Marion Maier seit Dienstag nun offizielle Bürgermeisterin der Gemeinde Dotternhausen am Fuße des Plettenbergs - feierliche Stunde mit zahlreichen ...
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60. Jahrgang Mittwoch, den 28. Juli 2021 Nummer 30 Marion Maier seit Dienstag nun offizielle Bürgermeisterin der Gemeinde Dotternhausen am Fuße des Plettenbergs – feierliche Stunde mit zahlreichen Grußworten und musikalischem Auftakt Dotternhausen: Die Verpflichtung und Amtseinsetzung von Marion Maier zur Bürgermeisterin stand am Dienstag abend im Rahmen einer öffentli- chen Gemeinderassitzung auf dem schönen Dorfplatz auf dem Programm. Vorgenommen wurde diese formell vom ersten Bürgermeisterstellvertreter Wolfgang Wochner. Der feierlichen Amtseinsetzung wohnten Landrat Gün- ther-Martin Pauli, Bürgermeister Oliver Schmid als Vorsitzender des Ge- meindetags Zollernalb, Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Bareiß, Gemeindeverwaltungsverbandsvorsitzender Karl-Josef Sprenger, Ober- bürgermeister Helmut Reitemann der Kreisstadt Balingen, Dotternhausens Rektorin der Schloßbergschule Heike Gruner und Vereinssprecher der ört- lichen Vereine Daniel Ritter bei. Ebenfalls konnte Wochner weitere Vertreter des Landratsamtes sowie Bürgermeister aus unseren Nachbargemeinden, die Verwaltungsangestellten, zahlreiche Gemeinderäte, Vereinsvertreter und Vertreter aus Schulen sowie interessierte Bürger begrüßen. Zur Auftaktveranstaltung der Feier wartete eine gemischte Blä- sergruppe des Musikvereins Dotternhausen unter der Leitung des Dirigenten Ulrich Gerbert mit dem Stück „Präludium“ von M.A. Charpentier nach einem Arr. von W. Heckmann auf. Des weiteren glänzten die Musiker mit dem Musikstück „Trumpet Voluntary“ von J. Clarke. Aufgrund von Corona wurde die Feierstunde schon zum zweiten Mal verschoben worden. Diese ist erstmals Ende Januar geplant gewesen, dann wurde die Feier aufs Frühjahr verschoben und nun machte die Inzidenzzahlen es möglich. Die Amtseinführung eines Bürgermeisters ist ein wichtiges Ereignis, das normaler- weise in einem festlichen Rahmen stattfindet. Rolf Schatz
2 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 28. Juli 2021 Gemeindekontakte Notrufe/Notdienste Gesundheitsdienste Dotternhausen Rathaus ☎ (0 7427) 9405-0 Fax: (0 7427) 9405-30 Rettungsdienst 112 in dringenden Notfällen abends oder am Wochenende: (auch bei Rohrbrüchen) ☎ (0 172) 7309193 Notarzt Abfallberater ☎ (0 7433) 921371 Feuerwehr Bauhof Bücherei Öffnungszeiten: Mo. u. Mi.17.00-19.30 Uhr Festhalle ☎ ☎ ☎ (0 7427) 914786 (0 7427) 8728 (0 7427) 914772 Polizei jeweils ohne telefonische Vorwahl 110 Feuerwehrgerätehaus Grüngutplatz ☎ (0 7427) 8481 Öffnungszeiten: Sa. 9.00-13.00 Uhr Ärztlicher Bereitschaftsdienst Forstrevier Heiligenzimmern ☎ (0 7428) 8049 Außerhalb der Sprechstunden der Hausarztpraxen und Försterin Anette Brand Fax: (07428) 918337 der Notfallpraxen: E-Mail: fr.heiligenzimmern@zollernalbkreis.de Geranienstraße 6, 72348 Rosenfeld-Isingen Tel. 116 117 Jugendmusikschule Zollernalb e. V.: Samstag, Sonn- und Feiertag: 08.00 Uhr – 22.00 Uhr Hauptstr. 21 (Rathaus), 72359 Dotternhausen, Tel. (07427) 8654, Fax (07427) 6141 Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst info@jms-zollernalb.de, www.jms-zollernalb.de Tel. Nr. 0180 5911690 Sprechzeiten: Stadtapotheke Schömberg Mo., Mi., Do 8.30 - 11.30 Uhr und Di 8.30 - 12.30 Uhr Öffnungszeiten: Kindergarten ☎ (0 7427) 914766 Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 8.00 - 12.30 Uhr Kinderkrippe ☎ (0 7427) 4661911 und 14.00 - 19.30 Uhr Telefon-Hotline ☎ (0 7427) 94006-11 Mittwoch 8.00 - 12.30 Uhr Nahwärmeversorgung (tagsüber) und 17.30 - 18.30 Uhr ☎ (0 7427) 94006-99 Samstag 8.00 - 12.30 Uhr (ab 17.00 Uhr) Vorwahl bitte mitwählen! Schule Wochenend- und Feiertags-Notdienstplan Dotternhausen ☎ (0 7427) 2240 der Apotheken Sporthalle ☎ (0 7427) 914765 Samstag, 31.07.2921 Stromversorgung ☎(0 7427) 931566 Stadtapotheke Schömberg, Schweizer Str. 23, 72355 Schömberg, Tel. 07427/94750 Überlandwerk Eppler GmbH Internet-Adresse der Gemeinde: Sonnen-Apotheke Bisingen, Hauptstraße 2, 72406 Bisingen, http://www.dotternhausen.de Tel. 07476/1411 Sonntag, 01.08.2021 E-Mail-Adressen der Gemeinde: Mozart-Apotheke Balingen, Mozartstr. 31, 72336 Balingen Zentraler Posteingang: info@dotternhausen.de Tel. 07433/15553 Bürgermeisterin Frau Maier: buergermeister@dotternhausen.de Samstag, 07.08.2021 Frau Hirt: hauptamt@dotternhausen.de Hohenzollern-Apotheke Bisingen, Steinhofener Str. 14, Frau Huonker: standesamt@dotternhausen.de 72406 Bisingen, Tel. 07476/94655956 Frau Schwarz: meldeamt@dotternhausen.de Sonntag, 08.08.2021 Stadt-Apotheke Balingen, Friedrichstr. 27, 72336 Balingen, Frau Pontarollo: buergerbuero@dotternhausen.de Tel. 07433/7071 Samstag, 14.08.2021 Dautmergen Bahnhof-Apotheke Balingen, Bahnhofstr. 21, 72336 Balingen, Tel. 07433/21418 Rathaus ☎ (0 74 27) 2507 Sonntag, 15.08.2021 Fax: (0 74 27) 82 07 Hohenzollern-Apotheke Bisingen, Steinhofener Str. 14, 72406 Bisingen, Tel. 07476/94655956 Bürgerhaus Dautmergen ☎ (0 7427) 59 09 597 Samstag, 21.08.2021 Internet-Adresse der Gemeinde: Eugenien-Apotheke Stockoch, Carl-Baur-Weg 2/1, 72379 Hechingen http://www.gemeinde-dautmergen.de/ (Stockoch) Tel. 07471/2979 E-Mail-Adresse der Gemeinde: info@gemeinde-dautmergen.de Stadt-Apotheke Rosenfeld, Balinger Str. 15, 72348 Rosenfeld T el. 07428/1245 Förster Stephan Kneer ☎ (0 7427) 590 93 09 Sonntag, 22.08.2021 fr.leidringen@zollernalbkreis.de Fax: (0 74 33) 922 15 88 Friedrich-Apotheke Balingen, Friedrichstr. 17, 72336 Balingen, Grüngutplatz auf Erddeponie Beugen-Reute Tel. 07433/904460 Öffnungszeiten: Fr. 14:00-18:00 Uhr, Sa. 10:00-17:00 Uhr AIDS-Beratung des Gesundheitsamtes Beratung zu AIDS und anderen sexuell übertragbaren Krankhei- ten werden im Rahmen der offenen Sprechstunde am 1. Don- Öffnungszeiten der nerstag im Monat von 16.00 - 17.00 Uhr beim Landratsamt Gemeindeverwaltung -Gesundheitsamt-, Weilheimer Straße 31, 72379 Hechingen, Tel. 07471/9303-1568, angeboten. Rathaus Dotternhausen Cannabis-Sprechstunde beim Gesundheitsamt: Montag - Freitag 08.00 - 12.00 Uhr jeden Donnerstag 16.00 - 19.00 Uhr, Tel. kostenfrei (0800) Dienstag 14.00 - 18.00 Uhr 3784784, E-Mail: info@cannabissprechstunde.de Rathaus Dautmergen www.drugstime.de Montagvormittag: 08.00 - 12.00 Uhr Dienstagvormittag: 08.00 - 12.00 Uhr Telefonseelsorge Donnerstagvormittag: 08.00 - 12 00 Uhr in persönlichen Not- und Krisensituationen bei Tag und Dienstags: 17.00 - 19.00 Uhr Abendsprechstunde BM Lippus 17.00 - 19.00 Uhr (im dringenden Fall) auch bei Nacht über (0800) 1110111.
