Zeitung des Bundesgremiums der Tabaktrafikanten Österreichs - Das erfolgreiche Steuer- und Handelsspannenmodel wird fortgesetzt! - Ausgabe 3/19 | ...
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Zeitung des Bundesgremiums der Tabaktrafikanten Österreichs Ausgabe 3/19 | Oktober 2019 Das erfolgreiche Steuer- und Handelsspannenmodel wird fortgesetzt! Lesen Sie mehr auf Seite 3
2 Ausgabe 3/19 | Oktober 2019 MEINE TRAFIK Zeitung Editorial | Impressum | Inhalt Liebe Trafikantin! Lieber Trafikant! INHALT Die gute Nachricht gleich zu Beginn: in unseren Editorial, Impressum, Offenlegung 2 Trafiken ist das Rauchen auch nach dem ab 1. November geltenden Rauchverbot möglich. Top-Themen der Branche 3 Die derzeitige Regelung gilt unverändert wei- Aus dem Bundesgremium 4-6 ter und so können wir das Rauchen in unseren Geschäften weiterhin erlauben. Die bisherigen Aus dem Ausland 6-7 Ausnahmen mit Rauchverboten etwa für Post- partner-Trafiken bleiben bestehen. Rückblick 8 Interessant wird für uns, wie die Anträge der Shisha-Bar-Betreiber vor dem Verfassungsge- richtshof entschieden werden. Natürlich for- dern wir von den politischen Vertreten weiter- hin Ausnahmen für unsere Fachveranstaltungen FOTOS | BILDER und Verkostungen. Titelseite | Pixabay Große Verunsicherung herrscht aufgrund der Seite 8: Fotoservice BKA / Andy Wenzel Berichte aus den USA über Todesfälle und Er- Landesgremium NÖ / Josef Henk krankungen rund um die E-Zigarette. Wir haben Alle anderen: in Österreich sehr strenge Zulassungs- und Kon- © WKO | Bundesgremium der Tabaktrafikanten trollverfahren durch die AGES. Umso wichtiger ist es, dass wir beim Einkauf von E-Zigaretten und Liquids von unseren Lieferanten Nachweise der Zertifizierung verlangen. Hier zeigt sich auch, dass wir für diese Pro- IMPRESSUM dukte unbedingt marktkonforme Spannen Medieninhaber, Herausgeber, Verleger: durch unsere Großhändler brauchen. Denn nur Bundesgremium der Tabaktrafikanten WIRTSCHAFTSKAMMER ÖSTERREICH dann müssten wir die Ware aus wirtschaftli- 1045 Wien | Wiedner Hauptstraße 63 chen Gründen nicht mehr aus dem Ausland be- www.tabaktrafikanten.at ziehen. Redaktion: Bundesgremium der Tabaktrafikanten (Josef Prirschl, Andreas Rund um das neue Ablösemodell für Tabakfach- Schiefer, Otmar Schwarzenbohler) | Sonja Janour-Reingrabner geschäfte gibt es viele Fragen. Gemeinsam mit Kommunikation, Ulmenweg 47, 7142 Illmitz der Monopolverwaltung bietet das Bundesgre- zeitung@meine-trafik.at mium Workshops in den Bundesländern an, wo das Modell umfassend erklärt wird. Gerne steht Ihnen Ihr Landesgremium als Erstkontakt zur Verfügung. Wir wünschen eine interessante Lektüre dieser OFFENLEGUNG Ausgabe! Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz: Medieninhaber (Verle- ger): Bundesgremium der Tabaktrafikanten | WIRTSCHAFTS- Ihr Bundesgremium KAMMER ÖSTERREICH | 1045 Wien | Wiedner Hauptstraße 63, www.tabaktrafikanten.at. Josef Prirschl | Andreas Schiefer | Otmar Schwarzenbohler Aufgaben: Betreuung der Mitglieder der Gremien der Tabak- trafikanten und Lottokollektanten; Berufszugangsfragen; Aus- bildungsfragen; Tabakmonopolgesetz; Tabaksteuergesetz; Ta- bakgesetz; Standesregeln des Berufsstandes der Tabaktrafi- kanten, Zusatzkollektivvertrag der Tabaktrafikanten; Tra- fiknebenartikel; Berufsausbildung Fachrichtung Trafikwaren; Tabakwarengroßhändler; Briefmarken; Tabakwerbung. Grundlegende Richtung: „MEINE TRAFIK–Zeitung“ richtet sich an TrafikantInnen in Österreich und informiert über Themen der Tabakbranche in Österreich.
