Wasgau-Anzeiger - Dahner Felsenland
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»Wasgau-Anzeiger« 23. September 2021 1
Wasgau-Anzeiger
Wochenblatt für die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland
mit den amtlichen Bekanntmachungen
48. Jahrgang / Woche 38 / Ausgabetag: Donnerstag, 23. September 2021
Kostenlose Zustellung an die Haushaltungen der Gemeinden: • Bobenthal • Bruchweiler-Bärenbach • Bundenthal • Busenberg • Dahn • Erfweiler •
Erlenbach bei Dahn • Fischbach bei Dahn • Hirschthal • Ludwigswinkel • Niederschlettenbach • Nothweiler • Rumbach • Schindhard • Schönau
WEITERE INFORMATIONEN UNTER WWW.DAHNER-FELSENLAND.DE
2 »Wasgau-Anzeiger« 23. September 2021
Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung in Dahn, Schulstr. 29 - Tel.-Nr. (0 63 91) 91 96-(00)
Montag - Freitag 09.00 - 12.00 Uhr, Bürgerservice 08.00 - 12.30 Uhr, Dienstagnachmittag 14.00 - 16.00 Uhr, Donnerstagnachmittag 14.00 - 18.00 Uhr
Telefon-Durchwahl: Grund- und Gewerbesteuer -166; Kasse -189; Meldeamt -219; Standesamt -221;
Touristik -222; Ordnungsamt -244; Bauleitplanung -333 • Werksgebühren Tel. Nr. (0 63 91) 9234 - 420, - 421
Notrufe Zahnärztlicher Notdienst
www.zahnnotfall-pfalz.de
Samstag, 09.00 Uhr bis Montag, 08.00 Uhr
An gesetzl. Feiertagen von 09.00 Uhr bis 08.00 Uhr des darauf
Polizei 110 folgenden Werktages
Polizeiinspektion Dahn (0 63 91) 91 6-0 Sprechzeiten: samstags von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Feuerwehr/ Notarzt /Rettungsdienst 112 sonn- und feiertags von 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr
ansonsten Rufbereitschaft
Notfall-Telefax 112
25.09./26.09.2021
Krankentransport 19222
Herr Dr. Alfred Smola, Prinzregentenstraße 2a, 66981 Münchweiler,
Technisches Hilfswerk Hauenstein Tel.-Nr. (0 63 95) 77 77
Telefon (0 63 92) 92 32 90 – Mobil (0 17 4) 33 88 149
Notdienste Apothekennotdienst
Der Ansagedienst ist über die landeseinheitliche Rufnummer wie folgt
zu erreichen:
Ärztlicher Bereitschaftsdienst Deutsches Festnetz:
0180 - 5-258825 plus Postleitzahl d. Standortes (0,14 EUR/Min.)
Zuständig für die Bewohner der Ortschaften Bruchweiler-Bärenbach,
Mobilfunknetz:
Bundenthal, Busenberg, Dahn, Erfweiler, Fischbach, Hirschthal,
0180 - 5-258825 plus Postleitzahl d. Standortes (max. 0,42 EUR/Min.)
Ludwigswinkel, Rumbach, Schindhard und Schönau ist die Ärztliche
Auf der Webseite der Landesapothekenkammer (www.lak-rlp.de)
Bereitschaftspraxis in Pirmasens, Pettenkofer Straße 15, 66955
steht der aktuelle Notdienstplan allen Interessierten zur Verfügung.
Pirmasens
Der Notdienst wechselt jeweils morgens um 8.30 Uhr,
Öffnungszeiten der Ärztlichen Bereitschaftspraxis Pirmasens: auch an Sonn- und Feiertagen.
An den Apotheken sind zusätzlich immer die Tel.Nr. oder die Postleitzahl
Montag 19.00 Uhr bis Dienstag 07.00 Uhr
oder die nächste diensthabende Apotheke bekannt gemacht.
Dienstag 19.00 Uhr bis Mittwoch 07.00 Uhr
Mittwoch 14.00 Uhr bis Donnerstag 07.00 Uhr
Donnerstag 19.00 Uhr bis Freitag 07.00 Uhr
Freitag 16.00 Uhr bis Montag 07.00 Uhr
Feiertags: vom Vorabend des Feiertages, ab 18.00 Uhr bis zum Apothekennotdienst Dahn
nachfolgenden Werktag, 07.00 Uhr
Die Apotheken in Dahn bieten einen wechselnden Notdienst für
Zuständig für die Bewohner der Ortschaften Bobenthal (mit St. Mittwochnachmittag an. Die jeweilige Apotheke ist an diesem Nachmittag
Germanshof), Erlenbach, Niederschlettenbach und Nothweiler ist die von 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr geöffnet.
Ärztliche Bereitschaftspraxis in Landau, Cornichonstraße 4, 76829
Landau 29.09.2021 Apotheke am Jungfernsprung
06.10.2021 Kur - Apotheke
Öffnungszeiten der Ärztlichen Bereitschaftspraxis Landau:
13.10.2021 Wasgau Apotheke
Montag 19.00 Uhr bis Dienstag 07.00 Uhr 20.10.2021 Kur - Apotheke
Dienstag 19.00 Uhr bis Mittwoch 07.00 Uhr
Mittwoch 14.00 Uhr bis Donnerstag 07.00 Uhr
Donnerstag 19.00 Uhr bis Freitag 07.00 Uhr
Freitag 16.00 Uhr bis Montag 07.00 Uhr
Feiertags: vom Vorabend des Feiertages, ab 18.00 Uhr bis zum Bereitschaftsdienste
nachfolgenden Werktag, 07.00 Uhr
Alle Ärztliche Bereitschaftspraxen sind unter der bundesweit
einheitlichen Rufnummer 116 117 zu erreichen. Die 116 117 wird ohne
Vorwahl gewählt und ist für den Anrufer kostenfrei.
Kanalwerk
Bei akuten lebensbedrohlichen Notfällen ist der Rettungsdienst unter Bereitschaftsdienst für die Abwasserbeseitigungseinrichtung
der Telefonnummer 112 anzurufen Das Kanalwerk ist während der normalen Arbeitszeit zu erreichen:
von 08.00-16.00 Uhr unter der Tel.-Nr. (0 63 91) 92 34-500
Für dringende Fälle außerhalb der normalen Arbeitszeit
des Klärwärterpersonals ist ein Bereitschaftsdienst eingerichtet.
Tierärztlicher Notdienst Dieser ist unter der Tel.-Nr. (0 63 91) 92 34 505 zu erreichen.
Kleintiere (Hunde-Katzen-Heimtiere): Der Bereitschaftdienst ist nicht zuständig für Entleerungen
von Abwassergruben!
Stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Bitte unter der Entleerung der Abwassergruben
Nummer Ihres Tierarztes erfragen!! Telefonische Anmeldung unter der Tel.-Nr. (0 63 91) 92 34-500
»Wasgau-Anzeiger« 23. September 2021 3
Elektrizitätswerk ca. 35 m Schmutzwasserkanal aus PVC DN 250 verlegen
Bereitschaftsdienst für die Stromversorgung der Stadt Dahn, Bruch- ca. 1 St Betonschacht einbauen DN 1000
weiler-Bärenbach, Bundenthal, Busenberg, Erfweiler u. Schindhard ca. 8 St Betonschächte einbauen DN 1200
Während der normalen Arbeitszeit ist das Elektrizitätswerk unter der
Los 3 Trinkwasserversorgung
Tel.-Nr. (0 63 91) 92 34-120 zu erreichen.
Für dringende Fälle außerhalb der normalen Arbeitszeit des Personals des ca. 700 m³ Bodenaushub
Elektrizitätswerkes der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland ist für die ca. 1.225 m² Verbau im Rohrgraben
Stadt Dahn sowie die Gemeinden Bruchweiler-Bärenbach, Bundenthal, ca. 440 m Trinkwasserleitung aus GGG DN/OD 100 verlegen
ca. 27 St Hausanschlüsse erneuern
Busenberg, Erfweiler u. Schindhard ein Bereitschaftsdienst eingerichtet.
