07/ 2022 Stadt Eberswalde

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07/ 2022 Stadt Eberswalde
07/ 2022
2 0 . 0 7. 2 0 2 2

JAHRGANG 30
07/ 2022 Stadt Eberswalde
INHALT

AMTLICHER TEIL
                                                                                    Stadt Eberswalde
- 5. Satzung zur Änderung der Satzung zum                                    2      Der Bürgermeister
  Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde
- Bebauungsplan Nr. 527 „Finowtal“                                           3       5. Satzung zur Änderung der Satzung zum
  Beschluss über die öffentliche Auslegung                                             Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde
- Eröffnung der Erweiterungsfläche                                           4
                                                                                    Auf Grundlage der §§ 3, 13 und § 28 der Kommunalverfas-
  „RuheForst Eberswalde“
                                                                                    sung des Landes Brandenburg hat die Stadtverordnetenver-
- Öffentliche Bekanntmachung des Wasser-                                     4      sammlung der Stadt Eberswalde am 28.06.2022 folgende
  und Bodenverbandes „Finowfließ“                                                   Satzung beschlossen:

SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN                                                                           Artikel 1
                                                                                     Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt
- Informationen über die Beschlüsse der                                    5-7
                                                                                                        Eberswalde
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
  vom 28.06.2022
                                                                                    Die Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde
- Informationen über die Beschlüsse des                                    7-8      vom 28.06.2012 (Amtsblatt für die Stadt Eberswalde vom
  Hauptausschusses vom 23.06.2022                                                   16.07.2012, Jahrgang 20, Nr. 7, S. 1 – 2), die zuletzt durch
                                                                                    die 4. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaus-
NICHTAMTLICHER TEIL                                                                 halt der Stadt Eberswalde vom 25.06.2020 (Amtsblatt für die
- Zwei E-Bikes für das Ordnungsamt                                           8      Stadt Eberswalde vom 22.07.2020, Jahrgang 28, Nr. 7, S. 5)
                                                                                    geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
- 6,5 Millionen Euro für den „RadBrückenSchlag“                              9
- „Eberswalde traut sich etwas!“                                            10      1. Im § 5 Absatz 3 wird Buchstabe f wie folgt neu gefasst:
  – Fahrradparkhaus eingeweiht
- STADTRADELN stellt 2022 neue Rekorde auf                                  11         „er nicht auf
                                                                                       - die Förderung zur Planung und Durchführung von fest-
- Eine neue Kinderärztin für Eberswalde                                     11             lichen Veranstaltungen anlässlich eines Ereignisses
- Internationales Jugendorchester BISYOC                                    12             wie Schulabschlussfeiern, Initiationsfeiern, Jubiläen
  in Eberswalde                                                                            oder ähnliches,
- Keine Langeweile! Der Sommerferienkalender 2022 12                                   - den Erwerb von Grundausstattung der Schulen und
                                                                                           Kindertagesstätten gerichtet ist.“
- Richtfest für Hortneubau in der Kyritzer Straße 17                        13
- Der „RuheForst Eberswalde“ wird erweitert                                 13
- Objekte erzählen Geschichte                                               14      2. Im § 6 Absatz 3 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt:

- Zwei sommerliche Feste                                                    15         „Vorschläge, die Institutionen oder juristische Personen im
- Fraktionen und Beiräte                                               16-17           Sinne des § 5 Absatz 3 Buchstabe e begünstigen, dürfen
- Informationen/Anzeigen                                               18-19           höchstens mit 70 von Hundert des bereitgestellten Bud-
                                                                                       gets berücksichtigt werden.“
- Die WHG informiert                                                        20

Impressum
                                               Amtsblatt für die Stadt Eberswalde                            Artikel 2
                                                                                                           Inkrafttreten
Herausgeber: Stadt Eberswalde, Der Bürgermeister (V.i.S.d.P.), Breite Straße
41-44, 16225 Eberswalde, Telefon: 03334/64512, Fax: 03334/64519, Internet:          Diese Satzung tritt mit dem Tage nach der öffentlichen Be-
www.eberswalde.de, E-Mail: pressestelle@eberswalde.de // Verantwortlich:
Johan Bodnar // Redaktion: Johan Bodnar // Auflage: 21.500, ISSN 1436-3143
                                                                                    kanntmachung in Kraft. Eberswalde, den
Titelbild: Finowkanal (©Stadt Eberswalde/Florian Heilmann)
Für die namentlich gekennzeichneten Artikel ist der jeweilige Autor, nicht der
Herausgeber, verantwortlich. Erscheint bei Bedarf, in der Regel monatlich, ein
Rechtsanspruch besteht nicht. Das Amtsblatt für die Stadt Eberswalde liegt ab       Eberswalde, den 01.07.2022
dem Erscheinungstag im Rathaus, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde,
aus. Es ist dort kostenlos erhältlich. Kostenlose Zustellung in alle erreichbaren
Eberswalder Haushalte. Keine Haftung für unaufgefordert eingesandte Bilder          gez. Götz Herrmann
und Manuskripte. Irrtümer und Terminveränderungen vorbehalten.                      Bürgermeister
Verleger, Anzeigenannahme, Layout: agreement Werbeagentur GmbH, c/o
MINDSPACE GmbH, Friedrichstraße 68, 10117 Berlin, Telefon: 030/971012-0,
E-Mail: info@agreement-berlin.de. // Für Anzeigeninhalte sind die Auftrag-
geber verantwortlich. // Fotos: wenn nicht anders gekennzeichnet Stadt-
verwaltung Eberswalde // Druck: Druckhaus Gera GmbH // Vertrieb: Märki-
sches Medienhaus GmbH & Co. KG

Das Eberswalder Amtsblatt ist auf Recyclingpapier gedruckt.

Die nächste Ausgabe erscheint voraussichtlich im August 2022.

2    Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
07/ 2022 Stadt Eberswalde
AMTLICHER TEIL
                                                                                      Öffentliche Bekanntmachungen

Stadt Eberswalde                                                  Dienstag         9 – 12 Uhr und 13 – 18 Uhr
Der Bürgermeister                                                 Donnerstag       9 – 12 Uhr und 13 – 16 Uhr
                                                                  Frau Pohl, Zimmer 4 (Tel. 03334 / 64 612)
    Bebauungsplan Nr. 527 „Finowtal“
 Beschluss über die öffentliche Auslegung                       Der Übersichtsplan (unmaßstäblich) ist Bestandteil dieser
                                                                Bekanntmachung.
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am
28.06.2022 folgende Beschlüsse gefasst:                         Alle Unterlagen, die Gegenstand der öffentlichen Auslegung
                                                                sind, können während des o. g. Zeitraums unter https://www.
   1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der frühzeitigen             eberswalde.de/start/stadtentwicklung/aktuelles/buergerbetei-
      Beteiligung                                               ligungen sowie unter http://blp.brandenburg.de eingesehen
      Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Ergebnisse      werden.
      der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen
      Trägern öffentlicher Belange in der als Anlage 1 beige-   Die Verarbeitung personenbezogener Daten er folgt auf
      fügten Synopse vom 23.09.2021 zur Kenntnis, die Maß-      Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1
      gabe für die weitere Erarbeitung des Entwurfes sind.      Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutz-
                                                                gesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderanga-
   2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss                       ben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis
      Die Stadtverordnetenversammlung billigt den nach          der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem
      Maßgabe der Synopse vom 23.09.2021 erarbeiteten           Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von Daten
      Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 527 „Finowtal“            im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art.
      einschließlich seiner Begründung in der vorliegenden      13 DSGVO), welches mit ausliegt.
      Fassung vom 12. Mai 2022.
      Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 527 „Finowtal“
      und seine Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öf-      Eberswalde, den 07.07.2022
      fentlich auszulegen und die Behörden und Träger öffent-
      licher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.      gez. Götz Herrmann
      Fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen sind der         Bürgermeister
      Stadtverordnetenversammlung zur Prüfung und Ent-
      scheidung vorzulegen.

