VDP SACHSEN-ANHALT TRANSPARENT JAHRESRÜCKBLICK 2018/19 - VDP-SACHSEN-ANHALT
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
VDP Sachsen-Anhalt
Transparent Jahresrückblick
2018/19
Anfang April 2019 veranstaltete
der VDP Sachsen-Anhalt seine
traditionelle Fachtagung „Ersatz-
und Ergänzungsschulen“ im Börde
Campus Gröningen, der sich in
Trägerschaft des Bildungsdienst-
leisters Rahn Education befindet.
Vorwort
Liebe Leserinnen und Leser,
von der leider schon verstorbenen französischen
Schauspielerin Madeline Robinson stammt das Zitat
„Optimismus ist die Fähigkeit, den blauen Himmel
hinter den Wolken zu ahnen.“ Im Laufe des Schul-
jahres 2018/19 – also während des Zeitraumes, dem
sich diese Ausgabe unserer Informationsschrift „VDP
Sachsen-Anhalt Transparent“ widmet – habe ich im
Zusammenhang mit dem auch zum Zeitpunkt des Dru-
ckes dieser Broschüre noch immer nicht entschiede-
nen Streit über eine gesetzeskonforme Ausgestaltung
der „Verordnung über die Schulen in freier Träger-
schaft (SchifT-VO)“ von Zeit zu Zeit meinen grundsätz-
lich vorhandenen Optimismus (fast) verloren.
Worum es bei dieser Auseinandersetzung vor allem und Abrechnung von Maßnahmen, die vorrangig
mit den Finanzpolitikern Sachsen-Anhalts eigentlich über den Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert
geht und warum der VDP Sachsen-Anhalt in Zeiten werden, die Umsetzung des DigitalPakts in Sachsen-
eines sich kontinuierlich verschärfenden Lehrkräf- Anhalt und das (sehr begrüßenswerte) Vorhaben des
temangels so mit Vehemenz darauf drängt, dass bei Landes, alle allgemein- und berufsbildenden Schu-
der Berechnung der Finanzhilfe für die freien Schu- len zwischen Salzwedel und Zeitz an ein leistungs-
len (mindestens) die TVL-Entwicklungsstufe 5 her- fähiges Glasfasernetz bis Ende 2021 anschließen zu
angezogen werden muss, können Sie dieser Broschü- wollen, der Umgang mit dem sich immer weiter ver-
re unter anderem entnehmen. schärfenden Mangel an ausgebildeten Lehrkräften
und Sozialpädagogen, die Auswertung des externen
Aber natürlich war die SchifT-VO nicht das einzige
(im Auftrag des Landtages erstellten) Schülerkosten-
Thema, mit dem sich der VDP Sachsen-Anhalt im
gutachtens für Sachsen-Anhalt, die geplante Schul-
Laufe des vergangenen Schuljahres intensiv befasste.
geldfreiheit für die Erzieherausbildung und weite-
Beispielhaft sei diesbezüglich auf die Ausgestaltung
re vollzeitschulische Ausbildungen im Sozial- und
der (generalistischen) Pflegeausbildung in Sachsen-
Gesundheitsbereich oder auch die Evaluation der in
Anhalt ab dem 01.01.20 verwiesen. Unser Landes-
dieser Förderperiode durchgeführten Projekte, die
verband engagiert(e) sich nicht nur in zahlreichen
vorrangig mit Mitteln der Europäischen Union finan-
Arbeitsgruppen zu diesem Thema, sondern er be-
ziert wurden.
teiligte sich erstmals in seiner Geschichte auch an
intensiv geführten Verhandlungen zum Budget der Ohne die großartige Unterstützung durch viele
künftigen Pflegeschulen. Gut, dass es hier am Ende Mitgliedseinrichtungen des VDP Sachsen-Anhalt,
eine Einigung gab, ohne die zu diesem Zweck vor- durch die ehrenamtlich arbeitenden Vorstandsmit-
gesehene Schiedsstelle bemühen zu müssen. Ob das glieder unseres Landesverbandes, durch verschie-
ausverhandelte Budget tatsächlich genügt, um un- dene Abgeordnete insbesondere des Landtages und
sere (freien und staatlichen) Pflegeschulen auch im nicht zuletzt durch meine Mitarbeiterinnen Sand-
Vergleich zu anderen Bundesländern wettbewerbs- ra Hellwig und Kristin Langhoff-Rossol wäre die
fähig zu halten und die Ausbildungszahlen in den Bearbeitung einer derartigen Anzahl von inhaltlich
Pflegeberufen zu erhöhen, werden die kommenden fordernden Bildungsthemen nicht zu stemmen ge-
Jahre zeigen. wesen.
Weitere wichtige Themen waren für uns die völlig Diese erneut erfahrene Unterstützung und die enge
unzureichende Entwicklung der sog. Bundesdurch- Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft
schnittskostensätze bei den von der Bundesagentur der christlich orientierten Schulen, den beiden gro-
für Arbeit finanzierten Maßnahmen zur Förderung ßen Landeskirchen, dem Landeselternrat, der LIGA
der beruflichen Weiterbildung, die Durchführung der Wohlfahrtsverbände, der Krankenhausgesell-
2
schaft Sachsen-Anhalt und natürlich auch unserem lende Grafiken. Ich würde mich freuen, wenn unse-
VDP-Dachverband haben immer wieder dafür ge- re Ausarbeitungen auf Ihr Interesse stoßen würden.
sorgt, dem oben beschriebenen bisweilen nachlas- Sollten Sie Fragen zu den dargestellten Schwerpunk-
senden Optimismus entgegenzuwirken. ten unserer Verbandsarbeit haben, können Sie sich
gern an mich oder meine beiden Mitarbeiterinnen
Ganz besonders habe ich mich darüber gefreut,
wenden, ebenso natürlich, falls Sie die Tätigkeit des
dass mit der Jeetzeschule Salzwedel eine unserer
VDP Sachsen-Anhalt künftig als (Förder-)Mitglied
Mitgliedsschulen als einzige Schule Sachsen-An-
unterstützen möchten.
halts den Sprung unter die TOP 15 des Deutschen
Schulpreises geschafft hat und dass das Landschul- Ich wünsche Ihnen eine informative Lektüre der
heim Grovesmühle als landesbeste Schule beim Ge- Ihnen vorliegenden Broschüre und verbleibe mit
schichtswettbewerb „So geht es nicht weiter. Krise. freundlichen Grüßen
Umbruch. Aufbruch.“ von der renommierten Körber
Stiftung ausgezeichnet wurde.
Ihr
Zu all den genannten Themen finden Sie in der Bro-
schüre „VDP Sachsen-Anhalt Transparent 2018/19“
zahlreiche Hintergrundinformationen und erhel- Jürgen Banse
vorWort
Die Jeetzeschule Salzwedel, Mitglied des VDP Sachsen-Anhalt, erreichte 2019 als einzige Schule des Landes mit
ihrem innovativen pädagogischen Konzept die Endrunde des Wettbewerbs „Deutscher Schulpreis“. Am 05.06.19
fand hierzu die Auszeichnungsveranstaltung in Berlin statt, worauf sich die Delegation der Jeetzeschule sichtbar
freute. Quelle: Jürgen Bode, B+B Kinocenter GmbH
3
August 2018
¡¡01.08.: Treffen mit MdB Dr. Marcus Faber (FDP) ¡¡13.08.: Treffen mit Theo Struhkamp (Referatslei-
in der Bilingualen Grundschule “Altmark“ in ter im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft
Stendal gemeinsam mit den Schul-Inhabern Man- und Digitalisierung): Gespräch über die Berück-
fred und Andy Zimmer sichtigung auch der freien allgemein- und berufs-
bildenden Ersatzschulen beim geplanten Glasfa-
¡¡09.08.: Teilnahme an Eröffnung des Internatio-
seranschluss aller öffentlichen Schulen
nalen Stiftungsgymnasiums Magdeburg; Treffen
mit MdL Guido Heuer (CDU): Gespräch über ¡¡22.08.: Treffen mit MdL Eva von Angern (DIE
Voraussetzungen der Genehmigung einer Ersatz- LINKE): Gespräch u.a. über die Ausgestaltung
schule in Sachsen-Anhalt der künftigen Pflegeausbildung sowie über ein
Urteil des VG Halle zur Ersatzschulübergangs-
Verordnung
¡¡23.08.: Gespräch mit Sebastian Schmalenberg,
Referent im Landesschulamt für den Bereich
„Schulen in freier Trägerschaft“, über die Geneh-
migungspraxis zum Einsatz von Lehrkräften an
Ersatzschulen sowie über noch zu lösende Fragen
bei der Ausgestaltung der künftigen Pflegeausbil-
dung in Sachsen-Anhalt
¡¡29.08.: Veröffentlichung der Pressemitteilung
des VDP Sachsen-Anhalt „Bundesagentur für
Arbeit muss endlich auf erneut steigenden Wei-
terbildungsmindestlohn reagieren und Bundes-
durchschnittskostensätze an Lohnsteigerungen
anpassen“
¡¡31.08.: Teilnahme an der offiziellen Eröffnung des
Börde Campus in Gröningen, wo u.a. eine Sekun-
darschule und ein Gymnasium in freier Träger-
schaft sowie eine private Erwachsenenbildungs-
einrichtung untergebracht sind, die sich jeweils
in der Trägerschaft von Rahn Education befinden
Gegenwärtig
gehören dem
VDP Sachsen-Anhalt
Die Gäste der Eröffnungsveranstaltung des Inter- 88 Träger von freien Schulen
nationalen Stiftungsgymnasiums ließen Luftballons und privaten Erwachsenen-
August 2018
mit guten Wünschen für die freie Schule gen Himmel bildungsdienstleistern
schweben. mit ca. 180 Niederlas-
sungen an.
