Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 - thueringen.de
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019
→ Inhaltsverzeichnis Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 Vorwort der Ministerin 5 1. Aktuelle Rahmenbedingungen der Thüringer Landesentwicklung 6 1.1 Verstärkte Aktivitäten des Bundes bei Themen der Raumordnung 6 1.2 Auswirkungen der Gemeindeneugliederungen 7 1.3 Mehr Transparenz durch Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes 9 2. Pläne und Verfahren 10 2.1 Regionalplanfortschreibungen 10 2.2 Raumordnungsverfahren, Zielabweichungsverfahren sowie landesplanerische Stellungnahmen 19 2.3 Förderung der Regionalentwicklung 20 3. Schwerpunktthema 22 3.1 Einzelhandelsentwicklung im Kontext von Raumordnung und Landesplanung 22 3.2 Neu- und Ausbau von Energieleitungen 32 3.3 Umgebungsschutz bei Kulturerbestandorten 42 3.4 Blick in die Werkstatt: Daseinsvorsorgeindex 45 4. Kurzberichte 48 4.1 Entwicklung des landesbedeutsamen Busnetzes 48 4.2 Stand der Landesplanerischen Kooperation im Raum Suhl/Zella-Mehlis 52 4.3 Europäische Raumordnung 53 4.4 Regionalplanertagung 2018 56 tmil.info 4.5 Landesplanungsbeirat 58 4.6 Ministerkonferenz für Raumordnung 59 4.7 Gunstraumstudie Thüringer ICE-Knoten 60
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 → Vorwort
Sehr geehrte
Leserinnen und Leser,
schon zu Beginn der Legislaturperiode und noch anstehenden Ausbauvorhaben
hatte ich mir vorgenommen, die raumord- seinen wichtigen Beitrag zu einer gelin-
nerischen Debatten im Freistaat stärker genden Energiewende. Die rot-rot-grüne
zu profilieren. Dazu gehört auch, die Landesregierung will verhindern, dass
Vielfalt und Aktualität des thematischen Thüringen übermäßig vom Netzausbau
Spektrums von Landes- und Regional betroffen sein wird.
planung darzustellen. Ich begrüße es,
dass die Themen von Landes- und Regio- Mit „Blick in die Werkstatt“ enthält der
nalplanung immer mehr in der Öffentlich- Landesentwicklungsbericht eine neue
keit wahrgenommen werden. Zugleich Rubrik. In dem Kapitel werden keine Ana-
registrieren wir eine zunehmende Bürger- lyseergebnisse präsentiert, sondern für
beteiligung an Planungsprozessen. die Landes- und Regionalplanung relevan-
te Fragestellung zur Diskussion gestellt.
Das ist eine sehr positive Entwicklung Die Leserinnen und Leser erhalten einen
sowie Zeichen eines gestärkten demo Einblick in die Arbeit mit raumbezogenen
kratischen Bewusstseins. Die Bürgerbe- Daten sowie über die Möglichkeiten und
teiligung sehe ich als eine Bereicherung Grenzen raumbezogener Analysen. Hierfür
für die Landes- und Regionalplanung, die thematisiert der Landesentwicklungsbe-
das Leben aller Menschen im Freistaat richt die Gewährleistung gleichwertiger
betrifft. Der neue Landesentwicklungs Lebensverhältnisse und der dafür not
bericht soll auch einen Beitrag in diesem wendigen Sicherung der Daseinsvorsorge
Sinne leisten, indem er die interessierte in allen Teilen des Landes. Es wird die
Öffentlichkeit anspricht und informiert. Frage aufgeworfen, ob die Abbildung
eines Daseinsvorsorgeindexes hilfreich
Der Landesentwicklungsbericht 2019 sein kann, um die räumliche Verteilung
informiert vor allem über den Stand der von Einrichtungen des täglichen Bedarfs
Regionalplanfortschreibung, über die umfänglich abzubilden.
Einzelhandelsuntersuchung Thüringen
2017/2018 und der Betroffenheit Thürin- Ich wünsche Ihnen eine interessante
gens vom Ausbau der Stromübertragungs- Lektüre.
netze. Des Weiteren sind Kurzberichte zu
weiteren Themen mit landesplanerischer
Bedeutung enthalten.
Der Ausbau der Stromübertragungsnetze
beschäftigt Thüringen bereits seit einigen Birgit Keller
Jahren. Thüringen leistet mit realisierten Ministerin für Infrastruktur
Projekten wie der Thüringer Strombrücke und Landwirtschaft
Birgit Keller, Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft
4 5
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 → Aktuelle Rahmenbedingungen
1
1.2 Auswirkungen der
Gemeindeneugliederungen
Die Thüringer Landesregierung verfolgt ∙ Zentralörtliche Strukturen sollen ge-
das Ziel, mit einer Verwaltungs-, Funktio- stärkt werden. Die künftige Gemeinde-
nal- und Gebietsreform zukunftsfeste struktur soll die Belange der im Lan-
Strukturen zu schaffen, die sowohl auf desentwicklungsprogramm Thüringen
kommunaler wie auch auf Landesebene 2025 (LEP 2025) festgelegten Ober-
Aktuelle Rahmenbedingungen eine verlässliche, zukunftsorientierte,
effiziente und bürgernahe Daseinsvorsor-
und Mittelzentren in ihrer Stadt-Um-
land-Beziehung mit den unmittelbar
der Thüringer Landesentwicklung ge zur Verfügung stellen. Im Gesamtpro-
zess zur Umsetzung der flächendecken-
angrenzenden Gemeinden in beson
derem Maße berücksichtigen.
den Neugliederung der Gemeinden wird
nach einer Neuausrichtung Ende des Jah- ∙ Jede neu gegliederte Gemeinde soll so
1.1 Verstärkte Aktivitäten des Bundes res 2017 verstärkt auf Freiwilligkeit ge-
setzt. Der Landtagsbeschluss über die
strukturiert sein, dass sie die Funktion
eines Zentralen Orts wahrnehmen
bei Themen der Raumordnung „Eckpunkte des Leitbildes und der Leit
linien für die Neugliederung der Gemein-
kann.
den in Thüringen unter Berücksichtigung ∙ Gemeinden, die im LEP 2025 als Ober-
des Urteils des Thüringer Verfassungsge- oder Mittelzentren ausgewiesen sind,
richtshofs vom 9. Juni 2017“ enthält hier- sollen durch Eingliederung von Um-
zu folgende raumordnerische Aspekte: landgemeinden gestärkt werden.
Die Raumordnung hat als überörtliche Am 26. September 2018 fand in diesem Zukünftig wird mit dem Hochwasserschutz
und fachübergreifende Planung den Auf- Sinne die Auftaktsitzung der Kommission ein weiteres Thema verstärkt auf Ebene
trag für einen Ausgleich der vielfältigen „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ statt. der Bundesraumordnung diskutiert wer- Auftaktsitzung der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“
Nutzungen und Funktionen eines Gesamt Durch die Kommission sollen Handlungs- den. Angesichts der Ländergrenzen über-
raums und seiner Teilräume zu sorgen. empfehlungen und Vorschläge zum Erhalt schreitenden Entstehung und Wirkung von
Das Ziel ist, die sozialen und wirtschaft und zur Stärkung gleichwertiger Lebens- Hochwasser wird der Bedarf gesehen,
lichen Ansprüche an den Raum mit sei- verhältnisse ausgearbeitet werden. den Hochwasserschutz auch in der Raum-
nen ökologischen Funktionen in Einklang Dazu zählen beispielsweise auch Ideen ordnung grenzüberschreitend auszuge-
zu bringen. Mit diesem übergreifenden zur Schaffung eines gesamtdeutschen stalten. Die Novelle des Bundesraumord-
und nachhaltigen Ansatz ist die Raum- Fördersystems für strukturschwache nungsgesetzes im Jahr 2017 hat die
ordnung in hohem Maße dafür geeignet Räume. rechtliche Grundlage für einen Bundes
auch bei aktuellen gesellschaftlichen raumordnungsplan Hochwasserschutz
Debatten wichtige Impulse zu leisten Mit dem Start der Kommission haben (BRPH) geschaffen, wobei diese u. a. an
und dies wird zunehmend auch auf sechs Facharbeitsgruppen zu folgenden die Voraussetzung geknüpft ist, dass ein
Bundesebene so wahrgenommen. Themen mit ihrer Arbeit begonnen: BRPH „für die räumliche Entwicklung und
Ordnung des Bundesgebietes unter natio-
In jüngerer Vergangenheit betraf dies nalen oder europäischen Gesichtspunk-
vor allem die Umsetzung der Energie ten erforderlich“ ist. Für den Bund stellt
wende und dabei allem voran den 1. „Kommunale Altschulden“ sich daher die Frage, ob ein den Gesamt
Ausbau der Übertragungsnetze. 2. „Wirtschaft und Innovation“ raum betrachtender Bundesraumord-
3. „Raumordnung und Statistik“ nungsplan Hochwasserschutz ein passen-
Aktuell ist mit dem Erhalt gleichwertiger 4. „Technische Infrastruktur“ des Instrument sein kann. Diese Frage
Lebensverhältnisse in allen Teilräumen 5. „Soziale Daseinsvorsorge und Arbeit“ soll im Jahr 2019 im Rahmen eines Plan-
eine Daueraufgabe der Raumordnung in 6. „Teilhabe und Zusammenhalt der spiels unter wissenschaftlicher Begleitung
den besonderen Fokus der Bundesregie- Gesellschaft“. geklärt werden.
rung gerückt und somit ein zentrales An-
liegen der aktuellen Legislaturperiode.
