Online-Dienste der Deutschen Rentenversicherung
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130. Jahrgang · Januar I Februar 2020
Online-Dienste
der Deutschen
Rentenversicherung
Haushalt der KBS für das Jahr 2020
Neue Rechengrößen in der Sozialversicherung
Die Rentenversicherung bei Facebook
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BLICKPUNKT
3 Dienste der Deutschen Rentenversicherung online nutzen
Bundesregierung begleitet digitalen Wandel bei der KBS
Haushalt 2020 der Deutschen Rentenversicherung
10 Knappschaft-Bahn-See genehmigt
FOKUS KNAPPSCHAFT-BAHN-SEE
18 Die Deutsche Rentenversicherung bei Facebook
Rechengrößen in der Sozialversicherung ändern
19 sich zum 1. Januar 2020
BERICHTE UND INFORMATIONEN
77. Nachtrag zur Satzung der
24 Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
78. Nachtrag zur Satzung der
28 Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Widerspruchsstelle der
29 Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Veränderungen in den Organen der
30 Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
30 Personalnachrichten
31 Impressum
Titelbild:
Nahezu rund um die Uhr und an jedem Ort weltweit können
Versicherte und Rentner sich ihr deutsches Rentenkonto ansehen.
Amtliches Mitteilungsblatt der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
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Blickpunkt
Oliver Neubert
Dienste der Deutschen Rentenversicherung online nutzen
Viele kennen das: Dinge des alltäglichen Lebens werden im Internet bestellt, Services
von Dienstleistern online in Anspruch genommen, ohne persönlich vorstellig zu werden.
Hauptfaktoren dabei sind die Zeit- und Kostenersparnis. Auch die Schonung der Umwelt
im weiteren Sinne spielt eine immer größere Rolle unabhängig von Alter und persönlicher
Lebenssituation. Weit oben auf der Liste der vermeidbaren Dinge stehen vermutlich auch
die eher unpopulären Behördengänge.
Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft- sam mit den anderen Rentenversicherungs
Bahn-See (KBS) hat schon seit längerem die trägern Online-Dienste an. Zahlen belegen:
Zeichen der Zeit erkannt und bietet Versicherten Immer mehr Versicherte und Rentner nutzen
und Rentnern über ein zentrales Portal gemein- diese Dienste (vgl. Abb. 1).
Abb. 1: Entwicklung der registrierten Nutzer der Online-Dienste
120.000
100.000
80.000
Registrierte Nutzende Stand 24. Oktober 2019: 102.549
60.000
40.000
20.000
0
2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 (Oktober)
Quelle: Deutsche Rentenversicherung Bund
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Blickpunkt
Abb. 2: Trefferliste über Google
Dass hierzu weitaus mehr zählt als der klas- Registrierung ja oder nein?
sische Rentenantrag, wissen vermutlich nur Grundsätzlich können die Dienste mit und ohne
Wenige. Wobei … eine Rentenantragstellung Registrierung in Anspruch genommen werden.
für sich betrachtet ist tatsächlich ein komplexer Dabei unterscheiden sich die angebotenen Dienst-
Vorgang, der den Bürgern viele Fragen abver- leistungen durch die jeweilige Qualität. Dahinter
langt und sicherlich auch ein wenig Geduld. steckt der Gedanke: „Wenn ich weiß, wer Du bist,
Aber mit den Online-Diensten geht es schneller, kann ich Dir auch maßgeschneiderte Dienste
effektiver und auch moderner. anbieten.“ Auch die Anzahl der Dienste variiert.
Mit Registrierung steht eine größere Auswahl zur
Verfügung.
Wie finde ich die Online-Dienste?
Einfach in einer Suchmaschine wie zum Beispiel Wie Registrieren?
Google die drei Wörter „online dienste drv“ Die Startseite macht direkt auf die Online-Dienste
eingeben. Mehrere Treffer werden so direkt aufmerksam. Unter der Rubrik „Online-Dienste mit
angezeigt, die auf die Seite der Deutschen Registrierung“ ist die Registrierung mit Personal-
Rentenversicherung verweisen (vgl. Abb. 2). ausweis oder Aufenthaltstitel mit freigeschalteter
elektronischer Identität, der sogenannten eID-
Ein erneuter Klick zum Beispiel auf den ersten Funktion (eID = electronic identity), möglich. Die
Treffer … und die Online-Dienste stehen bereit eID kann in der Online-Welt als Identitätsnach-
(vgl. Abb. 3). weis genutzt werden. Somit besteht die Möglich-
keit, sich gegenüber der Deutschen Rentenversi-
cherung eindeutig und authentisch auszuweisen.
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Abb. 3: Startseite der Online-Dienste
Abb. 4: Anmelden mit Personalausweis oder Aufenthaltstitel
Auf der Startseite zu den Online-Diensten mit Alternativ zur AusweisApp2 kann die plattform
Personalausweis oder Aufenthaltstitel sind alle unabhängige Software „Open eCard“ genutzt
für die Registrierung und Nutzung notwendigen werden.
Informationen zusammengefasst (vgl. Abb. 4).
Bei mobilen Geräten ist es je nach Modell mög-
Mobil am Smartphone und Tablet lich, die NFC-Schnittstelle des mobilen Geräts zu
Die Authentifizierung erfolgt mit der Ausweis- nutzen, und somit ein Kartenlesegerät zu sparen.
App2. Diese kostenlose Anwendungssoftware für Einfach eID mit Chip gegen das Handy halten (am
den PC als auch für das Betriebssystem Android besten ohne Hülle). Einer Übermittlung der Daten
und IOS ab der Version 13.1 für mobile Geräte muss dann mit der Eingabe der Geheimnummer
ermöglicht die elektronische Authentifizierung (PIN) zugestimmt werden. Ob das mobile Gerät
über das Internet und ist zum Download entwe- geeignet ist, kann man unter „www.ausweisapp.
der unter „www.ausweisapp.bund.de/startseite“ bund.de/mobile-geraete/“ vorab prüfen.
oder im Google Playstore oder dem App Store zu
finden.
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ngestellte,
Glien Blickpunkt
Am Computer sonstige Dienste:
Auch für die Nutzung der Online-Dienste am • Sozialversicherungsausweis anfordern
PC wird ein Kartenlesegerät benötigt, welches • Adressänderungen
die freigeschalteten elektronischen Daten des • Bankverbindung ändern (nicht bei
Personalausweises oder Aufenthaltstitels ausle- laufendem Rentenbezug)
sen kann und gegebenenfalls auch eine sichere • Anträge stellen
PIN-Eingabe ermöglicht. Alternativ kann auch • Elektronische Kommunikation
das Smartphone/Tablet mit der AusweisApp2 als • ePostfach
Kartenlesegerät verwendet werden, wenn es mit
dem PC verbunden wird. Hinweis: Die Online-Dienste stehen noch nicht
bei allen Rentenversicherungsträgern
Nachdem die Teilnahmebedingungen durchgele- ganztägig zur Verfügung.
sen und akzeptiert worden sind ist die Registrie-
Rückenschmerzen, dass sie ihre rung abgeschlossen. Generell gilt für Dienstleistungen, die aus dem
nicht hochnehmen konnte. jeweiligen Versicherungskonto bereitgestellt
on kam sie in die Reha und dort Wer es ganz genau wissen möchte: Ein Erklär- werden: Sie können sowohl gedruckt als auch
Kosten für die Reha hat die
Video „Mach's doch online“ bringt die wesentli- gespeichert werden.
erung komplett übernommen.
chen Dinge noch einmal auf den Punkt.
e Rente. Informieren Sie sich unter
erung.de/einlebenlang
Versicherungsverlauf
Versicherte und Rentner haben die Möglichkeit,
sich einen Versicherungsverlauf direkt am
Computer anzeigen zu lassen. Dieser beinhaltet
alle im Versicherungskonto gespeicherten
rentenrechtlichen Zeiten.
Welche Dienste kann ich nutzen?
