S ommer 2020 www - ÖAAB Wien

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S ommer 2020 www - ÖAAB Wien
Sommer 2020

                                          www.oeaab-wien.at
              Das Magazin des ÖAAB Wien

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S ommer 2020 www - ÖAAB Wien
inhalt n impressum n ÖAAB-FCG aktuell

             inhalt                                                                                          kommentar

        n ÖAAB-FCG aktuell
        Stabilität und Sicherheit für Wien                                                            4
        SPÖ und Grüne verkaufen VP-Ideen als ihre eigenen                                             6            Comeback für
        Eine moderne und aufgeschlossene Polizei                                                      8              Österreich
        Wolfgang Gerstl zum U-Ausschuss                                                            11
        75 Jahre ÖAAB                                                                              12

                                                                                                            Die Corona-Pandemie hat unsere Welt von heute auf
        n arbeit & beschäftigung                                                                            morgen auf den Kopf gestellt. Jeder und jede ein-
                                                                                                            zelne, aber auch unsere Gesellschaft insgesamt, ste-
        Corona-Kurzarbeit sichert Jobs und Perspektiven                                            11       hen seither vor völlig neuen Herausforderungen. Wir
        Von Leiharbeit bis Härtefonds                                                              14       sollten diese Krise aber auch als Auftrag sehen.

                                                                                                            Gerade jetzt geht es darum, die Zukunftsarbeit mit
        n bildung                                                                                           neuen Ideen voranzutreiben. Denn unsere Ar-
        ÖAAB Hietzing fordert Bildungscampus                                                       10       beitswelt braucht mehr denn je neue Antworten. Ein
                                                                                                            zentrales Thema dabei ist das Arbeiten von zu
        Eine Schule zeigt wie´s geht                                                               10       Hause aus. Auch wenn Home-office und Mobile-
        Mathe kann auch Spaß machen                                                                16       office von vielen aktuell als positive und moderne
                                                                                                            Schlagworte wahrgenommen werden und wir die
                                                                                                            Chance, die diese neuen Formen der Arbeit bieten,
        n aus dem rathausklub                                                                               zu nutzen bereit sein müssen. Wir werden auch ge-
                                                                                                            fordert sein, das Arbeitsrecht und die Arbeitskultur
        Echte Corona-Hilfsmaßnahmen statt rot-grünem
                                                                                                            zukunftsweisend neu zu gestalten – und die Lehren
        Blockadeschauspiel                                                                         13       aus den vergangenen Monaten zu ziehen. Dabei gilt
                                                                                                            es, auch auf vorhandene Probleme in diesem Zu-
                                                                                                            sammenhang hinzuweisen und dafür zu sorgen, dass
                                                                                                            Arbeitnehmerinteressen entsprechend geschützt
                                                                                                            bleiben.

                                                                                                            Der Dank gilt aktuell allen Bürgerinnen und Bürgern
                                                                                                            unseres Landes für ihr Durchhaltevermögen, Ihren
                                                                                                            Einsatz und den Zusammenhalt in den aktuell
                                                                                                            herausfordernden Zeiten. Dieser Dank gilt aber na-
                                                                                                            türlich auch allen ehrenamtlichen Funktionärinnen
        IMPRESSUM
        Medieninhaber und Herausgeber: Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund –           und Funktionären sowie Mitarbeiterinnen und
        Landesgruppe Wien, Laudongasse 16, 1080 Wien, Tel. 01/40 143-230.                                   Mitarbeitern, die unermüdlich für unsere Gesin-
        Redaktion: Mag. Paul Hefelle. Anzeigenverwaltung: Doris Neumayer.                                   nungsgemeinschaft im Einsatz sind. Denn ge-
        Verleger: ARBMEDIA Institut, 1080 Wien, Laudongasse 16. www.oeaab-wien.at.                          meinsame Erfolge lassen sich nur im Miteinander
        Namentlich gezeichnete Artikel müssen sich nicht mit der Meinung der Redaktion decken.              erreichen. Ich freue mich auf ein erfolgreiches
        Fotos: Andi Bruckner, ÖAAB Wien, ÖVP Rathausklub, FCG Wien, Michael Gorlitzer, Martin Groß,         „Comeback für Österreich“. Die nächsten Aufgaben
        FCG ÖAAB AK Fraktion, www.different-marketing.at, Neue Volkspartei
                                                                                                            stehen schon vor der Tür: Im Herbst 2020 ent-
        Coverfoto: Neue Volkspartei
        Layout & Umsetzung: www.breiner-grafik.com                                                           scheiden die Wienerinnen und Wiener bei den
                                                                                                            Landtags-, Gemeinderats- und Bezirksvertre-
        Offenlegung gemäß § 25 (1) Mediengesetz: Medieninhaber und Herausgeber: Österreichischer             tungswahlen über die Zukunft unserer Stadt. Ich
        Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund – Landesgruppe Wien (LO Karl Nehammer, LGF Hannes           ersuche schon heute alle gemeinsam dafür zu
        Taborsky), Laudongasse 16, 1080 Wien, Tel. 01/401 43-230.                                           sorgen, dass die Neue Volkspartei gestärkt aus
        Unternehmensgegenstand (Vereinszweck): Förderung der österreichischen Arbeiter- und Angestellten-
                                                                                                            dieser Wahl hervorgeht. Im Interesse der Stadt und
        bewegung durch Herausgabe von Zeitungen, Zeitschriften, Flugschriften, Büchern und Broschüren.
                                                                                                            der Menschen!
        Sitz: Laudongasse 16, 1080 Wien. Blattlinie: Wiener Programm des ÖAAB.

        Im Sinne einer besseren Lesbarkeit wurden bei Personen nicht immer jeweils weibliche und            Euer
        männliche Formen angeführt. Gemeint sind selbstverständlich immer beide Geschlechter.               Hannes Taborsky

        Druckunterlagenschluss dieser Ausgabe: 30.6.2020
                                                                                                            hannes.taborsky@oeaab.at

