Neues Jahr, neues Glück - Frauen traut euch (und Männer auch) - Gewerkschaft der Polizei
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Bremen Alpenpanorama Neues Jahr, neues Glück – Frauen traut euch (und Männer auch) Ich wünsche allen ein frohes, uns „erarbeitet“ haben. Wie viel mehr Erin- dass Pflichtbewusstsein und Vernunft nicht gesundes, aufregendes, nerungen hätten wir gehabt, wenn wir alles immer die besten Ratgeber sind. Nennt es direkt angegangen wären und nicht nur da- meinetwegen Erkenntnis oder auch Midlife- erfolgreiches neues Jahr 2023! von geträumt hätten. Crisis, erst jetzt habe ich angefangen, mei- Macht was daraus! Für euch! Diese Erinnerungen können uns auch ne Träume zu verwirklichen, etwas zu wa- im Dienst, wenn die Belastung immer hö- gen, meine Komfortzone zu verlassen und Esrin Korff-Avunc, her wird und die Unzufriedenheit wächst, auch mal weit über meine (selbst gesteck- Landesfrauengruppe innehalten und durchatmen lassen, sodass ten) Grenzen hinauszugehen. wir wieder in der Lage sind, unsere Aufga- ben bestmöglich zu erfüllen. Fotos: Esrin Korff-Avunc D ie Neujahrswünsche gehen uns immer locker von den Lippen und wir nehmen diese Wünsche an und denken häufig nicht Ich habe in den letzten Jahren, auch vor der Pandemie einiges schmerzlich erfah- ren müssen: Krankheit und Verlust haben weiter darüber nach. Was wäre aber, wenn mich immer wieder hadern lassen, ob ich wir wüssten, dass das neue Jahr unser Le- etwas anders hätte machen können oder ben von Grund auf verändern würde? Wür- müssen. Diese vergangenen Erfahrungen den wir auch dann leichtfertig über die Wün- kann ich nicht mehr ändern, aber ich kann sche hinweggehen oder würden wir uns im ab sofort mit mehr Bedacht mein Leben be- Nachhinein wünschen, etwas anders oder trachten und so handeln, dass ich es im überhaupt gemacht zu haben? Nachhinein nicht bereuen muss. Mir ist be- So vieles schieben wir immer wieder hi- wusst, dass das einfacher gesagt als getan naus, aus Angst, aus Unsicherheit, aus Zeit- ist und es gibt genug äußere Zwänge, die ei- mangel, aufgrund unpassender Umstände. niges verhindern, aber Angst (z. B. vor dem Die Liste der Gründe bzw. Begründungen ist Scheitern), Zweifel und Verunsicherung soll- lang. ten nicht dazu gehören. Grundsätzlich kön- Die letzten Jahre haben uns gezeigt, dass nen wir mehr erreichen als uns bewusst ist, das Leben, wie wir es kennen und schätzen, und ein Scheitern ist genauso Teil des Wer- plötzlich ohne unseren Einfluss in eine an- degangs wie ein Erfolg. Klar, es ist schöner dere Richtung laufen kann. Die Pandemie erfolgreich zu sein, aber ohne den Versuch hat uns in die soziale Distanz gezwungen, werden wir nie wissen, ob es ein Erfolg oder und in dieser Zeit konnten wir nur von den Misserfolg gewesen wäre. Erinnerungen an schöne Aktivitäten zehren, Ich musste erst deutlich die 40 über- zumindest von den Erinnerungen, die wir schreiten (ich bin jetzt 49), um zu erkennen, Auf Wandertour
2 Bremen | Deutsche Polizei 01/2023 DP Ein Beispiel: Mein Leben lang liebe ich zu alt, zu unerfahren, zu unfit und (damals) nichts so schnell etwas anhaben und aus der die Berge, insbesondere die Alpen. Ich habe zu krank.“ Ruhe bringen: keine Pandemie, kein stres- mir alle Reportagen darüber angeschaut, Oft sind wir selbst unsere schärfsten Kriti- siger Dienst, keine zwischenmenschlichen Bildbände gekauft und aufgesogen, aber ker:innen, dabei sollten wir uns selbst wert- Konflikte und keine Ungerechtigkeiten. Mit ich bin nicht hingereist. Warum? Verschie- schätzend und wohlwollend betrachten (ich Stolz und Kraft können wir uns diesen „Pro- denste plausible und unplausible Gründe kann es immer öfter). Diesen Sommer habe blemen“ dann entgegenstellen und Lösun- haben mich davon abgehalten. Aber die ich es dann endlich „einfach gemacht“. gen finden. Sehnsucht war immer da. Vor sieben Jah- Nach mittlerweile sieben Jahren regelmä- Also: Liebe Frauen, traut euch auch be- ren, während einer schweren Krankheit, ßiger Wandererfahrung in den Alpen und ei- ruflich mehr zu! Ihr könnt in der Polizei Bre- habe ich es dann einfach in Angriff genom- nem 1,5 Jahre dauernden (unprofessionel- men eine Menge erreichen, ihr müsst es aber men. Ich habe in Google Maps die höchs- len) Vorbereitungstraining habe ich mich ei- auch versuchen und es angehen. Wenn wir ten Berge der Alpen gesucht und da bin ich ner Wandergruppe angeschlossen und bin in alle zusammenhalten und uns gegenseitig hingefahren, um zu wandern. Es war eine acht Tagen von Oberstdorf nach Meran gelau- in dieser herausfordernden Zeit unterstüt- unglaubliche Reaktion meines Körpers auf fen. Ich habe es geschafft, trotz großer Zwei- zen, dann