Abhängig davon, ob jemand Versicherter und/ Renteninformation
dd 1 10.10.19 12:29
oder Rentner ist, werden spezielle Dienste Die Renteninformation enthält Angaben über
angeboten. den Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbs-
minderung. Der Leistungsfall wird dabei fiktiv
Die Online-Dienste der Deutschen Rentenver angenommen. Sie enthält eine Prognose über die
sicherung (mit Registrierung) Höhe der zu erwartenden Regelaltersrente sowie
Informationen über die Auswirkungen künftiger
für Versicherte: Rentenanpassungen. Anhand der Renteninfor-
• Versicherungsverlauf mation kann der Versicherte besser einschätzen,
• Renteninformation ob und inwieweit ein persönlicher Bedarf einer
• Rentenauskunft (Altersrente und zusätzlichen Altersvorsorge (zum Beispiel einer
Erwerbsminderungsrente) Riester-Rente) besteht.
• Lückenauskunft
Rentenauskunft (Altersrente)
für Rentenbezieher: Die Rentenauskunft zeigt eine Übersicht über die
• Versicherungsverlauf im Versicherungskonto gespeicherten renten-
• Rentenbezugsbescheinigung rechtlichen Zeiten und Angaben über die Höhe
• Rentenbezugsmitteilung zur Vorlage beim der bisher zu erwartenden Rente.
Finanzamt
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Rentenauskunft (Erwerbsminderungsrente) Adressänderung
Diese spezielle Rentenauskunft ist auf die Leis- Über diesen Online-Dienst kann die Änderung
tungsart der vollen Erwerbsminderung auf Zeit einer Anschrift bekannt gegeben werden. Die
ausgerichtet. Es werden Aussagen zur Höhe der geänderte Adresse wird bei Versicherten sofort
Rente, abgestellt auf den in der Rentenauskunft im Versicherungskonto hinterlegt; bei Rentnern
genannten Leistungsfall, getroffen. muss die Sachbearbeitung die Änderung ins
Versicherungskonto übernehmen.
Lückenauskunft
Die Lückenauskunft gibt, in Abhängigkeit zum Bankverbindung
Kontozustand, einen Überblick über im Versiche- Über den Online-Dienst kann die Änderung
rungskonto unbelegte und ungeklärte Zeiträume. einer Bankverbindung veranlasst werden. Dieser
Online-Dienst steht nur Versicherten zur Verfü-
Rentenbezugsmitteilung (Versichertenrente) gung.
Bei der Rentenbezugsmitteilung handelt es sich
um eine Mitteilung über die Höhe der gezahlten Anträge elektronisch stellen
Rente für einen bestimmten Zeitraum und/oder Unter „Anträge stellen“ befindet sich das Pro-
über die laufend gezahlten Rentenbeträge. gramm „eAntrag/Versichertenversion“. Hierbei
handelt es sich um ein Programm der Deutschen
Rentenbezugsmitteilung zur Vorlage beim Rentenversicherung über welches Versicherte
Finanzamt (Versichertenrente) und Rentner Anträge elektronisch stellen kön-
Diese Bescheinigung beinhaltet für ein Kalen- nen. Ein Antragsassistent führt mit gezielten
derjahr die Höhe der gezahlten, steuerrechtlich Fragen durch den Beantragungsvorgang. Dabei
maßgeblichen Rentenbeträge an den Rentner. können auch bei der KBS gespeicherte Daten
Weiterhin werden die an die Träger der gesetz- direkt eingesehen beziehungsweise in die Fragen
lichen Kranken- und Pflegeversicherung abge- des Antrages übernommen werden.
führten Beiträge und dem Rentner zustehende
Zuschüsse zur Krankenversicherung ausgewie-
sen. Elektronische Kommunikation
Versicherte und Rentner können hier erklären,
Sozialversicherungsausweis anfordern dass sie mit der Deutschen Rentenversicherung
Der Sozialversicherungsausweis dient der Kon künftig nur noch elektronisch kommunizieren
trolle und Feststellung der Sozialversicherungs- wollen. Bei der Eröffnung des sogenannten „Zu-
nummer und muss einem Arbeitgeber bei Antritt gangs“ erklären sie sich bereit, Textmitteilungen
einer neuen Stelle vorgelegt werden. Bei Verlust/ des Rentenversicherungsträgers ausschließlich
Zerstörung oder Unbrauchbarkeit kann der als elektronisches Dokument zu empfangen. Die
Sozialversicherungsausweis erneut angefordert vollelektronische Kommunikation findet über das
werden. Er wird an die im Versicherungskonto ePostfach statt. Das bedeutet, dass zum Beispiel
hinterlegte Anschrift gesandt. Nach Anforderung Rentenbescheide, jährliche Renteninformationen,
des Sozialversicherungsausweises ist eine Versicherungsverläufe oder Rentenauskünfte im
erneute Anforderung erst nach einer 14-tägigen Eingang des ePostfachs landen.
Ablauffrist möglich. Der Dienst steht Versicher-
ten und Rentnern zur Verfügung.
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ePostfach – ein besonderer Dienst De-Mail
Das ePostfach dient dazu, die elektronische Neben der Möglichkeit des ePostfachs kann auch
Kommunikation zwischen Versicherten, Rentnern das Verfahren De-Mail zur vollelektronischen,
und dem jeweiligen Rentenversicherungsträger rechtssicheren Kommunikation genutzt werden,
sowie die elektronische Zustellung von Doku- indem man mit der persönlichen De-Mail-Adres-
menten zu ermöglichen. Die Vorteile liegen auf se über den gewählten Dienstleister (FP Mentana
der Hand: Claimsoft, Web.de, GMX.de oder Telekom) einen
• Es wird kostenlos ein elektronisches Postfach Zugang eröffnet.
mit Funktionen zum Senden/Empfangen,
Löschen, Ablegen von Nachrichten und Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind nur
Entwürfen zur Verfügung gestellt. persönliche De-Mail-Adressen für die vollelek-
• Der Empfänger einer Nachricht hat durch die tronische Kommunikation zulässig. Durch eine
Authentifizierung (Signaturchipkarte, neuer persönliche De-Mail-Adresse ist sichergestellt,
Personalausweis/elektronischer Aufenthalts- dass es sich um eine identifizierte Person
titel) die Sicherheit über die Identität des handelt. An firmeneigene De-Mail-Adressen oder
Kommunikationspartners. Die Übertragung De-Mail-Adressen von anderen Personen können
sämtlicher Daten erfolgt verschlüsselt. Versicherungsunterlagen elektronisch nicht
• Dateianhänge können hochgeladen und versandt werden.
neuen Nachrichten so hinzugefügt werden.
Auch über De-Mail können Versicherte und
Rentner Nachrichten senden/empfangen,
Und ohne Registrierung? löschen, ablegen und Entwürfe speichern.
Ohne Registrierung stehen die gesamten Online- Rentenbescheide, jährliche Renteninformation,
Dienste ebenfalls zur Verfügung. Einziger Unter- Versicherungsverlauf, Rentenauskunft usw.
schied: Anstatt Ergebnisse direkt und unkom- werden dann ebenfalls nur noch elektronisch
pliziert am Bildschirm angezeigt zu bekommen, zugestellt. Je nach Anbieter und Angebot wird
ist eine Kommunikation per Kontaktformular diese Dienstleistung teilweise auch kostenlos
notwendig. Die so angeforderten Unterlagen angeboten.
werden vom Rentenversicherungsträger dann
per Post zugestellt. Darüber hinaus können über
das Kontaktformular auch Nachrichten an die Termine online vereinbaren
Deutsche Rentenversicherung abgesetzt und/ Über diesen Service können feste Beratungs-
oder Anträge online gestellt werden. termine online über das Internet gebucht
werden. Die gewünschte Beratungsstelle und
Zur Klärung von Versicherungszeiten bietet ein Wunschtermin können dabei vorgegeben
die Deutsche Rentenversicherung noch einen werden. Je nach Verfügbarkeit freier Termine und
besonderen Service an: Mit von der Deutschen der voraussichtlichen Beratungsdauer erhalten
Rentenversicherung übersandten Zugangscodes Auskunftssuchende einen Vorschlag für einen
können hier die persönlichen, gespeicherten verbindlichen Beratungstermin.
Zeiten online bestätigt oder ergänzende Anga-
ben gemacht werden.