Die Beschlüsse werden hiermit ortsüblich bekanntgemacht.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren ohne
Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB
aufgestellt.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 527 „Finowtal“ ein-
schließlich dessen Begründung liegen in der Zeit

vom 01.08.2022 bis zum 02.09.2022

in der Stadtverwaltung Eberswalde, BAUDEZERNAT, Stadt-
entwicklungsamt, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde (Rat-
hauspassage), während folgender Zeiten zu jedermanns
Einsicht öffentlich aus:

montags, mittwochs, donnerstags       von 08.00-16.00 Uhr
dienstags                             von 08.00-18.00 Uhr
freitags                              von 08.00-12.00 Uhr

Während dieser öffentlichen Auslegung können von jeder-
mann Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder während
der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei
der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 527 „Fi-
nowtal“ unberücksichtigt bleiben.
                                                                Übersichtsplan (unmaßstäblich)
Auskünfte über die Planung erteilt während der üblichen         Bebauungsplan Nr. 527 „Finowtal“
Sprechzeiten:

                                                Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Amtlicher Teil     3
07/ 2022 Stadt Eberswalde
Öffentliche Bekanntmachungen

Stadt Eberswalde                                                          Öffentliche Bekanntmachung
Der Bürgermeister                                                       des Wasser- und Bodenverbandes
                                                                                   „Finowfließ“
Bekanntmachung von
                                                                 In der Zeit vom 01. August 2022 bis zum 28. Februar 2023 führt
       Eröffnung der Erweiterungsfläche                          der Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ die planmäßigen
            „RuheForst Eberswalde“                               Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern II. Ordnung innerhalb
                                                                 des Verbandsgebietes durch. Die Arbeiten werden weitgehend
Mit Bescheid vom 01.06.2022 wurde der Stadt Eberswalde           von den Mitarbeitern des Verbandes durchgeführt. In wasserwirt-
durch den Landrat des Landkreises Barnim die Genehmigung         schaftlichen Bedarfsfällen (zur Sicherung des Wasserabflusses
zur Erweiterung einer Bestattungsfläche erteilt.                 oder der Hochwasservorsorge von Siedlungsgebieten) muss die
                                                                 Gewässerunterhaltung auch außerhalb dieser Zeit erfolgen.
Die ca. 3,5 ha große Fläche grenzt in östlicher Richtung an      Zur reibungslosen Durchführung der Gewässerunterhaltungs-
die bestehende Bestattungswaldfläche an (siehe Karte).           maßnahmen bitten wir um die Absicherung der notwendigen
                                                                 „Baufreiheit“ an den Gewässern und die Gewährleistung der un-
                                                                 gehinderten Zufahrt und zeitweisen Grundstückbenutzung durch
Sie befindet sich in der Gemarkung Eberswalde, Flur 8, Flur-
                                                                 die mit den Unterhaltungsmaßnahmen beauftragten Mitarbeiter.
stück 446/0 (teilweise).
                                                                 Es besteht die gesetzliche Verpflichtung der Grundflächen-
Die Erweiterungsfläche dient ebenfalls, wie die bisherige Bei-   eigentümer und Nutzer, die Uferbereiche als Gewässerrand-
                                                                 streifen so zu bewirtschaften, dass die wasserwirtschaftlichen
setzungsfläche, der Beisetzung von Urnen und kann von allen
                                                                 und ökologischen Gewässerfunktionen im Sinne des § 38
Personen, unabhängig von Konfession und Weltanschauung,
                                                                 Abs. 1 WHG nicht beeinträchtigt werden! Die Breite der Ge-
ab dem 01.08.2022 genutzt werden.                                wässerrandstreifen (Uferbereiche) beträgt im Außenbereich
                                                                 5,00 Meter von der Böschungsoberkante an landeinwärts.
Die für den „RuheForst Eberswalde“ geltende Friedhofssat-
                                                                 Zudem sind alle Handlungen zu unterlassen, die die Gewässer-
zung wurde bereits gesondert im Amtsblatt 04/2022 veröffent-
                                                                 unterhaltung unmöglich machen oder wesentlich erschweren.
licht. Die Entgeltordnung bleibt unverändert bestehen.
                                                                 Gemäß § 41 WHG und § 84 BbgWG, haben die Eigentümer,
Eberswalde, den 30.06.2022                                       Anlieger und Hinterlieger sowie Nutzungsberechtigten der
                                                                 Gewässer zu dulden, dass die Unterhaltungspflichtigen oder
                                                                 deren Beauftragte die Grundstücke betreten, befahren, vorü-
gez. Götz Herrmann                                               bergehend benutzen und Kraut und Aushub ablegen.
Bürgermeister
                                                                 Die Errichtung aller Anlagen (auch Zäune oder Gehölzpflan-
                                                                 zungen) in und an Gewässern oder den vorgenannten Uferbe-
                                                                 reichen ist durch die untere Wasserbehörde des betreffenden
                                                                 Landkreises genehmigungspflichtig.
                                                                 Unabhängig davon dürfen solche Anlagen die Gewässerunter-
                                                                 haltung nicht mehr erschweren, als es den Umständen nach
                                                                 unvermeidbar ist. Zudem müssen Anlagen, die durch die Ge-
                                                                 wässerunterhaltungstechnik beschädigt werden könnten oder
                                                                 diese beschädigen (wie Grenzsteine, Ein- und Ausläufe von
                                                                 Rohrleitungen, Drainagen u. ä.) mit einem Pfahl, mindestens
                                                                 1,50 Meter über Geländeoberkante, gekennzeichnet werden.

                                                                 Zur Beantwortung von Fragen oder Abstimmungen im Zusam-
                                                                 menhang mit der angezeigten Gewässerunterhaltung wenden
                                                                 Sie sich bitte an den

                                                                         Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“,
                                                                                   Rüdnitzer Chaussee 42,
                                                                                        16321 Bernau,
                                                                           Telefon: 03338-8266; Fax: 03338-8267;
                                                                                 E-Mail: info@wbv-finow.de.

                                                                 Bernau, den 15.06.2022

                                                                 gez. Krone
                                                                 Geschäftsführer

4   Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
07/ 2022 Stadt Eberswalde
Sonstige amtliche Mitteilungen

Stadt Eberswalde                                                Bewirtschaftungskosten in 2022. Diese Mittel werden durch
Der Bürgermeister                                               Mehrerträge aus den Schlüsselzuweisungen gedeckt.

