Kontakt Juni 2021 - DIE LINKE. Eichsfeld
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K o n t a k t Informationsblatt des Kreisverbandes Eichsfeld der Partei Juni 2021 Impressionen „Wann wird´s mal wieder richtig Sommer ...?“, wieso krieg ich heute man sollte eigentlich … aber wir können nicht überall sein. Am INFO- vom 1. Mai 2021 das blöde Lied nicht aus dem Kopf. Stand kommt es jetzt zu spontanen Meine Frau meint, ich solle mich warm Diskussionen über Gott und die Welt, im Eichsfeld anziehen, während ich nach einer Susi und Bodo oder D. Bartsch und Mai-Nelke suche. Ich wähle eine aus J. Wissler als Direktkandidaten für von Peter Warnke DDR-Zeiten, die halten besser. .. es war die Bundestagswahl. .. Ich höre nur nicht alles schlecht! Petra und Mathias mit halben Ohr zu und denke, warum verladen den INFO-Stand. Marit trifft ein eigentlich nicht Sahra Wagenknecht? und übergibt uns zusätzliches „Agit./ Sie ist klug, kann polarisieren und Prop.“ Material und FFP2-Masken. macht jederzeit eine bessere Figur als Dietmar... Peter Richter verstärkt Ich glaube, er begann recht kühl Jetzt geht´s los – unser Standplatz inzwischen unser Team und schwärmt und feucht als sog. „Tag der Arbeit“, befindet sich etwa hälftig zwischen der im feinsten Sächsisch über die pandemisch grau mit Hang zum CDU- und der AfD- Geschäftsstelle auf Weitsicht des Heiligenstädter Stadtrates Pessimismus – entwickelte sich zum dem neu gestalteten Wilhelm. Mathias bei der Gestaltung des Stadtbildes. Nachmittag aber Richtung heiter bis verschiebt noch den INFO-Tisch, wolkig, als Kampf- und Feiertag der damit er nicht auf einem in den Boden Ein Kurgast und Sympathisant aus internat. Arbeiterklasse mit leicht eingelassenen Kinderspiel (Twister) Bad Langensalza erklärt uns, dass optimistischen Anstrich. Gut – etwas steht. Und schon strömen die ersten der Landrat Harald Zanker seinen hochgestapelt, denn so viele Arbeiter Mai-Gäste aus dem gegenüber- Namen zu Recht trägt. Interessante waren es dann doch nicht auf dem liegendem Café und interessieren sich Sichtweise... „Wilhelm“ in HIG. Egal, wir wollten nach für unsere Werbeartikel. einem Jahr Abstinenz wieder Flagge Die Kinder auf dem Wilhelm haben zeigen, natürlich auch in Leinefelde Marit berichtet von den für heute überhaupt keine Berührungsängste und Worbis. geplanten Nazi- und Querdenker- und, anders als im EIC, wo die Wind- Demos in Erfurt und Weimar, und energie verpönt ist, gehen unsere 1
kleinen Windmühlen weg wie warme Die Polizei kontrolliert aus sicherer jetzt unbedingt mit seiner Tochter auf Semmeln, so dass ich aus der Entfernung die Lage an unserem dem „Twister“ herum hopsen. Mit dem Geschäftsstelle Nachschub organi- INFO-Stand, aber von den Eichs- Verweis auf die Unantastbarkeit der siere. Marit will einen Kaffee ausgeben. felder LINKEN geht anscheinend Würde des Schatzmeisters kann ich Mathias fordert noch einen Kuchen heute keine Gefahr aus. Der Himmel mich gesichtswahrend herrausreden. dazu … und kann sich durchsetzen. trübt sich wieder ein und wir planen den geordneten Rückzug. Mathias´ So schnell lasse ich mich nicht Am 2. Mai vor 76 Jahren hat die Rote Familie ist jetzt komplett. Aber ich soll verbiegen! Armee Berlin befreit – Petra erinnert mich mit einem Video. Erinnerung ist wichtig, denn die Deutschen (Bundes- wehr) stehen schon wieder an der Grenze Russlands und fühlen sich mächtig provoziert ... Aus Leinefelde treffen die ersten Live- bilder ein, wo Sigrid, Bärbel und Nick den politischen Diskurs mit den Mai- Gästen suchen. Später wird berichtet, dass einige Besucher die gewohnte „Bewirtung“ vermisst haben. Auch in Worbis mühen sich Alwine, Karl-Heinz und Monika redlich um die Aufmerk- samkeit der Mai-Gäste. Insektensterben Eichsfeld Thüringen Deutschland – Was ist Nutzfläche 1992 in Hektar 82.000 835.000 19.528.000 die Ursache? Nutzfläche 2019 78.000 775.000 