NICHT DAS WICHTIGSTE VERGESSEN! - DER ROTE HAHN - PIA ZIMMERMANN, MDB
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Nr. 5
Januar 2021
DER ROTE HAHN
Besser informiert –
Mit dem Newsletter
von Pia Zimmermann
Nicht das Wichtigste vergessen!
Pflege und Gesundheit müssen von uns
LINKEN besonders geschützt werden
– denn andere tun es nicht.
Von Pia Zimmermann
N icht zuletzt in einer Pandemie sollten
die Themen Pflege und Gesundheit an
erster Stelle stehen. Umso erschreckender,
das Einkommen wegbricht.
Dabei zeigt der holperige Impfstart, dass
wir in jedem Fall diese Konzepte noch lange
bündnissen in Niedersachsen, also unsere
Unterstützung des erfolgreichen Protestes
gegen die Pflegekammer.
dass dies trotz anderslautender Beteue- brauchen werden. Nur in Baden-Württem- Laut werden wollen wir auch im Wahl-
rungen für die Bundesregierung und die berg ist die Impfquote noch geringer als in kampf. Die Themenschwerpunkte im
Landesregierung in Niedersachsen nur Niedersachsen. Und wie will die Landes- Bereich Pflege und Gesundheit haben wir
eine nachgeordnete Rolle spielt. Es mag regierung darauf reagieren? Die zulässigen dafür auf unserer Mitgliederkonferenz im
ermüdend wirken, wenn ich immer noch Arbeitszeiten der Pflegekräfte können sie Dezember gemeinsam festgelegt. Ich fand es
auf fehlende und mangelhafte Corona- kaum noch weiter ausdehnen. Von Sozial- spannend und inspirierend, wie viele Mit-
Schutzkonzepte für Alten- und Pflegeheime ministerin Reimann gibt es aber nur glieder sich auf unserer internen Konferenz
hinweise, von pflegenden Angehörigen ganz Schweigen im Walde, sie wirbt um Geduld mit tollen Vorschlägen eingebracht haben
zu schweigen. Das Thema scheint durch zu – in einer Situation, in der keine Zeit bleibt. (Seite 3). Da hat die Moderation richtig Spaß
sein; es hat keinen Nachrichtenwert mehr, Mit unsinnigen Vorschlägen von realen gemacht und zum Glück waren wir uns bei
ist eine alte Leier. Aber genau das macht es Problemen abzulenken, scheint allerdings den Kernstücken einig. Die inhaltlichen
doch um so schlimmer: zur Kernkompetenz dieses Kabinetts zu Ergebnisse werden nun in den kommenden
gehören, anders lässt sich der Vorstoß von Monaten unseren Wahlkampffahrplan
Innenminister Pistorius nicht erklären, ein füllen.
Wir sind seit knapp einem Verbot „der Antifa“ zu prüfen. Aber nicht alle können laut werden. Den-
Jahr in dieser Pandemie Umso wichtiger, dass die LINKEN Stimmen jenigen, die von der Krise am stärksten
im Land wieder lauter werden, damit nicht betroffen sind, fehlt schlicht die Kraft dafür.
– und die Schutzkonzepte nur Pflege und Gesundheit aufgewertet Die Situation pflegender Angehöriger schil-
für die besonders vulnera- werden, sondern auch echte Lösungen für dert Arnold Schnittger (Seite 4), der dazu
bestehende Probleme angeboten werden auch auf einer Onlinekonferenz am
blen Gruppen gibt es im- können. 30. Januar sprechen wird: Ich moderiere
mer noch nicht. Janine Wissler, unsere designierte Partei- diese Veranstaltung, die Teil der Veranstal-
vorsitzende, skizziert daher LINKE Per- tungsreihe „Systemrelevant? Systemwech-
Ganz genau so, wie die Konzepte für spektiven auf das System von Pflege und sel!“ von Linksfraktion und Rosa-Luxem-
infektionssicheren Unterricht fehlen, für Gesundheit (Seite 2). Die Verknüpfung mit burg-Stiftung ist, und freue mich, wenn ihr
Geringverdiener*innen und Leistungs- den Aktivist*innen, die mit ihrem Protest dort auch mal reinschaut.
