NICHTAMTLICH SV 1912 e.V. Miesau - Abteilung Karnevals-Union - Verbandsgemeinde Bruchmühlbach ...
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56. Jahrgang Donnerstag, den 16. Januar 2020 Nr. 3/2020
NICHTAMTLICH
SV 1912 e.V. Miesau
Abteilung Karnevals-Union
Bruchmühlbach-Miesau -2- Donnerstag, den 16. Januar 2020
Bereitschafts- und Notdienste
Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung Gift-Notruf-Zentrale
Uni-Klinik-Homburg
und Straßenbeleuchtung in der
............................................................................. Tel.: 06841/19 240
Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau:
Tel. 080 0 / 78 94 662 Ärztliche Bereitschaftspraxis
Landstuhl
Verbandsgemeindewerke Oberes Glantal, Nardini Klinikum St. Johannis Landstuhl
Kläranlage Elschbach: Nardinistraße 30, 66849 Landstuhl
Tel.: 06372/5178 Telefon 116 117 (ohne Vorwahl, kostenfrei)
Außerhalb der allgemeinen Bürozeiten rufen Sie bitte die Nummer Öffnungszeiten:
06373 / 82 90 320 an. Mo. 19 Uhr - Di. 7 Uhr | Di. 19 Uhr - Mi. 7 Uhr
Mi. 14 Uhr - Do. 7 Uhr | Do. 19 Uhr - Fr. 7 Uhr | Fr. 16 Uhr - Mo. 7 Uhr
an Feiertagen: vom Vorabend 18 Uhr bis zum Folgetag 7 Uhr
Pfalzwerke Netz AG
Dienststelle Hauptstuhl,
Bahnhofstraße 46
Apotheken
Der jeweilige Notdienst ist an Ihrer nächstgelegenen Apotheke aus-
Tel.: 0800/79 77 77 7
geschildert oder im Internet unter www.lak-rlp.de zu finden.
(kostenlose Telefonnummer der Störungsstelle)
Sie erfahren Name und Adresse Ihrer Notdienstapotheke auch unter
folgenden Nummern:
Stadtwerke Homburg GmbH vom Festnetz und Mobilfunknetz:
Erdgasversorgung für die Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau: 01805 - 258825 - PLZ
Rufbereitschaft bei Störungen: Tel.: 0800 / 78 94 66 2 z.B. für Bruchmühlbach-Miesau: 01805 - 258825 - 66892
Fragen zur Erdgasversorgung: Tel.: 06841 / 694-222 (0,14 €/Minute, deutscher Festnetzpreis und beim Mobilfunknetz ist
Elektroversorgung im Ortsteil Bruchmühlbach die Gebühr anbieterabhängig, max. 0,42 €/Minute)
Rufbereitschaft bei Störungen: Tel.: 0800 / 78 94 66 2
Zahnarztdienst
Notrufe Samstag, 18.01.2020 von 09.00 bis 12.00 Uhr
Polizei....................................................................................Tel.. 110 Sonntag, 19.01.2020 von 11.00 bis 12.00 Uhr
Feuerwehr..............................................................................Tel.: 112 Dr. Maritta Urschel, Moorstraße 19
Rettungsdienst......................................................................Tel.: 112 66879 Steinwenden, Tel. 06371 / 50 566
@ @ @ @ @ @ @ @ @ Die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau im Internet
So finden Sie uns im Internet:
www.bruchmuehlbach-miesau.de
Zentrale Email-Adressen:
Bürgermeister: erik.emich@vgbm.de
In allen Angelegenheiten: info@vgbm.de
Amtsblatt-Redaktion: amtsblatt@vgbm.de
Ein Zugang für eine rechts- und datensichere elektronische Kommunikation wird nur über die VPS-eMail-Adresse
VG-Bruchmuehlbach-Miesau@poststelle.rlp.de
eröffnet. Die übrigen eMail-Adressen der Verbandsgemeindeverwaltung-Bruchmühlbach-Miesau dienen nur der unverbindli-
chen Kontaktaufnahme oder Kommunikation. Sie sind nicht für rechtsverbindliche Verfahrensabwicklungen geeignet.
Die Email-Adressen aller Bediensteten der Verbandsgemeindeverwaltung finden Sie in unserer Homepage unter der Rubrik
Rathaus & Service\Ansprechpartner.
Herausgeber: Erik Emich, Bürgermeister
Verbandsgemeindeverwaltung Bruchmühlbach-Miesau Impressum
66892 Bruchmühlbach-Miesau, Am Rathaus 2
Druck: Druckhaus WITTICH KG
Verlag: LINUS WITTICH Medien KG
Anschrift: 54343 Föhren, Europa-Allee 2 (Industriepark Region Trier, IRT)
Verantwortlich: Erscheinungsweise: wöchentlich donnerstags
amtlicher Teil: Erik Emich, Bürgermeister Zustellung: Kostenlose Zustellung an alle Haus-
übriger Teil: Verbandsgemeindeverwaltung halte, Einzelbezug über den Verlag
Anzeigen: Melina Franklin, Reklamat. Vertrieb: Tel. 06502 9147-800; E-Mail:
Produktionsleiterin vertrieb@wittich-foehren.de
Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die zur Zeit
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Bruchmühlbach-Miesau -3- Donnerstag, den 16. Januar 2020
amtlicher teil
Hinweis für alle amtlichen Bekanntmachungen gemäß § 27 a VwVfG
Die öffentlichen bzw. ortsüblichen Bekanntmachungen sind im Internet in unserer Homepage unter der Adresse
www.bruchmuehlbach-miesau.de
abrufbar.
Verbandsgemeinde §3
Bruchmühlbach-Miesau Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen
Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitions-
Glan-Blies-Radweg zwischen Elschbach förderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen kön-
nen, werden nicht veranschlagt.
und Nanzdietschweiler wegen
§4
Baumfällarbeiten gesperrt Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Die Kreisverwaltung Kusel teilt mit, dass in der Zeit vom 10. - 20.
Januar auf dem Glan-Blies-Radweg nördlich des Tunnelbau- 2020 2021
werks bei Elschbach umfangreiche Baumfällarbeiten stattfinden. Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Der Radweg ist daher in dieser Zeit zwischen der Abfahrt bei der wird festgesetzt auf 24.500.000,00 € 24.500,000,00 €
Kläranlage in Elschbach und Nanzdietschweiler voll gesperrt. Eine
Umleitung für den Radverkehr wird über die L358 ausgeschildert. §5
Ihre Verbandsgemeindeverwaltung Kredite und Verpflichtungsermächtigungen
für Sondervermögen
Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen
mit Sonderrechnung werden festgesetzt auf
Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde 2020 2021
Bruchmühlbach-Miesau 1. Kreditaufnahmen für
Investitionen und Investitions-
für die Jahre 2020 und 2021 förderungsmaßnahmen
Sondervermögen 1.216.400 € 0,00 €
Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung
Wasserversorgung auf
Rheinland-Pfalz in der derzeit gültigen Fassung folgende Haushalts-
satzung beschlossen: Sondervermögen 0,00 € 0,00 €
Abwasserbeseitigung auf
2. Kredite zur Liquiditätssicherung
§1 Sondervermögen
Ergebnis- und Finanzhaushalt Wasserversorgung auf 2.000.000,00 € 2.000.000,00 €
Festgesetzt werden
Sondervermögen 1.000.000,00 € 0,00 €
2020 2021 Abwasserbeseitigung auf
1. im Ergebnishaushalt 3. Verpflichtungsermächtigungen
der Gesamtbetrag der 8.093.283,00 € 7.859.992,00 € Sondervermögen 0,00 € 0,00 €
Erträge auf Wasserversorgung auf
der Gesamtbetrag der 8.801.955,00 € 8.445.948,00 € Sondervermögen 2.157.000,00 € 0,00 €
Aufwendungen auf Abwasserbeseitigung auf
der Jahresfehlbetrag auf 708.672,00 € 585.956,00 € §6
2. im Finanzhaushalt Über- und außerplanmäßige
der Saldo der ordentlichen 269.499,00 € 190.522,00 €
Ein- und Auszahlungen auf Aufwendungen und Auszahlungen
die Einzahlungen aus 1.128.400,00 € 322.000,00 € Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszah-
Investitionstätigkeit auf lungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall
6.000 Euro überschritten sind. Ein erheblicher Fehlbetrag i.S.d. §§ 98
die Auszahlungen aus 1.890.200,00 € 574.100,00 €
Abs. 2 Nr. 1-3/ 100 Abs. 1 S. 1 GemO liegt vor wenn im
Investitionstätigkeit auf
der Saldo der Ein- und - 761.800,00 € -252.100,00 € 2020 2021
Auszahlungen aus Ergebnishaushalt (§ 2 Abs. 1 Ziff. E15 und E18 GemHVO)
Investitionstätigkeit auf die Gesamtaufwendungen aus Verwaltungstätigkeit
der Saldo der Ein- und 492.301,00 € 61.578,00 € einschließlich Zins- und 1.v.H. 1.v.H.
