Lösungen Leitprogramm - Bernhard Scheidegger - BBZ
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Leitprogramm Bernhard Scheidegger Lösungen
Vorwort Wie «funktioniert» die Schweiz mit ihren Institutionen eigentlich? Die Gratisbroschüre Der Bund kurz erklärt 2017 gibt auf anschauliche Weise darüber Auskunft. Mit dem vorliegenden Leitprogramm werden Sie durch die wichtigsten Bereiche der Broschüre geführt, setzen Texte grafisch um und müssen Ihrerseits Bilder, Texte und Grafiken kommentieren und in eigene Worte fassen. Durch diese «Transfers» wird der Inhalt besser erfasst als beim reinen Durchlesen, der Lernerfolg ist wesentlich höher. Ich wünsche Ihnen – trotz der anspruchsvollen Materie – viel Spass beim Bearbeiten des Leitprogramms. Bernhard Scheidegger, Rüegsauschachen, März 2017 Das benötigen Sie Der Bund kurz erklärt 2017 Leitprogramm Bernhard Scheidegger Broschüre der Schweizerischen Bundeskanzlei mit einem Überblick über die politischen Institutionen der Schweiz. Unter folgender Adresse kann sie gratis und portofrei bezogen werden: www.bundespublikationen.admin.ch Suchbegriff: Der Bund kurz erklärt 2017 Es gibt die Broschüre «Der Bund kurz erklärt» auch als App für Tablets und Smartphones. Sie kann unter dem Namen «CH info» in fünf Sprachen heruntergeladen werden (iOS/Android). Empfehlenswert: Lexikon Allgemeinbildung – elehrmittel Das eLehrmittel «Lexikon Allgemeinbildung» enthält mehr als 1500 Begriffe, die für den allgemeinbilden- Daniela Plüss Lexikon den Unterricht von Bedeutung sind. Zahlreiche Grafiken und Abbildungen veranschaulichen den Inhalt und Allgemeinbildung Peter Egger (Hrsg.) Das vollständig überarbeitete «Lexikon Allgemeinbildung» enthält Allgemein bildung mehr als 1500 Begriffe, die für den allgemeinbildenden Unterricht von Bedeutung sind. Zahlreiche Grafiken und Abbildungen veran- vertiefen das Verständnis. Das Lexikon ermöglicht eine vernetzte Auseinandersetzung mit gesellschaft- schaulichen den Inhalt und vertiefen das Verständnis. Das Lexikon er- möglicht eine vernetzte Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Lexikon Themen und deren sprachlicher Umsetzung. Es ist eine wertvolle Nachschlagehilfe im Unterricht, während der Prüfungsvorbereitung und für die Weiterbildung. Mit Beiträgen von: Claudio Caduff | Maja Dal Cero | Heinz Hafner Weitere Materialien zu diesem Buch: www.hep-verlag.ch Roland Harders | Alois Hundertpfund | Werner Kolb | Erika Langhans lichen Themen und deren sprachlicher Umsetzung. Es ist eine wertvolle Nachschlagehilfe im Unterricht, Pavel Novak | Manfred Pfiffner | Ueli Ruef | Bernhard Scheidegger Daniel Schmuki | Monika Wyss Plüss / Egger (Hrsg.) während der Prüfungsvorbereitung und für die Weiterbildung. Das eLehrmittel «Lexikon Allgemeinbildung» bietet folgende Funktionen: Volltextsuche, Weiterführung auf Wikipedia, Zuordnung der Begriffe zu den Aspekten des Rahmenlehrplans, individuelle Erweiterung um ISBN 978-3-03905-492-3 Lexikon_UG.indd 1 27.05.10 14:56 eigene Begriffe und Definitionen, Fragespiel zur spielerischen Wissensaneignung. www.hep-verlag.ch/lexikon-elehrmittel Lexikon Allgemeinbildung – App für iPhone und iPad! Die App «Lexikon Allgemeinbildung» bietet zahlreiche Funktionen wie eine Volltextsuche, verlinkte Begrif- fe, weiterführendes Nachschlagen auf Wikipedia, verschiedene Sortierungsfilter, ein Fragespiel oder die Möglichkeit, eine Liste von ausgewählten – auch selbst verfassten – Lexikonartikeln anzulegen. www.hep-verlag.ch/lexikon-app Empfehlenswert: ABC der politischen Rechte Gratisheft im A6-Format, in dem die wichtigsten staatskundlichen Begriffe – von Abstimmung bis Zusatzstimme – auf präzise Art erläutert werden. Unter folgender Adresse kann das Heft gratis und portofrei bezogen werden: www.bundespublikationen.admin.ch Suchbegriff: ABC Rechte oder 104.810 Empfehlenswert: ch.ch Offizielle Website von Bund, Kantonen und Gemeinden mit zahlreichen Zusatzinformationen. 2 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
Inhalt Was ist ein Leitprogramm, wie funktioniert es? 4 Leitprogramm «Der Bund kurz erklärt» – Arbeitsweise 4 Einheit 1 – Interview und Fakten zur Schweiz 5 A) Bundespräsidentin Doris Leuthard im Gespräch 6 Glossar zum Gespräch mit Bundespräsidentin Doris Leuthard 7 B) Schweiz in Zahlen 8 C) Geschichte der Schweiz 9 D) Föderalismus 10 Einheit 2 – Direkte Demokratie 12 A) Die Gewaltenteilung 13 B) Politische Rechte – wählen und abstimmen 14 C) Parteien 15 Selbsttest zur Einheit 1 und 2 17 Einheit 3 – Das Parlament 19 A) National- und Ständerat: zwei Räte – ein Parlament 20 B) Organisation der Räte 21 C) Grosse und kleine Kammer: zwei Gleichberechtigte 22 D) Mechanik des Parlaments 23 Selbsttest zur Einheit 3 25 Einheit 4 – Die Regierung 26 A) Der Bundesrat 27 Selbsttest zur Einheit 4 29 B) Die Departemente 30 Arbeitspass 31 Impressum (Hrsg.) Schweizerische Bundeskanzlei | Bernhard Scheidegger | Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm | Gestaltung und Layout: Atelier Bläuer | Fotos: Bundeskanzlei (S. 1, S. 5, S. 7, S. 19, S. 24, S. 30), Marc Schlumpf (S. 12), Beat Mumenthaler (S. 26) | 9. Auflage 2017 | Alle Rechte vorbehalten © 2017 hep verlag ag, Bern | Gutenbergstrasse 31 | 3001 Bern | www.hep-verlag.ch Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 3
Was ist ein Leitprogramm, wie funktioniert es? Beim Leitprogramm wird der zu lernende Stoff durch die Lernenden im Selbststudium erarbeitet. Dies kann sowohl in Einzel- als auch in Partner- oder Gruppenarbeit gesche- hen. Das Leitprogramm «leitet» die Lernenden durch den zu bearbeitenden Stoff – daher der Name. Es enthält Aufgaben mit Arbeitsanweisungen und Tests. Wenn die Lernenden eine Einheit abgeschlossen haben, besprechen sie diese mit der Lehrperson. Dadurch ist gewährleistet, dass Unklarheiten oder Fehler frühzeitig erkannt und korrigiert werden. Leitprogramm «Der Bund kurz erklärt» – Arbeitsweise Das Leitprogramm führt Sie durch die Broschüre Der Bund kurz erklärt, Ausgabe 2017. Dabei arbeiten Sie selbstständig – nur wenn etwas gar nicht klar ist, nehmen Sie die Hilfe der Lehrperson in Anspruch. Sehr wahrscheinlich tauchen einige Begriffe auf, die Sie nicht oder nur ungefähr – dem Sinn nach – kennen. Hier ist es wichtig, dass Sie Folgende Symbole werden mithilfe eines Lexikons versuchen, sich diese Begriffe zu erschliessen. Das Symbol verwendet bedeutet, dass Sie unbedingt den entsprechenden Text in einem Lexikon zur Vertiefung lesen sollten. Einzelarbeit Bei vielen Fremdwörtern ist auch im Rechtschreibduden eine präzise Erklärung zu finden. Partnerarbeit Sobald Sie eine Einheit vollständig gelöst haben, besprechen Sie diese mit der Lehrper- son. Zuvor füllen Sie das entsprechende Feld des Arbeitspasses aus. Gruppenarbeit Lerntempo und Arbeitsweise Sie bestimmen Ihr Lerntempo selbst anhand Ihrer Fähigkeiten. Lesen Sie immer alle Texte aus der Broschüre Der Bund kurz erklärt resp. des Lexikons, die in der Einheit angegeben sind. Hilfe Falls Sie nicht weiterkommen: Blättern Sie zuerst zurück, vielleicht finden Sie die Lösung auf den vorangegangenen Seiten, im Lexikon oder im Duden. Erst wenn Sie das Problem nicht selbst lösen können, fragen Sie die Lehrperson. Arbeitspass Notieren Sie auf dem Arbeitspass, wie gut Sie die einzelnen Aufgaben lösen konnten, wo Probleme aufgetaucht sind und welche Erfahrungen Sie mit dieser Unterrichtsmethode machten. Selbsttest zu den einzelnen Einheiten Diese Fragen sollten Sie ohne Zuhilfenahme des Leitprogramms oder des Lexikons lösen. Arbeitsort und Arbeitsverhalten Sie können im Klassenzimmer oder in einem anderen geeigneten (ruhigen) Raum arbeiten. ➤ Arbeiten Sie mit Bleistift, um Fehler nach der Besprechung korrigieren zu können. 4 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
