Schnelltest-Zentrum im Oberen Glantal - Oberes Glantal Der Südkreis - VG Oberes Glantal
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Oberes Glantal • Der Südkreis
Amtliche Bekanntmachungen
50. Jahrgang - 12. Woche - der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
27. März 2021
Schnelltest-Zentrum im Oberen Glantal
Dienstag, Donnerstag und Samstag von 9-12 Uhr
Antigen-Schnelltests bieten eine
Perspektive, um die Ausbreitung
des Coronavirus einzudämmen.
Mittlerweile ermöglicht das große
Angebot an zugelassenen und
verfügbaren Schnelltests am
Markt einen flächendeckenden
Einsatz. Man hat alle Kräfte mobi-
lisiert, um so schnell wie möglich
flächendeckend im ganzen Land
Testmöglichkeiten zu schaffen.
Seit dem 8. März haben alle Bür-
gerinnen und Bürger in Rheinland-
Pfalz ohne Symptome mindestens
einmal pro Woche die Möglich-
keit, sich kostenlos auf das Coro-
navirus testen zu lassen. Dafür
wurden im ganzen bereits zahlrei-
che Schnellteststationen einge-
richtet.
Mit Hilfe geschulter, freiwilliger
und professioneller Schnelltest-
helfer werden dort Antigen-
Schnelltests für alle Bürgerinnen
und Bürger ohne Krankheitssym-
ptome angeboten.
Das kommunale Schnelltestzent-
rum ist am Jugendzentrum in
Schönenberg-Kübelberg einge-
richtet.
Dienstag, Donnerstag und Sams- In Räumen am Jugendzentrum der Das Angebot wird gut angenom- ganzen WirrWarr das wir auf den wie die Apotheke Kraus in Schö-
tag immer in der Zeit von 9.00 bis Ortsgemeinde hat sich das Bür- men. Pro Test-Tag kommen 40 bis oberen Ebenen erleben ist es nenberg-Kübelberg kostenlose
12.00 Uhr ist in der Saarbrücker gerbus-Team eingerichtet. Nach 50 Personen zum Test. schon ein kleines Wunder, dass in Schnelltests an. Hier ist eine vor-
Str. 121 in Schönenberg-Kübel- der Schulung in Theorie und Praxis Bei Bedarf können die Öffnungs- unseren Gemeinden so schnell herige Anmeldung erforderlich.
berg das Testzentrum geöffnet. und ausgestattet mit dem Testma- zeiten angepasst werden. und kompetent reagiert wird. Wir Aktuelle Info´s finden Sie auch im
Eine Anmeldung ist nicht erforder- terial und persönlicher Schutz- „Ich bin froh und stolz, dass wir von der Verwaltung unterstützen Internet: Testen rlp.de
lich. Nur der Personalausweis ausrüstung werden die Proben in wohnortnah und zu guten Zeiten wo wir können!“ So Bürgermeister
muss vorgelegt werden. Nach 20 den beiden Nasenflügeln genom- ein Angebot machen können. Wie- Christoph Lothschütz.
Minuten halten Sie Ihre Beschei- men. An den ersten drei Testtagen der zeigt sich, dass auf unsere Eh- Zusätzlich zu dem kommunalen Unsere Bilder zeigen das Bürger-
nigung des Testergebnisses in der wurden bereits 140 Testungen renamtler Verlass ist. Mit Engage- Schnelltest-Zentrum bieten auch bus-Team im Einsatz und den Ein-
Hand. Und das Ganze ist für Sie durchgeführt. Und alle waren ne- ment und Fachkenntnis stemmen die Ortsgemeinde Quirnbach, die gang zum Schnelltest-Zentrum am
kostenlos. gativ! wir auch diese Aufgabe. Bei dem Praxis Dr. Frego in Waldmohr so- JUZ in Schönenberg-Kübelberg.
Seite 2 AMTSBLATT 27. März 2021
IM NOTFALL
- VERÖFFENTLICHUNG OHNE GEWÄHR -
berg-Kübelberg, Rathausstraße 8, Te- Haus der Diakonie Landstuhl Email:betreuungsverein-kusel@ L-ANON: Selbsthilfe der Verwandten
Verbandsgemeinde lefon 112. t-online.de und Freunde von Alkoholkranken, Kai-
Oberes Glantal Hauptstraße 5, 66849 Landstuhl
Polizei (Raum Schönenberg-Kübel- Tel.: 06371/2846 Fax: 06381/993279 serslautern, Conradstr. 2
Rufnummer Zentrale: berg / Waldmohr - Südkreis Kusel): Po- Treffen: Dienstag, Mittwoch, Freitag,
Email: slb.landstuhl@diakonie-
06373/504-0 lizeiwache Schönenberg-Kübelberg, pfalz.de Rufbereitschaft der 19.30 Uhr, Telefon 0631/19295 und
Feuerwehr Herzogstraße 8, Telefon 06373/8220 Unsere Beratungsangebote Verbandsgemeindewerke 06356/1224
Verbandsgemeinde Rufbereitschaft Sozial- und Lebensberatung
Entstörungsdienst: Eigenbetrieb Aids-Hilfe-Kaiserslautern: Pariser
Oberes Glantal Schwangerschafts- und Schwager- Wasser | Abwasser
Telefon-Nr. für Störungen schaftskonfliktberatung Str.23, Tel. 0631/18099, Email: in-
Pfalzwerke Netz AG Hauptstuhl Bereich Wasser fo@kaiserslautern.aidshilfe.de (Mon-
- Notruf 112 - (staatl. anerkannt) (VG Oberes Glantal)
Strom: Telefon 0800/7977777 Kurberatung tag + Freitag 12.00 - 15.00 Uhr, Mitt-
APOTHEKEN-NOTDIENST Treten außerhalb der allgemeinen woch 09.00 - 12.00 Uhr)
Zahnärztlicher Notfalldienst: (Mütterkuren, Mutter-/Vater-Kind- Bürozeiten Probleme bei der Was-
Samstags von 9.00 - 12.00 Uhr, an Deutsches Festnetz: Kuren, Kinder- und Jugenderholun- Hotline 0180/3319411
0180-5-258825-PLZ serversorgung (Rohrbrüche, Un-
Sonn- u. Feiertagen v. 11.00 - 12.00 gen, Familienerholungen) dichtigkeiten, Druckabfälle usw.)
Uhr. Zu erfragen ist der jeweilige Not- (0,14 Euro/Min.) Termine nach Vereinbarung Deutsche Ilco, Hilfe für Stomaträger:
Mobilfunknetz: auf oder erkennen Sie sonstige Un- Gruppe Kusel. Weitere Information:
falldienst unter der Tel.-Nr. 06373/ Vertraulich-kostenfrei - auf regelmäßigkeiten an öffentlichen
893770 0180-5-258825-PLZ Wunsch anonym Adolf Bender, Tel. 06788/829 sowie im
(max. 0,42 Euro/Min.) Anlagen (Ausfall der Straßenbe- Internet unter www.ilco.de
Haus der Diakonie Kaiserslautern leuchtung, plötzliche Fahrbahnän-
Augenärztlicher Notfalldienst: Internet: www.lak-rlp.de Interventionsstelle gegen Gewalt
Der Notdienst wechselt jeweils mor- derungen usw.) so rufen Sie für das Ambulanter Dienst, Reha-Westpfalz:
zu erfragen ist der jeweilige Notdienst in engen sozialen Beziehungen Gebiet der Verbandsgemeinde
unter der Tel.-Nr. 0631/ 89290929 gens um 8.30 Uhr und Stalking Hausfrühförderung, häusliche Pflege,
Oberes Glantal die Telefon-Nr. 0171 Betreuung und Beratung für Behinder-
Tel.: 0631/37108425 / 5065303 an.
Ärztlicher Notfalldienst: Schönenberg-Kübelberger Tafel Email: interventionsstelle.kaiserslau- te sowie therapeutische Versorgung
für bedürftige Menschen in der Ver- Bereich Abwasser nach Schlaganfall/Hirnverletzung.
Zuständig ist der Bereitschaftsdienst- tern@diakonie-pfalz.de (Gebiet Süd und Nord):
zentrale im Westpfalzklinikum Kusel, I. bandsgemeinde Oberes Glantal. Vertraulich-kostenfrei - 66849 Landstuhl, Am Rothenborn, Tel.