Auszahlungen aus Finanztätigkeit um
Finanzierungstätigkeit auf (=rd.88.000,00 €) (=rd.84.400,00 €)
die Veränderung des oder
Finanzmittelbestands im Finanzhaushalt (§ 3 Abs. 1 Ziff. F15 und F18 GemHVO)
im Haushaltsjahr auf 0,00 € 0,00 € die Gesamtauszahlungen aus Verwaltungstätigkeit
einschließlich Zins und 1 v.H. 1.v.H
§2 Finanztätigkeit um
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite (= rd. 75.370,00 €) (=rd.74.400,00 €)
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur oder im
Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnah- Finanzhaushalt (§ 3 Abs. 1 Ziff. F32 und F36 GemHVO)
men erforderlich ist, wird festgesetzt für die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
2020 2021 einschließlich Tilgungs- 5 v.H. 5 v.H.
zinslose Kredite auf 0,00 € 0,00 € zahlungen von Krediten um
verzinste Kredite auf 761.800,00 € 252.100,00 € (= rd.129.100,00 €) (=rd.60.700,00 €)
zusammen auf 761.800,00 € 252.100,00 € überschritten sind.
Bruchmühlbach-Miesau -4- Donnerstag, den 16. Januar 2020
§7 h) einmaliger Beitrag für den Ausbau
Eigenkapital (räumliche Erweiterung) für das Niederschlags- 2,49 € 2,49 €
wasser für die übrigen Anlagen je m² mit Abfluss-
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals beträgt zum beiwerten vervielfältigter Grundstücksfläche
31.12.2017 5.934.683,07 € i) wiederkehrender Beitrag für Niederschlags- 0,15 € 0,15 €
31.12.2018 5.858.018,18 € wasser je m² mit Abflussbeiwerten vervielfältig-
31.12.2019 5.406.318,18 € ter Grundstücksfläche
31.12.2020 4.697.646,18 € j) Benutzungsgebühr für die Einleitung von 0,22 € 0,22 €
31.12.2021 4.111.690,18 € Niederschlagswasser je m² angeschlossene
bebaute und befestigte Fläche
§8 k) Gebühr für die Schmutzwasserbeseitigung
Gebühren und Beiträge je m³ Schmutzwasser 2,70 € 2,70 €
(1) Die öffentlich-rechtlichen Entgelte für die Wasserversorgung wer- - bei eigener Anlieferung zur Kläranlage
den auf Grund der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die je m³ Schmutzwasser 2,05 € 2,05 €
öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Verbandsgemeinde l) Abwasserabgabe je m³ Schmutzwasser 0,10 € 0,10 €
Bruchmühlbach-Miesau -Entgeltsatzung Wasserversorgung- vom 08. m) Transportgebühr für Fäkalwasser je m³ 8,30 € 8,30 €
Januar 2001 (in der z.Zt. geltenden Fassung) für die Haushaltsjahre
2020 und 2021 wie folgt festgesetzt: §9
Umlage
2020 2021 Gemäß § 26 Abs. 1 Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) vom 30.
a) einmaliger Beitrag für die November 1999 (GVBl. S. 415), in der zur Zeit geltenden Fassung,
Wasserversorgung für Haupt- und erhebt die Verbandsgemeinde von allen Ortsgemeinden eine Verbands-
Versorgungsleitungen (Straßenleitungen) gemeindeumlage. Der Umlagesatz wird auf 46,00 v.H. festgesetzt.
je m² Geschossfläche 3,08 € 3,08 € § 10
b) einmaliger Beitrag für den Ausbau
Altersteilzeit
(räumliche Erweiterung) für die
Altersteilzeit soll nur bewilligt werden, wenn die Auswirkungen hilfreich
Wasserversorgung für Haupt- und auf die Personalstruktur der anstehenden Gebietsänderung sind. Die-
Versorgungsleitungen (Straßenleitungen) ser beabsichtigte Aspekt ist nur in der Verbandsgemeindeverwaltung
je m² Geschossfläche 9,21 € 9,21 € einschließlich Werkhof zu erkennen.
c) einmaliger Beitrag für die Für Beschäftigte in diesem Bereich werden im Jahr 2020 insgesamt
Wasserversorgung für die übrigen neun Altersteilzeitarbeitsverhältnisse (einschließlich bereits erfolgter
Anlagen je m² Geschossfläche 1,97 € 1,97 € Bewilligungen nach § 4 Absatz 2 des TV FlexAZ) zugelassen.
d) einmaliger Beitrag für den Ausbau Für Beschäftigte in diesem Bereich werden im Jahr 2021 insgesamt
(räumliche Erweiterung) für die 1,97 € 1,97 € neun Altersteilzeitarbeitsverhältnisse (einschließlich bereits erfolgter
Wasserversorgung für die übrigen Anlagen Bewilligungen der beiden Vorjahre) zugelassen.
je m² Geschossfläche § 11
e) Gebühr für die Wasserversorgung Weitere Bestimmungen
je m³ bezogene Wassermenge 1,68 € 1,68 € Der Kostenanteil für die Straßenoberflächenentwässerung wird auf
f) wiederkehrender Beitrag für die Grund des Vertrages zur Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von
Wasserversorgung je m² Geschossfläche 0,15 € 0,15 € Gemeindestraßen, -wegen und -plätzen durch Leitungen und Anla-
g) Wasserentnahmeentgelt je m³ gen der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
bezogener Wassermenge 0,07 € 0,07 € im Sinne des § 45 Landesstraßengesetz (LStrG) in der Fassung v.
