LIEBE LESERINNEN UND LESER
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
04 | 2019 LIEBE LESERINNEN UND LESER, wir befinden uns aktuell in einer spannenden Phase! Wa- rum? Erstens: Die Vorbereitungen zur Erstellung der transnationalen Kooperationsprogramme für die Förder- periode 2021–2027 sind angelaufen – wenn auch unter erschwerten Bedingungen, da die Verordnungsentwürfe zwischen Europäischem Rat und Parlament derzeit noch verhandelt werden. Gleichwohl wurden in den Pro- grammräumen Arbeitsgruppen zur Programmierung ein- gerichtet, mit dem Ziel, die Interreg-Programme bis Ende 2020 bei der Europäischen Kommission zur Genehmigung einzureichen. Welche Themen in Deutschland derzeit in- tensiv diskutiert werden, lesen Sie auf den Seiten 6 und 7. Zweitens: Erste Projekte aus der aktuellen Förderperiode wurden abgeschlossen, andere kommen zum Ende. Bei- spielhaft zu nennen ist hier das Interreg-Projekt ASTUS, das sich mit nachhaltiger Verkehrs- und Siedlungsentwick- lung im Alpenraum beschäftigt und zur Abschlusskonfe- renz Mitte Oktober 2019 einlud. Auf den Seiten 2 und 3 erfahren Sie, wie die Projektpartner Kommunen dabei helfen, den C02-Ausstoß als Folge täglicher Mobilität zu reduzieren. Ebenfalls dem Themenschwerpunkt Verkehr widmet sich das Projekt COMBINE (Seite 4), das den Kom- binierten Verkehr im Ostseeraum durch den Einsatz neuer Technologien in allen Teilbereichen einer Transportkette stärken möchte. Schon mal etwas von Platooning gehört? Im Interview auf Seite 5 zieht Monika von Haaren, bis September 2019 Vorsitzende des Deutschen Ausschus- ses im Nordseeraum, eine persönliche Bilanz über ihre Arbeit und unterstreicht, wie wichtig Kommunikation für die transnationale Zusammenarbeit ist. Dass sich eine europäische Vernetzung für Kommunen und Regionen lohnt und lokale Herausforderungen durch europäische Zusammenarbeit überwunden werden kön- nen, zeigt die neue Publikation „Europäische Vernetzung – ein Treiber für die Entwicklung vor Ort“ (Seite 8). Ihr Interreg-Team im BBSR Brigitte Ahlke, Rupert Kawka, Jens Kurnol und Sina Redlich © daliu / Adobe Stock Interreg B Reportage: ASTUS Seite 2–3 Bundesprogramm Transnationale Seite 4 Zusammenarbeit: COMBINE Im Gespräch: Monika von Haaren Seite 5 Zukunft Interreg: Programmierungen für die Seite 6–7 Förderperiode 2021–2027 sind angelaufen Aktuelles: Neue MORO-Publikation Seite 8 www.interreg.de
Interreg V B Reportage ASTUS: Nachhaltige Verkehrs- und Siedlungsentwicklung im Alpenraum Der Alpenraum ist von hohem Straßenverkehrsaufkommen betroffen: Zum einen legen die Alpenbewohner mehr Wege mit dem Auto zurück als der europäische Durchschnitt und Touristen sowie Freizeitpendler greifen für ihre Ausflüge ebenfalls auf das Auto zurück. Au- ßerdem sind einige Strecken massiv durch Transitverkehr auf den Fernstraßen belastet und hinzu kommt noch die vergangene und ge- genwärtige Siedlungsentwicklung, die vielerorts zu einem eingeschränkten öffentlichen Mobilitätsangebot und folglich zu einem mar- kanten Anstieg des motorisierten Individualverkehrs führt. Auswirkungen sind nicht nur Staus, sondern auch eine hohe, gesundheitsgefährdende Lärm- und Luftschadstoffbelastung. Das ASTUS-Projekt will hier gegensteuern. Es unterstützt Kommunen da- bei, langfristige Lösungen für Fragen der Verkehrs- und Siedlungsplanung im Alpenraum zu finden und anzuwenden, um so den CO2-Aus- stoß als Folge täglicher Mobilität zu verringern. wenn die Kinder ausgezogen sind, wird das Haus oder die Woh- nung zu groß und oftmals zur Belastung. Ein Umzug in eine klei- nere Bleibe wäre sinnvoll, um Platz zu machen für eine junge Fa- milie. Auch ein Zimmer unterzuvermieten wäre eine Möglichkeit. Doch vielen Menschen fällt eine solche Entscheidung schwer. Häu- fig leben sie seit Jahrzehnten in der gleichen Wohnung oder im gleichen Haus und schätzen ihr soziales Netzwerk und die Nach- barschaft. Wie können diese Menschen motiviert werden, bei ei- ner intensiveren Wohnraumnutzung mitzumachen? Welche Moti- ve müssen angesprochen werden, damit ein Umzug oder eine Untervermietung für sie attraktiv werden? ASTUS führte dazu mit Hilfe eines Verhaltenspsychologen umfangreiche Befragungen in Gemeinsam für eine intelligente Mobilität und Raumplanung im Alpenraum © ASTUS den Münchener Pilotgemeinden Haar und Neubiberg durch. Wohnentscheidungen sind emotional ASTUS steht für „Alpine Smart Transport and Urbanism Strate- Dr. Stephan Schott fasst zusammen: „Wohnraum ist ein hoche- gies“, also für intelligente Verkehrs- und Städtebau-Strategien im motionaler