Landtagswahl in Baden-Württemberg - Sonntag, 14. März 2021 von 8.00 bis 18.00 Uhr - Gemeinde Urbach
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Nummer 10 Jahrgang 43 Donnerstag, 11. März 2021 Amtsblatt der Gemeinde Urbach ü ro U rbach Ser viceb aus nur Rath be dingt ist das vereinbarung Corona nischer Termin lefo t! n ch te a geöffne 7-99 n 07181 800 Telefo Landtagswahl in Baden-Württemberg Sonntag, 14. März 2021 von 8.00 bis 18.00 Uhr Am kommenden Sonntag finden die Wahlen zum 17. Landtag von Baden-Württemberg statt. Alles Wissenswerte zum Ablauf der Wahl finden Sie unter der Rubrik „Urbach aktuell“. Bitte machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und gehen Sie am Sonntag wählen, sofern Sie Ihre Stimme nicht per Briefwahl abgegeben haben, wie es bereits rund 30 % aller Wahlberechtigten Plenarsaal im Landtag in Urbach getan haben. Foto: Landtag von Baden-Württemberg Das Landtagsgebäude in der Landeshauptstadt Stuttgart Foto: Landtag von Baden-Württemberg
Donnerstag, 11. März 2021 Urbacher Mitteilungen Nummer 10 Störungsdienste Notdienste (Alle Angaben ohne Gewähr) Remstalwerk: Strom und Straßenbeleuchtung 0800 1135000 z.B. Stromausfall oder bei großflächigem Ausfall der Straßenbeleuchtung Ärztlicher Notfalldienst Urbach (Erreichbarkeit 24 Stunden/Tag, 7 Tage/Woche) 08.00 Uhr bis 08.00 Uhr am Folgetag, an den Wochenenden, Fei- Remstalwerk: Defekte Straßenbeleuchtung 0800 0542542 ertagen und außerhalb der Sprechstundenzeiten: z.B. bei Ausfall einzelner Leuchten (Erreichbarkeit: Nur zu unseren Öffnungszeiten) Kostenfreie Rufnummer 116117 Remstalwerk: Wasserwerk 0800 7233990 Gynäkologischer Notfalldienst Rems-Murr-Kreis z.B. Wasserrohrbruch (Erreichbarkeit: 24 Stunden/Tag, 7 Tage/Woche) 8.00 – 8.00 Uhr Tel. (0 18 05) 55 78 90 EnBW: Gasstörungen 07181 97810-12 Zahnärztlicher Notfalldienst: Der Notfalldienst an Wochenen- Deutsche Telekom: Telefon, Telefax 0800 3302000 den und Feiertagen wird zentral über Anrufbeantworter unter fol- Kabel BW: Kabelfernsehen 0221 46619100 gender Telefon-Nr. bekannt gegeben: (07 11) 7 87 77 44 HNO-ärztlicher Notfalldienst für den Rems-Murr-Kreis: Gemeindeverwaltung Urbach HNO-ärztlicher Gebietsdienst außerhalb der Sprechstunden 8.00 – 8.00 Uhr, am Samstag, am Sonntag und an den Feiertagen Postanschrift: Konrad-Hornschuch-Str. 12, 73660 Urbach unter der kostenfreien Rufnummer 116117. Zentrale mit Anrufbeantworter (0 71 81) 80 07-0 Fax Rathaus Urbach (0 71 81) 80 07-50 Augenärztlicher Notfalldienst Fax Bauamt, Am Rathaus 1 (0 71 81) 80 07-66 08.00 – 18.00 Uhr, Telefon 116117 (kostenfreie Rufnummer). E-Mailinfo@urbach.de Notfalldienst der Kinder- und Jugendärzte Internetwww.urbach.de Notfalldienst von 8.00 – 08.00 Uhr. Bitte rufen Sie Ihren Kinderarzt während der üblichen Dienstzeiten an. Auf dessen Anrufbeantworter erfahren Sie wer heute zustän- Bürgermeisterin Martina Fehrlen, Sekretariat (0 71 81) 80 07-11 dig ist. Außerdem über die kostenfreie Rufnummer 116117 Haupt- und Ordnungsamt, (auch am Wochenende). Sekretariat, Amtsleiter (0 71 81) 80 07-31 Chirurgen/Orthopäden: 18.00 – 8.00 Uhr Tel. (0 18 05) 55 78 91 Bauamt, Sekretariat Amtsleiter (0 71 81) 80 07-63 Tierärztlicher Notdienst für Fellbach, Waiblingen, Weinstadt, Finanzverwaltung, Sekretariat Amtsleiter (0 71 81) 80 07-21 Winnenden, Kernen, Remshalden, Schwaikheim, Backnang, Standesamt und Schorndorf und Urbach: Tel. 07000-tiernot bzw. 07000-8437668 Seniorenbeauftragte Elke Krubitzer (0 71 81) 80 07-34 Apotheken Bereitschaftsdienst Servicebüro: Tel. (0 71 81) 80 07-99, Fax (0 71 81) 80 07-55 E-Mail: servicebuero@urbach.de 12.03. Linden-Apotheke, Schorndorf-Weiler, Winterbacher Str. 14, Tel. 43638 und Schiller-Apotheke, Althütte, Theodor- Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung Heuss-Str. 42, Tel. 07183 / 4 16 85 Servicebüro ur aus nUhr 13.03. Apotheke am Ottilienberg, Schorndorf, Silcherstr. 77, Tel. ist d Rath Montag: 8.00 – 19.00 Uhr, Dienstaga:s8.00 – 16.00 ng ingt ed Uhr, Freitag: 8.00 –in12.00ru b a Coronab ischer Terminvere 7 13 13 Donnerstag: 8.00 – 16.00 Uhr n ach telefo 14.03. Michaels-Apotheke, Winterbach, Oberdorf 5, Tel. 7 40 23 Übrige Ämter und Rathaus-Apotheke, Lorch, Kirchstr. 5, Tel. 07172 / 89 10 eöffnet!8.00 – 12.00 Uhr, Montagn14.00 – 19.00 Uhr, gDienstag 15.03. Central-Apotheke im Kaufland, Schorndorf, Lutherstr. 75, Donnerstag und Freitag: 8.00 – 12.00 Uhr Tel. 9 80 25 24 und Kur-Apotheke, Welzheim, Kirchplatz oder nach telefonischer Vereinbarung! 25, Tel. 07182 / 89 52 Sprechstunden der Bürgermeisterin 16.03. Post-Apotheke, Schorndorf, Schulstr. 4, Tel. 52 30 Nach telefonischer Anmeldung unter (0 71 81) 80 07-11. 17.03. Apotheke Urbach, Gartenstr. 53, Tel. 8 14 80 18.03. Gaupp’sche Apotheke, Schorndorf, Oberer Marktplatz 1, Öffnungszeiten des Jugendhauses JuZe, Seebrunnenweg 25 Tel. 93 98 10 Tel. 48 80 19 oder -20, E-Mail: jugendhaus@urbach.de Dienstag (ab 12 Jahren) 16 - 21 Uhr Pflegedienst Bethel Welzheim Mittwoch (ab 10 Jahren) 15 - 17.30 Uhr Ortsbüro: Beckengasse 9 in Urbach Mittwoch Mädelsabend 17.30 - 20.30 Uhr Ergänzende Hilfe: Tel. 07181/980859, Anna Byczek-Palfalusi Donnerstag (offene Sprechstunde) 15 - 17 Uhr Ambulante Pflege: Tel. 07181/87014, Anna Byczek-Palfalusi Freitag (ab 12 Jahren) 16 - 22 Uhr · Sonntag 16 - 21 Uhr Essen auf Rädern: Tel. 07182/8010 Öffnungszeiten Mediathek, Kirchplatz 1 Entsorgungstermine Tel. 99 33 37, E-Mail: mediathek@urbach.de Dienstag, 14 – 18 Uhr, Mittwoch, 10 – 14 Uhr, Restmüll-Container, (wöchentl. Leerung), Freitag, 12.03.2021 Donnerstag, 14 – 19 Uhr, Freitag, 14 – 18 Uhr Biotonne, Montag, 15.03.2021 Wertstoffhof, Freitag, 12.03.2021 von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr Impressum und Samstag, 13.03.2021 von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr Herausgeber: Gemeinde Urbach Problemmüllsammelstelle, Freitag, 12.03.2021 von 15:00 Uhr Verantwortlich für Bürgermeisterin bis 18:00 Uhr und Samstag, 13.03.2021 von 9:00 bis 12:00 Uhr den amtlichen Teil: Martina Fehrlen Reisigsammelplatz, Freitag, 12.03.2021 von 12:00 Uhr bis 16:00 Redaktion: Bürgermeisteramt Urbach, Uhr und Samstag, 13.03.2021 von 12:00 Uhr bis 16:00 Uhr Achim Grockenberger, Konrad-Horn- schuch-Straße 12, 73660 Urbach, Hilfe und Rat Tel. (0 71 81) 80 07-36, Fax -55, Polizei servicebuero@urbach.de, Notruf110 www.urbach.de Revier Schorndorf (0 71 81) 20 40 Verantwortlich für WÜRTH VERLAGS KG, Posten Plüderhausen (nicht ständig besetzt) (0 71 81) 8 13 44 Herstellung, Anzeigen, Schorndorfer Str. 67, 73635 Rudersberg, Unfall / Rettungsdienst / Feuerwehr Beilagen und Vertrieb: Tel. (0 71 83) 30 24 35-0, Fax -99, Notruf112 anzeigen@wuerthverlag.de, Kreiskrankenhaus Schorndorf (0 71 81) 67-0 www.wuerthverlag.de 2
