Kreisnachrichten - Kreisverwaltung Bernkastel ...

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Kreisnachrichten - Kreisverwaltung Bernkastel ...
Kreisnachrichten
                                 Informationen und öffentliche Bekanntmachungen
                                      der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Ausgabe 28/2021                           Kundenorientiert - Innovativ - Wirtschaftlich                        Dienstag, 13.07.2021

              Kinderschutz-Netzwerkkonferenz 2021 diskutiert
               Möglichkeiten zur Umsetzung der Kinderrechte
Die Möglichkeiten zur Um-        ve „KIRFAM - Kinderrechte,        sönliche, direkte Diskussion       Arbeit im präventiven Kinder-
setzung und Bekanntma-           Resilienzorientierung und Fa-     über Kinderschutz-Themen“,         schutz neu ausgerichtet.
chung der Kinderrechte wa-       milienunterstützung“, erhal-      so Stephan Rother. Daher           Unterstützt wurde die Umset-
ren Schwerpunktthema der         ten Familien mit Kindern im       wurde mit digitalen Angebo-        zung der ersten digitalen Kin-
Kinderschutz-Netzwerkkonfe-      Kita-Alter eine pädagogische      ten, Telefonkonferenzen und        derschutz-Netzwerkkonferenz
renz des Landkreises Bernka-     Unterstützung vor Ort. Den        neuen Methoden der Kontakt-        des Landkreises durch den Of-
stel-Wittlich. Landrat Gregor    Übergang vom Programm             pflege die Netzwerkarbeit und      fenen Kanal Wittlich.
Eibes betonte die Bedeutung      „Kita!Plus“ zur neuen KIRFAM-
der Kinderrechte im Landkreis    Initiative stellten die Fach-
Bernkastel-Wittlich. „Kinder
brauchen besonderen Schutz.
                                 kräfte Bettina Hoff (KIRFAM-
                                 Standort Wittlich) und Nina
                                                                      Wettbewerbserfolge für die
Von Geburt an haben alle Kin-
der die gleichen Rechte und
                                 Schmitz
                                 Morbach) vor.
                                              (KIRFAM-Standort        Jüngsten der Musikschule
das unabhängig von ihrer Her-    Hauptreferent Professor Jörg      Auch die jüngsten Schüle-          nahm Rolando Valdés, neu-
kunft. Kinderrechte sind Men-    Maywald war der Video-            rinnen und Schüler der Musik-      er Klavierlehrer an der Musik-
schenrechte. Kinder haben        Netzwerkkonferenz aus Ber-        schule des Landkreises Bern-       schule des Landkreises.
das Recht auf Gleichheit, Ge-    lin zugeschaltet und stellte in   kastel-Wittlich konnten jetzt
sundheit, Bildung, Spiel und     seinem Vortrag „Der Kinder-       Erfolge bei Wettbewerben fei-
Freizeit, freie Meinungsäuße-    rechtsansatz in der Arbeit“ die   ern.
rung und Beteiligung sowie       Chancen zur Umsetzung und
das Recht auf Schutz vor Ge-     Beteiligung von Kindern in der
walt, um nur einmal die wich-    pädagogischen Praxis heraus.
tigsten Kinderrechte zu nen-     Er ging dabei mit Verweis auf
nen“, sagte Landrat Gregor       das „Gebäude der Kinder-
Eibes in seinem Grußwort an      rechte“ auf die unterschied-
die knapp 90 teilnehmenden       lichen Dimensionen und Aus-
Fachkräfte der Kinderschutz-     wirkungen in der Umsetzung
Videokonferenz.                  der Kinderrechte ein.
