Rohstoffpartnerschaften - Chile und wie weiter?

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Rohstoffpartnerschaften –
                      Chile und wie weiter?
                                             Rüdiger Schwarz

                             Rohstoffpolitik, Südamerika, Deutschland

Die jüngsten Vereinbarungen zwischen Deutschland und Chile –
neben denen mit Kasachstan und der Mongolei – erweitern den
Kreis der deutschen Rohstoffpartnerschaften auch kontinental.
Länder in Südamerika werden nun ebenfalls zu strategischen
Rohstoffpartnern Deutschlands. Welche Voraussetzungen müssen
dafür aus Sicht der deutschen Wirtschaft erfüllt sein? Welchen
Nutzen bringen Vereinbarungen mit weiteren Ländern?

R    ohstoffpartnerschaften sind ein Schlüsselelement in der
     Rohstoffstra­te­gie der Bundesregierung.1 Die vereinbarten Part-
nerschaften Deutschlands mit der Mongolei 2011 und Kasachstan
2012 zeigen jedoch eine bislang ernüchternde Bilanz. Nach großem
Engagement vieler Mitwirkender ist zurzeit in der Rohstoffpart-
nerschaft Deutschland / Mongolei kaum Fortschritt sichtbar. Hier
wäre es wichtig, gemeinsam mit allen beteiligten Seiten auf der
Grundlage einer Stärken-Schwächen-Analyse über eine Neuaus-
richtung nachzudenken. In dieses Bild passt die Presseerklärung
vom 24. Januar 2013 aus dem Bundesministerium für wirtschaftli-
che Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu einem Gespräch
von deutschen und mongolischen Regierungsvertretern, wonach
die deutschen Vertreter dazu „(auf)rief(en), dass beide Seiten die
Rahmenbedingungen für diese Zusammenarbeit noch weiter ver-
bessern“ sollten.2 Ob allerdings die als einzig konkretes Projekt
diskutierte Förderung des „Aufbau(s) einer Hochschule für Roh­
                                                                                                              Dr. Rüdiger Schwarz,
stoffe und Technologie in der Mongolei (DMHT)“ den aktuellen                                                  Diplom-Geologe,
Anforderungen und Interessen Deutschlands im Rohstoffsektor                                                   Geschäftsführender
gerecht wird, ist fraglich. Die Beratung der Arbeitsgruppe Roh­                                               Gesellschafter geotec
                                                                                                              Rohstoffe GmbH, Berlin.
stoffe Deutschland / Mongolei Ende Oktober 2012 in Ulaan                                                      schwarz@rohstoffe.org
Baatar wurde auf Mai 2013 verschoben.

1   Vgl. Rohstoffstrategie der Bundesregierung: Sicherung einer nachhaltigen Rohstoffversorgung
    Deutschlands mit nicht-energetischen mineralischen Rohstoffen. Bundesministerium für Wirtschaft und
    Technologie, Berlin, Oktober 2010.
2   Kopp, Gudrun: „Qualifizierte Arbeitskräfte für den mongolischen Rohstoffsektor ausbilden.“ Presseerklä-
    rung des BMZ, 24.01.2013. http://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2013/januar/20130124_
    mongolei/index.html (abgerufen am 10.04.2013).

WeltTrends • Zeitschrift für internationale Politik • 90 • Mai/Juni 2013 • 21. Jahrgang • S. 15-20
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                               In der Partnerschaft mit Kasachstan sind erste Projekte im
                            Entstehen. Das BMZ fördert ein Programm zur Nutzung des
                            mineralischen Rohstoffsektors für die wirtschaftliche Entwicklung
                            Kasachstans und weiteren Ländern in der Region wie Kirgisistan
                            und Tadschikistan. Das Gesamtziel des auf drei Jahre angelegten
                            Vorhabens besteht darin, die notwendigen Voraussetzungen für die
                            optimale Entwicklung eines modernen Bergbausektors zu schaffen.
                            Das Projekt wird von der Deutschen Gesellschaft für Internatio-
                            nale Zusammenarbeit (GIZ) und der Bundesanstalt für Geowis-
                            senschaften und Rohstoffe (BGR) durchgeführt. Das BGR-Modul
                            sieht die Unterstützung der Sektorbehörden (geologische Dienste,
                            Bergaufsicht) vor.3 Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft
           Weiterlesen:     baut dabei im Auftrag der GIZ eine regionale öffentlich-private
 L. Kleinwächter (Hrsg.),
Deutsche Rohstoffpolitik
                            Dialogplattform auf, um die staatlichen Rahmenbedingungen für
    WeltTrends Spezial 6    Investitionen im Rohstoffsektor zu diskutieren und Handlungs-
                            empfehlungen für die Verbesserung der Investitions- und Techno-
                            logieförderung zu erarbeiten. Gleichzeitig hat der Ost-Ausschuss
                            die Aufgabe übernommen, für die deutsche Industrie den Prozess
                            der Umsetzung der Rohstoffpartnerschaft zu leiten und inhaltlich
                            sowie organisatorisch zu koordinieren. Die erste Ost-Ausschuss-
                            Dialogveranstaltung mit dem Thema „Investitionsvoraussetzungen
                            und Erwartungen internationaler Unternehmen im Bergbausektor
                            in Zentralasien“ fand im Februar 2013 in Astana statt.

