WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE? - DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT: RISIKO WHATSAPP - ifb

Die Seite wird erstellt Stefan Behrens
 
WEITER LESEN
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE? - DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT: RISIKO WHATSAPP - ifb
DER
BETRIEBSRAT
DIE ZEITSCHRIFT FÜR BETRIEBSRÄTE IN DEUTSCHLAND 4 | 2018

                 DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT:

                 WAS VERDIENEN
                 BETRIEBSRÄTE ?
                                                                                                 © vege / Fotolia

   RISIKO WHATSAPP                  BERUFSLEBEN                   SBV-WAHL
   Datenschutz beim Smartphone-     Wie komme ich an ein          Kostenloses Kandidaten-
   Einsatz im Job | Seite 10        Zwischenzeugnis? | Seite 17   training des ifb! | Seite 21
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE? - DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT: RISIKO WHATSAPP - ifb
VORWORT                                                                                    DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

    Gerechte Löhne braucht das Land!
    Gutes Geld für gute Arbeit — dieser Grundsatz gilt lange nicht überall.
    Vor allem Betriebsräte können davon ein Liedchen pfeifen.
    In ihrer Amtszeit sind Betriebsräte Co-Manager, Feuerwehr und manchmal auch Blitzableiter.
    Und dabei sind die Anforderungen an „gute“ Interessenvertreter in den letzten Jahren immer
    weiter gestiegen. Reichte es früher vielleicht aus, ab und zu eine Betriebsvereinbarung zu entstauben
    und die Grundzüge des Betriebsverfassungsgesetzes zu kennen, sind heute im Extremfall halbe
    Juristen gefragt, die außerdem Kompetenzen wie Verhandlungsführung und Rhetorik beherrschen.

    Der Stress, den das Amt mit sich bringt, wird leider in manchen Unternehmen immer noch von
    Betriebsratshassern maximiert, die sich alleine schon durch die Existenz des Gremiums provoziert
    fühlen. Solche Arbeitgeber sind leider keine traurigen Einzelfälle. Und die Betriebsräte?
    Müssen außerdem mit Zeitungsenten über horrende Gehälter als Interessenvertreter kämpfen.
    Dabei unterliegen sie in ihrem Ehrenamt strengen Vorgaben; freigestellte Betriebsräte müssen
    oft genug um eine Gehaltsanpassung kämpfen, die andere Kollegen selbstverständlich erhalten.

    Vielleicht ist es ist an der Zeit, das Gehaltssystem für Betriebsräte zu überdenken.
    Wie? Lesen Sie es nach in dieser Ausgabe:

      „Die Gerüchteküche brodelt: Was verdienen Betriebsräte?“

    Ihr

    Hans Schneider
    Leiter des Instituts zur Fortbildung von Betriebsräten

2
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE? - DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT: RISIKO WHATSAPP - ifb
INHALT                                                                                                 DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                                                                                 Trinken, trinken, trinken!
    © Picture-Factory / Fotolia

                                                                                 Wir geben Ihnen Tipps für genug
                                                                                 Wasser am Arbeitsplatz.
                                                                                 |S
                                                                                   eite 13

                                                                                                                                                                    © milanmarkovic78 / Fotolia
                                                                                                  Was tut sich in der
                                                                                              wöchentlichen Sprech-
                                                                                          stunde eines Betriebsrats?
                                                                                              Ein Erfahrungsbericht.
                                                                                                              | Seite 15

                                  DIE THEMEN DIESER AUSGABE
                                  2 | Gerechte        Löhne braucht das Land!

                                  3 | Inhalt

                                  4 | kurz    gemeldet

                                  8 | DieGerüchteküche brodelt
                                       Was verdienen Betriebsräte?

                                  10 | WhatsApp als Sicherheitsrisiko?
                                       Datenschutz beim beruflichen
                                       Smartphone-Einsatz!
                                                                                                 „MACH´S DIR LEICHT, SONST MACHT´S DIR KEINER!“
                                                                                                 Neuer Ratgeber zum Thema Stress und Resilienz. Wir sprachen mit
                                  13 | Nicht nur im Sommer                                      unserer Referentin Heidi Wahl über das Geheimnis der Resilienz
                                       Fit und konzentriert mit Wasser                           und den Mut, auch mal nein zu sagen. | S
                                                                                                                                         eite 19

                                  15 | Gespräche, Gerüchte, (keine) Geheimnisse
                                       Ohren auf für eine gute BR-Arbeit!

                                  17 | Berufsleben
                                       Wie komme ich an ein Zwischenzeugnis?

                                  19 | Mach´s dir leicht!
                                                                                                         dbr
                                       Neuer Ratgeber zum Thema Resilienz
                                                                                                        ONLINE
                                  21 | Aufzum kostenlosen Kandidatentraining
                                       des ifb!                                                        Lesen Sie die Ausgaben
                                                                                                       von DER BETRIEBSRAT bequem
                                  22 | Recht    aktuell
                                                                                                       im Internet. Klicken Sie hier!
                                  24 | ifb   intern                                                   www.ifb.de/der-betriebsrat

3
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE? - DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT: RISIKO WHATSAPP - ifb
KURZ GEMELDET                                                                            DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                                                                                                                          © Nataliya Hora / Fotolia
                                                                                         Auslastung der Werke
                                                                                         Eisenach, Rüsselsheim
                                                                                         und Kaiserslautern.
3.700 STELLEN FALLEN WEG

SANIERUNGSPAKET BEI OPEL
3.700 Stellen werden bei Opel wegfallen, die übrigen      der Betriebsrat der vom französischen Mutterkonzern
Jobs bis 2023 sicher sein. Darauf habe man sich mit dem   Peugeot Citroën verlangten Streichung der 3.700 Stel-
Management geeinigt, teilte der Gesamtbetriebsrat von     len zu. Der Abbau soll über Altersteilzeit, Vorruhestand
Opel mit. Teil des Kompromisses sind Investitionen in     und Abfindungen erfolgen. Für die übrigen mehr als
neue Modelle und die Auslastung der Werke Eisenach,       18.000 Beschäftigten sei Kündigungsschutz bis zum
Rüsselsheim und Kaiserslautern. Im Gegenzug stimmte       Sommer 2023 vereinbart worden.

                                              WELCHE VERSICHERUNGEN
                                              SIND AUF REISEN WICHTIG?
                                              Zusammengefasst hat das der Bund der Versicherten. Im Ausland
                                              kann z.B. eine Reiserücktrittsversicherung sinnvoll sein. Auch die
                                              Auslandskrankenversicherung ist wichtig. Sie übernimmt die Kosten
                                              für eine Heilbehandlung im Ausland, die von der gesetzlichen Kran-
                                              kenkasse nicht gedeckt werden. Vom Abschluss einer Reisegepäck-
                                              versicherung rät der Verein hingegen eher ab. Weitere Informationen
                                              finden sich im Infoblatt Reisen unter:
                                                 www.bundderversicherten.de/files/merkblatt/60-reise-nmg.pdf

 4
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE? - DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT: RISIKO WHATSAPP - ifb
KURZ GEMELDET                                                                              DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                                    100
                                    JAHRE

                                                                                                                                                      © Syda Productions / Fotolia
                                                                                                  JEDER ZWEITE
                                                                                              BEKOMMT URLAUBSGELD
                          100 JAHRE ACHTSTUNDENTAG                                    Etwa die Hälfte aller Beschäftigten erhält Urlaubsgeld.
                          Vor 100 Jahren wurde in Deutschland der Achtstunden-
                                                                                      Zu diesem Ergebnis kommt eine Online-Befragung von
                          tag eingeführt. Noch im 19. Jahrhundert waren tägliche
                                                                                      lohnspiegel.de, einem Service des Wirtschafts- und
                          Arbeitszeiten von 12 bis 14 Stunden üblich. Wegbereiter
                                                                                      Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-
                          der Deckelung war der walisische Unternehmer und
                                                                                      Stiftung. Beschäftigte, die in einem tarifgebundenen
                          Sozialreformer Robert Owen. Geht es nach den Wirt-
                                                                                      Unternehmen arbeiten, sind dabei klar im Vorteil:
                          schaftsweisen, ist der Achtstundentag aber nicht mehr
                                                                                      71 % von ihnen erhalten Urlaubsgeld. Ohne Tarifvertrag
                          „zeitgemäß“. Stattdessen solle es eine maximale Wochen-
                                                                                      können sich hingegen lediglich 38 % der Beschäftigten
                          arbeitszeit von 48 Stunden geben. Kritiker sehen in einer
                          größeren Flexibilität hingegen noch mehr Druck und          über das Extrageld freuen
                          Stress für Arbeitnehmer.
© fotofabrika / Fotolia

                                                                                      EINMAL
                                                                                      „RENTENMINISTER“
                                          TSCHÜSS, FAX?                               SEIN?
                                                                                      Ein Rechen-Tool macht Nutzer zu „Rentenministern“:
                          Faxgeräte werden im Büroalltag immer weniger                Unter rentenminister.gdv.de können Sie testen, wie sich
                          genutzt: Vor zwei Jahren kommunizierten noch 79 %           die gesetzliche Rente in Zukunft entwickelt. Sie können das
                          der Unternehmen häufig oder sehr häufig per Fax,            Rentenalter definieren, ein bestimmtes Rentenniveau fest-
                          inzwischen sind es noch 62 % — ein Rückgang um 17 %,        legen oder die Rentenbeiträge deckeln — und dabei sehen,
                          meldet Bitkom. Und die Zahl der Fax-Nutzer dürfte           welchen Effekt das im System und auf die Zuschüsse aus
                          weiter sinken, denn immer mehr Unternehmen setzen           dem Bundeshaushalt hat. Gleich testen!
                          auf digitale Kommunikation.

