07/ 2022 Stadt Eberswalde
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INHALT AMTLICHER TEIL Stadt Eberswalde - 5. Satzung zur Änderung der Satzung zum 2 Der Bürgermeister Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde - Bebauungsplan Nr. 527 „Finowtal“ 3 5. Satzung zur Änderung der Satzung zum Beschluss über die öffentliche Auslegung Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde - Eröffnung der Erweiterungsfläche 4 Auf Grundlage der §§ 3, 13 und § 28 der Kommunalverfas- „RuheForst Eberswalde“ sung des Landes Brandenburg hat die Stadtverordnetenver- - Öffentliche Bekanntmachung des Wasser- 4 sammlung der Stadt Eberswalde am 28.06.2022 folgende und Bodenverbandes „Finowfließ“ Satzung beschlossen: SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN Artikel 1 Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt - Informationen über die Beschlüsse der 5-7 Eberswalde 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.06.2022 Die Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde - Informationen über die Beschlüsse des 7-8 vom 28.06.2012 (Amtsblatt für die Stadt Eberswalde vom Hauptausschusses vom 23.06.2022 16.07.2012, Jahrgang 20, Nr. 7, S. 1 – 2), die zuletzt durch die 4. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaus- NICHTAMTLICHER TEIL halt der Stadt Eberswalde vom 25.06.2020 (Amtsblatt für die - Zwei E-Bikes für das Ordnungsamt 8 Stadt Eberswalde vom 22.07.2020, Jahrgang 28, Nr. 7, S. 5) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: - 6,5 Millionen Euro für den „RadBrückenSchlag“ 9 - „Eberswalde traut sich etwas!“ 10 1. Im § 5 Absatz 3 wird Buchstabe f wie folgt neu gefasst: – Fahrradparkhaus eingeweiht - STADTRADELN stellt 2022 neue Rekorde auf 11 „er nicht auf - die Förderung zur Planung und Durchführung von fest- - Eine neue Kinderärztin für Eberswalde 11 lichen Veranstaltungen anlässlich eines Ereignisses - Internationales Jugendorchester BISYOC 12 wie Schulabschlussfeiern, Initiationsfeiern, Jubiläen in Eberswalde oder ähnliches, - Keine Langeweile! Der Sommerferienkalender 2022 12 - den Erwerb von Grundausstattung der Schulen und Kindertagesstätten gerichtet ist.“ - Richtfest für Hortneubau in der Kyritzer Straße 17 13 - Der „RuheForst Eberswalde“ wird erweitert 13 - Objekte erzählen Geschichte 14 2. Im § 6 Absatz 3 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt: - Zwei sommerliche Feste 15 „Vorschläge, die Institutionen oder juristische Personen im - Fraktionen und Beiräte 16-17 Sinne des § 5 Absatz 3 Buchstabe e begünstigen, dürfen - Informationen/Anzeigen 18-19 höchstens mit 70 von Hundert des bereitgestellten Bud- gets berücksichtigt werden.“ - Die WHG informiert 20 Impressum Amtsblatt für die Stadt Eberswalde Artikel 2 Inkrafttreten Herausgeber: Stadt Eberswalde, Der Bürgermeister (V.i.S.d.P.), Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde, Telefon: 03334/64512, Fax: 03334/64519, Internet: Diese Satzung tritt mit dem Tage nach der öffentlichen Be- www.eberswalde.de, E-Mail: pressestelle@eberswalde.de // Verantwortlich: Johan Bodnar // Redaktion: Johan Bodnar // Auflage: 21.500, ISSN 1436-3143 kanntmachung in Kraft. Eberswalde, den Titelbild: Finowkanal (©Stadt Eberswalde/Florian Heilmann) Für die namentlich gekennzeichneten Artikel ist der jeweilige Autor, nicht der Herausgeber, verantwortlich. Erscheint bei Bedarf, in der Regel monatlich, ein Rechtsanspruch besteht nicht. Das Amtsblatt für die Stadt Eberswalde liegt ab Eberswalde, den 01.07.2022 dem Erscheinungstag im Rathaus, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde, aus. Es ist dort kostenlos erhältlich. Kostenlose Zustellung in alle erreichbaren Eberswalder Haushalte. Keine Haftung für unaufgefordert eingesandte Bilder gez. Götz Herrmann und Manuskripte. Irrtümer und Terminveränderungen vorbehalten. Bürgermeister Verleger, Anzeigenannahme, Layout: agreement Werbeagentur GmbH, c/o MINDSPACE GmbH, Friedrichstraße 68, 10117 Berlin, Telefon: 030/971012-0, E-Mail: info@agreement-berlin.de. // Für Anzeigeninhalte sind die Auftrag- geber verantwortlich. // Fotos: wenn nicht anders gekennzeichnet Stadt- verwaltung Eberswalde // Druck: Druckhaus Gera GmbH // Vertrieb: Märki- sches Medienhaus GmbH & Co. KG Das Eberswalder Amtsblatt ist auf Recyclingpapier gedruckt. Die nächste Ausgabe erscheint voraussichtlich im August 2022. 2 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
AMTLICHER TEIL Öffentliche Bekanntmachungen Stadt Eberswalde Dienstag 9 – 12 Uhr und 13 – 18 Uhr Der Bürgermeister Donnerstag 9 – 12 Uhr und 13 – 16 Uhr Frau Pohl, Zimmer 4 (Tel. 03334 / 64 612) Bebauungsplan Nr. 527 „Finowtal“ Beschluss über die öffentliche Auslegung Der Übersichtsplan (unmaßstäblich) ist Bestandteil dieser Bekanntmachung. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.06.2022 folgende Beschlüsse gefasst: Alle Unterlagen, die Gegenstand der öffentlichen Auslegung sind, können während des o. g. Zeitraums unter https://www. 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der frühzeitigen eberswalde.de/start/stadtentwicklung/aktuelles/buergerbetei- Beteiligung ligungen sowie unter http://blp.brandenburg.de eingesehen Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Ergebnisse werden. der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der als Anlage 1 beige- Die Verarbeitung personenbezogener Daten er folgt auf fügten Synopse vom 23.09.2021 zur Kenntnis, die Maß- Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 gabe für die weitere Erarbeitung des Entwurfes sind. Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutz- gesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderanga- 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss ben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis Die Stadtverordnetenversammlung billigt den nach der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Maßgabe der Synopse vom 23.09.2021 erarbeiteten Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von Daten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 527 „Finowtal“ im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. einschließlich seiner Begründung in der vorliegenden 13 DSGVO), welches mit ausliegt. Fassung vom 12. Mai 2022. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 527 „Finowtal“ und seine Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öf- Eberswalde, den 07.07.2022 fentlich auszulegen und die Behörden und Träger öffent- licher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. gez. Götz Herrmann Fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen sind der Bürgermeister Stadtverordnetenversammlung zur Prüfung und Ent- scheidung vorzulegen. Die Beschlüsse werden hiermit ortsüblich bekanntgemacht. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 527 „Finowtal“ ein- schließlich dessen Begründung liegen in der Zeit vom 01.08.2022 bis zum 02.09.2022 in der Stadtverwaltung Eberswalde, BAUDEZERNAT, Stadt- entwicklungsamt, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde (Rat- hauspassage), während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus: montags, mittwochs, donnerstags von 08.00-16.00 Uhr dienstags von 08.00-18.00 Uhr freitags von 08.00-12.00 Uhr Während dieser öffentlichen Auslegung können von jeder- mann Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 527 „Fi- nowtal“ unberücksichtigt bleiben. Übersichtsplan (unmaßstäblich) Auskünfte über die Planung erteilt während der üblichen Bebauungsplan Nr. 527 „Finowtal“ Sprechzeiten: Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Amtlicher Teil 3
Öffentliche Bekanntmachungen Stadt Eberswalde Öffentliche Bekanntmachung Der Bürgermeister des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“ Bekanntmachung von In der Zeit vom 01. August 2022 bis zum 28. Februar 2023 führt Eröffnung der Erweiterungsfläche der Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ die planmäßigen „RuheForst Eberswalde“ Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern II. Ordnung innerhalb des Verbandsgebietes durch. Die Arbeiten werden weitgehend Mit Bescheid vom 01.06.2022 wurde der Stadt Eberswalde von den Mitarbeitern des Verbandes durchgeführt. In wasserwirt- durch den Landrat des Landkreises Barnim die Genehmigung schaftlichen Bedarfsfällen (zur Sicherung des Wasserabflusses zur Erweiterung einer Bestattungsfläche erteilt. oder der Hochwasservorsorge von Siedlungsgebieten) muss die Gewässerunterhaltung auch außerhalb dieser Zeit erfolgen. Die ca. 3,5 ha große Fläche grenzt in östlicher Richtung an Zur reibungslosen Durchführung der Gewässerunterhaltungs- die bestehende Bestattungswaldfläche an (siehe Karte). maßnahmen bitten wir um die Absicherung der notwendigen „Baufreiheit“ an den Gewässern und die Gewährleistung der un- gehinderten Zufahrt und zeitweisen Grundstückbenutzung durch Sie befindet sich in der Gemarkung Eberswalde, Flur 8, Flur- die mit den Unterhaltungsmaßnahmen beauftragten Mitarbeiter. stück 446/0 (teilweise). Es besteht die gesetzliche Verpflichtung der Grundflächen- Die Erweiterungsfläche dient ebenfalls, wie die bisherige Bei- eigentümer und Nutzer, die Uferbereiche als Gewässerrand- streifen so zu bewirtschaften, dass die wasserwirtschaftlichen setzungsfläche, der Beisetzung von Urnen und kann von allen und ökologischen Gewässerfunktionen im Sinne des § 38 Personen, unabhängig von Konfession und Weltanschauung, Abs. 1 WHG nicht beeinträchtigt werden! Die Breite der Ge- ab dem 01.08.2022 genutzt werden. wässerrandstreifen (Uferbereiche) beträgt im Außenbereich 5,00 Meter von der Böschungsoberkante an landeinwärts. Die für den „RuheForst Eberswalde“ geltende Friedhofssat- Zudem sind alle Handlungen zu unterlassen, die die Gewässer- zung wurde bereits gesondert im Amtsblatt 04/2022 veröffent- unterhaltung unmöglich machen oder wesentlich erschweren. licht. Die Entgeltordnung bleibt unverändert bestehen. Gemäß § 41 WHG und § 84 BbgWG, haben die Eigentümer, Eberswalde, den 30.06.2022 Anlieger und Hinterlieger sowie Nutzungsberechtigten der Gewässer zu dulden, dass die Unterhaltungspflichtigen oder deren Beauftragte die Grundstücke betreten, befahren, vorü- gez. Götz Herrmann bergehend benutzen und Kraut und Aushub ablegen. Bürgermeister Die Errichtung aller Anlagen (auch Zäune oder Gehölzpflan- zungen) in und an Gewässern oder den vorgenannten Uferbe- reichen ist durch die untere Wasserbehörde des betreffenden Landkreises genehmigungspflichtig. Unabhängig davon dürfen solche Anlagen die Gewässerunter- haltung nicht mehr erschweren, als es den Umständen nach unvermeidbar ist. Zudem müssen Anlagen, die durch die Ge- wässerunterhaltungstechnik beschädigt werden könnten oder diese beschädigen (wie Grenzsteine, Ein- und Ausläufe von Rohrleitungen, Drainagen u. ä.) mit einem Pfahl, mindestens 1,50 Meter über Geländeoberkante, gekennzeichnet werden. Zur Beantwortung von Fragen oder Abstimmungen im Zusam- menhang mit der angezeigten Gewässerunterhaltung wenden Sie sich bitte an den Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“, Rüdnitzer Chaussee 42, 16321 Bernau, Telefon: 03338-8266; Fax: 03338-8267; E-Mail: info@wbv-finow.de. Bernau, den 15.06.2022 gez. Krone Geschäftsführer 4 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
Sonstige amtliche Mitteilungen Stadt Eberswalde Bewirtschaftungskosten in 2022. Diese Mittel werden durch Der Bürgermeister Mehrerträge aus den Schlüsselzuweisungen gedeckt. Informationen über die Beschlüsse der Vorlage: BV/0673/2022 31. Sitzung der Stadtverordnetenversamm- Einreicher/zuständige Dienststelle: 61 - Stadtentwicklungsplan lung vom 28.06.2022 Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebau- ungsplan Nr. 324 „Käthe-Kollwitz-Straße“ Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohnern Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/314/22 Beschlusstext: Beschluss-Nr. 31/309/22 Die Stadtverordnetensammlung stimmt dem Abschluss des Die Stadtverordnetenversammlung beruft Herrn Veit Seefeldt Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebau- aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport ab. Weiter- ungsplan Nr. 324 „Käthe-Kollwitz-Straße“ mit dem Vorhaben- hin beruft die Stadtverordnetenversammlung Herrn Ricardo träger BGAG Immobilien Ost GmbH zu. Apel sowie Frau Marta Stolle in den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport sowie Herrn Andreas Gläßer in den Aus- Vorlage: BV/0646/2022 schuss für Kultur, Soziales und Integration. Einreicher/zuständige Dienststelle: 61 - Stadtentwicklungsamt Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 „Käthe- Vorlage: BV/0691/2022 Kollwit z- Straße“ Behandlung der Stellungnahmen Einreicher/zuständige Dienststelle: 20 - Kämmerei Satzungsbeschluss 5. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaus- Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/315/22 halt der Stadt Eberswalde 1. Behandlung der Stellungnahmen Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/310/22 Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet nach Abwä- Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage 1 gung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürger- gegeneinander über die Stellungnahmen zum Entwurf des haushalt der Stadt Eberswalde. vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 324 „Käthe-Koll- witz-Straße“ in der Fassung vom 01.10.2021 entsprechend Vorlage: BV/0652/2022 den in der beigefügten Synopse des Stadtentwicklungsamtes Einreicher/zuständige Dienststelle: vom 22.04.2022 enthaltenen Beschluss-vorschlägen. 02.23 - Referat für Wirtschaftsförderung Anpassung der Förderrichtlinie für das Eberswalder 2. Satzungsbeschluss Wachstums- und Konjunkturpaket III Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorhaben- Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/311/22 bezogenen Bebauungsplan Nr. 324 „Käthe-Kollwitz-Straße“ Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der An- der Stadt Eberswalde in der Fassung vom 11.04.2022 gemäß lage beigefügte angepasste Förderrichtlinie für das Eberswal- § 10 Baugesetzbuch als Satzung. der Wachstums- und Konjunkturpaket III vom 01.07.2022 mit Die Begründung wird gebilligt. den zugehörigen Formularen. 3. Auftrag zur ortsüblichen Bekanntmachung Vorlage: BV/0667/2022 Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Einreicher/zuständige Dienststelle: 32 - Ordnungsamt Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Kenntnis zu setzen und die Satzung ortsüblich bekannt zu Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für machen. das Jahr 2022 Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/312/22 Vorlage: BV/0670/2022 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde be- Einreicher/zuständige Dienststelle: 61 - Stadtentwicklungsamt schließt die in der Anlage beigefügte Bebauungsplan Nr. 527 „Finowtal“ Ergebnisse der früh- zeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Aus- „Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über legung das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/316/22 aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2022“. 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Ergebnisse der Vorlage: BV/0668/2022 frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern Einreicher/zuständige Dienststelle: 20 - Kämmerei öffentlicher Belange in der als Anlage 1 beigefügten Synopse Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 vom 23.09.2021 zur Kenntnis, die Maßgabe für die weitere BbgKVerf. für die erhöhten Unterhaltungs- und Bewirt- Erarbeitung des Entwurfes sind. schaftungskosten der Stadtverwaltung Eberswalde Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/313/22 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Be - reit stellung von über planmäßigen Auf wendungen in H öhe von 472.9 0 0,0 0 € f ür er höhte Unter halts - und Fortsetzung auf Seite 6 Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Amtlicher Teil 5
Sonstige amtliche Mitteilungen Fortsetzung von Seite 5 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Arbeiten für die Landschaftsbauarbeiten Außenanlagen Kita Kinderpara- 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss dies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde in Die Stadtverordnetenversammlung billigt den nach Maßgabe Höhe von 588.750,35 EUR an die Firma Gebrüder Brodmann der Synopse vom 23.09.2021 erarbeiteten Entwurf des Be- GbR, Bahnhofstraße 59 in 16359 Biesenthal zu vergeben. bauungsplanes Nr. 527 „Finowtal” einschließlich seiner Be- gründung in der vorliegenden Fassung vom 12. Mai 2022. Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuschlag der Firma Ge- brüder Brodmann GbR zu erteilen. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 527 „Finowtal” und seine Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich Vorlage: BV/0685/2022 auszulegen und die Behörden und Träger öffentlicher Belange Einreicher/zuständige Dienststelle: 83 - Zoo gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen sind der Stadt- Eberswalde verordnetenversammlung zur Prüfung und Entscheidung Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/320/22 vorzulegen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Annahme von Sachspenden vom Verein der Freunde und Förderer 3. Auftrag zur ortsüblichen Bekanntmachung des Zoologischen Gartens Eberswalde e.V. in Höhe von Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die 102.500,00 € für das Haushaltsjahr 2022 laut beigefügter öffentliche Auslegung sowie Ort und Dauer der öffentlichen Liste. Auslegung ortsüblich bekannt zu machen. Vorlage: BV/0672/2022 Vorlage: BV/0696/2022 Einreicher/zuständige Dienststelle: Einreicher/zuständige Dienststelle: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 60 - Amt für Hochbau- und Gebäudewirtschaft Schulentwicklungsplan Eberswalde - Grundschulen Genehmigung eines Wärmeliefervertrages für den Neu- Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/321/22 bau „Hort Kinderinsel“ in der Kyritzer Straße 17 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Schul- Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/317/22 entwicklungsplan 2022 - 2027 für den Grundschulbereich Dem Abschluss des Vertrages zur Lieferung von Fernwärme der Stadt Eberswalde zu konkretisieren. Dazu werden in den zwischen der EWE VERTRIEB GmbH und der Stadt Ebers- Sitzungen der Ausschüsse für Stadtentwicklung, Wohnen und walde für den Neubau „Hort Kinderinsel“ in der Kyritzer Umwelt und für Bildung, Jugend und Sport im I. Quartal 2023 Straße 17, 16227 Eberswalde wird zugestimmt. die Beratungen zur Standortplanung und zur Zeitplanung aufgenommen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den vorgenannten Vertrag für die Dauer von zehn Jahren mit der Option der Verlän- Vorlage: BV/0697/2022 gerung um jeweils weitere fünf Jahre mit der EWE Vertrieb Einreicher/zuständige Dienststelle: GmbH, Donnerschweer Straße 22-26, 26123 Oldenburg, Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur abzuschließen. Prüfung etwaiger Unregelmäßigkeiten in der Tätigkeit des ehemaligen Bürgermeisters Vorlage: BV/0687/2022 Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/322/22 Einreicher/zuständige Dienststelle: Die Aufgabe der Prüfung der in den Medien behaupteten 60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Unregelmäßigkeiten in der Tätigkeit des ehemaligen Bürger- Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von meisters Friedhelm Boginski wird gemäß § 8 Abs. 3 S. 2 der Bauleistungen, Los 15 - Landschaftsarbeiten Hauptsatzung der Stadt Eberswalde dem Hauptausschuss als Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/318/22 zusätzliche Aufgabe übertragen. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Vergabe- vorschlag für das Projekt „Neubau Hort Kinderinsel Ky- Zur Prüfung sollen insbesondere die folgenden Prüfungs- ritzer Straße 17“, Los 15 Landschaftsarbeiten in Höhe von gegenstände nebst sich daraus ergebender weiterer Frage- 714.500,49 € zu. stellungen gehören: Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An- - die möglichen Zusammenhänge zwischen Wahlkampf- gebot der Firma Gebr. Brodmann GbR aus 16359 Biesenthal spenden und der Beschlussfassung zur Überleitung des zu erteilen. Städtebaulichen Vertrages »Schwärzeblick«, - eine etwaige Nutzung städtischer Ressourcen (Wahl- Vorlage: BV/0678/2022 kampftermine in der Arbeitszeit, Unterstützung durch die Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 - Tiefbauamt Sekretärin des Bürgermeisters während deren Arbeits- Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Land- zeit etc.) für den Bundestagswahlkampf des ehemaligen schaftsbauarbeiten Außenanlagen Kita Kinderparadies Bürgermeisters, Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde - eine etwaige Nutzung städtischer Ressourcen durch den Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/319/22 ehemaligen Bürgermeister und von ihm geduldet durch andere Personen der Stadtverwaltung für Privatzwecke, 6 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
Sonstige amtliche Mitteilungen - die Aufklärung von Vorwürfen, wonach in früheren Fällen Der Hauptausschuss der Stadt Eberswalde stimmt, bezug- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung unter nehmend auf den Generalübernehmervertrag vom 02.11.2020 Druck gesetzt worden sein sollen, um sie von wahrheits- bzw. 09.11.2020 über den Erweiterungsbau der Grundschule gemäßen Zeugenaussagen abzuhalten, Finow zwischen der WHG Wohnungsbau- und Hausverwal- - ob ggf. seitens der Stadt Eberswalde gegen den ehemali- tungs-GmbH Eberswalde und der Stadt Eberswalde, dem gen Bürgermeister Boginski Anzeige bei der Staatsanwalt- 1. Nachtragsangebot der WHG Wohnungsbau- und Hausver- schaft Neuruppin zu stellen ist. waltungs-GmbH Eberswalde (Anlage 1) vom 21.03.2022 in Höhe von 57.679,54 Euro brutto zu. Vorlage: BV/0698/2022 Einreicher/zuständige Dienststelle: Die Verwaltung wird ermächtigt, dieses 1. Nachtragsangebot Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Ebers- Prüfung eines „Tiny Forest“-Standortes walde vom 21.03.2022 zu beauftragen. Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 31/323/22 Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die Verwaltung Vorlage: BV/0671/2022 zu prüfen, ob sich die Waldfläche im Stadtteil Westend (Teile Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 - Tiefbauamt der Flurstücke 2253 und 2272, Gemarkung Eberswalde, Flur 2) Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Bauvorhaben Verkehrs- für die Schaffung eines „Tiny Forest“ eignet, und der Stadt- anlage Max-Lull-Straße, Straßenbau und Regenentwässe- verordnetenversammlung in der Sitzung am 27.09.2022 über rung in Eberswalde das Ergebnis der Prüfung zu berichten. Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 189/29/22 Der Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Bauvorhaben Verkehrs- anlage Max-Lull-Straße, Straßenbau und Regenentwässe- Karten, Lagepläne, Anlagen zu den Beschlüssen sowie rung in Höhe von 49.975,55 EUR wird zugestimmt. die Originale der Beschlüsse der Stadtverordnetenver- sammlung können im Bürgermeisterbereich, Sitzungs- Die Verwaltung wird beauftragt, die Nachtragsvereinbarung dienst (Rathaus, Raum 317/318, Breite Straße 41- 44, Nr. 3 mit der BRB-Baugeräte-Ramm- und Bohrtechnik GmbH, 16225 Eberswalde) eingesehen werden. Coppistraße 10 in 16227 Eberswalde abzuschließen. Vorlage: BV/0675/2022 Eberswalde, den 29.06.2022 Einreicher/zuständige Dienststelle: 60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft gez. Götz Herrmann Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Bürgermeister Stadtmitte - Los 2 Rathaus - Vergabe von Prüfungsleis- tungen Tragwerksplanung Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 190/29/22 Stadt Eberswalde Der Hauptausschuss stimmt dem Vergabevorschlag für das Der Bürgermeister Projekt „Modernisierung der Verwaltungsstandorte Ebers- walde Stadtmitte - Rathaus“, Prüfleistung für Tragwerkspla- Informationen über die Beschlüsse des nung in Höhe von 57.788,80 € zu. Hauptausschusses vom 23.06.2022 Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An- Vorlage: BV/0688/2022 gebot des Ingenieurbüros KREBS+KIEFER Ingenieure GmbH Einreicher/zuständige Dienststelle: aus 10587 Berlin zu erteilen. 40 - Amt für Bildung, Jugend und Sport Beantragung außer- planmäßiger Mittel zur Schaffung von zusätzlichen Be- Vorlage: BV/0692/2022 treuungskapazitäten in der neuen Kita Löwenherz in der Einreicher/zuständige Dienststelle: Poratzstraße 67 60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 187/29/22 Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Der Hauptausschuss beschließt die Bereitstellung der außer- Bauleistungen, Los 12 - Fliesen und Plattenarbeiten planmäßigen Mittel in Höhe von 92.000,00 € zur Schaffung Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 191/29/22 von zusätzlichen Betreuungskapazitäten in der neuen Kita Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Vergabe- „Löwenherz“ in der Poratzstraße 67, 16225 Eberswalde. vorschlag für das Projekt „Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17“, Los 12 Fliesen- und Plattenarbeiten in Höhe von Die Deckung erfolgt aus den in der Sachverhaltsdarstellung 73.347,17 € zu. aufgeführten Konten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An- Vorlage: BV/0690/2022 gebot der Firma FB Fliesen Barnim, Inhaber Kevin Borchert Einreicher/zuständige Dienststelle: e.K. aus 16227 Eberswalde zu erteilen. 40 - Amt für Bildung, Jugend und Sport Erweiterungsbau Grundschule Finow - 1. Nachtrag Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 188/29/22 Fortsetzung auf Seite 8 Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Amtlicher Teil 7