Bereich, den Betroffene nicht einfach aufgeben wol- Alpenraum. „Es geht dabei neben dem Erfahrungsaustausch auch len. Unsere Befragungen haben bestätigt, dass es wirksamer für um die Erprobung und Umsetzung von Strategien für intelligente Verhaltensänderungen ist, wenn die Informationen zum Thema Mobilität und Raumplanung im Alpenraum“, erklärt Dr. Stephan über Verwandte, Freunde oder Nachbarn vermittelt werden. Eine Schott von der Landeshauptstadt München, welche deutscher direkte Ansprache wird von den Betroffenen häufig als belehrend Projektpartner von ASTUS ist. In sieben Pilotregionen erproben empfunden und deshalb abgelehnt. Verhaltensänderungen hin- die Projektpartner Lösungen für unterschiedliche Gebietstypen sichtlich der Wohnsituation, also Mitwohnen und Wohnungs- mit ihren spezifischen Herausforderungen. Die Schwerpunkte der tausch, sollten möglichst bis zum 60. Lebensjahr eingeleitet wer- Aktivitäten der einzelnen Partner reichen von reinen Mobilitätslö- den, wenn sich die Menschen noch fit und souverän fühlen. Ältere sungen bis hin zu Strategien der Siedlungsentwicklung. Beteiligt Leute lassen sich nur noch selten auf neue Situationen, wie zum am Projekt sind 12 Partner aus den Alpenraum-Ländern Deutsch- Beispiel Wohnen gegen Mithilfe, ein. Wurde hingegen rechtzeitig land, Frankreich, Österreich, Italien und Slowenien. eine neue Wohnsituation ausprobiert, dann kann diese auch in höherem Alter weitergeführt werden.“ Bessere Nutzung vorhandenen Wohnraums anstelle von Neubau Ein Lösungsansatz von ASTUS zur Bewältigung der Herausforderun- Die Ergebnisse der Befragung werden für eine Informationskam- gen im Alpenraum ist die intensivere Nutzung bereits vorhandenen pagne genutzt. Vier professionell erstellte Videos vermitteln die Wohnraums. Dadurch soll CO2-Emissionen verursachender und ASTUS-Botschaft: „Beteiligung ist leicht und sinnvoll“. Die städti- überflüssiger Neubau vermieden werden. Denn: Vorhandene sche Wohnbaugesellschaft GWG konnte bereits als Mitwirkende Wohngebiete sind in der Regel besser mit Infrastruktur versorgt als gewonnen werden und versucht die Umsetzung der Ergebnisse Neubaugebiete, so dass hier Einsparungen an CO2-Emissionen im Bereich Wohnungstausch. Ein noch im Berufsleben stehendes durch weniger notwendigen Verkehr erzielt werden können. Ehepaar zum Beispiel hat das Haus mit Garten im Umland, an dem die Erben nicht interessiert waren, gegen eine kleinere Woh- Aus diesem Grund konzentriert sich die Landeshauptstadt Mün- nung in der Stadt getauscht. Das Ehepaar sitzt jetzt samstags mit chen darauf, Bürgerinnen und Bürger für gemeinsames Wohnen, Freunden im Café, anstatt zum Wertstoffhof zu fahren. Sie sagen, Umzug, Wohnungstausch oder den Umbau mittlerweile unterge- der Gewinn an Lebensqualität sei erstaunlich, da sie nicht mehr nutzter Häuser zu begeistern. Gerade im fortgeschrittenen Alter, viel Zeit in den Erhalt ihrer Mobilie investieren müssen. Interreg B Journal 04|2019 [2]
Die transnationale Zusammenarbeit hilft Kommunen dabei, langfristige Lösungen für Mobilität und Raumplanung im Alpenraum zu finden, um so CO2-Emissionen zu verringern © Pixabay Verringerung des Besitzes von Zweit- oder Drittwagen Unterstützungshilfen für planerische Entscheidungen In einem weiteren Baustein von ASTUS wird überprüft, wie wirk- Unter Leitung der Professur für Siedlungsstruktur und Verkehrs- sam verschiedene Maßnahmen zur Reduzierung des Besitzes von planung der Technischen Universität München (TUM) werden im Zweit- und Drittwagen und damit des PKW-Verkehrs und der CO2- Rahmen von ASTUS außerdem Instrumente zur Unterstützung Emissionen sind. Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund planerischer Entscheidungen entwickelt. Hierzu gehört zum Bei- (MVV) testet in den Landkreisen Ebersberg, Fürstenfeldbruck, spiel die Berechnung und Visualisierung von Szenarien: Mit Hilfe München und Starnberg verschiedene Ansätze vor Ort und ent- einer von den Wissenschaftlern entwickelten Formel lassen sich wickelt diese weiter. Ziel ist es, herauszufinden, welche konkreten mögliche CO2-Einsparungen von Maßnahmen berechnen und ein Angebotsverbesserungen im ÖPNV positive Wirkungen auf das Erreichbarkeitsatlas visualisiert Erreichbarkeitsanalysen in Kar- alltägliche Verkehrsverhalten haben. Erprobt werden beispiels- tenform, das heißt die Auswirkung von Maßnahmen auf die Er- weise neue Ruftaxi-Angebote sowie Tangential- und Schnellbus- reichbarkeit (z.B. Reiseaufwand gemessen in CO2-Emissionen). verbindungen. Auch verbesserte ÖPNV-Informationen und