LANDES JOURNAL - Gewerkschaft der Polizei
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THÜRINGEN KOMMENTAR LANDES OURNAL J Was wir noch wollen und was wir schon haben Von Kai Christ, Landesvorsitzender der GdP Thüringen Ein gesundes, März wurde ein neuer geschäftsführen- einer geeigneten Körperschutzausstat- friedliches und der Landesvorstand gewählt, der es sich tung, auch mit einem Helm nötig war. möglichst glück- in den Kopf gesetzt hatte, den Personal- Nach dem oben benannten Einsatz in liches neues abbau zu beenden. Im Herbst des glei- Suhl, dessen Notwendigkeit weder zu Jahr wünsche chen Jahres wurden 120 neue entschuldigen noch zu beschönigen ist, ich euch allen, Kolleg*innen im Polizeivollzug einge- hat die GdP Thüringen Vollgas gegeben allen GdP-Mit- stellt, damit war besiegelt, dass im Jahr und inzwischen ist der Einzeldienst der gliedern in Thü- 2016, wie leider in den kommenden Thüringer Polizei mit den modernsten ringen und Jahren auch, weniger Kolleg*innen ihre ballistischen Schutzhelmen, die für Geld überall auf der Ausbildung/Studium beendeten, als wir zu bekommen sind, und auch ganz ne- Welt. Ein neues Personalabgänge zu registrieren hatten. benbei mit funktionalen Überzieh- Jahr ist gerade Ich darf heute aber feststellen, dass wir schutzwesten ausgestattet, und schnitt- angebrochen, ganz wenige Stunden uns in den Jahren nach 2014 mit unserer hemmende Handschuhe gab’s noch sind davon verbraucht und niemand Forderung nach mehr Einstellungen in dazu. Läuft mit der GdP. weiß so ganz genau, was es bringen die Thüringer Polizei durchsetzen konn- Die blaue Uniform an sich macht seit wird, dieses neue Jahr. ten. Die Schritte waren häufig klein, ihrer Einführung nur wenig Freude. Ich weiß, dass die GdP Thüringen aber stetig und werden erst mit dem Durch den Wechsel zum LZN im soge- auch dieses Jahr um Verbesserungen Ende der Ausbildung des 2018 gestarte- nannten Nordverbund, sollten Liefer- der Arbeitsbedingungen unserer ten Ausbildungsjahrganges endlich engpässe ein Ende haben. Für die Lie- Kolleg*innen ringen wird. Eingruppie- Früchte tragen. Im Klartext heißt das, ferengpässe im Thüringer Ein- rungen der Tarifbeschäftigten, Beförde- die GdP Thüringen konnte den Landes- kleidungshaus sind ausdrücklich nicht rungsmöglichkeiten der Verwaltungs- regierungen in den Jahren 2005 bis die Beschäftigten verantwortlich zu beamt*innen, Arbeitszeiten der Voll- 2014 in Summe 1249 Einstellungen machen. Die Kolleg*innen dort, das zugsbeamt*innen im Schichtdienst bei (durchschnittlich jährlich 124,9 Einstel- weiß ich aus persönlicher Erfahrung, Polizei und Justiz werden eine Säule lungen) im Polizeivollzug abringen. In haben immer alles gegeben, uns mög- unserer Arbeit sein. „Jobräder“, Moder- den Jahren 2015 bis 2019 waren es hin- lichst irgendwie vollständig auszustat- nisierung des Zulagenwesens und die gegen 1064 Einstellungen (durch- ten. Ein ganz wichtiges Fahrzeug Beschleunigung des Innenministeriums schnittlich jährlich 212,8 Einstellungen), möchte ich unbedingt noch mal an- bei der Ausgestaltung des behördlichen das nenne ich erfolgreiche Gewerk- sprechen. Meinen Vorgänger als Lan- Gesundheitsmanagements bilden die schaftsarbeit. desvorsitzender darf man durchaus in- zweite Säule. Im TMIK und TMMJV es Seit 2016 bemühen wir uns auch dar- novativ nennen. Er hatte mal ernsthaft zur Normalität werden lassen, dass For- um, im Thüringer Justizvollzugsdienst in Erwägung gezogen, einen Toiletten- derungen der GdP in Sachen des „be- und seit 2018 im allgemeinen Thürin- anhänger zu kaufen. Der GdP Thürin- hördlichen Rechtsschutzes“ und der Er- ger Justizdienst die Einstellungszahlen gen war das am Ende doch zu viel füllungsübernahme beglichen werden, steigen zu lassen. Wir werden auch in Geld, um einer Landesregierung eine bildet die dritte Säule. diesen Bereichen Fortschritte machen, Nase zu drehen. Nach 2014 haben der Damit ist der Arbeitsbereich der GdP und zwar hier wie im Bereich der Poli- GLBV und ich das Projekt Toikw wie- Thüringen ganz grob abgesteckt und zei, mit der schieren Macht und dem derbelebt und erfolgreich zu Ende ge- natürlich nicht allumfänglich beschrie- Durchsetzungsvermögen unserer Mit- bracht. Es ist jetzt wahrscheinlich je- ben. Die Erfüllungsübernahme, in Thü- glieder. dem Leser klar, dass die GdP das nicht ringen 2018 auf Initiative der GdP ein- Das Jahr 2015 forderte von Thürin- alles finanziert hat. Nein, natürlich geführt, bringt mich zu einem anderen gen viel, um den Geflüchteten, die den brauchte es dafür zwei Landeshaushal- Thema, für das ich mir in diesem Kom- Weg zu uns fanden, gerecht zu werden. te, viele Verhandlungen, manchmal mentar Zeit und Raum nehmen möchte. Bei einem sehr gefährlichen Einsatz auch öffentlichen Druck und am Ende Es geht um das, was wir als GdP in den durch Kräfte der LPI Suhl in der zentra- Verständnis bei den Entscheidungsträ- zurückliegenden fünf Jahren erreichen len Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl gern. Es war nicht immer nur lustig. konnten, als dieses Land von einer Re- wurde es mehr als deutlich. Die GdP Mal sehen, wie häufig wir uns in die- gierung geführt war, die manchmal mit hatte es bis zum Jahr 2014 nicht ver- sem Jahr freuen dürfen. Das hängt na- r2g abgekürzt wurde. mocht, nach dem Ausmustern der türlich davon ab, wann wir welche Lan- Beginnen möchte ich mit einem Be- Schlagschutzhelme im Bereich der Lan- desregierung bekommen. Bis dahin reich, der mich in den fünf Jahren nie despolizei, die damalige Landesregie- arbeiten wir halt mit der geschäftsfüh- losgelassen hat. Die Zahl der Beschäf- rung davon zu überzeugen, dass eine renden Regierung weiter. tigten in der Thüringer Polizei. 2014 im Neuausstattung der Landespolizei mit Bis zum Februar, Euer Kai 1 – 2020 Deutsche Polizei 1