Dieser ist unter der Tel.-Nr. (0 63 91) 92 34-130 zu erreichen. Die Vergabeunterlagen können schriftlich beim
Für die übrigen Gemeinden der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland ist INGENIEURBÜRO DILGER GMBH
der Bereitschaftsdienst der Pfalzwerke Netz AG, Ludwigshafen, zuständig Gewerbepark „Neudahn 3“, 66994 Dahn
Tel. 06391/911-0, Fax 06391/911-150
E-Mail: poststelle@ingenieurbuero-dilger.de
Wasserwerk angefordert werden.
Bereitschaftsdienst des Verbandsgemeindewasserwerkes Versand: Montag, 20.09.2021
Das Wasserwerk ist während der normalen Arbeitszeit zu erreichen: Unkostenbeitrag: Los 1) € 45,-- inkl. 19 % MWSt. (einschl. CD-ROM)
von 07.00-16.00 Uhr unter der Tel.-Nr. (0 63 91) 9 23 40 Los 2) € 41,-- inkl. 19 % MWSt. (einschl. CD-ROM)
Für dringende Fälle außerhalb der normalen Arbeitszeit des Wasserwerk- Los 3) € 38,-- inkl. 19 % MWSt. (einschl. CD-ROM)
personals ist ein Bereitschaftsdienst eingerichtet. Der Betrag wird nicht zurückerstattet.
Dieser ist unter der Tel.-Nr. (0 63 91) 92 34 112 zu erreichen. zahlbar: IBAN: DE09542500100070001193
BIC: MALADE51SWP
Ingenieurbüro Dilger GmbH, 66994 Dahn
mit Angabe des Verwendungszweckes
Bereitschaftsdienst der Pfalzgas GmbH Frankenthal Submission: Donnerstag, 14.10.2021
Zuständig für die Gasversorgung in der Stadt Dahn und den Gemeinden Teil A – C: 11:00 Uhr
Bruchweiler-Bärenbach, Bundenthal, Busenberg, Erfweiler u. Schindhard:
Ort: Verbandsgemeindeverwaltung - Bürgersaal
Störungsannahme rund um die Uhr unter Tel. (0800) 1 00 34 48
Schulstraße 29, 66994 Dahn
Die Bindefrist beträgt - abweichend von der VOB Teil A, § 10 - 8 Wochen.
Telefonische Auskunft über das Submissionsergebnis wird nicht erteilt.
Bereitschaftsdienst der Pfalzwerke Netz AG Ludwigshafen Anforderungen ohne beigefügten Zahlschein (Post/Bank) sowie verspätet
Die Stromversorgung der Gemeinde Erlenbach, Niederschlettenbach, eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Vor Auftrags-
Bobenthal, Nothweiler, Rumbach, Fischbach, Ludwigswinkel, Schönau erteilung müssen die Nachweise gemäß VOB Teil A, § 6a Abschnitt (1)
und Hirschthal ist durch den Bereitschaftsdienst der Pfalzwerke Netz AG, und (2) sowie § 6b Abschnitt (3), Ausgabe 2019, sowie auf Verlangen die
Netzteam Hinterweidenthal, Tel. (0 63 96) 9 21 30 stets sichergestellt. Unbedenklichkeitsbescheinigungen der AOK, des Finanzamtes und der
Bei Störungen im Stromnetz: Tel. (0800) 7 97 77 77 Berufsgenossenschaft erbracht werden. Es werden nur fachkundige und
leistungsfähige Bieter beauftragt, die gewerbemäßig die zu erbringenden
Leistungen ausführen und nachweislich gleichartige Maßnahmen zufrie-
denstellend ausgeführt haben.
Nachprüfungsstelle gemäß § 21 VOB/A ist die Kreisverwaltung, Unterer
Sommerwaldweg 40, 66953 Pirmasens.
Dahn, September 2021
gez. Michael Zwick
Aus der Bürgermeister
Verbandsgemeinde Stellenausschreibung
Die Verbandsgemeindewerke Dahner Felsenland suchen zum 01.01.2022
für das Felsland Badeparadies
eine/n Kassierer/-in (m/w/d)
ÖFFENTLICHE AUSSCHREIBUNG (VOB/A)
in Teilzeit mit 80 Stunden/Monat, wobei nach Bedarf Mehrarbeitsstunden
Die Verbandsgemeindeverwaltung Dahner Felsenland schreibt im Na- bis zur Vollzeitbeschäftigung anfallen können.
men der Ortsgemeinde Bundenthal und der Verbandsgemeindewerke
Dahner Felsenland, auf der Grundlage der VOB/A, die nachstehenden Bewerber/innen sollten flexibel einsatzbereit sein, da auch Samstags-,
Arbeiten für den Ausbau der Leininger Straße in der Ortsgemeinde Bun- Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitsschichten anfallen werden.
denthal öffentlich aus. Außerdem wird Erfahrung im Umgang mit Menschen erwartet sowie
Teamfähigkeit und Kundenfreundlichkeit. Die Tätigkeiten erfolgen nach
Zu erbringende wesentliche Leistungen: Schichtplan im Wechsel. Die Vergütung richtet sich nach dem Tarifvertrag
Los 1 Straßenbau für den öffentlichen Dienst (TVöD).
ca. 2.640 m³ Bodenaushub, bis ca. - 0,50 - 0,60 m/ Interessierte Personen können ihre aussagekräftige Bewerbung mit den
bzw. -0,75 – 0,85 m (BVM) üblichen Unterlagen an das Personalamt der Verbandsgemeindeverwaltung
ca. 1.720 t Bodenaustauschmaterial liefern einbauen Dahner Felsenland, Schulstraße 29, 66994 Dahn ,Tel.06391/9196130 bis
ca. 4.155 m² Planum herstellen spätestens 18. Oktober 2021 richten.
ca. 920 m Rundbordsteine setzen
ca. 915 m Tiefbordsteine setzen
ca. 1.100 m² Pflaster verlegen (Gehweg) gez. Michael Zwick
ca. 21 St Straßeneinläufe 30 x 50 cm einbauen Bürgermeister
ca. 9 St Straßeneinläufe 50 x 50 cm einbauen
ca. 920 m Pultrinne aus Natursteinen, b = 30 cm herstellen
ca. 150 m Anschlussleitungen herstellen (Straßeneinläufe)
Los 2 Kanalisation Schnelltesten für Alle in den Verbandsgemeinden –
ca. 990 m³ Bodenaushub Termine möglichst online vereinbaren
ca. 1.190 m² Verbau im Rohrgraben
ca. 210 m Regenwasserkanal aus SB DN 600 verlegen Wo kann ich mich auf das Corona-Virus testen lassen? Diese Frage stellen
ca. 37 m Regenwasserkanal aus SB wandverstärkt sich zurzeit viele Menschen auch im Landkreis Südwestpfalz, Pirmasens
DN 600 verlegen und Zweibrücken. Bund und Land haben angekündigt, dass ab sofort
ca. 25 m Regenwasserkanal aus GGG DN 600 verlegen alle Bürgerinnen und Bürger ohne Symptome die Möglichkeit habeneiten:
4 »Wasgau-Anzeiger« 23. September 2021
und donnerstags
bis 19:00 Uhr 17:00 bis 19:00 Uhr
ab 15.5.2021)
bis Antigen-Schnelltests
Schnelltesten für Alleneben den
in den 11:00zubis
Impfungen
Verbandsgemeinden 14:00
sollen, sich einmal pro Woche schnelltesten zu lassen. Flächendeckende
14:00 Uhr gehören den wichtigsten
– Uhrim Freien hin untersucht und zusammengefasst. Im nächsten Schritt ist
geplant, dass Gäste, die sich zum Beispiel auf Online-Tourenportalen über
Werkzeugen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Seit 15.03.2021 Strecken in der Pfalz informieren, automatisch auch die Hinweise zum
habenTermine
Schnelltesten alle BürgerInnen
für Alle die online
Möglichkeit,
in den Verbandsgemeinden
möglichst sich auch
vereinbaren – im Landkreis einmal richtigen Verhalten in Wald und Feld erhalten. Die Pfalz.Touristik sieht
pro Woche kostenlos auf das Virus testen zu lassen. Voraussetzung ist darin einen wichtigen Baustein für eine freiwillige Besucherlenkung. „Wir
emeinde
aus,
Termineeine
Hauenstein
Burgstraße, 76846 im Hauenstein;
Bürgerhaus,Öffnungszeiten
vorherigeonline
möglichst
Burgstraße, 76846 Hauenstein; Öffnungszeiten
Terminvereinbarung.