wird alles gut („andrà tutto bene“ diesen unglaublichen Anblick, die eine bis fel noch unmittelbar vor der Tour, und ich – das haben schon die italienischen Kinder heute währende Sucht ausgelöst hat. Das ist habe einiges über mich selbst gelernt. Das zu Beginn der Pandemie ihren Großeltern mein Kraftort, hier finde ich Heilung, Stress- sind die Erinnerungen und die Bilder, von geschrieben)! abbau und Glück. Seit diesem Moment hatte denen ich zehre. In diesem Sinne: Was auch immer eure ich den Wunsch, den Alpenhauptkamm zu Erfüllte Wünsche und erreichte Ziele Wünsche, Pläne, Ziele sind, geht es an, und Fuß von Nord nach Süd zu überqueren. Aber schaffen nicht nur schöne Erinnerungen, zwar jetzt! Später könnte zu spät sein! es war nur ein Traum, den ich für nicht er- sondern auch Selbstbewusstsein und Zu- Ein frohes, gesundes, aufregendes, er- füllbar hielt. „Das schaffst du nicht, du bist friedenheit. Und mit dieser Basis kann uns folgreiches neues Jahr 2023! I #GdP#GdPBremen Foto: GdP Bremen #Bürgerschaftswahl 2023 Heute Nachmittag besuchte mich der Vorsitzende des LFA Innen und Recht der FDP Bremen, Herr Marcel Schröder, an der Geschäftsstelle der Gewerkschaft der Polizei. • Polizeizulage und Wiedereinführung der Marcel Schröder und Nils Winter Nils Winter Ruhegehaltsfähigkeit • Ausbau der Digitalisierung/IT-Infra- Aktuell erarbeitet die FDP Bremen ihr Wahl- struktur in den Ämtern und den Polizei- programm für die anstehenden Bürger- D as gut einstündige Gespräch diente dem Kennenlernen und einem Austausch u. a. über folgende Themen: en in Bremen und Bremerhaven • Situation am Bremer Hauptbahnhof • den öffentlichen Dienst mit ausreichen- schaftswahlen am 14. Mai 2023. Ein weite- rer Austausch zwischen der FDP Bremen und der GdP Bremen wurde vereinbart. dem Personal und Sachmitteln krisen- Spätestens Anfang des Jahres wird die • Belastungs- und Personalsituation bei fest machen Gewerkschaft der Polizei (GdP) Bremen die den Polizeien und den Ämtern in Bremen • Bewerberzahlen bei der Polizei Bremen Parteien mit sogenannten „Wahlprüfstei- und Bremerhaven und der Ortspolizeibehörde Bremerhaven nen“ kontaktieren. I DP – Deutsche Polizei Geschäftsstelle Redaktion Bgm.-Smidt-Straße 78, 28195 Bremen Rüdiger Kloß (V.i.S.d.P.) Bremen Telefon (0421) 949585-0 c/o Gewerkschaft der Polizei Telefax (0421) 949585-9 Bgm.-Smidt-Straße 78, www.gdp.de/bremen, bremen@gdp.de 28195 Bremen Adress- und Mitgliederverwaltung: Zuständig sind die jeweiligen Geschäftsstellen der Landesbezirke ISSN 0170-642X
DP Deutsche Polizei 01/2023 | Bremen 3 Von links: Volker Ortgies, Benjamin Jung und Dieter Wall Foto: Polizei Bremerhaven Benjamin Jung leitet das 2. Kriminalkommissariat Das dürfte sich jetzt ändern, ist Benjamin Nach zwei Jahren Masterstudium in Hamburg und Münster ist Jung doch nun verantwortlich für gut drei Dut- Benjamin Jung wieder zurück in der OPB. Seit Anfang Oktober zend Kriminalbeamte in seinem „K2“. „Hier gibt es vier Sachgebiete mit sehr unterschied- leitet der 36-Jährige jetzt das 2. Kriminalkommissariat. lichen und interessanten Themenbereichen“, „Ich freue mich sehr auf die Aufgabe“, sagt er. sagt der sportbegeisterte Familienvater. Sein vorrangiges Ziel sei es nun zunächst, Polizei Bremerhaven 2012 kam er zur OPB und arbeitete im Ein- sich umfänglich einzuarbeiten und alle satzdienst in Lehe sowie ab 2014 als Hun- Sachgebiete so aufzustellen, dass sie trotz deführer. Drei Jahre später arbeitete er als dünner Personaldecke ihre Aufgaben voll 2006 trat Benjamin Jung in Bremen in den Einsatztrainer und 2020 übernahm er im wahrnehmen können. Polizeidienst ein. Sein Praktikum absolvier- Rahmen der besonderen Verwendung die Wichtige Themen seien zudem die zu- te er damals im Revier Geestemünde. Seine Leitung der damaligen Abteilung für Öf- kunftsfähige Ausrichtung der Kripo in Cy- erste Station jedoch lag im Hafen, denn von fentlichkeitsarbeit. „Ich habe bisher alles bercrime-Ermittlungen und im immer wich- 2009 bis 2011 versah er Dienst bei der Was- mitgenommen, bis auf die Kripo“, sagt er tiger werdenden Gebiet der Vermögens- serschutzpolizei. lächelnd. abschöpfungen. I Rainer hat seine letzte Reise angetreten Am 17. November 2022 ist unser langjähriges PR-Wahl im Jahr 2000 wurde Rainer dann Foto: GdP Bremen GdP-Mitglied Rainer Winter nach langer in den PR der Polizei Bremen gewählt und wurde auch hier für die nächsten vier Jah- Krankheit kurz nach seinem 78. Geburtstag re für die Wahrnehmung seiner Aufgaben leider viel zu früh verstorben. Rainer hat damit freigestellt. „die Brücke“ zum letzten Mal verlassen. In die GdP ist Rainer bereits kurz nach seinem Dienstbeginn im Mai 1964 eingetre- ten. Fortan engagierte