6 7
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 → Aktuelle Rahmenbedingungen
Der Thüringer Landtag hat im Jahr 2018
zwei Gemeindeneugliederungsgesetze
gebildet sowie fünf Landkreise und eine
kreisfreie Stadt in ihren Grenzen geändert.
gliederungen der bereits in Kraft getreten
Neugliederungsgesetze werden 55 Zentra- 1.3 Mehr Transparenz durch Änderung
des Thüringer Landesplanungsgesetzes
(ThürGNGG) verabschiedet; diese traten Entsprechend sank die Anzahl der Städte le Orte, darunter 21 Mittelzentren und 34
am 6. Juli 2018 bzw. am 1. Januar 2019 und Gemeinden in Thüringen von 849 zu- Grundzentren, auf freiwilliger Basis teil-
(ThürLPlG)
in Kraft. Ein weiteres Gemeindeneuglie nächst auf 821 (2018) und zum 1. Januar weise mehrfach vergrößert und gestärkt.
derungsgesetz soll noch in der sechsten 2019 auf 664. Der aktuell vorliegende Die Ergebnisse der Gemeindeneugliede-
Legislaturperiode des Thüringer Landtags Gesetzentwurf eines weiteren Gemeinde- rungen sind eine wesentliche Rahmen
verabschiedet werden. Die erste Lesung neugliederungsgesetzes (2. ThürGNGG bedingung für die Fortschreibung des LEP
dieses Gesetzentwurfs fand im März 2019 2019) sieht die Auflösung von 41 Gemein- 2025 bezüglich der Entwicklung der Zent-
Am 29. Dezember 2018 ist das Thüringer Auf folgende konkrete Änderungen ist in keitsbeteiligung bei allen Raumord-
im Thüringer Landtag statt (Landtags- den, die Vergrößerung von 11 Gemeinden ralen Orte. Die geänderte administrative
Verwaltungsreformgesetz in Kraft getre- diesem Zusammenhang hinzuweisen: nungsverfahren vorsieht. Auch dabei
drucksache 6/6960). und die Neubildung von 5 Gemeinden vor Gliederung mit erheblichen Auswirkungen
ten. Dieses enthält auch Änderungen am sollen gemäß § 10 Abs. 5 ThürLPlG
(vgl. Karte 1). auf die Zentralen Orte und deren Verflech-
Thüringer Landesplanungsgesetz. ∙ Gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 ThürLPlG soll elektronische Informationstechnolo
Mit dem ThürGNGG 2018 wurden 30 Ge- tungsbereiche erfordert eine Neubefas-
künftig die öffentliche Auslegung von gien ergänzend genutzt werden.
meinden aufgelöst, um 13 Gemeinden Die durch die Neugliederungen entstan- sung mit diesem Thema. Zum einen wird
Wesentlichste Neuerung ist, dass Be- Planentwürfen auf der Internetseite
zu vergrößern und zwei Gemeinden neu denen bzw. vergrößerten Städte und Ge- zu klären sein, wie eine entsprechende
schlüsse der Regionalen Planungsge- der jeweiligen Regionalen Planungsge- ∙ Da bei allen Raumordnungsverfahren
zu bilden. Des Weiteren wurden durch meinden sind dabei sehr unterschiedlich Zuordnung sachgemäß erfolgen kann,
meinschaften künftig nicht mehr nur meinschaft erfolgen. Gemäß § 3 Abs. 4 eine Öffentlichkeitsbeteiligung statt
das ThürGNGG 2019 173 Gemeinden und weisen Einwohnerzahlen zwischen zum anderen, welche landesplanerischen
vor Ort sondern auch online auf den Satz 1 ThürLPlG sollen bei der Öffent- findet, ist auch bei allen Raumord-
aufgelöst, 34 Gemeinden durch Eingliede- 718 (Knau) und 42.228 (Nordhausen) auf. Ziele und Grundsätze damit verbunden
Internetseiten der Regionalen Planungs- lichkeits- und Behördenbeteiligung nungsverfahren eine Unterrichtung der
rungen vergrößert und 16 Gemeinden neu Mit den Gemeindeneubildungen und Ein- werden sollen und können.
gemeinschaften eingesehen werden elektronische Informationstechnolo Öffentlichkeit über das Ergebnis erfor-
können. Mit dieser unkomplizierten gien ergänzend genutzt werden. derlich, vgl. § 10 Abs. 8 ThürLPlG. Auch
und zeitgemäßen Informationsmöglich- Damit wird der Nutzung elektronischer dabei empfiehlt sich eine ergänzende
keit für Bürgerinnen und Bürger fördert Informationstechnologien ein größeres Einstellung auf der Internetseite des
Legende der Landesgesetzgeber die Transparenz Gewicht beigemessen. Thüringer Landesverwaltungsamts.
Harztor Harztor
Harztor
Harztor und Bürgernähe.
Gemeindeneugliederungen 2018/2019
Gemeindeneugliederungen 2018/2019
Gemeindeneugliederungen 2018/2019
Nordhausen Nordhausen
Nordhausen
Gemeindeneugliederungen 2018/2019
Neugliederung ThürGNGG 2018 und Neugliederung ThürGNGG
Neugliederung ThürGNGG 2018
2018 und
und ∙ § 10 ThürLPlG a. F. enthielt eine Son ∙ Gemäß § 15 Abs. 6 Satz 2 ThürLPlG
1. ThürGNGG Neugliederung
1. ThürGNGG
1. ThürGNGG 2018 und
ThürGNGG 2019
2019
Bleicherode
Nordhausen
Neugliederung ThürGNGG 2018 und2019
1. ThürGNGG 2019 1. ThürGNGG 2019 derregelung zur Öffentlichkeitsbetei sind die Beschlüsse der Regionalen
Bleicherode Bleicherode Neugliederungen
Bleicherode Neugliederungen nach Neugliederungen nach
nach
Leinefelde-Worbis Leinefelde-Worbis
Leinefelde-Worbis Neugliederungen nach 2. ThürGNGG
2. ThürGNGG 2019 2019 (geplant)
(geplant) Neugliederungen
2. ThürGNGG
2. ThürGNGG 2019nach
2019 (geplant)
(geplant) ligung bei Raumordnungsverfahren. Planungsgemeinschaften einschließlich
Leinefelde-Worbis 2. ThürGNGG 2019 (geplant)
Heiligenstadt Niederorschel Heiligenstadt
Heiligenstadt Niederorschel
Artern
Niederorschel Bad Frankenhausen
Artern
Artern Gemeindegrenze
Gemeindegrenze 2017 2017 Gemeindegrenze 2017
Gemeindegrenze 2017 Diese ist entfallen, da das Raumord- Anlagen auf den Internetseiten der je-
Bad Frankenhausen Bad Frankenhausen Artern Gemeindegrenze 2017
Heiligenstadt Niederorschel Bad Frankenhausen
Dingelstädt Dingelstädt
Dingelstädt nungsgesetz (ROG) in § 15 Abs. 3 weiligen Regionalen Planungsgemein-
Dingelstädt
An der Schmücke An der
An der Schmücke
Schmücke
Ebeleben
Greußen
Kindelbrück Ebeleben
Roßleben-Wiehe
Greußen
Greußen
Ebeleben Greußen An der Schmücke
Kindelbrück
Kindelbrück
Roßleben-Wiehe
Roßleben-Wiehe Satz 1 ROG mittlerweile eine Öffentlich- schaft zur Einsicht bereitzustellen.