2   wienuumorgen – Sommer 2020
S ommer 2020 www - ÖAAB Wien
ÖAAB-FCG aktuell

                                                                  kommentar

In memoriam
Stefan Nemeth                                                                              Liebe Freundinnen
                                                                                                und Freunde!
Unser langjähriger ÖAAB-Obmann in Otta-
kring, Dr. Stefan Nemeth, ist am Dienstag,
den 31. März 2020, nach kurzer, schwerer
Krankheit verstorben.                                             Österreich blickt auf bewegte Wochen und Monate zurück. Wir leben in einer Zeit
                                                                  der Herausforderung, in einer Zeit der Krise, in der es wichtig ist, dass wir
Dr. Stefan Nemeth hat sich jahrzehntelang in                      zusammenhalten. Die Ausbreitung des Coronavirus trifft uns nicht nur in Wien,
Ottakring für die ÖVP engagiert, war in seiner Jugend             sondern auch weltweit in einer unglaublichen Härte.
JVP-Obmann, zuletzt jahrelang ÖAAB-Obmann und
Bezirksparteiobmann-Stellvertreter. Er ist in dieser              Doch unser Land hat die Coronakrise bisher gut gemeistert. Gemeinsam konn-
Zeit nicht nur ein engagierter Mitstreiter gewesen,               ten wir die Infektionskurve abflachen, die gesetzten Maßnahmen zeigen Wirkung
sondern hat auch sehr viele Freundschaften ge-                    und weitere Lockerungen kommen Schritt für Schritt. Über diesen Erfolg dürfen
knüpft. Stefan Nemeth war aufgrund seiner herz-                   wir uns sehr wohl freuen und wir müssen auch dankbar sein, dass uns eine Ent-
lichen und aufgeschlossenen Persönlichkeit, seines                wicklung wie in Italien, Frankreich oder Spanien erspart geblieben ist. Ein großes
Humors und seines ehrlichen, anständigen Charakters               Danke an alle Menschen, die in den vergangenen Wochen und Monaten in der
nicht nur beliebt, sondern auch höchst geschätzt.                 kritischen Infrastruktur gearbeitet haben – in den Krankenanstalten, bei Polizei
Er hat sich mit voller Energie für die Anliegen der Ar-           und Heer, in der Energie und Wasserversorgung, in der Landwirtschaft, den Apo-
                                                                  theken, den Supermärkten und in vielen anderen Bereichen. Aber auch jedem ein-
beitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Ottakring ein-
                                                                  zelnen, der die Maßnahmen mitgetragen hat, denn ich weiß, das alles war nicht
gesetzt und vielen Menschen bei ihren Anliegen ge-
                                                                  einfach.
holfen. Besonders am Herzen lag ihm auch das
Ottakringer Brunnenviertel, in dem er mit seiner Frau
                                                                  Doch neben all den neuen Regelungen freut es mich zu hören, wenn Nachbar-
Margit jahrzehntelang gelebt hat. Stefan Nemeth                   schaften neu aufblühen. Wenn die Jungen die Älteren und Risikogruppen un-
war mehrmals Bezirksrat und hat sich in dieser Zeit               terstützen, wenn man durch Einkäufe und Anschaffungen die heimischen Betriebe
auch in der Bezirksvertretung Ottakring für die                   unterstützt und alle ein Stück näher zusammenwachsen.
Arbeitnehmer und für das Brunnenviertel stark ge-
macht.                                                            Gerade jetzt geht es darum, unser Land wieder nach vorne zu bringen und den
Einzigartig waren auch seine Anekdoten und sein                   Standort zu seiner alten Stärke zurückzuführen. Gemeinsam wollen wir alles dar-
Wissen über die geschichtliche Entwicklung der                    an setzen, um ein Comeback für Österreich zu erreichen, an dem alle beteiligt sein
ÖVP-Ottakring und des Bezirks insgesamt, die er stets             werden.
äußerst humorvoll weitergab.
Wir alle verlieren mit ihm nicht nur einen wertvol-               Und auch wenn unser gemeinsamer Feind, das Virus, nicht verschwinden wird so
len Mitstreiter, sondern vor allem einen ganz lieben              versuchen wir mit Liquidität und Soforthilfe als Bundesregierung so gut wie mög-
Freund. Wir werden dich, lieber Stefan, immer in un-              lich zu unterstützen. Alle zuständigen Stellen arbeiten rund um die Uhr daran, dass
seren Herzen in Erinnerung halten.                                die versprochene Hilfe auch überall dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Dar-
Das Ableben von Stefan ist in die Corona-Zeit gefal-              über hinaus wird verstärkt investiert – vor allem in Digitalisierung, Ökologisierung
len und aufgrund dessen konnte das Begräbnis lei-                 und natürlich Bildung.
der nur mit Einschränkungen und einer kleinen
Personenzahl stattfinden. Die Verabschiedung er-                  Die Situation in der Stadt Wien ist aufgrund der täglich steigenden Neuinfektio-
folgte im Familiengrab am Ottakringer Friedhof.                   nen besorgniserregend. Als Innenminister habe ich die Stadt Wien ermahnt und
                                                                  fordere eine engere Zusammenarbeit, mehr Transparenz und einen besseren In-
Unsere tiefe Anteilnahme an diesem untröstlichen
                                                                  formationsfluss. Denn nur gemeinsam können wir eine zweite Welle verhindern.
Verlust gilt seiner lieben Gattin Margit und seiner
Familie.
                                                                  Ich möchte jeder und jedem Einzelnen von euch danken. Gemeinsam schaffen
Wir werden Stefan immer als äußerst herzlichen Men-               wir es, das Beste aus der Krise zu machen, mit weniger Regeln und mehr Eigen-
schen, guten Freund und außerordentlich engagier-                 verantwortung.
ten und treuen Mitstreiter in Erinnerung behalten.
                                                                  Euer
Bezirksparteiobmann Mag Stefan Trittner und                       Karl Nehammer
Stefan Nemeths Stellvertreter im ÖAAB Ottakring
Irene Maa und Erwin Magerle
                                                                  karl.nehammer@oeaab.at

                                                                                                                                      wienuumorgen – Sommer 2020   3
S ommer 2020 www - ÖAAB Wien
ÖAAB-FCG aktuell

        Seit Anfang des Jahres
        ist der Landesparteiobmann
        der neuen Volkspartei Wien,
        Gernot Blümel, Bundesminister
        für Finanzen. Rund um die Uhr
        sorgt er mit seinem Team im
        Finanzministerium dafür, dass
        unser Land und unsere Stadt
        besser durch die Corona-Krise
        kommen. Im Interview spricht er
        über diese herausfordernde Zeit.

                    Gernot Blümel: Stabilität
    Österreich gilt in dieser Krise für viele euro-      Diese Krise ist für alle Institutionen eine Her-    gierungsklausur hat gezeigt, dass wir weiter in-
    päische Länder als Vorbild. Worauf führen Sie        ausforderung in einer noch nie dagewesenen          tensiv in alle Richtungen denken und an allen
    das zurück?                                          Dimension. Gerade zu Beginn hat nicht alles so      möglichen Schrauben drehen wollen, um die
                                                         schnell geklappt, wie wir uns das gewünscht         Wirtschaft wieder anzukurbeln. Etwa mit dem
    Wir haben früher und konsequenter auf die Aus-       hätten. Es gibt schließlich keine Blaupause für     Familienbonus von 350 Euro für jedes Kind und
    breitung des Corona-Virus reagiert. Die niedri-      so eine Krise. Natürlich zählt aber für die ein-    dem Bonus von 450 Euro zum Arbeitslosengeld
    ge Zahl der Erkrankungen gibt uns Recht und          zelnen Betroffenen die Geschwindigkeit, mit der     für Menschen, die zwischen Juli und Septem-
    die Vergleichszahlen zu anderen Ländern zeigen,      die Hilfe ankommt. Ich weiß, bei vielen geht es     ber auf Suche nach Beschäftigung waren. Un-
    dass wir durch diese Maßnahmen viele Men-            um viel, bei manchen geht es um alles. Des-         ser Fokus bleibt weiter darauf, so viele Menschen
    schenleben retten konnten. Es hat uns aber           wegen sind wir laufend dabei, unsere Instru-        wie möglich wieder in Beschäftigung zu brin-
    auch in die positive Lage versetzt, nun früher mit   mente zu verbessern, um noch schneller und          gen. Nach der Ersthilfe geht es jetzt darum, die
    dem Hochfahren der Wirtschaft beginnen zu            treffsicherer zu sein.                              Menschen zu entlasten und den Standort zu
    können.                                                                                                  stärken.
                                                         Mittlerweile greifen und wirken unsere Maß-
    Damit dieser Neustart gelingt und es zu einem        nahmen. So sind wir eines von nur vier EU-Län-      Mit welchen Maßnahmen genau?
    wirtschaftlichen Comeback Österreichs kommt,         dern, das 100-prozentige Staats-Garantien hat.
    haben wir als Bundesregierung sofort reagiert        Wir haben ein sehr attraktives Kurzarbeitsmo-       Wir haben drei Schwerpunktbereiche: Retten,
    und nun in Summe einen 50 Milliarden Euro gro-       dell entwickelt und ausgebaut, einen EU-weit        Entlasten, Investieren. Mit der Ausweitung des
    ßen Schutzschirm über die österreichische            beinahe einzigartigen Fixkostenzuschuss auf die     Fixkostenzuschusses und der Umsatzsteuer-
    Volkswirtschaft gespannt. Mit einem Ziel – die       Beine gestellt und mit Härtefallfonds und Wirts-    senkung wurde ein Paket geschnürt, um be-
    Arbeitsplätze und die Unternehmen in Öster-          hauspaket branchenspezifische Hilfsprogram-         sonders betroffene Branchen zu unterstützen.
    reich und Wien zu retten, um den Standort best-      me aufgesetzt.                                      Mit dem Kinderbonus, der Arbeitslosenunter-
    möglich durch die Krise zu bekommen.                                                                     stützung und Steuersenkungen sollen die Men-
                                                         Können Sie ausschließen, dass weitere Hilfs-        schen in Österreich entlastet werden.
    Die Bundesregierung hat zahlreiche Hilfspa-          pakete notwendig sind?
    kete auf den Weg gebracht. Kommen diese                                                                  Die Senkung der Mehrwertsteuer hilft vor allem
    schnell und treffsicher an den richtigen Stel-       In einer wirtschaftlichen Krise dieser Dimensi-     der Gastronomie, der Hotellerie, den Kultur-
    len an?                                              on sollte man gar nichts ausschließen. Die Re-      branchen und dem Tourismus nach diesen