LANDES OURNAL J Thüringen PERSONALVERTRETUNG Minister stellt sich Personalversammlung Erfurt (wg). Am 28. November 2019 fand im Thüringer Ministerium an, welche eine Reihe positiver Ver- Inneres und Kommunales (TMIK) die Personalversammlung statt. In seinem änderungen enthielten und sich da- Tätigkeitsbericht stellte der Vorsitzende Gerd Oswald die vergangene mit positiv für den Dienstherrn und die Mitarbeiter*innen auswirken. Arbeit des örtlichen Personalrates dar. Weiterhin ging er darauf ein, dass Christ wies zudem auf die positiven sich der Personalrat für eine Mitarbeiterbefragung im Hause TMIK ent- Effekte eines hohen gewerkschaftli- schieden hat, so wie es die GdP bereits 2017 in der Thüringer Polizei als chen Organisationsgrades hin. Bei Befragung initiiert hat. An dieser Befragung nahmen nach Auszählung 28 Verhandlung zum Tarifvertrag der Prozent der Beschäftigten teil. Länder stärkt eine hohe Mitglieder- zahl bei den Gewerkschaften deren Dabei hatte der Personalrat das gung soll zunächst der Hausleitung Verhandlungsposition gegenüber Ziel, in Erfahrung zu bringen, wie vorgestellt und danach auf der Intra- dem Dienstherrn. zufrieden die Beschäftigten mit der netseite des Personalrats veröffent- Innenminister Georg Maier gab ei- Arbeit sind und welche Stärken und licht werden. nen Einblick in die bisher erfolgten Schwächen im Arbeitsumfeld gese- Nach dem Tätigkeitsbericht des Verhandlungen und den Stand der hen werden. Positive Beispiele, bei Personalrates gab Gerd Oswald den möglichen Regierungskonstellatio- denen Arbeitsabläufe gut funktio- Spitzenverbänden der Gewerkschaf- nen. Hierbei wurde deutlich, dass nieren oder Mitarbeiter*innen durch ten die Möglichkeit, Ausführungen Gespräche über mögliche Koalitio- Vorgesetzte unterstützt werden, wa- zu aktuellen Themen zu machen. Für nen derzeit festgefahren seien. Die ren genauso gefragt wie konstrukti- den Deutschen Gewerkschaftsbund Minister sind bis zur Neuwahl des ve Kritik, Ideen oder Vorschläge, wie sprach in Vertretung der Vorsitzende MP im Amt und werden geschäfts- die Mitarbeiterzufriedenheit im der Gewerkschaft der Polizei Thürin- führend weiter tätig sein. Er machte TMIK und Amt für Verfassungs- gen, Kai Christ. Sofort nahm er das dabei deutlich, dass er trotzdem wei- schutz (AfV) gesteigert werden Thema Mitarbeiterbefragung auf, ter für die Beschäftigten kämpfen konnten. Die Mitarbeiterbefragung welche er ausdrücklich begrüßte. wird und angefangene Arbeit nun war freiwillig und wurde anonym Gleichzeitzeitig stellte er dar, dass die nicht liegen bleibt. Mit den danken- durchgeführt. Derzeit läuft noch Erwartungen nicht so hoch sein soll- den Worten an die Belegschaft durch den Personalrat die vertrauli- ten, da aus der Mitarbeiterbefragung wünschte sich der Minister eine wei- che Auswertung der Fragebögen. der GdP aus dem Jahr 2017, welche terhin gute und harmonische Zusam- Das Ergebnis der Mitarbeiterbefra- mit Innenminister Georg Maier vor- menarbeit. gestellt wurden, bisher keine Maß- Fragen an den Personalrat und den nahmen umgesetzt wurden. Die Be- Dienststellenleiter gab es nicht. Das hördenwege sind einfach manchmal könnte tatsächlich ein Indiz für ein DEUTSCHE POLIZEI Ausgabe: Landesbezirk Thüringen sehr lang. Weiter sprach der Gewerk- gutes Arbeitsklima im Ministerium Geschäftsstelle: schafter die Änderung der Thüringer sein. Fragen zur künftigen Regierung Auenstraße 38 a Arbeitszeitverordnung und der Thü- hätte der Minister aber ohnehin nicht 99089 Erfurt ringer Polizeiarbeitszeitverordnung beantworten können. Telefon: (0361) 59895-0 Telefax: (0361) 59895-11 E-Mail: gdp-thueringen@gdp.de Adress- und Mitgliederverwaltung: Zuständig sind die jeweiligen Geschäftsstellen der Landesbezirke. Redaktion: Edgar Große (V.i.S.d.P.) Telefon: (01520) 8862464 E-Mail: edgar.grosse@gdp.de Verlag und Anzeigenverwaltung: VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Anzeigenverwaltung Ein Unternehmen der Gewerkschaft der Polizei Forststraße 3a, 40721 Hilden Telefon (02 11) 71 04-1 83 Telefax (02 11) 71 04-1 74 Verantwortlich für den Anzeigenteil: Antje Kleuker Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 42 vom 1. Januar 2020 Herstellung: L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG DruckMedien Marktweg 42–50, 47608 Geldern Postfach 14 52, 47594 Geldern Telefon (0 28 31) 3 96-0 Telefax (0 28 31) 8 98 87 ISSN 0949-2828 Personalversammlung im TMIK Foto: Gäbler 2 1 – 2020 Deutsche Polizei