bezieher*innen, die die Corona-bedingten auf die Straße gehen, ist ihr dabei ein
Mehrkosten kaum stemmen können, oder großes Anliegen. Als Vorbild nennt sie Eure Pia
für Selbständige und Freischaffende, denen darum auch unsere Mitarbeit in den Pflege-
Kein Zurück zum Normalzustand
LINKE Perspektiven auf Gesundheit und Pflege
Gastbeitrag von Janine Wissler
N icht der Streik gefährdet die Patienten,
sondern der Normalzustand. – Das
stand auf einem Transparent der Streiken-
Noch schwieriger als in den Krankenhäu-
sern, wo es Personal- und Betriebsräte so-
wie eine gewerkschaftliche Organisierung
ser, die Privatisierungen, die Einführung
der Fallpauschalen; die Ökonomisierung des
Gesundheitssystems hat dazu geführt, dass
den an der Berliner Charité, die 2015 für gibt und vielerorts Tarifverträge gelten, ist Krankenhäuser wirtschaftlich arbeiten
bessere Arbeitsbedingungen und Personal- die Situation in vielen Pflegeheimen und im müssen - auf Kosten der Patient*innen und
mindeststandards kämpften. Die Beschäf- gesamten ambulanten Bereich. Auch und der Beschäftigten. Nötig ist eine große
tigten in der Pflege haben lange vor der gerade in der Corona-Pandemie. Hebammen, Fachkräfteoffensive im Gesundheitswesen,
Corona-Pandemie, im „Normalzustand“, vor die therapeutischen Heilmittelberufe und eine dauerhafte Verbesserung der Arbeits-
den Auswirkungen von Personalmangel, der gesamte Bereich der häuslichen Pflege bedingungen, die Abschaffung der Fallpau-
Überlastung und schlechten Arbeitsbedin- wurden lange Zeit nicht berücksichtigt. schalen und Krankenhäuser in öffentlicher
gungen gewarnt. Aber die eindringlichen Hand, weg vom privatwirtschaftlichen
Appelle und Hilferufe der Pflegekräfte wur- Gesundheitswesen, das auf Profit getrimmt
den von den Regierungen im Bund und in
Applaus reicht nicht wird. Diese und weitere nötige Veränderun-
den Ländern ignoriert. Der Pflegeberuf ist gen lassen sich solide mit der Solidarischen
unterbezahlt, viele kommen kaum über die Zu Beginn der Corona-Pandemie wurden Gesundheits- und Pflegeversicherung finan-
Runden und sind von Altersarmut bedroht. Pflegekräfte, Beschäftigte im Einzelhandel zieren. Denn Gesundheit ist keine Ware.
und Busfahrer*innen von den Balkonen
beklatscht. Auf einmal galten Menschen
Arbeitsbelastung als „systemrelevant“, die für ihre fordern-
Ermutigender Streikerfolg
ist zu hoch de Arbeit mit viel zu niedrigen Löhnen
abgespeist werden – darunter viele Frauen. Der Streik bei der Charité war erfolgreich,
Die Rente ab 67 hat die Situation noch Und die Bundesregierung beschließt einen erstmals konnten Personalmindeststan-
verschärft. Wer im Krankenhaus, in einer Pflegebonus, der bei vielen Beschäftigten, dards erstreikt werden. Ein wichtiges Signal
Pflegeeinrichtung oder in der ambulanten die tagtäglich an vorderster Front gegen das und eine Ermutigung für alle Beschäftigten
Pflege arbeitet, körperlich harte Arbeit leistet, Virus und um das Leben ihrer Patient*innen in der Pflege. DIE LINKE hat die Kämpfe der
mit Überstunden und im Schichtdienst, kann kämpfen, gar nicht ankommt, Mindeststan- Pflegekräfte für bessere Arbeitsbedingun-
nicht bis 67 arbeiten und muss hohe Ab- dards sollen aufgeweicht werden und der gen und bessere Bezahlung vielerorts aktiv
schläge bei der Rente hinnehmen. Auch viele bayerische Ministerpräsident unterstellt unterstützt. So wie DIE LINKE Niedersach-
jüngere Pflegekräfte reduzieren ihre Arbeits- eine mangelnde Impfbereitschaft - ohne ver- sen, die im freien Pflegebündnis mitarbeitet.