Wo kann ich mich vereinbaren Die Testzentren befinden sich für die wissen, dass Gäste und Einheimische solche Informationen über sensible
auf das Corona-Virus testen lassen? Diese Frage stellen sich zurzeit viele Menschen
Gebiete wünschen und wollen ihnen ein Rundum-Wohlfühl-Erlebnis in der
ittwochs,
19:00 Uhr und freitags 16:00 bis 19:00 Uhr
Wo kann
• Verbandsgemeinde
inab
ich mich der das
sofort Corona-Virus
alle
Dahner
Ritter-von-Tann-Schule,
auf Bürgerinnentesten
Felsenland
auch im Landkreis Südwestpfalz, Pirmasens und Zweibrücken. Bund und Land haben angekündigt, dass
Geschwister-Scholl-Straße,
lassen?ohne
und Bürger Diese Frage stellen
Symptome die sich zurzeit viele
Möglichkeit
Natur
haben
bieten“, heißt es in einer Mitteilung der Pfälzer Tourismuszentrale.
Menschen
sollen, sich einmal pro
emeinde Pirmasens-Land
Konferenzräumen
66994
auch im Landkreis
ab sofort
Woche in den Konferenzräumen
der Messehalle
Dahn
Südwestpfalz,
schnelltestenMesse Pirmasensder Messehalle Messe Pirmasens
Pirmasens
zu lassen. undFlächendeckende
Zweibrücken. Bund
alle https://corona-swp.de/drk-testzentrum-dahner-felsenland
Bürgerinnen und Bürger
zu den wichtigsten ohne Symptome
Werkzeugen im Kampf die gegen
Möglichkeit
und Land haben angekündigt,
Antigen-Schnelltests
haben sollen, sich einmal
die Corona-Pandemie.
Die Pfalz.Touristik
gehören
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dass den hat
neben
sen15.03.2021
mit dem 2020
für das Projekt, dessen Pilotphase jetzt abgeschlos-
Impfungen
habengegründeten
alle Verein „Digitize the Planet“ zusammen-
gang
6953 West, Zeppelinstraße
Pirmasens;
Woche schnelltesten
Öffnungszeiten:
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zu den wichtigsten
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Öffnungszeiten
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mittwochssich auch
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gehörenpro neben
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Seit 15.03.2021
gearbeitet.
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kostenlos auf Ziel
das von
die Verhaltensregeln
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alle befinden sichinfür
testen the Planet e.V.“ ist es, Informationen über
derdie
Natur digital zu erfassen und diese als Open
montags
zu lassen. und mittwochs
Voraussetzung 18:00
einebis 19:00
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Terminvereinbarung. Die Testzentren
und07:00 bis 11:00 16:00
donnerstags
BürgerInnen
die Uhr, dienstags
bis 19:00undUhrdonnerstags 16:00 bis 19:00 Uhr
Möglichkeit, sich auch im Landkreis
freitags 17:00 bis einmal19:00 Uhr pro Woche kostenlos auf das Virus Datatesten
allen, die in der Natur unterwegs sind, über Plattformen wie z.B.
zu lassen. Voraussetzung
samstags ist eine vorherige
Verbandsgemeinde Terminvereinbarung.
12:00
Dahner bis 14:00 Uhr Die Testzentren befinden Outdooractive
Felsenland sich für die oder Openstreetmap zugänglich zu machen. Dadurch sollen
emeinde Rodalben in
schule (Sporthalle),
sonntags
Verbandsgemeinde
der Mozartschule
Mozartplatz 1, 66976
in der Dahner
(Sporthalle),
Rodalben; Mozartplatz 1, 66976 Rodalben;
12:00 bis 14:00 Uhr
Ritter-von-Tann-Schule,
Felsenland Geschwister-Scholl-Straße, 66994
mögliche Konflikte vermieden und die Gäste für Naturschutz und Nach-
haltigkeit
Dahn sensibilisiert werden. Die Pfalz war eine von 23 Modellregionen,
• Verbandsgemeinde Hauenstein im Bürgerhaus, Burgstraße,
iten montags,
itags 17:00 bismittwochs,
in 20:00 Uhr und freitags 17:00 bis 20:00 Uhr
der76846
https://corona-swp.de/drk-testzentrum-dahner-felsenland
Hauenstein;
Ritter-von-Tann-Schule, Geschwister-Scholl-Straße, 66994 Dahn
in welchen in diesem Jahr die Verordnungen, Gesetze und Regelungen
der Naturschutzgebiete evaluiert und digital zugänglich gemacht wurden.
Öffnungszeiten montags, mittwochs,
Öffnungszeiten und freitags
an Pfingstmontag:
https://corona-swp.de/drk-testzentrum-dahner-felsenland 16:00bis
11:00 bis14:00
19:00UhrUhr
emeinde
en Waldfischbach-Burgalben
in der Bruchwiesenhalle,
• Verbandsgemeinde
Öffnungszeiten Carentaner
Öffnungszeiten:in der Bruchwiesenhalle,
Platz, 67714
Pirmasens-Land
an Pfingstmontag: Carentaner Platz, 67714
11:00 bis in den
14:00Konferenzräumen
Uhr der
Messehalle Messemittwochs
montags, Pirmasensund GmbH,freitags Eingang15:00 West, Zeppelin-
bis 19:00 Uhr
ach-Burgalben;
montags, Öffnungszeiten
mittwochs,
Öffnungszeiten:
straße
montags,
und freitagsmontags,
11, 17:00 bismittwochs,
66953und
samstags
mittwochs
20:00 Uhr und freitags 17:00 bis 20:00 Uhr
Pirmasens;
freitags 15:00 bis 19:00 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr
Öffnungszeiten montags, mittwochs 11:00und bisfreitags 07:00 bis 11:00 Uhr,
emeinde
en Thaleischweiler-Fröschen
in der Athletenhalle,
samstags
Uferstraße 23, in der Athletenhalle, Uferstraße 23, 66987
66987 14:00 Uhr
Aus den
dienstags und donnerstags 16:00 bis 19:00 Uhr
im Biosphärenhaus, Am Königsbruch 1, 66996 Fischbach bei Dahn
• Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben in der Bruchwiesen-
eiler-Fröschen;
montags, Öffnungszeiten
mittwochs, und freitagsmontags,
im Biosphärenhaus, 17:00 bismittwochs,
20:00 Uhr und freitags 17:00 bis 20:00 Uhr
https://corona-swp.de/drk-testzentrum-fischbach
halle, Carentaner Am Königsbruch
Platz, 1, 66996 Fischbach bei Dahn
67714 Waldfischbach-Burgalben;
https://corona-swp.de/drk-testzentrum-fischbach
Öffnungszeiten Öffnungszeiten:
montags, mittwochs, und freitags 17:00 bis 20:00 Uhr
emeinde Zweibrücken-Land
r Kasernenstraße in der im
in Zweibrücken Kasernenstraße
Büro-Container in Zweibrücken im Büro-Container
Ortsgemeinden
Öffnungszeiten: dienstags und
• Verbandsgemeinde donnerstags
Thaleischweiler-Fröschen 17:00
in der bis 19:00 Uhr
Athletenhalle,
dienstags undsamstags
donnerstags (ab 15.5.2021)17:00 bis 19:00 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr
Rettungswache,
samstags 66482
Uferstraße
ken; Öffnungszeiten Zweibrücken;
montags
Öffnungszeiten
23, 66987
Öffnungszeiten
bis freitags
(ab 15.5.2021) 07:00 bis montags bis freitags 07:00 bis
Thaleischweiler-Fröschen;
montags, mittwochs, 11:00und bis freitags
14:00 Uhr 17:00 bis 20:00 Uhr
samstags
d sonntags 16:00
09:00bisbis
Verbandsgemeinde
Zweibrücken
18:00 Uhr
11:00
• Verbandsgemeinde
montags,und sonntags 09:00 bis 11:00 Uhr.