Einheit 1 Interview und Fakten zur Schweiz Lernziele ➤ Sie haben das Interview mit Bundespräsidentin Doris Leuthard gelesen und kennen einzelne Aufgaben und Ansichten der Bundespräsidentin. ➤ Sie wissen Bescheid über wesentliche Kennzahlen der Schweizer Bevölkerung und der Bundes- finanzen und üben sich im Lesen von Grafiken. ➤ Sie erhalten einen kurzen geschichtlichen Überblick zur Entstehung der Schweiz. ➤ Sie kennen den föderalistischen Aufbau der Schweiz mit den politischen Ebenen Bund, Kantone, Gemeinden und wissen, welche Aufgaben und Befugnisse diese besitzen.
A) Bundespräsidentin Doris Leuthard im Gespräch Lernziel ➤ Sie haben das Interview mit Bundespräsidentin Doris Leuthard gelesen und kennen einzelne Aufgaben und Ansichten der Bundespräsidentin. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 4 –5 Arbeitsauftrag Lesen Sie das Interview mit Bundespräsidentin Doris Leuthard und lösen Sie anschlies- send das Kreuzworträtsel, bei dem bereits einige Buchstaben als Hilfe eingesetzt sind. Wie lautet der senkrechte, grau unterlegte Begriff? Auf der nächsten Seite finden Sie ein kleines Glossar, das schwierige Wörter und Be griffe erklärt, welche die Bundespräsidentin im Gespräch benutzt. Dabei sind jeweils die Seite (S.) und die entsprechende Spalte (Sp.) angegeben. Legen Sie das Glossar beim Lesen des Interviews als Hilfe neben den Text. 1 S E R V I C E - P U B L I C 2 P F L E G E 3 H A F T U N G 4 T I E F 5 S T O S S Z E I T E N 6 F R A U E N 7 W E I T E R B I L D U N G 8 B U N D 9 T R E I B H A U S G A S E Fragen 1. Fachbegriff für die Grundversorgung in öffentlichem Verkehr, Telekommunikation, Post, Radio und TV. 2. In welchem Berufszweig neben dem Bau hat es zu wenig Nachwuchs? 3. Bevor selbst fahrende Autos auf Schweizer Strassen verkehren, müssen noch einige Fragen geklärt werden. Neben der Sicherheit die Frage der ... 4. Im Vergleich zum Ausland sind die Arbeitslosenzahlen in der Schweiz … 5. Um die Kapazitäten der Verkehrsinfrastrukturen besser zu nutzen, müssen die … geglättet werden. 6. Um welche Bevölkerungsgruppe handelt es sich, deren AHV-Alter auf 65 Jahre ange- hoben werden soll? 7. Bestes Rezept, um sich gegen Arbeitslosigkeit zu schützen. 8. Eigentümer der SBB, Post und Swisscom 9. Um die Ursachen der Klimaerwärmung zu bekämpfen, will die Schweiz den Ausstoss der … reduzieren. 6 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
Glossar zum Gespräch mit Bundespräsidentin Doris Leuthard Treibhausgase Gase in der Atmosphäre, welche verhindern, dass die Wärme der Erde ungehindert ins S. 4 / 1. Sp Weltall gelangen kann. Sie verhalten sich wie Glasscheiben beim Treibhaus, die das Licht ungehindert hineinlassen, die Wärme aber teilweise zurückbehalten. Ohne den natürlichen Treibhauseffekt wäre die Bodentemperatur durchschnittlich -18°C und das Leben auf der Erde nicht möglich. Neben den natürlich vorkommenden Treibhausgasen verursacht der Mensch zusätzliche Gase wie CO2, Methan, Stickoxide oder FCKW. Diese bewirken eine Zunahme des Treibhauseffektes. CO2 Kohlenstoffdioxid, auch Kohlendioxid genannt. Farb- und geruchloses Gas aus Kohlenstoff S. 4 / 2. Sp und Sauerstoff, das bei der Verbrennung kohlestoffhaltiger Brennstoffe entsteht. Da CO2 Bestandteil der Luft ist, ist es eines der wichtigen Treibhausgase in der Atmosphäre. irreversibel Nicht umkehrbar, nicht rückgängig zu machen S. 4 / 2. Sp Service public Darunter versteht man die Grundversorgung von öffentlichem Verkehr, Telekommunikation, S. 4 / 2. Sp Post und Informationen. Diese soll der ganzen Bevölkerung in einer guten Abdeckung, Qua- lität und zu angemessenen Preisen zur Verfügung stehen. Der Bund macht den Unterneh- mungen Vorgaben, entschädigt diese aber auch. So kostet ein Brief überall gleich viel Porto, egal ob er in der Stadt oder in einer abgelegenen Poststelle abgegeben wird. Auch spielt es keine Rolle, wo in der Schweiz der Empfänger wohnt. Bahnen und Postautos bedienen Randregionen, die rein wirtschaftlich nicht rentieren würden. Die Swisscom erschliesst das ganze Land mit Telefonie und Internet und die SRG sendet in allen vier Landessprachen unabhängig, vielfältig und politisch neutral. Brain und Bytes Brain = Hirn, Bytes = Masseinheit in der Informatik und Digitaltechnik. S. 5 / 1. Sp Man versteht darunter, dass man die vorhandenen Ressourcen cleverer nutzen soll. Dadurch erreicht man eine Steigerung ohne zusätzliche Ausbauten – wobei auch hier wieder Grenzen gesetzt sind. Umwandlungssatz Gibt an, wie hoch die jährliche Rente der Pensionskasse im Verhältnis zum angesparten S. 5 / 2. Sp Guthaben ausfällt. Bei aktuell 6.8% Umwandlungssatz ergeben 100'000 Franken Guthaben eine Jahresrente von 6'800 Franken. Sinkt der Umwandlungssatz, wird auch die Rente entsprechend kleiner. Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 7