Nr. 30 vom 28. Juli 2021 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 3 Corona-Maßnahmen in vier Inzidenzstufen Ab 26. Juli 2021 werden die vier Inzidenzstufen mit kleinen Anpassungen fortgeführt. Die Anpassungen sind mit einem + gekennzeichnet. Lockerungen treten nach 5 Tagen in der niedrigeren Inzidenzstufe in Kraft, Ver- schärfungen nach 5 Tagen in der nächsthöheren Inzidenzstufe. Stand: 26. Juli 2021 – weitere Informationen und FAQ auf Baden-Württemberg.de Grundsätzlich gilt: Abstand Hygiene Medizinische Corona-App Regelmäßig halten praktizieren Maske tragen nutzen lüften Medizinische Maskenpflicht in Innenräumen ab 6 Jahre bleibt weiterhin bestehen. Ausnahmen: » Kinder bis einschließlich 5 Jahre » Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können (ärztliche Bescheinigung notwendig) » In geschlossenen Räumen bei privaten Treffen, privaten Feiern, in der Gastronomie, Kantinen, Mensen und Cafeterien während des Essens und Trinkens und beim Sport treiben. » Im Freien ist die Maske nur dann zu tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht dauerhaft eingehalten werden kann. Schnell- und Selbsttests (für bestimmte Dienstleistungen und Angebote erforderlich) dürfen nicht älter als 24 Stunden sein. » Hierfür können kostenlose Bürgertests oder Angebote von Arbeitgeber*innen, Schulen und Anbieter*innen von Dienstleistungen genutzt werden. » Zu testende Personen dürfen einen für Laien zugelassenen Schnelltest an sich selbst unter Aufsicht (z.B. durch Dienstleister*innen oder Arbeitgeber*innen) durchführen und bescheinigen lassen. » Schüler*innen können einen von der Schule bescheinigten negativen Test vorlegen (max. 60 Stunden alt) vorlegen. » Für asymptomatische Kinder bis einschließlich fünf Jahre gilt keine Testpflicht. Legende Nachweislich geimpft, genesen oder getestet Datenverarbeitung erforderlich Hygienekonzept erforderlich Zusätzliche Maskenpflicht 1
4 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 28. Juli 2021 Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4 Lebensbereiche (unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50) Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4 Lebensbereiche (unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50) 2 Haushalte, max. 5 Personen 4 Haushalte, max. 15 Personen Kontakt- (Kinder dieser Haus- max. 25 Personen beschränkungen (Kinder dieser Haushalte und bis zu 5 weitere Kin- 2halte Haushalte, max. bis einschließlich der bis einschließlich 13 Jahre zählen nicht mit.) (Geimpfte sowie 4 Haushalte, max. 15 Personen 13 5 Personen Jahre zählen nicht Kontakt- genesene Personen mit.) Haus- (Kinder dieser werden nicht mitge- max. 25 Personen beschränkungen (Kinder dieser Haushalte und bis zu 5 weitere Kin- halte bis einschließlich zählt. Paare, die nicht der bis einschließlich 13 Jahre zählen nicht mit.) zusammenleben, (Geimpfte sowie zählen 13 Jahre zählen nicht als ein Haushalt.) genesene Personen mit.) werden nicht mitge- zählt. Paare, die nicht zusammenleben, zählen Im Freien: max. Im Freien: max. als ein Haushalt.) 300 Personen 200 Personen Im Freien: max. Im Freien: max. Im Freien und in Im Freien und in 300 Personen 200 Personen geschlossenen geschlossenen Private Räumen: max. Räumen: max. Veranstaltungen In geschlossenen In geschlossenen 50 Freien Im Personen undmit in 10 Freien Im Personen undmit in Ohne Abstandsgebot Räumen: max. Räumen: max. 300 Personen mit 200 Personen mit geschlossenen geschlossenen Private und ohne Maskenpflicht Räumen: max. Räumen: max. Veranstaltungen (wie Geburtstage, In geschlossenen In geschlossenen 50 Personen mit 10 Personen mit Hochzeitsfeiern etc.) Ohne Abstandsgebot Räumen: max. Räumen: max. und ohne Maskenpflicht 300 Personen mit 200 Personen mit (wie Geburtstage, Hochzeitsfeiern etc.) + Im Freien: max. Im Freien: max. Im Freien: max. Im Freien: max. 500 Personen 250 Personen 1.500 Personen 750 Personen mit mit über 300 Personen über 200 Personen Im Freien: max. Im Freien: max. + Im Freien: Im Freien: mit¹: max. mit1: max. 500 Personen 250 Personen 1.500 Personen 750 Personen mit mit Öffentliche über 300 Personen über 200 Personen Veranstaltungen mit¹: mit1: über 200 Personen über 200 Personen In geschlossenen In geschlossenen mit¹: mit¹: (wie Theater, Oper, Öffentliche Konzert, Betriebs- und Räumen: max. Räumen: max. Vereinsfeiern, Stadt- Veranstaltungen 500 Personen 250 Personen über 200 Personen über 200 Personen feste ohne Fahrge- In geschlossenen In geschlossenen mit¹: mit¹: (wieschäfte etc.) Theater, Oper, Konzert, Betriebs- und Räumen: Oder: max.max. 50 % Räumen: Oder: max.max. 50 % Vereinsfeiern, Stadt- 500 Personen 250 Personen der Kapazität ohne der Kapazität ohne feste ohne Fahrge- Abstandsgebot mit Abstandsgebot mit In geschlossenen In geschlossenen schäfte etc.) Räumen: max. Räumen: max. Oder: max. 50 % Oder: max. 50 % 200 Personen mit 100 Personen mit der Kapazität ohne der Kapazität ohne Abstandsgebot mit Abstandsgebot mit In geschlossenen In geschlossenen Räumen: max. Räumen: max. maximal 25.000 maximal 25.000 200 Personen mit 100 Personen mit Personen Personen ¹ Keine Maskenpflicht, wenn Abstand von 1,5 Meter durch Zuweisung von festen Sitzplätzen garantiert ist. maximal 25.000 maximal 25.000 Personen Personen ¹ Keine Maskenpflicht, wenn Abstand von 1,5 Meter durch Zuweisung von festen Sitzplätzen garantiert ist. 2 2
Nr. 30 vom 28. Juli 2021 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 5 Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4 Lebensbereiche (unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50) Im Freien: Inzidenzstufe 1 in geschlossenen Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 1Inzidenzstufe Person je ange- 4 Lebensbereiche Im Freien und (unter 10) (10 bis235) Im (35 Freien 50) in bis und fangene 2050) (über m² mit Räumen ohne Beschränkung der Personenanzahl geschlossenen Freizeit- Räumen: einrichtungen 2 In der Praxis können sich aus dem Abstandsgebot 1 Person je ange- (wie Freizeitparks, oder hygienischen Vorgaben Personenbeschrän- fangene 10 m² mit Hochseilgärten, 2 Haushalte, max. Schwimmbäder3 etc.) kungen ergeben (siehe Hygienekonzept § 5 Absatz 5 Personen In geschlossenen 4 des 1 Nummer 1 Corona-Verordnung Landes). max. 15 Personen Haushalte, Kontakt- Räumen: (Kinder dieser Haus- max. 3 25 Personengelten(Kinder Für Schwimmbäder zusätzliche Vorgaben beschränkungen dieser Haushalte und bis zu 5 weitere Kin- geschlossen halte bis einschließlich zur Begrenzung der Personen in den Becken der bis einschließlich 13 Jahre zählen nicht mit.) (Geimpfte sowie 13 Jahre zählen nicht genesene Personen mit.) werden nicht mitge- Im Freien: max. zählt. Paare, die nicht 100 Personen mit zusammenleben, zählen als ein Haushalt.) Ohne Personen- Außerschulische beschränkung mit Bildung Im Freien: max.3G undIm Ohne Freien: max. ohne (wie Volkshochschulen, 300 Personen 200 Personen Personenbeschränkung In geschlossenen Jungendkunstschulen, Räumen: max. Musikschulen etc.) 20 Personen Im Freien und in Im Freien undmit in geschlossenen geschlossenen Private Räumen: max. Räumen: max. Veranstaltungen In geschlossenen In geschlossenen 50 Personen mit 10 Personen mit Ohne Abstandsgebot Räumen: max. Räumen: max. und ohne Maskenpflicht 300 Personen mit 200 Personen mit Im Freien und in Im Freien und in (wie Geburtstage, Hochzeitsfeiern etc.) geschlossenen geschlossenen Räumen: Räumen: 1 Person je ange- 1 Person je ange- Kultur- fangene 10 m² mit fangene 20 m² mit Im Freien und in geschlossenen einrichtungen Räumen ohne Personenbeschränkung (wie Galerien, Museen, Bibliotheken, Archive, +Gedenkstätten etc.) Im Freien: max. Im Freien: max. Im Freien: max. Im Freien: max. 500 Personen 250 Personen 1.500 Personen 750 Personen (3G nichtmit erforderlich (3G nicht erforderlich mit bei Abholung/Rückgabe bei Abholung/Rückgabe über 300 Personen über 200 Personen von Medien in von Medien in mit¹: mit1: Bibliotheken o.