SICHERER UND ATTRAKTIVER RADVERKEHR IN RHEINLAND-PFALZ - ZIELE UND BEISPIELE

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SICHERER UND ATTRAKTIVER RADVERKEHR IN RHEINLAND-PFALZ - ZIELE UND BEISPIELE
SICHERER UND ATTRAKTIVER RADVERKEHR
IN RHEINLAND-PFALZ - ZIELE UND BEISPIELE
SICHERER UND ATTRAKTIVER RADVERKEHR IN RHEINLAND-PFALZ - ZIELE UND BEISPIELE
SICHERER UND ATTRAKTIVER RADVERKEHR IN RHEINLAND-PFALZ - ZIELE UND BEISPIELE
Inhalt:

Vorwort                                Seite 1

Unsere Ziele auf Landesebene           Seite 2

Fahrrad-Infrastruktur in den Kommunen Seite 3

Radverkehr vernetzen                   Seite 7

Das Auto entbehrlich machen            Seite 9

Radverkehrskonzepte- und beauftragte   Seite 12

Finanzielle Fördermaßnahmen
für Kommunen                           Seite 14

Förderungen für Unternehmen            Seite 19
LIEBE FAHRRADBEGEISTERTE,

die meisten Menschen wünschen sich eine              Wir GRÜNEN wollen Rheinland-Pfalz zum
Verkehrspolitik, die sich endlich stärker an ihren   Radland machen. Menschen sollen mit dem
Bedürfnissen orientiert und die Fuß- und             Fahrrad im Alltag das ganze Jahr über sicher und
Radverkehr sowie den Öffentlichen Personen-          komfortabel unterwegs sein und das Rad für ein
nahverkehr ausbaut . Die Realität sieht heute oft    möglichst schnelles Vorankommen bequem mit
– noch – anders aus. Viele Radwege enden im          anderen Verkehrsmitteln kombinieren können.
Nirgendwo. Nahezu alle Radfahrenden haben
                                                     An diesem Ziel müssen wir alle gemeinsam
mindestens eine Unfallgeschichte oder einen
                                                     arbeiten. Viele Kommunen sind bereits aktiv
Beinahe-Unfall erlebt. Das hält aber viele
                                                     geworden und haben mit viel Engagement ihren
Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer
                                                     Radverkehrsanteil enorm gesteigert, wie die
nicht davon ab, begeisterte Radfahrerinnen und
                                                     Stadt Mainz, in der 20% aller Wege mit dem Rad
Radfahrer zu sein – auf dem Weg zur Arbeit oder
                                                     zurückgelegt werden. Weitere Gemeinderäte und
in der Freizeit.
                                                     Verwaltungen möchten wir dazu einladen, ihre
Wir sind überzeugt: Die Einhaltung der               eigene Gemeinde auf den Prüfstand zu stellen
Klimaziele kann nur mit einer umfassenden            und den Radverkehr konkret zu fördern. Wir
Verkehrswende gelingen. Denn während im              GRÜNEN stoßen auf kommunaler Ebene immer
Elektrizitätssektor die Verwirklichung der           wieder wichtige Entwicklungen hin zu einer
verbindlichen Klimaschutzziele bis 2020 und          nachhaltigen Mobilität an.
2050 gut vorankommt, werden im Verkehrssektor
                                                     Mit diesem Reader haben wir einige Beispiele
in Rheinland-Pfalz bislang die geringsten
                                                     und Fördermöglichkeiten aus den Kommunen
Fortschritte verzeichnet.
                                                     zusammengetragen. Wir wollen zeigen:
Auch Krankenkassen fordern mehr Bewegung             Die Verkehrswende ist machbar!
und initiieren eigene Fahrradprojekte, um ihre
Versicherten auf die gesundheitlichen Vorteile
des Radfahrens aufmerksam zu machen. Und             Dr. Bernhard Braun
auch Verkehrs- und Städteplaner sehen Vorteile       Fraktionsvorsitzender
im Radverkehr: Denn Räder brauchen weniger
Platz, machen keinen Lärm und stoßen keine           Jutta Blatzheim-Roegler
schädlichen Luftschadstoffe aus.                     Verkehrspolitische Sprecherin

Es ist unser Ziel, den Radverkehrsanteil an den
täglich zurückgelegten Wegen auf 20 Prozent
zu erhöhen. Das hat viele Vorteile: die
Verminderung von Treibhausgasen, mehr
Lärmschutz und die Verbesserung der Mobilität
jeder und jedes Einzelnen.

