FÜR BETRIEBLICHE INTERESSEN VERTRETUNGEN - SEMINARE 2019 - DGB-Bildungswerk ...
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SEMINARE 2019
FÜR BETRIEBLICHE
INTERESSEN
VERTRETUNGEN
BILDUNGSREGION
BOCHUM-HERNE
DORTMUND
LIEBE
mit der Betriebsratswahl 2018 übernehmen viele von Euch erstmals
ein Amt, das heute, in Anbetracht der veränderten gesellschaftlichen
und betrieblichen Rahmenbedingungen, besondere Anforderungen
KOLLEGIN,
an viele von Euch stellt. Besonders die industriepolitischen Heraus-
forderungen, ob bei der Umgestaltung hin zur Arbeit 4.0 oder bei
Umstrukturierungen der Unternehmen, stellen Betriebsräte in der
LIEBER
Bildungsregion Bochum-Herne/Dortmund vor große Aufgaben. Es gilt
die Kolleginnen und Kollegen dabei zu unterstützen und für diese
Herausforderungen fit zu machen.
KOLLEGE,
Daher umfasst unser Seminarangebot natürlich Grundlagenseminare
wie BR I, und AuG I sowie weiterführende Seminare wie BR I – Ver-
tiefung, BR kompakt 1 und 2, Wirtschaftsausschuss- und Ent-
gelt-Seminare und vieles andere mehr.
Unsere Referentinnen und Referenten kommen mit ihren Erfahrungen
aus der betrieblichen Praxis und verfügen über fundierte Kenntnisse
im Arbeits- und Sozialrecht. Das Ziel eines jeden Seminars ist neben
der Vermittlung von Fach-, Handlungs- und Lösungskompetenz die
Bildung von Netzwerken innerhalb der gewerkschaftlichen Familie.
Unsere Seminare sollen Euch bei der Bewältigung betrieblicher
Problemstellungen und der praktischen Anwendung der gesetzlichen
Bestimmungen helfen und auf Euch und Euren Betrieb zugeschnittene
Handlungsmöglichkeiten geben.
Wir beraten Euch gerne bei der Planung Eurer Weiterbildung und
hoffen, dass unsere Angebote Euch ansprechen. Sollte Ihr spezielle
Themen haben, die Ihr in unserem Angebot nicht findet, so sprecht
uns bitte an. Wir finden passende Lösungen.
Eure IG Metall Bildungsregion Bochum-Herne/Dortmund
Eva Kerkemeier Ulrike Hölter
1. Bevollmächtigte 1. Bevollmächtigte
IG Metall Bochum-Herne IG Metall Dortmund
Elke Hülsmann Martin Freitag
Geschäftsführerin Fachbereichsleiter
DGB-Bildungswerk NRW e.V. Industriegewerkschaften
DGB-Bildungswerk NRW e.V.
2 3
SEMINARE INFORMATIVES
Hinweise zu den Grundlagenseminaren für Betriebsräte 8 Kontakte 38
Einführung in die Betriebsratsarbeit (BR I) 10 Unsere Referentinnen und Referenten 40
BR I Vertiefung: Grundlagen der Betriebsverfassung 12
BR kompakt 1: Mitbestimmung und Betriebsratshandeln (BR II) 15 Tagungshäuser 42
BR kompakt 2: Personelle Maßnahmen und
Betriebsratshandeln (BR II) 17 Seminardurchführung 44
Einstieg in die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV I) 19 Ratgeber Freistellung 46
Arbeits- und Gesundheitsschutz I (AuG I) 21 Der Weg zur Teilnahme 50
SBV-Tage 2019: Aktuelle Themen im Aufgabenbereich
der Schwerbehindertenvertretung 23 Vorgehen bei Streitigkeiten 52
Entgeltgestaltung I (EG I) 24 Musterschreiben 54
Wirtschaftsausschuss 25
Termine 56
era. Kompakt 26
era. Leistungsbeurteilung 27 Impressum 58
Ausstieg aus dem Erwerbsleben – Modul 1 28 Seminaranmeldung 59
Ausstieg aus dem Erwerbsleben – Modul 2 29
Ausstieg aus dem Erwerbsleben – Modul 3 30
Betriebsrätekonferenz 2019 31
Protokollführung und Archivierung 33
Aktuelles Arbeitsrecht 35
4 5
SEMINARE 6 7
HINWEISE ZU DEN GRUNDLAGEN- Der Wirtschaftsausschuss
Im Mittelpunkt dieses Seminars stehen Fragen zu den Aufgaben
SEMINAREN FÜR BETRIEBSRÄTE des Wirtschaftsausschusses und seiner Funktion innerhalb Eurer
betrieblichen Interessenvertretungsarbeit. Es vermittelt Euch grund
Einsteigerseminare für neue Betriebsräte legende betriebswirtschaftliche Kenntnisse zum Unternehmens-
Um Euch einen schnellen Einstieg in eure Arbeit als Betriebsräte zu recht und gibt eine Einführung in das betriebliche Rechnungswesen.
ermöglichen, ist das Seminar „Einführung in die Betriebsratsarbeit
(BR I)“, die nach wie vor beste Möglichkeit und unabdingbare Arbeits- und Gesundheitsschutz (AuG I)
Voraussetzung. Es bietet einen Überblick über die Aufgaben des Das Seminar bietet einen Einstieg in den Arbeits- und Gesundheits-
Betriebsrats und die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten nach dem schutz. Behandelt wird das System der Arbeitssicherheit im Betrieb.
Betriebsverfassungsrecht. Die Aufgaben des Betriebsrates und seine Handlungsmöglichkeiten
Aber … es ist nur ein Einstieg. im Betrieb für Gute Arbeit werden thematisiert.
Darüber hinaus haben wir noch weitere Grundlagenseminare im
Angebot, um Euch für die Betriebsratsarbeit fit zu machen. Eine Gremienschulungen
Kurzbeschreibung der Seminare findest du nachfolgend, alle weite- Mitbestimmung praktisch machen – „Strategische
ren Informationen erhaltet Ihr in den Seminarausschreibungen auf Betriebsratsarbeit/Effektive Arbeit im BR-Gremium“
den nachfolgenden Seiten. Während BR I und die beiden BR kompakt Seminare einen inhaltlich
geprägten Einstieg in die Grundlagen der Betriebsratsarbeit bieten,
BR kompakt 1: Mitbestimmung und Betriebsratshandeln haben die Gremienschulungen zu „Strategische BRArbeit/Effektive
Im Seminar befassen wir uns mit dem Kernstück der Mitbestim- Arbeit im BR-Gremium“ genau dies auch zum Schwerpunkt:
mung: der Beteiligung in sozialen Angelegenheiten wie bspw. im W
elche Schwerpunkte müssen in der gemeinsamen Arbeit
Bereich der Arbeitszeitregelungen im Betrieb. Die Durchsetzungs- gesetzt werden?
möglichkeiten und Konfliktregelungsstufen bis hin zu tariflichen W
ie soll die Arbeit auf die Schultern verteilt werden?
oder betrieblichen Einigungsstelle werden erarbeitet. W
ie mache ich als Betriebsrat meine Arbeit praktisch richtig?
W
elche Vorhaben und Veränderungen kommen vom Arbeitgeber,
BR kompakt 2: Personelle Maßnahmen und Betriebsratshandeln welche eigenen Ziele, Ideen und Initiativen sollen umgesetzt
Bei personellen Maßnahmen wie Einstellungen, Versetzungen, werden?
Eingruppierungen, Umgruppierungen bis hin zu Kündigungen und W
ie organisiere ich die Arbeit im BR-Gremium am besten, damit
Änderungskündigungen geht es um Eure Möglichkeiten, einzelnen auch wirklich viel für die Beschäftigten dabei herumkommt?
Beschäftigten zu helfen und sie zu unterstützen. Unter Berücksich-
tigung der aktuellen Rechtsprechung werden die Beteiligungs- und
Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats erarbeitet.
