Wahl 2021 am 26. September - DIE LINKE. Lichtenberg
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s gabe Sonderau Wa6h. Slep2te0m2b1 er am 2 Die Zeitung des Bezirksverbandes Lichtenberg der Partei DIE LINKE • AUGUST 2021 © OLAF KOSTRITZ © OLAF KROSTITZ Gesine Lötzsch Michael Grunst Sind vor dem Virus alle gleich? Echt Lichtenberg Leider nein! Die Fakten sprechen eine Mehrheit der Menschen mehr Geld in Wir haben in den letzten Jahren in Lich- menbedingungen für Kultur, eine bür- andere Sprache. Menschen, die nicht der Tasche hat. tenberg gemeinsam mit den Bürgerin- gernahe Verwaltung und Kitas. im Homeoffice arbeiten können, son- Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie nen und Bürgern, den Mitarbeiterin- Jedes dritte Kind in Lichtenberg lebt dern in Krankenhäusern, Pflegehei- darüber, wer die Rechnung bezah- nen und Mitarbeitern der Verwaltung in Armut. Mich bedrückt das. Wir wol- men und Supermärkten, waren und len muss: die Superreichen oder die viel erreicht. Wir haben den Bezirk bei len, dass kein Kind in Armut leben sind besonders gefährdet. Durchschnittsverdiener. der Bereitstellung von bezahlbarem muss. Lichtenberg ist als kinderfreund- Am Wahltag werden schon viele DIE LINKE sagt ganz klar, wo das Wohnraum, von Schulen und Kitas liche Kommune ausgezeichnet wor- Menschen geimpft sein. Ist dann alles Geld herkommen soll. In Deutschland vorangebracht. Grundschulen sind den. Diesem Anspruch bleiben wir nur wieder gut? Nein, die Bundesregie- besitzen 45 Personen so viel wie die entstanden, viele alte Schulgebäude gerecht, wenn diese Kinder und Fami- rung hat mit ihrer Pandemie-Politik ärmere Hälfte der Bevölkerung. Dar- wurden reaktiviert. Weitere Schulen lien im Mittelpunkt unserer Anstren- unsere Gesellschaft weiter gespalten. um wollen wir vor allem die Wieder- sind im Bau. Für den Ausbau von Ki- gungen stehen. Wir brauchen drin- Viele Minijobber verloren ihre Ar- einführung der Vermögenssteuer. ta-Plätzen hat der Bezirk zusätzlich zu gend eine Kindergrundsicherung und beit. Kurzarbeitergeld gibt es für sie Im Bundestag wird darüber ent- den Bundes- und Landesprogrammen Angebote, damit Armut in Lichtenberg nicht. Aber auch das Kurzarbeitergeld schieden, wer wie viel Steuern und eigenes Geld in die Hand genommen. nicht zu sozialer Ausgrenzung führt. reicht bei vielen hinten und vorne Abgaben zahlt und wofür das Geld Bei meinen Kiezspaziergängen, Bür- Durch die Corona-Krise, die noch nicht. Immer mehr von ihnen stecken verwendet wird. Ich will – wie in den gersprechstunden und in persönli- lange nicht vorbei ist, hat sich die sozi- in der Schuldenfalle fest. Aber Kon- vergangenen Jahren – dafür kämpfen, chen Begegnungen geben mir die ale Schieflage nicht nur deutlicher als zerne wie BMW kassieren Kurzarbei- dass mehr für Gesundheit, Wohnen, Menschen in Lichtenberg ein authenti- zuvor gezeigt, sondern noch verstärkt. tergeld und schütteten gleichzeitig Bildung und Kultur zur Verfügung ge- sches Bild über unser Leben im Bezirk. Darum werden wir uns als LINKE wei- Dividenden an die Aktionäre aus. stellt wird. Und ich will dafür kämp- Viele leben gern in Lichtenberg und ter für Veränderungen in unserer Ge- Und das ist schon die Situation vor fen, dass das Geld nicht für neue Krie- beteiligen sich mit vielen Vorschlä- sellschaft einsetzen und uns auch um der Wahl. Nach der Wahl wird die Re- ge verschwendet wird. Ich will, dass gen daran, dass Lichtenberg lebens- konkrete Hilfe im Alltag kümmern und gierung die Pandemie-Rechnung prä unsere Kinder und Enkelkinder ein werter und auch liebenswerter wird. für die Verbesserung der öffentlichen sentieren. CDU, CSU und FDP wollen gutes Leben voller Chancen führen DIE LINKE steht auch zukünftig für Angebote auf allen Ebenen einsetzen. vor allem die Vermögenden steuerlich können. Um das zu erreichen, bitte die Schaffung sozialer Infrastruktur, Darum am 26. September alle entlasten. Wir wollen, dass die große ich um Ihre Stimme. Spielplätze, Grünanlagen, gute Rah- Stimmen für DIE LINKE. Jede Stimme zählt und kann entscheiden Parteien, die Lobbypolitik machen und dafür von ganz eigenen Vorstellungen und Ideen von einem auch diejenigen, die sich nicht mehr an Wahlen betei- Unternehmen mit hohen Spenden belohnt werden. erfüllten Leben. Gerecht soll es zugehen, jeder von ligen. Und deshalb ist es wichtig, sehr genau hinzu- Politikerinnen und Politiker, die sich in die eigene seiner Arbeit leben können und sich im Alter nicht sehen, welche Partei wofür steht. Und dann doch am Tasche wirtschaften. Eine Regierung, die viel verspro- vor Armut fürchten müssen. Die Kinder sollen es gut 26. September ins Wahllokal zu gehen, um selbst chen, aber wenig gehalten hat. Das sind nur einige haben, mit den gleichen Chancen für den Start ins zu bestimmen, welche Themen im Bundestag, im Ber- Gründe dafür, dass erschreckend viele Menschen Leben und besten Bildungsmöglichkeiten. Für sie liner Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverord- nicht mehr zur Wahl gehen. Einerseits ist diese Reak- muss Geld ausgegeben werden, nicht für Rüstung. netenversammlung auf die Tagesordnung kommen. tion auf die Enttäuschungen nachvollziehbar, ande- Dafür setzt sich DIE LINKE ein. Solche Wünsche ha- TATJANA BEHREND UND MICHAEL STADLER rerseits geht es für Wählerinnen und Wähler um ihre ben doch bestimmt viele Bürgerinnen und Bürger, Wahlkampfleiter DIE LINKE. Lichtenberg
