Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages
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Achtung, geändertes
Programm!
Aufgrund aktueller Entwicklungen ent-
fällt das Forum „Medizinische Versorgung
in Niedersachsen“. Stattdessen wird das
Forum „Gewalterfahrungen in kommunalen
FOTO: HANSESTADT LÜNEBURG
Verwaltungen“ neu angeboten.
20. Städteversammlung
des Niedersächsischen Städtetages
am 25. / 26. September 2019
Leuphana Universität Lüneburg, Hansestadt Lüneburg
Die Hansestadt Lüneburg und der „Demokratie / Bürgerbeteiligung vor Ort stärken“ zu besu-
chen. Aufgrund aktueller Entwicklungen entfällt das Forum
Niedersächsische Städtetag laden herzlich „Medizinische Versorgung in Niedersachsen“. Stattdessen
zur 20. Städteversammlung des Verbandes wird das Forum „Gewalterfahrungen in kommunalen Ver- NEU
am 25. / 26. September 2019 ein. waltungen“ neu angeboten.
Zu den anschließenden Beratungen der politischen Gruppen
haben unter anderem die Fraktionsvorsitzenden aller im nie-
Die Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- dersächsischen Landtag vertretenen Parteien ihre Teilnahme
tages – die Städteversammlung – findet nur alle zweieinhalb zugesagt.
Jahre statt. In diesem Jahr ist es wieder soweit und die Ver- Im Mittelpunkt der nichtöffentlichen Städteversammlung
treterinnen und Vertreter der Mitgliedsstädte, -gemeinden stehen der Geschäftsbericht des Hauptgeschäftsführers sowie
und -samtgemeinden des Verbandes treffen sich zum Erfah- der Beschluss von Resolutionen.
rungsaustausch sowie zur Formulierung und Artikulierung Zur öffentlichen Städteversammlung am 26. September
von kommunalen Positionen. Viele dieser Forderungen richten 2019 werden zahlreiche Gäste aus der Landespolitik und ande-
sich traditionell an die niedersächsische Landespolitik, die ren Verbänden und Institutionen erwartet. Der Präsident des
durch zahlreiche Personen vertreten ist. Niedersächsischen Städtetages, Lüneburgs Oberbürgermeis-
So haben der Vizepräsident des Niedersächsischen Land ter Ulrich Mädge, wird die Teilnehmenden begrüßen und eine
tages, Bernd Busemann, und der Niedersächsische Minis- verbandspolitische Rede halten. Daran schließen sich einige
terpräsident Stephan Weil ihre Teilnahme zugesagt. Beide Grußworte an.
werden ebenso Grußworte sprechen wie der Hauptgeschäfts- Den Festvortrag zum Thema „Die Digitalisierung der Ver-
führer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd waltung ist mehr als die Elektronifizierung der klassischen
Landsberg, und das Geschäftsführende Präsidialmitglied des Bürokratie“ hält zum Abschluss der Bremer Staatsrat Hen-
Deutschen Städtetages, Helmut Dedy. ning Lühr. Lühr ist derzeit Vorsitzender des IT-Planungsrates
Die Delegierten haben am ersten Tag die Gelegenheit, Fach- Bund / Länder und seit vielen Jahren ein Visionär und Vordenker
foren zu den Themen „Digitalisierung“, „Wohnungsbau“ und zu Fragen der Digitalisierung – insbesondere der Verwaltung.
FOTO: LEUPHANA UNIVERSITÄT LÜNEBURG
20. STÄDTEVERSAMMLUNG IN LÜNEBURG Stand: 12.7.2019
Was alles mit kommunalen Wohnungsbau
Mittwoch, 25. September 2019
gesellschaften geleistet werden kann und was
nicht, soll in diesem Forum aufgezeigt und
10.30 Uhr Eröffnung und Begrüßung
diskutiert werden. Außerdem soll aufgezeigt
10.45 Uhr Fachforen
werden, welche Erfordernisse zur Gründung
Digitalisierung neuer kommunaler Wohnungsbaugesell-
Die Digitalisierung stellt auch die Kommunen schaften bestehen und welche Hindernisse auf
vor neue Herausforderungen. Zum einen geht diesem Weg zu überwinden sind. Schließlich soll
es um die Digitalisierung der Verwaltung selbst. herausgearbeitet werden, wo bzw. welche Hilfen
Zum anderen geht es um die Auswirkungen der von Seiten des Landes ggf. erforderlich oder
Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft wünschenswert sind.