Treten außerhalb der allgemeinen 06371/934275-276, Fax 06371-
Flur 1, Tel.: 116 117. auf Wunsch anonym Bürozeiten Probleme bei der Ent-
Ausgabestelle: 934424.
Zum Krämel 7, 66904 Brücken wässerung (Verstopfungen, Rück- Störungen Erdgasversorgung
Wir bitten in jedem Erkrankungsfall Ambulanter Pflege- und stau usw.) auf oder erkennen Sie
um telefonische Vorankündigung (neben ev. Kirche) Betreuungsdienst Stadtwerke Homburg GmbH
sonstige Unregelmäßigkeiten in Zu- Rufbereitschaft: Tel.: 06841/694-0
Dienstzeiten: Inhaber W. Tremmel & M. Tremmel sammenhang mit der Abwasserbe-
Montag 19.00 Uhr Öffnungszeiten: St. Wendeler Straße 16, Fragen zur Erdgasversorgung:
bis Dienstag 07.00 Uhr Dienstag 10:00-11:00 Uhr und seitigung oder an Gewässern (z.B. Energieberatung-Stadtwerke
66892 Bruchmühlbach-Miesau, Gewässerverschmutzungen, Öl-
Dienstag 19.00 Uhr Donnerstag 16:00-17:00 Uhr Tel. 06372/995751 Homburg: 06841/694-220
bis Mittwoch 07.00 Uhr spuren) so rufen Sie für den Bereich Tierschutzverein im Landkreis Kusel
Mittwoch 14.00 Uhr Rathausstr. 6, 66914 Waldmohr, der Ortsgemeinden:
Bedürftigkeit: Tel. 06373/508641 e.V., Postfach 1336, 66865 Kusel
bis Donnerstag 07.00 Uhr * Breitenbach, Dunzweiler, Wald-
Donnerstag 19.00 Uhr Anträge gibt es in den Bürgerbü- Wir sind rund um die Uhr für Sie er- Telefonnummern:
bis Freitag 07.00 Uhr ro’s der Verbandsgemeinde mohr, Frohnhofen, Altenkirchen, 1. Vorsitzende Christine Fauß,
reichbar. Dittweiler und Schönenberg-Kü-
Freitag 16.00 Uhr Tel.: 0175/4117712
bis Montag 07.00 Uhr Auskünfte z. Bedürftigkeit: belberg die Telefon-Nr. 06373 / Schatzmeister Jutta Keller
Vortag eines Feiertages 18.00 Uhr Sozialverband VdK Rheinland- 8290320 an (Gebiet Süd).
VG-Verwaltung, Herr Tobias Weber, Pfalz Kreisverband Kusel Tel.: 0160/94838930
bis zum nächsten Werktag 07.00 Uhr * Ohmbach, Brücken, Gries, Börs-
Sprechstunden: Tel.: 06373-504-201, Geschäftsstelle Lehnstraße 34, www.tierschutz-kusel.de
t.weber@vgog.de born, Glan-Münchweil., Hensch-
Samstag und Sonntag 66869 Kusel tal, Herschweiler-Pettersheim,
von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und Telefonische Erreichbarkeit: Beratungsstellen im Haus
Hüffler, Krottelbach, Langenbach, der Diakonie
von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Mo. bis Do.: 08.30 bis 12.00 Uhr Matzenbach, Nanzdietschweiler,
Die Bereitschaftsdienste der im Raum Deutsches Rotes Kreuz Freitags geschlossen Marktstr. 31 in 66869 Kusel
Quirbach/Pfalz, Steinbach am Tel.-Nr.: 06381/422900
Bruchmühlbach/Miesau praktizieren- Kreisverband Kusel e.V. 1. Mittwoch im Monat Servicenach- Glan, Rehweiler und Wahnwegen
den Ärzte u. Zahnärzte können beim Haushaltsassistenz: mittag für Arbeitnehmer von 14.00 Fax-Nr.: 06381/4229099
die Telefon-Nr. 06383/927681 an
Anrufbeantworter des jeweiligen Haus- Hauswirtschaftliche Dienstleistun- - 17.30 Uhr (Gebiet Nord).
arztes in Erfahrung gebracht werden. gen, Fahrdienst und Betreuungs- Telefon: 06381/425 044 - 0 Erziehungs-
Sie wollen eine Störung melden? und Familienberatung
angebote für Senioren, Pflegebe- Telefax: 06381/425 044 - 29 Dann wählen Sie die entsprechen-
Deutsche Rheuma-Liga dürftige und Familien, Unterstüt- E-Mail: kv-kusel@vdk.de Email: erziehungsberatung.kusel@
de Telefonnummer. Der Telefonan- diakonie-pfalz.de
Arbeitsgemeinschaft Kusel zung für Kranke, Genesende, Be- Termin nur nach telefonischer ruf wird von einer Sprachbox ange-
Hauptstr. 59, 66909 Nanzdietschweiler hinderte. Vereinbarung Suchtberatung, Jugend- und Dro-
nommen. Bitte teilen Sie Ihren Na- genberatung, Angehörigenbera-
Tel.: 06383/1386 Hausnotrufsystem: men sowie Ihre Telefonnummer, un-
Email: kusel@rheuma-liga-rlp.de Sicherheit für Senioren, Kranke, Be- Mobilitas tung, Prävention
ter der Sie erreichbar sind, mit. Email: fachstellesucht.kus@diako-
hinderte, Alleinstehende. ambulanter Pflege- und Betreu- Nennen Sie uns den festgestellten
Alkohol und Drogen: Blaues Kreuz Ku- Essen auf Rädern: ungsdienst Schönenberg-Kü- nie-pfalz.de
Schaden (z.B. Wasser tritt aus dem Fachdienst Glückspielsucht
sel, Marktplatz 4: dienstags und frei- Tiefkühlmenüs, Vollkost und Diätkost. belbg., Glanstr. Gehweg aus) mit Ortsbezug (Stra-
tags ab 20.00 Uhr Sozialkaufhaus: 44., Frau Schmidt Kerstin. Email: fachstellesucht.kus@diako-
ße, Hausnummer sowie Gemein- nie-pfalz.de
Secondhandbekleidung und -möbel. Mo - Fr 09.15 - 14.30 Uhr, de). Sie werden umgehend (in der
Frauenzuflucht Kaiserslautern: Haus Geschäftsstelle: Tel. 06373/829992 Schwangeren- und Schwanger-
Regel nicht länger als 3 bis 10 Mi- schaftskonfliktberatung
für bedrohte und mißhandelte Frauen Trierer Str. 39, Kusel, Beratung kostenlos und neutral! nuten) vom Rufbereitschaftsperso-
und deren Kinder: 0631/17000 Tel. 06381/9246-20 Pflegerufbereitschaft rund um d. (staatlich anerkannt)
nal zurückgerufen. Email:slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Kleiderkammer: Uhr. Wir pflegen bei Ihnen zu Hause
Sozial- und Lebensberatung
Ehrenamtsbörse Industriestr. 45 (Gewerbegebiet), Bürgerbusse zum Impfzentrum Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
des Landkreises Kusel Kusel, Tel. 06381/ 425861 ANONYM-VERTRAULICH Telefon 06381 424 450
Evangelische - Katholische Kindererholung, Müttergenesungs-
Vielseitige Dienste für hilfebedürtige Montag bis Freitag und Mutter-Kind-Kuren
Personen Pflegestützpunkt Telefon-Seelsorge rund um d. Uhr von 9.00 – 12.00 Uhr
Öffentliche Beratungsstelle rund gebührenfrei - vertraulich Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Kontakte
in den Verbandsgemeinden: um das Thema Pflege Tel.: 0800/111 0 111 Ambulanter Hospiz- und Palliativer
Paulengrunder Straße 7a und 0800/111 0 222 Ökumenische Sozialstation
Glan-Münchweiler 06384/323 Beratungsdienst Kusel-Altenglan, Brücken e.V.