4
Hintergrundinformation:
Gemäß § 180 Abs. 3 Nr. 3 SGB III legt die Bun- die Steigerungen beim für allgemein verbindlich
desagentur für Arbeit jährlich neue sog. Bundes- erklärten Mindestlohn für die Weiterbildungs-
durchschnittskostensätze (BDKS) für die Durch- branche (Anstieg in den neuen Bundesländern
führung von Maßnahmen zur Förderung der zwischen 2013 und 2019 um über 40 Prozent!)
beruflichen Weiterbildung (FbW-Maßnahmen) adäquat berücksichtigen.
vor. Diese dürfen nur in Ausnahmefällen von
Außerdem beruht die Kalkulation des bundesweit
den Trägern der FbW-Maßnahmen überschrit-
einheitlichen BDKS seit Jahren unverändert auf
ten werden.
der Annahme, dass die jeweiligen FbW-Maßnah-
Der VDP Sachsen-Anhalt kritisiert seit Jahren, men gleichzeitig von 15 Teilnehmer*innen besucht
dass die häufig stagnierenden oder sich sogar werden, was gerade in den neuen Bundesländern
rückläufig entwickelnden BDKS weder die allge- bei fast keiner Maßnahme mehr realisierbar ist.
meinen Preisentwicklungen und schon gar nicht
Anlage 1 zur Hintergrundinformation:
Mindestlohn
in €
20
17,02 17,70
18
15,26 15,79 16,39
16 14,60
13,50
14 12,50
11,25 11,65 Entwicklung des für
12
10
allgemeinverbindlich
Zeitpunkt erklärten Mindest-
8 der
6 Geltung lohns für die Weiter-
4 des bildungsbranche in
Mindest-
2 lohns den ostdeutschen
0
01.07. 01.01. 01.01. 01.01. 01.01. 01.01. 01.01. 01.01. 01.01. 01.01. Bundesländern
2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Anlage 2 zur Hintergrundinformation:
§ 180 Abs. 3 Nr. 3 SGB lll lautet: „Ausgeschlossen Bildungsziel von der Bundesagentur jährlich
von der Zulassung ist eine Maßnahme, wenn ... ermittelt werden, es sei denn, die innerhalb der
3. die Maßnahmekosten über den durchschnitt- Bundesagentur zuständige Stelle stimmt den
lichen Kostensätzen liegen, die für das jeweilige erhöhten Maßnahmekosten zu.“
Kurzbezeichnung nach Klassifikation der Berufe BDKS 2013 BDKS 2019 Proz. Entwicklung
Metallerzeugung, Metallbearbeitung, Metallbau (Fachkraft) 6,55 € 6,98 € + 6,6 %
Wolfram-Inertgasschweißen: Stahl 15,07 € 15,19 € + 0,8 %
August 2018
Wolfram-Inertgasschweißen: Aluminium 17,18 € 17,11 € - 0,4 %
Spanende Metallverarbeitung (Spezialist) 8,61 € 8,75 € + 1,6 %
Mechatronik-, Energie- u. Elektroberufe (Fachkraft) 7,00 € 7,70 € + 10,0 %
Informatik und andere IKT-Berufe (Fachkraft) 8,85 € 8,78 € - 0,8 %
Umschulungen (Güter-/Personenverkehr) 11,05 € 10,35 € - 6,3 %
Medizinische Gesundheitsberufe (Experte) 6,69 € 6,66 € - 0,4 %
5
September 2018
¡¡05.09.: Durchführung des Seminars „Rechts- ¡¡19.09.: Schreiben des VDP Sachsen-Anhalt an
sicherer Umgang mit Betriebsräten in Bildungs- die Bundestagsabgeordneten des Landes Sachsen-
einrichtungen“ mit Rechtsanwalt Steffen Tietze Anhalt sowie die Mitglieder des Landtagsaus-
schusses für Arbeit, Soziales und Integration:
¡¡06.09.: Treffen mit MdB Frank Sitta (FDP) in
„Vorgesehenes Qualifizierungschancengesetz:
Halle: Gespräch u.a. über die unzureichenden
Dringend erforderlich sind auch überfälli-
Bundesdurchschnittskostensätze für Weiterbil-
ge Neuregelungen im SGB III zu § 180 Abs. 3
dungsmaßnahmen, über die geplante Änderung
Nr. 3 (BDKS) und Abs. 4 (2/3 Regelung bei nicht-
von Art. 104c GG sowie über die Zukunft der
verkürzbaren Umschulungen)“
Pflegeausbildung
¡¡20.09.: Teilnahmean Festveranstaltung 10 Jahre
¡¡11.09.: Treffen mit MdL Cornelia Lüddemann
Adam-Olearius-Schule Aschersleben
(B´90/Die Grünen): Gespräch über Probleme bei
der Umsetzung der neuen Pflegeausbildung in ¡¡26.09.: Durchführung einer Informationsveran-
Sachsen-Anhalt staltung zur Umsetzung der Datenschutz-Grund-
verordnung (DSGVO) an freien Bildungsein-
¡¡13.09.: Teilnahme am „Runden Tisch Pflege“
richtungen
mit Sozialministerin Petra Grimm-Benne und
Andreas Westerfellhaus (Staatssekretär im ¡¡27.09.: Teilnahme an Festveranstaltung 20 Jahre
Bundesgesundheitsministerium und Pflegebe- Evangelische Grundschule Köthen
auftragter der Bundesregierung)
September 2018
Dr. Michael Glage, Mitarbeiter im Büro des Landesdatenschutzbeauftragten, informierte die Mitglieder des VDP
Sachsen-Anhalt in der Freien Waldorfschule Magdeburg über die Anforderungen der DSGVO.
