Und jetzt - wohin? eine Zwischenbilanz der afghanischen Krise
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spw 4 | 2021 Meinung Und jetzt – wohin? Eine Zwischenbilanz der afghanischen Krise von Thomas Seibert û Thomas Seibert ist Philosoph, Während in Afghanistan befindliche Autor und politischer Aktivist. Zu- Staatsbürger*innen westlicher Staaten nahezu dem Menschenrechtsreferent und alle außer Landes gebracht wurden, ist die Zahl Südasienkoordinator von medico international und Vorstandsspre- der ausgeflogenen Afghan*innen verschwin- cher des ISM. Er hat zahlreiche dend gering, umfasst nur einen kleinen Bruch- Bücher, Buchbeiträge und Artikel teil derer, die zu retten waren. Im deutschen zu Philosophie und Politik veröf- fentlicht. Fall ist das Versagen besonders eklatant. Pres- semeldungen folgend fanden sich bis zur Mitte Foto: privat der letzten Augustwoche unter den etwa 4.500 von der Bundeswehr Ausgeflogenen nur knapp mehr als 100 Afghan*innen samt nächsten Ver- Das Versagen der Bundesregierung vor wandten, zusammen gerade mal 500 Personen. der zwingend gebotenen Rettung von den Ta- 500 von wenigstens Zehntausend. liban bedrohter Afghan*innen ist schändlich. Die Schande lässt sich nicht durch den Um- Verantwortlich ist die Bundesregierung stand entschuldigen, dass mit dem Zusam- und hier besonders das Bundesinnenminis- menbruch des afghanischen Staates binnen terium. Tatsächlich hätte das erste deutsche dreier Tage niemand rechnen konnte. Denn Flugzeug mit Menschen, deren Überleben das Faktum der Auslieferung Afghanistans aufgrund ihrer Tätigkeit für deutsche Stel- an den religiösen Faschismus stand seit über len bedroht ist, bereits im Juni starten sollen. einem Jahr fest Seit die USA ihren Rückzug Es wäre aus Mazar-i-Sharif gekommen, der beschlossen und verkündet haben. Seit ihre Stadt mit dem größten Feldlager der Bun- Verbündeten, darunter die Bundesrepublik, deswehr. Verhindert hat das Horst Seehofer, diesen Beschluss zum Anlass ihres eigenen dessen Ministerium in der rassistisch moti- Rückzugs genommen haben. Von diesem vierten Migrationsabwehr seinen höchsten Moment an war klar, dass Zehn-, wenn nicht Daseinszweck gefunden hat. Sollte deutsche Hunderttausende Afghan*innen genötigt Politik für ihr Handeln jemals politisch und sein würden, ihr Leben durch Flucht zu ret- juristisch zur Verantwortung gezogen wer- ten. Von diesem Moment an, auf diesen Mo- den, wäre mit diesem Minister und seinen ment hin hätte man Vorkehrungen treffen willigen Helfer*innen zu beginnen. Es wäre müssen. Man hätte Evakuierungspläne ausar- mit ihnen aber nicht aufzuhören. Denn we- beiten und deren Umsetzung sichern müssen, der der Bundesminister des Auswärtigen, bis hin zur Aufnahme hier. Man hätte dazu noch die Bundesministerin der Verteidi- mit den Betroffenen reden, hätte mit ihnen gung, noch die Bundeskanzlerin haben See- zusammen handeln müssen. Man hätte das hofer und sein Ministerium in die Schran- nicht als humanitäre, sondern als politische ken gewiesen. Wie auch? In Deutschland ist Handlung angehen und so auch mit den Tali- Wahlkampf, und für die Parteien nicht nur ban ausverhandeln müssen. Nichts davon ist der Regierungskoalition sind migrations- geschehen. Gar nichts. Die Folgen konnten bezogene „Protestwähler*innen“ das erste auf der ganzen Welt live auf TV und in den Klientel, das bedient werden muss. Für diese sozialen Netzwerken verfolgt werden, bis zu Wähler*innen und für dieses Kalkül mussten den blutigen Bildern des 26.08., die der Isla- jetzt schon Menschen sterben, weitere wer- mische Staat lieferte: fast wie bestellt. den sterben müssen. Das ist die Schande.