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Auf Landesebene setzen wir die Rahmenbedingungen für einen
sicheren und attraktiven Radverkehr. Wir wollen:

  Eine zügige Umsetzung des landesweiten Radentwicklungsplans,
  der die Lücken und den Investitionsbedarf für den Radverkehr aufzeigt

  Die   Einführung   einer   zentralen   Kommunikationsstelle auf
  Landesebene, mit dem Ziel einer besseren Zusammenarbeit der kom-
  munalen Spitzenverbände und Interessenvertreter des Radverkehrs-
  bereichs bei der Förderung, bei Leitfäden und bei Zukunftsprojekten

  Einen landesweiten Radverkehrsbeauftragten,der die Kommunen
  bei der Beantragung der Mittel berät, sodass mehr Projekte zügig
  realisiert werden können

  Die Verankerung der „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen“
  (ERA) als verpflichtendes Standardwerk für den Radwegebau. Darin sind
  Standards für sichere Radwege definiert. Die Anwendung beim Bau und
  Unterhalt sowie der Förderung garantiert eine sichere Infrastruktur auf
  dem aktuellen Stand der Technik

  Eine landesweite Überprüfung der Radwege, um einen guten und
  sicheren Zustand zu gewährleisten

  Die direkte Landesförderung der Radschnellwege entlang der sieben
  geplanten Korridore in Rheinland-Pfalz und in der Metropolregion
  Rhein-Neckar

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!
      Dafür setzen wir uns ein:
       Durchgängigkeit aller Radwege
       Verdichtung des Radwegenetzes
       Flächendeckende Radwege- und
       Routenbeschilderung nach HBR

FÜR EINE SICHERE UND ATTRAKTIVE FAHRRAD-
INFRASTRUKTUR IN DEN KOMMUNEN
Durchgängige Radwege und eine Verdichtung         Die „Hinweise zur         wegweisenden       und
des Radwegenetzes sind Voraussetzungen, um        touristischen Beschilderung für den Radverkehr
Menschen zum Umstieg auf das Fahrrad zu           in Rheinland-Pfalz“ (HBR) setzen dafür die
motivieren. Vielerorts mangelt es nicht an        Standards. So können sich Menschen, die das Rad
schönen Panoramastrecken für den touristischen    als Alternative zum Auto nutzen, schnell zurecht-
Radverkehr. Direkte Wege für Alltagsfahrten zur   finden und der Radverkehr bekommt eine
Arbeit, zum Einkaufen oder aufs Amt fehlen        größere Aufmerksamkeit im Straßenraum.
jedoch. Hier sind zusätzliche Ausweisungen von
                                                  Neben diesen wichtigen Zielen stellt sich immer
Radwegen und durchgängige Wege dringend
                                                  wieder heraus, dass eine hohe Qualität der
erforderlich. Zusätzlich müssen Radwege
                                                  Radwege zu jeder Jahreszeit gewährleistet sein
bedarfsgerecht ausgebaut und ihre Qualität
                                                  muss, um ein sicheres Vorankommen zu
verbessert werden.
                                                  gewährleisten. Radwege müssen ebenso
Das bestehende Radwegenetz und die                geräumt, beleuchtet und in Stand gehalten
bestehenden Radrouten brauchen außerdem           werden, wie es für den motorisierten Verkehr
eine verbesserte Beschilderung, innerhalb der     üblich ist.
Kommunen als auch im Übergang von einer
Kommune zur nächsten.

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Insbesondere Rad fahrenden Kindern ist ein
abruptes Ende von Radwegen vor Kreuzungen
                                                         Behebung kleinerer Mängel:
und deren Fortführung in einigen Metern            Fehlende oder verschmutzte Wegweiser, Schäden
Entfernung nicht zumutbar. Infrastruktur für das   am Belag, Mängel an der Strecke – wenn unterwegs
Fahrrad muss auch Kinder im Grundschulalter        Mängel auffallen, kann dies dem Landesbetrieb
befähigen, sicher alleine mit dem Rad zur Schule   Mobilität gemeldet werden. Dazu reicht eine Mail
fahren zu können. Eigenständige oder in            an: Radweg@lbm.rlp.de
Mobilitätskonzepte integrierte Rad-Schulweg-
                                                   Um das Ganze zu erleichtern, gibt es seit kurzem
pläne unterstützen dieses Ziel.
                                                   QR-Code-Aufkleber auf den Pfosten der Weg-weiser.
Auch die Wegeführung um Baustellen muss            Mit diesen Codes lässt sich mit einem Smartphone
sicherer gestaltet und der Radverkehr frühzeitig   ein Meldeportal aufrufen, auf dem ein Schaden oder
in der Stadtplanung mitgedacht werden.             Mangel mit nur wenigen Klicks gemeldet werden
Fahrradstraßen sollten überall dort eingerichtet   kann.
werden, wo Straßen überwiegend von
Fahrrädern genutzt werden. Möglichst alle
Einbahnstraßen sollen für den Radverkehr in
Gegenrichtung freigegeben werden.

             Lückenschluss zwischen Kirchberg und Dickenschied

     Der 5km lange Lückenschluss zwischen Kirchberg und Dickenschied entstand auf Initiative
     der beiden ehemaligen Bürgermeister der zwei Gemeinden. Dieser Lückenschluss verbindet
     nicht nur den Fernradweg entlang der Nahe mit dem Hunsrückradweg, sondern schafft für
     SchülerInnen und AlltagsradfahrerInnen eine sichere Alternative zum gefährlichen Weg
     über die B 421. Die im Rahmen von Flurbereinigungsverfahren von den beiden Gemeinden
     aufgekauften Flächen wurden umgewidmet und mit finanziellen Mitteln des Leader+
     Programms zum Radweg ausgebaut. Über diese Strecke laufen heute auch touristische
     Radwege wie der Schinderhannes-Radweg und der Lützelsoonweg. So profitieren nicht nur
     die BürgerInnen der beiden Gemeinden vom Lückenschluss, sondern die gesamte Region.

