Scheitern oder neu erfinden? Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen steht auf dem Spiel. Mit Joe Biden wäre eine Neubegründung möglich ...
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Titelthema Der große Graben
Scheitern oder neu erfinden? Die Zukunft
der transatlantischen Beziehungen steht
auf dem Spiel. Mit Joe Biden wäre eine
Neubegründung möglich – wenn Europa
bereit ist, mehr zu leisten.
Von Daniel S. Hamilton
D
ie Beziehungen zwischen den Ver- von Schutzgeldern, indem er die US-Un-
einigten Staaten und Europa stehen terstützung für Verbündete von den Ver-
an einem historischen Scheideweg. teidigungsausgaben der NATO-Mitglieder
Die transatlantische Partnerschaft ist seit abhängig macht. Trump hat Zölle auf Stahl
dem Zweiten Weltkrieg das Fundament und Aluminium für Importe aus europäi-
der multilateralen Weltordnung. Die Wah- schen Partnerländern eingeführt, dies mit
len in den USA im November entscheiden der „nationalen Sicherheit“ gerechtfertigt
darüber, ob diese Partnerschaft gestärkt und angekündigt, dass weitere folgen
und umgebaut werden kann, um neuen könnten. Er hat die EU einen „Gegner“
Herausforderungen zu begegnen, oder ob genannt und „schlimmer als China, nur
sie weitere Risse bekommt und zerbricht. kleiner“. Er hat nichts übrig für das, was
den Europäern wichtig ist: den Kampf ge-
Partnerschaft, die nicht funktioniert gen den Klimawandel, den Nahost-Frie-
Das gegenwärtige, beispiellose Zusam- densprozess oder die Verbesserung der
menfließen von globaler Gesundheits- weltweiten Gesundheit, den Schutz der
krise, begleitender Wirtschaftskrise und Menschenrechte oder Entwicklungshilfe.
Daniel S. Hamilton
ist Austrian neuen Sicherheitsbedrohungen erfordert Trumps Rückzug aus dem Nuklearpakt mit
Marshall Plan transatlantische Führungsstärke. Doch dem Iran, aus dem Klimaabkommen von
Professor an der das Verhältnis ist mittlerweile in weiten Paris, aus dem INF-Vertrag zur Abschaf-
Johns Hopkins Uni-
versity School of Teilen dysfunktional. fung nuklearer Mittelstreckenraketen, aus
Advanced Interna- Donald Trump mobbt Verbündete wie dem Open-Skies-Abkommen und aus der
tional Studies und Angela Merkel und umarmt Autokraten WHO haben den Glauben der Europäer da-
Richard von Weiz-
säcker Fellow an wie Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdoğan ran erschüttert, dass sie eine gemeinsame
der Robert Bosch oder Viktor Orbán. Mal bezeichnet er die politische Basis mit ihrem wichtigsten Ver-
Academy in Berlin. NATO als „obsolet“, dann als eine „Präzi- bündeten teilen.
Dieser Artikel gibt
seine persönliche sionsmaschine“. Er nutzt die Allianz wie Diese transatlantische Unordnung
Meinung wieder. eine mafiöse Organisation zur Erpressung und Verwirrung sind nicht allein Trump
20 | IP • September/Oktober 2020
Scheitern oder neu erfinden? Titelthema
geschuldet. Europa könnte auseinander- Bei einer Wiederwahl
fallen oder näher zusammenrücken – im
Moment scheint beides gleich wahrschein- dürfte Trump die USA aus
lich. Covid-19 hat gesellschaftliche und der NATO führen
ökonomische Verwüstungen von unglaub-
licher Härte und ungekanntem Ausmaß
angerichtet. Die EU-Mitgliedstaaten haben urchzudrücken und sich ihrer interna-
d
im Juli ein Rettungspaket und ein mehr- tionalen Verpflichtungen zu entledigen.
jähriges Budget beschlossen. Aber die De- Donald Trump würde noch rücksichts-
batten haben bestehende Uneinigkeiten loser auf eine Strategie der Leistung und
offengelegt, die sich verstärken könnten, Gegenleistung gegenüber Verbündeten
sobald die Pandemie ihren Höhepunkt setzen. Diejenigen, die nicht „zahlen“,
überschritten hat. bekommen auch keinen Schutz. Zweifel an
Eine Union, deren Gesellschaften sich den Sicherheitsgarantien der Vereinigten
voneinander abgrenzen, ist keine Union, Staaten würden die NATO unterg raben.