Online-Rechner
Für Versicherte und Rentner werden mit dem
Online-Rechner diverse Berechnungsprogramme
angeboten. Diese ermitteln beispielsweise an-
8 I Kompass 1-2 2020
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 8 27.01.20 09:43hand der letzten Renteninformation den frühest-
möglichen beziehungsweise regulären Beginn
und die Höhe einer Altersrente. Des Weiteren
stehen unter der Berechnungshilfe „Flexirente“
ein Hinzuverdienst- und ein Flexirentenrechner
zur Verfügung.
Was gibt es sonst noch Neues? Fazit
Online-Verfügbarkeit wurde erhöht Die Digitalisierung ermöglicht es den Menschen,
Um die Online-Dienste zur wahren Entfaltung weltweit und rund um die Uhr zu kommuni-
zu bringen und bürgerfreundliche Services zieren. Auch die Versicherten und Rentner der
nahezu rund um die Uhr zu garantieren, wurde Deutschen Rentenversicherung sind zunehmend
die Online-Verfügbarkeit der Systeme der KBS zeitlich flexibel sowie örtlich und technisch
auf fast 23 Stunden pro Tag an 7 Tagen/Woche mobil. So gewinnt die digitale Welt im Bereich
ausgeweitet. Lediglich zur Programmpflege und des Kundenservices immer mehr an Bedeutung.
Wartung wird die Verfügbarkeit täglich kurz un-
terbrochen. Das heißt: Selbst um 22:30 Uhr oder Die Online-Dienste der Deutschen Rentenver
aus einem anderen, fernen Land mit unterschied- sicherung sind die richtige Antwort auf die sich
licher Zeitzone können Versicherte und Rentner ändernden Zeiten und Anforderungen. Dabei
sich ihr deutsches Rentenkonto ansehen. müssen die Dienste ständig den gesellschaftli-
chen Erwartungen, gesetzlichen Verpflichtungen
SMS/TAN-Verfahren mit Authentifizierung und Möglichkeiten angepasst werden. Flexibilität
Die Deutsche Rentenversicherung überlegt die ist das Gebot der Stunde, auch wenn das auf den
Anmeldeprozedur zu den Online-Diensten zu ersten Blick nicht die Stärke einer deutschen
vereinfachen. Dabei steht im Fokus eine Anmel- Behörde zu sein scheint. Die KBS als Träger der
dung an den Online-Diensten mittels Einmal- Deutschen Rentenversicherung ist jedenfalls
passwort. Das Konzept sieht unter anderem vor, bereit, diese Herausforderung anzunehmen.
dass Versicherte und Rentner die Online-Dienste
der Deutschen Rentenversicherung mittels Die persönliche und individuelle Beratung bleibt
Einmalpasswort über SMS benutzen können. Ein jedoch auch im Internetzeitalter ein wichtiger
denkbares Registrierungsszenario ist, dass zum Bestandteil der Aufgaben der Deutschen Renten-
Beispiel eine Versicherte bei einem Beratungs- versicherung.
termin in einer Auskunfts- und Beratungsstelle
unter Vorlage ihres Personalausweises den
Mitarbeiter der Auskunfts- und Beratungsstelle
beauftragt, die Mobilfunknummer im entspre- Oliver Neubert
chenden Konto zu speichern. Dadurch wäre der KBS/Rentenversicherung
Zugriff auf die Online-Dienste legitimiert und der DV-Verbindungsstelle
gewünschte Dienst kann jeweils unter Ver- Pieperstr. 14-28
wendung eines Einmalpasswortes in Anspruch 44789 Bochum
genommen werden.
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Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 9 27.01.20 09:43Blickpunkt
Ulrich Paschek
Bundesregierung begleitet digitalen Wandel bei der KBS
Haushalt 2020 der Deutschen Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See genehmigt
Vorstand und Vertreterversammlung, die Selbstverwaltungsorgane der Deutschen
Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS), berieten in ihren Sitzungen am 15. und
19. November 2019 den Haushaltsplan 2020 und fassten die formellen Auf- beziehungswei-
se Feststellungsbeschlüsse. Nach weiteren Erörterungen mit dem Bundesministerium für
Arbeit und Soziales (BMAS), dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG), dem Bundesmi-
nisterium der Finanzen (BMF) sowie unter Beteiligung des Bundesamtes für Soziale Siche-
1
rung (BAS) und des Bundesrechnungshofes (BRH) genehmigte die Bundesregierung den
Haushalt in der Kabinettssitzung am 18. Dezember 2019. Im ersten Teil des Beitrags werden
das Gesamtvolumen und der Haushalt der Kranken- und Pflegeversicherung beschrieben.
Gesamtvolumen und der allgemeinen Rentenversicherung, sind
Der Haushalt umfasst insgesamt knapp 53 Mrd. Ausgaben in Höhe von zusammen 36,9 Mrd. Euro
Euro. Das Haushaltsvolumen übersteigt den vorgesehen. Der Betrag des Vorjahres wird damit
entsprechenden Gesamtbetrag des Jahres 2019 um 1,7 Mrd. Euro oder 4,8 Prozent überschritten.
um 1,9 Mrd. Euro oder 3,8 Prozent. Einen deutlichen Zuwachs erfährt insbesondere
die allgemeine Rentenversicherung des Trägers.
Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2020 teilt
sich wie folgt auf die einzelnen Bereiche der Selbstverwaltung und Bundesregierung fördern
KBS auf: mit dem Haushalt 2020 den digitalen Wandel
in allen Bereichen der KBS. Durch deutliche
Leistungshaushalte Personal- und Sachmittelansätze werden nicht
Für die originären Bereiche des Haushaltes nur digitale KNAPPSCHAFT-Services im Bereich
des Verbundträgers, der Krankenversicherung, der Kranken- und Pflegeversicherung, sondern
der Pflegeversicherung, der knappschaftlichen auch digitale Projekte in anderen Bereichen des
Verbundes unterstützt.
10 I Kompass 1-2 2020
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 10 27.01.20 09:43Wirtschaftspläne, Sondervermögen Aufgabenstellung als Träger der allgemeinen
Für die neun Rehabilitationseinrichtungen der Rentenversicherung heraus verwaltet die KBS die
KBS, deren Planungen zu den Einnahmen und Sondervermögen der Seemannskasse und der
Ausgaben in sogenannten Wirtschaftsplänen als Renten-Zusatzversicherung: Der Ausgabenbetrag
Anlage zum Haushaltsplan nachgewiesen wer- für die Seemannskasse steigt im Vergleich zum
den, wird ein Gesamtvolumen von 73,7 Mio. Euro Vorjahr um 0,2 Mio. Euro (+ 1,3 v. H.) auf 16,5 Mio.
erwartet. Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr Euro. Demgegenüber geht das Gesamtvolumen
beträgt hier 2,9 Mio. Euro beziehungsweise der Renten-Zusatzversicherung im Jahr 2020
4,1 Prozent. gegenüber dem Vorjahr um 6,6 Mio. Euro
(- 1,3 v. H.) auf 501,5 Mio. Euro zurück. Faktisch
Den einzelnen Bereichen des Trägers sind zudem als Sondervermögen wird der durch Satzungs-
noch Sondervermögen zur Verwaltung zugewie- recht geregelte Bereich des sogenannten
sen. Zum Bereich der Krankenversicherung gehört Mehrleistungssystems geführt. Hier werden für
das Sondervermögen der Arbeitgeberversiche- das Jahr 2020 Einnahmen und Ausgaben in einer
rung. Nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz Größenordnung von 60,3 Mio. Euro erwartet. Hier
(AAG) wird den Arbeitgebern ein teilweiser ergibt sich eine Veränderung gegenüber dem
oder vollständiger Ersatz ihrer Aufwendungen Jahr 2019 um - 1,6 Mio. Euro (- 2,6 v. H.).
