Zum Jagen durch die Frucht - Dr. Granzin Rechtsanwälte

 
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Jagdschaden

    Zum Jagen durch die Frucht

                                                                                                                                                 Foto: Michael Breuer
    ... und das in Kompaniestärke oder mit dem dicken Geländewagen.
    Dabei geht so manches Pflänzchen zu Boden. Für den erlegten Hasen
    ein satter Jagdschaden. Beim 2-Zentner-Hirsch nicht.

    W
                ir schreiben das Jahr    und eine Flasche Doppelwachol-       Dies sind vor allem das eigentliche   „missbräuchliche Jagdausübung“
                2012. Da trägt sich      der kommt statt des erwarteten       Grundstück – d. h. der Grund und      verursachten Schaden.
                Folgendes zu (frei       Keilers ein Zwergpony zur Stecke.    Boden inklusive gebauter Wege,
    nach Verwaltungsgericht Berlin vom   Glasklarer Fall von Jagdschaden,     Wälle – und der Bewuchs. Alles,               Obelix und
    23. Oktober 2013, AZ: VG 1 L         oder? Ganz nüchtern: nein!           was drauf herumfährt, -läuft oder             „Zitteraal“
    251.13): In klirrend kalter bran-         Denn ebenso wie beim Wild-      -steht, ist nicht Bestandteil des
    denburgischer Winternacht begibt     schaden erstreckt sich die Ersatz-   Grundstückes an sich.                 Missbräuchliche Jagdausübung?
    sich ein Weidmann zum nächtli-       pflicht beim Jagdschaden nur auf         Nach § 33 Abs. 2 Bundesjagd-      Was ist das denn? Die Antwort
    chen Ansitz. Wohlpräpariert ge-      das Grundstück und dessen we-        gesetz haftet der Jagdausübungs-      ergibt sich aus dem vergleichen-
    gen Väterchen Frost durch 6 Grog     sentliche Bestandteile.              berechtigte zudem nur für durch       den Blick zum Wildschaden. Der

8     DJZ 2/2019
Zum Jagen durch die Frucht - Dr. Granzin Rechtsanwälte
Wildschadensersatz ist sozusagen                                     tuation hingegen das Bergen mit                                 die mit reifen Halm- oder Samen-     öffnen, hilft ihm nicht unbedingt
Schadersatz für zu wenig oder zu                                     dem Geländewagen erlaubt – und                                  fruchtpflanzen (d. h. der Saatgut-   weiter. Der Verstoß gegen das
schlechtes Jagen.                                                    zwar ohne dem Landwirt den                                      vermehrung dienend) bestanden        Verbot stellt sich nach § 39
    Denn mit der Verpachtung des                                     Schaden zahlen zu müssen.                                       sind, verboten ist.                  Abs. 1 Nr. 8 BJG trotzdem als
Jagdausübungsrechts setzt sich                                           Wer mit dem Weidblatt ein                                        Die Idee dahinter ist klar.     bußgeldbewehrte Ordnungswid-
der Verpächter außerstande, den                                      paar Zweige abhackt, um die Lu-                                 Steht ein solches Feld vor der       rigkeit dar.
Eintritt von Wildschäden durch                                       ken des Hochsitzes frei zu bekom-                               Ernte, ist die Gefahr groß, dass         Die durch den Verstoß erkenn-
eigene intensive und gut gemach-                                     men, ist im „grünen Bereich“. Mit                               eine hohe Anzahl der Früchte         bare Rücksichtslosigkeit gegen-
te Bejagung selber zu verhindern.                                    dem Freischneider die Douglasi-                                 schlicht nutzlos zu Boden fällt,     über den Interessen des betroffe-
Er könnte ja – theoretisch – un-                                     enschonung auf den Stock zu                                     wenn eine Kompanie von Jägern        nen Landwirtes kann darüber
unterbrochen seine Äcker und                                         setzen, um freies Schussfeld für                                und Hunden darüber hinwegmar-        hinaus auch zum Gegenstand
Weiden bewachen.                                                     die kommende Drückjagd zu ha-                                   schiert.                             einer fristlosen Kündigung des
    Jagt der Pächter stattdessen                                     ben? Teure Idee. Hier liegt der                                      Dass der Jagdausübungs-         Pachtvertrages werden. Das Ver-
zu wenig oder zu schlecht, kommt                                     Missbrauch klar auf der Hand,                                   berechtigte gegebenenfalls bereit    bot betrifft übrigens auch mit
es eben zu Wildschäden. Also:                                        und der Schaden ist zu ersetzen.                                ist, großzügig die Schatulle zu      Tabak bepflanzte Felder.
ohne „wenn und aber“ – Porte-
monnaie auf! Auf das Verschulden                                                                                                                                                  Landwirt in
kommt es beim Wildschaden nicht                                                                                                                                                   der Pflicht
an.
    Doch anders beim Jagdscha-                                                                                                                                            Und das Vorgehen? Kommt es
den. Egal ob Pächter oder Eigen-                                                                                                                                          zum Jagdschaden, so ist dieser
tümer: Wer jagt, kann ein gewisses                                                                                                                                        (ebenso wie Wildschäden) vom
Maß durch die Jagdausübung                                                                                                                                                Landwirt binnen einer Woche,
entstehender Schäden nicht ver-                                                                                                                                           nachdem er von dem Schaden
meiden. Kommt der Feisthirsch                                                                                                                                             Kenntnis erhalten hat oder bei Be-
am hinteren Feldrand zur Strecke,                                                                                                                                         achtung gehöriger Sorgfalt erhalten
muss der Weidmann mit dem                                                                                                                                                 hätte, bei der zuständigen Behörde
Hänger durch den Weizen. Und                                                                                                                                              anzumelden. Wer das ist, bestimmt
auch die Kirrungen müssen regel-                                                                                                                                          sich nach Landesrecht. Zumeist
                                       Foto: Bildagentur Schilling