Entgeltgestaltung (EG I)
Hier geht es im Schwerpunkt um die Entlohnung, um Arbeit,
Leistung und Entgelt und um das Zusammenwirken von tariflicher
und betrieblicher Handlungsebene. Behandelt werden die Grund
entgeltdifferenzierung (Eingruppierung) und Leistungsregulierung.
Betriebliche Anwendungsmöglichkeiten der tariflichen Entgelt-
grundsätze und Entgeltmethoden und Eure Aufgaben und Hand-
lungsmöglichkeiten als Betriebsrat werden behandelt.
8 9
11.02. – 15.02.2019
Ascheberg, Hotel Clemens-August
Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 505,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199583-028
04.11. – 08.11.2019
Kleve, The Rilano Hotel Cleve City
Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 620,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199584-028
20.05. – 24.05.2019
EINFÜHRUNG IN DIE BETRIEBS- (verblockt mit BR I Vertiefung vom 25.11. – 29.11.2019)
Wesel, Waldhotel Tannenhäuschen
RATSARBEIT (BR I) Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 775,– Euro (zzgl. USt)
Das Seminar vermittelt Grundkenntnisse des Betriebsverfassungs- Seminarnummer: D12-199585-028
rechts. Im Mittelpunkt steht die Klärung der Aufgaben des Betriebs
rats. Das Seminar gibt einen Überblick über die Reichweite und 15.07. – 19.07.2019
Qualität der Beteiligungsrechte des Betriebsrats in personellen, (verblockt mit BR I Vertiefung vom 14.10. – 18.10.2019)
sozialen und wirtschaftlichen Angelegenheiten. Auswirkungen Sprockhövel, IG Metall Bildungszentrum
der Rechtsprechung auf diese Beteiligungsmöglichkeiten werden Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
behandelt. zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 780,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199586-028
Themen Mit kostenfreier Kinderbetreuung buchbar!
Der Betriebsrat als Interessenvertretung der abhängig
Beschäftigten
Das Betriebsverfassungsgesetz im System unserer Rechts
ordnung
Grundlagen der Betriebsverfassung:
Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats nach § 80 BetrVG
Rechte und Pflichten des einzelnen Betriebsratsmitglieds und
Anforderungen an die BR-Arbeit
Grundsätze der Zusammenarbeit nach § 74 BetrVG
Zusammenwirken der betrieblichen Interessenvertretungen
Überblick über die Mitbestimmungsmöglichkeiten nach dem
Betriebsverfassungsgesetz in personellen, sozialen und wirt-
schaftlichen Angelegenheiten
Nutzung der Beteiligungsrechte zur Durchsetzung von Interessen
der Beschäftigten
10 11
14.10. – 18.10.2019
(verblockt mit BR I vom 15.07. – 19.07.2019)
Bad Sassendorf, Hotel Haus Rasche
Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 510,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199587-028
25.11. – 29.11.2019
(verblockt mit BR I vom 20.05. – 24.05.2019)
Wesel, Waldhotel Tannenhäuschen
Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 775,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199588-028
BR I VERTIEFUNG: GRUNDLAGEN
DER BETRIEBSVERFASSUNG
Im Seminar werden Grundkenntnisse der Betriebsverfassung und
der Betriebsratstätigkeit vermittelt. Neben den Rechten und Pflich-
ten des einzelnen Betriebsratsmitglieds steht die Beteiligung des
Betriebsrats in sozialen und personellen Angelegenheiten im Mit-
telpunkt des Seminars.
Themen
Aufgaben und Stellung des Betriebsrats nach dem Betriebs
verfassungsgesetz
Rechte und Pflichten des einzelnen Betriebsratsmitglieds
Überblick über die Beteiligung des Betriebsrats bei der betrieb
lichen Personalplanung und bei personellen Einzelmaßnahmen
Einführung in die Mitwirkung und Mitbestimmungsrechte des
Betriebsrats bei Einstellungen, Versetzungen und Kündigungen
nach §§ 99 – 102 BetrVG)
Einführung in die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats in
ausgewählten Feldern (z.B. Arbeitszeit, Urlaub, Entgelt usw.)
der sozialen Angelegenheiten (nach § 87 BetrVG)
12 13
BR KOMPAKT 1: MITBESTIMMUNG
UND BETRIEBSRATSHANDELN
In diesem Seminar befassen sich die Teilnehmenden mit dem Kern-
stück der Beteiligung und Mitbestimmung: den Mitbestimmungs-
rechten des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten. Anhand
praxisnaher Fallbeispiele wird die Anwendung und Umsetzung für
die Arbeit im Betrieb eingeübt.
Themen
Struktur der betriebsverfassungsrechtlichen Beteiligungsrechte
Konfliktregelungen im BetrVG: Arbeitsgerichtsverfahren,
Einigungsstellenverfahren
@ baona, istock @ Thomas Range, Bochum
Vereinbarungsformen, Regelungsabrede, Betriebsvereinbarung
Erzwingbare und freiwillige Betriebsvereinbarungen nach
§§ 87 + 88 BetrVG
JEDERZEIT INFORMIEREN UND BUCHEN Beteiligungsrechte und Gestaltungsoptionen in sozialen
ÜBER UNSERE WEBSITE
Angelegenheiten nach § 87 BetrVG, bspw. Urlaubsplanung
(Lage/Verteilung); Verlängerung oder Verkürzung der Arbeitszeit;
BEQUEM
Ordnung und Verhalten im Betrieb…
Durchführung gemeinsamer Beschlüsse nach § 77 BetrVG
SEMINARE FINDEN
Wirkungen des Tarifvorbehalts nach § 77 (3) BetrVG
Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und Gesetzgebung
Online buchen, Fragen rund um die Freistellung von der Arbeit
zu Bildungszwecken klären oder für das direkte Gespräch die 13.05. – 17.05.2019
Übersicht mit allen Ansprechpartner*innen und ihren Aufgaben- Geldern, Hotel See Park Janssen
bereichen nutzen: Wir freuen uns auf Ihren Besuch auf unserer Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
Website. zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 699,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199590-028
Ihr/Euer DGB-Bildungswerk NRW e.V.
Anfragen, Beratung und Planung:
T. 0211 17523-149
info@dgb-bw-nrw.de
dgb-bildungswerk-nrw.de
JAHRE
15
BR KOMPAKT 2: PERSONELLE
Eine Ausbildungsreihe MASSNAHMEN UND BETRIEBS-
für Betriebsräte RATSHANDELN
Im Mittelpunkt dieses Seminars stehen die Beteiligungsrechte der
Werde auch DU ein erfolgreicher Betriebsrat oder eine erfolgreiche Betriebsrätin mit
BR kompakt! Es schließt sich nahtlos an das Seminar „Einführung in die Betriebsrats-
betrieblichen Interessenvertretung bei personellen Angelegenheiten
arbeit (BR I)“ an. Gemeinsam mit dem DGB-Bildungswerk NRW e. V. bieten wir Dir gemäß §§ 99 – 105 BetrVG. Die Teilnehmenden lernen unter Ein-
damit eine systematische und aufeinander abgestimmte Weiterbildung an. beziehung der aktuellen Rechtsprechung ihre Handlungs- und
Acht Seminare vermitteln Dir fachliche und methodische Kompetenzen und das
Beteiligungsmöglichkeiten in diesem Arbeitsfeld kennen.
gewerkschaftliche Know-how. Dein soziales Engagement kannst DU damit gezielt
weiterentwickeln. Deine Kolleginnen und Kollegen und DU werden davon profitieren.