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Netzverdichtung: Verlängerung des Maifeld-Radwegs
          zwischen Polch und Weißenthurm

  Nachdem die Bemühungen, die alte Bahntrasse von Mayen nach Koblenz wiederzubeleben,
  endgültig gescheitert waren, kauften die Verbandsgemeinden Weißenthurm und Maifeld der
  DB Netz AG die alte Bahnstrecke ab und bauten sie zu einem gemeinsamen Radweg aus. Die
  so geschaffene Verbindung verdichtet das vorhandene Radwegenetz zu 150 km Radwegen
  in der Verbandsgemeinde Weißenthurm. Geschaffen wurden sowohl Radwege für die
  touristische Nutzung als auch ein Lückenschluss im Alltagsradwegenetz der gesamten
  Eifelregion.

          Lückenschluss in der Eifel im Kreis Bernkastel-Wittlich

                                                  Die Kosten für die Baumaßnahmen beliefen sich
                                                  insgesamt auf rund 700 000 Euro und wurden
                                                  vom Land Rheinland-Pfalz übernommen. Im
                                                  Investitionsrahmenplan 2014-2018 ist         die
                                                  Fortführung von Bruch nach Dreis enthalten. Die
                                                  Realisierung verzögert sich, da wegen
                                                  naturschutzfachlicher Widerstände eine neue
                                                  Streckenführung gefunden werden musste. Der
                                                  LBM rechnet mit der Fertigstellung in 2020.
                                                  Dann jedoch ist der insgesamt rund 12 km lange
                                                  Radweg nicht nur touristisch ein Gewinn,
                                                  sondern auch eine sichere Alltags-Radwege-
                                                  verbindung zwischen den Orten Binsfeld,
Der Radweg an der Kreisstraße 42 von Binsfeld     Arenrath, Bruch und Dreis. Durch die Weiter-
nach Arenrath wurde 2012 fertiggestellt, die      führung nach Dreis hat man eine direkte
Fortführung verläuft entlang der Landesstraße     Anbindung an den Salm-Radweg, der nach
50 zwischen Arenrath und Bruch. Die Fahrbahn      Salmtal führt, wo eine Bahnverbindung
der L 50 wurde dabei im Bereich der Zufahrt       (Rheinland-Pfalz-Takt) zur Verfügung steht.
nach Bruch über eine Länge von etwa 220 Meter     Außerdem besteht Anschluss an den Radweg
verbreitert. Durch diese Veränderung wurde hier   Wittlicher Senke, der bis in die Kreisstadt
gleichzeitig ein Unfallschwerpunkt entschärft.    Wittlich führt und in anderer Richtung bis nach
                                                  Schweich (LK Trier-Saarburg). Die Beschilderung
                                                  ist nach HBR gestaltet.

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Fahrrad-Brücke in Landau

Die Fußgänger- und Fahrradbrücke entstand im
Zuge des Umbaus von Konversionsflächen zu
einem autoarmen Wohnpark. Sie verbindet, über
die Bahngleise hinweg, das neu entstandene
Wohngebiet mit dem Gewerbegebiet, inklusive
Kino, Einzelhandel und Sportstätten. Zudem
schafft die Brücke einen autofreien Anschluss an
das Radwegenetz der Innenstadt. Im Rahmen der
Landesgartenschau 2015 war diese Brücke
Voraussetzung für eine staufreie Besucher-
lenkung. BesucherInnen der Gartenschau
konnten so am Ortsrand im Gewerbegebiet
parken und trotzdem die Gartenschau schnell zu
Fuß erreichen. Finanziert wurde die Brücke mit
Städtebaumitteln zur Vorbereitung von Garten-
schauen.

          Großflächige Radwegebeschilderung nach HBR an
          Lahn, Nahe und am Donnersberg

Die Landkreise Bad Kreuznach, Birkenfeld, Kusel
und Donnersbergkreis haben auf einem
Streckennetz von 261 Kilometern gemeinsam
eine einheitliche, durchgängige und land-
kreisübergreifende Radwegebeschilderung nach
dem Standard der landesweit geltenden
„Hinweise zur Beschilderung von Radwegen“
(HBR) aufgebaut. Die nötigen Finanzmittel
erhielten sie durch die Landesförderung
touristischer Infrastruktureinrichtungen (siehe
Fördermöglichkeiten).