ä.) Bibliotheken o.ä.) Öffentliche Im Freien: ohne Veranstaltungen über 200 Personen über Personen 200 Personen Im Freien: mit¹: ohne beschränkung mit¹: mit: (wie Theater, Oper, In geschlossenen In geschlossenen Personen- Konzert, Betriebs- und Räumen: max. Räumen: max. Vereinsfeiern, Stadt- beschränkung 500 Personen 250 Personen Gastronomie und feste ohne Fahrge- Ohne 3G und ohne schäfte etc.) Vergnügungs- Personen- stätten Oder:3G Ohne und50 max. % ohne Oder: max. 50 % beschränkung (wie Restaurants, der Kapazität Personen- ohne der Kapazität ohne Abstandsgebot In geschlossenen In geschlossenen Kneipen, Imbisse, beschränkungmit Abstandsgebot In geschlossenenmit Spielhallen etc.) Räumen: Räumen: max. Räumen: Räumen: max. Räumen: 1200 Person je 2,5mit Personen m² 1100 Person je 2,5mit Personen m² Rauchverbot mit mit (3G und Daten- maximal 25.000 maximal 25.000 verarbeitung gilt Personen Personen generell nicht für Rauchverbot Rauchverbot to-go-Angebote) ¹ Keine Maskenpflicht, wenn Abstand von 1,5 Meter durch Zuweisung von festen Sitzplätzen garantiert ist. 3 2
6 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 28. Juli 2021 Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4 Lebensbereiche (unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50) mit: Betriebskantinen und Mensen Nutzung durch Angehörige der Einrichtung 3G gestattet (3G und Daten- verarbeitung gilt generell nicht für to-go-Angebote) + In geschlossenen Räumen: In geschlossenen 1 Person je ange- Räumen: fangene 10 m² Für Einzelhandel, der 1 Person je ange- nicht der Grund- Einzelhandel fangene 10 m² versorgung dient: (sowie Dienstleistungs- Ohne besondere Regelungen /Handwerksbetriebe mit Kundenverkehr, Flohmärkte) Im Freien: keine Im Freien: keine Personen- Personen- beschränkung. beschränkung Keine Dokumenta- tionspflicht. Wenn Maske nicht dauerhaft getra- Wenn Maske nicht dauerhaft getragen werden kann, mit: gen werden kann, mit: Körpernahe Dienstleistungen Im Freien und in Im Freien und in geschlossenen geschlossenen Räumen: Räumen: Im Freien und in Im Freien und in 1 Person je ange- 1 Person je ange- geschlossenen geschlossenen fangene 3 m² fangene 7 m² Räumen: Räumen: 1 Person je ange- 1 Person je ange- Messen Oder: ohne Oder: 1 Person je fangene 10 m² mit: fangene 20 m² Beschränkung der angefangene 3 m² mit: Personananzahl mit: mit: 4
Nr. 30 vom 28. Juli 2021 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 7 Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4 Lebensbereiche (unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50) mit: Ohne 3G Beherbergung bei Anreise und anschließendem Testnachweis alle 3 Tage + 75% der Kapazität ohne 3G Touristischer Verkehr Ohne 3G und ohne max. 75% der zu- max. 50% der zu- Personen- lässigen Fahr- lässigen Fahr- (wie Schifffahrt, Seil- beschränkung 100% der gastanzahl gastanzahl bahnen, touristischer Kapazität mit: Busverkehr etc.) + 30% der Kapazität mit: Diskotheken Geschlossen (Resultate der Modell- projekte sollen abge- wartet werden, um eventuell weitere Er- leichterungen zu er- möglichen.) 1 Person je ange- fangene 10 m² mit Mit: Prostitutions- Geschlossen stätten Raumnutzung nur durch 2 Personen 5
8 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 28. Juli 2021 Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4 Lebensbereiche Lebensbereiche (unter 10) 1 Inzidenzstufe (10 bis 35) 2 Inzidenzstufe (35 bis 50) 3 Inzidenzstufe (über 50) 4 Inzidenzstufe (unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50) + Im Freien: max. + ImPersonen 25 Freien: max. mit: 25 Personen mit: Im Freien und in Geimpfte und gene- Im Freien und in geschlossenen Geimpfte sene und werden Personen gene- geschlossenen Räumen: keine sene Personen nicht werden mitgezählt. Sport Im Freien und in geschlossenen Räumen: keine Personen- nicht mitgezählt. Sport gelten (Für Sportstätten Im Freien Räumen: ohne 3Ginund und geschlossenen ohne Personen- Personen- mit: beschränkung In geschlossenen (Für SportstättenVorga- die zusätzlichen gelten Räumen: ohne 3G und ohne Personen- beschränkung beschränkung mit: InRäumen: geschlossenen max. die zusätzlichen ben Vorga- der Corona-Verord- beschränkung Räumen: max. 14 Personen mit: ben der Corona-Verord- nung Sport.) 14 Personen mit: nung Sport.) Geimpfte und gene- Geimpfte sene und werden Personen gene- sene Personen nicht werden mitgezählt. nicht mitgezählt. + Im Freien: max. Im Freien: max. + Im Freien: 1.500 max. Personen Im Freien: 750 Personenmax. Im Freien: max. Im Freien: max. 1.500 Personen 750 Personen Im Freien: max. Im Personen 250 Freien: max. mit: über 300 Personen über 200 Personen 500 Personen mit: über 300 über 200 500 Personen mit: 250 Personen mit: mitPersonen 4 : mitPersonen 4 : mit4: mit4: über 200 Personen über 200 Perso- In geschlossenen In geschlossenen über 200 mitPersonen 4 : 200mit übernen Perso- 4 : InRäumen: geschlossenen max. InRäumen: geschlossenen max. mit4: nen mit4: Räumen: max. 500 Personen Räumen: max. 250 Personen 500 Personen 250 Personen Wettkampf- Wettkampf- veranstaltungen Oder: max. 50 % Oder: max. 50 % veranstaltungen im Sport Oder: max. 50 % Oder: der max. 50 Kapazität % ohne der Kapazität ohne im Sport der Kapazität ohne der Kapazität ohne Abstandsgebot Abstandsgebot Abstandsgebot Abstandsgebot In geschlossenen In geschlossenen mit: mit: InRäumen: geschlossenen InRäumen: geschlossenen mit: mit: max. max. Räumen: 200 max. Personen mit: Räumen: 100 max. Personen mit: 200 Personen mit: 100 Personen mit: max. 25.000 max. 25.000 max. 25.000 Personen max. 25.000 Personen Personen Personen + + 1 Person pro 1 Person pro 1 Person 10 pro m² für den 1 Person 20 pro m² für den 10 m² für den Publikumsverkehr 20 m² für den Publikumsverkehr Publikumsverkehr vorgesehene Publikumsverkehr vorgesehene Ohne 3G und ohne Personen- Stadt- und Volks- Ohne 3Gbeschränkung und ohne Personen- vorgesehene Fläche mit: vorgesehene Fläche mit: Stadt- undFahrge- feste mit Volks- Fläche mit: Fläche mit: beschränkung festeschäften mit Fahrge- schäften (Festzelte und Freilicht- (Festzelte bühnen und sindFreilicht- nicht bühnen sind nicht erlaubt) erlaubt) 4 Keine Maskenpflicht, wenn Abstand von 1,5 Meter durch Zuweisung von festen Sitzplätzen garantiert ist. 4 Keine Maskenpflicht, wenn Abstand von 1,5 Meter durch Zuweisung von festen Sitzplätzen garantiert ist. 6 6