Die IG Metall und das DGB-Bildungswerk NRW e. V. bieten Dir einen umfangreichen Themen
Service – Bildung, Beratung und eine starke Interessenvertretung. Überblick über die Beteiligungsrechte der Interessenvertretung
in personellen Angelegenheiten
Verfahren bei Personalentscheidungen, auch bei vorläufigen
Maßnahmen
Beteiligung des Betriebsrats bei Personalentscheidungen nach
§ 99 BetrVG:
Einstellung, Versetzung, Eingruppierung, Umgruppierung,
Leiharbeit, Befristung, Werkvertrag
**
*** Beteiligung des Betriebsrats nach §§ 102 ff. BetrVG:
Abmahnung, Kündigung, Änderungskündigung
Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und Gesetzgebung
*** **
Umstrukturie- 18.02. – 22.02.2019
* *** Kleve, The Rilano Hotel Cleve City
rungen im
Unternehmen *** Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 620,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199589-028
18.11. – 22.11.2019
*** Wesel, Waldhotel Tannenhäuschen
*** Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 775,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199591-028
* Das Einstiegsseminar kann bei einem regionalen Kooperationspartner der IG Metall vor Ort besucht werden.
** Die BR kompakt Module „Mitbestimmung und Betriebsratshandeln“ und „Personelle Maßnahmen und
Betriebsratshandeln“ können wahlweise bei einem regionalen Kooperationspartner der IG Metall oder in
einer unserer IG Metall-Bildungszentren besucht werden.
*** Diese BR kompakt Module werden nur in den IG Metall-Bildungszentren angeboten. Die beiden dunkelgrün
gekennzeichneten Module sind sowohl Bestandteil des Ausbildungsgangs BR kompakt wie des Ausbildungs-
gangs VL.
17
EINSTIEG IN DIE JUGEND- UND
AUSZUBILDENDENVERTRETUNG
(JAV I)
Du bist in die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) ge-
wählt. Jetzt willst Du wissen, wie Du die Auszubildenden und die
Jugend bestens vertreten kannst und ihnen eine starke Stimme im
Betrieb gibst. Du willst andere JAVen kennenlernen und ein Netz-
werk in Deiner Region aufbauen.
Dieses Seminar zeigt Dir, wie das geht! Du erhältst einen Überblick
über Deine Aufgaben im neuen Amt. Durch betriebsnahe Beispiele
verschaffst Du Dir einen Einblick in das Betriebsverfassungsgesetz.
Nützliche Tipps und Informationen zu aktueller Rechtsprechung
@ Martin Lässig, Köln
zeigen Dir, was geht und wo die Grenzen sind.
Themen
WIR SIND EINFACH
Aufgaben und Rechte der JAV und ihrer einzelnen Mitglieder
(§§ 60; § 70 BetrVG)
DANKBAR,
Geschäftsführung der JAV (§§ 65 und 66 BetrVG)
Sprechstunden der JAV (§ 69 BetrVG)
Jugend- und Auszubildendenversammlung (§ 71 BetrVG)
dass wir so großartige Referentinnen und Referenten verpflich- Gesamt-JAV (§§ 72 und 73 BetrVG)
ten dürfen: mit bestem Fachwissen, persönlicher Erfahrung in Beteiligung bei der Durchführung betrieblicher Bildungsmaß-
der beruflichen Praxis und immer up to date. nahmen (§§ 96 – 98 BetrVG)
Danke für so viel Engagement! Zusammenarbeit von JAV und Betriebsrat (§§ 66 – 68 BetrVG)
Ihr/Euer DGB-Bildungswerk NRW e.V.
14.04. – 18.04.2019
Anfragen zu unseren Seminaren, Sprockhövel, IG Metall Bildungszentrum
Beratung und Planung: Seminarkostenpauschale: 795,– Euro (USt-frei)
T. 0211 17523-149 zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 740,– Euro (zzgl. USt)
info@dgb-bw-nrw.de Seminarnummer: D12-199580-028
dgb-bildungswerk-nrw.de
JAHRE
19HINWEIS ARBEITS- UND GESUNDHEITS-
SCHUTZ I (AUG I)
Zusätzlich zu den hier aufgeführten Angeboten besteht
die Möglichkeit zu weiteren Seminaren und Schulungen, Das Seminar vermittelt Grundkenntnisse im Bereich des Arbeits-
die individuell auf Eure Fragestellungen in den Betrieben und Gesundheitsschutzes. Es thematisiert das System der Arbeits-
zugeschnitten sind. sicherheit, gibt Informationen über die Aufgaben des Betriebsrats
und untersucht die Handlungsmöglichkeiten im Betrieb.
Beispielsweise:
Start in die neue Amtszeit Themen
Protokollführung – einfach und rechtssicher R olle und Funktion des Betriebsrats auf dem Gebiet des Arbeits-
schutzes (§§ 80 – 82 BetrVG)
Entgeltrahmenabkommen (era.) kompakt R echtsstellung und Aufgaben der Sicherheitsbeauftragten
era. – Leistungsbeurteilung E inführung in den Arbeitsschutz und Mitbestimmungsrechte des
Betriebsrats (§ 87 BetrVG; §§ 89 – 91 BetrVG)
Leiharbeit und Werkverträge Ü berblick über das Arbeitsschutzsystem
Z usammenarbeit des Betriebsrats mit außerbetrieblichen Stellen
Betriebliches Eingliederungsmanagement wie Bezirksregierung, Berufsgenossenschaft, Sachverständigen
und Gewerkschaft (§ 89 BetrVG; § 20 SGB VII)
Lesen von betriebswirtschaftlichen Kennzahlen
Coaching des Wirtschaftsausschuss (speziell für einen Betrieb
ausgerichtet) 25.11. – 29.11.2019
Bad Sassendorf, Hotel Haus Rasche
Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
Anfragen bitte an die Geschäftsstellen der IG Metall oder an zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 510,– Euro (zzgl. USt)
das DGB-Bildungswerk NRW e.V. Seminarnummer: D12-199597-028
20 21SBV-TAGE 2019
Aktuelle Themen im Aufgabenbereich der
Schwerbehindertenvertretung
Es tut gut, sich im Kreis von Kolleg*innen vertrauensvoll austau-
schen zu können und dabei alles zum Thema machen zu dürfen,
was sonst zu wenig Zeit und Raum bekommt. Die Teilnehmenden
informieren sich darüber hinaus über weitere Neuerungen und
Pflichten im Aufgabenfeld der betrieblichen Interessenvertretung
für Menschen mit Behinderungen.
Ebenfalls wird durch eine Betriebsbesichtigung die konkrete Praxis
der Ausgestaltung von Arbeitsplätzen für gesundheitlich beeinträch-
tigte und behinderte Mitarbeiter*innen vorgestellt.
@ Martin Lässig, Köln
Themen
GEMEINSAM SIND WIR
Prävention § 167 Abs. 2, erste Erfahrungen mit den Änderungen
durch die Einführung des Teilhabeplanverfahren
NOCH BESSER!
Austausch von Best-Practice-Beispielen von Barrierefreiheit
und Inklusion, Besuch der Firma KOMATSU Düsseldorf /
Wuppertal
Ein Seminar für das gesamte Gremium? Warum nicht! Das Aktuelle Rechtsprechung und ihre Auswirkungen auf die
DGB-Bildungswerk NRW bietet Gremienschulungen für betriebliche Praxis
Betriebs- oder Personalräte und Mitarbeitervertretungen an. Aktuelle Änderungen aus dem Rentenrecht
Damit ist gewährleistet, dass alle Gremienmitglieder auf dem
gleichen Wissensstand sind. Themen können sein:
09.09. – 13.09.2019
Grundlagen des Betriebsverfassungs- oder Personalver- Bad Sassendorf, Hotel Haus Rasche
tretungs- beziehungsweise Mitarbeitervertretungsrechts. Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
Wahlvorstandsschulungen, wenn beispielsweise außerhalb zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 510,– Euro (zzgl. USt)
des gesetzlichen Wahlzeitraums gewählt wird. Seminarnummer: D12-199592-028
Spezielle Themen, wenn aufgrund eines konkreten Anlasses
spezieller Schulungsbedarf besteht.