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!
      GRÜNE Ziele zur Vernetzung von Verkehrsmitteln:
       Sichere und wetterfeste Abstellanlagen an
       Bahnhöfen und Knotenpunkten
       Ladestationen für Elektroräder idealerweise mit
       Solarspeisung an Bahn- und Bushaltepunkten
       Mobilitätspunkte mit Bike- und Carsharingstationen

RADVERKEHR VERNETZEN
Tägliche Wege zur Arbeit oder in der Freizeit     An Bahnhöfen machen Mobilitätspunkte mit
bestehen oft aus einem Verkehrsmix. Mit dem       Bike- und Carsharingstationen einen un-
Rad geht es zum Bahnhof, vom Zug in die           komplizierten Umstieg zwischen verschiedenen
Straßenbahn, die letzten Meter werden zu Fuß      Verkehrsmitteln möglich. Auch ohne eigenes
bewältigt.   Um      diese    klimafreundliche    Fahrzeug kann hier bequem, schnell und einfach
Multimodalität zu fördern, müssen genügend        auf nachhaltige Verkehrsmittel wie Fahrrad,
Radabstellanlagen an wichtigen Knotenpunkten      Bahn oder Bus umgestiegen werden.
zur Verfügung stehen. Teure Räder müssen an
Umsteigeorten sicher und wetterfest verwahrt
werden können. Elektroräder sollten vor Ort mit
Solarenergie geladen werden können. Auch
andere Zusatzservices wie Reparaturservices
machen Lust aufs Umsatteln.

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Ladestation E-Bikes - Rheinhessen

Mit E-Bike-Verleih und Aufladestationen will die
Touristik Rheinhessen GmbH Besucherinnen und
Besucher aus aller Welt für das Erkunden der
Region begeistern. Dabei sucht man gezielt auch
Standorte, die von Bürgerinnen und Bürgern vor
Ort im Alltag genutzt werden können. An
Knotenpunkten und touristischen Anziehungs-
punkten in 15 Orten können bis zu 6 Akkus
gleichzeitig geladen werden. Am Bahnhof in
Monsheim kann man darüber hinaus auch
kleinere Reparaturen an seinem Fahrrad
vornehmen. Der Strom kommt vom regionalen
Energieversorger „Rheinhessische“ – er wird
kostenlos zur Verfügung gestellt. Finanziert       Die Kooperationspartner sind Gemeinden,
werden die Stationen von Energieversorger und      Händler und Hotels. Sie tragen ebenfalls
Kommunen gemeinsam.                                einen Teil der Kosten.

         Parkhaus und Mobilitätsstation in Ingelheim

  Am Ingelheimer Bahnhof wurde als zentrale Maßnahme des Klimaschutzteilkonzepts
  Mobilität ein Fahrradparkhaus mit Mobilitätspunkt gebaut. Jederzeit können dort kostenlos
  Räder abgestellt werden, gegen Gebühr auch in verschlossenen, überwachten Fahrradboxen
  mit Chipsystem. Eine frei zugängliche Reparaturstation hilft bei kleinen Pannen. Ergänzt
  wird das Fahrradparkhaus durch eine Mobilitätsstation mit öffentlichem Fahrradverleih,
  Carsharingstation, Taxistand, Bushaltestelle, Zuganbindung zum Nah- und Fernverkehr und
  Ladestation für E- Autos und E-Bikes. Die einzelnen Elemente der Mobilitätsstation wurden
  zum Teil durch Unternehmenswerbung finanziert, zum Teil mit Bundesmitteln aus der
  Förderung investiver Maßnahmen für eine Klimafreundliche Mobilität im Rahmen der
  Kommunalrichtlinie (s. Fördermöglichkeiten)

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      GRÜNE Ziele:
       Fahrradverleihsysteme aufbauen
       Kaufanreize und Leihsysteme
       für Lastenräder schaffen
       Radförderung in Unternehmen und Verwaltung

WIE DAS FAHRRAD DAS AUTO
ENTBEHRLICH MACHT
In immer mehr Städten stehen Fahrrad-           Das lässt sich vermeiden. Einfallsreiche
verleihsysteme zur Verfügung, die das Fahrrad   Handwerksbetriebe und Lieferdienste setzen
auch für die gelegentliche Nutzung verfügbar    bereits auf Elektrolastenräder als günstigen
und zum festen Bestandteil der Mobilität im     Ersatz für Transporter. Und auch Familien mit
Alltag machen. Das Pendeln vom Umland in die    kleineren Kindern haben Spaß an der Fahrt mit
Städte funktioniert somit auch ohne Auto,       dem Lastenrad. Kaufanreize und Leihsysteme
- ein wirksames Mittel gegen den Stau in der    sollen die Verbreitung von Lastenrädern fördern.
Rush Hour.
                                                Von Radförderung profitieren auch Unternehmen
Schwere Einkäufe können mit (Elektro-)          und Verwaltungen. Durch die teilweise Nutzung
Lastenrädern bequem transportiert werden und    von Fahrrädern für Dienstfahrten werden die
ersetzen so die Fahrt mit dem Auto. Denn die    Ausgaben für Fuhrparks vermindert und die
meisten Wege mit dem Auto werden in der         Produktivität der MitarbeiterInnen gesteigert.
Kurzstrecke zurückgelegt.

