Kreisnachrichten - Kreisverwaltung Bernkastel ...
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Kreisnachrichten Informationen und öffentliche Bekanntmachungen der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich Ausgabe 28/2021 Kundenorientiert - Innovativ - Wirtschaftlich Dienstag, 13.07.2021 Kinderschutz-Netzwerkkonferenz 2021 diskutiert Möglichkeiten zur Umsetzung der Kinderrechte Die Möglichkeiten zur Um- ve „KIRFAM - Kinderrechte, sönliche, direkte Diskussion Arbeit im präventiven Kinder- setzung und Bekanntma- Resilienzorientierung und Fa- über Kinderschutz-Themen“, schutz neu ausgerichtet. chung der Kinderrechte wa- milienunterstützung“, erhal- so Stephan Rother. Daher Unterstützt wurde die Umset- ren Schwerpunktthema der ten Familien mit Kindern im wurde mit digitalen Angebo- zung der ersten digitalen Kin- Kinderschutz-Netzwerkkonfe- Kita-Alter eine pädagogische ten, Telefonkonferenzen und derschutz-Netzwerkkonferenz renz des Landkreises Bernka- Unterstützung vor Ort. Den neuen Methoden der Kontakt- des Landkreises durch den Of- stel-Wittlich. Landrat Gregor Übergang vom Programm pflege die Netzwerkarbeit und fenen Kanal Wittlich. Eibes betonte die Bedeutung „Kita!Plus“ zur neuen KIRFAM- der Kinderrechte im Landkreis Initiative stellten die Fach- Bernkastel-Wittlich. „Kinder brauchen besonderen Schutz. kräfte Bettina Hoff (KIRFAM- Standort Wittlich) und Nina Wettbewerbserfolge für die Von Geburt an haben alle Kin- der die gleichen Rechte und Schmitz Morbach) vor. (KIRFAM-Standort Jüngsten der Musikschule das unabhängig von ihrer Her- Hauptreferent Professor Jörg Auch die jüngsten Schüle- nahm Rolando Valdés, neu- kunft. Kinderrechte sind Men- Maywald war der Video- rinnen und Schüler der Musik- er Klavierlehrer an der Musik- schenrechte. Kinder haben Netzwerkkonferenz aus Ber- schule des Landkreises Bern- schule des Landkreises. das Recht auf Gleichheit, Ge- lin zugeschaltet und stellte in kastel-Wittlich konnten jetzt sundheit, Bildung, Spiel und seinem Vortrag „Der Kinder- Erfolge bei Wettbewerben fei- Freizeit, freie Meinungsäuße- rechtsansatz in der Arbeit“ die ern. rung und Beteiligung sowie Chancen zur Umsetzung und das Recht auf Schutz vor Ge- Beteiligung von Kindern in der walt, um nur einmal die wich- pädagogischen Praxis heraus. tigsten Kinderrechte zu nen- Er ging dabei mit Verweis auf nen“, sagte Landrat Gregor das „Gebäude der Kinder- Eibes in seinem Grußwort an rechte“ auf die unterschied- die knapp 90 teilnehmenden lichen Dimensionen und Aus- Fachkräfte der Kinderschutz- wirkungen in der Umsetzung Videokonferenz. der Kinderrechte ein. Dem Landkreis Bernkastel- In seinem Rückblick zur Netz- Wittlich sind Kinderrechte werkarbeit der vergangenen sehr wichtig. So wurde vor beiden Jahre, machte Stephan Ebenfalls mit „hervorragendem einem Jahr ein neues Kon- Rother, Kinderschutz-Netz- Erfolg“ hat die Cellistin Antonia zept zur Unterstützung von werkkoordinator des Land- Weins (9 Jahre) aus Klüsser- Kindertagesstätten, Familien kreises, die Auswirkungen ath beim bundesweiten „Carl- und deren Kinder im Kita-Alter der Corona-Ereignisse auf die Moritz Hofer (9 Jahre) aus Het- Schroeder-Wettbewerb“ teil- beschlossen und seitdem um- Netzwerkarbeit deutlich. „Es zerath konnte sich beim nach- genommen. Sie erzielte 23 von gesetzt. Mit Interkulturellen fehlte uns allen der persön- geholten Regionalwettbewerb 25 möglichen Punkten. Der Fachkräften und der Initiati- liche Austausch und die per- „Jugend musiziert“ in