spezi- fisches Marketing (z.B. durch neue Online-Dienste) sowie die Abschlusskonferenz in Slowenien Ergänzung der ÖPNV-Angebote durch zeitgemäße Mobilitätsfor- Beim finalen transnationalen Partnertreffen am 15. Oktober 2019 men wie Carsharing oder Bikesharing sind Bestandteile der Tests. in Ljubljana erhalten die Teilnehmenden die Gelegenheit, sich mit Im Ergebnis werden für die Pilotregionen unter anderem Szenari- den Entscheidungsinstrumenten für kohlenstoffarme Szenarien en und Aktionspläne zur nachhaltigen CO2-Reduzierung erstellt. in der Verkehrs- und Siedlungsplanung vertraut zu machen, die im Rahmen des Projekts entwickelt wurden. Außerdem werden die in den Pilotregionen jeweils gewonnen Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen zusammengetragen und weiterentwi- ckelt. Diese helfen Kommunen, effektive Lösungsansätze für eine Dr. Stephan Schott emissionsarme Alltagsmobilität im Alpenraum finden. Landeshauptstadt München, Referat für Stadtplanung und Bauordnung „Der Austausch insbesondere mit den österreichischen Pro- ASTUSvvv jektpartnern erweitert nicht nur das jeweilige Wissensspekt- Kooperationsraum: Alpenraum rum, sondern stärkt auch die Akzeptanz vor Ort. Gastbeiträge Förderzeitraum: November 2016 bis Oktober 2019 von Experten aus dem Nachbarland finden mehr Beachtung Themenschwerpunkt: Verkehr und Mobilität als eine Ergebnispräsentation durch lokale Fachleute. Die Er- Deutsche Projektpartner: Landeshauptstadt München, Münchner gebnisse von ASTUS, auch die Mobilitätslösungen der ande- Verkehrs- und Tarifverbund, Technische Universität München ren Projektpartner, sind übertragbar, sogar über den Alpen- www.alpine-space.eu/projects/astus/ raum hinaus.“ www.muenchen.de/astus Interreg B Journal 04|2019 [3]
Bundesprogramm Transnationale Zusammenarbeit COMBINE: Stärkung des Kombinierten Verkehrs im Ostseeraum Schon mal von Platooning gehört? Hierbei handelt es sich um eine innovative Mobilitätslösung. LKWs werden digital miteinander ge- koppelt, damit sie ganz dicht hintereinanderfahren können, ohne dass es gefährlich wird. Nur der Fahrer des vordersten Fahrzeugs lenkt; die hinteren LKW-Fahrer sind mit einer Art W-LAN verbun- den und überwachen lediglich die Instrumente. Durch den verrin- gerten Abstand können die hinteren LKWs im Windschatten fahren und verbrauchen weniger Kraftstoff, um die Geschwindigkeit kons- tant zu halten. Das spart Sprit und schon die Umwelt. Auf der finnischen Autobahn zwischen Tampere und Helsinki wird demnächst ein Testgelände für das Platooning eingerichtet. Die Be- strebungen sind Teil des Projekts COMBINE, das eine Optimierung COMBINE fördert multimodale Transportketten und eine bessere Hafenanbindung © Pixabay aller Teilbereiche einer Transportkette im Kombinierten Verkehr zum Ziel hat (Hauptlauf, Umschlag sowie Vor- und Nachlauf). Kom- binierter Verkehr (KV) bedeutet, dass zwei oder mehrere Verkehrs- Analyse des KV-Marktes im Ostseeraum träger (Bahn, Schiff und/oder LKW) gleichzeitig an einer Transport- Der Ostseeraum ist aufgrund seiner ländlichen Strukturen, dem kette beteiligt sind, ohne dass die Ware beim Umladen das vergleichsweise geringen Verkehrsaufkommen und einer langen Transportgefäß wechselt. So kann die Ware über die längste Stre- Tradition des reinen Straßenverkehrs ein schwieriger Markt für cke (Hauptlauf) effizient auf der Schiene oder Wasserstraße trans- den KV. Bisherige Erfahrungen sind begrenzt und das Potenzial des portiert und der LKW nur auf einer möglichst kurzen Strecke einge- KV wird nicht genügend ausgeschöpft. Die 14 COMBINE-Projekt- setzt werden – nämlich um die Ladeeinheit zum Terminal zu partner aus Dänemark, Deutschland, Finnland, Litauen, Lettland, transportieren bzw. um sie vom Terminal abzuholen und beim Polen, Schweden und Belgien verschaffen sich daher zunächst ei- Empfänger abzuliefern (sogenannter Vor- und Nachlauf). nen Überblick über den KV-Markt in der Ostseeregion und identi- fizieren mögliche Potenziale zur Erschließung des Marktes durch Im Vergleich zum reinen Straßenverkehr senkt die Nutzung des KV den Einsatz neuer Technologien, wie z.B. Platooning. sowohl den Ausstoß von CO2 als auch den Energieverbrauch pro transportierter Ladeeinheit um rund zwei Drittel. Eine Herausfor- Verbesserung von Anbindung und Betrieb an Terminals derung besteht allerdings noch in der effizienten und wettbe- Effizienzsteigernde Maßnahmen an Terminals sollen außerdem werbsfähigen Kombination der unterschiedlichen Verkehrsträger. zu einer besseren Transportanbindung von Regionen an See- bzw. Hier