auf die Rolle der Kommunen. In dem Forum Gäste: Lothar Schreinemacher, Stadtbaurat der
sollen diese Fragen thematisiert und diskutiert Stadt Lingen und Aufsichtsratsmitglied der neu
sowie eine Resolution vorbereitet werden. gegründeten Lingener Wohnbau
Gäste: Professor Dr. Peter Daiser, ID2 | Institut
Heiderose Schäfke, Geschäftsführerin der
für Digitalisierung und Datenschutz NSI und Lüneburger Wohnungsbau GmbH – LüWoBau
HSVN
emokratie / Bürgerbeteiligung vor Ort
D
Dennis Weilmann, Stadtrat für Wirtschaft,
stärken
Digitalisierung und Kultur der Stadt Wolfsburg
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern
Gewalterfahrungen in kommunalen bei der Erfüllung der Aufgaben der örtlichen
NEU Verwaltungen Gemeinschaft ist Kern kommunaler Selbstver-
Nicht erst seit dem Mord am Walter Lübcke sind waltung. Die Frage ist, ob und wie Bürgerinnen
Aufgrund Hass, Drohungen und Gewalt gegen Mitglieder und Bürger über die Wahlen und direktdemokra-
aktueller kommunaler Vertretungen, Hauptverwaltungs- tische Elemente hinaus verstärkt in Entschei-
Entwicklungen beamte sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dungsprozesse eingebunden werden können
entfällt das bzw. sollen. Die Rolle der Verwaltungen könnte
von kommunalen Verwaltungen ein riesiges Pro-
ursprünglich an
blem. Aktuell werden diese Phänomene im Hin- zukünftig immer stärker darin bestehen, vor-
dieser Stelle vor-
gesehene Forum blick auf die Situation in Niedersachsen erstmals handene Bürgerpotentiale zu fördern, Prozesse
„Medizinische wissenschaftlich untersucht. Auf der Grundlage zu moderieren, demokratische Spielregeln zu
Versorgung in einer anonymen Umfrage unter den Haupt- vereinbaren, Informationen adressatengerecht
Niedersachsen“ zu vermitteln sowie beteiligungsferne Schichten
verwaltungsbeamten des Niedersächsischen
Städtetages wird Frau Prof. Dr. Johanna Groß die zu aktivieren. Welche Instrumente und Verfah-
Ergebnisse ihrer Studie zu Gewalterfahrungen ren zur Verfügung stehen, soll in diesem Forum
in kommunalen Verwaltungen präsentieren und behandelt werden.
mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Gäste: Professor Dr. Arne Pautsch, Dekan der
Forums diskutieren. Im Anschluss daran wird Fakultät I – Management und Recht; Professur
eine Resolution der Städteversammlung zu für Öffentliches Recht und Kommunalwissen-
dieser Thematik vorbereitet werden. schaften; Direktor des Instituts für Bürger
Gast: Prof. Dr. Johanna Groß, Nieder- beteiligung und Direkte Demokratie; Hoch-
sächsisches Studieninstitut, Zentrum für schule für öffentliche Verwaltung und Finanzen
Organisationsdiagnostik Ludwigsburg
Florian Marré, Bürgermeister der Stadt Diepholz
Kommunale Wohnungsbaugesellschaften
13.00 Uhr Mittagspause
Gerade in Zeiten knapper Verfügbarkeit von
bezahlbaren Wohnungen und steigenden
Mieten insbesondere in den niedersächsischen
Metropolen zeigt sich, dass Städte, die eigene
Wohnungsbaugesellschaften besitzen, über
leistungsfähige Instrumente zur Stabilisierung
und Steuerung des eigenen Wohnungsmarktes
verfügen. Vielfach wurde daher bereits der Ruf
nach der Neugründung landeseigener oder
kommunaler Wohnungsbaugesellschaften lau-
FOTO: HANSESTADT LÜNEBURG
ter. Erste Neugründungen kommunaler Gesell-
schaften haben bereits stattgefunden. Das Land
erwägt, die Kommunen bei der Neugründung
von Wohnungsbaugesellschaften finanziell zu
unterstützen.