seiner Wettbewerb wurde in digitaler Altersgruppe mit ausgezeich- Form durchgeführt. Die Teil- neten 25 von 25 möglichen nehmerinnen und Teilnehmer Punkten im Fach „Posaune mussten live eingespielte Vi- Besuchen Sie uns im Internet: solo“ einen ersten Preis er- spielen. Das Vorspiel fand jetzt deos einreichen. Die Musikschule gratuliert www.Bernkastel-Wittlich.de in Präsenzform statt, nachdem der Wettbewerb im Januar Co- den jungen Talenten und ih- ren Lehrkräften Jochen Hofer rona bedingt abgesagt wurde. (Posaune) und Moritz Reutlin- Die Klavierbegleitung über- ger (Cello) ganz herzlich.
Seite 2 Landkreis Bernkastel-Wittlich ist MINT-Regionalpate Die Schulfächer Mathematik, triebliche Ausbildungszentrum Informatik, Naturwissenschaf- (ÜAZ) Wittlich als Paten zur ten und Technik spielen für Verfügung und konnten in die- die Zukunft eine zentrale Rol- sem Jahr bereits elf Grund- le und eröffnen Schülerinnen und weiterführende Schulen und Schülern vielseitige beruf- mit Materialsets ausstatten. liche Chancen. Aufgrund der Die Grundschule am Eichen- Anfangsbuchstaben werden hain in Hasborn ist eine der diese Schlüsselfächer auch Schulen, an der die Material- MINT-Disziplinen genannt. sets im Unterricht bereits zum Um die Förderung von Kindern Einsatz kommen. Diese ent- und Jugendlichen in den MINT- halten neben altersgerechten Disziplinen zu stärken, wur- Werkzeugen auch Materialien de in Rheinland-Pfalz das Pro- und lassen viel Spielraum für gramm MINT-Regionalpate ins eigene Ideen und Kreativität. Leben gerufen. Das im Früh- So können Projekte unter an- Die Grundschule am Eichenhain in Hasborn ist eine der Schulen, jahr 2021 gestartete Regional- derem in den Bereichen Bau-, an der die MINT-Materialsets im Unterricht bereits zum Einsatz patenprogramm ermöglicht Fahrzeug- und Elektrotechnik kommen. Foto: Arpad Dobozy Grundschulen die Umsetzung umgesetzt werden. Bei einem des Bildungsprojektes „KiTec Besuch der MINT-Regionalpa- hinsichtlich der Angebote für die das Programm unterstüt- - Kinder entdecken Technik” ten zeigte Schulleiterin Christi- die Kinder und deren Förde- zen möchten, stehen die MINT- und weiterführenden Schu- ane Hahn stolz den vor Kurzem rung dar“, berichtet die Schul- Regionalpaten des Landkreises len „IT2School - Gemeinsam IT eingerichteten Werkraum in leiterin begeistert. Bernkastel-Wittlich gern zur entdecken“. dem konstruiert, gesägt und Das Programm ist eine Initia- Verfügung. Ansprechpersonen Für die Umsetzung der Pro- mit den zur Verfügung stehen- tive des Ministeriums für Bil- sind die Kreisverwaltung Bern- jekte erhalten die Schulen ko- den Materialien gearbeitet dung und wurde in enger Koo- kastel-Wittlich, Veronika Kut- stenlose Materialsets und wird. „Es ist uns sehr wichtig, peration mit der Wissensfabrik schin, Tel.: 06571 142226, Lehrerfortbildungen für eine dass Kinder Technik im realen - Unternehmen für Deutsch- E-Mail: veronika.kutschin@ kreative und spielerische Wis- Kontext begreifen. Hier ent- land e.V. und der KSB Stif- bernkastel-wittlich.de und sensvermittlung im Unterricht. steht etwas, das sie sinnlich er- tung entwickelt. Die landes- das Überbetriebliches Ausbil- Dabei werden die Schulen fahren können, anders als im weite Umsetzung wird neben dungszentrum Wittlich, Pia durch die MINT Geschäfts- virtuellen Raum. Kinder sind den regionalen Paten unter- Debald, Tel.: 06571 978717, E- stelle Rheinland-Pfalz und ei- von Natur aus neugierig, be- stützt durch das Pädagogische Mail: pdebald@ueaz-wittlich. nen