Ebeleben Kindelbrück Roßleben-Wiehe
Nottertal-Heilinger Höhen Nottertal-Heilinger Höhen
Nottertal-Heilinger Höhen
Nottertal-Heilinger Höhen
Kölleda Kölleda
Kölleda
Mühlhausen Mühlhausen
Mühlhausen Weißensee
Weißensee Kölleda
Weißensee
Mühlhausen Sömmerda
Weißensee
Straußfurt
Sömmerda Straußfurt Sömmerda
Straußfurt
Unstrut-Hainich Sömmerda
Unstrut-Hainich
Treffurt
Unstrut-Hainich
Buttstädt
Bad
Unstrut-HainichLangensalza
Straußfurt Buttstädt
Buttstädt Plenarsaal des Thüringer Landtages
Treffurt Bad Langensalza Treffurt Bad Langensalza Buttstädt
Treffurt Bad Sulza
Bad Langensalza Bad Sulza
Bad Sulza
Amt Creuzburg Amt Creuzburg
Amt Creuzburg Bad Sulza
Amt Creuzburg Am Ettersberg Am Ettersberg
Am Ettersberg
Ilmtal-Weinstraße Ilmtal-Weinstraße
Am Ettersberg
Ilmtal-Weinstraße
Nessetal Nessetal
Nessetal Ilmtal-Weinstraße
Nessetal
Grammetal
Grammetal
Gerstungen Grammetal
Werra-Suhl-Tal
Gerstungen Werra-Suhl-Tal Gerstungen
Werra-Suhl-Tal Grammetal
Gerstungen Nobitz
Werra-Suhl-Tal Nobitz Nobitz
Drei Gleichen
Gleichen Schmölln Schmölln
Schmölln Nobitz
Drei Gleichen Drei
Amt Schmölln
Amt Wachsenburg Amt Wachsenburg
Drei Gleichen
Wachsenburg Stadtroda
Stadtroda
Amt Wachsenburg Stadtroda
Bad Salzungen Stadtroda
Bad Salzungen Georgenthal Ohrdruf Bad Salzungen Ohrdruf
Georgenthal Ohrdruf
Georgenthal
Bad Salzungen Georgenthal Ohrdruf Arnstadt
Arnstadt Arnstadt
Arnstadt
Plaue Plaue
Plaue Stadtilm
Stadtilm Geratal Plaue Stadtilm Rudolstadt Neustadt
Geratal Rudolstadt Geratal Neustadt Stadtilm Rudolstadt Neustadt
Schmalkalden Dermbach
Dermbach Schmalkalden
Schmalkalden Geratal Rudolstadt Neustadt
Dermbach
Steinbach-Hallenberg Dermbach Steinbach-Hallenberg
Schmalkalden
Steinbach-Hallenberg
Königsee
Wasungen Steinbach-Hallenberg Königsee
Königsee
Wasungen
Zella-Mehlis Ilmenau Wasungen
Wasungen
Zella-Mehlis
Unterwellenborn
Zella-Mehlis
Ilmenau
Ilmenau
Ilmenau
Knau
Königsee Unterwellenborn
Unterwellenborn
Greiz
Unterwellenborn Knau
Knau
Greiz
Greiz Serviceportal Landesrecht
Kaltennordheim Kaltennordheim
Suhl Kaltennordheim Zella-Mehlis Suhl
Suhl Greiz
Kaltennordheim
Meiningen
Saalfeld Suhl
Saalfeld
Saalfeld
Saalfeld
Knau Thüringen
Meiningen Meiningen
Schwarzatal Großbreitenbach Schwarzatal
Schwarzatal
GroßbreitenbachMeiningen Großbreitenbach
Schleiz Schwarzatal
Großbreitenbach Schleiz
Schleiz
Schleusingen Schleusingen
Schleusingen Schleiz
Schleusingen
Mit dem Serviceportal Landesrecht Thüringen
Grabfeld
Grabfeld
Eisfeld Neuhaus
Grabfeld
Grabfeld Eisfeld
Eisfeld Neuhaus
Neuhaus Karte 1 (www.landesrecht.thueringen.de) stellt der Freistaat
Eisfeld Neuhaus
Rosenthal am Rennsteig
Gemeindeneugliederungen
Rosenthal am Rennsteig
Rosenthal am Rennsteig
Thüringen interessierten Nutzerinnen und Nutzern
Schalkau Schalkau
Schalkau
Schalkau nach ThürGNGG
Rosenthal am Rennsteig geltende Gesetze und Verordnungen zur Recherche
2018 bzw. 2019 bereit. Dort ist auch die konsolidierte Fassung des
Föritztal Föritztal
Föritztal geltenden Thüringer Landesplanungsgesetzes
Föritztal
Heldburg Heldburg
Heldburg Quelle: eigene Darstellung (ThürLPlG) zu finden.
Heldburg
8 9
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 → Pläne und verfahren
2 Untersagungen
Seitens der oberen Landesplanungsbehörde wurde auch im Jahr 2018 für die Planungsregionen Ost- und
Mittelthüringen das Instrument der befristeten Untersagung gemäß § 12 Abs. 2 ROG genutzt, um die Errich-
tung von raumbedeutsamen Windenergieanlagen (WEA), die außerhalb der künftigen Vorranggebiete
Windenergie geplant sind, auszuschließen.
In der Planungsregion Ostthüringen wurden im Jahr 2018 drei neue Untersagungen für insgesamt zwölf WEA
ausgesprochen sowie vier befristete Untersagungen (zehn WEA) aufgrund des Zeitablaufes um ein Jahr ver-
längert. Für eine befristete Untersagung (eine WEA) wurde zwischenzeitlich aufgrund einer Änderung der An-
Pläne und Verfahren tragsunterlagen eine Genehmigung erteilt. Ein Vorhaben mit einer WEA wurde eingestellt. Damit sind derzeit
in Ostthüringen 29 WEA befristet untersagt.
In der Planungsregion Mittelthüringen wurden sieben neue befristete Untersagungen für insgesamt 17 WEA
ausgesprochen. Darüber hinaus wurden elf Untersagungsverfügungen mit insgesamt 74 WEA aufgrund des
2.1 Regionalplanfortschreibungen Ablaufes der zeitlichen Befristung (zwei Jahre) verlängert. Mit Inkrafttreten des sachlichen Teilplans Wind
energie in Mittelthüringen am 24. Dezember 2018 enden alle ausgesprochenen Untersagungsverfügungen
und die bisher ausgesetzten Genehmigungsverfahren können abgeschlossen werden. Die Anwendung der
befristeten Untersagung für den Zeitraum 2016 bis 2018 in Mittelthüringen hat sich als ein wirksames raum-
ordnerisches Steuerungsinstrument herausgestellt. Der vielfach befürchtete „Wildwuchs“ von Windenergie
Verlängerte Fristen bei
anlagen ist nicht eingetreten.
Regionalplanfortschreibung
Alle vier Regionalen Planungsgemein- Landesplanungsbehörde abzuwägen, wel- in Mittelthüringen und Ostthüringen mit
schaften in Thüringen haben im März ∙ Befassung mit raumbedeutsamen che tatsächlichen Gründe im Einzelfall für erhöhtem Aufwand an neuen Entwürfen
2015 die Fortschreibung ihrer Regional- Planungen und Maßnahmen anderer eine Beschleunigung vorliegen und welche zu diesem Thema gearbeitet. Durch Be-
pläne beschlossen (vgl. Tabelle 1). Das Planungsträger (Neu- und Ausbau von nachteiligen Folgen sich aus einer Verlän- schluss dieser Entwürfe im Januar bzw.
Thüringer Landesplanungsgesetz gibt für Energieleitungen), gerung der Frist ergeben. Im Ergebnis wur- März 2016 konnten für neue Windenergie-
die Fortschreibung eine Dreijahresfrist den die von den Regionalen Planungsge- anlagen, nach entsprechender Einzelfall-
vor. Der Gesetzgeber bringt mit dieser ∙ Handlungsdruck zur Schließung der meinschaften vorgebrachten Gründe im prüfung, befristete Untersagungen
Dreijahresfrist sein Interesse an zügigen Regelungslücke hinsichtlich der Grundsatz anerkannt und die Fristen je- ausgesprochen werden. Die ersten
und verlässlichen Planungsgrundlagen für Steuerung der Windenergienutzung weils um zwei Jahre verlängert. Damit sind Untersagungsverfügungen wären jedoch
Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und erheblicher Umfang des ersten die fortgeschriebenen Regionalpläne jetzt in Mittelthüringen im März 2019 ausge-
und Verwaltung zum Ausdruck. Die Regio- Beteiligungsverfahrens hierzu. bis März 2020 zur Genehmigung vorzule- laufen. In Ostthüringen laufen diese im
nalpläne wären danach im März 2018 zur gen. Die Fristverlängerung bleibt hinter September 2019 ab. Für die Entscheidun-
Genehmigung vorzulegen gewesen. Dies Vor diesem Hintergrund haben alle vier dem Beantragten zurück, da die gesetzge- gen über die Fristverlängerungsanträge
ist jedoch nicht geschehen. Seitens der Regionalen Planungsgemeinschaften be- berisch angeordnete Beschleunigung nicht bei der Regionalplanfortschreibung war
Planungsgemeinschaften wurde auf ver- reits Ende des Jahres 2017 Anträge auf unbeachtet bleiben darf. diese zu erwartende Regelunglücke zu
schiedene Punkte verwiesen, die eine Verlängerung der Dreijahresfrist gestellt. berücksichtigen. Die Regionale Planungs-
fristgerechte Vorlage verhindern würden: Die Regionale Planungsgemeinschaft Die Fristverlängerungen gelten jedoch gemeinschaft Mittelthüringen hat bereits
Mittelthüringen beantragte Fristverlän nicht für die sachlichen Teile Windenergie im Juni 2018 darauf reagiert und einen
∙ verzögerte Vorlage wesentlicher Pla- gerung bis März 2023, Ostthüringen bis in Mittelthüringen und Ostthüringen. In sachlichen Teilplan Windenergie be-
nungsgrundlagen von Fachplanungs- März 2022, Südwestthüringen und Nord diesen beiden Planungsregionen besteht schlossen. Dieser ist inzwischen in Kraft
trägern bzw. deren gänzliches Fehlen thüringen bis März 2021. eine Sondersituation, da die planerischen getreten (vgl. Tabelle 1). Die Regionale
(Landschaftsrahmenplan), Regelungen zur Steuerung der Windener- Planungsgemeinschaft Ostthüringen be-
Nach Beteiligung der Ressorts hatte das gienutzung gerichtlich für unwirksam er- absichtigt nach eigenen Aussagen für
∙ Erarbeitung methodischer Grundlagen Thüringer Ministerium für Infrastruktur klärt wurden. Um einen Wildwuchs von 2019 den Beschluss eines sachlichen
für neue Instrumente des LEP 2025, und Landwirtschaft (TMIL) als oberste Windenergieanlagen zu verhindern, wurde Teilplans Windenergie.