er sich durchgängig Rainer Winter in „seiner“ GdP. Er vertrat die Interessen un- Dierk Stahl, stellvertretender Landesvorsitzender serer Mitglieder bis zum Eintritt in den Ru- hestand in verschiedenen Funktionen in B is zu seinem Eintritt in den Ruhestand zum 31. Oktober 2004 war Rainer über 40 Jahre im Dienst der Polizei im Land Bre- die „jüngeren“ Leser: Das waren alles WSP-Stationen in der Stadt Bremen, von denen es heute keine einzige mehr gibt). der Fachgruppe Wasserschutzpolizei. Dar- über hinaus übernahm Rainer seit dem Lan- desdelegiertentag 1990 als stellvertretender men beschäftigt. Die meiste Zeit davon bei Den Aufstieg in den gehobenen Dienst ab- Kassierer im Geschäftsführenden Landes- der Wasserschutzpolizei. Er war 20 Jahre An- solvierte Rainer im letzten Oberstufen- vorstand (GLV) die gewerkschaftliche Inter- gehöriger des Personalrates (PR) sowie über lehrgang, der an der Landespolizeischule essenvertretung auch auf Landesebene. Die 58 Jahre engagiertes GdP-Mitglied. durchgeführt wurde. Aufgabe im GLV nahm er bis zum April 2003 Rainer begann im April 1964, aus der Im Rahmen der Personalratswahlen 1992 wahr. Seit seinem Eintritt in den Ruhestand Seefahrt kommend, seinen Dienst bei wurde Rainer, nach mehrjähriger vorheri- war Rainer aktives Mitglied in der Fachgrup- der Bereitschaftspolizei Bremen. Nach ger Mitgliedschaft im PR des WSPA, zu de- pe der Senioren. der Ausbildung wechselte Rainer im Ap- ren freigestelltem Vorsitzenden und damit Wir danken Rainer als Kollege, Personal- ril 1967 als frischgebackener Polizeiober- zum Nachfolger von Dieter Punke gewählt. ratsmitglied, Mitglied der GdP und vor allem wachtmeister zum Wasserschutzpolizei- Den Vorsitz behielt er bis zur Auflösung des als Mensch für die über Jahrzehnte geleis- amt Bremen (WSPA – damals noch eine WSPA und Gründung der „Polizei Bremen“ tete Arbeit im Sinne der Kolleg:innen sowie eigenständige Polizeibehörde). Er durch- im Jahr 1999 und darüber hinaus noch bis unserer Mitglieder. lief in der WSP verschiedene Funktionen zu den ersten PR-Wahlen der neuen Behör- Wir wünschen seiner Familie alles Gute in den WSP-Stationen I, II, III und IV. (Für de „Polizei Bremen“. Im Rahmen dieser und viel Kraft in dieser schwierigen Zeit! I
4 Bremen | Deutsche Polizei 01/2023 DP Nils Peters Foto: GdP Bremen Rede zum Jahresempfang der Personal- und Betriebsräte Ich war zum Beispiel als stellvertretender Nils Peters Einheitsführer beim G20-Gipfel in Hamburg dabei und fand mich plötzlich in einem Aus- nahmezustand wieder, den Sie alle in den Sehr geehrter Herr Bovenschulte, Medien verfolgen konnten. Vorbeifahrend lieber Ernesto, liebe Vorredner, danke für an brennenden Barrikaden an den St.-Pauli- und mit abgemacht hab. Die Mutter, die völlig ge- eure tollen Beiträge, ihr bringt mich ganz Landungsbrücken in den Kern der Ausschrei- schockt ist. Ich kenne noch alle Einzelheiten, je- schön in Zugzwang! tungen im Schanzenviertel und viele Verletz- den, der dabei war, die Uhrzeit, das Zimmer, al- te auf beiden Seiten, da schleicht sich schon les. Und jetzt muss ich schon wieder aufhören, da- Liebe Kolleg:innen, ein mulmiges Gefühl ein. rüber zu reden, sonst geht’s wieder los. Hätte ich guten Abend und herzlichen Dank für die Ich habe mittlerweile nahezu wöchentlich nie gedacht, das war alles weg, ist untergegangen Einladung. mit Einsätzen zu tun, in denen Schusswaf- in dem ganzen anderen Scheiß und nun holt mich Es ehrt mich sehr, dass ich in diesem Kreis fen und Messer teilweise eine tödliche Rol- das plötzlich wieder ein.“ sprechen darf, was ich zuletzt vor elf Jahren le spielen. Der Kollege ist ein sehr besonnener, reflek- hier durfte. Offenbar bin ich einigen von Ih- Meine Kolleg:innen werden täglich mit tierter Mensch, ein Schutzmann, den Sie sich nen in guter Erinnerung geblieben. den niedersten und schlimmsten Situationen alle nur wünschen können. Er befindet sich Mein Name ist Nils Peters, ich bin 37 Jahre konfrontiert und für ihren Einsatz werden sie in psychologischer Betreuung auch wegen alt, verheiratet und habe einen gerade sechs selbst mit offensichtlichem Migrationshinter- weiterer, ähnlicher Situationen, aber auch Monate alten Sohn, der unser Leben ganz grund als Rassisten und Nazis beschimpft. wegen eines sehr belastenden, letztlich un- schön auf den Kopf stellt und ordentlich Ab- Die Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte gerechtfertigten Strafverfahrens gegen ihn. wechslung in den Alltag bringt. und -beamtinnen ist bundesweit erneut auf Es geht ihm so weit gut, er ist auch weiter im Ich spreche hier als Gewerkschafter der ca. 40.000 Fälle gestiegen. Es brennen Po- Dienst und ich habe sein volles Einverständ- GdP