Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (SZP)
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Sozialer Zusammenhalt –
Zusammenleben im Quartier
gemeinsam gestalten (SZP)
Überblick
Wir fördern den sozialen Zusammenhalt im Quartier
Im Jahr 2020 wird als Nachfolger für die bisherigen Städtebauprogramme SSP und KSP das neue
Programm „Sozialer Zusammenhalt (SZP)“ aufgelegt und erstmalig bewilligt.
Mit dem Programm unterstützen Bund und Freistaat Sachsen Städte und Gemeinden bei der
Stabilisierung und Auf-wertung von Stadt- und Ortsteilen, die auf Grund der Zusammensetzung und
wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt
sind (vgl. § 171 e BauGB). Damit soll ein Beitrag zur Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität und
Nutzungsvielfalt, zur Integration aller Bevölkerungsgruppen und zur Stärkung des Zusammenhalts in
der Nachbarschaft geleistet werden.
Im Sinne einer ganzheitlichen Perspektive sind vor Ort bestehende oder bereits geplante Projekte,
Mittel und Akteure in die Förderung der Stadt- und Ortsteile einzubeziehen, um durch eine
Abstimmung vor Ort die Kräfte zu bündeln. Zudem gilt es Strukturen für eine langfristige Verstetigung
erfolgreicher Maßnahmen über den Förderzeitraum hinaus zu schaffen.
Wer wird gefördert
Städte/Gemeinden im Freistaat Sachsen
Was wird gefördert
Die Fördermittel können in städtebaulich abgegrenzten Gebieten (Gesamtmaßnahmen) für Bau-
und Ordnungs- maßnahmen eingesetzt werden, insbesondere für Investitionen in städtebauliche
Maßnahmen zur/ für:
Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse, u.a. auch durch Aufwertung und
Anpassung des Wohnumfeldes und des öffentlichen Raumes,
Verbesserung kinder-, familien- und altengerechter sowie sonstiger sozialer Infrastrukturen,
Stärkung der Bildungschancen und der lokalen Wirtschaft,
Verbesserung von Angeboten für Gesundheit und Sport,
Bereitstellung und Erweiterung des kulturellen Angebots,
Letzte Änderung: 27.01.2022 SAB Sachsen Seite 1Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltgerechtigkeit,
Verbesserung der Integration und Inklusion benachteiligter Bevölkerungsgruppen,
Quartiersmanagement
Verfügungsfonds
Konkrete Fördergegenstände sind:
1. Vorbereitung
Erstellung und Fortschreibung
städtebaulicher Entwicklungskonzepte insbesondere nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und
§ 171 b, § 142 BauGB
einer auf die Stadtentwicklung ausgerichteten Rahmenplanung gemäß § 1 BauGB Abs. 6
Nr. 11 (INSEK)
2. Grunderwerb der Gemeinde einschließlich Nebenkosten
für Erschließungen
für Gemeinbedarfseinrichtungen
von Grundstücken, die der Erneuerung dienen
Zwischenerwerb von Grundstücken
3. Ordnungsmaßnahmen
Maßnahmen zur Bodenordnung
Umzug von Betroffenen der städtebaulichen Erneuerung (incl. Betriebsverlagerungen)
Umzug von Betroffenen des Stadtumbaus
die Freilegung von Grundstücken der Gemeinde und Rückbau privater baulicher Anlagen
die Herstellung, die Änderung und der Rückbau von öffentlichen Erschließungsanlagen
öffentliche Parkierungsflächen
sonstige Ordnungsmaßnahmen (z.B. Aufwendungen für Entschädigungen und Erstattungen
nach §§185,150 BauGB, Härteausgleich nach § 181 BauGB, Ausgleichsmaßnahmen nach §
147 BauGB)
4. Baumaßnahmen
4.1 privatwirtschaftlich nutzbare Gebäude
Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen (einschließlich der energetischen
Erneuerung) insbesondere zur Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden,
fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich städtebaulich
vertretbaren Zwischennutzungen
Letzte Änderung: 27.01.2022 SAB Sachsen Seite 2Maßnahmen zur Aufwertung des Wohnumfeldes, Schaffung privater Stellplätze
Ergänzungsbauten
Instandsetzung / Modernisierung von Brandmauern der Nachbarhäuser bei Abbruch
4.2 Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
(z.B. Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Sportstätten,
Seniorenbetreuungseinrichtungen, Kultureinrichtungen, soziokulturelle Einrichtungen, Kirchen)
Um- und Ausbau bestehender von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
Schaffung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen durch Umnutzung von Altbauten
insbesondere durch Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder
mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich städtebaulich vertretbaren
Zwischennutzungen
Neubau von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen, wenn Sanierung von
Bestandsimmobilien nicht wirtschaftlich ist
Ergänzungsbauten und Erschließungsbauten, wenn sie für die funktionale Gebäudenutzung
erforderlich sind
Achtung: Die Förderung von Maßnahmen zur Sanierung und zum Neubau von Sportstätten,
welche ein SBR-Granulat (Styrol-Butadien-Rubber-Granulat) verwenden, wird aktuell
ausgesetzt.
