Luftbild über Coswigs Innenstadt - Internetauftritt der Stadt Coswig (Anhalt)
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PA sämtl. HH 14. Jahrgang Donnerstag, den 8. Oktober 2020 Woche 41, Nummer 21 Elbe-Fläming-Kurier Das Amtsblatt der Stadt Coswig (Anhalt) Foto: Katharina Mohs Luftbild über Coswigs Innenstadt Anzeige(n)
2 08.10.2020 Nr. 21/2020 Elbe-Fläming-Kurier Bereitschaftsdienste Elbe-Fläming-Kurier (für diese Angaben übernimmt die Redaktion keine Gewähr!) Allgemeinmedizin Info Coronavirus Die ärztliche Versorgung der Orte und Ortsteile Coswig Infotelefon Landkreis Wittenberg, Fachdienst Gesundheit, (Anhalt), Buko, Bräsen, Cobbelsdorf, Düben, Hundeluft, Tel. 03491 479-380, Jeber-Bergfrieden, Klieken, Köselitz, Möllensdorf, Ragö- gesundheitsamt@landkreis-wittenberg.de sen, Senst, Serno, Stackelitz, Thießen, Wörpen und Zieko erfolgen einheitlich durch den Bereitschaftsdienst Dessau- Infotelefon Landesamt für Verbraucherschutz Roßlau.Die Dienstzeiten des Bereitschaftsdienstarztes sind: Sachsen-Anhalt, Tel. 0391 2564-222, Montag bis Freitag jeweils von 19.00 Uhr bis 07.30 Uhr und Montag - Donnerstag 09:00 - 11:00 Uhr und Sonnabend, Sonntag sowie Feiertag von 07.00 Uhr bis 07.00 13:00 - 15:00 Uhr, Uhr des folgenden Tages. Freitag 09:00 - 11:00 Uhr Patienten erreichen den diensthabenden Bereitschaftsarzt über die Rettungsleitstelle der Stadt Dessau-Roßlau, Bundesweite Hotlines zum Coronavirus Tel.: (0340) 8505040. Unabhängige Patientenberatung Deutschland - In den Zeiten zwischen dem regulären Ende der Sprech- 0800 0117722 stunde und dem Beginn des Bereitschaftsdienstes, geben Bundesministerium für Gesundheit (Bürgertelefon) - die Hausarztpraxen Auskunft, auch über den Anrufbeant- 030 346465100 worter, bei welchem Arzt sich dringend behandlungsbe- Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte dürftige Patienten vorstellen können. Fax: 030 34060 66 Des Weiteren können Sie auch bei dringender ärztlicher Hil- Gebärdentelefon (Videotelefonie) - fe die bundesweite Rufnummer 116 117 anwählen. https://www.gebaerdentelefon.de/bmg/ Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums zum Coronavirus Telefon: 030 346465100, Stadt Coswig (Anhalt) und Stadtwerke Mo. - Do. 8:00 bis 18:00 Uhr, Fr. 8:00 bis 12:00 Uhr? Coswig (Anhalt) Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte Die Erreichbarkeit der Bereitschaftsdienste im Stadtgebiet Fax: 030 3406066-07, E-Mail: info.deaf@bmg.bund.de der Stadt Coswig (Anhalt) und in den Ortsteilen ist wie folgt info.gehoerlos@bmg.bund.de Gebärdentelefonie (Videote- geregelt: lefonie): https://www.gebaerdentelefon.de/bmg/? Zur Gefahrenabwehr ist außerhalb der Dienstzeiten des Ordnungsamtes der Stadt Coswig (Anhalt) prinzipiell die Infotelefon des Bundeswirtschaftsministeriums für Integrierte Leitstelle des Landkreises Wittenberg unter der Bürgerinnen und Bürger Tel. Nr.: 03491 19222 zu informieren.Grundsätzlich sind bei (nur wirtschaftsbezogene Fragen): Telefon: 030 186156187, Störungen oder Havarien im Bereich der Strom-, Wasser- E-Mail: buergerdialog@bmwi.bund.de, ver-/und Entsorgung, Telekommunikation sowie der Wärme- Mo. - Fr. 9:00 bis 17:00 Uhr versorgung, die jeweiligen Anbieter/Leistungserbringer zu informieren. Die dazu notwendigen Erreichbarkeiten können Infotelefon des Bundeswirtschaftsministeriums für Un- aus der Abrechnung sowie den Liefer-/Leistungsverträgen ternehmen oder dem Internet entnommen werden. Telefon: 030 186151515, Mo. - Fr. 9:00 bis 17:00 Uhr Bei Störungen oder Havarien im Zuständigkeitsbereich der Infotelefon des Wirtschaftsministeriums Sachsen-Anhalt Stadtwerke Coswig (Anhalt) für die Trinkwasserversorgung Telefon: 0391 5674750? und der Straßenbeleuchtung innerhalb der Stadt Coswig (Anhalt) und den Ortschaften Zieko, Düben, Buko, Klie- Infotelefon der Bundesagentur für Arbeit zum Kurzar- ken mit Ortsteil Buro sowie bei Störungen oder Havarien beitergeld bei der Fernwärmeversorgung im Wohngebiet Beethoven- Für Arbeitgeber: Telefon: 0800 4555520 ring und im kommunalen Bereich der Stadt Coswig (Anhalt) Für Arbeitnehmer: Telefon: 0800 4555500 kann werktags in der Zeit von 16.00 bis 07.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen ebenfalls die Integrierte Leitstelle Serviceauskunft zu KfW-Hilfsprogrammen des Landkreises Wittenberg unter der Tel.-Nr.: 03491 19222 Telefon: 0800 5399001 informiert werden. Die Integrierte Leitstelle Wittenberg ist hierbei nicht für die Informationen für Tourismusbranche über das Kompe- Beseitigung der jeweiligen Störung oder Havarie verant- tenzzentrum Tourismus des Bundes: wortlich!. Telefon: +49 (0) 5341 87553400, E-Mail: kontakt@kompetenzzentrum-tourismus.de www.corona-navigator.de Informationen zu weltweiten Reisewarnungen auf den Beerdigungsinstitute Seiten des Auswärtigen Amts: https://www.auswaertiges- amt.de/de/ReiseUndSicherheit/reise-und-sicherheitshin- Antea Bestattungen weise/reise-warnungen/faq-reisewarnung Tag und Nacht dienstbereit, auch an Sonn- und Feiertagen Tel.: 034903 62293 Information zu Kinderbetreuung, Lohnfortzahlung und Coswig (Anhalt), Wittenberger Str. 73 (Eingang Friedhof) Gesundheitsschutz auf den Seiten des Bundesministeri- Beerdigungsinstitut Kossack ums für Justiz und Verbraucherschutz: Tag und Nacht dienstbereit, auch an Sonn- und Feiertagen- https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/ Roßlau, Berliner Straße 44, Tel.: 034901 8950 aktuelle-informationen-zu-hilfs--und-unterstuet-zungsan- Coswig (Anhalt), Wittenberger Str. 53, Tel.: 034903 62996 geboten/153522
Elbe-Fläming-Kurier 08.10.2020 Nr. 21/2020 3 Bereitschaftsdienst der Zahnärzte Abwasserverband Coswig (Anhalt) Notdienst für Coswig (Anhalt) und Ortschaften: Bei Stör- und Havariefällen der Abwasserentsorgung im Der Bereitschaftsdienst ist an den folgenden Tagen in der Verbandsgebiet Coswig (Anhalt), (Stadt Coswig (Anhalt), Zeit von 9.00 bis 11.00 Uhr in der eigenen Praxis erreichbar. Ortsteile der Stadt Coswig Zieko, Buko, Cobbelsdorf/Pülzig, Düben, Klieken/Buro, Köselitz, Möllensdorf, Senst, Wörpen/ 10./11. Oktober 2020 Herr ZA Bretschneider Wahlsdorf sowie Lutherstadt Wittenberg mit dem Ortsteil Dessau-Roßlau, OT Rodelben, Roß- Griebo) ist zu den Geschäftszeiten - Montag bis Donners- lauer Str. 94 tag von 07.30 Uhr bis 16.00 Uhr und Freitag von 07.30 Uhr Tel.: 034901 6922 bis 14.30 Uhr der Abwasserverband Coswig (Anhalt) unter 17./18. Oktober 2020 Frau ZÄ Schindhelm der Ruf-Nr. 034903 5230 und in den übrigen Zeiten sowie Coswig (Anhalt), Berliner Str. 19 an Sonn- und Feiertagen der Bereitschaftsdienst des Ab- Tel.: 034903 63430 wasserverbandes Coswig (Anhalt) unter der Tel.