Verwaltungs- und Finanzausschusses - Niederschrift über die öffentliche Sitzung des - Gemeinde Ainring
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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Gemeinde Ainring vom 15.03.2021 im Rathaus - großer Sitzungssaal Vorsitz Erster Bürgermeister Martin Öttl stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde, die Mehrheit der Gremiumsmitglieder anwesend und stimmberechtigt und das Gremium damit beschlussfähig ist. Anwesende Gremiumsmitglieder Dusch Bernhard Eberl Stefan Kluba Sven (Vertreter für Rosemarie Bernauer) Nowak Dietrich Schneider Friedhelm Strobl Martin Werner Christoph Entschuldigte Gremiumsmitglieder Bernauer Rosemarie (vertreten durch Sven Kluba) Verwaltung VA Nüß Martin Schriftführer VA Schlosser Thomas Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses vom 15.03.2021 Seite 1 von 5
Tagesordnung Öffentliche Sitzung: 1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) 2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift 08.02.2021 3. Ausstattung der Gemeinderäte mit Tablets zur Nutzung des Ratsinformationssystems 4. Bekanntgaben 5. Anfragen Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses vom 15.03.2021 Seite 2 von 5
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Beschluss-Nr.: 28/2021
Beschlussfassung: anwesend: 7 für: 7 gegen: 0
Vorgang:
Der Erste Bürgermeister fragt, ob mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil Einverständnis
besteht.
Beschluss:
Mit der Tagesordnung für den öffentlichen Teil besteht Einverständnis.
2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift 08.02.2021
Beschluss-Nr.: 29/2021
anwesend: 7 für: 6 gegen: 1 (GR
Beschlussfassung:
Dietrich Nowak)
Vorgang:
Der öffentliche Teil der Sitzungsniederschrift vom 08.02.2021 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern zugestellt.
Beschluss:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 08.02.2021
für den öffentlichen Teil.
3. Ausstattung der Gemeinderäte mit Tablets zur Nutzung des Ratsinformationssystems
Beschluss-Nr.: 30/2021
Beschlussfassung: anwesend: 8 für: 0 gegen: 0
Vorgang:
Am 08.03.21 wurde von der Firma komuna das Ratsinformationssystem eingerichtet und
freigegeben. Damit die Gemeinderäte das Programm voll nutzen können, stellt die Gemeinde
Tablets zur Verfügung. Dazu wurden von der IT drei Optionen ausgearbeitet.
Option 1 (präferierter Vorschlag IT):
Ausstattung der Gemeinderäte mit Tablets zur Verwendung der RIS-App – mit Ausnahme der
Räte mit vorhandenen Kreistagsgeräten vom Landratsamt.
Die Privatnutzung der Geräte kann ermöglicht werden. (Aus Sicht IT sinnvoll.)
Apple iPad 10,2" (8. Generation, Space Grau, 128 GB Speicherplatz, Wi-Fi) 479,00 € 18 Stück
8.622,00 €
Logitech Slim Folio Hülle und Tastatur für iPads der 8. Generationi100,00 € 18 Stück 1.800,00
€
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses
vom 15.03.2021 Seite 3 von 5Lizenz Mobile-Device-Management für die iPads 6,00 € 18 Stück 108,00 € jährlich
GESAMT 10.530,00 €
Option 2:
Ausstattung aller Gemeinderäte mit Tablets zur Verwendung der RIS-App
Die Privatnutzung der Geräte kann ermöglicht werden. (Aus Sicht IT sinnvoll.)
Apple iPad 10,2" (8. Generation, Space Grau, 128 GB Speicherplatz, Wi-Fi) 479,00 € 21 Stück
10.059,00 €
Logitech Slim Folio Hülle und Tastatur für iPads der 8. Generation 100,00 € 21 Stück 2.100,00
€
Lizenz Mobile-Device-Management für die iPads 6,00 € 21 Stück 126,00 € jährlich
GESAMT 12.285,00 €
Option 3:
Die RIS-App wird auf vorhandenen Privatgeräten der Gemeinderäte installiert.
In diesem Fall ist nur ein eingeschränkter Support durch die IT-Abteilung der Gemeinde möglich.
Einzelpreis brutto
Beratung:
Dritter Bürgermeister Martin Strobl findet, dass die Gemeinderatsmitglieder, die bereits ein
privates Tablet haben und dieses auch nutzen möchten, die Möglichkeit bekommen sollen. Dem
schließen sich die GRe Dr. Christoph Werner, Stefan Eberl und Sven Kluba an. GR Sven Kluba
schlägt vor, dass vor der Gemeinderatssitzung abgefragt werden soll, wer sein eigenes Tablet
nutzen möchte.
Beschluss:
Die Entscheidung wird bis zum Gemeinderat zurückgestellt und die Gemeinderatsmitglieder
sollen vorher befragt werden, ob sie ihr eigenes Tablet verwenden möchten.
4. Bekanntgaben
Beschluss-Nr.: 31/2021
Beschlussfassung: anwesend: 8 für: 0 gegen: 0
Ergebnis Kindergarteneinschreibung
Erster Bürgermeister Martin Öttl berichtet, dass im Kindergarten Mooswichtl ab September eine
3. Gruppe eingerichtet wird. 7 Kinder verlassen den Kindergarten. Dem stehen 29 Anmeldungen
gegenüber. Somit sind noch 3 Plätze frei. In Heidenpoint ist noch ein Platz frei. In Ainring und
im kath. Kindergarten in Mitterfelden sind noch 3 Plätze frei. Die Kinderkrippe ist bis auf 2 Plätze
voll belegt. Erfahrungsgemäß werden diese Plätze im Laufe des Kindergartenjahres belegt.
Niederschrift über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses
vom 15.03.2021 Seite 4 von 55. Anfragen
Beschluss-Nr.: 32/2021
Beschlussfassung: anwesend: 8 für: 0 gegen: 0
Buswartehäuschen an der B 20 in Hausmoning
Dritter Bürgermeister Martin Strobl fragt nach, wann das Buswartehäuschen an der B 20 in
Hausmoning aufgestellt wird. Erster Bürgermeister Martin Öttl antwortet, dass vier Bushäuschen
bereits bei der Firma im Depot sind. Alle Bushäuschen sollten zusammen aufgestellt werden.
Allerdings gibt es noch Probleme mit dem Untergrund in Adelstetten. Er wird aber die Aufstellung
in Hausmoning veranlassen.
Kultursommer 2021
GR Dr. Friedhelm Schneider möchte wissen, welche Unterlagen noch fehlen, die zur Absetzung
des TOPs geführt haben. Erster Bürgermeister Martin Öttl berichtet, dass es noch offene Punkte
hinsichtlich der Durchführung und der Zuständigkeit gibt.
Niederschrift über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses
vom 15.03.2021 Seite 5 von 5Sie können auch lesen