zeit und verzichten auf Gehalt, um die körper- lässliche Datengrundlage. Denn ohne gesellschaftlichen Druck wird
lichen und psychischen Anforderungen be- In der Corona-Pandemie zeigt sich deutlich, sich nichts ändern.
wältigen zu können. Und viele scheiden ganz wie problematisch es ist, ein Gesundheits-
aus dem Beruf aus, weil die Arbeitsbelastung system neoliberal auf Kante zu nähen. Die
zu hoch und die Bezahlung zu niedrig ist. mangelnden Investitionen in Krankenhäu-
werden sollen. „Altenpflege und ambulante
Pflege haben genau wie pflegende Ange-
Lebendige
hörige gerade am meisten zu knabbern.“
Die sollten mit ins Boot geholt werden und
auf die sollte sich ein Kampagnenfokus
und aktive
konzentrieren. Hinzu kommt für Franziska:
„Leute mit katastrophalen Tarifverträgen
wehren sich oft nicht.“ Deshalb sollten wir
Mitgliederkultur
hier aktiv werden und dabei auch für DIE
LINKE werben.
Kai Warneke ergänzte, dass jede Menge
Pflegedienste überfüllt seien, Menschen in
vielen Regionen keinen finden würden und
Mitgliederkonferenz diskutiert bei Beschwerden keine reale Chance hätten,
Schwerpunktthemen aus dem zu wechseln. Außerdem gäbe es viel zu
wenig Kurzzeitpflegeplätze: „Trotz blutiger
Bereich Gesundheit und Pflege Entlassung finden Menschen einfach keine
für den Kommunalwahlkampf. kurzfristige Versorgung“; brachte er das
Problem auf den Punkt. Hier sollten für ihn
Reger Austausch und viel die Kommunen in der Pflicht stehen, diese
Übereinstimmung der Aktiven. Plätze vorzuhalten und auskömmlich zu
finanzieren.
Erfolgreiche Erfahrung
nutzen
Kathrin Otte hat den Punkt, Pflege in öffent-
liche Hand zu legen, aufgegriffen und wei-
tergedacht. Als Vorbild für eine gelungene
Kampagne diente ihr der Kampf gegen die
Pflegekammer: „Dabei haben wir zusammen
und entschlossen gehandelt und viel Erfolg
W ahlkampf kann ein tolles gemeinsa-
mes Projekt sein, bei dem die Mit-
glieder all unserer Kreisverbände an einem
heiten vor Ort angepasst werden müssen.
Stellvertretend für die zahlreichen Beiträge
der mehr als 30 Teilnehmer*innen, fassen
eingefahren. Diese Erfahrung können wir
nutzen und an anderer Stelle wiederholen.