Nr. 30 vom 28. Juli 2021 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 9 Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4 Lebensbereiche (unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50) + Mit Abstand: ohne 3G und ohne Mit Abstand: ohne 3G und ohne Personen- Präsenz- Personenbeschränkung beschränkung veranstaltungen an Hochschulen Ohne Abstand: maximal 35 Personen Ohne Abstand: oder bis 75% der Kapazität mit: max. 35 Personen oder bis 60% der Kapazität mit: (weitere Regelungen durch Hausrecht möglich) 7 Landratsamt Zollernalbkreis Sommerpause in -Kommunalamt Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum Dotternhausen/Dautmergen (ELR) Ausschreibung Jahresprogramm 2022 Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Ver- Sehr geehrte Autoren, braucherschutz (MLR) hat das Jahresprogramm 2022 zum das Mitteilungsblatt Dotternhausen/Dautmergen Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) mit Bekannt- macht in den Kalenderwochen 31-33 Sommerpause. machung vom 2. Juli 2021 im Staatsanzeiger ausgeschrieben. Das ELR Nächste Veröffentlichung: 25.08.2021 Mit dem ELR hat das Land Baden-Württemberg ein umfassen- Redaktionsschluss: 23.08.2021, 21:00 Uhr des Förderangebot für die strukturelle Entwicklung ländlich ge- und wünschen Ihnen erholsame Sommerferien. prägter Dörfer und Gemeinden geschaffen. Gefördert werden Projekte, die lebendige Ortskerne erhalten, zeitgemäßes Woh- Der Verlag nen und Arbeiten ermöglichen, eine wohnortnahe Versorgung mit Waren und Dienstleistungen sichern sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Ziel des Jahresprogramms 2022 ist, Impulse zur innerörtlichen Entwicklung und Aktivierung der Ortskerne zu setzen. Projektträger und Zuwendungsempfan- Gemeinsame gende können neben den Kommunen beispielsweise auch amtliche Bekanntmachungen Vereine, Unternehmen und Privatpersonen sein. Wo liegen die Förderschwerpunkte? Im Förderschwerpunkt Grundversorgung steht die Sicherung der örtlichen Grundversorgung mit Waren und Dienstleistun- Bundestagswahl 2021 gen des täglichen bis wöchentlichen Bedarfs im Vordergrund. Öffentliche Bekanntmachung über die im Wahlkreis 295 Gefördert werden unter anderem Dorfgasthäuser, Dorfläden, Zollernalb-Sigmaringen zugelassenen Wahlvorschläge Metzgereien, Bäckereien und Handwerksbetriebe. Zur Grund- 7 Die öffentliche Bekanntmachung der Kreiswahlleiterin über die versorgung können auch Arztpraxen, Apotheken und andere im Wahlkreis 295 Zollernalb-Sigmaringen für die Bundestags- Dienstleistungen im Gesundheitsbereich gehören. Investiti- wahl am 26. September 2021 zugelassenen Wahlvorschläge onen von Kleinstunternehmen der Grundversorgung und für erscheint voraussichtlich am 06. August 2021 auf der Home- Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen können mit page des Landkreises Sigmaringen. Die Veröffentlichung wird einem erhöhten Fördersatz von bis zu 30 % (ggf. 35 % bei abrufbar sein unter www.landkreis-sigmaringen.de – Aktuel- zusätzlichem CO2-Speicherzuschlag) gefördert werden. les – Bekanntmachungen und unter www.zollernalbkreis.de Im Förderschwerpunkt Wohnen/Innenentwicklung werden die – Aktuelles – Amtliche Bekanntmachungen. Erhaltung und Stärkung der Ortskerne insbesondere durch
10 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 28. Juli 2021 Umnutzung vorhandener Bausubstanz, Maßnahmen zur Er- Was sind die wesentlichen Neuerungen? reichung zeitgemäßer Wohnverhältnisse (umfassende Moder- Montag bis Freitag nisierungen); innerörtliche Nachverdichtung (ortsbildprägende 315 Balingen - Dormettingen - Schömberg - Tieringen Neubauten in Baulücken); Verbesserung des Wohnumfeldes, Der Streckenabschnitt Schömberg - Tieringen, der bis dato Entflechtung unverträglicher Gemengelagen sowie die Neu- Teil der Linie 38 war, wird in die Linie 315 integriert. Schon ordnung mit Baureifmachung von Grundstücken gefördert. bisher waren die meisten Fahrten aus Balingen weiter nach Bei eigengenutzten wohnraumbezogenen Projekten liegt der Tieringen durchgebunden, nun ist das auch für die Fahrgäste Regelfördersatz bei 30 %. Der Höchstbetrag pro Wohneinheit im Fahrplan auf einen Blick erkennbar. Die Busse fahren nun beträgt grundsätzlich 20.000 € (Modernisierung/Neubau), bei häufiger nach Balingen und Tieringen, insbesondere auch in Umnutzungen bis zu 50.000 €. Für den Förderschwerpunkt den Ferien. Unter der Woche ist die letzte Fahrtmöglichkeit Wohnen/Innenentwicklung wird etwa die Hälfte der zur Verfü- ab Balingen um 18.45 Uhr, in der Gegenrichtung ab Tieringen gung stehenden Mittel im Jahresprogramm 2022 eingesetzt. um 19.39 Uhr (jeweils etwa eine Stunde später als bisher). Im Förderschwerpunkt Arbeiten werden vorrangig Projekte 338 Schömberg - Zimmern u.d.B. - Dautmergen - Leidrin- unterstützt, die zur Entflechtung störender Gemengelagen im gen - Rosenfeld Ortskern beitragen. Darüber hinaus sind Projekte von kleinen Die Fahrten von Dautmergen über Dormettingen und Dot- und mittleren Unternehmen, die zum Erhalt der dezentralen ternhausen nach Schömberg sind von der Linie 15 auf die Linie Wirtschaftsstruktur sowie zur Sicherung und Schaffung von 338 verlegt worden. In diesem Fahrplan ist damit das Gesamt- zukunftsfähigen Arbeitsplätzen beitragen, förderfähig. angebot ab Dautmergen dargestellt. Neben der Schließung CO2-Speicherzuschlag einer Bedienungslücke am Vormittag und zusätzliche Fahr- Wer bei Projekten überwiegend ressourcenschonende, CO2 ten in den Ferien werden auch spätere Abfahrten angeboten. bindende Baustoffe im Tragwerk wie z. B. Holz einsetzt, kann Die letzte Fahrt ab Schömberg mit Anschluss aus Balingen grundsätzlich einen Förderzuschlag von 5 %-Punkten auf besteht um 19.18 Uhr, ab Rosenfeld um 18.46 Uhr. Darüber den Regelfördersatz und eine erhöhte Maximalförderung be- hinaus besteht noch eine weitere Verbindung um 20.05 Uhr kommen, sofern dies nach beihilferechtlichen Bestimmungen ab Rosenfeld (mit Anschluss von Balingen und Oberndorf), möglich ist. die Fahrgäste je nach Ausstiegswunsch nach Leidringen, Antragsverfahren Täbingen, Dautmergen und Dormettingen bringt. Anträge auf Aufnahme in das Förderprogramm können aus- Abendverkehre schließlich von den Städten/Gemeinden gestellt werden. Diese Im Zuge der Neukonzeption wurde auch das Abendangebot Aufnahmeanträge enthalten auch die privaten Projekte. Das überarbeitet. Freitags und samstags verkehrt der RufBUS MLR entscheidet im Frühjahr 2022 über die Aufnahme in das Zollernalb nach Voranmeldung unter 07471 / 935050 oder ELR. Daher ist es notwendig, dass die Unterlagen zu den pri- per App „RufBUS ZAK“. Die Anmeldung des Fahrtwunsches vaten Projekten bis spätestens 15.09.2021 bei den Gemein- muss mindestens 60 Minuten vor Abfahrt an der jeweiligen den vorliegen. Haltestelle erfolgen. Um 19.55 Uhr und 21.55 Uhr fahren die Sollten Sie ein Projekt planen, für das eine Förderung in Frage RufBUSSE 315 über Schömberg nach Tieringen und von dort kommen könnte, so wenden Sie sich bei der weiter als RufBUS 317 über den Lochen umsteigefrei nach Gemeinde Dautmergen an Herrn Bürgermeister Lippus, Tel. Balingen zurück. In der Gegenrichtung beginnt der RufBUS 07427-2507, E-Mail: info@gemeinde-dautmergen.de, 317 um 20.59 Uhr sowie um 22.59 Uhr in Balingen und ver- oder bei der Gemeinde Dotternhausen an Frau Hirt, Tel. 07427- kehrt über Tieringen und Schömberg zurück nach Balingen. 