                           5
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE? - DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT: RISIKO WHATSAPP - ifb
KURZ GEMELDET                                                                                DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                                                                                               SOZIALVERSICHERUNGS-
                                                                                                  BEITRÄGE SINKEN
                                                                                      Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sollen ab 2019
                                                                                      um 0,3 % sinken. So plant es die Bundesregierung. Voraus-
                                                                                      setzung: Die Finanzreserve erreicht 20 Milliarden Euro.
                                                                                      Bereits beschlossen ist eine Anpassung bei der gesetzli-
© Wolfilser / Fotolia

                                                                                      chen Krankenversicherung: Arbeitgeber und Beschäftigte
                                                                                      zahlen ab 2019 jeweils Hälfte des individuellen Zusatzbei-
                                                                                      trags, den jede Krankenkasse selbst bestimmt. Der Bei-
                                                                                      trag für Selbstständige, die wenig verdienen, wird gesenkt.

                                                                Kandidat 1

                                                            X   Kandidat 2

                                                                                         ÄLTESTE
                        NEUWAHLEN                               Kandidat 3

                                                                                         FLASCHENPOST
                        BEI AMAZON                                                       DER WELT GEFUNDEN
                        Das Arbeitsgericht Leipzig hat die Betriebsratswahl von          Eine Australierin hat an einem Strand in der Nähe von
                        Anfang Mai bei Amazon Leipzig für unwirksam erklärt              Perth die älteste Flaschenpost der Welt gefunden. Sie
                        (7 BV 39/18). Grund für die Unwirksamkeit ist unter              wurde am 12. Juni 1886 vom deutschen Forschungsschiff
                        anderem die falsche Betriebsratsgröße: Gewählt wurde             „Paula“ über Bord geworfen; damit war sie 132 Jahre
                        ein Betriebsrat mit 19 Mitgliedern; in Betrieben mit bis zu      unterwegs. Die Deutsche Seewarte in Hamburg hatte
                        2.000 Arbeitnehmern darf das Gremium jedoch lediglich            1886 tausende solcher Flaschen auf den Weltmeeren ver-
                        aus 17 Mitgliedern bestehen. Die Wahl wurde sowohl vom           teilt, um mehr über den Verlauf der Meeresströmungen
                        Arbeitgeber als auch von einer Gruppe von Arbeitnehmern          herau zufinden. Gefunden wurden davon bislang nur
                        angefochten, die vom Wahlvorstand nicht als Kandidaten           662 Flaschen — die letzte im Jahr 1934.
                        zugelassen waren. Nun muss es Neuwahlen geben.

                              GESUNDHEITSREPORT 2018
                        Mit durchschnittlich 25,1 Fehltagen sind Lkw-Fahrer
                        die Beschäftigungsgruppe mit den meisten Fehlzeiten;
                        dicht gefolgt vom Kunststoff- und Holzgewerbe mit
                        21,9 Fehltagen. Im Durchschnitt fehlten die Beschäftig-
                                                                                                                                                       © fotofabrika / Fotolia

                        ten 14,6 Tage pro Jahr. Das zeigen Auswertungen zum
                        Gesundheitsreport 2018 der Techniker Krankenkasse.

                         6
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE? - DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT: RISIKO WHATSAPP - ifb
KURZ GEMELDET                                                                         DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                                                                                               DENKANSTÖSSE
© denisismagilov / Fotolia

                                                                                        MINDESTLOHN
                                                                                        STEIGT STUFENWEISE
                                         BGM-FÖRDERPREIS:                               Der gesetzliche Mindestlohn soll zum 1. Januar 2019
                                          IDEEN GESUCHT!                                von 8,84 € auf 9,19 € steigen. Zum 1. Januar 2020
                                                                                        steht dann noch eine weitere Erhöhung auf 9,35 €
                             Die DAK-Gesundheit und die Kommunikationsberatung          in Aussicht. So empfiehlt es die Mindestlohnkom-
                             MCC schreiben zum vierten Mal den Deutschen                mission. Diese entscheidet nach dem Mindest-
                             BGM-Förderpreis aus. Ausgezeichnet werden Firmen,          lohngesetz alle zwei Jahre über die Höhe des
                             die innovative und nachhaltige Projekte im Betrieblichen   Mindestlohns.
                             Gesundheitsmanagement planen. Schwerpunkt ist in
                             diesem Jahr die Frage, wie Unternehmen in der Arbeits-
                             welt 4.0 die psychische Gesundheit ihrer Beschäftigten
                             fördern. Es locken Sachleistungen im Gesamtwert von
                             60.000 €. Einsendeschluss ist der 31. August 2018.                                GESETZ ZUM
                             Weitere Informationen finden Bewerber unter:                                      BESCHÄFTIGTEN-
                                www.bgm-foerderpreis.de                                                        DATENSCHUTZ
                                                                                        Wird es zukünftig ein eigenes Gesetz zum Beschäf-
                                                                                        tigtendatenschutz geben? Die Bundesregierung hat
                                                                                        auf die Anfrage der FDP-Fraktion mitgeteilt, dass
                                                                                        sie ein eigenständiges Gesetz zum Beschäftigten-

                                                             €                          datenschutz prüfen wolle. Konkrete Planungen
                                                                                        für ein solches Gesetz gibt es aber nicht.

                             ARBEITSZEITKONTO
                             WEIT VERBREITET                                            4,5 %
                             Seit dem Jahr 1999 ist der Anteil der Beschäftigten
                                                                                        ARBEITEN
                             mit einem Arbeitszeitkonto auf 56 % gestiegen, ein Plus    AUF ABRUF
                             von 21 %. Der Anteil der Betriebe mit Arbeits­zeitkonten
                                                                                        4,5 % der Beschäftigten arbeiten auf Abruf.
                             hat sich auf 35 % erhöht (+ 17 %). Besonders häufig
                                                                                        Bei Minijobbern sind es sogar 12 %. Das zeigt
                             werden Konten mit einem kurzen Ausgleichzeitraum
                                                                                        eine Studie des IAB und des Leibniz-Instituts
                             genutzt; Langzeitkonten bleiben weiterhin die Ausnahme.
                                                                                        für Wirtschaftsforschung. Bei der Arbeit auf
                             Das hat eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und
                                                                                        Abruf ist lediglich die Dauer der wöchentlichen
                             Berufsforschung ergeben.
                                                                                        Arbeitszeit vereinbart, die Lage der Arbeitszeit
                                                                                        wird jeweils variabel festgelegt.

                              7
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE? - DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT: RISIKO WHATSAPP - ifb
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE                                                                 DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

 Wie kommt es, dass „Spitzenboni“
 von Betriebsräten immer wieder

                                                                                                                            © vege / Fotolia
 die Runde machen?

DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT

WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE?
Kann man Betriebsrat werden, um viel Geld zu verdienen? Es sind vor allem manche
Arbeitgeber und Betriebsratshasser, die dieses Gerücht gerne verbreiten. Und leider
sind es auch wenige Ausnahmen aus großen Konzernen, die mit ihren Spitzengehältern
Schlagzeilen machen — und in den Köpfen bleiben. Ein Beispiel dafür ist VW-Betriebsratschef
Bernd Osterloh, der als gelernter Industriekaufmann in Spitzenzeiten bis zu 750.000 € im
Jahr einstrich. Aber all das ist meilenweit entfernt vom Portmonee „normaler“ Betriebsräte.

Beginnen wir mit den Fakten: Für die Arbeit als Betriebs-     Zu dem fortzuzahlenden Gehalt gehören grundsätzlich
rat gibt es gar kein Geld. Dies ist etwas, was viele          auch Gehaltsbestandteile wie Zulagen, Zuschläge und
Nicht-Betriebsräte erstaunt und immer wieder klarge-          Prämien.
stellt werden muss. Betriebsräte führen ihr Amt unent-
geltlich als Ehrenamt.                                        WIE KOMMT ES DENNOCH ZU
                                                              SPITZEN­GEHÄLTERN?
 Betriebsräte führen ihr Amt                                  Wie kommt es aber, dass „Spitzenboni von Betriebsräten“
 unentgeltlich als Ehrenamt.                                  immer wieder die Runde machen?

