PROTOKOLL der ausserordentlichen - DELEGIERTENVERSAMMLUNG Montag, 22. Januar 2018
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PROTOKOLL
der
ausserordentlichen – DELEGIERTENVERSAMMLUNG
Montag, 22. Januar 2018
Ort: HPS Humlikon Beginn: 20:00 Uhr
Anwesend: 36 Delegierte
Präsidentin, 6 Vorstandsmitglieder
2 Dienststellenleiterinnen, Schulleiter Integration,
Stellvertretende Leiterin LD
Leiterin Schulverwaltung
Peter Kuhn Werklehrer an der HPS
Markus Tunkel, RPK Andelfingen
Roger Bosshard, RPK Andelfingen
Entschuldigt: Tamara Weilenmann Primarschulpflege Adlikon
Christina Rütimann, Schule Feuerthalen
Jacqueline Bohnenblust, Primarschule Henggart
Tina Suter, Primarschule Andelfingen
Florian Schmid, Schule Feuerthalen
Isabel Sanchez, Primarschule Benken
Isabelle Bayard, Sekundarschule Uhwiesen
Ruedi Sennhauser, Primarschule Marthalen
Franz Kläntschi, Schulleiter HPS
Veronika Seidel, Schulleiterin der HPS ai
Stimmenzähler: Susanna Hautle, Primarschule Henggart
Georg Keller, Schule Feuerthalen
Presse: Roland Spalinger, Andelfinger Zeitung
Markus Brupbacher, Landbote02-2017/2018 Seite: 2
Traktanden
1. Wahl der Stimmenzähler
2. Information zum Massnahmenplan der HPS Humlikon
3. Abnahme der Kosten für die Schulentwicklung an der HPS
4. Genehmigung des überarbeiteten Reglements über die Anstellungsbedingungen,
Besoldungen und Entschädigungen für Angestellte und Behörden im Zweckverband
5. Information zum Strategiepapier Zweckverband
6. Informationen zur Sanierung der HPS
7. Überlegungen zu HRM2 im Zweckverband
8. Informationen
8.1 aus der Heilpädagogischen Schule
8.2 aus der Integration
8.3 aus dem Schulpsychologischen Beratungsdienst
8.4 aus der Psychomotorischen Therapiestelle
8.5 aus dem Logopädischen Dienst
9. Verschiedenes / Mitteilungen
9.1 Nachfolgeregelung Vorstand (Reminder)02-2017/2018 Seite: 3
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes, begrüsst um 20:00 die Teilnehmer und
eröffnet die Delegiertenversammlung.
Die Unterlagen wurden rechtzeitig unter Mitteilung an die Delegierten und Schulverwaltungen auf
der Homepage publiziert, die Traktandenliste wird ohne Änderungen genehmigt.
1. Wahl der Stimmenzähler
Es werden vorgeschlagen: Susanna Hautle, Primarschule Henggart, und Georg Keller,
Schule Feuerthalen.
Susanna Hautle, Primarschule Henggart, und Georg Keller, Schule Feuerthalen,
werden einstimmig gewählt.
2. Information zum Massnahmenplan der HPS Humlikon
Hans Beereuter, Mitglied des Vorstandes, informiert über den Ablauf und die geplanten
Schritte.
Am 23. Oktober musste der Massnahmenplan dem VSA präsentiert werden – eine sportliche
Aufgabe für alle Beteiligten.
Diverse Vorbereitungsarbeiten wurden noch im Jahr 2017 erledigt, um keine Zeit zu
verlieren.
Thomas Erzberger, Schule Stammertal: Wie werden die Resultate der Arbeiten an die
Mitarbeitenden verteilt resp. wie sind die Mitarbeitenden in den ganzen Prozess einbezogen?
Hans Beereuter, Mitglied des Vorstandes: Das macht das Team selber durch die
Mitglieder in den Arbeitsgruppen.
Thomas Erzberger, Schule Stammertal: Und wie ist sichergestellt, dass die Umsetzung in
den Alltag funktioniert?
Hans Beereuter, Mitglied des Vorstandes: Das ganze Team arbeitet in irgendeiner Form
mit, es gibt gemeinsame Anlässe und Informationen.