Verbandsgemeinde
Uhr. mittwochs,
Hauenstein
im
Hauenstein in
Zweibrücken-Land
und
im Bürgerhaus,
Büro-Container freitags
neben der
im der
Bürgerhaus,
16:00
Burgstraße,
Burgstraße,
Kasernenstraße
bis 19:00
Rettungswache, 76846Uhr
in 76846 Hauenstein; Öffnungszeiten
Hauenstein; Öffnungszeiten
montags,
66482 mittwochs, und freitags 16:00
Verbandsgemeinde
Zweibrücken; bis 19:00 Uhr in den Konferenzräumen der Messehalle Messe Pirmasens
Pirmasens-Land
Bobenthal
Verbandsgemeinde
Öffnungszeiten GmbH, Pirmasens-Land
Eingangbis
montags West, inZeppelinstraße
den07:00
freitags Konferenzräumen 11, 66953
bis 18:00 Uhr,der Pirmasens;
Messehalle Öffnungszeiten
Messe Pirmasens montags, mittwochs
enschen, die keine Symptomeaufweisen,
it einer SARS-CoV2-Infektion
GmbH, Eingangund
samstags
und freitags 07:00
West,
16:00 mit einer SARS-CoV2-Infektion
bis 18:00also
Zeppelinstraße
freitags 07:00Uhr bisund
bis 11:00 Uhr, dienstags
Verbandsgemeinde
11:00
Rodalben
aufweisen, also
11,sonntags
66953
Uhr, Pirmasens;
dienstags
09:00 bisund
undindonnerstags
der Mozartschule
Öffnungszeiten
11:00donnerstags
16:00 bis
Uhr. montags,
16:00 bismittwochs
19:00 Uhr
19:00 Uhr Mozartplatz 1, 66976 Rodalben;
(Sporthalle),
Getestet werden Rodalben Menschen, der dieMozartschule
keine Symptome mit einer SARS- 66976 Rodalben; www.bobenthal.de
nd. Wer sich für
t angemeldet undeinen
Verbandsgemeinde
CoV2-Infektion
Öffnungszeiten
Schnelltest
einen angemeldet
Termin erhalten
aufweisen,
montags,
und einen Termin erhalten hat, wird
hat, wird
Öffnungszeiteninmontags, mittwochs,
also asymptomatisch
mittwochs,
Verbandsgemeinde
angemeldet und freitags 17:00
Waldfischbach-Burgalben
(Sporthalle),
und freitags
sind.bis
Wer
Mozartplatz
sichUhr
20:00
17:00 bis 1,
für einen
in der
20:00 Uhr
Bruchwiesenhalle, Carentaner Platz, 67714
Schnelltest und einen Termin erhalten hat, wird gebeten
nkenversicherungskarte
n Ausweisdokument (Reisepass,
Verbandsgemeinde sowie einPersonalausweis
Ausweisdokument (Reisepass, Personalausweis
Waldfischbach-Burgalben
Waldfischbach-Burgalben;
seine Krankenversicherungskarte
Waldfischbach-Burgalben; oder ein
Öffnungszeiten
in der Bruchwiesenhalle,
Öffnungszeiten
Ausweisdokument
montags,
montags,
mittwochs,in und
Carentaner
mittwochs,
(Reisepass,
freitags
undPlatz, 67714
freitags
17:00 bisUferstraße
Sprechstunde
17:00 bis 20:00des UhrOrtsbürgermeisters, Markus Keller,
20:00 Uhr 23, 66987nach Vereinbarung, Tel. 92 15 12
Verbandsgemeinde
Personalausweis oder Thaleischweiler-Fröschen
Führerschein) mitzubringen. der
Für den sogenannten Athletenhalle,
mitzubringen.
nten Für den sogenannten
Point-of-Care-Test
Verbandsgemeinde
Point-of-Care-Test Point-of-Care-Test
(PoC) ist es nötig, mit einem
Thaleischweiler-Fröschen
Thaleischweiler-Fröschen;
Thaleischweiler-Fröschen; (PoC)Öffnungszeiten
ist es nötig, mit (PoC) ist es nötig, mit einem
in der Athletenhalle,
Öffnungszeiten
einem mittwochs,
montags,
montags,
Wattestäbchen
Uferstraße
mittwochs, 23, 66987
einen 17:00und
und freitags
freitags 17:00 bisfreitags,
bis 20:00 Uhr
20:00 ab19.00-20.00
Uhr Uhr, Feldstraße 7
Abstrich aus Verbandsgemeinde
der Nase und dem Rachen Zweibrücken-Land
zu nehmen.inDiese der Kasernenstraße
Probe wird in Zweibrücken im Büro-Container
en Abstrichzu
m Rachen aus der Nase
nehmen.
Verbandsgemeinde
dann in einerneben und Probe
Diese dem Rachen
wird dann
Zweibrücken-Landzu nehmen.
in
der Rettungswache,
Flüssigkeit Diese Probe wird dann in
in der
aufgelöst und auf
Kasernenstraße
66482 ein Zweibrücken;
in Zweibrücken im Büro-Container
Testplättchen Öffnungszeiten
neben der Rettungswache, 66482 Zweibrücken; Öffnungszeiten montags bis freitags 07:00 bis
gegeben, montags bis freitags 07:00 bis
das dann nach 18:00etwa Uhr,
15 samstags
Minuten das 16:00 bis 18:00
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Ist das Ergebnis09:00 bis 11:00 Uhr.
ufgelöst
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Minuten das dann nach etwa 15 Minuten das
18:00 Uhr, samstags 16:00 bis 18:00 Uhr und sonntags 09:00 bis 11:00 Uhr.
negativ, erhält der Getestete eine Bescheinigung darüber per Mail und das
Beteiligung
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der Einwohner
Haushaltsplanung der Gemeinde
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Corona-Warn-App verbunden werden. Sollte ein
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Getestet werden Menschen, die keine Symptome mit einer SARS-CoV2-Infektion aufweisen,
positives Ergebnis erzielt
asymptomatisch werden,
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einen
mit einer
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Schnelltest
SARS-CoV2-Infektion
gemäß
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aufweisen, also
§ 97
Hause inund einen Termin erhalten hat, wird
angemeldet
asymptomatisch sind. Wer sich für einen Schnelltest angemeldet und einen Termin erhalten hat, wird
Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)
Quarantäne geschickt, mit der Info, sich mit seinem Hausarzt in Verbindung
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olgt mit Covid-19
gleich
oder Führerschein)
festgestellt,
vor Ort ein
gebeten
PCR-Test.folgt
seine
Diesegleich
oder in der Infekt-Ambulanz
oder mitzubringen.
Führerschein) vor Ort ein PCR-Test. Diese Nachtestung
Nachtestung
Krankenversicherungskarte
mitzubringen.