die in der Lage ist, zusätzliche Gesellschaf- Trumps ehemaliger Sicherheitsberater
ten zu integrieren, die an ihre Tür klopfen. John Bolton schrieb kürzlich, er halte es
In den großen europäischen Gebieten, die für „höchst fraglich“, ob Trump die USA
jenseits von EU und NATO liegen, gibt es weiter in der NATO belassen werde, wenn
mehr Gewalt, weniger Freiheit und weni- er für weitere vier Jahre gewählt würde.
ger Sicherheit als noch vor einem Jahr- EU-Optimisten glauben vielleicht, dass
zehnt. Bundeskanzlerin Merkel erkennt die europäischen Verbündeten schnell
diese Lage, wenn sie sagt, dass Europa enger zusammenrücken würden, um ei-
fragiler sei, als manche meinen. nen neuen EU-Rahmen für ihre gemein-
same Sicherheit zu schaffen. Es ist aber
Wenn Trump gewinnt wahrscheinlicher, dass die einzelnen
Würde Donald Trump wiedergewählt, europäischen Länder sich aneinander
hätte die amerikanische Öffentlichkeit vorbeidrängeln würden, um bilaterale
seine Ansicht bestätigt, dass die Ameri- Sicherheitsabkommen mit Washington
kaner daheim unter vielen sozialen und zu vereinbaren. Ohne die USA würden
wirtschaftlichen Problemen leiden, weil die NATO-Verbündeten in unterschiedli-
die Vereinigten Staaten gegenüber dem che Richtungen steuern.
Rest der Welt zu großzügig waren: indem Die britische Regierung würde mit
sie zum Beispiel Einwanderer aufnehmen großer Eile versuchen, ein festes bilate-
und für die Verteidigung undankbarer rales Bündnis mit Washington zu schlie-
Verbündeter bezahlen. Nach dieser Les- ßen. Das wiederum würde die nukleare
art gehört zu dieser Großzügigkeit auch, Abschreckungsfähigkeit Europas weiter
dass die amerikanische politische Elite schwächen. Europäische Länder, die glau-
eine Reihe von schlechten internationalen ben, dass ihre Sicherheit eher von Osten
„Deals“ gemacht hat, die jetzt der US-Wirt- bedroht wird, würden Länder, die sich
schaft und den einfachen amerikanischen eher vom Süden her in Gefahr sehen, nur
Arbeitern schaden. Eine zweite Trump-Re- zurückhaltend unterstützen – und umge-
gierung wird wahrscheinlich ihre An- kehrt. Durch diese Bruchlinien droht der
strengungen verdoppeln, ihre natio europäische Kontinent in genau die his-
nalistische Agenda in Wirtschaftsfragen torischen M uster z urückzufallen, die im
IP • September/Oktober 2020 | 21Titelthema Der große Graben
vergangenen Jahrhundert zu ungeahnten as usual“ zurückgesetzt wird. Das wäre
Tragödien in Europa, Amerika und der ein Fehler. Das transatlantische Bündnis,
ganzen Welt geführt haben. wie wir es kennen, ist tot. Eine Biden-Re-
Der Zusammenbruch der transatlan- gierung würde wahrscheinlich die trans
tischen Beziehungen würde außerdem atlantische Partnerschaft nicht einfach
Moskau und Peking darin bestärken, ihre wiederherstellen wollen, sondern sie neu
eigenen Kampagnen der Disruption und erfinden. Die Aufgabe wird sein, sich bei-
der Desinformation mit noch größerer Ent- derseits des Atlantiks neu zu positionieren
schlossenheit zu betreiben. Xi würde Euro- – gegenüber einer Welt, die von schweren
pas politische und ökonomische Verwund- Krisen, Klimawandel, diffuserer Macht,
barkeiten austesten. Sowohl Russland als schwindelerregenden technologischen In-
auch China würden mit Hochdruck daran novationen, wachsenden Unsicherheiten
arbeiten, die Regeln der internationalen und einem härter gewordenen globalen
Ordnung neu zu formulieren. Kurz gesagt Wettbewerb geprägt ist.