Initiative des Kreisseniorenrates Kusel 66904 Brücken Oberes Glantal, Lauterecken-Wolf-
Tel.: 06386/40 40 364 Schuldner- und Insolvenzberatung Ambulante-Hilfe-Zentrum
stein, Bruchmühlbach-Miesau, Ram- Pflegedienst, hauswirtschaftliche
Unfall-, Rettungsdienst- und Kranken- und 06386/40 40 073 Deutsches Rotes Kreuz stein-Miesenbach und Landstuhl
transporte (Tag und Nacht einsatzbe- Die Beratung erfolgt kostenlos, Kreisverband Kusel e.V. Hilfe, Tagesbegegnungsstätte, Be-
Beratung und Unterstützung ratung, Service warmer Mittags-
reit): DRK-Rettungswache Schönen- neutral und vertraulich Trierer Str. 39, 66869 Kusel schwerkranker und sterbender
Tel: 06381/924615 tisch, Familienpflege. Paulengrun-
Menschen bei Schmerzen und psy- der
chosozialen Problemen, Remigius- Str. 7a, 66904 Brücken
AWO Betreuungsverein bergstr. 10, 66869 Kusel Telefon:
Rettungsdienst/Krankentransport Trierer Str. 60, 66869 Kusel Telefon: 06386/9219-0
06381/9961147. Email: hospiz.ku- Rund um die Uhr für Sie erreichbar
DRK-Rettungswache Schönenberg-Kübelberg Telefon 112 Tel.: 06381/993277/78 sel@caritas-speyer.de www.sozialstation-bruecken.de
27. März 2021 AMTSBLATT Seite 3
Bekanntmachung Achtung!
Vorgezogener Redaktionsschluss für
Für das ausgeschiedene Ratsmitglied Peter den in der Sitzung des Verbandsgemeinderates
Herzog (SPD) rückt Herr Lutz Bockhorn, Wald- am 16. März 2021 als Ratsmitglieder verpflich- das „Wochenblatt“
mohr (SPD) und für das ausgeschiedene Rats- tet. Wegen den Osterfeiertagen wird
mitglied Norbert Bartsch (AfD) rück Herr Mischa
Recktenwald, Breitenbach (AfD) in den Ver- Schönenberg-Kübelberg, 17. März 2021 für die KW 14 (10.04- 17.04.) der Redaktionsschluss auf
bandsgemeinderat nach. Die Nachrücker wur- gez. Christoph Lothschütz, Bürgermeister Mittwoch, den 31. März 2021, 12:00 Uhr,
vorverlegt.
Wir bitten um Einhaltung der Redaktionsschlusszeit, da zu spät einge-
Osterbäckerei im Fernunterricht hende Pressetexte leider nicht mehr berücksichtigt werden können.
Die Schülerinnen und Schüler der
8. Klassen des Wahlpflichtfaches
Familie und Gesellschaft haben im
Das Friedhofsamt
Fernunterricht nach einigen Wo-
chen Theorie Osterhasen, Lämm-
chen und anderes Ostergebäck
informiert
zubereitet. Mit Hilfe eines Lernvi- Der Frühling und die damit verbun- stätte sind, in den kommenden Ta-
deos haben sie daheim den Hefe- dene Pflege der Rasen- und gen den über die Wintermonate
teig hergestellt, verschiedene Baumgrabstätten stehen vor der aufgelegten Grabschmuck wieder
Weiterverarbeitungsmöglichkei- Tür. Wir bitten daher die Bürgerin- zu entfernen. Wir bitten um Ihr Ver-
ten ausprobiert und eigene Krea-
tionen zubereitet. Die einzelnen
nen und Bürger, welche Nutzungs- ständnis.
Arbeitsschritte und die Endergeb- berechtigte einer solchen Grab- Ihre Friedhofsverwaltung
nisse mussten unter bestimmten
Vorgaben mittels Handy doku-
mentiert werden. Es entstanden
richtig schöne Leckereien. In die-
sem Sinne: Frohe Ostern für alle
wünscht die Schulgemeinschaft
IGS!
Befahrung von Wirtschafts- und
Waldwegen im Zuge des FFH- IMPRESSUM
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil ist die Ver-
Monitorings bandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal, 66901 Schönenberg-
Kübelberg , Christoph Lothschütz (V.i.S.d.P.), Rathausstraße 8, Tel.
06373 504-0.
Ab April 2021 bis Oktober 2023 an die EU übermittelt wird. Die Er- steht: „Kartiert im Auftrag des
Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KG
wird in Rheinland-Pfalz der Zu- hebungen auf den Probeflächen Landesamtes für Umwelt Rhein-
Herstellung: Druck-und Versanddienstleistungen Südwest GmbH,
stand der FFH Pflanzen- und Tier- haben keinen Einfluss auf die be- land-Pfalz“. Das Schild ist mit ei-
67071 Ludwigshafen
arten wie z. B. des Hirschkäfers, stehende oder zukünftige Nut- nem Dienstsiegel versehen. Dar-
Zustellung: PVG Ludwigshafen; zustellreklamation@suewe.de
der Gelbbauchunke, der Schling- zung der Flächen. Die Kartierun- über hinaus werden die beauftrag-
oder Tel. 0621 572498-40 oder -41.
natter etc., sowie der Lebens- gen erfolgen im Auftrag des ten Experten vom LfU verpflichtet,
Das Amtsblatt Oberes Glantal erscheint wöchentlich freitags/
raumtypen wie Moore, Heiden, Landes, vertreten durch das Lan- die Beauftragung im Fahrzeug be-
samstags außer an Feiertagen. Das Amtsblatt Oberes Glantal wird
Schluchtwälder muss - gemäß Ar- desamt für Umwelt Rheinland. Für reitzuhalten.
kostenlos an alle erreichbaren Haushalte der Verbandsgemeinde
tikel 11 der FFH- Richtlinie - regel- diese Untersuchung werden vom Im Rahmen dieser Erhebungen ist
Oberes Glantal verteilt. Aufage 16.030 Exemplare.
mäßig beobachtet und dokumen- LfU externe Kartierende beauf- es den Kartierenden grundsätzlich
Sofern eine Zustellung des Amtsblattes aufgrund von unvorherseh-
tiert (FFH-Monitoring). tragt. erlaubt, Grundstücke zu betreten
baren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kann das jeweils aktuelle
Die dabei erhobenen Daten wer- Damit die von LfU beauftragten Ex- (§ 2 LNatSchG).
Amtsblatt in der Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal so-
den für ganz Deutschland, bzw. perten im Gelände zu erkennen Mehr Information finden Sie hier:
wie bei der SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH
das gesamte Bundesland, zu ei- sind, werden sie vom LfU mit ei- https://natur-
& Co. KG in Ludwigshafen bezogen werden.
nem Gesamtwert errechnet, der nem Schild ausgestattet auf dem schutz.rlp.de/?q=Monitoring
Aktuelle Informationen rund um das Thema Coronavirus sind im Internet auf
unserer Homepage unter der Adresse www.vgog.de abrufbar.
Bürgerbusse zum Impfzentrum
Telefon: 06381-424 450, Montag bis Freitag von 9.00 – 12.00 Uhr
Seite 4 AMTSBLATT 27. März 2021
Stellenausschreibung
Die Verbandsgemeinde Oberes Glantal sucht ab sofort für das Warmfreibad in Waldmohr eine / einen
Fachangestellte/n für Bäderbetriebe (m/w/d)
– Vollzeit, unbefristet –
Ihre Aufgaben:
• Aufsicht und Überwachung des Badebetriebes
• Betreuung der Badegäste
• Mitwirkung bei Veranstaltungen
• Pflege, Instandhaltung und Reinigung der bädertechnischen Anlagen
• Überwachung der technischen Anlagen und der Wasserqualität
Ihr Profil:
• eine abgeschlossene Berufsausbildung als Fachangestellte/r für Bäderbetriebe
• einen gültigen Erste-Hilfe-Nachweis
• aufgeschlossenes und besucherfreundliches Auftreten
• Bereitschaft zum Schichtdienst und Einsatz an Wochenenden und Feiertagen
• Hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein sowie eine selbständige und eigenverantwortliche Arbeitsweise, Teamfähigkeit
• Ferner die Bereitschaft, außerhalb der Freibadsaison bei Bedarf in anderen Bereichen der Verbandsgemeinde zu arbeiten
Wir bieten:
• eine unbefristete Beschäftigung im öffentlichen Dienst
• eine leistungsgerechte Vergütung nach den Bestimmungen des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVÖD) sowie alle im öffentlichen Dienst üblichen Sozial-
leistungen
• Chance zur Weiterentwicklung mit regelmäßigen Fort- und Weiterbildungen
• Es handelt sich um eine Vollzeitbeschäftigung (durchschnittlich 39 Wochenstunden); aber auch die Teilzeitbeschäftigung mit jeweils 19,5 Wochenstunden ist
grundsätzlich möglich, sofern entsprechende Bewerbungen eingehen.