940514, E-Mail: hauptamt@dotternhausen.de, Fahrgäste nach Dotternhausen, Dormettingen und Daut- um die erforderlichen Unterlagen abzustimmen. mergen sowie von Schömberg weiter in Richtung Zimmern Es können nur Projekte zur Förderung vorgeschlagen werden, u.d.B. und Rosenfeld nutzen ab Balingen die RufBUS-Ab- die zeitnah im Anschluss an die Förderentscheidung im Früh- fahrten um 21.00 Uhr und 23.00 Uhr. In Kombination mit jahr 2022 umgesetzt und davor nicht begonnen worden sind. beiden Linien ergibt sich so ein angenäherter Stundentakt Weitere allgemeine Informationen über die Fördervorrauset- zwischen Balingen und Schömberg. zungen, die Förderhöhe und das Verfahren zur Antragstellung Wochenende finden Sie unter Samstags und an Sonn- und Feiertagen verkehren die Busse https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unsere-themen/laend- als RufBUS auf beiden Linien einheitlich im 2-Stunden-Takt licher-raum/foerderung/elr/ ab Schömberg in Fahrtrichtung Balingen, Rosenfeld und Tier- oder unter Info Antragstellung bei ingen. Anschlüsse bestehen in Balingen zu den Zügen von https://rp.baden-wuerttemberg.de/Themen/Land/ELR/Seiten/ und nach Tübingen. In Rosenfeld ist die Linie 338 mit der Li- ELR-Antragstellung.aspx nie 330 nach Balingen und Oberndorf sowie zum RufBUS 329 Gez. Bürgermeister Lippus und Bürgermeisterin Maier nach Haigerloch verknüpft. In Tieringen schließlich besteht Dautmergen / Dotternhausen 28.07.2021 die Möglichkeit auf die Busse nach Meßstetten - Ebingen und nach Balingen umzusteigen. Saisonal verkehrt an Sonn- und Feiertagen nach wie vor der - Nahverkehr / Schülerbeförderung Schlichem-WanderBus (Linie 337) nach dem seit Mai diesen Start des Linienbündels Schömberg - Neues Buskonzept Jahres gültigen Fahrplan. des Landkreises geht in Betrieb Um das verbesserte Angebot auch offensiv zu vermarkten, Am 1. August 2021 ändern sich mit Start des „Linienbündels hat der Landkreis eine neue Dachmarke„Zak im Bus“ ent- Schömberg“ die Busfahrpläne. Im Vorfeld wurde der Bus- wickeln lassen. Diese soll für den ÖPNV im Kreisgebiet wer- verkehr durch den Zollernalbkreis komplett überplant. Dabei ben und den Einstieg in die umweltfreundliche Mobilität für flossen auch Anregungen aus Bürgerdialogen mit ein. Als Er- die potenziellen Fahrgäste erleichtern. In diesem Zusammen- gebnis daraus gibt es insbesondere an Ferientagen, abends hang erhalten mehrere Linien einen eigenen, einprägsamen und am Wochenende ein wesentlich besseres Fahrplanan- Namen, der sich jeweils optisch an der Dachmarke orientiert. gebot mit - wo möglich - vertakteten Anschlüssen an den Im Linienbündel Schömberg trägt die Linie 315 den Zusatz Knotenpunkten. „SchieferBus“. Darüber hinaus ändern sich teilweise auch die Liniennum- Die Fa. Maas aus Balingen hat nach einer europaweiten Aus- mern. Zukünftig werden die Busse durchgängig eine dreistelli- schreibung der Busverkehrsleistungen den Zuschlag für das ge Nummer erhalten, die den Vorgaben des Verkehrsverbunds Bündel Schömberg erhalten und betreibt damit auch weiterhin naldo für den Zollernalbkreis entsprechen (3xx). den Verkehr für die kommenden 10 Jahre.
Nr. 30 vom 28. Juli 2021 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 11 Die neuen Fahrpläne sind bereits im Internet unter www.naldo. de zum Download verfügbar. Für das Neukonzept werden auch Amtliche Bekanntmachungen neue naldo-Minifahrpläne aufgelegt, die auf den Rathäusern und bei den üblichen Verteilstellen kostenlos abgeholt werden Dotternhausen können. Weitere Informationen gibt es auf der Homepage des Landratsamts unter www.zollernalbkreis.de sowie per E-Mail oepnv@zollernalbkreis.de. Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 21.07.2021 Online Veranstaltungskalender TOP 1 Vorstellung und Beauftragung des Koordinators Im übersichtlichen Online-Veranstaltungskalender der Zoller- zur Steuerung der baulichen Entwicklungen in der Ge- nalb unter www.zollernalb.com finden Sie Informationen zu meinde den zahlreichen Veranstaltungen und den vielfältigen Freizeit- Die Gemeinde Dotternhausen möchte die Strukturen im Orts- möglichkeiten auf der Zollernalb. Neben lokalen Ereignissen, kern stärken. Das Entwicklungsprogramm ländlicher Raum geführten Wanderungen, Rad-Treffs, Ausstellungen oder Mu- (ELR) fördert Projekte, die einen lebendigen Ortskern erhal- seumsführungen finden Sie dort unter anderem auch Radund ten, zeitgemäßes Wohnen und Arbeiten ermöglichen, eine Wandertipps. Klicken Sie rein oder schauen Sie mal auf der wohnortnahe Versorgung mit Waren und Dientsleistungen neuen kostenlosen Zollernalb-App vorbei! sichern oder zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Im Be- reich Wohnen wird z.B. die Modernisierung von Wohnraum, Gemeindeverwaltungsverband die Umnutzung leerstehender Gebäude oder Neubauten in Gemeindeverwaltungsverband Baulücken zur Eigennutzung gefördert. Privaten Bauwilligen Oberes Schlichemtal Oberes Schlichemtal Der Gemeindeverwaltungsverband Oberes und weiteren Interessierten soll eine fachkompetente Beratung und Unterstützung durch einen Koordinator an die Hand gege- Schlichemtal sucht zum nächstmöglichen ben werden. Für die Beautragung eines Koordinators hat die Zeitpunkt eine Gemeinde Dotternhausen bereits ELR-Mittel bewilligt bekom- Der Gemeindeverwaltungsverband Reinigungskraft Oberes (m/w/d) Schlichemtal sucht zum in Teilzeit (50%) men. Der Gemeinderat beschloss, Architekt Ralph Burghardt nächstmöglichen Zeitpunkt eine für die Reinigung des Schulzentrums Schömberg. als Koordinator zu beauftragen. Herr Burghardt wird in den Die Arbeitszeit (Montag bis Freitag -nachmittags-) beträgt 19,5 nächsten zwei Jahren Ansprechpartner für Privatpersonen, Reinigungskraft (m/w/d) Stunden wöchentlich. Die Vergütung erfolgt nach dem TVöD. aber auch z.B. für Vereine oder Unternehmen sein, die ein in Teilzeit (50%) Zu den Aufgaben gehören die Reinigung der Verwaltungs- Projekt zur Strukturverbesserung im Ortskern planen. Auch und Schulräume für die Reinigung dessowie der sanitären Schulzentrums Anlagen. Ebenso Hygi- Schömberg. wird er das Potenzial zur Schaffung von Wohnraum erheben. enekontrollen in den sanitären Anlagen und das Auffüllen von Die Arbeitszeit (MontagSie Verbrauchsmaterial. bisarbeiten Freitag –nachmittags-) in einem Team beträgt 19,5 Stunden mit weiteren TOP 2 Beratung des Vorentwurfs des Bebauungsplans wöchentlich. Die