BEAMTENRECHT Thüringen LANDES OURNAL J Reisezeit ist Arbeitszeit Forderung der GdP wird von der Landesregierung umgesetzt Erfurt (wg). Mit dem Kabinettsbeschluss vom 22. Oktober 2019 hat die Weiterhin wurden dienstliche Fort- Landesregierung die Änderung der Thüringer Arbeitszeitverordnung und die bildungszeiten geregelt. Die Anrech- der Thüringer Verordnung über die Arbeitszeit der Polizeivollzugsbeamten nung von Reisezeiten auf die Arbeits- zeit war und ist wiederholt Gegenstand angepasst. Alle dienstlichen Reisezeiten für alle Thüringer Beamten sind von Anfragen und Rechtsstreitigkei- nun vollumfänglich als Arbeitszeiten anerkannt und werden nicht mehr ten, sodass es angezeigt war, eine ein- halbiert! Damit hat das Kabinett eine weitere Forderung der Gewerkschaft heitliche und damit auch verwaltungs- der Polizei erfüllt. vereinfachende Bestimmung in die Thüringer Arbeitszeitverordnung und Woraus resultierte diese Ände- Nicht zu den Reisezeiten zählen die Thüringer Verordnung über die rung? Im Verwaltungsbereich sollen bei mehrtägigen Dienstreisen die Arbeitszeit der Polizeivollzugsbeam- die Bestimmung zur Anrechnung der auswärtigen Aufenthaltszeiten nach ten zu integrieren. Gleichzeitig wurde Reise- und Wartezeiten auf die Ar- dem Ende des Dienstgeschäfts an die Änderung zum Anlass genommen, beitszeit und der sich aus festzulegen, dass Beamten der Rechtslage ergebende für jeden Tag Gestaltungsspielraum zur 1. der Teilnahme an dienst- Anpassung genutzt wer- lichen Fortbildungen und den. Im Polizeibereich 2. einer mehrtägigen Dienst- werden dienstlich veran- reise, an denen keine Rei- lasste Reisezeiten nun in sezeiten anfallen, vollem Umfang auf die Ar- mindestens ein Fünftel der beitszeit angerechnet. Rei- regelmäßigen wöchentli- sezeiten, die im Zusam- chen Arbeitszeit eines voll- menhang mit der zeitbeschäftigten Beamten Wahrnehmung unmittelba- angerechnet wird. Die bei rer polizeilicher Aufgaben, Dienst- oder Fortbildungs- der Unterstützung anderer reisen anfallenden Reise- Polizeidienststellen oder und Wartezeiten werden geschlossenen Einsätzen zukünftig auch vollständig stehen, sind ab Inkrafttre- auf die Arbeitszeit ange- ten der Verordnung volle rechnet. Arbeitszeit. Für den Bereitschafts- Ausgehend davon, dass dienst erfolgte eine Strei- anfallende Reisezeiten im- chung des Ortes der Dienst- mer im Zusammenhang leistung. Dem Urteil des mit den jeweils zu erfüllen- Europäischen Gerichtshofs den Dienstpflichten ste- vom 21. Februar 2018 (Az.: hen, wird eine einheitliche C-518/15) wurde Rechnung und vollständige Anrech- getragen. Danach ist der nung der Reisezeiten auf Ort der Dienstleistung für die Arbeitszeit nun bei al- die Qualifikation als Bereit- len Verwaltungsbeamten schaftsdienst unerheblich. umgesetzt. Dies trägt auch Für die Gewerkschaft der zur Verwaltungsvereinfa- Polizei ist diese Regelung chung bei, da die bisher nicht ausreichend. Ruhe- erforderliche unterschiedliche An- dem einen Tag bis zum Beginn des und Wartezeiten sind im Polizeivoll- rechnung der Reisezeiten entfällt. Dienstgeschäfts am anderen Tag, in zugsdienst klarer als Bereitschafts- Bei Polizeibeamten beginnt Reisezeit denen die Beamten weder Dienst zu dienst zu definieren. nun mit dem Verlassen der Dienststätte leisten, noch sich hierzu bereitzuhal- Bereitschaftsdienst liegt nur vor, oder unter bestimmten Voraussetzun- ten haben. Der Verordnungsgeber wenn mit einer dienstlichen Inan- gen auch der Wohnung und endet bei hat ebenfalls in einer Übergangsbe- spruchnahme zu rechnen ist. Hier der Hinreise mit Beginn des auswärti- stimmung geregelt, dass die bisher wurde die Vorschrift bisher nicht im gen Dienstgeschäfts oder der Ankunft nicht abgeschlossene Dienstreise be- Sinne der Beschäftigten ausgelegt. in der auswärtigen Unterkunft, je nach- reits mit der vollen Dienstzeit anzu- Nun gilt es auch, die Bereitschafts- dem, ob sogleich Dienstgeschäfte auf- rechnen ist. Nach Auffassung der dienste in geschlossenen Einsätzen genommen werden oder zunächst eine GdP ist damit ab November 2019 klar und im Sinne der Beschäftigten Unterkunft aufgesucht wird. Sinnge- eine Anrechnung nach den geänder- zu regeln und alle Zeiten anzuerken- mäß gilt dieses für Reisen am Geschäfts- ten Vorschriften für die Beamten nen. Die GdP Thüringen bleibt an ort sowie für die Rückreise. möglich. dem Thema dran. GdP – Wir tun was! 1 – 2020 Deutsche Polizei 3