Schwerbehinderte Menschen werden bei entsprechender Eignung bevorzugt berücksichtigt.
Sind Sie an der Stelle interessiert?
Dann senden Sie bitte Ihre schriftliche Bewerbung unter Beifügung der üblichen Unterlagen bis zum 31. März 2021 an:
Verbandsgemeinde Oberes Glantal
Fachbereich 1A.2 - Personal
Rathausstraße 8
66901 Schönenberg-Kübelberg
oder per Email an: bewerbung@vgog.de (bevorzugt als PDF)
Für Rückfragen stehen Ihnen Herr Markus Bauer (Tel. 06373/504-180) oder Herr Heiko Kopp (Tel. 06373/504-195) gerne zur Verfügung.
Hinweis: Aus Kostengründen kann eine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen grundsätzlich nicht erfolgen. Wir bitten daher keine Originale und keine Bewerbungsmappen
oder Folien einzureichen. Die Verarbeitung der personenbezogenen Bewerberdaten richtet sich nach der EU-DSGVO und dem Landesdatenschutzgesetz. Bewerbungs-, Vor-
stellungs- und Reisekosten werden nicht erstattet.
Schönenberg-Kübelberg, 04.03.2021
Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
gez. Christoph Lothschütz
Bürgermeister
Standfestigkeitsprüfung Öffentliche Ausschreibung
von Grabmalen Die Verbandsgemeinde Oberes Glantal mit Sitz in Schönenberg-Kübel-
berg schreibt im Namen und im Auftrag der Ortsgemeinde Steinbach
In den Kalenderwochen 16/2021 und 17/2021 findet auf den am Glan und den Verbandsgemeindewerken Oberes Glantal folgende
nachfolgenden Friedhöfen der Verbandsgemeinde die jährli- Arbeiten auf Grundlage der VOB/A aus:
che Überprüfung der Standfestigkeit von stehenden Grabmal-
anlagen statt:
Ausbau der Frutzweiler Straße in Steinbach am Glan
20.04.2021 Friedhöfe Schönenberg, Kübelberg, Sand
• Straßenbau, Erneuerung der Wasserleitung + Teilerneuerung des Mischwasserkanals +
21.04.2021 Friedhöfe Schmittweiler, Waldmohr, Waldziegel-
Neubau eines Oberflächenkanals + Straßenbeleuchtung + Stromversorgung
hütte, Dunzweiler
27.04.2021 Friedhöfe Glan-Münchweiler, Breitenbach, Bam-
Der vollständige Bekanntmachungstext ist veröffentlicht:
bergerhof, Wahnwegen, Rehweiler, Matzenbach,
Eisenbach, Gimsbach, Frohnhofen
1. Submissionsanzeiger Schopenstehl 15, 20095 Hamburg
28.04.2021 Friedhöfe Krottelbach, Herschweiler-Pettersheim,
Fax 040/40194031
Börsborn, Steinbach am Glan, Sangerhof, Trah-
2. Subreport Postfach 910860, 51101 Köln
weiler, Haschbach, Dittweiler
Fax 0221/9857866
29.04.2021 Friedhöfe Ohmbach, Altenkirchen, Langenbach
3. bi, Bauwirtschaftliche Information Postfach 3407, 24033 Kiel
Die Prüfung wird von einem hierfür speziell zertifizierten Fach-
Fax 0431/5359225
unternehmen durchgeführt.
4. Subreport ELVIS https://www.subreport.de/E45348356
Soweit lose Grabsteine festgestellt werden, werden die Nut-
5. Homepage: www.vgog.de Rubrik: Aktuelles/Ausschreibungen
zungsberechtigten schriftlich zur Beseitigung der Gefahren-
stelle aufgefordert. Wird der ordnungswidrige Zustand nicht in-
Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
nerhalb einer angemessenen Frist beseitigt, so kann die Ge-
gez.: Lothschütz, Bürgermeister gez. Linsmaier, techn. Werkleiter
meinde die fachlich vertretbaren Sicherungsmaßnahmen auf
Kosten des Verantwortlichen selbst treffen.
Bei Gefahr im Verzuge, z.B. wenn der Grabstein umzustürzen
droht, werden die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen (Umle-
gen des Grabmals, Absperren der Grabstelle…) sofort getroffen.
Nähere Auskünfte erteilt die Verbandsgemeinde Oberes Glan-
tal, Abteilung Friedhofswesen, Tel.: 06373/504-203.
27. März 2021 AMTSBLATT Seite 5
Brücken
Bekanntmachung
Am Dienstag, den 30.03.2021, um 19:00 Uhr, findet im Mu- 5. Städtebauförderung 12. Informationen
seumssaal, Hauptstraße 45, 66904 Brücken eine Sitzung - Neugestaltung Freifläche Dorfanger
des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Brücken statt. (Hauptstr. 69/71) Hinweis:
Die Sitzung ist – mit Ausnahme der Tagesordnungspunkte 11 Beschränkung der Teilnehmerzahl
6. Städtebauförderung Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht ge-
und 12 – öffentlich. - Neugestaltung Parkplatz Ortsmitte zum mäß § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe,
Tagesordnung: Festplatz aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger
öffentlich Interessen Einzelner, die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
7. I-Stock MaßnahmeSanierung Friedhof Brücken
1. Beratung und Beschlussfassung über den Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch auf-
- Vergabe Gewerke zur Sanierung der Trau-
Forstwirtschaftsplan 2021 und die Brenn- grund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur be-
erhalle
holzpreise 2021 grenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt
2. Übertragung der Revierleitung des Gemein- 8. Rad- und Feldwegeausbau Brücken- werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teil-
dewaldes im Zuge der Neuabgrenzung des Henschtal-Steinbach am Glan nehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl da-
Forstreviers Glantal 9. Winterdienst ab 2021/2022 her begrenzt.
3. Bebauungsplan Ortsmitte 10. Informationen
Planungsauftrag Brücken, den 18. März 2021
nicht öffentlich gez. Pius Klein,
4. Städtebauförderung
11. Grundstücksangelegenheiten Ortsbürgermeister
- Ordnungsmaßnahme Abriss Hauptstr. 69 und 71
Frohnhofen
Bekanntmachung
Am Donnerstag, den 01.04.2021, um 19:00 Uhr, 3. Prüfung der Belege im Rahmen des Jahres- über den Jahresabschluss 2019 der Orts- den des Gemeinwohls oder wegen schutz-
findet im Sitzungssaal des Bürgerzentrums „Am abschlusses 2019 der Ortsgemeinde gemeinde Frohnhofen würdiger Interessen Einzelner, die Nichtöf-
Kohlbach“,St.WendelerStraße12,66903Frohn- Frohnhofen Vollzug der §§110 ff GemO; Prüfung und fentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des
hofen eine Sitzung des Rechnungsprüfungsaus- öffentlich Feststellung des Jahresabschlusses 2019 Gesundheitsschutzes können jedoch auf-
schusses der Ortsgemeinde Frohnhofen statt. 4. Beratung und Beschlussempfehlung der Ortsgemeinde Frohnhofen sowie Ent- grund der aktuellen Corona-Pandemie-Situa-
Die Sitzung ist – mit Ausnahme der Tagesord- über den Jahresabschluss 2018 der Orts- lastung des Ortsbürgermeisters und der tion nur begrenzte Kapazitäten der Öffent-
nungspunkte 2 und 3 – öffentlich. gemeinde Frohnhofen Ortsbeigeordneten und, gemäß VV zu lichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um
Tagesordnung: Vollzug der §§110 ff GemO; Prüfung und §114 GemO, des Bürgermeisters und der die notwendigen Abstände zwischen den
öffentlich Feststellung des Jahresabschlusses 2018 Beigeordneten der Verbandsgemeinde Teilnehmern gewährleisten zu können, ist
