Gemeindezeitung Bad Feilnbacher - Frühling in Bad Feilnbach

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Gemeindezeitung Bad Feilnbacher - Frühling in Bad Feilnbach
POSTAKTUELL an sämtliche Haushaltungen!

                Bad Feilnbacher
    Gemeindezeitung
Informationen für Bürger und Gäste         Nr. 1 / März / April / Mai 2018

                    Frühling in
                     Bad Feilnbach

                                                       Foto: Ursel Jedlizcka
Gemeindezeitung Bad Feilnbacher - Frühling in Bad Feilnbach
Seite 2                                           Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                                                                  ­ ­Nr. 1 / März / April / Mai 2018

           Inhaltsverzeichnis                              Geführte Moorwanderungen                              56
                                                           Blütenwanderung am 22. April                          57
                                                Seite      Weibamarkt wieder in Bad Feilnbach                    57
                                                           Maibaumaufstellen am 1. Mai                           57
Nachruf                                              3
                                                           Schwimmbäder öffnen am 12. Mai                        58
Schöffenwahl 2018                                    3
                                                           Die neue Apfelkönigin stellt sich vor                 58
Kindergartenanmeldung 2018                           3
                                                           Bad Feilnbacher Sommeralmrausch                       59
Grußwort Bürgermeister Hofer                         4
                                                           Kostenlose Yogastunde im Naturpark                    59
Wir gratulieren                                      4
                                                           Spende für Nachbarschaftshilfe                        59
Grußwort Bürgermeister Wallner                       5
                                                           Ruhetage der Gaststätten und Cafes                    60
Aktion Saubere Landschaft 2018                       5
                                                           in der Gemeinde
Personalnachrichten                                  6
                                                           Die wichtigsten Notfallnummern                        60
Aus dem Gemeinderat                              7 - 16
                                                           Ansprechpartner für Senioren und Behinderte           60
Dorferneuerung Dettendorf – abschließende           16
                                                           Ökumenische Nachbarschaftshilfe                       61
Maßnahmen
                                                           Gottesdienstzeiten                                    61
Interesse an Pflanzmaßnahmen melden                 17
                                                           Öffnungszeiten in den Pfarrbüchereien                 61
Aktuelles zum Gemeinschaftshaus                     17
                                                           Öffnungszeiten in der Gemeinde                        61
Baumfällungen wegen Eschentriebsterben              17
                                                           Telefonverzeichnis, Faxnummern,                    62, 63
Lärmschutz an der A8                            18 - 20    Internet- und Email-Adressen
Mikrozensus 2018                                    21     Werbeanzeigen                                     64 - 66
Information der Deutschen Rentenversicherung        21     Wir gratulieren                                    67, 68
Bioabfälle getrennt sammeln                         22
= Restmüll reduzieren
Fortbildungen Kreisjugendring                       22                       Impressum
Reiterfreizeit in den Pfingstferien                 23
Pflegeeltern gesucht                            23, 24     Herausgeber:      Gemeinde Bad Feilnbach,
                                                                             V.i.S.d.P.:
Gemeindemeister 2018                                24
                                                                             1. Bürgermeister Hans Hofer,
Aktuelles aus der Volkshochschule               24, 25                       Bahnhofstr. 5, 83075 Bad Feilnbach
Fundsachen bitte abholen                            26     Redaktion:        Barbara Mayr, Gemeindeverwaltung,
Gemeindebus für Vereine                             26                       Tel: 08066-887-26,
                                                                             Email: barbara.mayr@bad-feilnbach.de
Billiger Baden                                      26
Aus den Schulen                                 27 - 32
                                                           Druck             meissnerdruck, Birkenweg 5,
                                                           und               83080 Oberaudorf
Kindergartennachrichten                         33 - 38    Anzeigen:         Tel: 08033-97660
Aus vergangenen Tagen                           39 - 42                      Email: info@meissnerdruck.de
Wegweiser für Senioren in 4. Auflage                42
                                                                        Für Werbeanzeigen bitte direkt bei
Unsere Seniorenseite                            43 - 45                   Firma meissnerdruck melden.
Fahrt zur Alm                                       46
                                                                        Die nächste Ausgabe erscheint
Schafkopfturniere für Ü 60                          46                        Anfang Juni 2018.
Die Ökumenische Nachbarschaftshilfe berichtet       46                  Redaktionsschluss: 08.05.2018
Veranstaltungen in Bad Feilnbach                47 - 53      Die Redaktion behält sich Kürzungen der Beiträge vor.
vom 01.03. – 06.06.2018
Ausgewählte Veranstaltungen in Bad Aibling          53
Theater in Kematen                                  54           Nachlesen im Internet
Kutschenfahrten in Bad Feilnbach                    54
                                                          Wenn Sie unsere Gemeindezeitung auf dem Bildschirm
Passionssingen in Bad Feilnbach                     55
                                                          nachlesen wollen, wählen Sie doch unsere Internetseite:
Ausgewählte Gipflstürma Veranstaltungen             55    www.bad-feilnbach.de. Dort finden Sie auf der Startsei-
55. Bad Feilnbacher Chorwoche des                   56    te und unter der Rubrik „Bürgerservice und Rathaus“
Bayerischen Sängerbundes                                  und „Aktuelles“ die Ausgaben der Gemeindezeitung.
Gemeindezeitung Bad Feilnbacher - Frühling in Bad Feilnbach
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                ­ Nr. 1 / März / April / Mai 2018                                      Seite 3

                    Nachruf                                  Kindergartenanmeldung 2018
                                                             Gemeinsamer Anmeldetermin für alle sechs
                                                             Kindergärten im Gemeindebereich:

                                                                Montag, 12. März 2018
     Die Gemeinde Bad Feilnbach trauert um                   in den Gemeindekindergärten:

    Herrn Reinhold Gasteiger                                 „Apfelbäumchen in Dettendorf
                  + 27. Januar 2018                                                   von 13.30 - 15.00 Uhr
                                                             „Purzlbaam“ in Au
        Gemeinderat der ehemaligen                                                    von 13.30 - 15.00 Uhr
    Gemeinde Dettendorf von 1966 – 1972,                     „Gemeindemäuse“ in Bad Feilnbach
  Gemeinderat der Gemeinde Bad Feilnbach                                              von 14.30 - 16.30 Uhr
       von 1972 - 1978 und 1984 - 1996                       „Spatzennest“ in Derndorf
 Wir werden ihm stets ein ehrendes Gedenken                                           von 13.30 - 15.00 Uhr
                  bewahren.
                                                             im kath. Kindergarten „St. Martin“ in Au
                                                                                      von 13.00 - 16.00 Uhr
             Gemeinde Bad Feilnbach
                                                             im kath. Kindergarten „Regenbogen“ mit
                     Hans Hofer                              Kinderkrippe in Bad Feilnbach
                Erster Bürgermeister                                                   von 15.00- 17.00 Uhr
                                                             Bitte bringen Sie das gelbe Vorsorgeheft zur
                                                             Anmeldung mit.
                                                             Das Kindergartenpersonal steht Ihnen an
          Schöffenwahl 2018                                  diesem Nachmittag zur Verfügung. Selbstver-
                                                             ständlich sollen die Kinder bei der Anmeldung
                                                             dabei sein!
 Für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 findet in                Wenn Sie vorab die Kindergärten besichtigen
 diesem Jahr wieder die Schöffenwahl statt.                  wollen, vereinbaren Sie bitte einen Termin mit
                                                             den Kindergartenleiterinnen.
 Schöffen sind ehrenamtliche Richter am
 Amtsgericht und bei den Strafkammern des                    Nachfolgend die Adressen und Telefonnum-
 Landgerichtes und stehen grundsätzlich gleich-              mern aller Kindergärten in der Gemeinde:
 berechtigt neben den Berufsrichtern.
                                                             ➤ Gemeindekindergarten „Apfelbäumchen“
                                                               in Dettendorf, Kaltenweg 4, Tel. 08064/1744,
 Das Amt eines Schöffen ist ehrenamtlich und
                                                               Leiterin: Jutta Böhm
 kann nur von Deutschen versehen werden. Das
 Mindestalter beträgt 25 Jahre, das Höchstalter              ➤ Gemeindekindergarten „Purzlbaam“ in Au,
 70 Jahre.                                                     Schulweg 5, Tel. 08064/905352
                                                               Leiterin: Maria-Magdalena Sango
 Sie haben die Möglichkeit, sich selbst für das              ➤ Gemeindekindergarten „Gemeindemäuse“ in
 Amt des Schöffen zu bewerben oder andere                      Bad Feilnbach, Bahnhofstr. 9, Tel. 08066/887575
 geeignete Personen vorzuschlagen.                             Leiterin: Maria Bauer
 Weitere Informationen sowie das Bewerbungs-                 ➤ Gemeindekindergarten „Spatzennest“ in
 formular finden Sie auf unserer Internetseite                 Derndorf, Aiblinger Str. 68, Tel. 08066/906693
 oder erhalten Sie im Vorzimmer, Tel. 08066/887-               Leiterin: Stephanie Huber
 23, maresa.nagl@bad-feilnbach.de.                           ➤ Katholischer Kindergarten „St. Martin“ in
                                                               Au, Doktorweg 2, Tel. 08064/1435
 Die Wahlvorschläge für das Schöffenamt müs-                   Leiterin: Anja Bayer
 sen bis 06. April 2018 bei der Gemeindeverwal-
                                                             ➤ Katholischer Kindergarten „Regenbogen“ in
 tung Bad Feilnbach, 1. Stock, Zi. 15, Frau Nagl
                                                               Bad Feilnbach, Gartenstr. 6, Tel. 08066/1038
 abgeben werden.
                                                               Leiterin: Karin Nufer, Irmi Wingen
Gemeindezeitung Bad Feilnbacher - Frühling in Bad Feilnbach
Seite 4                                             Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                                                                    ­ ­Nr. 1 / März / April / Mai 2018