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Öffentliches Fahrrad-Verleihsystem in Kaiserslautern

In den meisten deutschen Großstädten gibt es
bereits mindestens ein Fahrradverleihsystem.
Kaiserslautern bietet seit 2017 ebenfalls die
Möglichkeit, rund um die Uhr an 14 Stationen
auf 120 Fahrräder zuzugreifen. Studierende mit
Semesterticket fahren mit vergünstigtem Tarif
vom Bahnhof zu den verschiedenen Uni-
standorten. InhaberInnen einer Abokarte fahren
die ersten 30 Minuten kostenlos. Möglich wurde
das Projekt durch eine Kooperation des
Anbieters nextbike mit den Stadtwerken
Kaiserslautern und dem Verkehrsverbund Rhein-
Neckar. Wichtige Voraussetzung ist die
Bereitstellung von Flächen an wichtigen           Kaiserslautern kooperiert für das Verleihsystem
Verkehrsknotenpunkten wie Bahnhöfen, stark        mit Universität und Hochschule, dem Fraunhofer
genutzten Haltestellen und Parkplätzen.           Institut, Demando und dem Westpfalzklinikum.

         Fahrradfreundliche Verwaltung

Den MitarbeiterInnen der Verbandsgemeinde-
verwaltung Birkenfeld stehen seit kurzem fünf
Dienstpedelecs zur Verfügung. In die höchst-
gelegene Ortsgemeinde brauchen die Mit-
arbeiterInnen nur 15 Minuten länger als mit dem
Auto. Sie berichten im Klimablog der Gemeinde
begeistert vom neuen Dienstrad. Die Diensträder
sind Teil des „Masterplans 100% Klimaschutz“
der Verbandsgemeinde. Gefördert werden die
Einzelmaßnahmen zu 95 % aus Bundesmitteln.
Die Initiative für diese Maßnahme ging von der
Wirtschaftsförderung aus, beteiligt sind die
Verbandsgemeindeverwaltung, die Ortsgemein-
den und die Forstverwaltung.

                                                                                              10
KLARA Elektrolastenrad - Bringservice und Verleih
         in Bad Kreuznach

                                                Nach einem Jahr finanziert die Stadt der
                                                Initiative das erste eigene Lastenrad. KLARA hat
                                                in der Zwischenzeit so viele Fans, dass es,
                                                nachdem es gestohlen wurde, von Kreuznacher
                                                BürgerInnen gesucht und wiedergefunden
                                                wurde.

                                                Die Initiative träumt bereits von ihrem nächsten
                                                Projekt. Eine E-Rikscha soll neben Waren auch
                                                Bewegungseingeschränkte selbst in die Stadt
                                                transportieren. Das Preisgeld, dass sie beim
                                                rheinland-pfälzischen Umweltpreis für ihr ihr
                                                Engagement gewonnen haben, dient als
Ehrenamtliche initiierten 2016 einen Hol- und
                                                Startguthaben. Derzeit sucht man weitere
Bringservice mit dem Lastenrad. An Markttagen
                                                SpenderInnen, um die Idee bald umzusetzen.
werden Einkäufe bequem und emissionsfrei
nach Hause gefahren. Derzeit sind die           Eine weitere Möglichkeit Lasten klimafreundlich
Ehrenamtlichen bis zu 15 Mal pro Einsatztag     zu transportieren, gibt es in Mainz beim
unterwegs. Insbesondere ältere Menschen         Fahrradverleihsystem MVG mein Rad, bei dem
profitieren davon. Außerhalb dieser Zeit kann   Anhänger zum Fahrrad ausgeliehen werden
das ElektroLastenRad geliehen werden. Das       können.
erste Lastenrad wurde vom örtlichen Fahrrad-
handel kostenlos wöchentlich zur Verfügung
gestellt.

         Förderungen für Unternehmen:

         Aber auch Unternehmen können viel dazu beitragen ihren
         MitarbeiterInnen aufs Rad zu helfen. Dabei zeigen Untersuchungen aus
         den fahrradfreundlichen Niederlanden: Unternehmen profitieren direkt
         durch motivierte MitarbeiterInnen, geringere Fehlzeiten durch
         Krankheit und Stau sowie bessere logistische Rahmenbedingungen.
         Tipps und Unterstützung für Unternehmen auf www.rad-land-pfalz.de

                                                                                             11
!
             Umsetzung GRÜNER Ziele:
             Radverkehrskonzepte und
             Radbeauftragte in allen Kommunen

RADVERKEHRSKONZEPTE UND -BEAUFTRAGTE

Der landesweite Radentwicklungsplan soll          Sie haben ein waches Auge auf örtliche
Defizite und Handlungsfelder auf Landesebene      Probleme und können städtische Verwaltungen
untersuchen und Voraussetzungen für kom-          und BürgerInnen sinnvoll vernetzen, sowie
munale Maßnahmen schaffen. Die Erstellung         Probleme und Verbesserungsideen aussprechen
von kommunalen Radverkehrskonzepten ist           und koordinieren.
darüber hinaus geboten, um Bedarfe und
                                                  Runde Tische oder Arbeitskreise sind eine
Maßnahmen passgenau zu identifizieren und
                                                  sinnvolle Ergänzung in größeren oder besonders
einen Investitionsplan für die kommenden Jahre
                                                  engagierten Kommunen.
zu entwickeln. Radverkehrsbeauftragte sind eine
wichtige Voraussetzung, um diese Maßnahmen
umzusetzen und darüber hinaus Radfahren als
nachhaltiges Verkehrsmittel auch in der
Verwaltung und Öffentlichkeit zu unterstützen.