4   wienuumorgen – Sommer 2020
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und Sicherheit für Wien
 schweren Monaten. Und mit nachhaltigen An-           Ganz aktuell kann das Geld für die Sommer-         deutet. Die AUA ist aber auch essentiell für un-
 reizen für Investitionen in die Zukunft und          betreuung von Kindern verwendet werden,            seren Tourismus, unsere Gastronomie, unsere
 Förderungen für Unternehmensgründungen si-           aber natürlich vor allem für die Errichtung        Hotellerie in der Stadt. Für die zahlreichen in-
 chern und schaffen wir Arbeitsplätze.                oder Sanierung von Kindergärten, Schulen,          ternationalen Konzerne ist das Langstrecken-
                                                      Sportstätten, Seniorenbetreuungseinrichtungen,     drehkreuz Wien eine Grundvoraussetzung.
 Wie profitiert Wien von den Hilfspaketen der         Kirchen, Feuerwehrhäuser und andere Kultur-        Umso wichtiger war es, dass wir im Rahmen der
 Bundesregierung?                                     einrichtungen. Aber auch für Investitionen in      Lösung für die AUA umfassende Standortga-
                                                      den Öffentlichen Verkehr, Radwege, Breitband       rantien und Investitionszusagen für die näch-
 Gerade Ballungszentren müssen die Motoren für        Datennetz sowie in E-Mobilität und Photovol-       sten zehn Jahre bekommen haben.
 eine Volkswirtschaft sein. Umso wichtiger ist es,    taikanlagen. Gerade für Wien und seine Grätzl
 dass unsere Bundeshauptstadt sicher und bes-         ist dieses Geld eine große Chance und es gibt      Am 11. Oktober finden in Wien Gemeinde-
 ser aus der Krise kommt. Wien profitiert deshalb     hier schon eine Reihe guter Ideen aus den Be-      ratswahlen mit Ihnen als Spitzenkandidat
 auch nachhaltig und maßgeblich von den               zirken und der Wiener Wirtschaft, wie das Geld     der neuen Volkspartei statt. Phasenweise hat
 Maßnahmen der Bundesregierung. So wur-               für die Weiterentwicklung Wiens verwendet wer-     man das Gefühl, wir sind schon mitten im
 den hier rund zwei Milliarden Euro für Kurzar-       den könnte. Der Bund übernimmt bis zu 50 Pro-      Wahlkampf. Ihre Einschätzung?
 beit zum Erhalt von 300.000 Wiener Arbeits-          zent der Kosten für Projekte, die bis Ende 2021
 plätzen genehmigt. 71.000 Wiener Unterneh-           begonnen werden.                                   Der Wahlkampf kommt früh genug. Jetzt ist de-
 men profitieren von den Steuerstundungen, wo-                                                           finitiv nicht die Zeit für Wahlkampf-Rhetorik und
 mit 2,3 Mrd. Euro mehr an Liquidität in den Wie-     Auch die Rettung der AUA ist für Wien von gro-     parteipolitisches Geplänkel. Die Bevölkerung er-
 ner Betrieben bleibt. Mehr als 800 Wiener Un-        ßer Bedeutung. War die Rettung alternativlos?      wartet sich zurecht, dass alle Ressourcen in die
 ternehmer haben bereits einen Fixkostenzu-                                                              Bewältigung der Corona-Krise investiert werden.
 schuss in Summe von 4,7 Mio. Euro überwiesen         Ohne AUA keine Weltstadt Wien! Die Bundes-         Wien braucht Stabilität und Sicherheit. Und Wien
 bekommen. Und 238 Millionen Euro aus der Ge-         hauptstadt und die gesamte Ostregion profi-        muss sicher und besser durch diese Krise kom-
 meindemilliarde gehen zur Stärkung der Bezirke       tieren maßgeblich von der Rettung der AUA. Die     men. Es wäre gut, wenn sich alle auf den tat-
 und Grätzl nach Wien.                                volkswirtschaftliche Bedeutung der AUA umfasst     sächlichen gemeinsamen Gegner konzentrie-
                                                      jährlich 2,7 Milliarden Euro. Sie löst einen Be-   ren. Und der heißt Corona. Mein Fokus liegt je-
 Wofür kann das Geld aus der Gemeindemilli-           schäftigungseffekt von 17.600 Arbeitsplätzen       denfalls darauf, für ein starkes Comeback un-
 arde verwendet werden?                               aus, was für Wien zumindest 5.500 Jobs be-         seres Landes und unserer Stadt zu arbeiten. n

                                                                                                                                   wienuumorgen – Sommer 2020   5
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    SPÖ und Grüne verkaufen
    VP-Ideen als ihre eigenen

    „Ich setze mich mit aller Kraft dafür ein, unser schö-   sei erst nach massivem Druck durch die ÖVP ge-      Lichtinstallation entlang des Wienflusses verlegt,
    nes Penzing zu gestalten. Für viele Anliegen             schehen, erinnert sich Taborsky. Die Forde-         Bänke aufgestellt und die Kennedybrücke mit
    haben ich bereits Anträge eingebracht und wer-           rungen nach einer Finalisierung und der Aus-        Wiesen neu gestaltet werden.
    de weiter für deren Umsetzung kämpfen. So etwa           gestaltung als Erholungsgebiet sei aber vom
    die Begrünung des Wientals. die Verlängerung der         Rathaus vehement abgelehnt worden, weil             „Ich fordere die SP-Bezirksräte aber nun auf, end-
    U4 bis Auhof, der Erhalt des Otto-Wagner-Spitals         der politische Wille zur Schaffung einer Park-      lich auch im Sinne der VP-Anträge tätig zu wer-
    als Weltkulturerbe, mehr Sicherheit auf Schul-           anlage mit Bänken im Wienflussbett gefehlt          den. Ideen einfach für sich zu kopieren ist eine über-
    wegen und im öffentlichen Raum“, so der Pen-             habe.                                               aus schlechte politische Disziplin. Ich bin ver-
    zinger Bezirksrat Landesgeschäftsführer Hannes                                                               wundert, dass die SPÖ jetzt wieder, so wie 2005 die
    Taborsky, der sich ziemlich verwundert zeigt,            „Während von der Stadtgrenze bis Hütteldorf         Grünen, dies als ihr Projekt verkaufen möchte“,
    dass nach den Grünen nun auch die SPÖ die                ein Naturparadies entstanden ist, gleicht der       meint Taborsky etwas verärgert.
    Ideen der ÖVP als ihre eigenen zu verkaufen              Wientalradweg stadteinwärts einer Betonwü-          „Was von der Bezirks-VP seit nunmehr 15 Jahren
    versucht.                                                ste“, so Taborsky. Die Ankündigung der ÖVP, in      wiederholt in mehreren Anträgen eingefordert
                                                             der Bezirksvertretungssitzung einen Antrag          wurde, haben die SP-Bezirksräte von Penzing
    So ging die 2006 vom Grünen Christoph Chor-              auf Neugestaltung zu stellen, dürfte die SPÖ aus    und Hietzing nämlich geflissentlich vergessen
    herr ventilierte Initiative zum Bau des Wien-            ihrem 15-jährigen Dauertiefschlaf gerissen ha-      und erklären jetzt, dass sie mit der Bevölkerung
    talradweges auf einen entsprechenden An-                 ben, vermutet Taborsky. Plötzlich haben SP-Po-      Hand in Hand gehen würden, um das Wiental und
    trag der Penzinger ÖVP zurück, die diesen be-            litiker aus Penzing und Hietzing angekündigt,       die Kennedybrücke attraktiver zu gestalten. Die
    reits im September 2004 in die Bezirksvertretung         dass in einer Art Wettbewerb Ideen gesammelt        Penzinger-Bevölkerung wird den Ideendiebstahl
    eingebracht hatte. Dass ein Teil des „Wiental-           werden sollen: die Mauern und das Bett des          aber schnell durchschauen“, ist der VP-Bezirks-
    Radhighway“ dann tatsächlich gebaut wurde,               Wientales sollen begrünt, eine künstlerische        rat überzeugt. n