LANDES OURNAL J Thüringen INNENPOLITIK Feindbild Bulle versus A.C.A.B. Erfurt (CT). Alle Polizisten sind Bastarde. Alle sind Bastarde. Alle. Dafür beispielsweise vor wenigen Jahren steht „A.C.A.B.“ – All Cops Are Bastards. Es handelt sich hierbei um ein die Beschmutzung des Reichardt- international gebrauchtes Akronym, welche sich explizit gegen Polizistin- Denkmals in Erfurt, welches ebenfalls nicht verschont blieb. Man neigt nen und Polizisten richtet. Das Kürzel, auch als 1312 bekannt, wird von dazu, sich die Frage zu stellen, ob das allen politischen Lagern seit Jahrzehnten durch gerufene Parolen, auf sein muss. Fahnen, Aufklebern, Pins, auf Demonstrationen, im alltäglichen Sprach- Verständlich, dass man nicht jeden gebrauch oder durch Graffiti zum Ausdruck gebracht. Menschen mögen kann. Und auch verständlich, wenn Bürger beim An- Es gilt in gewissen Kreisen als ge- gen einen bestimmbaren Personen- blick eines Uniformierten als allerers- duldete bis überaus gewünschte poli- kreis richtet. Die Gesamtheit aller tes „Arschloch“ denken. Es ist auch tische Meinung oder zumindest als Bastarde reicht nicht, es muss z. B. klar, dass nicht jeder supertolle Erfah- vertretbarer Standpunkt. Vor allem konkret eine Streifenbesatzung damit rungen mit Behörden und Amtsträ- bei den jüngeren Generationen ist deutlich bzw. individuell konfrontiert gern oder Beamten gemacht hat. Vor das Kürzel sehr gebräuchlich. Ein werden. allem Bastarde arbeiten ja quasi aus- Kürzel, mit dem man den eigenen Vor einigen Monaten gab es in ei- schließlich repressiv und „drangsalie- Standpunkt gegen den Staat als ner Ausgabe im Thüringen-Teil der rend dem Bürger gegenüber“. Aber „Ordnungsmacht“ verkündet oder Deutschen Polizei einen kleinen Arti- eine solche Verallgemeinerung ist auch gegen sogenannte „Polizeige- kel mit mehreren Bildern, welche ver- mehr als unangebracht, eigentlich walt“ oder jegliche Form staatlichen schiedene A.C.A.B.-Graffiti im Stadt- untragbar und nicht zu rechtfertigen. Vorgehens bzw. staatlicher Repressi- gebiet Erfurt zeigen. Es ist bekannt, Ganz sicher wird hier politische Ge- on vorgehen kann. sinnung und Manche schei- Frust zulasten nen sich mit der der Bastarde Parole so sehr zu ausgetragen. identifizieren, dass Immerhin re- es wie eine eigen- agierte der In- ständige Ideologie nenminister auf wirkt. Irgendwo die Bilder und habe ich mal fol- sprach sich er- genden Satz auf- neut gegen sol- geschnappt, des- che Schmiere- sen Urheber und reien aus. Im Ursprung ich nicht letzten Jahr mehr ausfindig hatte auch er machen konnte: die Vielzahl „Wenn du deine dieser Graffiti Identität nur durch bemerkt und ein Feindbild auf- einige selbst rechterhalten entfernt. Ein kannst, dann ist Landtagsabge- deine Identität ordneter führt eine Krankheit.“ bereits seit Ich dachte sofort Längerem ei- an alle mir fana- nen A.C.A.B.- tisch ins Gesicht Melder, bei s c h r e i e n d e n Graffiti vor und nach der Schmiererei Foto: CT welchem der A.C.A.B.-Rufer der Standort gese- letzten Jahre. dass diese Graffiti nicht nur in Erfurt hener Graffiti angegeben werden Bastard war zwar bei Wortschöp- zu finden sind, aber irgendwann geht kann und man sich um deren Beseiti- fung keine Beleidigung, allerdings man durch die Stadt und bemerkt, gung kümmert. Kleine politische hat sich der Sinn mit der Zeit zu ei- dass diese von Tausenden solcher Schritte, wobei es dazu auch nicht nem Schimpfwort entwickelt. Vor al- A.C.A.B.-Graffitis überzogen ist. Ge- wenige Fauxpas einiger Politiker gab. lem in den letzten Jahren wird damit sprüht und gemalt wurde auf Pkw, an Es fühlt sich ehrlich gesagt auch Verächtlichkeit zum Ausdruck ge- Kindergärten, auf Spielplätzen, an nicht besonders gut an, als Bastard bracht. Es handelt sich um eine ge- Privathäusern, Laternen, Stromhäus- während der Arbeitszeit durch eine wollte Beleidigung. Strafrechtlich gilt chen, Mülleimern, an gemeinnützi- Stadt zu fahren, in deren gefühlt jedes dies als ehrverletzender Begriff. Eine gen Einrichtungen, an historischen dritte Haus einem zur Kenntnis mit- Strafanzeige ist jedoch laut den und religiösen Gebäuden in der Alt- teilt, dass man ein Bastard ist. Wobei jüngsten bundesweiten Urteilen nur stadt. Manchmal dutzendfach neben- Bastard wohl eher als relativ anzuse- wirksam, wenn sich die Losung ge- und untereinander. Öffentlich wurde hen ist: Vielmehr steht Bastard stell- 4 1 – 2020 Deutsche Polizei
INNENPOLITIK Thüringen LANDES OURNAL J vertretend für alle Beleidigungen und Schwelle zur volksverhetzenden te, gesichtslose Bevölkerungsgruppe Schimpfwörter, die einem nur so ein- Äußerung. sein wollen. Und ich behaupte auch fallen. Man soll sich auch als Bastard Dazu eine Posse: Ich fahre mit ei- mal geradewegs ins Blaue, dass die auf Streife ja nicht zu wohlfühlen, wo nem zweiten Bastard auf Streife durch Polizeibehörden vielleicht dann doch würden wir denn sonst hinkommen? die Stadt. Der Bastard am anderen auch ein, zwei sinnvolle Aufgaben Die verlängerte Losung „A.C.A.B. Ende des Funkgeräts fragt nach einem wahrnehmen – und sei es nur unter (englische Sprechweise) – wir verges- freien Streifenwagen in der Innen- Einsatz des Lebens einiger Bastarde sen nie!