Donnerstag, 11. März 2021 Urbacher Mitteilungen Nummer 10 Urbach aktuell Landtagswahl am Sonntag, 14. März 2021 Das Wichtigste im Überblick – Am kommenden Sonntag, 14. März 2021, findet die Wahl zum 17. R Landtag von Baden-Württemberg statt. Insgesamt sind in der TE Gemeinde Urbach rund 6.330 Wahlberechtigte zum Urnengang US aufgerufen. Mit ihrer Stimme bestimmen die Wählerinnen und –M Wähler alle fünf Jahre aufs Neue die Mehrheitsverhältnisse im Parlament und damit die Landesregierung. Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Baden- Württemberg (mit Hauptwohnung) wohnen und nicht vom Wahl- recht ausgeschlossen sind. Jede/r Wähler/in hat nur eine Stimme. Voraussetzung für die Ausübung des Wahlrechts ist, dass der/die Wahlberechtigte in ein Wählerverzeichnis eingetra- gen ist oder einen Wahlschein hat. Ausländische Staatsangehö- rige sind nicht wahlberechtigt, auch nicht aus EU-Mitgliedsstaa- ten, es sei denn, sie besitzen zugleich die deutsche Staatsangehörigkeit und erfüllen auch die übrigen Wahlrechtsvo- raussetzungen. Wahlzeit Die Wahllokale sind am Wahltag von 8.00 bis 18.00 Uhr durchge- hend geöffnet. Unmittelbar anschließend wird das Wahlergebnis in den Wahllokalen ermittelt, d. h. die Stimmen ausgezählt. Die Briefwahlvorstände treten ab 15.00 Uhr zur Ermittlung des Brief- wahlergebnisses im Mittelbau der Wittumschule zusammen. Die Ermittlung der Wahlergebnisse ist öffentlich. Wahlräume Das kleine Loch im oberen rechten Eck des Stimmzettels ermög- licht sehbehinderten und blinden Wählerinnen und Wählern die Entsprechend der Zahl der Wahlbezirke sind in Urbach 7 Wahl- Verwendung einer Stimmzettelschablone. Muster der amtlichen räume eingerichtet: Stimmzettel werden vor den Wahlräumen ausgehängt. Nummer des Abgrenzung des Wie wird gewählt? Wahlraum 3) Wahlbezirks Wahlbezirks Bitte schauen Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung nach, in wel- 001-01 Wittumschule, Mittelbau E1, Raum 0.11 chem Wahlgebäude und in welchem Wahlraum Sie wählen kön- Wittumstraße 17 (Aula) - barrierefrei nen. Bringen Sie die Wahlbenachrichtigung und Ihren Personal- ausweis oder Reisepass bitte ins Wahllokal mit. Jede/r Wähler/in 001-02 Wittumschule, Westbau E4, Raum 0.07 erhält, soweit er/sie im Wählerverzeichnis eingetragen ist, im Wittumstraße 17 (Mensa) - barrierefrei Wahllokal einen Stimmzettel, mit dem er/sie sich in die Wahlka- 001-03 Mediathek, EG, Raum 0.01 bine begibt. Die Wahlbenachrichtigung wird vom Wahlvorstand Kirchplatz 1 - barrierefrei einbehalten. Zur Wahrung des Wahlgeheimnisses dürfen die Wahlkabinen nur einzeln betreten werden! Jede/r Wähler/in hat 001-04 Wittumhalle, Foyer nur eine Stimme. Um jeden Zweifel auszuschließen, sollte bei der Linsenbergweg 2 - barrierefrei Stimmabgabe einfach ein Kreuz in den Kreis bei dem Wahlvor- schlag eingesetzt werden, der die Stimme erhalten soll. Auch bei 002-05 Atriumschule, EG, Raum 0.01 dieser Landtagswahl wird auf Wahlumschläge verzichtet. Den- Lerchenstraße 37 - barrierefrei noch ist das Wahlgeheimnis zu wahren. Deshalb ist nach Abgabe 002-06 Atriumschule, EG, Raum 0.02 der Stimme der Stimmzettel so zu falten, dass nicht erkennbar ist, Lerchenstraße 37 - barrierefrei wie die Stimme abgegeben wurde, und der Stimmzettel anschlie- ßend in die Wahlurne zu werfen. 002-07 Auerbachhalle, Schröder-Saal Seebrunnenweg 15 - barrierefrei Corona-Regeln in den Wahllokalen Auf den Wahlbenachrichtigungen, die jedem/jeder Wahlberech- Bitte bringen Sie nach Möglichkeit bei dieser Wahl Ihren eigenen tigten zugestellt wurden, steht, in welchen Wahlraum er/sie sich Stift mit ins Wahllokal, um den Stimmzettel zu markieren. am Sonntag begeben muss. Im Rathaus befindet sich kein Wahl- Die Wählerinnen und Wähler werden an den Eingängen zum raum eines allgemeinen Wahlbezirks. Wahlgebäude und zum Wahlraum über Infektionsschutzmaßnah- men und Zutrittsverbote informiert. Stimmzettel • Die Wählerinnen und Wähler haben im Wahlgebäude eine FFP2- Der gelbe, DIN-A4 große amtliche Stimmzettel im Wahlkreis Nr. Maske oder eine medizinische Maske zu tragen (s. o.), Abstand zu 16 Schorndorf, zu dem Urbach gehört, enthält 20 Wahlvorschläge halten und sich bei Betreten des Wahllokals die Hände zu desinfi- (siehe Muster). zieren. 3
Donnerstag, 11. März 2021 Urbacher Mitteilungen Nummer 10 • Wählerinnen und Wähler mit Corona-Symptomen und Wählerinnen -36 (Wahlleiter, Achim Grockenberger) und Wähler, die innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt mit einer mit Telefax (0 71 81) 80 07-55 Corona infizierten Person hatten, haben keinen Zutritt zum Wahl- Mobil 0152 05729804 (auch am Samstag und Sonntag) lokal. Sie können aber bis 15.00 Uhr am Wahltag Briefwahl bean- tragen. • Wählerinnen und Wähler, die sich ohne Attest (oder sonstigen Gerundweg wegen Aufstellung eines zwingenden Grund) weigern, eine – ggf. vom Wahlvorsteher ange- Fertighauses teilweise voll gesperrt botene – Maske zu tragen, sind nach der Corona-Verordnung nicht Wegen Anlieferung und Aufstelllung von Fertigbautei- zur Wahl im Wahllokal zugelassen. Am Wahltag selbst kann von len wird der Gerundweg diese und nächste Woche an diesen Personen auch nicht mehr Briefwahl beantragt werden, da voraussichtlich drei Tagen (12., 18. und 19. März 2021) weder eine Erkrankung noch eine Quarantäneanordnung vorliegt. voll gesperrt sein. Wegen der Ausmaße des (Letzte Möglichkeit zur Beantragung von Briefwahl ist für diese Schwertransportes werden in den Zufahrtsstraßen zusätzlich Personen Freitag, 12. März 2021, 18.00 Uhr.) Haltverbote nötig. Anwohner werden dafür um Verständnis gebeten. Briefwahl Für Wahlberechtigte, die per Briefwahl wählen möchten, besteht noch bis Freitag, 12. März 2021, 18.00 Uhr die Möglichkeit, im Rat- Wiedervermietungsprämie haus, Konrad-Hornschuch-Straße 12, im Servicebüro Briefwahlun- bis max. 2.000 € möglich terlagen einschließlich Wahlschein zu beantragen (das Servicebüro Liebe Bürger*innen, hat am Freitag deshalb bis 18.00 Uhr geöffnet). Bei persönlicher Abholung der Briefwahlunterlagen im Servicebüro besteht Gele- das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden- genheit, die Briefwahl gleich an Ort und Stelle auszuüben. Württemberg gewährt Kommunen eine Prämie für die Wiederver- mietung von leerstehendem Wohnraum. Diese Prämie möchten Die Möglichkeit, über die Homepage der Gemeinde (www.ur- wir gerne an die Vermieter von Wohnraum in Urbach weitergeben bach.de) Briefwahlunterlagen online zu beantragen, endete am und Sie darüber informieren. Die Prämie beträgt zwei Nettomo- Donnerstag, 