Sonstige amtliche Mitteilungen Fortsetzung von Seite 7 Vorlage: BV/0694/2022 Einreicher/zuständige Dienststelle: Vorlage: BV/0683/2022 40 - Amt für Bildung, Jugend und Sport Einreicher/zuständige Dienststelle: Neubau Hort Kinderinsel in der Kyritzer Straße 17 - Aus- 60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft stattung mit Mobiliar Los 1 - 3 (Entscheidungsermächti- Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von gung für den Bürgermeister) Bauleistungen, Los 13 - Maler und Bodenbelag Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 194/29/22 Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 192/29/22 Der Hauptausschuss ermächtigt den Bürgermeister, die Ent- Der Hauptausschuss stimmt dem Vergabevorschlag für das scheidung bei der Vergabe zur Ausstattung des neuen Hort Projekt „Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17“, Los 13 Kinderinsel in der Kyritzer Straße 17, Los 1 - 3 zu treffen und Maler und Bodenbelag in Höhe von 109.874,69 € zu. den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An- gebot der Firma Malermeister Eckhard Voss GmbH aus 16303 Karten, Lagepläne, Anlagen zu den Beschlüssen sowie Schwedt (Oder) zu erteilen. die Originale der Beschlüsse des Hauptausschusses können im Bürgermeisterbereich, Sitzungsdienst (Rat- Vorlage: BV/0684/2022 haus, Raum 317/318, Breite Straße 41-44, 16225 Ebers- Einreicher/zuständige Dienststelle: walde) eingesehen werden. 60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 20 - Parkettarbeiten Eberswalde, den 24.06.2022 Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 193/29/22 Der Hauptausschuss stimmt dem Vergabevorschlag für das gez. Götz Herrmann Projekt „Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17“, Los 20 Bürgermeister Parkettarbeiten in Höhe von 75.061,63 € zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An- gebot der Firma Bodentechnik Kretzschmar GmbH & Co. KG aus 01257 Dresden zu erteilen. Ende des Amtlichen Teils ©Stadt Eberswalde/FR Zwei E-Bikes für das Ordnungsamt Das Fahrrad ist sehr oft das schnellste und flexibelste Verkehrsmittel, um in der Stadt unterwegs zu sein. Seit An- fang Juni 2022 können die Mitarbeite- rinnen und Mitarbeiter des Ordnungs- amtes der Stadt Eberswalde nun diesen Vorteil für sich nutzen. Zwei neue E-Bikes, die offiziell am 27. Juni 2022 übergeben wurden, machen die Kolleginnen und Kollegen flexibel und nachhaltig mobil. „Streifen der Ordnungsämter auf E-Bikes umsetzen. Tatsächlich erweitern die elek- sehr positiv auf die Sicherheit in unserer gehören in vielen Städten bereits seit län- trischen Drahtesel die Aktionsmöglichkei- Stadt auswirken“, so Bürgermeister Götz gerem dazu und gerade für unser nach- ten des Ordnungsamtes, denn sie sind Herrmann. Finanziert wurden die beiden haltiges Eberswalde war es höchste Zeit, nun unabhängig von Staus und Straßen. Haibikes aus Mitteln des Ordnungsam- dass wir diese Form der Mobilität auch Darüber hinaus wird sich die erhöhte Prä- tes. Die Gesamtkosten lagen bei 6.000 für unsere Kolleginnen und Kollegen senz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Euro. 8 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
STADTENTWICKLUNG 6,5 Millionen Euro für den „RadBrückenSchlag“ Bürgermeister Götz Herrmann hat „RadBrückenSchlag“ können zukünftig gefördert. Für das Förderprogramm Mitte Juni 2022 von Bundesverkehrs- insbesondere die südlich gelegenen stellt das BMDV von 2020 bis 2026 minister Dr. Volker Wissing einen Stadtteile, der Gesundheitsstandort insgesamt rund 155 Millionen Euro zur Förderbescheid in Höhe von rund „Werner-Forßmann-Krankenhaus“, das Verfügung. 6,5 Millionen Euro für den Bau einer neu entstehende Wohngebiet „Schwär- innovativen Radbrücke übergeben zeblick“ oder auch der überregional bekommen. bekannte Zoo Eberswalde direkt und BEI DIESEM PROGRAMM ohne Umwege an den Hauptbahnhof WERDEN PROJEKTE Eberswalde angebunden werden. Als Bürgermeister und Einwohner der Stadt GEFÖRDERT: ©Stadt Eberswalde/JB freue ich mich sehr über die immense • die zur Verbesserung der Ver- Investition und die Förderung durch hältnisse für den Radverkehr den Bund, die es uns ermöglicht, ein beitragen, etwa durch rich- großes und innovatives Puzzleteil in tungsweisende infrastruktu- unserer Infrastruktur anzugehen und relle Bauwerke, wie Fahrrad- bedanke mich herzlich bei allen, die brücken, Unter führungen, dieses Ziel mit Engagement tragen und vollautomatische Fahrrad- vorwärtsbringen.“ parkhäuser oder fahrradge- rechte Kreuzungslösungen Mit der neuen Fahrradbrücke wird in an großen Knotenpunkten der Stadt Eberswalde erstmals eine und/oder Direktverbindung für den Rad- und Bürgermeister Götz Herrmann erhält vom Fußverkehr vom und zum Hauptbahn- • die eine nachhaltige Mobili- Bundesminister Dr. Volker Wissing den hof als zentralem Mobilitätsknotenpunkt t ät durch d en Radver kehr symbolischen Scheck über 6,5 Millionen geschaffen. Durch die neue Anbindung sichern, etwa durch urbane Euro Fördersumme. können Radfahrende und Zufußge- oder quartiersbezogene Mo- hende erstmals südlich gelegene Stadt- bilitätskonzepte und -maß- teile, ein neu entstehendes Wohngebiet, nahmen zum Radverkehr ein- Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Gesundheits- und Freizeiteinrichtungen schließlich seiner Verknüp- Digitales und Verkehr: „Eine sichere wie den Zoo direkt erreichen. fung mit anderen Verkehrs- und gut ausgebaute Radinfrastruktur mitteln und dem Fußverkehr. ist ein Angebot an die Menschen für Die Fahrbahnoberfläche soll im Bereich Gefördert werden die Planung mehr klimafreundliche Mobilität. Mit der der Rampen in Teilen mit befahrbaren sowie die bauliche Umset- neuen Radwegebrücke schafft die Stadt Photovoltaik- Modulen ausgestaltet Eberswalde eine direkte Anbindung für werden, weitere Solarpanele sollen zung von Hoch- und Tiefbau- Radfahrende an den Hauptbahnhof. Da- seitlich angebracht werden. Dadurch maßnahmen. Die Projek te durch sparen sie sich Umwege von bis wird eine nachhaltige Stromerzeugung sollen Erkenntnisse aus der zu 2,8 Kilometern. Ein sehr gutes Ange- zur Deckung des Eigenbedarfs zur Be- Praxis, aber auch Ideen und bot – auch für die vielen Berufspendler leuchtung der Brücke ermöglicht. Eine Konzepte für weitere Maß- nach Berlin. Außerdem wird das Licht Solarbrücke, die Energie zur Beleuch- nahmen zur Förderung des auf der Brücke mittels Solarenergie be- tung selbst generiert und speichert, ist Radverkehrs liefern und da- trieben. Ich wünsche mir, dass dieses bisher einmalig und wird wegweisend mit bundesweit Strahlkraft Projekt auch in anderen Kommunen ein für ähnliche Projekte sein. Die befahr- entfalten. Anstoß für den Ausbau der Radinfra- baren Photovoltaik-Module werden als struktur ist.