6
oktober 2018
¡¡16./17.10.: Teilnahme an Sitzung des ESIF-Be- ¡¡19.10.: Anhörungsgespräch zu den geplanten
gleitausschusses für die Umsetzung der euro- Änderungen in der Verordnung über die Schu-
päischen Förderprogramme in Sachsen-Anhalt len in freier Trägerschaft (SchifT-VO) u.a. mit
– Information über die Ergebnisse von Förder- Silvina Vieweg und Dr. Ulrike Oehlstöter (beide
maßnahmen in Jerichow, Tangermünde und Bildungsministerium); Abgabe einer Stellung-
Stendal nahme des VDP Sachsen-Anhalt zum Entwurf
der Verordnung zur Förderung von Berufsfach-
schulen für Altenpflege
Hintergrundinformation:
In nahezu allen Bundesländern – so auch in Sach- gründung hatten die einbringenden Landtags-
sen-Anhalt – wird die bisherige Ausbildung in fraktionen einen pauschalen Schulgeldersatz in
der Altenpflege ganz überwiegend durch freie Höhe von 130 € pro Monat und Schüler*in vor-
Schulträger sichergestellt. Auch in unserem Bun- gesehen.
desland waren diese Schulträger aufgrund der
Der erst im Oktober vorgelegte Verordnungsent-
zu niedrigen Finanzhilfen durch das Land in der
wurf zur Umsetzung von § 18f SchulG-LSA sah
Regel dazu gezwungen, von ihren Schüler*innen
jedoch lediglich einen entsprechenden Schul-
ein Schulgeld zu erheben. Da der Bedarf an aus-
geldersatz in Höhe von 100 € vor.
gebildeten Pflegefachkräften bundesweit immer
weiter wächst, gleichzeitig aber u.a. in Sachsen- In seiner Stellungnahme zu diesem Entwurf for-
Anhalt seit Jahren eine rückläufige Schülerzahl in derte der VDP Sachsen-Anhalt einerseits eine
dieser Ausbildung beobachtet werden musste, be- schnelle Veröffentlichung der vorgesehenen Ver-
schloss im Juni 2018 der Landtag die Einfügung ordnung, da viele Altenpflege-Schulträger bereits
von § 18f in das hiesige Schulgesetz (SchulG-LSA). seit 01.08.18 auf die Schulgelderhebung verzich-
Danach sollen Träger von freien Altenpflegeschu- teten. Andererseits bezog sich der Verband auf
len, die ab dem 01.08.18 kein Schulgeld mehr die o.g. Gesetzesbegründung und forderte einen
erheben, einen gesonderten Schulgeldersatz Schulgeldersatz in Höhe von 130 €.
durch das Land erhalten. In ihrer Gesetzesbe-
Zwischen
den Schuljahren
2012/13 und 2018/19 stieg
in Sachsen-Anhalt die Anzahl
der Schüler*innen an freien
allgemeinbildenden Schulen
von 13.795 auf 18.915 an,
oktober 2018
das entspricht einem
Aufwuchs von gut
37 Prozent.
7
¡¡25.10.: Durchführung der Jahreshauptversamm- ¡¡29.10.: Treffen mit MdB Eckhard Gnodtke (CDU)
lung des VDP Sachsen-Anhalt im Magdeburger in Stendal – Gespräch über die Zukunft der
Roncalli-Haus: Gastreferenten waren Prof. Dr. Dr. Pflegeausbildung sowie über unzureichende
Rolf Arnold (Technische Universität Kaiserslau- Bundesdurchschnittskostensätze bei geförderten
tern) zum Thema „Erfolgreiche Führung von Bil- Weiterbildungsmaßnahmen
dungseinrichtungen im Zeitalter der Digitalisie-
¡¡30.10.: Treffen mit MdL Eduard Jantos (CDU)
rung“ und Dietmar Schlömp, Geschäftsführer des
– Gespräch über den vorliegenden Entwurf der
VDP-Dachverbandes.
neuen SchifT-VO sowie über mögliche Probleme
bei der Umsetzung des Pflegeberufegesetzes in
Sachsen-Anhalt
Hier spricht Prof. Dr. Dr. Rolf Arnold zu den Teilnehmern der gut besuchten Jahreshauptversammlung des VDP
Sachsen-Anhalt.
november 2018
¡¡05.11.: Ergänzung des Entwurfs der SchifT-VO ¡¡07.11.: Versendung eines Schreibens an Wolf-
durch das Bildungsministerium – Vorsehen u.a. der gang Beck, Abteilungsleiter im Ministerium für
Erfahrungsstufe 5 bei der Ermittlung des Finanz- Arbeit, Soziales und Integration, mit der Erläute-
hilfeberechnungsfaktors „Jahresentgelt“ rückwir- rung von Problemen bei der Umsetzung von ESF-
kend ab dem 01.01.18: Die Ergänzung durch das Fördermaßnahmen mit arbeitsmarktpolitischen
Bildungsministerium erfolgte nach einem vorheri- Zielstellungen; Treffen mit MdL Thomas Lipp-
november 2018
gen Abgleich der entsprechenden Verhältnisse an mann und Dr. Christiane Berger (beide DIE LIN-
den staatlichen Schulen und entsprach weitestge- KE): u.a. Vorbereitung eines Parlamentarischen
hend den Forderungen des VDP Sachsen-Anhalt. Abends des VDP Sachsen-Anhalt mit der Partei
DIE LINKE
¡¡06.11.: Versendung der Stellungnahme des VDP
Sachsen-Anhalt zum Entwurf der modifizierten
SchifT-VO an das Bildungsministerium und an
die Mitglieder des Landtags-Bildungsausschusses
8
¡¡08.11.: Durchführung des Seminars „Aktuelle ¡¡09.11.: Schreiben an Markus Behrens, Mitglied
schulrechtliche Entwicklungen in Sachsen- der Geschäftsführung der BA-Regionaldirektion
Anhalt“ mit Rechtsanwältin Sabrina Nowak Sachsen-Anhalt/Thüringen, mit Hinweisen und
(Kanzlei Hümmerich & Bischoff) Fragen des VDP Sachsen-Anhalt zur Geschäftspo-
litik seiner Behörde
Das VDP-Schulrechtsseminar im Ankerhof Hotel Halle erfreute sich eines hohen Mitgliederinteresses.
¡¡14.11.: Schreiben an das Ministerium für Arbeit, ¡¡20.11.: Versendung des Gutachtens des ehema-
Soziales und Integration – Hinweis auf Rechts- ligen Bundesverfassungsrichters Prof. Dr. Udo
folgen und Risiken bei der Mitarbeit eines Ver- di Fabio „Staatliche Infrastrukturverantwor-
bandes in der vorgesehenen Schlichtungsstelle tung für das Lehrpersonal Freier Schulen“ an
zu den Budgetverhandlungen für die künftigen Bildungs-Staatssekretärin Eva Feußner sowie die
Pflegeschulen bildungspolitischen Sprecher*innen der Land-
tagsfraktionen
November 2018
9
¡¡21. bis 23.11.: Teilnahme am VDP-Bundeskon- ¡¡28.11.: Teilnahme an Gesprächsrunde „Zukunft
gress in Dresden, der im Jahr 2018 unter dem der Pflege“ u.a. mit Sozial-Staatssekretärin Beate
Motto „Chancen.Perspektiven.Innovationen: Wir Bröcker und MdL Dr. Katja Pähle, Vorsitzende der
gestalten Bildung!“ stand SPD-Landtagsfraktion, in der Christlichen Aka-
demie Halle
¡¡30.11.: Auswertung der Veröffentlichung des
Statistischen Bundesamtes zur Anzahl der
Schüler*innen an den freien allgemein- und
berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2017/18
Auch beim VDP-Bundeskongress in Dresden war der VDP Sachsen-Anhalt wieder zahlreich durch seine
Mitglieder vertreten.
Hintergrundinformation:
Entwicklung der Schülerzahlen an den allgemein- und berufsbildenden Ersatzschulen
in Sachsen-Anhalt zwischen 2012/13 und 2017/18
Anzahl der Schüler*innen
18.362
20.000
17.568
16.722
14.687 15.702
15.000 13.795
10.000
7.355 7.426 7.421 7.245 6.918 6.933
5.000
november 2018
0
2012/13 2013/14 2014/15 2015/16 2016/17 2017/18 Schuljahr
Allgemeinbildende Schulen Berufsbildende Schulen Quelle: Statistisches Bundesamt
10Dezember 2018
¡¡03.12.: Schreiben an Ministerpräsident Dr. Reiner ¡¡17.12.: Gespräch mit Referatsleiter Michael
Haseloff unter der Überschrift „Künftige Pfle- Schildener (Bildungsministerium) über die Alpha-
geausbildung in Sachsen-Anhalt: Investitions- betisierungsinitiative des Landes und eine mög-
kosten, Lehrkräfteoffensive und Beginn“ liche Mitwirkung des VDP Sachsen-Anhalt in
der hierzu eingerichteten Arbeitsgruppe
¡¡11.12.: Teilnahme von VDP-Vorstandsmitglied
Katrin Hochheiser und Jürgen Banse am Verbän- ¡¡18.12.: Versendung der Stellungnahme des VDP
degespräch zur Pflegeausbildung u.a. mit Staats- Sachsen-Anhalt zum Entwurf der neuen Ober-
sekretärin Beate Bröcker (Ministerium für Arbeit, stufen-Verordnung
Soziales und Integration) sowie Vertretern des
¡¡19.12.: Teilnahme an Landtagssitzung zum Thema
Bildungsministeriums
„Schulgeldfreiheit für Gesundheits- und Erzieher-
¡¡13.12.: Gespräch mit Referatsleiterin Dr. Ulrike berufe“
Oehlstöter (Bildungsministerium) über den aktu-
ellen Stand SchifT-VO, insbesondere zur vorge-
sehenen Nachzahlung von Finanzhilfen ab dem
01.01.18
Besuch des Teutloff-Bildungszentrums in Wernigerode:
Die Geschäftsführer Burkhard Fenner und Stephan
Schmidt stellten hierbei ihre neu eingerichtete Cyber-
Der VDP Sachsen- Physische Lernfabrik vor.