                                                                                             12
Radverkehrskonzept, Radbeauftragter und Arbeitskreis
       in Neustadt/ Weinstraße

Seit 2013 gibt es in Neustadt einen Arbeitskreis Radverkehrspolitik. Diese Gruppe
erarbeitete nicht nur im umfassenden Bürgerdialog ein Radverkehrskonzept, sondern sorgt
mit der Beantragung jährlicher Maßnahmenpakete für eine kontinuierliche Umsetzung des
Konzepts. Erarbeitet werden auch ergänzende Vorschläge für die Verwaltung. Seit 2017 gibt
es zusätzlich einen ehrenamtlichen Fahrradbeauftragten, der den Arbeitskreis koordiniert
und als zentraler Ansprechpartner der Bevölkerung dient.

Weitere Radbeauftragte gibt es u.a. in Mainz, Koblenz, Ingelheim, Worms, Ludwigshafen,
Schifferstadt.

Weitere Radverkehrskonzepte gibt es beispielsweise in Koblenz, Neuwied, Trier, im Landkreis
Mainz-Bingen und Speyer.

INFORMATIONEN UND AKTUELLES ZUM
RADVERKEHR IN RHEINLAND-PFALZ AUF

             www.rad-land-pfalz.de

                                                                                              13
FINANZIELLE FÖRDERMAßNAHMEN FÜR
KOMMUNEN
Förderprogramme des Bundes

     Förderung:       Nachbarschaftsprojekte "Kurze Wege für den Klimaschutz"
     Geförderte       Nicht-intensive Maßnahmen, die konkrete, umsetzungs-
     Maßnahmen:       orientierte Angebote zur Realisierung klimaschonender
                      Aktivitäten auf Nachbarschafts- oder Quartiersebene schaffen.
     Antragsbefugt:   Kommunen, Verbände, eingetragene Vereine und Religions-
                      gemeinschaften
     Voraussetzung: Mindestzuwendung 5.000 Euro, angemessener Eigenanteil
     Förderumfang:    Max. 10.000 Euro

     Antragstellung   Projektträger Jülich (PtJ) Forschungszentrum Jülich GmbH
     bei:             Geschäftsbereich Umwelt, FB Klimaschutz
                      Zimmerstraße 26-27 10969 Berlin
                      Antragsfristen 1. Mai bis 1. Juli jährlich

                                                                                      14
Förderung:        Bundeswettbewerb "Klimaschutz durch Radverkehr"

Geförderte        Projekte mit Modellcharakter zur radfreundlichen Gestaltung
Maßnahmen:        von Straßen- und Siedlungsraum, Radverkehrseinrichtungen
                  und Radverkehrsdienstleistungen

Antragsbefugt: Kommunen und deren Einrichtungen, sowie alle juristischen
               Personen
Voraussetzung: Projektumfang max. 10 Millionen Euro

Förderumfang: Bis 65%, max. 200.000 Euro je Antrag; bis 90% bei
              finanzschwachen Kommunen
Antragstellung Projektträger Jülich (PtJ) Forschungszentrum Jülich GmbH
bei:           Geschäftsbereich Umwelt, FB Klimaschutz
               Zimmerstraße 26-27 10969 Berlin
               Zweistufige Antragstellung, Entwurfeinreichung jährlich
               von 1. August bis 31. Oktober

Förderung:        Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen,
                  kulturellen und öffentlichen Einrichtungen (Kommunalrichtlinie)
                  im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative

Geförderte        Innerörtliche Radwege, Beschilderung, B+R an Bahnhöfen und
Maßnahmen:        Haltestellen, Errichtung von Fahrradstationen

Antragsbefugt: Kommunen und deren Einrichtungen

Voraussetzung: - Kosten mindestens 10.000 Euro
               - Radabstellanlangen nur für Kindergärten, Schulen und
               Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
               - Ziel muss Erhöhung des Radverkehrsanteils sein

Förderumfang: Bis 50 %, max. 350.000 EUR je Antrag; höhere Förderung bei
              finanzschwachen Kommunen
Antragstellung Projektträger Jülich (PtJ) Forschungszentrum Jülich GmbH
bei:           Geschäftsbereich Umwelt, FB Klimaschutz
               Zimmerstraße 26-27 10969 Berlin,
               Bewilligungszeitraum beträgt in der Regel zwei Jahre.
               Antragsfristen: 1. Januar bis 31. März und 1. Juli bis 30. September