10 11
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 → Pläne und Verfahren
Tabelle 1: Aktueller Stand der Regionalplanfortschreibung in den Quellen: TLVwA/Obere Landesplanungsbehörde Tabelle 1: Aktueller Stand der Regionalplanfortschreibung in den Quellen: TLVwA/Obere Landesplanungsbehörde
jeweiligen Regionalen Planungsgemeinschaften (Stand März 2019) TMIL/oberste Landesplanungsbehörde jeweiligen Regionalen Planungsgemeinschaften (Stand März 2019) TMIL/oberste Landesplanungsbehörde
Nordthüringen Mittelthüringen Südwestthüringen Ostthüringen Genehmigung und deren
Bekanntmachung
Beschluss zur
Sachlicher Teilplan 11.12.2018
Änderung des Regionalplans 25.03.2015 18.03.2015 20.03.2015 17.03.2015 Windenergie ThStAnz 52/2018
(Gesamtplan) ThStAnz 14/2015 ThStAnz 14/2015 ThStAnz 13/2015 ThStAnz 17/2015 vom 24.12.2018
vom 07.04.2015 vom 07.04.2015 vom 30.03.2015 vom 27.04.2015
Vorgezogene Änderung Z 2-2“ 11.12.2018
Aufstellung des sachlichen 26.11.2015 ThStAnz 52/2018
Teilplans Windenergie vom 24.12.2018
Scopingtermin 25.09.2015 25.09.2015 25.09.2015 25.09.2015 Termin zur Genehmigungsvor- 25.03.2020 18.03.2020 20.03.2020 17.03.2020
lage nach Fristverlängerung
Beschluss zur Anhörung und entsprechend § 5 Abs. 6 Satz 6
öffentlichen Auslegung sowie ThürLPlG
deren Bekanntmachung
1. Entwurf sachlicher Teilplan 14.01.2016 04.03.2016
Windenergie bzw. Abschnitt ThStAnz 9/2016 ThStAnz 17/2016
3.2.2 Windenergie vom 29.02.2016 vom 25.04.2016 Genehmigung des sachlichen
2. Entwurf sachlicher Teilplan
Windenergie
05.09.2017
ThStAnz 39/2017
30.11.2018
ThStAnz 7/2019 vom
Teilplans Windenergie
vom 25.09.2017 18.02.2019
Mittelthüringen
Vorgezogene Änderung Z 2-2 05.09.2017
ThStAnz 39/2017
vom 25.09.2017
Am 19. Juni 2018 beschloss die Regionale Der sachliche Teilplan Windenergie der
Planungsgemeinschaft Mittelthüringen Regionalen Planungsgemeinschaft Mit-
Erster Entwurf Gesamtplan 30.05.2018 27.11.2018 30.11.2018
den sachlichen Teilplan Windenergie. Die- telthüringen weist zwölf Vorranggebiete
ThStAnz 32/2018 ThStAnz 9/2019 ThStAnz 7/2019
ser wurde im Wesentlichen genehmigt Windenergie aus (vgl. Karte 2).
vom 06.08.2018 vom 04.03.2019 vom 18.02.2019
und trat nach Bekanntmachung der Ge- Diese haben gleichzeitig die Wirkung
nehmigungserteilung im Thüringer Staats- von Eignungsgebieten, was bedeutet,
Zeitraum Anhörung und
anzeiger vom 24. Dezember 2018 in Kraft. dass die Errichtung raumbedeutsamer
öffentliche Auslegung
Damit liegen nunmehr für Mittelthüringen Windenergieanlagen außerhalb dieser
verbindliche Ziele der Raumordnung bzgl. Vorranggebiete unzulässig ist. Für die
1. Entwurf sachlicher Teilplan 07.03. 2016 bis 09.05. 2016 bis
der Steuerung von raumbedeutsamen Windenergienutzung stehen in den zwölf
Windenergie bzw. Abschnitt 10.05.2016 12.07.2016
Windenergieanlagen vor, die bei der Beur- Vorranggebiete insgesamt 2.342 ha zur
3.2.2 Windenergie
teilung entsprechender Vorhaben zu be- Verfügung. Dies entspricht einem Anteil
achten sind. Gleichzeitig endeten alle von 0,63 % der Planungsregionsfläche.
2. Entwurf sachlicher Teilplan 09.10. 2017 bis von der oberen Landesplanungsbehörde
Windenergie 11.12.2017 gegenüber den unteren Immissions-
schutzbehörden in der Planungsregion
Vorgezogene Änderung Z 2-2“ 09.10. 2017 bis Mittelthüringen ausgesprochenen Unter
11.12.2017 sagungsverfügungen. Die Genehmigungs-
behörden erhielten eine entsprechende
Erster Entwurf Gesamtplan 03.09. 2018 bis 11.03.2019 bis 04.03.2019 bis aktualisierte Stellungnahme und können
08.11.2018 15.05.2019 10.05.2019 nunmehr die bisher ausgesetzten Geneh-
migungsverfahren abschließen.
12 13
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 → Pläne und Verfahren
Legende
Vorranggebiete Windenergie
Vorranggebiete Windenergie nach dem Sachlichen Teilplan
nach dem sachlichen Windenergie Mittelthüringen
Vorranggebiete Windenergie Vorranggebiete Windenergie
Teilplan Windenergie Planungsregion Mitte Teilplan
W-16 nach dem Sachlichen Teilplan nach dem Sachlichen
Gangloffsömmern Mittelthüringen
Windenergie Mittelthüringen Windenergie Mittelthüringen
weitere Planungsregionen
Planungsregion Mitte Thüringens
W-8 W-16 Planungsregion Mitte Planungsregion Mitte
W-5 Olbersleben / Ostramondra Gangloffsömmern weitere Planungsregionen
Wundersleben / Straußfurt 0 weitere
5 Planungsregionen
10 15 20
Thüringens Thüringens km
W-16 W-16
Gangloffsömmern Gangloffsömmern W-8
W-7
W-10W-5 0 5 10 / Ostramondra
Olbersleben 15 20 0 5 10 15 20
Sprötau / Dielsdorf
W-4 W-9 Wundersleben
Eckolstädt / Straußfurt km km
Döllstädt / Dachwig Willerstedt / Zottelstedt
W-8 W-8
W-14 - W-5 Olbersleben / W-5
Ostramondra Olbersleben / Ostramondra
W-3 Wundersleben
Schwerborn / Straußfurt
/ Kerspleben Wundersleben / Straußfurt W-7
Wangenheim bis Ballstädt Sprötau / Dielsdorf W-10
W-2 W-4 W-9 Eckolstädt
Brüheim Döllstädt / Dachwig Willerstedt / Zottelstedt
W-7 W-7
Sprötau / Dielsdorf Sprötau / W-10
Dielsdorf W-10
W-4 W-4 W-9 W-14 - Eckolstädt W-9 Eckolstädt
W-1
Döllstädt / Dachwig W-3 Döllstädt / Dachwig WillerstedtSchwerborn
/ Zottelstedt/ KersplebenWillerstedt / Zottelstedt
Teutleben / Mechterstädt Wangenheim bis Ballstädt
W-17
Göttern
W-2 W-14 - W-14 -
W-3 Brüheim W-3 Schwerborn / Kerspleben Schwerborn / Kerspleben
Wangenheim bis Ballstädt Wangenheim bis Ballstädt
W-2 W-2
Brüheim W-1Brüheim
Teutleben / Mechterstädt W-17
Göttern
W-1 W-1 bisher geändert
Teutleben / Mechterstädt Teutleben / Mechterstädt W-17 W-17
Göttern Göttern
Karte 2 Karte 3
Vorranggebiete Windenergie Auszug aus der Raumnutzungskarte
Mittelthüringen vor und nach der Änderung
Quelle: Regionale Planungs- Quelle:
gemeinschaft Mittelthüringen; Regionale Planungsgemeinschaft
eigene Darstellung Mittelthüringen
Genehmigung der vorgezogenen Änderung im
Gotha
Abschnitt 2.2.2 Regionalplan Mittelthüringen
Die Regionale Planungsgemeinschaft genden, erschlossenen und vermarkt 247, nicht erreicht werden. Diese Maß-
Mittelthüringen hatte in dem mit Be- baren Gewerbeflächen zur Verfügung, nahme fand keine Aufnahme in den Bun-
schluss vom 18. März 2015 eingeleiteten so dass diese die Entwicklung eines desverkehrswegeplan 2030. Auch eine
Änderungsverfahren zum Regionalplan kurzfristig umsetzbaren kommunalen Verlegung des auf der Fläche des RIG-2
Mittelthüringen aus aktuellem Anlass und Industrie- und Gewerbegebietes am befindlichen Sonderlandeplatzes ist nicht
auf Anregung der Stadt Gotha die Ände- Standort Gotha-Süd beabsichtigt. gelungen. Insgesamt sah die Regionale
rung des Abschnitts 2.2.2 Vorranggebiete Planungsgemeinschaft Mittelthüringen
Regional bedeutsame Industrie- und Ge- Für eine Umsetzung des bisher im Regio- eine Verwirklichung einer Regional be-
werbeansiedlungen zeitlich vorgezogen. nalplan enthaltenen Vorranggebiets Regi- deutsamen Industrie- und Gewerbean-
Damit soll die weitere Entwicklung kom- onal bedeutsame Industrie- und Gewerbe- siedlung auf dem Vorranggebiet RIG-2 als
munaler Gewerbeflächen am Standort ansiedlung RIG-2 Gotha Nordost konnten nicht mehr möglich an, so dass dessen
Gotha ermöglicht werden. dagegen erforderliche Voraussetzungen, Streichung im Regionalplan erfolgte (vgl.