Anhalt arbeitet u.a. im
Landesschulbeirat, im Gemein-
samen Begleitausschuss des Lan-
des Sachsen-Anhalt für die Operati-
onellen Programme EFRE, ELER und
Dezember 2018
ESF oder auch in den ministeriellen
Arbeitsgruppen „Integration in den
Arbeitsmarkt“, zur Zukunft der
Pflegeausbildung und zur
Digitalisierung mit.
11Januar 2019
¡¡11.01.: Gespräch von VDP-Vorstandsmitglied ¡¡16.01.: Schreiben an MdB Frank Sitta (FDP) zur
Steffen Kilian und Jürgen Banse im Sozialministe- Parlamentarischen Anfrage der FDP-Bundes-
rium u.a. mit Abteilungsleiter Wolfgang Beck und tagsfraktion „Akkreditierung von (staatlichen)
Referatsleiterin Dr. Kristin Körner über Lösungs- Berufsschulen“
möglichkeiten zu den im Schreiben vom 07.11.18
¡¡18.01.: Versendung eines Gemeinsamen Schrei-
thematisierten Problemen im Zusammenhang mit
bens des VDP Sachsen-Anhalt, der Krankenh-
der Durchführung von ESF-Maßnahmen
ausgesellschaft Sachsen-Anhalt und des Landes-
¡¡14.01.: Treffen der VDP-internen Arbeitsgruppe verbandes des BLGS an Sozialministerin Petra
„Pflegeschulen“ im IWK Aschersleben Grimm-Benne: „Anstehende Verhandlungen zu
den Pauschalbudgets der Pflegeschulen: Freistel-
¡¡15.01.: Teilnahme am Treffen von Vertretern der
lung der Interessenvertretungen der Pflegeschu-
Alten- und Krankenpflegeschulen: Diskussion
len von den sich aus § 36 Abs. 6 S. 1 PflBG erge-
über die Gründung eines gesonderten Verbandes
benden finanziellen Risiken“
für die Führung der Budgetverhandlungen zur
Finanzierung der neuen (generalisierten) Pflege- ¡¡18.01.: Schreiben an Bildungsminister Marco
ausbildung ab dem 01.01.20 Tullner „Forderungen aus di Fabio-Gutachten
Staatliche Infrastrukturverantwortung für das
Lehrpersonal Freier Schulen“: 10-Punkte-Kata-
log des VDP Sachsen-Anhalt“
Hintergrundinformation:
Das Forderungspapier des VDP Sachsen-Anhalt – 6. Sonderzulagen für Lehrkräfte, die bereit sind,
abgeleitet aus dem di Fabio-Gutachten – umfasste an freien Schulen in strukturschwächeren
folgende Punkte: Regionen zu arbeiten
1. Einhaltung der KMK-Vereinbarung vom 7. Wieder stärker von der Regelung des § 16a
10.05.01 auch in Bezug auf die Schulen in frei- Abs. 5 SchulG-LSA Gebrauch machen
er Trägerschaft
8. Feststellung der pädagogischen Eignung von
2. Besserer Zugang der freien Schulen bzw. de- Lehrkräften durch das Landeschulamt im
ren Interessenvertretungen zu den staatlichen Wege des befristeten Unterrichtseinsatzes oder
Studienseminaren durch berufsbegleitende Qualifizierungen
3. Auch den freien Schulen Einstellungen zum 9. Größere Freiräume auch beim fachfremden
Vorbereitungsdienst ermöglichen Unterrichtseinsatz sowie beim Einsatz von
Seiteneinsteigern
4. Verweis der Bewerber*innen für den staatli-
chen Schuldienst auch auf Stellenangebote 10. Ausbau der Weiterbildungsangebote für
freier Schulen Seiteneinsteiger*innen
5. Freie Schulen bei allen Förderprogrammen
mitdenken
Januar 2019
¡¡21.01.: Besuch des Landesschulamtes Halle – an Schulen“ im Finanzministerium (u.a. mit
Gespräch mit dem stellvertretenden Direktor Finanz-Staatssekretär Michael Richter und
Gerhard Degner über den Einsatz von Lehrkräf- Bildungs-Staatssekretärin Eva Feußner)
ten an freien Schulen sowie über noch ungelöste
¡¡30.01.: Teilnahme an Sitzung der Landesinitiative
Fragen bei der künftigen Pflegeausbildung; Teil-
„Alphabetisierung“ im Bildungsministerium
nahme an Sitzung der Arbeitsgruppe „Glasfaser
12Der VDP Sachsen-Anhalt
im Spiegel der Presse:
Quelle: „Volksstimme“, 05.12.18
Quelle:
„Volksstimme“, 22.09.18
Quelle: „Mitteldeutsche Zeitung“, 13.12.18
Quelle: „Volksstimme“, 12.02.19
Quelle:
„Volksstimme“, 28.01.19
Quelle: „Mitteldeutsche, Zeitung“, 11.06.19
Quelle: „Mitteldeutsche
Zeitung“, 23.07.19
januar 2019
Quelle: „Volksstimme“, 17.05.19
13februar 2019
¡¡05.02.: Gespräch von Jürgen Banse (Geschäfts- Spätsommer bzw. bis Anfang Herbst hinziehen
führer VDP Sachsen-Anhalt), Dr. Dietrich Lührs könnte, weil nicht klar sei, wie die ursprünglich
(Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der für die Finanzhilfeberechnung der freien Schulen
christlich orientierten Schulen) und Stephan vorgesehene Heranziehung der Entwicklungs-
Rether (Leiter Katholisches Büro Sachsen-Anhalt) stufe 5 (s. Meldung vom 05.11.18) gegenfinan-
u.a. mit Bildungs-Staatssekretärin Eva Feußner ziert werden solle. Hierzu befinde sich das Bil-
über den Stand der erforderlichen Anpassung dungsministerium in einem Austausch mit dem
der SchifT-VO an das SchulG-LSA: Die Staats- Finanzministerium, mit dem verschiedene Finan-
sekretärin informierte die Vertreter der freien zierungs- und Berechnungsvarianten diskutiert
Schulen, dass sich diese Anpassung noch bis zum werden würden.
Hintergrundinformation:
Nach § 18a Abs. 3 S. 2 Nr. 4 SchulG-LSA ist bei deshalb in seinem Anhörungsschreiben vom
der Berechnung der Finanzhilfe für die sog. Er- 05.11.18 selbst festgestellt, dass rückwirkend ab
satzschulen u.a. das durchschnittliche Jahres- 01.01.18 für die Finanzhilfeberechnung für alle
entgelt einer beim Land angestellten Lehrkraft Schulformen die Entwicklungsstufe 5 heranzu-
(nebst Arbeitgeberanteilen) für das jeweils lau- ziehen wäre.
fende Schuljahr zu ermitteln und heranzuziehen.
Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Magdeburg
In der SchifT-VO ist dazu vorgesehen, dass hier- am 01.08.18 durch gleich mehrere (inzwischen
für bestimmte Entgeltgruppen und Erfahrungs- rechtskräftige) Urteile entschieden, dass bereits
stufen maßgeblich sind, die sich aus dem ak- ab dem Schuljahr 2007/08 (also zu einem Zeit-
tuellen Tarifvertrag der Länder (TVL) und den punkt, als es überhaupt nur 5 Erfahrungsstufen
entsprechenden Eingruppierungen/Einstufun- im TVL gab) die für die Finanzhilfeberechnung
gen der angestellten Lehrkräfte an den jeweili- herangezogene Stufe 4 zu niedrig bemessen war
gen staatlichen Schulen ergeben. (bzw. ist). Das Land Sachsen-Anhalt wurde ver-
urteilt, diesbezüglich die SchifT-VO zu überar-
Seit Inkrafttreten der SchifT-VO ist hierbei für
beiten (s. AZ: 7 A 42/25 MD), was bislang un-
alle Schulformen unverändert die Entwicklungs-
terblieb.
stufe 4 festgeschrieben, die die Lehrkräfte an staat-
lichen und freien Schulen bereits nach einer Da es ab 01.01.18 im TVL (der vom Land Sach-
sechsjährigen Unterrichtstätigkeit erreichen. Mit sen-Anhalt mit ausverhandelt wurde) sogar
Wirkung zum 01.01.18 wurde jedoch schon im 6 Erfahrungsstufen gibt, ist die Festschreibung
Jahr 2017 vereinbart, den TVL um eine zusätzli- (mindestens) der Stufe 5 in der SchifT-VO nach
che Entwicklungsstufe zu erweitern, so dass es Auffassung des VDP Sachsen-Anhalt somit nicht
seit dieser Zeit nicht mehr nur 5, sondern 6 Ent- nur überfällig, sondern zugleich ein zwingendes
wicklungsstufen gibt. Mehrere parlamentari- gesetzliches Gebot. Gerade vor dem Hintergrund
sche Anfragen an die Landesregierung zeigten, des immer stärkeren Wettbewerbs um jede Lehr-
dass sich seit dem 01.01.18 der ganz überwie- kraft ist es für die Träger der freien Schulen un-
gende Teil der vom Land Sachsen-Anhalt ange- abdingbar, ihre Lehrkräfte direkt in Anlehnung
stellten Lehrkräfte nunmehr in dieser höchsten an den TVL bezahlen zu können, was unter den
Entwicklungsstufe 6 befindet (vorher in der Ent- aktuellen Finanzhilfe-Bedingungen leider oft
wicklungsstufe 5). Das Bildungsministerium hatte noch nicht möglich ist.
Februar 2019
¡¡13.02.: Versendung eines gemeinsamen Schreibens der Überschrift „Endlich Tarifvertragsänderung
des VDP Sachsen-Anhalt und der Landesarbeits- vom 01.01.18 gesetzeskonform in der SchifT-VO
gemeinschaft der christlich orientierten Schulen abbilden“
an Bildungs-Staatssekretärin Eva Feußner unter
14¡¡18.02.: Schreiben des VDP Sachsen-Anhalt an schrift „Bekämpfung des Fachkräftemangels
die Bundestagsabgeordneten Sachsen-Anhalts noch stärker in den Fokus der Arbeitsmarkt-
und die Mitglieder des Landtagsausschusses für und Integrationspolitik nehmen“
Arbeit, Soziales und Integration unter der Über-
Hintergrundinformation:
Bundesweite Entwicklung der prozentualen Ausgaben für aktive und passive Leistungen im SGB II
(Aktive und passive Förderung von Arbeitslosengeld-II-Empfänger*innen)
Anteil an den Gesamtausgaben
im SGB II in Prozent (Auszug)
40
35,0 % 34,3 %
35 33,9 % 33,9 %
32,6 %
29,5 %
30
25
20
15
12,2 %
11,7 %
10,5 %
10 9,0 %
6,9 % 7,3 %
Jahr und
1 1 1 2 2 2 3 3 3 4 4 4 Ausgaben-
5 posten
2010 2013 2017 2010 2013 2017 2010 2013 2017 2010 2013 2017
¢¢ 1 = Arbeitslosengeld II / Sozialgeld
¢¢ 2 = Kosten der Unterkunft und Heizung
¢¢ 3 = Verwaltungskosten passive Leistungen
¢¢ 4 = Eingliederungsleistungen (aktive Arbeitsmarktförderung) aktive Leistungen
februar 2019
Quelle: Bundesagentur für Arbeit
„Ausgaben für aktive und passive Leistungen im SGB II 2017“
Veröffentlicht: 29.11.2018
15¡¡19.02.: Gespräch mit MdL Eduard Jantos (CDU) senden finanziellen Risiken (der Verband war bei
über die bisher nicht erfolgte Anpassung der diesem Gespräch durch seinen Vorsitzenden Ingolf
SchifT-VO an das SchulG-LSA, insbesondere hin- Fölsch und durch Jürgen Banse vertreten)
sichtlich der nun in Frage gestellten Heranzie-
¡¡26.02.: Veröffentlichung der Pressemitteilung
hung der Entwicklungsstufe 5 bei der Finanzhil-
01/2019 des VDP Sachsen-Anhalt „Finanzhilfe
feberechnung
für freie Schulen in Sachsen-Anhalt betrug 2016
¡¡21.02.: Gesprächsrunde mit Sozial-Staatssekre- nur 63 Prozent der durchschnittlichen staatli-
tärin Beate Bröcker über die Beteiligung u.a. des chen Schülerkosten – Öffentliche Hand sparte
VDP Sachsen-Anhalt an den Budgetverhandlun- 65 Millionen Euro“
gen für die Pflegeschulen und die daraus erwach-
Hintergrundinformation i zur Pressemitteilung vom 26.02.2019:
Vergleich der durchschnittlichen Ausgaben der Öffentlichen Hand in Sachsen-Anhalt für Schüler/innen
staatlicher Schulen und der den freien Schulträgern durchschnittlich pro Schüler/in gewährten Finanz-
hilfen im Haushaltsjahr 2016
Ausgaben je Schüler*in
in €
10.000 ø
8.800,00
9.000 €
ø ø
7.700,00 7.740,03
8.000 € €
ø
Staatliche Sekundarschule / Gesamtschule / Gemeinschaftsschule
Staatliche berufsbildende Schule ohne duale Ausbildungsgänge
7.000 6.100,00 ø
€ 5.655,63 ø
5.505,81 ø
6.000 € 5.169,39
€
ø €
ø
5.000
4.280,19 4.038,65
€ €
4.000
ø
2.697,86
3.000 €
Staatliches Gymnasium
Staatliche Grundschule
Freie Sekundarschule
Freie Gesamtschule
Freie berufsbildende
Freies Gymnasium
Freie Grundschule
2.000
Ausbildungsgänge
Schule ohne duale
Freie Gemein-
schaftsschule
1.000
0 Schulform
Der hier vorgenommene Vergleich berücksichtigt bei den freien Schulen die laut Haushaltsrechnung vom Land Sachsen-Anhalt
im Haushaltsjahr 2016 insgesamt geleisteten durchschnittlichen schulformbezogene Finanzhilfen je Schüler/in.