                                               Rohstoffpartnerschaft bei Großprojekten

                            Wird die Gesamtproblematik positiv angegangen, stellt sich die Frage,
                            mit welchen Ländern Deutschland weitere Rohstoffpartnerschaften
                            verhandeln soll. Kooperation ist immer ein geeignetes Instrument,
                            um wirtschaftliche Ziele zu verwirklichen, die im gemeinsamen
                            Interesse beider Partner liegen. Eine zwischenstaatliche Partnerschaft
                            mit dem Schwerpunkt „Rohstoffe“ sollte dabei vor allem relevante
                            Projekte aus dem Bereich der Rohstoffwirtschaft einschließen. Das
                            sind Projekte, deren Dimensionen (z. B. Art des Rohstoffs, Wert des
                            Projekts, Mengen und Volumen, Anteil am bilateralen Handelsvo-
                            lumen) selbsterklärend sind und staatliches Handeln rechtfertigen.
                               Rohstoffpartnerschaften sind vorzugsweise anzustreben bei
                            umfangreichen Großprojekten und bei risikoreichen Unterneh-
                            mungen, deren Absicherung die Aktivitäten des deutschen Staates

                            3     Vgl. Presseerklärung „Experten aus Zentralasien besuchen BGR“, 25.10.2012. http://www.bgr.bund.de/DE/
                                  Gemeinsames/Nachrichten/Aktuelles/2012-10-25_zentralasien_besucher.html (abgerufen am 10.04.2013).
WeltBlick     17

erfordern. Vereinfacht gesagt, vereinbaren die Partner gemeinsame
Ziele im Rohstoffsektor und angrenzenden Bereichen (u. a. Bildung,
Infrastruktur, Finanzsektor). Diese Vorgehensweise entspricht
exakt den Vorstellungen der Bundesregierung zum Abschluss von
Rohstoffpartnerschaften. Sie bilden dann ein „Dach“, einen forma-
len Rahmen, der die Strategie und die konkreten Maßnahmen zur
Zielerreichung der vorher zwischen Deutschland und dem Partner-
land vereinbarten Vorstellungen beschreibt. Dieses Vorgehen könnte
für rohstoffreiche Entwicklungsländer ein gangbarer Weg sein.

                                     Partner Chile

Eher schwierig – vor allem in der Begründung am Anfang des
Prozesses und in der täglichen Umsetzung einer Rohstoffpartner-
schaft – ist die Diskussion im Zusammenhang mit Schwellenlän-
dern, z. B. Chile und Südafrika. Beide Bergbauländer gehören in
die Top-Liga der Rohstoff produzierenden Staaten, es agieren dort
weltweit führende Rohstoff-
bzw. Bergbaukonzerne. Deut­     -
sche Unternehmenskoopera­
tionen bestehen seit vielen
Jahren. Der Markt funktioniert
und das wirtschaftspolitische
Umfeld ist relativ stabil. Unmit-
telbare ökonomische Probleme,
die Deutschland jetzt mit
einer Initiative zum Abschluss
eines Rohstoffabkommens lö­     -
sen müsste, bestehen nicht.
Wenn die deutsche Regierung Die Atacamawüste: Reich an Ressourcen – auch für Deutschland?
am 26. Januar 2013 auf dem
EU-Lateinamerika-Gipfel trotzdem mit Chile eine entsprechendes
Absichtserklärung4 unterzeichnet hat, sind dafür vermutlich
übergeordnete, langfristige wirtschaftspolitisch-strategische Inter-
essen ausschlaggebend. Chile verfügt über 34 Prozent der globalen
Kupfervorräte, über Silber, Lithium und Rhenium sowie über
umfangreiche Industriesalz- und Jodvorkommen. Deutschland