in Fällen der Entgeltfortzahlung bei Krankheit
oder Mutterschaft ihrer Beschäftigten gewährt. Auftragsgeschäfte
Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Ausgaben Neben dem Kerngeschäft der Kranken-, Pflege-
hierfür lediglich um insgesamt 0,5 Mio. Euro und Rentenversicherung sowie der Verwaltung
(+ 0,2 v. H.) auf 311,6 Mio. Euro an. Aus der der Sondervermögen sind der KBS noch weitere
Abb. 1: Haushalt 2020 der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See – in 1.000 Euro –
A
llgemeine Rentenversicherung K
nappschaftliche Rentenversicherung
10.178.109 16.613.121
P flegeversicherung K rankenversicherung
2.306.717 7.845.998
Eigenbetriebe
Rentenversicherung
A ndere 73.744
15.998.359
Minijob-Zentrale
8.197.244
Sonstige Aufträge
6.837.509
Arbeitgeberversicherung
311.630
Mehrleistungssystem
60.266
Seemannskasse
16.461
Renten-Zusatzversicherung
501.505
Quelle: KBS
1-2 2020 Kompass I 11
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 11 27.01.20 09:43Blickpunkt
Abb. 2: Entwicklung des Haushaltsvolumens der Deutschen Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See 2001 bis 2020* – in Mio. Euro –
60.000
50.000
40.000
30.000
20.000
10.000
0
2008
2004
2006
2009
2005
2003
2002
2020
2007
2001
2018
2010
2015
2013
2016
2012
2014
2019
2011
2017
* bis 2004 Bundesknappschaft Quelle: KBS
Aufgaben durch Gesetze übertragen worden, Krankenversicherung
die den Haushalt in Einnahmen und Ausgaben Nach der Bundestagswahl am 24. September
durchlaufen und die in der Anlage des Haus- 2017 verzögerte sich die Regierungsbildung
haltsplans „Durchlaufende Posten“ zusammen- infolge langanhaltender Koalitionsverhandlun-
gefasst sind. Insgesamt erwartet die KBS hierzu gen erheblich. Die Wahl von Dr. Angela Merkel
Einnahmen und Ausgaben von 15,0 Mrd. Euro. zur Bundeskanzlerin erfolgte erst am 14. März
Der Zuwachs des Gesamtvolumens im Vergleich 2018. Unmittelbar danach nahm die Gesetzge-
zum Vorjahr beläuft sich auf 267,6 Mio. Euro bungsmaschinerie des BMG heftig an Fahrt auf.
(+ 1,8 v. H.). Von diesem Gesamtbetrag entfällt Mittlerweile weist die Homepage des Ministe-
auf den Bereich der sogenannten Minijobs eine riums allein 20 Gesetzgebungsvorhaben in der
Summe von 8,2 Mrd. Euro (+ 73,0 Mio. Euro bzw. laufenden 19. Legislaturperiode auf 2. Eine Reihe
+ 0,9 v. H.). Hinzu treten Aufträge für weitere von gesetzlichen Neuregelungen hat deutliche
Aufgaben (zum Beispiel aus den Bereichen der Auswirkungen auf die Finanzentwicklung
Unfallversicherungs- oder Sozialhilfeträger) mit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
einem weiteren Volumen von 6,8 Mrd. Euro. im Allgemeinen, aber auch speziell auf die
KNAPPSCHAFT, die Krankenversicherung in
Die Aufteilung des Gesamtvolumens des Haus- der KBS.
haltes 2020 auf die genannten Bereiche ist in
der Abb. 1 dargestellt. Die Entwicklung seit dem Versichertenentwicklung
Jahr 2001 zeigt die Abb. 2. Für die GKV erwartet der beim BAS gebildete
Schätzerkreis für das Jahr 2020 nur noch einen
Versichertenzuwachs um 0,5 Prozent gegenüber
12 I Kompass 1-2 2020
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 12 27.01.20 09:43dem Vorjahr auf 73,554 Mio. Versicherte. Die nung von Mitgliedern kompensiert werden kann.
Entwicklung der Zahl der Versicherten in der Die Zahl der versicherungspflichtigen Rentner
GKV ist der Abb. 3 zu entnehmen. Der Anteil der und ihrer Familienangehörigen wird im Jahr 2020
Versicherten der KNAPPSCHAFT an der Gesamt- im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich um
zahl der GKV ist in der Abb. 4 dargestellt. 3,1 Prozent zurückgehen. Dagegen sollte die Zahl
der Pflichtmitglieder im Vorjahresvergleich um
Aufgrund ihres überdurchschnittlich alten 2,3 Prozent anwachsen. In der Summe führt dies
Versicherungsbestandes erwartet die KNAPP- zu einem voraussichtlichen jahresdurchschnitt-
SCHAFT für das Jahr 2020 weiterhin eine Anzahl lichen Bestand für das Jahr 2020 von 1.560.000
von Versichertenverlusten durch Tod, die nicht in Versicherten.
vollem Umfang durch Geburten und Neugewin-
Abb. 3: Entwicklung der Zahl der Versicherten der GKV 1992 bis 2020 – in Tausend –
75.000
70.000
65.000
60.000
55.000
50.000
2008
2004
2006
2009
2000
2005
2003
2002
2020
2007
2001
2018
2010
1998
2015
2013
2016
2012
1999
2014
2011
2019
1994
1996
1995
1993
1992
1997
2017
Quelle: 1992 bis 2018 BMG, 2019 bis 2020 Prognose Schätzerkreis
Abb. 4: Entwicklung des Anteils der KNAPPSCHAFT an der Zahl der Versicherten der GKV
1992 bis 2020 – in vom Hundert –
3,0
2,5
2,0
1,5
1,0
0,5
0,0
2008
2004
2006
2009
2000
2005
2003
2002
2020
2007
2001
2018
2010
1998
2015
2013
2016
2012
1999
2014
2011
2019
1994
1996
1995
1993
1992
1997
2017
Quelle: 1992 bis 2018 BMG, 2019 bis 2020 Prognose Schätzerkreis/KNAPPSCHAFT
1-2 2020 Kompass I 13
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 13 27.01.20 09:43Blickpunkt
Finanzentwicklung 2019/2020
Der Schätzerkreis beim BAS, dem Experten aus dem BMG, dem BAS und des GKV-Spitzenverbandes
angehören, gelangte nach einer Reihe von Expertenanhörungen in seiner Sitzung am 10./11. Oktober
2019, im Gegensatz zum Vorjahr, nicht zu einer einvernehmlichen Einschätzung der Finanzentwicklung
für die Jahre 2019 und 2020 auf der Ausgabenseite. Auf der Einnahmenseite bestand hinsichtlich der
Einschätzungen beider Lager Konsens. Entsprechend der Konjunktur- und der Versichertenentwick-
lung rechnet der Schätzerkreis mit folgenden Veränderungen der beitragspflichtigen Einnahmen in
den Jahren 2019/2020 (in Prozent):
Jahr Allgemeine Krankenversicherung Krankenversicherung der Rentner
2019 + 4,1 + 5,2
2020 + 3,7 + 4,2
Der Bundeszuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung verharrt in den Jahren 2019 und 2020 auf
einem konstanten Niveau von 14,4 Mrd. Euro.
Auf der Ausgabenseite erwartet der Schätzerkreis folgende Ausgabenentwicklungen (jeweils im
Vergleich zu den Vorjahren, in Prozent):
BMG/BAS Kassenseite
Jahr Leistungsausgaben Ausgaben insgesamt Leistungsausgaben Ausgaben insgesamt
2019 + 4,9 + 4,8 + 5,0 + 4,9
2020 + 4,7 + 4,5 + 5,3 + 5,1
Da die Einnahmen aus dem allgemeinen wird für die KNAPPSCHAFT ein Anstieg der
Beitragssatz von 14,6 Prozent zuzüglich der Leistungsausgaben je Versicherten für die Jahre
weiteren Einnahmen der Krankenkassen nicht 2019 und 2020 um 4,2 beziehungsweise 4,5 Pro-
zur Ausgabendeckung ausreichen, rechnet zent erwartet. Die KNAPPSCHAFT kann dabei
der Schätzerkreis für das Jahr 2020 mit einer ihren Zusatzbeitragssatz mit 1,1 Prozent trotz
GKV-weiten Unterdeckung von 16,6 Mrd. Euro der Aufwärtsbewegung im Umfeld stabil und
(BMG und BAS) beziehungsweise 18,4 Mrd. Euro unverändert belassen.