Dem Landkreis Bernkastel-        In seinem Rückblick zur Netz-
Wittlich sind Kinderrechte       werkarbeit der vergangenen
sehr wichtig. So wurde vor       beiden Jahre, machte Stephan                                         Ebenfalls mit „hervorragendem
einem Jahr ein neues Kon-        Rother,     Kinderschutz-Netz-                                       Erfolg“ hat die Cellistin Antonia
zept zur Unterstützung von       werkkoordinator des Land-                                            Weins (9 Jahre) aus Klüsser-
Kindertagesstätten, Familien     kreises, die Auswirkungen                                            ath beim bundesweiten „Carl-
und deren Kinder im Kita-Alter   der Corona-Ereignisse auf die     Moritz Hofer (9 Jahre) aus Het-    Schroeder-Wettbewerb“ teil-
beschlossen und seitdem um-      Netzwerkarbeit deutlich. „Es      zerath konnte sich beim nach-      genommen. Sie erzielte 23 von
gesetzt. Mit Interkulturellen    fehlte uns allen der persön-      geholten Regionalwettbewerb        25 möglichen Punkten. Der
Fachkräften und der Initiati-    liche Austausch und die per-      „Jugend musiziert“ in seiner       Wettbewerb wurde in digitaler
                                                                   Altersgruppe mit ausgezeich-       Form durchgeführt. Die Teil-
                                                                   neten 25 von 25 möglichen          nehmerinnen und Teilnehmer
                                                                   Punkten im Fach „Posaune           mussten live eingespielte Vi-
 Besuchen Sie uns im Internet:                                     solo“ einen ersten Preis er-
                                                                   spielen. Das Vorspiel fand jetzt
                                                                                                      deos einreichen.
                                                                                                      Die Musikschule gratuliert
  www.Bernkastel-Wittlich.de                                       in Präsenzform statt, nachdem
                                                                   der Wettbewerb im Januar Co-
                                                                                                      den jungen Talenten und ih-
                                                                                                      ren Lehrkräften Jochen Hofer
                                                                   rona bedingt abgesagt wurde.       (Posaune) und Moritz Reutlin-
                                                                   Die Klavierbegleitung über-        ger (Cello) ganz herzlich.
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           Landkreis Bernkastel-Wittlich ist MINT-Regionalpate
Die Schulfächer Mathematik,       triebliche Ausbildungszentrum
Informatik, Naturwissenschaf-     (ÜAZ) Wittlich als Paten zur
ten und Technik spielen für       Verfügung und konnten in die-
die Zukunft eine zentrale Rol-    sem Jahr bereits elf Grund-
le und eröffnen Schülerinnen      und weiterführende Schulen
und Schülern vielseitige beruf-   mit Materialsets ausstatten.
liche Chancen. Aufgrund der       Die Grundschule am Eichen-
Anfangsbuchstaben werden          hain in Hasborn ist eine der
diese Schlüsselfächer auch        Schulen, an der die Material-
MINT-Disziplinen genannt.         sets im Unterricht bereits zum
Um die Förderung von Kindern      Einsatz kommen. Diese ent-
und Jugendlichen in den MINT-     halten neben altersgerechten
Disziplinen zu stärken, wur-      Werkzeugen auch Materialien
de in Rheinland-Pfalz das Pro-    und lassen viel Spielraum für
gramm MINT-Regionalpate ins       eigene Ideen und Kreativität.