02 KANDIDAT:INNEN FÜR DAS ABGEORDNETENHAUS I N F O L I N K S | A U G U S T 2 0 21 Unsere Kandidatinnen und Kandidaten Sechs Kandidaten und Kandidatinnen der Lichtenberger LINKEN stellen sich für das Abgeordnetenhaus zur Wahl. Drei der Politiker und Politikerinnen haben bereits Erfahrungen in der Landespolitik gesammelt und eine Legislaturperiode hinter sich. Claudia Engelmann, Robert Schneider und Norman Wolf kandidieren erstmals für das Landesparlament. Wir wollten von allen sechs Kandidaten genau wissen, warum sie antreten, und haben ihnen drei Fragen gestellt. Eine für alle! 100 % für Lichtenberg Ich bin Claudia Engelmann – Mutter, heit spüre ich in jedem Gespräch mit terstützungsangebote für Alleinerzie- Kommunalpolitikerin, Kleingärtnerin, den Menschen vor Ort. hende, zu wenig garantierte Rechte Netzwerkerin, Antifaschistin, Sozial- Für mich heißt Kommunalpolitik, für Kinder und Jugendliche sowie die arbeiterin, leidenschaftliche Karaoke- die Herausforderungen, die der de- weitreichenden Folgen von Vereinsa- sängerin und Ihre Direktkandidatin für mografische Wandel mit sich bringt, mung. Dies alles sind Themen, für die das Abgeordnetenhaus. in den Blick zu nehmen. Auf der Su- ich mich mit ganzem Herzen einsetze. Die Gegend rund um den Fenn- che nach Lösungen ist die Beteiligung Mein Ziel ist dabei immer die spürba- © DIE LINKE. BERLIN pfuhl ist für mich bis heute immer ein der Menschen der entscheidende re Verbesserung der Lebensumstän- bisschen wie nach Hause kommen. Schlüssel. Erst wenn wir alle an ei- de der Menschen. Das Leben in den Plattenbauvierteln nem Tisch sitzen, kann und soll offen Das alles und noch viel mehr erinnert mich an meine Kindheit und angesprochen werden, was wirklich möchte ich mit Ihrer Unterstützung die Zeit meines Ankommens in Berlin, weh tut: fehlende Kita- und Schulplät- ins Abgeordnetenhaus tragen, da wo Claudia Engelmann 1998 im Studierendenwohnheim in ze, wachsende Kinder-, Familien- und Gelder verteilt, Gesetze diskutiert und der Storkower Straße. Diese Vertraut- Altersarmut, nicht ausreichende Un- beschlossen werden. Wagenplätze, Hebammen und Bürgerhaushalt Fernab der klassischen linken The- Des Weiteren möchte ich mich Mein Spezialthema ist die Bürger- men wie bezahlbare Mieten oder so- rund um das Thema Geburt küm- beteiligung. Ich möchte die große ziale Umweltpolitik möchte ich mich mern. Frauen, Familien, Hebammen, Idee eines berlinweiten Bürgerhaus- für alternatives Wohnen einsetzen. Geburtshäuser, Kliniken und natür- haltes umsetzen. In einer ersten Pha- Wagenplätze gehören zu Berlin und lich die Neugeborenen brauchen se sollen so etwa 24 Millionen Euro müssen ebenfalls vor Verdrängung eine gute Umgebung zum Start. Hier durch die Berliner:innen für investive geschützt werden. Ebenso möchte ich gibt es zunehmend Schwierigkeiten. Projekte verteilt werden. Die Men- die Idee der Safe Places für Obdach- Das bringt mich auch zum nächsten schen machen die Vorschläge, bera- © DIE LINKE. BERLIN lose weiter entwickeln. Aufgrund von Thema: die Berliner Verwaltung. Hier ten diese und stimmen ab. Erlebnissen kann nicht jeder Mensch läuft nicht alles rund, alle wünschen In meinem Wahlkreis liegt der in eine Wohnung, manche brauchen sich Verbesserungen, die Berliner:in- Friedrichsfelder Tierpark. Da gibt es den niedrigschwelligen Einstieg ins nen sowie die Beschäftigten selbst. immer wieder Neues zu entdecken. beschützte Wohnen auf einer pas- Wir haben damit bereits begonnen, Und zur Ruhe finden kann ich da senden Fläche mit der notwendigen doch hier ist noch deutlich Luft nach auch, sehr empfehlenswert! Hendrikje Klein Infrastruktur. oben. Mein Motto: Nicht motzen, sondern klotzen! Mein Ziel ist es, den Wahlkreis Neu Des Weiteren habe ich mich erfolg- unterstützen konnte. Und natürlich hohenschönhausen bei den Berliner reich für mehr Ärzte in Hohenschön- unser CABUWAZI, eine tolle Freizeit- Wahlen 2021 zu gewinnen. Deshalb hausen eingesetzt. Ein Kinderarzt einrichtung für unsere Kinder. steht mein Team in Kontakt mit al- konnte durch mich im Ärztehaus in Mit eurer Unterstützung und eu- len Bürgerinnen und Bürgern und das der Gehrenseestraße seine Arbeit auf- rem Vertrauen werde ich weiter in nicht nur am Telefon. Wir suchen den nehmen, im Linden Center ziehen in Hohenschönhausen unterwegs sein. Dialog vor, während und nach den die vierte und fünfte Etage verschie- Ich werde mich künftig dafür ein- © DIE LINKE. BERLIN Wahlen. dene Fachärzte, ein Zahnarzt hat sich setzen, dass unser Zentrum in Hohen- Durch mein Mitwirken hat die Ko- schon eingerichtet. Im Mühlengrund schönhausen Wirklichkeit wird, noch ordinierungsstelle für Alleinerziehen- am Rotkamp entsteht in einem Neu- mehr Ärzte für unsere Leute da sind, de in Lichtenberg seine Arbeit aufge- bau der HOWOGE ein Ärztezentrum der Kindergarten und Schulbau weiter nommen und ist eine sehr wichtige auf zwei Etagen. Was mich besonders vorangetrieben werden und dass ich Ines Schmidt Anlaufstelle für alle Alleinerziehenden freut, dass ich mit meinem Einsatz eure Themen dort platziere, wo sie geworden. Tiere in der Tiertafel und im Tierheim hingehören und bearbeitet werden.