  Liebe Bürgerinnen und Bürger,
  am Ende meiner Amtszeit als 1. Bürgermeister der Gemeinde
  Bad Feilnbach ist es mir ein großes Anliegen, mich zu bedanken.
  Bedanken möchte ich mich als erstes bei allen Bediensteten der
  Gemeinde, bei den Mitarbeitern der Verwaltung, den Mitarbeitern
  des Bauhofes, beim Personal der Kindergärten, einfach bei allen,
  die mich 12 Jahre begleitet und gut unterstützt haben. Nur so
  konnten die vielfältigen Aufgaben für unsere Bürger erfüllt werden.
  Ein weiterer Dank gilt den vielen Ehrenamtlichen, die sich
  für die Feuerwehren, die Jugend, die Senioren, die Betreuung
  der Asylbewerber und unsere Kultur einsetzen und damit ein
  unglaubliches soziales Netz in der Gemeinde bilden.
  Auch möchte ich meinen Dank an die Mitglieder des Gemeinderates
  aussprechen, die mit mir die Entscheidung für unsere Gemeinde und
  damit für die Bürger mitgetragen haben.
  Meinem Nachfolger Anton Wallner wünsche ich alles Gute für
  seine kommende Amtszeit, viel Glück und Gottes Segen zum
  Wohle unserer Gemeinde Bad Feilnbach.

  Euer Hans Hofer

                                           Wir gratulieren
Bei der Wahl zum Ersten Bürgermeister am                     In seiner Sitzung am 16.01.2018 stellte der Wahl-
14.01.2018 erhielt der einzige Kandidat Anton                ausschuss fest, dass Anton Wallner mit 2.065
Wallner (CSU) die Mehrheit der gültigen Stim-                gültigen Stimmen zum ersten Bürgermeister
men und ist damit für 6 Jahre zum Ersten Bürger-             gewählt ist.
meister der Gemeinde Bad Feilnbach gewählt.                  Er wird sein Amt am 15. März 2018 antreten.
Hier das Endergebnis der Wahl:
Stimmbezirk       Stimmbe- Wähler    Wahlbeteili-   Ungültige Gültige             Von den gültigen Stimmen
                  rechtigte          gung in %      Stimmen Stimmen               entfallen auf die Bewerber
                                                                          Wallner Anton     in %    Sonstige    in %
1 Litzldorf         722       296       41,00%          16        280           273         98%        7        3%
2 Bad Feilnbach     1060      318       30,00%          14        304           296         97%        8        3%
3 Bad Feilnbach     974       208       21,36%          14        194           183         94%        11       6%
4 Bad Feilnbach     1096      229       20,89%          9         220           214         97%        6        3%
5 Au                1015      286       28,18%          15        271           257         95%        14       5%
6 Au                1070      254       23,74%          21        233           225         97%        8        3%
7 Kematen           363       147       40,50%          1         146           146        100%        0        0%
8 Dettendorf        325       130       40,00%          4         126           126        100%        0        0%
11 Briefwahl                  251                       11        240           210         88%        30      13 %
12 Briefwahl                  147                       4         143           135         94%        8        6%
gesamt              6625      2266      34,20%         109        2157         2065       95,73%       92      4,27 %
Gemeindezeitung Bad Feilnbacher - Frühling in Bad Feilnbach
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                ­ Nr. 1 / März / April / Mai 2018                                       Seite 5

  Liebe Bürgerinnen und Bürger,
  ich freue mich sehr über Ihr Vertrauen und bedanke mich recht herzlich
  für die vielen Glückwünsche zu meiner Wahl zum 1. Bürgermeister der
  Gemeinde Bad Feilnbach.
  Am 15. März trete ich mein Amt als Bürgermeister an.
  Hier ein paar persönliche Daten:
  Ich bin 52 Jahre alt und wohne mit meiner Frau Elisabeth und meinen
  drei erwachsenen Söhnen Simon, Lorenz und Korbinian in Litzldorf.
  Bis zu meinem Amtsantritt habe ich die beiden Sparkassengeschäftsstellen
  in Au und Bad Feilnbach geleitet.
  Neben meinen vielen ehrenamtlichen Aufgaben war ich bereits von 1990
  bis 2002 Mitglied des Gemeinderates von Bad Feilnbach.
  Bad Feilnbach ist eine sehr schöne und lebenswerte Naherholungsgemeinde,
  die deswegen von vielen Menschen aus nah und fern aufgesucht wird. Es ist
  eine sehr lebendige Kommune mit sehr rührigen Menschen und aktiven Vereinen.
  Wir haben einen starken Zuzugsdruck, dem wir uns nicht ganz erwehren können.
  Wichtig ist, dass wir den Charakter der kleineren Ortschaften erhalten.
  Als Bürgermeister habe ich die Möglichkeit, unsere Heimat mit ihren Menschen und den Traditionen vor Ort
  zu bewahren, zu gestalten und Weichen für die Zukunft zu stellen.
  Wir sind in einer laufenden Legislaturperiode des Gemeinderates. Das heißt, Bürgermeister Hofer hat mit
  dem amtierenden Gemeinderat bereits viele gute Projekte aufgesetzt und gute Arbeit geleistet. Im Moment sehe
  ich mich eher für das Gelingen verantwortlich. Der Haushaltsspielraum für eigene Ideen ist im Moment noch
  begrenzt.
  Bei Bürgermeister Hans Hofer und der gesamten Verwaltung bedanke ich mich sehr herzlich für die freundliche
  und gute Aufnahme bei den ersten konstruktiven Einarbeitungstagen im Rathaus.
  So freue ich mich auf meine Arbeit als 1. Bürgermeister in unserer schönen Gemeinde und hoffe auch weiterhin
  auf Ihre Unterstützung und eine gute Zusammenarbeit.

  Herzlichst,

  Anton Wallner

                           Aktion saubere Landschaft 2018
 Aufruf an die Bürger, Vereine, Schulen, Feuerwehr und Bergwacht

 Am Samstag nach Ostern, den 07.04.2018 (Ausweichtermin, wenn viel Schnee liegt, 14.04.2018)
 wird in der Gemeinde Bad Feilnbach wieder die Aktion saubere Landschaft durchgeführt.
 Treffpunkt für alle Teilnehmer ist um 9 Uhr an den jeweiligen örtlichen Feuerwehrhäusern in Bad
 Feilnbach am Bauhof und in Kematen beim Gasthaus Weingast. Hier wird in Absprache die Eintei-
 lung der Sammelgebiete vorgenommen. Die teilnehmenden Personen werden gebeten, Plastikei-
 mer für Glasabfälle etc. mit zu bringen.
 Alle Bürger, die sich für eine saubere Umwelt einsetzen wollen, sind zur Teilnahme eingeladen.
 Bei Rückkehr ab 11 Uhr ist am Bauhof in Bad Feilnbach schon der Grill angeheizt und es stehen
 Getränke bereit. Alle Teilnehmenden sind herzlich zu einer Brotzeit eingeladen!
Gemeindezeitung Bad Feilnbacher - Frühling in Bad Feilnbach
Seite 6                                    Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                                                           ­ ­Nr. 1 / März / April / Mai 2018

                                                            Personalnachrichten
   Es is wieder amoi so weit                       Abschied und Neueinstellungen:

            In Feimboch is für an                  Zum 20.11.2017 wurde Maria Opperer als Mitar-
                                                   beiterin für den Plakatdienst und zum 01.01.2018
          neien Burgermoaster Zeit                 Ramona Kirner für die Bereiche öffentliche Sicher-
                                                   heit und Ordnung und Gewerbeamt eingestellt.
       Der Hofer is in Austrog ganga,              Zum 31.01.2018 hat Tamara Kruschinski ihre
             er hod übergem                        Arbeit in der Kur- und Tourismusinformation
                                                   beendet. Raphael Wagner, der seine Ausbildung
     Für eahm kimmt jetz a anders Lem              zum Kaufmann für Tourismus und Freizeit Ende
                                                   Januar 2018 mit Erfolg abgeschlossen hat, unter-
        So manches Großprojekt is                  stützt nun den Fachbereich Kur & Tourismus.
          in sei Amtszeit einegfoin                Zum 31.01.2018 beendete Kathrin Beer ihre Tätig-
                                                   keit als Kinderpflegerin im Kindergarten Gemein-
   Wiavui Zerreissproben er ausghoitn hod,         demäuse. Ihre Aufgaben hat zum 01.02.2018 die
     des könnan mia uns ned ausmoin                Erzieherin Anna-Maria Jakobec übernommen.
                                                   Zum 01.02.2018 beendete auch Matthias Maier
    Aber mit Ruhe und Gelassenheit hod er          seine Tätigkeit als Geschäftsleiter in der Gemein-
                                                   deverwaltung.
     so manche Schwierigkeit überbrückt
                                                   An dieser Stelle möchten wir uns sehr herzlich
   So is sei Amtszeit ziemlich guad geglückt       bei allen bisherigen Kolleginnen und Kollegen
                                                   für die geleistete Arbeit bedanken und ihnen
        Jetz scharrt scho de nachste               weiterhin alles Gute im beruflichen und privaten
                                                   Bereich wünschen.
   Burgermoaster-Generation mit de Huaf
                                                   Unseren neuen Kolleginnen und Kollegen wün-
       Voller Elan und frischem Muat               schen wir einen guten Start und viel Freude in
                                                   ihrem Aufgabenbereich.
  Do werd ned lang spekuliert, mit wos für         Ehrung für langjährige Betriebszugehörigkeit
  a Farb kannt jetz der Nachfolger punkten
  Noch ausgiebige Sondierungs-Gespräche
           hams glei oan gfundn
   Ob weiß-blau-schwarz-gelb-rout-grea
     Der Wallner Anton muaß jetz her
     Ganz problemlos und ohne Jameika
              hams des gschafft
   Es is kam gstrittn worn und a ned grafft        Im Rahmen der Weihnachtsfeier konnten Bür-
                                                   germeister Hans Hofer und der stellvertretende
                                                   Personalratsvorsitzende Helge Dethof zahlreiche
  Fürn Austragler no a langs a gsunds Lem          Bedienstete für ihre langjährige Betriebszugehö-
 Und für sein Nachfolger a glücklichs Handerl      rigkeit ehren.
                                                   Sie bedankten sich bei Andreas Bamberger und
                  sois gem                         Sepp Riedl für 10 Jahre, bei Barbara Franck und
                                                   Lydia Kotz für 15 Jahre und bei Barbara Mayr,
                                                   Manuela Hanke und Alexander Bauer für 25 Jahre
                Emma Thaler                        Dienst in der Gemeinde. Für 35 Jahre Betriebszu-
                                                   gehörigkeit wurde Josef Mayr geehrt.
Gemeindezeitung Bad Feilnbacher - Frühling in Bad Feilnbach
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                ­ Nr. 1 / März / April / Mai 2018                                   Seite 7

                                                              Vorbehaltlich der noch durchzuführenden
      Aus dem Gemeinderat                                     endgültigen Kalkulation der Preise kann eine
                                                              Erhöhung nicht ausgeschlossen werden.
Aus der Sitzung des Gemeinderates vom
16.11.2017 (56. GRS)
                                                           Teilnahme an der Bündelausschreibung für
Bewilligung weiterer überplanmäßiger Aus-                  kommunale Strombeschaffung 2020 - 2022
gaben 2017                                                 Die Stromlieferverträge der zweiten Bündelaus-
Für die Erschließung des Gewerbegebietes Au                schreibung mit Lieferbeginn 2017 laufen noch
Ost IV wurden im Haushaltsplan 63.000 Euro                 bis Ende 2019. Die Strombündelausschreibung
angesetzt. Der Ansatz wurde bereits um 21.257              wurde über den Bayerischen Gemeindetag mit
Euro überschritten. Der Großteil der Schlussrech-          der Firma Kubus abgeschlossen.
nungen liegt bereits vor. Es ist voraussichtlich           Die KUBUS Kommunalberatung und Service
mit weiteren Aufwendungen i.H.v. 10.000 Euro zu            GmbH erbringt die Leistung in Kooperation mit
rechnen.                                                   dem Bayerischen Gemeindetag. Dieser hat den
                                                           Kooperationspartner gemäß einer Empfehlung
Beschluss:                                                 des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands
Der Gemeinderat bewilligt überplanmäßige                   in einem transparenten und diskriminierungs-
Ausgaben in Höhe von bis zu 32.000 Euro für die            freien Auswahlverfahren bundesweit ermittelt.
Erschließung Au Ost IV gegen Deckung innerhalb             An der Bündelausschreibung können sowohl
des gesamten Vermögenshaushalts.                           Kommunen teilnehmen, deren Auftragshöhe den
                                                           EU-Schwellenwert von 209.000 Euro für Liefer-
Neukalkulation der Wasser- und Kanalge-                    und Dienstleistungsaufträge überschreitet, aber
bühren. Sog. Bevorratungsbeschluss wegen                   auch Kommunen, die unter dem Schwellenwert
späteren rückwirkenden Inkrafttreten der                   bleiben.
Gebühren zum 01.01.2018                                    Zu beschließen ist, ob Normalstrom oder Öko-
                                                           strom ausgeschrieben werden soll. Bei Ökostrom
Nach Ablauf des Kalkulationszeitraumes (vier               gibt es die Wahl zwischen Ökostrom ohne Neuan-
Jahre) steht zum 01.01.2018 eine Neukalkulation            lagenquote oder Ökostrom mit Neuanlagenquote.
der Wasser- und Kanalgebühren mit der Nachkal-
kulation für den letzten Kalkulationszeitraum an.          Beschluss:
Mit der Erstellung der Globalkalkulation wurde             Es soll im Rahmen der Bündelausschreibung
die Kommunalberatung Hurzlmeier GmbH beauf-                2020 bis 2022 auch zukünftig „100 % Ökostrom“
tragt.                                                     ohne Neuanlagenquote beschafft werden.
                                                           Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend die
Beschluss:                                                 Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu
1. Die in der Beitrags- und Gebührensatzung                erfassen bzw. auf Vollständigkeit zu prüfen und
   zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der                  zu ergänzen.
   Gemeinde Bad Feilnbach (derzeit gültige
   Fassung) festgesetzten Einleitungsgebühren              Informationen:
   werden im ersten Halbjahr 2018 rückwirkend
   zum 01.01.2018 der Kostenentwicklung bzw.               Brenner-Nordzulauf; Gemeindeforum Rosenheim
   entsprechend den abgaberechtlichen Voraus-              Süd; Konstituierende Sitzung am 08.11.2017
   setzungen angepasst.                                    Das von der Gemeinde benannte Gemeindefo-
   Vorbehaltlich der noch durchzuführenden                 rum Bad Feilnbach nahm an der konstituierenden
   endgültigen Kalkulation der Preise kann eine            Sitzung des Gemeindeforums Rosenheim Süd
   Erhöhung nicht ausgeschlossen werden.                   am 08.11.2017 teil.
                                                           Die Unterlagen hierzu wurden auf der Internetsei-
2. Die in dem Preisblatt zu den allgemeinen                te https://www.brennernordzulauf.eu veröffentli-
   Bedingungen und Preisen der Gemeinde Bad                cht.
   Feilnbach (derzeit gültige Fassung) festge-
   setzten Verbrauchs- und Grundpreise werden              Verkauf der ausgesonderten Feuerwehrfahr-
   im ersten Halbjahr 2018 rückwirkend zum                 zeuge LF 8 (Bad Feilnbach) und LF 16 (Au)
   01.01.2018 der Kostenentwicklung bzw. ent-              Heuer wurden zwei neue Feuerwehrfahrzeuge in
   sprechend den abgaberechtlichen Vorausset-              Dienst gestellt. Für die Feuerwehr Bad Feilnbach
   zungen angepasst.                                       wurde ein Gerätewagen, für die Feuerwehr Au
Gemeindezeitung Bad Feilnbacher - Frühling in Bad Feilnbach
Seite 8                                       Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                                                              ­ ­Nr. 1 / März / April / Mai 2018