“ lässt bereits andeuten, wir stadt. Wir melden uns an und werden einen bewaffneten Terroristen/Atten- Bastarde scheinen auf der „falschen zu einem Verkehrsunfall mit Verletzen täter zu stellen. Und nicht zuletzt soll Seite“ zu stehen. Ein Willkommens- geschickt. Nach wenigen Minuten es ja auch Bastarde geben, die einen gruß ist das eher nicht. Sehr wohl aber sind wir noch vor dem Rettungswagen herausragend guten Job erledigen. die kollektive Verächtlichmachung ei- an der Unfallkreuzung. Zum Glück Es sei auch darauf hingewiesen, dass nes Berufsstandes. Ob zu Recht oder nur Leichtverletzte und Sachschaden. alle Bastarde in Deutschland einen Eid Unrecht sei dahingestellt, aber als Während der Aufnahme nähert sich auf das Grundgesetz und die jeweilige Bastard jederzeit und ständig Provo- ein Motorradfahrer von hinten, ver- Verfassung des Landes geleistet und kationen und Aggressionen ausge- langsamt hörbar die Fahrt und brüllt sich zu ganz bestimmten Regeln und setzt zu sein hilft einem auch nicht da- für alle Anwesenden wahrnehmbar Normen (Grundsätze des Berufsbeam- bei ein besserer Bastard zu sein oder quer über die Kreuzung zu uns: tentums) verpflichtet haben. Auch zu werden. „Volksverräter!“. Was auch immer ihn wenn es der ein oder andere Bastard Man stelle sich nur mal vor, alle dazu veranlasst hat. Dann gibt er Voll- vielleicht nicht so genau damit nimmt Lehrer seien Bastarde oder alle Er- gas und fährt hinter unserem Rücken oder es eventuell ob des ganzen Poli- zieher, alle Pfleger, alle Richter oder weiter. Die Unfallbeteiligten, die Sani- zeichaos und Behördenwahnsinns Staatsanwälte, alle Bankangestellte täter und einige Passanten blicken uns schon in Vergessenheit geraten ist, oder Versicherungsvertreter, viel- Bastarde ungläubig an. Niemand sagt möchte ich den Eid gern allen nochmal leicht auch alle Immobilienmakler etwas. Der andere Bastard und ich ans Herz legen. Ein solcher Berufseid oder alle Reiche, alle Politiker oder hatten uns nicht mal nach dem Motor- ist vor allem heutzutage ziemlich be- alle Ärzte. Vermutlich wäre der Auf- radfahrer umgedreht. Als Bastard sonders und würde so manch anderer schrei ein ganz anderer. Aber nein, steht man eben immer zwischen den Berufsgruppe auch ganz guttun. wir Bastarde sind die Bastarde. Wer Fehler der einen und dem Frust der Im Staatsdienst verbeamtet zu sein sich noch nicht vorstellen möchte, anderen. Wie weit wird es noch kom- – vielleicht nicht der schlechteste Be- wie sehr man als Bastard hierdurch men und wie abgestumpft wird man ruf. Im Staatsdienst Polizeibeamter zu ausgegrenzt werden kann, der er- wohl irgendwann sein? sein – ganz sicher eine ganz besonde- setze in A.C.A.B. das Wort „Cops“ Ich würde jetzt mal frei Schnauze re Berufung. Politischer Rückhalt und durch „Ausländer“ oder dessen behaupten, dass wir Bastarde schon gesellschaftliche Anerkennung – das englisches Äquivalent und man irgendwo in der Mitte der Gesell- wär’s mal! Hinter jedem Bastard sieht, wo man steht. Nämlich an der schaft stehen und keine ausgegrenz- steckt nämlich auch ein Mensch. AUS DEM LANDTAG Lebensarbeitszeitkonto möglich Der frühere Landtagsabgeordnete Einrichtung eines Langzeitkontos ein- ihren Geschäftsbereich Langzeitkon- Rainer Kräuter (Die Linke) hatte die zelvertraglich vereinbaren. ten einzuführen und zu erproben. Landesregierung in einer Zusatzfrage Für die Beamten des Landes eröff- Im Rahmen der durchgeführten Ab- zu einer mündlichen Anfrage gefragt, net § 15 der Thüringer Arbeitszeitver- stimmungsverfahren zu dieser Vor- ob diese zur Einrichtung von Lebens- ordnung (ThürAzVO) den obersten schrift wurden keine Bedenken er- arbeitkonten rechtliche Bedenken Dienstbehörden die Möglichkeit, für sichtlich, die einer Aufnahme in die sieht? Verordnung entgegenstanden. In der schriftlichen Antwort von In- In der mündlichen Anfrage hatte der nenstaatssekretär Uwe Höhn (SPD) damalige fraktionslose Abgeordnete heißt es dazu: Aus der Sicht der Lan- Jens Krumpe wissen wollen, ob es denn desregierung gibt es, insbesondere bereits Lebensarbeitszeitkonten in der auch im Hinblick auf die bereits be- Landesverwaltung gibt. Dazu hatte In- stehenden rechtlichen Grundlagen, nenstaatssekretär Udo Götze ausge- keine Bedenken hinsichtlich der Ein- führt: „Nach dem derzeitigen Kennt- richtung von Lebensarbeitszeitkon- nisstand gibt es noch keine ten. Bestrebungen, Langzeitkonten bzw. Grundlage für den Bereich der Ta- Lebensarbeitszeitkonten einzuführen. rifbeschäftigten ist § 10 Abs. 6 des Ta- In einem Ressort wird derzeit anhand rifvertrages für den öffentlichen Dienst eines Einzelfalls geprüft, ob zukünftig der Länder (TV-L). Hiernach kann der von dieser Form der Arbeitszeitgestal- Arbeitgeber mit den Beschäftigten die tung Gebrauch gemacht werden soll.“ 1 – 2020 Deutsche Polizei 5