Vergütung teilzeitbeschäftigten erfolgt nach dem TVöD. Reinigungskräften. „Großer Acker II“ und der dazugehörigen örtlichen Bauvor- Haben Zu den wir Ihr Interesse Aufgaben gehören diegeweckt? Reinigung der Verwaltungs- und Schulräume schriften sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlich- sowie senden Dann der sanitären Anlagen. Sie Ihre Ebenso Hygienekontrollen aussagekräftige Bewerbung in mit den den sanitären keit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Anlagen und üblichen das Auffüllen Unterlagen vonspätestens bis Verbrauchsmaterial. Sie arbeiten 22.08.2021 an denin einem Ge-Team Belange mit weiteren teilzeitbeschäftigten Reinigungskräften. Zur bauplanungsrechtlichen Sicherung und Steuerung der meindeverwaltungsverband Oberes Schlichemtal, Schillerstra- ße 29, 72355 Haben Schömberg. wir Ihr Interesse Gerne nehmen wir Ihre Bewerbung geweckt? Erweiterung des jetzigen Gewerbegebiets „Großer Acker“, auch Dann per E-Mail senden (sekretariat@gvv-os.de) Sie Ihre aussagekräftige Bewerbungentgegen. mit den üblichen Unterlagen das nahezu vollständig überbaut ist, stellt die Gemeinde Dot- bis evtl. Für spätestens 22.08.2021 Rückfragen an den Gemeindeverwaltungsverband und Informationen zu der ausgeschriebe- Oberes ternhausen den Bebauungsplan „Großer Acker II“ auf. Mit der Schlichemtal, nen Schillerstraße Stelle dürfen Sie sich 29,gerne 72355bei Schömberg. Gerne nehmen wir Ihre der Verbandsgeschäfts- Ausweisung des Gebiets kann die Gemeinde mittelfristig neue Bewerbung auch per E-Mail (sekretariat@gvv-os.de) entgegen. Arbeitsplätze schaffen. Der Bebauungsplan sieht für das Plan- stelle, Telefon: 07427/9498-0, melden Für evtl. Rückfragen und Informationen zu der ausgeschriebenen Stelle dürfen gebiet aktuell etwa 18 Bauplätze mit einer Grundstücksgröße Sie sich gerne bei der Verbandsgeschäftsstelle, Telefon: 07427/9498-0, melden. zwischen ca. 3.500 m² und 8.500 m² vor. Der Gemeinderat billigte den vorliegenden Vorentwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan in Plan und Text mit Begründung. Dieser Beschluss wird ortsüblich bekanntgemacht und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlich- keit durchgeführt. Es erfolgt auch eine frühzeitige Beteiligung Impressum der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange. TOP 3 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Herausgeber: Die Gemeinde Dotternhausen kauft in der Nähe des nun be- Gemeinden Dotternhausen und Dautmergen. reits voll belegten Schuppengebiets „Killwiesen“ ein kleineres Verantwortlich für den Textteil: Grundstück. Bürgermeisterämter Dotternhausen (Telefon 9 40 50), E-Mail: amtsblatt@dotternhausen.de TOP 4 Bundestagswahl am 26.09.2021: Schichteinteilung und Dautmergen (Telefon 25 07), der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer E-Mail: info@gemeinde-dautmergen.de. Die Mitglieder des Gemeinderats werden bei der Bundestags- Herstellung und Vertrieb: wahl am 26.09.2021 entsprechend den bisherigen Wahlen so- Druck + Verlag Wagner GmbH & Co. KG wohl im allgemeinen Wahlvorstand wie auch im Briefwahlvor- Max-Planck-Str. 14, 70806 Kornwestheim stand mitwirken. Der Vorschlag der Verwaltung zur Verteillung Telefon (07154) 8222-0, Telefax (07154) 8222-15 der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer auf die Vormittags- und Nachmittagsschicht wurde gebilligt. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Tobias Pearman Anzeigenberatung: Telefon (07154) 8222-0 TOP 5 Vergabe der Neukalkulation der Bestattungsge- Telefax (07154) 8222-15, E-Mail: anzeigen@duv-wagner.de bühren Anzeigenschluss: Dienstag, 9.00 Uhr, abhängig je nach Die Kalkulation der Bestattungsgebühren soll von einem exter- Feiertag nen Büro für alle Verbandsgemeinden im Oberen Schlichemtal Bezugsgebühr Jahresabo 31,90 Euro. (außer für die Stadt Schömberg, die ihre Gebühren bereits selbst neu kalkuliert hat) erstellt werden. Ziel ist es, eine neue
12 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 28. Juli 2021 Gebührenordnung für die Haushaltsberatungen 2022 zu erstel- baut werden. Die Gemeinde Dotternhausen stimmt als An- len. Der Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlichemtal grenzerin dem Bauvorhaben zu und erteilt das gemeindliche hat für die Neukalkulation der Bestattungsgebühren Angebote Einvernehmen. bei externen Dienstleistern erfragt und zwei Rückmeldungen erhalten. Die Kalkulation der Bestattungsgebühren wird an den günstigsten Anbieter, die Firma Heyder + Partner Gesellschaft Aufstellungsbeschluss und für Kommunalberatung mbH in Tübingen, vergeben. Der Anteil Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für Dotternhausen beträgt 3.302,00 €. Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Großer Acker II“ TOP 6 Erhalt der Schienenverbindung Balingen-Schöm- Der Gemeinderat der Gemeinde Dotternhausen hat in seiner berg: Finanzierungsanteil für 2022 und 2023 öffentlichen Sitzung am 21.07.2021 den Vorentwurf zum Be- Die aktuelle Kooperationsvereinbarung zum Erhalt der Schie- bauungsplan „Großer Acker II“ und die dazugehörigen ört- nenverbindung zwischen Balingen und Schömberg endet zum lichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen für diese Ende des Jahres. Eine weitere Verlängerung der Kooperation die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 wird als sinnvoll erachtet. Die Strecke sollte unbedingt erhalten BauGB durchzuführen. werden. Zumal einer Wiederinbetriebnahme der ehemaligen Den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zum Bahnstrecke zwischen Balingen und Rottweil großes Potenzi- Bebauungsplan “Großer Acker II“ hat der Gemeinderat der al bescheinigt und daher eine Machbarkeitsstudie beauftragt Gemeinde Dotternhausen in öffentlicher Sitzung am 25. No- wurde. Allerdings befindet sich die Schienenverbindung zwi- vember 2020 gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit schen Balingen und Schömberg mittlerweile in einem sehr gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht. schlechten Zustand. Für einen Weiterbetrieb sind Gleisum- Der ca. 10,9 ha große Geltungsbereich des Bebauungsplanes bauten erforderlich. Das Land fördert einen Gleisumbau mit umfasst Teile der Flurstücke 1754/2, 1820/1, 1753 und 1772/8. einem Fördersatz von bis zu 75%. Das Verkehrsunternehmen Das Plangebiet wird im Westen durch das Flurstück 1476 SWEG benötigt zudem eine Dynamisierung des Zuschusses begrenzt. Im Norden liegt das Plangebiet angrenzend an die von 5%. Die weiteren Partner, wie der Zollernalbkreis, die Flurstücke 1754/1 und 1772/5. Im Nordosten befinden sich die Städte Balingen und Schömberg sowie die Gemeinde Dor- bebauten Grundstücke 1772/22, 1772/23 (Robert-Koch-Stra- mettingen und die Firma Holcim, haben bereits signalisiert, ße), 1772/24 (Max-Planck-Straße), 1772/18, 1772/16 und sich auch die nächsten zwei Jahre an der Unterhaltung der 1772/15. Im Südwesten grenzen die Bundesstraße B27 sowie Schienenstrecke Balingen-Schömberg zu beteiligen. Auch die das Flurstück 1753/1 an das Plangebiet an. Gemeinde Dotternhausen beteiligt sich 2022 und 2023 an der Für den Planbereich ist der Lageplan-Vorentwurf des Büros Erhaltung der Schienenverbindung Balingen-Schömberg und Fritz & Grossmann Umweltplanung GmbH, Balingen, vom zwar mit maximal 6.154 € jährlich. 