Meinung spw 4 | 2021 2001/2021 Millionen Menschen als Binnenvertriebene leben und weitere 5,2 Millionen über Migra- Blicken wir von diesem Ende auf den An- tionserfahrung verfügen. fang zurück. Der Einmarsch westlicher Trup- pen in Afghanistan fand wenige Wochen nach Allerdings leidet Afghanistan nicht nur den Anschlägen des 11. September 2001 statt. unter der Gewalt: es lebt von der Gewalt. Den Grund lieferte die Unterstützung des al- Das stimmt zunächst unmittelbar für alle Qaida-Netzwerks durch die seit 1996 herr- Angehörigen aller bewaffneten Kräfte. Deut- schende erste Taliban-Regierung. Im März lich wird auch das an der Talibanbewegung desselben Jahres hatten die Taliban bereits selbst. Obwohl ihr Rückgrat aus politisch die jahrhundertealten Buddha-Statuen des hochmotivierten, militärisch zum Einsatz Bamiyan Tales zerstört: in der ideologischen auf Leben und Tod bereiten Kadern besteht, Auseinandersetzung eine kaum zu überbie- setzt sich ein erheblicher Teil ihrer 70.000 tende Herausforderung. Kämpfer*innen aus Menschen zusammen, deren Zugehörigkeit zur Bewegung schlicht Einen Monat nach ihrem Einmarsch er- aus dem dafür ausbezahlten Einkommen re- oberten von Mujaheddin-Einheiten unter- sultiert. Bei den Angehörigen der Armee, der stützte amerikanische und britische Truppen Polizei und der Mujaheddinmilizen war bzw. Kabul. Im Dezember 2001 verabschiede- ist das nicht anders. Hinzu kommt die krimi- ten die UN die Resolution 1386, auf deren nelle Gewalt, vom Straßendiebstahl über das Grundlage die „International Security As- Entführungsgeschäft, von der alle sozialen sistance Force“ (ISAF) geschaffen wurde, an Beziehungen durchherrschenden Korruption der sich auch die Bundeswehr beteiligte. 2002 bis zur Drogenökonomie. wurde eine Übergangsregierung eingesetzt, deren Premier Hamid Karzai 2004 zum ersten Von der Gewalt leben aber auch nahezu Präsidenten der Islamischen Republik Afgha- alle Verwaltungskräfte, weil die Verwaltung nistans gewählt wurde. 10 Jahre später wurde in Afghanistan zunächst und zumeist Ge- Karzai durch den jetzt aus dem Land geflo- waltverhältnisse reguliert. Das gilt schließlich henen Ashraf Ghani abgelöst. Sie verbindet, irgendwie auch für die Afghan*innen, die ihr dass sie in all den Jahren nur und ausschließ- Einkommen über Nicht-Regierungsorgani- lich auf eigene Rechnung gearbeitet haben. sationen, also aus gewaltbedingten Zuflüssen der humanitären Hilfe beziehen: selbst da, wo Auch deshalb gelang es den mehrfach sie die besten Absichten haben und eine gute verstärkten ISAF-Truppen in all diesen Jah- Arbeit tun. Es gilt zuletzt für die Hilfsgelder ren nicht, die Taliban zu besiegen. Genauso selbst: auch sie finanzieren Gewaltverhält- wenig brachten sie die Mujaheddin-Milizen nisse. Für alle anderen Afghan*innen, d.h. und die selbst schwer bewaffnete Drogen- für die Mehrheit der Leute war niemals ab- mafia unter ihre Kontrolle: die Grenzen zwi- zusehen, wie sie ökonomisch etwas anderes schen den Mujaheddin, der Mafia und den hätte werden können als Angehörige einer Taliban waren immer fließend. Weder den Überflussbevölkerung ohne irgend existenz- ISAF-Staaten noch dem afghanischen Staat sicherndes Einkommen. Das war schon 2001 gelang es, die katastrophale ökonomische so und war 2021 nicht anders. Lage des Landes zu verbessern. 70 Prozent, nach anderen Schätzungen sogar 90 Pro- Weiter zurück zent der Afghan*innen leben unterhalb der Armutsgrenze, neben der unaufhörlichen Der afghanische Konflikt war und ist ein Gewalt stärkstes Motiv der seit Jahrzehnten postkolonialer Konflikt, er war ein Konflikt ungebrochenen Migrationsbewegung. Rund der Blockkonfrontation und er ist ein Kon- 2,7 der ca. 38 Millionen Afghan*innen leben flikt des globalen Empires. Unterhalb der ide- außerhalb des Landes, allein 2019 verließen ologischen Oberfläche, auf der sich historisch über 100.000 Menschen das Land, in dem 2,6 ein nationaler Modernisierungsfeudalismus,