würde die transatlantische Partnerschaft Eine neu begründete transatlanti-
so aus den Angeln gehoben. Europa und sche Partnerschaft wird mehr von den
die Vereinigten Staaten wären weniger si- Europäern fordern, nicht weniger. Ame-
cher, weniger wohlhabend und schlechter rikaner und Europäer müssen deshalb
positioniert, ihren enormen Herausforde- gemeinsam ein neues Modell der Glo-
rungen zu begegnen. balisierung entwickeln, das weniger auf
Markteffizienz und mehr auf die Stärkung
Wenn Biden gewinnt der Resilienz und des Wohlstands einer
In seiner Zeit als Vizepräsident betonte Gesellschaft ausgerichtet ist. Einige in-
Joe Biden, dass „Europa der Grundpfei- ternationale Institutionen, beispielswei-
ler unseres Engagements in der Welt ist“ se die Welthandelsorganisation (WTO),
und „unser Katalysator für die globale Zu- müssen neu aufgestellt werden. Andere
sammenarbeit“. Biden wird sich instinktiv Institutionen, zum Beispiel die Weltge-
zuerst Europa als Amerikas unverzichtba- sundheitsorganisation (WHO), brauchen
rem Ansprechpartner zuwenden, wenn es neue Befugnisse und Zuständigkeiten. So
darum geht, internationale Probleme zu muss die WHO in der Lage sein, Echtzeit
lösen. Er ist ein leidenschaftlicher Trans informationen zu erheben und weiterzu-
atlantiker. verbreiten. Und sie muss in den Mitglied-
Aber wenn Biden gewählt wird, liegt staaten ermitteln, wenn diese zu betrügen
die größte Bedrohung für den lebenswich- versuchen.
tigen transatlantischen Schulterschluss Andere Institutionen müssen erst ge-
womöglich in der Versuchung der Eu- schaffen werden – zum Beispiel eine Or-
ropäer zu glauben, dass die Beziehung ganisation zur globalen Seuchenüberwa-
einfach wieder in den Modus „business chung und ein Krisenreaktionssystem, das
ähnlich wie unser vernetztes System zur
weltweiten Wetterprognose funktioniert.
Es müssen neue Mechanismen entwickelt
Ein neuer, vernetzter Multi- werden, um den Klimawandel zu bekämp-
fen und die Verbreitung von Waffen und
lateralismus wird gebraucht: Mitteln zur Massenvernichtung einzu-
offener, flexibler, agiler dämmen. Auch den Herausforderungen
22 | IP • September/Oktober 2020Scheitern oder neu erfinden? Titelthema
Hier entlang: Eine neu begründete transatlantische Partnerschaft wird mehr von den Europäern fordern, nicht weniger. Trump plant
den Abzug großer Kontingente aus Deutschland. Das Bild zeigt die US-Basis in Ramstein.
durch die Revolutionen im Bereich des di- zweiter Gesichtspunkt würde die europä-
gitalen und biologischen Computing und ische Fähigkeit sein, zusammen mit den
der Quantencomputer lässt sich mit den Amerikanern eine Reihe von Problemen
bestehenden Mechanismen nicht beikom- in Angriff zu nehmen, die weit über den
men. Der alte, auf Staaten zentrierte Multi- Kontinent Europa hinausgehen.
lateralismus wird dazu nicht ausreichen. Die größte Herausforderung für Biden
Ein neuer, vernetzter Multilateralismus ist das Management mehrerer paralleler
wird gebraucht: offener, flexibler, agiler. Krisen im eigenen Land: die gegenwärtige
Pandemie, große soziale Spannungen, die
Höhere Erwartungen andauernde Rezession und die astronomi-
Eine Biden-Regierung würde einen weit sche Verschuldung der öffentlichen Haus-
größeren Beitrag von Europa erwarten, als halte. Das sollte Amerikas Partner nicht
den Europäern momentan bewusst zu sein überraschen; sie sollten es vielmehr be-
scheint. Biden wird den Wert der trans grüßen, dass ein Präsident Biden zunächst
atlantischen Partnerschaft zum Großteil seinen Fokus auf die Lösung von Proble-
anhand von Europas Bereitschaft bewer- men daheim richten würde. Schließlich
ten, eine größere Führungsrolle zu über- ist es unwahrscheinlich, dass die Verei-
nehmen, wenn es um die Bewältigung nigten Staaten der beständige Partner
der eigenen Herausforderungen geht. Ein sein können, den Europa braucht und
IP • September/Oktober 2020 | 23Titelthema Der große Graben
sich wünscht, wenn es den USA nicht China wird ein früher Test
gelingt, Covid-19 zurückzudrängen, die
Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs für eine neue transatlanti-
zu bringen und ihre tiefen gesellschaftli- sche Partnerschaft sein
chen Spaltungen zu überwinden. Amerika
kann anderen nicht helfen, wenn es nicht
einmal sich selbst helfen kann.