4   http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/G/gemeinsame-absichtserklaerung-regierung-bergbau,
    property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf; http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/
    PDF/G/gemeinsame-erklaerung-regierung-bergbau,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb
    =true.pdf (abgerufen am 07.05.2013).
18       WeltTrends 90

     bietet im Gegenzug Investitionen und Technologien, insbesondere
     in den Bereichen erneuerbarer Energien und Umweltschutz.
        Die Kompliziertheit der Rohstoffpartnerschaften wird am
     Beispiel Chile in zwei aktuellen Studien mit unterschiedlichen
     Schlussfolgerungen behandelt. Mit der Bundesanstalt für Geowis-
     senschaften und Rohstoffe (BGR) und dem Bundesverband der
     Deutschen Industrie (BDI) haben sich zwei der wesentlichen
     Akteure Deutschlands zu Rohstoffpartnerschaften geäußert. Beide
     entwickelten Handlungsempfehlungen für ihre jeweiligen Auftrag-
     geber, auf der einen Seite die deutsche Wirtschaft vertreten durch
     die jeweiligen Verbände und auf der anderen Seite das Bundeswirt-
     schaftsministerium als Dienstherr der BGR.

     1) Die BGR-Länderstudie5 hebt das außerordentliche Rohstoffpo-
        tenzial Chiles für deutsche Unternehmen hervor. Da sich diese
        jedoch im Bergbau nicht unmittelbar beteiligen, ist eine direkte
        „Kontrolle über Liefermengen, Preise und sonstige Konditionen
        strategischer Rohstoffe praktisch ausgeschlossen“. Aus Sicht der
        BGR hat das Engagement der deutschen Wirtschaft an der chile-
        nischen Clusterinitiative Bergbau und die Schaffung eines Kompe-
        tenzzentrums Bergbau und Rohstoffe Vorrang. Entsprechend den
        Vorstellungen der chilenischen Regierung und den Bergbauun-
        ternehmen lässt sich damit die verstärkte Präsenz der deutschen
        Industrie gewährleisten sowie die institutionelle Zusammenar-
        beit der „BGR / DERA (Deutsche Rohstoffagentur) mit Sernage-
        omin oder dem CIMM ebenso wie universitäre Kooperationen,
        Forschungszentren oder Projekte des Public-private-Partnership
        bis hin zu überbetrieblichen Berufsbildungszentren“.
        Weiter gehende Vorschläge der BGR / AHK (Außenhandels-
        kammer) Chile sind u. a.: Etablierung einer ständigen deutsch-
        chilenischen Arbeitsgruppe; deutsche Unternehmerdelegationen
        mit politischer Begleitung nach Chile; Einrichtung eines Forums
        Bergbau und Rohstoffe sowie eines Kompetenzzentrums
        Bergbau und Rohstoffe für die Andenregion, organisiert
        durch die AHK Chile unter Einbindung des VDMA-Bergbau
        (Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau) und FAB
        (Fachvereinigung Auslandsbergbau e. V.); gemeinsame Projekte
        mit anderen Ressorts (Bundesumweltministerium, BMZ,
        Bundesministerium für Bildung und Forschung).

     5     Vgl. BGR / AHK Chile (Hrsg.): Möglichkeiten deutscher Unternehmen für ein Engagement im chile-
           nischen Rohstoffsektor. Santiago de Chile / Hannover, Oktober 2011.
WeltBlick     19

   Jedoch keine dieser vorgeschlagenen Maßnahmen führt direkt zu
   Rohstoffen. Hier ist die frühzeitige und aktive Einbeziehung der
   Unternehmen wichtig. Neben dem „zielorientierten“ und eher
   langfristigen Ansatz der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit ist
   der eher kurz- und mittelfristig „projektorientierte“ Ansatz aus
   Sicht der Wirtschaft in die Partnerschaften einzubeziehen.
2) Kernstück der BDI / Prognos-Studie6 sind die zukünftigen
   Wachstumsmärkte für die deutsche Wirtschaft. Geordnet nach
   Regionen werden die Entwicklungspotenziale von Chile und
   zehn weiteren Ländern bewertet. Chile gilt mit seinem hohen
   Pro-Kopf-Einkommen, den funktionierenden Regierungs-
   und Wirtschaftsinstitutionen sowie den hervorragenden
   Platzierungen in internationalen Rankings wie dem Global
   Competitiveness Report des Weltwirtschaftsforums oder dem
   Ease of Doing Business Index der Weltbank als role model für
   eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in Südamerika.