B) Schweiz in Zahlen Lernziel ➤ Sie wissen Bescheid über wesentliche Kennzahlen der Schweizer Bevölkerung und der Bundes- finanzen und üben sich im Lesen von Grafiken. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 6 – 7 Arbeitsauftrag Lösen Sie den folgenden Lückentext mithilfe der Grafiken auf den Seiten 6 und 7. ( = 1 Buchstabe, verwenden Sie die Umlaute Ä, Ö, Ü.) Grafiken zur Bevölkerung In der Schweiz leben 8 , 3 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, wovon rund 2 A Millionen (circa 25 Prozent) U S L Ä N D I S C H E Staatsangehörige sind. V I E R Die Schweiz hat Landessprachen. Knapp zwei Drittel aller in der Schweiz lebenden Personen haben als Muttersprache D E U T S C H , fast ein Viertel spricht F R A N Z Ö S I S C H , 8 Prozent Italienisch und nur jede zweihundertste Person hat R Ä T O R O M A N I S C H als Hauptsprache. Italienisch als Muttersprache wird nicht nur im Tessin gesprochen, sondern auch in Ge- bieten des Kantons G RA U B Ü ND E N . 21 Prozent der in der Schweiz lebenden Menschen haben eine andere Hauptsprache. Die grösste Ausländergruppe stammt aus I T A L I E N und D E U T S C H- L A N D mit einem Anteil von je 15 Prozent. 1 5 Prozent der Ausländerinnen und Ausländer stammen aus Ländern ausserhalb Europas . Das Christentum ist mit einem Anteil von 70 Prozent der Bevölkerung die grösste Reli- A gion, wobei die K T H O L I K E N mit 38 Prozent die Mehrheit bilden. Gut jede K fünfte in der Schweiz lebende Person gehört E I N E R Konfession an. Grafiken zu den Finanzen M Die wichtigste Einnahmequelle des Bundes ist die E H R W E R T S T E U E R des Bundes D mit einem Drittel, gefolgt von der I R E K T E N B U N D E S S T E U E R, die 30 Prozent beträgt. An dritter Stelle folgt die Verrechnungssteuer mit 10 Prozent. To- tal hat der Bund im Jahr 2015 67,58 Milliarden eingenommen und 6 5 ,2 4 Milliarden 2 , ausgegeben. Dies ergibt einen Gewinn von 3 4 Milliarden für das Jahr 2015. S Infolge der Einführung der C H U L D E NB RE MSE konnte der Bund in den letzten Jahren seine Schulden kontinuierlich verringern. Die Verschuldung der Schweiz 1 ist auf circa 0 5 Milliarden Franken gesunken. 2015 gab der Bund rund 1,4 Milliarden Franken für Schuldzinsen aus, das sind knapp 4 Millionen Franken pro Tag! Bund, Kantone und Gemeinden inkl. Sozialversicherungen haben zusammen einen Schuldenberg von circa 223 Milliarden Franken. Dies ergibt eine Schuld von rund 27 000 Franken pro Person. Im internationalen Vergleich steht die Schweiz jedoch sehr gut da. Der grösste Ausgabenposten ist die S O Z I A L E W O H L F A H R T . Jeder dritte Franken fliesst dorthin. Neben der Verbilligung von Krankenkassenprämien sind die A H V und I V die grossen Posten dieser Kategorie. 8 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
C) Geschichte der Schweiz Lernziel ➤ Sie erhalten einen kurzen geschichtlichen Überblick zur Entstehung der Schweiz. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 8 – 9 Arbeitsauftrag Lösen Sie den folgenden Lückentext mithilfe des Textes auf den Seiten 8 und 9. ( = 1 Buchstabe, verwenden Sie die Umlaute Ä, Ö, Ü.) Ein kurzer geschichtlicher 1 __ Mit dem Bundesbrief vom August __ 2 __ 9 __, 1 in dem die drei Waldstätte Uri, Schwyz und Überblick Unterwalden ein Bündnis schliessen, beginnt «offiziell» die Geschichte der Eidgenos- senschaft. In der Folgezeit treten den Talschaften weitere Gebiete bei oder werden von diesen erobert. 1798 marschieren napoleonische Truppen in die Eidgenossenschaft ein, erobern und be- H E L V E T I S C H E Repu- setzen diese. Es entsteht die von Frankreich gelenkte __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ I __ blik. In diesem E __ N __ H __ E __ I __ __ __ __ __ __ __ T S S T A A T verlieren die Kantone ihre Selbststän- N A P O L E O N den Kantonen digkeit. In der Mediationsverfassung von 1803 gibt __ __ __ __ __ __ __ __ wieder mehr Rechte. Nach dem Sturz Napoleons dreht sich das Rad der Geschichte wieder zurück, die Eidge- nossenschaft wandelt sich erneut zu einem Staatenbund, in dem die Kantone mit Aus- I C H E R H E I T S P O L I T I K fast alles selber bestimmen. nahme der S __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ N E U T R A L I T Ä T Die Grossmächte anerkennen die Schweizer __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __. 1847 gipfeln die Spannungen zwischen den reformierten, liberalen Kantonen einerseits O N D E R B U N D S- und den katholisch-konservativen Kantonen andererseits im S __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ K R I E G __ __ __ __ __. Nach der Niederlage des Sonderbundes ist der Weg zur Gründung des Schweizerischen Bundesstaates frei. 1 _8_ _4_ _8_ entsteht mit der Annahme der Bundesverfassung die moderne Schweiz mit __ ihren Institutionen, wie wir sie heute kennen. Militär, Zölle, Münzen und die Post werden vereinheitlicht und Sache des Bundes (Schweiz). A M E R I K A N I S C H E M Vorbild erhält die Schweiz mit National- und Nach __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ Ständerat ein Zweikammersystem. 1874 wird die Verfassung zum ersten Mal totalrevidiert, der Bund erhält mehr Aufgaben E F E R E N D U M wird eingeführt. und das R__ __ __ __ __ __ __ __ __ G E N E R A L- Armut und Arbeitslosigkeit führen 1918 zu einem landesweiten __ __ __ __ __ __ __ S T R E I K 1919 wird die Wahl des Nationalrates erstmalig nach dem P __ __ __ __ __ __ __ __. R O - P O R Z __ __ __ __ verfahren durchgeführt. 1959 beschliessen die vier grössten Parteien, die Anzahl Bundesräte in der Landesre- gierung entsprechend ihrer Wählerstärke zu besetzen. Diese Aufteilung, 2 FDP, 2 CVP, Z A U B E R F O R M E L genannt. 2 SP, 1 SVP, wird bis 2003 Bestand haben und __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ 1 _9_ _7_ _1_ wird auf eidgenössischer Ebene das Frauenstimmrecht eingeführt. 2002 tritt __ die Schweiz nach einer Volksabstimmung der __ U _N_ _O_ bei. Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 9
D) Föderalismus Lernziel ➤ Sie kennen den föderalistischen Aufbau der Schweiz mit den drei politischen Ebenen Bund, Kantone, Gemeinden und wissen, welche Aufgaben und Befugnisse diese besitzen. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 10 – 11; Lexikon; Duden Arbeitsaufträge 1. Im Einleitungstext werden die Begriffe «föderalistisch» und «Föderalismus» verwen- det. Was versteht man darunter? Schlagen Sie nach. föderalistisch ➤ Föderalismus: Organisationsform eines Staates, bei dem die ein- zelnen Glieder, bspw. Kantone und Gemeinden, eine möglichst grosse Unabhängigkeit besitzen. 2. Am 1. Januar 2017 gab es in der Schweiz noch 2255 Gemeinden. Damit sind innerhalb eines Jahres 39 weitere Gemeinden «verschwunden», das heisst, sie haben fusioniert, sich mit anderen zusammengeschlossen. Entwicklung der Anzahl Anzahl Gemeinden Gemeinden in der Schweiz 3500 3000 3101 3021 2500 2255 2000 1500 1000 500 0 1950 1990 2000 2010 2017 Jahr a) Beschreiben Sie, wie sich die Anzahl Gemeinden seit 1950 entwickelt hat. Die Anzahl Gemeinden hat seit 1950 kontinuierlich abgenommen. Seit den 1990er- Jahren hat sich die Abnahme verstärkt. b) Um gewisse Aufgaben besser lösen zu können, schliessen sich kleine Gemeinden zusammen. Was könnten solche Aufgaben sein? Nennen Sie einige konkrete Grün- de für einen Zusammenschluss. Teure Infrastrukturen (z. B. Informatik) für die Gemeindeverwaltung, zu wenig Freiwillige für die Behörden, zu wenig Kinder für eine eigene Schule, professio nellere Verwaltung, kleine Gemeinden haben evtl. nur 1- bis 2-mal pro Woche die Schalter geöffnet. 10 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