wie die verbesserte verkehrliche Anbin- Karte 3). Auch diese Änderung ist mit Ver-
In deren Stadtgebiet stehen für Großinves- dung an die Autobahn in Richtung A 4 öffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger
titionen keine größeren zusammenhän- durch die Verlagerung der Bundesstraße am 24. Dezember 2018 in Kraft getreten.
14 15
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 → Pläne und Verfahren
Kyffhäuserdenkmal
Die Regionale Planungsgemeinschaft
Nordthüringen hat mit dem o. g. Entwurf Ausbau der Windenergie
nun u. a. auf Grundlage der im LEP 2025
vorgegeben Methodik nach Abwägung
teils gegensätzlicher Interessenlagen
Im Rahmen ihrer klima- und energiepo an geeigneten, möglichst konfliktarmen Ausbau der Windenergie erreicht. Gemäß
wie Rohstoffgewinnung, Natur- und
litischen Zielsetzungen strebt die Landes- Standorten konzentriert und so ein Wild- dem sachlichen Teilplan Mittelthüringen
Landschaftsschutz, Tourismus eine
regierung ein klimaverträgliches Ener- wuchs vermieden werden. In Thüringen sowie den übrigen Regionalplanentwürfen
aktualisierte Flächenkulisse für die
giesystem an. Im Kern bedeutet das, werden daher in den Regionalplänen Vor- ergibt sich derzeit ein Anteil an Vorrangge-
Rohstoffgewinnung bzw. die langfristige
dass Thüringen bis zum Jahr 2040 seinen ranggebiete Windenergie ausgewiesen, bieten Windenergie von etwa 0,62 % (vgl.
Rohstoffsicherung vorgeschlagen.
Energiebedarf bilanziell durch einen Mix die zugleich die Wirkung von Eignungsge- Tabelle 2). Die Planentwürfe Nordthüringen
aus 100 Prozent regenerativer Energie bieten haben. Windenergienutzung außer- und Südwestthüringen wirken sich aller-
Diese Vorgehensweise ist erforderlich, da
selbst decken kann. Das soll zum einen halb dieser Vorranggebiete ist damit aus- dings noch nicht aus. Werden nur die Vor-
für die Sicherung der räumlichen Voraus-
durch Energiesparen und Effizienzsteige- geschlossen. Ohne diese Steuerung durch ranggebiete Windenergie der wirksamen
setzungen für die Rohstoffgewinnung in
rungen und zum anderen aber auch durch die Raumordnung könnten Windenergie- Regionalpläne bzw. des derzeitigen Plan
Deutschland als wesentliche gesetzliche
den Ausbau der erneuerbaren Energien anlagen aufgrund ihrer Privilegierung entwurfs für Ostthüringen betrachtet, dann
Grundlage nur das Raumordnungsgesetz
gelingen. Im Fokus steht hierbei der Aus- außerhalb von Siedlungen überall dort entspricht das einem Flächenanteil von
(ROG) zur Verfügung steht. Gemäß § 2 Abs.
bau der Windenergienutzung. errichtet werden, wo die immissionsschutz etwa 0,42 % bezogen auf die Landesfläche.
2 Nr. 4 Satz 4 ROG sind „die räumlichen
rechtlichen Voraussetzungen vorliegen.
Voraussetzungen für die vorsorgende Si-
Erster Gesamtplanentwurf cherung sowie die geordnete Aufsuchung
und Gewinnung von standortgebundenen
Um den landschaftsgebundenen, natur-
räumlichen und siedlungsstrukturellen Mit dem in Kraft getretenen Teilplan Wind
Am 29. Dezember 2018 ist das Thüringer
Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpas-
für Nordthüringen Rohstoffen zu schaffen.“ Hierzu sollen
nach § 13 Abs. 5 ROG die Raumordnungs-
Gegebenheiten Thüringens bei diesem
Ausbau Rechnung zu tragen, soll die
energie Mittelthüringen und den Planent-
würfen der anderen Planungsgemeinschaf-
sung an die Folgen des Klimawandels
(Thüringer Klimagesetz – ThürKlimaG -)
raumbedeutsame Windenergienutzung ten ist ein wichtiger Zwischenschritt beim in Kraft getreten (GVBl. 2018, 816).
pläne (Landes- und Regionalpläne) u. a.
Festlegungen zur anzustrebenden Frei-
Die Planungsversammlung der Regionalen Abschnitt 3.3 Umgebungsschutz bei raumstruktur wie z. B. Standorte für die
Planungsgemeinschaft Nordthüringen hat Kulturerbestandorten). vorsorgende Sicherung und die geordnete
am 30. Mai 2018 den ersten Entwurf zur Aufsuchung und Gewinnung von standort- Tabelle 2: Fläche der Vorranggebiete Windenergie Quelle: eigene Darstellung
Änderung des Regionalplans Nordthürin- Von besonderer Bedeutung für die Pla- gebundenen Rohstoffen enthalten.