1. Die Vorstellung der Jahresrechnungen der Ortsgemeinde Frohnhofen sowie Ent- die Besucherzahl daher begrenzt.
2018 und 2019 durch die Verwaltung lastung des Ortsbürgermeisters und der Hinweis:
nicht öffentlich Ortsbeigeordneten und, gemäß VV zu Beschränkung der Teilnehmerzahl Frohnhofen, den 9. März 2021
2. Prüfung der Belege im Rahmen des Jahres- §114 GemO, des Bürgermeisters und der Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, gez. Hans Peter Birkenbach
abschlusses 2018 der Ortsgemeinde Beigeordneten der Verbandsgemeinde sofern nicht gemäß § 35 Abs. I GemO auf- Vorsitzender
Frohnhofen 5. Beratung und Beschlussempfehlung grund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Grün-
Glan-Münchweiler
Bekanntmachung
Bekanntmachung gem. §41 Abs.5 GemO – Un- gen) zu und tritt dem Forstzweckverband Ausbaus der B 423 die konkrete Situation weichung von der Garagenverordnung für
terrichtung der Einwohner über die Ergebnisse Oberes Glantal zum Gründungstermin bei. bzgl. der Ein- & Ausfahrt zu den Einkaufs- das Flurstück 2974 in Glan-Münchweiler.
der Ratssitzung sowie Bekanntgabe der in nicht- Beratung bezüglich der Stellungnahme märkten zu berücksichtigen ist. Eine Abweichung von dieser Vorschrift muss
öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse. zur Unterschutzstellung im Gebiet Zustimmung zur Annahme von Spenden im Hinblick auf die Sicherheit oder Leichtig-
Der Ortsgemeinderat Glan-Münchweiler hat „Edersbach“ gem. § 94 (3) GemO keit des Verkehrs durch die Bauaufsichtsbe-
in seiner Sitzung am 09.12.2020 folgende Der Ortsgemeinderat beschließt, die Stel- Der Annahme der Spende von Herrn Hans hörde geprüft werden.
Beschlüsse gefasst: lungnahme in der vorgestellten Form, abzu- Weber in Höhe von 10.000 € für den Beratung und Beschlussfassung bzgl.
öffentlich geben. Erholungs- und Begegnungsbereich wird Straßenbenennung und Hausummern
Beratung und Beschlussfassung zur Um- Beratung und Beschlussfassung zur Vertei- zugestimmt. bei den Stichstraßen der Ringstraße
stellung der Straßenbeleuchtung auf LED lung der im Haushalt geplanten Zuschüsse Beratung und Beschlussfassung be- Der Gemeinderat beschließt die beiden
Der Bau- und Planungsausschuss hat in sei- zur Sport- und Jugendförderung an ortsan- züglich weiterer Investitionen für die Stichstraßen „In der Embach“ zu benennen.
ner Sitzung am 2.12.2020 die Empfehlung sässige Vereine Parkanlage (Stromanschluss, Sitzmö- Des Weiteren soll die Hausnummerierung
ausgesprochen, die Teilbeauftragung zur Än- Der vorgeschlagenen Verteilung der Zu- bel und Müllbehälter); wie folgt geändert werden:
derung der Straßenbeleuchtung in der Mühl- schüsse wird zugestimmt. Bildung einer Arbeitsgruppe zur weite- - Flurstück 2767/5 Hausnummer 1
straße gemäß dem Auftrag vom 13.10.2020 1.900,-- € Gesamtzuwendung an den TuS ren Gestaltung - Flurstück 2767/4 Hausnummer 2
zu einem Preis von 4.419,60 € zu vergeben. Glan-Münchweiler Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung - Flurstück 2767/3 Hausnummer 3
Als weitere Empfehlungen wurden die offe- 800,-- € Gesamtzuwendung an den Feuer- von sieben Parkbänken mit Rückenlehne & - Flurstück 2767/2 Hausnummer 4
nen Punkte bezüglich der Fördermöglichkei- wehrverein Glan-Münchweiler drei Mülleimern in der oben aufgeführten Aus- - Flurstück 2767/1 Hausnummer 5a/5b
ten und der Beitragsfähigkeit/-erfordernis 300,-- € Gesamtzuwendung an den Angel- führung. Der Bürgermeister wird beauftragt, - Flurstück 2769/4 Hausnummer 6
angesprochen. Diese sollen gemeinsam mit sportverein ein Angebot einzuholen und wird dazu er- - Flurstück 2769/3 Hausnummer 7
der Verbandsgemeindeverwaltung sowie der Beratung zur Verkehrssituation in der mächtigt, den Auftrag bis zu einer Höhe von - Flurstück 2769/2 Hausnummer 8
Pfalzwerke Netz AG geklärt werden. Homburger Straße nach Eröffnung Ein- 7.500 € brutto eigenhändig zu erteilen. - Flurstück 2769/1 Hausnummer 9
Der Ortgemeinderat Glan-Münchweiler zelhandel; Der Festplatzverteiler soll gemäß dem
stimmt der Empfehlung des Bau- und Pla- Berücksichtigung bei der Planung durch Angebot der Pfalzwerke vom /
nungsausschusses zu. den LBM – Beratung und Beschlussfas- 06.11.2020 in Auftrag gegeben werden. nicht öffentlich
Bildung eines Forstzweckverbandes; sung Einbindung der Zu- und Abfahrten Entscheidung über das gemeindliche Nutzungsvereinbarung
Beratung und Beschlussfassung über die zu den Verbrauchermärkten in die laufen- Einvernehmen gem. § 36 BauGB Der Gemeinderat beschließt die Verlänge-
Verbandsordnung des Forstzweckver- de Planung der B 423 (Homburger Stra- Der Ortsgemeinderat erteilt das Einverneh- rung einer Nutzungsvereinbarung.
bandes sowie über einen Beitritt ße/Ringstraße) men gem. § 36 BauGB für das Bauvorhaben Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat stimmt dem Entwurf Der Ortsgemeinderat Glan-Münchweiler be- „Umbau einer Ladenfläche in Garage und Ab- Der Ortsgemeinderat beschließt zustim-
der Verbandsordnung (ggf. mit Ergänzun- schließt, dass in der Planung im Zuge des stellraum“ und die sich daraus ergebene Ab- mend zu einem Bauvorhaben.
Seite 6 AMTSBLATT 27. März 2021
Herschweiler-Pettersheim Hüffler
Bekanntmachung Wochenmarkt
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Am Dienstag, den 30.03.2021, um 19:00 Uhr, findet b) Auftragsvergabe
im großen Festsaal des Gemeinde- und Vereinshau- 6. Anfrage Zaun Bebauungsplan;
ses, Am Schäfergarten 12, 66909 Herschweiler-Pet- Entscheidung über die Abweichung einer in der Osterwoche findet der Wochenmarkt am Gründonnerstag den
tersheim eine Sitzung des Ortsgemeinderates der Festsetzung des Bebauungsplanes „Am 01. April statt.
Ortsgemeinde Herschweiler-Pettersheim statt. Langenacker und Vor der Seiters, Teil A“
Die Sitzung ist – mit Ausnahme des Tagesordnungs- 7. Radweg; Mit herzlichen Grüßen
punktes 13 – öffentlich. Kostenkalkulation und Förderantrag Helge Schwab, Bürgermeister
Tagesordnung: 8. Rathausplatz;
öffentlich Auftragsvergabe
1. Beratung und Beschlussfassung über den
Forstwirtschaftsplan 2021 und die Brenn-
holzpreise 2021
9. Bauvoranfrage Hauptstraße;
Entscheidung über das gemeindliche Ein-
vernehmen gem. § 36 BauGB
Herzlichen Glückwunsch!