3. Lesen Sie die drei Texte zu Gemeinden, Kantonen und Bund auf der Seite 11 durch und fassen Sie diese mit eigenen Worten in ganzen Sätzen zusammen. Bund: auch Eidgenossenschaft genannt. Seit 1848 als Bundesstaat organisiert mit Parlament aus National- und Ständerat und einer Regierung aus 7 Bundesräten. Die Verfassung legt fest, welche Aufgabenbereiche Sache des Bundes sind, bspw. die Landesverteidigung und Nationalstrassen. Kantone: Die 26 Kantone, auch Stände genannt, haben eine hohe Selbstständigkeit, besitzen eigene Verfassungen, Parlamente, Regierungen und Gerichte. Sie setzen Bundesvorgaben um, sind aber in vielen Bereichen selbstständig. In zwei Kantonen, AI und GL, finden noch Landsgemeinden statt. Gemeinden: Wegen Gemeindefusionen nimmt ihre Anzahl stetig ab. Ihre Aufgaben sind je nach Kanton verschieden. Wichtige Zuständigkeitsbereiche sind der Schulbetrieb, das Fürsorgewesen und die Ortsplanung. Kleinere Gemeinden haben Gemeindever- sammlungen, in denen die Bürgerinnen und Bürger über politische Entscheide abstim- men, grössere Gemeinden besitzen eigene Parlamente. 4. 80 Prozent der Gemeinden besitzen kein eigenes Parlament. Die stimmberechtigten Gemeindebürgerinnen und -bürger versammeln sich mehrmals pro Jahr zu Abstim- mungen und Geschäften, die so in direktdemokratischer Weise behandelt werden. Wie nennt man diese Versammlung, die oft in der Schulaula oder der Mehrzweckan- lage tagt? Gemeindeversammlung 5. Stimmt es, dass neben dem Bund auch die Kantone und Gemeinden Steuern erheben? Ja 6. Ordnen Sie die Aufgabenbereiche der richtigen Ebene zu National- Polizei Internationale Feuerwehr Ortsplanung Kernenergie strassen Beziehungen Bund n n n n n n Kanton n n n n n n Gemeinde n n n n n n Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 11
Einheit 2 Direkte Demokratie Lernziele ➤ Sie lernen die Organe der Schweiz kennen und wissen, wie und durch wen sie gewählt werden und welche Aufgaben und Funktionen sie haben. ➤ Sie kennen den Begriff und die Bedeutung der Gewaltenteilung. ➤ Sie lernen die Mitbestimmungsrechte auf Schweizer Ebene kennen. ➤ Sie wissen, was eine Partei ist, kennen ihre Aufgaben und Funktionen sowie die vier wähler- stärksten Schweizer Parteien. ➤ Sie kennen das Links-Rechts-Schema und seine Bedeutung. Direkte Demokratie: Glarner Landsgemeinde 12 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
A) Die Gewaltenteilung Lernziele ➤ Sie lernen die Organe der Schweiz kennen und wissen, wie und durch wen sie gewählt werden und welche Aufgaben und Funktionen sie haben. ➤ Sie kennen den Begriff und die Bedeutung der Gewaltenteilung. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 14 – 15; Lexikon: Artikel «Bundeskanzler» lesen Arbeitsaufträge 1. Vervollständigen Sie das unten stehende Schema. Verbinden Sie die einzelnen Elemente mit Pfeilen und beschriften Sie die Pfeile. Exekutive : Judikative : ausführende Gewalt richterliche Gewalt Die Richterinnen und Richter des Regierung Bundesgerichts und drei (Bundesrat) Bundeskanzlerin erstinstanzlicher Gerichte Bundesanwalt alle 4 Jahre wählt wählt wählt : gesetzgebende Gewalt Parlament Legislative Ständerat Nationalrat vertritt die Gesamtbevölkerung vertritt die 26 Kantone alle 4 Jahre wählt oberste politische Souverän: Instanz Schweizer Volk mit 5,3 Mio. Stimmberechtigten X 2. Die Macht der Schweiz ist auf die drei Gewalten Legislative, E E KU T I VE und J U D I K A T I V E verteilt. 3. Eine Person kann nur 1 Gewalt angehören. Wird bspw. ein Nationalrat in das Amt eines Bundesrichters oder Bundesrats gewählt, so muss er von seinem Nationalrats- mandat zurück T R E T E N. Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 13
B) Politische Rechte – wählen und abstimmen Lernziel ➤ Sie lernen die Mitbestimmungsrechte auf Schweizer Ebene kennen. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 16 – 17; Lexikon Arbeitsauftrag Lesen Sie auf den Seiten 16 und 17 die Texte zu den Volksrechten und zur Vertiefung die mit dem Lexikonsymbol ergänzten Begriffe im Lexikon Allgemeinbildung. Ergänzen Sie dann das Mindmap. = Änderung / Ergänzung der Verfassung 100 000 Unterschriften 18 Monate Sammelzeit Volksinitiative Abstimmung durch Schweizer Stimmvolk Volksmehr = Mehrheit aller Stimmenden (gesamtschweizerisch) doppeltem Annahme nur bei Mehr Ständemehr = Mehrheit der Kantone, die zustimmen alle Schweizerinnen und Schweizer Wahlrecht Alter = 18 Jahre aktives = selber wählen passives: gewählt werden Häufigkeit = alle vier Jahre, Nationalrat (200 Mitgl.) und Ständerat (46 Mitgl.) Volksrechte in der Schweiz auf Bundesebene wer: mündige Schweizerinnen und Schweizer Häufigkeit: bis zu viermal pro Jahr Anzahl Geschäfte pro Abstimmung: Stimmrecht durchschnittlich je 3-4 Änderung der Verfassung (Initiative) (doppeltes Mehr erforderlich) Abstimmung über: fakultatives Referendum (Volksmehr genügt) = das Recht, über Parlamentsentscheide 50 000 Unterschriften ( Gesetze und gewisse Staatsverträge) eine olksabstimmung zu verlangen V innert 100 Tagen fakulatives Referendum Allgemein versteht man unter mind. 8 Kantone Referendum eine Volksabstimmung = K antonsreferendum 14 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
C) Parteien Lernziele ➤ Sie wissen, was eine Partei ist, kennen ihre Aufgaben und Funktionen sowie die vier wähler- stärksten Schweizer Parteien. ➤ Sie kennen das Links-Rechts-Schema und seine Bedeutung. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 18 – 21; Lexikon Arbeitsaufträge 1. Beschreiben Sie anhand des Textes auf den Seiten 18 und 19 und des , was eine Partei ist. Parteien tragen zur Meinungsbildung bei, stellen Kandidaten für öffentliche Ämter und sind somit Bindeglied zwischen dem Volk und den staatlichen Institutionen. Sie unter- scheiden sich in ihrer Auffassung, wie und was der Staat regeln soll. 2. Wie viele Bundesräte haben die vier wählerstärksten Parteien? 7 3. Welches ist die älteste Partei der Schweiz? Sozialdemokratische Partei, SP (1888) 4. Welche Partei hat am meisten Ständeräte und wie viele sind es? FDP und CVP mit je 13 Ständeräten 5. a) In der Broschüre «Der Bund kurz erklärt» sind die Parteien in einer Grafik auf der Links-Rechts-Achse eingetragen. Wo liegt die SVP, wo liegen die SP und die CVP? rechts SVP: ____________________________ SP: links ____________________________ Mitte CVP: ____________________________ b) Was sind rechte Anliegen, was sind linke Anliegen? Nennen Sie je drei linke und drei rechte Anliegen. Sozialstaat; Arbeitnehmerinteressen im Vordergrund; Linke Anliegen: _______________________________________________________________ Ausgleich Arm – Reich; k(l)eine Armee; Service public Selbstverantwortung; Arbeitgeberinteressen im Vordergrund; Rechte Anliegen: ______________________________________________________________ starke Armee; Staat soll wenig eingreifen 6. Wie gross ist der prozentuale Sitzanteil der vier Bundesratsparteien SVP, SP, FDP und CVP in National- und Ständerat zusammen? 86% 7. Wie viele Parteien sind insgesamt im Schweizer Parlament vertreten? 12 Parteien Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 15