mäßig mit dem Geländewagen                                                                                                                                                ist es die Gemeinde.
beschickt werden, egal wie zer-                                                                                                                                                Beim Wildschaden muss sich
fahren der vom Regen aufgeweich-                                                                                                                                          der geschädigte Landwirt gegebe-
te Feldweg schon ist.                                                                                                                                                     nenfalls in Kenntnis setzen lassen,
    Also – warum sollte der Land-                                                                                                                                         dass er besonders schadensgeeig-
nutzer im Falle der Verpachtung                                                                                                                                           nete Flächen im Rahmen der
besser gestellt werden, als wenn
                                                                     „Ein gewisses Maß an Schäden“ ist
der Eigentümer selber mit dem
                                                                     hier sicherlich nicht zu vermeiden.
Schießprügel loszieht? Frei nach
                                                                     Gezielte Schritte vermeiden Ärger
dem Motto „Was Du nicht willst,
was man Dir tu’, das füg’ auch
keinem anderen zu“ ist also nur                                      Im Zweifel hilft die Kontrollfrage:
der durch „missbräuchliche                                           „Was würde ich machen, wenn
Jagdausübung“ entstehende Scha-                                      mir das hier alles gehören würde?“
den zu ersetzen.
    Was sich als „Missbrauch“                                             Ernteschaden
darstellt, ist stets einzelfallbezo-                                  durch Jägerkompanie
gen zu beurteilen. Hierbei spielen
durchaus die individuellen Mög-                                      Doch Einzelfallfrage hin oder her
lichkeiten des Jagdausübungs-                                        – der Gesetzgeber hat deutlich
berechtigten eine Rolle.                                             gemacht, wo für ihn „Schluss mit
    Dem 21-jährigen Bauernbur-                                       lustig“ ist. In § 33 BJagdG ist un-
schen ist es zuzumuten, den im                                       missverständlich geregelt, dass die
                                                                                                           Foto: Michael Stadtfeld