2. Übertragung der Revierleitung des Gemein- 10. Information über eine getroffene Eilent- In Absprache mit dem Gemeinde- ne Bereitschaft, auch weiterhin
dewaldes im Zuge der Neuabgrenzung des scheidung
Forstreviers Glantal 11. Anschaffung einer Leinwand für das Dorf-
rat darf ich im Namen der Ortsge- sein Ehrenamt als Bürgermeister
3. Friedhofsangelegenheiten - Baumurnen- gemeinschaftshaus meinde Hüffler unserem Bürger- der Ortsgemeinde Hüffler wahrzu-
gräber, Neufassung der Friedhofssatzung 12. Informationen meister Helge Schwab zur Wahl nehmen und freuen uns auf eine
und Friedhofsgebührensatzung nicht öffentlich als Abgeordneter in den rhein- weitere gute Zusammenarbeit.
4. Zustimmung zur Annahme von Spenden 13. Grundstücksangelegenheiten land-pfälzischen Landtag gratu-
gem. § 94 Abs. 3 GemO lieren. Für den Ortsgemeinderat
5. Ergänzungssatzung „Seitersstraße“ Herschweiler-Pettersheim, den 18. März 2021 Wir als Gemeinderat danken an Martin Struppel
a) Aufstellungsbeschluss gez. Margot Schillo, Ortsbürgermeisterin dieser Stelle Helge Schwab für sei- 1. Beigeordneter
Nanzdietschweiler
Bekanntmachung
Am Mittwoch, den 31.03.2021, um 19:00 Uhr, findet und Vorschläge unterbreiten. Wer von dieser 5. Bebauungsplan „Auf der Höllenhub Teil E“
in der Kurpfalzhalle, Hauptstraße 61, 66909 Nanz- Möglichkeit Gebrauch machen möchte, wird ge- Planvorentwurf
dietschweiler eine Sitzung des Ortsgemeinderates beten, die Fragen spätestens drei Arbeitstage vor 6. Straßensanierung Bergstraße
der Ortsgemeinde Nanzdietschweiler statt. der Sitzung schriftlich bei Ortsbürgermeisterin Vergabe Planungsauftrag
Die Sitzung ist – mit Ausnahme des Tagesordnungspunk- Annette Filipiak-Bender einzureichen.) 7. Beleuchtung Glan-Blies-Radweg;
tes 11 – öffentlich. 2.
Bildung eines Forstzweckverbandes; Förderantrag
Beratung und Beschlussfassung über die Ver- 8. Information über eine getroffene Eilentscheidung
Tagesordnung: bandsordnung des Forstzweckverbandes sowie 9. Antrag der Wählergruppe Reiß
öffentlich über einen Beitritt 10. Informationen
1. Einwohnerfragestunde 3. Beratung und Beschlussfassung über den Forst- nicht öffentlich
(Hinweis zu TOP 1 – Einwohnerfragestunde wirtschaftsplan 2021 und die Brennholzpreise 2021 11. Grundstücksangelegenheiten
Einwohner können während dieses Tagesord- 4. Übertragung der Revierleitung des Gemeindewal-
nungspunktes Fragen aus dem Bereich der öf- des im Zuge der Neuabgrenzung des Forstreviers Nanzdietschweiler, den 17. März 2021
fentlichen Verwaltung stellen sowie Anregungen Glantal gez. Annette Filipiak-Bender, Ortsbürgermeisterin
Ohmbach
Stellenausschreibung
Die Ortsgemeinde Ohmbach sucht für die kommunale arbeitsstunden zu leisten. Des Weiteren erwarten wir Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
Kindertagesstätte Villa Sonnenschein ab sofort Teamfähigkeit, Belastbarkeit, Verantwortungsbe- Fachbereich 1A.2 – Personal
wusstsein und Einsatzfreude, Einfühlungsvermögen Rathausstr. 8
einen Erzieher / eine Erzieherin (m/w/d) und Freude am Umgang mit Kindern. Ihr Einsatz ist 66901 Schönenberg-Kübelberg
derzeit im Vorschulbereich geplant, sodass eine Mit- oder per Email an bewerbung@vgog.de (bevorzugt im
mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von arbeit/Eigeninitiative bei den qualifizierten Projekten PDF-Format).
durchschnittlich 21,0 Wochenstunden. Die Stelle ist von Vorteil wäre. Wir würden uns freuen, wenn Sie
befristet zu besetzen bis 31.12.2021, eine evtl. Wei- sich kreativ in die Projekte mit einbringen. Wün- Für Rückfragen steht Ihnen die Leiterin der Kinderta-
terbeschäftigung ist abhängig von der weiteren Be- schenswerterweise können Sie die erfolgreiche Teil- gesstätte, Frau Wieder (Tel. 06386 / 3049970) oder
triebserlaubnis. nahme an einem Lehrgang zur Praxisanleitung nach- die VG-Verwaltung, Frau Melanie Göddel (Tel. 06373 /
Wir sind ein engagiertes und offenes Team, bestehend weisen. 504-140) gerne zur Verfügung.
aus 6 Köpfen. Unsere Einrichtung setzt sich aus 2 Grup-
pen zusammen. Insgesamt wird die Kita von durch- Wir bieten: Hinweis: Aus Kostengründen kann eine Rücksendung
schnittlich 30 Kindern besucht. In regelmäßigen Ab- Wir bieten Ihnen eine leistungsgerechte Vergütung der Bewerbungsunterlagen grundsätzlich nicht erfol-
ständen bieten wir den Kindern verschiedene qualifi- nach den Bestimmungen des Tarifvertrages für den öf- gen. Wir bitten daher keine Originale und keine Be-
zierte Projekte an, dazu gehört u.a. das Zahlenland. fentlichen Dienst (TVÖD) mit allen im öffentlichen werbungsmappen oder Folien einzureichen. Die Ver-
Dienst üblichen Sozialleistungen. Schwerbehinderte arbeitung der personenbezogenen Bewerberdaten
Wir wünschen uns: Menschen werden bei entsprechender Eignung bevor- richtet sich nach der DSGVO und dem Landesdaten-
eine engagierte Persönlichkeit mit erfolgreich abge- zugt berücksichtigt. schutzgesetz. Bewerbungs-, Vorstellungs- und Reise-
schlossener Ausbildung zum/zur Erzieher/in mit kosten werden nicht erstattet.
staatlicher Anerkennung, die die Bereitschaft mit- Ihre Bewerbung richten Sie bitte bis spätestens
bringt, auf dienstliche Anforderungen zeitlich flexibel 09.04.2021 unter Beifügung der üblichen Unterlagen Ohmbach, 02.02.2021
zu reagieren und ggfls. auch Vertretungs- bzw. Mehr- an die gez. Gerhard Kauf, Ortsbürgermeister
27. März 2021 AMTSBLATT Seite 7
Bekanntmachung
Neues aus dem Ortsgemeinderat Ohmbach
Bekanntmachung gem. §41 Abs.5 GemO – Unterrichtung der Einwohner über die c) Feststellung des Jahresabschlusses 2017
Ergebnisse der Ratssitzung sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung d) Entlastungserteilung und nachträgliche Genehmigung der
gefassten Beschlüsse. Haushaltsüberschreitungen
Der Ortsgemeinderat Ohmbach hat in seiner Sitzung am 04.03.2021 folgende Be- Zu c)
schlüsse gefasst: Der Gemeinderat stellt den geprüften Jahresabschluss 2017 fest.
öffentlich Zu d)
Bildung eines Forstzweckverbandes; Dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde Ohmbach so-
Beratung und Beschlussfassung über die Verbandsordnung des Forstzweck- wie auch der Verbandsgemeindeverwaltung wird die Entlastung gemäß § 114
verbandes sowie über einen Beitritt Abs. 1 GemO erteilt.
Der Ortsgemeinderat stimmt dem Entwurf der Verbandsordnung in der vorliegen- Haushaltsüberschreitungen werden nachträglich genehmigt.
den Fassung zu. Darüber hinaus beschließt der Ortsgemeinderat dem Forstzweck- Festsetzung der Hebesätze für die gemeindlichen Abgaben für
verband Oberes Glantal beizutreten. die Jahre 2021 und 2022
Die Zustimmung zum Entwurf der Verbandsordnung und der Beitritt zum Forst- Der Ortsgemeinderat beschließt, dass die Hebesätze für die Jahre 2021 und 2022
zweckverband Oberes Glantal gilt auch für den Fall, dass einzelne im Entwurf der nicht geändert werden.