8. Um welche der vier wählerstärksten Parteien handelt es sich? Lesen Sie dazu vorgängig die vier Parteienporträts, deren Texte in Abstimmung mit den jeweiligen Parteisekretariaten erstellt wurden. Scannen Sie mit einem QR-Code-Scanner den Code ein oder geben Sie im Browser den Kurzlink ein, um auf die entsprechende Webseite zu gelangen. SVP SP FDP CVP Schweizerische Sozialdemokra- FDP. Christlich- Volkspartei tische Partei der Die Liberalen demokratische Schweiz Volkspartei Kurzlink: Kurzlink: Kurzlink: Kurzlink: goo.gl/mzz7ZQ goo.gl/PGwf6k goo.gl/8W8upL goo.gl/bGw5QV SVP CVP FDP SP Sie ist die wählerstärkste Partei der Schweiz und besitzt mit insgesamt 70 Sitzen (National- und Ständerat) am meisten Abgeordnete in Bern. Zentrales Anliegen ist die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen. Sie setzt sich für eine gerechte und solidarische Schweiz ein, bei der die Renten gesichert werden und die AHV gestärkt wird. Die Familien und der Mittelstand sind ihr besonders wichtig. Sie möchte verbesserte Rahmenbedingungen für Familien wie bezahlten Vaterschaftsurlaub und bessere Betreuungsmög- lichkeiten. Setzt auf erneuerbare Energien, um die Umwelt zu schützen, und ist für den Ausstieg aus der Atomenergie. Sie unterstützt die Modernisierung der Armee. In der Alters- vorsorge ist sie für das gleiche Rentenalter für Frauen und Männer. Will mit verschärftem Recht Asylmissbrauch konsequenter bekämpfen. Sie ist für die uneingeschränkte politische Selbst- bestimmung und Neutralität der Schweiz. Möchte ein flexibles Rentenalter zwischen 62 und 70 Jahren bei einem einheitlichen Rentenalter von 65 Jahren für Män- ner und Frauen. Um die AHV zu unterstützen, ist sie für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Ist gegen einen Beitritt der Schweiz zur EU. Am bilateralen Weg mit der EU möchte sie festhalten, ein Beitritt steht für sie jedoch nicht zur Debatte. Sie möchte die Armee deutlich verkleinern. Setzt auf den Erhalt des bilateralen Weges mit der EU, möchte weniger staatliche Regulierung, keine Bürokratie und tiefe Steuern. 16 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
Selbsttest zur Einheit 1 und 2 ohne Broschüre / Lexikon lösen! Direkte Demokratie, bei der die Bürgerinnen und Bürger anstehende Entscheide auf kantonaler Ebene diskutieren und anschliessend durch Handheben beschliessen, gibt es nur noch bei den Landsgemeinden in Appenzell Innerrhoden und Glarus. Alle anderen Kantone haben vom Volk gewählte Parlamente. Bedarf es der Zustimmung des Volkes, geschieht dies durch Abstimmung an der Urne. Auf kommunaler Ebene (Gemeinde ebene) ist die Form der direktdemokratischen Entscheidungsfindung jedoch weitver- breitet – nämlich in vier Fünfteln (= 80 Prozent) der Gemeinden. 1. Wie nennt man die Institution der direktdemokratischen Entscheidungsfindung in den Gemeinden? Gemeindeversammlung 2. Die Schweiz ist föderalistisch in drei politische Ebenen aufgeteilt. In welche? Bund – Kantone – Gemeinden 3. Wie heissen die vom Lateinischen ins Deutsche abgeleiteten Begriffe der drei Gewal- ten und was bedeuten sie? Legislative: gesetzgebende Gewalt (Parlament: NR + SR). Exekutive: ausführende G ewalt (Regierung: Bundesrat). Judikative: richterliche Gewalt. 4. Was versteht man unter Gewaltenteilung? Man kann nur Mitglied einer der drei «Gewalten» sein, also entweder vom National- rat / Ständerat, vom Bundesrat oder vom Bundesgericht. 5. Verbinden Sie mit Pfeilen die Begriffe, die zusammengehören. Nationalrat Exekutive gesetzgebende Gewalt Bundesgericht Legislative richterliche Gewalt Ständerat Judikative ausführende Gewalt Bundesrat 6. Wie häufig finden National- und Ständeratswahlen statt? Alle vier Jahre 7. Wie viele gültige Unterschriften braucht es für ein Referendum, und innerhalb wel- cher Frist müssen diese gesammelt werden? 50 000 Unterschriften innert 100 Tagen nach Publikation 8. Stimmt es, dass jeder Kanton eine eigene Verfassung hat? Ja 9. Was versteht man unter dem aktiven Wahlrecht, was unter dem passiven? Aktives Wahlrecht: das Recht zu wählen Passives Wahlrecht: das Recht, sich für ein Amt wählen zu lassen Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 17
Ö D E R A L I S T I S C H E R Staat, bei dem die 10. Die Schweiz ist ein F Kantone und Gemeinden über eine hohe Selbstständigkeit verfügen. Sie besteht aus 2 6 Kantonen, auch S T Ä N D E genannt, und entstand in ihrer heuti- gen Form als Bundesstaat im Jahre 1 8 4 8 aus der Eidgenossenschaft, indem S O U V E R Ä N I T Ä T ) die Kantone einen Teil ihrer Selbstständigkeit (= an den Bund abgegeben haben, beispielsweise in den Bereichen Armee, Z O L L , Aussenpolitik oder Geld. 11. Was versteht man unter dem Begriff «doppeltes Mehr»? Die gesamtschweizerische Mehrheit aller gültigen Stimmen (= Volksmehr) als auch die Mehrheit der Kantone (= Ständemehr) müssen einer Vorlage zustimmen. 12. 86 Prozent der Sitze im National- und Ständerat werden von vier Parteien gehalten. Diese stellen auch alle Bundesräte. Um welche Parteien handelt es sich? SVP, SP, FDP, CVP 13. Was ist hier falsch? Unterstreichen Sie die Fehler und schreiben Sie den korrigierten Satz auf die dafür vorgesehenen Linien. Mit Initiativen kann man die Bundesverfassung ändern. Hat man 100 000 Unterschriften innerhalb von 18 Monaten gesammelt, wird die Verfassung durch den Bundesrat angepasst. … kommt es zu einer Volksabstimmung, bei der sowohl das Volks- als auch das Ständem ehr erforderlich sind, damit die Verfassung geändert werden kann. 14. Kreuzen Sie an, ob die Initiative angenommen oder verworfen (= abgelehnt) wird. ➤ Die sechs Halbkantone haben nur je eine halbe Standesstimme. Gesamtstimmen Volksabstimmungsresultate aller Schweizerinnen und in den Schweizer (Volk) Ständen (Kantone) Initiative Initiative Ja Nein Ja Nein angenommen abgelehnt Var. A 1,4 Mio. 1,1 Mio. 11,5 11,5 n n Var. B 1,5 Mio. 1,1 Mio. 19,5 3,5 n n Var. C 1,1 Mio. 1,2 Mio. 13 10 n n Var. D 1,28 Mio. 1,29 Mio. 8,5 14,5 n n ➤ Füllen Sie nun den Arbeitspass aus und lassen Sie die Einheit korrigieren! 18 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
Einheit 3 Das Parlament Lernziele ➤ Sie kennen das Parlament der Schweiz und wissen, wie es gewählt wird und nach welchen Kriterien es sich zusammensetzt. ➤ Sie kennen die Zusammensetzung von National- und Ständerat und wissen, welche Kompeten- zen die zwei Kammern besitzen. ➤ Sie kennen die Arbeit und die parlamentarischen Mittel des National- und Ständerats. ➤ Sie kennen die Begriffe «Kommission» und «Fraktion» und wissen, wie diese Institutionen funk- tionieren.
