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MEIN Infobrief
Für Sie ausgesuchte Informationen und Themen
Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments
Infobrief Nr. 12/2019 vom 25.03.2019, 18. Jahrgang
Aus dem Europäischen Parlament
Vom Bauernhof zum Supermarkt: Neue Regeln zur Bekämpfung des unfairen Handels
Rechte von Landwirten und Lebensmittelverarbeitern gestärkt
Wir haben neue EU-Vorschriften zum Schutz der Fahrlässigkeit der Lieferanten verursacht worden. Ande-
Landwirte vor unlauteren Handelspraktiken von re Praktiken, wie die Rückgabe unverkaufter Produkte an
großen Supermarktketten verabschiedet. einen Lieferanten, ohne für die Waren zu zahlen, die Ver-
pflichtung der Lieferanten, für die Werbung für Produkte
Konkret haben wir eine Liste verbotener unfairer Handels- oder für deren Lagerung zu zahlen, oder die Abwälzung
praktiken erstellt, wie zum Beispiel verspätete Zahlungen von Rabattkosten auf den Lieferanten, sind ebenfalls
für gelieferte Produkte, späte einseitige Stornierungen, nicht mehr erlaubt, es sei denn, sie werden im Lieferver-
rückwirkende Auftragsänderungen oder die Weigerung trag vorher vereinbart.
des Käufers, einen schriftlichen Vertrag mit einem Lie- Die neue EU-Richtlinie muss noch vom Rat formell gebil-
feranten abzuschließen. Auch Vergeltungsmaßnahmen ligt werden, bevor sie in Kraft treten kann. Die EU-Staaten
kommerzieller Art gegen Lieferanten, wie zum Beispiel haben dann zwei Jahre Zeit, um sie in nationales Recht
die Herausnahme von Produkten aus dem Sortiment oder umzusetzen. Nach Schätzungen der EU-Kommission ver-
Zahlungsverzögerungen, sind künftig verboten. lieren derzeit kleine und mittlere Unternehmen in der
Käufer dürfen Lieferanten auch keine Qualitätsminderung Landwirtschaft und Lebensmittelverarbeitung in der EU
oder den Verlust von Erzeugnissen in den Räumlichkeiten ein bis zwei Prozent ihres Jahresumsatzes durch unlaute-
der Käufer in Rechnung stellen, es sei denn, sie sind durch re Handelspraktiken.
Europäisches Solidaritätskorps 2021 – 2027: Chancen für immer mehr junge Leute
Künftig auch humanitäre Hilfsmaßnahmen außerhalb der EU
Wir EU-Parlamentarier haben das neue Programm einem Qualitätslabel nach Tätigkeitsart und werden re-
des Europäischen Solidaritätskorps genehmigt. gelmäßig von der EU-Kommission neu bewertet.
Wir haben das Programm aktualisiert, um jungen Men-
Der neue Programmrahmen erfasst die Finanzperiode schen, die zusätzliche Unterstützung benötigen, zum
von 2021 bis 2027 und soll noch mehr Möglichkeiten für Beispiel Menschen mit Behinderungen, Gesundheitspro-
junge Menschen bieten, insbesondere wenn ein direkter blemen, aus entlegenen Regionen oder mit Migrations-
Bezug zu humanitären und gesellschaftlichen Herausfor- hintergrund den Zugang zu erleichtern. Diese Bewerber
derungen besteht. Ob Praktikum, Projekt oder Freiwilli- erhalten künftig eine persönliche Beratung, Hilfe bei der
gendienst: Das Programm erlaubt 18- bis 30-jährigen EU- Registrierung und das Recht, nur in Teilzeit mitzumachen.
Bürgern, sich sozial in ganz Europa – sowie neuerdings im Möglich sind künftig auch Aktivitäten im eigenen Land,
humanitären Bereich auch außerhalb der EU – zu enga- wenn diese grenzüberschreitend sind und Teilnehmer
gieren. Die teilnehmenden Organisationen unterliegen aus anderen Ländern einschließen.