wurde ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug          In der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und
beschafft. Die beiden dafür ausgemusterten Fahr-      Umweltausschusses vom 20.11.2017 wurden
zeuge (LF 8 Bad Feilnbach und LF 16 Au) wurden        folgende Beschlüsse gefasst, für die die Gründe
von einem Gutachter bewertet und über die Zoll-       der Nichtöffentlichkeit entfallen sind:
Auktion versteigert.
Das LF 16 (Au) wurde auf einen Wert von 14.675        ➤ Mit den Erdarbeiten zur Errichtung des Dorfge-
Euro geschätzt und für 33.200 Euro versteigert.         meinschafts- und Feuerwehrhauses Dettendorf
Das LF 8 (Bad Feilnbach) wurde auf einen Wert           wurde die Firma AS-Erdbau GmbH & Co. KG,
von 11.500 Euro geschätzt und für 27.600 Euro           Gottschalling mit einer Auftragssumme i.H.v.
versteigert.                                            171.396,72 Euro beauftragt.
Beide Fahrzeuge wurden von der Firma Brand-           ➤ Mit der Ausführungsplanung und örtl. Baulei-
schutztechnik Müller (Günthersleben, Thüringen)         tung (Leistungsphase 5– 9) für die Sanierung
ersteigert, die die Fahrzeuge aufbereiten und           der Brücke über den Aubach wird das Ing.-
wieder verkaufen wird.                                  Büro Fritsch, Kolbermoor beauftragt. Das Ho-
                                                        norar wird insgesamt (mit der Vorplanung) ca.
Kommunaler Finanzausgleich 2018                         215.890,00 Euro betragen.
Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen,
                                                      ➤ Die Bauleistungen für Gussasphalt und Abdich-
für Landesentwicklung und Heimat informierte
                                                        tungsarbeiten des Parkdecks in der Ortsmitte
mit Schreiben vom 19.10.2017 über den kommu-
                                                        wurden an die Firma Hofmeister, Herford, mit
nalen Finanzausgleich 2018.
                                                        einer Angebotssumme i.H.v. 115.756,79 Euro
Vorbehaltlich der weiteren Beschlussfassung
                                                        vergeben.
durch den Bayerischen Landtag steigt der kom-
munale Finanzausgleich 2018 gegenüber 2017
um insgesamt 6,7 % auf ein Rekordniveau von
9,51 Mrd. Euro.                                       Gemeinde 4.0; Vorstellung des aktuellen
                                                      Planungsstandes und Beschlussfassung über
Schwerpunkte sind:                                    die weitere Vorgehensweise

➤ Erhöhung der Schlüsselzuweisungen um 9,1 %,         Zuletzt beschäftigte sich der Gemeinderat in
➤ Erhöhung des Ansatzes für die Krankenhausfi-        seiner Sitzung am 05.10.2017 mit dem aktu-
  nanizerung um 140 Mio. Euro bzw. 27,8 %,            ellen Planungsstand und den Ergebnissen der
➤ Erhöhung der Pauschalen für den Straßenbau          Bürgerbeteiligung. Im Weiteren wurde das Pla-
  und Straßenunterhalt um 23 Mio. Euro bzw.           nungsbüro Bläsig mit einer Grobplanung und
  ca. 8 %,                                            einer Grobkostenschätzung für die Sanierung
➤ Erhöhung der ÖPNV-Betriebskostenzuschüsse           des Rathauses (Bestand) und den Neubau eines
  um 23 Mio. Euro bzw. 45 %,                          öffentlichen Gebäudes beauftragt.
➤ Erhöhung der allgemeinen Investitionspau-           Am 06.11.2017 wurden die ersten Ergebnisse hier-
  schalen um 40 Mio. Euro bzw. 9,9 %                  zu der Lenkungsgruppe vorgestellt. Auf Basis der
➤ Fortführung der Förderung des kommunalen            geführten Gespräche wurden die Grobkostenpla-
  Hochbaus                                            nung und die Grobkostenschätzung noch einmal
                                                      überarbeitet mit dem Ziel, die Kosten durch ent-
                                                      sprechende Raumoptimierung zu senken. Diese
Aus der Sitzung des Gemeinderates am                  Ergebnisse wurden dem „Runden Tisch“ in Form
14.12.2017 (57. GRS)                                  von drei Varianten am 29.11.2017 vorgestellt.
                                                      Zur Klärung der möglichen Förderung sollte mög-
Bekanntgabe von nicht öffentlich gefassten            lichst noch vor der Vorstellung im Gemeinderat
Beschlüssen                                           ein weiteres Gespräch mit der Regierung von
                                                      Oberbayern auf Basis der vorliegenden Varianten
In der nichtöffentlichen Sitzung des Gemein-          geführt werden.
derates vom 16.11.2017 wurde beschlossen,             Die vom Architekturbüro Bläsig erarbeiteten
für Straßengrunderwerbe ab dem 01.01.2018             Grobentwürfe und Grobkostenschätzungen wur-
innerorts 35,00 Euro/qm und im Außenbereich           den zusammen mit dem Planungsbüro Dragomir
14,00 Euro/qm zu zahlen. Für den Außenbereich         in der Gemeinderatssitzung vorgestellt.
gilt weiterhin, dass Flächen, für die ein Beschluss
zur Aufstellung eines Bebauungsplans gefasst          Beschluss:
wurde, zum Preis für den Innenbereich erworben        Die vorgestellte Planung wird zur Kenntnis ge-
werden.                                               nommen. Eine weitere Entscheidung wird nach
Gemeindezeitung Bad Feilnbacher - Frühling in Bad Feilnbach
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                ­ Nr. 1 / März / April / Mai 2018                                     Seite 9