A) National- und Ständerat: zwei Räte – ein Parlament Lernziel ➤ Sie kennen das Parlament der Schweiz und wissen, wie es gewählt wird und nach welchen Kriterien es sich zusammensetzt. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 24 – 25; Lexikon Arbeitsauftrag Lesen Sie alle Texte auf den genannten Seiten in der Broschüre und die Begriffe «Nationalrat» und «Ständerat» zusätzlich in einem Lexikon nach. Ergänzen Sie anschliessend das Mindmap anhand der Texte. Zum Abschluss schauen Sie den Film «Erklär mir das Parlament»: Kurzlink: goo.gl/iuNXxz (Videodauer 4 Min.) 200 Mitglieder Nationalrat = Anzahl Nationalräte (NR) pro Kanton entsprechend der Zürich 35 NR Grosse Kammer Bevölkerungsgrösse 40 000 AI 1 NR ca. pro Personen ein Nationalratsmitglied Wahl durch: Volk des entspr. Kantons Wahlsystem: Proporz Gesamterneuerungswahl alle 4 Jahre Zweikammer- parlament 46 Mitglieder Ständerat = pro Kanton 2 Mitglied(er) Kleine Kammer pro «Halbkanton»* 1 Mitglied(er) Wahl durch: Volk des entspr. Kantons Wahlsystem: Majorz Proporz in den Kantonen Jura und Neuenburg repräsentiert die Gesamtbevölkerung: Nationalrat Zweikammersystem beide Kammern sind g leichberechtigt repräsentiert die Kantone: Ständerat tagt im Nationalratssaal Bundesrat Vereinigte Bundesversammlung tagt bei Wahl von: Bundesgericht tagt bei Zuständigkeitskonflikten tagt bei Begnadigungen *«Halbkanton» ist eigentlich kein offizieller Begriff mehr, wird aber noch häufig verwendet. Seit der neuen Bundesverfassung von 1999 gibt es nur noch Kantone. Die sechs ehemaligen Halbkantone haben jedoch immer noch die Einschränkung der halben Ständeratszahl und der halben Stimmkraft bei Initiativabstimmungen. 20 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
B) Organisation der Räte Lernziel ➤ Sie kennen den Begriff «Fraktion» und wissen, welche Rolle eine Fraktion im politischen Alltag spielt. Sie kennen die Aufgaben des Parlaments. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 26 – 27 Arbeitsaufträge 1. Was ist eine Fraktion und wie viele Ratsmitglieder braucht es mindestens, um eine solche zu bilden? Zusammenschluss von National-/Ständeräten der gleichen oder gleichgesinnter Par- teien. Es braucht 5 Ratsmitglieder, um eine Fraktion zu bilden. 2. Die Lega dei Ticinesi hat im Schweizer Parlament zwei Nationalräte. Weshalb haben sich die beiden Abgeordneten der SVP Fraktion angeschlossen? Erst ab 5 Ratsmitgliedern kann man eine Fraktion bilden. Zudem haben sie eine ähnli- che politische Grundhaltung. 3. Nennen Sie zwei Vorteile, die die Lega Nationalräte durch ihren Anschluss an die SVP Fraktion erlangten. Sie erhalten das Recht, in Kommissionen Einsitz zu nehmen. Im Nationalrat dürfen meist nur Mitglieder einer Fraktion sprechen – dies ist nun der Fall. è Ohne Frakti- onszugehörigkeit hat man deshalb kaum polititschen Einfluss. 4. Welchen Vorteil hat die SVP Fraktion durch die zwei Lega Nationalräte in ihrer Fraktion? Je grösser die Fraktion ist, desto mehr Kommissionssitze stehen ihr zu, umso grösse- ren Einfluss hat sie im Rat. Zudem erhält sie grössere finanzielle Unterstützung. 5. Welche ist die Hauptaufgabe des Parlaments? Gesetze beschliessen. 6. Nennen Sie stichwortartig die fünf Bereiche, für die das Parlament neben der Gesetz- gebung auch noch zuständig ist. 1. Budget und Genehmigung der Staatsrechnung 2. Aufsicht über Bundesrat, Verwaltung und Bundesgericht 3. Wahlen (Bundesrat, Bundesrichter/-in, Bundeskanzler/-in) 4. Völkerrechtliche Verträge 5. Beziehung zu ausländischen Parlamenten Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 21
C) Grosse und kleine Kammer: zwei Gleichberechtigte Lernziel ➤ Sie kennen die Zusammensetzung von National- und Ständerat und wissen, welche Kompeten- zen die zwei Kammern besitzen. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 28 – 29 Für die Aufgaben 1–3 benötigen Sie das Internet, ein Handy genügt! Arbeitsaufträge 1. Wie heissen die Ständerätinnen und Ständeräte Ihres Kantons? Individuelle Lösungen: Liste aller Ständeratsmitglieder im Internet oder unter QR-Code: Kurzlink: goo.gl/UUceFA 2. Wie viele Nationalrätinnen und Nationalräte hat Ihr Wohnkanton? Hinweis: Die Nationalräte können mit der Filterfunktion «SUCHEN UND FILTERN» nach Kantonen angezeigt werden. Individuelle Lösungen: ZH 35, BE 25, VD 18, AG 16, SG 12, GE 11, LU 10, TI / VS 8, BL / FR 7, TG / SO 6, BS / GR 5, SZ / NE 4, ZG 3, SH / Kurzlink: goo.gl/kGh9YQ JU 2, UR / OW / NW / GL / AR / AI 1 3. Als höchster Schweizer/höchste Schweizerin gilt der Präsident/die Präsidentin des Nationalrats. Finden Sie mithilfe der Parlamentsweb- seite heraus, wer dies aktuell ist. Jürg Stahl Kurzlink: goo.gl/JVtSZR 4. Das Schweizer Z W E I kammersystem ermöglicht einen Ausgleich der Macht zwi- schen grossen und kleinen Kantonen: Im S T Ä N D E R A T ist jeder Kanton mit Ausnahme der sechs «Halbkantone» durch zwei Repräsentanten vertreten, unabhän- gig davon, ob es sich um Zürich mit 1.4 Mio. Einwohnern oder das 40-mal kleinere Uri mit einer Bevölkerung von 36 000 Einwohnerinnen und Einwohnern handelt. Als Ausgleich werden dafür im Nationalrat die Sitze pro Kanton entsprechend ihrer Bevölkerungsgrösse vergeben: Zürich entsendet 35, Uri einen Abgeordneten. National- und Ständerat haben dies E L B E N Kompetenzen und behan- deln dies E L B E N Geschäfte, wobei beide Kammern den Gesetzesentwürfen zustimmen müssen. Dabei müssen diese g L E I C H lautend sein. Bestehen Dif- ferenzen, so geht der Gesetzesentwurf zurück in die andere Kammer, welche mit Kom P R O MI S S E 3 × kann der Ent- N versucht, diese zu bereinigen. Maximal wurf in jeder Kammer beraten werden, bevor eine Einigungskonferenz beider Räte einberufen wird. 5. Stimmt es, dass National- und Ständerat gleichberechtigt sind? Ja 22 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