3 Ausgabe 3/19 | Oktober 2019 MEINE TRAFIK Zeitung Top-Themen TOP THEMA: HANDELSSPANNE Das ergibt im Zeitraum 2017 bis 2022 eine Steigerung des Handelsspannenertrages Beschluss des Steuerreformgesetzes mit zwischen 31 und 40 Prozent! wesentlichen Inhalten für die TrafikantInnen In der am 19.10.2019 abgehaltenen Sonder- sitzung des Nationalrates wurde unter anderem TOP THEMA: E-ZIGARETTEN auch das Steuerreformgesetz 2020 mit Ände- rungen beim Tabaksteuer- und Tabak- Geprüfte Qualität gibt‘s in der Trafik monopolgesetz beschlossen. Aus den USA erreichen uns Meldungen über Im Wesentlichen umfassen die neuen Rege- mysteriöse Krankheits- und Todesfälle nach lungen die jährliche Steigerung der Mindest- dem Konsum von E-Zigaretten, sowie einen handelsspanne um 4 Prozent sowie eine eben- möglicherweise krebserregenden Geschmack- falls jährliche Valorisierung der Tabaksteuer, stoff in den Liquids. Entsprechend groß ist das Abführen der MVG-Überschüsse in den natürlich die Verunsicherung unter den Solidaritäts- und Strukturfond und eine Dampfern, auch in Österreich. Kündigungsoption für Tabak-verkaufsstellen. FAKT! In Europa ist bislang kein Mit der künftigen Zuweisung der Entgelte in dokumentierter Fall bekannt geworden, den Solifonds konnte eine langjährige Forde- das liegt wohl an den strengeren Zulassungs- rung der Trafikanten umgesetzt werden. bedingungen. Weiters erhalten wir durch die jährlich In Österreich müssen neue Erzeugnisse strenge steigende Tabaksteuer und die Absicherung der Zulassungsverfahren durchlaufen, das Mindesthandelsspanne höhere Erträge. garantiert eine hohe Produktsicherheit. Laut Insgesamt wurde somit eine Rechts- und Medienberichten wurden von der Agentur für Planungssicherheit aller Beteiligen für die Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) in nächsten drei Jahre (2020-2022) geschaffen. Österreich 150 Kontrollen von E-Liquids ohne Mit diesen Neuerungen wurde ein ganz Beanstandungen durchgeführt. wesentlicher Meilenstein erreicht. Wie wichtig Sicherheit wird in jedem Fall beim Kauf von E- das Steuer- und Handelsspannenmodell ist, Zigaretten und Liquids in den Trafiken zeigt das aktuelle Jahr. Ohne eine gesetzliche gewährleistet. Denn hier ist der Erwerb von ge- Regelung, also ohne Druck, kam es bisher zu prüfter und zertifizierter Ware sichergestellt. keinen Preiserhöhungen durch die Industrie. Ab 2020 haben wir ein Modell für 3 Jahre, womit ACHTUNG! Ausländische Firmen bieten unsere Erträge sicher wieder steigen werden. oftmals nicht in Österreich registrierte Produkte an. Steigerung der durschnittlichen Handelsspanne für Tabakfachgeschäfte* in konkreten Zahlen Die Überprüfung durch die AGES stellt ein (€cent)-berechnet auf eine 20 Stück Qualitätsmerkmal dar. Für uns Trafikantinnen Zigarettenpackung: und Trafikanten bedeutet das, beim Einkauf auf die Zulassung der Waren in Österreich zu Jahre Ø HSp 2015-2017 55 ct achten und auf den Nachweis durch Zertifikate Steuermodell I 2018 61 ct zu bestehen, denn nur so ist die erfolgte Perspektive Steuermodell II Überprüfung durch die AGES auch 72 bis 77 ct nachweisbar. 2020 - 2022 Steigerung HSp auf Annahme Preiserhöhung !! Gehen Sie hier aber keine Risiken ein und Basis 20 Stk. Pkg. 17 ct 72 ct stärken Sie die Trafik als sicheren Vertriebs- 20 ct 75 ct kanal für sensible Produkte! 23 ct 77 ct WICHTIG! Auch E-Zigaretten-Produkte unterliegen dem Jugendschutz und dürfen *Tabakverkaufsstellen profitieren ebenfalls vom neuen daher nicht an unter 18-Jährige verkauft Steuermodell, im prozentmäßig gleichen Verhältnis. werden