Leben gerufen. Das im Früh-       So können Projekte unter an-        Die Grundschule am Eichenhain in Hasborn ist eine der Schulen,
jahr 2021 gestartete Regional-    derem in den Bereichen Bau-,        an der die MINT-Materialsets im Unterricht bereits zum Einsatz
patenprogramm ermöglicht          Fahrzeug- und Elektrotechnik        kommen. Foto: Arpad Dobozy
Grundschulen die Umsetzung        umgesetzt werden. Bei einem
des Bildungsprojektes „KiTec      Besuch der MINT-Regionalpa-         hinsichtlich der Angebote für      die das Programm unterstüt-
- Kinder entdecken Technik”       ten zeigte Schulleiterin Christi-   die Kinder und deren Förde-        zen möchten, stehen die MINT-
und weiterführenden Schu-         ane Hahn stolz den vor Kurzem       rung dar“, berichtet die Schul-    Regionalpaten des Landkreises
len „IT2School - Gemeinsam IT     eingerichteten Werkraum in          leiterin begeistert.               Bernkastel-Wittlich gern zur
entdecken“.                       dem konstruiert, gesägt und         Das Programm ist eine Initia-      Verfügung. Ansprechpersonen
Für die Umsetzung der Pro-        mit den zur Verfügung stehen-       tive des Ministeriums für Bil-     sind die Kreisverwaltung Bern-
jekte erhalten die Schulen ko-    den Materialien gearbeitet          dung und wurde in enger Koo-       kastel-Wittlich, Veronika Kut-
stenlose Materialsets und         wird. „Es ist uns sehr wichtig,     peration mit der Wissensfabrik     schin, Tel.: 06571 142226,
Lehrerfortbildungen für eine      dass Kinder Technik im realen       - Unternehmen für Deutsch-         E-Mail:    veronika.kutschin@
kreative und spielerische Wis-    Kontext begreifen. Hier ent-        land e.V. und der KSB Stif-        bernkastel-wittlich.de    und
sensvermittlung im Unterricht.    steht etwas, das sie sinnlich er-   tung entwickelt. Die landes-       das Überbetriebliches Ausbil-
Dabei werden die Schulen          fahren können, anders als im        weite Umsetzung wird neben         dungszentrum Wittlich, Pia
durch die MINT Geschäfts-         virtuellen Raum. Kinder sind        den regionalen Paten unter-        Debald, Tel.: 06571 978717, E-
stelle Rheinland-Pfalz und ei-    von Natur aus neugierig, be-        stützt durch das Pädagogische      Mail: pdebald@ueaz-wittlich.
nen MINT-Regionalpaten vor        geisterungsfähig und probie-        Landesinstitut, die MINT-Ge-       de. Weitere Informationen fin-
Ort unterstützt. Im Landkreis     ren gerne aus. Daher passt          schäftsstelle Rheinland-Pfalz      den Interessierte auch online
Bernkastel-Wittlich     stehen    KiTec prima in unseren konzep-      und die kommunalen Medi-           unter https://mint.rlp.de/de/
die Kreisverwaltung Bernka-       tionellen Ansatz und stellt eine    enzentren. Für interessierte       foerderung/programm-mint-
stel-Wittlich und das Überbe-     Bereicherung für die Schule         Schulen und Unternehmen,           regionalpate/.

                Sommerschule im Landkreis Bernkastel-Wittlich
In den Sommerferien fin-              Cusanusstraße 7                 gogische Fachkräfte. Eine Teil-    sind, es gelten die Regelungen
det vom 16. bis 20. August        • Integrierte Gesamtschule          nahme ist für eine oder für        der in den letzten beiden Fe-
2021 und vom 23. bis 27. Au-          Morbach, Klosterweg 7           beide Wochen möglich. Das          rienwochen gültigen Coro-
gust 2021 die Sommerschule        • Integrierte Gesamtschule          Angebot ist kostenfrei.            na-Bekämpfungsverordnung
statt. Schülerinnen und Schü-         Salmtal, Salmaue 8              Eine Anmeldung ist erforder-       Rheinland-Pfalz. Die Hin- und
ler der 1. bis 9. Klassen wer-    • Erbeskopf-Realschule plus,        lich und kann bis zum 6. Au-       Rückbeförderung zur Sommer-
den dann pädagogische Ange-           Thalfang, Hauptstraße 43        gust 2021 online erfolgen un-      schule ist durch die Eltern si-
bote und Förderung vor allem      • Realschule plus/FOS               ter https://umfrage.kv-bks-wil.    cherzustellen, eine Schülerbe-
in den Fächern Deutsch und            Traben-Trarbach,                de/. Im ersten Registrierungs-     förderung erfolgt nicht.