D) Die Mechanik des Parlaments Lernziel ➤ Sie kennen die Arbeit und die parlamentarischen Mittel des National- und Ständerats. Sie ken- nen die vorberatende Rolle der Kommissionen in der Arbeit des Parlaments. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 30 – 31 Zusatzinfos zur Kommissionsarbeit: Film «Zimmer 286» Kurzlink: goo.gl/WdffC0 (Videodauer 14 Min.) Arbeitsaufträge 1. Den Mitgliedern von National- und Ständerat stehen vielfältige parlamentarische O R S T Ö S S E , mit deren Hilfe sie beispiels- Mittel zur Verfügung, sogenannte V weise neue Gesetze initiieren können. Mit der Motion wird der B U N D E S R A T beauftragt, eine Gesetzesänderung auszuarbeiten. Beim Postulat muss der Bundesrat lediglich pR Ü F E N , ob eine Gesetzesänderung oder Massnahme zu treffen ist. Die I N T E R P E L L A- T I O N dient dazu, vom Bundesrat zu einer wichtigen Sache schriftlich Auskunft zu verlangen. 2. Stimmt es, dass die Mitglieder des National- und Ständerats im Jahr 2016 über 1800 Vorstösse einreichten? Ja 3. Wie viele Sachbereichskommissionen gibt es und womit beschäftigen sich diese? 9 Sachbereichskommissionen. Sie beraten Gesetze vor. 4. Welche Aufgabe und Rolle haben die Kommissionen von National- und Ständerat? Sie bereiten die Geschäfte ihrer Räte vor und stellen ihrem Rat dann einen Antrag für die Ratsdebatte. Sie haben eine wesentliche Rolle, da in den Kommissionen oft schon wichtige Vorentscheide fallen. 5. Weshalb finden die Sitzungen der Kommissionen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt? Damit sich die Kommissionsmitglieder bei den vertraulichen Debatten frei äussern können, was bei einer offenen Diskussion eine Voraussetzung ist. 6. Die Anzahl Mitglieder in den Kommissionen entspricht den FR A K T I O N S- S T Ä R K E N : grosse Fraktionen sind dadurch mit mehr Parlamentariern ver- treten als kleinere. Die Kommissionen tagen jeweils in der Zeit zwischen den S E S S I O N E N T A G E ein- bis zweimal für einen oder zwei . 7. Ein Mitglied des Nationalrats sitzt durchschnittlich in ein bis zwei Kommissionen, ein Ständerat in drei bis vier. Welcher zusätzliche Zeitaufwand ergibt sich dadurch pro Jahr für einen Nationalrat, welcher für einen Ständerat? Nationalrat 30–50 Arbeitstage, Ständerat 40–70 Arbeitstage Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 23
8. Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier arbeiten neben ihrer Tätigkeit im National- oder Ständerat und in den Kommissionen noch durchschnittlich 40 Prozent in einem anderen Beruf. Man spricht daher von einem M I L I Z parlament. Welche Vorteile hat dieses gegenüber einem Berufsparlament? Es ist volksnäher und die Parlamentarierinnen und Parlamentarier können aus ihren beruflichen Erfahrungen Fachwissen einbringen. 9. Die Zeit, wenn sich die Mitglieder der Bundesversammlung treffen, also das Parla- ment tagt, nennt man S E S S I O N (= Tagung/Sitzungsperiode). 10. Wie oft und wie viele Wochen insgesamt tagen National- und Ständerat pro Jahr? Viermal pro Jahr für je drei Wochen total 12 Wochen. Bei dringenden Geschäften gibt es eine mehrtägige Sondersession. 11. Wie hoch ist der durchschnittliche Verdienst einer Parlamentarierin/eines Parlamen- tariers für ihr bzw. sein Mandat inklusive Spesen pro Jahr? 130 000 Fr. bis 150 000 Fr. Durch den Umbau des Bundeshauses entstandene Arbeitsplätze für Parlamentarier. 24 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
Selbsttest zur Einheit 3 ohne Broschüre / Lexikon lösen! F 5 Z R 2 Z Ü R I C H 4 W A K 3 E K O I T 13 M O T I O N K I M F R A U E N O I 1 M 7 B U N D E S R A T S M S 12 T E I Ä R O B U N D E S V E R S A M M L U N G 8 D Y E S S 9 R T M I L I Z S Y S T E M 10 A E S T M 11 G E S E T Z E N I O N A T I O N A L R A T Verwenden Sie die Umlaute Ä, Ö, Ü. 6 1. Erhielten 1971 das Stimm- und Wahlrecht. 2. Kanton mit den meisten Nationalrätinnen und Nationalräten (35 NR). 3. Bereitet quartalsweise an drei bis vier Tagen ausserhalb der Sessionszeit die Ge- schäfte ihrer Kammer (National- oder Ständerat) vor. 4. Um einen Ausgleich zwischen grossen und kleinen Kantonen zu schaffen, verfügt das Schweizer Parlament wie in den USA über ein …. 5. Angehörige der gleichen Partei oder gleichgesinnter Parteien, die sich im Parlament (National- und Ständerat) zusammengeschlossen haben. 6. Anderer Begriff für die Grosse Kammer. 7. Wird von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt. 8. Wenn die beiden Kammern (National- und Ständerat) zusammen im Nationalrats- saal tagen, nennt man dies: Vereinigte … 9. Fachausdruck für die Zeit, während der das Parlament tagt. 10. Im Gegensatz zum Ausland, wo Parlamentarier/-in meist ein Beruf ist, gehen die Mitglieder des National- und Ständerats in der Schweiz noch einer anderen Arbeit nach. Man nennt das Schweizer System deshalb … 11. Die Hauptaufgabe des Parlaments ist das Erstellen von … 12. Parlamentskammer, welche die 26 Kantone vertritt. 13. Stärkstes parlamentarisches Mittel, das den Bundesrat verpflichtet, zu einem Gesetz, einem Beschluss oder einer Verordnung einen Entwurf auszuarbeiten und dem Par- lament zu unterbreiten. ➤ Konnten Sie nicht alle Fragen beantworten? Dann schlagen Sie jetzt in Ihren Unterlagen nach! ➤ Füllen Sie nun den Arbeitspass aus und lassen Sie die Einheit korrigieren! Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 25
Einheit 4 Die Regierung Lernziele ➤ Sie kennen die Aufgaben des Bundesrats, können die Bundesrätinnen und Bundesräte nament- lich nennen und kennen die Begriffe «Zauberformel» und «Kollegialitätsprinzip». ➤ Sie wissen Grundsätzliches zur geschichtlichen Entwicklung des Bundesrats. ➤ Sie kennen die Aufgaben eines Departements oder die Aufgaben der Bundeskanzlei. Sie üben sich in der Präsentationstechnik. 26 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