“ Testfeld hilfreiche Erkenntnisse für die Weiterentwicklung solcher Fahrbahn- Neben der Fahrradbrücke in Ebers- Bürgermeister Götz Herrmann: „Das ober f lächen und die Integration im walde fördert das BMDV zum Beispiel Vor haben ‚ RadBr üc kenSc hlag‘ ist Radverkehr liefern. Der Baubeginn des die Warnowbrücke in Rostock, den nicht nur für die Stadt Eberswalde ein „RadBrückenSchlags“ ist für das erste Umbau des „Ballindamm“ in Hamburg herausragendes und bedeutendes Quartal 2025 geplant. sowie eine neue Fahrradbrücke am Projekt, sondern aufgrund der damit Frankfur ter Flughafen und den Bau verbundenen Wirkung auch für den Das Projekt wird aus Mitteln des Bun- eines vollautomatischen Doppelturm- gesamten Landkreis und das Land desverkehrsministeriums für innova- Fahrradparkhauses am Altstadtbahnhof Brandenburg modellhaf t. M it dem tive Modellprojek te im Radverkehr in Osnabrück. Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Nichtamtlicher Teil 9
Stadtentwicklung „Eberswalde traut sich etwas!“ – Fahrradparkhaus eingeweiht ©Stadt Eberswalde/Florian Heilmann Es solle „ein Statement am Eingang Beermann, sowie Barnims Landrat Da- auf den Punkt: „Eberswalde traut sich Eberswaldes sein“, so Bürgermeister niel Kurth an. Der Minister betonte „die etwas! Mit unserem Fahrradparkhaus Götz Herrmann in seinem Grußwort zunehmende Bedeutung des Fahrrads werden an der Mobilitätsdrehscheibe zur Einweihung des Fahrradparkhau- im Alltag sowie der klimagerechten Mo- Hauptbahnhof bestehende Verkehrsmit- ses am Eberswalder Hauptbahnhof. bilität im Allgemeinen“. Als „stadtbildprä- telarten in integrativer und nachhaltiger Ein Statement für „ökologisches Ver- gendes Gebäude sei das Fahrradpark- Weise miteinander verknüpft – es wirkt antwortungsbewusstsein, nachhalti- haus ein hervorstechendes Element in über die Stadtgrenzen hinaus in die ges Handeln und moderne Mobilität.“ der Gestaltung des Eberswalder Bahn- Region.“ hofsumfeldes und ein wichtiger Baustein Nach etwa zwei Jahren Bauzeit konnte zur Förderung des öffentlichen Nahver- Anfang April 2022 erhielt das Eberswal- das erste 300 Quadratmeter große und kehrs“ in der Region. der Fahrradparkhaus den Deutschen klimaeffiziente Gebäude in Holzbau- Verkehrswendepreis der Allianz pro weise am Mittwoch, dem 6. Juli 2022, Ziel der Stadt Eberswalde ist es, den An- Schiene. Etwa 80 Prozent der Baukos- eingeweiht werden. teil des motorisierten Individualverkehrs ten wurden mit Fördermitteln des EFRE zu reduzieren beziehungsweise alter- (Europäischer Fonds für Regionale Ent- Auf zwei Etagen bietet das Hybrid-Bau- native, klimafreundliche Fortbewegung, wicklung) finanziert. Das entspricht einer werk insgesamt 604 sichere und wetter- wie eben zum Beispiel mit dem Fahrrad, Summe von etwa 1,7 Millionen Euro. Die feste Abstellplätze für Fahrräder jeder Art; möglichst unkompliziert und attraktiv zu Gesamtkosten beliefen sich auf etwa 2,3 sogar für Lastenfahrräder und E-Bikes. gestalten. Die im Mobilitätsplan 2030+ Millionen Euro. verankerten Maßnahmen sollen sukzes- „Hybrid“ meint hier, dass die Fassaden-, sive umgesetzt werden. Die Stadt Eberswalde bedankt sich bei sowie die Träger- und Dachkonstruktion der Leitplan GmbH für die Idee und Pla- aus dem nachhaltigen Baustoff Holz Sowohl städtische als auch übergeord- nung sowie beim Statikbüro ifb. Außer- bestehen. Lediglich die Rampe und die nete Analysen prognostizieren in den dem bei allen beteiligten Firmen für die Böden sind aus Beton gegossen. Auf kommenden Jahren (bis 2030) einen Umsetzung: dem bienenweidefreundlichen Dach stetigen Anstieg der Fahrgastzahlen im findet sich eine Photovoltaik-Anlage, mit öffentlichen Nahverkehr und damit ein- Bauunternehmung Sedelies, Zimmerei welcher das Fahrradparkhaus seinen hergehend eine verstärkte Nachfrage Thielke, Kühne Dachsysteme, BRB benötigten Strombedarf selbst erzeugt. an „Park-and-Ride“- beziehungsweise Ramm und Bohrtechnik GmbH, Elektro „Bike-and-Ride“-Stellplätzen. Fehmer GmbH, Beschichtung Matthäi, Zum traditionellen Banddurchschnitt Strabag Direktion Nord-Ost, Ingenieur- reisten auch Brandenburgs Minister für Eberswaldes Baudezernentin und Erste büro Rug, Gerüstbau Köhle und der Infrastruktur und Landesplanung, Guido Beigeordnete Anne Fellner brachte es Materialprüfanstalt Eberswalde. 10 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
STADTLEBEN STADTRADELN stellt 2022 neue Rekorde auf Bereits zum siebenten Mal nahm die Kilometer). Insgesamt haben sich in Radkilometern konnten in etwa 31 Ton- Stadt Eberswalde in diesem Jahr am Brandenburg bisher 62 Städte und Land- nen CO2-Emissionsvermeidung erreicht STADTRADELN teil, einem interna- kreise beteiligt. werden. Die Förderung und der Ausbau tionalen Klimaschutzwettbewerb des der städtischen Radinfrastruktur liegen Klimabündnisses. Bereits seit 1995 Im Rahmen der Einweihung des neuen mir sehr am Herzen. Initiativen wie das ist die Waldstadt Mitglied in dieser Fahrradparkhauses am Eberswalder Stadtradeln bringen das Thema der um- Vereinigung. Hauptbahnhof am 6. Juli 2022 fand auch weltfreundlichen Mobilität spielerisch in die Ehrung der Sieger des diesjährigen den Alltag“, so das Stadtoberhaupt. Das steigende Interesse am Fahrrad als Stadtradelns statt. Die Urkunden über- klimafreundliches und geräuscharmes reichten der Minister für Infrastruktur Die Stadt Eberswalde gratuliert allen Fortbewegungsmittel ist auch in Ebers- und Landesplanung, Guido Beermann, Radelnden zu ihrem Erfolg. Das nächste walde spürbar. sowie Eberswaldes Bürgermeister Götz Stadtradeln findet vom 4. bis 24. Juni Herrmann. 2023 statt. So konnten in 2022 neue Rekorde auf- gestellt werden: Erstmalig gab es über „Ich freue mich über das rege Interesse Zum zweiten Mal gab es in diesem 1. 