Für den sogenannten
in Pirmasens
Für den
sowie ein
gebeten seine Krankenversicherungskarte sowie ein Ausweisdokument (Reisepass, Personalausweis
zu setzen
Ausweisdokument
anzurufen.
sogenannten
Point-of-Care-Test
Diese
Point-of-Care-Test
(Reisepass,
(PoC) ist es nötig, (PoC)
dem
Personalausweis
Der Entwurf der Haushaltssatzung der Haushaltsjahre 2021 und 2022 mit
ist es nötig, und
mitHaushaltsplan
einem mit einem
seinen Anlagen liegt gem. § 97 Abs. 1 GemO bis
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gemeindeverwaltung
von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr bei der Verbands-
Dahner Felsenland, Schulstraße 29, Zimmer 110,
ummer 06331 zwischen
ag bis Freitag
sich
Möglichkeit
809 780 von
unter
online
09:00
https://corona-swp.de
Montag bis Freitag
bis 11:00
ist laut Robert-Koch-Institut
st laut Robert-Koch-Institut
der www.drk-corona.de
Möglichkeit
unter Telefonnummer Uhr auch
erfolgen.
zwischen 09:00 bis 11:00 Uhr auch
Wer
(RKI) Vorschrift.(RKI)
06331
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vice-Hotline Kapazitätensind,
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bis 11:00
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06331 809Uhr
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06331
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11:00 Telefon
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sind, bittet
bittet die Zusätzlich
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06391/91
die
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steht die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan auf der Homepage
öglichst
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Kreisverwaltung, zu Online-Anmeldung
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machen.
von der
Kreisverwaltung,
möglichst von der Gebrauch zu machen.
Online-Anmeldung
möglichst
Online-Anmeldung Gebrauch
von der Online-Anmeldungzu machen.
Gebrauch zu machen. Gebrauch zu machen. der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland www.dahner-felsenland.net
unter der Rubrik Verwaltung/Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur
QR-Code Registrierung:
QR-Code Registrierung: QR-Code Startseite: QR-Code Startseite: Einsichtnahme zur Verfügung.
rung:QR-Code Startseite: QR-Code Startseite: Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans
oder seiner Anlagen können bis 11.10.2021 durch die Einwohner bei der
Verbandsgemeindeverwaltung Dahner Felsenland, Schulstr. 29, Zimmer
110, eingereicht werden.
Einladung zur Auftaktveranstaltung
der Dorfmoderation
Am Donnerstag, dem 30. September 2021 fällt der offizielle Startschuss
für die Dorfmoderation in Bobenthal!
Pfalz.Touristik: Digitales Modellprojekt Bei der Dorfmoderation soll durch Beteiligung und Mithilfe der Bürgerin-
für Natursport und Naturschutz abgeschlossen nen und Bürger ein Zukunftskonzept für die Weiterentwicklung unserer
Natursportler, die in der Pfalz in Schutzgebieten unterwegs sind, können die Gemeinde erstellt werden!
dort geltenden Verhaltensregeln bald auch digital abrufen. Als Grundlage Gemeinsam mit den Einwohnern sollen die Stärken von Bobenthal erar-
hierfür hat die Pfalz.Touristik eine entsprechende Datenbank erarbeitet, beitet, Probleme besprochen und Lösungsansätze aufgezeigt werden. Es
in welcher die wichtigsten Hinweise und Vorschriften für alle in der Pfalz sollen alle sozialen Gruppierungen (Kinder, Jugendliche, Erwachsene,
existierenden Schutzgebiete hinterlegt sind. Sie gibt für ein breites Spekt- Senioren, Vereine, usw.) im Dorf angesprochen und zur Entwicklung von
rum an Aktivitäten Auskünfte: Ob Betreten, Befahren mit und ohne Motor, Ideen und Vorschlägen angeregt werden. Alle Bürgerinnen und Bürger
Camping, Klettern, Reiten, Wassersport, Baden, Hunde, Paragliding und sind daher aufgerufen, ihre Einschätzungen, Ideen und Wünsche für die
vieles mehr. Alle bestehenden Verordnungen wurden auf alle Aktivitäten Dorfentwicklung von Bobenthal zu äußern!»Wasgau-Anzeiger« 23. September 2021 5
Sie selbst kennen unsere Gemeinde am besten und können die Richtung Versand: Montag, 20.09.2021
mitbestimmen, wie sich Bobenthal in den nächsten Jahren weiterentwi- Unkostenbeitrag: Los 1) € 45,-- inkl. 19 % MWSt. (einschl. CD-ROM)
ckeln soll! Los 2) € 41,-- inkl. 19 % MWSt. (einschl. CD-ROM)
Wir laden Sie daher ganz herzlich zur Auftaktveranstaltung der Dorfmo- Los 3) € 38,-- inkl. 19 % MWSt. (einschl. CD-ROM)
deration am Der Betrag wird nicht zurückerstattet.
Donnerstag, den 30. September 2021 um 20.00 Uhr zahlbar: IBAN: DE09542500100070001193
in die Gemeindehalle in Bobenthal ein! BIC: MALADE51SWP
Dazu wird Frau Julia Kaiser vom beauftragten Planungsbüro „stadtgespräch“ Ingenieurbüro Dilger GmbH, 66994 Dahn
aus Kaiserslautern über die Dorferneuerung in unserer Gemeinde sowie mit Angabe des Verwendungszweckes
den weiteren Verfahrensablauf informieren. Ein weiterer Schwerpunkt der Submission: Donnerstag, 14.10.2021
Veranstaltung liegt auf der Präsentation der Ergebnisse der Fragebogen- Teil A – C: 11:00 Uhr
aktion, die im Winter 2020 in Bobenthal durchgeführt wurde.
Ort: Verbandsgemeindeverwaltung - Bürgersaal
Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie müssen Sie Schulstraße 29, 66994 Dahn
am Eingang Ihre Kontaktdaten angeben. Diese Daten werden nur intern
verwendet und nach Durchführung der Veranstaltung wieder gelöscht. Die Bindefrist beträgt - abweichend von der VOB Teil A, § 10 - 8 Wochen.
Für die Teilnahme an der Veranstaltung gilt die 3 G-Regel: geimpft, ge- Telefonische Auskunft über das Submissionsergebnis wird nicht erteilt.
testet oder genesen. Anforderungen ohne beigefügten Zahlschein (Post/Bank) sowie verspätet
eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Vor Auftrags-
Bitte bringen Sie zur Veranstaltung einen entsprechenden Nachweis
erteilung müssen die Nachweise gemäß VOB Teil A, § 6a Abschnitt (1)
und einen medizinischen Mund-Nasenschutz oder eine FFP2 Maske mit.
und (2) sowie § 6b Abschnitt (3), Ausgabe 2019, sowie auf Verlangen die
Nutzen Sie die Chance sich aktiv an der Weiterentwicklung unserer Unbedenklichkeitsbescheinigungen der AOK, des Finanzamtes und der
Heimat zu beteiligen! Berufsgenossenschaft erbracht werden. Es werden nur fachkundige und
leistungsfähige Bieter beauftragt, die gewerbemäßig die zu erbringenden
Dorferneuerung lebt vom Mitmachen! Leistungen ausführen und nachweislich gleichartige Maßnahmen zufrie-
Wir hoffen deshalb auf Ihre Unterstützung und freuen uns, den denstellend ausgeführt haben.
Dorferneuerungsprozess in Bobenthal AKTIV mit Ihnen zu gestalten! Nachprüfungsstelle gemäß § 21 VOB/A ist die Kreisverwaltung, Unterer
Sommerwaldweg 40, 66953 Pirmasens.