(Krankenkassen), aus der sich ein rechnerischer
Zusatzbeitrag von 1,1 beziehungsweise 1,2 Pro- Die Struktur der Einnahmen und Ausgaben des
zent ergibt. Auf der Grundlage der Prognose des Jahres 2020 mit einem Gesamtvolumen von
Schätzerkreises hat das BMG am 28. Oktober 7,8 Mrd. Euro ist in der Abb. 5 dargestellt.
2019 für das Jahr 2020 einen durchschnittlichen
Zusatzbeitragssatz in Höhe von 1,1 Prozent Die Verwaltungskosten der KNAPPSCHAFT
bekannt gemacht.3 werden als solche der knappschaftlichen Ren-
tenversicherung behandelt.4 Die KNAPPSCHAFT
Auf der Basis der Prognose des Schätzerkreises wiederum muss der knappschaftlichen Renten-
hat die KBS ihre Schätzungen überprüft. Danach versicherung den auf die erstgenannte entfallen-
14 I Kompass 1-2 2020
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 14 27.01.20 09:43Abb. 5: Haushalt 2020 der Krankenversicherung – in Mio. Euro –
Einnahmen (7.717,923) Ausgaben (7.845,998)
Häusliche Integrierte
Einnahmen aus Sonstige Einnahmen Krankenpflege Versorgung
Zusatzbeitrag 93,250 Verwaltungs-
288,939 984,201
380,791 kosten
345,484
Krankenhaus-
b ehandl ung Sonstige
2.467,451 Ausgaben
997,008
Ärztliche
Behandlung
972,621
Zahnärztliche
Arznei-, Verband-,
Behandlung/
Einnahmen aus dem Heil- und Hilfsmittel
Zahnersatz
Gesundheitsfonds 1.481,532
308,762
7.243,882
Quelle: KBS
den Anteil in einem Betrag erstatten. Um eine BAS hat diesen Ausweis im Haushaltsplan 2020
hinreichende Transparenz auch für die KNAPP- mit Schreiben vom 7. November 2019 als ausrei-
SCHAFT zu gewährleisten, hat der Gesetzgeber chend anerkannt und genehmigt. Der Anteil der
die KBS veranlasst, die Verwaltungskosten der Verwaltungskosten am Gesamtausgabenvolumen
KNAPPSCHAFT in der für die GKV üblichen Glie- ist mit 4,4 Prozent im GKV-Vergleich auch weiter-
derung im Haushaltsplan darzustellen.5 Nur so hin günstig.
erhält die KNAPPSCHAFT Zuweisungen aus dem
Gesundheitsfonds für Verwaltungsausgaben
nach denselben Kriterien wie alle anderen Kran- Pflegeversicherung
kenversicherungsträger. Wird dieser Nachweis Mit der Einführung des neuen Pflegebedürf-
6
seitens der KBS nicht erbracht oder vom BAS tigkeitsbegriffs durch das Zweite Gesetz zur
nicht akzeptiert, so würde die KNAPPSCHAFT für Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur
2020 lediglich GKV-durchschnittliche Zuweisun- Änderung weiterer Vorschriften (PSG II) wurden
gen für Verwaltungskosten erhalten. Damit würde die Leistungen der Pflegeversicherung deutlich
das vermehrte Arbeitsaufkommen aufgrund der verbessert. Bei allen Pflegekassen haben mehr
erhöhten Morbidität der Versicherten der KNAPP- Menschen die unterschiedlichen Leistungs-
SCHAFT bei der Ermittlung der Zuweisungen für verbesserungen in Anspruch genommen als
Verwaltungskosten unberücksichtigt bleiben. Das ursprünglich erwartet. Die Entwicklung der Zahl
1-2 2020 Kompass I 15
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 15 27.01.20 09:43Blickpunkt
Abb. 6: Entwicklung der Zahl der Leistungsempfänger der sozialen Pflegeversicherung
1995 bis 2018
4.000.000
3.500.000
3.000.000
2.500.000
2.000.000
1.500.000
1.000.000
500.000
0
2008
2004
2006
2009
2005
2002
2000
2007
2003
2001
2014
2011
2018
2010
1998
2015
2013
2016
2012
1999
1996
1995
1997
2017
Quelle: BMG
der Empfänger von Leistungen der sozialen erwartet. Aus der immer noch alterslastigen
Pflegeversicherung in Deutschland ist in der Versichertenstruktur resultiert eine Eigenfinan-
Abb. 6 dargestellt. zierungsquote von lediglich 24,3 Prozent (Haus-
haltsplan 2019: 23,7 v. H.). Der Differenzbetrag zur
Im Jahr 2020 werden für die Pflegeversicherung Deckung der Ausgaben muss aus dem vom BAS
der KNAPPSCHAFT 190.400 Pflegebedürftige verwalteten Ausgleichsfonds mit einem Volumen
erwartet, davon werden 150.500 ambulant und von 1.740,0 Mio. Euro finanziert werden.
39.900 stationär pflegebedürftig sein; für den
Haushalt 2019 waren lediglich 176.100 Leistungs- Die Struktur der Einnahmen und Ausgaben ist in
empfänger erwartet worden. Abb. 7 dargestellt.
Auf der Basis der erwarteten Mitgliederent- Als Verwaltungskostenerstattung an die Kran-
wicklung und eines bundeseinheitlichen Bei- kenversicherung sind insgesamt 55,7 Mio. Euro
tragssatzes von 3,05 Prozent beziehungsweise veranschlagt. Die Verwaltungskosten einschließ-
3,30 Prozent für kinderlose Mitglieder werden lich der Personalkosten sind nach Maßgabe
Beitragseinnahmen der Pflegeversicherung des § 46 Absatz 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch
der KNAPPSCHAFT in Höhe von 533,3 Mio. Euro (SGB XI) pauschal von den Pflegekassen in
16 I Kompass 1-2 2020
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 16 27.01.20 09:43Abb. 7: Haushalt 2020 der Pflegeversicherung – in Mio. Euro –
Einnahmen (2.301,047) Ausgaben (2.289,707)
Sonstige Einnahmen Beitrags- Ambulante Leistungsaufwendungen
1,240 einnahmen 1.415,564
559,820
Stationäre
Sonstige Leistungs-
Ausgaben aufwendungen
8,688 784,372
Einnahmen aus
dem Ausgleichsfonds Medizinischer Verwaltungskosten
1.739,987 Dienst 55,664
25,419
Quelle: KBS
Höhe von 3,2 v. H. des Mittelwertes von Leis- Für den Aufwand des Sozialmedizinischen Diens-
tungsaufwendungen und Beitragseinnahmen tes bei der Begutachtung, Qualitätssicherung
an die Krankenkassen zu erstatten, wobei der und -kontrolle der Pflegefälle werden Mittel in
Erstattungsbetrag für die einzelne Krankenkasse Höhe von 25,4 Mio. Euro bereitgestellt.
um die Hälfte der Aufwendungen der jeweiligen
Pflegekasse für Pflegeberatung nach § 7a Absatz Der zweite Teil des Beitrags erscheint in der
4 Satz 5 SGB XI und um die Aufwendungen für Ausgabe März/April 2020 des Kompass.
Zahlungen nach § 18 Absatz 3b SGB XI (Zahlung
bei Überschreitung der Begutachtungsfristen)
zu vermindern ist. Die Aufwendungen für Ver- Ulrich Paschek
waltungs- und Verfahrenskosten stellen – wie im KBS/Finanzen, Zentrales Controlling
Vorjahr – lediglich einen Anteil von 2,4 Prozent Knappschaftstr. 1
der Gesamtausgaben der Pflegekasse dar. 44799 Bochum
FUSSNOTEN
1 3 6
Bis zum 31. Dezember 2019 Bundesversicherungs- § 242a Absatz 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch § 318 Satz 2 SGB V.
amt (BVA). Die Bezeichnung wurde ab 1. Januar 2020 (SGB V).
4
geändert. § 71 Absatz 1 Satz 2 Viertes Buch Sozialgesetzbuch
2
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ (SGB IV).