gen beschlossen und für die Beteiligung nungsregion Nordthüringen sind zudem
der Behörden sowie der Öffentlichkeit die Regelungen zu den Rohstoffen Gips Anders als im Bereich der Windenergie ist
Planungsregion Fläche der Vorranggebiete Anteil an der
freigegeben. Behörden wie auch Bürger und Anhydrit. Hier hatten die Urteile des mit der Ausweisung von Vorrang- und Vor-
Windenergie (in ha) Regionsfläche (in %)
konnten die Planunterlagen im Zeitraum Thüringer Oberverwaltungsgerichts Wei- behaltsgebieten für die Rohstoffgewin-
vom 3. September bis 8. November 2018 mar vom 29. November 2017 (1N672/13; nung bzw. die langfristige Rohstoffsiche-
einsehen und ihre Anregungen und Be- 1N624/13) bezüglich der Normenkontroll- rung keine Ausschlusswirkung an anderer Mittelthüringen 2.342 0,63
denken zum Planentwurf vorbringen. anträge der Unternehmen CASEA und For- Stelle verbunden. Selbst bei einem völli- (Abschnitt Windenergie des Regionalplans; Genehmigung vom
mula zum Regionalplan Nordthüringen gen Verzicht auf die Anwendung dieses 11.12.2018, ThStAnz 52/2018 vom 24.12.2018 )
Damit legte die Regionale Planungsge- 2012 zur Folge, dass dieser unwirksam ist, raumordnerischen Instruments könnte die
meinschaft Nordthüringen als erste der soweit er unter Nr. 4.1.1 die dort aufgeführ- Gewinnung von Rohstoffen u. a. auf der
Grundlage des Bergrechts genehmigt wer- Ostthüringen 1.882 0,4
vier Thüringer Planungsgemeinschaften ten und zeichnerisch in der Raumnutzungs-
den, sofern die diesbezüglichen rechtli- (2. Entwurf des Abschnitts Windenergie des Regionalplans;
einen Gesamtplanentwurf vor. Dieser karte bestimmten Vorranggebiete Freiraum-
chen Voraussetzungen vorliegen. Beteiligungsverfahren vom 04.03.–10.05.2019)
trägt mit 4.427 ha (1,2 % der Regions sicherung Hunnengrube/Katzenschanze/
fläche) für die Nutzung der Windenergie Sattelköpfe (FS 56) sowie Rüdigsdorfer
nicht nur den Vorgaben des LEP 2025 Schweiz/Harzfelder Holz/Steinberg/ Die Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen 4.427 1,2
sondern auch der im Klimagesetz veran- Eichenberg (FS-70) als Ziel „Z 4-1“ festlegt. Nordthüringen prüft und bewertet nun die (1. Entwurf des Regionalplans;
kerten Ausweitung der Flächen für die Im Zusammenhang mit den o. g. Entschei- in der Behörden- und Öffentlichkeitsbetei- Beteiligungsverfahren vom 03.09.–08.11.2018)
Nutzung der Windenergie auf ein Prozent dungen formulierte das Oberverwaltungs- ligung zum ersten Regionalplanentwurf
der Landesfläche Rechnung (vgl. Ab- gericht folgenden Leitsatz: „Dem landes- vorgebrachten Stellungnahmen. Im Ergeb-
schnitt Ausbau der Windenergie). planerischen Gebot, für die langfristige nis wird ein zweiter Planentwurf erstellt, Südwestthüringen 1.450 0,35
Sicherung der Rohstoffversorgung Vorrang- der sich vom ersten Planentwurf unter- (1. Entwurf des Regionalplans;
Neben dem Themenbereich Windenergie und Vorbehaltsgebiete Rohstoffe auszu- scheiden kann. Dies kann auch zu Verän- Beteiligungsverfahren vom 11.03.–15.05.2019)
wird auch die Sicherung der im LEP 2025 weisen, kann ein Regionalplan nicht allein derungen der Gebietskulisse z. B. für Fest-
festgelegten Kulturerbestandorte als durch die Ausweisung von Vorranggebieten legungen zur Windenergienutzung oder
Thüringen (gesamt) 10.101 0,62
weitgehend positiv eingeschätzt (vgl. Freiraumsicherung genügen.“ zur Rohstoffsicherung führen.
16 17
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 → Pläne und Verfahren
2.2 Raumordnungsverfahren,
Zielabweichungsverfahren sowie
landesplanerische Stellungnahmen
Das Thüringer Klimagesetz enthält die Im nächsten Schritt werden im Rahmen
Vorgabe, ein Prozent der gesamten Lan- der Erarbeitung der IEKS unter Beiziehung
desfläche für die Nutzung von Windener-
gie bereitzustellen. Um die hohe Priorität
wissenschaftlichen Sachverstandes die
ergänzenden Grundlagen für eine Regio-
Raumordnungsverfahren (ROV)
des Klimaschutzes zu verdeutlichen und nalisierung des Gesamtziels auf die
für Verbindlichkeit zu sorgen, hat die Lan- Planungsregionen erarbeitet. Auf dieser
desregierung eine Integrierte Energie- und Basis kann das LEP 2025 fortgeschrieben Im Jahr 2018 waren bei der oberen Lan- renz statt. Das ROV zur Ansiedlung eines
Klimaschutzstrategie (IEKS) auf den Weg werden und den Regionalen Planungs desplanungsbehörde fünf Raumordnungs- XXXLutz Möbelhauses in Gera wurde im
gebracht. Im Rahmen des Prozesses der gemeinschaften eine Potenzialanalyse verfahren zu raumbedeutsamen Planun- Dezember eröffnet.
Erarbeitung der IEKS werden unter Beizie- an die Hand gegeben werden, die sie gen in den Bereichen Rohstoffe/Bergbau,
hung wissenschaftlichen Sachverstandes bei der Ausweisung neuer Vorranggebiete Handel und Verkehr in Bearbeitung. Zur Drei weitere ROV im Bereich Bergbau
die ergänzenden Grundlagen für eine unterstützt. geplanten Neutrassierung der B176 – öst- (Kies Ahlendorf, Kies Dankmarshausen,
Regionalisierung des im Thüringer Klima lich Gräfentonna bis B4/Andisleben fand Hartgestein Hüttengrund) befinden sich
gesetz festgesetzten Gesamtziels auf die Der aktuelle Bestand (2018) sowie die in Vorbereitung des ROV die Antragskonfe- in Vorbereitung.
Planungsregionen erarbeitet und den Re- Entwicklung des Bestands von Windener-
gionalen Planungsgemeinschaften eine gieanlagen gegenüber dem Jahr 2017
Potenzialanalyse an die Hand geben, die sind in Tabelle 3 dargestellt.
sie bei der Ausweisung von Vorranggebie-
ten unterstützt. Zielabweichungsverfahren (ZAV)
Im Jahr 2018 wurde kein ZAV abgeschlos- ∙ Windpark Schmieritz, Abweichung vom
sen. Es gab vier Anfragen, die aber alle Ziel Vorrang FS-108 des Regionalplan
Tabelle 3: Bestand und Entwicklung Windenergieanlagen Quelle: Obere Landesplanungsbehörde keine Erforderlichkeit zur Durchführung Ostthüringen. Das Verfahren wurde be-
eines ZAV ergaben. reits 2017 eröffnet und zwischenzeit-
lich ausgesetzt, da sich die Regionale
Über das Jahr 2018 hinaus laufende Ver- Planungsgemeinschaft Ostthüringen
31.12.2017 Neubau Rückbau Veränderung 31.12.2018
fahren: erst nach abschließender Entschei-
Bestand Bestand Bestand
dung über die Abwägung zum 1. Ent-
∙ Windpark Keula, Höhenbegrenzung, wurf des Kapitels Wind äußern wollte.
Anzahl Leistung Anzahl Leistung Anzahl Leistung Anzahl Leistung Anzahl Leistung Abweichung vom Ziel Z 3-7 Regional- Eine Stellungnahme wurde nun einge-
in kW in kW in kW in kW in kW plan Nordthüringen. Das Verfahren fordert, lag aber Ende 2018 noch nicht
wurde im August 2018 eröffnet und am vor. Zudem gab es im Verfahren einige
21. Januar 2019 abgeschlossen. Die Nachforderungen zu den Unterlagen
Mittelthüringen 266 485.600 15 51.450 12 15.800 3 35.650 269 521.550 Zielabweichung wurde für die bean- seitens der oberen Naturschutzbehör-
tragten sechs Windenergieanlagen mit de. Eine abschließende Stellungnahme
einer Gesamthöhe von 665 bis 686 m dieser liegt noch nicht vor.
Nordthüringen 275 532.850 12 39.150 4 6.000 8 33.150 282 566.000
ü. NN (Anlagenhöhe 234 m, eine An
lage bzw. 241 m, fünf Anlagen) zuge-
Südwestthüringen 90 131.220 6 20.700 6 7.800 0 12.900 90 144.120 lassen, da die im Regionalplan Nord
thüringen genannten Gründe für die
Höhenbegrenzung laut den Stellung-
Ostthüringen 192 322.385 0 0 0 0 0 0 192 322.385
nahmen von Bundesamt für Infra
struktur, Umweltschutz und Dienstleis-
Thüringen (gesamt) 822 1.472.055 33 111.300 22 29.600 11 81.700 833 1.554.055 tungen der Bundeswehr und oberer
Luftfahrtbehörde nicht mehr zutreffen.