3. Abnahme der Kosten für die Schulentwicklung an der HPS
1. Bericht
Durch die externe Schulevaluation im Frühling 2017 wurden verschiedene
Schwachstellen an der HPS festgestellt. Der Vorstand hat mit externer Unterstützung
einen Massnahmenplan ausgearbeitet und musste diesen dem VSA bis Ende Oktober
unterbreiten. Für dessen Umsetzung ist der Aufbau einer Projektorganisation sowie
das Bereitstellen zusätzlicher, nicht budgetierte, Ressourcen nötig. Dies übersteigt die
finanziellen Kompetenzen des Vorstandes und erfordert die Zustimmung der
Delegiertenversammlung.
Steuergruppe
Projektleitung: Extern
Schulleitungen
Vorstandsmitglieder02-2017/2018 Seite: 4
Projektgruppe «Kultur»
Leitung: Extern
Schulleitungen
Teammitglieder
Projektgruppe «Pädagogik und Struktur»
Leitung: Schulleitungen
Teammitglieder
Die Mitglieder der Steuergruppe sowie der Projektgruppen sind für die Organisation
und Vorbereitung der verschiedenen Arbeitsschritte im Rahmen der Projektumsetzung
verantwortlich.
Nach einholen verschiedener Offerten sind sowohl der Vorstand wie die Schulleitungen
der Meinung, dass ein grosser Teil der Arbeiten im Rahmen des vorliegenden
Massnahmenplans mit weniger externer Unterstützung erbracht werden können als
ursprünglich geplant war. Sehr viele der Arbeiten können im Rahmen der
Schulentwicklung erbracht werden und gehören damit zum Berufsauftrag. Für die
Mitarbeiter und den Vorstand gelten für die zusätzlichen Aufwendungen im Rahmen
der Projektarbeit die Entschädigungsregelungen des Zweckverbandes.
Die Gesamtprojektleitung (Steuergruppe) und die Leitung der Projektgruppe «Kultur»
wird extern vergeben. Je nach Bedarf kann externe Unterstützung in den
Projektgruppen oder für Teilarbeiten durch den Vorstand bewilligt werden.
2. Antrag
Der Vorstand hat an seiner Sitzung vom 14.12.2017 beschlossen, der Delegierten-
versammlung folgendes Begehren zu unterbreiten:
Der Vorstand beantragt der ausserordentlichen Delegiertenversammlung vom 22.
Januar 2018 folgenden Kostenrahmen zu bewilligen:
Nicht im Budget 2018 enthalten:
Vorstand und Personal HPS (656 Std.) CHF 23`000
Mitarbeit Steuergruppe + Projektgruppe
Klausur «Führung/Rollenklärung/Visionen»
Projektleitung (82 Std.) CHF 20`500
Externer Projektleiter
Unterstützung (112 Std.) CHF 28`000
Externe Unterstützung Vorstand
Externe Unterstützung Projektgruppen
Spesen CHF 3`500
Reserve CHF 2`000
Im Budget 2018 enthalten, aber an der Delegiertenversammlung vom August noch
nicht bewilligt.
Administrative Unterstützung 20% CHF 22`000
Unterstützung Umsetzung Projekte
Sekretariatsarbeiten
Total CHF 99`00002-2017/2018 Seite: 5
Der Vorstand bittet die Delegiertenversammlung, diesem Antrag zuzustimmen.
Hans Beereuter, Mitglied des Vorstandes, erklärt Inhalt und Sinn hinter diesem
Antrag.
Aus ersten Offerten von über CHF 100'000 allein für die externe Unterstützung konnten
durch Wahl einer abgespeckten Variante und mehr Eigenleistungen die Gesamtkosten
auf die beantragten CHF 99’000 reduziert werden, in der ersten Version wäre die
Belastung für das Team in diesem Schuljahr zudem gewaltig geworden. Die
Schulleitungen übernehmen gemäss Plan jetzt einen rechten Teil der Arbeiten, ein Teil
der Leistungen der Mitarbeitenden werden über den Berufsauftrag abgewickelt.
Daniel Heuer, Schule Flaachtal: Im Teilprojekt Kultur arbeiten vor allem die
Fahrerinnen, das Personal der Küche und die Assistentinnen mit – ist dort das
Problem?
Hans Beereuter, Mitglied des Vorstandes: Nein, diese Personen arbeiten aber nicht
gemäss dem neuen Berufsauftrag, deshalb müssen die Stunden entschädigt werden,
darum erscheinen sie im Antrag.