Für die Zeiten ihrer Betriebsratstätigkeit erhalten sie ihr   Hintergrund ist eine Regelung, die dem Schutz von
normales Gehalt weiter. Es gibt also keinen Geldregen,        Betriebsräten dient. Denn laut Betriebsverfassungsge-
sondern es wird nur das Entgelt gezahlt, das auch bei         setz darf ihr Gehalt nicht geringer sein als das Gehalt
der Betriebsratsarbeit angefallen wäre. Nachlesen kann        „vergleichbarer Arbeitnehmer mit betriebsüblicher Ent-
man dies in § 37 Abs. 2 BetrVG, wonach Betriebsräte           wicklung“. Eine wichtige Regelung, um eine Benachteili-
ohne Minderung des Arbeitsentgelts freigestellt sind.         gung von Interessenvertretern auszuschließen.

 8
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE? - DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT: RISIKO WHATSAPP - ifb
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE                                                                  DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

Aber wie beurteilt man eine „betriebsübliche Entwick-
lung“ bei freigestellten Betriebsräten? Zwei Methoden
kommen in Betracht. Entweder es gibt vergleichbare
Arbeitnehmer im Unternehmen — im Hinblick auf Alter,
Qualifikation und Betriebszugehörigkeit. Gibt es die
nicht und ist ein Betriebsrat schon lange freigestellt,
hilft eine Prognose, welche Position er ohne Freistellung
erreicht hätte. In seltenen Fällen kommt es dann — wie
bei Bernd Osterloh — wegen sehr optimistischer Progno­                 DER GRUNDSATZ DER
sen zu geradezu schwindelerregenden Summen mit den                   EHRENAMTLICHKEIT SOLL
passenden Schlagzeilen. Bei VW ist damit seit dem letz-
ten Jahr allerdings erstmal Schluss. Denn seit 2017 wird           die Unabhängigkeit des Betriebsrats sichern,
bei VW wegen Untreue ermittelt, im Zuge dessen wurde               ihn vor Repressalien des Arbeitgebers schützen,
Osterlohs Gehalt auf rund 96.000 € gedeckelt.
                                                                   deutlich machen, dass Betriebsräte weiter
ACHTUNG, BEGÜNSTIGUNG!                                             „normaler“ Teil der Belegschaft sind,
Das Thema Untreue hat natürlich ein „Geschmäckle“, bietet          den Betriebsrat nicht käuflich und weniger
Stoff für Zeitungsartikel und empörte Arbeitgeber… und             angreifbar machen.
bleibt in den Köpfen. Denn neben der Benachteiligung von
Betriebsräten gibt es noch eine andere Schranke: Das
Verbot der Begünstigung von Betriebsräten. Und dieses
Verbot ist ebenso wichtig wie das der Benachteiligung.       ZEIT FÜR EINE NEUREGELUNG?
                                                             Intransparenz schürt Misstrauen, vor allem auch in der
Vor einigen Jahren erschütterten Schlagzeilen zu Gelieb-     Belegschaft. Der mutmaßliche Verdacht der Käuflichkeit
ten in Brasilien und Reisen im Firmenjet die BR-Land-        darf gar nicht erst auftauchen. Immer wieder wird daher
schaft und brachten das Ehrenamt in Verruf. Allerdings       der Ruf nach gesetzlichen Neuerungen zum Thema
betreffen solche Schlagzeilen immer nur wenige Einzel-       Betriebsratsvergütung laut. Sicherlich kein schlechter
fälle. Der Großteil der (freigestellten) Betriebsräte muss   Gedanke. Denn mit den gestiegenen Anforderungen
wohl eher dafür kämpfen, dass das Amt nicht das Ende         müssen Betriebsräte heute mehr denn je als Mediator,
der Gehaltsentwicklung bedeutet.                             Co-Manager und Verhandlungsführer agieren. Außer-
                                                             dem würde eine neue, klare Rechtslage der Vergütung
                                                             freigestellter Betriebsräte Mauscheleien erschweren
 Es ist Zeit für                                             und Unsicherheiten verringern.
 eine Neuregelung
                                                             In der letzten großen Koalition wollte Andrea Nahles
                                                             einen Gesetzentwurf für eine bessere Betriebsratsver-
MITHALTEN BEI DER GEHALTSENTWICKLUNG                         gütung auf den Weg bringen — scheiterte aber letztlich.
Und genau da fangen häufig die Probleme an. Wie hätte        Ziel war es, dass Arbeitnehmervertreter auch gemessen
sich das Gehalt „theoretisch“ entwickelt? Oft fehlt es an    an ihrer Qualifikation als Arbeitnehmervertreter bezahlt
konkreten Zahlen, an denen sich der Betriebsrat orien-       werden sollten. Damit hätten Betriebsräte leichter ein
tieren kann. Gut zu wissen: Der Betriebsrat kann vom         übertarifliches Gehalt erhalten können. Kritiker fanden
Arbeitgeber eine Auskunft über die Höhe des Gehalts          dies „mittelstandsfeindlich“. Es fehlte am Ende an einer
vergleichbarer Arbeitnehmer mit betriebsüblicher beruf-      Einigung mit Wirtschaftsvertretern, die CDU boykot-
licher Entwicklung verlangen. Funktioniert das nicht,        tierte das Vorhaben.
hilft letztlich nur eine Klage vor dem Arbeitsgericht.
                                                             So bleibt es aktuell leider Realität, dass zahlreiche Fort-
Tipp: Betriebsübliche Beförderungen sind zu berück-          bildungen sowie viele Qualifikationen und Erfahrungen,
sichtigen! Steht lediglich eine Beförderungsstelle zur       die Betriebsräte in ihrer Amtszeit erwerben, nicht hono-
Verfügung, spielt diese dann eine Rolle, wenn sie nach       riert werden. Viele freigestellte Betriebsräte sind unter-
den betrieblichen Auswahlkriterien gerade dem Betriebs-      bezahlt. Es ist letztlich ganz sicher an der Zeit für eine
ratsmitglied hätte übertragen werden müssen.                 Neuregelung.

 9
WAS VERDIENEN BETRIEBSRÄTE? - DIE GERÜCHTEKÜCHE BRODELT: RISIKO WHATSAPP - ifb
SMARTPHONE IM JOB                                                                          DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

 Ein Messenger

                                                                                                                            © Bacho Foto / Fotolia
 ist definitiv kein Ort für
 vertrauliche Informationen

DATENSCHUTZ BEIM BERUFLICHEN SMARTPHONE-EINSATZ

WHATSAPP ALS SICHERHEITS-
RISIKO?
Etwa 700 Millionen Kurznachrichten verschicken die Deutschen allein per Whatsapp
und SMS pro Tag — zunehmend auch im Firmeninteresse. Doch der berufliche Einsatz
von Messengerdiensten gerät ins Visier von Datenschützern. Einige Unternehmen
haben den Einsatz von WhatsApp bereits verboten.

Nun gut, praktisch ist es wirklich: Mit ein paar Klicks per   Aber worin liegt eigentlich das Problem?
WhatsApp beim Kollegen nachzufragen oder in der
Betriebsratsgruppe schnell etwas zu klären. Rund              UMWEG ÜBER KALIFORNIEN
40 Millionen Deutsche nutzen WhatsApp, 70 % davon             WhatsApp gehört seit einigen Jahren zu Facebook, ein
sogar täglich. Das ist das Ergebnis einer YouGov-Studie       Unternehmen, das nicht gerade für seinen verantwor-
aus dem vergangenen Jahr.                                     tungsvollen Umgang mit Daten bekannt ist.

Trotzdem ist die berufliche Nutzung bedenklich,               Da der Unternehmenssitz von WhatsApp in den USA
warnen Datenschützer — insbesondere angesichts der            liegt, weiß niemand in Deutschland genau, welche Daten
aktuell verschärften europäischen Regelungen zum              erhoben und für welche Zwecke sie verwendet werden.
Datenschutz. Einige Firmen haben reagiert und den             Sei es das Foto von der Betriebsversammlung oder der
Messenger auf den Dienst-Handys abgeschaltet;                 Austausch in der „BR-Gruppe“: Jeglicher Datentransfer
so etwa die Deutsche Bank und der Autozulieferer              bei WhatsApp nimmt grundsätzlich einen Umweg über
Continental.                                                  das kalifornische Unternehmen.