6   wienuumorgen – Sommer 2020
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    Eine moderne und auf

                                    Innenminister Karl Nehammer
                                    zieht Zwischenbilanz über die
                                    letzten Monate und hat kein
                                    Verständnis für Aktivisten,
                                    die strukturelle Polizeigewalt
                                    in den Raum stellen.

    Sehr geehrter Herr Innenminister! Sie sind seit      naten bestimmt. Wie schätzen Sie die derzei-        stinnen und Polizisten. Die Überwachung der
    mehr als 150 Tagen Innenminister der Repu-           tige Lage ein?                                      Ausgangsbeschränkungen war oftmals eine
    blik Österreich. Wie sieht Ihre erste Kurzbilanz                                                         Gratwanderung zwischen dem Vertrauen in das
    aus?                                                 Ich möchte klarstellen: auch wenn wir seit          Verantwortungsbewusstsein der Menschen
                                                         Wochen Lockerungen vornehmen, ist die Lage          und der maßhaltenden Durchsetzung von ge-
    Es ist für mich eine große Ehre ein zentrales Res-   nach wie vor angespannt. Wir sind auf einem         setzlichen Bestimmungen zum Schutz des Le-
    sort der Republik leiten zu dürfen. Ein Ressort      guten Weg – aber eben noch nicht über den           bens und der Gesundheit von Menschen.
    das einen ungemeine Bandbreite aufweist und          Berg. Die Menschen haben sich hervorragend
    an die dort tätigen Menschen riesige Anforde-        an die Beschränkungen gehalten – das war bis-       Das waren vielfach sehr schwierige Amts-
    rungen stellt.                                       her der Schlüssel zum Erfolg. Eigenverant-          handlungen. Polizistinnen und Polizisten wur-
                                                         wortung und das Bewusstsein, dass man auf ge-       den angepöbelt, angespuckt und teilweise
    Ein Innenminister kann nur dann effizient im Sin-    fährdete Mitmenschen schauen muss – durch           auch verletzt. Das sind keine einfachen Aufga-
    ne der Menschen in diesem Land arbeiten              Abstandhalten und einfache Hygienemaß-              ben – da braucht es sehr viel Fingerspitzenge-
    wenn er ausgezeichnete Mitarbeiterinnen und          nahmen.                                             fühl und das wurde mehr als einmal unter Be-
    Mitarbeiter hat. Und eine wesentliche Er-                                                                weis gestellt.
    kenntnis dieser ersten Monate: die im Innen-         Wie beurteilen Sie die Situation für die Polizi-
    ministerium tätigen Menschen sind hoch mo-           stinnen und Polizisten während der COVID-           Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres wur-
    tiviert und top ausgebildet.                         Beschränkungen?                                     de von manchen Kreisen kritisiert. Weshalb ist
                                                                                                             er aus Sicht des Innenministers erforderlich?
    Wir stehen noch mitten in einer der größten          Die Herausforderungen waren vielfältig und
    Herausforderungen der Zweiten Republik.              neuartig – für die gesamte Gesellschaft in          Bereits zu Beginn der Corona-Krise war meinem
    Corona hat unser Leben in den letzten Mo-            Österreich. Ganz besonders aber für die Polizi-     Team und mir klar, dass eine der größten

8   wienuumorgen – Sommer 2020
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geschlossene Polizei
            Die Sicherheits-
        partnerschaft zwischen
        Bundesheer und Polizei
             funktioniert.
                   Karl Nehammer

Herausforderungen die Gewährleistung der             auf der Straße. Wie stehen sie zu dieser welt-       Tag korrekt erledigt werden – stehen für eine
Durchhaltefähigkeit sein wird. Einer der er-         weiten Bewegung?                                     moderne und aufgeschlossene Polizei. Das ge-
sten Schritte war daher die Anordnung einer Ur-                                                           samte Innenministerium sieht sich als lernen-
laubssperre. Zusätzlich konnten wir 1.600 Kol-       Wir leben in einer starken und gewachsenen De-       de Organisation – die nicht stehen bleibt son-
leginnen und Kollegen aus den Grundausbil-           mokratie und die Polizei ist Teil dieser demo-       dern sich ständig weiterentwickelt.
dungslehrgängen zur Verstärkung des Außen-           kratischen Gemeinschaft. Die Polizistinnen und
dienstes herauslösen.                                Polizisten gewährleisten die Ausübung der            Wo sehen sie für die nächsten Monate die
                                                     Menschenrechte – und darauf bin ich sehr             größten Herausforderungen für das Ressort?
Alle Kolleginnen und Kollegen – egal ob im Exe-      stolz. Ich möchte aber anmerken, dass sich die
kutivdienst oder in der Verwaltung – haben ge-       Polizei in Österreich gerade in diesem Punkt in      Wie bereits erwähnt – wir sind trotz geringer
zeigt, dass sie auch unter schwierigen Bedin-        den letzten beiden Jahrzehnten weiterentwik-         Zahlen an Neuinfektionen noch nicht über
gungen flexibel und der Lage angepasst rea-          kelt hat. Wenn von manchen Aktivisten von            den Berg. Wir dürfen aber auch die Migrations-
gieren können. Das Bundesheer – und auch die         struktureller Polizeigewalt auch in Österreich die   lage entlang der Westbalkanroute nicht aus
Miliz als Teil des österreichischen Bundeshee-       Rede ist – dann kann ich das nicht nachvoll-         dem Fokus verlieren. Daneben haben wir mit
res – ist Teil dieser Durchhaltefähigkeit. Sei es    ziehen.                                              raschen Veränderungen der Cyberkriminalität
bei der Überwachung der Botschaften in Wien,                                                              umzugehen. Es wird aufregend bleiben – aber
oder bei den Kontrollen der Grenzen – die Si-        Polizei.Macht.Menschen.Rechte, Gemeinsam.            mit bestens motivierten und ausgebildeten
cherheitspartnerschaft zwischen Polizei und          Sicher, die Weiterentwicklung der Grundaus-          Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden
Bundesheer funktioniert.                             bildung im Bereich Menschenrechte und Be-            wir diese Herausforderungen gemeinsam
                                                     rufsethik – ich glaube man könnte die Aufzäh-        meistern.
In Wien waren mehr als 50.000 Menschen im            lung noch beliebig fortsetzen – aber vor allem
Rahmen der „Black lives matters“ Bewegung            die unzähligen Amtshandlungen die Tag für            Vielen Dank für das Gespräch! n

                                                                                                                                   wienuumorgen – Sommer 2020   9
S ommer 2020 www - ÖAAB Wien
Bildung

     ÖAAB Hietzing fordert Bildungs-                                                                        Eine Schule zeigt
                                                                                                            wie’s geht
     campus am Areal des GZW
     Seit 1904 besteht der Pavillonkomplex mit seinem historischen
     Backsteinbauten im Geriatriezentrum am Wienerwald (GZW).
     Er wurde vor 15 Jahren aufwendig saniert.