Zu den Entgelten für die Wasserversorgung, die der Umsatzsteuer unter- 01.08.1977, in der z.Zt. geltenden Fassung (02.03.2017) für die Haus-
liegen, kommt diese in der jeweils gesetzlich festgelegten Höhe hinzu. haltsjahre 2018 und 2019 wie folgt festgesetzt:
(2) Die öffentlich-rechtlichen Entgelte für die Abwasserbeseitigung a) Investitionskostenanteil gemäß § 16 Abs. 3
werden auf Grund der Satzung über die Erhebung von Entgelten für Vertrag über die Mitbenutzung von
die öffentliche Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Bruch- Gemeindestraßen für die erstmalige Herstellung
mühlbach-Miesau -Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung- vom 08. je m² Verkehrsfläche 12,72 EUR
Januar 2001 (in der z.Zt. geltenden Fassung) für die Haushaltsjahre b) Investitionskostenanteil gemäß § 16 Abs. 3
2020 und 2021 wie folgt festgesetzt:
Vertrag über die Mitbenutzung von Gemeindestraßen 14,91 EUR
2020 2021 für die Erneuerung in offener Bauweise je m²
a) einmaliger Beitrag für das Schmutzwasser für Verkehrsfläche
Abwassersammelleitungen (Straßenleitungen) c) Investitionskostenanteil gemäß § 16 Abs. 3 Vertrag 6,26 EUR
oder Abwassergruben über die Mitbenutzung von Gemeindestraßen für die
je m² Geschossfläche 3,61 € 3,61 € grabenlose Kanalsanierung (Inliner) je m² Verkehrsfläche
b) einmaliger Beitrag für den Ausbau (räumli-
che Erweiterung) für das Schmutzwasser für Bruchmühlbach-Miesau, den 10.01.2020
Abwassersammelleitungen Gez. Erik Emich, Bürgermeister
(Straßenleitungen)
Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020 und
oder Abwassergruben 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4
je m² Geschossfläche 16,95 € 16,95 € GemO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den Fest-
c) einmaliger Beitrag für das setzungen in den §§ 2,3 und 5 der Haushaltssatzung ist erteilt. Sie hat
Niederschlagswasser für Abwassersammellei- 5,32 € 5,32 € folgenden Wortlaut:
tungen (Straßenleitungen)oder Abwassergru- Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung
ben je m² mit Abflussbeiwerten vervielfältigter von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforder-
Grundstücksfläche lich ist, wird in Höhe von 761.800,00 EUR für 2020 und in Höhe von
d) einmaliger Beitrag für den Ausbau (räumliche 252.100,00 EUR für 2021 gemäß §§ 95 Abs. 4 und 103 Abs. 2 GemO
Erweiterung) für das Niederschlagswasser für staatsaufsichtlich genehmigt.
Abwassersammelleitungen (Straßenleitungen) Diese Genehmigung ergeht unter der Bedingung, dass eine Inan-
oder Abwassergruben je m² mit Abflussbeiwer- 9,32 € 9,32 € spruchnahme der Investitionskreditermächtigung nur zur Finanzierung
ten vervielfältigter Grundstücksfläche von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen erfolgen darf,
e) einmaliger Beitrag für das Schmutzwasser für welche nachweislich die Voraussetzungen für eine Ausnahme nach
die übrigen Anlagen je m² Geschossfläche 2,06 € 2,06 € VV Nr. 4.1.3 zu § 103 GemO erfüllen. Vor der Mittelinanspruchnahme
ist der Ausnahmetatbestand unter Anlegung strenger Maßstäbe fest-
f) einmaliger Beitrag für den Ausbau
zustellen und zu dokumentieren. Der Gesamtbetrag der Kredite der
(räumliche Erweiterung) für das Schmutzwasser 2,06 € 2,06 € Sondervermögen mit Sonderrechnung, deren Aufnahme zur Finanzie-
für die übrigen Anlagen je m² Geschossfläche rung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erfor-
g) einmaliger Beitrag für das Niederschlagswas- 2,49 € 2,49 € derlich ist, wird in Höhe von zusammen 1.216.400,00 EUR für 2020
ser für die übrigen Anlagen je m² mit Abfluss- gemäß § 80 Abs. 3 GemO i.V.m. § 103 Abs. 2 GemO staatsaufsichtlich
beiwerten vervielfältigter Grundstücksfläche genehmigt.
Bruchmühlbach-Miesau -5- Donnerstag, den 16. Januar 2020
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen der Sonder- Sitzung des Ortsgemeinderates
vermögen mit Sonderrechnung, für die in den künftigen Haushaltsjah-
ren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, Bruchmühlbach-Miesau
wird in Höhe von 2.157.000,00 EUR gemäß § 80 Abs. 3 GemO i.V.m. Am Freitag, 17.01.2020 um 18.30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöf-
§ 102 GemO staatsaufsichtlich genehmigt. fentliche Sitzung statt.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom Freitag, dem 4. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
17.01.2020 bis einschließlich Montag, dem 27.01.2020 während den
Dienststunden -montags, dienstags, mittwochs und freitags von 8.00 Ort: Bruchmühlbach-Miesau
bis 12.00 Uhr sowie donnerstags von 8.30 bis 12.00 Uhr und von Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
14.00 bis 18.00 Uhr- im Rathaus, Zimmer 47, öffentlich aus. Ergänzte Tagesordnung
Gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung wird darauf hingewiesen, Öffentlicher Teil:
dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvor-
schriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande 1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang 2.) Festlegung der Allgemeinen Strompreise für die Grund- und
an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn Ersatzversorgung ab 01.04.2020
3.) Festlegung der Vertragspreise für den Sondervertrag „Unser-
a) die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- Strom Profi“ zum 01.04.2020
migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden sind, oder 4.) Festlegung der Vertragspreise für den Sondervertrag „Unser-
Strom Privat“ ab 01.04.2020
b) vor Ablauf der in § 24 Abs. 6 Satz 1 Gemeindeordnung genannten
Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand 5.) Festlegung der Vertragspreise für den Sondervertrag „Unser-
die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Strom Gewerbe“ ab 01.04.2020
Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, 6.) Festlegung der Vertragspreise für den Sondervertrag „Unser-
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Strom Zuhause“ ab 01.04.2020
Hat jemand eine Verletzung nach § 24 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 Gemein- 7.) Festlegung der Vertragspreise für den Sondervertrag „Unser-
deordnung geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 Strom Flex“ ab 01.04.2020
genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. 8.) Festlegung der Vertragspreise für den Sondervertrag „Unser-
Strom Wärmepumpe/Speicherheizung“ ab 01.04.2020
Bruchmühlbach-Miesau, den 13.01.2020 9.) Zustimmung zur Bildung und Übertragung eines Geschäftsbe-
Verbandsgemeindeverwaltung reiches für den 1. Beigeordneten
Gez. Erik Emich, Bürgermeister 10.) Übertragung eines Flurstückes auf die Verbandsgemeinde nach
Hinweis gemäß § 27a VwVfG der Aufgabenübergangsverordnung; Aufhebung des Beschlus-
Die o.a. öffentliche bzw. ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet ses vom 17.05.2019
auf unserer Homepage unter der Adresse www.bruchmuehlbach-mie- 11.) Übertragung von Selbstverwaltungsaufgaben auf die Verbands-
sau.de abrufbar. Dies gilt auch für die auszulegenden Unterlagen in gemeinde; Entwicklung einer Digitalstrategie als Teil einer lang-
dem o.a. Verwaltungsverfahren. fristigen Kommunalentwicklung
12.) Kooperationsvereinbarung über die Durchführung von
Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in der Ortsgemeinde
Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau Bruchmühlbach-Miesau (Jugendtreff Buchholz) sowie von
Betreuungstätigkeiten im Rahmen ambulantes Wohnen des
Konstituierende Sitzung Landkreises Kaiserslautern
des Umlegungsausschusses 13.) Änderung Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