Mathematik angeboten. Die             Köveniger Straße 80             schritt geben Interessierte bit-   Bei Rückfragen stehen Elke
Sommerschule ist an sieben        • Kurfürst-Balduin-Real-            te die Kontaktdaten des re-        Schwarz, Tel.: 06571 14-2435,
Schulstandorten im Landkreis          schule plus, Wittlich,          gistrierenden Elternteils an.      E-Mail      E.Schwarz@Bernka-
Bernkastel-Wittlich geplant:          Kurfürstenstraße 12             Anschließend erhalten sie per      stel-Wittlich.de und Stefan
• Freiherr-vom-Stein              Der Unterricht erfolgt in Klein-    E-Mail einen Link zur Anmel-       Schmitt, Tel.: 06571 14-2291,
    Realschule plus,              gruppen und findet jeweils von      dung der Kinder.                   E-Mail Stefan.Schmitt@Bern-
    Bernkastel-Kues,              8:00 bis 11:00 Uhr statt. Unter-    Für die Sommerschule gelten        kastel-Wittlich.de vom Fach-
    Peter-Kremer-Weg 2            richt und Betreuung erfolgen        die gleichen Hygienebestim-        bereich Bildung und Kultur der
• Realschule plus                 vor allem durch Lehramtsstu-        mungen, die auch bei regu-         Kreisverwaltung Bernkastel-
    Manderscheid,                 denten, Lehrkräfte und päda-        lärem Schulbetrieb zu befolgen     Wittlich gerne zur Verfügung.
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                                                Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen
                                              Diese öffentlichen Bekanntmachungen und Ausschreibungen finden Sie
                                              auch im Internet unter www.Bernkastel-Wittlich.de/bekanntmachungen
                                                        bzw. www.bernkastel-wittlich.de/ausschreibungen.

Öffentliche Ausschreibung nach VOB (Kurztext)                                      § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV unselbständiger Teil des immissions-schutzrechtlichen
                                                                                   Genehmigungsverfahrens.
Die in Trägerschaft des Landkreises Bernkastel-Wittlich stehende Kurfürst-Bal-     Das Vorhaben wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 und 4 BImSchG und § 19 UVPG öf-
duin-Realschule Plus in Wittlich beabsichtigt, einen Auftrag über Maler- und       fentlich bekannt gemacht.
Spachtelarbeiten an 9 Räumen der Kurfürst-Balduin-Realschule Plus in Wittlich,     Der Antrag und die Unterlagen einschließlich des Umweltverträglichkeitsbe-
zu vergeben. Submissionstermin ist der 20.07.2021, 11:00 Uhr. Der detaillierte     richtes sowie die bis zum Zeitpunkt der Bekanntmachung bei der Genehmi-
Langtext der öffentlichen Ausschreibung kann im Internet unter www.bernka-         gungsbehörde vorliegenden entscheidungserheblichen Berichte, Stellungnah-
stel-wittlich.de/ausschreibungen.html abgerufen werden.                            men der Träger öffentlicher Belange und Empfehlungen liegen in der Zeit vom
                                                                                   26.07.2021 bis 25.08.2021 aus und können dort während der angegebenen
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, 05.07.2021                                    Zeiten nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung eingesehen werden.
Im Auftrag: Andreas Müller                                                         Zusätzlich werden die zur Einsichtnahme ausgelegten Unterlagen sowie dieser
                                                                                   Bekanntmachungstext im Internet während der o. g. Auslegungsfrist veröffent-
                                                                                   licht (siehe Ende der Bekanntmachung).