  Informationen über die Beschlüsse der                         Vorlage: BV/0673/2022
31. Sitzung der Stadtverordnetenversamm-                        Einreicher/zuständige Dienststelle: 61 - Stadtentwicklungsplan
           lung vom 28.06.2022                                  Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebau-
                                                                ungsplan Nr. 324 „Käthe-Kollwitz-Straße“
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohnern                    Beschlusstext:                    Beschluss-Nr.: 31/314/22
Beschlusstext:                     Beschluss-Nr. 31/309/22      Die Stadtverordnetensammlung stimmt dem Abschluss des
Die Stadtverordnetenversammlung beruft Herrn Veit Seefeldt      Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebau-
aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport ab. Weiter-     ungsplan Nr. 324 „Käthe-Kollwitz-Straße“ mit dem Vorhaben-
hin beruft die Stadtverordnetenversammlung Herrn Ricardo        träger BGAG Immobilien Ost GmbH zu.
Apel sowie Frau Marta Stolle in den Ausschuss für Bildung,
Jugend und Sport sowie Herrn Andreas Gläßer in den Aus-         Vorlage: BV/0646/2022
schuss für Kultur, Soziales und Integration.                    Einreicher/zuständige Dienststelle: 61 - Stadtentwicklungsamt
                                                                Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 „Käthe-
Vorlage: BV/0691/2022                                           Kollwit z- Straße“ Behandlung der Stellungnahmen
Einreicher/zuständige Dienststelle: 20 - Kämmerei               Satzungsbeschluss
5. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaus-             Beschlusstext:                     Beschluss-Nr.: 31/315/22
halt der Stadt Eberswalde                                       1. Behandlung der Stellungnahmen
Beschlusstext:                   Beschluss-Nr.: 31/310/22       Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet nach Abwä-
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage 1     gung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und
beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürger-      gegeneinander über die Stellungnahmen zum Entwurf des
haushalt der Stadt Eberswalde.                                  vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 324 „Käthe-Koll-
                                                                witz-Straße“ in der Fassung vom 01.10.2021 entsprechend
Vorlage: BV/0652/2022                                           den in der beigefügten Synopse des Stadtentwicklungsamtes
Einreicher/zuständige Dienststelle:                             vom 22.04.2022 enthaltenen Beschluss-vorschlägen.
02.23 - Referat für Wirtschaftsförderung
Anpassung der Förderrichtlinie für das Eberswalder              2. Satzungsbeschluss
Wachstums- und Konjunkturpaket III                              Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorhaben-
Beschlusstext:                     Beschluss-Nr.: 31/311/22     bezogenen Bebauungsplan Nr. 324 „Käthe-Kollwitz-Straße“
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der An-       der Stadt Eberswalde in der Fassung vom 11.04.2022 gemäß
lage beigefügte angepasste Förderrichtlinie für das Eberswal-   § 10 Baugesetzbuch als Satzung.
der Wachstums- und Konjunkturpaket III vom 01.07.2022 mit       Die Begründung wird gebilligt.
den zugehörigen Formularen.
                                                                3. Auftrag zur ortsüblichen Bekanntmachung
Vorlage: BV/0667/2022                                           Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden und sonstigen
Einreicher/zuständige Dienststelle: 32 - Ordnungsamt            Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde             haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in
über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und           Kenntnis zu setzen und die Satzung ortsüblich bekannt zu
Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für            machen.
das Jahr 2022
Beschlusstext:                    Beschluss-Nr.: 31/312/22      Vorlage: BV/0670/2022
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde be-        Einreicher/zuständige Dienststelle: 61 - Stadtentwicklungsamt
schließt die in der Anlage beigefügte                           Bebauungsplan Nr. 527 „Finowtal“ Ergebnisse der früh-
                                                                zeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Aus-
„Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über       legung
das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen     Beschlusstext:                      Beschluss-Nr.: 31/316/22
aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2022“.       1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung
                                                                Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Ergebnisse der
Vorlage: BV/0668/2022                                           frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern
Einreicher/zuständige Dienststelle: 20 - Kämmerei               öffentlicher Belange in der als Anlage 1 beigefügten Synopse
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1                 vom 23.09.2021 zur Kenntnis, die Maßgabe für die weitere
BbgKVerf. für die erhöhten Unterhaltungs- und Bewirt-           Erarbeitung des Entwurfes sind.
schaftungskosten der Stadtverwaltung Eberswalde
Beschlusstext:                  Beschluss-Nr.: 31/313/22
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Be -
reit stellung von über planmäßigen Auf wendungen in
H öhe von 472.9 0 0,0 0 € f ür er höhte Unter halts - und
                                                                                                     Fortsetzung auf Seite 6

                                                Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Amtlicher Teil       5
07/ 2022 Stadt Eberswalde
Sonstige amtliche Mitteilungen

Fortsetzung von Seite 5                                       Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Arbeiten für
                                                              die Landschaftsbauarbeiten Außenanlagen Kita Kinderpara-
2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss                        dies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde in
Die Stadtverordnetenversammlung billigt den nach Maßgabe      Höhe von 588.750,35 EUR an die Firma Gebrüder Brodmann
der Synopse vom 23.09.2021 erarbeiteten Entwurf des Be-       GbR, Bahnhofstraße 59 in 16359 Biesenthal zu vergeben.
bauungsplanes Nr. 527 „Finowtal” einschließlich seiner Be-
gründung in der vorliegenden Fassung vom 12. Mai 2022.        Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuschlag der Firma Ge-
                                                              brüder Brodmann GbR zu erteilen.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 527 „Finowtal” und
seine Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich       Vorlage: BV/0685/2022
auszulegen und die Behörden und Träger öffentlicher Belange   Einreicher/zuständige Dienststelle: 83 - Zoo
gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.                         Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten
Fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen sind der Stadt-      Eberswalde
verordnetenversammlung zur Prüfung und Entscheidung           Beschlusstext:                 Beschluss-Nr.: 31/320/22
vorzulegen.                                                   Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Annahme
                                                              von Sachspenden vom Verein der Freunde und Förderer
3. Auftrag zur ortsüblichen Bekanntmachung                    des Zoologischen Gartens Eberswalde e.V. in Höhe von
Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die        102.500,00 € für das Haushaltsjahr 2022 laut beigefügter
öffentliche Auslegung sowie Ort und Dauer der öffentlichen    Liste.
Auslegung ortsüblich bekannt zu machen.
                                                              Vorlage: BV/0672/2022
Vorlage: BV/0696/2022                                         Einreicher/zuständige Dienststelle:
Einreicher/zuständige Dienststelle:                           Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
60 - Amt für Hochbau- und Gebäudewirtschaft                   Schulentwicklungsplan Eberswalde - Grundschulen
Genehmigung eines Wärmeliefervertrages für den Neu-           Beschlusstext:                   Beschluss-Nr.: 31/321/22
bau „Hort Kinderinsel“ in der Kyritzer Straße 17              Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Schul-
Beschlusstext:                  Beschluss-Nr.: 31/317/22      entwicklungsplan 2022 - 2027 für den Grundschulbereich
Dem Abschluss des Vertrages zur Lieferung von Fernwärme       der Stadt Eberswalde zu konkretisieren. Dazu werden in den
zwischen der EWE VERTRIEB GmbH und der Stadt Ebers-           Sitzungen der Ausschüsse für Stadtentwicklung, Wohnen und
walde für den Neubau „Hort Kinderinsel“ in der Kyritzer       Umwelt und für Bildung, Jugend und Sport im I. Quartal 2023
Straße 17, 16227 Eberswalde wird zugestimmt.                  die Beratungen zur Standortplanung und zur Zeitplanung
                                                              aufgenommen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den vorgenannten Vertrag
für die Dauer von zehn Jahren mit der Option der Verlän-      Vorlage: BV/0697/2022
gerung um jeweils weitere fünf Jahre mit der EWE Vertrieb     Einreicher/zuständige Dienststelle:
GmbH, Donnerschweer Straße 22-26, 26123 Oldenburg,            Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur
abzuschließen.                                                Prüfung etwaiger Unregelmäßigkeiten in der Tätigkeit des
                                                              ehemaligen Bürgermeisters
Vorlage: BV/0687/2022                                         Beschlusstext:                   Beschluss-Nr.: 31/322/22
Einreicher/zuständige Dienststelle:                           Die Aufgabe der Prüfung der in den Medien behaupteten
60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft                    Unregelmäßigkeiten in der Tätigkeit des ehemaligen Bürger-
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von      meisters Friedhelm Boginski wird gemäß § 8 Abs. 3 S. 2 der
Bauleistungen, Los 15 - Landschaftsarbeiten                   Hauptsatzung der Stadt Eberswalde dem Hauptausschuss als
Beschlusstext:                  Beschluss-Nr.: 31/318/22      zusätzliche Aufgabe übertragen.
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Vergabe-
vorschlag für das Projekt „Neubau Hort Kinderinsel Ky-        Zur Prüfung sollen insbesondere die folgenden Prüfungs-
ritzer Straße 17“, Los 15 Landschaftsarbeiten in Höhe von     gegenstände nebst sich daraus ergebender weiterer Frage-
714.500,49 € zu.                                              stellungen gehören:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An-   - die möglichen Zusammenhänge zwischen Wahlkampf-
gebot der Firma Gebr. Brodmann GbR aus 16359 Biesenthal         spenden und der Beschlussfassung zur Überleitung des
zu erteilen.                                                    Städtebaulichen Vertrages »Schwärzeblick«,
                                                              - eine etwaige Nutzung städtischer Ressourcen (Wahl-
Vorlage: BV/0678/2022                                           kampftermine in der Arbeitszeit, Unterstützung durch die
Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 - Tiefbauamt             Sekretärin des Bürgermeisters während deren Arbeits-
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Land-                zeit etc.) für den Bundestagswahlkampf des ehemaligen
schaftsbauarbeiten Außenanlagen Kita Kinderparadies             Bürgermeisters,
Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde               - eine etwaige Nutzung städtischer Ressourcen durch den
Beschlusstext:                 Beschluss-Nr.: 31/319/22         ehemaligen Bürgermeister und von ihm geduldet durch
                                                                andere Personen der Stadtverwaltung für Privatzwecke,