A) Der Bundesrat Lernziele ➤ Sie kennen die Aufgaben des Bundesrats, können die Bundesrätinnen und Bundesräte nament- lich nennen und kennen die Begriffe «Zauberformel» und «Kollegialitätsprinzip». ➤ Sie wissen Grundsätzliches zur geschichtlichen Entwicklung des Bundesrats. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 40 – 41; Lexikon Arbeitsauftrag Ergänzen Sie anhand des Textes folgendes Mindmap. SVP Ueli Maurer SVP Guy Parmelin Anzahl 7 FDP Johann N. Schneider-Ammann Aufteilung nach Parteien 4 Jahre Bundesräte und Personen Amtsdauer FDP Didier Burkhalter Vereinigte Bundes- SP Simonetta Sommaruga Wahl durch versammlung SP Alain Berset CVP Doris Leuthard Bundesrat Entscheide gegen aussen so wie K ollegium entschieden hat 1959 «eingeführt» Kollegialbehörde / 44 Jahre lang unverändert Kollegialitätsprinzip Zauberformel Anzahl Bundesräte entsprechend Wähleranteil der Parteien Konsens/Kompromiss suchen 2 FDP 2 CVP 2 SP 1 SVP Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 27
Arbeitsaufträge 1. Stimmt es, dass der Bundesrat jährlich bis zu 2500 Geschäfte behandelt? Ja W O C H E zu einer Sitzung. Er legt Ziele und 2. Der Bundesrat trifft sich 1 Mal pro T R A T E G I E N S fest. Er bereitet Gesetzes E N T W Ü R F E vor, die er anschliessend dem Parlament zur B E R A T U N G übergibt. Die vom Parla- E R O R D- ment gefassten Beschlüsse setzt der Bundesrat – wenn nötig – mit V N U N G E N um. 3. Welche Parteizugehörigkeiten hatten die Mitglieder des ersten Schweizer Bundesrats von 1848? Alle gehörten der (heutigen) FDP an. 4. Wann stellten die heutigen Bundesratsparteien zum ersten Mal ein Mitglied des Bun- desrats? Nennen Sie die Jahreszahlen. FDP: 1848 CVP: 1891 SVP: 1929 SP: 1943 5. Wie heisst die aktuelle Bundespräsidentin, für wie lange ist sie gewählt, welche Funk- tion übt sie bei den Bundesratssitzungen aus? Doris Leuthard, die Amtsdauer beträgt 1 Jahr, sie leitet die Bundesratssitzungen. 6. Wer unterstützt den Bundesrat bei der Vorbereitung der Regierungsgeschäfte? Die sieben Departemente und die Bundeskanzlei 7. Wie heisst der aktuelle Bundeskanzler und welcher Partei gehört er an? Walter Thurnherr, CVP 8. Zauberformel: a) Wann wurde diese parteipolitische Aufteilung der Sitze erstmals geändert? Nach den Parlamentswahlen 2003 erfolgte bei der anschliessenden Bundesratswahl der Wechsel, der per 1.1.2004 in Kraft trat. b) Welche Partei erhielt dabei einen zusätzlichen Bundesratssitz? Die SVP 28 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
Selbsttest zur Einheit 4 1. Durch wen wird der Bundesrat gewählt? Vereinigte Bundesversammlung (National- und Ständerat, wobei die Mitglieder des Ständerats im Nationalratssaal Platz nehmen). 2. Wie lange dauert die Amtsdauer eines Bundesrats? 4 Jahre 3. Nennen Sie drei Mitglieder des Bundesrats und ihre Parteizugehörigkeit. Didier Burkhalter, FDP – Johann N. Schneider-Ammann, FDP Simonetta Sommaruga, SP – Alain Berset, SP Ueli Maurer, SVP – Guy Parmelin, SVP – Doris Leuthard, CVP 4. Weshalb geben die Mitglieder des Bundesrats in der Öffentlichkeit nicht ihre persön- liche Meinung zu einem Geschäft ab, resp. sagen nicht, wie sie im Gesamtbundesrat gestimmt haben? Dies würde das Kollegialitätsprinzip verletzen. 5. Wie heisst der aktuelle Bundespräsident/die aktuelle Bundespräsidentin? Doris Leuthard 6. Stimmt es, dass aktuell alle Mitglieder des Bundesrates aus Kantonen der deutschen Schweiz stammen? Nein, drei Mitglieder des Bundesrats stammen aus der französischen Schweiz. 7. Stimmt es, dass der Bundeskanzler an den Bundesratssitzungen teilnimmt und diese leitet? Nein, der Bundeskanzler nimmt an der Sitzung teil, diese wird aber von der Bundes- präsidentin/vom Bundespräsidenten geleitet. 8. Ist es richtig, dass im ersten Bundesrat von 1848 der Bundesrat bereits nach der Zau- berformel besetzt wurde? Nein, 1848 gehörten alle sieben Mitglieder den Freisinnigen, der heutigen FDP an. ➤ Füllen Sie nun den Arbeitspass aus und lassen Sie die Einheit korrigieren! Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 29
B) Die Departemente Lernziel ➤ Sie kennen die Aufgaben eines Departements oder die Aufgaben der Bundeskanzlei. Sie üben sich in der Präsentationstechnik. Material: Der Bund kurz erklärt 2017, Seiten 42 – 73; Lexikon; www.admin.ch Arbeitsauftrag 1. Bilden Sie entsprechend der Klassengrösse acht Gruppen. 2. Wählen Sie ein Departement oder die Bundeskanzlei aus. 3. Tragen Sie sich bei der Lehrperson in die Liste mit den Departementen ein. (Ein Departement kann nur von einer Gruppe bearbeitet werden.) Ihr Auftrag ist es, sich über das Departement und dessen Vorsteherin oder Vorsteher (Bundesrätin, Bundesrat oder Bundeskanzler) mit der Broschüre Der Bund kurz erklärt 2017 und den entsprechenden Seiten im Web zu informieren. Anschliessend stellen Sie Ihr Departement in einem Kurzvortrag von 7 – 10 Minuten der Klasse vor. Rahmenbedingungen der Präsentation ➤ Sprache: Hochdeutsch ➤ Präsentation mit Stichwortkärtchen ➤ Einsatz von mindestens einem Medium plus Wandtafel / Flipchart für die Inhaltsübersicht ➤ Die Präsentation wird bewertet 30 Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm
Arbeitspass Füllen Sie den Arbeitspass jeweils vor der Kontrolle der entsprechenden Einheit aus. Antworten Sie in Sätzen oder stichwortartig. Antworten Kontrolle Lehrperson in Ordnung verbessern ständig unvoll Das habe ich gelernt: n n n Einheit 1 Da hatte ich Probleme: Eigene Bemerkungen: Das habe ich gelernt: n n n Einheit 2 Da hatte ich Probleme: Eigene Bemerkungen: Das habe ich gelernt: n n n Einheit 3 Da hatte ich Probleme: Eigene Bemerkungen: Das habe ich gelernt: n n n Einheit 4 Da hatte ich Probleme: Eigene Bemerkungen: Der Bund kurz erklärt 2017 – Leitprogramm 31
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