11. März 2021 um 12.00 Uhr. Bei nachweislich plötz- natskaltmieten, maximal 2.000 € je wiedervermieteter Wohnung, licher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder die länger als neun Monate leer stand. nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag am Wahlsonntag noch bis 15.00 Uhr im Rathaus, Kon- Das Förderprogramm ist bis zum 31.12.2021 befristet. rad-Hornschuch-Straße 12, gestellt werden. Haben Sie ungenutzten/leerstehenden Wohnraum und möchten Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig. Wer will, dass diesen wieder vermieten? Dann melden Sie sich gerne bei unse- eine andere Person für ihn Briefwahlunterlagen beantragt oder rer Mitarbeiterin, Frau Johanna Schäfer Tel.: 07181/8007-25 od. abholt, muss dieser Person hierzu eine schriftliche Vollmacht er- per E-Mail: schaefer@urbach.de. teilen. Dies ist auch zwischen Eheleuten und sonstigen Familien- angehörigen erforderlich. Dasneuen Die REMSTALWERK Corona-Regeln informiert gültig–seit KfW8.fördert März Bei jeder Wahl kommt es zu ungültigen Stimmen, weil bei der Ausübung der Briefwahl Fehler gemacht werden. Briefwähler und Ladestationen Die Landesregierungfür hatPrivatpersonen mit Wirkung ab 8. März 2021 die Be- Briefwählerinnen bitten wir deshalb, die Hinweise in den Unterla- schlüsse der WerMinisterpräsidentenkonferenz mit dem Kauf eines Elektrofahrzeugs vom 3. März für Ba- liebäugelt gen sorgfältig zu lesen und zu beachten. Insbesondere muss bei den Württemberg umgesetzt. oder bereits eins besitzt und über die Anschaffung ei- der Briefwahl auf dem Wahlschein die eidesstattliche Versiche- ner Ladestation Die wichtigsten Regelungen nachdenkt, zur neuenfürCoronaVO den könnte eine des aktu- Landes rung über die persönliche Stimmabgabe unterschrieben werden; elle Förderung Baden-Württemberg sowieinteressant die dabei sein. DieMärz seit 8. KfW-Förderbank eingeführten auch darf die eidesstattliche Versicherung nicht vom Wahlschein bezuschusst Lockerungen nämlich finden Sie den Kauf von Ladestationen tagesaktuell auf den Seitenfür Stellplätze www.baden- abgetrennt werden. und Garagen, die und wuerttemberg.de zu Wohngebäuden in den nachfolgendengehören und nur privat zu- Übersichten. gänglich sind, mit 900 Euro pro Ladepunkt. Voraussetzung ist, Briefwählern und Briefwählerinnen wird dringend empfohlen, Die dassGemeindeverwaltung weist darauf die Ladestation ausschließlich mithin, dassaus Strom in Urbach als ei- erneuerbaren Wahlbriefe, die mit der Post befördert werden sollen, spätestens ner Kommune innerhalb des Rems-Murr-Kreises die derzeit Energien betrieben wird. An dieser Stelle kommt das REMSTAL- am Donnerstag, 11. März 2021 abzusenden, damit sie noch größtmöglichen WERK ins Spiel.LockerungenDenn unsere gelten. Der Rems-Murr-Kreis TÜV-Nord-zertifizierten ge- Natur- rechtzeitig bei der Gemeinde eingehen. Wahlbriefe, die erst am hört zu denstammen wenigenzuLandkreisen stromtarife 100 Prozentinaus Baden-Württemberg, erneuerbaren Energien, die Wahlwochenende in Briefkästen der Deutschen Post AG einge- dauerhaft einen Inzidenzwert von unter 50 aufweisen können und bieten faire Preise und erfüllen die Bedingungen der KfW-Förde- worfen werden, werden nicht mehr rechtzeitig am Wahlsonntag damit in den Genuss derLassen derzeit Sie am weitestgehenden Lockerun- rung für Ladestationen. sich daher ein individuelles zugestellt. Wahlbriefe können auch noch bis spätestens Sonntag- gen kommen. Angebot für unsere Naturstromtarife erstellen, wechseln Sie zum abend, 18.00 Uhr, in den Rathaus-Briefkasten in der Konrad- Deshalb ergeht der dringende Appell an alle Urbacherinnen REMSTALWERK und profitieren Sie vom Zuschuss der KfW und so- Hornschuch-Straße 12 eingeworfen werden. Bitte am Sonntag Urbacher und Rems-Murr-Bürger*innen: wie von dauerhaft günstigen Preisen. lassen Sie uns gemein- keine Wahlbriefe in den Wahllokalen der allgemeinen Wahlbezirke sam dafür sorgen, dassbeim die Inzidenz-Zahlen nicht abgeben, sie werden dort nicht entgegengenommen und auch Sie sind bereits Kunde REMSTALWERK undmehr möchtenüber die 50 gehen! Wir alle sollten die immer noch geringen KfW-Förderung beantragen, dann stellen wir Ihren Tarif gerne auf Freiheiten, die nicht abgeholt! uns mit der um neuen CoronaVO zugestanden werden, nichtSieleicht- Naturstrom – schnell und unbürokratisch. Schreiben uns fertig aufs Spiel setzen, indem wir bei der immer einfach an info@remstalwerk.de und teilen Sie uns Ihr Wunschda-noch so wichti- Ergebnis der Landtagswahl gen tum,Einhaltung das in derder AHA-Regeln Zukunft vor allem liegen muss, bei Umstellung für die „Abstand“ und mit.„Hy- An- Die Ergebnisse in den Wahlbezirken und bei der Briefwahl werden giene“ schließendnachlässig erhaltenund Sieübermütig werden. Bitte eine Tarifmitteilung zumdenken Sie alle Einreichen bei von den Wahlvorständen ans Wahlamt im Rathaus weitergemel- daran, der KfW. wenn der Inzidenzwert nur an drei aufeinanderfolgenden det, wo das Gesamtergebnis für die Gemeinde Urbach zusam- Tagen wieder auf über 50 klettert, ist es vorbei mit den wiederge- mengestellt und an den Kreiswahlleiter weitergeleitet wird. Die Informationen wonnen zur KfW-Förderung Freiheiten. Das sollten wir unsundalle, dentrotz Voraussetzungen aller Freude über er- Wahlergebnisse für Urbach werden zeitnah auf der Startseite der halten Sie unter www.kfw.de. die zugestandenen Lockerungen, Alles vorWissenswerte Augen halten! rund um die Homepage der Gemeinde unter www.urbach.de veröffentlicht. Produkte und Tarife des REMSTALWERKs finden Sie auf unserer Diese Webseite neue Verordnung unter gilt zunächstGerne www.remstalwerk.de. bis zum 28. wir beraten März.Sie Dann auch werden die Karten aufgrund der dann telefonisch unter 0800 0542542 (gebührenfrei). herrschenden Verhältnisse Wahlamt wieder neu gemischt. Rathaus Urbach, Konrad-Hornschuch-Straße 12 73660 Urbach Telefon (0 71 81) 80 07-99 (Servicebüro) oder www.urbach.de 4