-Nr.: 0173 3858479 erreichbar. Abwasser- und Wasserzweckverband (Region Nord - Klieken An der B 187) Elbe-Fläming Öffnungszeiten: Mo., Mi., Do., Fr. 8 bis 17 Uhr Di. 8 bis 18 Uhr Weizenberge 58, 39261 Zerbst/Anhalt jeden 2. und 4. Samstag im Monat 9 bis 12 Uhr von 7.00 - 17.00 Uhr Tel.: 034903 5150 Tel.: 03923 61040, Fax.: 03923 610488 Aus infektionshygienischen Gründen sind längere Wartezei- von 17.00 - 7.00 Uhr ten durch eingeschränkte Kapazitäten und umzusetzende Havariedienst Abwasser: 03923 610444 Abstandsregelungen einzuplanen. Havariedienst Trinkwasser: 039207 95090 Die nächste Ausgabe erscheint am: Donnerstag, dem 22. Oktober 2020 Spruch der Woche Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge ist: „Aussehen zieht an, Charakter hält fest“ Montag, der 12. Oktober 2020 Annahmeschluss für Anzeigen ist: Unbekannt Dienstag, 13. Oktober 2020, 9.00 Uhr Inhaltsverzeichnis der amtlichen Bekanntmachungen • Beschluss COS-BV-214/2020 Seite 3 • Beschluss COS-BV-215/2020 Seite 4 • Beschluss COS-BV-186/2020 Seite 4 • Beschluss COS-BV-187/2020 Seite 4 • Beschluss COS-BV-213/2020 Seite 6 • Beschluss COS-BV-210/2020 Seite 6 • Beschluss COS-BV-211/2020 Seite 7 • Beschluss COS-BV-150/2020 Seite 7 • Beschluss COS-BV-130/2019 Seite 8 • Offenlegung des LVermGeo Seite 9 Veränderung der Liegenschaftskartei hinsichtlich der Gebäudedarstellung in der Stadt Coswig • Beschlussübersicht der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Coswig (Anhalt) vom 24.09.2020 Seite 10 Beschluss COS-BV-214/2020 des Stadtrates der Stadt Coswig (Anhalt) vom 24.09.2020 Beschluss über die wesentliche Erweiterung des/der Gar- H.-P. Klausnitzer Michael Stephan tenhauses/Grotte durch eine künftige Nutzung als Ausstel- 1. stellv. Vorsitzender des Stadtrates stellv. Bürgermeister lungsraum des Naturparks Fläming e. V. (im Original unterschrieben) Der Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) beschließt, dass die der- zeitig als Romantikmuseum genutzten Räumlichkeiten Garten- haus/Grotte voraussichtlich vom 3. Quartal 2021 bis Dezember 2026 als Ausstellungsräume für den Naturpark Fläming e. V. (Naturpark) genutzt werden.
4 08.10.2020 Nr. 21/2020 Elbe-Fläming-Kurier Beschluss COS-BV-215/2020 des Stadtrates tember 2019 (GVBl. LSA S. 284), hat der Stadtrat der Stadt Coswig(Anhalt) in seiner Sitzung vom 24.09.2020 die Sat- der Stadt Coswig (Anhalt) vom 24.09.2020 zung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öf- Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss fentlicher Gewässer 1. und 2. Ordnung, zuzüglich der der des Stadtrates COS-BV-191/2020 vom 25.06.2020 Stadt Coswig (Anhalt) bei der Umlegung der Verbandsbei- Dem Widerspruch des Bürgermeisters vom 07.07.2020 gegen träge entstehenden Verwaltungskosten, in der Stadt Cos- den gefassten Beschluss des Stadtrates COS-BV-191/2020 wig (Anhalt), einschließlich ihrer Ortschaften, beschlos- vom 25.06.2020 wird stattgegeben. sen. Der Beschluss COS-BV-191/2020 wird aufgehoben. Der Verhandlungsgegenstand wird zur Vorberatung in den §1 Haupt- und Finanzausschuss zurückverwiesen, bevor der Allgemeines Stadtrat erneut darüber entscheiden kann. (1) Die Stadt Coswig (Anhalt) ist gemäß § 54 Abs. 3 WG LSA gesetzliches Mitglied in den Unterhaltungsverbänden H.-P. Klausnitzer Michael Stephan „Nuthe/Rossel“ 1. stellv. Vorsitzender des Stadtrates stellv. Bürgermeister und (im Original unterschrieben) „Fläming-Elbaue“. (2) Die Gemeinden der Unterhaltungsverbände „Nuthe/Rossel“ Beschluss 186/2020 des Stadtrates der und „Fläming-Elbaue“ haben auf Grundlage der §§ 28 Abs. 1 des Gesetzes über Wasser- und Bodenverbände (WVG), § 55 Stadt Coswig (Anhalt) vom 24.09.2020 WG LSA sowie der Satzungen der Unterhaltungsverbände „Nu- the/Rossel“ und „Fläming-Elbaue“ Beiträge zu leisten, die zur Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung Erfüllung der Aufgaben der Verbände erforderlich sind sowie der Verbandsbeiträge die Kosten, die der Unterhaltungsverband „Nuthe/Rossel“ nach Der Stadtrat der Stadt Coswig(Anhalt) beschließt die Kalkulati- § 56a WG LSA für die Unterhaltung der Gewässer erster Ord- on der Verwaltungskosten, welche zuzüglich bei der Umlegung nung abzuführen hat. der Verbandsbeiträge mit erhoben werden. (3) Grundstück im Sinne dieser Satzung ist das Grundstück im RGL: § 56 Absatz 1 Wassergesetz Land Sachsen-Anhalt). bürgerlich-rechtlichen Sinn. Anlage: (4) Die Umlagen werden wie Gebühren nach dem Kommunal- Verwaltungskostenkalkulation abgabengesetz erhoben. §2 H.-P. Klausnitzer M. Stephan Gegenstand der Umlage / Umlagepflicht 1. stellv. Vorsitzender des Stadtrates stellv. Bürgermeister (1) Die Stadt Coswig (Anhalt) legt die Beiträge, die ihr aus ihren (im Original unterzeichnet) gesetzlichen Mitgliedschaften in den Unterhaltungsverbänden „Nuthe/Rossel“ und „Fläming-Elbaue“ entstehen, zuzüglich der Beschluss COS-BV-187/2020 des Stadtrates der Stadt Coswig (Anhalt) bei der Umlegung der Verbandsbei- der Stadt Coswig (Anhalt) vom 24.09.2020 träge entstehenden Verwaltungskosten, auf die Umlageschuld- ner um. Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Zum Stadtgebiet gehören alle Flurstücke der Gemarkungen der Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und Stadt Coswig (Anhalt), einschließlich ihrer Ortsteile. 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) (2) Die Umlagen werden als Flächen- und Erschwernisumlage einschließlich ihrer Ortschaften (Umlagesatzung 2019) erhoben. (3) Die Umlagepflicht für den Flächenbeitrag besteht für alle Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung Grundstücke des Gemeindegebiets, mit Ausnahme derjenigen, öffentlicher Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Cos- die in Bundeswasserstraßen entwässern. Die Umlagepflicht für wig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften Bräsen, Buko, den Erschwernisbeitrag besteht für alle Grundstücke des Ge- Cobbelsdorf, bestehend aus den Ortsteilen Cobbelsdorf meindegebiets, die nicht der Grundsteuer A unterliegen und die und Pülzig, Düben, Hundeluft, Jeber-Bergfrieden, beste- nicht in Bundeswasserstraßen entwässern. hend aus den Ortsteilen Jeber-Bergfrieden und Weiden, (4) Grundstücke des Gemeindegebiets, die im Verbandsgebiet Klieken, bestehend aus den Ortsteilen Klieken und Buro, des UHV „Nuthe/Rossel“ im Sinne der Anlage 2 zu § 54 Abs. Köselitz, Möllensdorf, Ragösen, bestehend aus den Orts- 1 Satz 1 WG LSA belegen sind, werden nach den Beitragssät- teilen Ragösen und Krakau, Senst, Serno, bestehend aus zen dieses Verbandes, zuzüglich der der Stadt Coswig (Anhalt) den Ortsteilen Serno, Göritz und Grochewitz, Stackelitz, bei der Umlegung der Verbandsbeiträge entstehenden Verwal- Thießen, bestehend aus den Ortsteilen Thießen und Luko, tungskosten, veranlagt. Grundstücke des Gemeindegebiets, Wörpen, bestehend aus den Ortsteilen Wörpen und Wahls- die im Verbandsgebiet des UHV „Fläming-Elbaue“ im Sinne der dorf, sowie Zieko. Anlage 2 zu § 54 Abs. 1 Satz 1 WG LSA belegen sind, werden Aufgrund der §§ 56, 56a Wassergesetz für das Land Sach- nach den Beitragssätzen dieses Verbandes, zuzüglich der der sen-Anhalt (WG LSA) vom 16. März 2011 (GVBl. LSA S. 492), Stadt Coswig (Anhalt) bei der Umlegung der Verbandsbeiträge zuletzt geändert durch Artikel 21 des Gesetzes zum Abbau entstehenden Verwaltungskosten veranlagt. Grundstücke des verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwal- Gemeindegebiets, die