Dahn, September 2021
gez. Michael Zwick
Bundenthal Bürgermeister
www.bundenthal-pfalz.de
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters Daniel Frey,
Termine nach Vereinbarung, Tel. (0 63 94) 6119 02
Busenberg
www.busenberg.de
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters, Christof Müller,
ÖFFENTLICHE AUSSCHREIBUNG (VOB/A) montags, 18.30 - 20.00 Uhr, im Bürgerhaus Drachenfels
Die Verbandsgemeindeverwaltung Dahner Felsenland schreibt im Na-
men der Ortsgemeinde Bundenthal und der Verbandsgemeindewerke
Dahner Felsenland, auf der Grundlage der VOB/A, die nachstehenden Bundestagswahl am 26.09.2021
Arbeiten für den Ausbau der Leininger Straße in der Ortsgemeinde Bun-
denthal öffentlich aus. Der Wahlraum wird in der Ortsgemeinde Busenberg im großen Saal des
Bürgerhauses eingerichtet. Bitte beachten Sie, dass der barrierefreie
Zu erbringende wesentliche Leistungen: Eingang des Wahllokals nur über die Herrenfeldstraße erreichbar ist.
Los 1 Straßenbau
ca. 2.640 m³ Bodenaushub, bis ca. - 0,50 - 0,60 m/
bzw. -0,75 – 0,85 m (BVM)
ca. 1.720 t
ca. 4.155 m²
Bodenaustauschmaterial liefern einbauen
Planum herstellen Dahn
ca. 920 m Rundbordsteine setzen www.dahn.de
ca. 915 m Tiefbordsteine setzen
ca. 1.100 m² Pflaster verlegen (Gehweg) Sprechstunde des Stadtbürgermeisters, Holger Zwick,
ca. 21 St Straßeneinläufe 30 x 50 cm einbauen nach Vereinbarung, Tel. 91 96 281
ca. 9 St Straßeneinläufe 50 x 50 cm einbauen
ca. 920 m Pultrinne aus Natursteinen, b = 30 cm herstellen
ca. 150 m Anschlussleitungen herstellen (Straßeneinläufe)
Los 2 Kanalisation Stadtratssitzung
ca. 990 m³ Bodenaushub Es wird hiermit bekannt gegeben, dass am
ca. 1.190 m² Verbau im Rohrgraben
ca. 210 m Regenwasserkanal aus SB DN 600 verlegen Donnerstag, dem 30. September 2021, 19.00 Uhr,
ca. 37 m Regenwasserkanal aus SB wandverstärkt im Bürgersaal des Rathauses der Verbandsgemeinde in Dahn,
DN 600 verlegen Schulstraße 29, eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Dahn stattfindet.
ca. 25 m Regenwasserkanal aus GGG DN 600 verlegen
ca. 35 m Schmutzwasserkanal aus PVC DN 250 verlegen TAGESORDNUNG
ca. 1 St Betonschacht einbauen DN 1000
A) Öffentlicher Teil der Sitzung
ca. 8 St Betonschächte einbauen DN 1200
1. Einwohnerfragestunde
Los 3 Trinkwasserversorgung 2. Nachhaltige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung;
a) Grundsatzbeschuss zur Zusammenarbeit
ca. 700 m³ Bodenaushub
b) Bildung eines gemeinsamen Arbeitskreises
ca. 1.225 m² Verbau im Rohrgraben
c) Hinzuziehung externen Sachverstandes
ca. 440 m Trinkwasserleitung aus GGG DN/OD 100 verlegen
ca. 27 St Hausanschlüsse erneuern 3. Vollzug der Baugesetze;
Aufhebung des Bebauungsplanes ‚Im Gerstel‘ der Stadt Dahn
Die Vergabeunterlagen können schriftlich beim a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus
INGENIEURBÜRO DILGER GMBH der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher
Gewerbepark „Neudahn 3“, 66994 Dahn Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
Tel. 06391/911-0, Fax 06391/911-150 b) Beratung und Beschlussfassung über die Äußerungen aus der
E-Mail: poststelle@ingenieurbuero-dilger.de Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
angefordert werden. c) Satzungsbeschluss6 »Wasgau-Anzeiger« 23. September 2021
4. Vollzug der Baugesetze; (3) Ein Anspruch der Bauherrin oder der Bauherren auf Ablösung der
Aufhebung des Bebauungsplanes „verlängerte Schillerstraße“ Stellplatzverpflichtung besteht nicht.
der Stadt Dahn (4) Im Falle der Ablösung erwirbt die Bauherrin oder der Bauherr durch
a) Vorstellung der Planung Zahlung der hierfür festgesetzten Ablösebetrages keine Nutzungs-
b) Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung rechte an bestimmten Stellplätzen.
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4
Abs. 1 BauGB und die Durchführung der Bürgerbeteiligung nach § 2 Zahl der notwendigen Stellplätze
§ 3 Abs. 1 BauGB (1) Die Zahl der notwendigen Stellplätze richtet sich nach der Art und
5. Leerung von Sinkkästen / Straßeneinläufen im Ortsbereich Zahl der vorhandenen und zu erwartenden Kraftfahrzeuge der Be-
6. Neubau einer Kindertagesstätte; nutzerinnen und Benutzer und der Besucherinnen und Besucher. Die
Auftragsvergaben Zahl der notwendigen Stellplätze wird bei der Prüfung des Bauantrages
a) Fliesenarbeiten bzw. Antrages auf Nutzungsänderung festgelegt. Dabei sind die
b) Bodenbelagsarbeiten Richtzahlen für die Ermittlung des Stellplatzbedarfs nach der Ver-
c) Innentüren waltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen in der jeweils gültigen
d) Geländer & Umwehrungen Fassung zugrunde gelegt. Abweichende Regelungen in Bebauungs-
e) Trennwandanlagen plänen oder sonstigen Satzungen bleiben unberührt.
f) Trockenbau
§ 3 Festsetzung und Fälligkeit der Ablösebeträge
7. Sanierung Waschhaus Pfaffendölle
Grundsatzbeschluss (1) Zur Ablösung der Stellplatzverpflichtung gemäß § 1 Abs. 1 erhebt die
8. Wassertretanlage Schillerstraße Ortsgemeinde Fischbach auf Grundlage des § 47 Abs. 4 LBauO
9. Kauf eines neuen Hochdruckreinigers für den Bauhof Ablösebeträge in Höhe von 60 % der durchschnittlichen Herstellungs-
10. Grundsatzbeschluss für die Herstellung eines barrierefreien Zugangs kosten der Parkeinrichtungen einschließlich der Kosten des Grund-
zum Haus der Vereine erwerbs in der Ortsgemeinde Fischbach.
11. Kommunale Forstwirtschaft; (2) Die Höhe des Ablösebetrages wird auf
a) Neubildung und Abgrenzung der Forstreviere zum 01. Januar 2023 2.600 Euro je Stellplatz
b) Festlegung der Revierleitung
c) Zustimmung zu der personellen Besetzung der Revierförster festgesetzt.
d) Verlängerung des Forsteinrichtungswerkes bis 2023 (3) Die Zahlung der Ablösebeträge wird mit Beginn der Bauarbeiten durch
12. Sachstandsbericht Ausbaumaßnahme Schillerstraße die Bauherrin bzw. den Bauherren fällig.
13. Bauanträge und Bauvoranfrage (4) Die Höhe der Ablösebeträge nach Absatz 2 ist bei Bedarf der all-
14. Grundstücksangelegenheiten gemeinen Preissteigerung, nach dem Baupreisindex des Statis-
15. Informationen des Stadtbürgermeister tischen Bundesamtes, anzupassen.
B) Nichtöffentlicher Teil der Sitzung § 4 Inkrafttreten
16. Grundstücksangelegenheiten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung
17. Miet- und Pachtangelegenheiten in Kraft.
18. Vertragsangelegenheiten
19. Informationen des Stadtbürgermeisters Die Satzung wird hiermit ausgefertigt:
Hinweis für Zuhörer: Fischbach bei Dahn, den 08.09.2021
Für die Zuhörer besteht nur ein begrenzter Raum zur Verfügung. Sobald gez. Michael R. Schreiber
dieser ausgeschöpft ist, können weitere Zuhörer nicht mehr an der Sitzung Ortsbürgermeister
teilnehmen.