I N F O L I N K S | A U G U S T 2 0 21 KANDIDAT:INNEN FÜR DAS ABGEORDNETENHAUS 03 für das Abgeordnetenhaus von Berlin 1. Was haben Sie bisher bewegt? 2. Welche Ziele setzen Sie sich für die kommenden fünf Jahre? 3. Was macht Lichtenberg für Sie aus – gibt es einen Lieblingsort oder ein Lieblingszitat? Ausreichend Schul- und Kitaplätze Zunächst geht es darum, den Wahl- Bestandsmieterinnen und -mieter das ehemalige Vertragsarbeiterheim in kreis direkt zu gewinnen. Als Abgeord- im Verhältnis zur Anzahl der neu ge- der Gehrenseestraße vorangetrieben neter würde ich mich insbesondere schaffenen Wohnungen stehen. Denn werden. dafür einsetzen, die soziale Infra- trotz dringend notwendiger Woh Mein Lieblingszitat: „Das Wertvoll struktur zu stärken. Das bedeutet, nungsb auvorhaben ist es wichtig, ste, was der Mensch besitzt, ist das dass im Wahlkreis ausreichend Schul- Innenhöfe mit ausreichend Grünflä- Leben. Es wird ihm nur einmal gege- und Kitaplätze zur Verfügung stehen, chen, Spielmöglichkeiten und Bänken ben, und er muss es so nützen, daß ihn neue Hausarztsitze entstehen und der lebenswert zu erhalten. Gerade hier sinnlos verbrachte Jahre nicht qual- öffentliche Nahverkehr gestärkt wird. liegt der größte Kritikpunkt. Denn die- voll gereuen, die Schande einer klein- © KEVIN HILGENDORF Für meinen Wahlkreis sind eini- se Erholungsmöglichkeiten wird es für lichen, inhaltslosen Vergangenheit ihn ge Neubauprojekte geplant – nicht die Bestandsmieterinnen und -mieter nicht bedrückt und daß er sterbend selten geht es um eine Innenhofbe- als auch für eventuelle Neumieterin- sagen kann: Mein ganzes Leben, mei- bauung. Hierbei müssen aus meiner nen und -mieter in dieser Form bei ne ganze Kraft habe ich dem Herr- Sicht diese Bauvorhaben auf ihre Durchführung des Bauprojektes nicht lichsten in der Welt – dem Kampf Sinnhaftigkeit überprüft werden. Es mehr geben. Vielmehr sollten vorhan- für die Befreiung der Menschheit – Robert Schneider ist zu bezweifeln, dass die geplanten dene Freiflächen zur Bebauung genutzt geweiht“. Nikolai Ostrowski: Wie der Eingriffe in das Wohnungsumfeld der werden. Ebenfalls sollten die Pläne für Stahl gehärtet wurde Wer zahlt für die Krise? Der 26. September wird ein Tag der ken an die Reichen und Bestverdie- nung sollen die zahlen, die es sich Entscheidungen sein. An diesem Tag nenden Haushaltslöcher von jährlich am ehesten leisten können. Wir brau- wählen wir den neuen Bundestag, 33 (CDU) bis 88 Milliarden (FDP) Euro chen jetzt ein Jahrzehnt der Investi- das Berliner Abgeordnetenhaus und reißen. Finanziert werden die dann tionen. Wir müssen die Verwaltung die Bezirksverordnetenversammlun- absehbar mit Einschnitten in Soziales weiter modernisieren und krisenfest gen. Außerdem stimmen wir über das und die Infrastruktur. machen. Wir müssen die soziale Inf- Volksbegehren „DW & Co. enteignen“ Und auch in Berlin werden fast alle rastruktur weiter ausbauen. Wir müs- © DIE LINKE. BERLIN ab. anderen Parteien nach der Wahl mit sen den sozial-ökologischen Umbau All diese demokratischen Entschei- der Heckenschere an die Verwaltung, einschließlich der Verkehrswende dungen werden die Weichen stellen das Soziale und die Infrastruktur wol- stärker vorantreiben. Wir müssen Ber- für die Bewältigung der Coronapan- len. lin als offene und bunte Stadt stärker demie. Und diesmal ist die Frage klar: DIE LINKE und ich sagen dagegen: aus der Krise herausführen als wir Wer zahlt für die Krise? CDU und FDP Wir werden uns nicht aus der Krise hineingegangen sind. Dafür steht Sebastian Schlüsselburg wollen im Bund mit Steuergeschen- heraussparen können und die Rech- DIE LINKE und dafür stehe ich. Ein Schwimmbad für Lichtenberg Als Kommunalpolitiker habe ich mit rienschwimmen als auch kostenlose sondern ein solidarisches und gutes dabei geholfen, die Innenhöfe in der Reiterferien, die erstmalig in diesem Miteinander fördern. Der Ausbau des Ilsestraße von der Bebauung freizu- Jahr auf der Trabrennbahn stattfinden, ÖPNV darf nicht am S-Bahn-Ring en- halten und unsere zahlreichen Klein- mit Hilfe des Bezirksamts umsetzen. den. Auch unabhängig von wirtschaft- gärten mit einem B-Plan zu schützen. Davon profitieren vor allem auch jene, lichen Kriterien muss der ÖPNV dem Ich setze mich mit dafür ein, dass kein die es sich nicht leisten können, mit Bedarf angepasst werden. Dort, wo die Kind von gesellschaftlicher Teilhabe ihren Kindern in den Urlaub zu fahren. Umsetzung zu lange dauert, braucht es © OLAF KROSTITZ ausgeschlossen wird. Dazu gehören Lichtenberg braucht ein neues den flexiblen Einsatz von Kleinbussen. auch die Förderung von Ferienmaß- Schwimmbad, wofür ich mich als Ab- Mein Lieblingsort: Im Sommer er- nahmen und ausreichend kostenlose geordneter einsetzen möchte. Weitere innern der Johannes-Fest-Platz und Freizeitangebote und Spielflächen. vom Senat geförderte Angebote wie die Theatergasse Karlshorst mit dem So zum Beispiel konnte ich meine „Draußenstadt“ müssen auch nach kleinen Weinladen an einen Italienur- Norman Wolf Herzensanliegen wie den Bau einer Corona fortgesetzt werden, denn eine laub. Hier ist es nicht schwer, abzu- Kinderplansche, das bezirkliche Fe- Stadt muss nicht nur funktionieren, schalten.