und habe aufgrund meines Werdegangs lizeiwachen und Streifenwagen, Scheiben nis, hier davon zu erzählen. Damit möchte in der Polizei natürlich mittlerweile eine auch werden eingeworfen, sogar von unserem Ge- ich nur darstellen, was sich teilweise aufstaut etwas andere Sicht auf die Dinge als damals, werkschaftsbüro, und die Radmuttern unse- in den Kolleg:innen und was das täglich Er- als ich noch ein junger Polizeikommissar mit rer Privat-Pkw werden von Polizeihassern ge- lebte mit manchen von uns macht. Denn dies gerade zwei Jahren Berufserfahrung war. löst, um schwere Unfälle zu verursachen. sind die Dinge, die im Hintergrund schwelen, Seit mittlerweile fast vier Jahren bin ich Während ich diese Rede vorbereitete, kam die mürbe machen können, die plötzlich auf- nun Wach- und Einsatzleiter in der Abtei- ein Kollege in mein Büro. Ich beschreibe ihn tauchen, mit denen man nicht rechnet. lung Mitte/Süd, zuständig für herausragende mal kurz, zum bildlichen Vorstellen: 1,90 Me- Unter all diesen Umständen halten wir Einsätze wie Suizidversuche, Tötungsdelikte, ter groß, 102 Kilogramm schwer, knapp unter aber dennoch immer und überall pflichtbe- Anschlagsdrohungen, Pulverbriefe, größere 40 Jahre, steht da im dunkelblauen Einsatz- wusst für die Bürger:innen dieser Stadt aus Brände und vieles mehr. anzug der Bereitschaftspolizei und ist wahr- Überzeugung den Kopf hin! Vorab ist mir wichtig klarzustellen, dass lich keine Gestalt von Traurigkeit, ein ordent- Da stellt sich häufig die Frage: Wird das es mir schwerfällt, in Zeiten von Pandemie, liches Paket, kann man sagen. ausreichend gewürdigt, wenn wir immer wie- Energiekrise, unfassbaren Kriegszustän- Der Mann hat jedoch viele unschöne Er- der Schwierigkeiten haben, Tarifergebnisse den in Europa und Staatsoberhäuptern, die fahrungen in seiner Dienstzeit gemacht, bei zeit- und inhaltsgleich übernehmen zu kön- in unserer Behörde zumindest als psychisch denen er einfach das Pech hatte, im Dienst nen? Das hat sich nämlich nicht geändert in auffällig gelten würden, aber dummerweise gewesen zu sein, und diese Sachen miterle- den letzten Jahren … Vielleicht sollte man be- zudem noch Zugriff auf Atomwaffen haben, ben musste. Wir sind Kumpels und deshalb denken, dass auch wir Sorgen vor der aktu- über den „Mikrokosmos“ Polizei Bremen zu fing er direkt in knappen Sätzen an zu erzäh- ellen, eingangs genannten globalen Entwick- sprechen und die Situation anzuprangern. len: lung haben. Da stehen wir auf jeden Fall hinten an! Aber „Mann ey Nils, damals, vor neun Jahren, In diesem Sinne, meine Damen und Her- dennoch möchte ich darüber sprechen, was hab ich schon mal erzählt, weißt du noch? Die- ren, lassen Sie uns gemeinsam versuchen, sich alles verändert hat, und ich kann schon ses Kind, wo ich war, was sich erhängt hat. Neun durch gesellschaftliche Überzeugungsarbeit hier verraten: Besser ist es da draußen nicht Jahre lang alles gut, hab ich gut weggesteckt, und die negativen Tendenzen in dieser ansons- geworden! jetzt? Jetzt guck ich vor ein paar Wochen eine ten schon schweren Zeit wieder einzufangen Vieles habe ich erlebt und gesehen und Fernsehserie, wo ein Polizist auf einem Friedhof und mehr für einen respektvollen Umgang kann Ihnen sagen: Es gibt nichts, was es steht, und es ist vorbei. Ich sitz vorm Fernseher und ein echtes Miteinander zu werben und nicht gibt, und sei es noch so verrückt, ab- und heul stundenlang auf dem Sofa. Da ist al- einzustehen. scheulich oder unvorstellbar. les wieder da, wie ich den Jungen im Arm halte Vielen Dank! I
DP Deutsche Polizei 01/2023 | Bremen 5 Die Jubilar:innen der KG Bremerhaven Foto: GdP Bremen Jubilarehrungen der Gewerkschaft der Polizei Die Kreisgruppe Bremerhaven ehrte ihre langjährigen Mitglieder. die vergangenen Zeiten wieder aufleben, Brigitte Weinhold Geehrt wurden: unterhielt sich aber auch über aktuelle Marion Heldt, Kai Lundershausen, Sasa Pinter, Jörn Themen. Mit einem an die Anwesenden wie Scheeler, Andreas Umlandt und Türkay Yüceünüvar auch an die Abwesenden gerichteten Dank für 25 Jahre, D er Kreisgruppenvorsitzende Benjamin Kieck, der Vertreter der Senioren, Wer- ner Volkmann, und die stellvertretende Kas- Jorg Glamann, Kai Gosch, Heiner Kellers, Wolfram Perret, Angela Moormann, Rüdiger Loitz und Heino und der Feststellung „Gewerkschaften sind in Krisenzeiten eine wichtige Institution. Sie sind so stark wie die Anzahl ihrer Mitglie- siererin Tatjana Bremer dankten im Namen Siems für 40 Jahre, der“ schloss Kieck seine Ansprache. der Gewerkschaft der Polizei ihren langjäh- Marlies Marken für 50 Jahre sowie Im Nachgang bedankte sich Benjamin rigen Gewerkschaftsmitgliedern für ihre Bruno Hünefeldt, Horst Kruse und Wolfgang Kieck bei unseren Mitgliedern: „Als Kreis- Treue und ihr oftmals hohes gewerkschaft- Scheller für 60 Jahre, gruppenvorsitzender war es mir eine Freu- liches Engagement. Jürgen Bässmann und Peter Velden für 65 Jahre, de, die lange gewerkschaftliche Zugehörig- Zur Übergabe der Urkunden und zum Hans-Dieter Tscheslog für 70 Jahre und keit wertzuschätzen, und wünsche allen anschließenden Festmahl lud die Kreis- Mitgliedern Gesundheit, Frohsinn und vie- Günter Schreiner für 75 Jahre gruppe ihre Jubilare ins Restaurant Santa le weitere Jahre in gewerkschaftlicher Ver- Gewerkschaftszugehörigkeit. Lucia ein. In gemütlicher Runde ließ man bundenheit.