6   Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
07/ 2022 Stadt Eberswalde
Sonstige amtliche Mitteilungen

- die Aufklärung von Vorwürfen, wonach in früheren Fällen       Der Hauptausschuss der Stadt Eberswalde stimmt, bezug-
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung unter    nehmend auf den Generalübernehmervertrag vom 02.11.2020
  Druck gesetzt worden sein sollen, um sie von wahrheits-       bzw. 09.11.2020 über den Erweiterungsbau der Grundschule
  gemäßen Zeugenaussagen abzuhalten,                            Finow zwischen der WHG Wohnungsbau- und Hausverwal-
- ob ggf. seitens der Stadt Eberswalde gegen den ehemali-       tungs-GmbH Eberswalde und der Stadt Eberswalde, dem
  gen Bürgermeister Boginski Anzeige bei der Staatsanwalt-      1. Nachtragsangebot der WHG Wohnungsbau- und Hausver-
  schaft Neuruppin zu stellen ist.                              waltungs-GmbH Eberswalde (Anlage 1) vom 21.03.2022 in
                                                                Höhe von 57.679,54 Euro brutto zu.
Vorlage: BV/0698/2022
Einreicher/zuständige Dienststelle:                             Die Verwaltung wird ermächtigt, dieses 1. Nachtragsangebot
Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur            der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Ebers-
Prüfung eines „Tiny Forest“-Standortes                          walde vom 21.03.2022 zu beauftragen.
Beschlusstext:                     Beschluss-Nr.: 31/323/22
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt die Verwaltung       Vorlage: BV/0671/2022
zu prüfen, ob sich die Waldfläche im Stadtteil Westend (Teile   Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 - Tiefbauamt
der Flurstücke 2253 und 2272, Gemarkung Eberswalde, Flur 2)     Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Bauvorhaben Verkehrs-
für die Schaffung eines „Tiny Forest“ eignet, und der Stadt-    anlage Max-Lull-Straße, Straßenbau und Regenentwässe-
verordnetenversammlung in der Sitzung am 27.09.2022 über        rung in Eberswalde
das Ergebnis der Prüfung zu berichten.                          Beschlusstext:                 Beschluss-Nr.: H 189/29/22
                                                                Der Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Bauvorhaben Verkehrs-
                                                                anlage Max-Lull-Straße, Straßenbau und Regenentwässe-
Karten, Lagepläne, Anlagen zu den Beschlüssen sowie             rung in Höhe von 49.975,55 EUR wird zugestimmt.
die Originale der Beschlüsse der Stadtverordnetenver-
sammlung können im Bürgermeisterbereich, Sitzungs-              Die Verwaltung wird beauftragt, die Nachtragsvereinbarung
dienst (Rathaus, Raum 317/318, Breite Straße 41- 44,            Nr. 3 mit der BRB-Baugeräte-Ramm- und Bohrtechnik GmbH,
16225 Eberswalde) eingesehen werden.                            Coppistraße 10 in 16227 Eberswalde abzuschließen.

                                                                Vorlage: BV/0675/2022
Eberswalde, den 29.06.2022                                      Einreicher/zuständige Dienststelle:
                                                                60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft
gez. Götz Herrmann                                              Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde
Bürgermeister                                                   Stadtmitte - Los 2 Rathaus - Vergabe von Prüfungsleis-
                                                                tungen Tragwerksplanung
                                                                Beschlusstext:                Beschluss-Nr.: H 190/29/22
Stadt Eberswalde                                                Der Hauptausschuss stimmt dem Vergabevorschlag für das
Der Bürgermeister                                               Projekt „Modernisierung der Verwaltungsstandorte Ebers-
                                                                walde Stadtmitte - Rathaus“, Prüfleistung für Tragwerkspla-
   Informationen über die Beschlüsse des                        nung in Höhe von 57.788,80 € zu.
     Hauptausschusses vom 23.06.2022
                                                                Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An-
Vorlage: BV/0688/2022                                           gebot des Ingenieurbüros KREBS+KIEFER Ingenieure GmbH
Einreicher/zuständige Dienststelle:                             aus 10587 Berlin zu erteilen.
40 - Amt für Bildung, Jugend und Sport Beantragung außer-
planmäßiger Mittel zur Schaffung von zusätzlichen Be-           Vorlage: BV/0692/2022
treuungskapazitäten in der neuen Kita Löwenherz in der          Einreicher/zuständige Dienststelle:
Poratzstraße 67                                                 60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft
Beschlusstext:                 Beschluss-Nr.: H 187/29/22       Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von
Der Hauptausschuss beschließt die Bereitstellung der außer-     Bauleistungen, Los 12 - Fliesen und Plattenarbeiten
planmäßigen Mittel in Höhe von 92.000,00 € zur Schaffung        Beschlusstext:                 Beschluss-Nr.: H 191/29/22
von zusätzlichen Betreuungskapazitäten in der neuen Kita        Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Vergabe-
„Löwenherz“ in der Poratzstraße 67, 16225 Eberswalde.           vorschlag für das Projekt „Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer
                                                                Straße 17“, Los 12 Fliesen- und Plattenarbeiten in Höhe von
Die Deckung erfolgt aus den in der Sachverhaltsdarstellung      73.347,17 € zu.
aufgeführten Konten.
                                                                Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An-
Vorlage: BV/0690/2022                                           gebot der Firma FB Fliesen Barnim, Inhaber Kevin Borchert
Einreicher/zuständige Dienststelle:                             e.K. aus 16227 Eberswalde zu erteilen.
40 - Amt für Bildung, Jugend und Sport
Erweiterungsbau Grundschule Finow - 1. Nachtrag
Beschlusstext:                 Beschluss-Nr.: H 188/29/22                                           Fortsetzung auf Seite 8

                                                Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Amtlicher Teil    7
07/ 2022 Stadt Eberswalde
Sonstige amtliche Mitteilungen