Hinweis zur Satzung der Ortsgemeinde Fischbach bei Dahn über die
Dahn, den 17.09.2021 Ablösung von Stellplatzverpflichtungen (Stellplatzablösesatzung)
gez. Holger Zwick vom 08.09.2021
Stadtbürgermeister
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von
Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen wird gemäß
§ 24 Abs. 6 Gemeindeordnung wie folgt hingewiesen:
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
Fischbach
dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen
sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig
zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
www.fischbach-bei-dahn.de
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh-
migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung
Sprechstunden des Ortsbürgermeisters, Michael Schreiber,
verletzt worden sind oder
montags 9.00 - 11.30 Uhr, mittwochs 16.00 - 19.00 Uhr, im Gemeindehaus,
Hauptstr. 37, Tel. 204 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den
Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens-
oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Be-
zeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll,
Satzung schriftlich geltend gemacht hat.
der Ortsgemeinde Fischbach bei Dahn Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann
über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verlet-
(Stellplatzablösesatzung) vom 08.09.2021 zung geltend machen.
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Fischbach hat in öffentlicher Sit-
zung am 13.07.2021 Aufgrund des § 24 Gemeindeordnung (GemO) in Dahn, den 08.09.2021
der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. Seite 153), zuletzt geändert durch Verbandsgemeindeverwaltung
Gesetz vom 17.12.2020 (GVBl. Seite 728), sowie des § 47 Abs. 4 der gez. Michael Zwick
Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO) vom 24.11.1998 (GVBl. Bürgermeister
Seite 365), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03.02.2021 (GVBl. Seite
66), folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1 Voraussetzungen und Wirkung der Ablösung
(1) Ist die Herstellung notwendiger Stellplätze oder Garagen nicht oder
nur unter großen Schwierigkeiten möglich, oder ist aufgrund einer Satzung
Satzung nach § 88 abs. 3 LBauO untersagt oder eingeschränkt, so
kann die Bauherrin oder der Bauherr, wenn die Ortsgemeinde zustimmt, über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde
die Stellplatzverpflichtung nach § 47 Abs. 1-3 LBauO auch dadurch Fischbach bei Dahn vom 17.09.2021
erfüllen, dass ein Geldbetrag nach Maßgabe dieser Satzung an die Der Gemeinderat hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für
Ortsgemeinde gezahlt wird. Rheinland-Pfalz (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 Abs. 1, 7 und 8 des
(2) Die Ortsgemeinde Fischbach wird den Geldbetrag gemäß den Vor- Kommunalabgabengesetzes (KAG) und des § 33 der Friedhofssatzung
gaben des § 47 Abs. 5 LBauO in jeweils angemessenem Verhältnis vom 11.12.2006 in seiner Sitzung vom 13. Juli 2021 folgende Satzung
und angemessener Reihenfolge verwenden. beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:»Wasgau-Anzeiger« 23. September 2021 7
§1 V. Ausheben und Schließen der Gräber
Allgemeines 1. Reihengräber für Verstorbene
Für die Benutzung der Einrichtung des Friedhofswesens und ihrer Anlagen (§ 13 der Friedhofssatzung)
werden für Leistungen nach der Friedhofssatzung Benutzungsgebühren er- a) bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 200,00 Euro
hoben. Die Gebührensätze ergeben sich aus der Anlage zu dieser Satzung. b) vom vollendeten 5. Lebensjahr ab 340,00 Euro
c) Urnenbeisetzung je Beisetzung 200,00 Euro
§2
Gebührenschuldner 2. Wahlgräber - Einfachgräber-
(§ 14 Abs. 3 der Friedhofssatzung)
Gebührenschuldner sind: a) Einzelgrabstelle 340,00 Euro
1. bei Erstbestattungen die Personen, die nach bürgerlichem Recht die b) Doppel- und weitere Grabstellen
Bestattungskosten zu tragen haben und der Antragsteller, ba) für die erste Bestattung 340,00 Euro
2. bei Umbettungen und Wiederbestattungen der Antragsteller. bb) für jede weitere Bestattung 340,00 Euro
c) Urnenbeisetzung je Beisetzung 200,00 Euro
§3 3. Wahlgräber - Tiefgräber –
Entstehung der Ansprüche und Fälligkeit (§ 14 Abs. 3 der Friedhofssatzung)
1. Die Gebührenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme der Leistungen a) Einzelgrabstelle
nach der Friedhofssatzung, bei antragsabhängigen Leistungen mit der aa) für die erste Bestattung in der Tiefe 450,00 Euro
Antragstellung. ab) für die zweite Bestattung 340,00 Euro
b) Doppel- und weitere Grabstellen
2. Die Gebühren werden innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe des
ba) für Beisetzungen in der Tiefe 450,00 Euro
Gebührenbescheides fällig.
bb) für weitere Bestattungen 340,00 Euro
c) Urnenbeisetzung je Beisetzung 200,00 Euro
§4
Inkrafttreten 4. Urnenreihen- und Urnenwahlgräber
(§ 15 Abs. 1 der Friedhofssatzung) 200,00 Euro
Diese Satzung tritt am 1. Oktober 2021 in Kraft.
5. Anonyme Urnengrabstätten
Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (§ 15 Abs. 1 der Friedhofssatzung)
vom 18.03.2016 außer Kraft. Urnenbeisetzung je Beisetzung 200,00 Euro
6. Bei Bestattungen und Beisetzungen
an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen
Fischbach, den 17.09.2021 wird ein Zuschlag berechnet von 50 v.H.
gez. Michael R. Schreiber
7. Bei manuellem Aushub eines Normal- und
Ortsbürgermeister
Tiefgrabes wird ein Zuschlag berechnet von 50 v.H.
Anlage zur Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Fischbach VI. Ausgraben und Umbetten von Leichen und Aschen
vom 17.09.2021 Das Ausgraben und Umbetten von Leichen wird durch gewerbliche
zertifizierte Unternehmen vorgenommen. Die hierbei entstehenden
I. Reihengrabstätten Kosten sind von den Gebührenpflichtigen als Auslagen zu erstatten.
(Nutzungsdauer 30 Jahre) VII. Benutzung der Leichenhalle
1. Überlassung einer Reihengrabstätte 1. Für die Aufbewahrung
an Berechtigte nach § 2 Abs. 2 der a) einer Leiche bis zu 4 Tagen 180,00 Euro
Friedhofssatzung für Verstorbene 279,00 Euro für jeden weiteren Tag 50,00 Euro
2. Überlassung einer Urnenreihen- b) einer Urne bis zu 10 Tagen 120,00 Euro
grabstätte an Berechtigte nach Nr. 1 207,00 Euro 2. Reinigung der Leichenhalle 35,00 Euro
II. Verleihung von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten VIII. Entfernen von Grabmalen
(Nutzungsdauer 30 Jahre) Gebühren für Entfernen, Abtransport und
1. a) Verleihung des Nutzungsrechts an Entsorgung von Grabmalen, Grabeinfassungen
Berechtigte nach § 2 Abs. 2 der und sonstigen baulichen Anlagen
Friedhofssatzung für je Stunde 40,00 Euro
aa) eine Einzelgrabstätte 279,00 Euro zuzüglich Gebühr für Geräteeinsatz und Fahrzeuge
ab) eine Doppelgrabstätte 558,00 Euro je Stunde 46,00 Euro
ac) jede weitere Grabstätte 279,00 Euro
zuzüglich anfallende Kosten für die Entsorgung
b) Verlängerung des Nutzungsrechts des Materials
nach Buchstabe a) bei späteren
Bestattungen je Jahr für IX. Aufstellen von Grabmalen
ba) eine Einzelgrabstätte 9,30 Euro Gebühr für die Genehmigung zur Aufstellung
bb) eine Doppelgrabstätte 18,60 Euro eines Grabmales gemäß § 21 der Friedhofssatzung 30,00 Euro
bc) jede weitere Grabstätte 9,30 Euro
c) Wiederverleihung des Nutzungsrechts Hinweis zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der
nach Ablauf der ersten Nutzungszeit Ortsgemeinde Fischbach bei Dahn vom 17.09.2021
nach Buchstabe a) und b) für Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von
ca) eine Einzelgrabstätte 279,00 Euro Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen wird gemäß
cb) eine Doppelgrabstätte 558,00 Euro § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung wie folgt hingewiesen:
cc) jede weitere Grabstätte 279,00 Euro Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
2. a) Verleihung des Nutzungsrechts an dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen
einer Urnenwahlgrabstätte für die sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig
Dauer der Nutzungszeit an Berechtigte zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
nach § 2 Abs. 2 der Friedhofssatzung 210,00 Euro 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung,
b) Verlängerung des Nutzungsrechts bei die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden
späteren Beisetzungen je Jahr 7,00 Euro sind oder
c) Bei Wiederverleihung des Nutzungsrechts 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den
nach Ablauf der ersten Nutzungszeit wird Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder
die gleiche Gebühr wie nach Buchstabe Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeich-
a) erhoben. nung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich
geltend gemacht hat.