000 Teilnehmende, welche zusam- und die wachsende Beteiligung der Jahr auch einen Schulwettbewerb. Ak- men 202.751 Kilometer Radstrecke zu- Eberswalderinnen und Eberswalder am tiv teilgenommen haben hierbei neun rücklegten (Vergleich Vorjahr: 167.176 Stadtradeln. Mit den zurückgelegten Schulen. Am 15. Juni 2022 übergab Bürgermeis- ter Götz Herrmann einen Fördermittel- EINE NEUE KINDERÄRZTIN FÜR EBERSWALDE bescheid an Rahab Mohamed, eine derzeit noch in Berlin praktizierende Kinderärztin, welche voraussichtlich ab Sommer dieses Jahres eine Praxis im neu entstehenden Quartier der Jo- ©Stadt Eberswalde/JB hanniter in Eberswalde eröffnen wird. Das Thema Ärztemangel hat in letzter Zeit große Wellen in Eberswalde ge- schlagen und gleichzeitig die Leute zusammengebracht, um das Problem gemeinsam anzugehen. Die Stadtpolitik, die Verwaltung und nicht zuletzt enga- gierte Eltern hatten sich zusammen dafür eingesetzt, die Situation zu verbessern. Ein wichtiger Baustein dabei war das von der Stadt Eberswalde beschlos- Eine neue Kinderärztin für Eberswalde: Rahab Mohamed (2.v.l.) wird diesen Sommer sene Wachstums- und Konjunkturpaket, ihre Praxis in Stadtmitte eröffnen. welches Mittel von jährlich jeweils zwei Mal 25.000 Euro für die Ansiedlung von Arztpraxen zur Verfügung stellt. nicht umsonst trägt auch die Beschluss- verbessert“, so Bürgermeister Götz vorlage zur Erhöhung der Mittel der För- Herrmann. „Wir als Verwaltung sehen unsere Auf- derrichtlinie vom Dezember 2021 meine gabe auch darin, Rahmenbedingungen Unterschrift. Es geht dabei auch um Bereits Anfang Juni erhielt auch Frau Dr. für ein lebenswertes Eberswalde zu Wertschätzung und die Erkenntnis, dass Anna-Friederike Groß, die seit dem 1. April schaffen. Dazu gehört auf jeden Fall Arztpraxen ebenfalls Unternehmen sind. in Finow eine Praxis für Unfallchirurgie und eine gute ärztliche Versorgung, gerade Für Eberswalde ist es ein richtig tolles Orthopädie betreibt, einen entsprechenden der Kinder. Das war mir auch schon in Zeichen, dass sich Frau Mohamed für Fördermittelbescheid überreicht. Damit hat meiner Zeit als Stadtverordneter eine unsere Stadt entschieden hat und sich sich die Schaffung der Förderrichtlinie für wichtige Herzensangelegenheit und so die pädiatrische Situation deutlich Eberswalde bereits sehr gelohnt. Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Nichtamtlicher Teil 11
Stadtleben Internationales Jugendorchester BISYOC in Eberswalde Anlässlich des Tages der Musik angegebenen Konzerten in der Region hat Bürgermeister Götz Herrmann wird es unter anderem auch eine musika- am 21. Juni 2022 die Schirmherr- lische Darbietung für die Bewohnerinnen schaft für den diesjährigen BISYOC- und Bewohner des Seniorenheims „Freu- European- Intercultural-Youth- Or- denquell“, eine Aktion für Jugendliche in chestra-Sommerkurs in Eberswalde Zusammenarbeit mit dem Jugendklub übernommen. „STINO“ und weitere spontane Per- formances im Eberswalder Stadtgebiet Klassische Musik, Völkerverständigung geben. und jugendliche Lebendigkeit, das ist BI- SYOC: Aus vielen europäischen Ländern kommen Jugendliche und junge Erwach- KAMMERMUSIKKONZERT ORCHESTERKONZERT ORCHESTERKONZERT sene im Alter von 16 bis 26 Jahren vom Sonntag, 31.07.2022, Donnerstag, 04.08.2022, Freitag, 05.08.2022, 26. Juli bis 6. August 2022 im Wald-So- 16 Uhr 15 Uhr 19 Uhr (Einlass 18 Uhr) lar-Heim in Eberswalde zusammen, um Kulturhaus Heidekrug 2.0 Kloster Chorin Haus Schwärztal und unter Leitung eines internationalen Brunoldstraße 1 Amt Chorin 11a Weinbergstraße 6A 16247 Joachimsthal 16230 Chorin 16225 Eberswalde©BISYOC Tutorenteams gemeinsam ein Orchester- programm zu erarbeiten und aufzuführen. Konzertbesucherinnen und -besucher erhalten vom Eintritt frei Eintritt frei BISYOC-Team vor Ort Einlass- bänder für freien Eintritt. In dieser Zeit knüpfen die Teilnehmenden Programm: Programm: Zoltan Kodaly (1882-1967): Summer Evening intensive Freundschaften untereinander. Lassen Sie sich überraschen! Grazyna Bacewicz (1909-1969): Concerto for Strings Gordon Jacob (1895-1984): Old Wine in New Bottles (1958) Durch dieses Gefühl der gegenseitigen Ludwig van Beethoven (1770-1827): Symphony No. 7 Verbundenheit formt sich der lebendige in A Major, op. 93 Klangkörper des Projektorchesters. Mehr Informationen zu BISYOC sind unter www.bisyoc.eu zu finden. BISYOC ist ein musikalischer Aufruf zu mehr Europa, Toleranz und gegensei- Der BISYOC-European-Intercultural-Youth-Orchestra-Sommerkurs 2022 wird unter anderem tigem Respekt. Neben den drei rechts durch die Stadt Eberswalde, den Landkreis Barnim und das Land Brandenburg gefördert. KEINE LANGEWEILE! Der Sommerferienkalender 2022 Die Sommer ferien sind in Vollem der Sommerferienkalender über vielfäl- Der Sommerfe- Gange! Für die Kinder und Jugend- tige Aktivitäten, Projekte, Ausflüge und rienkalender 2022 lichen in Brandenburg und Berlin mehrtätige Fahrten von Anbieterinnen liegt in zahlrei- haben sie am 7. Juli 2022 begonnen. und Anbietern aus Eberswalde und der chen öffentlichen Bis zum 20. August 2022 steht viel Region. Einrichtungen freie Zeit zum Entspannen, Erholen der Stadt Ebers- und Verreisen, aber auch für Unter- walde aus und „Der Sommerferienkalender 2022 er- nehmungen in Eberswalde und der ist zudem auf scheint dieses Jahr bereits in seiner Umgebung zur Verfügung. der Homepage neunten Auflage. Als gedruckte Bro- der Stadt Eberswalde unter www.ebers- Auch in diesem Jahr hat das Amt für schüre oder auch in digitaler Form gibt walde.de/sommerferienkalender abrufbar. Bildung, Jugend und Sport der Stadt er in ansprechender und übersichtlicher Eberswalde wieder einen Sommerfe- Form einen Überblick darüber, was Für die Durchführung der Angebote rienkalender mit umfangreichen Ange- während der Ferien in Eberswalde los wird keine Gewähr übernommen. Alle boten erstellt. Mit dem Sommerferienka- ist. So kommt während der Sommerfe- Teilnehmenden werden gebeten, sich lender 2022 können Eberswalderinnen rien keine Langeweile auf“, so Kerstin im Vorfeld bei den jeweiligen Anbiete- und Eberswalder schauen, was in ihrer Ladewig, Leiterin des Amtes für Bil- rinnen und Anbietern zu informieren, ob Stadt los ist. Auf 38 Seiten informiert dung, Jugend und Sport. die Angebote durchgeführt werden. 12 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