4 Ausgabe 3/19 | Oktober 2019 MEINE TRAFIK Zeitung Aus dem Bundesgremium AUS DEM BUNDESGREMIUM Rauchen in der Trafik bleibt erlaubt! Gastro-Rauchverbot: Anträge vor dem Das vom Nationalrat beschlossene Rauch- VvGH verbot, das mit 1.11.2019 in Kraft tritt, bezieht Im August 2019 haben die Betrieber von Clubs, sich auf Räumlichkeiten der Gastronomie, ge- Bars und Diskotheken ihren Antrag vor dem schlossene Verkehrsmittel zur entgeltlichen Verfassungsgerichtshof eingebracht. Ziel ist oder gewerblichen Personen-beförderung und eine unterschiedliche Regelung des Gastro- nicht der entgeltlichen oder gewerblichen Rauchverbotes für die Nachtlokale und die Personenbeförderung dienenden Verkehrs- übrige Gastronomie. Hintergrund sind die mittel, sofern sich im Fahrzeug eine Person Anrainer, die der Lärmbelästigung durch vor befindet, die das 18. Lebensjahr noch nicht den Nachtlokalen rauchenden Gästen vollendet hat. ausgesetzt sein werden. Die Neuregelung gilt nicht in Tabaktrafiken. Bezüglich dieses Antrages hat der Gerichtshof Hier bleibt die derzeitige Regelung unberührt mittlerweile schon ablehend entschieden, die (§ 13 Abs. 3 TNRSG bzw. § 30 Arbeit- Nachtgastronomie erhält keine Ausnahme vom nehmerInnenschutzgesetz). In Trafiken kann generellen Rauchverbot. demnach weiterhin das Rauchen erlaubt werden. Im Oktober 2019 reichten die Betreiber von Shisha-Bars gleich zwei Anträge beim Ver- Ein Rauchverbot besteht allerdings schon jetzt fassungsgerichtshof ein. Shisha-Bars sollen für Postpartner-Trafiken und für Trafiken, in nicht mit den Gastronomiebetrieben gleich- denen nicht gewährleistet werden kann, dass gestellt werden und daher vom Rauchverbot der Tabakrauch nicht in den mit Rauchverbot ausgenommen sein. Eine Entscheidung dazu belegten Raum (öffentlich genutzte Räume) wird erst nächstes Jahr erwartet. dringt. Aber auch für uns Trafikanten wären Aus- Arbeitgeber haben darüber hinaus dafür zu nahmen beim Rauchverbot notwendig, weil so sorgen, dass nichtrauchende Arbeitnehmer vor die Möglichkeit der Präsentation von Tabak- den Einwirkungen von Tabakrauch am produkten sowie der Anmietung von Zigarren- Arbeitsplatz geschützt sind, soweit dies nach und Pfeifenclubs gegeben wäre. der Art des Betriebes möglich ist. In Arbeitsstätten in Gebäuden ist das Rauchen für Das Bundesgremium wird die künftige Arbeitgeber und Arbeitnehmer verboten, Regierung auffordern, Ausnahmen beim sofern Nichtraucher in der Arbeitsstätte Rauchverbot in der Gastronomie zuzulassen. beschäftigt werden (§ 30 Abs. 1 und 2 ANSchG). Mit einem totalen Rauchverbot hätte Es besteht allerdings unter bestimmten Österreich das strengste Gesetz in Europa, Voraussetzungen die Möglichkeit, Raucher- lassen doch Länder wie Belgien, Deutschland, räume einzurichten (§ 30 Abs. 3 ANSchG). Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei und Slowenien Ausnahmen zu.