Anfragen, Beratung und Planung:
Ahmet Özkan
Bismarckstraße 77, 40210 Düsseldorf
T. 0211 17523-271, F. 0211 17523-198
aoezkan@dgb-bw-nrw.de
dgb-bildungswerk-nrw.de JAHRE
23ENTGELTGESTALTUNG I (EG I) DER WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS
Das Seminar hat die Vermittlung von Grundkenntnissen im Bereich Im Mittelpunkt dieses Seminars stehen Fragen zu den Aufgaben
der Entlohnung im Betrieb zum Ziel. Es bietet einen Überblick des Wirtschaftsausschusses und seiner Funktion innerhalb der
über Grundentgeltdifferenzierung (Eingruppierung) und Leistungs- betrieblichen Interessenvertretung. Das Seminar bietet, ausgehend
regulation. Im Mittelpunkt des Seminars stehen die tariflichen von den typischen Problemen der Wirtschaftsausschusstätigkeit
Entgeltgrundsätze und Entgeltmethoden und ihre betrieblichen in den Unternehmen, Hilfen für eine verbesserte Organisation der
Anwendungsmöglichkeiten. Bearbeitet werden die Aufgaben und Tätigkeiten in diesem Gremium. Es vermittelt grundlegende be-
Handlungsmöglichkeiten der betrieblichen Interessenvertretungen. triebswirtschaftliche Kenntnisse zum Unternehmensrecht und eine
Einführung in das betriebliche Rechnungswesen.
Themen
Der Konflikt um Entgelt und Leistung: Wie werden Entgelt- und Themen
Leistungsbedingungen gestaltet? Stellung und Aufgaben des Wirtschaftsausschusses
Aufbau und Zusammensetzung des Entgelts D ie Organisation des Wirtschaftsausschusses: Grundlinien einer
Rahmenbedingungen und Gestaltungsoptionen der betrieblichen Geschäftsordnung, Arbeitsteilung und Sitzungsgestaltung nach
Entgeltgestaltung nach Tarifvertrag und Betriebsverfassungs §§ 107 und 108 BetrVG
gesetz: Entgeltgrundsätze und Entgeltmethoden U nterrichtung in „wirtschaftlichen Angelegenheiten“ nach
Prinzipien der Entgeltdifferenzierung und Handlungsmöglich § 106 BetrVG
keiten des Betriebsrats / der Paritätischen Kommission bei Ein- Entscheidungsprozesse im Unternehmen – externes und internes
gruppierung in Lohn-, Gehalts-, Entgeltgruppen Rechnungswesen als Informationsquellen, Kennzahlen für den
Möglichkeiten der Leistungsregulation und Handlungsmöglich- Wirtschaftsausschuss
keiten des Betriebsrats / der Paritätischen Kommission bei A ufbau und Bestandteile des Jahresabschlusses (Bilanz), Grund-
leistungsbezogenen Entgelten: Akkord, Prämie, Leistungs lage und Bewertung
beurteilung, Zielvereinbarungen und ihre Kombinationsmöglich- G rundlagen eigener Informationssysteme zur Arbeitsorganisation
keiten des Wirtschaftsausschusses, arbeitsorientierte Kennzahlen
R echtliche und betriebspolitische Durchsetzung einer aktiven
Informationspolitik (§§ 109 und 110 BetrVG)
11.11. – 15.11.2019
Bad Sassendorf, Hotel Haus Rasche
Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei) 24.06. – 28.06.2019
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 510,– Euro (zzgl. USt) Geldern, Hotel See Park Janssen
Seminarnummer: D12-199595-028 Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 699,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199711-073
24 25ERA. LEISTUNGSBEURTEILUNG
Das Seminar wendet sich an Betriebsräte aus Unternehmen, in
denen era. bereits eingeführt wurde und in denen Leistungsbeur-
teilungen durchgeführt werden bzw. werden sollen. Der Schwer-
punkt des Seminars liegt auf der Durchführung der neuen Leis-
tungsbeurteilung. Dabei werden die von den Arbeitgebern
favorisierten Modelle zur Umsetzung thematisiert und auf ihre
Folgen für die Betroffenen bearbeitet. Möglichkeiten und Wege der
tarifkonformen Umsetzung im Betrieb werden vorgestellt und dis-
kutiert. Damit die Teilnehmenden später als Betriebsräte die Be-
troffenen unterstützen können, wird im Seminar ein Schwerpunkt
ERA. KOMPAKT auf Fragen der Reklamations- und Beanstandungsmöglichkeiten
liegen.
Das Entgelt-Rahmen-Abkommen ist in den Betrieben mittlerweile
eingeführt. Aber Betriebsräte müssen sich trotzdem in die era.-Sys Themen
tematik einarbeiten, um die in § 80 BetrVG angeführten Aufgaben Ü berleitungsvorschriften im Überblick
zu erfüllen. Das Seminar vermittelt notwendige Kenntnisse und B eurteilungsverfahren und Anwendung der Kriterien bei der
Grundlagen für die praktische Anwendung der era.-Tarifverträge. individuellen Leistungsbeurteilung
A nwendung der tariflichen Korrekturverfahren:
Themen Soll- und Kann-Vorschriften; betriebliche Auswirkungen
Überblick über die tarifliche und betriebliche Entgeltgestaltung B eanstandungen und Reklamationsverfahren
und die Beteiligung des Betriebsrats F reiwillige Betriebsvereinbarung zur Gestaltung eines
Grundlagen zur Eingruppierung der Beschäftigten nach era. abweichenden Beurteilungsverfahrens
Arbeitsaufgabenbeschreibungen E rste Hinweise zur Anwendung von Zielvereinbarungen
Niveaubeispiele im Betrieb
Akkord, Prämie und Zielvereinbarungen K ombination von Entgeltmethoden: Rahmenbedingungen im
Kostenneutralität Tarifvertrag; Hinweise für die betriebliche Ausgestaltung
Überschreiter/Unterschreiter
Anpassungsfonds
13.11. – 15.11.2019
Bad Sassendorf, Hotel Haus Rasche
24.06. – 28.06.2019 Seminarkostenpauschale: 610,– Euro (USt-frei)
Bad Sassendorf, Hotel Haus Rasche zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 335,– Euro (zzgl. USt)
Seminarkostenpauschale: 910,– Euro (USt-frei) Seminarnummer: D12-199594-028
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 510,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199593-028
26 27AUSSTIEG AUS DEM ERWERBS- AUSSTIEG AUS DEM ERWERBS-
LEBEN – MODUL 1 LEBEN – MODUL 2
Die gesetzliche (Alters-)Rente – Grundlagen der Altersteilzeit – Gestaltungsspielräume des Betriebs-
Rentenberechnung rats bei gesetzlicher und tariflicher Regelung?
Die Möglichkeiten, flexibel in den Ruhestand zu gehen, sind durch Durch die Rentengesetzgebung und die aktuellen Tarifverträge der
die Rentenreformen und die tariflichen Regelungen zur Altersteilzeit Metall- und Elektro-, Eisen- und Stahl- sowie der Textilindustrie
mehrfach verändert worden. Die Beurteilung der Möglichkeiten stellt sich für Betriebsräte die Frage, wie im Betrieb die Regelungen
zum Ausscheiden aus dem Erwerbsleben und der Höhe der zu der Tarifverträge umgesetzt werden oder durch Betriebsverein
erwartenden Leistungen ist damit mehrfach auf eine neue Basis barungen ergänzt werden sollen. Fehleinschätzungen können für
gestellt worden. Für Betriebsräte gilt es, ein möglichst genaues Bild die Beschäftigten zu materiellen Einbußen führen. Um als Betriebs-
über die allgemeine und individuelle Ausgangslage zu entwickeln, rat die Folgen für die betriebliche Praxis, bestehende Betriebsver-
um bei Maßnahmen zur Beschäftigungsentwicklung und Personal- einbarungen und die Beschäftigten einschätzen zu können, werden
planung die betroffenen Beschäftigten vor Fehleinschätzungen mit umfassende Kenntnisse zu den Tarifverträgen und zur Berechnung
gravierenden Folgen schützen zu können. Dazu gehört auch, die von Dauer und Lage der Altersteilzeit und der Aufstockung benötigt,
Einflüsse von Altersteilzeit und Arbeitslosigkeit auf die Rentenhöhe die im Seminar behandelt werden.
abschätzen zu können.