Stadtleben Richtfest für Hortneubau in der Kyritzer Straße 17 Die Stadt Eberswalde baut im Bran- verbinden wir nicht nur nachhaltiges Um gegebenenfalls den Ausbau in bereits denburgischen Viertel. Auf einer Ge- Bauen mit guten Zielen für die Zukunft, fertiggestellten Bereichen vorziehen zu samtfläche von 6.500 Quadratmetern wir schaffen auch Synergieeffekte für können, wird das Gebäude in drei Bauab- entsteht seit dem ersten Spatenstich die angrenzende Grundschule Schwär- schnitten errichtet. Der Gebäuderohbau im November 2021 ein Hortneubau zesee, deren Raumkapazitäten durch steht zu gut 90 Prozent, die Dachdecker für insgesamt 150 Kinder. Groß- die Fertigstellung des neuen Gebäudes haben ihre Tätigkeit aufgenommen und zügige Freianlagen sollen in Kürze zunehmen werden. Unsere Priorität liegt auch der Innenausbau hat begonnen. zum Toben, Spielen und Entdecken auf der sozialen Infrastruktur unserer Geplant ist bis Ende August die Arbeiten einladen. Alles in unmittelbarer Nähe Stadt.“ mit Schnellestrich abzuschließen, damit zur Grundschule Schwärzesee, wel- im Anschluss alle anderen Gewerke ihre che mit dem Hort eine räumliche und Ungefähr zwei Monate liegen die Bau- Verrichtungen aufnehmen können. Die funktionale Einheit bilden wird. Die arbeiten aktuell im Verzug. Grund für Gestaltung der Außenanlagen ist für das Stadt ist damit gut aufgestellt, wenn die zeitliche Verschiebung sind die Frühjahr 2023 angesetzt. die Anforderungen an die Ganztags- mangelnde Ver fügbarkeit von Bau- betreuung ausgeweitet werden. materialien und coronabedingte Ferti- Finanziert wird das Projekt mit Mitteln Am Donnerstag, dem 7. Juli 2022, gungsausfälle. Auch bestimmte Bau- aus der Städtebauförderung von Bund konnte nun Richtfest gefeiert werden. produkte wie Holz, Stahl oder Elektronik und Land (Teilprogramm SZH Sozialer Den symbolischen letzten Nagel häm- stellen die Bauverantwor tlichen vor Zusammenhalt) sowie mit Zuschüs- merte Eberswaldes Baudezernentin Herausforderungen. sen aus der LandesKitaInvest-Richt- und Erste Beigeordnete Anne Fellner linie 2019-2022 der ILB. Ursprünglich ins Holz. „Wir liegen, trotz aller unwägbaren eingeplant war eine Summe von 6,6 Widrigkeiten, gut in der Zeit. Ob die für Millionen Euro, momentan ist man mit „Eberswalde ist erfolgreich auf dem November 2022 anvisierte Eröffnung 6,54 Millionen (80 Prozent Förderung, Holzweg!“, scherzte die Dezernentin gelingt, können wir im Moment jedoch 20 Prozent Bauherrenteil) im Kosten- in ihrer Ansprache. „Mit dem Neubau leider nicht versprechen“, so Anne rahmen. Aktuell sind jedoch erhebliche des Hortes, hier in der Kyritzer Straße, Fellner. Baupreissteigerungen zu verzeichnen. Der im März 2009 eröffnete Bestat- tungswald hat mit seinen bisher 15 Der „RuheForst Eberswalde“ wird erweitert Hektar schon 6.370 Verstorbene auf- genommen. Darüber hinaus wurden bereits 1539 Verträge als Vorsorge geschlossen. Nunmehr liegt der Stadt die Genehmigung zur Erweite- „Die Bestattungskultur in unserer Ge- die Erweiterung der Fläche an. Im Jahr rung vor und nach Ausschilderung sellschaft unterliegt großen Wandlun- 2019 ist es durch intensive Gespräche der Er weiter ungsf läche und der gen. Baumbestattungen sprechen viele mit dem Biosphärenreservat Schorf- öffentlichen Bekanntmachung im Menschen an, um in einem natürlichen heide-Chorin, der Forstbehörde und Amtsblatt Eberswalde kann ab dem Umfeld Abschied von Ihren Liebsten dem Landkreis Barnim gelungen, eine 1. August 2022 mit der Belegung der nehmen zu können und einen würdi- Erweiterung am bisherigen Standort zu rund 3,95 Hektar umfassenden Flä- gen Ort für ihr Gedenken zu haben. erwirken. In Vorbereitung auf die Erwei- che begonnen werden. Ich freue mich sehr, dass wir mit der terung der Fläche mussten zahlreiche nun erteilten Genehmigung den Pro- Beschlüsse durch die Stadtverordneten- zess erfolgreich abschließen konnten versammlung gefasst und der Antrag und unser Ruheforst in Eberswalde auf Flächenerweiterung beim Landkreis in seiner wunderschönen Umgebung Barnim gestellt werden. erweitert werden kann“, so die Erste Beigeordnete der Stadt Eberswalde, Die Stadt Eberswalde kann somit, Anne Fellner. neben vielen unterschiedlichen Grab- arten auf den städtischen Friedhöfen, Das Unternehmen KomForst, das die auch die Form der Waldbestattung im Gespräche sowie die Beisetzungen „RuheForst Eberswalde“ künftig weiter durchführt, meldete auf Grund der ho- anbieten und somit den Wunsch vieler ©Stadt Eberswalde/FR hen Nachfrage bereits früh Bedarf für Menschen erfüllen. Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Nichtamtlicher Teil 13
KULTUR Objekte erzählen Geschichte Der Marktplatz von Eberswalde im 18. Jahrhundert Historienbild des Heimatmalers Karl Hilliges, 1934 Der Marktplatz von Eberswalde im 18. Jahrhundert, Ölgemälde von Karl Hilliges, 1934, ©Kienzle/Oberhammer Das Museum Eberswalde besitzt über Fachwerkhäusern umbaut. Dort woh- Nordostecke des Marktes mit der Gie- hundert historische Ansichten der nen vor allem wohlhabende und an- belseite zur Breiten Straße. Dort führt Stadt Eberswalde wie Gemälde, Aqua- gesehene Bürger der Stadt. Zu sehen die wichtige Handelsstraße Berlin-Stet- relle und Grafiken. Darunter befindet sind zudem drei von ehemals vier tin vorbei. In dem Rathaus sind neben sich das Gemälde „Der Marktplatz hölzernen Brunnen. Die artesischen den Ratsräumen, das Wollmagazin, von Eberswalde im 18. Jahrhundert“. Brunnen werden ab 1729 vom Röh- eine Waage für die Tuchmacher und Der Heimatmaler Karl Hilliges (1875- renmacher Christoph Nagel und dem der „Bürgergehorsam“ untergebracht. 1952) schuf diese Stadtansicht 1934. Bildschnitzer Hattenkerell angelegt 1825 wird das baufällige Gebäude Bei einem Museumsbesuch kann das und speisen ihr Wasser über Holzwas- abgerissen und stattdessen das 1775 beeindruckende Historienbild aus der serleitungen aus den naheliegenden erbaute stattliche Wohnhaus des Tuch- Nähe betrachtet werden. Brunnenbergen. fabrikanten Daniel Heller an der Breiten Straße als Rathaus eingeweiht. Seitdem Das Gemälde zeigt den Marktplat z Im Mittelpunkt des Bildes steht das ist das ehemalige Wohnhaus Teil des von Eberswalde vor über 20 0 Jah- 1701 eingeweihte Rathaus. Es wird Rathauses der Stadt Eberswalde. ren. Zu dieser Zeit ist der Marktplatz als Fachwerkgebäude mit einem Turm vorrangig mit z weigeschossigen 1701 errichtet und erhebt sich an der Birgit Klitzke, Museumsleiterin Lernen Sie auch ausgewählte Objekte aus der Sammlung des Eberswalder Museums kennen, die nicht ausgestellt sind, aber trotzdem eine interessante Geschichte erzählen. Nutzen Sie hier für auch unsere www.museum-eberswalde.de Online-Angebote unter 14 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
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