Donnerstag, 11. März 2021 Urbacher Mitteilungen Nummer 10 Lockdown in Baden-Württemberg ab 8. März 2021 Übersicht geschlossener und offener Einrichtungen bzw. Aktivitäten Aufgrund des Stufenplans hängen bei einigen Punkten die Möglichkeiten von den Inzidenzen im jeweiligen Landkreis ab. *= In Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 ** = In Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 *** = In Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 Geschlossen oder nicht möglich: ✘ Antiquitätenhandel (ge- ben, Abhol- und Liefer- ✘ Kanuverleihe ✘ Schwimm- und Spaßbäder schlossen für den Publi- dienste erlaubt***) (außer für die Nutzung kumsverkehr)*** ✘ Kinos und Autokinos durch Reha-, Spitzen- und ✘ Eisdielen (Angebote zum ✘ K ioske (geschlossen für den Profisport) ✘ Ateliers (geschlossen für Mitnehmen erlaubt) den Publikumsverkehr) Publikumsverkehr, Verkauf ✘ Seilbahnen zu touristischen ✘ E-Zigarettenhandel*** von zulässigen Sortiments- Zwecken ✘ Archive (Abhol- und ✘ Fitness- und Sportstudios teilen möglich, z.B. Zeitun- Lieferdienste im wissen- aller Art gen, Zeitschriften, Lebens- ✘ Selbsthilfegruppen schaftlichen Bereich - Ausnahme für die Nutzung mittel oder Getränke zum (in Ausnahmefällen erlaubt, möglich) durch Reha-, Spitzen- Mitnehmen)*** sofern diese zwingend oder Profisport erforderlich und unauf- ✘ Ausflugsschiffverkehr - können unter den unten ✘ K letterparks schiebbar sind) ✘ Ausschank und Konsum genannten Ausnahmen für (drinnen und draußen) ✘ Shisha-Bars von Alkohol im öffentlichen Sportstätten genutzt Raum ✘ K onzerte und Kulturhäuser ✘ Skilifte und Gondeln werden. ✘ Bandproben (erlaubt sind ✘ K osmetikstudios*** ✘ Spielbanken ✘ Freizeitparks Bandproben mit dem ✘ Krabbelgruppen und und Spielhallen eigenen Haushalt und einer ✘ Fußpflege Pekip-Kurse (medizinisch notwendige ✘ Sprachschulen weiteren Person, die nicht Behandlungen erlaubt)*** ✘ Kultureinrichtungen (Online-Kurse sind erlaubt) zum eigenen Haushalt gehört und Proben professi- ✘ Galerien*** ✘ Märkte (mit Ausnahme der ✘ Souvenirläden*** oneller Ensembles/Bands, ✘ Gastronomie an Autobahn- Wochen- und Großmärkte, ✘ Tabakgeschäfte*** die auf Gewinnerzielung raststätten (Angebote die der Grundversorgung ausgerichtet sind) ✘ Tanz- und zum Mitnehmen erlaubt) dienen) Ballettschulen ✘ Bibliotheken (Abhol- und Lieferdienste im wissen- ✘ H otels und andere Über- ✘ M essen ✘ Tattoo- und schaftlichen Bereich nachtungsangebote gegen ✘ Minigolfanlagen Piercingstudios*** möglich) Entgelt sowie unentgeltliche Wohnmobilstellplätze ✘ Möbelhäuser ✘ Theaterhäuser ✘ Bars (Übernachtungen zu (Abhol- und Lieferdienste ✘ Theaterproben im ✘B lasmusik geschäftlichen oder möglich)*** Amateurbereich im Amateurbereich dienstlichen Zwecken sowie (im Profibereich erlaubt) in besonderen Härtefällen ✘ Museen*** ✘ Bordelle und erlaubt; touristische ✘ Musik-, Kunst- und Jugend- ✘ Vereinssportstätten Prostitutionsgewerbe Übernachtungen nicht – können unter den unten kunstschulen für Publi- erlaubt) genannten Ausnahmen ✘ Busreisen zu kumsverkehr (auch private für Sportstätten genutzt touristischen Zwecken ✘ Imbisse (Angebote zum Anbieter*innen)**/*** werden. ✘ Cafés Mitnehmen erlaubt) ✘ Opernhäuser ✘ Volksfeste (Angebote nur zur Mit- ✘ Jugendherbergen (Über- nahme) nachtungen zu geschäftli- ✘ P fandhäuser (An- oder ✘ Volkshochschulen chen oder dienstlichen Verkauf von Gegenständen) (Online-Kurse sind erlaubt) ✘ Campingplätze oder Goldankauf*** Zwecken sowie in besonde- ✘ Zirkusse ✘C horproben und Chorge- ren Härtefällen erlaubt; ✘ Restaurants (Angebote nur sang touristische Übernachtun- zur Mitnahme) ✘ Zoologische und gen nicht erlaubt) botanische Gärten sowie ✘ Einzelhandel ✘ Restpostenmärkte*** Tierparks*** (sonstiger, sofern in dieser ✘ Kantinen (Speisen und Liste nicht anders beschrie- Getränke nur zur Mitnahme) ✘ Saunen und Thermen * bei stabiler 7-Tage-Inzidenz von weniger als 50 im Landkreis ** bei stabiler 7-Tage-Inzidenz mehr als 50, aber weniger als 100 im Landkreis *** bei 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen im Landkreis **** Voraussetzung für die Nutzung von Außensportanlagen ist, dass Toiletten, Umkleiden und Duschen nicht genutzt werden. 5
Donnerstag, 11. März 2021 Urbacher Mitteilungen Nummer 10 Unter Hygieneauflagen geöffnet oder möglich: ✔ Abholdienste im Einzelhan- ✔ Drogerien ✔ Gastronomie an ✔ Hundesalons, Hundefriseur- del, in Bibliotheken und Autobahnraststätten für betriebe und ähnliche ✔ Eheschließungen (unter Archiven (Click&Collect) Berufskraftfahrer*innen Einrichtungen der Tierpflege nach vorheriger Bestellung Teilnahme von nicht mehr als zehn Personen) ✔ Gärtnereien (kontaktarmes Übergeben möglich des Hundes in einem fest ✔ Einzelhandel für Lebensmit- ✔ Geburtsvorbereitung und ✔ Angeln (mit den Angehöri- definierten Zeitraum) tel und Getränke, ein- -nachbereitung gen des eigenen Haushaltes schließlich Direktvermarkter ✔ Gedenkstätten ✔ Kegelbahnen (nur für und einer weiteren Person, – * Dokumentation der Kon- Spitzen- und Profisport) die nicht zum eigenen ✔ Einzelhandel (sonstiger, Haushalt gehört) sofern in dieser Liste nicht taktdaten ✔ Kfz-Werkstätten ✔ Arbeitsmarktpolitische anders beschrieben) – ** nur nach vorheriger Ter- ✔ Kosmetikstudios */** Maßnahmen, sofern sie minbuchung und Doku- ✔ Elektrohandel nicht online durchgeführt mentation der Kontaktda- ✔ Ladeparks und Ladestatio- – * keine Einschränkungen werden können – ** nur Click&Meet-Ange- ten nen für Elektrofahrzeuge ✔ Apotheken bote ✔ Getränkemärkte ✔ Landmaschinenwerkstätten – *** nur Click&Collect-Ange- ✔ Golfplätze ✔ Autovermietung und bote und Lieferdienste ✔ Lkw-Waschanlagen Carsharing-Angebote – * mit nicht mehr als zehn ✔ Ergo- und Lerntherapie Personen. ✔ Logopädie ✔ Autowaschanlagen – ** mit nicht mehr als fünf ✔ Ersatzteilhandel (für ✔ Lottoannahmestellen in ✔ Babyfachmärkte Personen aus maximal Fahrrad, Landmaschinen Geschäften mit zwei Haushalten ✔ Bäckereien und und Kraftfahrzeuge) überwiegendem Anteil der – *** nur mit den Angehöri- erlaubten Waren Konditoreien ✔ Erste-Hilfe-Kurse gen des eigenen Haushalts (kein Verzehr vor Ort) (z.B. Lebensmittelmärkte) ✔ Fahrgemeinschaften zur und einer weiteren nicht ✔ Banken und Sparkassen zum eigenen Haushalt ✔ Massagesalons*/** Arbeit (mit den Angehörigen ✔ Barbershops*/** (nur des eigenen Haushaltes und gehörenden Person. ✔ Metzgereien Friseurdienstleistungen und einer weiteren Person, die Weitläufige Anlagen dürfen (kein Verzehr vor Ort) keine Rasur bzw. Bart- nicht zum eigenen Haushalt auch von mehreren schneiden***) gehört) individualsportlich aktiven ✔ Möbelhäuser Personen unter Einhaltung – * keine Einschränkungen ✔ Bauhandwerk ✔ Fahrradwerkstätten der Abstandsregeln – * * nur Click&Meet-Ange- ✔ Baumärkte ✔ Fahr-, Flug- und Bootschu- genutzt werden. Reitunter- bote ✔ Baumschulen len für die praktische richt nur in Form von – *** nur Click&Collect-An- Fahrausbildung und Einzelunterricht gestattet. gebote und Lieferdienste ✔ Berufliche Fortbildungen, -prüfung geöffnet. Theorie- soweit diese für eine unterricht darf nur online ✔ Gottesdienste, Bestattun- ✔ Museen konkrete Tätigkeit erforder- stattfinden. gen und andere religiöse – * Dokumentation der lich und gesetzlich vorge- Veranstaltungen Kontaktdaten schrieben sind und nicht ✔ Fährverkehr – ** nur nach vorheriger online