 10
SMARTPHONE IM JOB                                                                              DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                            Inzwischen hat das Unternehmen einen Sitz in Irland.           WhatsApp formuliert es so: „WhatsApp verwendet die
                            „Deine WhatsApp Dienste werden von WhatsApp Ireland            Telefonnummern aus dem Adressbuch deines Telefons
                            Limited bereitgestellt“, heißt es. Ist damit eine Verbesse-    und erkennt schnell und einfach, welcher deiner Kontakte
                            rung des Datenschutzes zu erwarten? Zumindest ist              ebenfalls WhatsApp benutzt.“ Der US-Konzern erhält
                            Irland kein unsicheres Drittland im Sinne des Daten-           damit auch Telefonnummern von Kontakten, die den Mes-
                            schutzes. Die Nutzung und der Transfer der Daten ist           senger nicht nutzen — ohne deren Wissen und ohne deren
                            trotzdem ungewiss. Allerdings ist der neue zuständige          Einverständnis.
                            Firmensitz eine Reaktion auf die europäischen Regelun-
                            gen zum Datenschutz.                                           Seit Neuestem besteht zumindest für Android-Geräte die
                                                                                           Möglichkeit, die Synchronisationsfunktion auszuschalten.
                            IMMER WIEDER SICHERHEITSLÜCKEN                                 Welche Kontaktdaten übermittelt und verwendet werden?
                            Ende 2017 wurde bekannt, dass ein Zugriff auf personen-        All das ist unklar. Eine Datenübermittlung der Kontaktdaten
                            bezogene Daten von WhatsApp-Nutzern möglich ist. 2018          findet übrigens auch bei der Verwendung von WhatsApp
                            folgte die Info, dass bei Gruppenchats neue Teilnehmer         Business statt. Die App bietet ein paar zusätzliche Funktio-
                            auch ohne die eigentlich erforderliche Einladung hinzuge-      nen für Unternehmen, ist aber keine Verbesserung aus
                            fügt werden können. Solche „Maulwürfe“ können Chatin-          datenschutzrechtlicher Sicht.
                            halte verfolgen. Dies sind nur zwei Beispiele die verdeutli-
                            chen, dass es immer wieder Sicherheitslücken beim
                                                                                            Alle Telefonnummern
                            Messenger gibt. Und das ist natürlich problematisch, wenn
                            es um den Austausch vertraulicher Informationen geht.           werden an die Server von
                                                                                            WhatsApp übertragen.
                            GRIFF INS TELEFONBUCH
                            Und nicht nur das, auch die Kontakte werden von
                            WhatsApp abgegriffen. Denn das Unternehmen greift auf
                            das Adressbuch des Smartphones zu, alle Telefonnum-
                            mern werden an die Server von WhatsApp übertragen.

                                                                                           KÜNDIGUNG WEGEN WHATSAPP?
                                                                                           Äußerungen in einer privaten WhatsApp-Gruppe
                                                                                           unter Kollegen sind kein Kündigungsgrund. Das ent-
                                                                                           schied das Arbeitsgericht Worms (4 Ca 1240/17).
                                                                                           Konkret ging es um vier Mitarbeiter der Stadt
                                                                                           Worms, die per WhatsApp in einer Gruppe unter
                                                                                           anderem Bilder mit fremdenfeindlichem Inhalt
                                                                                           ausgetauscht hatten. Ein Mitglied der Gruppe
                                                                                           informierte den Arbeitgeber darüber, die den
                                                                                           anderen Mitarbeitern der Gruppe fristlos kündigte.

                                                                                           Die Arbeitnehmer klagten erfolgreich dagegen.
                                                                                           Vertrauliche Gespräche fallen unter den Schutz
© fotogestoeber / Fotolia

                                                                                           der Privatsphäre, auch unter Kollegen, so das
                                                                                           Gericht. Hebt ein Mitglied der WhatsApp-Gruppe
                                                                                           diese Vertraulichkeit auf, dürfe das nicht zu Lasten
                                                                                           der Arbeitnehmer gehen.

                             11
SMARTPHONE IM JOB                                                                                 DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

GEHEIMNISSE?                                                   VERSTÖSSE GEGEN DIE DSGVO
WhatsApp bietet zahlreiche Möglichkeiten des Austauschs,       WhatsApp verstößt gleich in mehreren Punkten gegen die
wie etwa die Versendung von Bildern, Videos und Textnach-      DSGVO. So ist die Weitergabe von Kontakten im Telefon-
richten. Die eigentlichen Inhalte der Unterhaltungen bleiben   buch (Kundendaten) ein solcher Verstoß. Denn das Unter-
dabei nach Angaben des Messengers geheim und werden            nehmen, deren Arbeitnehmer WhatsApp nutzen, ist für die
lediglich verschlüsselt versendet.                             Verarbeitung der personenbezogenen Daten verantwort-
                                                               lich. Und von einer Einwilligung kann man nicht ausgehen.
Aber wer kann da sicher sein? Und was ist, wenn das Tele-
fon verloren geht oder der Junior zuhause es in die Hände      Versendet man Bilder, handelt es sich um eine Datenüber-
bekommt? Ein Messenger ist definitiv kein Ort für vertrau-     tragung an Whatsapp, für die es ebenfalls keine Einwilli-
liche Informationen. Außerdem werden alle Nachrichten,         gung gibt.
die nicht sofort zugestellt werden können, auf den Servern
von WhatsApp bis zu 30 Tage gespeichert.                       Auch der Dokumentationspflicht des Unternehmens wird
                                                               nicht nachgekommen: Im Verarbeitungsverzeichnis müssen
LEISTUNGS- UND VERHALTENSKONTROLLE                             alle Vorgänge dokumentiert sein, in denen personenbezo-
MÖGLICH                                                        gene Daten verarbeitet werden.
Ein weiterer Gesichtspunkt sollte bei der Verwendung von
WhatsApp nicht vergessen werden: die Statusanzeige. Mit        FAZIT:
dieser kann stets überprüft werden, wer wann online war.       Seit fast zwei Monaten ist die europäische Daten-
Selbst bei Deaktivierung der Statusfunktion wird immer         schutz-Grundverordnung DSGVO nun in Kraft. Und noch
noch angezeigt, wer gerade online ist. Zudem lässt sich        sind viele Detailfragen nicht geklärt. Von einer „Abmahn-
überprüfen, wann eine bestimmte Nachricht gesendet             welle“ kann bislang nicht gesprochen werden. Trotzdem
wurde. Dies öffnet Tür und Tor zur Leistungs- und Verhal-      ist der Einsatz von WhatsApp mit einigen Bedenken ver-
tenskontrolle von Arbeitnehmern.                               bunden. Betriebsräte sollten dies mit in die Waagschale
                                                               werfen, wenn es um WhatsApp im Unternehmen geht.
                                                               Denn nicht immer ist der bequeme Kommunikationsweg
                                                               der richtige.
 Rund 40 Millionen
 Deutsche nutzen WhatsApp,
 70 % davon sogar täglich.

      SEMINARTIPPS:                                            Rechtssicher durch den Datenschutz
                                                               Bei uns bekommen Interessenvertreter das entscheidende
                                                               Know-how für den Datenschutz — inklusive praktischer Hand-
                                                               lungshilfe, die in den untenstehenden, ausgewählten Semina-
                                                               ren verteilt wird. Gleich informieren unter:
                                                                  www.ifb.de/datenschutz

                                                                 Sie haben schon Vorkenntnisse beim Thema Datenschutz?
                                                               Dann ist unser Seminar „Datenschutzrecht 2018: Doppelter
                                                               Handlungsbedarf für den BR“ das Richtige für Sie!
                                                                 www.ifb.de/23

                                                                  Ohne Vorkenntnisse empfehlen wir das Seminar
                                                               „Der gläserner Mitarbeiter Teil I: Grundlagen wissen
                                                               für mehr Sicherheit im Datenschutz“
                                                                  www.ifb.de/68

 12
MITARBEITERGESUNDHEIT                                                                    DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

 Besonders an heißen
 Tagen muss auch ohne Durst

                                                                                                                          © Picture-Factory / Fotolia
 getrunken werden.

NICHT NUR IM SOMMER

FIT UND KONZENTRIERT
MIT WASSER!
Es schmeckt nach nix, es riecht nach nix und ist quasi durchscheinend. Und trotzdem
ist Wasser unglaublich wichtig: Trinken wir zu wenig, hat das Auswirkungen auf die
Leistungsfähigkeit und die Gesundheit der Mitarbeiter.

Trinken, trinken, trinken — viele kennen diese Aufforde-   Tipp: In jeder Stunde ein Glas trinken, das leere Glas
rung von Kindesbeinen an. Die Deutsche Gesellschaft für    auch gleich wieder auffüllen. Technikfans können sich
Ernährung empfiehlt rund 1,5 Liter am Tag, an heißen       auch mit einem „Trinkerinnerer“ per App ansagen lassen,
Tagen sowie bei größeren Menschen soll es sogar noch       wann es Zeit für den nächsten Schluck ist.
mehr sein.
                                                           SCHMECKT UND ERFRISCHT!
Wird der Körper ständig mit Flüssigkeit versorgt, kommt    Flüssigkeit in Form von Limonade, Kaffee und schwarzem
es erst gar nicht zu den Folgen einer beginnenden Dehyd-   Tee sind als Durstlöscher übrigens nicht gut geeignet.
rierung. Diese geht mit Unkonzentriertheit und             Besser sind Wasser, Früchtetee oder leichte Schorlen.
Müdigkeit, in schlimmeren Fällen mit Übelkeit und Kopf-
schmerzen einher. Trockene Lippen sind ebenfalls Zeichen   Tipp: Machen Sie aus langweiligem Wasser ein neues
einer beginnenden Austrocknung.                            Geschmackserlebnis! In eine Kanne Wasser einfach ein paar
                                                           tiefgefrorene Himbeeren, ein Stück Bioorange oder einen
Durst ist dabei ein schlechter Ratgeber, denn besonders    Zweig Minze oder Melisse geben. Mutige können es auch
an heißen Tagen muss auch ohne Durst getrunken             mit Gurke, frischem Rosmarin und Basilikum versuchen.
werden.                                                    Kurz ziehen lassen — fertig. Schmeckt und erfrischt!

