Zensus 2021 - Vorbereitungsgesetz verabschiedet

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Zensus

Zensus 2021 – Vorbereitungsgesetz verabschiedet

                         Von Gerd Reh

                    Im Jahr 2021 sind EU-weit Volks-, Gebäude- und Wohnungszählungen
                    vorgesehen. Aufgrund der grundsätzlich positiven Erfahrungen mit dem
                    Zensus 2011 sollen in Deutschland die amtlichen Einwohnerzahlen sowie
                    weitere von Bund, Ländern und Kommunen benötigten Planungsdaten im
                    Rahmen des Zensus 2021 wieder auf Grundlage eines registergestützten
                    Modells erhoben werden. Voraussetzung für die Anwendung dieser für
die Bürgerinnen und Bürger vergleichsweise belastungsarmen und zugleich kostengünstigen
Verfahrensweise ist, dass im Vorfeld der Zählung ein flächendeckendes anschriftenbezogenes
Steuerungsregister erstellt wird. Mit dem kürzlich in Kraft getretenen Zensusvorbereitungs-
gesetz wurden die rechtlichen Voraussetzungen hierfür geschaffen.

                 2021 ist Zensusjahr                            zahlen sowie bedarfsgerechter Planungs-
                                                                daten zu gewährleisten.
     Register-   Die Statistischen Ämter des Bundes und
    gestützte
    Erhebung     der Länder bereiten zurzeit den nächsten
                                                                Primärstatistische Befragungen auch
   angestrebt    Zensus vor. Mit dem am 10. März 2017 in
                                                                2021 erforderlich
                 Kraft getretenen „Gesetz zur Vorbereitung
                 eines registergestützten Zensus einschließ-    Als Grundlage für die Feststellung der amt-
                 lich einer Gebäude- und Wohnungszählung        lichen Einwohnerzahlen von Bund, Ländern
                 2021 (Zensusvorbereitungsgesetz 2021 –         und Kommunen sowie zur Ableitung demo-
                 ZensVorbG 2021)“ wurde vom Bundesge-           grafischer Strukturen der Bevölkerung (ins-
                 setzgeber nunmehr die rechtliche Grund-        besondere Geschlecht, Alter, Familienstand
                 lage geschaffen, dass auch die kommende        und Staatsangehörigkeit) sollen auch im
                 Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung in        Zensus 2021 die Bestandsdaten der Melde-
                 Deutschland registergestützt durchgeführt      register verwendet werden.
                 wird. Diese für die Bürgerinnen und Bürger –
                                                                Zur Feststellung der gemeindespezifischen      Qualitätssiche-
                 im Vergleich zu einer klassischen Totalerhe-                                                 rung der Ein-
                 bung – belastungsarme und darüber hinaus       Über- und Untererfassungen in diesen Basis-   wohnerzahlen
                                                                daten aus den Melderegistern sind 2021 –      über Dubletten-
                 auch kostengünstige Methode hat sich nach                                                    bereinigung
                 Auffassung der Statistischen Ämter bei der     wie auch im zurückliegenden Zensus – neben    und ergänzende
                                                                einem bundesweiten Dublettenabgleich          Erhebungen
                 im Jahr 2011 erfolgten Zählung grundsätz-
                 lich bewährt. Insofern bedarf es beim kom-     zusätzlich Vor-Ort-Erhebungen vorzuneh-
                 menden Zensus konzeptionell-methodisch         men. Unter anderem ist wieder eine flächen-
                 lediglich einiger korrigierender Anpassun-     deckende Erhebung der Bewohnerinnen und
                 gen, um die Ermittlung präziser Einwohner-     Bewohner von Wohnheimen und Gemein-