                                                                                      15
Förderung:       Förderung Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte
Geförderte       Investive Modellprojekte zur schrittweisen Erreichung der
Maßnahmen:       Treibhausgasneutralität der Kommune. Besonders förderwürdig
                 sind Modellprojekte aus den Handlungsfeldern: Abfall-
                 entsorgung; Abwasserbeseitigung; Energie und Ressourcen-
                 effizienz; Stärkung des Umweltverbunds, grüne CityLogistik und
                 Reduktion von Treibhausgasen im Wirtschaftsverkehr; Smart
                 City (Vernetzung, Integration und intelligente Steuerung
                 verschiedener umwelttechnischer Infrastrukturen).
Antragsbefugt:   Kommunen und Zusammenschlüsse von Kommunen sowie
                 Betriebe, Unternehmen und sonstige Einrichtungen mit
                 mindestens 25 Prozent kommunaler Beteiligung. Sowie
                 kommunale Zweck- und Wasserswirtschaftsverbände

Voraussetzung: Gesamtausgaben maximal 10 Millionen Euro, Teilvorhaben des
               Gesamtprojekts mit Ausgaben von mindestens 50.000 Euro
Förderumfang: 70% der Gesamtausgaben, finanzschwache Kommunen können
              eine Förderung von 90% erhalten.
              Förderung mindestens 500.000 Euro
Antragstellung Projektträger Jülich (PtJ) Forschungszentrum Jülich GmbH
bei:           Geschäftsbereich Umwelt, FB Klimaschutz
               Zimmerstraße 26-27 10969 Berlin
               Zweistufige Antragstellung, Entwurfeinreichung jährlich
               von 1. August bis 31. Oktober

Weitere Informationen in der Förderfibel des nationalen
Radverkehrsplans:
www.nationaler-radverkehrsplan.de

                                                                                  16
Landesförderung

     Förderung:       Landesverkehrsfinanzierungsgesetz -
                      Kommunale Gebietskörperschaften
     Geförderte       Ausbau von Bushaltestellen, Bahnhöfen und
     Maßnahmen:       Bahnhofsumfeldern, die Errichtung von B+R-Anlagen,
                      Fahrradboxen und Fahrradstationen

     Antragsbefugt:   kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände
     Voraussetzung: - zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse dringend
                    erforderlich und die Ziele der Raumordnung und
                    Landesplanung berücksichtigt,
                    - in einem Generalverkehrsplan, einem Nahverkehrsplan nach
                    § 8 des Nahverkehrsgesetzes oder einem für die Beurteilung
                    vergleichbaren Plan oder Konzept vorgesehen
                    - barrierefrei
                    - Maßnahme noch nicht begonnen
     Förderumfang: - 75%
     Antragstellung Landesbetrieb Mobilität
     bei:

     Förderung:       Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
                      einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)
     Geförderte
     Maßnahmen:       Errichtung von B+R-Anlagen an Bahnhöfen

     Antragsbefugt:   kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände /
                      Verkehrsunternehmer
     Voraussetzung: - Kosten mindestens 12.500 Euro
                    - Maßnahme muss in dem Nahverkehrsplan fixiert sein oder
                    diesem entsprechen
     Förderumfang: - 75%

     Antragstellung Landesbetrieb Mobilität
     bei:

                                                                                 17
Förderung:        Förderung touristischer Infrastruktureinrichtungen und
                        Marketingmaßnahmen im barrierefreien Tourismus
      Geförderte        Beschilderung, Rastplätze, Markierung und Möblierung
      Maßnahmen:        von touristischen Radwegen
      Antragsbefugt:    kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände oder
                        sonstige juristische Personen mit kommunaler Beteiligung
      Voraussetzung: - Maßnahmen müssen Teil eines touristischen Entwicklungs-
                     konzepts sein
                     - barrierefreie Radwege nur in Modellregionen (bis 2020 LK
                     Ahrweiler, Bad Dürkheim, Bad Kreuznach, Germersheim, Bitburg-
                     Prüm, Trier-Saarburg, Kusel, Rhein-Pfalz, Südliche Weinstraße,
                     Vulkaneifel, Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich und kreisfreie
                     Städte Landau, Neustadt und Speyer
                     - Kosten mindestens 27.000 Euro bei Beschilderung, Möblierung
                     und Rastplätzen, bei sonstigen Maßnahmen zur Steigerung der
                     barrierefreien, touristischen Nutzung 50.000 Euro
                     - Maßnahme noch nicht begonnen

      Förderumfang: Bis zu 85%
      Antragstellung Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft, Weinbau
      bei:

Kommunale Finanzierungsmöglichkeit

      Förderung:       Stellplatzsatzung (Rechtsgrundlage: LandesbauOrdnung §417 IV)
      Geförderte       Investive Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs,
      Maßnahmen:       sonstige Maßnahmen, die den Bedarf an Parkeinrichtungen
                       verringern
      Voraussetzung: - kommunale Stellplatzsatzung
                     - Max. 60% der Errichtungskosten eines Stellplatzes und des
                     dafür nötig werdenen Grunderwerbs