spw 4 | 2021 Meinung ein an die Sowjetunion angelehnter nationaler 1965 von 27 Leuten gegründet worden war. Sozialismus und eine imperial eingesetzte na- Schon damals war die Partei in zwei unter- tionale Demokratie ablösten, resultiert die af- gründig ebenfalls ethnisch bestimmte Flügel ghanische Gewaltgeschichte aus einer Tiefen- gespalten, die bald nur noch auf sowjetischen grammatik ethnisch-religiöser Spaltungen. Druck kooperierten. Die neue Regierung Diese Grammatik selbst aber resultiert nicht forcierte die bereits von der gestürzten Mon- einfach aus dem Faktum, dass auf dem afgha- archie betriebene Modernisierungspolitik nischen Territorium über zehn unterschied- und sah sich deshalb schon nach wenigen liche ethnische Gruppen leben und an die 50 Monaten Widerständen gegenüber, die bin- Sprachen gesprochen werden, die sich in noch nen eines Jahres zum Bürger*innenkrieg es- einmal 200 Dialekte teilen. Ethnische, sprach- kalierten. Noch im selben Jahr intervenierte liche und religiöse Vielfalt prägten das Land, die sowjetische Armee, das Land wurde zu das über Jahrhunderte Chorasan und dann einem Hauptaustragungsort der West-Ost- Kabulistan genannt wurde, seit jeher. Sie war Konfrontation. Dabei war die Niederlage der nie konfliktfrei, aber niemals so mörderisch sowjetischen Streitkräfte 1989 ein wesent- wie im 19., 20. und 21. Jahrhundert: nicht liches Moment der Niederlage des gesamten einmal im Ansatz. Zur Tiefengrammatik der sowjetisch dominierten Blocks. Gewalt wurde die ethnisch-religiöse Vielfalt erst, als sich der britische und gegen ihn der Unumgänglich ist die grobe Skizze dieses russische Kolonialismus der ganzen Region Zwischenspiels, weil sie erklärt, warum Ge- des persischen Imperiums zu bemächtigen walt und Elend auch in Afghanistan nicht suchten. Der Versuch scheiterte trotz meh- zur Ausbildung oder gar Durchsetzung einer rerer, mit äußerster Gewalt geführter Kriege. emanzipatorischen linken Option führten. Dabei brannte die britische Armee im zweiten Stattdessen hatte das Jahrzehnt der „De- anglo-afghanischen Krieg die ganze Stadt Ka- mokratischen Volksrepublik Afghanistan“ bul nieder und setzte dann einen ersten von maßgeblichen Anteil daran, dass der religiös London abhängigen König ein. Das Scheitern grundierte Faschismus nicht nur der Taliban des kolonialen Bemächtigungsversuchs hin- zur entschiedensten globalen Herausforde- terließ in dem erst seit dem 19. Jahrhundert rung der herrschenden Weltordnung wurde. „Afghanistan“ genannten Land allerdings das Projekt, dort einen „nationalen“, d.h. eth- Provinz des Empire nisch-religiös majorisierten Staat zu schaffen. Die Karriere des Namens Afghanistan gibt Das Ende der Blockkonfrontation be- den entscheidenden Fingerzeig: zunächst stimmte auch die auf die Intervention von nur zur Benennung der Paschtun*innen ge- 2001 folgende Geschichte. Denn nach seinem bräuchlich, der zahlenmäßig größten eth- Sieg über den sowjetisch dominierten Block nischen Gruppe, sollte er jetzt für das ganze glaubte der Block der westlichen Staaten an Land und alle seine Bewohner*innen stehen. den Anbruch einer Weltordnung, in der das Damit erst wurde die Gewalt freigesetzt, die Menschenrecht, die Demokratie und der heute in ihre nächste Runde geht. Kapitalismus auf immer zueinander finden würden: Nicht wenige sprachen damals vom Ein weit reichendes Zwischenspiel „Ende der Geschichte“. Sollte die Globalisie- rung des Parlamentarismus dafür den poli- Zum Wendepunkt wurden schließlich die tischen und die Globalisierung des Kapitals Siebziger Jahre. Ein Putsch in der Familie des den ökonomischen Beweis liefern, sollten Schah führte 1973 zur Gründung der ersten die Intervention in Afghanistan und die ihr afghanischen Republik. 