     2009 plante man das Objekt an Investoren            adaptieren. Die Hietzinger Bezirksgruppe ver-
     zum Bau von Wohnungen von der Stadtregie-           weist auf internationale Beispiele wie die Uni-
     rung zu verkaufen. Die pflegebedürftigen Men-       versitäten in Harvard oder Oxford, die eine
     schen wurden auf andere Standorte verlegt.          ähnliche Gebäudestruktur aufweisen und plä-
     Seitdem dienen die Pavillons unterschiedli-         diert für die Einsetzung eines Expertengremi-
                                                                                                            Ein Vorbild in der Umsetzung der notwendigen
     chen Versorgungen: 2015 wurden über 1000            ums, das konkrete Pläne für die Umsetzung ent-     Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen während
     Asylwerber untergebracht, danach Obdach-            wickeln soll.                                      der Corona-Krise war die Berufsschule für Ein-
     lose und zurzeit sind sie für Coronapatienten be-                                                      zelhandel- und EDV-Kaufleute in der Prinzgasse
     reitgestellt.                                       „Das Areal des GZW ist für                         Wien-Donaustadt unter der Leitung von OSRin Eva-
                                                         die Errichtung eines Bil-                          Maria Redl, BEd.
     Der Gebäudekomplex würde sich für Bil-              dungscampus ideal geeig-                           So wurde zusätzliches Material an Desinfekti-
     dungseinrichtungen wie zum Beispiel einer           net. Die unmittelbare Nähe                         onsmitteln bzw. Schutzmasken angekauft, um die
     Fachhochschule für Pflegeberufe, universitäre       der Klinik Hietzing bietet                         Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie
     Einrichtungen für biomedizinische Forschung         Synergien, insbesondere für                        des Lehrerteams zu gewährleisten. Durch kom-
     oder auch allgemeinbildende höhere Schulen          innovative Einrichtungen                           petente Weitergabe an Informationen, Unter-
     bestens eignen, ist der Hietzinger ÖAAB-Ob-         auf dem Gebiet der Medizin                         stützung in der „distance learning“-Phase, Um-
     mann Michael Gorlitzer überzeugt.                   und Pflege. Ein Ausverkauf                         setzung der Hygienemaßnahmen und Ausdün-
                                                         der historischen Gebäude an Bauträger bietet       nung der Klassengrößen im Präsenzunterricht
     Die Pavillons seien analog zum alten AKH für        keine Alternative“, so ÖAAB-Obmann Dozent          fühlten sich alle Beteiligten bestens betreut.
     eine derartige Nutzung auch relativ einfach zu      Dr. Michael Gorlitzer. n

10   wienuumorgen – Sommer 2020
arbeit & beschäftigung n ÖAAB-FCG aktuell

Corona-Kurzarbeit sichert Jobs und Perspektiven
Über 1,3 Millionen Österreicherinnen und Öster-
reicher sind derzeit in Kurzarbeit. Die Corona-                          Josef Dirsch, Mitarbeiter der Gärtnerei Leitgeb-Hitzler
Pandemie und der Shut-down haben vielen Un-                                   Mit 53 Jahren habe ich nach 18 Jahren meinen Job bei der Post verloren.
ternehmen von einem Tag auf den anderen die                              Seither weiß ich, was Arbeitslosigkeit bedeutet. In dem Alter wartet keiner
Geschäftsgrundlage entzogen. Ohne Einnahmen                              mehr auf einen. Daher bin ich froh, dass ich nach meiner Umschulung zum
ist es nahezu unmöglich, die Belegschaft zu hal-                         Friedhofsgärtner eine langfristige Anstellung in meiner aktuellen Firma
ten. Darum war das Kurzarbeitsmodell, das Re-                            gefunden habe. Ein nochmaliger Jobverlust jetzt mit 57 Jahren wäre für mich
gierung und Sozialpartner binnen weniger Tage                            fatal gewesen.
geschnürt haben, ein entscheidender Rettungs-                            Das gute an der Corona-Kurzarbeit ist neben der finanziellen Absicherung vor allem, dass die
anker für den Arbeitsmarkt – und die betroffenen                         Sozialleistungen weiterlaufen und ich auch keine Verluste für die Pension habe. Das ist in
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.                                      meinem Alter schon sehr wichtig.
Hier berichten Betroffene, wie sie die Kurzarbeit                        Natürlich müssen wir jetzt mit 85 Prozent des normalen Einkommens leben. Aber das ist immer
erleben:                                                                 noch deutlich mehr als das Arbeitslosengeld. Und vor allem habe ich ja eine Perspektive durch
                                                                         die durchgängige Anstellung. Derzeit läuft das Geschäft zwar erst langsam an, aber dank der
   Miranda Zulali                                                        Corona-Kurzarbeit ist es derzeit noch zu keinen Kündigungen gekommen.
   Mitarbeiterin der Gärtnerei Jandl
        Am Beginn der Krise war es schon
   im Gespräch, dass wir unseren Job ver-                                Eva Hartleb, Mitarbeiterin der Gärtnerei Leitgeb-Hitzler
   lieren, wenn die Gärtnerei zusperrt.                                        Nachdem unsere Firma während des Shut-downs gesperrt war, waren wir
   Zum Glück wurde dann die Kurzarbeit                                   massiv betroffen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgendjemand die Kurzar-
   ermöglicht und es konnten alle angestellt bleiben. Derzeit            beit nicht gewollt hätte in der Situation. Die Alternative wäre die Kündigung ge-
   ist geplant, dass ich noch bis Ende September in Kurzarbeit           wesen. „Da auch mein Mann seit Jänner mit finanziellen Abschlägen in Pension
   bin, danach können wir hoffentlich wieder normal arbeiten.            ist, sind wir als Familie auf mein Einkommen angewiesen. Daher zählt für mich
   Ich arbeite derzeit ca. zehn Prozent meiner Stunden bei               auch langfristige Jobsicherheit, die dank der Kurzarbeit gegeben ist.
   85 Prozent des Gehalts. Für mich war das vor allem wäh-               Gerade als Mutter war die Kurzarbeit für mich auch wichtig, um meine Tochter während des
   rend des Lock downs auch familiär eine gute Lösung: Mit               ‚Home Schooling‘ unterstützen zu können. Ich denke, das war für viele Eltern eine Möglichkeit,
   meinem 8-jährigen Sohn zuhause und ‚Home Schooling‘                   um Betreuung und Begleitung der Kinder und Beruf meistern zu können, ohne völlig auf ein
   wäre 40 Stunden arbeiten gar nicht möglich gewesen!                   Einkommen zu verzichten.