J LANDES OURNAL Thüringen BEAMTENRECHT Beförderungen 2018 und 2019 Der Abgeordnete Steffen Dittes der Verwaltung 10,81 Prozent; in den Dienstes an der Gesamtzahl der (Die Linke) hatte die Landesregie- Bildungseinrichtungen im Jahr 2018 Polizeivollzugsbeamt*innen wieder rung gefragt, wie viele Beförderun- im Polizeivollzugsdienst 10,89 Pro- an.“ Dies führe dazu, dass mehr zent, in der Verwaltung 8,33 Prozent, Beamt*innen des mittleren Dienstes gen es im Bereich der Polizei in im Jahr 2019 im Polizeivollzugsdienst Dienstposten des gehobenen Diens- den Jahren 2018 und 2019 gege- 10,83 Prozent und in der Verwaltung tes wahrnehmen müssen und mehr ben hat und welcher Beförderungs- 4,17 Prozent. Im Thüringer Innenmi- Beamt*innen des gehoben Dienstes quote das entspricht. Er interes- nisterium ist nur der Polizeivollzugs- auf Dienstposten des höheren Diens- sierte sich auch dafür, wie bei den dienst betroffen. Im Jahr 2018 waren tes verwendet würden. Andere Län- Beförderungen das Verhältnis das 7,5 Prozent und im Jahr 2019 7,32 der lösten dieses Problem dadurch, Prozent, macht gesamt im Jahr 2018 dass besonders lebensältere Beamt* zwischen Polizeivollzug und 10,45 Prozent im Polizeivollzugs- innen, die auf Dienstposten der Verwaltung aussieht und wie viele dienst, in der Verwaltung 10,30 Pro- nächsthöheren Laufbahn verwendet Beförderungen durch Konkurren- zent, im Jahr 2019 Polizeivollzugs- würden und sich dort bewährt hät- tenklagen blockiert sind. dienst 9,28 Prozent und Verwaltung ten, prüfungsfrei oder prüfungser- 9,15 Prozent. leichtert in die nächsthöhere Lauf- Staatssekretär Udo Götze führte Gegenwärtig sind folgende Kon- bahn aufsteigen könnten. Während dazu in der Plenarsitzung des Thü- kurrentenstreitverfahren anhängig: in anderen Ländern jährlich tau- ringer Landtages am 26. September Aus dem Jahr 2018 sind es vier Ver- sendfach davon Gebrauch gemacht 2019 aus: „In der Thüringer Polizei fahren, in deren Folge sechs Beförde- würde, seien in Thüringen in den wurde in den Jahren 2018 und 2019 rungen nicht vollzogen werden konn- letzten 20 Jahren nicht mal 100 die folgende Anzahl Bediensteter ten. Aus dem Jahr 2019 sind es acht Beamt*innen auf diese Weise aufge- befördert: In der Landespolizei wur- Verfahren, in deren Folge 54 Beförde- stiegen. den im Jahr 2018 585 Beförderungen rungen noch nicht vollzogen werden Nach Angaben des Gewerkschaf- vorgenommen, im Jahr 2019 484; im konnten (siehe Tabelle). ters besteht auch innerhalb der Landeskriminalamt im Jahr 2018 41, Der Abgeordnete Rainer Kräuter Laufbahnen ein Dilemma. Im mittle- im Jahr 2019 64; in den Bildungsein- (Die Linke) hatte dann nachgefragt, ren Dienst sind beispielsweise die richtungen im Jahr 2018 19, im Jahr wie viele Polizeivollzugsbeamte hö- Dienstposten der Polizeivollzugs- 2019 18; im Innenministerium bezo- herwertige Dienstposten innehaben, beamt*innen der Landespolizeiins- gen auf den Polizeivollzugsdienst im ohne bisher befördert worden zu pektionen und der Autobahnpolizei- Jahr 2018 3 und im Jahr 2019 3. Das sein. Diese Frage wurde von der inspektionen alle mindestens mit macht gesamt im Jahr 2018 648 Be- Landesregierung schriftlich beant- Besoldungsgruppe A 9 bewertet. förderungen aus und im Jahr 2019 wortet. Dort heißt es: „Innerhalb der Etwas die Hälfte der Beamt*innen 569. vorgesehenen Beantwortungsfrist ist seien aber aktuell nach A 7 oder A 8 Mit den vorgenannten Beförderun- eine detaillierte Beantwortung nicht besoldet. „Die Polizeibeamt*innen gen wurden folgende Beförderungs- möglich, da hierfür umfangreiche Er- leisten also höherwertige Tätigkeit, quoten erreicht: in der Landespolizei hebungen bei den Behörden und bekommen aber nicht das Geld da- im Jahr 2018 10,62 Prozent, im Jahr Einrichtungen der Thüringer Polizei für und müssen bei der von Staats- 2019 8,9 Prozent; im Landeskriminal- erforderlich sind. Ungeachtet dessen sekretär Udo Götze genannten Be- amt im Jahr 2018 8,7 Prozent, im Jahr wird die Wahrnahme einer höher- förderungsquote im Durchschnitt 20 2019 13,53 Prozent; in den Bildungs- wertigen Tätigkeit bei der dienstli- Jahre warten, bis sie ihre höherwer- einrichtungen im Jahr 2018 10,56 Pro- chen Beurteilung zu berücksichtigen tige Tätigkeit angemessen bezahlt zent, im Jahr 2019 9,94 Prozent; im sein, die wiederum Grundlage für bekommen. „Das ist für die GdP Innenministerium wieder nur bezo- den im Rahmen von Beförderungs- nicht hinnehmbar und wir werden gen auf den Polizeivollzugsdienst im entscheidungen anzustellenden in der neuen Legislaturperiode der Jahr 2018 7,5 Prozent und im Jahr Leistungsvergleich ist.“ Landesregierung und dem Landtag 2019 7,32 Prozent. Das macht gesamt GdP-Landesvorsitzender Kai auf die Füße treten“, sagt Christ. im Jahr 2018 10,46 Prozent und im Christ ist mit dieser Aussage unzu- Alle Parteien hätten sich im Wahl- Jahr 2019 9,28 Prozent. frieden. „Wir haben in den letzten kampf für mehr Polizist*innen aus- Getrennt nach Polizeivollzugs- Jahren zwar deutlich mehr gesprochen, diese müssten aber dienst und Verwaltung stellen sich Polizeivollzugsbeamte*innen ausge- auch so bezahlt werden, wie das in die Beförderungsquoten wie folgt dar: bildet und tun dies noch, dabei der ganzen Bundesrepublik üblich in der Landespolizei im Jahr 2018 im wächst aber der Anteil des mittleren sei. Polizeivollzugsdienst 10,60 Prozent, in der Verwaltung 11,26 Prozent, im Jahr 2019 im Polizeivollzugsdienst 8,88 Prozent, in der Verwaltung 9,40 Prozent; im Landeskriminalamt im Jahr 2018 8,73 Prozent, in der Verwal- tung 5,55 Prozent, im Jahr 2019 Poli- zeivollzugsdienst 13,76 Prozent, in 6 1 – 2020 Deutsche Polizei
