Methodeneinsatz im BIEC-Prozess - Wo im Prozess können Patente und Marken welche Rolle spielen? - Tag der gewerblichen ...
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24.06.2020
Patente & Marken - Antrieb oder Bremse für
neue Geschäftsmodelle?
Entwicklung von Schutzrechtsstrategien
Annegret Schmid
PATENTCOACH BW
24.6.2020
Methodeneinsatz im BIEC-Prozess
Wo im Prozess können Patente und Marken welche
Rolle spielen?
Schutz • Informations-
quelle
• Prävention
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 3
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24.06.2020
Schutzrechtsstrategie: Perspektiven
Meine IP-Strategie
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 4
Respekt!
• Recherche: Gibt es aktive
Schutzrechte, die mein
Geschäftsmodell stören oder
verhindern?
• Wenn ja: was kann ich tun?
Umgehen / Schutzrecht angreifen /
Schutzrecht lizenzieren /
Verhandeln / …?
Meine IP-Strategie
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 5
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24.06.2020
Folgen einer Schutzrechtsverletzung:
Der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts kann
gegen den Verletzer erwirken:
• Unterlassung (Produktionsstopp, Verkaufsstopp,
Werbeverbot…)
• Schadensersatz
• Vernichtung / Rückbau verletzender Erzeugnisse
• Vorlage- und Besichtigung (z.B. Einsicht in
Dokumente, die den Schaden beziffern)
• Urteilsveröffentlichung (bei berechtigtem
Interesse)
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 6
Schutz!?!
Es gibt keine einfache Antwort!
Aber Fragen, die weiterhelfen:
• Was würde ich gerne
schützen?
• Was kann ich überhaupt
schützen?
• Was davon ist wirtschaftlich
sinnvoll?
Meine IP-Strategie
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 7
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24.06.2020
Was ist entscheidend, damit mein
Geschäftsmodell funktioniert?
Was macht mein
Geschäftsmodell
aus?
Meine IP-Strategie
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 8
Wer oder was kann mich am Erfolg hindern?
In welchem
Umfeld bewege
ich mich?
Was macht mein
Geschäftsmodell
aus?
Meine IP-Strategie
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 9
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24.06.2020
Nützliches Hilfsmittel: Business Model Canvas
Kooperations- B2B? Endver-
partner, braucher?
Kunde und warum
Wofür zahlt mein
kauft er bei mir?
Lieferanten? BW? Global?
Wo investiere Woran
ich viel? verdiene ich
gut?
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 10
Was genau möchte ich schützen? Wovor?
Ein
… Alleinstellungs Ein
merkmal?
Endprodukt?
Vor meinem etablierten
Wettbewerb aus
Baden-Württemberg? Das Ersatzteil-
geschäft?
Vor global agierenden Ein
Produktpiraten? Die gelungene technisches
Verpackung? Prinzip?
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 11
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24.06.2020
Welche Schutzmaßnahmen gibt es?
Fachwissen: was
In welchem kann man
Umfeld bewege schützen? Was
ich mich? ist sinnvoll?
Was macht mein
Geschäftsmodell
aus?
Meine IP-Strategie
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 12
Was kann man schützen? Womit?
Marke Patent / Design
Gebrauchsmuster
Namen von Waren oder Technische Erfindungen Eigenartige Gestaltung
Dienstleistungen eines
Unternehmens
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 13
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24.06.2020
Die wichtigsten Voraussetzungen
Marke Patent / Design
Gebrauchsmuster
• Unterscheidungskraft • Neuheit • Neuheit
• Darf nicht • Erfinderische Tätigkeit • Eigenart
beschreibend sein
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 14
Maximale Schutzdauer
Marke Patent / Design
Gebrauchsmuster
Unbegrenzt Patent: 20 Jahre 25 Jahre
verlängerbar Gebrauchsmuster: 10 Jahre
Seit 1917 in Kraft Patentschutz erloschen Designschutz erloschen
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 15
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24.06.2020
Achtung: regionale Unterschiede!
• Die Grundsätze, auch im gewerb-
lichen Rechtsschutz, sind in fast
allen Industriestaaten vergleichbar
• Im Detail unterscheiden sich die
Regelungen entscheidend, z. B.:
• Bei den Prüfungsverfahren (z.B.
Anmeldeunterlagen für Designs)
• Bei der Auslegung des Schutz-
bereichs (z.B. Schutzumfang
eines Patentanspruchs)
• …
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 16
Achtung: Spezialisten am Werk!
• Die Denkweise im gewerblichen
Rechtsschutz ist speziell. Das
Thema ist vielschichtig und komplex,
die Logik anders als im technischen
Umfeld.
• Es ist sinnvoll, die Unterstützung
durch spezialisierte Patent- und
Rechtsanwält*innen in Anspruch zu
nehmen.
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 17
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24.06.2020
Fragen? Anmerkungen?
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 18
Wo finde ich Beispiele und Anregungen?
Fachwissen: was
In welchem kann man
Umfeld bewege schützen? Was
ich mich? ist sinnvoll?