Themen
Themen E inführung in die gesetzlichen und tariflichen Grundlagen der
Rentenauskunft und Renteninformation Altersteilzeit
Rentenrechtliche Zeiten W as muss bei Betriebsvereinbarungen beachtet werden?
Die verschiedenen Altersrenten und die Berechnung der jeweiligen D auer und Lage der Altersteilzeit in Verbindung mit der persön
geminderten und ungeminderten Rentenbeginne lichen Regelaltersrente und weiteren geminderten und unge
Auswirkung von Altersteilzeit und Arbeitslosigkeit auf die minderten Rentenbeginnen
Ausstiegstermine und die Rentenhöhe A ntragstellung, Anspruch, Quoten, Abfindung, zusätzliche
Grundlagen der Voraussetzung und Höhe der Erwerbsminde- Rentenbeiträge
rungsrente A ltersteilzeitentgelt und Regelarbeitsentgelt
Brutto- und Nettorente, Kranken- und Pflegeversicherung, B erechnung der Aufstockung
Besteuerung K rankheit, Insolvenz, Kurzarbeit, Progressionsvorbehalt
Zahlungen zum Ausgleich von Rentenabschlägen E ckpunkte für Betriebsvereinbarungen zur Altersteilzeit
Voll- und Teilrenten – Hinzuverdienstmöglichkeiten Zu den einzelnen Themen werden Beratungs- und Berechnungsübungen durch-
Zu den einzelnen Themen werden Beratungs- und Berechnungsübungen durch- geführt. Für die betriebliche Praxis erhalten die Teilnehmenden Merkblätter und
geführt. Für die betriebliche Praxis erhalten die Teilnehmenden Merkblätter und ein excelbasiertes Berechnungstool. Empfehlenswert für dieses Seminar ist die
ein excelbasiertes Berechnungstool. Teilnahme am Seminar Ausstieg aus dem Erwerbsleben Modul 1.
08.05. – 10.05.2019 26.06. – 28.06.2019
Bad Sassendorf, Hotel Haus Rasche Bad Sassendorf, Hotel Haus Rasche
Seminarkostenpauschale: 665,– Euro (USt-frei) Seminarkostenpauschale: 665,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 335,– Euro (zzgl. USt) zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 335,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199598-028 Seminarnummer: D12-199599-028
28 29AUSSTIEG AUS DEM ERWERBS-
LEBEN – MODUL 3
Update: Rente und Altersteilzeit
Für die Teilnahme werden umfassende Kenntnisse zu Rente und
Altersteilzeit, wie sie in den Modulen 1+2 zum Ausstieg aus dem
Erwerbsleben vermittelt werden, vorausgesetzt. Im Seminar werden
Beratungsfälle bearbeitet und alle dazu notwendigen Berechnungen
(bspw. zu den Austrittsterminen, der Rentenhöhe, dem Altersteil-
zeitentgelt und der Aufstockung) mit Hilfe eines excelbasierten
Berechnungstools durchgeführt. Ziel ist, mögliche Alternativen zu
erkennen, aufzuzeigen und berechnen zu können.
Themen
Mögliche Austrittstermine unter Berücksichtigung von Renten
beginn, Altersteilzeit, Arbeitslosigkeit und Krankheit
Einfluss von vorzeitigem Rentenbeginn, Altersteilzeit, Arbeits
losigkeit und Krankheit auf die Rentenhöhe
Berechnung der Höhe der Entgelte in der Altersteilzeit
Steuern und Sozialversicherungsbeiträge bei Rente, Altersteil
BETRIEBSRÄTEKONFERENZ 2019
zeitentgelt und Aufstockung Vom 07. bis 08.10.2019
Vergleichsberechnungen zwischen dem bisherigen Entgelt und
dem Entgelt bei Rente, Altersteilzeit, Arbeitslosigkeit und Krank- In Wesel ist wieder unsere Betriebsrätekonferenz, mit spannenden
heit unter Berücksichtigung der verschiedenen Steuerklassen Vorträgen und interessanten Foren.
Beratungssituationen im Betrieb Themen werden noch bekannt gegeben.
Zu den einzelnen Themen werden Beratungs- und Berechnungsübungen durch-
geführt. Für die betriebliche Praxis erhalten die Teilnehmenden Merkblätter und
ein excelbasiertes Berechnungstool. Voraussetzung für dieses Seminar ist die
Teilnahme an den Seminaren Ausstieg aus dem Erwerbsleben Modul 1 und 2. 07.10. – 08.10.2019
Wesel, Welcome Hotel
Seminarkostenpauschale: 310,– Euro (USt-frei)
28.11. – 29.11.2019 zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 270,– Euro (zzgl. USt)
Bad Sassendorf, Hotel Haus Rasche Seminarnummer: D12-199596-028
Seminarkostenpauschale: 495,– Euro (USt-frei)
zzgl. Unterkunft/Verpflegung: ca. 185,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199600-028
30 31PROTOKOLLFÜHRUNG UND
ARCHIVIERUNG
Die Sitzungsniederschrift muss rechtlich vorgegebenen, formalen
Kriterien entsprechen. Bei gerichtlichen Auseinandersetzungen
mit dem Arbeitgeber werden häufig die Sitzungsniederschriften
als Nachweis für eine ordnungsgemäße Geschäftsführung und
Beschlussfassung des Betriebsrats überprüft. Die rechtlichen,
inhaltlichen und formalen Anforderungen werden im Seminar be-
handelt. Dabei richtet sich das Seminar sowohl an neu gewählte
Betriebsräte wie auch an erfahrenere Kolleginnen und Kollegen,
die ihre Schriftführung überprüfen und verbessern wollen.
@ peopleimages, istock
Themen
Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind nach dem BetrVG
zu berücksichtigen?
ÜBER UNS Wie wird das Protokoll rechtssicher?
QUALITÄT ENTSTEHT IN
Was muss protokolliert werden?
Was geschieht mit Beschlüssen?
DER TÄGLICHEN ARBEIT
Wie werden die Teilnehmer*innen an den Sitzungen erfasst?
Was ist mit „schnellen“ Beschlüssen?
Wie ausführlich muss das Protokoll sein?
Hohe Qualitätsmaßstäbe sind uns sehr wichtig: 2017 wurden Übungen zu verschiedenen Themen
wir erneut mit dem Zertifikat „Recognised for Excellence 4 star“ Archivierung
der European Foundation for Quality Management (EFQM) Mitbestimmungsrechte nach BetrVG
ausgezeichnet. Datenschutzrechte nach BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) und
EU-DSGVO (EU Datenschutzgrundverordnung)
Anfragen, Beratung und Planung:
T. 0211 17523-149 Hinweis: Dieses Seminar findet ohne Übernachtung statt.
info@dgb-bw-nrw.de
dgb-bildungswerk-nrw.de
29.01. – 30.01.2019
Kamen, SportCentrum Kamen-Kaiserau
Seminarkostenpauschale: 460,– Euro (USt-frei)
zzgl. Verpflegung: ca. 100,– Euro (zzgl. USt)
Seminarnummer: D12-199601-028
JAHRE
33AKTUELLES ARBEITSRECHT
Aktuelle Rechtsprechung im Individualarbeitsrecht
und im Betriebsverfassungsrecht
Das Arbeitsrecht ist ständigen Veränderungen unterworfen, die
sich unmittelbar auf die betriebliche Praxis auswirken. Doch wer
kann schon in der täglichen Arbeit genau verfolgen, was sich
durch die Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte und des
Bundesarbeitsgerichts verändert hat bzw. welche gesetzlichen
Neuerungen zu berücksichtigen sind?
Der vorsitzende Richter am Landesarbeitsgericht Hamm, Peter
Schmidt, stellt in diesem Tagesseminar die wichtigsten neuen
Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte, des Bundesarbeits
gerichts und des Europäischen Gerichtshofs vor und erläutert in
verständlicher Form deren kollektivrechtliche und arbeitsvertrag
liche Relevanz für die praktische Betriebsratsarbeit. Da die Aktuali-
tät der Themen im Vordergrund dieser Seminare steht, werden die
konkreten Seminarschwerpunkte mit einer Einzelausschreibung
UNSER KLASSIKER FÜR
gesondert bekannt gegeben.