                          Statement von Abg.z. NR Wolfgang Gerstl zum U-Ausschuss
                           Ein Film, der auf Ibiza begon-     Beweise sammelt und danach mögliche Beschuldigte           Kurz anzupatzen, um sich selbst nach oben zu katapul-
                           nen hat, hat jetzt sein furioses   und Verdächtige damit konfrontiert, ist der Weg der        tieren. Aber auch wenn sie noch so tief graben: Sie wer-
                           Finale im Parlament. Die SPÖ       SPÖ und der NEOS beim U-Ausschuss genau das Ge-            den nichts finden, denn es gibt nicht den Hauch eines
                           und die NEOS haben aufgrund        genteil, denn hier werden zuerst Prominente gesucht        Verdachts, dass die ÖVP gesetzeswidrig gehandelt hät-
                           der Aussagen von HC Strache        und danach Beweise gesammelt. Darüber hinaus hat           te. In den nächsten Wochen und Monaten kommt es
                           und Johann Gudenus auf der         die Opposition scheinbar vergessen, wer auf Ibiza war      also darauf an, inwieweit sich Menschen von Anpatze-
Baleareninsel einen Untersuchungsausschuss einberu-           und versucht einen ÖVP-Skandal zu konstruieren.            reien in ihren Entscheidungen weiter beeinflussen las-
fen. Dieser gilt als schärfstes Kontrollinstrument eines      Aber Bundeskanzler Sebastian Kurz hat ihnen bei sei-       sen. In den vielen Jahren, die ich als Politiker tätig bin,
Parlaments gegenüber der Regierung und ist seit dem           ner Befragung einen Strich durch diese Rechnung ge-        habe ich schon vieles erlebt, aber ich habe mich noch
Jahr 2015 ein Minderheitenrecht der Opposition. Unter-        macht, indem er verdeutlicht hat, dass nicht er auf        nie in meinem politischen Leben mit soviel negativer
suchungsgegenstand des Ibiza-U-Ausschusses ist die            Ibiza war, sondern HC Strache und Johann Gudenus.          Energie konfrontiert gefühlt wie während des Ibiza-U-
Tätigkeit der türkis-blauen Bundesregierung mit dem           Unterstellungen und Anpatzereien stehen an der Ta-         Ausschusses. Wenn die Opposition so weitermacht,
Fokus auf die Themen Parteispenden und Gesetzeskauf.          gesordnung. Sie richten sich gegen alles und jeden –       dann riskiert sie, dass dieses wichtige parlamentarische
Als Fraktionsvorsitzender der ÖVP möchte ich einen            unter anderem auch gegen den Vorsitzenden und die          Instrument zur Farce verkommt. Das ist eine Verhöh-
Blick hinter die Kulissen des U-Ausschusses geben.            Verfahrensrichterin. Das Ganze gipfelte schließlich in     nung der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, denn
Seitdem die erste Sitzung am 4. Juni 2020 über die            einer Aussage von Frau Krisper von den NEOS, die           immerhin kostet der U-Ausschuss zwei Millionen Euro.
Bühne ging, gab es viel Lärm und viel Aufregung               meinte: „Die geht ma am Oasch“, was im Rücktritt der       Ich werde mein Ziel, das ich mir von der ersten Minu-
ohne konkrete Ergebnisse. Viele Befragten haben sich          Verfahrensrichterin endete. Man stelle sich einmal         te des U-Ausschusses an gesetzt habe, konsequent
auf ihr Entschlagungsrecht, das ihnen aufgrund lau-           vor, diesen Satz hätte jemand von der ÖVP gesagt,          weiterverfolgen: Ich werde mich mit aller Kraft für
fender Ermittlungsverfahren zusteht, berufen und die          wie groß wäre die Aufregung!                               eine objektive und transparente Aufklärung einset-
Vorgangsweise der Opposition ist äußerst kurios:              Wie geht es in den nächsten Wochen weiter? Aus mei-        zen, auch wenn dies immer mehr zu einem Kampf
Während man in einer Gerichtsverhandlung zuerst               ner Sicht hat die Opposition nur ein Ziel: Bundeskanzler   gegen Windmühlen wird.

                                                                                                                                                         wienuumorgen – Sommer 2020    11
ÖAAB-FCG aktuell

     75 Jahre ÖAAB
     Als in den ersten Apriltagen des Jahres 1945 die sowjetischen Truppen Wien
     einnahmen, war der Zweite Weltkrieg für die Wienerinnen und Wiener vorbei.
     Es begann die Zeit des Wiederaufbaus und der Freiheit, die mit dem Staatsver-
     trag zehn Jahre später endgültig erreicht wurde.
     Am 14. April 1945 – also noch vor der Öster-       borene war außerdem Vizepräsident und Grün-          tenstift beteiligt und deren erster Obmann. Die
     reichischen Volkspartei – wurde im Christlichen    der des ÖGB und wie Lugmayer Mitbegründer            Christgewerkschafter und Urväter des ÖAAB wa-
     Vereinshaus in der Laudongasse der ÖAAB aus        der ÖVP, wo er auch die Funktion des Bundes-         ren damit auch Triebfedern der Gründung der
     der Taufe gehoben. Die christlichen Gewerk-        parteiobmann-Stellvertreters innehatte. In der       ÖVP, an der außerdem noch Leopold Figl (aus
     schafter der Zwischenkriegszeit hatten die         Bundeshauptstadt war er Mitglied des Wiener          dem Agrarbereich), Julius Raab (Wirtschaft) so-
     Gründung einer politischen Organisation bereits    Gemeinderates sowie Vizebürgermeister und            wie Hans Pernter als geschäftsführender Ob-
     während des Krieges geplant und der Entwurf        Landeshauptmann-Stellvertreter (1946–1959).          mann und Felix Hurdes als Generalsekretär be-
     des Grundsatzprogramms lag in der Schubla-                                                              teiligt waren.
     de von Karl Lugmayer bereit. So kam es, dass       Leopold Kunschak, 1871 geborene prägende
     nur einen Tag nach der Befreiung Wiens der         Figur der christlichsozialen Arbeitnehmer vor der    Seit Gründung des ÖAAB bildet die christliche
     ÖAAB gegründet wurde.                              NS-Zeit, der bereits 1892 den christlichsozialen     Soziallehre und das in ihr grundgelegte Men-
                                                        Arbeiterverein gegründet hatte, lehnte die Ob-       schenbild Basis und Richtschnur der Politik
     Lugmayer war schon in den 1920er Jahren po-        mannschaft ab und ließ dem jüngeren Wein-            dieser Teilorganisation der ÖVP. Die Prinzipien
     litisch aktiv gewesen und ein Vordenker der        berger den Vortritt. Kunschak war bereits in der     der Soziallehre – Personalität, Solidarität, Sub-
     christlichsozialen Abeitnehmerbewegung. In der     1. Republik Abgeordneter zum Nationalrat             sidiarität – und der zentrale Wert der Men-
     NS-Zeit zwangspensioniert, hatte er sich der       (1919–1934) und von 1945 bis 1953 dessen Prä-        schenwürde sind Grundlage aller politischen
     Widerstandsbewegung rund um Lois Wein-             sident. Außerdem Mitglied des Wiener Ge-             Entscheidungen des ÖAAB.
     berger angeschlossen, der seinerseits in der NS-   meinderates (1904–1934), Reichsratsabgeord-
     Zeit Führer der illegalen christlichen Gewerk-     neter (1907–1911), Landesrat von Nieder-             Eine Politik der Freiheit und Verantwortung, der
     schaftsbewegung war.                               österreich (1913–1919) sowie Vizebürgermeister       Nachhaltigkeit, der Leistung und Gerechtigkeit
                                                        und Landeshauptmann-Stellvertreter von Wien          ist das Programm des ÖAAB. Solidarität und Un-
     Weinberger war von 1945 bis 1953 Abgeord-          1945–1946.                                           terstützung für jene, die Hilfe benötigen und Lei-
     neter zum Nationalrat und Gründer sowie von                                                             stung in dem Ausmaß, wie sie jeder und jede
     1945 bis 1960 auch der erste Bundesobmann          Wie Weinberger war auch Kunschak an der              selbst erbringen kann. n
     des neu gegründeten ÖAAB. Der in Böhmen ge-        Gründung der ÖVP am 17. April 1945 im Schot-                                              Paul Hefelle