21.07.2021 maßgebend. Dieser ergibt sich aus folgendem auf Seite 13 abgedruck- TOP 7 FTTB-Anbindung der Schule: Vergabe tem Kartenausschnitt: Wie bereits berichtet, erhält die Gemeinde Dotternhausen für den Breitbandausbau für die Schule im Rahmen der „Wei- Ziel und Zweck der Planung ßen Flecken“ eine Förderung. Auch die zusätzlich mögliche Die Gemeinde Dotternhausen hat am 25. November 2020 in Ko-Finanzierung durch das Land ist beantragt. Für die An- ihrer öffentlichen Gemeinderatsitzung beschlossen, das nörd- bindung der Schule muss die komplette passive Infrastruktur lich der B27 gelegene Gewerbegebiet um ca. 10,9 ha zum (Schächte, Verteiler usw.) sowie der Glasfasereinzug geplant westlich gelegenen Bitzgraben hin zu erweitern. Zur baupla- und umgesetzt werden. Der Gemeinderat beschloss, die Pla- nungsrechtlichen Sicherung und Steuerung dieses Vorhabens nungsleistungen für die FTTB-Anbindung der Schule an die stellt die Gemeinde Dotternhausen für das geplante Gewer- fiber to the people GmbH zu vergeben. begebiet den Bebauungsplan „Großer Acker II“ auf. Die Gemeinde Dotternhausen verfügt derzeit über keine wei- TOP 8 Beteiligung/Anhörung der Gemeinde Dotternhau- teren Flächen für die Ansiedlung von Gewerbetreibenden. sen am wasserrechtlichen Verfahren zum Antrag der Hol- Aufgrund der Vielzahl an Anfragen ist es erforderlich neue cim (Süddeutschland) GmbH auf Wasserentnahme aus Flächen zur Verfügung zu stellen. Der Bebauungsplan sieht dem Ölschiefersee nordwestlich des Werksgeländes für das Plangebiet etwa 18 Bauplätze mit Grundstücksgrößen Das Wasser wird von der Firma Holcim zu Kühlzwecken be- zwischen ca. 3.594 m² und ca. 8.578 m² vor. nötigt. Normalerweise wird hierfür Oberflächenwasser aus der Das aus kleinen Parzellen bestehende Gewerbegebiet des Schlichem-Talsperre gemäß der hierfür erteilten wasserrecht- bereits rechtskräftigen Bebauungsplans „Großer Acker I“ (in lichen Erlaubnis verwendet. Da die Wasserentnahme aus der Kraft seit 11.11.1998) ist nahezu vollständig überbaut, sodass Schlichem-Talsperre begrenzt ist, ist für den Notfall und zeit- eine Erweiterung des Gewerbegebiets bereits jetzt notwen- lich befristet der Bezug von Wasser aus dem Ölschiefersee dig ist. Mit der Ausweisung des Gebiets kann die Gemeinde hinter dem LKW-Parkplatz vorgesehen. Aus Sicht der Unteren mittelfristig neue Arbeitsplätze schaffen. Wasserbehörde bestehen keine Bedenken gegen eine Was- Der Geltungsbereich des Plangebietes „Großer Acker II“ um- serentnahme aus dem Ölschiefersee, sofern der Lebensraum fasst teilweise den Umgriff des rechtskräftigen Bebauungs- der aquatischen Organismen erhalten bleibt. Auch seitens plans „Großer Acker I“. des Kreisbrandmeisters bestehen keine Bedenken, da die Insbesondere hinsichtlich der Topographie, einer guten ver- dargestellte temporäre Reduzierung der Löschwassermenge kehrlichen Anbindung und eines passenden Flächenzuschnitts keinen nennenswerten Einfluss auf die Löschwasserkonzep- stellt sich die ca. 10,9 ha große Erweiterungsfläche als be- tion der Gesamtanlage hat. Die Gemeinde Dotternhausen er- sonders geeigneter Standtort für die Ansiedlung von weiteren teilt das gemeindliche Einverständnis zu dem Vorhaben der Betrieben und deren künftige Expansion dar. Firma Holcim, temporär Wasser aus dem Ölschiefersee auf Eine mögliche künftige Erweiterung des bestehenden Gewer- dem Werksgelände entnehmen zu dürfen, unter der Maßgabe, begebiets wurde bereits im Vorfeld über die gesicherte ver- dass (wie im Antrag beschrieben) die naturschutzfachlichen kehrliche Anschlussmöglichkeit im Norden sowie die Ringer- und wasserwirtschaftlichen sowie gewässerökologischen Be- schließung im Westen angedeutet. Mit der Aufstellung des lange berücksichtigt werden. Bebauungsplans „Großer Acker II“ sollen die Otto-Hahn-Straße TOP 9 Bausachen und Robert-Koch-Straße in das geplante Gewerbegebiet fortge- Ein auf dem Flurstück Nr. 5 bestehendes landwirtschaftliches führt werden. Ebenso wurde ein vorhandener Anschluss an die Gebäude soll energetisch saniert und zu Büroflächen umge- B27 mit einer Querungsmöglichkeit für Fußgänger geschaffen, um das erweiterte Plangebiet auf kurzen Wegen zu erschließen.
Für den Planbereich ist der Lageplan-Vorentwurf des Büros Fritz & Grossma Umweltplanung GmbH, Balingen, vom 21.07.2021 maßgebend. Dieser ergibt sich a folgendem Nr. 30 Kartenausschnitt: vom 28. Juli 2021 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 13 Ausschnitt (maßstabslos) aus dem Lageplan-Vorentwurf des Büro Fritz & Grossmann Umweltplanung GmbH, Balingen vom 21.07.2021 Flächennutzungsplan Der Lageplan-Vorentwurf mit der Darstellung des räumlichen Die 9. Änderung des Flächennutzungsplans GVV Oberes Schli- Geltungsbereichs und der Vorentwurf des Bebauungsplans chemtal weist den Bereich des Plangebietes als geplante ge- „Großer Acker II“ mit dazugehörigen örtlichen Bauvorschrif- werbliche Baufläche aus. ten und der Begründung werden nach § 3 Abs. 1 BauGB in Für die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes wird zeitnah Verbindung mit 3 Abs. 1 PlanSiG in der Zeit der Wirksamkeitsbeschluss gefasst. Danach wird die 9. Än- von Donnerstag, 05. August 2021 bis einschließlich Diens- derung des Flächennutzungsplanes beim Landratsamt Zoller- tag, 07. September 2021 nalbkreis zur Genehmigung eingereicht. Der Bebauungsplan im Internet unter https://dotternhausen.de unter dem Menü- kann somit als aus dem Flächennutzungsplan entwickelt be- punkt [Aktuelles & Info] -> [Aktuelles / Amtsblatt / Bekannt- trachtet werden. machungen] veröffentlicht. Berücksichtigung der Umweltbelange Im gleichen Zeitraum werden die vorgenannten Unterlagen Die Ergebnisse der Umweltprüfung einschließlich der Eingriffs- gemäß § 3 Abs. 2 PlanSiG zusätzlich im Rathaus der Gemein- und Ausgleichsbilanz sowie eine spezielle artenschutzrecht- de Dotternhausen, Hauptstraße 21, 72359 Dotternhausen öf- liche Prüfung (saP) werden dem Bebauungsplan im weiteren fentlich ausgelegt. Eine Einsichtnahme in die Unterlagen ist Verfahren beigefügt. Eine Einsicht in die genannten Gutach- aufgrund der steigenden Zahlen in der Corona-Pandemie nur ten wird im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Tel. Nr. 07427 ermöglicht. 9405-0 oder per E-Mail (info@dotternhausen.de) möglich. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Weitere Voraussetzung für den Zutritt in das Rathaus ist das Entsprechend § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Sicherstellung ord- Tragen eines Mund- und Nasenschutzes (FFP2-Makse / nungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren wäh- OP-Maske). Es wird dringend gebeten, aufgrund der Coro- rend der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz na-Pandemie diese Regeln zum Schutz der Gesundheit ein- - PlanSiG) wird die Auslegung durch eine Veröffentlichung im zuhalten. Internet ersetzt. Darüber hinaus wird ein zusätzliches Infor- Während der oben genannten Frist können Stellungnahmen mationsangebot ermöglicht. abgegeben werden. Dazu bietet sich u.a. die Möglichkeit, wäh-