18.128.000 in Hektar von Ingeborg Wiegand Verlust 4.000 60.000 1.400.000 in Hektar Verlust 4,9 7,19 7,17 in Prozent Dem Artikel von Marit im KONTAKT Das zeigt, dass wir in den letzten knapp Aber wir dürfen natürlich nicht den Land- 03/21 über das Insektensterben ist nichts 30 Jahren ca. 7% unserer Agrarfläche wirten allein die Schuld geben. Die Politik hinzuzufügen: Wir brauchen dringend anderer Nutzung zugeführt haben. Da setzt falsche Rahmenbedingungen. eine konsequente Kehrtwende in der frage ich mich, ob diese 7% zusammen Wir als mündige Verbraucher können Agrarpolitik. Aber zum Artikel von Karl- mit den 3% Prozent unserer Landes- allerdings den Kauf von Produkten Heinz im KONTAKT 04/21 möchte ich fläche, die laut BUND private Gärten verweigern, die von dieser nur profit- einige Anmerkungen machen. In Bezug einnehmen, für einen Rückgang der orientierte Landwirtschaft hergestellt auf die geringer werdende landwirtschaft- Fluginsekten-Biomasse von 75% (fünf- werden und damit unsere lokalen liche Nutzfläche hat Karl-Heinz Recht, undsiebzig!!) verantwortlich sind. Diese naturnah arbeitenden Landwirte unter- wir verlieren jeden Tag 60 ha Äcker und 75% nennt unser Bundesinformations- stützen. Und mit unseren Steinwüsten- Wiesen, das sind ca. 85 Fußballplätze, zentrum Landwirtschaft unter Bezug- Nachbarn mal reden. um bei Bildern zu bleiben. Ich möchte nahme auf eine Langzeitstudie über die für meine Darstellung des Landverlustes letzten 27 Jahre, der Krefelder Studie. Prozent statt Bilder benutzen, wobei ich Der enorme Rückgang der Fluginsekten- bei meinen Dreisätzen mit den Zahlen Biomasse ist wohl doch hauptsächlich von Karl-Heinz gerechnet habe: auf die industrielle Bodenbewirtschaftung zurückzuführen. 2
Von der Pflege Dreijähriges Jubiläum für die Pflegestärkungsgesetze der Bundesregierung, angeschoben durch den früheren Bundes- stufe zum gesundheitsminister Jens Gröhe (CDU). Wie hat sich der Kern Pflegegrad der Reform für die Patienten ausgewirkt: die Umwandlung der drei Pflegestufen in Pflegegrade? von Mathias Vonderlind Pflegestärkungsgesetze II: Dreijähriges Jubiläum für die Pflege- Zum Pflegebedarf wurde zusätzlich Aus Pflegestufen wurden stärkungsgesetze der Bundes- eine bestimmte Zeit vorgegebenen, Pflegegrade regierung, angeschoben durch den die ausschließlich der Grundpflege zu früheren Bundesgesundheitsminister gelten hatte (bei Pflegestufe drei zum Jens Gröhe (CDU). Beispiel vier Stunden am Tag). Diese Beurteilung ging von der Illusion aus, Mit dem am 13. November 2015 im der Aufwand der Pflege ließe sich auf Bundestag beschlossenen Zweiten die Minute genau messen. Pflegestärkungsgesetz (PSG II) leitete Die Ausrichtung der alten Pflegestufen: die Bundesregierung einen überfälligen Das „Waschen, Windeln, Füttern“ Paradigmenwechsel ein. Nicht nur Dem Begutachtungsverfahren wurde durch Änderung von Paragraph durch den Medizinischen Dienst der 14 des 11. Sozialgesetzbuchs (SGB XI) Krankenversicherung lag eine Liste ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff von 13 Funktionsstörungen zugrunde festgeschrieben, der psychiatrische – jedoch mit eindeutigem Schwerpunkt und psychische Beeinträchtigungen auf körperliche Beeinträchtigungen. stärker berücksichtigt als bisher. Weit- Die zu ermittelnden „Zeitkorridore“ für reichender noch war die Umstellung die Bereiche Körperpflege, Ernährung der drei Pflegestufen (oder vier Pflege- und Mobilität zeigen deutlich den stufen mit der „Pflegestufe 0“) auf fünf Schwerpunkt der bis 2017 geltenden Pflegegrade seit dem 01. Januar 2017. Vorstellung von „Pflegebedürftigkeit“ Diese Änderung reagierte auf die beim Waschen, dem Essen und dem häufig geäußerte Kritik, die alten Toilettengang. Pflegestufen würden zu einer „Begut- achtung nach Minute“ führen. Denn die Der Paradigmenwechsel durch die alten Pflegestufen ermittelten sich nach Pflegestärkungsgesetze