Hilfe könnte eine gemeinsame transat- Eine neue transatlantische Partnerschaft
lantische Anstrengung bringen, internati- hätte auch die Aufgabe, Beziehungen zu
onale Koalitionen aufzubauen, die das Co- anderen Akteuren aufzubauen, die den
rona-Virus bekämpfen und ökonomische Menschen in den Krisenregionen ein Min-
Wege aus der Rezession weisen. Ein erster destmaß an Stabilität und einen Funken
Schritt könnte ein amerikanisch-europäi- Hoffnung geben könnten.
sches Abkommen sein, alle Handelsbarrie
ren für Arzneimittel und Medizinprodukte Neudefinition der NATO
zu beseitigen. Ein anderes Mittel wäre eine Biden würde den Wert der NATO und der
transatlantische Wirtschaftsinitiative zur Bündnis- und Verteidigungsverpflichtun-
Unterstützung des Aufschwungs, die die gen der Vereinigten Staaten wohl bekräf-
gemeinsamen Anstrengungen bündelt, tigen, aber die Allianz eher mit Blick auf
um Jobs und Wachstum zu schaffen und die Zukunft als auf die Vergangenheit defi-
die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlan- nieren wollen. Ein neues Strategiekonzept
tiks wieder aufs Gleis zu setzen. für die NATO und für eine echte strategi-
Biden würde darüber hinaus wahr- sche Partnerschaft zwischen USA und EU
scheinlich schnell verkünden, dass die könnte das herausragende Kennzeichen
Vereinigten Staaten wieder dem Pariser des neuen Transatlantizismus sein.
Klimaabkommen beitreten. Eine neu be- China wird ein früher Test für eine
gründete transatlantische Partnerschaft neu begründete transatlantische Part-
würde zügig einen Weg definieren müs- nerschaft sein. Der entscheidende Un-
sen, um gemeinsame Klimaverpflichtun- terschied zwischen Trump und Biden ist,
gen einzugehen, die sich mit dem Ziel dass Trump seine Verbündeten dazu zwin-
vereinbaren lassen, bis zum Jahr 2050 die gen will, sich seinem Konfrontationskurs
Netto-CO2-Emissionen auf null zu senken. zu unterwerfen. Biden dagegen würde
Biden würde ebenfalls wieder gemein- darauf setzen, mit den Europäern und
sam mit den Europäern die Initiative er- gleichgesinnten Demokratien eine Koali-
greifen, wenn es darum geht, den Iran tion von Staaten aufzubauen, die ähnliche
bei der Entwicklung von Nuklearwaffen Befürchtungen bezüglich China haben.
zu stoppen. Amerikaner und Europäer Die transatlantische Partnerschaft neu
könnten Gespräche mit dem Iran über zu erfinden, erfordert mühevolle, akribi-
das Raketenprogramm, Menschenrechte, sche Arbeit. Es ist unklar, ob die Europäer
Maßnahmen gegen den Terrorismus und den Willen und die Amerikaner die Geduld
Teherans destabilisierende Aktivitäten in dazu haben. Im Erfolgsfall wird die Part-
Nachbarstaaten wie dem Irak beginnen. nerschaft gleichberechtigter, globaler und
Biden will, wie Trump, die „ewigen effektiver sein. Scheitert sie, sind Ameri-
Kriege“ in Afghanistan, im Irak und in kas und Europas Sicherheit, Wohlstand
anderen Gebieten der Welt beenden. und Demokratien in Gefahr.
24 | IP • September/Oktober 2020Sie können auch lesen