Für deutsche Unternehmen ist Chile vor allem ein Exportmarkt.
Die Themen Bergbau und Rohstoffe werden in der gesamten
Studie nur in zweifacher Hinsicht erwähnt. Bei der Umstellung
von Antriebstechnologien „bieten der Ausbau und die Moder-                                                  Weiterlesen:
                                                                                                            R. Schwarz,
nisierung des chilenischen Bergbaus unter Energieeffizienz-                                                 Deutsche Rohstoffstrategie
Gesichtspunkten den Unternehmen des Sektors Chancen: Hier                                                   WeltTrends 80
sollen verstärkt Elektromotoren eingesetzt werden“ sowie in
der Investitionsgüterindustrie: „Auch in Zukunft kommen die
zahlungskräftigsten Unternehmenskunden aus dem Bergbau und
dem Bauwesen. Chiles Rohstoffwirtschaft investiert vor allem
in Bau- und Bergbaumaschinen, Pumpen, Kompressoren und
Förderzeuge.“ Hinweise auf Empfehlungen zum Abschluß einer
Rohstoffpartnerschaft fehlen dagegen vollständig.
   Die in der Studie betrachteten Länder Südamerikas – Chile sowie
Kolumbien und Peru – sind außenwirtschaftlich sehr offen. Peru
und Kolumbien sind Mitglieder der Andengemeinschaft. Alle drei
Länder sind mit dem Gemeinsamen Markt Südamerikas (Mercosur)
assoziiert und haben damit Zugang zum boomenden brasilianischen
Markt. Mit ihrer Offenheit für Importe sind diese Volkswirtschaf-
ten attraktive Exportmärkte. Aufgrund ihrer regionalen Integration
eignen sie sich zudem als Hub-Standorte, von denen aus die regio-
nalen Märkte Südamerikas bedient werden können.

6   Vgl. BDI / Prognos AG (Hrsg.): Wachstumsmärkte für die deutsche Industrie – eine Auswahl jenseits der
    BRICS. Prognos-Studie 2012. Berlin / Basel, August 2012.
20        WeltTrends 90

                           Es muss an dieser Stelle erwähnt werden, dass auch die
                        Mehrzahl der im BDI organisierten Verbände und Mitglieds-
                        unternehmen einer Ausweitung der „Rohstoffpartnerschaften“
                        in der bisher vorliegenden Form ablehnend gegenüberstehen.
                        Auf die Frage: „Bedarf an zusätzlichen Rohstoffpartnerschaften“
                        antworten 64 Prozent der befragten Unternehmer mit „Nein“.
                        Jedoch erwarten die Unternehmen die politische Unterstützung
                        durch die Bundesregierung. Auf die Frage: „Ist eine politische
                        Flankierung wünschenswert und wenn ja, wie sollte sie aussehen?“
                        antworten 61 Prozent mit „Ja“.7 Es kommt also auf die konkrete
                        Ausgestaltung der Rohstoffpartnerschaften in der Zukunft an.

                                                        Weitere Partnerschaften

                        Auch wenn derartige umfangreiche und aktuelle Studien wie im
                        Fall Chiles zu Südafrika, dem in der aktuellen Diskussion um
                        neue Rohstoffpartnerschaften am zweithäufigsten genannten
                        Land, nicht vorliegen, gehen wir von geotec in Kenntnis des
                        südafrikanischen Marktes davon aus, dass die Einschätzungen
                        ähnlich ausfallen werden.
                           Neue Partnerländer wie Kolumbien, Peru (mit dem über eine
                        ähnliche Vereinbarung wie mit Chile verhandelt wird), Austra-
                        lien, Vietnam, Indonesien, Malaysia, Ukraine, Ägypten, Tunesien,
        Weiterlesen:    Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und die
        V. Steinbach,
 Rohstoffstrategie im
                        Region Ostafrika mit den Ländern Kenia, Uganda, Tansania und
globalen Wettbewerb     Ruanda sollten im Ergebnis eines breiteren Dialoges zwischen
        WeltTrends 79   Politik, Ministerien und Wirtschaft auf der Basis eines nachvoll-
                        ziehbaren Kriterienkatalogs ausgewählt werden. Dieser berück-
                        sichtigt nicht nur die Rohstoffseite, sondern auch bereits die
                        zwischen Deutschland und dem potenziellen Partnerland beste-
                        henden wirtschaftlichen und politischen Beziehungen sowie eine
                        Prognose über die zukünftige Entwicklung.
                           Abschließend möchte ich nachdrücklich anregen, dass sich die
                        Beteiligten aus der Politik, den Ministerien und der Wirtschaft –
                        hier insbesondere die direkten Akteure – in eher kleinen Runden
                        zu dem Thema Rohstoffpartnerschaft austauschen sollten. Es beste-
                        hen umfangreiche positive Erfahrungen, die unbedingt wert sind,
                        weiter ausgebaut zu werden. Die Rohstoffstrategie Deutschlands zielt
                        auf geschlossene Wertschöpfungsketten. Unverzichtbar sind dafür
                        weitere Roh­stoff­partnerschaften unter Einbeziehung aller Akteure.
                        7     Quelle: Rohstoffinteressen deutscher Unternehmen im Ausland, Executive Summary, BDI-Unternehmer-
                              befragung 2012, BDI 2013.
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