04 KANDIDAT:INNEN FÜR DIE BVV I N F O L I N K S | A U G U S T 2 0 21 Unsere Kandidatinnen und Kandidaten Für die Wahl der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung schickt die Lichtenberger LINKE 32 Frauen und Männer ins Rennen. Ein Großteil der Kandidaten und Kandidatinnen sind erfahrene Kommunalpolitiker und Kommunlapolitikerinnen, aber auch neue Namen stehen auf der Kandidatenliste. Wir haben ihnen drei Fragen gestellt: Gemeinschaftsschule Kultur mitdenken Ein lebhafter Kiez Mehr Milieuschutz sanieren gebiete © OLAF KOSTRITZ © OLAF KOSTRITZ © OLAF KOSTRITZ © OLAF KOSTRITZ Kerstin Zimmer, Listenplatz 2 Camilla Schuler, Listenplatz 3 Samantha Klug, Listenplatz 5 Antonio Leonhardt, Listenplatz 6 Ich will weiter dafür kämpfen, unsere Kultur muss bei der Stadtentwicklung Die vergangenen zwei Jahre haben In Lichtenberg sind in den letzten Jahren größte Gemeinschaftsschule „Grüner mitgedacht werden. Integration und uns verdeutlicht, wie wichtig ein leb- die Mieten rasant gestiegen. Wir müs- Campus Malchow“ endlich zu sanie- Wirtschaft gehören stärker miteinan- hafter Kiez für uns alle ist. Kulturan- sen daher mehr Milieuschutzgebiete ren, um somit allen Kindern/Jugendli- der verbunden. Neben der Sprache ist gebote, kleine Geschäfte, Restau- schaffen und den Wohnungsbau von chen bestmögliche Chancen zu bieten. auch ein schneller Zugang ins Arbeits- rants – sie alle hatten es besonders städtischen Gesellschaften und Ge- Lichtenberg ist ein bunter Bezirk mit leben unabdingbar. In der Wirtschaft schwer in der vergangenen Zeit. nossenschaften fördern. Dabei darf viel Grün und einem tollen Ausflugs- müssen besonders kleine Unterneh- Darum muss es ein Schwerpunkt sich gleichzeitig die Lebensqualität in ziel, dem Tierpark. Die gute Verkehrs men und kreative Ideen unterstützt sein, eben diese zu erhalten und An- den Kiezen nicht verschlechtern. anbindung lässt mich schnell im Zent- und gefördert werden. gebote für alle zu gestalten. Aber auch Lichtenberg ist meine Heimat. Be- rum Berlins und auch im Umland sein, Lichtenberg bedeutet für mich Fa- der weitere (Aus-)Bau von Schulen sonders schätze ich Friedrichsfelde egal ob mit Auto, Fahrrad oder ÖPNV. milie, zu Hause, Veränderung, Vielfäl- und Kindergärten für die Kleinsten in mit seinen vielen Parks und Grünflä- Mein Lieblingsspruch: „Etwas nur tigkeit, Herausforderungen und ein unserem Bezirk muss weiter vorange- chen. mittelmäßig zu tun, ist reine Zeitver- Ort zum Ankommen und Wohlfühlen. trieben werden. Mein Motto: Wenn wir Menschen schwendung.“ Madonna Mein Lieblingszitat: Wir können Ein familienfreundliches, lebhaftes für die Demokratie gewinnen wollen, „Kleine Taten sagen mehr als gro- den Wind nicht ändern, aber die Segel Lichtenberg zu erhalten und gestalten, müssen wir mit guter Politik vor Ort ße Worte.“ anders setzen. Aristoteles das ist mein Ziel. anfangen. Teilhaben in Lichten Gemischte Quartiere Keine Werbung für die 20 Jahre Kommunal berg Bundeswehr politik © OLAF KOSTRITZ © OLAF KOSTRITZ © OLAF KOSTRITZ © OLAF KOSTRITZ Katja Seidel, Listenplatz 7 Christian Petermann, Platz 8 Tinko Hempel, Listenplatz 10 Ingeborg Görsdorf, Listenplatz 11 Mein Engagement in den kommen- Lichtenberg ist im Kleinen so ab- Bei einem Anschlag in Mali wurden Mein Name ist Ingeborg Görsdorf. den Jahren gilt der sozialen, gesell- wechslungsreich wie Berlin im Gro- unlängst 12 deutsche Soldaten ver- Bereits seit 2001 bin ich Mitglied in schaftlichen und beruflichen Teil- ßen. Diese Vielfalt der Quartiere, von letzt. Arbeiten für die Bundeswehr der BVV und würde gern wieder von habe der Menschen in Lichtenberg. der Großsiedlung Hohenschönhausen heißt auch Kriegsdienst leisten. Ver- Ihnen gewählt werden. Die kommen- Hierzu zählen der Abbau der Kinder- zu den Gründerzeitquartieren im Her- wundung und Tod gehören dort zum den Jahre stellen uns alle vor einige armut, der Ausbau bedarfsgerechter zen des Bezirks gilt es zu stärken. Alltag. Einen „Blutzoll“ entrichten, Herausforderungen, um einerseits die Freizeit- und Beratungsangebote in Mein Ziel ist es, gemischte, at- nennt das der Arbeitgeber auf seiner Nachwirkungen der Pandemie in den Wohnortnähe, Ausbildungs- und Be- traktive Quartiere zu bewahren und Website. Griff zu bekommen, als auch den Wün- schäftigungsmöglichkeiten für junge zu schaffen. Orte in denen Kita und Soldat sein ist kein Job wie jeder schen der Bürger*innen nach einem Menschen sowie die Verhinderung Schule, Verkehrsverbindungen, Wohn- andere. Daher will ich nicht, dass die familienfreundlichen und weltoffenen von Wohnungslosigkeit. raumversorgung, Kultur und Umfeld Bundeswehr die Adressen aller Ju- Lichtenberg nachzukommen. Zugleich All dies gelingt nur durch die kon- stimmen. Quartiere, deren Einwoh- gendlichen in die Hände bekommt, würde ich gern meine Erfahrungen und struktive Zusammenarbeit verschie- ner*innen sich wohlfühlen und mit die demnächst volljährig werden, um mein Wissen aus 20 Jahren Kommu- dener Netzwerke aus Gesellschaft, Fug und Recht sagen können, ich bin für sich werben zu können. Dagegen nalpolitik an die „Neuen“ in der BVV Wirtschaft und Politik. Hierfür steht froh hier zu leben. will ich mich in der BVV einsetzen. weitergeben wollen. Lichtenberg!