februar 2019
16Hintergrundinformation ii zur Pressemitteilung vom 26.02.2019:
Ermittlung der vom Land Sachsen-Anhalt durchschnittlich gezahlten Ersatzschul-Finanzhilfen
je Schüler/in im Haushaltsjahr 2016
Schulform Anzahl der Anzahl der Gemittelte Zuschüsse laut Zuschüsse
Schüler/innen Schüler/innen Schüleranzahl Haushaltsrechnung
im Schuljahr im Schuljahr im Haushaltsjahr Sachsen-Anhalt Gemittelte
2015/16 2016/17 2016 im Haushaltsjahr Schüleranzahl
2016 =
7 aus durchschnittliche
12 2015/2016 Finanzhilfe je
+ 5 aus Schüler/in
12 2016/2017
Grundschulen 5.009 5.196 5.087 21.773.303,99 € 4.280,19 €
Sekundarschulen 2.423 2.600 2.496 14.116.443,61 € 5.655,63 €
Gemeinschafts-
514 698 591 2.386.839,91 € 4.038,65 €
schulen
Gesamtschulen 1.533 1.762 1.628 8.963.451,75 € 5.505,81 €
Gymnasien 5.757 5.783 5.768 29.817.032,35 € 5.169,39 €
Förderschulen 508 503 506 9.998.149,00 € 19.759,19 €
Waldorfschulen 978 1.026 998 5.184.854,00 € 5.195,24 €
berufsbildende
7.245 6.918 7.108 19.176.355,14 € 2.697,86 €
Schulen
Gesamt 23.967 24.486 24.182 111.416.419,65 € 4.607,41 €
¡¡Durchschnittliche Ausgaben der Öffentlichen Hand für Schüler/innen
staatlicher Schulen in Sachsen-Anhalt im Jahr 2016 laut Statistischem
Bundesamt (alle Schularten): 7.300 €
¡¡Durchschnittliche prozentuale Finanzhilfe je Schüler/in einer Ersatzschule
im Vergleich zu durchschnittl. Ausgaben für Schüler/innen staatlicher Schulen: 63,12 Prozent
¡¡Kostenersparnis für die Öffentliche Hand pro Schüler/in einer freien Schule
in Sachsen-Anhalt: 2.692,59 €
Gesamtersparnis für Land, Landkreise + Kommunen in Sachsen-Anhalt
im Jahr 2016: 65.112.211,38 €
¡¡26.02.: Schreiben des VDP Sachsen-Anhalt an
Bildungsminister Marco Tullner unter der Über-
In keinem der schrift „Umsetzung des Digitalpakts in Sachsen-
neuen Bundesländer Anhalt“
februar 2019
wurde im Haushaltsjahr 2016
eine niedrigere durchschnittliche
Finanzhilfe je Schüler*in gezahlt als
in Sachsen-Anhalt. Hier betrug der
Durchschnittsbetrag 4.607,41 €,
dagegen z.B. in Sachsen 5.205,47 €
und in Thüringen 5.990,47 €.
17März 2019
¡¡01.03.: Teilnahme am 2. Verbändegespräch zur ¡¡05.03.: Durchführung der VDP-Fachtagung „Er-
Umsetzung des Pflegeberufegesetzes in Sachsen- wachsenenbildung“ in den Räumlichkeiten der
Anhalt (Vertreter des VDP Sachsen-Anhalt: Vor- BTZ – Bildungs- und Technologiezentrum zu Tha-
standsmitglied Katrin Hochheiser und Jürgen le und Aschersleben – Stiftung: Gastredner waren
Banse) mit den Staatssekretärinnen Beate Bröcker Heike Schittko (Vorsitzende der Geschäftsführung
(Sozialministerium) und Eva Feußner (Bildungs- der Arbeitsagentur Halberstadt) und Dietmar
ministerium) Schlömp (Geschäftsführer VDP-Dachverband)
Akteure bei der VDP-Fachtagung „Erwachsenenbildung“ waren u.a. (von links nach rechts) Ingolf Fölsch
(Vorsitzender VDP Sachsen-Anhalt), Jürgen Banse (Geschäftsführer VDP Sachsen-Anhalt), Heike Schittko
(Geschäftsführerin AA Halberstadt), Dietmar Schlömp (Geschäftsführer VDP-Dachverband) und nicht zuletzt
Gastgeber Dieter Steffen (Geschäftsführer BTZ Thale)
¡¡06.03.: Abgabe einer mündlichen und schriftli- ¡¡07.03.: Teilnahme an Sitzung der Arbeitsgruppe
chen Stellungnahme des VDP Sachsen-Anhalt ge- „Integration in den Arbeitsmarkt“ im Ministeri-
genüber der vom Landtag eingesetzten Enquete- um für Arbeit, Soziales und Integration
Kommission „Die Gesundheitsversorgung und
Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nach-
haltig absichern!“ unter der Überschrift „Aktu-
elle Lage, die Weiterentwicklung inkl. Ausbil-
dung und Stärkung der Gesundheitsberufe“
märz 2019
18¡¡14.03.: Abgabe eines gemeinsamen Schrei-
bens des VDP Sachsen-Anhalt und der LAG der
christlich orientierten Schulen unter der Über-
schrift „Veröffentlichung der neuen SchifT-VO
mit gesetzeskonformen Regelungen zur Berech-
nung der Finanzhilfe für Ersatzschulen“ in der
Staatskanzlei
¡¡14.03.: Durchführung des Seminars „Zukunfts-
orientierte IT-Strategie und Planung des digita-
len Unterrichts“ mit Ulrich Sawade, AixConcept
GmbH (Organisation durch Kristin Langhoff-
Rossol vom VDP Sachsen-Anhalt)
¡¡15.03.: Schreiben des VDP Sachsen-Anhalt an
Referatsleiterin Dr. Ulrike Oehlstöter (Bildungs-
ministerium) zum künftigen (schulrechtlichen)
Status der Pflegeschulen ab 01.01.20
¡¡21./22.03.: Teilnahme am Deutschen Schulleiter-
kongress in Düsseldorf
¡¡27.03.: Teilnahme von Kristin Langhoff-Rossol
am Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion zur
Das gemeinsame VDP/LAG-Schreiben an Minister- Zukunft der Gesundheitsberufe
präsident Dr. Reiner Haseloff wurde persönlich von
Dr. Dietrich Lührs (LAG) und Jürgen Banse (VDP) in
der Staatskanzlei abgegeben.
April 2019
¡¡04.04.: Durchführung der VDP-Fachtagung „Er- waren Silvina Vieweg (Abteilungsleiterin im Bil-
satz- und Ergänzungsschulen“ in den Räumlich- dungsministerium) und Sebastian Schmalenberg
keiten des Börde Campus Gröningen: Gastredner vom Landesschulamt Sachsen-Anhalt
Auf der VDP-Fachtagung
in Gröningen gab es sowohl
zu den Ausführungen von
Silvina Vieweg als auch von
Sebastian Schmalenberg (auf
dem Foto hinter dem Redner-
pult stehend) eine angeregte
April 2019
Diskussion mit den Tagungs-
teilnehmern.
Die Veranstaltung wurde
vom VDP-Landesvorsitzen-
den Ingolf Fölsch moderiert.
19April 2019
¡¡05.04.: Teilnahme an der Landtagsdebatte zu dem ¡¡10.04.: Auswertung der Antwort der Landes-
von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten An- regierung auf die Parlamentarische Anfrage
trag „Finanzhilfe für Schulen in freier Träger- von MdL Wolfgang Aldag (B´90/Die Grünen)
schaft der Tarifentwicklung anpassen!“ (Land- zum Thema „Tarifgerechte Förderung der frei-
tags-Drs. 7/4148; Landtagsprotokoll 7/70, S. 82 ff.) en Schulen in Sachsen-Anhalt“ (Landtags-Drs.
7/4214): Versendung an die Mitglieder des Land-
¡¡09.04.: Gespräch im Bildungsministerium u.a.