Getreideschlag erlegten Frischling                                   Ausübung der Treibjagd auf Feldern,
– so wie Obelix der Gallier – un-
ter den Arm geklemmt ins Freie                                         Der Zaun ist hin. Gegebenenfalls
zu befördern. Dem 90-Jährigen                                           müssen die Jagdhelfer für den
„Zitteraal“ wäre in derselben Si-                                               Schaden geradestehen

                                                                                                                                                                                               2/2019 DJZ   9
Zum Jagen durch die Frucht - Dr. Granzin Rechtsanwälte
„Missbräuchliche Jagdausübung“?
 Vermutlich ja. Aber der Schaden                                                                             Kostenlose Rechtsberatung für DJZ-Leser
 durch das Quad ist gering
                                                                                                            Seit über einem Jahr bietet die DEUTSCHE JAGDZEITUNG Abonnenten
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                                                                                                            Seitdem erreichen die Redaktion (djz-rechtsberatung@paulparey.de)
                                                                                                            weit über 100 Anfragen. Beispielhaft geben wir auch 2019 pro Ausgabe
                                                                                                            je einen „Leserfall“ sinngemäß wieder:

                                                                                                                  Ich habe im Jahre 1979 vor dem Gewerbeauf-
                                                                                                                 sichtsamt die Prüfung zum Wiederlader erfolg-

                                                                              Foto: Michael Stadtfeld
                                                                                                                  reich abgelegt. Bis zum Jahr 2000 hatte ich
                                                                                                                 einen Sprengstofferlaubnisschein. Diesen habe
                                                                                                                ich aus privaten Gründen nicht mehr verlängert.
                                                                                                                  Heute im Ruhestand wollte ich das Laden von
                                                                                                                   Patronen wieder aufnehmen. Das zuständige
                                                                                                                  Ordnungsamt verweigert mir den Schein und
 „Beachtung gehöriger Sorgfalt“        des Bürgerlichen Gesetzbuches                                             fordert mich auf, die Prüfung erneut abzulegen.
 regelmäßig zu kontrollieren hat,      (BGB).                                                                                  Ist das in Ordnung?
 wenn er die vorgegebene Anmel-
 defrist einhalten will.                 Nicht zu ersetzende                                                Nach § 27 Sprengstoffgesetz ist gesetz“ soll daher die zuständige
     Was den Jagdschaden anbe-                 Schäden                                                      die Erlaubnis in der Regel für Behörde eine abgelegte Prüfung
 langt, interessiert in der Praxis                                                                          5 Jahre zu erteilen; für die einmal als Nachweis der Fachkunde ganz
 hingegen nur die tatsächliche         Diese Regelung kann – zumindest                                      abgelegte Prüfung                              oder teilweise nicht