MINT-Regionalpaten vor geisterungsfähig und probie- Landesinstitut, die MINT-Ge- de. Weitere Informationen fin- Ort unterstützt. Im Landkreis ren gerne aus. Daher passt schäftsstelle Rheinland-Pfalz den Interessierte auch online Bernkastel-Wittlich stehen KiTec prima in unseren konzep- und die kommunalen Medi- unter https://mint.rlp.de/de/ die Kreisverwaltung Bernka- tionellen Ansatz und stellt eine enzentren. Für interessierte foerderung/programm-mint- stel-Wittlich und das Überbe- Bereicherung für die Schule Schulen und Unternehmen, regionalpate/. Sommerschule im Landkreis Bernkastel-Wittlich In den Sommerferien fin- Cusanusstraße 7 gogische Fachkräfte. Eine Teil- sind, es gelten die Regelungen det vom 16. bis 20. August • Integrierte Gesamtschule nahme ist für eine oder für der in den letzten beiden Fe- 2021 und vom 23. bis 27. Au- Morbach, Klosterweg 7 beide Wochen möglich. Das rienwochen gültigen Coro- gust 2021 die Sommerschule • Integrierte Gesamtschule Angebot ist kostenfrei. na-Bekämpfungsverordnung statt. Schülerinnen und Schü- Salmtal, Salmaue 8 Eine Anmeldung ist erforder- Rheinland-Pfalz. Die Hin- und ler der 1. bis 9. Klassen wer- • Erbeskopf-Realschule plus, lich und kann bis zum 6. Au- Rückbeförderung zur Sommer- den dann pädagogische Ange- Thalfang, Hauptstraße 43 gust 2021 online erfolgen un- schule ist durch die Eltern si- bote und Förderung vor allem • Realschule plus/FOS ter https://umfrage.kv-bks-wil. cherzustellen, eine Schülerbe- in den Fächern Deutsch und Traben-Trarbach, de/. Im ersten Registrierungs- förderung erfolgt nicht. Mathematik angeboten. Die Köveniger Straße 80 schritt geben Interessierte bit- Bei Rückfragen stehen Elke Sommerschule ist an sieben • Kurfürst-Balduin-Real- te die Kontaktdaten des re- Schwarz, Tel.: 06571 14-2435, Schulstandorten im Landkreis schule plus, Wittlich, gistrierenden Elternteils an. E-Mail E.Schwarz@Bernka- Bernkastel-Wittlich geplant: Kurfürstenstraße 12 Anschließend erhalten sie per stel-Wittlich.de und Stefan • Freiherr-vom-Stein Der Unterricht erfolgt in Klein- E-Mail einen Link zur Anmel- Schmitt, Tel.: 06571 14-2291, Realschule plus, gruppen und findet jeweils von dung der Kinder. E-Mail Stefan.Schmitt@Bern- Bernkastel-Kues, 8:00 bis 11:00 Uhr statt. Unter- Für die Sommerschule gelten kastel-Wittlich.de vom Fach- Peter-Kremer-Weg 2 richt und Betreuung erfolgen die gleichen Hygienebestim- bereich Bildung und Kultur der • Realschule plus vor allem durch Lehramtsstu- mungen, die auch bei regu- Kreisverwaltung Bernkastel- Manderscheid, denten, Lehrkräfte und päda- lärem Schulbetrieb zu befolgen Wittlich gerne zur Verfügung.
Seite 3 Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen Diese öffentlichen Bekanntmachungen und Ausschreibungen finden Sie auch im Internet unter www.Bernkastel-Wittlich.de/bekanntmachungen bzw. www.bernkastel-wittlich.de/ausschreibungen. Öffentliche Ausschreibung nach VOB (Kurztext) § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV unselbständiger Teil des immissions-schutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens. Die in Trägerschaft des Landkreises Bernkastel-Wittlich stehende Kurfürst-Bal- Das Vorhaben wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 und 4 BImSchG und § 19 UVPG öf- duin-Realschule Plus in Wittlich beabsichtigt, einen Auftrag über Maler- und fentlich bekannt gemacht. Spachtelarbeiten an 9 Räumen der Kurfürst-Balduin-Realschule Plus in Wittlich, Der Antrag und die Unterlagen einschließlich des