14.) Neubau einer Kindertagesstätte in Bruchmühlbach-Miesau,
der Gemeinde Bruchmühlbach-Miesau Ortsteil Miesau, hier: Beauftragung eines Objektplaners mit der
Dienstag, den 21. Januar 2020 um 18.30 Uhr Planung der Kindertagesstätte
in den Räumlichkeiten der 15.) Neubau einer Kindertagesstätte in Bruchmühlbach-Miesau,
Verbandsgemeindeverwaltung Bruchmühlbach-Miesau, Ortsteil Miesau, hier: Bestellung eines Fachplaners für Heizung/
Am Rathaus 2, 66892 Bruchmühlbach-Miesau, Lüftung/Sanitär/Elektro
großer Sitzungssaal (bitte Seiteneingang benutzen) 16.) Neubau einer Kindertagesstätte in Bruchmühlbach-Miesau,
Ortsteil Miesau, hier: Bestellung eines Tragwerksplaners
Tagesordnung: 17.) Einvernehmen der Gemeinde zu einer Bauvoranfrage für die
A) Allgemeiner (Öffentlicher) Teil der Sitzung bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Carports in Bruch-
1. Eröffnung der Sitzung durch Herrn Ortsbürgermeister Rüdiger Franz mühlbach-Miesau, Am Güterbahnhof
2. Verpflichtung der nicht bereits als Ratsmitglieder verpflichteten 18.) Antrag der CDU-Fraktion im Ortsgemeinderat Bruchmühlbach-
Mitglieder des Umlegungsausschusses durch Herrn Ortsbürger- Miesau zur Änderung des bestehenden Bebauungsplans „Wald-
meister Rüdiger Franz straße-Münchenhäuslweg“ im beschleunigten Verfahren
B) Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 19.) Antrag der CDU-Fraktion im Ortsgemeinderat Bruchmühl-
Baulandumlegungsverfahren in der Gemeinde Bruchmühl- bach-Miesau; Antrag auf Durchführung von vorbereitenden
bach-Miesau Maßnahmen zur Errichtung eines Lärmschutzwalles zwi-
„Am Güterbahnhof - Im Bruch“/“Am Güterbahnhof - Im Bruch schen der A6 und dem Gewerbegebiet Spießwald
und Am Aspenwäldchen“ Gemarkung Bruchmühlbach 20.) Mitteilungen
„Pfuhläcker-Zwerchfeld“ Gemarkung Niedermiesau 21.) Anfragen
3. Bericht zum Verfahrensstand Nichtöffentlicher Teil:
4. Beratung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung des 22.) Anfragen
Umlegungsausschusses
23.) Mitteilungen
Baulandumlegungsverfahren „Am Güterbahnhof - Im Bruch
und Am Aspenwäldchen“ Gemarkung Bruchmühlbach Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
5. Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Bau- Bruchmühlbach-Miesau, 9. Januar 2020
landumlegungsverfahrens „Am Güterbahnhof - Im Bruch und Franz, Ortsbürgermeister
Am Aspenwäldchen“ Gemarkung Bruchmühlbach
6. Weiterer Verfahrensablauf * Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Mög-
Baulandumlegungsverfahren „Pfuhläcker-Zwerchfeld“ lichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es
Gemarkung Niedermiesau können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der
örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesord-
7. Feststellung der Verkehrswerte für die Einwurfs- und Zuteilungs-
nungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und
grundstücke
Vorschläge müssen kurz gefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer
8. Wahl des Verteilungsmaßstabs Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann
9. Weiterer Verfahrensablauf in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden;
10. Sonstige Fragen eine Zusatzfrage ist zugelassen.
Kusel, 07. Januar 2020
Die stellvertretende Vorsitzende des Umlegungsausschusses
der Gemeinde Bruchmühlbach-Miesau
gez. Julia Horbach-Münch
Bruchmühlbach-Miesau -6- Donnerstag, den 16. Januar 2020
Haushaltssatzung §6
der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
für das Haushaltsjahr 2019 / 2020
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des §§ 95 ff. der Gemeindeord- Grundsteuer A 450 v.H.
nung für Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung, folgende Grundsteuer B 450 v.H.
Haushaltssatzung beschlossen: Gewerbesteuer 400 v.H.
§1 §7
Ergebnis- und Finanzhaushalt Gebühren und Beiträge
Festgesetzt werden Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeein-
2019 2020 richtungen nach dem Kommunal-abgabengesetz vom 20. Juni 1995
1. im Ergebnishaushalt (GvBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember
der Gesamtbetrag der Erträge 15.855.942,00 € 13.334.940,00 € 2006 (GVBl. S. 401) werden festgesetzt:
der Gesamtbetrag der 14.511.065,59 € 14.288.989,00 € 2019 2020
Aufwendungen Beitragssatz zur Erhebung wiederkehrender
das Jahresergebnis 1.344.876,41 € - 954.049,00 € Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen
2. im Finanzhaushalt je m² beitragspflichtiger Geschossfläche 0,15 € 0,15 €
der Saldo der ordentlichen Beitragssatz zum Bau und zur Unterhaltung
Ein- und Auszahlungen 2.028.381,00 € - 653.791,00 € der Wirtschaftswege je ha land- bzw.
die Einzahlungen aus 372.500,00 € 1.401.975,00 € forstwirtschaftlich genutzter Fläche 15,00 € 15,00 €
Investitionstätigkeit
die Auszahlungen aus 1.201.500,00 € 3.310.000,00 € §8
Investitionstätigkeit Eigenkapital
der Saldo der Ein- und Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals beträgt zum
Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit - 829.000,00 € - 1.908.025,00 € 31.12.2017 8.357.350,14 €
der Saldo der Ein- und 31.12.2018 8.702.655,14 €
Auszahlungen
31.12.2019 10.047.531,55 €
aus Finanzierungstätigkeit - 1.199.381,00 € 2.561.816,00 €
31.12.2020 9.093.482,55 €
die Veränderung des
Finanzmittelbestandes §9
im Haushaltsjahr 0,00 € 0,00 € Über- und außerplanmäßige Aufwendungen /
§2 Auszahlungen und Wertgrenzen
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite nach §§ 98 und 100 GemO
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszah-
Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnah- lungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzel-
men erforderlich ist, wird festgesetzt für fall 3.000,- EURO überschritten sind.
Ein erheblicher Fehlbetrag bzw. eine wesentliche Erhöhung eines
2019 2020 bereits ausgewiesenen Fehlbetrages i.S.d. §§ 98 Abs. 2 Nr. 1 und 2 /
Zinslose Kredite auf 0,00 € 0,00 € 100 Abs. 1 S. 1 GemO und § 98 Abs. 2 Nr. 3 liegt vor, wenn im
Verzinste Kredite auf 2.327.348,00 € 1.883.026,00 € 2019 2020
Zusammen auf 2.327.348,00 € 1.883.026,00 € Ergebnishaushalt (§ 2 Abs. 1 Ziff. 19 und 22 GemHVO)
Zusammensetzung die Gesamtaufwendungen aus Verwaltungstätigkeit
Kreditbedarf für das Jahr 2019 772.500,00 € einschließlich Zins- und Finanztätigkeit
Kreditbedarf für das Jahr 2018 197.877,00 € (Wertgrenze für §§ 98
Haushaltsermächtigungen 1.356.971,00 € Abs. 2 Nr. 1/ 100 Abs. 1 S. 1 und
aus Vorjahren § 98 Abs. 2 Nr. 3) um 1% 145.110,66 € 139.889,89 €
2.327.348,00 €
oder
§3 im Finanzhaushalt (§ 3 Abs. 1 Ziff. 17 und 20 GemHVO)
Verpflichtungsermächtigungen die Gesamtauszahlungen aus Verwaltungstätigkeit
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Ver- einschließlich Zins- und Finanztätigkeit
pflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für (Wertgrenze für §§ 98 Abs. 2 Nr. 2 /
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungs- 100 Abs. 1 S. 1) um 1% 129.381,73 € 128.010,09 €
ermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf
2019 2020 oder
70.000,00 € 0,00 € im Finanzhaushalt (§ 3 Abs. 1 Ziff. 42 und 46 GemHVO)
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
§4 einschließlich Tilgungszahlungen von Krediten
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung (Wertgrenze für § 100 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 für
Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht benötigt, da diese Investitionsauszahlungen) um 2,5% 40.967,75 € 93.722,70 €
durch die Verbandsgemeinde im Rahmen der Einheitskasse nach § überschritten sind.