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MEIN Infobrief
Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments
Aus dem Europäischen Parlament
Diese Woche im Plenum: Abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform
„Über 100 Kollegen haben das Manifest bereits unterschrieben“
Am Dienstag werden wir die EU-Urheberrechtsre- geht um Milliarden, steuerfrei!) – auf Kosten der Künstler,
form im Plenum annehmen. der Kreativen und vor allem der jungen Menschen, die das
Netz nutzen und eigene Plattformen aufbauen. Dass die
Mehr Rechtssicherheit für die Bürger, faire Vergütung für Tech-Riesen von ihren Gewinnen wenigstens einen klei-
Kreative, Schutz von Qualitätsjournalismus und der frei- nen Teil an die Urheber abgeben sollen, passt ihnen nicht
en Meinungsäußerung: Die neue EU-Richtlinie wird die in den Kram. Allein Google verdient in Europa 30 Milliar-
europäischen Autoren und Künstler im digitalen Umfeld den Euro im Jahr. Davon bekommen die Menschen, die
stärken und den hochwertigen Journalismus in der EU diesen Gewinn mit ihrer Arbeit ermöglichen, fast nichts!
fördern. Bitte lassen Sie sich nicht beirren, wenn Sie Ge- Wer sich ernsthaft mit dem Thema auseinandersetzt, wird
genteiliges lesen oder hören! Wenden Sie sich an mich zu dem Schluss kommen, dass die neue EU-Richtlinie eine
oder meine Kollegen! Unsere sachlichen Argumente und gute und ausgewogene Sache ist. Selbst die Grünen im
die Fakten werden Sie sicher überzeugen, dass diese EU-Parlament wachen langsam auf: Meine Kollegin Helga
Richtlinie ein ausgewogener Kompromiss ist, der das Ur- Trüpel hat ein Manifest aufgesetzt, in dem sie um Zustim-
heberrecht ernst nimmt, aber die Meinungsfreiheit nicht mung für die neuen Regeln wirbt. Über 100 EU-Abge-
einschränkt. ordnete haben es bereits unterschrieben! Wir setzen uns
Fallen Sie nicht auf das Getrommel von Google & Co. her- darin für ein offenes und faires Internet ein, ohne Zensur,
ein, die mit allen Mitteln (mehrere hundert Millionen Euro) aber mit Bezahlung für Künstlerinnen und Künstler. Hier
gegen die neuen Regeln scharfmachen! Natürlich wollen können Sie den Wortlaut des Manifests auf Deutsch nach-
die Tech-Giganten weiterhin kräftig ihre Kassen füllen (es lesen. Die Unterzeichner finden Sie hier.
Gesprächsrunde mit westfälischem Blinden- und Sehbehindertenverein in Brüssel
EU-Mitgliedsländer werden demnächst „auf Trab“ gebracht
Mit Mitgliedern des westfälischen Blinden- und Sehbe- schen haben das Recht, ihren Blindenhund kostenlos
hindertenvereins habe ich mich zu einer Gesprächsrunde mitzunehmen – auch im Flugzeug! Die Bahnhöfe sollen
im Café des „Parlamentariums“ im Europäischen Parla- zudem künftig überall in der EU mit akustischen Signalen
ment in Brüssel getroffen. Die Teilnehmer waren auf einer und Ansagen ausgestattet werden, sodass sich auch blin-
von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Studi- de und sehbehinderte Menschen problemlos zurechtfin-
enfahrt und wollten sich bei mir darüber informieren, was den können.
die EU konkret für blinde Menschen und für Menschen
mit Sehbehinderung tut. Der Zeitpunkt ihres Besuchs
war perfekt: Gerade erst haben wir im EU-Parlament eine
Richtlinie auf den Weg gebracht, die die Mitgliedstaaten
endlich „auf Trab“ bringen soll, was die Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention betrifft.
Vor allem bei den Rechten von Reisenden mit Behinde-
rung haben wir schon viel erreicht. Wir haben durchge-
setzt, dass behinderte Menschen in jedem EU-Land beim
Einstieg in den Zug oder in ein Flugzeug Hilfe bekommen
müssen – und selbstverständlich dann auch wieder beim
Ausstieg in einem anderen Mitgliedstaat. Blinde Men-
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MEIN Infobrief
Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments
Aus dem Europäischen Parlament
Europäische Volkspartei (EVP) suspendiert ungarische Fidesz-Partei auf unbestimmte Zeit
„Ich bin gespannt, welche Töne die Fidesz nach der Wahl anschlägt“
Auf der EVP-Vorstandssitzung vergangenen Mitt- man Van Rompuy soll nun beurteilen, wann und ob die
woch wurde beschlossen, Victor Orbáns Fidesz- Mitgliedsrechte der Partei wieder in Kraft gesetzt werden.