der vertieften Abstimmung über die Fördermög-                  migungs- und Förderverfahren abzuwarten
lichkeiten bei der Regierung von Oberbayern                    sind.
am 16.01.2018 in der Gemeinderatssitzung am                ➤   Der Umbau des bestehenden Kindergartens
25.01.2018 angestrebt.                                         gestaltet sich relativ einfach, der Betrieb des
                                                               Kindergartens kann dort fast bis zum Schluss
                                                               aufrechterhalten werden. Die Schnittstellen
Vorstellung der Planung für den Neubau ei-                     sind vermutlich überschaubar.
ner Kindergarten- und einer Krippengruppe                  ➤   Ab einer Anzahl von 3 Gruppen werden ein
am Kindergarten Derndorf                                       Spielflur und ein Mehrzweckraum empfohlen.
                                                           ➤   Der neue Anbau soll einen Verbindungsbau
Mit Beschluss des Gemeinderates vom 20.07.2017                 zum Bestandsgebäude mit Flachdach erhalten.
wurde eine Erweiterung des gemeindlichen Kin-              ➤   Es wird eine nachhaltige Lösung gewünscht.
dergartens in Derndorf beschlossen.                        ➤   Die bestehende Ölheizung für den bestehenden
Die Planungsleistungen wurden mit Beschluss des                Kindergarten und FFW- Gebäude entspricht
Bau- und Umweltausschusses vom 26.06.2017 an                   nicht mehr den EnEV-Anforderungen für einen
das Planungsbüro Würfel in Bruckmühl vergeben.                 Neubau, dafür ist ein regenerativer Anteil
Zwischenzeitlich wurden auch die Fachplanungs-                 nötig. Eine Errichtung einer Pelletsheizung für
leistungen für Tragwerksplanung, Brandschutz,                  den Neubau und den Bestand wird in Betracht
Heizung-Lüftung-Sanitär, Elektro und Außenanla-                gezogen.
gen vergeben.                                              ➤   Die Planung des Neubaus wurde der jetzigen
                                                               Kindergartenleitung vorgestellt.
Für die Planung wurden folgende Punkte festge-
legt:                                                      Die Investitionszuweisung nach Art. 10 Finanz-
                                                           ausgleichsgesetz (FAG) dürfte bei ca. 40 % liegen.
➤ Es soll die Möglichkeit für eine zusätzliche             Zusätzlich wird eine Förderung nach dem Investi-
  spätere Erweiterung vorgesehen werden, evtl.             tionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung
  2-geschossig. Das Baurecht (Satzung) wird so             2017- 2020“ als Aufschlag von 35 % auf den
  geschaffen, dass eine spätere 2-Geschossig-              jeweiligen Fördersatz nach Art. 10 FAG, möglich
  keit möglich wäre.                                       sein. Nach Fertigstellung der Planung wird die
➤ Wegen der später evtl. benötigten Fluchttrep-            Förderung bei der Regierung von Oberbayern
  pe und des erforderlichen Treppenraums muss              abgefragt.
  die Statik/ Planung bereits jetzt entsprechend
  ausgelegt werden.                                        Die Planung und Kostenschätzung wurden durch
➤ Der Baubeginn sollte im Frühjahr 2019 erfol-             das Architekturbüro Würfel, Bruckmühl, ausführ-
  gen. Hierbei ist zu beachten, dass die Geneh-            lich vorgestellt.
Gemeindezeitung Bad Feilnbacher - Frühling in Bad Feilnbach
Seite 10                                      Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
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Beschluss:                                            onen, Nachbarrecht, Naturschutz usw. gesichert
                                                      ist, wird vorgeschlagen, für den Geltungsbereich
1. Der Gemeinderat nimmt die vorgestellte Pla-        des Bebauungsplans Nr. 48 „GE Friedrich-Dittes-
   nung zustimmend zur Kenntnis und beauftragt        Weg“ eine Veränderungssperre zu erlassen.
   Verwaltung und Planer in der geplanten Form
   am Neubau einer Kindergarten- und einer
   Krippengruppe am Kindergarten Derndorf             Der Gemeinderat fasste folgende Beschlüsse:
   weiter zu arbeiten.
                                                      ➤ Der Gemeinderat beschließt die Änderung
2. Die Gemeinde Bad Feilnbach beantragt eine            des Bebauungsplans Nr. 48 „GE Friedrich-
   Förderung gemäß Finanzausgleichsgesetz               Dittes-Weg“ mit dem Ziel der Klarstellung zur
   (FAG) und nach dem Sonderinvestitionspro-            bisherigen Festsetzung über die Zulässigkeit
   gramm „Kinderbetreuung“ sowie den vorzei-            von Betrieben mit übermäßigen Staub- und
   tigen Baubeginn.                                     Geruchsimmissionen.
3. Die Kosten sind entsprechend der Kostenschät-         Grundsätzlich sollen Betriebe, die unter die
   zung in die Haushaltsplanung aufzunehmen.             Anlage 1 der 4. BImSchV fallen, nicht zugelas-
4. Gemäß der Mittelbereitstellung im Haushalt            sen werden.
   soll die Ausführung im Jahr 2018 beginnen             Eine konkrete Abstimmung hierzu ist von der
5. Auf eine Galerie soll derzeit verzichtet werden.      Verwaltung mit dem Städteplaner und ggf.
                                                         fachanwaltlicher Beratung vorzunehmen.
                                                         Mit den städtebaulichen Leistungen wird die
Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 „GE                   Planungsgruppe Strasser GmbH, Traunstein
Friedrich-Dittes-Weg“                                    beauftragt.
Erlass einer Veränderungssperre für den
Bereich des Bebauungsplans Nr. 48 „GE                 ➤ Die Gemeinde Bad Feilnbach erlässt gem. § 16
Friedrich-Dittes-Weg“                                   BauGB i.V.m. Art 23 GO für den Geltungsbe-
                                                        reich des Bebauungsplans Nr. 48 „GE Friedrich-
Der Gemeinderat hat in seinem Beschluss vom             Dittes-Weg“ folgende Veränderungssperre als
19.10.2017 zum Ausdruck gebracht, dass die              Satzung.
Gemeinde die Brechanlagen an diesem Standort
für nicht geeignet hält und damit den bisherigen
Planungswillen untermauert.                              (§ 1 Geltungsbereich)
                                                         Der Geltungsbereich der Veränderungssperre
Die Gemeinde kann über die Planungshoheit                erstreckt sich auf den Geltungsbereich des
den bisherigen Bebauungsplan ändern und zur              Bebauungsplans Nr. 48 „GE Friedrich-Dittes-
Sicherstellung dieser Bebauungsplanänderung              Weg“
eine Veränderungssperre erlassen.
                                                         (§ 2 Verbote)
Planungsziel sollte zunächst der vollständige
                                                         Die Veränderungssperre hat den Inhalt, dass
Ausschluss immissionsrechtlich bedeutsamer
Betriebe nach Anlage 1 der 4. BImSchV sein.              1. Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht
                                                         durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht be-
Eine Änderung des Bebauungsplans könnte somit            seitigt werden dürfen.
der reinen Klarstellung dienen, die städtebaulich        2. Erhebliche oder wesentliche wertsteigernde
begründbar ist.                                          Veränderungen von Grundstücken und bau-
                                                         lichen Anlagen, deren Veränderung nicht
Diese Auffassung ist im Verfahren rechtlich ab-          genehmigungs-, zustimmungs- oder anzei-
zustimmen, um die Gefahr von Vertrauensscha-             gepflichtig ist, nicht vorgenommen werden
densansprüchen der Bauherren nach § 39 BauGB             dürfen.
auszuschließen.
                                                         (§ 3 Inkrafttreten)
Damit der Planungsprozess nicht gestört wird
und die Konzepterstellung unter Würdigung aller          Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung
Belange zu Lärmimmissionen, Geruchsimmissi-              in Kraft.
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                ­ Nr. 1 / März / April / Mai 2018                                  Seite 11

Karte Geltungsbereich der Veränderungssperre               Bei der Abwägung der Stellungnahmen der
gleich Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr.              Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öf-
48 „GE Friedrich-Dittes-Weg“:                              fentlicher Belange wurden folgende Beschlüsse
                                                           gefasst:

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 61 „GE                  ➤ Die Planung für die hier gegenständliche
Mooslindl“ sowie 35. Änderung des Flächen-                   Bebauungsplanänderung wurde im Rahmen
nutzungsplans Bad Feilnbach im Bereich der                   der gesetzlichen Möglichkeiten erarbeitet. Die
Fl.Nrn. 361 und 361/1 Gmkg. Bad Feilnbach                    Einhaltung der Orientierungswerte ist gutach-
– Billigungs- und Auslegungsbeschluss                        terlich nachgewiesen und plausibel. In der Ab-
                                                             wägung der Belange sind auch die Schaffung
Das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans                von Arbeitsplätzen sowie die Ansiedlung bzw.
wird parallel mit der Änderung des Flächennut-               der Standorterhalt von Betrieben zu berück-
zungsplans im Regelverfahren durchgeführt.                   sichtigen. Dabei wurden die Interessen der
                                                             Nachbarschaft sowie der Allgemeinheit gleich
Der Öffentlichkeit wurde mit Bekanntmachung                  gewichtet.
vom 08.09.2017 in der Zeit vom 19.09.2017 bis                Mögliche Beeinträchtigungen durch andere
einschließlich 20.10.2017 gemäß § 3 Abs. 1                   Plangebiete bzw. Vorhaben sind nicht Ge-
BauGB (= Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung)             genstand dieses Verfahrens. Die besondere
Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.                       Situation mit der Betroffenheit durch das Ge-
                                                             werbegebiet GE Friedrich-Dittes-Weg wurde
Die Behörden und Träger öffentlicher Belange                 schon im Aufstellungsverfahren für den Ur-
wurden in der Zeit vom 08.09. bis 17.10.2017                 Bebauungsplan erkannt und rechtlich gewür-
gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (= Frühzeitige Behör-                 digt. Bezüglich dieser Problematik bzw. eines
denbeteiligung) beteiligt.                                   Alternativstandortes ist die Gemeinde bereits
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                                                                            ­ ­Nr. 1 / März / April / Mai 2018

  aktiv, was für Außenstehende gegebenenfalls       Der Gemeinderat bekräftigt erneut seinen Pla-
  nicht offensichtlich ist.                         nungswillen für diese Flächen.
  Jedoch stehen der Gemeinde derzeit keine          Die Verwaltung wird mit der Durchführung des
  geeigneten Flächen zur Verfügung, rechtliche      weiteren Verfahrens nach § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs.
  Hindernisse sprechen dagegen oder die Ent-        2 BauGB nach Klärung der Fragen zur Genehmi-
  wicklung derartiger Grundstücke benötigt noch     gung entsprechend § 78 Abs. 2 WHG beauftragt.
  längere Zeit, so dass diese Bemühungen in
  diesem Fall keine zeitnahe Lösung darstellen.
  Die Hochwasserproblematik ist mit den Ein-        Planentwurf Stand 07.08.2017:
  wendern besprochen. Eine ggf. eintretende
  Beeinträchtigung worauf das Wasserwirt-
  schaftsamt in seiner Äußerung hinweist, wird
  demnach von allen Beteiligten als hinnehmbar
  eingestuft.
  Die Einwendungen werden zur Kenntnis ge-
  nommen. Eine Planänderung erfolgt daraus
  nicht.

➤ Die Stellungnahme des Landratsamtes Sach-
  gebiet Wasserrecht wird zur Kenntnis genom-
  men.
  Der Planungswille der Gemeinde für diese Flä-
  che ist mit dem Aufstellungsbeschluss unter
  Kenntnis der wasserrechtlichen Problematik
  klar zum Ausdruck gekommen.
  Sofern möglich bzw. nötig sind die Planunter-
  lagen nach fachanwaltlicher Beratung zu er-
  gänzen und ggf. mit dem LRA SG Wasserrecht
  abzustimmen, bevor das weitere Verfahren
  nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB fortge-
  führt wird

➤ Die Festsetzung einer privaten Verkehrsfläche
  ist in eine öffentliche Verkehrsfläche zu än-
  dern. Die entsprechenden Flächen sind durch
  die Gemeinde zu erwerben.
  Hinsichtlich der Retentionsfläche ist eine
  Festsetzung im Sinne des § 9 Abs. 2 BauGB zu
  treffen.