     Lois Weinberger                                    Karl Lugmayer                                        Leopold Kunschak

12   wienuumorgen – Sommer 2020
aus dem rathaus

    Echte Corona-Hilfsmaßnahmen statt
      rot-grünem Blockadeschauspiel

                                                                                                                                                                                      pixabay.com
Umsetzungspolitik statt Ankündigungspolitik wäre gefragt –
auch im Verkehrsbereich regiert die rot-grüne Medieninszenierung
„Zur Bekämpfung der Corona-Krise brauchen wir                          „Wien profitiert unter dessen massiv von der Ar-       Die Krönung sei allerdings der Plan, im Sommer
alle Kraft und jeden Euro an der richtigen Stelle.                     beit der Bundesregierung. In Wien sind bereits rund    einen Pool mitten auf dem Gürtel zu errichten
Durch die rot-grünen Streitereien rund um die an-                      225 Millionen Euro an Kurzarbeitsgeldern aus-          und die Kreuzung dafür für den Verkehr zu sper-
gekündigten Gastro- und Reparaturgutscheine ist                        gezahlt, 12.000 Betriebe haben davon profitiert        ren. Obwohl es zwischen den Gürtel-Fahrbah-
davon aber noch nichts bei den Wienerinnen                             und 300.000 Arbeitsplätze werden gesichert. Fi-        nen ausreichend Grünflächen gibt, nimmt die
und Wienern angekommen“, kritisiert Stadtrat                           nanzminister Gernot Blümel hat mit seinem Ge-          rot-grüne Stadtregierung mitten im Baustel-
Markus Wölbitsch.                                                      meindepaket ebenfalls alle Weichen für ein star-       lensommer damit den nächsten Verkehrskollaps
                                                                       kes Comeback gestellt: Alleine 238 Mio. Euro dar-      in Kauf und tut damit weder Umwelt noch An-
Wien müsse dieses traurige Blockade-Schauspiel                         aus erhält Wien zur Stärkung der Bezirke und           rainern und Anrainerinnen etwas Gutes. "Ver-
endlich beenden. „Es gilt keine Zeit zu verlieren.                     Grätzl“, so Markus Wölbitsch.                          antwortungsvolle, nachhaltige Verkehrspoli-
Die rot-grüne Ankündigungspolitik muss zu einer                                                                               tik für alle Verkehrsteilnehmer sieht wirklich an-
Umsetzungspolitik für Wien werden“, betont                             Ernsthafte Verkehrspolitik für alle                    ders aus", betonen Wölbitsch und Olischar ab-
auch Klubobfrau Elisabeth Olischar.                                    statt grüne Medieninszenierung                         schließend. n
                                                                       und Klientelpolitik
                                                                       Auch die grüne Verkehrspolitik bestehe mitt-
                                                                       lerweile offensichtlich nur mehr aus undurch-
                                                                       dachten Medieninszenierungen und reiner
                                                                       Klientelpolitik. „Von ernsthafter und sinnvoller Po-
                                                                       litik für alle Verkehrsteilnehmer kann gerade in der
                                                                       momentanen Krisensituation wahrlich nicht die
                                                                       Rede sein“, kritisiert Wölbitsch.

                                                                       Die Pop-Up-Radwege, wie etwa in der Hörlgasse,
                                                                       auf der Kagranerbrücke oder der Lasallestraße,
                                                                       seien die besten Beispiele dafür. „Das sind un-
                                                                       durchdachte Ruck-Zuck-Aktionen, die nicht nur zu
                                                                       erhöhter Staubildung führen, sondern durch un-
                                                                       übersichtliche Querungsstellen in Kreuzungsbe-
                                                                       reichen auch hohes Gefahrenpotenzial für alle Ver-
                                                     PGP/Paul Gruber

    Klubobfrau Elisabeth Olischar                                                                                                 Stadtrat Markus Wölbitsch
                                                                       kehrsteilnehmer bergen“, betont auch Pla-
    elisabeth.olischar@wien.oevp.at                                    nungssprecherin Olischar.                                  markus.woelbitsch@wien.oevp.at

                                                                                                                                                         wienuumorgen – Sommer 2020                 13
arbeit & beschäftigung

     Von Leiharbeit bis Härtefonds
     Die FCG-ÖAAB-Fraktion in der AK Wien unter Fraktionsobmann Fritz Pöltl
     hat in den letzten Monaten zu unterschiedlichsten Themen Stellung
     genommen. Als besonderer Erfolg ist die Bildung eines AK-Härtefonds für
     Corona-Geschädigte zu sehen, der auf Vorschlag der Christgewerkschafter
     umgesetzt wurde.