14 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 28. Juli 2021 rend der Auslegungsfrist die Stellungnahmen im Rathaus der entwurfsplanung zu. Die Genehmigungsplanung wird in der Gemeinde Dotternhausen schriftlich oder mündlich zur Nie- nächsten Sitzung vorgestellt, dann soll der Baubeschluss im derschrift vorzubringen oder per E-Mail (info@dotternhausen. Herbst 2021 erfolgen. Der Verband wird einen Förderantrag de) oder per Briefpost (Gemeinde Dotternhausen, Hauptstraße stellen. Es wird mit einer beachtlichen Förderung der Maß- 21, 72359 Dotternhausen) einzureichen. nahmen durch das Land Baden-Württemberg gerechnet. Der Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgege- erste Bauabschnitt soll ab 2023 realisiert werden. bene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können. Anregun- Gute Reinigungsleistung für die Kläranlage bescheinigt gen werden auf jeden Fall entgegengenommen, auch wenn Der Gewässerschutzbeauftragte Bernhard Helle bescheinigte sie dieser Anforderung nicht entsprechen. der Kläranlage in seinem Bericht für das Jahr 2020 wiederum Es wird weiter darauf hingewiesen, dass die Verarbeitung eine sehr gute Reinigungsleistung. Bei den amtlichen Kont- personenbezogener Daten auf der Grundlage des § 3 BauGB rollen wurden die Grenzwerte nicht überschritten. Die gute in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der Daten- Reinigung der Abwässer und damit ein bestmöglicher Ge- schutzgrundverordnung (DS-GVO) und dem Landesdaten- wässerschutz wurden erreicht. schutzgesetz erfolgt. Sofern die Stellungnahme ohne Absen- Trotzdem kam die Kläranlage in der biologischen Stufe immer derangaben abgegeben werden, ergeht keine persönliche wieder an ihre Leistungsgrenze, so Bernhard Helle. Die Klär- Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. anlage Balingen besitze zwar im Regelbetrieb Auslastungsre- Dotternhausen, den 28.07.2021 serven, komme jedoch in schwierigen Belastungsbedingungen Gez. Marion Maier auch an ihre Grenzen. Bürgermeisterin Trotz der noch guten Leistung der Anlage sollten aus Sicht des Gewässerschutzes die Maßnahmen für die vierte Reinigungs- stufe umgesetzt werden. Die Planungen seien ja voll im Gange. Die neue Betriebsgenehmigung wird noch 2021 beantragt. Dass die Kläranlage trotz der Widrigkeiten und Belastungen mit Provisorien, Umleitungen und sonstigen Anpassungen ihre Aufgabe noch gut erfüllt hat, ist vor allem dem engagierten PRESSEBERICHT zur Sitzung des Zweckverbandes Einsatz des Klärwerkspersonals zu verdanken. Abwasserreinigung Balingen am 17. Juni 2021 Am 17. Juni tagte die Verbandsversammlung des Zweckver- Verabschiedung des Gewässerschutzbeauftragten Bern- bandes Abwasserreinigung Balingen. Die Vertreter der Ver- hard Helle bandsversammlung trafen sich im Vereinshaus Harmonie in Nach 14 Jahren als Gewässerschutzbeauftragter wurde Bern- Geislingen. Der stellvertretende Vorsitzende und Geislinger hard Helle aus diesem Amt verabschiedet. Bürgermeister Oli- Bürgermeister Oliver Schmid leitete die Sitzung. ver Schmid bedankte sich für den langjährigen engagierten Verbandsversammlung wird neu besetzt Einsatz bei Herrn Helle. Man habe immer gespürt, dass Herr Frank Gess scheidet aus - Ute Hirthe tritt ein Helle mit Leib und Seele und voller Überzeugung seine Auf- Frank Gess ist nach langjähriger kommunalpolitischer Tätig- gaben und seine Funktion beim Verband ausgefüllt hat. keit aus dem Gemeinderat der Stadt Balingen ausgeschie- Bürgermeister Schmid bescheinigte ihm eine hohe fachliche den. Aufgrund dessen schied er nun auch als Mitglied der Kompetenz - durch seine Tätigkeit in der Wasserbehörde des Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserreini- Landratsamtes Zollernalbkreis hatte Herr Helle hervorragende gung Balingen aus. BM Schmid dankte Herrn Gess für seinen Kenntnisse über die Verfahrensweisen und Ablaufprozesse Einsatz im und für den Zweckverband. Herr Gess war seit der Kläranlage. Die Aufgabe war ihm quasi auf den Leib ge- 1994 Mitglied der Verbandsversammlung. Er habe die stetige schneidert. Nun gab er insbesondere aus gesundheitlichen Weiterentwicklung der technischen Einrichtungen zur Abwas- Gründen sein Amt in andere Hände. ser- und Regenwasserbehandlung der Kläranlage über diesen Als seine Nachfolgerin wird künftig Karoline Renner, Ingeni- langen Zeitraum konstruktiv mitbegleitet und -gestaltet, so BM eurin beim Balinger Tiefbauamt den Zweckverband als Ge- Schmid. Herr Gess sei stets für neue innovative Lösungen und wässerschutzbeauftragte unterstützen. Wege bei der Abwasserreinigung offen gewesen. Sein Wissen über die Entwicklung des Verbandes und der Kläranlage, die Die nächste Sitzung der Verbandsversammlung findet am 24. Abwasserreinigung und das städtische Geschehen seien von November 2021 statt. großem Wert für die Arbeit in den Gremien gewesen, betonte Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer recht BM Schmid. Besonders wichtig sei Herrn Gess immer der ge- herzlich dazu eingeladen. Die einzelnen Tagesordnungspunk- genseitige Austausch und das gute und partei- fraktions- und te können rechtzeitig vor der Sitzung dem Kreisamtsblatt stadtübergreifende Miteinander gewesen. entnommen werden. Ebenso nachzulesen sind sie im Inter- Nachrückerin ist Frau Ute Hirthe aus Balingen, die Bürger- net auf der Homepage des Zweckverbandes www.klaeranla- meister Schmid sehr herzlich in der Verbandsversammlung ge-balingen.de. begrüßte. Konkrete Planung für Vierte Reinigungsstufe der Klär- anlage Nächste Schritte für Großprojekt festgelegt Im Zuge der Strukturverbesserung und Spurenstoffeliminiation Geänderte Sprechstunden im Mittelbereich Balingen steht auf der Kläranlage Balingen während der Urlaubszeit der Neubau einer 4. Reinigungsstufe an. Eine Abwasserozo- Das Rathaus Dotternhausen hat in der Zeit von Montag, nung mit anschließender kontinuierlicher Sandfiltration soll 2. August bis Freitag, 27. August 2021 (je einschließlich) als wirtschaftlichste Lösung umgesetzt werden. In diesem geänderte Sprechstunden. Zusammenhang werden auch die Nachklärbecken saniert und vergrößert. Zusätzlich soll ein Pumpwerk errichtet werden. Die geänderten Sprechstunden sind: Im Vorfeld wurde eine Machbarkeitsstudie erstellt. Die ge- Dienstag von 8.00 - 12.00 und 14.00 - 18.00 Uhr schätzten Investitionskosten dieser Maßnahme liegen aktuell Donnerstag von 8.00 - 12.00 Uhr bei rund 9,3 Mio. €. Der Baubeschluss für die Sanierung der Um Beachtung wird gebeten. biologischen Stufe erfolgte Anfang des Jahres. Die nächsten wichtigen Schritte für das Großprojekt wur- den festgelegt. Die Verbandsversammlung stimmte der Vor-
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