Zum Beispiel bei einer Kampagne ‘Korian
Strang ziehen und gemeinsam viel leisten. die folgenden die wichtigsten Diskussions- enteignen!‘“
Neben der Werbung nach außen stärkt der stränge gut zusammen: Zu den Problemen, die privat geführte Hei-
Wahlkampf uns auch nach innen. Wahl- So mahnte Christian Gust an, die Schlie- me machen, warf Birgit R. einen Aspekt ein,
kampf kann mit all seinen unterschiedli- ßung von Krankenhäusern und den Hang den man bekämpfen müsse. Denn bestimm-
chen Aufgaben auch enorm aufreibend sein, zur Zentralisierung anzusprechen: „Daraus te Heime können von Menschen, die Sozial-
das kennen wir alle. Hinzu kommt: Wie der ergeben sich eine Menge Probleme, bis hin hilfe oder Hilfe zur Pflege beziehen, schlicht
kommende Wahlkampf aussehen wird, wis- zu der ganz konkreten Gefahr, dass der Weg nicht genutzt werden: „Für die bleiben dann
sen wir einfach nicht. Die Corona-Situation zum nächsten Krankenhaus im Rettungs- nur die günstigsten Heime, die dann auch
bleibt vorerst unberechenbar. Umso wichti- wagen einfach zu lang wird. Das kann töd- die schlechteste personelle Ausstattung
ger, dass wir besonders in den essentiellen lich enden.“ Schließlich zähle zum Beispiel haben.“ Doch auch sie möchte sich auf die
Bereichen Gesundheit und Pflege, die durch bei einem Schlaganfall jede Minute – auch pflegenden Angehörigen konzentrieren, die
Corona noch stärker in den Mittelpunkt über den weiteren Behandlungserfolg. dringend Unterstützung brauchen: „Der
gerückt sind, geschlossen, stark und mit gu- sogenannte größte Pflegedienst der Nation
ten, kämpferischen Forderungen auftreten. wird von den Parteien meistens vergessen.“
Neue Schwerpunkte nötig Ein Fehler, der uns nicht passieren wird,
denn genau diese Punkte werden nun in
Einigkeit in zentralen Und Marianne König ergänzte, dass man den Wahlkampffahrplan eingepflegt. Bei
Fragen einen besonderen Blick auf kommunale internen Workshops können wir uns dann
Versorgungszentren und Ärztehäuser legen gegenseitig fit machen, damit sich auch
Deshalb waren alle LINKEN in Nieder- müsse. Die könnten in vielen Regionen sehr diejenigen, die bis jetzt noch wenig Zugang
sachsen eingeladen, im Dezember auf der sinnvolle Arbeit leisten, „aber medizinische zu den Themen hatten, gut auskennen. Dort
Mitgliederkonferenz Pflege und Gesundheit Versorgungszentren dürfen nicht nur von können wir außerdem gemeinsam überle-
ihre Perspektiven einzubringen und den Krankenhauskonzernen genutzt werden, gen, wie die Auswirkungen in eurem Wahl-
Fahrplan unserer Partei mit Leben zu fül- um fette Renditen einzustreichen.“ kreis sind und was dort gerade am wich-
len. Das Ergebnis war ein toller Austausch, Dem widersprach Franziska Juncker nicht, tigsten ist. Ich bin mir sicher: zusammen
bei dem zu den zentralen Fragen viel Einig- mahnte aber an, dass Krankenpflege und werden wir einen ordentlichen Wahlkampf
keit bestand. Daraus ergeben sich wichtige medizinische Versorgung bereits ein wich- auf die Beine stellen!
Punkte, insbesondere für den Kommunal- tiger Teil vergangener Kampagnen gewesen
wahlkampf, die nun jeweils an die Gegeben- sei und nun neue Schwerpunkte gesetzt Eure Pia
Aktuell dürfen zumindest außerhäusliche
Therapieangebote genutzt werden, wie
Physio- oder Logopädie.
Der Sorge, sich selber oder den zu Pflegen-
den mit dem Virus anzustecken, wird aber
in keiner Weise Rechnung getragen. Die
pflegenden Angehörigen lässt man einfach
„im Regen stehen“. Sie „fühlen“ sich nicht
einfach isoliert, sondern sie SIND isoliert.
Sehr deutlich wird das auch in der Priori-
tätenreihenfolge beim Impfen. Aber sie
sind nicht vergessen. Sie werden mit ihren
Sorgen und Ängsten schlicht und einfach
ignoriert!