durchgeführt werden ✔ F riseurbetriebe */** ✔ Großhandel Terminbuchung und können (nur Friseurdienstleistungen Dokumentation der ✔ Gruppentherapien ✔ Betonverarbeitende und keine Rasur oder Kontaktdaten Betriebe Bartschneiden***) ✔ Handwerksbetriebe (mit Ausnahme von einigen ✔ Musik-, Kunst- und Jugend- ✔ Bibliotheken und Archive ✔ Fotostudios (Verkauf von kunstschulen für Publikums- körpernahen Dienstleistun- (mit vorheriger Terminbu- Sortiment möglich, wenn verkehr (auch private Dienstleistungstätigkeit gen, medizinisch notwenige chung und Dokumentation Anbieter*innen) Einzelunter- überwiegt) Dienstleistungen erlaubt***) der Kontaktdaten) richt und Unterricht für ✔ Blumenläden ✔ Fußpflege*/** ✔ Hofläden Gruppen von bis zu fünf (nur medizinisch notwen- Kindern bis einschließlich 14 ✔ Blutspende ✔ Hörgeräteakustiker*innen dige Behandlungen***) Jahre * ✔ Box- und Kampfsport (nur ✔ Galerien ✔ Hundeausführen und Spitzen- und Profisport) Hundesport mit maximal ✔ Musiktherapie – * Dokumentation der ✔ Brennstoffhandel Kontaktdaten 5 Personen aus nicht mehr ✔ Nagelstudios */** – ** nur nach vorheriger als zwei Haushalten */** (mit ✔ Buchhandlungen Terminbuchung und ✔ Optiker*innen den Angehörigen des ✔ Bürofachmärkte (nur Dokumentation der eigenen Haushaltes und ✔ Orthopädieschuhbetriebe Verkauf von Postartikeln Kontaktdaten. einer weiteren Person, die und Schreibwaren) ✔ Osteopathie ✔ Gartenmärkte oder Garten- nicht zum eigenen Haushalt ✔ Copyshops center gehört***) ✔ Pendlerverkehr 6
Donnerstag, 11. März 2021 Urbacher Mitteilungen Nummer 10 Unter Hygieneauflagen geöffnet oder möglich: ✔P ersonal Training ✔ Sanitätshäuser ✔ Sprach- und ✔ Umzug in eine andere – * mit nicht mehr als zehn Integrationskurse, Wohnung Personen ✔S chießsport- sofern diese nicht online (Bei privat organisierten (nur im Freien) und Schießsportanlagen Umzügen gelten die – */** In geschlossenen – * mit nicht mehr als zehn durchgeführt werden Kontaktbeschränkungen, Räumen mit nicht mehr als Personen (nur im Freien) können Ausnahmen durch örtliche fünf Personen aus maximal – */** mit nicht mehr als fünf Behörden sind möglich. Bei zwei Haushalten Personen aus maximal ✔ Supermärkte professionellen Umzügen – *** Nur im Freien, nur 1:1 zwei Haushalten (innen ✔ Tafeln gelten die Abstands- und ✔ Pfandhäusern */** und außen) Hygieneregelungen.) (zur Gewährung von – *** mit den Angehörigen ✔ Tankstellen Darlehen, gesichert durch des eigenen Haushaltes ✔ Versicherungsbüros ✔ Tattoo-Studios */** Pfandgegenstände***) und einer weiteren Person, ✔ Wahlkampfaktivitäten wie die nicht zum eigenen ✔ Telefonshops die Verteilung von Flyern, ✔ Physiotherapie Haushalt gehört, bei – * * Click&Meet-Angebote Plakatierungen oder ✔ Piercingstudios */** dienstlichen Zwecken Informationsstände nach – * ** für Reparatur, Aus- beim Spitzen- oder behördlicher Genehmigung ✔ Psychotherapie tausch und Profisport (nur im Freien) möglich ✔ Poststellen und Störungsbehebung Paketdienste ✔ Schlüsseldienste ✔ Wettvermittlungsstellen ✔ Tennishallen, mit nicht mehr ✔ Sitzungen von kommunalen – * * Click&Meet-Angebote ✔ Raiffeisenmärkte als fünf Personen aus mehr Gremien – * ** (nur Click&Collect, es ✔ Reformhäuser als zwei Haushalten – Kin- gelten hierzu die Regeln ✔ Skihänge der der beiden Haushalte des Einzelhandels) ✔ Reinigungen und (Skilifte und Gondeln Waschsalons bis einschließlich 14 Jahre ✔ Wettkampfsport- geschlossen) zählen nicht mit */** und und training ✔ Reisebüros ✔ Sonnenstudios und Spitzen- oder Profisport. (nur Spitzen- oder ✔ Reise- und Solarien*/** Profisport) Kundenzentren für den ✔ Tennisplätze im Freien**** öffentlichen Verkehr ✔ Spielplätze – * mit nicht mehr als zehn ✔ Wochenmärkte ✔ Reithallen mit nicht mehr als ✔ Sport (kontaktarm) innerhalb Personen ✔ Wein- und fünf Personen aus maximal geschlossener Räume – * * mit nicht mehr als fünf Spirituosenhandel zwei Haushalten */** und bei (keine Schwimmbäder) mit Personen aus maximal dienstlichen Zwecken beim nicht mehr als fünf Perso- ✔ Yogaunterricht zwei Haushalten – * Mit nicht mehr als zehn Spitzen- oder Profisport nen aus maximal zwei – * ** nur mit den Angehöri- Personen ✔ Reitplätze im Freien Haushalten genutzt werden. Die Kinder der beiden gen des eigenen Haushalts (nur im Freien) – * mit nicht mehr als zehn – */** In geschlossenen Personen. Haushalte bis einschließlich und einer weiteren nicht 14 Jahre zählen nicht mit. zum Haushalt gehörenden Räumen mit nicht mehr als – ** mit nicht mehr als fünf Personen aus maximal Paare die nicht zusammen- fünf Personen aus maximal Person. Weitläufige zwei Haushalten leben gelten als ein Haus- zwei Haushalten Anlagen dürfen auch von – *** nur mit den Angehöri- halt*/**. – *** Nur im Freien, nur 1:1 mehreren individualsport- gen des eigenen Haushalts und einer weiteren nicht ✔ Sport (kontaktarm) im Freien lich aktiven Personen unter ✔ Zeitungs- und Zeitschriften- und auf Außensportanla- verkauf zum eigenen Haushalt Einhaltung der Abstands- gehörenden Person. gen**** regeln genutzt werden. ✔ Zoologische und Weitläufige Anlagen dürfen – * mit nicht mehr als zehn botanische Gärten auch von mehreren Personen. Gruppen von ✔ Taxigewerbe sowie Tierparks individualsportlich aktiven maximal 20 Kindern bis – * Dokumentation der Personen unter Einhaltung ✔ Therapien einschließlich 14 Jahre Kontaktdaten der Abstandsregeln – ** mit nicht mehr als fünf mit Tieren – * * nur nach vorheriger genutzt werden. Reitunter- Personen aus maximal Terminbuchung und richt nur in Form von ✔ Tierbedarf- und zwei Haushalten; Gruppen Futtermittelmärkte Dokumentation der Einzelunterricht gestattet. von maximal 20 Kindern Kontaktdaten ✔ Rehasport bis einschließlich 14 Jahre ✔ Tonstudios * bei stabiler 7-Tage-Inzidenz von weniger als 50 im Landkreis ** bei stabiler 7-Tage-Inzidenz mehr als 50, aber weniger als 100 im Landkreis *** bei 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen im Landkreis **** Voraussetzung für die Nutzung von Außensportanlagen ist, dass Toiletten, Umkleiden und Duschen nicht genutzt werden. 7