20. STÄDTEVERSAMMLUNG IN LÜNEBURG NST-N 3-2019
14.00 Uhr Beratungen der politischen Gruppen
Donnerstag, 26. September 2019
•S PD
Gast: Johanne Modder, Vorsitzende der 10.00 Uhr Öffentliche Städteversammlung mit Gästen
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
•E
röffnung, Begrüßung, Grußwort der
•C
DU gastgebenden Stadt
Gast: Dirk Toepffer, Vorsitzender der Oberbürgermeister Ulrich Mädge,
CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hansestadt Lüneburg, Präsident des
•F DP Niedersächsischen Städtetages
Gast: Dr. Stefan Birkner, Vorsitzender der •G
rußwort des Landtages
FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Landtagsvizepräsident Bernd Busemann
•B
ündnis 90/Die Grünen • V
erbandspolitische Rede
Gast: Anja Piel, Vorsitzende der Oberbürgermeister Ulrich Mädge,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hansestadt Lüneburg, Präsident des
Niedersächsischen Landtag Niedersächsischen Städtetages
•D ie Linke •G
rußwort der Landesregierung
Gast: Lars Leopold, Landesvorsitzender Ministerpräsident Stephan Weil
der Partei Die Linke
• Grußwort des Deutschen
•A fD
Städte- und Gemeindebundes
Gast: Dana Guth, Vorsitzende der AfD-
Dr. Gerd Landsberg
Fraktion im Niedersächsischen Landtag
•F
estvortrag
•U nabhängige
„Die Digitalisierung der Verwaltung
Gast: Barbara Thiel, Landesbeauftragte für
ist mehr als die Elektronifizierung der
den Datenschutz Niedersachsen
klassischen Bürokratie“
Staatsrat Hans-Henning Lühr, Freie
16.00 Uhr Nichtöffentliche Städteversammlung
Hansestadt Bremen, Vorsitzender des
•E
röffnung, Begrüßung, Feststellung der
IT-Planungsrates
Beschlussfähigkeit
•S
chlusswort
•G
rußwort der gastgebenden Stadt
Oberbürgermeister Frank Klingebiel,
Oberbürgermeister Ulrich Mädge
Stadt Salzgitter, Vizepräsident des
•B
eschluss über die Tagesordnung Niedersächsischen Städtetages
•G
eschäftsbericht
Hauptgeschäftsführer Dr. Jan Arning
Begleitende Ausstellung
•B
eschluss der Resolutionen
• A
nträge Firmen und Institutionen, die sich als Partner der Kommu-
nen präsentieren möchten, nehmen an einer begleitenden
(An der „nichtöffentlichen“ Städte
Ausstellung teil. Die Ansprechpersonen an den Ständen
versammlung können alle Delegierten
freuen sich auf den Besuch der Teilnehmenden während der
der Mitglieder teilnehmen!)
Pausen sowie vor und nach der Veranstaltung.
19.30 Uhr Abendveranstaltung
Informationen und Anmeldung
Im Internet ist unter der Adresse
www.nst.de/stv2019 jederzeit der
aktuelle Stand der Informationen zur
Städteversammlung abrufbar. Unter
anderem finden sich dort Informationen
zu den Inhalten der Foren, Hotel
hinweise sowie ein Anmeldeformular.
Die Teilnahme steht allen Mitgliedern der Vertretungen der
Mitglieder des Niedersächsischen Städtetages offen.
FOTO: HANSESTADT LÜNEBURG
20. STÄDTEVERSAMMLUNG IN LÜNEBURG NST-N 3-2019
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