Öffentliche Ausschreibung nach VOL (Kurztext)                                      Der Antrag umfasst folgende Unterlagen:
                                                                                   -      Antragsunterlagen und Formblätter
Die in Trägerschaft des Landkreises Bernkastel-Wittlich stehende Kurfürst-Bal-     -      Projektkurzbeschreibung
duin-Realschule Plus in Wittlich beabsichtigt, einen Auftrag über Lieferung von    -      Herstellerinfos zu den Anlagen (Anlagentyp/-technik, Abfall/Wasser, Ar-
Werkbänken und Schränken für den Werkraum zu vergeben. Submissionster-                    beitsschutz, Brandschutz, Schutz vor Eiswurf, Hinderniskennzeichnung,
min ist der 20.07.2021, 11:10 Uhr. Der detaillierte Langtext der öffentlichen             Wildtierschutz u. a.)
Ausschreibung kann im Internet unter www.bernkastel-wittlich.de/ausschrei-         -      Angaben zu wassergefährdenden Stoffen mit Sicherheitsdatenblätter
bungen.html abgerufen werden.                                                      -      Antrag auf Rodung, Waldumwandlung und forstrechtliche Kompensation
                                                                                   -      Immissionsschutzgutachten (Schalltechnisches Gutachten, Rotorschatten-
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, 05.07.2021                                           wurfberechnung)
Im Auftrag: Andreas Müller                                                         -      Naturschutzfachliche Gutachten (Fledermäuse, Avifauna, Raumnutzungs-
                                                                                          analyse, Milane und Schwarzstorch, Fachbeitrag Artenschutz)
                                                                                   -      Bauantragsunterlagen mit Bauvorlagen und baurelevanten Herstellerin-
Öffentliche Ausschreibung nach VOL (Kurztext)                                             formationen
                                                                                   -      Planunterlagen (Übersichten und Detailpläne)
Der Landkreis Bernkastel-Wittlich sowie das in seiner Trägerschaft stehende Ni-    -      Angaben zum Luftfahrthindernis
kolaus von Kues Gymnasium in Bernkastel-Kues beabsichtigen, einen Auftrag          -      Verpflichtungserklärungen
über die Fachraumausstattung eines Chemieraumes zu vergeben. Submissions-          -      Angaben zum Abbruch/Rückbau der Bestandsanlagen
termin ist der 04.08.2021, 11:30 Uhr. Der detaillierte Langtext der öffentlichen   -      UVP-Bericht, allgemein verständliche Zusammenfassung
Ausschreibung kann im Internet unter www.bernkastel-wittlich.de/ausschrei-         Die Stellungnahmen folgender Behörden/Stellen zu dem Vorhaben sind bereits
bungen.html abgerufen werden.                                                      eingegangen und werden öffentlich ausgelegt:
                                                                                   -      Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Regionalstelle Wasserwirt-
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, 08.07.2021                                           schaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz
Im Auftrag: Andreas Müller                                                         -      Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Regionalstelle Gewerbeauf-
                                                                                          sicht
                                                                                   -      Deutscher Wetterdienst
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 des Bundes-Immissions-                -      Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz, Fachgruppe Luftverkehr
schutzgesetzes (BImSchG) i. V. m. §§ 8 ff Verordnung über das Genehmigungs-        -      Landesbetrieb Mobilität Trier
verfahren – 9. BImschV, §§ 18 ff Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprü-        -      Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der
fung (UVPG), § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)                                     Bundeswehr
                                                                                   -      Generaldirektion Kulturelle Erbe Rheinland-Pfalz, Landesarchäologie
Vorhaben der ABO Wind AG : Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen           -      Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz, Landesarchäologie, Ab-
                                                                                          teilung Erdgeschichte