Arnold Schnittger lebt mit seinem
Sohn Nico in Hamburg, wenn die
„Das liebende
beiden nicht gerade eine Segel-
reise unternehmen. Keine Selbst-
verständlichkeit, denn Nico ist
Pflichtgefühl wird schwerbehindert. Damit noch mehr
Menschen mit Pflegebedarf, mit
Behinderungen und ihre pflegen-
schamlos ausgenutzt“ den und sorgenden Angehörigen
solche Erfahrungen auf dem Wasser
machen können, arbeitet Arnold
gemeinsam mit anderen pflegenden
Die Bundesregierung hat pflegende Angehörige Angehörigen an einem Projekt ei-
in der Corona-Krise nicht vergessen – schlimmer nes barrierefreien Hausboots. Infos
unter www.huckleberry-finn.de
noch: Sie ignoriert sie.
Ein Gespräch mit Arnold Schnittger
sdiskussion Samstag
Online-Podium 21
Was brauchen pflegende Angehörige gen werden. Ein aktuelles Beispiel ist die 30. Januar 20
bi s 12 .30 U hr
11
Pflege in
gegenwärtig wirklich? Diskussion und der Plan, die stundenweise e
Onlin
Gerade in diesen Pandemie-Zeiten benötigen Verhinderungspflege zum Vorteil der Kurz-
der Familie:
die pflegenden Angehörigen Unterstüt- zeitpflege zu kürzen. Eine Katastrophe für
zungsangebote, die noch über die bisheri- pflegende Angehörige, die auf diese, oft
gen Angebote hinausgehen. Wie in einem auch nachbarschaftliche Unterstützung, ion?
edienst der Nat
Brennglas hat die Pandemie aufgezeigt, angewiesen sind. Der größte Pfleg edienst der Nation!
fleg
dass pflegende Angehörige und die zu Pfle- Die Care-Arbeit der Angehörigen wird auch Der billigste P
genden – deren Situation ja bei der Debatte nicht angemessen gewürdigt, weil in der Anmeldung online unter
oft vergessen wird – bereits vor Corona häuslichen Pflege auch u.a. nicht gestreikt https://bit.ly/3nSrkz1
unterversorgt waren. Es herrscht eine regel- werden kann. Für Empörungen ist kaum
rechte Ablehnungskultur, insbesondere für Kraft. Das, sowie das moralische und lie- Pflegende Angehörige kompensieren
Reha-Maßnahmen zur Erholung sowie für bende Pflichtgefühl wird – um es mal deut- durch persönlichen Einsatz die poli-
Hilfsmittel. Oftmals muss die Erfüllung von lich zu sagen – von den verantwortlichen tischen Fehlentscheidungen für die
existentiellen Bedürfnissen in kräftezeh- Politikern schamlos ausgenutzt. Der Begriff Pflege. Sie brauchen Entlastung – kör-
renden Widerspruchsverfahren erkämpft „Pflegekraft“ wird nur denjenigen zuteil, die perlich, psychisch, finanziell. Welche
politische Hilfe wünschen sich pflegen-
werden. sogenannte professionelle Pflege innerhalb
de Angehörige, um diese Unterstützung
von Einrichtungen leisten. Die Entlohnung durchzusetzen?
Wird dieser Bedarf und diese Bedürfnis- in der häuslichen Pflege dagegen erfolgt bei
se von der Regierungspolitik wahrgenom- Berufsaufgabe – und das sagt alles – mit
men und angemessen beantwortet? Hartz-IV!
www.linksfraktion.de
Die Bereitschaft zur Pflege von Angehöri-
gen wird – so hat man den Eindruck – als Wie hat sich die Situation für pflegende
Selbstverständlichkeit angesehen. Der Angehörige durch Corona verändert?
größte – und billigste! – Pflegedienst der Im ersten Lockdown sind ALLE Unter-
Impressum
Nation wird bei Entscheidungen und Plänen stützungsangebote fortgefallen. Therapien
Pia Zimmermann
völlig übergangen. Zu Recht beklagen viele, fanden nicht mehr statt. In vielen Fällen
Schillerstraße 18, 38440 Wolfsburg
dass sie in die Entscheidungsprozesse, trotz wurden auch die zusätzlichen Pflegemaß-
www.pia-zimmermann.de
blumiger Versprechungen, nicht einbezo- nahmen der ambulanten Dienste eingestellt.Sie können auch lesen