 13
MITARBEITERGESUNDHEIT                                                                               DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

TIPPS FÜR GENUG WASSER AM
ARBEITSPLATZ

  Trinken Sie zu jeder Tasse Kaffee gleich ein Glas
  Wasser mit!

  Regen Sie die Aufstellung von kostenlosen Wasser-
                                                                                                          Sven Drust ist
  spendern am Arbeitsplatz und in der Kantine an. Trin-
                                                                                                          Fachkraft für
  ken fördert die Konzentration, das hilft auch dem                                                       Arbeitssicherheit
  Arbeitgeber!                                                                                            beim ifb.

  Verzichten Sie auf eiskalte Getränke. Greifen Sie bei
  Hitze lieber zu Getränken, die ungefähr Körpertem-
  peratur haben. Damit belasten Sie den Körper nicht
  zusätzlich. Denn eiskalte Getränke muss der Körper
  erst auf Körpertemperatur „aufheizen“ — man
  schwitzt dadurch gleich noch mehr.                                       HABEN SIE EINE FRAGE ZU
                                                                         EINEM AKTUELLEN BR-THEMA?
  Lassen Sie sich an das Trinken erinnern. Selbst über-
  listen kann man sich, indem man schon morgens die                    Melden Sie sich bei der ifb-Redaktion unter:
  Trinkrationen für den Tag bereitstellt. So haben Sie                 offenes-ohr@ifb.de
  die Kontrolle.                                                       Unter den Fragen suchen wir regelmäßig eine
  Erinnern Sie auch die Kollegen regelmäßig daran, wie                 aus, die wir in DER BETRIEBSRAT beantworten.
  wichtig Wasser ist.

  Damit es nicht langweilig wird: Getränke variieren                   Hinweise zum Datenschutz:
  und für Abwechslung sorgen (z.B. mit einem Spritzer                    www.ifb.de/ifb-datenschutz
  Zitronensaft oder ein paar Früchten im Wasser).

  ESSEN UND TRINKEN AM ARBEITSPLATZ?
  Kurz einmal nicht aufgepasst, und schon läuft der Kaffee in die Tastatur — der
  Arbeitgeber ist sauer und verbietet kurzerhand das Essen und Trinken im Büro.
  Der Betriebsrat ist empört, er wurde übergangen. Geht das? Nein, so geht das nicht!

  Will der Arbeitgeber den Arbeitnehmern verbieten, am Arbeitsplatz zu essen und zu trinken, hat
  der Betriebsrat gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG mitzubestimmen. Denn es geht um das Verhalten der
  Arbeitnehmer in Bezug auf die betriebliche Ordnung und um das betriebliche Zusammenleben.

  Arbeitsschutz- und Hygienevorschriften
  Allerdings gibt es Arbeitsschutz- und Hygiene­vorschriften, die ein Verbot rechtfertigen können.
  Ein Beispiel sind Arbeitsplätze, an denen mit Gefahrstoffen gearbeitet wird. Auch Kundenkontakt
  oder Publikumsverkehr kann unter Umständen vom Arbeitgeber als Argument für ein Trinkverbot
  herangezogen werden. Allerdings gibt es auch hier ein „Aber“: Der Arbeitgeber muss bei allen
                                                                                                                                     © reichdernatur / Fotolia

  Maßnahmen des Arbeitsschutzes die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten im Blick behalten.
  So verlangt es § 3 Arbeitsschutzgesetz. Konkret bedeutet dies, dass Arbeitnehmer bei hochsommerlichen
  Temperaturen die Möglichkeit bekommen müssen, ausreichend Wasser zu trinken. Denn ansonsten
  drohen gesundheitliche Beeinträchtigungen!

 14
KUMMERKASTEN UND BLITZABLEITER                                                                DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                                                                                                                               © milanmarkovic78 / Fotolia
 Manchmal fühle ich mich
 wie ein Blitzableiter.

GESPRÄCHE, GERÜCHTE UND (KEINE) GEHEIMNISSE

OHREN AUF FÜR EINE GUTE
BR-ARBEIT!
Heute ist die wöchentliche Sprechstunde unseres Betriebsrats. Was sich da tut, ist
wie immer völlig unklar. Es kann ein langweiliger Vormittag werden, an dem nix los ist.
Viel wahrscheinlicher ist es aber, dass es emotional wird. Denn aufgrund einer recht
hohen Arbeitsbelastung liegen die Nerven im Unternehmen blank. An manchen Tagen
fühlt man sich hier weniger als Betriebsrat, sondern mehr als Kummerkasten.

Von Kerstin Bauer

So froh ich über das Vertrauen der Kollegen bin,        Ab und zu reicht es dann schon, wenn Kollegen mal
so schwierig ist es manchmal, den Kummer der Kol-       die Möglichkeit haben, ihrem Ärger Luft zu machen.
legen auszuhalten und sich gegen den Ärger zu           Das kenne ich von mir auch. Ist es einmal ausgespro-
wappnen. Manchmal fühle ich mich wie ein Blitzablei-    chen, verpufft einiges vom dahinter steckenden
ter. Aber ich finde, auch das gehört zu unseren         Frust. Manchmal erscheint das Problem dann gar
Aufgaben als Betriebsrat. Wir sind nicht nur gewählt,   nicht mehr so groß. Häufig genug tauchen durch
um mit dem Chef zu verhandeln. Wir sind auch            genaues Zuhören aber auch Konflikte zu Tage, von
gewählt, um den Sorgen unserer Kollegen auf die         denen wir vielleicht sonst nix mitbekommen hätten.
Spur zu kommen und ihnen einfach mal unsere             Dann bin ich froh, so genau hingehört zu haben.
Aufmerksamkeit, unser Ohr zu schenken, Wenn wir
das nicht tun, wer dann?                                Im Betriebsrat diskutieren wir seit einiger Zeit die Frage,
                                                        wie wir am besten an Informationen kommen.

 15
KUMMERKASTEN UND BLITZABLEITER                                                               DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                                                          T-SHIRT ALS TÜRÖFFNER
                                                          Immer wieder machen wir Betriebsräte auch
                                                          abwechselnd einen Rundgang durchs Haus. Ich habe
                                                          letztens dazu ein selbst kreiertes T-Shirt getragen,
                                                          auf dem „Ohr des Betriebsrats“ stand. Und was soll
                                                          ich sagen? Es war ein Türöffner, auch weniger
                                                          gesprächige Kollegen kamen auf mich zu. Und ich
                                                          glaube, einige wissen erst seitdem, dass ich im
                                                          Betriebsrat bin!