setzt das Interreg-Projekt COMBINE an. Es zielt darauf ab, den Hinterland-Terminals führen. Als Innovation wird unter anderem KV im Ostseeraum als umweltfreundliche Alternative zum reinen eine spezielle LKW-Regulierungszone getestet. Dabei wird über- Straßenverkehr zu stärken. prüft, ob dem LKW in Verbindung mit einem Terminalaufenthalt bestimmte Sonderrechte (wie z.B. die 44-Tonnen-Regelung oder Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot) eingeräumt werden kön- nen. Dies soll eine bevorzugte Nutzung des KV ankurbeln. Nikola Košvancová Projektleiterin COMBINE, Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen des KV Hafen Hamburg Marketing e.V. COMBINE fördert nicht nur multimodale Transportketten, son- dern trägt auch zu einer engeren Zusammenarbeit auf politischer „COMBINE steht für die Optimierung von internationalen Ebene bei. Die Projektpartner erarbeiten Empfehlungen für mög- Transportketten im Kombinierten Verkehr (KV). Die Organisati- liche Regularien, überprüfen Fördermöglichkeiten des KV auf ihre on und Durchführung von Transportlösungen wird durch eine Eignung für die Ostseeregion und schlagen notwendige Anpas- Vielzahl von Partnern entlang des Transportweges erbracht. sungen für eine effektivere Verkehrspolitik vor. Die Vorschläge Dieser ist häufig grenzüberschreitend. Es gilt gemeinsam best- werden dann den beteiligten nationalen Verkehrsministerien und mögliche Lösungsansätze (technisch, organisatorisch, ökolo- der EU-Kommission präsentiert. Darüber hinaus sind auch regio- gisch) zu finden und umzusetzen. Das kann nur in internationa- nale und lokale Behörden sowie Infrastruktur-Dienstleister in das len Arbeitsgemeinschaften funktionieren, für die Interreg die Projekt involviert. Dieses breite Spektrum an unterschiedlichen nötige Plattform bietet.“ Erfahrungen und die transnationale Zusammenarbeit sichern wertvolle Ergebnisse, die zu dem angestrebten nachhaltigen www.combine-project.com Wandel im Ostseeraum führen sollen. Interreg B Journal 04|2019 [4]
Im Gespräch: Monika von Haaren „Die wichtigste Aktivität ist Kommunikation auf allen Ebenen!“ Interview mit Dr. Monika von Haaren, langjährige Vorsitzende des Deutschen Ausschusses des Interreg B Nordseeraumprogramms Das Nordseeraumprogramm leistet einen wichtigen Beitrag zum Zusammenwachsen Europas. Dies geschieht durch die Unterstützung von Interreg-Projekten, welche Innovation und Nachhaltigkeit in der Nordseeregion fördern. Monika von Haaren, vom Niedersächsischen Mi- nisterium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, war von 2012 bis September 2019 Vorsitzende des Deut- schen Ausschusses und ständiges Mitglied im Monitoring Committee und im Steering Committee des Interreg B Nordseeraumprogramms. Im Interview zieht Monika von Haaren Bilanz über ihre Arbeit in den letzten Jahren, berichtet über persönliche Highlights der Programm- umsetzung und gibt einen Ausblick auf die neue Förderperiode. (Das Interview mit Frau von Haaren wurde im September 2019 geführt.) 2020 endet die aktuelle Förderperiode. Wo steht das Nordsee- Wie ist Ihre Bilanz? Was waren persönliche Highlights? raumprogramm und wie ist die Resonanz bei den Akteuren? Für mich persönlich war unsere Jahreskonferenz 2017 in Göttingen Zum jetzigen Zeitpunkt hat das Nordseeraumprogramm 68 Pro- – ja, auch Südniedersachsen liegt im Nordseeraum! – ein besonde- jekte mit einem Budget von ca. 312 Mio. Euro genehmigt. Bei ei- res Highlight. Göttingen war mehr als 200 Jahre Mitglied der Hanse ner Kofinanzierungsrate von 50 % fließen über 148 Mio. Euro und kooperierte schon damals mit vielen Nordseeanrainern. Auf EFRE Fördermittel an Partner der EU-Mitgliedstaaten und umge- der Veranstaltung wurde erneut deutlich, dass die enge Zusam- rechnet 7,6 Mio. Euro an Partner in Norwegen. Weit über 700 Or- menarbeit der Menschen aus verschiedenen Regionen die Grund- ganisationen arbeiten in verschiedenen Kooperationsprojekten in lage für dauerhaften Frieden und Wohlstand in Europa bildet. den Bereichen Wirtschaftswachstum, Klima und Umwelt sowie Interreg befasst sich mit Funktionsbereichen, für die es keine for- umweltverträgliche Wirtschaft und Verkehr erfolgreich zusam- mellen Governance-Strukturen gibt. Es befasst sich mit der „Meso“- men. Die zahlreichen Projekte mit Norwegen zeigen, dass transna- Ebene: breiter als die nationale Ebene, aber spezifischer als die EU- tionale Kooperation im Nordseeraum auch mit Nicht-EU-Mitglied- Ebene. Zudem fördern die Projekte die Entwicklung neuer Ideen staaten sehr gewinnbringend ist. Der