I N F O L I N K S | A U G U S T 2 0 21 KANDIDAT:INNEN FÜR DIE BVV 05 für die BVV Lichtenberg 1. Was wollen Sie in der BVV in den nächsten fünf Jahren bewegen? Listenplatz 1: Michael Grunst (mehr auf Seite1) 2. Was bedeutet Lichtenberg für Sie? Listenplatz 4: Norman Wolf (mehr auf Seite 3) 3. Haben Sie ein Lieblingszitat? Listenplatz 9: Claudia Engelmann (mehr auf Seite 2) Mieter vor Verdrän Kulturelle Rasenpflege Im Mittelpunkt steht Mehr Bürgerbeteili gung schützen das Gemeinwohl gung © OLAF KOSTRITZ © OLAF KOSTRITZ © OLAF KOSTRITZ © OLAF KOSTRITZ Alexander Rossmann, Platz 12 Tatjana Behrend, Listenplatz 13 Michael Niedworok, Platz 14 Antje Schiwatschev, Platz 15 Ich möchte Mieter vor Verdrängung Die Kultur, sagte Robert Musil ein- Lichtenberg ist als Stadtbezirk in den In den nächsten fünf Jahren möchte schützen, z. B. durch mehr Milieu- mal, ist das Gras, das immer wieder letzten Jahren immer attraktiver ge- ich mich in der BVV Lichtenberg für schutzgebiete. Neubau soll behutsam niedergetreten wird und sich wieder worden. Während manch einer früher die Beteiligung der Menschen z. B. in den Bestand eingefügt werden. Ich aufrichtet. dachte, außerhalb des S-Bahn-Rings durch die Kiezfonds, die Stadtteildia- will erreichen, dass Erholungsflächen, Kulturschaffende waren in beson- fände sich nur der Rand, sind wir durch loge und den Bürgerhaushalt einset- grüne Innenhöfe, Spielplätze und derer Weise von Corona betroffen. kluge Steuerung familienfreundlicher zen. Ein weiteres Anliegen ist es mir, Bäume besonders geschützt werden. Monatelang konnten sie nicht arbei- und bunter als viele andere Bezirke die Koordinierungsstelle für Allein- Fuß- und Radwege sollen bequem und ten, kein Geld verdienen, nicht ihrem geworden. Diesen Weg können wir erziehende zu unterstützen. sicher zu benutzen sein. Beim Senat Beruf und ihrer Berufung nachgehen. fortsetzen, wenn weiterhin die bezirk- Für mich ist Lichtenberg ein Le- müssen wir uns für mehr Busse und Doch an kreativen Ideen hat es nicht liche Daseinsvorsorge im Zentrum bensort an dem alle Menschen, egal Bahnen stark machen. gemangelt. Balkonkonzerte, Freiluft- unserer Bemühungen steht und damit woher sie kommen oder was ihr Sta- Und das ist Lichtenberg für mich: theater oder Autokinos – zahlreiche das Gemeinwohl selbst. tus ist, gerne und glücklich zusam- „Hier ist meen Zuhause, hier kriegt Projekte wurden ins Leben gerufen. Passend dazu mein Lieblingszitat: menleben können und Perspektiven mich keener weg!” Sporti: Eisernet Als Kulturwissenschaftlerin möchte […] man muss für das Gemeinwohl für ihr Leben haben. Lied ich mich in der BVV gern an der Ra- arbeiten, welches dann auch auf uns senpflege beteiligen. zurückfließt“ Gottfried Wilhelm Leibniz Mehr bildungspoliti Mehr Lebensqualität Gute Arbeit Probleme ernst sche Gerechtigkeit nehmen © PORST KAMP-LINTFORT © OLAF KOSTRITZ © OLAF KOSTRITZ © PRIVAT Toni Kraus, Listenplatz 16 Janneh Magdo, Listenplatz 17 Roman Grabowski, Platz 18 Julia Müller, Listenplatz 19 Ich stelle mich für Sie zur Wahl, um Linke Kommunalpolitik bedeutet für Bei meinem Schwerpunkt „Gute Ar- Die Einkaufszentren müssen weiter- unseren Bezirk bildungspolitisch ge- mich, Kommunalpolitik sozial zu den- beit“ stehen an: Ausbau bezirklicher gedacht und entwickelt werden. Die rechter und noch lebenswerter zu ma- ken und die Lebensqualität der Men- Dienstleistungen, Entgelt- und Ar- bürgernahe Verwaltung kann dazu ei- chen. Als angehender Lehrer möchte schen vor Ort zu verbessern. Daher beitsbedingungen bei freien Trägern, nen großen Beitrag leisten. Einkaufs- ich authentisch Sachverstand in die möchte ich mich für den Erhalt so- Schwarzarbeit, illegales Gewerbe, zu zentren sind mehr als reine Shopping Bezirkspolitik bringen. Dank meines zialer Räume und lebenswerter Wohn- geringe Entlohnung, Wirtschaftsför- Malls, sie sind Anker und Treffpunk- kleinen Sohnes