Umweltverträglichkeitsbe- zu vergeben. Submissionstermin ist der 20.07.2021, 11:00 Uhr. Der detaillierte richtes sowie die bis zum Zeitpunkt der Bekanntmachung bei der Genehmi- Langtext der öffentlichen Ausschreibung kann im Internet unter www.bernka- gungsbehörde vorliegenden entscheidungserheblichen Berichte, Stellungnah- stel-wittlich.de/ausschreibungen.html abgerufen werden. men der Träger öffentlicher Belange und Empfehlungen liegen in der Zeit vom 26.07.2021 bis 25.08.2021 aus und können dort während der angegebenen Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, 05.07.2021 Zeiten nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung eingesehen werden. Im Auftrag: Andreas Müller Zusätzlich werden die zur Einsichtnahme ausgelegten Unterlagen sowie dieser Bekanntmachungstext im Internet während der o. g. Auslegungsfrist veröffent- licht (siehe Ende der Bekanntmachung). Öffentliche Ausschreibung nach VOL (Kurztext) Der Antrag umfasst folgende Unterlagen: - Antragsunterlagen und Formblätter Die in Trägerschaft des Landkreises Bernkastel-Wittlich stehende Kurfürst-Bal- - Projektkurzbeschreibung duin-Realschule Plus in Wittlich beabsichtigt, einen Auftrag über Lieferung von - Herstellerinfos zu den Anlagen (Anlagentyp/-technik, Abfall/Wasser, Ar- Werkbänken und Schränken für den Werkraum zu vergeben. Submissionster- beitsschutz, Brandschutz, Schutz vor Eiswurf, Hinderniskennzeichnung, min ist der 20.07.2021, 11:10 Uhr. Der detaillierte Langtext der öffentlichen Wildtierschutz u. a.) Ausschreibung kann im Internet unter www.bernkastel-wittlich.de/ausschrei- - Angaben zu wassergefährdenden Stoffen mit Sicherheitsdatenblätter bungen.html abgerufen werden. - Antrag auf Rodung, Waldumwandlung und forstrechtliche Kompensation - Immissionsschutzgutachten (Schalltechnisches Gutachten, Rotorschatten- Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, 05.07.2021 wurfberechnung) Im Auftrag: Andreas Müller - Naturschutzfachliche Gutachten (Fledermäuse, Avifauna, Raumnutzungs- analyse, Milane und Schwarzstorch, Fachbeitrag Artenschutz) - Bauantragsunterlagen mit Bauvorlagen und baurelevanten Herstellerin- Öffentliche Ausschreibung nach VOL (Kurztext) formationen - Planunterlagen (Übersichten und Detailpläne) Der Landkreis Bernkastel-Wittlich sowie das in seiner Trägerschaft stehende Ni- - Angaben zum Luftfahrthindernis kolaus von Kues Gymnasium in Bernkastel-Kues beabsichtigen, einen Auftrag - Verpflichtungserklärungen über die Fachraumausstattung eines Chemieraumes zu vergeben. Submissions- - Angaben zum Abbruch/Rückbau der Bestandsanlagen termin ist der 04.08.2021, 11:30 Uhr. Der detaillierte Langtext der öffentlichen - UVP-Bericht, allgemein verständliche Zusammenfassung Ausschreibung kann im Internet unter www.bernkastel-wittlich.de/ausschrei- Die Stellungnahmen folgender Behörden/Stellen zu dem Vorhaben sind bereits bungen.html abgerufen werden. eingegangen und werden öffentlich ausgelegt: - Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Regionalstelle Wasserwirt- Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, 08.07.2021 schaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Im Auftrag: Andreas Müller - Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Regionalstelle Gewerbeauf- sicht - Deutscher Wetterdienst Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 des Bundes-Immissions- - Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz, Fachgruppe Luftverkehr schutzgesetzes (BImSchG) i. V. m. §§ 8 ff Verordnung über das