68 GemO geführt werden.
§ 10
§5
Altersteilzeit
Kredite und Verpflichtungsermächtigungen
Die Möglichkeit zur Bewilligung von Alterszeit für Beschäftigte
für Sondervermögen besteht im Rahmen der tarifvertraglichen Regelungen.
Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen
mit Sonderrechnungen werden festgesetzt auf § 11
2019 2020 Leistungszahlungen
Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Die Bewilligung von Zahlungen nach § 18 VKA des TVöD an Beschäf-
Investitionen und Investitions- tigte erfolgt in Höhe der tariflichen Verpflichtung.
fördermaßnahmen Bruchmühlbach-Miesau, 26.07.2019
Sondervermögen Elektrizitätswerkes gez. Klaus Neumann
der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau: Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und
0,00 € 2.340.000,00 € 2020 wurde bereits am 01.08.2019 öffentlich bekannt gemacht.
Bruchmühlbach-Miesau -7- Donnerstag, den 16. Januar 2020
Die Genehmigung für die Kredite für § 5 Kredite und Verpflichtungs-
ermächtigungen für Sondervermögen für das Jahr 2020 konnte erst Ortsgemeinde Martinshöhe
im Jahr 2020 erteilt werden. Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderli-
che Genehmigung der Aufsichtsbehörde für diesen Kredit wurde jetzt
erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut:
„Nach Vorlage des Wirtschaftsplanes des Elektrizitätswerkes Bruch-
mühlbach-Miesau für das Wirtschaftsjahr 2020 wird der Gesamtbe- WohnPunkt RLP 2017
trag der Kredite der Sondervermögen mit Sonderrechnung, deren Modellgemeinde Martinshöhe
Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförde-
rungsmaßnahmen erforderlich ist, in Höhe von 1.940.000,- € gemäß §
80 Abs. 3 GemO i.V.m & 103 Abs. 2 GemO staatsaufsichtlich geneh-
migt.“ Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom Freitag, dem
17.01.2020 bis einschließlich Montag, dem 27.01.2020 während den
Dienststunden -montags, dienstags, mittwochs und freitags von 8.00 lädt gemeinsam mit den Sozialen Dienste Sickingen
bis 12.00 Uhr sowie donnerstags von 8.30 bis 12.00 Uhr und von ein zum Senioren-Café am 22. Januar 2020 um
14.00 bis 18.00 Uhr- im Rathaus, Zimmer 40, öffentlich aus. 14.00 Uhr
Gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung wird darauf hingewiesen,
dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvor-
schriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande Sie sind herzlich zur Nachmittagsbegegnung mit Kaffee
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang und Kuchen eingeladen
an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn
a) die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die am Mittwoch, 22. Januar 2020 ab 14.00 Uhr
Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der
Satzung verletzt worden sind, oder
in den Räumen der Sozialen Dienste Sickingen,
b) vor Ablauf der in § 24 Abs. 6 Satz 1 Gemeindeordnung genann-
Zweibrücker Straße 85 in Martinshöhe.
ten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder
jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften
gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung Durchgeführt wird der Nachmittag von den Mitarbeitern
des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich der SDS. Es erwartet Sie ein gemütliches Beisammensein
geltend gemacht hat. mit einem kleinen Programm wie Vorträge, Lesen,
Hat jemand eine Verletzung nach § 24 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 Gemein- Singen, Karten spielen oder sonstigen Spielemagazinen
deordnung geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 je nach Wunsch. Ihre Wünsche und Vorschläge können
genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. auch angenommen oder eingebaut werden. Es bietet Zeit
für Gespräche miteinander, denn das Miteinander ist ein
Bruchmühlbach-Miesau, den 13.01.2020
wichtiger Punkt in dem oft einsamen Alltag. Ende des
Verbandsgemeindeverwaltung
Treffens ist um 17.00 Uhr.
gez. Erik Emich, Bürgermeister
Hinweis gemäß § 27a VwVfG
Die o.a. öffentliche bzw. ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet Wir würden uns sehr
auf unserer Homepage unter der Adresse www.bruchmuehlbach- freuen, wenn Sie das
miesau.de abrufbar. Dies gilt auch für die auszulegenden Unterlagen Angebot des "Senioren-
in dem o.a. Verwaltungsverfahren. Cafés" nutzen und
besuchen würden.
Ortsgemeinde Langwieden Foto: privat
Sitzung des Ortsgemeinderates Langwieden Mit freundlichen Grüßen
Am Montag, 20.01.2020 um 19.00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöf- Projektgruppe WohnPunkt RLP, Martinshöhe
fentliche Sitzung statt.
3. Sitzung des Ortsgemeinderates Langwieden
Ort: Langwieden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Langwieden Ortsgemeinde Martinshöhe
Tagesordnung Am Dienstag, 21.01.2020 um 19.00 Uhr findet eine öffentliche/nicht-
öffentliche Sitzung statt.
Öffentlicher Teil:
4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Martinshöhe
1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*
Ort: Martinshöhe
2.) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2020 der
Ortsgemeinde Langwieden Raum: Rathaus Martinshöhe
Tagesordnung
3.) Übertragung von Selbstverwaltungsaufgaben auf die Verbands-
gemeinde; Entwicklung einer Digitalstrategie als Teil einer lang- Öffentlicher Teil:
fristigen Kommunalentwicklung 1.) Spende der Sozialen Dienste Sickingen,
4.) Bestellung eines Planers für die Straßenplanung der Erweiterung Elke Luschnat e.K. an die Kita Martinshöhe
der Friedhofstraße im Bereich des Bebauungsplanes „Haupt- 2.) Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates
stuhler Flur - 1. Änderung“
2.a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2020 der
5.) Mitteilungen Ortsgemeinde Martinshöhe
6.) Anfragen 2.b) Übertragung von Selbstverwaltungsaufgaben auf die Verbands-
Nichtöffentlicher Teil: gemeinde; Entwicklung einer Digitalstrategie als Teil einer lang-
7.) Mitteilungen fristigen Kommunalentwicklung
8.) Anfragen 2.c) Umbau/Umnutzung und Erweiterung eines bestehenden
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Kaninchenzuchtstalles in einen Bio-Hühnerstall
Langwieden, 9. Januar 2020 3.) Mitteilungen
Havel, Ortsbürgermeisterin 4.) Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Mög-
lichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es 5.) Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates
können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der 5.a) Grundstücksangelegenheit
örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesord- 6.) Mitteilungen
nungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und 7.) Anfragen
Vorschläge müssen kurz gefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann
in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; Martinshöhe, 13. Januar 2020
eine Zusatzfrage ist zugelassen. Schneider, Ortsbürgermeister
Bruchmühlbach-Miesau -8- Donnerstag, den 16. Januar 2020
Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein; sie
Am Freitag, 24.01.2020 um 19.00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöf- sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten
fentliche Sitzung statt. nicht überschreiten.
5. Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt
Ort: Martinshöhe werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.
Raum: Rathaus Martinshöhe
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
Feuerwehrnachrichten
1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*
2.) Vorstellung eines Konzeptes zur Verschönerung der Beton- Freiwillige Feuerwehr Bruchmühlbach-Miesau
wände in der Langgasse durch Herrn Müller / Alterskameraden
3.) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2020 der Unser nächstes Treffen, das erste in 2020, findet am Montag, dem 20.