➤ Die Art der Nutzung ist hinsichtlich der Nut-
  zung für den Einzelhandel auf 150 m² zu be-
  schränken

➤ Der Planentwurf ist um den Hinweis „Merkblatt
  Bäume“ zu ergänzen.

Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Der Gemeinderat billigt die Entwürfe zur 1. Ände-
rung des Bebauungsplans Nr. 61 „GE Mooslindl“
sowie zur 35. Änderung des Flächennutzungs-
plans „Bad Feilnbach“ samt Anlagen vom Stadt-
planungsbüro Zeller/Romstätter, Traunstein in
der Planfassung vom 07.08.2017 mit den zuvor
beschlossenen Änderungen.
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                ­ Nr. 1 / März / April / Mai 2018                                   Seite 13

                                                           Die Bestellung vom 28.09.2017 müsste von zwei
Aufwandsentschädigung für Senioren- und                    auf drei Tragkraftspritzen geändert werden, der
Behindertenbeauftragte                                     Bruttopreis beliefe sich auf 42.864,99 Euro. Hier-
                                                           für ist eine Ermächtigung des Gemeinderates
Der Gemeinderat beschließt, für den Senioren-              notwendig. Die Regierung von Oberbayern för-
und Behindertenbeauftragten jeweils eine jähr-             dert eine Tragkraftspritze mit einem Festzuschuss
liche Aufwandsentschädigung von 350 Euro zu                von 4.500 Euro.
gewähren. Die erste Auszahlung soll noch im
Jahr 2017 erfolgen. Bisher wurde eine Aufwands-            Beschluss:
entschädigung von 300 Euro gezahlt.                        Der Gemeinderat beschließt, insgesamt drei
                                                           Tragkraftspritzen für die Feuerwehren Au, Bad
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm                    Feilnbach und Litzldorf zu beschaffen.
Teil III – Stadtumbau West - Bedarfsmittei-
lung 2018                                                  Information:
Zur Aufstellung des Förderprogramms für 2018
                                                           Heizzentrale; aktueller Sachstandsbericht
ist eine Bedarfsmitteilung gemäß Nr. 22.1 der
                                                           Gegen die mit Datum vom 24.07.2017 erteilte
Städtebauförderrichtlinien 2007 (StBauFR) bis
                                                           Baugenehmigung des LRA Rosenheim für die Er-
zum 01.12.2017 bei der Regierung einzureichen.
                                                           richtung einer Heizzentrale mit Hackschnitzellager
Ebenso mussten eine elektronische Begleitinfor-
                                                           wurde beim Verwaltungsverfahren Nachbarklage
mation sowie Maßnahmenpläne erstellt werden.
                                                           erhoben. Die Klage wurde am 28.11.2017 beim
Zu beachten ist bei der Bedarfsmitteilung, dass
                                                           Verwaltungsgericht München öffentlich verhan-
hier die Summen der Maßnahmen in voller Höhe
                                                           delt. Die Gemeinde Bad Feilnbach wurde hierzu
für das beabsichtigte Bewilligungsjahr einzu-
                                                           beigeladen. Im Zuge der mündlichen Verhand-
tragen sind und nicht der tatsächliche Zeitpunkt
                                                           lung erklärte das Landratsamt Rosenheim die
der Mittelanforderung bzw. haushaltsrechtlichen
                                                           Rücknahme der Baugenehmigung, so dass die
Wirksamkeit bei der Gemeinde! Für die Fort-
                                                           entsprechend anhängigen Verfahren im beidsei-
schreibungsjahre liegen zum Teil noch keine
                                                           tigen Einvernehmen eingestellt wurden.
konkreten Zahlen vor. Deshalb wurden Beträge
eingetragen, die in den folgenden Bedarfsmit-
teilungen jeweils angepasst werden müssen.
Ebenso verhält es sich für Maßnahmen, zu denen             Aus der Sitzung des Gemeinderates vom
noch kein Gemeinderatsbeschluss für die Durch-             25.01.2018 (59. GRS)
führung gefasst wurde. Die Bedarfsmitteilung
erfolgt vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen             Antrag AS-Recycling GmbH auf Erteilung der
Mittelbereitstellung.                                      immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur
                                                           Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zum
Beschluss:                                                 Brechen und Sieben sowie zur zeitweiligen Lage-
Der Gemeinderat nimmt von der erstellten Be-               rung von Bauschutt und Altholz auf Fl.Nr. 274/2
darfsmitteilung sowie den jeweiligen Anlagen               Gmkg. Bad Feilnbach (Friedrich-Dittes-Weg)
Kenntnis und erhebt keine Einwände.                        Im Landratsamt Rosenheim ist im Dezember 2017
                                                           ein neuer Antrag der Fa. AS-Recycling GmbH für
                                                           einen atypischen Betrieb zur immissionsrecht-
Beschaffung von drei Tragkraftspritzen für                 lichen Genehmigung eingegangen. Die Gemein-
die Feuerwehren Au, Bad Feilnbach und                      de soll zu diesem Verfahren eine Stellungnahme
Litzldorf                                                  abgeben.

Ende September wurde für die Feuerwehren Bad               Antrag Kögl Georg auf Erteilung einer immissi-
Feilnbach und Au jeweils eine Tragkraftspritze be-         onsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errich-
stellt. Diese Bestellung wurde von Bürgermeister           tung und zum Betrieb einer Anlage zur Behand-
Hofer unterzeichnet, da dies noch im Ermächti-             lung von Abfällen (Brechen von Bauschutt) auf
gungsbereich des Bürgermeisters lag (28.576,66             dem Grundstück Fl.Nr.274/3 Gmkg. Bad Feilnbach
Euro).                                                     (Friedrich-Dittes-Weg)
Da die Firma Rosenbauer für das kommende                   Nachdem der Antrag bisher nicht zurückgezogen
Jahr Preissteigerungen bei den bestellten Trag-            wurde und der Gemeinderat noch keinen for-
kraftspritzen angekündigt hat und der Austausch            mellen Beschluss hierzu gefasst hat, musste der
der Pumpe der Feuerwehr Litzldorf bevorsteht,              Antrag erneut auf die Tagesordnung der Sitzung
soll diese Beschaffung vorgezogen werden.                  genommen werden.
Seite 14                                      Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                                                              ­ ­Nr. 1 / März / April / Mai 2018