Genehmigungs- - Landesbetrieb Mobilität Trier verfahren – 9. BImschV, §§ 18 ff Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprü- - Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der fung (UVPG), § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Bundeswehr - Generaldirektion Kulturelle Erbe Rheinland-Pfalz, Landesarchäologie Vorhaben der ABO Wind AG : Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen - Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz, Landesarchäologie, Ab- teilung Erdgeschichte Die ABO Wind AG , Unter den Eichen 7 , 65195 Wiesbaden, hat bei der Kreisver- - Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Untere Landesplanungsbehörde waltung Bernkastel-Wittlich als zuständiger Genehmigungsbehörde einen An- - Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Brandschutzdienststelle trag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für das Re- - Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Untere Wasserbehörde powering des Windparks Berglicht – Rückbau von 9 Windkraftanlagen des Typs - Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Untere Denkmalbehörde Nordex S77 mit 100 m Nabenhöhe, 77 m Rotordurchmesser, 138,5 m Gesamt- - Forstamt Hochwald höhe, 1,5 MW Nennleistung und die Errichtung und Betrieb von 3 Windenergie- - Westnetz GmbH anlagen (WEA) des Typs Siemens Gamesa SG 6.0-170, mit 165 m Nabenhöhe, - Südwestrundfunk 170 m Rotordurchmesser, 250 m Gesamthöhe und einer Nennleistung von 6,2 - Deutsche Telekom Technik GmbH, Mayen MW auf den nachfolgend genannten Grundstücken beantragt: - Deutsche Telekom Technik GmbH, Bayreuth - Telefónica Germany GmbH & Co. OHG - Amprion GmbH WEA Gemarkung Flur Flurstück - Ericsson GmbH WEA 1 Breit 1 17 - Kreisverwaltung Trier-Saarburg Die Unterlagen können an folgenden Stellen nach vorheriger Terminvereinba- Büdlich 1 18 rung eingesehen werden: WEA 2 Berglicht 11 3/2 Verbandsgemeindeverwaltung Thalfang WEA 3 Berglicht 11 3/2 Saarstraße 7, 54424 Thalfang Etage: Erdgeschoss, Zimmer: Betriebsgebäude B1 Die Anlagen sollen im 3. Quartal 2023 in Betrieb genommen werden. Montag – Dienstag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:30 Uhr – 16:00 Uhr Das Vorhaben bedarf nach § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Mittwoch: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) i.V.m. Ziffer 1.6.2 des Anhangs Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:30 – 18:00 Uhr 1 zur 4. BImSchV einer Genehmigung nach § 4 BImSchG. Der Abbruch/Rückbau Freitag: 08:00 Uhr – 12:00 Uhr der Altanlagen wird in der Genehmigung berücksichtigt. Tel. 06504/9140-131 Der Antragsteller hat die Durchführung eines förmlichen Verfahrens nach § 19 Abs. 3 i. V. m. § 10 BImSchG beantragt. Gemäß § 5 UVPG i. V. m. Ziffer 1.6 der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich Anlage 1 zum UVPG sowie § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG und § 7 Abs. 3 UVPG wird eine Kurfürstenstraße 16, 54516 Wittlich Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Diese ist aufgrund § 4 UVPG und Zimmer: N 19