05 2017          Statistische Monatshefte Rheinland-Pfalz                                                               289
Zensus

                   schaftsunterkünften (die sogenannte Erhe-         nen und -eigentümer, Erbbauberechtigte,
                   bung an Anschriften mit Sonderbereichen)          Immobilienverwalterinnen und -verwalter
                   vorzusehen. An diesen Sonderbereichen tre-        sowie sonstige Verfügungsberechtigte poten-
                   ten insbesondere wegen häufiger Bewohner-          zieller Wohnimmobilien postalisch um Mittei-
                   wechsel überproportional hohe Über- und           lung interessierender Daten gebeten werden.
                   Untererfassungen in den Melderegisterdaten
                                                                     Zur Sicherstellung erhebungsteilübergrei-       Weitere quali-
                   auf, die gezielt bereinigt werden müssen. Die                                                     tätssichernde
                                                                     fend konsistenter Nachweisungen der so          Erhebungen
                   flächendeckende Erhebung an Anschriften mit                                                        runden Erhe-
                                                                     ermittelten Bevölkerungs-, Gebäude- und
                   Sonderbereichen dient somit der Existenz-                                                         bungsspekt-
                                                                     Wohnungsbestände sowie -strukturen sind         rum ab
                   feststellung und ist – neben der maschinellen
                                                                     über die beschriebenen Statistiken hinaus
                   Dublettenbereinigung im bundesweiten Mel-
                                                                     gegebenenfalls weitere Kontrollerhebungen
                   deregisterbestand – eine in der Vergangenheit
                                                                     vorzunehmen. Mittels dieser zusätzlichen
                   bewährte Korrekturmaßnahme, um Einwoh-
                                                                     Erhebungen können Unstimmigkeiten, die
                   nerzahlen in gemeindeübergreifend vergleich-
                                                                     beim Abgleich der Befunde aus unterschied-
                   barer Qualität zu ermöglichen.
                                                                     lichen Teilerhebungen gegebenenfalls auftre-
                   Als weitere Erhebung, die der Qualitätssi-        ten, aufgeklärt werden.
                   cherung der Einwohnerzahlen dient, ist eine
                   Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis           Steuerungsregister bildet Fundament für
                   vorgesehen. Diese soll – im Gegensatz zur         die Erhebung, Aufbereitung und Auswer-
                   Zählung von 2011 – nicht ausschließlich in        tung des Zensus 2021
                   Gemeinden mit 10 000 und mehr Einwoh-
                                                                     Als Grundlage für die genannten primär-
                   nerinnen und Einwohnern, sondern auch in
                                                                     statistischen Erhebungen muss im Vorfeld
                   kleineren Gemeinden als Korrektiv für die
                                                                     der eigentlichen Zählungen ein sogenanntes
                   Ermittlung präziser Einwohnerzahlen her-
                                                                     anschriftenbezogenes Steuerungsregister
                   angezogen werden. Analog zu 2011 ist beab-        aufgebaut werden. In dieses Statistikregister
                   sichtigt, im Zuge dieser Stichprobenbefra-        sind flächendeckend folgende Angaben und
                   gung, in die ein noch festzulegender Teil der     Informationen aufzunehmen:
                   Bevölkerung einbezogen wird, zusätzlich auch
                   repräsentative Ergebnisse beispielsweise zum      „ sämtliche Anschriften, die für wohnwirt-
                   Bildungsstand bzw. zur Erwerbsbeteiligung zu        schaftliche Zwecke genutzt werden bzw.
                   erhalten. Für die Ableitung dieser traditionell     genutzt werden können sowie
                   im Rahmen von Volkszählungen gewonnenen           „ die an diesen potenziellen Wohnanschrif-
                   Erkenntnisse liegen zurzeit keine geeigneten        ten maßgeblichen Immobilieneigentü-
                   Registerbestände vor, sodass diese Angaben          merinnen bzw. -eigentümer, Erbbaube-
                   primärstatistisch erhoben werden müssen.            rechtigten, Immobilienverwaltungen
 Primärstatisti-                                                       oder sonstigen Verfügungsberechtigten.
                   Mangels geeigneter Verwaltungsregister
 sche Erhebung
   zu Gebäude-     ergibt sich zudem das Erfordernis, Daten zur      Zudem sind im Steuerungsregister alle
und Wohnungs-      Versorgung mit Wohnraum primärstatistisch         Anschriften gesondert zu kennzeichnen und
     beständen
     notwendig     zu erheben. Auf der Grundlage der im Zensus       zu typisieren, an denen Wohnheime bzw.
                   2011 grundsätzlich bewährten Methodik sol-        Gemeinschaftsunterkünfte, sogenannte
                   len hierfür wieder Immobilieneigentümerin-        Sonderbereiche, existieren.