Fortsetzung von Seite 7                                             Vorlage: BV/0694/2022
                                                                    Einreicher/zuständige Dienststelle:
Vorlage: BV/0683/2022                                               40 - Amt für Bildung, Jugend und Sport
Einreicher/zuständige Dienststelle:                                 Neubau Hort Kinderinsel in der Kyritzer Straße 17 - Aus-
60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft                          stattung mit Mobiliar Los 1 - 3 (Entscheidungsermächti-
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von            gung für den Bürgermeister)
Bauleistungen, Los 13 - Maler und Bodenbelag                        Beschlusstext:                   Beschluss-Nr.: H 194/29/22
Beschlusstext:                Beschluss-Nr.: H 192/29/22            Der Hauptausschuss ermächtigt den Bürgermeister, die Ent-
Der Hauptausschuss stimmt dem Vergabevorschlag für das              scheidung bei der Vergabe zur Ausstattung des neuen Hort
Projekt „Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17“, Los 13        Kinderinsel in der Kyritzer Straße 17, Los 1 - 3 zu treffen und
Maler und Bodenbelag in Höhe von 109.874,69 € zu.                   den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An-
gebot der Firma Malermeister Eckhard Voss GmbH aus 16303            Karten, Lagepläne, Anlagen zu den Beschlüssen sowie
Schwedt (Oder) zu erteilen.                                         die Originale der Beschlüsse des Hauptausschusses
                                                                    können im Bürgermeisterbereich, Sitzungsdienst (Rat-
Vorlage: BV/0684/2022                                               haus, Raum 317/318, Breite Straße 41-44, 16225 Ebers-
Einreicher/zuständige Dienststelle:                                 walde) eingesehen werden.
60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von
Bauleistungen, Los 20 - Parkettarbeiten                             Eberswalde, den 24.06.2022
Beschlusstext:                 Beschluss-Nr.: H 193/29/22
Der Hauptausschuss stimmt dem Vergabevorschlag für das              gez. Götz Herrmann
Projekt „Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17“, Los 20        Bürgermeister
Parkettarbeiten in Höhe von 75.061,63 € zu.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An-
gebot der Firma Bodentechnik Kretzschmar GmbH & Co. KG
aus 01257 Dresden zu erteilen.

                                                                                                        Ende des Amtlichen Teils

                                                                                                                                       ©Stadt Eberswalde/FR
 Zwei E-Bikes für
das Ordnungsamt
Das Fahrrad ist sehr oft das schnellste
und flexibelste Verkehrsmittel, um in
der Stadt unterwegs zu sein. Seit An-
fang Juni 2022 können die Mitarbeite-
rinnen und Mitarbeiter des Ordnungs-
amtes der Stadt Eberswalde nun
diesen Vorteil für sich nutzen. Zwei
neue E-Bikes, die offiziell am 27. Juni
2022 übergeben wurden, machen die
Kolleginnen und Kollegen flexibel und
nachhaltig mobil.

„Streifen der Ordnungsämter auf E-Bikes       umsetzen. Tatsächlich erweitern die elek-   sehr positiv auf die Sicherheit in unserer
gehören in vielen Städten bereits seit län-   trischen Drahtesel die Aktionsmöglichkei-   Stadt auswirken“, so Bürgermeister Götz
gerem dazu und gerade für unser nach-         ten des Ordnungsamtes, denn sie sind        Herrmann. Finanziert wurden die beiden
haltiges Eberswalde war es höchste Zeit,      nun unabhängig von Staus und Straßen.       Haibikes aus Mitteln des Ordnungsam-
dass wir diese Form der Mobilität auch        Darüber hinaus wird sich die erhöhte Prä-   tes. Die Gesamtkosten lagen bei 6.000
für unsere Kolleginnen und Kollegen           senz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter   Euro.

8   Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
07/ 2022 Stadt Eberswalde
STADTENTWICKLUNG

6,5 Millionen Euro für den „RadBrückenSchlag“
Bürgermeister Götz Herrmann hat                             „RadBrückenSchlag“ können zukünftig        gefördert. Für das Förderprogramm
Mitte Juni 2022 von Bundesverkehrs-                         insbesondere die südlich gelegenen         stellt das BMDV von 2020 bis 2026
minister Dr. Volker Wissing einen                           Stadtteile, der Gesundheitsstandort        insgesamt rund 155 Millionen Euro zur
Förderbescheid in Höhe von rund                             „Werner-Forßmann-Krankenhaus“, das         Verfügung.
6,5 Millionen Euro für den Bau einer                        neu entstehende Wohngebiet „Schwär-
innovativen Radbrücke übergeben                             zeblick“ oder auch der überregional
bekommen.                                                   bekannte Zoo Eberswalde direkt und
                                                                                                         BEI DIESEM PROGRAMM
                                                            ohne Umwege an den Hauptbahnhof              WERDEN PROJEKTE
                                                            Eberswalde angebunden werden. Als
                                                            Bürgermeister und Einwohner der Stadt
                                                                                                         GEFÖRDERT:
                                     ©Stadt Eberswalde/JB

                                                            freue ich mich sehr über die immense         • die zur Verbesserung der Ver-
                                                            Investition und die Förderung durch            hältnisse für den Radverkehr
                                                            den Bund, die es uns ermöglicht, ein           beitragen, etwa durch rich-
                                                            großes und innovatives Puzzleteil in           tungsweisende infrastruktu-
                                                            unserer Infrastruktur anzugehen und            relle Bauwerke, wie Fahrrad-
                                                            bedanke mich herzlich bei allen, die           brücken, Unter führungen,
                                                            dieses Ziel mit Engagement tragen und          vollautomatische Fahrrad-
                                                            vorwärtsbringen.“                              parkhäuser oder fahrradge-
                                                                                                           rechte Kreuzungslösungen
                                                            Mit der neuen Fahrradbrücke wird in            an großen Knotenpunkten
                                                            der Stadt Eberswalde erstmals eine
                                                                                                         und/oder
                                                            Direktverbindung für den Rad- und
Bürgermeister Götz Herrmann erhält vom                      Fußverkehr vom und zum Hauptbahn-            • die eine nachhaltige Mobili-
Bundesminister Dr. Volker Wissing den                       hof als zentralem Mobilitätsknotenpunkt        t ät durch d en Radver kehr
symbolischen Scheck über 6,5 Millionen                      geschaffen. Durch die neue Anbindung           sichern, etwa durch urbane
Euro Fördersumme.                                           können Radfahrende und Zufußge-                oder quartiersbezogene Mo-
                                                            hende erstmals südlich gelegene Stadt-         bilitätskonzepte und -maß-
                                                            teile, ein neu entstehendes Wohngebiet,        nahmen zum Radverkehr ein-
Dr. Volker Wissing, Bundesminister für                      Gesundheits- und Freizeiteinrichtungen         schließlich seiner Verknüp-
Digitales und Verkehr: „Eine sichere                        wie den Zoo direkt erreichen.                  fung mit anderen Verkehrs-
und gut ausgebaute Radinfrastruktur                                                                        mitteln und dem Fußverkehr.
ist ein Angebot an die Menschen für                         Die Fahrbahnoberfläche soll im Bereich
                                                                                                           Gefördert werden die Planung
mehr klimafreundliche Mobilität. Mit der                    der Rampen in Teilen mit befahrbaren
                                                                                                           sowie die bauliche Umset-
neuen Radwegebrücke schafft die Stadt                       Photovoltaik- Modulen ausgestaltet
Eberswalde eine direkte Anbindung für                       werden, weitere Solarpanele sollen             zung von Hoch- und Tiefbau-
Radfahrende an den Hauptbahnhof. Da-                        seitlich angebracht werden. Dadurch            maßnahmen. Die Projek te
durch sparen sie sich Umwege von bis                        wird eine nachhaltige Stromerzeugung           sollen Erkenntnisse aus der
zu 2,8 Kilometern. Ein sehr gutes Ange-                     zur Deckung des Eigenbedarfs zur Be-           Praxis, aber auch Ideen und
bot – auch für die vielen Berufspendler                     leuchtung der Brücke ermöglicht. Eine          Konzepte für weitere Maß-
nach Berlin. Außerdem wird das Licht                        Solarbrücke, die Energie zur Beleuch-          nahmen zur Förderung des
auf der Brücke mittels Solarenergie be-                     tung selbst generiert und speichert, ist       Radverkehrs liefern und da-
trieben. Ich wünsche mir, dass dieses                       bisher einmalig und wird wegweisend            mit bundesweit Strahlkraft
Projekt auch in anderen Kommunen ein                        für ähnliche Projekte sein. Die befahr-        entfalten.
Anstoß für den Ausbau der Radinfra-                         baren Photovoltaik-Module werden als
struktur ist.“                                              Testfeld hilfreiche Erkenntnisse für die
                                                            Weiterentwicklung solcher Fahrbahn-        Neben der Fahrradbrücke in Ebers-
Bürgermeister Götz Herrmann: „Das                           ober f lächen und die Integration im       walde fördert das BMDV zum Beispiel
Vor haben ‚ RadBr üc kenSc hlag‘ ist                        Radverkehr liefern. Der Baubeginn des      die Warnowbrücke in Rostock, den
nicht nur für die Stadt Eberswalde ein                      „RadBrückenSchlags“ ist für das erste      Umbau des „Ballindamm“ in Hamburg
herausragendes und bedeutendes                              Quartal 2025 geplant.                      sowie eine neue Fahrradbrücke am
Projekt, sondern aufgrund der damit                                                                    Frankfur ter Flughafen und den Bau
verbundenen Wirkung auch für den                            Das Projekt wird aus Mitteln des Bun-      eines vollautomatischen Doppelturm-
gesamten Landkreis und das Land                             desverkehrsministeriums für innova-        Fahrradparkhauses am Altstadtbahnhof
Brandenburg modellhaf t. M it dem                           tive Modellprojek te im Radverkehr         in Osnabrück.