                                                          Das Shirt werde ich sicher immer mal wieder raus-
                                                          kramen. Aber ich glaube, die Aktion hat schon jetzt
KUMMERKASTEN: KEIN ORT FÜR                                eine neue Vertrauensbasis mit ein paar Kollegen
BELEIDIGUNGEN                                             geschaffen. Denn nicht allen fällt es leicht, über ihre
Unsere Vor-vor-vorgänger haben einmal einen               Sorgen zu sprechen. Bleibt alles geheim, hilft das
„Kontaktwürfel“ aufgehängt, einen schlichten Brief-       aber niemandem! Und ein Schwätzchen ist natürlich
kasten aus dem Baumarkt. Heutzutage wird der              eine sehr gute Gelegenheit ist, um Stimmungen ein-
lange nicht mehr so viel genutzt wie früher, alle paar    zufangen und problematische Themen zu erfahren.
Wochen finden wir mal eine Nachricht darin. Das
Problem ist, dass wir ja trotzdem täglich reingucken      ZURÜCK ZUR SPRECHSTUNDE!
müssen. Und das andere Problem ist, dass auch mal         Meine Sprechstunde ist für heute fast rum. Es gab
anonyme Nachrichten drin sind. Wie sollen wir dann        tatsächlich mehrere Besucher, wobei ich bei ein oder
darauf reagieren? Noch blöder ist es, wenn pauschal       zwei von ihnen ehrlich nicht weiß, ob sie die Gerüchte,
unsere Arbeit kritisiert wird. Das gab es auch ein Mal.   dass ich immer ein bisschen Schokolade oder Kuchen
                                                          dabeihabe, nicht angelockt hat…      Ein Thema hatten
In der letzten Betriebsversammlung hatten wir des-        sie nämlich nicht wirklich.
wegen das Thema „Kummerkasten“ auf der Agenda.
Wir haben unseren Standpunkt deutlich gemacht,             Nicht allen fällt es leicht,
dass man dort NICHT gedankenlos alles einwerfen            über ihre Sorgen zu sprechen.
kann. Konstruktive Kritik ist in Ordnung, aber feige,
anonyme Beleidigungen gehen zu weit, egal ob gegen        Emotional war es aber auch. Eine Kollegin hat mir ihr
uns, gegen Kollegen oder gegen den Arbeitgeber.           Herz ausgeschüttet, weil sie mit ihrer Abteilungslei-
                                                          terin nicht zurechtkommt. Da ist sie nicht alleine, die
STIMMUNGSABFRAGE: EINE NEUE                               Stimmung in ihrer Abteilung ist leider mies. Die
ERFAHRUNG                                                 Gerüchte kochen hoch, dass sich Kollegen aus der
Auf der Betriebsversammlung konnten wir dann              Abteilung schon nach neuen Jobs umgesehen haben.
auch das erste Mal eine Stimmungsabfrage testen,          Wir werden das Thema mit in die nächste Betriebs-
ein Tipp aus einem ifb-Seminar. Vor der Betriebsver-      ratssitzung nehmen.
sammlung hatten wir Klebepads in verschiedenen
Farben ausgelegt. Jeder war aufgerufen, sich die          AUSGLEICH NUTZEN
Farbe auszusuchen, die seine momentane Stimmung           Aber jetzt erstmal: Feierabend. Ich gehe zum Aus-
am besten ausdrückt. Alles wurde auf Flipcharts           gleich gerne eine Runde joggen, einer meiner Kolle-
geklebt; wer wollte konnte unten noch kurz ergän-         gen entspannt am besten bei einem guten Buch. Wir
zen, warum er sich für eine bestimmte Karte ent-          haben im Gremium aber alle erst lernen müssen,
schieden hatte. So hatten wir schnell ein Stimmungs-      dass wir als „Blitzableiter“ auch selbst einen Aus-
bild; sehr gemischt, wie erwartet. Wir sind auch          gleich brauchen. Nur so können wir entspannt Ohren
direkt darauf auf das Ergebnis eingegangen und            (und Augen) nutzen — im Sinne einer guten Interes-
haben gezielt ein paar Worte an die gerichtet, die sich   senvertretung für die Kollegen.
rote Karten ausgesucht hatten: Meldet euch bei uns!
Kommt in die Sprechstunde! Schreibt uns an!

 16
ANSPRUCH AUF EIN ZWISCHENZEUGNIS                                                          DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                                                                                                                           © Africa Studio / Fotolia
                                                                                   Mit dem Zwischenzeugnis
                                                                                   sichert man sich in vielen Fällen
                                                                                   auch gute Leistungen.

BERUFSLEBEN

WIE KOMME ICH AN
EIN ZWISCHENZEUGNIS?
Sind Sie unzufrieden in Ihrem Job? Oder sehnen Sie sich nach beruflicher
Veränderung? Dann ist es vielleicht an der Zeit, an Bewerbungen zu denken.
Eintrittskarte in den neuen Job ist ein gutes (Zwischen)Zeugnis. Aber wie kommt
man da am geschicktesten ran, ohne dass der Arbeitgeber gleich „Lunte riecht“?

Das Stellenangebot klingt gut, die Entfernung zum        „normalen“ qualifizierten Arbeitszeugnis: Es ist eine
Wohnort passt ideal. Manfred B. möchte die Gele-         schriftliche Zusammenfassung der Beurteilung der
genheit nach Veränderung ergreifen, denn er ist          Arbeitstätigkeit.
schon seit 9 Jahren in seiner bisherigen Firma. Aller-
dings möchte er seinem bisherigen Arbeitgeber
nichts von der Bewerbung sagen — aber wie kommt
er an ein Zwischenzeugnis? Und wie unterscheidet es
sich vom „normalen“ Arbeitszeugnis?

                                                                                   Das Zwischenzeugnis bekommt
WAS IST EIN ZWISCHENZEUGNIS?
Der Unterschied zu einem Beendigungszeugnis liegt                                  man während eines laufenden
darin, dass ein Zwischenzeugnis während eines lau-                                 Arbeitsverhältnisses.
fenden Arbeitsverhältnisses erteilt wird. Inhaltlich
unterscheidet es sich nur an wenigen Stellen vom

 17
ANSPRUCH AUF EIN ZWISCHENZEUGNIS                                                       DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

WIE FRAGT MAN DANACH?
Keiner möchte es sich mit seinem Chef verderben,
und es ist strategisch auch meist nicht sinnvoll, über
Bewerbungsabsichten zu sprechen. Wie also fragt
man geschickt nach einem Zwischenzeugnis?

Hierfür passt vielleicht einer der folgenden Gründe:

                                                                                                              © Butch / Fotolia
  In einem langjährigen Arbeitsverhältnis (z.B. mehr
  als drei Jahre) gibt es noch keine Beurteilung
  oder die letzte Beurteilung liegt lange zurück;

  der Vorgesetzte wechselt;

  eine Elternzeit oder sonstige längere Abwesen-
                                                            BETRIEBSRATSTÄTIGKEIT IM
  heit steht bevor;                                           (ZWISCHEN)ZEUGNIS?
  es wurden Umstrukturierungen/Entlassungen                Kann, darf oder muss die Tätigkeit als
  angekündigt.                                            Betriebsrat im Zeugnis erwähnt werden?

Wichtig ist zu wissen, dass es keinen gesetzlichen An-   Grundsätzlich lautet die Antwort nein. Die Zuge-
spruch auf die Ausstellung eines Zwischenzeugnisses      hörigkeit zum Betriebsrat hat nichts im Zeugnis
gibt.                                                    zu suchen. Die Mitarbeit im Betriebsrat darf nur
                                                         auf ausdrücklichen Wunsch des Arbeitnehmers
ABER: Die Erteilung eines Zwischenzeugnisses                  in das Zeugnis ausgenommen werden.
gehört zu den Nebenpflichten des Arbeitgebers. Ver-
langt werden kann es dann, wenn ein berechtigtes          Tipp: Achten Sie darauf, dass der Arbeitgeber
Interesse des Arbeitnehmers darauf besteht. Hierzu       nicht einen versteckten Hinweis auf die Tätigkeit
zählen die oben genannten Gründe.                         als Interessenvertreter platziert („Er trat enga-
                                                             giert für die Interessen der Kollegen ein“).
Zuweilen gibt es auch tarifliche Bestimmungen zum
Thema Zwischenzeugnis

DAS ZWISCHENZEUGNIS HAT
SIGNALWIRKUNG
Egal, ob es mit dem Wechsel dann klappt oder nicht:
Mit dem Zwischenzeugnis sichert man sich in vielen
Fällen auch die guten Leistungen für das Beendi-
gungszeugnis. Denn bescheinigt der Arbeitgeber im
Zwischenzeugnis eine (sehr) gute Leistung, dann
kann er später in einem abschließenden Arbeitszeug-
nis nicht das Gegenteil behaupten. Er ist in der Regel
an den Inhalt eines Zwischenzeugnisses gebunden.

ENDE GUT, ALLES GUT
Für Manfred B. brachte die Frage nach dem Zwischen-                                    Die Ausstellung eines
zeugnis eine überraschende Wendung. Im Gespräch
                                                                                       Zwischenzeugnisses gehört
mit dem Vorgesetzten zeigte dieser eine vakante,
besser dotierte Stelle in einer anderen Abteilung auf.                                 zu den Nebenpflichten
Manfred bewarb sich intern — das Zwischenzeugnis                                       des Arbeitgebers.
hat er trotzdem bekommen.

 18
INTERVIEW                                                                                  DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                                                                                  Heidi Wahl, Jahrgang 1962,
                                                                                  beschäftigt sich seit Jahren mit dem
                                                                                  Thema Resilienz. Ihre Maxime ist:
                                                                                  Nicht zu schnell aufgeben! Persönlich
                                                                                  hat sich die Bergliebhaberin bei der
                                                                                  Besteigung des Kilimandscharo
                                                                                  damit auseinandersetzen müssen.
                                                                                  Wichtig ist, dass jeder für sich her-
                                                                                  ausfindet, wo seine Stärken liegen
 Wenn man festhängt,                                                              und darauf achtet, was einem gut
                                                                                  tut, meint sie. Die Wahl-Münchnerin
 nutzt es nichts, den Kopf
                                                                                  arbeitet als Trainerin und Coach.
 in den Sand zu stecken.                                                          Für das ifb referiert sie seit 2012.

NEUER RATGEBER ZUM THEMA RESILIENZ

MACH´S DIR LEICHT!
Ratgeber zum Thema Stress und Resilienz gibt es viele. Neue Perspektiven zum
Thema beleuchtet unsere Referentin Heidi Wahl in ihrem Buch „Mach´s dir leicht,
sonst macht´s dir keiner“. Wir sprachen mit ihr über das Geheimnis der Resilienz
und den Mut, auch mal nein zu sagen.