stellt auch die früh- quartiere mit Grünflächen, die Ein- derung, öffentliche Auftragsvergabe, te vieler Bürgerinnen und Bürger im kindliche Bildung einen gewichtigen richtung von Milieuschutzgebieten Berufsausbildung und Soloselbststän- Kiez. Gerade dort, wo sich die Men- Teil meines Lebens dar, mit dem ich auch in Hohenschönhausen, für den digkeit. Fortsetzen möchte ich die tol- schen aufhalten, müssen Politik und mich gern auch für Sie institutionell Ausbau der Infrastruktur, ein verbes- le Zusammenarbeit mit dem DGB. Verwaltung hin. Zum Beispiel im Rah- auseinandersetzen möchte. Aktuell sertes ÖPNV-Angebot und eine ver- Dynamik und Kontrastreichtum, men von mobilen Sprechstunden und bin ich Ansprechpartner, bald möchte besserte Verkehrsführung einsetzen. aber auch wohltuende Bodenständig- mobilen Bürgerämtern. ich direkter Problemlöser sein. keit zeichnen unseren Bezirk für mich Zuhören und Probleme ernst neh- aus – diese Vielfalt im Gemeinsamen men ist mein Verständnis von linker zusammenzubringen, ist unsere Auf- Kommunalpolitik. gabe als LINKE.
06 KANDIDAT:INNEN FÜR DIE BVV I N F O L I N K S | A U G U S T 2 0 21 Fortsetzung der Listenplätze für die BVV Lichtenberg © PRIVAT © PRIVAT © PRIVAT © PRIVAT Prof. Jürgen Hofmann Juliane Stubbe Bastian Kettner Anne Schlönvoigt Listenplatz 20, Historiker, Listenplatz 21, Online Marketing Listenplatz 22, Master Stadt- und Listenplatz 23, Juristin, Frankfur- Neu-Hohenschönhausen Managerin, Friedrichsfelde Raumplanung, Friedrichsfelde ter Allee Süd Themenschwerpunkt: Themenschwerpunkte: Themenschwerpunkte: Themenschwerpunkte: Stadtentwicklung Bildung, Arbeit und Soziales Nachhaltige Mobilität mit Bus, Soziales und Integration Bahn und Rad, Stadtentwick- lung © PRIVAT © PRIVAT © PRIVAT © PRIVAT Silke Wenk Elisa Otto Andreas Köppen Birgit Stenzel Listenplatz 24, Rechtsanwalts- Listenplatz 25, Studentin, Listenplatz 26, Lagerist (Veran- Listenplatz 27, Rechtsanwältin, und Notarfachangestellte, Alt-Hohenschönhausen staltungsbranche), Weitlingkiez Friedrichsfelde Friedrichsfelde Themenschwerpunkte: Themenschwerpunkte: Themenschwerpunkte: Themenschwerpunkte: Gesundheit, Kultur, Stadtent- Kultur und Umwelt Integration und Integrations- Umwelt, Verkehr, Senioren wicklung politik © PRIVAT © PRIVAT © PRIVAT © PRIVAT © PRIVAT David Fischer Andrea Schacht Saskia Wenzel Aleksandar Ristic Peter Fischer Listenplatz 28, Jurist, Listenplatz 29, Sachbear- Listenplatz 30, Malerin Listenplatz 31, Betriebs- Listenplatz 32, Selbst- Friedrichsfelde beiterin, Karlshorst und Grafikerin, wirtschaftler, Karlshorst ständig, Neu-Hohenschön Themenschwerpunkte: Themenschwerpunkte: Neu-Hohenschönhausen Themenschwerpunkte: hausen Arbeit und Soziales Integration und Bildung Themenschwerpunkt: Finanzen, Soziales und Themenschwerpunkt: Kulturpolitik Kultur Umweltpolitik
I N F O L I N K S | A U G U S T 2 0 21 INFORMATIONEN ZUR WAHL 07 Briefwahl – leicht erklärt Wie beantrage ich Briefwahl? Wohin muss ich mich wen- der Briefwahlunterlagen hand- der Erststimme können Sie eine schriftlich ausfüllen und per Post Direktkandidatin wählen, mit der den? Ab wann kann ich die Briefwahl beantragen? Hier abschicken oder Zweitstimme eine Partei. erklären wir die Briefwahl in acht einfachen Schritten! b. den Wahlschein elektronisch 5. Den Stimmzettel legen Sie an- überwahlen-berlin.de beantragen. schließend in den blauen Stimm- c. Sie können den Wahlschein auch zettelumschlag und kleben ihn zu. © DIE LINKE persönlich auf dem Bezirksamt 6. Dann füllen Sie die „Versiche Lichtenberg abholen. Dafür müs- rung an Eides statt zur Brief sen sie unbedingt die Wahlbe- wahl“, die sich auf dem Wahl- nachrichtigung mitnehmen. schein befindet, mit Datum und d. Oder Sie lassen eine andere Per- Unterschrift aus. son (z. B. Ihre Kinder oder Ihre:n 7. Jetzt können Sie den ausgefüll Ehepartner:in) den Wahlschein ten Wahlschein zusammen