5
service/gesetze-und-verordnungen.html, abgerufen § 318 SGB V.
am 27. Dezember 2019.
1-2 2020 Kompass I 17
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 17 27.01.20 09:43Fokus Knappschaft-Bahn-See
Die Deutsche Rentenversicherung
bei Facebook
Der gemeinsame Facebook-Kanal aller 16 Träger der Deutschen Rentenversicherung
ist im Juli 2018 an den Start gegangen. Mit dem Kanal bietet die Deutsche Rentenversiche-
rung ihren Versicherten eine zeitgemäße Form der Kommunikation und Information und
ergänzt damit den Internetauftritt. Facebook ist in Deutschland mit 32 Millionen Nutzern
das meistgenutzte soziale Netzwerk. Im Jahr 2019 haben die Beiträge der Deutschen
Rentenversicherung insgesamt fast zwei Millionen Menschen erreicht.
Auf ihrem Facebook-Kanal informiert die Deutsche zum anderen gibt sie Nutzern wichtige Hinweise,
Rentenversicherung mehrmals wöchentlich mit beispielsweise in Bezug auf Antragstellungen,
Fotos, Grafiken und Videos zu den Bereichen Prä- Fristen und Rechte.
vention, Reha und Rente. Auch Themen aus dem
Arbeitsleben, aus dem Bereich Altersvorsorge Die einzelnen Beiträge sind auf zentrale Aussagen
sowie Informationen für Minijobber, Selbststän reduziert und in einer informellen und anspre-
dige und Arbeitgeber werden behandelt. chenden Sprache verfasst. Dabei ist der Kanal
nicht rein informierend. Ziel ist es vielmehr, in
Zum einen macht die Deutsche Rentenversi- den aktiven Dialog mit den Facebook-Nutzern zu
cherung auf einzelne Leistungen aufmerksam, treten. Zu den veröffentlichten Beiträgen entste-
hen häufig Dialoge der Nutzer untereinander, bei
denen die Deutsche Rentenversicherung mitreden
Abonnenten des Facebook-Kanals der
und Sachverhalte richtigstellen kann. Darüber
Deutschen Rentenversicherung
hinaus treten die Nutzer gezielt mit Fragen an die
Prozent Deutsche Rentenversicherung heran, die diese
zeitnah beantwortet.
70
60 Aktuell haben rund 15.500 Facebook-Nutzer
50 den Kanal der Deutschen Rentenversicherung
40 abonniert; 68 Prozent davon sind weiblich,
30
32 Prozent männlich (Stand: 16. Januar 2020).
Die größte Zielgruppe bilden mit 63 Prozent die
20
Nutzer zwischen 45 und 64 Jahren, gefolgt von
10 den Nutzern zwischen 25 und 44 Jahren mit 25
0 Prozent. 9 Prozent der Abonnenten sind 65 Jahre
Alter 13–24 25–44 45–64 65 und älter und älter (vgl. nebenstehende Abbildung).
Quelle: Statistik Facebook; eigene Darstellung Mehr Informationen unter:
www.facebook.com/DeutscheRentenversicherung
JT
18 I Kompass 1-2
11-12
2020
2019
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 18 27.01.20 09:43Miriam Bittorf und Claudia Michaelis-Daum
Rechengrößen in der Sozialversicherung ändern sich
zum 1. Januar 2020
Die Rechengrößen in der Sozialversicherung werden jedes Jahr an die Einkommens-
entwicklung des Vorjahres angepasst, so dass sich jeweils zum Jahreswechsel einige Ände-
rungen ergeben. Dies wirkt sich auf die Bereiche des Versicherungs-, Beitrags- und Melde-
rechts aus. Für die neuen Rechengrößen 2020 ist das Jahr 2018 maßgebend. Das Einkommen
im Bundesgebiet stieg im Jahr 2018 um 3,12 Prozent. Entsprechend steigen die Beitragsbe-
messungsgrenzen in der Renten- und der Arbeitslosenversicherung sowie der Kranken- und
Pflegeversicherung.
Krankenversicherung nengruppen wie zum Beispiel Auszubildende mit
Auch in diesem Jahr bleiben die bundeseinheit- einem Arbeitsentgelt bis 325 Euro, Auszubildende
lich festgeschriebenen Beitragssätze in der in Einrichtungen der Jugendhilfe, Geringverdiener
gesetzlichen Krankenversicherung bestehen. Der oder Bezieher von Arbeitslosengeld II gezahlt
allgemeine Beitragssatz in Höhe von 14,6 Prozent wird, ist zum 1. Januar 2020 von bislang 0,9 auf
sowie der ermäßigte Beitragssatz in Höhe von 1,1 Prozent gestiegen. Damit soll die Finanzierung
14,0 Prozent – für Mitglieder der gesetzlichen der stärker als die Einnahmen steigenden Ausga-
Krankenversicherung ohne Anspruch auf Kran- ben im Gesundheitswesen, verursacht durch den
kengeld – sind somit seit dem 1. Januar 2015 nicht medizinischen Fortschritt und die älter werdende
mehr angepasst worden. Gesellschaft, sichergestellt werden.
Neben dem einheitlichen Beitragssatz können Der Beitragssatz der Umlage U2 – Mutterschutz,
Krankenkassen, bei denen die Zuweisungen aus ist zum 1. Januar 2020 von 0,24 Prozent auf 0,19
dem Gesundheitsfond ihren Finanzbedarf nicht Prozent gesunken. Die U2 ist ein Verfahren zum
decken, zusätzlich einen kassenindividuellen Ausgleich der finanziellen Belastung aus dem
Zusatzbeitrag erheben. Mittlerweile wird er von Mutterschutz, welches seit dem 1. Januar 2016
fast allen Krankenkassen erhoben. Prognosen für alle Arbeitgeber verpflichtend ist.
sagen eine künftige weitere Steigerung voraus,
da für die meisten Krankenkassen die allgemei-
nen Beitragssätze nicht kostendeckend sind. Pflegeversicherung
Der GKV-Spitzenverband erstellt regelmäßig Der Gesamtbeitrag in der Pflegeversicherung
eine Übersicht über die Krankenkassen, die beträgt weiterhin 3,05 Prozent. Der Beitragszu-
einen Zusatzbeitrag erheben und wie hoch schlag für kinderlose Versicherte bleibt ebenso
dieser ist. Nach der aktuellen Übersicht vom unverändert bei 0,25 Prozent. Hieraus ergibt sich
5. Dezember 2019 variiert der Zusatzbeitrag der ein Beitragsanteil für den Arbeitgeber von 1,525
einzelnen Krankenkassen zwischen 0,3 und 2,5 Prozent und für die Versicherten von 1,525 Pro-
Prozent. Erhebt eine Krankenkasse einen solchen zent beziehungsweise für kinderlose Versicherte
Zusatzbeitrag erstmalig oder erhöht ihn, gilt ein von 1,775 Prozent.
Sonderkündigungsrecht für die Versicherten.
Durch die seriöse und verlässliche Finanzpolitik Im Freistaat Sachsen gilt für Arbeitnehmer ein
der KNAPPSCHAFT bleibt ihr kassenindividueller höherer Beitrag zur Pflegeversicherung. Begrün-
Zusatzbeitrag seit Oktober 2018 bei stabilen det wird die abweichende Regelung durch eine
1,1 Prozent. Vorgabe aus dem Jahr 1995, die mit der Strei-
chung eines gesetzlichen Feiertags zusammen-
Der gesetzlich festgelegte durchschnittliche hängt. Heute erscheint dieser Umstand ebenso
Zusatzbeitragssatz, welcher für einige Perso- merkwürdig wie unpraktisch. Demnach haben
1-2 2020 Kompass I 19
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 19 27.01.20 09:43Fokus Knappschaft-Bahn-See
Arbeitgeber einen Beitrag zur Pflegeversicherung meinen Rücklage der Bundesagentur für Arbeit
in Höhe von 1,025 Prozent und Arbeitnehmer in (BA) eine erneute, bis zum Jahr 2022 befristete,
Höhe von 2,025 Prozent (ggf. zuzüglich Beitrags- Senkung des Beitragssatzes um 0,1 Prozent auf
zuschlag für kinderlose Arbeitnehmer in Höhe von nunmehr 2,4 Prozent möglich.