aber zeigte dem Zeitaufwand der Pflege: nun spätestens mit Einleitung der Gesetzreform, dass sich Missstände • Pflegestufe 0 legte Leistungen fest der Pflegeversicherung in Zeiten des für Menschen mit eingeschränkter demografischen Wandels nicht länger Alltagskompetenz. ignorieren lassen. • Pflegestufe 1 bedeutete erheb- Das Ziel der Reform war: Schluss – liche Pflegebedürftigkeit mit einem Machen mit dem Stechuhr - Prinzip Gesamtbedarf von bis zu 90 Aufgrund der Gewichtung werden Minuten pro Tag; Punktwerte aus den einzelnen • Pflegestufe 2 bedeutete Schwer- Modulen jedoch nicht eins zu eins pflegebedürftigkeit mit einem für die Ermittlung der Pflegegrade Gesamtbedarf von mindestens 180 übernommen, sondern in neue Werte Minuten pro Tag; • Pflegestufe 3 bedeutete Schwerst- pflegebedürftigkeit mit einem Gesamtbedarf von mindestens 300 Minuten pro Tag und festgelegtem nächtlichen Hilfebedarf. 3
übersetzt. Die Summe der gewichteten • bei schweren Beeinträchtigungen Ergebnisse bildet nun den Grad der gibt es Pflegegrad 3 (ab 47,5 bis Pflegebedürftigkeit ab: unter 70 Gesamtpunkten); • bei schwersten Beeinträchtigungen • Bei geringen Beeinträchtigungen gibt es Pflegegrad 4 (ab 70 bis unter der Selbstständigkeit oder der 90 Gesamtpunkten); Fähigkeiten gibt es Pflegegrad 1 (ab • bei schwersten Beeinträchtigungen 12,5 bis unter 27 Gesamtpunkten); mit besonderen Anforderungen an • bei erheblichen Beeinträchtigungen die pflegerische Versorgung gibt gibt es Pflegegrad 2 (ab 27 bis unter es Pflegegrad 5 (ab 90 bis 100 47,5 Gesamtpunkten); Gesamtpunkten). Nicht alle konnten durch Wie aber äußern sich nun die Wer zum Beispiel Pflegestufe 1 hatte, die Reform profitieren! Veränderungen des Zweiten Pflege- rutsche automatisch in Pflegegrad 2. stärkungsgesetzes in der Praxis? Hatte ein Patient Pflegestufe 1 und Demenz, rutschte er sogar zwei Keineswegs bedeutet das, dass PSG Grade höher in Pflegegrad 3. Diese II für alle Pflegebedürftigen eine sogenannten Überleitungsfälle machen Verbesserung bringt. Zwar profitieren mit Stand vom 31.12.2019 (laut Bundes- nun von Demenz betroffene Menschen gesundheitsministerium (BMG) noch oder Pflegebedürftige mit geistigen 43,3 Prozent aller ambulant betreuten Beeinträchtigungen. Zugleich können Leistungsbezieher in der sozialen Veränderungen auf längere Frist aber Pflegeversicherung sowie sogar auch Verlierer der Reformen produ- 63,0 Prozent aller stationär betreuten zieren. Ein Schlaganfall-Patient zum Leistungsbezieher aus. Beispiel, der nicht bereits vor dem 01. Januar 2017 als pflegebedürftig galt In Zukunft dürfte sich jedoch die und demnach nicht von den groß- Verteilung nach Pflegegraden zum zügigen Umgradungsregelungen Schlechten des Gesamtfeldes ändern profitiert, erhält unter bestimmten – dann nämlich profitieren die neu Bedingungen (Angewiesen - Sein eingestuften Leistungsempfänger nicht auf Hilfe beim Toilettengang) rund 30 mehr vom Übergang. Prozent weniger, als er vor der Reform mit Pflegestufe 2 erhalten hätte. Derzeit jedoch scheint es noch zu früh, solche Auswirkungen der Reform auf das Gesamtfeld der Pflegebedürftigen zu beurteilen. Denn der aktuelle Stand sagt mehr über die großzügigen Über- gangs-Regelungen aus als darüber, wie sich in Zukunft die Verteilung nach Pflegegraden entwickeln wird. Die Regelungen sollten garantieren, dass niemand, der bereits eine Pflege- stufe besaß, durch das neue Gesetz schlechter gestellt wird. 4