1978 folgte ihm der folgende Intervention im Irak dafür den mili- Putsch einer Gruppe junger, linksorientierter tärischen Beweis antreten. Sie sollten vollen- Offiziere, die der „Demokratischen Volkspar- den, was bereits mit der Intervention in den tei Afghanistans“ nahestanden, einer kleinen jugoslawischen Bürgerkrieg versucht worden marxistisch-leninistischen Organisation, die war – auch er, wie der Afghanistan-Konflikt,
Meinung spw 4 | 2021 ein Moment der Passage von Blockkonfron- Dazu aber braucht es weder Menschen- und tation zur neuen Weltordnung. Einig waren Frauenrechtler*innen noch Demokrat*innen: sich darin nicht nur die Regierungen, die sich dazu braucht es entschlossene Ordnungskräf- an der ISAF-Mission und an der „Koalition te. Die Taliban sind eine solche Ordnungs- der Willigen“ beteiligten. Unterstützung fand kraft. Das Regime Assads und das Erdogans das Frieden schaffen auch mit Waffen in wei- sind auch solche Ordnungskräfte. Sie glei- ten Teilen der westlichen und der zumindest chen sich nicht in allem, doch im wesent- formell in den Westen aufgenommenen Ge- lichen Zug ihres Handelns: sie beherrschen sellschaften, und das bis weit in deren damals Verwüstungsregionen, in dem sie passende ja zu Recht desorientierte Linke hinein. Systeme der Ein- und Ausschlüsse ihrer Bewohner*innen wie der Bewohner*innen In ihrem ein Jahr vor der Intervention angrenzender Gebiete durchsetzen und Zu- in Afghanistan erschienenen Buch Empire gänge zu verwertbaren Ressourcen gewähren. hatten Toni Negri und Michael Hardt diese Mehr wird von ihnen nicht verlangt, dafür neue Weltordnung auch begrifflich in die Ge- sind sie da. Dafür dürfen sie in flexibler Wei- schichte der großen Imperien zurückgestellt. se um die Gunst der einen oder der anderen Im ersten Schritt taten sie das mit der ganz großen Ordnungsmächte buhlen, deren Kon- schlichten Wendung, nach der „Empire als kurrenz selbst Teil der Dauerkrise des Empi- Untersuchungsfeld in erster Linie durch die re ist, dürfen ein bisschen oder auch stärker simple Tatsache bestimmt (wird), dass es eine pro-russisch und pro-chinesisch sein, müs- Weltordnung gibt.“(Empire. Die neue Welt- sen sich darin aber stets auch mit den USA ordnung, Hamburg 2002: 19). Im nächsten und Europa arrangieren. Schritt aber insistierten sie auf einer zweiten, nicht mehr ganz so simplen Tatsache. Ihr zu- Wem gehört die Krise? folge ist dem Empire die Krise keine vorüber- gehende, so bald als möglich zu beseitigende Dass die Krise die Norm und der Normal- Beeinträchtigung oder Störung des Nor- zustand des Empire ist, heißt nun aber nicht, malzustandes. Vielmehr ist die Krise nicht dass das Empire seine Krise überlebt. Der weniger als die „Norm“ imperialer Souverä- Einsturz kann überall und jederzeit beginnen. nität: sie ist selbst gar nichts anderes als ihr Viel spricht dafür, dass der Planet selbst dafür Normalzustand (ebd.: 214). Was das heißt, sorgen wird: die Erde ist auf die Besiedelung musste dann allerdings das Empire selbst und durch menschliche Gesellschaften nicht an- mussten wir alle in den folgenden Jahren erst