0,25 Prozent) zu zahlen.
Krankenversicherungsfrei und damit auch nicht Beitragsbemessungsgrenzen
in der Pflegeversicherung versichert sind Arbeit- In der allgemeinen Rentenversicherung und in
nehmer, deren regelmäßiges Arbeitsentgelt die der Arbeitslosenversicherung wird im Hinblick
Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt. Unter- auf die Beitragsbemessungsgrenzen weiterhin
schieden wird hierbei zwischen der allgemeinen zwischen den alten und den neuen Bundeslän-
und der besonderen Jahresarbeitsentgeltgrenze. dern unterschieden. Insofern ist auch im Jahr
Im Jahr 2020 beträgt die allgemeine Jahresar- 2020 die Bemessung der Höchstbeträge nach
beitsentgeltgrenze 62.550 Euro. Die besondere dem Rechtskreis zu differenzieren. In den alten
Jahresarbeitsentgeltgrenze wird auf 56.250 Euro Bundesländern steigen die Beitragsbemessungs-
angehoben. grenzen 2020 der allgemeinen Rentenversiche-
rung sowie der Arbeitslosenversicherung auf
Bereits zum 1. Januar 2003 wurden die Vorschrif- 6.900 Euro monatlich beziehungsweise 82.800
ten zur Jahresarbeitsentgeltgrenze verändert. Euro jährlich. In den neuen Bundesländern
In diesem Zusammenhang wurde die besondere sind 2020 höchstens 6.450 Euro monatlich
Jahresarbeitsentgeltgrenze als Besitzstandsre- beziehungsweise 77.400 Euro jährlich beitrags
gelung für privat Krankenversicherte eingeführt. pflichtig.
Sie gilt für Arbeitnehmer, die am 31. Dezember
2002 wegen Überschreitens der an diesem In der knappschaftlichen Rentenversicherung
Tag geltenden Jahresarbeitsentgeltgrenze beträgt die Beitragsbemessungsgrenze im Jahr
versicherungsfrei und bei einem privaten Kran- 2020 im Rechtskreis West 8.450 Euro monatlich
kenversicherungsunternehmen versichert waren. beziehungsweise 101.400 jährlich; die Beitrags-
Ein zwischenzeitlicher Wechsel des privaten bemessungsgrenze Ost liegt bei monatlich 7.900
Krankenversicherungsunternehmens ist hierbei Euro beziehungsweise jährlich 94.800 Euro.
nicht von Bedeutung. Solange ihr regelmäßiges
Jahresarbeitsentgelt die jeweils gültige beson- Zum 1. Januar 2020 werden auch die Beitrags-
dere Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt bemessungsgrenzen zur Kranken- und Pflege-
bleiben sie krankenversicherungsfrei. So gilt die versicherung angehoben. Diese belaufen sich
besondere Jahresarbeitsentgeltgrenze für diesen nunmehr bundesweit auf 4.687,50 Euro monatlich
Personenkreis unter Umständen für das ganze beziehungsweise 56.250 Euro jährlich.
Erwerbsleben. Für Arbeitnehmer, die am
31. Dezember 2002 nicht als Arbeitnehmer,
sondern zum Beispiel als Student privat kranken- Übergangsbereich
versichert waren, gilt diese besondere Jahresar- Bei einem regelmäßigen monatlichen Arbeits-
beitsentgeltgrenze hingegen nicht. entgelt in Höhe von 450,01 Euro bis 1.300 Euro
finden die besonderen Regelungen des zum
1. Juli 2019 in Kraft getretenen Übergangsbe-
Renten- und Arbeitslosenversicherung reichs Anwendung. Hierbei wird im Hinblick
Der allgemeine sowie der knappschaftliche auf die Höhe der beitragspflichtigen Einnahmen
Beitragssatz in der Rentenversicherung bleiben und der Beitragslastverteilung das tatsächliche
im Jahr 2020 unverändert. In der Arbeitslosenver- ermittelte Arbeitsentgelt mittels folgender
sicherung hingegen macht die Höhe der allge- Formel angepasst:
1300 450
F x 450 + ({ 1300-450 } – { 1300-450 } x F) x (Arbeitsentgelt – 450)
20 I Kompass 1-2 2020
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 20 27.01.20 09:43Der in der Formel enthaltene Faktor „F“ wird ermittelt, indem der Wert 30 durch den Gesamtsozial-
versicherungsbeitragssatz1 des jeweiligen Kalenderjahres geteilt wird. 2 Durch Senkung des Beitrags-
satzes in der Arbeitslosenversicherung liegt der Faktor F zum 1. Januar 2020 bei nunmehr 0,7547.
Die mit der oben genannten Formel ermittelten reduzierten beitragspflichtigen Einnahmen bilden die
Berechnungsgrundlage für den Gesamtsozialversicherungsbeitrag innerhalb des Übergangsbereichs.
Durch Einsetzen des Faktors „F“ und Umstellen der Formel, erhält man für 2020 die folgende verkürz-
te Formel für den Übergangsbereich (Midijob-Bereich):
Beitragsbemessungsrundlage = 1,129864 x Arbeitsentgelt - 168,824117
Alle Rechengrößen der Sozialversicherung entnehmen Sie der Abb. 1.
Beitragsnachweise einreichen und eingehen. Aufgrund der nicht bundesweiten
Beitragsfälligkeit Feiertage Fronleichnam am 22. Juni 2020 und
Zwei Arbeitstage vor Fälligkeit der Gesamtso- dem Reformationstag am 31. Oktober 2020
zialversicherungsbeiträge hat ein gewerblicher verschieben sich die Daten für die Fälligkeit und
Arbeitgeber der jeweiligen Einzugsstelle der der Einreichungsfrist für die Einzugsstellen in
Gesamtsozialversicherungsbeiträge (der gesetz- den Ländern, in denen es gesetzliche Feiertage
lichen Krankenkasse oder der Minijob-Zentrale) sind, zeitlich nach vorne.
einen Beitragsnachweis durch Datenübertragung
zu übermitteln. Hiermit kündigt der Arbeitgeber Beitragsnachweise für Minijobber sind bei der
der Einzugsstelle die Beitragssatzsteigerungen Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversiche-
oder -senkungen an, wie zum Beispiel in diesem rung Knappschaft-Bahn-See einzureichen. Private
Jahr in der Arbeitslosenversicherung und beim Arbeitgeber, die einen Minijobber im sogenann-
durchschnittlichen Zusatzbeitrag der Kranken- ten Haushaltsscheck-Verfahren angemeldet
versicherung. Ebenso kann er mit dem Beitrags- haben, brauchen keinen monatlichen Nachweis
nachweis Daten für den Vormonat korrigieren. abzugeben. Die Minijob-Zentrale nimmt die
notwendigen Abbuchungen im Lastschriftverfah-
Als Einreichungsfrist für den Beitragsnachweis ren vor. Da die Minijob-Zentrale als Einzugsstelle
gilt ein bundeseinheitlicher Zeitpunkt. Frist- ihren Sitz in Essen hat, gelten folgende Einrei-
gerecht wurde dieser eingereicht, wenn er der chungsfristen und Fälligkeitstermine 2020 für
Einzugsstelle spätestens am zweiten Arbeitstag das Land Nordrhein-Westfalen:
vor Fälligkeit der Beiträge vorliegt. Somit muss
dieser vor 0:00 Uhr des fünftletzten Bankarbeits- Übermittlung des
tages eines Monats bei der Einzugsstelle ein- Beitragsnachweises Fälligkeitstag
gehen. Das heißt für Unternehmen: Sie müssen Januar 26. 29.
die Nachweise spätestens im Laufe des Vortags Februar 23. 26.
übermitteln. Liegt der Einzugsstelle der Beitrags- März 24. 27.
nachweis nicht termingerecht vor, muss diese April 23. 28.
die Beiträge schätzen. Diese Schätzung bildet im Mai 24. 27.
SEPA-Basislastschriftmandat zunächst auch die Juni 23. 26.
Grundlage für den Bankabruf. Diese Schätzung Juli 26. 29.
gilt dann, bis der ordnungsgemäße Nachweis August 24. 27.