rf unter folgenden Donnerstag, 11. März 2021 Arbeiten Urbacher Mitteilungen Nummer 10 “ anbieten: • Arbeitgeber*innen sind gesetzlich verpflichtet, ieneauflagen der die gesundheitliche Fürsorge gegenüber ihren Mitarbeiter*innen wahrzunehmen. Masken Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in B Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung • Home in Office, Baden-Württemberg sofern möglich ab 8. März wie Terminbuchung mit • Treffen im Rahmen des Arbeits-, Dienst- Kontaktbeschränkungen und GeschäftsbetriebesMedizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) Maskenpflicht ktdaten Raum: 2 Haushalte, maximal 5 Personen. Private Treffen im öffentlichen oder privaten • Gesetzlich In folgenden Bereichen muss eine vorgeschriebene Sprechen,Weiterbildungen • Reduziert Tröpfchen und Spritzer beim Kontaktbeschränkungen Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich medizinische Maske getragen werden: • Im öffentlichen Personenverkehr Maskenpflicht Husten oder Niesen auch in Präsenz möglich • Fremdschutz, kein zuverlässiger Eigenschutz 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Paare, die • Beim Einkaufen häfte: • Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll) • In geschlossenen Räumen, die für die • Kennzeichnung:In DIN folgenden Bereichen m Private Treffen im öffentlichen nicht zusammenleben, zählen als ein Haushalt. • oder Öffentlichkeit oder für privaten Maskenpflicht den Publikums- am Arbeitsplatz, EN 14683:2019-10 wenn der muss eingehalten Notbremse VerschärfteRaum: 2 Haushalte, maximal verkehr bestimmt 5 Personen. sind • In Arbeits-/Betriebsstätten sowie an Einsatzorten medizinische Maske ge Atemschutzmaske (FFP2 oder KN95/N95) • Bei Mindestabstand von 1,5 Metern zuöffentlichen den Kontaktbeschränkungen in • Schützt vor dem Einatmen kleinster Partikel Stadt- und Landkreisen mit einer 7-Tage- Inzidenz vonKinder über 100*: der beiden Haushalte den erlaubten körpernahen bis Dienstleistungen einschließlich und Tropfen • Im • Fremd- und Eigenschutz Person Ein Haushalt plus höchstens eine weitere Person, die 14 Jahre eigenen werden • Haushalt gehört. nicht mitgezählt. Kolleg*innen Während Veranstaltungen der Paare, die nicht Religions- eingehalten werden • Beim Einkaufen • Einmalprodukt (Entsorgung kann im Restmüll), kann s 10 m² nicht zum ausübung und Beerdigungen unter bestimmten Voraussetzungen mehrfach (auch im Freien) • In Arztpraxen, Krankenhäusern und • Kennzeichnung:• InEN geschlossenen Räum Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich verwendet werden. ein*e Kund*in nicht 14 Jahre werden zusammenleben, zählen nicht mitgezählt. als ein Pflegeeinrichtungen Haushalt. Ausnahme: Personal, das nicht direkt mit Patient*innen oder Bewohner*innen DIN 149:2001, KN95/N95 •Pflicht An *an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft den Betrieb angepasste Hygiene- in Kontakt ist, ist von der FFP2-/KN95-/N95- Öffentlichkeit oder für m²: ein*e Notbremse befreit. verkehr bestimmt sind auflagen fsfläche Bildung Verschärfte & Betreuung Kontaktbeschränkungen in • In Arbeits-/Betriebsstä • Kitas sind für den Regelbetrieb unter • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen Lockerung hende Fläche gilt: Stadt- Pandemiebedingungen • An Grundschulen findetund offen. Landkreisen Präsenzunterricht mit Unterricht einer 7-Tage- schließen für den Publikumsverkehr, Online- möglich. Weiter Öffnung in •Stadt- Beiundden Land- erlaubten körp kreisen mit stabiler 7-Tage-Inzidenz unter 50* möglich: Dienstleistungen (gilt nicht fürweiterhinInzidenz von über 100*: im Wechselbetrieb statt. Präsenzpflicht ist ausgesetzt. • Volkshochschulen und ähnliche Einrichtungen schließen. Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ndel) • Weiterhin Fernunterricht an allen Ein Haushalt weiterführenden Schulen plus höchstens • Ballettschulen schließen. eine • Praktische sowie weitere theoretische Ausbildung und • Während dürfen Einzelunterricht und für Gruppen Veranstaltung mit bis zu fünf Kinder bis einschließlich • Sonderregelung für Abschlussklassen sind Person, diefestgelegt. nicht zum eigenen Prüfung (gilt für Auto, Flugzeug und Boot) sind Haushalt gehört. ausübung und Beerdig Gesundheit müssen eine medizinsche Maske & oder Soziales 14 Jahre. schäften und möglich und werden individuell • Notbetreuungen bis Klassenstufe 7 und für unter Hygieneauflagen Personen wieder möglich. Alle *an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das • In Arztpraxen, Kranken Gesundheitsamt geprüft Kinder der beiden Haushalte alle Klassenstufen der Sonderpädagogischen bistragen. Atemschutzmaske einschließlich Bildungs- und Beratungszentren sind 14 Jahre werden nichtKontaktdaten weiterhin möglich. Ansprechpartner sind die • Schutzvorkehrungen • Besuch von Bibliotheken und Archiven ist mit mitgezählt. vorheriger Terminbuchung und Dokumentation der in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen A durch Pflegeheimen, Senioren- und nicht direkt mit Patient Schulen und Kitas vor Ort. möglich. *an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, das Gesundheitsamt • Erste-Hilfe-Kurse ist mit tagesaktuellem geprüft Schnell- oder en. Änderung ab 15. März 2021: Alle Klassenstufen der Grundschule sowie die Selbsttest der Teilnehmer*innen möglich, sowie ein Behinderteneinrichtungen Testkonzept für das Personal. in Kontakt ist, ist von d Klassenstufen 5 und 6 der weiterführenden Schulen Pflicht befreit. • Keine Isolation der Betroffenen kehren zu einem eingeschränkten Präsenzbetrieb unter Pandemiebedingungen zurück. • Übernahme der Kosten von regelmäßigen - und Landkreisen EinzelhandelBildung & Betreuung SARS-CoV2-Schnelltests Sonstiger Einzelhandel darf unter folgenden Bedingungen „Click&Meet“ anbieten: Arbeiten für • Arbeitgeber*innen sind gesetzlich verpflichtet, von über 100*: • Kitas sind Geschäfte mit Produkten für den täglichen Bedarf sind unter Berücksichtigung der Hygieneauflagen Patienten*innen • Berücksichtigung der Hygieneauflagen der für den Regelbetrieb Corona-Verordnung unter und Besucher*innen • Musik-, Kunst- die gesundheitliche Fürsorge gegenüber ihren Mitarbeiter*innen wahrzunehmen.und Jugend „Click&Meet“ mehr • Tragen von medizinischen Masken Tests schließen für den Dienst- Publikumsv der Corona-Verordnung geöffnet: • Home Office, sofern möglich Pandemiebedingungen •offen. Regelmäßige, • Vorherige Anmeldung sowie Terminbuchungverpflichtende mit • Treffen im Rahmen des Arbeits-, festem Zeitfenster Grundschulen findet Babyfachmärkte und Geschäftsbetriebes st möglich. Bäckereien • An Präsenzunterricht des Pflegepersonals von Unterricht möglich. auchAlten- und und Konditoreien • Dokumentation der Kontaktdaten • Gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen Banken in Präsenz möglich im Wechselbetrieb statt. Präsenzpflicht ist Regelung für offene Geschäfte: • Volkshochschulen und ähnli h das Gesundheitsamt geprüft Pflegeheimen Bau-, Garten- sowie Raiffeisenmärkte • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der • Hygienekonzept vor Ort muss eingehalten Buchhandlungen Mindestabstand von 1,5 Metern zu den weiterhin ausgesetzt.