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Zensus

  Ü1       Ablaufschema Zensus 2021

         Zensusvorbereitung
          (ZensVorbG 2021)

                                                                                       Lieferungen Melderegister         Referenzdatenbestand
                                                                                                                         Personen und Immobilien

                                                                                                                         ƒ Zusammenführung
  Lieferungen
  Melderegister                                                                        Gebäude- und                      ƒ
                                                                                                                          Mehrfachfallprüfung
                                                                                       Wohnungszählung                    Personen

                                                                                                                         ƒ
                                                                                                                          QS Einwohnerzahl
                               Referenzdatenbestand Anschriften „Steuerungsregister“

                                                                                                                                                     Haushaltegenerierung
                                                                                                                          (Bereinigung Über-
  Lieferungen                                                                                                             und Untererfassungen
  Vermessungs-                                                                         Erhebung an Anschriften mit        der Melderegister)
  register                                                                             Sonderbereichen1                                                                     Auswertungs-
                                                                                                                         ƒ
                                                                                                                          Erhebungsteil-                                     datenbank
                                                                                                                          übergreifende
                                                                                                                          Plausibilisierung
  Ermittlung                                                                           Haushaltebefragung in              (Personen, Gebäude,
  Sonderbereiche1                                                                      großen Gemeinden                   Wohnungen, Haushalte)

  Registergestützte
  Ermittlung                                                                           Haushaltebefragung in
  Immobilien-                                                                          kleinen Gemeinden
  eigentümer/-innen

                                                                                       Wiederholungs-
                                                                                       befragung

                                                                                       Ggf. Kontrollbefragungen zur
                                                                                       erhebungsteilübergreifenden
                                                                                       Abstimmung

 1 Gemeinschaftsunterkünfte und Wohnheime.

    Aufbau des    Dieses Register, das nach den nunmehr vor-                                                            Primärerhebungen sowie mit Blick auf die
anschriftenbe-
 zogenen Steu-    liegenden gesetzlichen Regelungen im                                                                  Haushaltestichprobe zudem als Auswahl-
erungsregisters   ZensVorbG 2021 unter Mitwirkung der Sta-                                                              grundlage,
 im ZensVorbG
      geregelt    tistischen Ämter der Länder durch das Sta-
                                                                                                                      „ in der Durchführungsphase des Zensus
                  tistische Bundesamt erstellt und von diesem
                                                                                                                        der Steuerung, Kontrolle und Koordinie-
                  geführt wird, dient
                                                                                                                        rung sämtlicher Erhebungs- und Aufbe-
                  „ in der Vorbereitungsphase des Zensus                                                                reitungsabläufe einschließlich erforder-
                      als Grundgesamtheit für die genannten                                                             licher erhebungsteilbezogener sowie