teilweise im Verbandsgebiet des UHV tungsrecht des Landes Sachsen-Anhalt vom 07. Juli 2020 „Nuthe/Rossel“ und teilweise im Verbandsgebiet des UHV (GVBl. LSA S. 374), der §§ 2, 5, 8, 11, 36, 45, 90 des Kom- „Fläming-Elbaue“ gelegen sind, werden entsprechend der munalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Größe der Teilflächen nach den Beitragssätzen der jeweiligen (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. S. 288), zuletzt geän- UHV´s, zuzüglich der der Stadt Coswig (Anhalt) bei der Umle- dert durch Artikel 2 des Gesetzes zum Abbau verzicht- gung der Verbandsbeiträge entstehenden Verwaltungskosten, barer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht veranlagt. des Landes Sachsen-Anhalt vom 07. Juli 2020 (GVBl. LSA §3 S. 372), und der §§ 1, 2 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KAG LSA) vom 13. Dezem- Umlageschuldner ber 1996, zuletzt geändert durch das Dritte Gesetz zur (1) Umlageschuldner ist, wer im Erhebungszeitraum im Sin- Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 27. Sep- ne des § 4 (1) S. 2 Eigentümer eines im Gemeindegebiet ge-
Elbe-Fläming-Kurier 08.10.2020 Nr. 21/2020 5 legenen, zum Verbandsgebiet gehörenden Grundstücks ist. (2) Der Umlagesatz zur Umlage des Erschwernisbeitrages be- Wechselt das Eigentum oder die Erbbauberechtigung am trägt für das Kalenderjahr 2019 Grundstück innerhalb des Erhebungszeitraumes, so haftet der (a) für das Gebiet des Unterhaltungsverban- Umlageschuldner zeitanteilig entsprechend den Regelungen des „Nuthe/Rossel“ 8,76655 €/ha der §§ 186 ff BGB. (entspricht 0,000876655 €/m²) Maßgeblich für den Wechsel des Eigentums oder der Erbbau- und berechtigung ist die Eintragung des Eigentumswechsels oder (b) für das Gebiet des Unterhaltungsverban- des Wechsels der Erbbauberechtigung im Grundbuch. des „Fläming-Elbaue“ 4,58639 €/ha (2) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, tritt an (entspricht 0,000458639 €/m²). die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte. Sind die (3) Die ermittelte Umlagehöhe wird auf ganze Cent gerundet. Umlageschuldner nach den Absätzen (1) und (2) S. 1 nicht zu ermitteln, ist ersatzweise derjenige zur Umlage heranzuziehen, §7 der im Erhebungszeitraum das Grundstück nutzt. Der Umlage- Verwaltungskosten schuldner ist dann nicht zu ermitteln, wenn (1) Umlagemaßstab für die Verwaltungskosten ist die Anzahl (a) offengeblieben ist, welche Person(en) Eigentümer oder der Flurstücke für die ein Flächenbeitrag erhoben wird und die Erbbauberechtigte des betreffenden Grundstücks ist Anzahl der Flurstücke für die ein Flächen- und Erschwernisbei- (sind), insbesondere nach einem Erbfall, oder trag erhoben wird. Die Verwaltungskosten werden auf 100% (b) ein Eigentümer/Erbbauberechtigter zwar bekannt, seine des im Umlagebescheid ausgewiesenen umlagefähigen Beitra- Adresse oder sein Aufenthaltsort, an den der Bescheid ges (Summe aus Flächen- und Erschwernisbeitrag) begrenzt. zugestellt werden könnte aber unbekannt geblieben ist. (2) Die Verwaltungskosten für die Umlage eines Flurstücks mit Im Fall des § 3 (2) S. 3 a) ist die Identität des Umlageschuldners einem Flächenbeitrag betragen für das Kalenderjahr 2019 offengeblieben, wenn sich durch eine Recherche beim zustän- (a) für das Gebiet des Unterhaltungsverbandes „Nuthe/Ros- digen Grundbuchamt nicht feststellen lässt, wer Eigentümer/ sel“ Erbauberechtigter des Grundstücks ist oder wenn das Grund- je Flurstück 0,82 € stück herrenlos ist. und Im Fall des § 3 (2) S. 3 b) ist die Adresse oder der Aufenthaltsort (b) für das Gebiet des Unterhaltungsverbandes „Fläming- des Umlageschuldners unbekannt geblieben, wenn entspre- Elbaue“ chende Daten auch durch eine Anfrage an das Einwohnermel- je Flurstück 0,86 €. deamt des letzten bekannten Wohnsitzes des Umlageschuld- (3) Die Verwaltungskosten für die Umlage eines Flurstücks mit ners nicht festgestellt werden können. einem Flächen- und Erschwernisbeitrag betragen für das Ka- (3) Mehrere Umlageschuldner haften als Gesamtschuldner. lenderjahr 2019 §4 (a) für das Gebiet des Unterhaltungsverbandes „Nuthe/Ros- Entstehung der Umlageschuld, Erhebungszeitraum sel“ (1) Die Umlageschuld entsteht am Ende des Kalenderjahres, für je Flurstück 1,00 € das die Umlage festzusetzen ist, frühestens jedoch mit der Zu- und stellung des der Umlage zugrundeliegenden Beitragsbeschei- (b) für das Gebiet des Unterhaltungsverbandes „Fläming- des der Unterhaltungsverbände des jeweiligen Unterhaltungs- Elbaue“ verbands bei der Stadt Coswig (Anhalt). Erhebungszeitraum ist je Flurstück 0,93 €. das Kalenderjahr. §8 (2) Die Festsetzung erfolgt durch Bescheid, der mit anderen Grundstücksabgaben oder Steuern zusammengefasst werden Fälligkeit kann. (1) Die Umlage, zuzüglich der der Stadt Coswig (Anhalt) bei der Umlegung der Verbandsbeiträge entstehenden Verwaltungs- §5 kosten, wird einen Monat nach Bekanntgabe des Umlagebe- Umlagemaßstab scheides gegenüber dem Umlageschuldner fällig. (1) Berechnungsgrundlage für die Umlage des Flächen- und (2) Im Umlagebescheid kann bestimmt werden, dass er auch des Erschwernisbeitrages ist die Grundstücksfläche. Die Er- für zukünftige Veranlagungszeiträume gilt, solange sich die Be- schwernisumlage wird nach der Grundstücksfläche bemessen, rechnungsgrundlage nicht ändert. Dies geschieht durch Ände- die nicht der Grundsteuer A unterliegt. rung der Satzung. (2) Die Stadt Coswig (Anhalt) hat für das Kalenderjahr 2019 Er- (3) Gemäß § 14 Abs. 1 KAG LSA wird davon abgesehen, Um- schwernisbeiträge lagen zuzüglich der Verwaltungskosten zu erheben, wenn der (a) an den Unterhaltungsverband „Nuthe/Rossel“ laut Bei- Betrag niedriger als 5,00 € ist. tragsbescheid vom 15.01.2019 in Höhe von 18.360,46 € (4) Auf die Umlage können zum 01.01. des Veranlagungsjahres Vorausleistungen erhoben werden. und (b) an den Unterhaltungsverband „Fläming-Elbaue“ laut Bei- §9 tragsbescheid vom 13.02.2019 in Höhe von 172,48 € zu Auskunftspflichten entrichten. (1) Sind für die Erhebung und Bemessung der Umlage Aus- §6 künfte oder Unterlagen des Umlageschuldners notwendig, hat Umlagesatz dieser die Auskünfte auf Aufforderung zu erteilen bzw. die Un- terlagen zur Verfügung zu stellen. (1) Der Umlagesatz zur Umlage des Flächenbeitrages beträgt (2) Der Umlageschuldner ist zur Mitwirkung bei der Ermittlung für das Kalenderjahr 2019 von notwendigen Angaben zur Umlagegrundlage verpflichtet. (a) für das Gebiet des Unterhaltungsverbandes Er kommt der Mitwirkungspflicht insbesondere dadurch nach, „Nuthe/Rossel“ als Flächenbeitragssatz 8,37467 €/ha dass er die für die Umlageermittlung erheblichen Tatsachen (entspricht 0,000837467 €/m²) vollständig und wahrheitsgemäß offenlegt und die ihm bekann- und ten Beweismittel angibt. (b) für das Gebiet des Unterhaltungsverbandes (3) Verweigert der Umlageschuldner seine Mitwirkung oder teilt „Fläming-Elbaue“ als Flächenbeitragssatz 10,36182 €/ha er nur unzureichende Angaben mit, so kann die Umlageveran- (entspricht 0,001036182 €/m²). lagung aufgrund einer Schätzung erfolgen.