DEN VORSITZ 22.10.2019
Kamen, SportCentrum Kamen-Kaiserau
Das Programm speziell für Betriebsratsvorsitzende, stellvertretende Seminarkostenpauschale: 225,– Euro (USt-frei)
BR-Vorsitzende und freigestellte BR-Mitglieder: Die Auffrischungs- zzgl. Verpflegung: ca. 50,– Euro (zzgl. USt)
seminare für Wiedergewählte vermitteln schnell und sicher den Seminarnummer: D12-199602-028
aktuellen Stand der Rechtsprechung.
Information und Programm:
DGB-Bildungswerk NRW e.V.
Detlef Tarn
T. 0211 17523-319
F. 0211 17523-198
dtarn@dgb-bw-nrw.de
dgb-bildungswerk-nrw.de/vorsitzendenprogramm
JAHRE
35INFORMATIVES 36 37
KONTAKTE Eure IG Metall vor Ort
IG Metall Bochum-Herne
Euer DGB-Bildungswerk NRW e.V. Büro Bochum
Alleestr. 80, 44793 Bochum
Ahmet Özkan www.bochum.igmetall.de
T. 0211 17523-271
aoezkan@dgb-bw-nrw.de Büro Herne
Viktor-Reuter-Str. 23, 44623 Herne
www.herne.igmetall.de
Bei Fragen zur Anmeldung IG Metall Dortmund
Martina Lüder Ostwall 17 – 21, 44135 Dortmund
T. 0211 17523-262, F. 0211 17523-197 www.dortmund.igmetall.de
mlueder@dgb-bw-nrw.de
Bildungssekretär
Michael Niggemann
T. 0231 57706-29
michael.niggemann@igmetall.de
Bei Fragen zur Anmeldung
Andrea Jans
T. 0234 96446-29, F. 0234 96446-10
andrea.jans@igmetall.de
38 39Franco Biaggiotti, ehem. Betriebsrat
Ulrich Borchers, ehem. Betriebsrat
Lothar Degner, Opel Group Warehousing GmbH, Betriebsrat
Jürgen Dieckmann, ehem. Betriebsrat
Marco Dummér, Opel Group Warehousing GmbH, Betriebsrat
Alexandra Ebert, Daimler AG, Betriebsrätin
Michael Freier, KHS GmbH, Betriebsrat
UNSERE REFERENTINNEN UND Dirk Grützner, Opel Group Warehousing GmbH, Betriebsrat
REFERENTEN Christoph Heymann, GMH Recycling GmbH, Betriebsrats
vorsitzender
Unsere ehrenamtlichen Referentinnen und Referenten sind erfah-
ren und kompetent in der Jugend- und Erwachsenenbildung, weil Reiner Riedel, ehem. Betriebsrat
sie die Bedingungen und den Alltag der betrieblichen und gewerk-
schaftlichen Interessenvertretung in Bochum-Herne und Dortmund Thomas Rösler, thyssenkrupp Steel Europe Bochum, Betriebsrat
aus der eigenen Praxis gut kennen. Sie sind Expertinnen und Ex-
perten bei der Durchsetzung von Mitbestimmungsrechten in den Hans Siebenhühner, Aluminiumwerk Unna AG, Betriebsrats
Betrieben, sie setzen sich aktiv für Demokratie, Chancengleichheit vorsitzender
und Gerechtigkeit, Frieden und Antirassismus ein.
Richard Stanek, Laird Bochum GmbH, ehem. Betriebsrat
Die Mitglieder des Arbeitskreises Bildung:
Dirk Stüter, Doncasters Precision Castings Bochum GmbH,
Mohamed Achanyar, thyssenkrupp Rothe Erde GmbH, Betriebsrat Betriebsratsvorsitzender
Sinan Aksoy, Opel Group Warehousing GmbH, Vorsitzender der Ralf Taube, KHS GmbH, Betriebsrat
Jugend- und Auszubildendenvertretung
Christian Volke, thyssenkrupp Steel Europe Bochum, Vertrauens-
Franz Armbruster, ehem. Betriebsrat mann
Wolfgang Buchholz, ehem. Bildungsreferent Kirstin Zeidler, thyssenkrupp Steel Europe AG, stellv. Betriebs-
ratsvorsitzende
Detlef Böhm, ehem. Betriebsrat
Thomas Zweier, Continental Automotive GmbH, Mitglied der
Martin Böhmer, thyssenkrupp Rothe Erde GmbH, Betriebsrat Vertrauenskörperleitung
40 41TAGUNGSHÄUSER Waldhotel Tannenhäuschen
Am Tannenhäuschen 7, 46487 Wesel
IG Metall-Bildungszentrum Sprockhövel T. 0281 9669-0, F. 0281 9669-99
Otto-Brenner-Str. 100, 45549 Sprockhövel www.tannenhaeuschen.de
T. 02324 706-0, F. 02324 706-330 info@tannenhaeuschen.de
www.igmetall-sprockhoevel.de
sprockhoevel@igmetall.de
SportCentrum Kamen-Kaiserau
Jakob-Koenen-Straße 2, 59174 Kamen
Hotel Haus Rasche T. 02307 371-0, F. 02307 371-526
Wilhelmstraße 1, 59505 Bad Sassendorf www.sportcentrumkamenkaiserau.de
T. 02921 555-01, F. 02921 555-16 post@flvw.de
www.haus-rasche.de
info@haus-rasche.de
Welcome Hotel Wesel
Rheinpromenade 10, 46487 Wesel
Hotel Restaurant Clemens-August T. 0281 3000-0, F. 0281 3000-333
Burgstr. 54–58, 59387 Ascheberg-Davensberg www.welcome-hotel-wesel.de
T. 02593 604-0, F. 02593 604-178 info.wes@welcome-hotels.com
www.hotel-clemens-august.de
info@hotel-clemens-august.de
Hotel See Park in Geldern
Danziger Straße 5, 47608 Geldern
T. 02831 929-0, F. 02831 929-299
www.seepark.de
info@seepark.de
The Rilano Hotel Cleve City
Bensdorpstrasse 3, 47533 Kleve
T. 02821 7118-1030, F. 02821 7118-100
www.rilano.com
info-clevecity@rilano.com
42 43Anmeldung
In der Regel erfolgt die verbindliche schriftliche Anmeldung bis
acht Wochen vor Seminarbeginn beim DGB-Bildungswerk NRW e.V.
Besser ist es, sich früher anzumelden.
Ausfallkosten
Bei Absagen bis zu drei Wochen vor Seminarbeginn von Mehrtages-
lehrgängen entstehen keine Kosten. Bei kurzfristigen Absagen,
d.h. 20–4 Tage vor Seminarbeginn, werden 50 % der Seminarkosten
pauschale berechnet. Absagen, die 1–3 Tage vor Seminarbeginn
eingehen, werden wie Nichtteilnahme behandelt. In diesen Fällen
stellen wir 100 % der Seminarkostenpauschale in Rechnung. Werden
dem DGB-Bildungswerk NRW e.V. wegen der Nichtteilnahme am
Seminar Ausfallkosten für Unterkunft und Verpflegung in Rechnung
gestellt, so sind diese ebenfalls zu erstatten. Bei Tagesseminaren
kann bis zu einer Woche vor Seminarbeginn kostenfrei abgesagt
werden; bei Absage ab 6 Tagen vor Seminarbeginn werden 50 %
der Seminarkostenpauschale und ggf. Ausfallkosten für Verpfle-
gung berechnet.
Unsere Veranstaltungen stehen allen Interessierten offen.