laufende 11. Call ist sowie die effizientere und effektivere Gestaltung von Arbeitspro- voraussichtlich der letzte Projektaufruf und schließt am 11. Okto- zessen. Durch Pilotaktivitäten werden neue Lösungen getestet, ber 2019. Es stehen noch ca. 15 Mio. Euro EFRE-Mittel zur Verfü- verbessert und auf andere Akteure oder Regionen übertragen. Vie- gung. Das Interesse an den Fördermitteln und die Qualität der le Menschen bekommen in ihrem Berufsleben erst dank Interreg Projektanträge sind sehr hoch, so dass die Entscheidungen im die Möglichkeit, sich mit Experten aus anderen Ländern auszutau- Steering Committee schwerfallen werden. schen und von deren Erfahrungen zu profitieren. Häufig entwickeln sich aus den Projektbegegnungen langfristige Kooperationen oder Erste Projekte wurden bereits abgeschlossen, andere kommen persönliche Freundschaften. Somit wird das Vertrauen zwischen bald zum Ende. Gibt es besondere Aktivitäten zur Kapitalisie- Einzelpersonen und Institutionen gestärkt und die europäische rung der Ergebnisse? Identität erlebbar. Es sind also die „weichen“ Erfolgsfaktoren, die Interreg so wichtig für Europa und die Regionen machen. Ein besonderer Fokus wird hierbei auf soziale Medien gelegt (#NorthSeaRegion), um auch junge Erwachsene stärker in die Was wünschen Sie sich für die Zukunft des Nordseeprogramms? Kommunikation der Projektergebnisse einzubeziehen (z. B. mit informativen und interessanten Videos). Wichtig sind aber nach Ein wichtiger Schwerpunkt – nicht nur für die Nordsee – sollte ne- wie vor internationale und nationale Konferenzen wie die Nord- ben der Kohäsion der Zusammenhalt in Europa sein. Erklärtes Ziel deutsche Jahreskonferenz am 12. November 2019 in Bremen. der Europäischen Kommission ist es, neben der Währungs- und Wir setzen aber auch auf die Einbindung der relevanten Ministe- Wirtschaftsunion eine Sozialunion zu schaffen. Dieses Thema ist rien. So ist Birgit Honé, niedersächsische Ministerin für Bundes- auch für die Nordsee besonders wichtig, da das Wohlstandsver- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, im Mai sprechen für viele EU-Bürger noch nicht verwirklicht wurde. Inter- dieses Jahres quer durch Niedersachsen gereist, um EU-geförder- reg ist ein gutes Instrument, um den sozialen und räumlichen Zu- te Projekte zu besuchen. Die wichtigste Aktivität ist also Kommu- sammenhalt zu fördern. Das Nordseeraumprogramm würde von nikation auf allen Ebenen! Haben Sie beispielsweise gewusst, integrierten Projekten profitieren, die sich nicht ausschließlich auf dass über 1.100 Organisationen im Nordseeraum neue Prozesse einen bestimmten Fachbereich (Wirtschaft, Umwelt und Verkehr) und Methoden in ihre Arbeitsabläufe integriert haben, die von fokussieren, sondern die nachhaltige Raumentwicklung (von Städ- den Interreg B-Projekten in der Nordseeregion in der laufenden ten oder Regionen) in den Mittelpunkt stellen. Dabei sollten die Förderperiode entwickelt wurden? Im Jahresbericht und auf den Projekte die Bürger vor Ort noch stärker im Blick haben. Die Peop- Webseiten des Programms sind die Ergebnisse übersichtlich do- le-to-People-Projekte der grenzübergreifenden Programme sind kumentiert (www.northsearegion.eu). ein Beispiel hierfür und könnten auch im Nordseeprogramm gute Ergebnisse bringen. Interreg B Journal 04|2019 [5]
Zukunft Interreg Interreg 2021–2027: Die Programmierungen für die neue Förderperiode sind angelaufen Transnationale Projekte (Interreg B) tragen dazu bei, Herausforderungen der Raumentwicklung zusammen mit europäischen Partnern zu bearbeiten und innovative Lösungen für die nachhaltige Entwicklung von Städten und Regionen umzusetzen. Die europäischen Institutio- nen, Bund und Länder haben sich daher frühzeitig für eine Fortführung der transnationalen Zusammenarbeit ausgesprochen. Im Mai 2018 hat die Europäische Kommission den Vorschlag für Kohäsionspolitik ab 2021 vor. Diese Ziele bilden auch die Basis für die neue Verordnung der Europäischen Territorialen Zusammen- die Förderprioritäten der künftigen Interreg B-Programme. arbeit (Interreg) als Teil eines ganzen Verordnungspaketes zur künftigen Kohäsionspolitik vorgelegt. Zu diesem Zeitpunkt war • PZ 1 „ein intelligenteres Europa“ die Hoffnung noch groß, den zugegebenermaßen von Anfang an • PZ 2 „ein grüneres, CO2-armes Europa“ sehr ambitionierten Zeitplan – angestrebt war, das EU-Gesetzge- • PZ 3 „ein stärker vernetztes Europa“ bungsverfahrens bis zu den Europawahlen im Juni 2019 abzu- • PZ 4 „ein sozialeres Europa“ schließen – einhalten zu können. Zwar werden derzeit