6 08.10.2020 Nr. 21/2020 Elbe-Fläming-Kurier (4) Die Umlageschuldner sind verpflichtet, Änderungen der für Spendengeber Spendenzweck Spenden- Spenden- die Umlage relevanten Tatsachen (wie Eigentümerwechsel) der datum summe Stadt Coswig (Anhalt) binnen eines Monats schriftlich anzuzei- in EUR gen. Schwörer Haus Spende Feuer- 10.07.2020 4.400,00 GmbH & Co. KG wehr Coswig § 10 Ordnungswidrigkeiten Nach Zustimmung durch den Stadtrat werden die Beträge der (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 16 Abs. 2 Nr. 2 KAG LSA Zweckbestimmung zugeführt. handelt, wer den Vorschriften des § 9 über die Auskunfts- und Mitwirkungspflichten vorsätzlich oder leichtfertig zuwiderhan- Christian Dorn Axel Clauß delt, in dem er Änderungen der für die Umlage relevanten Tat- Vorsitzender des Stadtrates Bürgermeister sachen nicht binnen eines Monats der Stadt Coswig (Anhalt) anzeigt oder die für die Erhebung und Bemessung der Umlage (im Original unterschrieben) notwendigen Angaben nicht oder nur unzureichend macht. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000 € geahndet werden. Beschluss 210/2020 des Stadtrates der Stadt Coswig (Anhalt) vom 24.09.2020 § 11 Billigkeitsmaßnahmen Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Die Umlage kann ganz oder teilweise gestundet werden, wenn Innenentwicklung Nr. 34 „Wohnen an der Spiellücke“ die Einziehung bei Fälligkeit eine erhebliche Härte für den Durchführungsvertrag Schuldner bedeuten würde und der Anspruch durch die Stun- Der Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) ermächtigt den Bür- dung nicht gefährdet erscheint. Ist deren Einziehung nach Lage germeister zur Unterzeichnung des als Anlage beiliegenden des Einzelfalles unbillig, kann sie ganz oder zum Teil erlassen Durchführungsvertrags zum Vorhabenbezogenen Bebauungs- werden. plan der Innenentwicklung Nr. 34 „Wohnen an der Spiellü- § 12 cke“ zwischen der Stadt Coswig (Anhalt) und DSG Dessauer Datenschutz Grundstücksservice GmbH & Co. KG vertreten durch die ISG Ideenschmiede für Grundstücksnutzung GmbH diese vertreten Die Vorschriften der europäischen Datenschutzgrundverordnung durch den Geschäftsführer Herrn Jörg Hamatschek. (DSGVO) finden bei der Umsetzung dieser Satzung Anwendung. Anlagen: § 13 Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungs- Berechtigung und Verpflichtung Dritter plan der Innenentwicklung Nr. 34 „Wohnen an der Spiellücke“ Die Ausfertigung und Versendung der Umlagebescheide kann Stadt Coswig (Anhalt) von einem von der Stadt Coswig (Anhalt) beauftragten Dritten wahrgenommen werden. Hierzu ist eine Vereinbarung zur Auf- Anlage 1 Lageplan tragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO abzuschließen. Anlage 2 Vorhabenbeschreibung § 14 Anlage 3 Erschließungsplanung bestehend aus 3.1 Lageplan Datenverarbeitung 3.2 Kostenschätzung Die Stadt Coswig (Anhalt) darf die für die Veranlagung bekannt Anlage 4 Vorhaben- und Erschließungsplan zum Vorhaben- gewordenen personen- und grundstücksbezogenen Daten für bezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung die in den §§ 2 und 3 genannten Zwecke nutzen und sich die Nr. 34 „Wohnen an der Spiellücke“ Coswig (An- Informationen von den entsprechenden Ämtern (Finanz- und halt), Entwurf mit Stand: 03.09.2020 (siehe Be- Steuer-, Liegenschafts-, und Einwohnermelde- und Grund- schlussvorlage COS-BV-211/2020 buchamt) gemäß Artikel 6 DSGVO übermitteln lassen. Anlage 5 Vereinbarung zum vereinfachten Umlegungsver- fahren vom 14.04./17.06.2020 § 15 Anlage 6 Baumbestandsliste Inkrafttreten Anlage 7 Stadtratsbeschluss COS-BV-211/2020 vom Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2019 in Kraft und er- 24.09.2020 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss setzt die bisher geltende Satzung zur Erhebung von Umlagen (ohne Anlagen) für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ord- H.-P. Klausnitzer M. Stephan nung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaf- 1. stellv. Vorsitzender des Stadtrates stellv. Bürgermeister ten - Umlagesatzung 2018 vom 05.12.2019 (im Original unterzeichnet) Coswig (Anhalt), den 24.09.2020 Hinweis: M. Stephan Der Beschluss kann von jedermann während der Dienststunden stellv. Bürgermeister Siegel vom 09.10.2020 bis 26.10.2020 in der Stadt Coswig (Anhalt), (im Original unterschrieben und gesiegelt) Verwaltungsgebäude „Amtshaus“ in 06869 Coswig (Anhalt), Am Markt 13, im Bauamt, Zimmer 207, eingesehen werden. Wünschenswert wäre eine vorherige telefonische Termin- Beschluss COS-BV-213/2020 des Stadtrates absprache: (Tel. 034903 610443) der Stadt Coswig vom 24.09.2020 Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2020 Der Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) beschließt die Annah- me von Geldspenden sowie die Nutzung für den angegebenen Spendenzweck:
Elbe-Fläming-Kurier 08.10.2020 Nr. 21/2020 7 Beschluss 211/2020 des Stadtrates der §1 Stadt Coswig (Anhalt) vom 24.09.2020 Allgemeines Die Musikschule „Heinrich Berger“ der Stadt Coswig (Anhalt) Vorhabenbezogener Bebauungsplan der ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Coswig (Anhalt). Der Innenentwicklung Nr. 34 „Wohnen an der Spiellücke“ Zugang wird den Einwohnern der Stadt Coswig (Anhalt) unter Abwägungs- und Satzungsbeschluss gleichen Bedingungen gewährt. Aus sozialen Gründen darf niemand benachteiligt werden. Die Musikschule vollzieht ihre Der Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) beschließt Arbeit im Musikschulgebäude und in Zweigstellen. Es gilt die 1. Die Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB der Anregun- Kostensatzung der Musikschule „Heinrich Berger“ der Stadt gen, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Coswig (Anhalt) in ihrer jeweils gültigen Verfassung. Weitere Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffent- Regelungen enthalten die öffentlich-rechtlich abgeschlossenen licher Belange und Nachbargemeinden zum Vorhaben- Verträge mit den Benutzern. Das Benutzungsverhältnis richtet bezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. sich nach den Vorschriften des öffentlichen Rechts. 34 „Wohnen an der Spiellücke“ der Stadt Coswig (An- halt) vorgebracht wurden, gemäß des zusammengefass- §2 ten Abwägungsvorschlages vom Juli 2020 (Anlage 1). Aufgaben Die Aufnahme der Ergebnisse in der Planfassung des Vor- Die Aufgaben der Musikschule bestehen in der Förderung des habenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung Nachwuchses für das Laien- und Liebhabermusizieren, der Be- Nr. 34 „Wohnen an der Spiellücke“ der Stadt Coswig (An- gabtenförderung, der studienvorbereitenden Ausbildung sowie halt) wird bestimmt. Das Ergebnis der Abwägung ist mit- der musikalischen Erwachsenenausbildung. Die Musikschule zuteilen. arbeitet eng mit den allgemeinbildenden Schulen zusammen. 2. Gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 8 Abs. 1 KVG LSA den Mit ihren spezifischen Möglichkeiten beteiligt sie sich aktiv am Vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwick- kulturellen Geschehen der Stadt. lung Nr. 34 „Wohnen an der Spiellücke“ der Stadt Coswig (Anhalt) sowie den Vorhaben- und Erschließungsplan in der §3 Fassung vom 03.09.2020 bestehend aus der Planzeichnung Leiter/in der Musikschule einschließlich textlichen Festsetzungen (Anlage 2 und 3) als Der Leiter der Musikschule ist hauptamtlich tätig. Die freie Ent- Satzung. Die Begründung (Anlagen 4.1-4.4) wird gebilligt. faltung der Musikschularbeit wird von ihm gewährleitet. Zu sei- 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Vorhabenbezoge- nen Aufgaben gehören insbesondere: nen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 10 Abs. - die pädagogische wie organisatorische Planung und Lei- 2 BauGB zur Genehmigung dem Landkreis Wittenberg vor- tung des Unterrichtsprogrammes zulegen und die Erteilung der Genehmigung als dann gem. - er hat die Verantwortung über das Unterrichtsgeschehens § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. und über die Abläufe des Unterrichts entsprechend der Mu- sikschulstruktur Anlagen: - die verwaltungsmäßige Leitung der Musikschule unter Be- Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungs- achtung der gesetzlichen Bestimmungen und allgemeinen plan der Innenentwicklung Nr. 34 „Wohnen an der Spiellücke“ Verwaltungsanordnungen Stadt Coswig (Anhalt) - er hat das Vorschlagsrecht bei Einstellungen von Lehrkräf- 1. Anlage 1 - Abwägung, Juli 2020 ten durch den Träger der Musikschule 2. Anlage 2 - Planzeichnung des Vorhabenbezogenen Be- - die Aufstellung des Haushaltsvorschlags bauungsplans vom 03.09.2020 - die Verfügung über die im Haushaltsplan für die Musikschu- 3. Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan vom le bereitgestellten Mittel im Rahmen der erteilten Vollmacht 03.09.2020 4. Anlage 4.1 - Begründung des Vorhabenbezogenen Bebau- §4 ungsplans vom 03.09.2020 Lehrkräfte 5. Anlage 4.2 - Biotop- und Nutzungstypen vom 03.09.2020 Die Unterrichtsarbeit an der Musikschule wird von einem Lehr- 6. Anlage 4.3 - Baumbestandsliste vom 03.09.2020 körper getragen, der aus hauptamtlichen Lehrkräften und Ho- 7. Anlage 4.4 - Nutzungsbeispiel vom 03.09.2020 norarkräften besteht, deren Einsatz flexibel gestaltet wird. Die H.-P. Klausnitzer M. Stephan Lehrkräfte müssen fachlich, künstlerisch und pädagogisch 1. stellv. Vorsitzender des Stadtrates stellv. Bürgermeister qualifiziert sein. Die Lehrkräfte sind grundsätzlich zur Einhal- (im Original unterzeichnet) tung der Lehrpläne verpflichtet; die Gestaltung des Unterrich- tes ist jedoch frei. Hinweis: Der Beschluss kann von jedermann während der Dienststunden §5 vom 09.10.2020 bis 26.10.2020 in der Stadt Coswig (Anhalt), Unterrichtsangebot Verwaltungsgebäude „Amtshaus“ in 06869 Coswig (Anhalt), Das Unterrichtsangebot und die Schulstruktur entsprechen Am Markt 13, im Bauamt, Zimmer 207 eingesehen werden. dem Strukturplan des Verbandes deutscher Musikschulen Wünschenswert wäre eine vorherige telefonische Termin- (VdM), den Verordnungen und Richtlinien des Landes Sachsen- absprache (Tel. 034903 610443) Anhalt zu Musikschulen in ihren jeweils gültigen Fassungen. §6 Beschluss COS-BV-150/2020 Unterricht Satzung der Musikschule „Heinrich Berger“ (1) Das Schuljahr beginnt am 1. August und endet am 31. Juli des darauffolgenden Jahres. der Stadt Coswig (Anhalt) (2) Für den Unterricht und die Ferien gelten die Termine der all- Aufgrund der § 8 Abs. 1 und § 45 Abs. 2 Nr. 1 des Kommu- gemeinbildenden Schulen des Landes Sachsen-Anhalt. nalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG (3) Die Dauer der Unterrichtsstunde und die Unterrichtsform re- LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), in der derzeit gelten- geln sich auf der Grundlage der Kostensatzung in ihrer jeweils den Fassung, hat der Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) am gültigen Fassung und den gegebenen Möglichkeiten der Mu- 24.09.2020 folgende Satzung beschlossen. sikschule „Heinrich Berger“ der Stadt Coswig (Anhalt).
8 08.10.2020 Nr. 21/2020 Elbe-Fläming-Kurier (4) Öffentliches Auftreten der Schüler und Teilnahme an Wett- a) Beabsichtigten Änderungen der Kostensatzung, bewerben in den von der Musikschule „Heinrich Berger“ der b) Maßnahmen, die eines wesentliche Veränderung der Stadt Coswig (Anhalt) erteilten Fächern mit dem Hinweis auf Schulsituation oder des Lehrbetriebes bewirken, die Musikschule bedürfen der Genehmigung der Fachlehrkraft; c) dem Ausschluss eines Schülers von der Musikschule, sofern für den Fall der Teilnahme an Prüfungen anderer Einrichtungen dessen Erziehungsberechtigte oder der volljährige Schüler bedarf es der vorherigen Anzeige gegenüber der Fachlehrkraft. der Behandlung durch den Beirat nicht widersprechen. (5) Sind normale Fortschritte aufgrund mangelnder Begabung, fehlenden Fleißes oder aus anderen Gründen nicht zu erzielen, § 12 kann der Schüler von den/die Leiter/in der Musikschule „Hein- Kostensatzung rich Berger“ der Stadt Coswig (Anhalt) von der weiteren Teil- nahme am Unterricht ausgeschlossen werden. Für die Teilnahme am Unterricht der Musikschule „Heinrich Berger“ der Stadt Coswig (Anhalt) sind Gebühren und Auslagen §7 zu entrichten. Für die Überlassung von Instrumenten wird eine Instrumente Leihgebühr erhoben. Näheres bestimmt die Kostensatzung für (1) Grundsätzlich muss der Benutzer zu Beginn des Unterrichts die Musikschule „Heinrich Berger“ der Stadt Coswig (Anhalt) in ein Instrument besitzen. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten kann ihrer jeweils gültigen Fassung. die Musikschule „Heinrich Berger“ der Stadt Coswig (Anhalt) § 13 Instrumente gegen Bezahlung einer Leihgebühr zur Verfügung Kündigung stellen. Die Höhe der Leihgebühr wird durch die Kostensatzung in ihrer jeweils gültigen Fassung geregelt. (1) Die Abmeldung eines Schülers kann grundsätzlich nur (2) Instrumente und Zugehör sind auf Kosten des Schülers bzw. schriftlich zum Ende des Schuljahres erfolgen. Das Kündi- der gesetzlichen Vertreter instand zu halten. gungsschreiben muss dem Leiter der Musikschule bis zum 01.06. des jeweiligen Schuljahres vorliegen. In begründeten §8 Einzelfällen kann der Leiter der Musikschule darüber hinaus Hausrecht und Verhalten Ausnahmen zulassen. Ein Rechtsanspruch besteht nicht. (1) Dem Bürgermeister und in Vertretung des Leiters der Musik- (2) Ist der Schüler nicht abgemeldet, so ist die Gebühr laut Kos- schule „Heinrich Berger“ der Stadt Coswig (Anhalt) steht das tensatzung der Musikschule in der jeweils gültigen Fassung Hausrecht zu. Die Ausübung des Hausrechts kann auf andere auch dann zu entrichten, wenn der Schüler der Schule fern- Bedienstete der Stadt Coswig (Anhalt) übertragen werden. Den bleibt. Anordnungen des Personals ist Folge zu leisten. Missachtung (3) Bei vorzeitigem Ausscheiden des Schülers besteht kein An- der Anweisungen sowie gemeinschaftsschädigendes Verhalten spruch auf Rückzahlung von Gebühren. könne zur Auflösung des Unterrichts Vertrages führen. (2) Es wird erwartet, dass sich jeder Schüler innerhalb der Mu- § 14 sikschule „Heinrich Berger“ der Stadt Coswig (Anhalt) rück- Sprachliche Gleichstellung sichtsvoll und angemessen verhält. Personen- und Funktionsbezeichnungen gelten jeweils in weib- §9 licher und männlicher Form. Haftung § 15 (1) Die Schüler der Musikschule „Heinrich Berger“ der Stadt Inkrafttreten Coswig (Anhalt) bzw. deren gesetzliche Vertreter haften für die Die Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntma- von ihnen verursachten Beschädigungen jeglicher Art und Ver- chung in Kraft. luste von überlassenen Gegenständen. Gleichzeitig tritt die Satzung für die Musikschule „Heinrich Ber- (2) Für verlorengegangene, beschädigte oder gestohlene Ge- ger“ der Stadt Coswig (Anhalt) vom 28.02.2002 außer Kraft. genstände von Schülern wird keine Haftung übernommen. Der Haftungsausschluss wird deutlich durch augenfällige Aushän- Coswig (Anhalt), den 24.09.2020 ge der Musikschule „Heinrich Berger“ der Stadt Coswig (An- halt) kundgetan. Axel Clauß Bürgermeister § 10 (im Original gesiegelt und unterschrieben) Beirat (1) Zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen Musikschule, Schulträger, Eltern und Schülern wird ein Beirat gebildet. Die Versammlung der Erziehungsberechtigte und volljährigen Schü- Beschluss des Stadtrates COS-BV-130/2019 lern wird zwecks Wahl des Beirates zum Anfang des Schuljah- vom 24.09.2020 res vom Schulleiter einberufen. Der Beirat besteht aus je einem Vertreter der im Stadtrat vertretenden Fraktionen, wobei es sich Betreff: Verlegung des Schulgartens nicht um Stadträte handeln muss und aus 5 Vertretern der Erzie- der Ein-Stein-Grundschule Klieken hungsberechtigten der Schüler und volljährigen Schülern. 1. (2) Die 5 Vertretern der Erziehungsberechtigten der Schüler und Der Stadtrat der Stadt Coswig (Anhalt) beschließt die Ein- volljährigen Schülern werden durch geheime Wahl gewählt, wobei die Erziehungsberechtigten pro Schulkind eine Stimme haben. schränkung der kommunalen Einrichtung Ein-Stein-Grund- (3) Der Beirat gibt sich eine Geschäftsordnung. Er wählt in ge- schule Klieken mit der Verlegung des Schulgartens der Schule heimer Wahl aus seiner Mitte einen Sprecher und einen stell- vom Grundstück Flur 9, Flurstück 120/6 auf das Hauptgelände vertretenden Sprecher. der Grundschule. (4) Die Beiratsmitglieder und Sprecher werden für 2 Schuljahre 2. gewählt. Des Weiteren ist das Flurstück als Baugrundstück, entspre- chend dem Bodenrichtwert von 30 €/m2 für ein Mindestgebot § 11 von 28.710,00 € an den Höchstbietenden zu veräußern. Aufgaben des Beirates Zu wichtigen Angelegenheiten, die die Musikschule als Ganzes P. Klausnitzer M. Stephan betreffen, hat der Beirat ein Anhörungsrecht. Insbesondere ist 1. stellv. Vorsitzender des Stadtrates stellv. Bürgermeister er anzuhören bei (im Original unterschrieben)
Elbe-Fläming-Kurier 08.10.2020 Nr. 21/2020 9 Gemarkungsgrenze betroff ffe ff fenes Gebiet Gebäude ©GeoBasis-DE / Lv L ermGeo, 2020
10 08.10.2020 Nr. 21/2020 Elbe-Fläming-Kurier Beschlussübersicht der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Coswig (Anhalt) vom 24.09.2020 Beschluss Abstimmungsergebnis COS-BV-106/2019 COS-BV-214/2020 Lärmaktionsplan der Stadt Ja 5 Beschluss über die wesentliche Ja 16 Coswig (Anhalt) - Bestätigung des Nein 11 Erweiterung des/der Gartenhau- Nein 0 Entwurfes Enthaltung 0 ses/Grotte durch eine künftige Enthaltung 0 Befangen 0 Nutzung als Ausstellungsraum des Befangen 0 COS-BV-210/2020 Naturparks Fläming e. V. Vorhabenbezogener Bebau- Ja 16 COS-BV-215/2020 ungsplan der Innenentwick- Nein 0 Widerspruch des Bürgermeis- Ja 14 lung Nr. 34 „Wohnen an der Enthaltung 0 ters gegen den Beschluss des Nein1 Spiellücke“Durchführungsvertrag Befangen 0 StadtratesCOS-BV-191/2020 vom Enthaltung 1 COS-BV-211/2020 25.06.2020 Befangen 0 Vorhabenbezogener Bebau- Ja 16 COS-BV-138/2020/1 ungsplan der Innenentwick- Nein 0 Ergänzung des Haushaltskon- Ja 16 lung Nr. 34 „Wohnen an der Enthaltung 0 solidierungskonzeptes zum Nein 0 Spiellücke“Abwägungs- und Befangen 0 1. Nachtragshaushalt 2020 Enthaltung 0 Satzungsbeschluss Befangen 0 COS-BV-150/2020 COS-BV-139/2020/1 Satzung der Musikschule „Hein- Ja 16 1. Nachtragshaushaltssatzung für Ja 16 rich Berger“ der Stadt Coswig Nein 0 das Haushaltsjahr 2020 Nein 0 (Anhalt) Enthaltung 0 Enthaltung 0 Befangen 0 Befangen 0 COS-BV-130/2019 COS-BV-186/2020 Verlegung des Schulgartens der Ja 16 Kalkulation der Verwaltungskosten Ja 15 Ein-Stein-Grundschule Klieken Nein 0 zur Umlegung der Verbandsbei- Nein 1 Enthaltung 0 träge Enthaltung 0 Befangen 0 Befangen 0 COS-BV-209/2020 COS-BV-187/2020 Konsolidierungskonzept zum Ja 15 Satzung zur Erhebung von Um- Ja 15 1. Nachtrag für das Wirtschafts- Nein 0 lagen für die Unterhaltung der Nein 1 jahr 2020 des Eigenbetriebes Enthaltung 1 öffentlichen Gewässer Enthaltung 0 Stadtwerke Coswig (Anhalt) Befangen 0 1. und 2. Ordnung in der Stadt Befangen 0 COS-BV-208/2020 Coswig(Anhalt) einschließlich ihrer 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan Ja 15 Ortschaften (Umlagesatzung 2019) 2020 des Eigenbetriebes Stadt- Nein 0 COS-BV-213/2020 werke Coswig (Anhalt) Enthaltung 1 Annahme von Spenden an die Ja 16 Befangen 0 Stadt Coswig (Anhalt) im Haus- Nein 0 haltsjahr 2020 Enthaltung 0 Befangen 0 Ich bin für Sie da... Rita Smykalla Ihre Medienberaterin vor Ort Wie kann ich Ihnen helfen? 034202 341042 Mobil: 0171 4144018 | Fax: 03535 489-242 rita.smykalla@wittich-herzberg.de | www.wittich.de Anzeigenwerbung | Beilagenverteilung | Drucksachen