                                                                                       18
FÖRDERUNGEN FÜR UNTERNEHMEN

Förderung:             Bike& Business
Methode:               Öffentlichkeitsarbeit
Geförderte Maßnahme:   Zertifizierung zum fahrradfreundlichen Arbeitgeber mit Beratung
Antragstellung bei:    ADFC Hessen
                       Telefon: 069 9 56 34 641
                       Norbert.Sanden@adfc-hessen.de
Ansprechpartner:       Norbert Sanden
Weitere Information:   www.bikeandbusiness.de

Förderung:           Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Methode:             Öffentlichkeitsarbeit , Erstberatung
Geförderte Maßnahme: Zertifizierung, Onlinehandbuch zum Aufbau betrieblicher
                     Radfahrkultur und Unternehmenstest
Antragstellung bei:  ADFC Bundesverband
                     Mohrenstraße 69
                     10117 Berlin
                     kontakt@adfc.de
Weitere Information: www.fahrradfreundlicher-arbeitgeber.de

Förderung:           Mobil gewinnt
Methode:             Beratung
Geförderte Maßnahme: Kostenlose Erstberatung für Unternehmen zum betrieblichen
                     Mobilitätsmanagement
Antragstellung bei:  Tel. 02381 307 21-170
                     erstberatung@mobil-gewinnt.de
Ansprechpartner:     Johannes Auge
Weitere Information: www.mobil-gewinnt.de

Förderung:           Fahrrad-fit
Methode:             Beratung
Geförderte Maßnahme: Sehr viele, auch kostenfreie, Praxistipps zur Radförderung in
                     Unternehmen
Weitere Information: www.fahrrad-fit.de

Förderung:           Stadtradeln
Geförderte Maßnahme: 21-tägiger Wettbewerb um meistgefahrene Kilometer/ Teilnehmer.
                     Auch Anmeldung als Unternehmen oder Mitarbeitergruppen
                     möglich
Antragstellung bei:  Klima Bündnis
                     Hotline +49 69 717139-39
                     info@stadtradeln.de
Weitere Information: www.stadtradeln.de

                                                                                         19
Förderung:           Businessbike                     Jobrad
Geförderte Maßnahme: Dienstradleasing auch            Dienstradleasing auch
                     Elektrofahrräder                 Elektrofahrräder
Ansprechpartner:     Telefon: 0 91 61 / 78 20 – 000   LeaseRad GmbH
                     Telefax: 0 91 61 / 78 20 – 299   Augustinerplatz 2, 79098 Freiburg
                     kontakt@businessbike.de          Tel.: 0761 205515-0
                                                      Mail: info@jobrad.org
Weitere Information    www.businessbike.de            www.jobrad.org

Förderung:             Nextbike
Methode:               Bike-sharing
Geförderte Maßnahme:   Fahrradverleihsystem, ab 50 Mitarbeitern mit Sonderkonditionen
Ansprechpartner:       nextbike GmbH
                       Erich-Zeigner-Allee 69-73
                       04229 Leipzig
                       Service: +49 (0) 30 69205046
                       kundenservice@nextbike.de

Förderung:           VRN-Faltrad
Methode:             Vergünstigte Falträder für BahnpendlerInnen
Geförderte Maßnahme: Faltrad- und Elektro-Falträder straßentauglich und mit
                     Gepäckträger ausgestattet und zusammengefaltet zum kostenfreien
                     Transport auch im Berufsverkehr vor 9 Uhr morgens in Bus und
                     Bahn geeignet.
Weitere Information: www.der-takt.de/service/radfahren/artikeldetails/artikel/ideale-
                     ergaenzung-fuer-pendler-faltraeder

Förderung:           Mit dem Rad zur Arbeit
Methode:             Wettbewerb
Geförderte Maßnahme: Aktion für Mitarbeiter vom 1. Mai bis zum 31. August jeden Jahres
                     radeln Sie im Team oder alleine mit Preisen ab 20 geradelten
                     Tagen. Service: Co-Branding mit Firmenlogo eigene Wunsch-URL,
                     tagesaktuelle Leistungsanzeige und Erfolgsbilanz fürs
                     Unternehmen.
Antragstellung bei:  AOK Rheinland-Pfalz
                     Virchowstraße 30
                     67304 Eisenberg
                     Telefon 06351 403-408
                     Telefax 06351 403-710
                     urte.finsterle@rps.aok.de
Ansprechpartner:     Urte Finsterle
Weitere Information: microsites@mit-dem-rad-zur-arbeit.de

                                                                                          20
grueneltrlp   grueneltrlp

    GrueneLtRLP      GrueneLandtagRLP

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Str. 3
                                        V.i.S.d.P.: Pia Schellhammer, MdL, Parlamentarische Geschäftsführerin

55116 Mainz

www.gruene-fraktion-rlp.de
Kontakt@gruene.landtag.rlp.de
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