Die ABO Wind AG , Unter den Eichen 7 , 65195 Wiesbaden, hat bei der Kreisver-      -      Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Untere Landesplanungsbehörde
waltung Bernkastel-Wittlich als zuständiger Genehmigungsbehörde einen An-          -      Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Brandschutzdienststelle
trag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für das Re-       -      Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Untere Wasserbehörde
powering des Windparks Berglicht – Rückbau von 9 Windkraftanlagen des Typs         -      Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Untere Denkmalbehörde
Nordex S77 mit 100 m Nabenhöhe, 77 m Rotordurchmesser, 138,5 m Gesamt-             -      Forstamt Hochwald
höhe, 1,5 MW Nennleistung und die Errichtung und Betrieb von 3 Windenergie-        -      Westnetz GmbH
anlagen (WEA) des Typs Siemens Gamesa SG 6.0-170, mit 165 m Nabenhöhe,             -      Südwestrundfunk
170 m Rotordurchmesser, 250 m Gesamthöhe und einer Nennleistung von 6,2            -      Deutsche Telekom Technik GmbH, Mayen
MW auf den nachfolgend genannten Grundstücken beantragt:                           -      Deutsche Telekom Technik GmbH, Bayreuth
                                                                                   -      Telefónica Germany GmbH & Co. OHG
                                                                                   -      Amprion GmbH
 WEA                 Gemarkung           Flur                Flurstück
                                                                                   -      Ericsson GmbH
 WEA 1               Breit               1                   17                    -      Kreisverwaltung Trier-Saarburg
                                                                                   Die Unterlagen können an folgenden Stellen nach vorheriger Terminvereinba-
                     Büdlich             1                   18
                                                                                   rung eingesehen werden:
 WEA 2               Berglicht           11                  3/2                   Verbandsgemeindeverwaltung Thalfang
 WEA 3               Berglicht           11                  3/2                   Saarstraße 7, 54424 Thalfang
                                                                                   Etage: Erdgeschoss, Zimmer: Betriebsgebäude B1
Die Anlagen sollen im 3. Quartal 2023 in Betrieb genommen werden.                  Montag – Dienstag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:30 Uhr – 16:00 Uhr
Das Vorhaben bedarf nach § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des           Mittwoch: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) i.V.m. Ziffer 1.6.2 des Anhangs       Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:30 – 18:00 Uhr
1 zur 4. BImSchV einer Genehmigung nach § 4 BImSchG. Der Abbruch/Rückbau           Freitag: 08:00 Uhr – 12:00 Uhr
der Altanlagen wird in der Genehmigung berücksichtigt.                             Tel. 06504/9140-131
Der Antragsteller hat die Durchführung eines förmlichen Verfahrens nach § 19
Abs. 3 i. V. m. § 10 BImSchG beantragt. Gemäß § 5 UVPG i. V. m. Ziffer 1.6 der     Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Anlage 1 zum UVPG sowie § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG und § 7 Abs. 3 UVPG wird eine        Kurfürstenstraße 16, 54516 Wittlich
Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Diese ist aufgrund § 4 UVPG und        Zimmer: N 19
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                                               Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen
                                             Diese öffentlichen Bekanntmachungen und Ausschreibungen finden Sie
                                             auch im Internet unter www.Bernkastel-Wittlich.de/bekanntmachungen
                                                       bzw. www.bernkastel-wittlich.de/ausschreibungen.

Dienstag, Mittwoch: 08:30 Uhr - 12:00 Uhr                                          § 1 Abs. 1 Landesverwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit § 10 Abs. 1
Donnerstag: 08:30 Uhr - 12:00 Uhr und 14:00 Uhr - 18:00 Uhr                        Nr. 1 Verwaltungs-zustellungsgesetz sowie § 1 Abs. 1 der Hauptsatzung des
Freitag: 08:30 Uhr - 12:00 Uhr                                                     Landkreises Bernkastel-Wittlich, jeweils in den aktuell gültigen Fassungen.