Daniel Heuer, Schule Flaachtal: Kann man beziffern, wieviel über den Berufsauftrag
abgewickelt wird?
Hans Beereuter, Mitglied des Vorstandes: Nein, diese Zahl wurde nicht erhoben. Es
ist aber sicher ein grosser Teil, vor allem die Arbeiten am Schulprogramm.
Markus Tunkel, RPK Andelfingen: Die CHF 250.- pro Stunde für externe
Unterstützung scheinen recht hoch.
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Daran kann man nichts ändern,
das sind die Ansätze der externen Berater.
Barbara Angele Primarschule Andelfingen: Ist der Stundensatz von CHF 35.- für die
eigenen Mitarbeitenden nicht zu hoch?
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Nein, das ist der Ansatz, der im
Entschädigungsreglement vorgesehen ist.
Beschluss: Die Kosten von CHF 99'000 für die der Schulentwicklung HPS werden
einstimmig bewilligt.
4. Genehmigung des überarbeiteten Reglements über die Anstellungsbedingungen,
Besoldungen und Entschädigungen für Angestellte und Behörden im Zweckverband
1. Bericht
Seit Inkraftsetzung des "Reglements über die Anstellungsbedingungen, Besoldungen
und Entschädigungen für Angestellte und Behörden im Zweckverband" vom 31. August
2009 (Inkraftsetzung 16.08.2010) wurde dieses mit mehreren Zusatzblättern erweitert.
Das Personalreglement wurde unter Beizug der Beiblätter und relevanter Informationen
und Rückmeldungen aus den Diensten, den Schulleitungen und den
Vorstandsmitgliedern in mehreren Durchläufen überarbeitet. Als letzte Instanz hat Frau
Rahel Bächtold, Fachanwältin in Arbeitsrecht, das überarbeitete Reglement geprüft.
Die Behördenentschädigungen wurden an der Delegiertenversammlung vom
24.05.2012 bewilligt und werden nicht verändert.02-2017/2018 Seite: 6
2. Antrag
Der Vorstand hat an seiner Sitzung vom 14. Dezember 2017 das überarbeitete
Anstellungs- und Besoldungsreglement des Zweckverbandes genehmigt.
Er beantragt der Delegiertenversammlung vom 22. Januar 2018 dieses ebenfalls zu
genehmigen, damit es am 01. August 2018 in Kraft treten kann.
Der Vorstand bittet die Delegiertenversammlung, diesem Antrag zuzustimmen.
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes, erklärt die Änderungen.
Es wurden nur kleinere Anpassungen (Probezeit neu, Zuweisung von Arbeit neu, DAG
«nur» in Form von Geld für Mitarbeitende im Stundenlohn. Weitere massgebliche
Anpassungen wurden nicht gemacht.
Markus Schwalt, Primarschule Ossingen: Der Artikel über die Zuweisung von Arbeit
– wie funktioniert das / ist das überhaupt zulässig?
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Der Artikel wurde – wie das
gesamte Reglement - von einer auf Arbeitsrecht spezialisierten Rechtsanwältin geprüft,
es ist zulässig.
Markus Schwalt, Primarschule Ossingen: Eine sofortige Auflösung eines
Arbeitsverhältnisses soll möglich sein ohne Einhaltung der Kündigungsfrist?
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Ja, wenn beispielsweise das
Kind, das von der Mitarbeitenden betreut wurde, nicht mehr da ist. Die Anstellung ist im
Zweckverband, nicht explizit in der Integration die Mitarbeitenden können auch in
der HPS arbeiten und müssen bereit sein, auch eine solche Arbeit zu übernehmen.
Barbara Angele Primarschule Andelfingen: Wieso muss nicht die Kündigungsfrist
einhalten werden?
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Es ist keine Kündigung. Die
Mitarbeitenden verzichten auf eine Weiterbeschäftigung, indem sie die zugewiesene
Arbeit ablehnen.
Barbara Angele Primarschule Andelfingen Was passiert, wenn keine adäquate
Arbeit da ist?
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Die Beschäftigung an der HPS
ist adäquate Arbeit.
Barbara Angele Primarschule Andelfingen, Und wenn die Person das nicht will?
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Genau für diesen Fall muss
den Leuten klar sein, was das bedeutet, dass nämlich das Arbeitsverhältnis endet.