05 2017           Statistische Monatshefte Rheinland-Pfalz                                                                                                                             291
Zensus

                    erhebungsteilübergreifender Vollzählig-       Neben Meldedatenlieferungen werden für die
                    keitsprüfungen sowie                          Ermittlung aller potenziellen Wohnanschrif-
                                                                  ten auf der Grundlage des Vorbereitungsge-
                  „ im Nachgang der Datenerhebung und
                                                                  setzes auch mehrere Registerdatenbestände
                    -aufbereitung der Erstellung raumbezo-
                    gener Auswertungen statistischer Ergeb-       der Vermessungsverwaltung herangezogen.
                    nisse aus dem Zensus 2021.                    Dazu gehört unter anderem die Standardver-
                                                                  öffentlichung „Georeferenzierte Adressdaten
                  Weiterhin soll das Steuerungsregister im        (GA-Daten)“ des Bundesamtes für Kartogra-
                  Anschluss an die eigentliche Zählung zur        phie und Geodäsie. Diese Veröffentlichung ist
                  Beurteilung der erreichten Qualität der         eine Sammlung bundesweiter Hausadressen,
                  Ergebnisse, mithin zur Evaluierung des          die Adressangaben, Koordinaten zur Lage der
                  Zensus 2021 verwendet werden.                   Gebäude sowie Angaben zur Verwaltungszu-
                  Der Aufbau des Steuerungsregisters voll-        gehörigkeit umfasst. Die GA-Daten werden
                  zieht sich in drei Arbeitsblöcken, auf die im   im Wesentlichen aus Registern der Landes-
                  Folgenden eingegangen wird:                     vermessungsverwaltungen sowie Adressbe-
                                                                  ständen der Deutschen Post AG erstellt. Für
                  „ Ermittlung potenzieller Wohnanschriften,      den Aufbau und die Pflege des Steuerungsre-
                  „ Ermittlung potenzieller Auskunftspflich-       gisters werden die GA-Daten der Jahre 2017
                    tiger zur Gebäude- und Wohnungszäh-           bis 2022 genutzt.
                    lung und
                                                                  Neben dieser standardisierten „Bundes-
                  „ Ermittlung von Sonderbereichen.               veröffentlichung“ werden von den Statis-
                                                                  tischen Landesämtern in den Jahren 2018
                  Ermittlung potenzieller Wohnanschriften
                                                                  bis 2022 zusätzlich ausgewählte Kataster-
      Daten der   Die Grundlage für die Ermittlung aller          merkmale aus dem in den Bundesländern
    Melde- und
                  potenziellen Wohnanschriften bilden Daten,      jeweils dezentral geführten Amtlichen
 Vermessungs-
  behörden als    die von den Melde- und den Vermessungs-         Liegenschaftskatasterinformationssystem
 Grundlage für
  den Anschrif-   behörden in den Jahren 2017 bis 2020 zuge-      (ALKIS) für die Ermittlung der zensusrele-
    tenbestand    liefert werden.                                 vanten Anschriften herangezogen.

                  Die Meldebehörden sind in diesem Zusam-         Eine Hauptaufgabe der Zensusbereiche in         Zusammen-
                                                                                                                  führung, Pflege
                  menhang bereits im laufenden Jahr gefor-        den statistischen Ämtern besteht in den         und Aktuali-
                  dert, unter anderem Adressangaben zu            kommenden Jahren darin, durch Stan-             sierung der
                                                                                                                  Datenbestände
                  sämtlichen am 12. November 2017 gemel-          dardisierung und Abgleich der genann-           ist Aufgabe der
                  deten Einwohnerinnen und Einwohnern             ten umfassenden Datenbestände diese in          statistischen
                                                                                                                  Ämter
                  an die Statistischen Ämter der Länder zu        einem Statistikregister (Steuerungsregister)
                  übermitteln. Weitere Datenlieferungen der       zusammenzuführen. Durch Prüf-, Pflege-
                  Meldebehörden, die voraussichtlich ab dem       und Bereinigungs- sowie Aktualisierungs-
                  Jahr 2020 unter anderem zur Aktualisierung      maßnahmen ist in diesem Statistikregister
                  des zensusrelevanten Anschriftenbestandes       sukzessive ein flächendeckender adress-
                  erforderlich sind, müssen im Rahmen eines       bezogener Datenbestand aufzubauen, der
                  noch zu erlassenden Zensusanordnungsge-         als Grundgesamtheit sowie Steuerungs-,
                  setzes geregelt werden.                         Kontroll- und Koordinierungsbasis für die