18 19Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 → Pläne und Verfahren
Landesplanerische Tabelle 4: Im Jahr 2018 abgeschlossene Fördermaßnahmen Quelle: Obere Landesplanungsbehörde
Stellungnahmen
Fördermaßnahme Förderzeitraum Fördersumme in Euro
Im Jahr 2018 wurden insgesamt 236 schwerpunktmäßig Bebauungspläne der planerischen Vorbereitung neuer Gewer- Umsetzung Strategie Daseinsvorsorge Saale-Holzland-Kreis 01.12.2015 – 28.02.2018 160.000,00
landesplanerische Stellungnahmen zu Nutzungsarten Wohnen, Gewerbe und bestandorte, u. a. zum Gewerbe- und
weiteren Vorhaben durch die obere Lan Einzelhandel, z. T. im Parallelverfahren zu Industriegebiet „An der B 19“ der Stadt
desplanungsbehörde im Rahmen ihrer den erforderlichen Änderungen der rechts Schmalkalden. Im Bereich Einzelhandel Allianz Thüringer Becken Info-Säulen 13.09.2016 – 31.12.2018 114.600,00
Mitwirkung bei Zulassungs- und Geneh wirksamen Flächennutzungspläne. lag der Schwerpunkt auf Planungsvorha-
migungsverfahren der verschiedenen Fach- Neuaufstellungen von Flächennutzungsplä- ben zu Erweiterungen und Verlagerungen 2. Fortführung/Umsetzung REK Thüringer Meer 20.09.2016 – 30.09.2018 172.730,88
bereiche wie Immissionsschutz, Bergbau, nen wurden, bis auf wenige Ausnahmen, bestehender Lebensmittelmärkte sowie
Forst, Handel, Verkehr usw. abgegeben. auf Grund der geplanten Gemeindezusam- der Neuordnung bestehender Einzelhan-
Einen Schwerpunkt bildeten auch in die- menschlüsse (Neugliederungsgesetze) von delsstandorte. Schloss Bedheim Wirtschaftsgebäude 12.12.2016 – 28.02.2018 200.000,00
sem Jahr die Stellungnahmen im Rahmen den Kommunen zurückgestellt.
von immissionsschutzrechtlichen Genehmi-
Burg Posterstein Instandsetzung und Ausstattung Herrenhaus 15.12.2016 – 28.02.2018 194.614,00
gungsverfahren für Windenergieanlagen. Im Bereich Wohnen wurden neben der Re-
aktivierung innerörtlicher Brachflächen,
Im Jahr 2018 wurden von der oberen Lan- insbesondere in den Zentralen Orten, Jugendtreff Stadtilm 15.02.2017 – 28.02.2018 75.660,21
desplanungsbehörde als Träger öffentli- verstärkt die Möglichkeit der Einbezie-
cher Belange insgesamt 425 Stellungnah- hung von Außenbereichsflächen in das
men zu den Belangen der Raumordnung beschleunigte Verfahren (§ 13 b BauGB) Machbarkeitsstudie Verlagerung Anleger Ziegenrück 16.05.2017 – 31.01.2018 29.738,10
und Landesplanung zu Bauleitplanungen genutzt. Im gewerblichen Bereich sind
der Städte und Gemeinden des Freistaats insbesondere Erweiterungen vorhandener Querprofilvermessung Walderlebnisinsel Ziegenrück 16.11.2017 – 31.01.2018 1.574,37
Thüringen abgegeben. Die zur Beurteilung Gewerbestandorte zu nennen. Weiterhin
vorgelegten Bauleitplanungen umfassten erfolgten intensive Abstimmungen zur
Ergänzung der Allianz Thüringer Becken Info-App 05.12.2017 – 28.02.2018 75.847,50
Blick vom Saaleturm auf Schloß Burgk
2.3 Förderung der Vier Vorhaben konnten neu bewilligt
werden, deren Laufzeit zum Teil bis zum
∙ Historisches Digitalarchiv für Buttstädt
und Umgebung (Fördersumme:
Regionalentwicklung Jahr 2020 reicht: 15.948,00 Euro, Förderzeitraum:
14.12.2018–28.02.2019).
∙ Umsetzungsmanagement des integrier-
ten ländlichen Entwicklungskonzepts Insgesamt wurden im Jahr 2018 im Rah-
Zur Umsetzung und Verwirklichung des Mit Mitteln der Regionalentwicklung wer- Werra-Wartburgregion (Fördersumme: men der Einzelförderung von Projekten
LEP 2025 sowie der Regionalpläne auf den in erster Linie sogenannte Regionale 65.624,00 Euro, Förderzeitraum: der Regionalentwicklung Fördermittel in
dem Gebiet des Freistaats Thüringen Entwicklungskonzepte (REK) gefördert, die 16.07.2018–30.06.2020) Höhe von 164.727,63 Euro ausgereicht.
werden durch die Regionalentwicklung der Stärkung der Innovations- und Wettbe- Davon 140.637,63 Euro für nichtinvestive
einzelne Vorhaben und Projekte in Form werbsfähigkeit der Region sowie der Min- ∙ Weiterentwicklung des REK Thüringer Maßnahmen und 24.090,00 Euro für in-
von Einzelförderungen unterstützt. derung der strukturellen Probleme durch Meer mit dem Schwerpunkt Projektum- vestive Maßnahmen.
gemeindeübergreifende Zusammenarbeit setzung (Fördersumme: 179.553,75
Ziel ist insbesondere die Verbesserung der dienen (vgl. Tabelle 4). Euro, Förderzeitraum: 01.11.2018–
raumordnerischen Zusammenarbeit und 31.10.2020)
Gewähr-leistung gleichwertiger Lebensver-
hältnisse in allen Landesteilen unter den ∙ Erstellung eines Entwicklungskonzep-
Bedingungen des demografischen Wan- tes für die Städte Neustadt b. Coburg
dels bei Einbeziehung von bürgerschaftli- und Sonneberg (Fördersumme Thürin-
chem sowie unternehmerischem Engage- ger Anteil: 64.350,00 Euro, Förderzeit-
ment zur Sicherung der Daseinsvorsorge. raum: 01.11.2018–31.12.2019)
20 21Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 → Schwerpunktthemen
3
Überblick zur Einzelhandelserfassung
Die Erhebung des Einzelhandelsbestands Branchensystematik mit 36 Sortiments-
in Thüringen 2017/2018 erfolgte vom gruppen gemäß der Klassifikation der
9. Oktober 2017 bis 30. April 2018 durch Wirtschaftszweige des Statistischen Bun-
eine flächendeckende Vor-Ort-Aufnahme desamtes festgelegt. Sortimente, die im
bzw. Totalerhebung aller Handelsbetriebe Einzelhandel angeboten werden, lassen
(Ladeneinzelhandel und Ladenhandwerk sich so nach der Nachfragehäufigkeit in
inklusive einzelhandelsbezogene Leer- den kurz-, mittel- und langfristigen Bedarf
stände) mit Verkaufsflächen. unterscheiden. Konkret wurden folgende
Im Vorfeld der Erhebung wurde eine Daten erfasst:
Schwerpunktthemen
Tabelle 5: Einzelhandelsbestand 2017/2018 in Thüringen Quelle: GMA
3.1 Einzelhandelsentwicklung Hauptwarengruppe/Bedarfsbereich Anzahl Betriebe Anteil in % Verkaufsfläche
in m2
Anteil in %
im Kontext von Raumordnung Nahrungs- und Genussmittel 5.145 36 1.201.640 32
und Landesplanung Gesundheit, Körperpflege 925 6 116.080 3
Blumen, zoologischer Bedarf 923 6 68.550 2
Handel ist eine wesentliche Leitfunktion Für die anstehende Fortschreibung des Diese umfasst eine Vor-Ort-Erfassung aller
von Zentralen Orten und trägt neben der LEP 2025 und insbesondere die Überprü- Einzelhandelsgeschäfte sowie die Analyse kurzfristiger Bedarf gesamt 6.993 48 1.386.270 37
Erfüllung der eigentlichen Versorgungs- fung der Zentrale-Orte-Struktur Thüringens von Einzugsbereichen und Zukunftspers-
funktion auch zur Attraktivität und Lebens- stellt sich die Frage, wie gut es den Städ- pektiven. Im Berichtsjahr 2018 konnte die Bücher, Schreib-/Spielwaren 618 4 50.225 1
qualität einer gesamten Region bei. ten und Gemeinden überhaupt noch Untersuchung abgeschlossen werden:
gelingt, wesentliche zentralörtliche Ver- Bekleidung, Schuhe, Sport 2.017 14 454.730 12
Die Entwicklung des Einzelhandels wäh- sorgungsfunktionen zu erfüllen. Einzel- ∙ April 2018 Abschluss der flächen
rend der letzten Jahre ist jedoch durch handelsausstattung und Standortlage deckenden Erfassung des Einzel mittelfristiger Bedarf gesamt 2.635 18 504.955 13
einen tiefgreifenden Strukturwandel von Einzelhandelsbetrieben sind für handelsbestands Thüringens
gekennzeichnet, der durch veränderte die Beurteilung solcher zentralörtlicher (Einzelhandelserfassung), Elektrowaren 711 5 90.050 3
Angebotsformen und ein sich wandelndes Versorgungsfunktionen wichtige und
Nachfrageverhalten bedingt ist. Prägend aussagekräftige Indikatoren. Für den ∙ 6. Juni 2018 Einzelhandelstagung Hausrat, Einrichtung, Möbel 1.628 11 709.650 19
sind neue Betriebsformen der Einzelhan- wichtigen Wirtschaftszweig Handel erfolgt Thüringen 2018 und Start der Abfrage-
delsgroßprojekte und ein überdurch- allerdings keine adäquate Erfassung von möglichkeit von Erfassungsdaten für Bau-, Heimwerker-, Gartenbedarf 919 6 792.765 21
schnittlicher Zuwachs an Verkaufsflächen, Daten durch die amtliche Statistik. die Thüringer Städte und Gemeinden,
insbesondere außerhalb der Innenstädte. Insbesondere fehlen wichtige Informa
Optik/Uhren, Schmuck 659 3 29.000 1
Deshalb sind Einzelhandelsgroßprojekte tionen, wie zum Beispiel Leerstände oder ∙ Dezember 2018 Abschluss der Ana
auch Gegenstand raumordnerischer Steue eine sortimentsspezifische Gliederung, lysephase zu Einzugsbereichen und
rung; sie sind auf höherstufige Zentrale die auch Rückschlüsse auf das Angebot Zukunftsperspektiven. Sonstige Sortimente 1.027 7 212.365 6
Orte zu konzentrieren. Darüber hinaus für mittel- bis langfristige Bedarfe zu
führt aber auch die zunehmende Nutzung lassen würde. langfristiger Bedarf gesamt 4.944 33 1.833.830 50
digitaler Medien dazu, dass der Online-
Einkauf bei vielen innenstadtrelevanten Im September 2017 wurde die Gesell- Nichtlebensmittel gesamt 9.427 64 2.523.415 68
Sortimenten zu einer ernst zu nehmenden schaft für Markt- und Absatzforschung
Konkurrenz wird (vgl. MKRO Position zum (GMA) mit einer umfassenden Einzel Einzelhandel gesamt 14.572 100 3.725.055 100
Online-Handel in Abschnitt 4.6). handelsuntersuchung beauftragt.