tags-Bildungsausschusses
mit Abteilungsleiterin Silvina Vieweg und Refe-
ratsleiterin Dr. Ulrike Oehlstöter über 10-Punk-
te-Forderungskatalog des VDP Sachsen-Anhalt
zum Umgang mit den Ergebnissen des Gutach-
tens von Prof. Dr. Udo di Fabio (s. Ausführungen
vom 18.01.19)
Hintergrundinformation:
Der Abgeordnete erfragte u.a., wie viele der beim keine Angaben zu den Grundschulen und Gemein-
Land angestellten Lehrkräfte in den einzelnen schaftsschulen. Bei den übrigen Schulformen er-
Schulformen zu Beginn des Schuljahres 2018/19 gab sich im Vergleich zu der bei den freien Schulen
in den jeweiligen Erfahrungsstufen eingestuft wa- für die Finanzhilfeberechnung herangezogenen
ren. Die Landesregierung tätigte in ihrer Antwort einheitlichen Erfahrungsstufe folgendes Bild:
Durchschnittl. Erfahrungsstufe Herangezogene Erfahrungsstufe
Schulform der angestellten Lehrkräfte bei der Finanzhilfeberechnung
an staatlichen Schulen für die freien Schulen
Sekundarschule 5,7 4,0
Gymnasium 5,7 4,0
Gesamtschule 5,5 4,0
Förderschule 5,5 4,0
Berufsbildende Schulen 5,4 4,0
¡¡15.04.: Schreiben an Sozial-Staatssekretärin Bea- ¡¡23.04.: Beginn der Auswertung des vom Bil-
te Bröcker unter der Überschrift „Umsetzung der dungsministerium für den Landtag in Auftrag ge-
Schulgeldfreiheit für Erzieher- und Gesundheits- gebenen externen Schülerkostengutachtens für
berufe in Sachsen-Anhalt“ Sachsen-Anhalt
¡¡17.04.: Teilnahme an 1. Verhandlungsrunde zum ¡¡24.04.: Teilnahme an 2. Verhandlungsrunde zum
Budget der Pflegeschulen in den Jahren 2020 und Budget der Pflegeschulen für 2020 und 2021 (Ver-
2021 im Landesverwaltungsamt Halle (Vertre- treter des VDP Sachsen-Anhalt: Jeannette Eckert-
april 2019
ter des VDP Sachsen-Anhalt: Katrin Hochheiser, Ulrich, Monika Barm und Jürgen Banse)
Jeannette Eckert-Ulrich und Jürgen Banse)
20Mai 2019
¡¡07.05.: Gespräch mit MdL Angela Gorr und Mar- ¡¡14.05.: Durchführung des Seminars „Aktuelles
kus Weilandt (beide CDU-Landtagsfraktion) über Arbeitsrecht für Träger von Bildungseinrichtun-
die Umsetzung der neuen SchifT-VO und die ers- gen“ im Ankerhof Hotel Halle mit Steffen Tietze,
ten Ergebnisse des externen Schülerkostengut- Fachanwalt für Arbeitsrecht (Kanzlei GRUENDEL
achtens PARTNER Leipzig)
Die Teilnehmer*innen des VDP-Seminars vom 14.05.19 lauschten aufmerksam den Ausführungen unseres wie
immer sehr kompetenten Arbeitsrechtsexperten Steffen Tietze.
¡¡17.05.: Teilnahme am 3. Verbändegespräch zur ¡¡27.05.: Teilnahme an der Sitzung der Fachgrup-
Umsetzung der Pflegeausbildung in Sachsen-An- pe „Arbeitsmarktdienstleistungen und Sprach-
halt mit den Staatssekretärinnen Beate Bröcker schulen“ des VDP-Dachverbandes in Berlin (Ver-
(Soziales) und Eva Feußner (Bildung) – der VDP tretung des VDP Sachsen-Anhalt u.a. durch die
Sachsen-Anhalt war dabei durch sein Vorstands- Vorstandsmitglieder Ingolf Fölsch und Steffen
mitglied Katrin Hochheiser und durch Jürgen Kilian sowie durch Jürgen Banse)
Banse vertreten
¡¡29.05.: Teilnahme an 4. und letzter Verhand-
¡¡20.05.: Teilnahme an Vorstellung des Vorhabens lungsrunde zum Budget der Pflegeschulen in den
„Bildungsmanagementsystem Sachsen-Anhalt“ Jahren 2020 und 2021 in Sachsen-Anhalt: Errei-
(der VDP Sachsen-Anhalt war hierbei u.a. ver- chung einer Einigung der Verhandlungspartner
treten durch Katrin Hochheiser und Kristin Lang- (Vertreter des VDP Sachsen-Anhalt: Katrin Hoch-
hoff-Rossol) heiser, Monika Barm, Jeannette Eckert-Ulrich
mai 2019
und Jürgen Banse)
¡¡21.05.: Teilnahme an der 3. Verhandlungsrunde
zum künftigen Budget der Pflegeschulen (Ver-
tretung des VDP Sachsen-Anhalt durch Katrin
Hochheiser, Monika Barm und Jürgen Banse)
21juni 2019
¡¡05.06.: Gespräch mit Bildungsminister Marco ¡¡06.06.: Schreiben des VDP Sachsen-Anhalt an
Tullner und Bildungs-Staatssekretärin Eva Feuß- Finanzminister André Schröder: Erläuterung
ner über den Stand der Veröffentlichung der der Positionen des Verbandes, wonach eine Her-
modifizierten SchifT-VO (die rückwirkend zum anziehung der Erfahrungsstufe 5 bei der Finanz-
01.08.18 in Kraft treten muss), insbesondere über hilfeberechnung ab dem 01.01.18 ein zwingen-
die von den Vertretern der freien Schulen gefor- des gesetzliches Erfordernis ist
derte gesetzeskonforme Ausgestaltung der für die
¡¡13.06.: Teilnahme am Ländertreffen der am IAB
Finanzhilfeberechnungen heranzuziehenden Ent-
(Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
geltgruppen und Erfahrungsstufen (an dem Ge-
der Bundesagentur für Arbeit) – Betriebspanel
spräch nahmen als Vertreter aller freien Schulen
beteiligten Institutionen: Halten des Vortrages
Jürgen Banse, Dr. Dietrich Lührs, Stephan Rether
„Weiterbildung in und für die Praxis – was hat
und Albrecht Steinhäuser teil)
sich bewährt?“ auf Einladung des Ministeriums
¡¡05.06.: Teilnahme von Kristin Langhoff-Rossol an für Arbeit, Soziales und Integration
der Auszeichnungsveranstaltung zum Deutschen
Schulpreis 2019 in Berlin
Die Jeetzeschule Salzwedel kam als einzige Schule Sachsen-Anhalts in die TOP 15 beim Wettbewerb „Deutscher
Schulpreis“ und wurde somit zur Auszeichnungsveranstaltung nach Berlin eingeladen. Der VDP Sachsen-Anhalt
gratuliert zu diesem großartigen Erfolg!
¡¡19.06.: Durchführung eines Parlamentarischen
¡¡17.06.: Abgabe einer Stellungnahme des VDP
Abends des VDP Sachsen-Anhalt, diesmal mit
Sachsen-Anhalt zum Entwurf einer modifizier-
Vertreterinnen und Vertretern der Partei DIE
ten Verordnung über die berufsbildenden Schu-
LINKE
len (BbS-VO)
Unser Parlamentari-
scher Abend mit der
Partei DIE LINKE in
Juni 2019
der Freien Waldorf-
schule Magdeburg
war trotz tropischer
Temperaturen wieder
sehr gut besucht.
22¡¡25.06.: Katrin Hochheiser und Christward Buch- Bundesländern Sachsen und Thüringen noch
holz, beides Mitglieder des Vorstandes des VDP schlechter finanziert worden seien als in Sach-
Sachsen-Anhalt, nahmen an einer Anhörung des sen-Anhalt – der VDP Sachsen-Anhalt kommt
Bildungs- und Finanzausschusses des Landtages bei seiner Auswertung der entsprechenden
zum externen Schülerkostengutachten (erstellt Haushaltszahlen und der gesetzlichen Vorgaben
vom Institut GBM aus Leipzig) teil; die Gutach- in den untersuchten Ländern dagegen zu einem
ter kamen u.a. zu dem Ergebnis, dass im Jahr genau entgegengesetzten Ergebnis.
2015 die freien Schulen in den benachbarten
Hintergrundinformation i:
Vergleich der durchschnittlich je Schüler*in an freien allgemein- und berufsbildenden Schulen gewährten
Finanzhilfen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
7.000 5.990,47
€
5.205,47
6.000 5.018,37 €
4.881,70 4.607,41
€
4.327,03 € €
5.000
€
4.000
3.000
(Quellen: Stat.