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Zensus

 Ü2        Ablaufschema Zensusvorbereitung

                      Landes-        Meldebehörden      Landesfinanz-      Grund-            Ver- und     Aufsichts-      Träger von      Sonstige
                    vermessungs-    KommWis GmbH          verwaltung    steuerstellen       Entsorger    behörden         Heimen,        Quellen
                     verwaltung                                                                                          Anstalten
   GA-Daten
 (Anschriften)
                           ALKIS-Daten     Meldedaten
2017 bis 2022
                           (Anschriften,   2017
                           Gebäude,
    Bundesamt für          Flurstücke)
     Kartographie          2018 bis 2022                                                                                    Anschriften, Träger
    und Geodäsie                                        ALKIS-Daten            Immobilien-                                  bzw. Eigentümer oder
                                                        (Eigentümer)           eigentümer 2018                              Verwalter von
                                                        2018 & 2020            und ggf. 2020                                Sonderbereichen

         Potenzielle Wohnanschriften                   Potenzielle Auskunftspflichtige                     Potenzielle Auskunftspflichtige
        Standardisierungen, Zusammen-                 Gebäude- und Wohnungszählung                        Erhebung an Sonderanschriften
        führungen, Aktualisierungen ggf.             Standardisierungen, Aktualisierungen               Standardisierungen, Aktualisierungen
               nach Aggregation

                                                              Steuerungsregister

                 Durchführung sämtlicher voraussichtlich                  Zur Ermittlung des hier infrage stehenden
                 Mitte 2021 anstehender Primärerhebungen                  Personenkreises ermöglicht das Zensusvor-
                 im Zensus 2021 dient.                                    bereitungsgesetz den Statistischen Ämtern
                                                                          der Länder ein breites Spektrum an Daten in
                 Ermittlung potenzieller Auskunftspflichti-                Verwaltungsregistern heranzuziehen.
                 ger zur Gebäude- und Wohnungszählung                     So sind von den Landesämtern in den Jahren                  Nutzung
                                                                                                                                      mehrerer
                 Die gebäude- und wohnungsstatistische                    2018 und 2020 aus den jeweiligen ALKIS-Da-                  Verwaltungs-
                                                                          tenbeständen neben den genannten objektbe-                  register zur
                 Bestandsaufnahme im Zensus 2021, bei der                                                                             Ermittlung der
                                                                          zogenen Angaben zu Anschriften, Gebäuden                    Auskunfts-
                 die interessierenden Daten vorzugsweise                                                                              pflichtigen
                                                                          und Flurstücken zusätzlich auch Namen sowie
                 von den Immobilieneigentümerinnen und
                                                                          Wohnanschriften der in dem Amtlichen Lie-
                 -eigentümern, Erbbauberechtigten, Immo-
                                                                          genschaftskatasterinformationssystem u. a.
                 bilienverwaltungen oder sonstigen Ver-                   geführten Eigentümerinnen und Eigentümern
                 fügungsberechtigten angefordert werden                   bzw. Erbbauberechtigten anzufordern. Insbe-
                 sollen, setzt in einem zweiten Arbeitspaket              sondere zur Überprüfung und Aktualisierung
                 eine umfassende Bestandsaufnahme dieses                  veralteter Wohnanschriften dieser potenziell
                 Berichtskreises voraus.                                  Auskunftspflichtigen für die Gebäude- und

05 2017          Statistische Monatshefte Rheinland-Pfalz                                                                                          293
Zensus