22 23Landesentwicklungsbericht Thüringen 2019 → Schwerpunktthemen
∙ Betriebsname/Bezeichnung des Han- ∙ Betriebstyp (z. B. Fachgeschäft, Ergänzend wurden raumbedeutsame Insgesamt wurden rund 18.500 Daten
delsbetriebes, Zuordnung des Betriebs Kaufhaus, Supermarkt, etc.); großflächige Einzelhandelsbetriebe mit sätze mit einer einzelhandelsrelevanten Tabelle 6: Einzelhandelsbestand Thüringen nach Lagekategorien Quelle: GMA
nach Hauptsortiment; spezifischen Besonderheiten hinsichtlich Verkaufsfläche von rund 3,7 Mio. m2 er
∙ Lage- bzw. Standortkategorien; Betriebstyp, Lage, Zustand oder sonstiger hoben. Mit ca. 1,73 m2 Verkaufsfläche je
∙ Adresse mit Straße, Hausnummer Auffälligkeiten dokumentiert bzw. foto Einwohner liegt eine in Bezug auf Gesamt- Lagekategorie Betriebe Verkaufsfläche
(georeferenziert); ∙ Leerstände mit Adresse und Verkaufs- grafisch festgehalten. Hierbei wurden deutschland (Bundesdurchschnitt 2016: in % in %
fläche (so weit einsehbar, Schätzung); sowohl Positiv- als auch Negativbeispiele 1,50 m² Verkaufsfläche je Einwohner)
∙ Verkaufsfläche (auf 10 m2 gerundet; aus allen Warengruppen und Teilregionen überdurchschnittliche Verkaufsflächen- Zentrale Versorgungsbereiche 37 24
Definition gemäß aktueller Recht ∙ Einschätzung großflächiger Einzel Thüringens aufgenommen. ausstattung in Thüringen vor (Lebensmit-
sprechung); handelsbetriebe nach verschiedenen tel: 0,56 m2 je Einwohner; Nichtlebensmit- Sonstige integrierte Lagen 48 29
Merkmalen (Frequenz, Zustand/ tel: 1,17 m2 je Einwohner). Das Angebot
∙ Branchennummer; Erhebung der Attraktivität; Betreiber/Qualität befindet sich dabei überwiegend in den Nicht-integrierte Lagen 15 48
Sortimente nach Hauptwarengruppen; und Leistungsfähigkeit). Zentralen Orten. Auf die Ober- und Mittel-
zentren in Thüringen entfielen rund 70 % gesamt 100 100
der Verkaufsfläche; die Grundzentren ver-
fügten über rund 12 % der Verkaufsfläche.
In den Gemeinden ohne zentralörtliche
Legende Funktionen waren zum Zeitpunkt der Ein-
Nordhausen
zelhandelserhebung nur rund 18 % der
keine Einrichtung bekannt keine Einrichtung bekannt
Verkaufsfläche verortet. Insgesamt bildet Etwa 37 % der Einzelhandelsbetriebe ent- Mit der Einzelhandelserfassung wurde
Nordhausen
bis 2m² Verkaufsfläche je Einwohner bis 2m² Verkaufsfläche je Einwohner
die räumliche Verteilung des Einzelhan- fallen auf die durch Einzelhandels- und eine umfassende, aktuelle und standort-
2m² bis 5m² Verkaufsfläche je Einwohner 2m² bis 5m² Verkaufsfläche je Einwohner
Heiligenstadt Sondershausen delsbestands die Zentrale-Orte-Struktur Zentrenkonzepte vorgegebenen zentralen genaue Datengrundlage für die in den
5m² bis 10m² Verkaufsfläche je Einwohner 5m² bis 10m² Verkaufsfläche je Einwohner
Heiligenstadt Sondershausen Thüringens recht gut ab. Ausnahmen Versorgungsbereiche. Dabei handelt es nachfolgenden Texten beschriebenen
mehr als 10m² Verkaufsfläche je Einwohner mehr als 10m² Verkaufsfläche je Einwohner
lassen sich vereinzelt in Umlandgemein- sich tendenziell um kleinere Einzelhan- Anwendungsfälle geschaffen:
Kreis-/Kreisfreie Stadt Kreis-/Kreisfreie Stadt
Mühlhausen den von Zentralen Orten feststellen, die delsformate, weshalb der Verkaufsflä-
Kreisgrenze Kreisgrenze
Sömmerda
Mühlhausen
zum Teil die höchste Verkaufsflächenaus- chenanteil mit 24 % entsprechend gerin- ∙ Einzugsbereiche und Zukunftsperspek-
Sömmerda stattung in m2 je Einwohner in Thüringen ger ausfällt. Den sonstigen integrierten tiven höherrangiger Zentraler Orte zur
Apolda
aufweisen. Dies sind zum Beispiel die Lagen werden 48 % der Betriebe zugeord- Vorbereitung der Fortschreibung des
Altenburg
Weimar Eisenberg
Gemeinden Möchenholzhausen und net, die einen Verkaufsflächenanteil von LEP 2025,
Erfurt
Eisenach Apolda
Gotha Jena
Elxleben um Erfurt oder Lödla und Win
Altenburg etwa 29 % aufweisen. Hierbei handelt es
Erfurt Weimar Eisenberg
Eisenach Gera dischleuba um Altenburg. In diesen sich sowohl um Stadt- oder Ortszentren, ∙ Grundlage für die Erstellung oder Fort-
Gotha Jena
Arnstadt Gera
Gemeinden liegt die Verkaufsfläche je für die keine abschließenden Zentrenkon- schreibung von Einzelhandelskonzep-
Bad Salzungen Einwohner zwischen 17 und 20 m2, was zepte vorliegen, als auch um ausgeprägte ten in Städten und Gemeinden (Thema
Arnstadt
Bad Salzungen
insbesondere auf eine fehlende raum Nahversorgungslagen bzw. sonstige integ- der Einzelhandelstagung Thüringen
ordnerische Steuerung in den Nachwen- rierte Lagen (sog. Solitärstandorte). 2018),
Greiz
Saalfeld dejahren zurückzuführen ist.
Greiz
Suhl Schleiz Saalfeld Die größten Differenzen zwischen Be- ∙ Steuerung des großflächigen Einzel-
Meiningen
Suhl
Bei der räumlichen Verteilung des Einzel- triebsanteil einerseits sowie Verkaufsflä- handels im Rahmen der Raumordnung.
Schleiz
Meiningen handels innerhalb von Ortschaften wird chenanteil andererseits lassen sich für
zwischen integrierten Lagen und den die Lagekategorie der nicht-integrierten
Hildburghausen
nicht-integrierten Lagen unterschieden. Lagen festhalten, wo vorwiegend flächen-
Karte 4
Sonneberg Hildburghausen
Verkaufsflächenausstattung Letztere werden häufig auch als Standorte intensive Einzelhandelsformate (v. a.
Sonneberg in m2 je Einwohner auf der Grünen Wiese bezeichnet. Die Bau- und Heimwerkermärkte, Möbelan
Quelle: GMA ,
eigene Darstellung
Mehrzahl der Einzelhandelsbetriebe und bieter) ansässig sind. Entsprechend
knapp über die Hälfte der Verkaufsflächen entfällt auf 15 % der Betriebe knapp
befindet sich jedoch an integrierten die Hälfte der in Thüringen vorhandenen
Standorten (vgl. Tabelle 6). Verkaufsfläche.
24 25Sie können auch lesen