Bundesamt +
2.000
Haushalts-
1.000 rechnungen
der Länder für
0 2015 und 2016)
Sachsen-Anhalt Sachsen Thüringen Sachsen-Anhalt Sachsen Thüringen
2015 2015 2015 2016 2016 2016
Sachsen-Anhalt Sachsen Thüringen Sachsen-Anhalt Sachsen Thüringen
2015 2015 2015 2016 2016 2016
Gemittelte
Schülerzahlen laut 23.628 61.904 25.415 24.182 63.339 25.496
Stat. Bundesamt
Zuschüsse laut
jeweiligen Landeshaus- 102.239.039,00 € 302.201.343,90 € 127.541.960,00 € 111.416.419,65 € 329.709.332,80 € 152.733.028,50 €
haltsrechnungen
Juni 2019
23Hintergrundinformation ii:
Gesamtbetrachtung der Förderbedingungen für Ersatzschulen in Sachsen und Sachsen-Anhalt im
Haushaltsjahr 2015 (bzw. im Schuljahr 2015/16)
Tatbestand Situation in Sachsen Situation in Sachsen-Anhalt
durchschnittliche Finanzhilfe
je Schüler*in laut 4.881,70 € 4.327,03 €
Landeshaushaltsrechnung
Zuwachs der Finanzhilfen Grundschule: + 970,74 € Grundschule: - 57,02 €
von 2014/15 Oberschule: + 1.259,54 € Sekundarschule: - 273,46 €
auf 2015/16 Gymnasien: + 1.127,16 € Gymnasien: + 82,23 €
Grundschule: 3.777,29 € Grundschule: 3.688,81 €
Finanzhilfen im Schuljahr
Oberschule: 5.063,43 € Sekundarschule: 5.595,67 €
2015/16
Gymnasien: 5.882,22 € Gymnasien: 5.074,26 €
durchschnittliche Klassen- Grundschule: 20,225 Grundschule: 18,842
frequenzen an freien Oberschule: 20,559 Sekundarschule: 19,492
Schulen im Jahr 2015 Gymnasien: 21,6 Gymnasien: 23,783
vorgegebene Lehrerwochen- Grundschule: 28/1.120 Grundschule: 27/1.080
stunden pro Oberschule: 26/1.040 Sekundarschule: 25/1.000
Woche/Jahr (Quelle: KMK) Gymnasien: 26/1.040 Gymnasien: 25/1.000
Finanzhilfe im ersten Jahr
bei Neugründung
188.231,20 € 0€
Gymnasium 2015/16
(2zügig, 40 Schüler)
Finanzhilfe für inklusiv
beschulte Schüler mit 11.314,42 €
28.361,99 €
Down-Syndrom im Schuljahr (Bsp. Sekundarschule)
2015/16
¡¡27.06.: Schreiben des VDP Sachsen-Anhalt an den ¡¡28.06.: Versendung der Stellungnahme des VDP
neuen Finanzminister Michael Richter: Bitte um Sachsen-Anhalt zum Entwurf eines Landeausfüh-
einen Gesprächstermin zum Thema Anpassung rungsgesetzes zum Pflegeberufegesetz
der SchifT-VO
Juni 2019
24juli 2019
¡¡02.07.: Teilnahme an Veranstaltung „10 Jahre ¡¡23.07.: Abschluss eines Schriftwechsels mit der
Freies Gymnaisum Geiseltal“ in Mücheln: u.a. EU-Verwaltungsbehörde Sachsen-Anhalt zum
Diskutant bei Podiumsdiskussion mit Bildungs- Thema „Umgang mit Pauschalierungen bei der
Staatssekretärin Eva Feußner und MdB Dieter Abrechnung von ESF-Projekten“: Über das Er-
Stier (CDU) gebnis der vom VDP Sachsen-Anhalt angeregten
Überprüfung von Vorgaben des Landesrechnungs-
¡¡08.07.: Schreiben an Kay Barthel, Präsident des
hofs informierte die EU-Verwaltungsbehörde
Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt, unter der
auch alle hierfür maßgeblichen Landesbehörden.
Überschrift „Keine schulgesetzeskonforme An-
passung der SchifT-VO: Drohende Prozesskosten ¡¡31.07.: Gespräch von Vertretern des VDP Sachsen-
für Land Sachsen-Anhalt“ Anhalt (Vorstandsmitglied Christward Buchholz
und Jürgen Banse) mit Finanzminister Michael
¡¡10.07.: Teilnahme an Nürnberger Fachtagung der
Richter: Erläuterung der Rechtsposition des Ver-
Verbände EFAS und BAG Arbeit zur Umsetzung
bandes zur am Tag zuvor veröffentlichten neuen
des neuen § 16i SGB II (Teilhabe am Arbeitsmarkt)
SchifT-VO (ohne Anpassung der Entgeltgruppen
und Erfahrungsstufen, wie es das Bildungsminis-
terium noch im November 2018 selbst für recht-
lich geboten hielt)
Die zweitägige VDP-Geschäftsführerkonferenz im
Sommer 2019 fand in München in den Räumlichkeiten
des bayerischen Landesverbandes statt.
Im Schuljahr
2018/19 wurden in
Sachsen-Anhalt ca. 76 Prozent
aller Altenpflege-, 64 Prozent
aller Sozialpädagogik- und
Juli 2019
61 Prozent aller Physiotherapie-
Schüler*innen an Schulen in
freier Trägerschaft
ausgebildet.
25Mitglieder im VDP Sachsen-Anhalt (Stand: 01.11.19)
¡¡Adam-Olearius-Schule Aschersleben ¡¡Freie Gesamtschule „Gustav Adolf“ Lützen
¡¡Akademie Überlingen ¡¡Freie Grundschule auf dem Bauernhof Bindfelde
¡¡BBA Berufsbildungsakademie “Altmark“ ¡¡Freies Gymnasium Geiseltal Mücheln
¡¡BBI – Akademie für berufliche Bildung ¡¡Freie Grundschule Großalsleben
¡¡BBI – Bildungs- und Beratungsinstitut GmbH ¡¡Freie Montessori-Grundschule Aschersleben
¡¡BBZ – Berufsbildungszentrum Elbe GmbH ¡¡Freie Montessori-Schule Schönebeck
¡¡Bildungsverbund Handwerk GmbH ¡¡Freie Schule Altmark e.V. Depekolk
¡¡Bilinguale Grundschule “Altmark“ Stendal ¡¡Freie Schule Anhalt Köthen
¡¡Bodelschwingh-Haus Wolmirstedt ¡¡Freie Schule Elbe-Havel-Land
(neu seit September 2019)
¡¡BTH Bildungs-, Technologie- und Handels-
gesellschaft mbH, Eisleben ¡¡Freie Sekundarschule Bernburg
(neu seit Dezember 2018)
¡¡BTZ zu Thale und Aschersleben – Stiftung
¡¡Freie Um-Welt-Schule Angern
¡¡BZ Bildungszentrum Dessau gGmbH
¡¡Freie Waldorfschule Halle e.V.
¡¡Campusware GmbH (Fördermitglied)
¡¡Freie Waldorfschule Magdeburg e.V.
¡¡Celook GmbH Querfurt
¡¡future Training & Consulting GmbH Halle
¡¡Christliche Akademie Halle gGmbH
¡¡Gemeinnütziges Paritiätisches Bildungswerk
¡¡D&B Dienstleistung & Bildung gGmbH
Sachsen-Anhalt - PBW GmbH
(Fördermitglied)
¡¡Gesamtschule im Gartenreich e.G. Oranienbaum
¡¡Deutsches Erwachsenen-Bildungswerk
(DEB) gGmbH ¡¡GfM GmbH & Co KG
¡¡Deutsche Kreditbank (DKB) (Fördermitglied) ¡¡GLS Gemeinschaftsbank (Fördermitglied)
¡¡EBG Europäisches Bildungswerk für Beruf und ¡¡Hans Klein Privatschule gGmbH Belleben
Gesellschaft gGmbH
¡¡IBB - A. Gesche Quedlinburg
¡¡ECOLE-Stiftung zur Förderung französisch-
¡¡IBB – Institut f. berufl. Bildung AG
deutscher Bildung (neu ab Januar 2020)
¡¡IBLM Leuna-Merseburg e.V.
¡¡Erste Kreativitätsschule Sachsen-Anhalt e.V.
¡¡IBF Halle GmbH
¡¡Euro-Schulen-Organisation GmbH
¡¡IBP – Institut f. Bildungsmanagement Dessau
¡¡Evangelische Grundschule Bitterfeld-Wolfen
¡¡Initiative zur Förderung aktiver und
¡¡Evangelische Grundschule Halberstadt
freier Pädagogik e. V., Magdeburg
¡¡Evangelische Grundschule „Martin Luther“
¡¡inlingua Sprachschule Stendal
Oppin
(neu seit März 2019)
¡¡Evangelische Schulstiftung Neinstedt
¡¡Institut Braune gGmbH Bernburg
¡¡FIT-Ausbildungs-Akademie gGmbH
¡¡Internationaler Bund Mitte gGmbH
¡¡Freie Evangelische Schule Weißenfels
¡¡Internatsschule Hadmersleben GmbH
(neu seit September 2019)
26Sie können auch lesen