Seite 4 Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen Diese öffentlichen Bekanntmachungen und Ausschreibungen finden Sie auch im Internet unter www.Bernkastel-Wittlich.de/bekanntmachungen bzw. www.bernkastel-wittlich.de/ausschreibungen. Dienstag, Mittwoch: 08:30 Uhr - 12:00 Uhr § 1 Abs. 1 Landesverwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Donnerstag: 08:30 Uhr - 12:00 Uhr und 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Nr. 1 Verwaltungs-zustellungsgesetz sowie § 1 Abs. 1 der Hauptsatzung des Freitag: 08:30 Uhr - 12:00 Uhr Landkreises Bernkastel-Wittlich, jeweils in den aktuell gültigen Fassungen. Tel. 06571/14-2293 Folgende Person, deren Aufenthalt allgemein unbekannt ist, wird benachrichti- Bis ein Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, somit bis spätestens 27.09.2021 gt, dass die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Fachbereich 21 - Kurfürsten- kann die Öffentlichkeit gegenüber der zuständigen Behörde schriftlich Einwen- straße 16, 54516 Wittlich, gegen sie eine zustellungsbedürftige Entscheidung dungen erheben. Mit Ablauf dieser Frist sind bis zur Erteilung der Genehmigung getroffen hat. alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Dies gilt nicht für ein sich anschließendes Widerspruchs- und Betroffener: Slawomir Krzyszczuk Gerichtsverfahren. Einwendungen, die auf besonderen privatrechtlichen Titeln letzte bekannte Anschrift: 54534 Großlittgen, Himmeroder Straße 42 beruhen, sind auf den Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten zu verweisen. Datum und Aktenzeichen des Schreibens: 06.07.2021 Az: FB 21-AL 190282 Die Einwendungen müssen schriftlich oder elektronisch erhoben werden und Das Schriftstück kann von der/dem Betroffenen oder auch durch sie bevoll- Namen sowie die volle leserliche Anschrift des/der EinwenderIn enthalten. Un- mächtigte Person bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Fachbereich 21 leserliche Einwendungen und solche, die den Namen und Adresse der Person -, Kurfürstenstraße 16, 54516 Wittlich, eingesehen werden. des/der EinwenderIn nicht eindeutig erkennen lassen, können im Verfahren Durch die öffentliche Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ab- nicht berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere für Einwendungen, die per lauf Rechtsverluste drohen. Die Entscheidung gilt als zugestellt, wenn seit dem einfacher E-Mail erhoben werden. Einwendungen per Mail richten Sie bitte an Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Die Entscheidung er- Immissionsschutz@Bernkastel-Wittlich.de. langt Rechtskraft, wenn der/die Betroffene nicht innerhalb von einem Monat nach Zustellung schriftlich oder zur Niederschrift bei der Kreisverwaltung Bern- Soweit Namen und Anschrift bei Bekanntgabe der Einwendungen an die Antrag- kastel-Wittlich Widerspruch einlegt. stellerin oder an die im Genehmigungsverfahren beteiligten Behörden unkennt- lich gemacht werden sollen, ist hierauf im Einwendungsschreiben hinzuweisen. Wittlich, 06.07.2021 Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich Ein Termin zur Erörterung der Einwendungen wird wie folgt bestimmt: Fachbereich 21 –Verkehr und Zulassung - Datum: 24.11.2021 Kurfürstenstraße 16 Uhrzeit: 10:00 Uhr 54516 Wittlich Ort: Dorfgemeinschaftshaus Berglicht Im Auftrag: Hauptstraße 58, 54426 Berglicht gez. Anne Licznerski Form- und fristgerechte Einwendungen werden auch bei Ausbleiben des/der EinwenderIn oder der Person, die Einwendungen erhoben haben, erörtert. Bekanntmachung nach dem Grundstückverkehrsgesetz Der Erörterungstermin ist gem. § 18 Abs. 1 S. 1 der 9. BImSchV öffentlich. Ein Über die Genehmigung zur Veräußerung nachstehender Grundstücke ist nach Recht zur Teilnahme haben neben den VertreterInnen der beteiligten Behör- dem Grundstückverkehrsgesetz zu entscheiden: den, die Antragstellerin, die Gutachter und diejenigen Personen, die rechtzeitig bei den Auslegungsstellen Einwendungen