gewiesen. Ob das Empire sich den religiösen lernen. Faschismus wirklich einverleiben kann oder ob er, befeuert durch den symbolischen Sieg Die Beendigung der ISAF-Mission und die der Taliban, zu dem „Außen“ wird, an dem Rückgabe Afghanistans an die Taliban besie- das Empire dann doch Grenzen findet, ist geln diese Lehre. Damit ist nicht gesagt, dass noch auf längere Zeit offen. Zugleich sah sich das Land jetzt keine Provinz des Empire wäre. die auf die Afghanistan-Intervention folgende Im Gegenteil: Afghanistan wird wohl vorge- Intervention in den Irak einer globalen Pro- ben, was in einer wachsenden Anzahl dieser testbewegung konfrontiert, die sie zwar nicht Provinzen künftig der Fall sein wird. Auf den verhindern, ihr aber weithin die Legitimation Punkt gebracht: Nicht überall auf der Welt rauben konnte. In den ihrer Verwüstung ent- werden das Menschenrecht, die Demokratie gegentorkelnden Regionen der Welt reißt seit und der Kapitalismus zueinander finden. Mit 2010 die Kette großer Aufstandsbewegungen dem Fortschritt vor allem, wenn auch nicht nicht ab. Die Gegengewalt der Aufstände ist nur der ökologischen Krise werden immer untergründig den Migrationsbewegungen mehr und immer größere Weltgegenden zu verbunden, um deren Kontrolle das Empire Regionen der Verwüstung werden, zu Regi- noch immer vergeblich ringt: ob das Talib- onen, die sich wenn überhaupt dann nur in anregime diejenigen aufhalten kann, die Af- einer Gewaltökonomie regulieren lassen. ghanistan morgen noch zahlreicher als heute
spw 4 | 2021 Meinung verlassen wollen, ist noch lange nicht ent- schieden. Nicht zuletzt hängt die Zukunft des Verlag Westfälisches Dampfboot Empire aber auch an dem Moment der afgha- nischen Geschichte, von dem hier noch gar die Rede war. Obwohl das Versprechen der In- terventionsmächte, dem Land das Menschen- recht, die Demokratie und die Gleichheit der Geschlechter zu bringen, immer schon hohl war und immer weiter ausgehöhlt wurde, ha- ben Zehntausende Afghan*innen diese Ver- sprechen in ihre eigenen Hände genommen. Sie sind es in erster Linie, die schändlich preisgegeben, deren jahrelange Arbeit, deren ganzes Leben verraten wurde. Im Moment wollen die meisten von ihnen nur raus, und sie haben dazu jedes Recht. Doch werden sie ihre Leben dorthin mitnehmen, wo sie jetzt versuchen müssen, neu anzufangen. Men- Hendrik Wallat schen wie sie gibt es überall, in den von der Politischer Marxismus Verwüstung bedrohten Weltgegenden und in den Gegenden der Welt, die Kernländer des Ellen M. Woods Beitrag zur Empire sind. Im Blick auf die jetzt aus Afgha- Aktualisierung des nistan fliehenden und auf die Menschen, die historischen Materialismus zuvor schon aus Syrien geflohen sind, sagen 2021 – 231 Seiten – 28,00 € ISBN 978-3-89691-063-3 alle Ordnungskräfte: „2015 darf sich nicht wiederholen!“ Halten wir dem entgegen, dass unsere erste Aufgabe hier und heute darin be- Peter Bescherer / Anne steht, alles dafür zu tun, dass sich wiederholt, Burkhardt / Robert Feustel / was 2015 ein erster Anfang war. Dann sehen Gisela Mackenroth / Luzia Sievi wir weiter. ó Urbane Konflikte und die Krise der Demokratie Stadtentwicklung, Rechtsruck und Soziale Bewegungen (Raumproduktionen: Theorie und gesellschaftliche Praxis, Band 36 ) 2021 –246 Seiten – 28,00 € ISBN 978-3-89691-057-8 Jan Grossarth Heiligenleuchten Erkundungen (2008 – 2019) 2021 – 170 Seiten – 18,00 € ISBN 978-3-89691-062-2 Alle Titel des Verlags sind in der Schweiz beim Balmer Bücherdienst – www.balmer-bd.ch – erhältlich. www . dampfboot - verlag . de
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