Susanna Hautle, Primarschule Henggart: Solche Regelungen sind gang und gäbe,
das Vorgehen muss zu Beginn einer Anstellung aber klar sein.
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Wenn die Mitarbeitende die
zugewiesene Arbeit nicht will, löst sich das Verhältnis auf.
Daniel Heuer, Schule Flaachtal unterstützt den Vorstand, die vorgenommene
Abklärung muss reichen.
Hans Beereuter, Mitglied des Vorstandes: Es muss bei Neuanstellung einfach klar
sein, was passiert, dann erübrigt sich eine Diskussion.
Markus Schwalt, Primarschule Ossingen: Artikel 20: Überstunden sind als Differenz
zur Jahresarbeitszeit und somit falsch definiert. Das ist nicht zulässig.
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Wenn die Rechtsanwältin das
gesehen hat, kann das fast nicht sein.
Markus Schwalt, Primarschule Ossingen: Die Definition von Überstunden ist immer
die Differenz zur Wochenarbeitszeit.02-2017/2018 Seite: 7
Daniel Heuer, Schule Flaachtal: Es gilt der neue Berufsauftrag und damit die
Jahresarbeitszeit. Das Konstrukt könnte anders nicht funktionieren.
Barbara Angele Primarschule Andelfingen: Es geht offenbar in diesem Artikel ums
nicht pädagogische Personal.
Anita Merkli, Primarschule Andelfingen: Eine Abfindung von maximal 15
Monatslöhnen – ist das normal?
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Das muss so fixiert sein, für
den Rest gilt das kantonale Recht
Hansjörg Giger, Schule Feuerthalen: Das Reglement enthält keine Übergangs-
bestimmungen – warum?
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Es ist aktuell niemand von den
Änderungen betroffen. Der VS hat zudem nicht daran gedacht.
Federico Montagni, Mitglied des Vorstandes: Es existierten aktuell diverse
Zusatzblätter, die immer berücksichtigt werden mussten. Die neuen Bestimmungen
existierten also bereits, sie wurden nur eingefügt, die Regeln haben vorher schon
gegolten.
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Zudem tritt das Reglement ja
«erst» am 1.8.2018 in Kraft.
Anita Kaiser, Primarschule Trüllikon: Die Kündigungsfristen gemäss LPVO wurden
neu auf 4 Monate gesetzt. Warum beantragt der Vorstand eine abweichende
Regelung?
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: es geht hier um Angestellte
nach PVO, insbesondere die Stellenleitungen.
Markus Schwalt, Primarschule Ossingen, stellt den Antrag: Der falsche Satz mit der
Definition der Überzeit ist zu streichen, neue Formulierung: Überstunden müssen vom
Vorgesetzten angeordnet werden.
Georg Keller, Schule Feuerthalen: Das muss doch von der Rechtsanwältin geklärt
werden.
Andreas Fischer, Schule Stammertal: Es liegt ein Änderungsantrag von Ossingen
vor, über den abzustimmen ist.
Abstimmung über den Antrag der Primarschule Ossingen: 4 Ja, 28 Nein, 4
Enthaltungen – der Antrag wird abgelehnt.
Beschluss: Das überarbeitete Reglement über die Anstellungsbedingungen,
Besoldungen und Entschädigungen für Angestellte und Behörden im
Zweckverband wird unter der Bedingung, dass der fragliche Passus nochmals
kontrolliert und wenn nötig angepasst wird, mit 34 Ja und 2 Enthaltungen
angenommen.
5. Information zum Strategiepapier Zweckverband
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes erklärt den aktuellen Stand der
Arbeiten und das weitere Vorgehen.
Das Papier hätte eigentlich heute abgenommen werden sollen. ABER: Die Grösse der
Schule wurde mit 52 SuS (8 Klassen zu je 6.5 SuS, jeweils in Doppelklassen, was02-2017/2018 Seite: 8
pädagogisch und organisatorisch sinnvoll ist) angedacht. Das VSA teilt aber klar mit, es
werden nur 44 SuS bewilligt. Die Aussagen im Strategiepapier müssen deshalb mit den
Delegierten nochmals evaluiert werden.
Es werden keine Fragen gestellt, die Diskussion wird nicht gewünscht.
6. Informationen zur Sanierung der HPS
André Bohnenblust, Mitglied des Vorstandes, berichtet über den aktuellen Stand und das
weitere Vorgehen.