  Frau Wahl, was haben Sie als Bergliebhaberin von         Entscheidung, ein Projekt oder eine Beziehung abzubre-
den Gipfeln gelernt zum Thema Resilienz?                   chen. Auch das ist Resilienz.
Oh, eine ganze Menge. Wie andere Sportler sind Berg-
steiger äußerst resilient. Steht man vor einem Berg,         Wie sind sie auf die Idee zu Ihrem Buch gekommen?
geht es — ebenso wie bei jeder Herausforderung im          Die Grundstruktur zu diesem Buch hatte ich schon lange
Alltag — immer auch um die Frage: „Schaffe ich das?“       im Kopf. Den entscheidenden Anstoß haben mir dann
Und damit nicht genug. Bei der Planung und Ressourcen-     meine Coachings gegeben. Denn immer wieder beob-
einteilung muss einkalkuliert werden, dass man wieder      achtete ich, dass viele Menschen Probleme aussitzen,
runter muss vom Gipfel. Es geht letztlich darum, durch-    statt sie anzugehen! Schwierigkeiten zu umgehen, das
zuhalten und seine Kräfte richtig einzuteilen.             ist meist keine erfolgreiche Lösungsstrategie. Wenn
                                                           man festhängt, nutzt es nichts, den Kopf in den Sand zu
  Liegt darin das Geheimnis der Resilienz?                 stecken. In meinem Buch vergleiche ich diesen Zustand
Im Grunde schon. Resilienz beschreibt die Fähigkeit, bei   anhand der Metamorphose eines Schmetterlings als
Belastungen standzuhalten. Und das auch in schwieri-       „Festhängen im Kokon“. Mit der Erkenntnis, dass man
gen Situationen. Häufig steht man vor der Frage „Wie       festhängt, hat man dabei schon einen ersten wichtigen
komme ich da unbeschadet raus“? Oder man trifft die        Schritt getan.

 19
INTERVIEW                                                                                                                            DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

  Auch im Betriebsrat taucht diese lähmende Unzu-
friedenheit immer wieder auf. Was tun?                                                      SEMINAR-TIPPS:
Wie jedes Team besteht ein Betriebsrat immer aus ver-
schiedenen Persönlichkeiten; zum Beispiel aus „Machern“
voller Tatendrang und aus „Aussitzern“, die nicht an
Gewohnheiten rütteln wollen. Es ist im ersten Schritt
wichtig, alle so zu akzeptieren, wie sie sind. Die Kunst ist
es dann, dass jeder seinen Platz findet und seine Fähig-

                                                                                                                                                                       © Coloures-Pic / Fotolia
keiten gut einbringen kann. Das ist ein Prozess. Auf der
anderen Seite muss jeder Betriebsrat für sich lernen,
auch einmal „nein“ zu sagen.

   „Nein“ zu sagen erfordert aber viel Mut.
Ja, stimmt. Trotzdem ist es sehr wichtig, daran zu arbei-
ten. Denn auch wenn es gut ist, viel für die Kollegen                                       Betriebliche Resilienz
erreichen zu wollen: Man kann auch über das Ziel hinaus-                                    Starke Teams - starkes Unternehmen:
schießen. Das überfordert, man gerät in Stress und ver-                                         www.ifb.de/810c
liert an Kraft. Hilfreich kann ein Wechsel der Perspektive
sein. Mut ist ein wichtiger Baustein des von mir entwi-                                     Persönliche Resilienz
ckelten „Mariposa“-Prinzips, zu dem auch Ausdauer,                                          Innere Stärke gewinnen und sich erfolgreich behaupten:
Ruhe, Initiative, Perspektive, Offenheit, Sinn und Anfan-
                                                                                                www.ifb.de/1017c
gen gehören.

  Ganz ehrlich, ist Resilienz nicht ein Frauenthema?
Eindeutig nein! Immer mehr männliche Betriebsräte
lassen sich zum Thema schulen. Dabei stelle ich fest,
dass es die Auseinandersetzung mit dem Thema Burn-
out ist, die zu einem neuen Denken führt. Zum Glück,                                    Im BR-Gremium ist es wichtig,
denn Stressvermeidung und psychische Widerstandsfä-                                     alle so zu akzeptieren, wie sie sind.
higkeit helfen ja letztlich dem ganzen Gremium.

                                        MITMACHEN UND GEWINNEN!
                                        Wir verlosen drei Exemplare des Buchs „Mach´s dir leicht, sonst macht´s dir keiner.
                                        Resilienz lernen mit dem Mariposa-Prinzip“ — erschienen im EHP Verlag 2018.

                                        So geht´s:
                                        Schreiben Sie uns eine E-Mail mit dem Stichwort „Resilienz“ an
                                        buchgewinn@ifb.de.

                                        Mit ein bisschen Glück gewinnen Sie eins von drei Exemplaren.
                                        Vollständige Adresse nicht vergessen! Einsendeschluss ist der 31.08.2018.
                                        Später eingehende E-Mails können leider nicht berücksichtigt werden.

   Teilnahmebedingungen: Die Gewinner werden benachrichtigt, der Rechtsweg ist natürlich ausgeschlossen. Die für die Durchführung des Gewinnspiels erforderlichen
                                                                                                                                                                                                  © art_of_sun / Fotolia

   Daten werden für dessen Zeitraum gespeichert. Über die Gewinner entscheidet das Los. Die Preisvergabe findet nur innerhalb Deutschlands statt. Pro Teilnehmer ist
   immer nur ein Gewinn möglich. Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen. Mitarbeiter der ifb KG sowie deren Angehörige sind von der Teilnahme ausgeschlossen.

 20
SBV-WAHL                                                                                        DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

SBV-WAHL

AUF ZUM
KOSTENLOSEN                                                                    B V
                                                                             S
KANDIDATEN-
TRAINING
DES ifb!
Ab sofort stehen alle Schwerbehindertenvertreter wieder im Rampenlicht, denn
im Herbst finden die nächsten SBV-Wahlen statt. Und das ist wirklich nicht mehr
lang hin, besonders wenn man an die Vorbereitungen denkt! Machen Sie es sich
leicht und sichern Sie sich einen Platz im kostenlosen Kandidatentraining des ifb.
In unserem Tagesseminar lernen Sie, durch ein überzeugendes Auftreten und eine
passende Werbestrategie Stimmen für sich zu gewinnen. Auf geht´s!

Sie gehören der SBV an und möchten im Herbst wieder         JETZT ANMELDEN!
kandidieren? Oder Sie interessieren sich für das Amt —      Eine einmalige Gelegenheit. Sichern Sie sich jetzt gleich
wissen aber nicht recht, wie Sie die Kollegen von sich      einen Platz im kostenlosen Kandidatentraining des ifb:
überzeugen? Dann werden Sie jetzt aktiv!                       www.ifb.de/1173.

EIN TAG FÜR IHREN ERFOLG
In einem Tagesseminar in Köln, Berlin oder Frankfurt
bringen wir Sie der Wahl ein Stück näher. Unsere Trainer
bereiten Sie anhand praxisnaher Beispiele auf eine wirk-        EIN WEITERER
same Öffentlichkeitsarbeit vor. Dort lernen Sie, Wer-           SEMINAR-TIPP
bung in eigener Sache zu machen — der Schlüssel zum
Erfolg der nahenden Wahl!
                                                                ZUR SBV-WAHL:

WER DARF TEILNEHMEN?
Das Seminar richtet sich an Vertrauenspersonen und              Alles im Griff: So funktioniert die SBV-Wahl!
ihre Stellvertreter. Aber auch Kandidaten, die bislang
                                                                SBV-Wahlen haben ihre ganz eigenen Regeln.
noch kein Amt ausgeübt haben und kandidieren wollen,
                                                                Bei der Vorbereitung und Durchführung muss
sind herzlich willkommen. Das Training findet als Tages-
                                                                einfach alles stimmen! Rundum fit werden Sie im
seminar jeweils samstags statt, die Plätze sind begrenzt.
                                                                Seminar „Alles im Griff: So funktioniert die SBV-Wahl!“
                                                                Weitere Infos zu Terminen, Kosten und zum Inhalt
UND DIE KOSTEN?
                                                                dieses Seminars erfahren Sie unter:
Die Kosten des Tagesseminars übernehmen wir für Sie.
Als angemeldeter Teilnehmer müssen Sie lediglich die               www.ifb.de/306
Anreise und gegebenenfalls die Übernachtung zahlen.