“ I Treffen mit dem Seniorenvorstand in Bremerhaven am 8. November 2022 In den zurückliegenden Monaten gab es Harry Kuck einige Veränderungen. Es fand sowohl ein Landesdelegiertentag in Bremen und ein Bundeskongress in Berlin statt. In der Deut- E in regelmäßiges Treffen der Fachgruppe Senioren mit der Kreisgruppe in Bremer- haven war schon immer ein fester Bestand- schen Polizei wurde dazu umfassend be- richtet. In beiden Fällen wurden die Vor- stände neu gewählt. Foto: GdP Bremen teil zur gemeinsamen Ausrichtung. Der jüngste Bundesvorsitzende Jochen Erstmalig konnte nach zwei Jahren ein Kopelke kommt nun aus Bremen und in Bre- solches Treffen vor Ort wieder stattfinden. men übernahm Nils Winter das Ruder. Die monatliche Vorstandssitzung der Se- Auch Themenkomplexe wie Beihilfe und Treffen mit der Seniorengruppe Bremerhaven nioren fand in den Räumlichkeiten der GdP- damit einhergehend die erheblichen Warte- Kreisgruppe Bremerhaven, Hinrich-Schmal- zeiten bei der Abrechnung mit der Performa und „Vorbereitung auf den Ruhestand“ gut feldt-Straße 31, statt. Nord wurden angesprochen. angenommen. Wir hatten die Gelegenheit, mit Brigitte Selbstkritisch gilt es aber auch festzuhal- Seit ein paar Monaten werden in der Ge- Weinhold und Benjamin Kiek aktuelle The- ten, dass vorhandene Probleme innerhalb schäftsstelle in Bremen zusätzliche Informa- men zu besprechen. der Organisation noch zu beseitigen sind. tionsveranstaltungen für Paare zum Thema Von der Hinrich-Schmalfeldt-Straße ging Wir alle können in vielerlei Hinsicht Beihilfe angeboten. Die Ausrichtung dieser es dann zur Straße Am Holzhafen 8 „Ernst- dazu beitragen, um die Bedarfe der Seni- angebotenen Infoveranstaltungen in Klein- Barlach-Haus“, wo wir am Treffen unserer or:innen zu erfüllen. Die Interessen der Se- gruppen wurde von Heinfried auch an die- Senior:innen teilnehmen konnten. Der Zu- nior:innen sind eben doch ein Stück weit ser Stelle umfassend dargestellt. Spontan lauf und das Interesse, an dieser Veranstal- andere. Insbesondere müssen wir unse- wurde auch hier der Wunsch auf Veranstal- tung teilzunehmen, waren erfreulicherwei- re Netzwerke weiter ausbauen. In diesem tungen dieser Art in Bremerhaven geäußert. se sehr groß. Zusammenhang wurden die deutlich ver- Der Vorstand greift diesen Wunsch gerne Der Fachgruppenvorsitzende Heinfried besserten Informationen an die Mitglieder auf und wird dieses zeitnah anbieten. Keithahn ging auch gleich auf zentrale The- sehr gelobt. Außerdem werden die ange- Es war für uns alle ein interessanter und men unserer Gewerkschaft ein. botenen Seminare „Fachgruppenseminar“ informativer Tag. I
6 Bremen | Deutsche Polizei 01/2023 DP Kim Kunze Foto: GdP Bremen NEU IM LANDESVORSTAND Kim Kunze stellt sich vor Nutzen umso höher, wenn ich hier zur Ver Auf dem Landesdelegiertentag 2022 wurden mehrere neue besserung beitragen kann. Mitglieder für den geschäftsführenden Landesvorstand der Ich denke, vielen geht es so, dass sie Din ge verbessern wollen. Im Moment stelle ich GdP Bremen gewählt. Diese werden sich in der aktuellen und allerdings fest, dass der Großteil, vor allem den kommenden Ausgaben der DP vorstellen. Den Anfang der jüngeren Generationen, die Lösung nicht macht Kim Kunze! in der Gewerkschaft sucht. Vielleicht müssen wir hier noch besser werden, die Vorteile der Gewerkschaft da Über die Fachgruppenliste Schutzpolizei bei in den Vordergrund zu stellen. Hallo, Kim! Stell dich bitte vor. habe ich mich dann 2016 für den Personalrat Moin! aufstellen lassen und wurde Nachrückerin Was war deine Motivation, in den Lan- Hier kommen ein paar Eckdaten zu mir. in der Legislaturperiode 2016 bis 2020 des desvorstand zu wechseln? Vorname: Kim (ohne Zweitnamen) Personalrates. Seit 2020 bin ich nun schon hauptamt Wie bei vielen anderen vor mir, wurde ich Alter: 34 liches Personalratsmitglied. gefragt, ob ich mir vorstellen könnte, eine Sternzeichen: Skorpion Ende 2021 wurde ich zur neuen Fachgrup Position im Landesvorstand der Gewerk Familienstand: ledig