                                                            Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Nichtamtlicher Teil     9
07/ 2022 Stadt Eberswalde
Stadtentwicklung

„Eberswalde traut sich etwas!“
– Fahrradparkhaus eingeweiht

                                                                                                                                          ©Stadt Eberswalde/Florian Heilmann
Es solle „ein Statement am Eingang             Beermann, sowie Barnims Landrat Da-           auf den Punkt: „Eberswalde traut sich
Eberswaldes sein“, so Bürgermeister            niel Kurth an. Der Minister betonte „die      etwas! Mit unserem Fahrradparkhaus
Götz Herrmann in seinem Grußwort               zunehmende Bedeutung des Fahrrads             werden an der Mobilitätsdrehscheibe
zur Einweihung des Fahrradparkhau-             im Alltag sowie der klimagerechten Mo-        Hauptbahnhof bestehende Verkehrsmit-
ses am Eberswalder Hauptbahnhof.               bilität im Allgemeinen“. Als „stadtbildprä-   telarten in integrativer und nachhaltiger
Ein Statement für „ökologisches Ver-           gendes Gebäude sei das Fahrradpark-           Weise miteinander verknüpft – es wirkt
antwortungsbewusstsein, nachhalti-             haus ein hervorstechendes Element in          über die Stadtgrenzen hinaus in die
ges Handeln und moderne Mobilität.“            der Gestaltung des Eberswalder Bahn-          Region.“
                                               hofsumfeldes und ein wichtiger Baustein
Nach etwa zwei Jahren Bauzeit konnte           zur Förderung des öffentlichen Nahver-        Anfang April 2022 erhielt das Eberswal-
das erste 300 Quadratmeter große und           kehrs“ in der Region.                         der Fahrradparkhaus den Deutschen
klimaeffiziente Gebäude in Holzbau-                                                          Verkehrswendepreis der Allianz pro
weise am Mittwoch, dem 6. Juli 2022,           Ziel der Stadt Eberswalde ist es, den An-     Schiene. Etwa 80 Prozent der Baukos-
eingeweiht werden.                             teil des motorisierten Individualverkehrs     ten wurden mit Fördermitteln des EFRE
                                               zu reduzieren beziehungsweise alter-          (Europäischer Fonds für Regionale Ent-
Auf zwei Etagen bietet das Hybrid-Bau-         native, klimafreundliche Fortbewegung,        wicklung) finanziert. Das entspricht einer
werk insgesamt 604 sichere und wetter-         wie eben zum Beispiel mit dem Fahrrad,        Summe von etwa 1,7 Millionen Euro. Die
feste Abstellplätze für Fahrräder jeder Art;   möglichst unkompliziert und attraktiv zu      Gesamtkosten beliefen sich auf etwa 2,3
sogar für Lastenfahrräder und E-Bikes.         gestalten. Die im Mobilitätsplan 2030+        Millionen Euro.
                                               verankerten Maßnahmen sollen sukzes-
„Hybrid“ meint hier, dass die Fassaden-,       sive umgesetzt werden.                        Die Stadt Eberswalde bedankt sich bei
sowie die Träger- und Dachkonstruktion                                                       der Leitplan GmbH für die Idee und Pla-
aus dem nachhaltigen Baustoff Holz             Sowohl städtische als auch übergeord-         nung sowie beim Statikbüro ifb. Außer-
bestehen. Lediglich die Rampe und die          nete Analysen prognostizieren in den          dem bei allen beteiligten Firmen für die
Böden sind aus Beton gegossen. Auf             kommenden Jahren (bis 2030) einen             Umsetzung:
dem bienenweidefreundlichen Dach               stetigen Anstieg der Fahrgastzahlen im
findet sich eine Photovoltaik-Anlage, mit      öffentlichen Nahverkehr und damit ein-        Bauunternehmung Sedelies, Zimmerei
welcher das Fahrradparkhaus seinen             hergehend eine verstärkte Nachfrage           Thielke, Kühne Dachsysteme, BRB
benötigten Strombedarf selbst erzeugt.         an „Park-and-Ride“- beziehungsweise           Ramm und Bohrtechnik GmbH, Elektro
                                               „Bike-and-Ride“-Stellplätzen.                 Fehmer GmbH, Beschichtung Matthäi,
Zum traditionellen Banddurchschnitt                                                          Strabag Direktion Nord-Ost, Ingenieur-
reisten auch Brandenburgs Minister für         Eberswaldes Baudezernentin und Erste          büro Rug, Gerüstbau Köhle und der
Infrastruktur und Landesplanung, Guido         Beigeordnete Anne Fellner brachte es          Materialprüfanstalt Eberswalde.

10    Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
STADTLEBEN

STADTRADELN stellt 2022 neue Rekorde auf
Bereits zum siebenten Mal nahm die          Kilometer). Insgesamt haben sich in        Radkilometern konnten in etwa 31 Ton-
Stadt Eberswalde in diesem Jahr am          Brandenburg bisher 62 Städte und Land-     nen CO2-Emissionsvermeidung erreicht
STADTRADELN teil, einem interna-            kreise beteiligt.                          werden. Die Förderung und der Ausbau
tionalen Klimaschutzwettbewerb des                                                     der städtischen Radinfrastruktur liegen
Klimabündnisses. Bereits seit 1995          Im Rahmen der Einweihung des neuen         mir sehr am Herzen. Initiativen wie das
ist die Waldstadt Mitglied in dieser        Fahrradparkhauses am Eberswalder           Stadtradeln bringen das Thema der um-
Vereinigung.                                Hauptbahnhof am 6. Juli 2022 fand auch     weltfreundlichen Mobilität spielerisch in
                                            die Ehrung der Sieger des diesjährigen     den Alltag“, so das Stadtoberhaupt.
Das steigende Interesse am Fahrrad als      Stadtradelns statt. Die Urkunden über-
klimafreundliches und geräuscharmes         reichten der Minister für Infrastruktur    Die Stadt Eberswalde gratuliert allen
Fortbewegungsmittel ist auch in Ebers-      und Landesplanung, Guido Beermann,         Radelnden zu ihrem Erfolg. Das nächste
walde spürbar.                              sowie Eberswaldes Bürgermeister Götz       Stadtradeln findet vom 4. bis 24. Juni
                                            Herrmann.                                  2023 statt.
So konnten in 2022 neue Rekorde auf-
gestellt werden: Erstmalig gab es über      „Ich freue mich über das rege Interesse    Zum zweiten Mal gab es in diesem
1. 000 Teilnehmende, welche zusam-          und die wachsende Beteiligung der          Jahr auch einen Schulwettbewerb. Ak-
men 202.751 Kilometer Radstrecke zu-        Eberswalderinnen und Eberswalder am        tiv teilgenommen haben hierbei neun
rücklegten (Vergleich Vorjahr: 167.176      Stadtradeln. Mit den zurückgelegten        Schulen.