die Verord- • PZ 5 „ein bürgernäheres Europa“ nungsentwürfe zwischen Europäischem Rat und Parlament verhandelt, mit dem Abschluss der schwierigen Verhandlungen Darüber hinaus sind zwei Interreg-spezifische Ziele vorgesehen, zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und zur künftigen Kohä- und zwar „Bessere Governance der Zusammenarbeit“ und „Ein si- sionspolitik und damit auch zur Interreg-Verordnung wird aktuell cheres Europa“. Mindestens 10 % der Programmmittel sollen für jedoch erst in der zweiten Jahreshälfte 2020 gerechnet. Trotzdem eines dieser Interreg-spezifischen Ziele eingesetzt werden. Es sind die Vorbereitungen zur Erstellung der transnationalen Ko- zeichnet sich zudem ab, dass mindestens 60 % des EFRE auf maxi- operationsprogramme für die Förderperiode 2021-2027 angelau- mal drei der genannten fünf politischen Ziele zugewiesen werden fen – wenn auch unter erschwerten Bedingungen. sollen. Damit ist der Spielraum größer als in der vergangenen Peri- ode. Betrifft ein Interreg B-Programm das gleiche geografische Forderung nach Fortsetzung der sechs Programmräume mit Gebiet wie eine makroregionale oder Meeresstrategie, so sollen deutscher Beteiligung nach aktuellem Diskussionsstand mindestens 75 % der EFRE-Mit- So sind beispielsweise die künftigen Programmraumzuschnitte tel für die Ziele dieser Strategie eingesetzt werden, also eine stär- noch offen, nicht zuletzt, weil nach wie vor unklar ist, wann und kere Verzahnung zwischen Strategie und Programm erfolgen. wie der Brexit erfolgen wird und damit auch die Frage, wie viel Mittel letztlich für die transnationale Zusammenarbeit zur Verfü- Gegenüber der aktuellen Förderperiode dürften sich mit diesem gung stehen werden. In Deutschland hat sich der Bundesrat in sei- Themenmenü die inhaltlichen Spielräume für Interreg B tenden- nem Beschluss zum Entwurf der Interreg-Verordnung vom 21. ziell vergrößern, denn das neue politische Ziel 5 „Ein bürgernähe- September 2018 dezidiert gegen die Auflösung bewährter Pro- res Europa durch die Förderung einer nachhaltigen und integrier- grammräume ausgesprochen. In einem gemeinsam von den Vor- ten Entwicklung in allen Raumtypen“ bietet die Möglichkeit, sitzenden der Deutschen Ausschüsse der sechs Interreg B-Pro- künftig die integrierte räumliche Komponente gegenüber den grammräume mit deutscher Beteiligung (Länderebene) und dem stärker sektoral ausgerichteten Förderzielen der aktuellen För- Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat erarbeiteten derperiode wieder stärker in den Vordergrund der Interreg B-Pro- Positionspapier zu den künftigen Programmraumzuschnitten, gramme und -Projekte zu rücken. wird erklärt, was – aufbauend auf den bestehenden geografischen Zuschnitten – für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit in den In- Intensive Diskussion in Deutschland über das Potenzial des terreg B-Programmräumen der Nordsee, der Ostsee, Nordwest- neuen Ziel 5 „ein bürgernäheres Europa“ und Mitteleuropas, des Alpen- und des Donauraums spricht. Mit In Deutschland wird das Potenzial des neuen Ziels 5 „Ein bürger- Spannung werden die von der Europäischen Kommission ange- näheres Europa“ derzeit intensiv diskutiert. Die Interreg-Verant- kündigten „Orientation Paper“ für die künftigen Programmräume wortlichen aus Bund und Ländern haben sich in einer Bund-Län- erwartet. Diese sollen neben wichtigen Merkmalen des Pro- der-Sitzung im Juli 2019 zu dem BBSR-Diskussionspapier „Ein grammraums Optionen und Überlegungen für die jeweiligen Pro- bürgernäheres Interreg post 2020 – Das politische Ziel 5 der EFRE- gramme aus Sicht der Kommission abbilden und damit einen Bei- Verordnungsvorschläge und dessen Bedeutung für Interreg B“ trag für einen konstruktiven Dialog zwischen den Partnerstaaten ausgetauscht. Es gab eine breite Zustimmung, dass das Ziel 5 ein und mit der Europäischen Kommission leisten. Potenzial birgt, um im Rahmen von Interreg B künftig eine positi- ve Stadt- und Regionalentwicklung zu befördern. Größere inhaltliche Spielräume für Interreg B Auch sind viele Fragen zur Architektur und inhaltlichen Ausrich- In der Diskussion wurden vor allem der explizite Raumbezug, der tung der neuen Förderperiode noch offen. Der EFRE-Verord- integrierte Ansatz und die Bürgernähe hervorgehoben: Projekte nungsvorschlag sieht fünf politische Ziele für die Struktur- und sollten demnach von Städten oder Regionen mit ähnlichen Her- Interreg B Journal 04|2019 [6]