Partei auf unbestimmte Zeit zu suspendieren. Ich gehe stark davon aus, dass diese Entscheidung wohl
nicht mehr vor den Europawahlen fallen wird.
Was ein bisschen nach der Quadratur des Kreises klingt, Orbán selbst hat die Entscheidung begrüßt und schlägt
ist es auch: Auf der einen Seite ist Orbáns rechtsnationale nun versöhnlichere Töne an. Er gelobte, dass er sich keine
Partei damit nicht „gefeuert“, auf der anderen Seite sind weitere „Anti-Brüssel-Kampagne“ leisten wird und dass
ihre Mitglieder aber trotzdem von allen EVP-Treffen aus- die Zentraleuropäische Universität in Budapest weiter
geschlossen, haben keinerlei Stimmrechte mehr und dür- forschen und unterrichten dürfe. Diese ist im Dezember
fen sich nicht auf Partei-Posten bewerben. 190 von 194 unter Druck der ungarischen Regierung nach Wien umge-
Delegierte waren für diesen Vorschlag, drei dagegen. Ein zogen. Ich bin gespannt, welche Töne die Fidesz nach der
„Weisenrat“ unter Leitung des früheren EU-Ratschefs Her- Europawahl anschlagen wird!
Erste gemeinsame Verteidigungsprojekte werden ausgeschrieben
Zwei Programme als Vorläufer des Verteidigungsfonds aufgelegt
Die EU-Kommission hat angekündigt, rund 525 Mil- überwachung bauen Deutschland, Frankreich, Italien und
lionen Euro für gemeinsame Verteidigungsprojekte Spanien gemeinsam. Es wird voraussichtlich ab 2025 zur
in den kommenden zwei Jahren auszuschreiben. Verfügung stehen.
Die beiden Programme, die die EU-Kommission jetzt auf-
Mit dem Geld sollen grenzüberschreitende Initiativen im gelegt hat, bilden die Vorläufer zum Europäischen Vertei-
Verteidigungsbereich kofinanziert und somit die militä- digungsfonds, der ab 2021 einsatzbereit sein wird. Ne-
rische Zusammenarbeit in Europa gestärkt werden. 500 ben der europäischen Aufklärungsdrohne soll auch der
Millionen Euro sind für gemeinsame Industrieprojekte Ausbau eines gemeinsamen europäischen Funksystems
vorgesehen, 25 Millionen für Forschungskooperationen. vorangebracht werden, damit sich unsere Soldaten nicht
Noch für dieses Jahr sind neun konkrete Ausschreibun- mehr mit Signalflaggen zur Übertragung von Nachrichten
gen geplant, weitere zwölf für 2020. Allein 100 Millionen behelfen müssen – wie es zum Beispiel in der Vergangen-
Euro sind für die Entwicklung der Eurodrohne eingeplant. heit gelegentlich vor der Küste Somalias, wo europäische
Das unbemannte Flugzeug zur Boden- und Seeraum- Marinestreitkräfte seit 2008 Piraten bekämpfen, geschah.
Europäische Bürgerinitiative zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen registriert: Die EU-
Kommission hat die Bürgerinitiative „Europe CARES“ registriert. Die Initiative setzt sich für ein „Recht auf inklusive
Bildung von Kindern und Erwachsenen mit Behinderungen“ ein. Die Vertreter argumentieren, dass über 70 Milli-
onen EU-Bürger eine Behinderung und 15 Millionen Kinder besondere Bildungsbedürfnisse haben und viele von
ihnen bei der Ausübung ihres Rechts auf inklusive Bildung auf übermäßige Hindernisse stoßen. Falls es die Initiative
schafft, binnen eines Jahres eine Million Unterschriften aus mindestens sieben Mitgliedstaaten zur Unterstützung
ihres Vorschlags zu sammeln, muss die EU-Kommission reagieren. Sie kann dann entscheiden, ob sie der Auffor-
derung nachkommen will oder nicht, muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen. Jetzt ist Ihre Chance
gekommen, sich aktiv für die Rechte von Menschen mit Behinderungen einzusetzen! https://bit.ly/2UjgjsL
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Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments
Aus meinem Wahlkreis
„Weimarer-Dreieck-Preis“ für zivilgesellschaftliches Engagement – Ausschreibung 2019
Innovative deutsch-polnisch-französische Projekte gesucht
Bis 30. April können Bewerbungen für den „Weimarer- Dieses Engagement soll der Festigung des europäischen
Dreieck-Preis“ für zivilgesellschaftliches Engagement, der Geistes dienen, wobei dies durch multilaterale Kooperati-
vom Verein Weimarer Dreieck e.V. zum achten Mal in Ko- onen und interkulturell-europäische Aktionen und Maß-
operation mit dem Oberbürgermeister der Stadt Weimar nahmen geschehen kann.