III. Anonyme Urnengrabstätten Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann
Überlassung einer anonymen Urnengrab- auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verlet-
stätte nach § 15 Abs. 1 der Friedhofssatzung 179,00 Euro zung geltend machen.
Dahn, den 17.09.2021
IV. Beistellung von Urnen in Wahlgrabstätten für Erdbestattungen Verbandsgemeindeverwaltung
Beistellung einer Urne in Wahlgrabstätten gez. Michael Zwick
für Erdbestattungen 150,00 Euro Bürgermeister8 »Wasgau-Anzeiger« 23. September 2021
Hirschthal Nothweiler
www.nothweiler.de
Ortsbürgermeisterin Yvonne Darsch Sprechstunde der Ortsbürgermeisterin, Nicole Grüny,
nach Vereinbarung, Tel. 54 76
Gemeinderatssitzung
Einladung zur Auftaktveranstaltung
Es wird hiermit bekannt gegeben, dass am
der Dorfmoderation
Donnerstag, dem 30. September 2021, 18:00 Uhr,
Am Donnerstag, dem 30. September 2021 fällt der offizielle Startschuss
im Sitzungssaal des Gemeindehauses in Hirschthal, Hauptstraße 8, eine für die Dorfmoderation in Nothweiler!
Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hirschthal stattfindet. Bei der Dorfmoderation soll durch Beteiligung und Mithilfe der Bürgerin-
Die Sitzung ist öffentlich. nen und Bürger ein Zukunftskonzept für die Weiterentwicklung unserer
Gemeinde erstellt werden!
TAGESORDNUNG
Gemeinsam mit den Einwohnern sollen die Stärken von Nothweiler er-
1) Einwohnerfragestunde
arbeitet, Probleme besprochen und Lösungsansätze aufgezeigt werden.
2) Kommunale Forstwirtschaft
Es sollen alle sozialen Gruppierungen (Kinder, Jugendliche, Erwachsene,
a) Neubildung und Abgrenzung der Forstreviere zum 01. Januar 2023
Senioren, Vereine, usw.) im Dorf angesprochen und zur Entwicklung von
b) Festlegung der Revierleitung
Ideen und Vorschlägen angeregt werden. Alle Bürgerinnen und Bürger
c) Zustimmung zu der personellen Besetzung des Revierförsters
sind daher aufgerufen, ihre Einschätzungen, Ideen und Wünsche für die
3) Leerung von Sinkkästen/Straßeneinläufen im Ortsbereich
Dorfentwicklung von Nothweiler zu äußern!
4) Übertragung von Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17
Abs. 1 GemHVO Sie selbst kennen unsere Gemeinde am besten und können die Richtung
5) Bauanträge und Bauvoranfragen mitbestimmen, wie sich Nothweiler in den nächsten Jahren weiterentwi-
6) Informationen der Ortsbürgermeisterin ckeln soll!
Wir laden Sie daher ganz herzlich zur Auftaktveranstaltung der Dorfmo-
Hinweis: deration am
Für die Zuhörer steht nur ein begrenzter Raum zur Verfügung. Sobald
Donnerstag, den 30. September 2021 um 18.00 Uhr
dieser ausgeschöpft ist, können weitere Zuhörer nicht mehr an der
in das Gemeindehaus in Nothweiler ein!
Sitzung teilnehmen.
Dazu wird Frau Julia Kaiser vom beauftragten Planungsbüro „stadtgespräch“
aus Kaiserslautern über die Dorferneuerung in unserer Gemeinde sowie
Hirschthal, den 17.09.2021 den weiteren Verfahrensablauf informieren. Ein weiterer Schwerpunkt der
gez. Yvonne Darsch Veranstaltung liegt auf der Präsentation der Ergebnisse der Fragebogen-
Ortsbürgermeisterin aktion, die im Winter 2020 in Nothweiler durchgeführt wurde.
Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie müssen Sie
am Eingang Ihre Kontaktdaten angeben. Diese Daten werden nur intern
verwendet und nach Durchführung der Veranstaltung wieder gelöscht.
Für die Teilnahme an der Veranstaltung gilt die 3 G-Regel: geimpft, ge-
Niederschlettenbach testet oder genesen.
Bitte bringen Sie zur Veranstaltung einen entsprechenden Nachweis
www.niederschlettenbach.de und einen medizinischen Mund-Nasenschutz oder eine FFP2 Maske mit.
Ortsbürgermeister, Thomas Pietsch Nutzen Sie die Chance sich aktiv an der Weiterentwicklung unserer
Heimat zu beteiligen!
Dorferneuerung lebt vom Mitmachen!
Wir hoffen deshalb auf Ihre Unterstützung und freuen uns, den
Dorferneuerungsprozess in Nothweiler AKTIV mit Ihnen zu gestalten!
Gemeinderatssitzung
Es wird hiermit bekannt gegeben, dass am
Donnerstag, dem 30. September 2021, 19:00 Uhr,
im Pfarrheim in Niederschlettenbach, Weißenburger Straße 1, eine
Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Niederschlettenbach Rumbach
stattfindet. www.rumbach-pfalz.de
TAGESORDNUNG
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters Ralf Weber
A) Öffentlicher Teil der Sitzung nach Vereinbarung, Tel. 993878
1. Einwohnerfragestunde
2. Leichenhalle und Friedhof;
Auftragsvergabe
3. Bauanträge und Bauvoranfragen Gemeinderatssitzung
4. Informationen des Ortsbürgermeisters Es wird hiermit bekannt gegeben, dass am
B) Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
Dienstag, dem 28. September 2021, 20:00 Uhr,
5. Informationen des Ortsbürgermeisters
im Sitzungssaal des Gemeindehauses in Rumbach, Kirchdöll 1, eine
Hinweise: Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rumbach stattfindet.
Für die Zuhörer steht nur ein begrenzter Raum zur Verfügung. Sobald
TAGESORDNUNG
dieser ausgeschöpft ist, können weitere Zuhörer nicht mehr an der
Sitzung teilnehmen. A) Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Abrechnung der Erschließung im Neubaugebiet der Ebertstraße
Niederschlettenbach, den 16.09.2021 im Rahmen eines Kostenspaltungsbeschlusses
gez. Thomas Pietsch 3. Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ortsbürgermeister 4. Leerung von Sinkkästen/Straßeneinläufen im Ortsbereich
5. Bauanträge und Bauvoranfragen
6. Informationen des Ortsbürgermeisters
B) Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
7. Informationen des OrtsbürgermeistersSie können auch lesen