Verbandsordnung genannten Ortsgemeinden, deren Waldfläche im Verhältnis Investitionsprogramm für die Haushaltsplanung 2021 - 2024
zur gesamten Waldfläche klein ist, nicht ihren Beitritt zum Forstzweckverband er- Die Investitionen werden wie vorgetragen eingeplant.
klären. Vermindert sich die Anzahl der beitretenden Ortsgemeinden und/oder die Winterdienst 2020/2021 und 2021/2022
Waldfläche erheblich oder bilden die beitretenden Ortsgemeinden keine zusam- Der Ortsgemeinderat stimmt der Vergabe des Winterdienstes 2020/2021 an das
menhängende Waldfläche, behält sich der Ortsgemeinderat eine erneute Be- Landwirtschaftliche Lohnunternehmen Jung aus Bruchmühlbach-Miesau zu.
schlussfassung und einen Widerruf des Beitritts vor. Zeiterfassung KITA Sonnenschein und Gemeindearbeiter
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2021 und Der Ortsgemeinderat stimmt der Anschaffung der Zeiterfassung für die Kita Son-
die Brennholzpreise 2021 nenschein und die Gemeindearbeiter zu.
a) Der Ortsgemeinderat stimmt dem Forstwirtschaftsplan 2021 in der vorliegen- Antrag der Kirchengemeinde zur Erneuerung der Heizung der Kath. Kirche
den Form zu. Der Ortsgemeinderat stimmt der Nutzung des Gasanschlusses der Ortsgemeinde
b) Der Ortsgemeinderat stimmt den Brennholzpreisen für 2021 zu. Ohmbach zu, wenn die Hälfte der Kosten dieses Gasanschlusses in Höhe von
Übertragung der Revierleitung des Gemeindewaldes im Zuge der 1.325 Euro von der Kirchengemeinde übernommen werden.
Neuabgrenzung des Forstreviers Glantal Einvernehmen zur Stützmauer im Baugebiet Laimersbach
Die Ortsgemeinde überträgt die Revierleitung ihres Gemeindewaldes im Zuge der Die Ortsgemeinde wird aufgrund der klaren Festsetzung, dass Stützmauern ent-
Neuabgrenzung des Forstreviers Glantal an Landesforsten, vertreten durch das lang der Straße nicht zugelassen sind, auch bei Vorliegen eines Standsicherheits-
Forstamt Kusel. nachweises der Stützmauer das Einvernehmen versagen.
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 der Ortsge- nicht öffentlich
meinde Ohmbach Grundstücksangelegenheit
a) Bekanntgabe der Jahresrechnung 2017 Der Ortsgemeinderat beschließt über einen Grundstücksverkauf.
b) Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017
Öffentliche Bekanntmachung
Der Rat der Ortsgemeinde Ohmbach hat in seiner Sitzung vom 04.03.2021 den Passiva 4.593.126,58 EUR
nachstehend abgedruckten Beschluss über die Jahresrechnung für das Haus- Eigenkapital 53.913,52 EUR
haltsjahr 2017 gefasst: 2. Dem Ortsbürgermeister un den Beigeordneten der Ortsgemeinde Ohmbach so-
1. Der Jahresabschluss 2017 der Ortsgemeinde Ohmbach wird mit folgenden Zah- wie auch der Verbandsgemeindeverwaltung wird Entlastung gemäß § 114 Abs.
len festgestellt: 1 GemO erteilt.
Ergebnisrechnung: Soweit Haushaltsüberschreitungen entstanden sind, werden diese nachträglich ge-
Erträge 1.109.099,62 EUR nehmigt.
Aufwendungen 1.193.962,99 EUR Die Jahresrechnung 2017 mit Anlagen sowie dem Prüfbericht des Rechnungsprü-
Jahresergebnis -84.863,37 EUR fungsausschusses liegt gemäß § 114 Abs. 2 GemO in der Zeit vom 29.03.2021 bis
Finanzrechnung 09.04.2021 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal,
Einzahlungen 1.129.785,89 EUR Rathausstraße 8, 66901 Schönenberg-Kübelberg, Zimmer S1-5.08, während der
Auszahlungen 1.442.551,45 EUR
allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme aus.
Veränderung Finanz-
mittelbestand -312.765,56 EUR
Bilanz: Schönenberg-Kübelberg, 18.03.2021
Aktiva 4.593.126,58 EUR gez. Lothschütz
Bürgermeister
Quirnbach
Bekanntmachung
Neues aus dem Ortsgemeinderat Quirnbach
Bekanntmachung gem. §41 Abs.5 GemO – Unterrich- b) Der Ortsgemeinderat beschließt die Brennholz- Baumaßnahme durch geeignete Maßnahmen verhin-
tung der Einwohner über die Ergebnisse der Ratssit- preise für 2021. dert wird, dass abfließendes Wasser auf öffentliche
zung sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sit- Entscheidung über das Einvernehmen gem. § 36 Flächen und Gehwege gelangt.
zung gefassten Beschlüsse. BauGB
Der Ortsgemeinderat Quirnbach hat in seiner Sitzung a) Der Ortsgemeinderat erteilt das Einvernehmen nicht öffentlich
am 15.02.2021 folgende Beschlüsse gefasst: gem. § 36 BauGB für die Bauvoranfrage zum Neubau Personalangelegenheiten
einer Maschinenhalle auf dem Flurstück 2862 in der Der Ortsgemeinderat beschließt, das Projekt „Quirn-
öffentlich Gemarkung Quirnbach. bachInTakt“ mit den Bausteinen „Unterstützung im
Beratung und Beschlussfassung über den Forst- b) Der Ortsgemeinderat erteilt das Einvernehmen Alltag“ und „Markttag“ über den 31.7.2021 hinaus
wirtschaftsplan 2021 und die Brennholzpreise gem. § 36 BauGB für den Bauantrag zum Neubau ei- weiter zu betreiben. Nach zwei Jahren wird die Ent-
2021 nes Zweifamilienwohnhauses und von zwei Ferien- scheidung überprüft.
a) Der Ortsgemeinderat beschließt den vorliegenden häusern auf dem Flurstück 2505/1 in der Gemarkung Desweiteren beschließt der Ortsgemeinderat zustim-
Forstwirtschaftsplan 2021. Quirnbach unter der Maßgabe, dass im Rahmen der mend in zwei Personalentscheidungen.
Seite 8 AMTSBLATT 27. März 2021
Schönenberg-Kübelberg
Bekanntmachung
Neues aus dem Ortsgemeinderat Schönenberg-Kübelberg
Bekanntmachung gem. §41 Abs.5 GemO – Unterrich- on) und bei Wiesen-Urnenwahlgrabstätten auf 20 Jah-
tung der Einwohner über die Ergebnisse der Ratssit- re Nutzungsdauer (bei 2„ter Belegung 15 Jahre Ruhe- Antrag der SPD-Fraktion;
zung sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sit- dauer) festgelegt werden. Die Verwaltung wird beauf- Soforthilfe für Vereine
zung gefassten Beschlüsse. tragt, die Friedhofssatzung und Friedhofsgebühren- Der Ortsgemeinderat beschließt, die zur Verfügung
Der Ortsgemeinderat Schönenberg-Kübelberg hat in satzung dahingehend auszuarbeiten. stehenden Haushaltsmittel aus dem Jahr 2020, auf-
seiner Sitzung am 04.03.2021 folgende Beschlüsse Übertragung der Revierleitung des Gemeindewal grund eines gemeinsamen Vorschlages aller im Rat
gefasst: des im Zuge der Neuabgrenzung des Forstreviers vertretenen Fraktionen, wie folgt zu verteilen:
öffentlich Glantal •Förderverein Vereinshaus Ziegelberg e.V. 400,-€
Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes Die Ortsgemeinde überträgt die Revierleitung ihres • Schäferhundeverein Kübelberg 800,-€
Für das verstorbene Ratsmitglied Peter Heintz rückt Gemeindewaldes im Zuge der Neuabgrenzung des • Schützenbruderschaft
Herr Nikolas Bremm, SPD-Fraktion, in den Ortsge- Forstreviers Glantal an Landesforsten, vertreten durch Schönenberg-Kübelberg e.V. 800,-€
meinderat nach und wurde durch Ortsbürgermeister das Forstamt Kusel. • Sportverein 1920 e.V. Kübelberg 800,-€
Thomas Wolf verpflichtet. 1. Teiländerung zum Bebauungsplan „Im Mehl- • Sportverein Sand 800,-€
Friedhöfe Schönenberg-Kübelberg; pfuhl - Teil III a“ • Tennisclub 78 Schönenberg-
Alternative Bestattungsmöglichkeiten a) Aufstellungsbeschluss Kübelberg e.V. 200,-€
1 a.) b) Zustimmung zum Entwurf • TUS Schönenberg 1890 e.V. 800,-€
Die Ortsgemeinde Schönenberg-Kübelberg be- Zu a) • Vereinsunion Sand 400,-€
schließt, dass die alternative Bestattungsmöglichkeit Der Ortsgemeinderat fasst gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Antrag der CDU-Fraktion;
der Baumurnengräber zum nächst möglichen Zeit- Aufstellungsbeschluss für die Errichtung einer digitalen Werbetafel am Ortsein-
punkt eingeführt werden soll. Die Baumfelder sollen 1. Teiländerung zum Bebauungsplan „Im Mehlpfuhl – gang Kübelberg
mit einem Gemeinschaftsgrabstein als teilanonymes Teil III a“. Der Geltungsbereich kann dem beigefügten Die Ortsgemeinde steht dem Vorhaben „Errichtung
Grabfeld hergerichtet werden. Die Belegung an den Lageplan entnommen werden, er umfasst die Grund- einer digitalen Werbetafel positiv gegenüber.