Wir sollten dem Zeitpunkt an nahmen wir von ihr Abstand. Wäre der Krieg 1945 nicht und Fühlen, ohne Erfahrungen und Erlebnisse. Diese Gedanken sind mir einander zuhören zu Ende gewesen, hätte man übrigens auch die Sorben noch vernichtet. gekommen, als ich, schon ehe das Buch von Sahra Wagenknecht „Die Selbstgerechten“ erschienen war, von Ingrid Benada Ein anderes Beispiel: Ich wurde in den Kritiken auf Grund von einzelnen aus vierzig Jahren, in denen ich in Berlin dem Zusammenhang herausgerissenen lebte, oft von Ärzten, Sprechstunden- Sätzen gelesen habe. hilfen oder Krankenschwestern gefragt, woher mein Familienname käme. Mir ist Wir sollten dieses Buch in Ruhe und nie in den Sinn gekommen, dass das mit Verstand aufnehmen. Man muss Die Menschen werden nicht nur aus rassistischer Gesinnung heraus nicht mit allem einverstanden und kann einsamer, sondern auch aggres- geschehen könnte. Alle diese Ärzte, in vielen Teilen anderer Meinung sein. siver und manipulierbarer. Sie hören Schwestern und Sprechstundenhilfen Aber man sollte dabei überlegen, ob einander nicht mehr zu. Wir sollten waren bestimmt keine Rassisten. Es man es nur ist, weil Kenntnisse und auch mal andere Meinungen aushalten, war einfach nur Neugier, Interesse am Erfahrungen fehlen. Auf jeden Fall andere Erkenntnisse nachvollziehen, Menschen. Warum dürfen Menschen kann man vielen Aussagen zustimmen. genau hinsehen und hinhören. Nicht ohne Migrationshintergrund nicht Mir ist beim Lesen nie der Gedanke alles ist gleich Rassismus, Sexismus, neugierig sein? Es tut doch nicht weh, gekommen, dass Sahra Wagenknecht Islamfeindlichkeit. Manches ist einfach wenn man nach der Herkunft seines eine Rassistin ist. nur Neugier oder aus Erfahrungen, Namens gefragt wird. Wieso ist das Erlebnissen, vielleicht sogar aus dem diskriminierend? Neugier ist doch Und noch eine Anmerkung: In Berlin Willen entstanden, ja nichts falsch etwas Menschliches. hatten wir eine fürsorgliche türkische zu machen. Ich möchte es an zwei Hausärztin, eine chinesische Zahn- Beispielen aus dem eigenen Erleben Und warum soll ich mich nicht als Frau ärztin, einen kubanischen guten zeigen: fühlen, nicht zu meinem biologischen Bekannten mit afrikanischen Wurzeln, Geschlecht stehen? Wieso glauben der vor einem Konzert einmal zu Mein Mann ist Sorbe. Die Sorben andere, die keine Frauen sind oder sein seinem Publikum gesagt hat: „Ich bin leben schon mehr als tausend Jahre wollen, dadurch diskriminiert zu sein? schwarz. Das ist eine Tatsache. Ihr in der Lausitz. Nach der Wende Ich könnte noch mehr Fragen stellen, könnt es ruhig sagen.“ Er ist übrigens kam eine Bekannte, mit der ich zu möchte es aber damit belassen. Wir ein bewundernswerter und großartiger DDR-Zeiten fünf Jahre als Schöffin sollten mit all diesen Problemen sach- Mensch und Cellist. tätig war, Lehrerin von Beruf, auf die licher, mit mehr Verstand und weniger Idee, uns zu erklären, dass Sorben in verbissen umgehen, mit weniger Und: Es gibt auch liebenswerte „alte Deutschland nichts zu suchen hätten. Angst davor, dass man irgendwelchen weiße Männer“, die keine Rassisten Eine ebensolche Ansicht vertrat auch rechten Ideen Vorschub leisten könnte. sind. eine unserer Nachbarinnen. Das ist Auch wir Linken sind doch keine Rassismus, ganz übler Rassismus. Von Maschinen ohne eigenes Denken 5
Geburtstage e w ü nsc ht: Alles G u t Wir gratulieren allen Genossinnen und Genossen, die im Juni Geburtstag haben und wünschen Ihnen Gesundheit und Wohlergehen. Termine Datum Uhrzeit Veranstaltungstitel für Juni 05. 06. 21 ganztags Vertreterversammlung zur Aufstellung der Thüringer Landesliste für die Bundestags- wahl am 26.09.2021, Seebach 19. 06. 21 ganztags Bundesparteitag, Berlin bis 20. 06. 21 26. 06. 21 ganztags Landesparteitag, Sömmerda bis 27. 06. 21 Herausgeber Geschäftsstelle Spendenkonto DIE LINKE. Eichsfeld Marktplatz 6 / 7 DIE LINKE. Eichsfeld www.die-linke-eichsfeld.de 37308 Heilbad Heiligenstadt Kreissparkasse Eichsfeld rgeschaeftsstelle@die-linke-eichsfeld.de Tel. 03606 613552 IBAN: DE12 8205 7070 0260 0016 00 www.facebook.com/dielinkeeic Fax 03606 608761 BIC: HELADEF1EIC V.i.S.d.P.: DIE LINKE. Eichsfeld, Vorsitzende Anna Opfermann und Mathias Vonderlind Autorisierte Beiträge spiegeln nicht die Meinung der Redaktion wider.
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