5. Sicherungsmaßnahmen
dringende und unerlässliche Sicherungsmaßnahmen an privaten, privatwirtschaftlich
nutzbaren Gebäuden und Kirchgebäuden von städtebaulicher Bedeutung, die vor 1949
errichtet wurden und innerhalb von 5 Jahren eine Instandsetzung / Modernisierung erfahren
sollen
6. Sonstige Maßnahmen
Vergütung für Sanierungsträger und andere Beauftragte
Ausgaben für das Quartiers- und Citymanagement
Wettbewerbe und gutachterliche Kostenermittlungen
Ausgaben für die Evaluation und Gebietsabrechnung
Vermessungen, Baulandkatastererstellung
7. Verfügungsfonds
Hinweis:
Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung stellt die SAB Förderergänzungsdarlehen zur Verfügung. Gern
beraten wir Sie zu möglichen Finanzierungen. Nähere Informationen und Ansprechpartner finden Sie
hier.
Letzte Änderung: 27.01.2022 SAB Sachsen Seite 3Konditionen
Zuschüsse:
Im Rahmen einer Anteilfinanzierung beträgt die Höhe der Zuwendung 66 2/3 Prozent der
zuwendungsfähigen und durch den Förderrahmen bestimmten Ausgaben.
In Abhängigkeit vom Fördergegenstand sind Förderpauschalen in vom Hundert der
entstandenen zuwendungsfähi-gen Ausgaben festgelegt. Für einige Fördergegenstände
gelten zudem Förderobergrenzen (z.B. für Sanierungsträgervergütungen und
Parkierungsanlagen). Verfügungsfonds können bis max. 50 Prozent anteilig aus
Städtebaufördermitteln des Bundes, des Landes und der Gemeinde finanziert werden. Bei
Betriebsverlagerungen sind die Vor-schriften der EU über De-minimis-Beihilfen zu beachten.
Die Zuwendung setzt sich zu gleichen Teilen aus Bundes- und Landesmitteln zusammen.
Neben den Bundes- und Landesmitteln ist die Erbringung eines Eigenanteils zu 33 1/3
Prozent durch die Gemeinde erforderlich.
Die anteilige Übernahme des Eigenanteils der Gemeinde durch den privaten
Maßnahmeträger oder Kirchen bzw. anerkannte Religionsgemeinschaften ist in
Weiterleitungsfällen möglich. Die Gemeinde hat in jedem Fall einen Mindestanteil von 10
Prozent der Zuwendung zu tragen.
Es sind folgende Nachweise zu erbringen:
Die Gemeinde befindet sich in einer schwierigen Haushaltslage, nachzuweisen in der Regel
durch Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes.
Die Gemeinde legt ein vom Bürgermeister unterzeichnetes Negativattest vor, durch das
bestätigt wird, dass ohne Übernahme des Eigenanteils der Gemeinde die Maßnahme
unterbleiben würde.
Das zuständige kommunale Gremium hat der Übernahme des kommunalen Eigenanteils
zugestimmt und der Beschluss wurde in geeigneter Form veröffentlicht.
Ein Ersatz des kommunalen Eigenanteils durch Kirchen bzw. anerkannte Religionsgemeinschaften kann
auch ohne Vorliegen des Nachweises gemäß Nr. 1 erfolgen. Freiwillige Leistungen unbeteiligter Dritter
und Landessanierungs-mittel, die zweckgebunden dem kommunalen Haushalt zugeführt werden,
können der Reduzierung des Eigenanteils der Gemeinde dienen.
Voraussetzungen
Die Förderung bezieht sich immer auf die Durchführung einer Städtebaulichen Gesamtmaßnahme
in einem durch Sanierungssatzung festgelegten Sanierungsgebiet (§ 142 BauGB), in einem durch
Erhaltungssatzung festgelegten Erhaltungsgebiet (§ 172 BauGB), in einem durch Satzung festgelegten
Sanierungsgebiet (§ 142 BauGB) oder in einem durch Gemeinderatsbeschluss abgegrenzten
Fördergebiet.
Letzte Änderung: 27.01.2022 SAB Sachsen Seite 4Ablauf/Verfahren
Zuständige Stelle
Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung entscheidet über die Aufnahme von
Neumaßnahmen und Aufstockungsmaßnahmen in das Jahresprogramm. Die Bewilligung des
Antrages erfolgt durch die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB).
Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist durch die Städte und Gemeinden unter Verwendung
der entsprechenden Antragsformulare bei der SAB einzureichen. Private Maßnahmeträger wenden
sich bitte an die zuständige Gemeinde- oder Stadtverwaltung.
Entscheidet die SAB, dass für eine Einzelmaßnahme eine baufachliche Stellungnahme und
Baubegleitung gemäß VVK Nr. 6 in Verbindung mit RL StBauE Nr. 4.7 erforderlich ist, weisen wir auf
das Beratungsangebot des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement hin.
Frist/Dauer
Die Antragsfristen, die das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung in den
Bekanntmachungen zum jeweiligen Jahresprogramm (veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt)
festgelegt hat, sind einzuhalten.
Die Förderung beginnt mit der Aufnahme des Fördergebietes in das Jahresprogramm bzw. mit der
Überführung des Fördergebietes aus dem Förderprogramm bis 2019 in das Programm Sozialer
Zusammenhalt. Die Förderung endet mit der Abrechnung der Gesamtmaßnahme.
Zu den überführten Gesamtmaßnahmen der Programme SSP und KSP ist eine Zwischenabrechnung
für die Förderung bis zum Programmjahr 2019 zu erstellen. Die Formulare werden nach Abstimmung
der Inhalte durch die SAB zur Verfügung gestellt.
Rechtsgrundlagen/Infoblätter
Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Förderung der
Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Richtlinie Städtebauliche Erneuerung - RL
StBauE) vom 14.08.2018 zuletzt geändert am 6. September 2019 (veröffentlicht in: Sächs.Abl.
39/2019 vom 26. September 2019)
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern Bescheinigungsrichtlinien
zur Anwendung der §§ 7h, 10f und 11a des Einkommenssteuergesetzes vom 1. Juli 2016
(veröffentlicht im Sächs. Abl. Nr. 29/2016 vom 21. Juli 2016)
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2021 über die Gewährung von Finanzhilfen
des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung
städtebaulicher Maßnahmen (VV Städtebauförderung 2021) vom 18.12.2020/29.03.2021
(PDF, 452 kB)
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung -
Städtebauförderung im Freistaat Sachsen - Programmaufruf 2022 vom 7. August 2021
(Sächs.Abl. Nr. 34/2021 vom 26. August 2022 S. 1103 ff.) (PDF, 427 kB)
Letzte Änderung: 27.01.2022 SAB Sachsen Seite 5Kosten
Es fallen keine Kosten bzw. Gebühren bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - an.
Formulare/Downloads
Achtung: Änderung der Art der Einreichung von Formularen und Anlagen zum PJ
2022
Bitte folgen Sie den Anweisungen im Hinweisblatt (PDF, 188 kB) und reichen Ihre Formulare und
Unterlagen elektronisch ein.
Antragstellung
Neuantrag/ Fortsetzungsantrag
ACHTUNG –Information zur elektronischen Begleitinformation
Die elektronischen Begleitinformationen (eBI) werden vom Bund noch bereitgestellt. Wir informieren
Sie, sobald diese verfügbar sind und bis zu welchem Termin sie einzureichen sind.
SBF Antrag Programmjahr - 69116
Fortsetzungsbericht
SBF Fortsetzungsbericht Programmjahr - 61065
Anlagen zu Anträgen und Berichten
Anlagen
SBF Antrag Anlage 1 KuF - 20024
SBF Antrag Anlage 2 Kassenmittel/VE - 61693
SBF Antrag Anlage 3 Maßnahme- und Umsetzungsplan - 61064
Anlage 4 (nur für Neuantrag)
SBF Antrag Anlage 4 Zusatzangaben Neuantrag - 69117
SZP Antrag Anlage 5 Indikatoren - 61063
Hinweis zu Anlage 5:
Letzte Änderung: 27.01.2022 SAB Sachsen Seite 6Bei Anträgen / Fortsetzungsanträgen zur interkommunalen Zusammenarbeit sind die Angaben und
Daten nur auszufüllen, soweit diese verfügbar sind
SBF/SUO Datenblatt Einzelmaßnahme/Objekt - 61126
SBF Bestätigung Energiesachverständiger Bäder Schwimmhallen - 69115
Kostenerstattungsbetragsberechnung und Pauschalen
SBF/SUO-Aufwertung Anwendungshinweise SMI zur KEB - 20076
SBF/SUO-Aufwertung KEB Gesamtertrag - 20078
Anträge auf Änderung der Zuwendungsbescheide
SBF Antrag Änderung Zuwendungshöhe lfd. HHJ - 69114
SBF Antrag Änderung Zuwendungsbescheid FG BWZ - 61104
Auszahlung
Hinweis:
Für Anträge auf Vorabauszahlungen ab dem 1. Januar 2020, gilt abweichend von Nr. 1.3 ANBest-
K eine verlängerte Mittelnachweisfrist von fünf Monaten. Diese Regelung hat das Sächsische
Staatsministerium der Finanzen am 24. März 2020 den sächsischen Staatsministerien, der SAB, dem
SRH, dem SSG und dem SLKT mitgeteilt. Dadurch sollen Liquiditätsengpässe als Folge der Corona-
Krise abgewendet werden. Die Änderung gilt bis auf Widerruf.