Die Investitionen 2017 liegen unter Budget, die Brandschutzmassnahmen konnten nicht
realisiert werden. Es muss das ganze Paket inkl. Konkreten Offerten für die Subventionen
eingereicht werden, darum die Verzögerung.
Das Architekturbüro mgh finalisiert jetzt noch die Grundlagen, für den neuen Architekten fällt
«nur» noch die Ausführung an. Wenn jemand einen Kandidaten weiss bitte an AB melden.
Das Dach abzudecken ist sehr aufwändig, weil Asbest in den Ziegeln ist. Durch diese
Arbeiten dürfen unter keinen Umständen die SuS gefährdet werden
Barbara Angele Primarschule Andelfingen: Für den Ersatz des Daches werden nach ihrer
Einschätzung die Sommerferien nicht reichen.
André Bohnenblust, Mitglied des Vorstandes: Das ist so, die Sommerferien werden auf 8
Wochen verlängert werden müssen (Projektwochen, Waldwochen. Lager), das sollte möglich
sein. Die Verlängerung muss VOR dem eigentlichen Beginn sein, weil nachher der CSI
stattfindet.
Hansjörg Giger, Schule Feuerthalen: Wäre es nicht sinnvoll, ein provisorisches Dach / eine
Hülle zu erstellen?
André Bohnenblust, Mitglied des Vorstandes. Es wird sowieso ein Gerüst brauchen, ein
Provisorium scheint nach den Abklärungen der Fachleute nicht notwendig / sinnvoll.
Eine zusätzliche Isolation der Aussenfassaden lohnt sich nicht, die mögliche Einsparung ist
verschwindend klein. Dach und Fenster sind die grossen Löcher, wo die Wärme abfliesst,
und die werden gemacht.
Christoph Farner, Schule Stammertal: 2020 ist das Schulhaus dann neu gemacht, es
werden 2.5 Mio eingesetzt – wie viele Plätze hat es dann?
André Bohnenblust, Mitglied des Vorstandes: Es sind 6 Klassenzimmer in der HPS, dazu
kommt die Poststrasse. Wenn die Zahlen rückläufig sind, muss notfalls die Poststrasse
abgegeben werden.
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes: Die Therapieräume mussten ins
Erdgeschoss gezügelt werden (Vorgabe VSA), die Anzahl SuS können wir nicht selber
bestimmen.
7. Überlegungen zu HRM2 im Zweckverband
Peter Stocker, Finanzverwaltung, erklärt, was im Bereich HRM2 für den Zweckverband wie
zu tun ist. Er hat das Restatement weitgehend abgeschlossen und zeigt auch die vorläufigen
Zahlen. Die Neubewertung des Verwaltungsvermögens beträgt provisorisch knapp 1,9 Mio02-2017/2018 Seite: 9
CHF, die Beteiligung der einzelnen Schulgemeinden werden aufgrund der Schlüssel
berechnet, die jeweils für die Investitionen effektiv verwendet wurden.
Es gibt keine Fragen, die Diskussion wird nicht gewünscht.
8. Informationen
Franz Kläntschi ist weiterhin krankgeschrieben, es wurde aber mit ihm eine Einigung per
Ende Januar 2018 erzielt. Bis dann amtet Veronika Seidel als Schulleiterin ad interim. Der
Vorstand hat beschlossen, sie danach definitiv als Schulleiterin zu beschäftigen.
8.1 aus der Heilpädagogischen Schule
Edith Fischer als Vertretung der erkrankten Veronika Seidel, berichtet:
Die HPS wird dieses Jahr 40 Jahre alt, am 23. Juni findet das Jubiläumsfest statt.
Vereine können auf eigene Rechnung kulinarische Stände betreiben. Leider gab es nur
wenige Rückmeldungen. Planung läuft, es wird einen Sponsorenlauf geben, sowie
verschiedene Aktivitäten für unsere SuS und für die Besucher. Bezüglich
Öffentlichkeitsarbeit wird im Vorfeld ein kurzer Film gedreht. So erhalten die Besucher
am Jubiläumstag einen Einblick in den Schulbetrieb der HPS.
Die Delegierten werden gebeten, das Datum zu reservieren.