     In einem eindringlichen Schreiben hatte Frak-        Ein Kollektivvertrag für Home-Office                    Grenzen für Leiharbeit dringend nötig
     tionsvorsitzender Pöltl die AK-Präsidentin auf-
     gefordert, im Sinne der zahlreichen von der Co-      Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie                 Auch das Thema Leiharbeit wurde seitens der
     rona-Pandemie betroffenen Wiener Arbeit-             wurde in vielen Bereichen auch die Arbeit von           Christgewerkschafter aufgeworfen. Leiharbei-
     nehmerinnen und Arbeitnehmer, finanzielle            daheim – auf Betreiben der Mitarbeiter oder An-         ter sollten nur kurzfristig bei Arbeitsspitzen ein-
     Erleichterungen und Überbrückungshilfen zu er-       ordnung des Dienstgebers – verstärkt wahr-              gesetzt werden, leider sei dies für einige Un-
     wirken. Für viele neue Arbeitslose und viele der     genommen. „Wir brauchen einen Kollektivvertrag          ternehmer aber ein dehnbarer Begriff geworden,
     tausenden in Kurzarbeit stehenden Beschäf-           für Arbeit im Home-Office“, so Fritz Pöltl und Tho-     wie dies am Beispiel der Corona-Infektionen in
     tigten habe sich eine akute Härtesituation er-       mas Rasch von der FCG-ÖAAB-Fraktion zu                  den diversen Verteilzentren der Post offen-
     geben. Für all diese Menschen müsse man              dem Thema. Diese Arbeitsform sei vom Ar-                kundig geworden sei. „Spätestens jetzt müssten
     jetzt rasch tätig werden. Der Brief endete mit der   beitgeber verlangt worden, um das Infekti-              die Alarmglocken läuten und den Verantwortli-
     „Hoffnung, dass unser Wunsch nach einem Soli-        onsrisiko zu minimieren. Minimiert werden               chen die Augen öffnen“, erklären Fraktionsvor-
     daritätsbeitrag“ im Interesse der Wiener Ar-         dabei allerdings auch die Kosten für den Ar-            sitzender Pöltl und Landesvorsitzender Rasch:
     beitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der              beitgeber, so die beiden Christgewerkschafter.          „Bei der sozialen Verantwortung hat man in den
     Vorstandssitzung am 30. April diskutiert und an-                                                             Leiharbeitsfirmen offensichtlich einen hohen
     genommen werde.                                      Dass der Trend in diese Richtung gehe, werfe            Nachholbedarf!“
                                                          auch arbeitsrechtliche Fragen auf. Zwar sehen
     Und das war in der Sitzung dann auch der Fall.       vor allem Pendler den Entfall des Arbeitsweges          Seit Jahren fordert die FCG-Fraktion, dass Leih-
     AK-Präsidentin Renate Anderl zeigte sich mit der     durchaus positiv, der Weg zur Selbstausbeutung          arbeiter nicht länger als sechs Monate be-
     Forderung nicht nur solidarisch, sie verkünde-       sei aber eine reale Gefahr, so Pöltl:                   schäftigt werden dürften. Danach sei automa-
     te noch in der Sitzung gemeinsam mit dem                                                                     tisch ein Regelarbeitsverhältnis zu beginnen.
     FCG-Kollegen Fritz Pöltl auch die näheren De-                                                                Dass Leiharbeiter nicht unter Personalaufwand
     tails des Härtefonds gestalten zu wollen. Diese             Wir brauchen klare                               sondern als Sachaufwand abgerechnet werden
     waren zuvor auch von FCG-Landesvorsitzenden                                                                  sei ein weiteres Problem, das beseitigt werden
     Thomas Rasch und dem ÖAAB-Landesge-                    arbeitsrechtliche Regelungen                          müsste.
     schäftsführer Hannes Taborsky nach dem Vor-
     bild der Arbeiterkammern in Tirol und in Vor-
                                                           und die zwingende Einbindung
                                                                                                                  Thema Sonntagsöffnung
     arlberg angeregt worden: „Dort hat man die Sor-          des Betriebsrates mittels
     gen der Menschen erkannt und mit einem Här-                                                                  Klare Worte fand Fraktionsführer Pöltl einmal
     tefonds aus den Mitgliedsbeiträgen bewiesen,          Betriebsvereinbarungen sowie                           mehr zum Thema Sonntagsöffnung. Anfang Mai
     dass in dieser Krise niemand zurückgelassen            der Gewerkschaften über die                           sind Mitarbeiter des Büros für Sofortmaßnah-
     wird.“ Mit unbürokratischen Soforthilfen wurde                                                               men der Stadt Wien und des Marktamtes gezielt
     die größte Not der Betroffenen gelindert. In          kollektivvertragliche Ebene für                        gegen illegale Ladenöffnungen an Sonntagen
     Wien wird nun Ähnliches erfolgen. Nur dass                Arbeit im Home-Office!                             vorgegangen. Von 58 kontrollierten Betrieben
     Wien wegen der hohen Beschäftigtenzahl ein                                                                   hatten tatsächlich alle ihr Geschäft illegal ge-
     wesentlich höheres Volumen als Soforthilfen ak-                          Fritz Pöltl                         öffnet gehalten: „Das sind keine Kavaliersdelik-
     tivieren kann.                                                                                               te mehr, die man vielleicht übersehen kann. Das
                                                                                                                  sind ernsthafte Verstöße gegen unsere Rechts-
     Die Sozialpartner-Einigung über die Kurzar-          Es gehe dabei sowohl um Arbeitszeiten und Pau-          ordnung und außerdem eine echte Zumutung ge-
     beit wurde von der FCG-Wien begrüßt. Lan-            senregeln als auch um die wichtige Frage der            genüber unseren seriösen Kaufleuten.“
     desvorsitzender Thomas Rasch: „Dass sich die         Kostenaufteilung für die jeweilige Infrastruktur
     Sozialpartner auf Bundesebene über eine Ver-         wie Mietanteil, Telefongebühren, Computer-              In die selbe Kerbe schlug auch FCG GPA-djp
     längerung der Corona-Kurzarbeit um drei Monate       ausstattung etc. Thomas Rasch: „Es kann doch            Wien Vorsitzender Peter Gattinger: „Der ar-
     geeinigt haben, ist für viele Unternehmen, vor al-   nicht sein, dass die Arbeitnehmer die Kosten für ihre   beitsfreie Sonntag ist fix verankert in unseren
     lem auch im Dienstleistungsbereich und die dort      Tätigkeit im Home-Office selbst tragen müssen und       Gesetzen und unserer Kultur, da gibt es keine
     zahlreichen Beschäftigten ein wichtiger Ret-         die Unternehmer sich damit aber Einsparungen            Grauzonen – für niemanden.“
     tungsanker.“                                         und höhere Gewinne erwirtschaften“.                     Klare und unmissverständliche Worte. n

14   wienuumorgen – Sommer 2020
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                                                                                  89
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                                                Mus        mer
                                          Max         snum
                                                 lied

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           und melden Sie                                                                                                                        paradies Nationalpark Hohe Tauern im schönen
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            Newsletter an!                                                                 und dem behaglichen Ambiente unseres Hauses           urlaub voll Genuss, Entspannung & Gastfreund-
                                                                                           kommen Sie auf wunderbare Weise zu sich.              schaft in den Bergen.
          Ihr ÖAAB Wien-
              Vorteilsteam                                                                 Ihr Vorteil: bis zu 15% Rabatt                        Ihr Vorteil: TOP-Angebote für Sommer & Herbst

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                                                                                           Tel.: + 43 5356 755 03                                Tel.: +43 6564 82 82 82
                                                                                           kitz@hotel-kaiserhof.at                               holiday@alpenwelt.net
                                                                                           www.kitzbuehel.hotel-kaiserhof.at                     www.alpenwelt.net
Mathe kann auch Spaß machen

                                                                                                                             Unser Mitglied Martin Groß,
                                                                                                                               1976 in Wien geboren, ist
                                                                                                                             Mathematik- und Sportlehrer
                                                                                                                               an der Sportmittelschule
                                                                                                                               Wittelsbachstraße in der
                                                                                                                              Leopoldstadt, begeisterter
                                                                                                                              Rapid-Fan und seit Beginn
                                                                                                                              der Coronakrise als „Lehrer
„Lehrer Loisl“ will seine kreativen Distance-Learning-Methoden auch im Herbst fortsetzen. Vollkommen ersetzen können diese
                                                                                                                             Loisl“ einer breiteren Öffent-
aber den Regelunterricht natürlich nicht: „Die direkte und persönliche soziale Interaktion fehlt natürlich schon.“                  lichkeit bekannt.

                                                                   „Durch die Schulschließungen haben wir                     Musiklernvideos und die Serie „Bei den
                                                                   uns etwas einfallen lassen müssen. Ar-                     Loisls“, die sich dem Thema Berufsorien-
                                                                   beitsblätter machen oder irgendwelche                      tierung widmet. Dabei schlüpft der Pro-
                                                                   Internetplattformen benützen. Ich hatte                    tagonist wie die Schauspieler in „Mut-
                                                                   die Idee, für meine Schüler eine whatsApp-                 tertag“ in unterschiedliche Rollen. „Per-
                                                                   Gruppe einzurichten. Dort habe ich dann                    sönlichkeit und Schmäh. Das taugt mir
                                                                   Videos mit praktischen Mathe-Beispielen                    und auch den Kindern“, ist der Lehrer Loisl
                                                                   hineingestellt und mit Hilfe der Medien                    überzeugt. Nicht nur den Kindern, muss
                                                                   und einiger Unterstützer habe ich es dann                  man ergänzen. n
                                                                   geschafft ‚fame‘ zu werden, wie meine
                                                                   Kinder das nennen würden“, erzählt er.                             www.lehrerloisllehrt.at

                                                                   Tatsächlich begeisterte Groß alias Lehrer
                                                                   Loisl während der Corona-Quarantäne
                                                                   nicht nur seine eigenen Schüler mit krea-
                                                                   tiven und humorvollen Videos. Nicht zu-
                                                                   letzt dank der Unterstützung einiger Pro-
                                                                   minenter (etwa die Kickerlegenden An-
                                                                   dreas Herzog und Hans Krankl sowie
                                                                   Loisls ehemalige Schüler David Alaba,
                                                                   Christoph Knasmüllner und Virginia
                                                                   Ernst) knackte er auf YouTube die 1000er
                                                                   Marke, die man an Abonnenten braucht,
                                                                   um live übertragen zu werden.
                                                                   Inzwischen gibt’s eine (natürlich in grün
  Österr. Post AG – Sponsoring Post, 3100 St. Pölten –             gehaltene!) Loisl-App, eine Schiene mit
  GZ 02Z033703 S – Retouren an Postfach 555, 1008 Wien
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