Am 15. Juni 2022 übergab Bürgermeis-
ter Götz Herrmann einen Fördermittel-       EINE NEUE KINDERÄRZTIN
                                            FÜR EBERSWALDE
bescheid an Rahab Mohamed, eine
derzeit noch in Berlin praktizierende
Kinderärztin, welche voraussichtlich
ab Sommer dieses Jahres eine Praxis
im neu entstehenden Quartier der Jo-

                                                                                                                               ©Stadt Eberswalde/JB
hanniter in Eberswalde eröffnen wird.

Das Thema Ärztemangel hat in letzter
Zeit große Wellen in Eberswalde ge-
schlagen und gleichzeitig die Leute
zusammengebracht, um das Problem
gemeinsam anzugehen. Die Stadtpolitik,
die Verwaltung und nicht zuletzt enga-
gierte Eltern hatten sich zusammen dafür
eingesetzt, die Situation zu verbessern.
Ein wichtiger Baustein dabei war das
von der Stadt Eberswalde beschlos-          Eine neue Kinderärztin für Eberswalde: Rahab Mohamed (2.v.l.) wird diesen Sommer
sene Wachstums- und Konjunkturpaket,        ihre Praxis in Stadtmitte eröffnen.
welches Mittel von jährlich jeweils zwei
Mal 25.000 Euro für die Ansiedlung von
Arztpraxen zur Verfügung stellt.            nicht umsonst trägt auch die Beschluss-    verbessert“, so Bürgermeister Götz
                                            vorlage zur Erhöhung der Mittel der För-   Herrmann.
„Wir als Verwaltung sehen unsere Auf-       derrichtlinie vom Dezember 2021 meine
gabe auch darin, Rahmenbedingungen          Unterschrift. Es geht dabei auch um        Bereits Anfang Juni erhielt auch Frau Dr.
für ein lebenswertes Eberswalde zu          Wertschätzung und die Erkenntnis, dass     Anna-Friederike Groß, die seit dem 1. April
schaffen. Dazu gehört auf jeden Fall        Arztpraxen ebenfalls Unternehmen sind.     in Finow eine Praxis für Unfallchirurgie und
eine gute ärztliche Versorgung, gerade      Für Eberswalde ist es ein richtig tolles   Orthopädie betreibt, einen entsprechenden
der Kinder. Das war mir auch schon in       Zeichen, dass sich Frau Mohamed für        Fördermittelbescheid überreicht. Damit hat
meiner Zeit als Stadtverordneter eine       unsere Stadt entschieden hat und sich      sich die Schaffung der Förderrichtlinie für
wichtige Herzensangelegenheit und           so die pädiatrische Situation deutlich     Eberswalde bereits sehr gelohnt.

                                           Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Nichtamtlicher Teil                  11
Stadtleben

Internationales Jugendorchester BISYOC
in Eberswalde
Anlässlich des Tages der Musik              angegebenen Konzerten in der Region
hat Bürgermeister Götz Herrmann             wird es unter anderem auch eine musika-
am 21. Juni 2022 die Schirmherr-            lische Darbietung für die Bewohnerinnen
schaft für den diesjährigen BISYOC-         und Bewohner des Seniorenheims „Freu-
European- Intercultural-Youth- Or-          denquell“, eine Aktion für Jugendliche in
chestra-Sommerkurs in Eberswalde            Zusammenarbeit mit dem Jugendklub
übernommen.                                 „STINO“ und weitere spontane Per-
                                            formances im Eberswalder Stadtgebiet
Klassische Musik, Völkerverständigung       geben.
und jugendliche Lebendigkeit, das ist BI-
SYOC: Aus vielen europäischen Ländern
kommen Jugendliche und junge Erwach-        KAMMERMUSIKKONZERT ORCHESTERKONZERT                            ORCHESTERKONZERT
sene im Alter von 16 bis 26 Jahren vom      Sonntag, 31.07.2022,           Donnerstag, 04.08.2022,         Freitag, 05.08.2022,
26. Juli bis 6. August 2022 im Wald-So-     16 Uhr                         15 Uhr                          19 Uhr (Einlass 18 Uhr)
lar-Heim in Eberswalde zusammen, um         Kulturhaus Heidekrug 2.0       Kloster Chorin                  Haus Schwärztal
und unter Leitung eines internationalen     Brunoldstraße 1                Amt Chorin 11a                  Weinbergstraße 6A
                                            16247 Joachimsthal             16230 Chorin                    16225 Eberswalde©BISYOC
Tutorenteams gemeinsam ein Orchester-
programm zu erarbeiten und aufzuführen.                                    Konzertbesucherinnen und
                                                                           -besucher erhalten vom
                                            Eintritt frei                                                  Eintritt frei
                                                                           BISYOC-Team vor Ort Einlass-
                                                                           bänder für freien Eintritt.
In dieser Zeit knüpfen die Teilnehmenden
                                            Programm:                      Programm: Zoltan Kodaly (1882-1967): Summer Evening
intensive Freundschaften untereinander.     Lassen Sie sich überraschen!   Grazyna Bacewicz (1909-1969): Concerto for Strings
                                                                           Gordon Jacob (1895-1984): Old Wine in New Bottles (1958)
Durch dieses Gefühl der gegenseitigen                                      Ludwig van Beethoven (1770-1827): Symphony No. 7
Verbundenheit formt sich der lebendige                                     in A Major, op. 93

Klangkörper des Projektorchesters.            Mehr Informationen zu BISYOC sind unter www.bisyoc.eu zu finden.
BISYOC ist ein musikalischer Aufruf zu
mehr Europa, Toleranz und gegensei-         Der BISYOC-European-Intercultural-Youth-Orchestra-Sommerkurs 2022 wird unter anderem
tigem Respekt. Neben den drei rechts        durch die Stadt Eberswalde, den Landkreis Barnim und das Land Brandenburg gefördert.

KEINE LANGEWEILE!
Der Sommerferienkalender 2022
Die Sommer ferien sind in Vollem            der Sommerferienkalender über vielfäl-          Der Sommerfe-
Gange! Für die Kinder und Jugend-           tige Aktivitäten, Projekte, Ausflüge und        rienkalender 2022
lichen in Brandenburg und Berlin            mehrtätige Fahrten von Anbieterinnen            liegt in zahlrei-
haben sie am 7. Juli 2022 begonnen.         und Anbietern aus Eberswalde und der            chen öffentlichen
Bis zum 20. August 2022 steht viel          Region.                                         Einrichtungen
freie Zeit zum Entspannen, Erholen                                                          der Stadt Ebers-
und Verreisen, aber auch für Unter-                                                         walde aus und
                                            „Der Sommerferienkalender 2022 er-
nehmungen in Eberswalde und der                                                             ist zudem auf
                                            scheint dieses Jahr bereits in seiner
Umgebung zur Verfügung.                                                                     der Homepage
                                            neunten Auflage. Als gedruckte Bro-
                                                                                            der Stadt Eberswalde unter www.ebers-
Auch in diesem Jahr hat das Amt für         schüre oder auch in digitaler Form gibt
                                                                                            walde.de/sommerferienkalender abrufbar.
Bildung, Jugend und Sport der Stadt         er in ansprechender und übersichtlicher
Eberswalde wieder einen Sommerfe-           Form einen Überblick darüber, was               Für die Durchführung der Angebote
rienkalender mit umfangreichen Ange-        während der Ferien in Eberswalde los            wird keine Gewähr übernommen. Alle
boten erstellt. Mit dem Sommerferienka-     ist. So kommt während der Sommerfe-             Teilnehmenden werden gebeten, sich
lender 2022 können Eberswalderinnen         rien keine Langeweile auf“, so Kerstin          im Vorfeld bei den jeweiligen Anbiete-
und Eberswalder schauen, was in ihrer       Ladewig, Leiterin des Amtes für Bil-            rinnen und Anbietern zu informieren, ob
Stadt los ist. Auf 38 Seiten informiert     dung, Jugend und Sport.                         die Angebote durchgeführt werden.