übermittelt wurde. September 23. 28.
Oktober 25. 28.
Der Beitragsnachweis und die Beiträge müssen November 23. 26.
zur fristgerechten Zahlung/Einreichung um 24:00 Dezember 21. 28.3
Uhr der genannten Termine bei der Einzugsstelle
1-2 2020 Kompass I 21
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 21 27.01.20 09:43Fokus Knappschaft-Bahn-See
Abb. 1: Größen des Versicherungs- und Beitragsrecht ab 1. Januar 2020
monatliche Höchstbeiträge in
Beitragssätze in Prozent
Euro für freiwillig Versicherte
Krankenversicherung
allgemeiner Beitragssatz 1) insgesamt 14,60
(plus Zusatzbeitrag in Höhe von 1,1 %)
-A rbeitnehmer (inklusive halber 7,85 367,97
Zusatzbeitrag in Höhe von 0,55 %)
-A rbeitgeber (inklusive halber 7,85 367,97
Zusatzbeitrag in Höhe von 0,55 %)
ermäßigter Beitragssatz 2) insgesamt 14,00
(plus Zusatzbeitrag in Höhe von 1,1 %
- Arbeitnehmer (inklusive halber 7,55 353,91
Zusatzbeitrag in Höhe von 0,55 %)
- Arbeitgeber 7,55 353,91
Pflegeversicherung grundsätzlich 3) 4) 3,05 142,97
kinderlose Arbeitnehmer insgesamt 3,30
- Arbeitnehmer 1,775 83,20
- Arbeitgeber 1,525 71,48
knappschaftliche Rentenversicherung 24,70
- Arbeitnehmer 9,30
- Arbeitgeber 15,40
allgemeine Rentenversicherung4) 18,60
Arbeitslosenversicherung4) 2,40
Seemannskasse 4) 4,00
geringfügig entlohnte im gewerb im Privat
Beschäftigte lichen Bereich haushalt
Krankenversicherung 13,00 5,00
Rentenversicherung 18,60 18,60
- Arbeitnehmer5) 3,60 13,60
- Arbeitgeber 15,00 5,00
Umlagesätze
Umlage 1 = Krankheit, Kur6) 0,90
Umlage 2 = Mutterschutz7) 0,19
Insolvenzgeldumlage 0,06
Übergangsbereich (Midijob-Bereich)
Faktor F 0,7547
vereinfachte Midijob-Formel 1,129864 x Arbeitsentgelt – 168,824117
West Ost
jährlich monatlich täglich jährlich monatlich täglich
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Bezugsgröße – § 18 SGB IV –
- Kranken- und Pflegeversicherung 38.220,00 3.185,00 106,17 38.220,00 3.185,00 106,17
- Renten- und Arbeitslosenversicherung 38.220,00 3.185,00 106,17 36.120,00 3.010,00 100,33
Jahresarbeitsentgeltgrenze
- allgemeine Grenze 62.550,00 – – 62.550,00 – –
- besondere Grenze8) 56.250,00 – – 56.250,00 – –
Beitragsbemessungsgrenzen
- Kranken- und Pflegeversicherung 56.250,00 4.687,00 156,25 56.250,00 4.687,50 156,25
- knappschaftliche Rentenversicherung 101.400,00 8.450,00 281,67 94.800,00 7.900,00 263,33
- allgemeine Rentenversicherung 82.800,00 6.900,00 230,00 77.400,00 6.450,00 215,00
- Arbeitslosenversicherung 82.800,00 6.900,00 230,00 77.400,00 6.450,00 215,00
- Seemannskasse 82.800,00 6.900,00 230,00 77.400,00 6.450,00 215,00
Entgeltgrenze für geringfügige
– 450,00 15,00 – 450,00 15,00
Beschäftigungen
22 I Kompass 1-2 2020
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 22 27.01.20 09:43West Ost
jährlich monatlich täglich jährlich monatlich täglich
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Mindestarbeitsentgelt für zur
– 31,85 1,06 – 30,10 1,00
Berufsausbildung Beschäftigte
Geringverdienergrenze für zur
– 325,00 10,83 – 325,00 10,83
Berufsausbildung Beschäftigte
Mindestarbeitsentgelte für
behinderte Menschen
- Kranken- und Pflegeversicherung 7.644,00 637,00 21,23 7.644,00 637,00 21,23
- Rentenversicherung 30.576,00 2.548,00 84,93 28.896,00 2.408,00 80,27
Entgeltgrenze für die alleinige Beitrags-
pflicht der Einrichtung bei behinderten
Menschen
- Kranken- und Pflegeversicherung – 637,00 21,23 – 637,00 21,23
- Renten- und Arbeitslosenversicherung – 637,00 21,23 – 602,00 20,07
Beitragspflichtige Einnahmen der
Personen, die in Einrichtungen der
Jugendhilfe für eine Erwerbstätigkeit
befähigt werden sollen, und Rehabili
tanden, die kein Übergangsgeld erhalten
- Kranken- und Pflegeversicherung 7.644,00 637,00 21,23 7.644,00 637,00 21,23
- Renten- und Arbeitslosenversicherung 7.644,00 637,00 21,23 7.224,00 602,00 20,07
Sachbezugswert
- für freie Verpflegung9) – 258,00 – – 258,00 –
- für freie Unterkunft – 235,00 – – 235,00 –
Beköstigungssatz9) – 258,00 8,60 – 258,00 8,60
1) Versicherte mit Anspruch auf Krankengeld / 2) Versicherte ohne Anspruch auf Krankengeld / 3) Im Freistaat Sachsen ergibt sich
folgende Beitragstragung: Arbeitgeber 1,025 %, Arbeitnehmer 2,025 % (ggf. zuzüglich Beitragszuschlag für Kinderlose in Höhe
von 0,25 %) / 4) Die Beiträge werden vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer je zur Hälfte getragen / 5) Befreiung auf Antrag beim
Arbeitgeber / 6) Erstattungssatz = 80 % / 7) Erstattungssatz = 100 % / 8) Gilt nur für Personen, die am 31. Dezember 2002 wegen
Überschreitens der Jahresentgeltgrenze versicherungsfrei und privat krankenversichert waren / 9) Auf das Mittag- und Abend
essen entfallen jeweils 102,00 Euro monatlich (täglich 3,20 Euro), auf das Frühstück 54,00 Euro monatlich (täglich 1,80 Euro)
Mindestlohn überschritten, liegt keine geringfügige Be-
Der vor fünf Jahren eingeführte gesetzliche schäftigung mehr vor. Dabei kommt es nicht
Mindestlohn ist zum 1. Januar 2020 auf 9,35 Euro auf die tatsächliche Zahlung, sondern auf den
weiter angehoben worden. Beschäftigen Arbeit Entgeltanspruch des Beschäftigten an – das
geber geringfügig entlohnte Mitarbeiter, müssen sogenannte Entstehungsprinzip.
sie zum Stichtag 1. Januar 2020 prüfen, ob die
gesetzliche Verdienstgrenze von insgesamt
450 Euro in der jeweiligen Beschäftigung
beziehungsweise bei mehreren geringfügigen Miriam Bittorf und
Beschäftigungen durch die Erhöhung nach wie Claudia Michaelis-Daum
vor nicht überschritten wird. Denn ab dem Jahr KBS/Minijob-Zentrale
2020 liegt die monatliche Höchstarbeitszeit bei Grundsatz Versicherungs-, Beitrags-
rund 48,1 Stunden. Im Jahr 2019 waren es noch und Melderecht
rund 48,9 Stunden. Wird durch die Anhebung des Hollestr. 7b
Mindestlohnes die Verdienstgrenze von 450 Euro 45115 Essen
FUSSNOTEN
1
14,6 % + 3,05 % + 18,6 % + 2,4 % + 1,1 %= 39,75 %.
2
30 : 39,75 % = 0,7547.
3
Der 24. und 31. Dezember gelten nicht als
Bankarbeitstage.
1-2 2020 Kompass I 23
Kompass_1_2_2020_20.01.2020_geändert.indd 23 27.01.20 09:43Sie können auch lesen