 Kenntnis. Der Landwirt muss           in der Theorie – zu sonderbaren                                      enthält das Gesetz                             anerkennen, wenn
 seinem Jagdpächter also nicht         Ergebnissen führen. Fährt der                                        selber hingegen kein                           seit deren Ablegung
 ständig „hinterherspitzeln“.          lauffaule Jagdaufseher beim Ber-                                     „Mindesthaltbar-                               mehr als 5 Jahre ver-
                                       gen eines Hasens mit dem Gelän-                                      keitsdatum“. Gleich-                           strichen sind und der
       Pächter haftet                  dewagen einen halben Hektar                                          wohl ist nachvoll-                             Antragsteller seit
        nicht für alle                 Weizen platt, so muss der Jagdherr                                   ziehbar, dass der                              diesem Zeitpunkt die
                                       hierfür blechen. Vorausgesetzt                                       Gesetzgeber ange-                              erlaubnispflichtige
 Der weitere Verfahrensgang ist        allerdings, der Landwirt hält die                                    sichts des hohen                                Tätigkeit rechtmä-
 dann – je nach Landesrecht – iden-    Anmeldfrist ein.                                                     Gefahrpotenzials               Rechtsanwalt     ßig nicht oder über-
 tisch wie beim Wildschaden: Nach          Baut ein Jagdhelfer den glei-                                    von Sprengmitteln            Dr. Heiko Granzin  wiegend nicht ausge-
 durchzuführendem Schlichtungs-        chen Mist, so ist der Pächter man-                                   nicht darauf ver-                               übt hat. Insofern
 termin kommt es zur Schätzung         gels Ersatzpflicht „fein raus“. Den                                  traut, dass jeder, der „in grauer erscheint plausibel, dass die
 durch den amtlich bestellten          Jagdhelfer aber könnte der ge-                                       Vorzeit“ einmal eine Prüfung Behörde Ihnen abverlangt, nach
 Schätzer. Das hier gefundene Er-      schädigte Landwirt – ohne An-                                        abgelegt hat, das seinerzeit ge- 40 Jahren seit der Prüfung Ihr
 gebnis wird dann zum Gegenstand       meldefrist – noch Jahre später in                                    wonnene Wissen bis ins hohe Wissen auf den neuesten Stand
 eines amtlichen Bescheides ge-        Anspruch nehmen.                                                     Alter auch vollständig behält. zu bringen. Also – ab auf die Schul-
 macht, aus dem der Geschädigte            Dasselbe gilt – gleich ob für                                    Nach § 29 Abs. 2 der „1. Verord- bank, und bald können Sie´s wie-
 dann unmittelbar vollstrecken         Jäger oder Jagdhelfer – auch für                                     nung über das Sprengstoff- der „krachen lassen“!
 kann, sofern der Weidmann hier-       alle nicht nach § 33 BJagdG zu
 gegen nicht Klage vor Gericht         ersetzenden Schäden. Für „ange-
 erhebt.                               schossene Autos“, getötete Nutz-
      Neben für die durch ihn selber   tiere, beschädigte Elektrozäune
 verursachten Schäden haftet der       oder durchlöcherte Windkraftan-
 Pächter übrigens auch für das vom     lagen kann vom Verursacher (also
 Jagdaufseher oder vom Jagdgast        nicht unbedingt vom Pächter)
 angerichtete Ungemach. Für an-        ohne Einhaltung der Anmeldfrist
 dere an der Jagd beteiligte Perso-    bis zum Ablauf der 3-jährigen
 nen, wie Treiber, Jagdhelfer etc.,    Verjährungsfrist Ersatz verlangt
                                                                                 Foto: Karl-Heinz Volkmar