jeweiligen Bäumen soll bedarfsorientiert erfolgen. stücke Fl.Nr. 1036/23 und 1036/24. Die Teilände- Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt
Die Ruhedauer soll bei Baum-Urnenreihengrabstätten rung wird im vereinfachten Verfahren gem. § 13 den Kontakt zu verschiedenen Herstellern zu knüpfen
auf 15 Jahren (mit 5-jähriger Verlängerungsoption) BauGB aufgestellt. Es wird auf die frühzeitige Beteili- um ein Finanzierungskonzept zu erarbeiten.
und bei Urnenwahlgrabstätten auf 20 Jahre Nutzungs- gung verzichtet. Von der Umweltprüfung, dem Um- Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt
dauer (bei 2„ter Belegung 15 Jahre Ruhedauer) fest- weltbericht, von der Angabe, welche Arten umweltbe- eine Aufstellung der Kosten „Was kostet die Werbung
gelegt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die zogener Informationen verfügbar sind und von der zu- für mich als Unternehmer/Verein/Kommune“ zu erar-
Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung da- sammenfassenden Erklärung wird abgesehen. beiten.
hingehend auszuarbeiten. Zu b) Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt mög-
1 b.) Der Ortsgemeinderat stimmt dem Entwurf zur 1. Teil- liche Standorte für die digitale Werbetafel im Rahmen
Die vorliegenden Angebote für die Pflanzung von Win- änderung zu, die Verwaltung wird beauftragt das des geltenden Bau- und Verkehrsrecht zu ermitteln.
terlinden und weitere anfallenden Arbeiten auf allen Beteiligungsverfahren gem. §§ 13 Abs. 2 i.V.m. 3 Abs. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird nochmals be-
Friedhöfen der OG Schönenberg-Kübelberg wurden in 2 und 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. auftragt eine Musterplakatiersatzung zu erarbeiten in
Augenschein genommen und der Ortsgemeinderat Machbarkeits-Standortsuche für den Bau einer welcher der Ortsgemeinderat festlegt welche Werbung
entscheidet, dass das wirtschaftlichste Angebot den Mehrzweckhalle in welcher Straße und in welcher Form erlaubt sind.
Zuschlag erhält. Die Verwaltung wird beauftragt, den Der Ortsgemeinderat beschließt ein Planungsbüro
Auftrag gemäß vorliegendem Angebot an die Firma mit der Entwicklung eines Raum- und Nutzungskon- Informationen
Rossin zu erteilen. Der genaue Pflanzort soll vor Ort zeptes sowie einer Standortuntersuchung für den Bau Der Vorsitzende informierte den Rat über folgende
besprochen werden, um die Gestaltung des Baumfel- einer Mehrzweckhalle zu beauftragen. Ortsbürger- Punkte:
des ausarbeiten zu können. meister Wolf wird ermächtigt zusammen mit der Ver- Die nächste Ortsgemeinderatssitzung ist für den
Die Vergabeempfehlung sowie die abgegebenen An- waltung ein leistungsfähiges Büro zu beauftragen. Im 31.03.21 terminiert.
gebote waren beigefügt. Haushaltsplan sind hierfür Planungskosten in Höhe Bezüglich des Antrages der SPD-Fraktion vom
2. von 50.000 € zu veranschlagen. 11.11.2020 wurde eine Ortsbegehung am Glan-Blies-
Die Ortsgemeinde Schönenberg-Kübelberg be- NBG „In der Langgewanne“ - Vorausleistung Weg auf den 11.03.2020 terminiert.
schließt, dass die alternative Bestattungsmöglichkeit Erschließungsbeiträge Von der CDU Kreisfraktion wurde am 20.01.21 eine
der Wiesenurnengräber zum nächst möglichen Zeit- Der Ortsgemeinderat lehnt die Erhebung einer Vo- Anfrage betreff Sachstand zum Bau von Rettungswa-
punkt eingeführt werden soll. Die Wiesenfelder sollen rausleistung auf den Erschließungsbeitrag (verkehrs- chen an den Kreistag Kusel gerichtet. Der Rat wurde
mit einem Gemeinschaftsgrabstein als teilanonymes mäßige Erschließung) für das Neubaugebiet „In der über die Anfrage der CDU Kreisfraktion und das Ant-
Grabfeld hergerichtet werden. Die Belegung auf dem Langgewanne“ ab. wortschreiben des Landrates Otto Rubly informiert.
jeweiligen Wiesenfeld soll bedarfsorientiert erfolgen. Erschließungsbeitragssatzung Eine weitere Information bezog sich auf die Einrich-
Die Ruhedauer wird bei Wiesen-Urnenreihengrabstät- Dem vorgelegten Satzungsentwurf über die Erhebung tung eines Corona-Testzentrums im Jugendzentrum.
ten auf 15 Jahren (mit 5-jähriger Verlängerungsopti- von Erschließungsbeiträgen wird zugestimmt.
Bekanntmachung
Am Mittwoch, den 31.03.2021, um 19:00 Uhr, findet 3. Bierkeller; Schönenberg-Kübelberg, den 18. März 2021
in der Aula des IGS Schönenberg-Kübelberg, St. Wen- - Vergabe Tekturplanung gez. Thomas Wolf, Ortsbürgermeister
deler Straße 16, 66901 Schönenberg-Kübelberg, un- - Vergabe Statik
ter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln, eine - Vergabe Ingenieurleistungen Hinweis:
Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde 4. Städtebauförderung; Beschränkung der Teilnehmerzahl
Schönenberg-Kübelberg statt. Abschluss eines Sanierungsvertrages Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern
Die Sitzung ist – mit Ausnahme des Tagesordnungs- 5. Flächennutzungsplan Bikerpark nicht gemäß § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetz-
punktes 11 – öffentlich. 6. Nachwahl in den Ausschüssen lichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder
7. Zustimmung zur Annahme einer Spende wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nicht-
Tagesordnung: gem. § 94 Abs. 3 GemO öffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Ge-
öffentlich 8. Förderung des Fremdenverkehrs durch die sundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktu-
1. Ortsumgehung Schönenberg-Kübelberg; Ortsgemeinde Schönenberg-Kübelberg ellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Ka-
Vorstellung der Planung 9. Winterdienst ab 2021/2022 pazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt
2. Friedhofsangelegenheiten; 10. Informationen werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den
Gestaltung der geplanten Grabfelder, Neu- Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besu-
fassung der Friedhofssatzung und Fried- nicht öffentlich cherzahl daher begrenzt.
hofsgebührensatzung 11. Grundstücksangelegenheiten Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens be-
steht während der gesamten Sitzung Maskenpflicht.
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