9. Verschiedenes / Mitteilungen
9.1 Nachfolgeregelung Vorstand (Reminder):
An der Delegiertenversammlung im Mai 2018 müssen die Mitglieder des Vorstands für
die Amtsdauer 2018 bis 2022 neu gewählt / wiedergewählt werden. Vorschläge der
Delegierten oder einer Verbandsgemeinde für neue Mitglieder in den Vorstand sollten
bis spätestens Mitte April 2018 erfolgen.
Aus dem Vorstand zurücktreten werden die Präsidentin, Brigitte Sauvain, die
Vizepräsidentin Yvonne Schwaninger mit dem Ressort Finanzen, Hans Beereuter mit
dem Ressort PMT und Kommunikation und Edith Fischer mit dem Ressort SPD und
Logopädischer Dienst.
Erfreulicherweise stellt sich, wie Ihnen bereits an der letzten DV mitgeteilt, Frau Petra
Lieb für die neue Amtsdauer 2018 bis 2022 zur Verfügung, um als Präsidentin
(vorbehältlich Wahl durch die Delegierten im Mai 2018) den Zweckverband der
Schulgemeinden im Bezirk Andelfingen zu führen. Monika Biedermann hat sich auch
beworben, vielen Dank.
Info für weitere Interessierte an einem Amt im Vorstand des ZV:
Für eine Wahl vorschlagen kann sich / man jede Person mit Wohnsitz im Bezirk
Andelfingen. Die jeweilige Schulgemeinde der vorgeschlagenen Person muss die Wahl
mittels Antrag an die Delegierten des Zweckverbandes unterstützen.
Der Aufwand für die Vorstandsarbeit ist im Normalfall ca. 20 %
Bei Fragen zum Amt, den jeweiligen Ressorts oder allgemeiner Natur wenden Sie sich
bitte an die Präsidentin oder eines der Vorstandsmitglieder.
Sie als Delegierte sind also gefragt!02-2017/2018 Seite: 10
Abschluss
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes, teilt mit, dass keine Anfragen im Sinne von
§ 17 des Gemeindegesetzes vorliegen.
Niemand meldet einen Einwand zur Verhandlungsführung oder den Abstimmungen an. Brigitte
Sauvain erinnert, dass allfällige Beschwerden gegen die Versammlungsführung über die heute
behandelten Traktanden jetzt vorgebracht werden müssen und anschliessend innert 30 Tagen an
den Bezirksrat Andelfingen zu richten sind. Das Wort wird nicht ergriffen.
Gegen Beschlüsse der Delegiertenversammlung kann, von der Veröffentlichung an gerechnet,
beim Bezirksrat Andelfingen, Schlossgasse 14, Postfach 217, 8450 Andelfingen
wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung
innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V. mit §
21a VRG)
und im Übrigen wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender
Feststellung des Sachverhaltes sowie Unangemessenheit der angefochtenen
Anordnung innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. 1 VRG
i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c VRG sowie § 20 VRG). Die Kosten des
Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen.
Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene
Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.
Bemerkung zum Rekurs in Stimmrechtssachen: Der Rekurs gegen die Verletzung von
Verfahrensvorschriften an der Delegiertenversammlung setzt voraus, dass diese an der
Versammlung von irgendeiner stimmberechtigten Person gerügt worden ist (§ 21a Abs. 2 VRG).
Der Vorstand bedankt sich bei der RPK für die Zusammenarbeit und das Interesse am
Zweckverband, welche sie über die reine „Kontrolltätigkeit“ in ihrer Funktion als RPK
entgegengebracht haben.
Ausserdem möchten sich der Vorstand bei Peter Stocker und seinem Team herzlich für ihre Arbeit,
welche sie für den Zweckverband immer prompt und zuverlässig erledigen, bedanken.
Ebenfalls ein herzlicher Dank geht an die Delegierten für ihr Interesse und für die konstruktive
Zusammenarbeit
Brigitte Sauvain bedankt sich bei allen Helfern, insbesondere dem Hauswart und dem Küchenteam
für die Vorbereitungen. Zum Ausklang sind alle herzlich zu einem Apéro eingeladen.
Termine:
Nächste Delegiertenversammlungen:
Ordentlich 28. Mai 2018 (Rechnung 2017, Wahlen Vorstand)
Ordentlich 3. September 2018 (Voranschlag 2019)
Jubiläum der HPS am 23. Juni 2018
Schluss der Delegiertenversammlung um 21:30 Uhr.Sie können auch lesen