SEMINARDURCHFÜHRUNG Je nach Thema können Freistellungsmöglichkeiten für Betriebsräte
Die Verantwortung für Planung und Durchführung der (nach § 37 (6) BetrVG), Schwerbehindertenvertrauenspersonen
Seminare liegt beim DGB-Bildungswerk NRW e.V. in Händen (nach § 179 (4) SGB IX), Jugend- und Auszubildendenvertretungen
von Ahmet Özkan. (nach § 65 (1) BetrVG) und Wahlvorstandsmitglieder (nach § 20 (3)
BetrVG) in Anspruch genommen werden.
Kosten Sollten Fragen offenbleiben, kann man uns ansprechen; wir werden
Die Kosten für mehrtägige Seminare beinhalten Seminarkosten- versuchen, auch für ganz spezielle Problemlagen die passende
pauschale, Unterkunft (wenn nicht anders ausgewiesen) und Voll- Lösung zu finden.
pension, bei Tagesseminaren Seminarkostenpauschale und Ver-
pflegung. Die Seminarkostenpauschale ist umsatzsteuerfrei, die
Kosten für Unterkunft und Verpflegung verstehen sich zzgl. Um-
satzsteuer. Die Kosten sind gemäß § 37 (6) BetrVG bzw. § 65 (1)
BetrVG bzw. § 20 (3) BetrVG jeweils in Verbindung mit § 40 BetrVG
oder gemäß § 179 (4) SGB IX in Verbindung mit § 179 (8) SGB IX
vom Arbeitgeber zu tragen.
Seminarabsage
Das DGB-Bildungswerk NRW e.V. behält sich vor, Seminare auf-
grund zu geringer Zahl von Teilnehmenden oder Verhinderung der
Referent*innen – auch kurzfristig – abzusagen.
44 45RATGEBER FREISTELLUNG Speziell erforderliches Wissen
Darüber hinaus ist Wissen erforderlich, um konkret im Betrieb an-
Erforderliches Wissen fallende Aufgaben zu bearbeiten. Dies kann sich durch ein Vorhaben
Die Wahrnehmung der Aufgaben als betriebliche Interessenver des Arbeitgebers (z. B. Auslagerung einer Abteilung), durch
tretung erfordert umfangreiche Kenntnisse und Fähigkeiten. Das Beschwerden oder Hinweise der Beschäftigten (z. B. konkrete
entsprechende Rüstzeug kann man sich auf Seminaren verschaffen. Hinweise auf einen Mobbingvorfall), durch Wahrnehmung eines
Ist das vermittelte Wissen nicht nur „nützlich“ oder „hilfreich“, son Initiativrechts der Interessenvertretung (z. B. Verhandlung einer
dern „erforderlich“ zur „sachgemäßen“ Erledigung der Interessen- Betriebsvereinbarung zu einer neuen Arbeitszeitregelung) oder durch
vertretungsarbeit, muss der Arbeitgeber nicht nur für die Teilnahme spezielle betriebliche oder branchenübliche Problemlagen ergeben.
bezahlt freistellen, sondern auch sämtliche Kosten übernehmen,
die im Zusammenhang mit der Seminarteilnahme entstehen. Beschlussfassung
Für Betriebsräte ergibt sich dies aus § 37 (6) BetrVG, für Jugend- Wer wann zu welchem Seminar fährt, entscheidet allein das Inte
und Auszubildendenvertretungen aus § 65 (1) BetrVG, für Wahl ressenvertretungsgremium, nicht das einzelne Mitglied und erst
vorstände aus § 20 (3) BetrVG jeweils in Verbindung mit § 40 (1) recht nicht der Arbeitgeber. Bei der Frage, ob überhaupt eine Schu-
BetrVG und für Schwerbehindertenvertretungen aus § 179 (4) lung besucht werden soll, ist zunächst die Erforderlichkeit aus-
SGB IX in Verbindung mit § 179 (8) SGB IX. Es gibt keine zeitliche schlaggebend. Bei der Auswahl der konkreten Veranstaltung prüft
Beschränkung. Es kann unterteilt werden in die Kategorien Grund- das Gremium die Angemessenheit der Dauer, der Kosten und der
lagen- und Spezialwissen. Qualität. Weder muss das billigste noch das kürzeste Angebot und
auch kein bestimmter Anbieter gewählt werden. Gewerkschaftliche
Grundlagenwissen Angebote genießen den Vorzug, dass ihnen die Rechtsprechung
Jedes gewählte Interessenvertretungsmitglied benötigt – unab eine in jeder Hinsicht ordnungsgemäße Durchführung zuspricht
hängig von der Funktion oder dem Aufgabenbereich innerhalb des (BVerwG 27.04.1979 – 6P45.78 BVerwGE 58, 54). Hat ein Arbeit
Gremiums – einige Grundlagenkenntnisse, um seinen Aufgaben als geber hieran Zweifel und will deswegen die Teilnahme verhindern,
gewähltes Mitglied der Interessenvertretung nachkommen zu kön- muss er sehr konkret darlegen, worauf sich seine Zweifel gründen.
nen. Hierbei dreht es sich um folgende Themenfelder: Die Entsendung erfolgt über einen ordnungsgemäßen Beschluss,
d.h. auf der Tagesordnung der Sitzung muss es einen entsprechen-
Betriebsverfassungsrecht den Tagesordnungspunkt – z. B. „Entsendung zu Schulungen“ –
Allgemeines Arbeitsrecht mit Benennung des/der Teilnehmenden und des konkreten Semi-
Arbeitssicherheit/Unfallverhütung nars geben. Wichtig: Ein Beschluss unter dem Tagesordnungs-
punkt „Verschiedenes“ ist rechtlich unwirksam.
Grundkenntnisse zu diesen Bereichen (je nachdem, was zutreffend
ist) muss jedes Mitglied der Interessenvertretung einschließlich
regelmäßig nachrückender Ersatzmitglieder besitzen, um seinen
Aufgaben ordnungsgemäß nachkommen zu können.
Insbesondere neugewählte Mitglieder sollten möglichst zügig an
den Grundlagenseminaren teilnehmen.
46 47Der Beschluss umfasst folgende Punkte:
Wer fährt zum Seminar (ggf. Ersatzteilnehmenden beschließen)?
Termin (Achtung: Eine Terminverschiebung macht einen erneuten
Beschluss erforderlich, daher immer zuerst klären, ob im kon-
kreten Seminar noch freie Plätze vorhanden sind)
Kosten (beachten, dass zu den Seminarkosten noch Reisekosten
hinzukommen)
Anbieter
Seminarausschreibung/Themenplan
Kann der Arbeitgeber die Teilnahme an einer Schulung
verhindern?
Unter bestimmten Bedingungen: ja. Er kann die Erforderlichkeit
bezweifeln oder bemängeln, dass betriebliche Belange nicht aus-
@ Martin Lässig, Köln
reichend berücksichtigt wurden. In der schematischen Darstellung
(„Vorgehen bei Streitigkeiten“) in diesem Heft ist abgebildet, wie
der Betriebsrat dann verfahren sollte.
Weiterführende Literatur/Links: BERUFLICHE WEITER
BILDUNG ZAHLT SICH AUS
www.dgb-bildungswerk-nrw.de/freistellungsratgeber
Wolfgang Däubler (2004): Handbuch Schulung und Fortbildung –
Bund-Verlag
Schnell und unbürokratisch bis zu 500 € Zuschuss mit dem
Bildungsscheck NRW oder der Bildungsprämie sichern.
Sie wollen sich beruflich weiterbilden, berufsbegleitend studie-
ren, Zertifikatslehrgänge absolvieren, sich spezialisieren oder
etwas Neues beginnen? Oder Sie sind Arbeitgeber eines kleinen
oder mittelständischen Unternehmens und wollen Ihre Mitarbei-
ter*innen weiter qualifizieren? Nutzen Sie dazu die Zuschüsse
des Bildungsscheck NRW oder die der Bildungsprämie. Aktuelle
Fördervoraussetzungen finden Sie auf unserer Homepage. Wir
beraten Sie gern zum passenden Förderprogramm.