5 Ausgabe 3/19 | Oktober 2019 MEINE TRAFIK Zeitung Aus dem Bundesgremium Neues Ablösemodell für TFG wurden von Bundesgremium und Monopol- verwaltung in einem Pressegespräch mit den Auslöser für das Ablösemodell NEU war der Fachmedien im September 2019 erörtert. Bericht des Rechnungshofes: Hier wurde nämlich angemerkt, dass die Ausschreibung von Tabakfachgeschäften der Regelfall sein soll und nicht die Ausnahme. Markteinführung IQOS Bisher wurde die Höhe von Ablösezahlungen Viele Trafikantinnen und Trafikanten fragen, österreichweit unterschiedlich entweder wann Philip Morris die IQOS endlich auch in anhand von Umsatzprozenten oder von Sach- Österreich auf den Markt bringt. Wir haben werten errechnet. Es konnten keine ein- dazu nachgefragt und von heitlichen Aussagen über den Ablösewert einer Unternehmenssprecherin Mag. Laura Ecker- Trafik getroffen werden. Sperlich die folgende Antwort erhalten: Daher wurde Herr Univ.-Prof. Dr. Romuald In Österreich gab es, anders als in den meisten Bertl, Leiter der Abteilung für Unternehmens- Ländern, zwei wichtige Hürden zu nehmen. rechnung und Revision an der Wirtschafts- Einerseits war dies die eigene Steuerkategorie universität Wien, mit der Erstellung eines für Tabak zum Erhitzen, die gibt es ja Bewertungsmodells für Tabakfachgeschäfte erfreulicherweise bereits seit dem 1.4. beauftragt. In diesen Prozess waren alle im Andererseits gibt es einen Zulassungsprozess Bundesgremium vertretenen Fraktionen in der AGES, die dem Gesundheitsministerium eingebunden. unterstellt ist. Diesen Prozess haben wir Mit dem Ablösemodell NEU gibt es nun ein für positiv durchlaufen und gehofft, damit im Tabaktrafiken in ganz Österreich transparentes Herbst in Österreich launchen zu können. und nachvollziehbares Modell, das auf Nun ist es aber so – und so manch einer mag wirtschaftlichen Kennzahlen basiert. kürzlich die Medienberichterstattung gesehen Neu ist nun die Berechnung eines haben – dass es grundsätzlich zwar einen Unternehmenswertes für den Nicht-Monopol- positiven Bescheid gibt, wir aber eine andere Bereich unter Berücksichtigung der Ertragslage Auffassung haben, was den Vertrieb von dem der Trafik. Getätigte Investitionen und die elektronischen Gerät, IQOS, anbelangt. erfolgreiche Führung der Trafik werden somit Wir haben uns daher entschieden, in finanziell abgegolten. detailliertere Diskussionen zu gehen und Damit wurde auch einem langjährigen Wunsch rechnen nun mit einem Markteintritt im der Branche nachgekommen. Trafiken Frühjahr 2020. Mehr können wir zur Zeit leider ermöglichen vor allem Menschen mit noch nicht bekanntgeben. Behinderung den Start in die Selbständigkeit. ERINNERUNG! Ab dem 20. Mai 2020 gilt–ohne Übergangsfrist– ein Verkaufsverbot von Mentholzigaretten, Das Ablösemodell NEU für Tabakfachgeschäfte inkl. „Click“-Produkte. wird seit Herbst 2018 angewendet. Bislang TIPP: Kalkulieren Sie schon jetzt den Einkauf wurden etwa 50 Bewertungen nach diesem von Tabakprodukten mit Menthol entspre- System durchgeführt. chend auf die erwartbare Verkaufsmenge. Diese Erfahrungen, wie das neue System in der Praxis funktioniert und konkrete Auswirkungen