Der Gemeinderat fasste in beiden Fällen fol-          In verschiedenen Wortmeldungen werden die
genden gleichlautenden Beschluss:                     einzelnen Bausteine und Varianten der Dorfplatz-
                                                      gestaltung besprochen.
Der Gemeinderat hat in seinem Beschluss vom
19.10.2017 zum Ausdruck gebracht, dass die Ge-        ➤ Bezüglich der Sitzgelegenheiten wird ein ein-
meinde die Brecheranlagen an diesem Standort            heitliches Modell ohne Beleuchtung bevorzugt,
für nicht geeignet hält. Es sprechen auch mehrere       weil dies variabler ist.
Gründe aus touristischer Sicht (Radlweg, Wander-      ➤ Die Schaukästen sollen nicht so massiv sein.
weg, angrenzendes Kurgebiet, etc.) gegen diese          Die Diskussion soll in der Bürgerbeteiligung
Anlage. Die Änderung des Bebauungsplans Nr.             (Wirtshausgespräch) erfolgen. Bezüglich der
48 „GE Friedrich-Dittes-Weg wurde in der Sitzung        Bedachung gibt es unterschiedliche Ansichten
am 14.12.2017 beschlossen. Grundsätzlich sollen         auch im Hinblick auf die Haltbarkeit und Ein-
Betriebe, die unter die Anlage 1 der 4. BImSchV         heitlichkeit.
fallen, nicht zugelassen werden. Zur Sicherung        ➤ Beim Trinkwasserbrunnen mit Spiel- und
der städtebaulichen Ziele wurde am 14.12.2017           Plantschfläche werden auch Probleme (Situa-
eine Veränderungssperre erlassen.                       tion im Winter, Stufe in der Pflasterfläche, …)
                                                        und praktische Detailfragen vorgetragen. Für
Der Antrag widerspricht den städtebaulichen             die Brunnenfigur kann auch eine künstlerische
Zielen und es steht die seit 18.12.2017 gültige         Gestaltung erfolgen.
Veränderungssperre entgegen. Der Antrag wird          ➤ Zur Beleuchtung: Die Straßenlampen im Be-
abgelehnt.                                              reich der Kufsteiner Straße werden wie üblich
                                                        erstellt. Der Platz bekommt ein eigenes System
                                                        ohne Mastleuchten. Die Buche sollte von unten
Neuordnung und Neugestaltung der Orts-                  angestrahlt werden. Auch die Rathausfassade
mitte Bad Feilnbach                                     wird berücksichtigt.
1. Vorstellung der Dorfplatzgestaltung (Beleuch-      ➤ Im Bereich des Maibaums wird die runde
   tung, Sitzmöglichkeiten, Brunnen, Schau-/            Grünfläche bevorzugt. Die zukünftige Lage
   Ehrentafeln usw.)                                    (nicht mittig) wird zwangsläufig akzeptiert und
2. Neugestaltung Grün-/Freifläche zwischen              kann ggf. später korrigiert werden.
   Platz und Bahnhofstraße                            ➤ Auch der Bürgergarten mit der Bushaltestelle
                                                        und möglicher Kunstobjekte soll Thema der
Neben den bereits beschlossenen Arbeiten zur            Bürgerbeteiligung werden.
Pflasterung des neuen Dorfplatzes sind noch           ➤ Für die Bushaltestelle besteht ein naher zeit-
Entscheidungen über die Beleuchtung der Wege            licher Realisierungsbedarf.
und des Platzes, die „Möblierung“ (Bänke) sowie
                                                      Beschluss:
die weitere Gestaltung mit Brunnen, Schautafeln
                                                      Der Gemeinderat stimmt der vorgestellten
usw. zu treffen.
                                                      Planung grundsätzlich zu und fasst folgende Be-
                                                      schlüsse:
Die privaten Flächen westlich des Dorfplatzes
                                                      1. Die Sitzgelegenheiten an der Platzumrandung
werden bereits in Anspruch genommen und
                                                         sollen ohne integrierte Platzbeleuchtung und
sollten fertig gestellt werden. Hierzu besteht auch
                                                         mit Holzlattung beschafft werden.
der ausdrückliche Wunsch der Beteiligten.
                                                      2. Im Verlauf des Straßenzuges sollen die üb-
                                                         lichen Straßenlampen verwendet werden.
Bezüglich der Neugestaltung der Grün-/Freifläche
                                                      3. Am Rand des Platzes sollen mindestens drei
westlich der Bahnhofstraße wurde eine Bürger-
                                                         Einrichtungen zur Stromentnahme vorgesehen
beteiligung vorgeschlagen. Hier ist die grundsätz-
                                                         werden. Eine zentrale Stelle mit versenkbarer
liche Frage der künftigen Nutzungsart ergänzend
                                                         Stromsäule wird wegen der hohen Kosten
zum Vorschlag des Büros Burger, München in den
                                                         nicht befürwortet.
Raum zu stellen.
                                                      4. Die Ausführung der Schaukästen und Info-
                                                         kästen für Honoratioren sollen der Bürgerbe-
Vorgeschlagen werden die Varianten
                                                         teiligung vorgestellt werden.
a) Ausschließlich naturbelassene Fläche mit na-       5. Als Standort der Ehrentafeln wird der bisherige
   türlichem Bachlauf                                    Platz östlich der Raiffeisenbank festgelegt.
b) Technik/Geschichte (Wasserrad, Eisenbahn,          6. Das Thema Trinkwasserbrunnen südlich des
   Holz, Kunst, …)                                       großen Blumenbeetes auf dem Platz soll der
                                                         Bürgerbeteiligung vorgestellt werden.
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                ­ Nr. 1 / März / April / Mai 2018                                    Seite 15

   Mit dem Überlauf soll eine Art „Wasserspiel“            Für die Variante 1 sprächen zum einen die gerin-
   durch eine Mulde entstehen.                             geren Investitions- und Betriebskosten sowie der
7. Die Fahnenmasten sollen am südöstlichen                 Umstand, dass ein nicht auszuschließender, spä-
   Rand des Platzes errichtet werden.                      terer Kanalanschluss direkt an der gemeinsamen
8. Die Mariensäule erhält am nördlichen Teil des           Kleinkläranlage erfolgen könne. Eine Kleinklär-
   Platzes (auf der großen Grünfläche nördlich             anlage, die unter erleichterten wasserwirtschaft-
   des Brunnens) einen neuen Standort.                     lichen Bedingungen betrieben werden dürfe,
9. Die Gestaltung und künftige Nutzung der                 könne aber nur das Abwasser für 13 Wohnein-
   Grün-/Freifläche westlich der Bahnhofstraße             heiten reinigen. Für weitere Wohneinheiten – bei-
   soll im Rahmen einer Bürgerbeteiligung erör-            spielsweise beim Bau von Zweifamilienhäusern
   tert werden.                                            statt Einfamilienhäusern – müsse eine zweite
                                                           Kleinkläranlage errichtet werden.

Gemeinsame Kleinkläranlage für Baugebiet                   Vor ca. 15 Jahren wurde auf eine Kanalisierung
Gries-Moos                                                 von Dettendorf ausdrücklich verzichtet. Dazu be-
                                                           merkte Beierl, dass die heute eingeleitete bauliche
Beim geplanten Baugebiet Gries-Moos östlich                Entwicklung damals nicht absehbar gewesen sei.
von Dettendorf sollen nach dem in der Sitzung              Wegen des damaligen Gemeinderatsbeschlusses
vom 25.01.2018 gefassten Beschluss des Bad                 und der anschließenden Förderung der Nachrü-
Feilnbacher Gemeinderats die Abwässer über                 stung von Kleinkläranlagen könne die Gemeinde
Kleinkläranlagen gereinigt werden. Für die 13              heute auch keine Fördermittel für einen Kanalan-
neuen Parzellen im Kerngebiet ist eine zentrale            schluss mehr erhalten.
Kleinkläranlage angedacht, deren Überwasser
mittels einer Pumpstation in die Dettendorfer              Auf die Frage, wer denn für die Kosten der Abwas-
Kalten eingeleitet werden soll.                            serbeseitigung aufkomme, verwies der Planer
                                                           auf die künftigen Bauherren. Deshalb – so Bür-
Wie Bürgermeister Hans Hofer in der Sitzung dar-           germeister Hofer – müsse die Willensbekundung
legte, hat die Gemeinde das Ingenieurbüro Beierl           des Gemeinderats in Kürze noch mit allen be-
aus Derndorf im Zuge der Bebauungsplanerstel-              troffenen Grundstückseigentümern besprochen
lung mit einer Voruntersuchung der Abwassersi-             werden. Unter anderem gehe es dabei auch um
tuation beauftragt. Die Ergebnisse dieser Studie           einen Vertrag mit allen beteiligten Anschließern
wurden von Büroinhaber Thomas Beierl vorge-                für den Bau, den Betrieb und die Kostenaufteilung
tragen und erläutert. Untersucht wurden als Va-            der gemeinschaftlich zu errichtenden Anlage.
riante 1 die letztlich favorisierte Lösung mit einer
gemeinsamen Kleinkläranlage für den Hauptbe-               Im Gemeinderat wurde das Votum des Planers
reich sowie jeweils einzelnen Abwasseranlagen              zugunsten der Variante 1 nach kurzer Diskussion
für die weiteren Neubauten, eine Variante 2 mit            geteilt und folgender Beschluss gefasst:
einzelnen Kläranlagen für jedes Neubaugebäude
im Plangebiet und einer gemeinsamen Pumpsta-               Die Gemeinde Bad Feilnbach beabsichtigt die Ab-
tion zur Einleitung der Überwässer in den Kalten-          wasserbeseitigung für den Bereich Gries-Moos
bach sowie als Variante 3 einen Anschluss an die           nach Variante 1 zu planen. Für den Bau, den Be-
gemeindliche Zentralkläranlage bei der Gundels-            trieb und die Kostenaufteilung der gemeinschaft-
berger Brücke. Diese Lösung sei – so Beierl – aber         lich genutzten Anlage ist ein privatrechtlicher
im Zusammenhang mit der Erweiterung und dem                Vertrag mit allen beteiligten Anschlussnehmern
dann vorgesehenen Kanalanschluss des südlich               zu schließen. Für die Kleinkläranlage und die
von Dettendorf gelegenen Autobahnparkplatzes               Pumpstation ist ein Grundstück in entsprechender
„Eulenauer Filz“ zu sehen. Die Autobahn möchte             Größe bereitzustellen.
nämlich die Toilettenanlagen der Parkplätze „Eu-
lenauer Filz“ und „Im Moos“ an die Bad Feiln-
bacher Kläranlage anschließen. Der Planer hält             Informationen:
den Kanalanschluss langfristig zwar für die beste          Antrag Burschenschaft Wiechs e.V.
Alternative, die zeitliche Realisierung sei derzeit        Die Burschenschaft Wiechs e.V. hat am 15.01.2018
aber ebenso offen, wie die dazu nötigen Verein-            einen Antrag gestellt auf Nutzung des Gutes Eule-
barungen mit der Autobahn. Damit könne diese               nau für eine Open-Air-Veranstaltung.
Variante für die jetzt anstehenden Bauvorhaben
in Gries nicht ernsthaft in Erwägung gezogen               Neben der grundsätzlichen Begrüßung dieser
werden.                                                    Veranstaltung für junge Leute werden aber auch
Seite 16                                       Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                                                               ­ ­Nr. 1 / März / April / Mai 2018