Ortsgemeinde Martinshöhe Januar 2020, ab 19.00 Uhr, wie immer, in der Feuerwache Bruch-
4.) Übertragung von Selbstverwaltungsaufgaben auf die Verbands- mühlbach-Miesau statt. Alle Mitglieder der Altersabteilung sind herz-
gemeinde; Entwicklung einer Digitalstrategie als Teil einer lang- lich eingeladen, aber auch neue „Ehemalige“ sind natürlich gerne
fristigen Kommunalentwicklung willkommen.
5.) Umbau/Umnutzung und Erweiterung eines bestehenden Kanin- Wir würden uns freuen, wenn weitere „alte“ Feuerwehrkameraden den
chenzuchtstalles in einen Bio-Hühnerstall Weg zu uns finden würden, um die jetzigen Aktiven bei ihrer wertvollen
6.) Mitteilungen Arbeit für die Allgemeinheit zu unterstützen.
6.a) Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Frau Renate Kall-
mayer -Reinigung der Trinkwasserbehälter-
6.b) Beantwortung einer Anfrage zum Thema Windkraft Sonstige Behörden
7.) Anfragen
Nichtöffentlicher Teil: Forstamt Otterberg
8.) Grundstücksangelegenheit
Sprechstunde des Revierförsters
9.) Mitteilungen
Die Sprechstunde von Revierförster Joachim Leßmeister fällt vom 9.
10.) Anfragen
Dezember 2019 bis zum 17. Januar 2020 aus. In dringenden Fällen
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. wenden Sie sich bitte an das Forstamt Otterberg unter Tel. 06301 /
Martinshöhe, 13. Januar 2020 79 260. Die erste Sprechstunde in 2020 findet am Montag, dem 20.
Schneider, Ortsbürgermeister Januar 2020, von 11.00 - 12.00 Uhr, in der Verbandsgemeindeverwal-
tung Bruchmühlbach-Miesau statt.
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Mög-
lichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten.
Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der
örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesord- Jetzt auf meinwittich.de anmelden!
nungspunkte derselben Sitzung beziehen.
BüchereINachrIchteN
Weihnachtsaktion des Medienzentrums
- Briefe an das Christkind -
Wie bereits in den vergangenen Jahren besuchte das Medienzentrum die Kindertages-
stätte in Martinshöhe um Briefe an das Christkind zu schreiben. Unter Betreuung von
Frau Weis wurden verschiedene Weihnachtsgeschichten vorgelesen. Danach konnten die Kinder Weih-
nachtsbilder ausmalen und einen Brief an das Christkind schreiben. Voller Vorfreude versendeten die
Kinder ihre Briefe nach Engelskirchen und hoffen auf eine persönliche Antwort vom Christkind.
Fotos: MZ
Auch die 1. Klasse der Ganztagsgrundschule Bruchmühlbach-Martinshöhe nahm am Standort Martins-
höhe an der Weihnachtsaktion teil.
Ihre Medienzentren Bruchmühlbach-Miesau
Bruchmühlbach-Miesau -9- Donnerstag, den 16. Januar 2020
Büchereinachrichten
Unser Medienangebot ist auch im Internet zu finden.
Unter http://www.medienzentren.info/ können unsere Medienzentren ausgewählt werden und es besteht die
Möglichkeit unser Angebot gezielt abzufragen.
Büchereileitung: Stefanie Amann, Tel. 06372 / 922 - 0204
Öffnungszeiten:
Medienzentrum Bruchmühlbach montags 8.00 - 10.00 Uhr, nur an Schultagen
Alte Str. 3 dienstags 13.30 - 17.30 Uhr
Tel. 06372 / 50 90 338 mittwochs 15.30 - 17.30 Uhr
donnerstags 9.00 - 13.00 Uhr
freitags 16.00 - 18.00 Uhr
Medienzentrum Lambsborn, montags 16.00 - 18.00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus mittwochs 17.00 - 19.00 Uhr
Tel. 06372 / 14 05
Medienzentrum Martinshöhe, dienstags 15.00 - 17.00 Uhr
Ganztagsgrundschule donnerstags 15.00 - 17.00 Uhr
Tel. 06372 / 50 93 22
Medienzentrum Miesau, montags 12.00 - 14.00 Uhr, nur an Schultagen
Adam-Müller-Schule dienstags 15.00 - 17.00 Uhr
Tel. 06372 / 62 43 613 mittwochs 9.30 - 13.30 Uhr, nur an Schultagen
donnerstags 9.00 - 11.00 Uhr, nur an Schultagen
freitags 14.00 - 18.00 Uhr
SItzuNgSkaLeNDer
für die Woche vom 16. bis 24. Januar 2020
Donnerstag, 16.01.2020
18.30 Uhr: Ältestenrat Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau
18.30 Uhr: Hauptausschuss Ortsgemeinderat Bruchmühlbach-Miesau
Freitag, 17.01.2020
18.30 Uhr: Ortsgemeinderat Bruchmühlbach-Miesau
Montag, 20.01.2020
19.00 Uhr: Ortsgemeinderat Langwieden
Dienstag, 21.01.2020
18.30 Uhr: Umlegungsausschuss Ortsgemeinderat Bruchmühlbach-Miesau
19.00 Uhr: Haupt- und Finanzausschuss Ortsgemeinderat Martinshöhe
Freitag, 24.01.20202
19.00 Uhr: Ortsgemeinderat Martinshöhe
nichtamtlicher teil
Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau
VeraNStaLtuNgSkaLeNDer
für die Woche vom 16. bis 24. Januar 2020
16.01.2020 Seniorennachmittag von 13.30 - 16.00 Uhr im Gemeindesaal Bruchmühlbach Arbeiterwohlfahrt Bruchmühlbach-Miesau
16.01.2020 Vereinsvorständesitzung um 19.00 Uhr im Rathaus Martinshöhe Ortsgemeinde Martinshöhe
17.01.2020 Mitgliederversammlung um 19.00 Uhr im DGH Martinshöhe SPD OV Martinshöhe
18.01.2020 Dampfnudelessen ab 12.00 Uhr im DGH Langwieden Landfrauenverein Langwieden
18.01.2020 Winterfeier um 18.00 Uhr in der Fritz Claus Hütte Martinshöhe Pfälzerwaldverein Martinshöhe
18.01.2020 Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen um 16.00 Uhr im Vereinshaus Miesau, Pfälzerwaldverein Miesau
Vereinsraum
18.01.2020 Neujahresempfang ab 18.00 Uhr im Tennisheim Bruchmühlbach Tennisclub Bruchmühlbach
18.01.2020 Teilnahme an der Prunksitzung beim KC Rot-Weiß Kaiserslautern Unterhaltungsverein Bruchmühlbach
19.01.2020 Neujahrstreffen um 15.00 Uhr im Vereinshaus Miesau / auf dem Dorfplatz Miesau Musikverein Miesau
19.01.2020 Teilnahme am Ordensfest beim KC Deidesheim Unterhaltungsverein Bruchmühlbach
21.01.2020 Mitgliederversammlung mit Neuwahlen um 19.00 Uhr im DGH Lambsborn SPD OV Lambsborn
22.01.2020 Senioren-Café von 14.00 - 17.00 Uhr in den Räumen der Sozialen Ortsgemeinde Martinshöhe,
Dienste Sickingen, Zweibrücker Straße 85 in Martinshöhe WohnPunkt RLP
22.01.2020 „Seniorentreff“ von 14.00 - 20.00 Uhr im Vereinshaus Miesau Pensionärverein Miesau
Bruchmühlbach-Miesau - 10 - Donnerstag, den 16. Januar 2020
23.01.2020 Seniorennachmittag von 13.30 - 16.00 Uhr im Gemeindesaal Bruchmühlbach Arbeiterwohlfahrt Bruchmühlbach-Miesau
23.01.2020 Mitgliederversammlung um 19.00 Uhr im Gasthaus „Rilli-Brehmer“ SPD OV Bruchmühlbach-Miesau
in Bruchmühlbach
24.01.2020 Generalversammlung mit Neuwahlen um 19.00 Uhr im DGH Martinshöhe Männergesangverein Martinshöhe
24.01.2020 1. Prunksitzung um 19.33 Uhr in der Turn- und Festhalle Miesau SV Miesau, Abt. Karnevals-Union
24.01.2020 Teilnahme an der Prunksitzung der KUM in Miesau Unterhaltungsverein Bruchmühlbach
24.01.2020 Sozialberatungstermin von 9.00 - 12.00 Uhr im Vereinshaus Miesau VdK Ortsverband Bruchmühlbach-Miesau
Schauen Sie doch mal auf unsere Homepage unter www.kaiserslau-
Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau tern.landfrauen-pfalz-de, dann weiter auf Ortsverein Miesau oder auf
Facebook: Aktive Landfrauen im Kreis Kaiserslautern.