Was macht mein
Inspiration:
Geschäftsmodell
Beispiele
aus?
Meine IP-Strategie
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 21
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24.06.2020
Inspirationen und Beispiele
• Jahresberichte der Patentämter
• Ausgewählte
Technologiegebiete
• „Typische“ Anmeldungen
• Recherchen:
• Anmeldeverhalten und
Strategien von Marktteilnehmern
• Vorbilder und deren
Anmeldeverhalten
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 22
Beispiel Automobilbau:
vom Kraftfahrzeug zur Elektromobilität
Aus dem Jahresbericht 2019 des DPMA:
Verbrennungsmotor: Im Gegensatz zum wachsenden Gebiet der Elektroantriebe ist die Zahl der
Anmeldungen für Verbrennungsmotoren erneut gesunken (-10,1 % im Vergleich zum Vorjahr). Der Fokus
der Anmeldungen liegt meist auf einer betriebs- und kostenoptimierten Ausgestaltung der Motoren sowie
der Stickoxidentfernung aus Abgasen von Dieselmotoren
…
Elektroantrieb: Die Zahl der Anmeldungen bei den rein elektrisch angetriebenen Fahrzeugen ist im
Veröffentlichungsjahr 2019 deutlich gestiegen, um 22,7 % im Vergleich zum Vorjahr. Auch längerfristig
zeigt der Trend deutlich nach oben .
…
Digitalisierung … Vermehrt erreichen uns hier inzwischen auch Patentanmeldungen von
Automobilfirmen..
…
Ein großer Teil der Anmeldungen in diesem Kernbereich beschäftigt sich mit
Datenverarbeitungsverfahren für …Mobilität (Autonomes Fahren, Car Sharing).
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 23
1024.06.2020
Genaueres durch Recherchen:
© Daimler
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 24
Beispiel Kommunikationstechnik:
von der Datenübertragung zum IoT
Aus dem Jahresbericht 2019 des DPMA:
Kommunikationstechnik:
Die Kommunikationstechnik war mit insgesamt 12 575 nationalen und internationalen
Patentanmeldungen im Jahr 2019 erneut der größte der vier Kernbereiche. Seit 2013
ist hier ein Anstieg der Anmeldezahlen von mehr als 35 Prozent zu verzeichnen. Die
meisten Anmeldungen betreffen die Übertragung digitaler Information und drahtlose
Kommunikationsnetze, aber auch das sogenannte Internet der Dinge (IoT). Mit Hilfe
dieser Techniken können Maschinen, Steuerungsgeräte und Sensoren miteinander
kommunizieren. Hochgradig vernetzte Systeme kommen sowohl zu Hause – zur
ferngesteuerten Koordinierung des Raumklimas und der Beleuchtung („Smart Home“)
– als auch in Betrieben – zur intelligenten Prozess- und Fertigungssteuerung („Smart
Factory“) – zum Einsatz. …
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 25
1124.06.2020
Beispiel Smart Factory:
Lokalisierung in Maschinenhallen
Patentschutz:
Designschutz:
© TRUMPF
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 27
Beispiel: Apple nach 7 Jahren Streit?
Inhalt:
vertraulich!
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 29
1224.06.2020
Beispiel Apple: Icons*
*dpmaregister:
INH =apple? UND
AT >=20180618
UND ERZ =Icon?
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 30
Beispiel Apple: Grafische Oberflächen
006293163-0004
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 31
1324.06.2020
Fazit: Patente & Marken - Antrieb oder Bremse
für neue Geschäftsmodelle?
Schutzrechte im optimalen Mix sichern Schutzrechte werden zur Bremse für
Märkte für neue Geschäftsmodelle. andere, wenn sie fokussiert sind auf
Schutzrechte bieten Potenziale im Alleinstellungsmerkmale
Entwicklungsprozess Ertragreiche Features
• Als Informationsquelle Sichtbare Features, gerne banal!
• Als Inspiration für neue Ideen, Wichtige Regionen (Hauptmärkte)
Geschäftsmodelle und für
Schutzrechtsstrategien Schutzrechte Dritter werden zur Bremse
Umgehungslösungen sind oft innovativ eigener Aktivitäten,
und vermeiden Rechtsstreitigkeiten wenn man sie nicht angemessen
frühzeitig beachtet (i.e. umgeht oder angreift).
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 34
Fragen? Anmerkungen?
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 35
1424.06.2020
Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Lena Ahner
Dr. Yvonne Wich
Annegret Schmid, European Patent Attorney
Fraunhofer IAO c/o Patent- und Markenzentrum BW
Nobelstraße 12, 70569 Stuttgart Im Haus der Wirtschaft
0711 9720-5314 (Ahner)/ 2098 (Wich) Willi Bleicher Straße 19, 70174 Stuttgart
lena.ahner@iao.fraunhofer.de 0711 123 2525
yvonne.wich@iao.fraunhofer.de patentcoach@rps.bwl.de
24. Juni 2020 PATENTCOACH BW / SID 36
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