mit und die Briefwahlunterlagen dem blauen Stimmzettelumschlag abholen. Dafür müssen Sie die in den roten Wahlbriefumschlag ebenfalls auf der Wahlbenachrich- stecken und zukleben. tigung vorgedruckte Vollmacht 8. Sobald alles verschlossen ist, ausfüllen. Achtung: Auch die können Sie den roten Wahlbrief- bevollmächtigte Person muss umschlag unfrankiert losschicken. die Vollmacht durch Angabe des Auf dem roten Wahlbriefumschlag Namens und der Unterschrift steht bereits die vollständige bestätigen! Adresse, an die der Wahlbrief 3. Sobald die Beantragung des versandt werden muss. Vorsicht: Wahlscheines und der Brief Sie müssen den Umschlag spä- wahlunterlagen beim Bezirk testens am Mittwoch, den 22. samt eingegangen ist, werden September in die Post geben, um die Briefwahlunterlagen ausgege- sicherzustellen, dass er rechtzei- ben bzw. versendet (also frühes- tig ankommt. Alternativ können Robert Schneider, Abgeordnetenhauskandidat, unterwegs mit dem tens am 16. August, spätestens Sie ihn bei der auf dem roten Infomobil am 24. September). Die Briefwahl Wahlbriefumschlag angegeben unterlagen für die Bundestags- Adresse abgeben. Achtung: Er wahl beinhalten: den Wahlschein, muss spätestens am Wahltag um 1. Ab dem 15. August, spätestens hauses und der Bezirksverordne- den amtlichen Stimmzettel, den 18 Uhr bei der zuständigen Stelle aber am 5. September, erhalten tenversammlung und den Volks- amtlichen blauen Stimmzettelum- vorliegen! wahlberechtigte Bürger:innen entscheid „Deutsche Wohnen & schlag, den amtlichen roten Wahl- ihre Wahlbenachrichtigungen. Co Enteignen“. briefumschlag und ein Merkblatt Das war’s schon! Nun haben Sie ge- In diesem Jahr erhalten Sie zwei 2. Nun haben Sie mehrere Mög für die Briefwahl. wählt und können sich am Wahlsonn- Wahlbenachrichtigungen – eine lichkeiten: 4. Nun können Sie den Stimm tag entspannt anderen Dingen des für die Bundestagswahl und eine a. Sie können das Formular zur Be- zettel ausfüllen. Sie haben eine Lebens widmen! für die Wahl des Abgeordneten- antragung des Wahlscheines und Erst- und eine Zweitstimme. Mit MARTHA KLEEDÖRFER Höhepunkte des Wahlkampfs der LINKEN in Lichtenberg An den verschiedensten Orten kön- z 28. August, 11 – 13 Uhr tian Scheel, Helin Evrim Sommer © OLAF KROSTIITZ nen die Bürgerinnen und Bürger in Den Frieden feiern! und vielen anderen mehr. Dazu Lichtenberg und Hohenschönhausen Friedensfest mit Gesine Lötzsch, viel Spaß für die Kinder! die Gelegenheit nutzen, unseren Kan- Michael Grunst, Ines Schmidt, Anton-Saefkow-Platz didatinnen und Kandidaten für den Kerstin Zimmer, Robert Schnei- Bundestag, für das Abgeordneten- der, Anika Taschke, Peter Wittig z 18. September, 19 – 20.30 Uhr haus und für die BVV zu begegnen. vom Simon Dach Projekttheater, Gemeinsame Wahlkampfab- Neben Infoständen gibt es Kinder- dem Musiker Alejandro Soto La- schlussveranstaltung DIE LINKE. feste, Karaoke-Abende, Grillstände, coste und einem bunten Kinder- Lichtenberg und DIE LINKE. kulturelle Veranstaltungen wie zum fest. Vor dem Linden-Center in Treptow-Köpenick, u. a. mit Beispiel den Krimisommer, Kiezspa- Hohenschönhausen Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, ziergänge, Park- und Koch-Touren, Norman Wolf, Michael Grunst, Frühschoppen, Podiumsdiskussionen z 1. September, 17 – 19 Uhr Carsten Schatz. Danach Kino auf und vieles mehr. Sie alle sind gern Zentrale Wahlkampfveranstaltung der Trabrennbahn! Wir zeigen den eingeladen, diese Veranstaltungen zu der Partei DIE LINKE. Berlin mit Film „Der junge Marx“. Trabrenn- besuchen, um mit unseren Kandiat:in- Klaus Lederer, Gesine Lötzsch, bahn Karlshorst nen ins Gespräch zu kommen. Michael Grunst, Sebastian Eine genauere Terminübersicht fin Hier ein kleiner Hinweis auf un Schlüsselburg, Claudia Engel- den Sie auf unserer Webseite die- sere wichtigsten Veranstaltungen: mann, Elke Breitenbach, Sebas- linke-lichtenberg.de.