vergeben werden soll, eingereicht werden. Die Initiative Einzelpersonen, Vereine und Institutionen sind einge-
möchte Kontakte zwischen Jugendlichen aus Frankreich, laden, sich mit innovativen trilateralen Projekten an der
Polen und Deutschland fördern und somit gegenseitiges jährlichen Ausschreibung zu beteiligen und damit zu
Vertrauen, interkulturelles Lernen, Toleranz und Offenheit einem nachhaltigen Erleben des Weimarer Dreiecks auf
fördern. Der Preis unterstützt die weitere Annäherung zivilgesellschaftlicher Ebene beizutragen. Abgabetermin
der Menschen in Europa sowie die eigene Verantwortung für die Online-Bewerbung ist der 30. April. Mehr Informa-
für die Schaffung einer friedfertigen und gerechten Welt. tionen unter: www.weimarer-dreieck.org
Botschafter des Spielens: Der Deutsche Verband der
Spielwarenindustrie e.V. hat mich zum „Botschafter des
Spielens“ ernannt. Im Rahmen der Initiative „Der Wert des
Spielens“ durfte ich mir eine soziale Einrichtung aussu-
chen, der der Verband eine große Spielwarenausstattung
schenkt. Ich habe mir das Johannes-Landenberger-För-
derzentrum in Weimar, in dessen Stiftungsrat ich Mitglied
bin, ausgesucht. Die Kinder haben getobt, als sie die vie-
len lustigen, spannenden und wissenswerten Spiele aus-
gepackt haben. Das war wirklich ein bewegender Anblick!
Thüringer Klimaschutzpreis 2019 Thüringen Stipendium Plus
Die Klimaschutzstiftung Jena-Thüringen und die Ost- Mit dem Thüringen Stipendium Plus können kleine und
thüringer Zeitung machen sich gemeinsam stark für den mittelständische Thüringer Unternehmen oder For-
Klimaschutz. Beide Partner vergeben in diesem Jahr zum schungseinrichtungen Studenten fördern und nach ih-
fünften Mal den Thüringer Klimaschutzpreis „Die blaue rem erfolgreichen Abschluss als innovatives Personal ein-
Libelle“. Mit dem Preis werden Maßnahmen und Projekte stellen. In der ersten Förderphase erhält der Student vom
zur Primärenergieeinsparung sowie zur Nutzung regene- Unternehmen mindestens 750 Euro, davon werden 600
rativer Energien und der rationellen Energieanwendung Euro gefördert. Nach Abschluss des Studiums wird der
zum Zwecke des Klimaschutzes ausgezeichnet. Er ist mit Absolvent vom Unternehmen fest eingestellt. Das monat-
insgesamt 20.000 Euro dotiert und wird auf die Preisträ- liche Gehalt beträgt mindestens 3000 Euro, davon wer-
ger aufgeteilt. Bewerbungsschluss ist der 31. März. Erfah- den 1500 Euro gefördert. Die Laufzeit umfasst insgesamt
ren Sie mehr unter: https://bit.ly/2W761MO maximal drei Jahre. Mehr unter: https://bit.ly/2F9VAkO
„MobilitätsZukunftsLabor 2050“: Diese Fördermaßnahme des Bundes kombiniert Mobilitätsforschung zu über-
greifenden Fragen, praktische Erprobungen und anspruchsvolle Wirkungs- und Syntheseforschung. Das Antragsver-
fahren ist zweistufig angelegt. Projektskizzen können bis 28. April eingereicht werden. Infos unter: https://bit.ly/2ucmeEn
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Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments
Service und Termine
Webinar zum Europäischen Solidaritätskorps gen der Jugend- und Erwachsenenbildung, der Lehrer-
Jugend für Europa bietet am 3. April ein kostenloses Webi- fortbildung sowie der Wissenschaft Fördermittel bis zu
nar zur Antragstellung im Europäischen Solidaritätskorps 10.000 Euro beantragen, um Bildungsveranstaltungen im