Aus der BBSR-Projektdatenbank Förderperiode 2021-2027 +++ Vorbereitungen zur Erstellung der transnationalen Kooperations- programme laufen +++ Ziel ist es, die Interreg B-Programme bis Ende 2020 bei der Europäischen Kommission einzureichen, so dass Mitte 2021 mit der Umsetzung der Programme begonnen werden kann © Pixabay ausforderungen ausgehen. Je nach konkreter räumlicher Problem- -verfahren zu einigen. Dabei sind im Rahmen eines breiten Kon- lage sollten Akteure aus verschiedenen Fachbereichen, wie etwa sultationsprozesses Städte und Regionen, Wirtschafts- und Sozi- Verkehr, Umwelt, Wirtschaft oder Soziales in die Partnerschaft ein- alpartner sowie weitere Stakeholder mit einzubeziehen. bezogen werden, um gemeinsame Lösungen zu erarbeiten. Der ortsbezogene Ansatz würde auch die Chance bieten, kommunale Um in Deutschland den Diskussionsprozess über die räumlichen und regionale Träger wieder stärker in die transnationale Zusam- Herausforderungen zu initiieren und zu unterstützen, hat das menarbeit einzubinden. Denn in der aktuellen Förderperiode ist BBSR das Projekt „Interreg: Räumliche Effekte der transnationa- die Beteiligung lokaler und regionaler Behörden in transnationalen len Zusammenarbeit und ihre Messbarkeit“ gestartet. Ziel des Projekten im Vergleich zur Interreg IV B-Periode deutlich zurückge- Projekts ist es, die aus deutscher Sicht spezifischen räumlichen gangen. Gerade diese sowie weitere lokale und regionale Akteure Herausforderungen in den Kooperationsräumen mit deutscher können als wichtige Multiplikatoren wirken und Ergebnisse trans- Beteiligung herauszuarbeiten, um sie in den transnationalen Pro- nationaler Zusammenarbeit vor Ort sichtbar und erfahrbar ma- grammierungsprozess einzubringen. Dazu wurde auf der Grund- chen. Vor allem in Zeiten eines wachsenden EU-Skeptizismus sei lage einer Literaturanalyse und einer Online-Befragung für jeden eine solche Bürgernähe wichtig. Um diese Akteure wieder stärker Programmraum ein Input-Papier erstellt, das in programmraum- für eine Beteiligung zu gewinnen, werden verschiedene Optionen bezogenen Reflexionsworkshops mit den Vertretern der Deut- diskutiert, die die Hürden für die Teilnahme an Interreg-Projekten schen Interreg-Ausschüsse und Experten diskutiert wurde. reduzieren, etwa durch die Einführung unterschiedlicher Pro- jektarten mit niedrigschwelligeren Angeboten und die Vereinfa- chung von Antrags- und Umsetzungsverfahren. Weitere Informationen: • Arbeitspapier: Transnationale Interreg-Programme mit deut- Transnationale Arbeitsgruppen zur Programmierung scher Beteiligung: Die künftigen Programmraumzuschnitte In den meisten Programmräumen wurden transnationale Arbeits- www.interreg.de > Interreg > Interreg nach 2020 gruppen zur Programmierung eingerichtet mit dem Ziel, die Inter- • BBSR-Diskussionspapier „Ein bürgernäheres Interreg post reg-Programme bis Ende 2020 bei der Europäischen Kommission 2020 – Das Politische Ziel 5 der EFRE Verordnungsvorschläge zur Genehmigung einzureichen, so dass nach der Genehmigung und dessen Bedeutung für Interreg B“ durch die Kommission (für die sie maximal ein halbes Jahr Zeit www.interreg.de > Aktuelles > Meldungen > 27.08.2019 hat) Mitte 2021 der Startschuss für die Umsetzung der Program- • Arbeitspapier „Zukünftige Themen der transnationalen Inter- me erfolgen kann. reg-Programme: Ergebnisse einer Stakeholder-Befragung“ www.interreg.de > Aktuelles > Meldungen > 11.09.2019 Das Arbeitsprogramm ist dicht. Denn die an einem Programm- • Projekt „Interreg: Räumliche Effekte der transnationalen raum beteiligten Partnerstaaten sind gefordert, basierend auf ei- Zusammenarbeit und ihre Messbarkeit“ ner Analyse des Raumes und gemeinsamer Herausforderungen, www.bbsr.bund.de > Programme > MORO > Studien > Interreg: sich über die angestrebte Programmstrategie, Förderprioritäten, Räumliche Effekte der transnationalen Zusammenarbeit… spezifische Förderziele sowie über die Programmstrukturen und Interreg B Journal 04|2019 [7]