 ist der Jagdausübungsberechtigte      werden.        Dr. Heiko Granzin
 hingegen nicht verantwortlich.
 Diese haften für verursachte Schä-    Ihm ist die Bergung des Frischlings
 den persönlich und zwar aus-          zu Fuß ein Leichtes. Ein alter Jäger
 schließlich nach den Vorschriften      hätte wohl das Auto nutzen dürfen

10   DJZ 2/2019
Zum Jagen durch die Frucht - Dr. Granzin Rechtsanwälte
Wolf vertrieben

                              Ärger nach Warnschuss
Collage: Maximilian Sattler

                                   Der Wolf ist nur noch 5 Meter vom angeleinten Hund entfernt.
                                   Da entschließt sich der Grünrock zum Schuss. Knapp vor den Läufen
                                   Isegrims schlägt die Kugel ein. Das bringt Wolfskuschler in Rage.

                              W
                                            enn eine gewisse         fried. Der Grünrock erkennt sofort,   derer Schütze hatte ein Reh erlegt.   te in Facebook gepostet. Er kom-
                                            Grenze überschritten     Isegrim hat seinen Hund im Auge.      Kurz darauf kamen 3 Wölfe und         mentierte seinen Bericht an die
                                            ist, muss es eben auch        Noch sind es 7 Meter, dann       fraßen es in unmittelbarer Nähe       Jäger: Macht es Wölfen ungemüt-
                              mal krachen. Maximilian Götz-          5. Der Rechtsanwalt aus Frankfurt     zum Jäger auf. Das bestätigt nur      lich!
                              fried ist sich sicher, Mitte Novem-    weiß, dass jetzt was passieren        die Erfahrungen von Götzfried:             Das hat umgehend Aktivisten
                              ber richtig und gesetzkonform          muss, sonst ist es um seinen Hund     „In Wolfsgebieten sind die Räuber     von „Wolfsschutz Deutschland“
                              gehandelt zu haben.                    geschehen. Er berichtet: „Ich         mittlerweile auf Jagden konditi-      auf den Plan gerufen. Diese be-
                                  Drückjagd in Mecklenburg-          nahm die Waffe in Anschlag und        oniert. Wie Kolkraben signalisie-     richten im Netz, dass sie Götzfried
                              Vorpommern. Etwa 80 Jäger ha-          schoss dem Wolf im schrägen           ren ihnen Schüsse, dass da leicht     angezeigt haben, denn er habe
                              ben sich in der Schorfheide ge-        Winkel 2 Meter vor die Läufe.“        an Fleisch zu kommen ist. Angst       „3 Wölfe an einem Reh wegge-
                              troffen, um auf Schalenwild                 Den „riesigen Esel“ von ge-      vor dem Menschen? Meist Fehl-         ballert“. Der Frankfurter Rechts-
                              Dampf zu machen. Muffel werden         schätzt 60 Kilo haut es sofort he-    anzeige. Das liegt meines Erach-      anwalt: „Da haben die einiges
                              keine mehr vorkommen. Die hat          rum, und in Sekundenbruchteilen       tens daran, dass sie ausgesetzt       durcheinandergebracht. Und bis
                              der Wolf bereits auf der Rechnung.     ist er auf und davon. Der Jäger:      werden“ (siehe hierzu auch Edi-       heute ist bei mir noch nichts ein-
                                  Götzfried bekommt einen            „Ich hatte mein Ziel erreicht, ohne   torial).                              gegangen.“ Götzfried hat seiner-
                              1. Eindruck der Situation, als er      den Wolf zu gefährden. Mir war             Für den Juristen ist es nur      seits 2 Unterlassungserklärungen
                              auf dem Weg zu seinem Stand            der Schuss auf den Boden lieber,      noch eine Frage der Zeit, wann        erwirkt und die Hanauer Wolfs-
                              überraschend 4 Wölfe antrifft. Der     als in die Luft, weil bekannterma-    wieder Hunde oder sogar Men-          kuschler wegen Verleumdung
                              43-Jährige ist Standschnaller, leint   ßen das Projektil irgendwo wieder     schen von Wölfen angegriffen          angezeigt.
                              aber seinen Teckel vorerst am Lei-     herunterkommt.“                       werden. Er hat Zahlen aus Schwe-           Nach wie vor steht der 43-jäh-
                              terholm fest.                               Nach dem Abblasen infor-         den und Norwegen parat, wonach        rige Grünrock zu seiner Veröf-
                                  Dann kehrt Ruhe ein. Doch          miert er seinen Ansteller über den    seit 1995 dort bereits 400 Hunde      fentlichung – trotz des Ärgers und
                              die wird nach kurzer Zeit jäh un-      „Besuch“. Der ist damit einver-       von Wölfen getötet wurden.            sogar einiger Morddrohungen aus
                              terbrochen: „Völlig geräuschlos        standen: „Alles richtig gemacht!“     Attacken gab es deutlich mehr.        der Vergangenheit: „Ich will die
                              schälte sich plötzlich ein Wolf aus                                                                                Jäger aufmüden: Es muss endlich
                              der Dickung. Etwa 10 Meter ent-            Schuss = Fleisch                      Fall veröffentlicht               was geschehen. Der Wolf stellt
                              fernt. Er sondierte kurz die Lage                                                                                  eine Gefahr dar. Für dieses An-
                              und zog dann geradewegs auf            Am Streckenplatz macht ein wei-       Ein paar Tage nach der Jagd hat       liegen halte ich gerne weiter mei-
                              meinen Stand zu“, berichtet Götz-      terer Vorfall die Runde: Ein an-      Maximilian Götzfried das Erleb-       nen Kopf hin!“ Hans Jörg Nagel

                                                                                                                                                                    2/2019 DJZ   11
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