Ute Pippert und Team
Anfragen, Beratung und Planung:
T. 0211 17523-193
praemie-scheck@dgb-bw-nrw.de
dgb-bildungswerk-nrw.de
JAHRE
48DER WEG ZUR TEILNAHME DER WEG ZUR TEILNAHME
für Betriebsratsmitglieder nach § 37 (6) BetrVG für Schwerbehindertenvertretungen
nach § 179 (4) SGB IX
1 Tagesordnung BR lädt mit gesondertem Tagesordnungspunkt
„Entsendung zu Schulungen“ mit Benennung des/der Teilnehmen- 1 Auswahl Die Schwerbehindertenvertretung wählt infrage kom-
den und des konkreten Seminars frühzeitig zu einer ordentlichen mende Veranstaltungen aus und überprüft, ob sie für ihre Arbeit
BR-Sitzung ein. erforderlich sind.
2 Auswahl BR-Gremium wählt infrage kommende Schulungen 2 Entscheidung Nach Feststellung der Erforderlichkeit trifft die
aus und überprüft, ob sie für die Arbeit des Gremiums und für die Schwerbehindertenvertretung die Entscheidung über die Lehr-
(Ersatz-)Teilnehmer*innen erforderlich sind und die betrieblichen gangsteilnahme.
Notwendigkeiten (Kosten, zeitliche Lage) genug berücksichtigen.
Achtung: Eine Terminverschiebung macht einen erneuten Beschluss 3 Anmeldung Verbindliche Anmeldung durch die Schwerbehin
erforderlich. Daher immer zuerst klären, ob im konkreten Seminar dertenvertretung über die IG Metall-Geschäftsstelle an das
noch freie Plätze sind. DGB-Bildungswerk NRW e.V. (siehe Anmeldebogen in diesem Heft).
3 Beschluss Nach Feststellung der Erforderlichkeit und Berück- 4 Mitteilung an Arbeitgeber Die Schwerbehindertenvertretung
sichtigung der betrieblichen Notwendigkeiten fasst das BR-Gremium teilt dem Arbeitgeber die E ntscheidung mit (siehe Musterschreiben
den Beschluss über die Lehrgangsteilnahme. in diesem Heft).
4 Anmeldung Verbindliche Anmeldung durch den Betriebsrat über 5 Einladung/Unterlagen Die Schwerbehindertenvertretung erhält
die IG-Metall-Geschäftsstelle an das DGB-Bildungswerk NRW e.V. die Einladungsunterlagen vom DGB-Bildungswerk NRW e.V. Der
(siehe Anmeldebogen in diesem Heft). Arbeitgeber kann das DGB-Bildungswerk NRW e.V. mit der Semi-
nardurchführung beauftragen.
5 Mitteilung an Arbeitgeber BR teilt dem Arbeitgeber den
Beschluss mit (siehe Musterschreiben in diesem Heft).
6 Einladung/Unterlagen BR erhält die Einladungsunterlagen vom
DGB-Bildungswerk NRW e.V. Der Arbeitgeber kann das DGB-Bil-
dungswerk NRW e.V. mit der Seminardurchführung beauftragen.
Hinweis Der Betriebsrat beschließt nach diesem Verfahren auch die
Schulungen für JAV-Mitglieder gemäß § 65 (1) BetrVG. Mitglieder Hinweise zu rechtlichen Fragen und zum betrieblichen
des Wahlvorstands beschließen analog zu diesem Verfahren ihre Vorgehen für alle betrieblichen Interessenvertretungen:
Teilnahme an entsprechenden Schulungen gemäß § 20 (3) BetrVG. www.dgb-bildungswerk-nrw.de/freistellungsratgeber
50 51VORGEHEN BEI STREITIGKEITEN Das BR-Mitglied kann gegen den Willen
des Arbeitgebers an der Schulung teilnehmen.
Wenn der Arbeitgeber blockt
Der Arbeitgeber bestreitet die Der Arbeitgeber hält die be- wenn der Arbeitgeber kein wenn der Arbeitgeber die
Erforderlichkeit des Lehrgangs. trieblichen Notwendigkeiten für gerichtliches Verfahren einleitet Einigungsstelle nicht
nicht genügend berücksichtigt. oder nicht auf den Beschluss anruft oder kurzfristig
des Betriebsrates reagiert oder (ca. zwei Wochen vorab) trotz
kurzfristig ohne vorherige frühzeitiger Anmeldung
Ein arbeitsgerichtliches Der Arbeitgeber muss die Eini- Ankündigung die Seminar die Teilnahme am Seminar
Beschlussverfahren kann gungsstelle anrufen. Sie ent- teilnahme verhindern will. verhindern will.
eingeleitet werden, wenn scheidet über die Lage der
die Teilnahme des Betriebs zeitlichen Teilnahme. Daher Der Arbeitgeber verweigert die Zahlung
ratsmitglieds verhindert frühzeitige Mitteilung an den der Seminarkosten und des Entgelts.
werden soll. Arbeitgeber.
Seminarkosten
Der BR leitet nach Rücksprache mit dem
Wenn der Arbeitgeber die Wenn der Arbeitgeber die DGB-Bildungswerk NRW e.V. ein Beschlussverfahren zur
Erforderlichkeit bestreitet, Berücksichtigung der betrieb Kostentragung durch den Arbeitgeber beim Arbeitsgericht ein.
sofort eine Betriebsratssitzung lichen Notwendigkeiten Tipp: die örtliche IG Metall einbeziehen.
einberufen. Beschließen, dass bestreitet, zeitnah eine
der BR an der Schulung festhält BR-Sitzung einberufen. Entgeltausfall
und die Erforderlichkeit ordent- Beschließen, dass der BR an Das einzelne BR-Mitglied muss seinen Entgeltausfall
lich begründen. Den Beschluss der Schulung festhält und ent- im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren einklagen. Dazu die
mit der Begründung dem sprechend begründen. IG Metall einschalten und Rechtsschutz beantragen.
Arbeitgeber mitteilen. Tipp: das DGB-Bildungswerk NRW e.V. einbeziehen
Tipp: Wir empfehlen, beide arbeitsgerichtlichen Verfahren durch
den gleichen Rechtsbeistand führen zu lassen.
Das BR-Mitglied kann an der Schulung teilnehmen.
52 53MUSTERSCHREIBEN Mitteilung an den Arbeitgeber für
Betriebsratsbeschluss gem. § 37 (6) BetrVG Schwerbehindertenvertretungen
Der Betriebsrat beschließt, die Kollegin/den Kollegen An den Arbeitgeber
Betrifft: Teilnahme an einer Schulungsveranstaltung
Name, Vorname
gem. § 37 (6) BetrVG zu der Schulungsveranstaltung Die Schwerbehindertenvertretung hat in ihrer Sitzung am
Titel entschieden, dass
vom bis zu entsenden.
Name, Vorname
Die Veranstaltung findet statt in
in der Eigenschaft als Schwerbehindertenvertrauensperson gemäß
die Kosten werden ca. Euro betragen. § 179 (4) SGB IX an der Schulungsveranstaltung
Titel
vom bis teilnimmt.
Mitteilung an den Arbeitgeber
Den Inhalt der Veranstaltung entnehmen Sie bitte der
Sehr geehrte Damen und Herren, beiliegenden Ausschreibung. Sollten von Ihrer Seite Vorbehalte
der Betriebsrat hat beschlossen, die Kollegin/den Kollegen hiergegen bestehen, bitte ich um unverzügliche Mitteilung,
damit ich diese ggf. berücksichtigen kann.
Name, Vorname
gem. § 37 (6) BetrVG zu der Schulungsveranstaltung Mit freundlichem Gruß
Titel
vom bis zu entsenden. Unterschrift
Die Veranstaltung findet statt in
die Kosten werden ca. Euro betragen.
Hinweise zu rechtlichen Fragen und zum betrieblichen
Die weiteren Einzelheiten entnehmen Sie bitte der in Kopie Vorgehen für alle betrieblichen Interessenvertretungen:
beiliegenden Ausschreibung. Wir bitten um Kenntnisnahme. www.dgb-bildungswerk-nrw.de/freistellungsratgeber
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