an. Es richtet sich an alle Organisationen, Träger und jun- zweiten Halbjahr 2019 auszurichten. Mehr Informationen
ge Menschen, die Anträge im Rahmen des Europäischen finden Sie hier: https://bit.ly/2RGQDnB
Solidaritätskorps stellen wollen. Das circa 45-minütige
Webinar bietet einen Überblick über den Antragsprozess Wettbewerb für kulturelle Bildungspartnerschaften
und die Möglichkeit, allgemeine und individuelle Fragen Sie kooperieren mit internationalen Partnern und regen
dazu zu klären. Alle Interessierten, die an dem Termin mit kulturellen Projekten den grenzüberschreitenden
nicht teilnehmen können, bekommen das Webinar im interkulturellen Austausch zwischen Schülerinnen und
Nachgang als Video zur Verfügung gestellt. Mehr unter: Schülern unterschiedlicher Nationen an? Dann bewerben
https://bit.ly/2JtFXtU Sie sich beim Wettbewerb „Mixed up“ in der Kategorie „In-
ternational“. Der Preis ist mit 2.500 Euro dotiert und wird
Erasmus+ Kontaktseminare kurz erklärt von der Initiative „Austausch macht Schule“ gestiftet. Be-
Mit einem kurzen und informativen Video gibt die Nati- werbungsschluss für die Online-Bewerbung ist der 15.
onale Agentur für Berufsbildung Einblick in die Kontakt- Mai. Der „Mixed up“ Wettbewerb wird von der Bundes-
seminare des Bildungsprogramms Erasmus+: Wer kann vereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung und
teilnehmen, was sind die Inhalte, welche Besonderheiten dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen
machen das Format so attraktiv? Klicken Sie hier: und Jugend ausgerichtet. Mehr Informationen unter:
https://www.na-bibb.de/index.php?id=4150 http://www.mixed-up-wettbewerb.de
Europass Unterrichtsmaterialien Neue App des Europäischen Verbraucherzentrums
Welche Chancen bietet die Mobilität in Europa? Wie las- Reisen in andere EU-Länder sind spannend und lehrreich.
sen sich Erfahrungen und Kompetenzen europaweit Und längere Auslandsaufenthalte, etwa für Studium,
verständlich und aussagekräftig darstellen? Mit diesen Schüleraustausch, Au-Pair oder Work & Travel machen sich
Fragen beschäftigen sich die Europass Unterrichtsmate- auch gut im Lebenslauf. Damit alles klappt, ist eine gute
rialien. Sie bieten Anregungen für die Gestaltung von Un- Vorbereitung wichtig. Das Europäische Verbraucherzent-
terrichtseinheiten zu den Themen Bewerbung und Mobi- rum Deutschland (EVZ) hat jetzt seine speziell für junge
lität, konkrete Übungen und weiterführende Materialien. Leute gedachte „APP ins EU-Ausland“ mit Informationen
https://bit.ly/2JqEX9O für längere Aufenthalte erweitert. Da geht es etwa darum,
bis wann man sich bei Behörden melden muss, wie man
Förderprogramm „30 Jahre Friedliche Revolution“ ein Bankkonto eröffnet oder um Tipps für die Jobsuche.
Im Rahmen ihres Schwerpunkts „Revolution und Transfor- Die App enthält auch eine Checkliste, Tipps zum Geld-
mation“ schreibt die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der sparen und Informationen über Land und Leute. 15 EU-
SED-Diktatur im Jahr 2019 ein Sonderförderprogramm Staaten werden behandelt, laut EVZ die meistbesuchten.
für Veranstaltungen aus. Bis zum 1. April können Vereine Die App ist im iTunes Store, im Google Playstore und als
und Initiativen, Gedenkstätten und Museen, Einrichtun- Direkt-Download erhältlich.
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Frauenplan 8
99423 Weimar
Tel. 03643 50 10 07
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