08 INFORMATIONEN ZUR WAHL I N F O L I N K S | A U G U S T 2 0 21 Wie wird gewählt? Erläuterungen von A – Z Viermal wird am 26. Sep- tember abgestimmt. Was wird gewählt? A Abgeordnete: Die Personen, die durch eine Wahl in das Abgeord- In Berlin haben wir in diesem Jahr netenhaus (in anderen Bundeslän- eine Super-Wahl, denn wir wählen dern Landtag oder Bürgerschaft), nicht nur die neue Zusammensetzung den Bundestag oder das Europa- des Bundestages, sondern auch die parlament gewählt werden des Berliner Abgeordnetenhauses Abgeordnetenhaus (AGH): Das und der Bezirksverordnetenversamm- Berliner Parlament, in anderen lungen. Außerdem stimmen wir über Bundesländern Landtag oder die Vergesellschaftung großer Woh- Bürgerschaft nungskonzerne ab. B Bezirksverordnetenversamm Bei der Bundestags- und der Ab- © MARTHA KLEEDÖRFER lung (BVV): Bezirksparlament, geordnetenhauswahl können jeweils verantwortlich für Fragen rund um zwei Stimmen vergeben werden. Die den jeweiligen Berliner Bezirk Erststimme geht an den Direktkan- Briefwahl: Wahl per Post statt am didaten oder die Direktkandidatin – Wahltag im Wahllokal; für weitere also zum Beispiel an Gesine Lötzsch Infos siehe Seite 7 als Direktkandidatin für den Bundes- Bundestag: Parlament der Bun- Wahlbenachrichtigung tag in Lichtenberg. Die Zweitstimme desrepublik Deutschland geht an eine Partei. Je nachdem, wie C CDU: Christlich Demokratische das Europa-Parlament 5 Jahre viele Stimmen die Parteien erhalten, Union. Siehe Korruption M Mandat: Ein gewähltes Amt; Parteien überwinden müssen, um können anteilig die Kandidierenden D Direktmandat: Mandat, das Ab- Mandatsträger sind entsprechend Sitze im Bundestag, dem AGH der Liste in die Parlamente einzie- geordnete in einem Wahlkreis gewählte Vertreter oder der Bezirksverordnetenver- hen. Für die Bezirksverordnetenver- durch die Direktwahl gewonnen Minister:innen: Übernehmen sammlung zu erhalten sammlung gibt es nur eine Stimme, haben ein bestimmtes Ressort in der V (Bezirks-) Verordnete: Mitglieder die vergeben werden kann. Und zwar E Erststimme: Erste zu vergebende Bundesregierung, werden auf Vor- der BVV wird hier das Kreuz für die favorisierte Stimme, die an eine:n jeweilige:n schlag des:der Kanzlers/Kanzlerin Volksentscheid: Abstimmung Partei gesetzt. Direktkandidat:in im Wahlkreis vom Bundespräsidenten ernannt (i. d. R. auf Landesebene) über Beim Volksentscheid, der zusätz- vergeben wird O Öffnungszeiten der Wahlräume: ein konkretes politisches Thema lich stattfindet, stimmen wir über F Fraktion: Die Vertretung einer 26. September 2021 von 8 bis 18 nach erfolgreicher Volksinitiative die Vergesellschaftung großer Woh- jeweiligen Partei als Gruppe im Uhr und Volksbegehren; so wie beim nungsunternehmen ab. Sie sollen in Parlament P (Bundes-) Präsident:in: Bun- Volksentscheid „Deutsche Woh- landeseigene Wohnungsunternehmen G (Un-) Gültigkeit: Stimmen kön- despräsident:in ist das Staats- nen & Co. Enteignen“; muss vom umgewandelt werden, sodass keine nen ungültig gemacht werden, oberhaupt der Bundesrepublik Landesparlament berücksichtigt Profite mehr mit den Mieten gemacht z. B. durch Angabe der persönli- Deutschland und wird durch die werden werden. chen Daten, Unterschreiben oder Bundesversammlung (Mitglieder W Wahlalter: Bei der Bundestags- durch Vergabe zu vieler Stimmen des Bundestages sowie durch die und AGH-Wahl ab 18 Jahren, bei K Kanzler:in: Chef:in der Regierung, Bundesländer gewählte Wahlleu- der BVV-Wahl ab 16 Spenden zur Wahl wird vom Bundestag gewählt te) gewählt Wahlberechtigte: Alle deutschen Korruption: Beeinflussung politi- R Reihenfolge der Wahlvorschlä Staatsbürger:innen ab 18 (bzw. z Hier kann an den Landesver- scher Entscheidungen z. B. durch ge auf dem Stimmzettel: Richtet 16) Jahren band gespendet werden: Geld, Erpressung etc.; Siehe CDU sich nach der Zahl der Zweitstim- Wahlkreis: Die insgesamt 299 dielinke.berlin/spenden L Landesliste: Liste einer Partei men bei der letzten Wahl Gebiete zur Bundestagswahl bzw. auf Landesebene zur Wahl des S (Berliner) Senat: Landesregie- 78 Gebiete zur AGH-Wahl, in z Hier kann für Großflächenpla Bundestages oder des AGH/Land- rung von Berlin, bestehend aus denen für jede Partei jeweils ein:e kate, bspw. der Bundestags- tages dem:der Regierenden Bürger Direktkandidat:in antritt und Bezirksbürger:innenmeis- Legislaturperiode: Zeit zwischen meister:in an der Spitze und Z Zweitstimme: Die an eine be- ter:innen-Kandidat:innen, zwei Wahlen; für den Bundestag den Senator:innen (in anderen stimmte Partei zu vergebende, gespendet werden: beträgt eine Legislaturperiode 4 Bundesländern: Minister:innen) zweite Stimme plakatspende.dielinke.berlin Jahre, für das AGH, die BVV und Sperrklausel: 5 %-Hürde, die MARTHA KLEEDÖRFER Geschäftsstelle DIE LINKE. Lichten Die info links zum Hören. info links wird herausgegeben von: Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck berg, Alfred-Kowalke-Straße 14, Hier gehts lang zur Audio. DIE LINKE, Landesvorstand Berlin 10315 Berlin Redaktionsadresse: Die info links kann man auch online Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE abonnieren: Interessent*innen melden Öffnungszeiten: Alfred-Kowalke-Straße 14, 10315 Berlin sich bitte in der Geschäftsstelle. z Dienstag 13 –18 Uhr Fon: (030) 512 20 47 Die info links wird durch Spenden z Mittwoch 13 –18 Uhr Fax: (030) 516 592 42 finanziert. z Donnerstag 13 –18 Uhr Mail: info@die-linke-lichtenberg.de z Freitag 13 –18 Uhr Web: www.die-linke-lichtenberg.de Spendenkonto: V.i.S.d.P.: Gesine Lötzsch DIE LINKE. LV Berlin / Lichtenberg Jeden letzten Mittwoch im Monat IBAN: DE 5910 0708 4805 2560 7803 geschlossen. Redaktionsschluss: BIC: DE UT DE DB 110 Ausgabe August: 4. August 2021. Bitte immer Verwendungszweck Telefon 512 20 47 Die nächste Ausgabe erscheint am angeben: info@die-linke-lichtenberg.de 26. August 2021. 810-503, info links, Ihr Name, Vorname
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