Arbeiterwohlfahrt Bruchmühlbach-Miesau e.V.
Der Pfälzerwald-Verein Ortsgruppe Miesau e.V.
AWO-Wäschekammer lädt zu folgenden Terminen ein:
Wir benötigen dringend gut erhaltende Winterbekleidung. Aus Platz- Einladung zur Jahreshauptversammlung
gründen momentan bitte keine Sommerbekleidung abgeben. Für Ihre
mit Neuwahlen 2020
Unterstützung möchten wir uns recht herzlich bedanken.
Öffnungszeiten: Am Samstag, den 18.01.2020 um 16.00 Uhr findet im Vereinsraum
Eisenbahnstraße 3, Ortsteil Bruchmühlbach unsere Generalversammlung statt. Hierzu sind alle Mitglieder recht
Ausgabetag: montags von 15.00 - 17.00 Uhr herzlich eingeladen.
Annahmetag: donnerstags von 15.00 - 17.00 Uhr Folgende Tagesordnungspunkte stehen auf dem Programm:
An den obengenannten Tagen sind wir auch telefonisch unter 01573 / 1. Begrüßung
035 16 41 oder 06372 / 5207 (Frau Rosenbaum) erreichbar. 2. Totenehrung
3. Anwesenheitsfeststellung
Bürgerbus in der Verbandsgemeinde 4. Feststellung der satzungsmäßigen Einberufung und
Beschlussfähigkeit der Versammlung
der
Bruchmühlbach-Miesau 5. Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden
Kostenloser Fahrservice für die Generation 60 plus von zuhause aus. 6. Bericht der Fachwarte
7. Bericht des Schatzmeisters und der Kassenprüfer
D i e n s t a g und 8. Aussprache zu den Berichten
9. Entlastung der Vorstandschaft
Donnerstag 10. Wahl des gesamten Vorstandes und der Rechnungsprüfer
von 8 bis 17 Uhr 11. Ehrungen der Mitglieder
ausschließlich in der Vollzähliges Erscheinen wäre wünschenswert.
Verbandsgemeinde. Rotweinwanderung in Freinsheim
(Tageswanderung)
Anmeldungen für die Fahrten montags und mittwochs, Datum: Sonntag, den 26.01.2020
von 14.00 bis 16.00 Uhr unter Telefon (06372) 922 - 0424. Treffpunkt: 10.45 Uhr auf dem Bahnsteig
in Bruchmühlbach,
Bürger fahren für Bürger! Es besteht kein Rechtsanspruch.
Abfahrt ist um 11.01 Uhr
Wanderstrecke: ca. 5 km
Wanderführer: M. Pfeufer
Die Hin- und Rückfahrt erfolgt mit dem Zug. Es wird um pünktliches
Judoverein Bruchmühlbach-Miesau Erscheinen gebeten, da vor Ort die Fahrkarten am Automaten noch
Judo für Kindergartenkinder und Grundschüler besorgt werden müssen. Abfahrt des Zuges ist um 11.01 Uhr. Die
Rückfahrt erfolgt nach Absprache mit dem Wanderführer. Für Essen
Kinder ab fünf Jahren können beim Judoverein Bruchmühlbach-Mie-
und Trinken ist auf dem Weinwanderweg bestens gesorgt.
sau Judo erlernen. Judo ist die ideale Sportart für Kinder im Kinder-
garten- und Grundschulalter. Neben der allgemeinen Kondition und Pfälzerwaldverein Vogelbach
Motorik werden im Training die ersten judotypischen Bewegungen wie
das Fallen gelernt. Hierbei stehen die Freude an der Bewegung und Gemütlicher Weihnachtsmarktbesuch
das spielerische Element im Vordergrund. Durch spezielle Judotechni-
ken werden koordinative Fähigkeiten wie Gleichgewicht und Reaktion
geschult. Außerdem bietet Judo für kleinere Kinder die Möglichkeit,
sich einmal richtig auszutoben und kommt so dem natürlichen Bewe-
gungsdrang entgegen. In kleinen Kämpfen mit dem Partner können
sie sich entsprechend der Judoregeln miteinander messen. Aber die
Kinder lernen im Judo auch das respektvolle Umgehen mit den ande-
ren Teilnehmern. Denn gerade bei der japanischen Kampfsportart ste-
hen auch Respekt und Disziplin im Vordergrund.
Das Judotraining findet jeden Montag in der Kellergymnastikhalle der
Turn- und Festhalle in Miesau um 17.30 Uhr für Kinder ab fünf Jahre
und um 18.30 Uhr für Kinder ab 8 Jahre statt. Nähere Infos gibt’s in
der Geschäftsstelle von Sport plus unter Telefon 06371 / 92266 oder
06371 / 92266.
Foto: PWV
Landfrauenverein Miesau Spontan hatte sich der PWV Vogelbach entschlossen, vom 29. -
30.11., zwei Tage den Weihnachtsmarkt in Ulm zu besuchen. Dort gab
Kochkurs am 27.01.2020 es eine Stadtführung unserer 1. Vorsitzenden, Sigrid Odenwald, die
Die LandFrauen Miesau laden am Montag, dem 27. Januar um 19.00 diese sehr fachkundig und mit viel Humor durchführte. Insbesondere
Uhr in die Schulküche der AMS in Miesau ein. Referent: Herr Jochen die Altstadt mit dem Fischer- und Gerberviertel bietet sehr viele idylli-
Laufer, Thema „Essen für unterwegs“. Bitte Teller, Besteck und Glas sche Plätze zum Verweilen.
mitbringen. Ein Unkostenbeitrag für die Zutaten wird erhoben. TN Für Interessenten der geistlichen Musik bot sich der Besuch eines
Gebühr für Nichtmitglieder 5,- €. Orgelkonzertes im Münster und Ausdauernde erklommen die 768
Wir freuen uns über viele interessierte Gäste bei unseren angebotenen Stufen des höchsten Kirchturms der Welt. Jeden Tag beendete jeweils
Veranstaltungen und natürlich neue Mitglieder. der Besuch eines ausgezeichneten Restaurants. Alle waren sich einig,
Für die Barzahler des Mitgliedsbeitrages: Bitte den Jahresbeitrag dass der Ausflug ein toller Erfolg war und 2020 unbedingt wiederholt
2020 mitbringen, sofern noch nicht bezahlt. werden sollte!Bruchmühlbach-Miesau - 11 - Donnerstag, den 16. Januar 2020
Reit- und Fahrverein Miesau Heintz Thomas 325 Ringe
Koch Jörg 306 Ringe a.K.