Bedenken geäußert hinsichtlich      Verkehrssitua-     eine Aufwertung von Feldkreuzen und Verweil-
tion, Brandschutz, Sicherung der    Hofstelle, Ver-    punkten, die Renovierung der Fußgängerbrücke
sicherungsrechtliche Umstände,      Bezugsfall für     vor dem alten Schulhaus und eine Teilsanierung
andere Vereine.                                        des Römerrings beschlossen.
Vor einer Beschlussfassung soll     noch ein Ge-       Ob und gegebenenfalls welche Maßnahmen da-
spräch mit näheren Details und      Erläuterungen      von noch umgesetzt werden, hängt davon ab, ob
geführt werden.                                        das Budget dafür ausreicht und ist noch vom Amt
                                                       zu klären.
Förderbescheid der Regierung zum Parkdeck
Ortsmitte                                              Ausdrücklich möglich sind aber noch öffentliche
Der Bewilligungsbescheid der Regierung von             und private Pflanzmaßnahmen, für die in der
Oberbayern zum Neubau des Parkdecks in der             Regel die Materialkosten vom Amt für Ländliche
Ortsmitte ist eingegangen.                             Entwicklung übernommen werden.
Die Gemeinde erhält statt der anfangs kommu-
nizierten 60 % Fördermittel nunmehr nur einen          Mit dem Abschluss des Dorferneuerungsverfah-
Festbetrag von 12.000 Euro je Stellplatz, womit        rens werden auch die erfolgten Grundstücksver-
sich die Höhe der Förderung auf etwa die Hälfte        änderungen ins Grundbuch eingetragen – ohne
des eingeplanten Betrages verringert.                  dass es dazu eines gesonderten Notarvertrages
                                                       bedarf.

                                                       Im Hinblick auf das absehbare Verfahrensende
  Dorferneuerung Dettendorf                            soll ferner auf eine an sich anstehende Neuwahl
       – abschließende                                 des Vorstandes verzichtet werden.

   Maßnahmen beschlossen                               Damit bleiben die gewählten Vorstandsmit-
                                                       glieder Hans Pötzinger jun., Elisabeth Koschke,
Bei der im Jahr 2009 vom Amt für Ländliche Ent-        Sepp Schweiger sen., Martin Nagl und deren
wicklung Oberbayern angeordneten Dorferneue-           Stellvertreter Sepp Mayr jun., Franz Engelsberger
rung in Dettendorf ist der jüngsten Vorstandssit-      sen., Andreas Mayr sen. und Anton Mayr mit
zung zufolge ein Ende absehbar. Einige Projekte        deren Einverständnis bis zur Beendigung des
sollen nach dem gefassten Vorstandsbeschluss           Verfahrens im Amt.
aber noch umgesetzt werden.
                                                       Als Vertreter der Gemeinde Bad Feilnbach wird
Mit dem vor kurzem begonnenen Bau des kom-             Anton Wallner ab Amtsantritt als Bürgermeister
binierten Feuerwehr- und Gemeinschaftshauses           das bisherige Vorstandsmitglied Hans Hofer
ist eines der Leitprojekte bereits in der Realisie-    ablösen. Stellvertreter des Bürgermeisters im
rungsphase. Entsprechend den Förderbedin-              Verfahren soll Josef Mayr sen. bleiben.
gungen muss das Bauwerk bis Mitte 2019 erstellt
und vollständig abgerechnet sein.

Das Umfeld dieses Gemeinschaftshauses mit
Zufahrt und Stellplätzen zwischen dem Kinder-
garten im Westen und dem künftigen Spiel- und
Bolzplatz im Osten soll als eine der letzten Dorfer-
neuerungsmaßnahmen geplant und angelegt
werden.
Die Grundzüge der Planung werden im kommen-
den Frühjahr mit einem dafür prädestinierten
Planungsbüro und dem Objektplaner des Ge-
meinschaftshauses im Rahmen einer Vorstands-
sitzung besprochen.

Darüber hinaus hat der Vorstand unter der Leitung
von Ursula Mesch vom Amt für Ländliche Ent-            Durch die Dorferneuerung ist die Korbinianskir-
wicklung die Erstellung von Hausnamensschilder         che in Dettendorf zu einem Blickfang für das Dorf
mit Hinweisen zur Haus- und Familiengeschichte,        geworden.
Bad Feilnbacher Gemeindezeitung –
                                ­ Nr. 1 / März / April / Mai 2018                                    Seite 17

                                                           Etwa ab Mai sollen die Zimmerer- und Holzbau-
         Interesse an                                      arbeiten folgen, die an die Firma Heiß + Heiß aus
  Pflanzmaßnahmen melden                                   Bad Aibling-Fachendorf vergeben wurden.
                                                           Nach Fertigstellung des Rohbaus folgt der Innen-
Das Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern               ausbau mit Elektroinstallation, Heizung-, Lüftung-
hat bei der jüngsten Vorstandssitzung der                  und Sanitärarbeiten, Verputz- und Estricharbeiten
Dorferneuerung Dettendorf ausdrücklich darauf              sowie Fenster, Außen- und Innentüren sowie den
hingewiesen, dass für öffentliche und private              weiteren Ausbauten. Ein Teil der Arbeiten soll
Pflanzmaßnahmen noch Fördergelder bereitste-               in Absprache mit dem Architekturbüro Erhardt/
hen.                                                       Erlacher und den betreffenden Firmen auch in
                                                           Eigenleistung übernommen werden.
Gefördert werden können insbesondere Obstbäu-
me und andere heimische Bäume, die im Verfah-              Im Wesentlichen soll der Bau bis Ende 2018 abge-
rensgebiet gepflanzt werden. Das mit Flurberei-            schlossen sein. Für die abschließenden Arbeiten
nigungsbeschluss vom 29. April 2009 festgelegte            mit den Außenanlagen sind die Anfangsmonate
Verfahrensgebiet erstreckt sich im Wesentlichen            2019 vorgesehen.
auf den Umgriff der bebauten Bereiche von Blin-
denried im Westen bis Forsting im Osten.                   Der Zeitplan ist einzuhalten, da nach den Auflagen
Ziel der Dorferneuerung im Bereich Grünord-                des Förderbescheids das Gemeinschaftshaus bis
nung/Dorfökologie ist es insbesondere, die prä-            spätestens 1. Juni 2019 komplett fertiggestellt
genden Obstwiesen zu pflegen und zu erhalten,              und vollständig abgerechnet sein muss.
die zahlreichen noch vorhandenen dorftypischen
Lebensräume für Pflanzen und Tiere zu erhal-
ten, das Bewusstsein in der Bevölkerung für die
vorhandenen positiven Strukturen zu stärken
                                                                    Baumfällungen wegen
und durch geeignete Maßnahmen vorhandene                             Eschentriebsterben
Lebensräume aufzuwerten und besser erlebbar
zu machen.
                                                             Infektionskrankheit führt zum Baumster-
                                                             ben; Fällaktionen sind notwendig!

                                                             Erstmals wurde die Krankheit im Herbst
                                                             2008 beobachtet. Förster und Waldbesitzer
                                                             meldeten vereinzelt abgestorbene Triebe und
                                                             Kronenteile vor allem an jungen, aber auch
                                                             an älteren Eschen. Inzwischen kommt das
                                                             Eschentriebsterben in ganz Bayern vor.
                                                             Verursacht wird die Infektionskrankheit durch
                                                             einen unscheinbaren Pilz, dessen Sporen mit
                                                             dem Wind die Blätter der Eschen infizieren. Der
Interessenten an Pflanzmaßnahmen im Verfah-                  Pilz wächst dann über die Blattspindel in das
rensgebiet können sich bei Josef Mayr, Moos                  unverholzte Mark von Trieben und dann in die
10, 83075 Bad Feilnbach (Telefon 08064/1083)                 bereits verholzten Bereiche des Baumes.
melden.                                                      Bei Jungpflanzen führt die Infektion rasch
                                                             zum völligen Absterben, bei älteren Bäumen
                                                             kommt es zu einer zunehmenden Verlichtung
           Aktuelles zum                                     und Verbuschung der Krone, zur Schwächung
                                                             und schließlich zum Absterben. Eine Heilung
        Gemeinschaftshaus                                    der Krankheit ist nicht möglich.

        Dettendorf-Kematen                                   Um zu verhindern, dass Personen und Ge-
                                                             genstände durch herabstürzende Äste oder
Wenn das Wetter mitspielt, soll in diesen Tagen              umfallende Bäume gefährdet werden, sind
mit den Baumeisterarbeiten am Gemeinschafts-                 Mitarbeiter des Bauhofes aktuell unterwegs
haus Dettendorf-Kematen begonnen werden.                     und fällen die befallenen Eschen auf den öf-
Den Zuschlag für dieses Hauptgewerk hat die                  fentlichen Flächen.
Firma Schwaiger-Bau aus Bad Aibling erhalten.
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