6 Ausgabe 3/19 | Oktober 2019 MEINE TRAFIK Zeitung Aus dem Bundesgremium | Aus dem Ausland Verwendung MEINE TRAFIK-Logo AUS DEM AUSLAND Das Logo MEINE TRAFIK wurde für eine unver- Bericht des Auslands- wechselbaren Außenauftritt der Trafikantin- beauftragten des Bun- nen und Trafikanten entwickelt und findet sich desgremiums Peter etwa auf Schaufensterbeklebungen vieler Tra- Schweinschwaller, fiken und Autoaufklebern wieder. Präsident der CEDT Der Wiener Trafikant Erwin Kotlan hat die Be- InterTabac Messe Dortmund deutung der Logopräsenz auf den Rechnungs- belegen erkannt und das MEINE TRAFIK Logo Die CEDT veranstaltete als Partnerin der Inter- entsprechend positioniert. Tabac, der weltweit größten Tabakmesse, eine Konferenz über die Zukunft des Netzwerks eu- ropäischer Tabakhändler. Peter Schweinschwaller, der die Organisation, Mission und Projekte der CEDT vorstellte, sagte: "Unsere Interessen waren früher nicht vertreten, wir waren in der Menge der InterTabac-Besucher quasi verloren. Jetzt sind wir aufgetaucht und unsere Botschaften wer- den gehört." Während der Konferenz sprachen Vertreter der griechischen, ungarischen, italienischen, spa- nischen, österreichischen und französischen Mitgliedsverbände über ihre spezifischen und auch über gemeinsamen Neuigkeiten. In seinem Referat erläuterte Bundesgremialob- mann Josef Prirschl, dass das wichtigste Krite- rium für die Auswahl als Tabakhändler eine be- stehende Behinderung von mindestens 50% sei. Weiters sprach er über die Themen, welche die Trafikanten in Österreich bewegen, wie den Verkauf von legalem Hanf durch andere Händ- ler und nicht die Trafiken. Bei Interesse an den MEINE TRAFIK Logo- Dateien und Aufklebern bitte um ein Email an reingrabner@meine-trafik.at.
7 Ausgabe 3/19 | Oktober 2019 MEINE TRAFIK Zeitung Aus dem Ausland Einig waren sich die Vertreter aller CEDT-Mit- Am Abend wurde die offizielle Eröffnung des gliedsländer über die Rolle der Tabakhändler CEDT Büros im Brüsseler Europaviertel gefei- bei den jüngsten Entwicklungen auf dem Markt ert, bei der zahlreiche Abgeordnete zum Euro- für neue Produkte und legalen Hanf. päischen Parlament und Funktionäre der Mit- gliedsländer begrüßt wurden. Leider hat kein Aufgrund der erfolgreichen Durchführung der österreichischer Abgeordneter den Weg in das Konferenz wurde die Partnerschaft der CEDT CEDT Büro gefunden. Aber insgesamt hat der mit der InterTabac auch für 2020 vereinbart. Abend sehr gut dazu beigetragen, um mit eini- gen Abgeordneten des europäischen Parlamen- CEDT Generalversammlung und Büro- tes in einen ersten Dialog zu treten eröffnung in Brüssel CEDT Präsident Peter Schweinschwaller: „Da es Als Präsident der CEDT (Confédération Europé- in den vielen Sprachen etwas umständlich ist, ene des Détaillants en Tabac) lud Peter ein Sachthema zu diskutieren, haben wir fünf Schweinschwaller, Auslandsbeauftragter des Kommissionen gebildet, wie etwa Tax and Bundesgremiums der Tabaktrafikanten sowie Smuggling. In diesen arbeiten je zwei Länder Landesgremialobmann Niederösterreich, am an einen Sachthema, das wir in den Versamm- 24.9. zur Generalversammlung in das Büro in lungen nur mehr abstimmen. Ein permanenter Brüssel. Dialog innerhalb der Tabakbranche von den Ta- bakbauern bis zur Industrie, sowie zu den eu- Gemeinsam mit dem gesamten CEDT-Vorstand ropäischen Institutionen hält mich und mein und den Repräsentanten der Mitgliedsländer Büro in Brüssel auf dem Pfad, um die Rahmen- Italien, Frankreich, Ungarn, Griechenland und bedingungen für die Tabakendverkäufer mitzu- Spanien nahmen Bundesgremialobmann Josef gestalten. Auch als Ansprechpartner sind wir Prirschl mit MVG-Geschäftsführer Mag. Hannes angekommen.