Alter Brauch lebt wieder auf
Bruchmühlbach II 1048 Ringe - Schönenberg I 1016 Ringe
Reit- und Fahrverein Miesau springt ins neue Jahr Jung Berthold 341 Ringe
Der kurzfristig geplante „Sprung ins neue Jahr“ am ersten Januar-
Bauer Johann 364 Ringe
sonntag fand bei Teilnehmern, Mitgliedern und Gästen des Reit- und
Fahrvereins Miesau großen Anklang. Mit Unterstützung von Melanie Rosenbauer Claus 343 Ringe
Kassel und Andreas Wilhelm wagten sechs junge Reiterinnen den Höchst Siegfried 330 Ringe a.K.
Start ins neue Jahrzehnt. Damit wurde einem längst vergessenen Pahler Norbert 321 Ringe
Brauch, neues Leben eingehaucht. Mit dem Sprung über ein liebevoll Bruchmühlbach III 813 Ringe - Breitenbach I
gestaltetes Hindernis wollte man das alte Jahr mit all seinen Schwie- Schäfer Hermann 191 Ringe
rigkeiten hinter sich lassen und den Focus nach vorne richten. Nowak Manfred 301 Ringe
Weidig Hubert 259 Ringe
Kurtz Wolfgang 230 Ringe
Martin Volkhard 253 Ringe
Kurtz Bernhard 287 Ringe a.K.
Kurtz Iris 252 Ringe a.K.
Bruchmühlbach IV 1012 Ringe - Hütschenhausen II 998 Ringe
Woll Marco 297 Ringe
Spielberger Dirk 334 Ringe
Legrom Matthias 327 Ringe
Wacker Sacha 351 Ringe
Bauer Michael 291 Ringe a.K.
Fuhrmann Marco 197 Ringe a.K.
Bruchmühlbach V 859 Ringe - Schönenberg III 976 Ringe
Foto: M. Sauter Siebenhaar Johannes 115 Ringe
Geisinger Daniel 294 Ringe
Die Gäste wurden von Verbandsbürgermeister Erik Emich und Orts-
bürgermeister Rüdiger Franz herzlich begrüßt. Vorsitzender Marcus Volke Hagen 286 Ringe
Sauter gab einen kurzen Ausblick auf ein arbeitsreiches Jahr 2020, in Link Klaus 279 Ringe
dem nicht nur das dreitägige Pfingstturnier und das Pferderennen am
2. August im Mittelpunkt stehen, sondern auch die Vorbereitungen für SPD Ortsverein „Otto Wels“
das 100-jährige Vereinsjubiläum im nächsten Jahr beginnen.
Bei Glühwein und alkoholfreiem Punsch gab es viele gute Gespräche. Bruchmühlbach-Miesau
Der Reit- und Fahrverein Miesau kann die kleine, aber feine Veranstal- Einladung zur Mitgliederversammlung mit Wahlen
tung als vollen Erfolg verbuchen. Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen zur Teilnahme an der Mitglie-
derversammlung am Donnerstag, den 23. Januar 2020, um 19.00
SC 1926 Vogelbach e.V. Uhr, im Gasthaus Rilli-Brehmer, Kaiserstraße 151 in Bruchmühlbach.
Werbekampagne durch Vertragsfirma Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
Im Zuge einer Einnahmegewinnung haben berechtigte Vertreter des 1. Begrüßung
SC Vogelbach in gutem Willen mit einer Werbefirma einen Vertrag 2. Wahl einer Versammlungsleitung
abgeschlossen. Der Firma wurde dabei das Recht eingeräumt, im 3. Wahl einer Wahlprüfungs- und Zählkommission/Wahlvorstand
Namen des SC Vogelbach oder unter Verwendung des Vereinsna- 4. Prüfung der Stimmberechtigungen
mens eigenen vertriebliche Aktivitäten nachzugehen. Im Gegenzug
5. Wahl der Delegierten/Ersatzdelegierten für die Unterbezirks-Ver-
sollte der SC Vogelbach finanzielle Zuwendungen für die Jugendkasse
treterversammlung zur Landtagswahl 2021
erhalten. Dies ist keine ungewöhnliche vertragliche Gestaltung.
Im Nachhinein stellte man fest, dass die Art und Weise wie die Akquise 6. Wahl der Delegierten/Ersatzdelegierten für die Wahlkreiskonfe-
durchgeführt wurde, nicht unseren Vorstellungen entspricht. Der SCV renz zur Landtagswahl 2021
distanziert sich hieraufhin von dieser Werbekampagne. Die Vorstand- 7. Wahl eines 2. Kassenprüfers
schaft rät zu äußerster Vorsicht. 8. Mitteilungen
Sollten Spendengelder gezahlt worden sein, bitte wir Sie uns dies 9. Anfragen
mitzuteilen, da dies ausdrücklich kein Bestandteil des Werbevertrags ist.
Helga Steffgen, Ortsvereinsvorsitzende
Schützenverein St. Hubertus Bruchmühlbach
Sport- und Gesangverein Elschbach 1925 e.V.
Neujahrsböllern 2020
Abteilung Unterhaltung
Eine schöne - wenn auch sehr laute - Neujahrstradition hat sich mit
dem Böllerschießen am Neujahrsmorgen beim Schützenverein Bruch- Ehrungen beim SGV Elschbach
mühlbach gut etabliert. Böllerschützen aus Bruchmühlbach sowie Im Rahmen der Weihnachtsfeier 2019 dankte der Vereinsvorsitzende
Böllerfreunde aus Landstuhl und Hohenecken waren der Einladung Wolfgang Weber drei verdienten Vereinsmitgliedern für ihre jahrzehn-
des Schützenverein St. Hubertus Bruchmühlbach gefolgt. Und auch telange Treue zum Sport- und Gesangverein Elschbach.
einige Gäste ließen es sich nicht nehmen dem Spektakel beizuwohnen. Stephan Dockweiler (25 Jahre Mitgliedschaft ), Christian Klos (40 Jahre
Nachdem die Böllerschützen Aufstellung bezogen hatten, begrüßte Mitgliedschaft) und Manfred Weber (60 Jahre Mitgliedschaft) erhielten
OSM Richard Dörr alle Gäste und Schützen und wünschte ein fro- aus den Händen des Vorsitzenden die entsprechenden Jubiläumsurkun-
hes neues Jahr. Im Anschluss forderte er seine Schützen auf, nach den in Verbindung mit einem Weingeschenk bzw. einem Präsentkorb.
altem Brauch und mit lautem Donner die bösen Geister vom Dorf und
seinen Bewohnern fern zu halten. Die Kommandos übernahm eben-
falls der OSM. Los ging es mit einem langsamen Reihenfeuer, dem ein
schnelles Reihenfeuer folgte. Abschließend folgten zwei gemeinsame
Salutschüsse, wobei der zweite deutlich besser gelang und dessen
dumpfer Knall in ganz Bruchmühlbach zu hören war. Danach ging
es ins warme Schützenhaus, wo sich jeder bei einem Glas Sekt und
einer Neujahrsbrezel stärken konnte und nochmal auf das neue Jahr
anstieß. Mit angenehmen Gesprächen endete am frühen Nachmittag
die erste Veranstaltung des Vereinsjahres 2020.
Resultate von den Rundenkämpfen aus der Disziplin
Gebrauchspistole Kal. 357 Mag - 45 ACP
Bruchmühlbach I 1050 Ringe - SG Kaiserslautern II 1052 Ringe
Bernd Gerold 366 Ringe
Schäfer Robert 338 Ringe
Leiner Walter 346 Ringe Foto: SGVSie können auch lesen