penvorsitzenden Schutzpolizei gewählt. schaft zu übernehmen. In diesem Jahr haben sich dann zwei Da ich gern Verantwortung überneh Geboren und aufgewachsen: Sachsen- neue Optionen aufgetan. Beim Landesde me und mitwirken möchte, wollte ich die Anhalt, nahe Luth. Wittenberg legiertentag habe ich mich für das Amt der se Chance nicht verstreichen lassen. Zumal Wohnort: Twistringen (seit 2021) Landeskassiererin aufstellen lassen und we die Attribute weiblich und jung, im Vor Haustiere: Hund, Katze, 2 Kühe nige Tage danach bin ich Personalratsvorsit stand bislang eher unterrepräsentiert wa zende geworden. ren. *lach* Hobbys: Zeit mit Freunden und meinem Patenkind verbringen, Hundeerziehung, Hattest du ein Ereignis, bei dem dir die Beeinflusst die Intensität der Gewerk- Werder Bremen, GdP ;) GdP schon einmal persönlich geholfen schaftsarbeit dein Privatleben und wie Einstellungsjahrgang Polizei Bremen: hat? schaffst du hier einen persönlichen Aus- 2007 gleich für dich? Werdegang Polizei: u. a. Einsatzzug BePo, Ich hatte damals mit 24 Jahren einen Dienst ESD Vahr, AG Gebäude, DGL AV’in PK Süd, unfall und wurde bei einem Widerstand Auf jeden Fall. In diesem Jahr habe ich mit einem KfzAufbrecher verletzt. Über die gleich mehrere Ämter übernommen und WEL’in E 6 + E 7, Personalrat GdP habe ich zivilrechtlich Schadensersatz muss mich erst einmal zurechtfinden. Das ansprüche geltend machen können. Den braucht Zeit, sodass das ein oder andere im Wie lange bist du schon in der GdP? Schaden hatte ich zwar trotzdem, aber zu privaten Bereich und manchmal leider auch mindest hat unsere Rechtsanwältin dafür gewerkschaftlich liegen bleibt. Ich bin 2009 während meines Studiums in gesorgt, dass ich Schmerzensgeld bekom Ich versuche die Zeit dann mit meinen die GdP eingetreten, mit dem Start des gro me. Tieren zu verbringen, da bin ich viel an der ßen Praktikums in der Schutzpolizei, um im frischen Luft oder treffe mich mit Freunden. Ernstfall abgesichert zu sein. Was hat dich dazu bewegt, dich gewerk- Manchmal lege ich auch einfach nur die Bei schaftlich mehr zu engagieren, und wie ne hoch und entspanne vor dem Fernseher. Welche Ämter hast du bisher ausgeführt ist deiner Meinung nach die Motivation Die Zeit für Sport fehlt dadurch leider auch. und wie war dein gewerkschaftlicher für andere? Da habe ich zumindest schon einen Vor Werdegang? satz für das neue Jahr. :) Ich bin sehr pragmatisch veranlagt. Wenn Mein Werdegang begann so richtig 2014, ich sehe, dass etwas falsch läuft, dann me Wie willst du dich persönlich für die GdP nachdem mich eine Kollegin aus meiner ckere ich nicht lang darüber, sondern su einsetzen? Dienstgruppe an die Fachgruppe Schutz che nach Lösungen und versuche mich ein polizei der GdP herangeführt hat. Seitdem zubringen. In einer Gewerkschaft ist einfach An meinen vorherigen Antworten merkt bin ich Vertrauensfrau und kurze Zeit spä mehr möglich. man vermutlich schon, dass ich viel Zeit und ter wurde ich Teil des erweiterten Fachgrup Da die Sachen, die schieflaufen, oftmals Engagement in die Gewerkschaftsarbeit ste penvorstandes. eine Vielzahl von Leuten betreffen, ist der cke. Allerdings bin ich auf unsere Kolleg:in
DP Deutsche Polizei 01/2023 | Bremen 7 nen da draußen angewiesen, die mich und auch in der Welt. Wenn wir alle erst einmal Die GdP braucht euch alle, um stark zu sein! die GdP unterstützen. Ob durch die Anliefe wieder zur Normalität zurückfinden wür Ohne unsere Mitglieder und deren Engage rung von Themen oder die Vertrauensarbeit den, sind wir schon ein großes Stück weiter. ment stehen wir allein auf weiter Flur mit in den Regionen. Ich kann dann helfen, den Die Arbeitsbedingungen für die Kol der Politik. letzten Anschub auf höherer Ebene zu geben leg:innen zu verbessern, steht natürlich im Also, legt los und helft dabei, die Polizei und Antreiberin sein. mer an erster Stelle. Die Polizei Bremen auf Bremen für alle Beschäftigten zu einem bes 2.900 Köpfe aufwachsen zu lassen und auch seren Arbeitgeber zu machen. Was ist dein größtes Ziel für die kommen- noch spürbar mehr Geld für jede Einzelne Habt alle einen guten Start in das neue den vier Jahre? und jeden Einzelnen herauszuholen, wären Jahr und bleibt gesund! wohl mittelfristige Ziele. Darüber habe ich mir tatsächlich noch keine Vielen Dank für dieses Interview und Gedanken gemacht. Aktuell gibt es so vie Was willst du den GdPlern (als gut ge- ganz viel Glück für die Zukunft! I le Herausforderungen in unserem Job, aber meinten Ratschlag) noch mitgeben? VERWALTUNGSGERICHT DER FREIEN HANSESTADT BREMEN VOM 20. SEPTEMBER 2022 – 7 K 1196/21 Ein traumatisches Erlebnis im Polizeidienst Die Hansestadt Bremen fordert von ihren Polizeibeamt*innen eine „gewisse Robustheit“ im Dienst. Diese resultiere aus den Anforderungen an die tägliche Arbeit und aus der damit einhergehenden besonderen Ausbildung. Ein traumatisches Ereignis eines Polizeibeamten im Dienst lasse daher keine psychischen Störungen erwarten und werde als Dienstunfall nicht anerkannt. Damit kam der Dienstherr des Beamten vor dem Verwaltungsgericht nicht durch. er habe keine Körperschäden als Unfallfolge Der Gefahr einer psychischen Störung im Sin- Susanne Theobald, Rechts- schutzsekretärin und Online- erlitten. ne des Satzes 1 in besonderer Weise ausgesetzt Redakteurin, Saarbrücken Die Beklagte lehnte den Antrag ab. Das waren Beamtinnen und Beamte, die an einem beschriebene Ereignis lasse keine psychi Einsatz teilgenommen haben, bei dem Waffen sche Störung bei erfahrenen Beamt*innen eingesetzt wurden oder die von einem solchen D er 1995 geborene Kläger ist im Polizei dienst der Beklagten tätig. An einem Abend im März 2020 wurde der Kläger zu erwarten. Die gesetzliche Vermutung grei fe nicht. Im Gesetz heißt es: Einsatz betroffen oder einer vergleichbaren Be- lastung ausgesetzt waren.“ einem Verkehrsunfall gerufen. „Es wird vermutet, dass eine nachstehend Dort musste er zusammen mit einem Kol benannte psychische Störung durch einen Un- Der Dienstherr wendet die Be- legen eine verunglückte Person reanimie fall im Sinne der Absätze 1, 4 und 5 sowie § 35 stimmung auf den Kläger nicht an ren. Bei dem Reanimierungsversuch ver verursacht worden ist, wenn durch eine Fach- lor die verunfallte Person sehr viel Blut aus ärztin oder einen Facharzt für Psychiatrie und Die Anforderungen an die tägliche Arbeit dem Mund sowie dem Hinterkopf und ver Psychotherapie, die oder der durch die oberste von Beamt*innen von Polizei und Rettungs starb noch während der Reanimationsver Dienstbehörde bestimmt worden ist, festgestellt einheiten und die damit einhergehende be suche. wird, dass die Störung innerhalb von fünf Jahren sondere Ausbildung ließen auf eine gewis Die erfolglosen Reanimierungsversuche nach einem Unfallereignis eingetreten ist, und se Robustheit der Betroffenen schließen. Es des Polizisten führten zu einer starken psy die erkrankte Beamtin oder der erkrankte Beam- sei nicht zur erkennen, dass bei erfahrenen chischen Belastung. te während des dienstlichen Ereignisses der Ge- Beamt*innen aufgrund des beschriebenen fahr einer solchen Störung in besonderer Weise Ereignisses im Dienst eine vergleichbare ausgesetzt war: psychische Störung, wie sie in der gesetz Einen Unfall im Dienst ohne 1. posttraumatische Belastungsstörung, lichen Bestimmung angenommen werde, re sofortigen Körperschaden gibt 2. Anpassungsstörung, gelmäßig zu erwarten wäre. es auch 3. sonstige Reaktion auf schwere Belastung, Gamze Wirth vom Rechtsschutzbüro Bre 4. Angststörung, men vertrat den Polizeibeamten im Klage Der Kläger beantragte die Anerkennung ei 5. somatoforme Störung, verfahren und ließ diese Behauptung des nes Dienstunfalls. Er gab unter anderem an, 6. akute vorübergehende psychotische Störung. Dienstherrn nicht unwidersprochen stehen.
8 Bremen | Deutsche Polizei 01/2023 DP Redaktionsschluss Redaktionsschluss für die Februar- Ausgabe 2023, Landesjournal Bremen, ist der 3. Januar 2022. Artikel bitte mailen an: klossi@onlinehome.de Sei nach der Unfallmeldung im Zeitpunkt es sich bei der Teilnahme an polizeilichen Das Verwaltungsgericht bestätigt der Entscheidung noch kein Körperschaden Sondereinsätzen um regulären Dienst han- die Auffassung des Klägers eingetreten, lägen aber alle sonstigen Vor- dele. Für eine solche Auslegung des Dienst- aussetzungen eines Dienstunfalls vor, kön- unfallbegriffs gebe das Gesetz nichts her. Das Beamtenversorgungsgesetz Bremen ne zwar eine Anerkennung des Unfallgesche- Gemessen an diesen Grundsätzen lie- umfasse auch den Anspruch auf eine Be- hens als Dienstunfall (noch) nicht erfolgen. ge im Fall des Klägers eine Einwirkung auf stätigung der obersten Dienstbehörde, dass Der Dienstherr sei aber wohl in der Lage, eine den Körper von außen vor. Das Ereignis im sich ein angezeigter Vorfall in Ausübung des Bestätigung abzugeben, dass sich der Unfall März 2020 sei grundsätzlich geeignet, die Dienstes ereignet habe, so das Verwaltungs- in Ausübung des Dienstes ereignet hat. vom Kläger geltend gemachten, möglicher- gericht Bremen. Ein etwaiger Körperscha- weise in Zukunft eintretenden psychischen den müsse noch nicht vorliegen. Erkrankungen auszulösen. Das Gesetz verpflichte die Beamt*innen, Der Dienstherr ist zur sofortigen Den Bescheid der Beklagten hob das Ver- Unfälle, aus welchen Unfallfürsorgeansprü- Untersuchung verpflichtet waltungsgericht auf. Es verurteilte die Be- che entstehen