“ Hofer und Prokurist Dr. Ernst Koreska als Ver- treter Österreichs an der Sitzung teil. Als neue CEDT-Mitglieder wurden zwei natio- nale Verbände aufgenommen: Prodipresse, die Organisation unabhängiger französischsprachi- ger Buch-, Zeitungs- und Tabakhändler in Bel- gien, wurde durch Präsident Xavier Deville ver- treten. Von der Berufsorganisation MUT Mittel- ständische Unternehmen der Tabakwirtschaft aus Deutschland war der geschäftsführende Vorstand Horst Goetschel anwesend. v.l.n.r.: Dr. Ernst Koreska (MVG), Sécretaire Général Giovanni Risso (Italien), Bundesgremialobmann Josef Prirschl (Österreich), Mag. Hannes Hofer (MVG) Bundesgremialobmann Josef Prirschl: „Als Mit- gliedsland im Verband der europäischen Tabak- fachhändler und mit Peter Schweinschwaller an der Spitze verfügt das Bundesgremium der v.l.n.r.: CEDT Président Peter Schweinschwaller mit Vice- Président Philippe Coy (Frankreich), Prodipresse Président Tabaktrafikanten über einen direkten Zugang Xavier Deville (Belgien), Elena Viana Ibarra (Spanien), zu Zahlen, Daten und Fakten der Tabakbranche MUT-Vorstand Horst Goetschel (Deutschland), Bundes- in Europa. So werden wir in Österreich über gremialobmann Josef Prirschl (Österreich), Trésorier Antal kommende Herausforderungen informiert und Lengyel (Ungarn), Sécretaire Général Giovanni Risso (Ita- lien), Theodoros Mallios (Griechenland) können uns entsprechend vorbereiten.“
8 Ausgabe 3/19 | Oktober 2019 MEINE TRAFIK Zeitung Rückblick WIR GRATULIEREN! Fachgruppentag Steiermark Gratulation an den Landesgremialobmann Am Tag der steirischen Tabaktrafikanten am Salzburg KommR Karl Schlager zur Titelverlei- 12. Oktober wurde gefragt „WOHIN GEHT DIE hung! REISE?“ Passend dazu wurden im Konferenz- zentrum am Flughafen Graz diskutiert, wo und wie sich die Trafik 2020 positionieren kann. Am 9. September bestellte Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein VertreterInnen der Wirtschaft zu Mitgliedern der bei der Bundesanstalt "Sta- tistik Österreich" eingerichteten Wirtschafts- v.l.n.r.: Ing. Josef Herk (Präsident WK Steiermark), LGO kurie. Damit haben sie das Recht, die Bezeich- Harald Zefferer, BGO Josef Prirschl, MVG-GF Mag. Hannes nung "Kommerzialrat/Kommerzialrätin für die Hofer, LGF Mag. Günther Knittelfelder Statistik" zu führen. Im Workshop zum Thema Ablöse NEU wurden interessierten TrafikantInnen von BGO Josef Prirschl und MVG-GF Mag. Hannes Hofer das RÜCKBLICK neue Modell erklärt und offene Fragen beant- Polit-Stammtisch in Salzburg wortet. Auf Einladung des Landesgremiums Salzburg Fachgruppentag Niederösterreich diskutieren am 26. September BGO Josef In Stockerau hieß es am 19. Oktober TRAFIK 4.0 Prirschl, LGO KommR Karl Schlager und „WIE WIR STARK IN DIE ZUKUNFT GEHEN!“ und MVG-GF Mag. Hannes Hofer mit Vertretern der das Landesgremium NÖ präsentierte die neue politischen Parteien unter dem Motto „DIE ZU- Kampagne LOKAL.DIGITAL.IDEAL! KUNFT DER TRAFIK“ als Vertriebskanal für sen- sible Produkte, Nahversorger und Arbeitsplatz für Menschen mit Behinderung. v.l.n.r.: Moderator Wolf Gruber, LGO Karl Schlager, Julia Schmitzberger (FPÖ), Landtagsabgeordnete Michaela Eva Bartel (ÖVP), BGO Josef Prirschl, Landtagsabgeordnete Elisabeth Weitgasser (NEOS), Landtagsabgeordneter Ge- v.l.n.r.: stv. BGO/LGO Otmar Schwarzenbohler, Präs. rald Forcher (SPÖ), MVG-GF Mag. Hannes Hofer WKNÖ BR KR Sonja Zwazl, LGO Peter Schweinschwaller, BGO Josef Prirschl
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