SBF Auszahlungsantrag Erstattung - 69110
SBF Anlage 1 Auszahlungsantrag Erstattung Ausgabenkorrekturen - 69110-1
SBF Auszahlungsantrag Mittelvorgriff - 69112
SBF Auszahlungsnachweis zum AUZA Mittelvorgriff - 69111
SBF/SUO/IVP Zwischennachweis - 61101
Verwendungsnachweis (Einzelmaßnahmen)
Achtung Vordruckänderungen am 11.03. und 16.03.2021:
Die Vordrucke 69063 (Nr. 5.2) und 69064 (Nr. 3) wurden geändert. Bitte verwenden Sie nur die aktuell
gültigen Vordrucke.
SBF Verwendungsnachweis Einzelmaßnahme - 69063
Letzte Änderung: 27.01.2022 SAB Sachsen Seite 7SBF Bestätigung Verwendungsnachweis Einzelmaßnahmen Dritter - 69064
Der folgende Vordruck ist zusätzlich einzureichen, sofern die geförderte Einzelmaßnahme sowohl
aus einem Programm der Städtebauförderung als auch nach VwV Investkraft gefördert wurde
(Kumulierungsfall):
InvK VN Anlage Kumulierungsfälle - 63145
Verfügungsfonds
Bitte beachten Sie die geltenden Hinweise des SMI zum Verfügungsfonds (PDF, 122 kB) .
SBF SUO Sachstandsbericht Verfügungsfonds - 61698
SBF SUO Verwendungsnachweis Verfügungsfonds - 61697
Verwendungsnachweis (Gesamtmaßnahme - Gebietsabrechnung)
SBF Verwendungsnachweis Gebietsabrechnung - 69065
SBF/SUO Verwendungsnachweis Gebietsabrechnung Anlage 5 Wertansätze Grundstücke - 69070
SBF/SUO Verwendungsnachweis Gebietsabrechnung Anlage 6 Wertansätze Gebäude - 69071
SBF/SUO Verwendungsnachweis Gebietsabrechnung Anlage 7 Übersicht zukünftige Einnahmen -
69072
SBF/SUO Verwendungsnachweis Gebietsabrechnung Anlage 8 Übersicht über noch nicht durch ZN
nachgewiesene Ausgaben - 69073
SBF/SUO Verwendungsnachweis Gebietsabrechnung Anlage 9 Nachweis Grunderwerbe - 69086
SBF SUO Anlage 10 GAR Übersicht Vergütung Vorbereitung - 69054
SBF/SUO Verwendungsnachweis Gebietsabrechnung Anlage 11 Übersicht Einzelmaßnahmen - 69055
SBF/SUO Verwendungsnachweis Gebietsabrechnung SMI-Anwendungshinweise - 20079
SBF/SUO-Aufwertung Anwendungshinweise SMI zur KEB - 20076
SBF/SUO-Aufwertung KEB Gesamtertrag - 20078
Downloads zu Publizitätsvorschriften
Auf die Förderung ist während der Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme durch
den Bund und den Freistaat Sachsen auf einem großformatigen Schild hinzuweisen. Dabei ist
das Logo Städtebauförderung (ZIP, 472 kB) , der Name des Bundesministeriums für Wohnen,
Stadtentwicklung und Bauwesen und das Wappen des Freistaates Sachsen (ZIP, 533 kB) zu verwenden.
Nach Fertigstellung wichtiger Einzelmaßnahmen ist an geeigneter Stelle dauerhaft und in geeigneter
Form, z.B. durch Plaketten oder Hinweistafeln auf die Förderung von Bund und Land hinzuweisen.
Letzte Änderung: 27.01.2022 SAB Sachsen Seite 8Ebenso ist im Falle der Öffentlichkeitsarbeit, z.B. mittels Broschüren, auf die Förderung von Bund und
Land hinzuweisen.
Letzte Änderung: 27.01.2022 SAB Sachsen Seite 9Kontaktliste
Leipzig Stadt Kreis Leipzig
Krystyna Zickmantel Krystyna Zickmantel
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Dresden Stadt Chemnitz Stadt
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