SENIORENJOURNAL Thüringen LANDES OURNAL J Straßenverkehr und Keramik Am 23. Oktober 2019 trafen sich Am 20. November 2019 besuchten lotierungszentrums begonnen. Bund die Jenaer Senioren in der Auto- die Jenaer Senioren dann das Fraun- und Land fördern das Projekt. bahnpolizeiinspektion am Herms- hofer-Institut für keramische Tech- Sauerstoff wird in der Industrie in nologien und Systeme (IKTS). großen Mengen benötigt. Das IKTS dorfer Kreuz zur Verkehrsteilneh- Der stellvertretende Institutsleiter hat eine Membrananlage entwickelt, merschulung. des IKTS, Prof. Dr. Ingolf Voigt, be- die seit mehreren Jahren im Dauerbe- grüßte die Senioren und gab in einem trieb läuft und pro Stunde 10 Kubik- Polizeidirektor Anton Wahlig nahm Vortrag zunächst sich etwas Zeit, um die Senioren in sei- einen Überblick nem Haus zu begrüßen. Zur Senioren- über die Fraun- gruppe Jena gehören auch ehemalige h o f e r - G e s e l l - Mitarbeiter der API und die API als schaft, das IKTS Dienststelle gehörte bis zur Strukturre- und die For- form der Thüringer Polizei zur Polizeidi- schungsschwer- rektion Jena. Man kennt sich also. Er punkte des Insti- informierte auch über aktuelle Fragen tutes. Die Teil- der Arbeit der Autobahnpolizei. Wahlig nehmer waren stellte dazu auch einen Bezug zu den überrascht, in Fahndungsmaßnahmen im Zusammen- wie vielen Berei- hang mit dem Terroranschlag auf eine chen heute Kera- PD Anton Wahlig (li.) begrüßt die Senioren Synagoge in Halle mit zwei getöteten miken eingesetzt Menschen her. Selbst in dieser Situation werden. Die Palette reicht von Werk- meter reinen Sauerstoff produziert. habe nicht jeder Autofahrer Verständnis stoffen und Verfahren, über Elektro- Künftig lassen sich mit dieser Metho- für die Arbeit der Polizei gehabt. nik und Mikrosysteme, Maschinen- de Energie und Kosten bei der Sauer- Über aktuelle Veränderungen im und Fahrzeugbau, Bio- und stoffproduktion einsparen. Mit Kera- Bereich des Straßenverkehrsrechtes Medizintechnik, Energie, Wasser, mikelementen lassen sich Abwässer informierte anschließend Polizei- Umwelt- und Verfahrenstechnik bis hervorragend reinigen. Falls erforder- hauptkommissar Jens Meisegeier. zur Material- und Prozessanalyse. lich, kann sogar reines Wasser am Änderungen im Bußgeldkatalog ge- Das IKTS nutzt dabei besonders die Ende des Filterprozesses stehen, dass hörten ebenso zur Themenpalette, langjährige Kompetenz und Erfah- den Vergleich mit destilliertem Was- wie die Möglichkeit von Online-Zu- rung, die man in Hermsdorf schon seit ser nicht scheuen muss. lassungen von Fahrzeugen, die neue Jahrzehnten auf diesem Gebiet ge- Diese wenigen Beispiele zeigen Abgasmessung, Fahrverbote, die sammelt hat. nach den Worten von Prof. Voigt, wel- einheitliche Kennzeichnung von Das IKTS forscht dabei auch an ches Potenzial in Keramik steckt und Kraftstoffen und vieles mehr. Um Technologien, die für die Zukunft der wie auch Keramik dazu beitragen manche Themen entspann sich auch Menschheit von großer Bedeutung kann, die Zukunftsprobleme der eine rege Diskussion unter den Teil- sein könnten. Zu nennen wäre da bei- Menschheit zu lösen. Im Anschluss an nehmern. Bei einer Tasse Kaffee spielsweise eine Hochtemperaturbat- seinen Vortrag lud er die Senioren (vielen Dank nochmal an Jaqueline terie für die stationäre Energiespei- noch zu einem Rundgang durch das Hädrich) konnten aber viele Fragen cherung. Diese könnte Strom aus Institut ein. Viele Anwendungen aus und Missverständnisse ausgeräumt Wind- und Sonnenenergie kosten- seinem Vortrag fanden sich in den La- werden. günstig und effizient speichern und boren wieder und die Teilnehmer b e r e i t s t e l l e n , konnten die praktische Realisierung wenn Wind und von Forschungsergebnissen besichti- Sonne nicht we- gen. In modernen Laboren können hen bzw. schei- dabei auch in größerem Maßstab alle nen. Die dafür erdenklichen Bedingungen simuliert benötigten Roh- werden, die für die Erprobung von stoffe (Kochsalz, Verfahren notwendig sind. Aluminiumoxid, Am Ende des Rundgangs dankte Nickel und Ei- Seniorenvorsitzender Edgar Große sen) sind unkri- Prof. Voigt für den interessanten und tisch und stehen kurzweiligen Besuch und für die in Deutschland Gastfreundschaft. Unter Beifall der zur Verfügung. Senioren überreichte er dem Wissen- Zur Überführung schaftler einen GdP-Teddy als Dank der Technologie und Erinnerung. Die Teilnehmer wa- in die industrielle ren sich einig, auch im kommenden Nutzung wurde Jahr soll es wieder einen Besuch in Prof. Ingolf Voigt (li.) erklärt die Herstellung von Keramikfiltern. 2019 am IKTS einem Institut geben. Fotos: Große der Bau eines Pi- EG 1 – 2020 Deutsche Polizei 7