Elbe-Fläming-Kurier 08.10.2020 Nr. 21/2020 11 Mitteilungen aus dem Rathaus Vereine und Parteien Heimat- und Geschichtsverein informiert Die Lesung von Horst Ließ mit seinen Kindheitsgeschichten aus der Siedlung Ratskiefern in Coswiger Mundart war ein gro- ßer Erfolg. Da die Plätze im Klosterhof begrenzt waren wird eine weitere Veranstaltung stattfinden. Dr. Wenner, Mitarbeiter der „Leu- corea“, wird wieder Eigenheiten der Sprache unserer Gegend aufzeigen und erläutern. Termin ist der 16.10.2020 um 15 Uhr wieder im Coswiger Klos- terhof. Anmeldungen sind notwendig unter Tel.-Nr. 034903 63390. Heidemarie Grzech Elbe-Fläming-Kurier - Herausgeber: Stadtverwaltung Coswig (Anhalt), Am Markt 1, 06869 Coswig (Anhalt) - Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, Das „Coswiger Heimatblatt 2-2020 ist fertig und kann in der 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: (03535) 489-0, Coswiger Stadtinformation und bei den anderen bekannten Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Ge- Stellen erworben werden. schäftsbedingungen. - Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil: Es beginnt mit einem Rückblick auf die Ereignisse zum Kriegs- Stadtverwaltung Coswig (Anhalt), ende 1945 in Coswig. IMPRESSUM Am Markt 1, 06869 Coswig (Anhalt) Eine Geschichte über die Coswiger „Villa Elbheim“ folgt danach. Ansprechpartner: Die ersten Monat im Frieden von Mai bis Dezember 1945 wer- Frau Preiß, Tel. (034903) 610172, Fax: (034903) 610158; E-Mail: j.preiss@coswig-online.de den danach beschrieben. - Verantwortlich für den Anzeigenteil/Beilagen: Aus dem Leben eines Coswiger Jungen wird im folgenden Bei- LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg, trag berichtet. An den Steinenden 10 vertreten durch den Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan Es folgt eine Beschreibung der medizinischen Situation in Cos- www.wittich.de/agb/herzberg wig von 1945/46. Einzelexemplare sind gegen Kostenerstattung über den Verlag Da der Stadtverband der Arbeiterwohlfahrt in diesem Jahr 30 zu beziehen. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Jahre besteht widmet sich ein Beitrag dazu dieser Geschichte. allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzei- Unser Heimatblatt beinhaltet wieder reichliche Informationen genpreisliste. Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt aus Coswig. oder anderer Ereignisse kann nur Ersatz des Betrages für ein Einzel- Wir wünschen den Lesern viel Freude beim Lesen. exemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche, insbeson- dere auf Schadenersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Heimat- und Geschichtsverein Coswig
12 08.10.2020 Nr. 21/2020 Elbe-Fläming-Kurier Die DRK-Begegnungsstätte Coswig Nächster BG-Kurs - Erste-Hilfe-Training, für Betriebe nach Vereinbarung! informiert Anmeldungen und Informationen ab sofort möglich! Werden Sie Kursleiter für Senioren*innen beim Deutschen Kontakte: Roten Kreuz. Leiterin: Marion Hausmann, Tel.: 034903 52023 Wir führen motivierende und gesundheitsfördernde Bewe- E-Mail: aussenstelle.coswig@drk-wittenberg.de gungsprogramme für Senioren durch und begeistern diese in- Verwaltung: Jacqueline Döhring, Tel.: 034903 52024 teressante und immer größer werdende Zielgruppe für einen E-Mail: verwaltung.coswig@drk-wittenberg.de aktiven Lebensstil. Reisen: Anke Kappel, Tel.: 034903 52021 In einer praxisorientierten Fortbildung zum Kursleiter, erhalten E-Mail: reisen.coswig@drk-wittenberg.de Sie vielfältige Anregungen zur Durchführung von Bewegungs- Seniorentreff: Tel.: 034903 52027 programmen für Fitness orientierte Senioren. Bei Interesse melden Sie sich bei uns! Veranstaltungsplan Stadtverband DRK Coswig, Tel.: 034903 5200 der Arbeiterwohlfahrt Coswig e. V. Spezielles Angebot der Woche vom 12.10. bis 16.10.2020 Begegnungsstätte Elbstr. 1 Montag, 12.10.2020 06869 Coswig 14.00 Uhr Treffen der Brett- und Kartenspieler Tel. 034903 31355 Dienstag, 13.10.2020 Monat Oktober 2020 14.00 - 16.00 Uhr Kleiderausgabe in der Schlossstr. 24 für Jedermann Ab sofort ist unsere Begegnungsstätte unter Einhaltung (Eingang über Baderstr.) der Corona - Maßnahmen wieder täglich von 10.00 Uhr bis Mittwoch, 14.10.2020 16.00 Uhr geöffnet. 14.00 Uhr „Mode-Mobil“ Damen-Mode und vie- montags les mehr entdecken! 14.00 Uhr Kaffeeklatsch Sehen Sie sich die neue Herbst-/Win- mittwochs terkollektion an. 14.00 Uhr Spielnachmittag 19.30 Hatha-Yoga donnerstags Donnerstag, 15.10.2020 17.30 Uhr Klöppeln 10.00 - 12.00 Uhr Kleiderausgabe in der Schlossstr. 24 für Jedermann Am 13.10.2020 fahren wir um 9.15 Uhr zur Salzoase. (Eingang über Baderstr.) Veranstaltungen nur mit Voranmeldung! Tagesfahrten 14. Oktober Naumburg/Weißenfels Besichtigung Dom, Frei- Spezielles Angebot der Woche vom 19.10. bis 23.10.2020 zeit, Schokoladenmanufaktur Argenta, Kaffee- Montag, 19.10.2020 trinken 14.00 Uhr Treffen der Brett- und Kartenspieler 03./04.12.2020 Adventsfahrt nach Altenberg/Sa. Dienstag, 20.10. 20 Wellnesszeit: abschalten und genie- Anmeldungen und Infos zu allen Veranstaltungen in unserer Be- ßen! gegnungsstätte oder Tel. 034903 31355. Auch Nichtmitglieder Abfahrt 9.15 Uhr Besuch der Salz Oase Roßlau sind herzlich willkommen. 14.00 - 16.00 Uhr Kleiderausgabe in der Schlossstr. 24 für Michalke Jedermann (Eingang über Baderstr.) 15.00 - 17.00 Uhr „Nähkurse“ im Kleideratelier in der Schlossstr. 24 Mittwoch, 21.10.2020 09.30 Uhr „Töpfern“ mit Fr. Paasch 14.30 Uhr SHG „Angst und Depressionen“ Grup- pentreffen 19.30 Uhr Hatha-Yoga Donnerstag, 22.10.2020 10.00 - 12.00 Uhr Kleiderausgabe in der Schlossstr. 24 für Jedermann (Eingang über Baderstr.) 14.00 Uhr „Hütten-gaudi“ mit Speckkuchen essen Veranstaltungen nur mit Voranmeldung! Pflege unter einem guten Zeichen! So erreichen Sie unseren Pflegedienst: Sozialstation Zerbst/ Bereich Coswig/Anhalt, Schlossstraße 26/ Telefon: 034903 589825 Fax: 034903 589826 E-Mail: sozialstation.bereich.coswig@drk-wittenberg.de Erste-Hilfe-Ausbildung Nächster BG-Grundkurs, Ersthelfer für Betriebe und LSM - Lehrgang für Führerscheinbewerber Ort des Lehrganges: DRK Begegnungsstätte Puschkinstraße 37 06869 Coswig Termin: 17.10.2020
Elbe-Fläming-Kurier 08.10.2020 Nr. 21/2020 13 Sportnachrichten Fußballcamp 2 2020 Wie wir schon im Frühjahr diesen Jahres bekannt gegeben hat- Jahren die Möglichkeit zur Teilnahme an solch einem Camp ein- ten, beabsichtigt die Abteilung Fußball des SV Blau-Rot Coswig zuräumen. auch im Jahr 2020 ein Fußballcamp für alle Kinder und Jugend- Neben der Stärkung der Teamfähigkeit und des Selbstbewusst- lichen im Alter zwischen 5 und 15 Jahren durchzuführen. seins, kommen auch weitere Trainingsgrundsätze zum Tragen, Leider machte uns die Coronakrise hier einen Strich, nicht wie durch die Rechnung, aber zumindest durch die Planung. • der Ball steht immer im Mittelpunkt Vom 19.05. bis 21.05.2020 wollte die Armin Eck Fußballschule • eine ausgewogene Mischung aus Spiel, Spaß und Lernen (AEFS) auch in diesem Jahr auf dem Lerchenfeld in Coswig zu • kleine Gruppen/viele Ballkontakte Gast sein. Durch die Coronakrise mussten wir dann das Camp • motivierende Übungen mit vielen Erfolgserlebnissen verschieben. Da uns zu dem Zeitpunkt im Frühjahr noch nie- • abwechslungsreiches, altersgerechtes Training. mand sagen konnte wie sich alles entwickelt, einigten wir und Das Basispaket A der AEFS zum Preis von 