könnten, innerhalb einer Aus- klagte, anzuerkennen, dass sich der streit- schlussfrist von zwei Jahren nach dem Ein- Der Dienstherr müsse seine Entscheidung gegenständliche Vorfall im März 2020 in tritt des Unfalles zu melden. Die Dienstvor- daher unter Beachtung seiner Pflicht zur so- Ausübung des Dienstes ereignet hat. gesetzten müssten jeden Unfall, der ihnen fortigen Untersuchung und der zweijährigen bekannt werde, sofort untersuchen. Gegen- Ausschlussfrist für Beamt*innen zur Anzei- stand der Prüfung seien die gesetzlichen Vo- ge eines Dienstunfalls vornehmen. Gegen- Das sagen wir dazu: raussetzungen und damit die Frage, ob der stand der Untersuchung könne nur das sein, Das Besondere an diesem Fall ist, dass angezeigte Vorfall als Dienstunfall zu qua- was die oberste Dienstbehörde prüfen müs- es dem Kläger nicht um die Anerkennung lifizieren sei. se bzw. was sie prüfen könne. eines Dienstunfalls ging, sondern um die Dabei gehe es in erster Linie um die Frage, ob Bestätigung des Dienstherrn, dass sich ein Unfallereignis vorliege, welches sich in Aus- der Vorfall in Ausübung des Dienstes er- Das Ereignis muss infolge des übung des Dienstes ereignet habe. Diese Über- eignet hat. Dienstes eingetreten sein prüfung werde regelmäßig durch einen zuneh- Diese Bestätigung ist immer dann er- menden Zeitabstand erschwert. Es komme häu- forderlich, wenn der zur Anerkennung Nach dem Gesetz ist ein Dienstunfall ein auf fig auf rein tatsächliche Feststellungen an, die eines Dienstunfalls erforderliche Kör- äußerer Einwirkung beruhendes, plötzliches, unmittelbar zeitnah am besten zutreffend seien. perschaden (noch) nicht vorliegt, sich je- örtlich und zeitlich bestimmbares, einen Kör- In diesen Fällen gebe es mit Blick auf die doch zu einem späteren Zeitpunkt z. B. in perschaden verursachendes Ereignis, das in künftigen Unfallfürsorgeleistungen jedoch Gestalt einer PTBS (posttraumatische Be- Ausübung oder infolge des Dienstes eingetre- oft noch keinen Nachweis über die konkret lastungsstörung) als Folge des als Unfall ten ist. Außerdem gilt, dass ein Unfall auch entstandenen körperlichen Beeinträchti- gemeldeten Vorfalls entwickeln könnte. noch binnen zehn Jahren gemeldet werden gungen. Dafür bedürfe es jeweils einer er- Gamze Wirtz, die das Urteil beim kann, wenn mit der Möglichkeit einer Un- neuten, späteren Prüfung. Verwaltungsgericht erstritten hat, meint fallfolge zuvor nicht gerechnet werden kann. dazu: Das Gericht schließt aus diesen Vorschrif- „Sehr erfreulich ist die Betonung des Ge- ten, dass die Pflicht zur Meldung schon Psychische Beschwerden treten richts, dass das Vorliegen eines ‚plötzlichen‘ dann einsetzt, wenn die Unfallfolge noch meist verzögert auf Unfallereignisses im Sinne des Gesetzes nicht nicht vorliegt, aber mit ihr gerechnet wer- mit dem Argument verneint werden kann, den muss. Auch krankhafte Vorgänge im menschlichen dass von Polizeibeamten eine höhere Leis- Körper, die ohne eine physikalische Einwir- tungsfähigkeit erwartet werden könne. Das kung hervorgerufen würden, seien ein „auf Verwaltungsgericht hat völlig zutreffend her- Meldepflichtig sind alle äußerer Einwirkung“ beruhendes Ereignis. vorgehoben, dass das Gesetz eine solche Aus- Unfallereignisse Das gelte insbesondere auch für psychische legung des Dienstunfallbegriffs nicht hergibt. Reaktionen. Bei Dienstunfällen infolge psy- Für die Praxis bedeutet diese Entschei- Ein meldepflichtiger „Unfall“ sei deshalb chischer Einwirkungen müsse das behaupte- dung, dass Unfälle, die psychische Leiden zur nicht nur der feststehende, ohne Weiteres te schädigende Ereignis seiner Art nach ge- Folge haben können, nicht voreilig als Dienst- als solcher zu erkennende Dienstunfall, der eignet sein, psychischen Reaktionen hervor- unfall abgelehnt werden dürfen. Stattdessen zweifelsfrei Unfallfürsorgeansprüche aus- zurufen, die als Schädigungsfolge geltend muss der Dienstherr schriftlich bestätigen, löse. Auch ein Unfallereignis, das in Aus- gemacht würden. Ein derartiges Unfallereig- dass sich der als Unfall gemeldete Vorfall in übung des Dienstes eingetreten sei und nur nis stelle sich auch als „plötzlich“ dar. Die Ausübung des Dienstes ereignet hat, damit möglicherweise – aktuell unter später – ei- Plötzlichkeit eines Ereignisses könne nicht im Falle später eintretender psychischer Fol- nen Körperschaden verursachen und Un- mit dem Argument verneint werden, dass gen entsprechende Unfallfürsorgeansprüche fallfürsorgeaussprüche auslöse, entspre- von Polizeibeamt*innen eine höhere Leis- geltend gemacht werden können.“ I che dem Begriff des „Unfalls“. tungsfähigkeit erwartet werden könne und
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