J LANDES OURNAL Thüringen INFO DREI Zulagen-(Un-)Wesen in … … Thüringen … Sachsen ... Sachsen-Anhalt Die Thüringer Erschwerniszula- Das Zulagen-Wirrwar in der Bun- Sachsen-Anhalt regelt die Zulagen genverordnung (ThürEZulV) regelt desrepublik mit all seinen Unter- in der Erschwerniszulagenverord- die Gewährung von Zulagen. Durch schiedlichkeiten zwischen den ein- nung. Bundesweit bewegen sich die Zulagen wird ein mit der Erschwernis zelnen Landespolizeien und der Zulagen eher im durchschnittlichen verbundener Aufwand mit abgegol- Bundespolizei wird in Sachsen durch bis unteren Bereich. Die Wechsel- ten. Neben der allgemeinen Zulage, das Sächsische Besoldungsgesetz schichtzulage ist mit der Föderalis- der Polizeivollzugszulage, der Amts- (SächsBesG) mitbestimmt und in der musreform seit 2006 unverändert bei zulage ist auch der Dienst zu ungüns- Sächsischen Erschwerniszulagen- 102,26 € festgeschrieben. Die Inflati- tigen Zeiten (DUZ) geregelt. Zula- und Mehrarbeitsvergütungsverord- on dagegen ist seitdem deutlich ge- genfähig sind nur Zeiten einer nung (SächsEMAVO) geregelt. So stiegen – ein enormer Verlust, gerech- tatsächlichen Dienstausübung. Be- wurde mit Wirkung vom 1. Januar net über die vielen Jahre! Fairerweise reitschaftsdienst, der zu ungünstigen 2019 die Polizeivollzugszulage von muss hier bemerkt werden, dass es Zeiten geleistet wird, ist hierbei voll 127,38 € auf 150 € erhöht und die Ru- den meisten Ländern genauso geht. zu berücksichtigen. Wachdienst ist hegehaltsfähigkeit für Beamte, die ab Schaue man sich die Zulagen für nur zulagenfähig, wenn er mit mehr diesem Datum in den Ruhestand ver- Dienst zu ungünstigen Zeiten (DUZ) als 24 Stunden im Monat zu ungünsti- setzt worden sind oder werden, unter an, wird es auch nicht viel besser. gen Zeiten geleistet wird. Dienst bestimmten Voraussetzungen wieder Nachtschicht- und Samstagszuschlä- während Übungen, Reisezeiten bei eingeführt. In der SächsEMAVO sind ge stagnieren seit vielen Jahren und Dienstreisen und die Rufbereitschaft die Zulagen für bestimmte Tätigkei- werden bei Besoldungsanpassungen zählen hier nicht dazu. Wer zu un- ten, wie z. B. Tauchdienst, und für be- nicht berücksichtigt. So ist es nicht günstigen Zeiten arbeitet, muss diese sondere polizeiliche Einsätze gere- verwunderlich, dass sich Sachsen- Zeit auch bezahlt bekommen. Die gelt. So erhalten Polizeivollzugsbe- Anhalt im Bundesvergleich im unte- GdP fordert hier eine Änderung der amte, die in einem Mobilen Einsatz- ren Drittel bewegt. Der unmittelbare entsprechenden Regelungen. kommando, einem Spezialeinsatz- Vergleich ist zugegebenermaßen je- Weiterhin sind Zulagen für Tau- kommando oder im Personenschutz doch sehr schwer möglich, da die chertätigkeit, für den Umgang mit verwendet werden, eine Zulage in Spitzenreiter der Zuschläge wie der Munition und Explosivstoffen sowie Höhe von 225 €. Des Weiteren sind Bund, Bayern, Hamburg und Schles- Zulagen für Wechselschichtdienst die Zulagen für Dienst zu ungünsti- wig-Holstein im Gegenzug zu den (102,26 € monatlich) und für Schicht- gen Zeiten festgelegt. Hier werden deutlich höheren Zuschlägen, die dienst (35,79 bis 61,36 €) festge- für den Dienst am Sonntag pro Stun- (Wechsel-)Schichtzulage abgeschafft schrieben. Für besondere polizeiliche de 3,20 €, in der Zeit von 13.00 Uhr haben. Einsätze sowie als verdeckte Ermitt- bis 20.00 Uhr an einem Samstag wer- Bei den Sonntagzuschlägen ist es ler und für fliegendes Personal ent- den pro Stunde 0,64 € gezahlt und in ähnlich zu sehen. Lediglich dem Bund steht weiterer Anspruch auf Zulage. der übrigen Zeit von 20.00 Uhr bis ist es gelungen, adäquate Zulagen zu Der Anspruch entsteht mit der Auf- 6.00 Uhr werden 1,60 € pro Stunde verhandeln, wenngleich auch hier die nahme der Tätigkeit und erlischt mit fällig. Für Beamte mit Anspruch auf Wechselschichtzulage gestrichen ist. deren Beendigung. die Polizeivollzugszulage beträgt der Dennoch 5,44 € für Sonntagszuschlä- Im Tarifbereich sind Zulagen meist o. g. Samstagszuschlag 0,77 €. Seit ge, Nachtzuschläge von 2,56 € und Bestandteil der Entgeltordnung (Bei- 1. Januar 2019 wurde die Wechsel- Samstag 1,29 € sollten in der Sum- spiel: Vorarbeiterzulage). Die Tarifge- schichtzulage abgeschafft und durch mierung deutlich mehr zu Buche meinschaft deutscher Länder hat in eine Zulage für Dienst zu wechseln- schlagen. Nur zum Vergleich: in ihrer Mai-Sitzung den Beschluss ge- den Zeiten ersetzt. Damit verbunden Sachsen-Anhalt sind die Beträge bei fasst, dass zukünftig eine übertarifli- war die Abschaffung von Pauschalzu- 3,58 €, 1,28 € und 0,77 €. che Fachkräftezulage gezahlt werden lagen für die Kollegen der geschlos- Die Zulage für Spezialkräfte be- kann. Die Zulage dient in erster Linie senen Einheiten. Als GdP haben wir trägt 225 €. Sachsen-Anhalt liegt zur Gewinnung und Bindung von die Regierungsparteien auf die nega- bundesweit im Durchschnitt. Andere Ärzten, Beschäftigten im IT-Bereich tiven Auswirkungen, insbesondere Bundesländer haben mittlerweile auf sowie Ingenieuren. Den Ländern ist für die Bereitschaftspolizei hingewie- die verschärfte Sicherheitslage re- bereits länger bekannt, dass die Ge- sen und Änderungsvorschläge ge- agiert und zahlen höhere Zulagen. winnung immer schwieriger wird. macht. Der neue Koalitionsvertrag Brandenburg und der Bund zahlen Thüringen muss endlich reagieren. lässt nun hoffen, dass diese Kritik mit 300 €/500 € besser. Wünschens- Geeignete Fachkräfte fallen nicht zeitnah zu positiven Veränderungen wert wäre hier eine stetige Dynami- einfach vom Himmel. führt. sierung der Zuschläge. Monika Pape Torsten Scheller Uwe Bachmann 8 1 – 2020 Deutsche Polizei
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