                 Wohnungszählung ermöglicht das Zensus-            trägern sowie bei für die Aufsicht über die
                 vorbereitungsgesetz den Statistischen Ämtern      Sonderbereiche zuständigen Stellen, bspw.
                 der Länder bei der für Ende 2017 angeordneten     die Heimaufsicht, abgesichert werden.
                 Meldedatenlieferung auch Angaben zu Namen
                 und Geburtsdaten der in den Melderegistern        Mitwirkung von Kommunalverwaltungen
                 geführten Personen anzufordern.
                                                                   In Flächenländern ist es unerlässlich, neben     Aktive Be-
                                                                                                                    teiligung von
   Meldedaten    Darüber hinaus ist es zulässig, diese Daten aus   verschiedenen Stellen der Landesverwaltung       Kommunen in
  ermöglichen                                                                                                       verschiedenen
  Überprüfung    der Meldeverwaltung auch für die Überprü-         vor allem auch die Kommunalverwaltungen in
                                                                                                                    Bereichen
  und Aktuali-   fung und Aktualisierung weiterer Verwaltungs-     die vorbereitenden Arbeiten zum Zensus 2021
   sierung von
  Angaben der    datenbestände zu nutzen, die länderindividuell    aktiv einzubinden. Dies erfolgt zwingend durch
    Auskunfts-   zusätzlich zur Ermittlung der Auskunftspflich-
    pflichtigen                                                     „ Datenlieferungen aus verwaltungsintern
                 tigen herangezogen werden können. In Rhein-
                                                                     bzw. -übergreifend geführten Registerbe-
                 land-Pfalz werden nach derzeitigem Stand
                                                                     ständen sowie durch
                 neben ALKIS voraussichtlich Daten aus Ver-
                 waltungsregistern der Landesfinanzverwal-          „ Mitwirkung bei der Sicherung der Voll-
                 tung, der kommunalen Grundsteuerstellen             zähligkeit und Klärung von Zweifelsfällen
                 und gegebenenfalls auch von Ver- und Entsor-        bei der Ermittlung
                 gern für die Ermittlung und Qualitätssicherung      − zählungsrelevanter Anschriften,
                 des Berichtskreises zur Gebäude- und Woh-           − Auskunftspflichtiger zur Gebäude- und
                 nungszählung angefordert werden.                      Wohnungszählung sowie
                                                                     − von Wohnheimen und Gemeinschafts-
                 Ermittlung von Sonderbereichen                        unterkünften.

                 Wie bereits dargelegt besteht das dritte          Ungeachtet der noch ausstehenden gesetz-
                 große Aufgabenpaket der Statistischen Ämter       lichen Regelungen in einem Zensusanord-
                 im Vorfeld des nächsten Zensus darin, alle        nungsgesetz wird eine weitere Aufgabe der
                 Anschriften zu ermitteln, an denen Wohn-          Kommunalverwaltungen in der Vorberei-
                 heime und Gemeinschaftsunterkünfte (Son-          tungsphase darin bestehen, gemeinsam mit
                 derbereiche) existieren. Darüber hinaus sollen    den Statistischen Ämtern der Länder den
                 unter anderem die Größe der Einrichtungen         Aufbau kommunaler Erhebungsstellen zu
                 sowie deren Eigentümerinnen und Eigentü-          planen und umzusetzen.
                 mer, Träger und gegebenenfalls Verwalterin-
                 nen bzw. Verwalter festgestellt werden. Die
                 Vollzähligkeit dieser Basisrecherchen wird            Gerd Reh, Diplom-Volkswirt, leitet
                 durch die Statistischen Ämter der Länder im           das Referat „Bevölkerung, Gebiet,
                 Rahmen einer im Vorfeld des Zensus 2021               Zensus“.
                 erfolgenden Vorbefragung bei Einrichtungs-

                  Info
                  Zum Zensus 2021 ist bereits folgender Aufsatz in den Statistischen Monatsheften
                  Rheinland-Pfalz erschienen:
                  „ 4/2016 Zensus 2021 – Aktueller Planungsstand

294                                                                   Statistische Monatshefte Rheinland-Pfalz       05 2017
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