erhoben haben. Sonstige Personen GEMARKUNG: DISTRIKT: WIRTSCHAFTSART: GRÖSSE: können als ZuhörerIn an dem Termin teilnehmen, sofern genügend freie Plät- ================================================================ ze zur Verfügung stehen. Gesonderte Einladungen zum Erörterungstermin er- Gielert Im Geisenrech Landwirtschaftsfläche, gehen nicht mehr. Waldfläche 1,0181 ha Nach Ablauf der Einwendungsfrist prüft die Immissionsschutzbehörde, ob der Gielert Auf Schart Landwirtschaftsfläche 0,6050 ha Erörterungstermin wegen dann möglicherweise geltender Beschränkungen Gielert Wenigsberger Hof Gebäude- und Freifläche, aufgrund der COVID-19-Pandemie oder wegen des Risikos der weiteren Aus- Landwirtschaftsfläche 1,1990 ha breitung des Virus gegebenenfalls verlegt werden muss. Sollte die Gefahr einer Gielert In den Eichenfeldern Landwirtschaftsfläche, Verlegung bestehen, wird die Behörde den Einwendern bekannt geben, ob der Waldfläche 1,2960 ha Erörterungstermin nach § 5 Abs. 2, 4 Planungsicherstellungsgesetz (PlanSiG) als Gielert Auf der Heide Landwirtschaftsfläche 0,8560 ha Online-Konsultation stattfindet. Gielert An der Tallinger Straße Landwirtschaftsfläche 0,6370 ha Es wird darauf hingewiesen, dass ein Erörterungstermin aufgrund einer Ermes- Gielert Ober Teschdelt Landwirtschaftsfläche, sensentscheidung der Genehmigungsbehörde nach § 10 Abs. 6 BImSchG durch- Waldfläche 0,7010 ha geführt wird und die Einwendungen auch bei Ausbleiben des Antragstellers Gielert Oberst Priestert Landwirtschaftsfläche, oder von Personen, die Einwendungen erhoben haben, erörtert werden (§10 Waldfläche 1,1480 ha Abs. 4 Nr. 3 BImSchG). Der Erörterungstermin findet nicht statt, wenn Einwen- Thalfang In den Spießfeldern Landwirtschaftsfläche 2,1798 ha dungen gegen das Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben bzw. rechtzei- Neumagen Vor dem Wald Landwirtschaftsfläche 0,6013 ha tig erhobene Einwendungen zurückgezogen worden sind oder Einwendungen Burg (Mosel) In der Geth Landwirtschaftsfläche 0,1457 ha erhoben wurden, die ausschließlich auf besonderen privatrechtlichen Titeln be- Bergweiler Im Elzenpesch Wohnbaufläche, ruhen bzw. die erhobenen Einwendungen nach der Einschätzung der Behörde Landwirtschaftsfläche 0,8082 ha keiner Erörterung bedürfen. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Zustellung der Entscheidung Landwirte/Forstwirte, die zur Aufstockung ihres Betriebes am Erwerb des(r) über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden Grundstücks(e) interessiert sind, werden gebeten, dies der Unteren Landwirt- kann (§ 10 Abs. 4 Nr. 4 BImSchG). schaftsbehörde bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Kurfürstenstraße 16, 54516 Wittlich, bis spätestens 23.07.2021 schriftlich mitzuteilen. Wittlich, den 06. Juli 2021 Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich i.V. Maria Bernard Verantwortlich für den Inhalt der Kreisnachrichten: Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich Diese öffentliche Bekanntmachung sowie die Antragsunterlagen und die zum Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung vorliegenden Stellungnahmen Postfach 1420, 54504 Wittlich finden Sie auch im Internet unter www.Bernkastel-Wittlich.de/bekanntma- Ansprechpartner: chungen.htm sowie unter www.uvp-verbund.de. Mike-D. Winter, Tel.: 06571 142205 Öffentliche Bekanntmachung zum Zwecke der öffentlichen Zustellung gemäß E-Mail: Kreisnachrichten@Bernkastel-Wittlich.de
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