• Geschäfte mit weniger als 10 m² Blumenläden werden. Kolleg*innen nicht eingehalten werden kann schließen. Drogerien (auch im Freien) • Weiterhin Fernunterricht Großhandel anmitallen Verkaufsfläche: maximal ein*e Kund*in Getränkemärkte • Geschäfte bis zu 800 m²: ein*e • Ballettschulen schließen. • An den Betrieb angepasste Hygiene- auflagen weiterführenden Schulen Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche Hörgeräteakustiker • Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: Kraftfahrzeug- und Fahrradwerkstätten • Praktische sowie theoretisc dt- und Land- • Sonderregelung für Abschlussklassen sind Prüfung (gilt für Auto, Flugz ein*e Kund*in pro 20 m² (gilt nicht für sowie Ersatzteilverkauf den Lebensmitteleinzelhandel) Lebensmittelmärkte Gesundheit & Soziales unter Hygieneauflagen wiede • Maskenpflicht vor den Geschäften und e-Inzidenz möglich und werden individuell Metzgereien Optiker auf den Parkplätzen festgelegt. • Schutzvorkehrungen in Krankenhäusern, • Notbetreuungen bis• Warteschlangen • Gesteuerter Zutritt Klassenstufe Orthopädieschuhtechniker vermeiden 7 und für Poststellen und Paketshops, aber ohne . Personen müssen eine medi Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen alle Klassenstufen der Sonderpädagogischen den Verkauf von weiteren Waren Notbremse Atemschutzmaske der Kosten von regelmäßigen tragen. • Keine Isolation der Betroffenen unter folgenden Reformhäuser • Übernahme Bibliotheken un Beschränkungen in Stadt- und Landkreisen Bildungs- und Beratungszentren Reinigung und Waschsalons mit einer 7-Tage-Inzidenz Reise- und Kundenzentren für den sind von über 100*: •Patienten*innen Besuchundvon SARS-CoV2-Schnelltests für Besucher*innen Der Einzelhandel darf kein „Click&Meet“ mehr • Regelmäßige, verpflichtende Tests weiterhin möglich. Ansprechpartner öffentlichen Verkehr anbieten. Sanitätshäuser „Click&Collect“ ist sind die möglich. vorheriger Terminbuchung des Pflegepersonals von Alten- und un ieneauflagen Pflegeheimen *an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft Schulen und Kitas vor Ort. Tafeln Tankstellen Kontaktdaten möglich. Lockerung Telefonshops für Reparatur, Austausch und Störungsbehebung Weitere Öffnungen in Stadt- und Land- • Erste-Hilfe-Kurse ist mit tage kreisen mit stabiler 7-Tage-Inzidenz Änderung ab 15. März 2021: Selbsttest der Teilnehmer*inn Tierbedarf- und Futtermärkte Masken Wochenmärkte Zeitschriften- und Zeitungskioske unter 50* möglich: Gesamter Einzelhandel darf unter folgenden Alle Details sowie Fragen und Tagen, durch dasAusführlicheAlle Klassenstufen der Grundschule sowie die Testkonzept für das Personal. Bedingungen öffnen: Antworten finden Sie auf Liste auf » Baden-Württemberg.de • Berücksichtigung der Hygieneauflagen Klassenstufen 5 und 6 der weiterführenden Schulen der Corona-Verordnung Baden-Württemberg.de • Tragen von medizinischen Masken kehren zu einem eingeschränkten Präsenzbetrieb Alle Details sowie Fragen und *an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft Stand: 07.03.2021 Antworten finden Sie auf Baden-Württemberg.de unter Pandemiebedingungen zurück. Stand: 07.03.2021 8
Donnerstag, 11. März 2021 Urbacher Mitteilungen Nummer 10 nzurBaden-Württemberg ab 8. März Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 8. März kungen Dienstleistungen Maskenpflicht Gastronomie Religionsausübung Medizinische Gesichtsmaske Restaurants, Bars, Clubs und Kneipen aller (OP-Maske)unter Gottesdienste und Beerdigungen In folgenden Körpernahe Dienstleistungen ntlichen oder privaten sind unterBereichen muss eine Art bleiben geschlossen. • Reduziert Tröpfchen und Spritzer Hygieneauflagen. beim folgenden Bedingungen erlaubt: aximal 5 Personen. • Während des gesamtenmedizinische Aufenthalts in der Maske getragen werden: • Ausnahme für Speisen zur Abholung oder • Einhalten Sprechen, Husten oder der AHA-Regeln über die Niesen shalte bis einschließlich • Im Einrichtung und der Dauer deröffentlichen Dienstleistung PersonenverkehrMedizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) Lieferung (bei Ausgangsbeschränkungen • Fremdschutz, kein gesamte Dauer zuverlässiger Eigenschutz von medizinischen Masken hen muss eine bis 21 Uhr) • Tragen • Beim Einkaufen mitgezählt. Paare, diemüssen alle Beteiligte medizinische Masken • Einmalprodukt •(Entsorgung Anmelden vonim Restmüll) mit mehr tragen. Ist dies nicht möglich , zählen als ein Haushalt. (z.B. bei einer • In geschlossenen Räumen, die • • Reduziert Tröpfchen und Spritzer beim Kein Ausschank und Verzehr von für die Getränken im öffentlichen • Kennzeichnung: als DIN10 EN Veranstaltungen 14683:2019-10 e getragen werden: alkoholischen Personen mindestens zwei Rasur), wird ein tagesaktueller Schnell- oder Öffentlichkeit oder für den Publikums- Selbsttest der Kund*innen sowie ein Test- verkehr bestimmt sind Raum Sprechen, Husten oder Niesen • Verkauf von alkoholhaltigen Getränken Werktage zuvor bei den zuständigen Behörden vor Ort. Dies gilt nicht für rsonenverkehr konzept für das Personal benötigt. • In Arbeits-/Betriebsstätten sowiein verschlossenen Atemschutzmaske • Fremdschutz, kein zuverlässiger Eigenschutz Behältnissen erlaubt an Einsatzorten (FFP2 oder KN95/N95) Beerdigungen. beschränkungen in • Nur mit vorheriger Terminbuchung • Schützt vor dem Einatmen • Kein kleinster Partikel Gemeindegesang sen mit einer 7-Tage-Weiterhin geschlossen: • Bei den erlaubten körpernahen 0*: Dienstleistungen • Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll) Kantinen schließen überall dort, wo es die und Tropfen Arbeitsabläufe zulassen. Angebote zum • Fremd- und Eigenschutz Räumen, hstens eine weitere die für die Prostitutionsgewerbe • Während Veranstaltungen der • Kennzeichnung: DIN• Einmalprodukt Religions- Mitnehmen sind erlaubt. EN 14683:2019-10 (Entsorgung im Restmüll), kann Reisen für den eigenen Publikums- Haushalt Ausführliche Liste auf gehört. ausübung und Beerdigungen » Baden-Württemberg.de• In Arztpraxen, Krankenhäusern und Veranstaltungen unter bestimmten Voraussetzungen Appell: mehrfach Verzichten Sie auf private Reisen shalte bis einschließlich verwendet werden. sind mitgezählt. Notbremse Pflegeeinrichtungen Ausnahme: Keine Personal, Atemschutzmaske Zusammenkünftedas und (FFP2 Veranstaltungen • Kennzeichnung: sowie Ausflüge zu touristischen Zielen. oderVerstärkte KN95/N95) DIN ENKontrollen 149:2001,und KN95/N95 Zugangs- nicht direkt mit Patient*innen oder Bewohner*innen im öffentlichen Raum. sstätten sowie n, durch das Gesundheitsamt an geprüft Einsatzorten Beschränkungen in Stadt- und mit einer 7-Tage-Inzidenz von Landkreisen inüber Kontakt • Schützt Ausnahmen: 100*: ist, ist von der FFP2-/KN95-/N95- vor dem Einatmen kleinster