Tel. 06571/14-2293
                                                                                   Folgende Person, deren Aufenthalt allgemein unbekannt ist, wird benachrichti-
Bis ein Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, somit bis spätestens 27.09.2021     gt, dass die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Fachbereich 21 - Kurfürsten-
kann die Öffentlichkeit gegenüber der zuständigen Behörde schriftlich Einwen-      straße 16, 54516 Wittlich, gegen sie eine zustellungsbedürftige Entscheidung
dungen erheben. Mit Ablauf dieser Frist sind bis zur Erteilung der Genehmigung     getroffen hat.
alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen
Titeln beruhen. Dies gilt nicht für ein sich anschließendes Widerspruchs- und      Betroffener: Slawomir Krzyszczuk
Gerichtsverfahren. Einwendungen, die auf besonderen privatrechtlichen Titeln       letzte bekannte Anschrift: 54534 Großlittgen, Himmeroder Straße 42
beruhen, sind auf den Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten zu verweisen.       Datum und Aktenzeichen des Schreibens: 06.07.2021 Az: FB 21-AL 190282

Die Einwendungen müssen schriftlich oder elektronisch erhoben werden und           Das Schriftstück kann von der/dem Betroffenen oder auch durch sie bevoll-
Namen sowie die volle leserliche Anschrift des/der EinwenderIn enthalten. Un-      mächtigte Person bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Fachbereich 21
leserliche Einwendungen und solche, die den Namen und Adresse der Person           -, Kurfürstenstraße 16, 54516 Wittlich, eingesehen werden.
des/der EinwenderIn nicht eindeutig erkennen lassen, können im Verfahren           Durch die öffentliche Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ab-
nicht berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere für Einwendungen, die per      lauf Rechtsverluste drohen. Die Entscheidung gilt als zugestellt, wenn seit dem
einfacher E-Mail erhoben werden. Einwendungen per Mail richten Sie bitte an        Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Die Entscheidung er-
Immissionsschutz@Bernkastel-Wittlich.de.                                           langt Rechtskraft, wenn der/die Betroffene nicht innerhalb von einem Monat
                                                                                   nach Zustellung schriftlich oder zur Niederschrift bei der Kreisverwaltung Bern-
Soweit Namen und Anschrift bei Bekanntgabe der Einwendungen an die Antrag-         kastel-Wittlich Widerspruch einlegt.
stellerin oder an die im Genehmigungsverfahren beteiligten Behörden unkennt-
lich gemacht werden sollen, ist hierauf im Einwendungsschreiben hinzuweisen.       Wittlich, 06.07.2021
                                                                                   Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Ein Termin zur Erörterung der Einwendungen wird wie folgt bestimmt:                Fachbereich 21 –Verkehr und Zulassung -
Datum: 24.11.2021                                                                  Kurfürstenstraße 16
Uhrzeit: 10:00 Uhr                                                                 54516 Wittlich
Ort:       Dorfgemeinschaftshaus Berglicht                                         Im Auftrag:
           Hauptstraße 58, 54426 Berglicht                                         gez. Anne Licznerski

Form- und fristgerechte Einwendungen werden auch bei Ausbleiben des/der
EinwenderIn oder der Person, die Einwendungen erhoben haben, erörtert.             Bekanntmachung nach dem Grundstückverkehrsgesetz

Der Erörterungstermin ist gem. § 18 Abs. 1 S. 1 der 9. BImSchV öffentlich. Ein     Über die Genehmigung zur Veräußerung nachstehender Grundstücke ist nach
Recht zur Teilnahme haben neben den VertreterInnen der beteiligten Behör-          dem Grundstückverkehrsgesetz zu entscheiden:
den, die Antragstellerin, die Gutachter und diejenigen Personen, die rechtzeitig
bei den Auslegungsstellen Einwendungen erhoben haben. Sonstige Personen            GEMARKUNG: DISTRIKT:                 WIRTSCHAFTSART:           GRÖSSE:
können als ZuhörerIn an dem Termin teilnehmen, sofern genügend freie Plät-         ================================================================
ze zur Verfügung stehen. Gesonderte Einladungen zum Erörterungstermin er-          Gielert      Im Geisenrech           Landwirtschaftsfläche,