129,- € beinhaltet auf einen Termin in den Herbstferien. Hier wollten wir auch Zeit neben dem gewinnen um den Anforderungen der Stadt und des Landkrei- • AEFS-Feldspielertrikot 2020, Hose und Stutzen ses gerecht werden zu können und dementsprechende Hygie- • AEFS-Trinkflasche nekonzepte erarbeiten zu können. • AEFS-Sportbeutel Dies ist nun geschehen. Der Landkreis Wittenberg und auch die auch 2 x täglich eine Trainingseinheit, täglich ein Mittagessen Stadt Coswig (Anhalt) haben in den zurückliegenden Monaten und Getränke, sowie spannende Turniere mit der Aussicht auf ihre Erfahrungen gesammelt und auch die Armin Eck Fußball- den Gewinn von Sternen und Pokalen. schule hat sich in den Sommermonaten an den verschiedenen Jedes teilnehmende Kind erhält auch zusätzlich noch ein gro- Campstandorten auf unterschiedliche Vorgaben einstellen kön- ßes Erinnerungsfoto. nen und müssen. Falls wir Interesse geweckt haben, oder den bisher Unent- Somit möchten wir nun vom 22.10. bis 24.10.2020 das Fußball- schlossenen noch den nötigen Anreiz zu einer Anmeldung camp in Coswig auf dem Lerchenfeld durchführen. gegeben haben, würden wir uns sehr freuen, wenn Sie Ihre Armin Eck und Claudio Eismann, die beiden Verantwortlichen Schützlinge unter den nachfolgend aufgelisteten Möglichkeiten der AEFS, werden dann hoffentlich wieder viele fußballbegeis- anmelden. terte Mädchen und Jungen begrüßen können. Hierbei sei noch Homepage: www.aefs.de einmal angemerkt, dass auch interessierte Kinder und Jugend- Telefon: 09221877370 liche ohne fußballerische Vorkenntnisse willkommen sind. Fax: 09221877771 Im letzten Jahr konnten an jedem der 3 Tage fast 50 fußball- E- Mail: info@ae-fussballschule.de begeisterte Schützlinge begrüßt werden. Diese kamen haupt- Informationen zum Fußballcamp erhalten Sie auch auf der sächlich aus den Vereinen SV Blau-Rot Coswig, SG Blau-Weiß Homepage des SV Blau-Rot Coswig unter (www.brcoswig.de). Klieken und der SG Jeber-Bergfrieden. Weiterhin werden die Eltern jedes teinehmenden Kindes etwa An der regen Beteiligung des letzten Jahres lässt sich ermes- 1 Woche vor Campbeginn über die aktuellen Hygieneregeln in- sen, welchen hohen Stellenwert der Fußball als Freizeitaktivität formiert. bei den Jugendlichen der Stadt Coswig (Anhalt) genießt. In der Hoffnung auf eine rege Teilnahme auch im Jahr 2020 Die Verantwortlichen des SV Blau-Rot Coswig sind sich dieser freue ich mich schon jetzt auf den Oktober und verbleibe, im Tatsache bewusst und daher auch bemüht, den Kindern und Namen des SV Blau- Rot Coswig, mit sportlichen Grüßen Jugendlichen der Stadt Coswig (Anhalt) und natürlich auch da- rüber hinaus, sowohl in diesem Jahr, wie auch in den nächsten Ralf Kabus
14 08.10.2020 Nr. 21/2020 Elbe-Fläming-Kurier
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16 08.10.2020 Nr. 21/2020 Elbe-Fläming-Kurier SV Blau-Rot Coswig e. V. 18:00 Uhr Anhaltliga Frauen SV Blau-Rot Coswig - TSV Blau-Weiß Brehna Abteilung Fußball Auswärtsspiel, 10.10.2020 Termine 10. - 11. Oktober 2020 12:30 Uhr Anhaltliga weibliche D-Jugend 1. Männermannschaft/Achtelfinale Kreispokal HG 85 Köthen - SV Blau-Rot Coswig SV Blau-Rot Coswig gegen TSV 1894 Mosigkau Auswärtsspiele, 11.10.2020 Sonnabend, 10. Oktober 2020 13:00 Uhr Anhaltliga weibliche B-Jugend Beginn 14:00 Uhr Kühnau/DRHV 06 - SV Blau-Rot Coswig Die 2. Männermannschaft ist spielfrei. 16:15 Uhr Anhaltliga Männer B-Jugend/Kreisunionsliga HBC Wittenberg - SV Blau-Rot Coswig CFC Germania 03 Köthen gegen SG Coswig/Waldersee Sonnabend, 10. Oktober 2020 Für das Wochenende 17./18.10.2020 sind keine Spiele an- Beginn 11:00 Uhr gesetzt. C-Jugend/Landesliga Staffel 3 SG Coswig/Waldersee gegen SG Zörbig/Fuhnekicker Sonntag, 11. Oktober 2020 Beginn 10:30 Uhr (in Waldersee) Vorschau Fußball SG Blau-Weiß D-Jugend/Anhaltliga SG Garitz/Lindau gegen SG Coswig/Klieken Klieken e. V. Sonnabend, 10. Oktober 2020 Beginn 10:00 Uhr Kreispokal E-Jugend/Anhaltliga Staffel B Samstag, den 10.10.2020, Anstoß 14.00 Uhr, Sportplatz Kreuz- SV Dessau 05 gegen SG Coswig/Klieken berge Sonnabend, 10. Oktober 2020 FSG ESV Lok/Blau-Weiß Dessau : SG Blau-Weiß Klieken Beginn 10:00 Uhr F-Jugend/Anhalt Fairplay Liga Landesklasse Staffel 5 SV Germania 08 Roßlau 1 gegen SG Coswig/Klieken Samstag, den 17.10.2020, Anstoß 15.00 Uhr, Sportplatz Klieken Sonntag, 11. Oktober 2020 SG Blau-Weiß Klieken : SV Graf Zepp. 09 Abtsdorf Beginn 9:30 Uhr Kreisoberliga Termine 17. - 18. Oktober 2020 Samstag, den 17.10.2020, Anstoß 10.30 Uhr, Sportplatz Klieken 1. Männermannschaft SG Blau-Weiß Klieken II : TSV Rot-Weiß Zerbst II SV Blau-Rot Coswig gegen SV Germania 08 Roßlau II Sonnabend, 17. Oktober 2020 D-Jugend Kreisliga Beginn 14:00 Uhr Samstag, den 10.10.2020, Anstoß 10.00 Uhr, Sportplatz Garitz 2. Männermannschaft/Punktspiel in der Kreisklasse SG Garitz/Lindau : SG Coswig/Klieken SV Blau-Rot Coswig II gegen TUS Kochstedt II Sonnabend, 17. Oktober 2020 E-Jugend Kreisliga Beginn 10:30 Uhr Samstag, den 10.10.2020, Anstoß 10.00 Uhr, Sportplatz Schil- C-Jugend/Landesliga Staffel 3 lerpark SG Jessen/Annaburg/Elster gegen SG Coswig/Waldersee SV Dessau 05 : SG Coswig/Klieken Freitag, 16. Oktober 2020 Beginn 17:30 Uhr F-Jugend Kreisliga SV Blau-Rot Coswig e. V. Sonntag, den 11.10.2020, Anstoß 09.30 Uhr, Sportplatz Roßlau SV Germania 08 Roßlau I : SG Coswig/Klieken Abteilung Fußball Sportvorschau Sportnachrichten SV Blau-Rot Coswig Abteilung Handball SG Jeber-Bergfrieden/Serno I und II Ergebnisse 26.09.2020 Kreisoberliga Anhaltliga weibliche B-Jugend Samstag, den 17.10.2020, Anstoß: 14.00 Uhr SV Blau-Rot Coswig - Jessener SV 53 16 : 22 SG Jeber-Bergfrieden/Serno - SG Empor Waldersee Anhaltliga männliche B-Jugend SV Blau-Rot Coswig - SV 07 Apollensdorf 33 : 19 Sportvorschau Sachsen-Anhalt Liga männliche A-Jugend SV Blau-Rot Coswig - SV Anhalt Bernburg abgesagt SG Jeber-Bergfrieden E- und D-Jugend Anhaltliga Männer SV Blau-Rot Coswig - SG Abus Dessau 24 : 26 E-Jugend Kreisliga Anhaltliga Frauen SV Blau-Rot Coswig - Dessau-Rosslauer HV II abgesagt Anhaltliga männliche E-Jugend Sonntag,den 11.10.2020, Anstoß:10.00 Uhr SV Blau-Rot Coswig - Jessener SV 53 abgesagt Dessauer SV 97 gegen SG Jeber-Bergfrieden Ansetzungen für das Wochenende 10.10.2020 Heimspiele, 10.10.2020 D - Jugend Kreisliga 12:15 Uhr Sachsen-Anhalt Liga männliche D-Jugend SV Blau-Rot Coswig - USV Halle Samstag,den 10.10.2020, Anstoß; 10.00 Uhr 14:00 Uhr Sachsen-Anhalt Liga männliche A-Jugend SG Jeber-Bergfrieden gegen Dessauer SV 97 II SV Blau-Rot Coswig - USV Halle 16:00 Uhr Anhaltklasse Männer Samstag,den 17.10.2020, Anstoß 10.00 Uhr SV Blau-Rot Coswig II - SV 07 Apollensdorf II SG Jeber-Bergfrieden gegen SG Garitz/Lindau
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