beschränkungen an tagestouristischen Partikel Hotspots durch die örtlichen Behörden. • Gerichtsverhandlungen körpernahenKörpernahe Dienstleistungen müssen Pflicht schließen. befreit. Medizinisch notwendige Behandlungen sind und Tropfen • Sitzungen, die der öffentlichen Sicherheit Nicht gestattet: weiterhin erlaubt. und Ordnung dienen Touristische Busreisen • •Fremd- Prüfungen undund Eigenschutz *an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft • Betriebsversammlungen uung deren Vorbereitung Touristische Übernachtungsangebote tungen der Religions- Regelbetrieb unter Ausgangsbeschränkungen • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen • Eheschließungen • •Einmalprodukt (Entsorgung Veranstaltungen, die der sozialen (auch Campingplätze) Lockerung im Restmüll), kann Fürsorge erdigungen gen offen. schließen Die Stadt- und Landkreise für den Publikumsverkehr, sind angewiesen, Online- dienen •unter (z.B. Kinder- und Jugendhilfe) bestimmten Nominierungs- und Wahlkampf- Voraussetzungen Weiterhin möglich: Weiter Öffnung in Stadt- mehrfach und Land- Geschäftsreisen findet Präsenzunterricht Unterricht möglich. nächtliche Ausgangsbeschränkungen von kreisen mit stabiler 7-Tage-Inzidenz nkenhäusern und wenn• die 21 bis 5 Uhr statt. Präsenzpflichtumzusetzen, ist per Allgemeinverfügung Volkshochschulen 7-Tage-Inzidenz von und ähnliche veranstaltungen, verwendet Einrichtungen sowie dazugehörige werden.unter 50* möglich: Unterschriftensammlungen Reisen und Übernachten in besonderen Härtefällen enzt. Ausnahme: rricht an allen 100 Personal, Neuinfektionen das schließen. • Kennzeichnung: DIN EN 149:2001, KN95/N95 schließen. pro 100.000 Ballettschulen Einwohner*innen •sieben Tage in Folge bei Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen dürfen Einzelunterricht und für Gruppen tient*innen oder Schulen Bewohner*innen einem diffusen Infektionsgeschehen • Praktische sowie über- theoretische Ausbildung und schritten ist und weitergehende regionale mit bis zu fünf Kinder bis einschließlich Abschlussklassen Maßnahmen sind Prüfung (gilt für Auto, Flugzeug und Boot) sind on der FFP2-/KN95-/N95- n individuell festgelegt. geführt haben. nicht zu einem Rückgang unter Hygieneauflagen wieder möglich. Alle 14 Jahre. *an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das bis Klassenstufe 7 und für Personen Ansprechpartner*innen müssen der Stadt- und eine medizinsche Maske oderHygiene Abstand Gesundheitsamt geprüft Medizinische Corona-App Regelmäßig Alle Details sowie Fragen und Landkreise auf » Baden-Württemberg.de der Sonderpädagogischen Atemschutzmaske tragen. halten praktizieren Maske tragen nutzen lüften Antworten finden Sie auf Baden-Württemberg.de tungszentren sind • Besuch von Bibliotheken und Archiven ist mit Stand: 07.03.2021 Ansprechpartner sind die vorheriger Terminbuchung und Dokumentation der vor Ort. Kontaktdaten möglich. Sport • Erste-Hilfe-Kurse ist mit tagesaktuellem Schnell- oder Alle weiteren öffentlichen und privaten Notbremse ärz 2021: Individualsport imSelbsttest derAußen- Freien und auf Teilnehmer*innen möglich, sowie ein endkunstschulen er Grundschule sowieunddieInnensportanlagen (keine Schwimmbäder) Testkonzept für das Personal. mit maximal 5 Personen aus nicht mehr als geschlossen: Lockerung Sportstätten sind für den Publikumsverkehr Beschränkungen in Stadt- und Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100*: 6 der weiterführenden Schulen Kinder der beiden Haushalte bis umsverkehr, Online- 2 Haushalten. geschränkten Präsenzbetrieb einschließlich 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Fitnessstudios aller Art Schwimm- und Spaßbäder Schließung von Außen- und Innensportanlagen für den Weiter Öffnung in Stadt- und Land- Amateur- und Freizeitsport. Individualsport auf weitläufigen ngungen zurück. Paare, die nicht zusammenleben, zählen als Skilifte und Gondeln Anlagen wie z.B. Golf weiterhin erlaubt. Gruppensport im Freien einen Haushalt. kreisen mit stabiler 7-Tage-Inzidenz Tanzschulen ist nicht mehr erlaubt, es gelten die verschärften Kontakt- ähnliche Einrichtungen Kontaktarmer Gruppensport im Freien mit unter 50* möglich: Thermen und Saunen beschränkungen. *an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft Vereinssportstätten bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre ist erlaubt. Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen Wettkampf-, Mannschafts- und Lockerung n. Kontaktsportstätten Weitere Vereinfachung in Stadt- und Landkreisen mit stabiler Die Benutzung der Umkleiden oder dürfen Einzelunterricht und Yogastudios für Gruppen 7-Tage-Inzidenz unter 50* möglich: etische Ausbildung und Aufenthaltsräume ist nicht gestattet. mit bisgeöffnetzu fünf Kontaktarmer Sport im Freien und auf Außenanlagen mit maximal werden. Kinder bis einschließlich Für Schulsport und Studienbetrieb dürfen 10 Personen. lugzeug undProfisports Boot)ist ohne sind Training und Veranstaltungen des Spitzen- oder die Einrichtungen *an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft Zuschauer*innen erlaubt. 14 Jahre. wieder möglich. Alle *an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das medizinsche Maske Kultur- und oder Freizeitgestaltung Gesundheitsamt Theater geprüft Notbremse Kultur- und Freizeiteinrichtungen n. bleiben geschlossen. Volksfeste o.ä. Zirkusse Beschränkungen in Stadt- und Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100*: n und Archiven ist mit Geschlossen: Geöffnet: Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologische und botanische Gärten werden für den Ateliers g und Dokumentation Ausflugsschiffeder Spielplätze im Freien Wandern und Spazieren Publikumsverkehr geschlossen. *an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft Camping- und Wohnmobilstellplätze Diskotheken und Clubs Geöffnet für „Click&Collect“ sowie Lockerung „Click&Meet“: tagesaktuellem Schnell- oder Freizeitparks und Indoorspielplätze Kinos und Autokinos Wettannahmestellen Weitere Vereinfachungen in Stadt- und Land- kreisen mit stabiler 7-Tage-Inzidenz r*innen möglich, sowie ein Kletterparks (drinnen und draußen) Konzerte und Kulturhäuser Geöffnet mit vorheriger Terminbuchung und unter 50* möglich: Besuch von Museen, Galerien, Gedenkstätten, Dokumentation der Kontaktdaten: onal. Krabbelgruppen Galerien zoologischen und botanischen Gärten mit Dokumentation der Kontaktdaten, aber ohne Messen Museen Voranmeldung erlaubt. Opern Gedenkstätten *an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, Spielbanken- und hallen Zoologische und botanische Gärten durch das Gesundheitsamt geprüft 9
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