gehen nicht mehr.                                                                  		                                   Waldfläche               1,0181 ha
Nach Ablauf der Einwendungsfrist prüft die Immissionsschutzbehörde, ob der         Gielert      Auf Schart              Landwirtschaftsfläche    0,6050 ha
Erörterungstermin wegen dann möglicherweise geltender Beschränkungen               Gielert      Wenigsberger Hof        Gebäude- und Freifläche,
aufgrund der COVID-19-Pandemie oder wegen des Risikos der weiteren Aus-            		                                   Landwirtschaftsfläche    1,1990 ha
breitung des Virus gegebenenfalls verlegt werden muss. Sollte die Gefahr einer     Gielert      In den Eichenfeldern    Landwirtschaftsfläche,
Verlegung bestehen, wird die Behörde den Einwendern bekannt geben, ob der          		                                   Waldfläche               1,2960 ha
Erörterungstermin nach § 5 Abs. 2, 4 Planungsicherstellungsgesetz (PlanSiG) als    Gielert      Auf der Heide           Landwirtschaftsfläche    0,8560 ha
Online-Konsultation stattfindet.                                                   Gielert      An der Tallinger Straße Landwirtschaftsfläche    0,6370 ha
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Erörterungstermin aufgrund einer Ermes-       Gielert      Ober Teschdelt          Landwirtschaftsfläche,
sensentscheidung der Genehmigungsbehörde nach § 10 Abs. 6 BImSchG durch-           		                                   Waldfläche               0,7010 ha
geführt wird und die Einwendungen auch bei Ausbleiben des Antragstellers           Gielert      Oberst Priestert        Landwirtschaftsfläche,
oder von Personen, die Einwendungen erhoben haben, erörtert werden (§10            		                                   Waldfläche               1,1480 ha
Abs. 4 Nr. 3 BImSchG). Der Erörterungstermin findet nicht statt, wenn Einwen-      Thalfang     In den Spießfeldern     Landwirtschaftsfläche    2,1798 ha
dungen gegen das Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben bzw. rechtzei-      Neumagen     Vor dem Wald            Landwirtschaftsfläche    0,6013 ha
tig erhobene Einwendungen zurückgezogen worden sind oder Einwendungen              Burg (Mosel) In der Geth             Landwirtschaftsfläche    0,1457 ha
erhoben wurden, die ausschließlich auf besonderen privatrechtlichen Titeln be-     Bergweiler   Im Elzenpesch           Wohnbaufläche,
ruhen bzw. die erhobenen Einwendungen nach der Einschätzung der Behörde            		                                   Landwirtschaftsfläche    0,8082 ha
keiner Erörterung bedürfen.
Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Zustellung der Entscheidung         Landwirte/Forstwirte, die zur Aufstockung ihres Betriebes am Erwerb des(r)
über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden              Grundstücks(e) interessiert sind, werden gebeten, dies der Unteren Landwirt-
kann (§ 10 Abs. 4 Nr. 4 BImSchG).                                                  schaftsbehörde bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Kurfürstenstraße
                                                                                   16, 54516 Wittlich, bis spätestens 23.07.2021 schriftlich mitzuteilen.
Wittlich, den 06. Juli 2021
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
i.V. Maria Bernard                                                                              Verantwortlich für den Inhalt der Kreisnachrichten:
                                                                                                        Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Diese öffentliche Bekanntmachung sowie die Antragsunterlagen und die zum
Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung vorliegenden Stellungnahmen                                      Postfach 1420, 54504 Wittlich
finden Sie auch im Internet unter www.Bernkastel-Wittlich.de/bekanntma-                                          Ansprechpartner:
chungen.htm sowie unter www.uvp-verbund.de.                                                                        Mike-D. Winter,
                                                                                                                 Tel.: 06571 142205
Öffentliche Bekanntmachung zum Zwecke der öffentlichen Zustellung gemäß                           E-Mail: Kreisnachrichten@Bernkastel-Wittlich.de
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