 21
AKTUELLE RECHTSPRECHUNG                                                               DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                                                            Ende einer arbeitnehmerfeindlichen Auslegung
                                                            Das Bundesarbeitsgericht hatte in der Vergangenheit
                                                            beim Thema Kettenvertrag die Zügel leider gelockert.
                                                            Dabei ist alleine schon der Wortlaut des Gesetzes recht
                                                            eindeutig: Arbeitnehmer dürfen nicht noch einmal eine
                                                            Befristung bekommen, wenn sie im selben Betrieb
                                                            bereits maximal zwei Jahre befristet gearbeitet haben.
                                                            Trotzdem hatte das höchste deutsche Arbeitsgericht
                                                            2011 angefangen, diese Regelung recht eigenwillig aus-
                                                            zulegen: Ziel des Gesetzgebers sei es ja, Kettenarbeits-
                                                            verträge zu verhindern: Mitarbeiter sollten sich nicht
        WIEDER MEHR SCHUTZ                                  von Vertrag zu Vertrag hangeln müssen. Aber wenn ein
      VOR KETTENBEFRISTUNGEN                                längerer Zeitraum zwischen beiden Beschäftigungen
                                                            liegt, sei das nicht mehr zu befürchten… Also waren
Gut für Beschäftigte: Das Bundesverfassungsge-              Kettenbefristungen mit größeren Abständen möglich.
richt hat eine äußerst umstrittene Auslegung der            Eine große Unsicherheit für Beschäftigte. Aber damit ist
Regelungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes            jetzt Schluss.
(TzBfG) durch das Bundesarbeitsgericht gekippt.
Ab sofort gilt wieder das grundsätzliche Verbot             Eigentlich sonnenklar!
mehrfacher sachgrundloser Befristungen von                  Eigentlich war es sonnenklar: § 14 Abs. 2 TzBfG regelt die
Arbeitsverträgen.                                           sachgrundlose Befristung; sie darf sich auf maximal
Eine sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen mit      zwei Jahre erstrecken. Außerdem ist sie nicht zulässig,
demselben Arbeitgeber ist auch dann unzulässig, wenn        „wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein
die Beschäftigung drei Jahre oder länger zurückliegt. Das   befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestan-
hat jetzt das Bundesverfassungsgericht klargestellt.        den hat“.

Im Fall ging es um einen Beschäftigten von Bosch. Nach      Ab sofort wird dies wohl wieder wortlautgetreu ange-
Befristungen im Jahr 2005 und 2006 bekam er 2010            wendet — zum Wohl der Arbeitnehmer.
wieder einen befristeten Vertrag. Mit der dritten Befris-
tung sah er den Anspruch auf einen unbefristeten Ver-       Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 06. Juni 2018
trag, zog vor Gericht — und bekam endlich Recht.            1 BvL 7/14

                                      KURZ UND BÜNDIG
                         NEGATIVZINSEN BEIM RIESTER-SPARPLAN?
   Für angespartes Geld muss der Sparer an die Bank         Kritik an dem Urteil kam von der Verbraucherzentrale
   zahlen, statt Zinsen einzustreichen: So kann man in      Baden-Württemberg, die auch negative Zinsen in der
   kurzen Worten die „Negativzinsen“ umschreiben.           Gesamtbilanz solcher Verträge befürchtet. Man plane
   Und diese sind auch in einem Riester-Sparplan zur        weitere Klagen.
   Altersvorsorge nach Ansicht des Landgerichts
   Tübingen nicht grundsätzlich unzulässig. Obwohl          Landgericht Tübingen, Entscheidung vom 29.06.2018
   es sich um eine langfristige Anlage handelt, konnten     4 O 220/17
   die Richter dabei keine unangemessene Benachteili-
   gung von Verbrauchern erkennen.

 22
AKTUELLE RECHTSPRECHUNG                                                                 DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

            BERUFSKRANKHEIT                                  welcher Personenkreis hiervon besonders betroffen ist.
             WEGEN STRESS?                                   Insbesondere lägen keine Anhaltspunkte darüber vor,
                                                             dass die Tätigkeit als Versicherungsfachwirt im Ver-
Psychische Erkrankungen wegen Stress sind                    gleich zur übrigen Bevölkerung ein höheres Risiko birgt,
keine Berufskrankheit. Dies hat das LSG Bayern               an Depressionen oder Neurasthenie zu erkranken.
entschieden. Es lägen keine gesicherten medi­
zinischen Erkenntnisse darüber vor, welche                   Das Bayerische Landessozialgericht holte zwei Sach-
Krankheitsbilder durch Stress verursacht würden              verständigengutachten ein und stellte im Ergebnis
und welcher Personenkreis hiervon besonders                  ebenfalls fest, dass die geltend gemachten Erkrankun-
betroffen sei.                                               gen nicht als Berufskrankheiten aufgrund von Stress
Geklagt hatte ein Versicherungsfachwirt. Er gab an, an       anzuerkennen seien.
wiederkehrenden schweren Depressionen und Neur-
asthenie (Nervenschwäche) zu leiden. Als Ursache             Anforderungen der Berufskrankheiten-Liste
hierfür sah er lange Arbeitszeiten, den Umgang mit           Für die Aufnahme in die Berufskrankheiten-Liste
schwierigen Kunden, mangelnden Rückhalt durch Vor-           müssten verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein.
gesetzte sowie eine schlechte technische Software-           Bei Erkrankungen, die möglicherweise auf Stress
ausstattung an.                                              zurückzuführen seien, fehle es an den erforderlichen
                                                             wissenschaftlichen Erkenntnissen. Das Gericht ver-
Keine medizinischen Erkenntnisse                             wies zudem auf die Vielzahl möglicher Ursachen für
Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung              Depressionen. Bei Versicherungsfachwirten sei keine
als Berufskrankheit ab, da die geltend gemachten             gruppentypische Risikoerhöhung bei der Tätigkeit fest-
Erkrankungen nicht in die Berufskrankheiten-Liste            zustellen.
aufgenommen seien und auch keine gesicherten medi-
zinischen Erkenntnisse darüber vorlägen, welche              LSG Bayern, Urteil vom 27.04.2018
Krankheitsbilder durch Stress verursacht werden und          L 3 U 233/15

                                       KURZ UND BÜNDIG
             LÖSCHUNG EINER                                      VORWURF DER „SEKTE“ IST
          BEWERTUNG BEI GOOGLE                                  FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG
   Ein Arzt kann die Löschung einer negativen Bewertung     Die Bezeichnung eines Unternehmens als „Sekte“
   bei Google verlangen. In dem in Lübeck verhandelten      fällt unter den Schutz der freien Meinungsäußerung.
   Fall hatte ein unbekannter Nutzer eine schlechte         Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit
   Bewertung abgegeben — ohne weiteren Kommentar            diesem Urteil bekräftigt, dass der soziale Geltungsan-
   und fälschlicherweise mit dem Namen des Arztes.          spruch eines Unternehmens dahinter zurücktreten
   Der Arzt ging zudem davon aus, dass die schlechte        muss. Man könne es als Boykottaufruf verstehen, der
   Bewertung nicht von einem Patienten stammt.              dem „geistigen Meinungskampf“ dient. Dies sei dann
   Er mokierte sie als geschäftsschädigend und als          in Ordnung, wenn sich der Aufrufende auf Mittel
   Verletzung seines Persönlichkeitsrechts. Das Land­       beschränkt, die den geistigen Kampf der Meinungen
   gericht Lübeck gab ihm Recht und verurteilte Google      gewährleisten. Dies sei hier der Fall.
   zur Streichung. Auch wenn die Bewertung keinen Text
                                                            Oberlandesgericht Frankfurt am Main,
   enthalte, falle sie nicht automatisch unter den Schutz
                                                            Urteil vom 28.06.2018
   der freien Meinungsäußerung, urteilten die Richter.
                                                            16 U 105/17
   BLG Lübeck, Urteil vom 13.06.2018
   9 O 59/17

 23
INTERN                                                              DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

                         OASEN STATT GROSSSTADT

                         ifb-STANDORTE MIT DEM „GEWISSEN ETWAS“!
                         Abseits der großen und hektischen Metropolen bietet Deutschland kleinere Städte, die mit
                         ihrer Lage, ihrem Charme und ihrem Angebot den „großen Brüdern“ in nichts nachstehen.
                         Und das Beste: An vielen attraktiven Orten finden regelmäßig ifb-Seminare statt!

                         KENNEN SIE SCHON…

                                                                                                                                   © Manuel Schönfeld / Fotolia
                                                                                    Ulm

                                                                                                                                   © der holgster / Fotolia
© BildPix.de / Fotolia

                          Aachen                                                    Flensburg

                                                                                                                                   © Flexmedia / Fotolia

                                                                                    Regensburg
                                                                                                                                   © MNStudio / Fotolia
© Alex Tor / Fotolia

                          Baden Baden                                               Füssen, in der Nähe von Schloss
                                                                                    Neuschwanstein

                          24
INTERN                                                                                DER BETRIEBSRAT 4 | 2018

UNSERE HOTELS VOR ORT
Unser Tipp: Hat Sie das Fernweh gepackt? Dann durchstöbern Sie gleich jetzt unsere       Standortkarte.

 Mercure Hotel Aachen                                      Maritim Hotel Ulm
 Europaplatz, nah den Carolus Thermen im Kurpark           Direkt an Donau und Altstadt gelegen

 Hotel Hafen Flensburg                                     Ibis Styles Regensburg
 Mit einer großen Sauna, direkt am Hafen und Altstadt      Direkt an der Donau gelegen

 Radisson Blu Badischer Hof Hotel Baden-Baden              Luitpoldpark Hotel Füssen
 Ehemaliges Kapuzinerkloster direkt am Kurpark             In der Nähe des Schlosses Neuschwanstein

 25
Sie können auch lesen