Aktuelles Neue MORO-Publikation „Europäische Vernetzung – ein Treiber für die Entwicklung vor Ort“ Die im Oktober 2019 erschienene der Stadt- und Regionalentwicklung können diesen Mehrwert Publikation „Europäische Vernet- und damit eine Steigerung der Lebensqualität bringen. Tourismus zung – ein Treiber für die Ent- ist für viele Kommunen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor – europä- wicklung vor Ort“ des Bundesmi- ische Vernetzung kann dazu beitragen, die Attraktivität und den nisterium des Innern, für Bau und Bekanntheitsgrad der Kommune zu steigern. Europäische Vernet- Heimat (BMI) unter wissen- zung erweitert Kompetenzen und eröffnet Perspektiven: Durch schaftlicher Begleitung des Bun- die Vernetzungsarbeit entsteht ein Wissens- und Erfahrungsaus- desinstituts für Bau, Stadt- und tausch, von dem alle Beteiligten profitieren. Raumforschung (BBSR) bündelt Praxisbeispiele aus vielfältig eu- Aufgabenfelder wie die europäische Zusammenarbeit stehen ropäisch vernetzten deutschen häufig unter besonderem Rechtfertigungsdruck, obwohl viele Kommunen und Regionen und Praxisbeispiele Mehrwerte aufzeigen. Die Publikation benennt © BMI zeigt Forschungsergebnisse zur die Voraussetzungen für eine Vernetzungsarbeit: Engagement Vernetzungssituation mit euro- auf politischer Ebene, Einsatz von Kapazitäten sowie Kommunika- päischen Partnern. Auf Basis von tion und Beteiligung und liefert niederschwellige Praxisbeispiele, Fallbeispielen werden der Nutzen, die Voraussetzungen und die wie Europaarbeit erfolgreich initialisiert und als Prozess etabliert generelle Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit für die wurde – sowohl in kleineren als auch in größeren Städten. regionale Entwicklung betrachtet. Mit dem Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) „Erfolg- Bis dato hat europäische Vernetzung gerade bei kleineren Kom- reich vernetzt in Europa – gemeinsam Städte und Regionen ge- munen keine hohe Priorität. Dabei zeigen erfolgreich vernetzte stalten“ nimmt das BMI, vertreten durch das BBSR, ein bedeuten- Kommunen Wege auf, dass sich Vernetzung lohnt und lokale He- des Thema im Kontext der Stadt- und Regionalentwicklung in den rausforderungen durch europäische Zusammenarbeit überwun- Fokus: die Vernetzung deutscher Kommunen mit europäischen den und Kompetenzen erweitert werden können. Die kommuna- Partnern. Über einen Wettbewerb und begleitende Forschung le Praxis zeigt, dass es sich für Kommunen und Regionen nicht wurden erfolgreiche übertragbare Beispiele von Kommunen aller nur lohnt, sondern, dass es für sowohl für große als auch für klei- Größenklassen identifiziert und Erkenntnisse über den Mehrwert ne Kommunen möglich und ertragreich ist, Kooperationen mit und die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit für die re- anderen europäischen Kommunen einzugehen. gionale Entwicklung zusammengetragen. Die von einer hochkarä- tigen Jury ausgewählten besten Beispiele wurden durch das BMI Daseinsvorsorge, als elementare staatliche und kommunale Auf- im Winter 2018/2019 ausgezeichnet. gabe, kann durch europäische Kooperation deutlich ausgebaut und gefördert werden, wie die aufgeführten Beispiele zeigen. Download der Publikation MORO Praxis, Heft 14: Unter Lebensqualität fallen Faktoren wie saubere Umwelt, gute https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/ Infrastruktur und Freizeitangebote, die das individuelle Wohlbe- ministerien/MOROPraxis/MOROPraxis_node.html finden positiv beeinflussen. Gemeinsame Aktivitäten im Bereich Im Rahmen der „Europäischen territorialen Zusammenarbeit“ der europäischen Strukturpolitik – besser bekannt unter dem Programmtitel Interreg B – för- dert die Europäische Union die transnationale Zusammenarbeit in staatenübergreifenden Kooperationsräumen mit dem Ziel einer integrierten räumlichen Entwicklung. Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung informiert die Fachöffentlichkeit und befördert den Ergebnistransfer, organisiert den bundesweiten Austausch, vertritt den Bund in Lenkungsausschüssen und unterstützt im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat Projekte von besonderem Bundesinteresse im Rahmen des „Bundesprogramms Transnationale Zusammenarbeit“. IMPRESSUM Herausgeber: Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) | Deichmanns Aue 31-37 | 53179 Bonn Ansprechpartnerin: BBSR | Referat I 3 | Europäische Stadt- und Raumentwicklung | Brigitte Ahlke | interreg@bbr.bund.de | www.bbsr.bund.de | www.interreg.de Redaktion & Gestaltung: CONVIS Consult & Marketing GmbH | Auerbachstraße 10 | 14193 Berlin Druck: Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Bonn Bezugsquelle: beatrix.thul@bbr.bund.de | Stichwort: Interreg Journal Bildnachweis: Titelbild: © daliu / Adobe Stock| Seite 2: © ASTUS | Seite 3: © Pixabay | Seite 4: © Pixabay | Seite 5: © Dr. Monika von Haaren | Seite 7: © Pixabay| Seite 8: BMI Nachdruck und Vervielfältigung: Alle Rechte vorbehalten | Nachdruck nur mit genauer Quellenangabe gestattet. Bitte senden Sie uns zwei Belegexemplare zu. Die vom Auftragnehmer vertretene Auffassung ist nicht unbedingt mit der des Herausgebers identisch. Bonn 2019 Interreg B Journal 04|2019 [8]
Sie können auch lesen