12   Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
Stadtleben

Richtfest für Hortneubau in der Kyritzer Straße 17
Die Stadt Eberswalde baut im Bran-          verbinden wir nicht nur nachhaltiges        Um gegebenenfalls den Ausbau in bereits
denburgischen Viertel. Auf einer Ge-        Bauen mit guten Zielen für die Zukunft,     fertiggestellten Bereichen vorziehen zu
samtfläche von 6.500 Quadratmetern          wir schaffen auch Synergieeffekte für       können, wird das Gebäude in drei Bauab-
entsteht seit dem ersten Spatenstich        die angrenzende Grundschule Schwär-         schnitten errichtet. Der Gebäuderohbau
im November 2021 ein Hortneubau             zesee, deren Raumkapazitäten durch          steht zu gut 90 Prozent, die Dachdecker
für insgesamt 150 Kinder. Groß-             die Fertigstellung des neuen Gebäudes       haben ihre Tätigkeit aufgenommen und
zügige Freianlagen sollen in Kürze          zunehmen werden. Unsere Priorität liegt     auch der Innenausbau hat begonnen.
zum Toben, Spielen und Entdecken            auf der sozialen Infrastruktur unserer      Geplant ist bis Ende August die Arbeiten
einladen. Alles in unmittelbarer Nähe       Stadt.“                                     mit Schnellestrich abzuschließen, damit
zur Grundschule Schwärzesee, wel-                                                       im Anschluss alle anderen Gewerke ihre
che mit dem Hort eine räumliche und         Ungefähr zwei Monate liegen die Bau-        Verrichtungen aufnehmen können. Die
funktionale Einheit bilden wird. Die        arbeiten aktuell im Verzug. Grund für       Gestaltung der Außenanlagen ist für das
Stadt ist damit gut aufgestellt, wenn       die zeitliche Verschiebung sind die         Frühjahr 2023 angesetzt.
die Anforderungen an die Ganztags-          mangelnde Ver fügbarkeit von Bau-
betreuung ausgeweitet werden.               materialien und coronabedingte Ferti-       Finanziert wird das Projekt mit Mitteln
Am Donnerstag, dem 7. Juli 2022,            gungsausfälle. Auch bestimmte Bau-          aus der Städtebauförderung von Bund
konnte nun Richtfest gefeiert werden.       produkte wie Holz, Stahl oder Elektronik    und Land (Teilprogramm SZH Sozialer
Den symbolischen letzten Nagel häm-         stellen die Bauverantwor tlichen vor        Zusammenhalt) sowie mit Zuschüs-
merte Eberswaldes Baudezernentin            Herausforderungen.                          sen aus der LandesKitaInvest-Richt-
und Erste Beigeordnete Anne Fellner                                                     linie 2019-2022 der ILB. Ursprünglich
ins Holz.                                   „Wir liegen, trotz aller unwägbaren         eingeplant war eine Summe von 6,6
                                            Widrigkeiten, gut in der Zeit. Ob die für   Millionen Euro, momentan ist man mit
„Eberswalde ist erfolgreich auf dem         November 2022 anvisierte Eröffnung          6,54 Millionen (80 Prozent Förderung,
Holzweg!“, scherzte die Dezernentin         gelingt, können wir im Moment jedoch        20 Prozent Bauherrenteil) im Kosten-
in ihrer Ansprache. „Mit dem Neubau         leider nicht versprechen“, so Anne          rahmen. Aktuell sind jedoch erhebliche
des Hortes, hier in der Kyritzer Straße,    Fellner.                                    Baupreissteigerungen zu verzeichnen.

Der im März 2009 eröffnete Bestat-
tungswald hat mit seinen bisher 15          Der „RuheForst Eberswalde“
                                            wird erweitert
Hektar schon 6.370 Verstorbene auf-
genommen. Darüber hinaus wurden
bereits 1539 Verträge als Vorsorge
geschlossen. Nunmehr liegt der
Stadt die Genehmigung zur Erweite-          „Die Bestattungskultur in unserer Ge-       die Erweiterung der Fläche an. Im Jahr
rung vor und nach Ausschilderung            sellschaft unterliegt großen Wandlun-       2019 ist es durch intensive Gespräche
der Er weiter ungsf läche und der           gen. Baumbestattungen sprechen viele        mit dem Biosphärenreservat Schorf-
öffentlichen Bekanntmachung im              Menschen an, um in einem natürlichen        heide-Chorin, der Forstbehörde und
Amtsblatt Eberswalde kann ab dem            Umfeld Abschied von Ihren Liebsten          dem Landkreis Barnim gelungen, eine
1. August 2022 mit der Belegung der         nehmen zu können und einen würdi-           Erweiterung am bisherigen Standort zu
rund 3,95 Hektar umfassenden Flä-           gen Ort für ihr Gedenken zu haben.          erwirken. In Vorbereitung auf die Erwei-
che begonnen werden.                        Ich freue mich sehr, dass wir mit der       terung der Fläche mussten zahlreiche
                                            nun erteilten Genehmigung den Pro-          Beschlüsse durch die Stadtverordneten-
                                            zess erfolgreich abschließen konnten        versammlung gefasst und der Antrag
                                            und unser Ruheforst in Eberswalde           auf Flächenerweiterung beim Landkreis
                                            in seiner wunderschönen Umgebung            Barnim gestellt werden.
                                            erweitert werden kann“, so die Erste
                                            Beigeordnete der Stadt Eberswalde,          Die Stadt Eberswalde kann somit,
                                            Anne Fellner.                               neben vielen unterschiedlichen Grab-
                                                                                        arten auf den städtischen Friedhöfen,
                                            Das Unternehmen KomForst, das die           auch die Form der Waldbestattung im
                                            Gespräche sowie die Beisetzungen            „RuheForst Eberswalde“ künftig weiter
                                            durchführt, meldete auf Grund der ho-       anbieten und somit den Wunsch vieler
©Stadt Eberswalde/FR                        hen Nachfrage bereits früh Bedarf für       Menschen erfüllen.

                                           Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022 – Nichtamtlicher Teil        13
KULTUR

Objekte erzählen Geschichte
Der Marktplatz von Eberswalde im 18. Jahrhundert
Historienbild des Heimatmalers Karl Hilliges, 1934

Der Marktplatz von Eberswalde im 18. Jahrhundert, Ölgemälde von Karl Hilliges, 1934,                      ©Kienzle/Oberhammer

Das Museum Eberswalde besitzt über          Fachwerkhäusern umbaut. Dort woh-          Nordostecke des Marktes mit der Gie-
hundert historische Ansichten der           nen vor allem wohlhabende und an-          belseite zur Breiten Straße. Dort führt
Stadt Eberswalde wie Gemälde, Aqua-         gesehene Bürger der Stadt. Zu sehen        die wichtige Handelsstraße Berlin-Stet-
relle und Grafiken. Darunter befindet       sind zudem drei von ehemals vier           tin vorbei. In dem Rathaus sind neben
sich das Gemälde „Der Marktplatz            hölzernen Brunnen. Die artesischen         den Ratsräumen, das Wollmagazin,
von Eberswalde im 18. Jahrhundert“.         Brunnen werden ab 1729 vom Röh-            eine Waage für die Tuchmacher und
Der Heimatmaler Karl Hilliges (1875-        renmacher Christoph Nagel und dem          der „Bürgergehorsam“ untergebracht.
1952) schuf diese Stadtansicht 1934.        Bildschnitzer Hattenkerell angelegt        1825 wird das baufällige Gebäude
Bei einem Museumsbesuch kann das            und speisen ihr Wasser über Holzwas-       abgerissen und stattdessen das 1775
beeindruckende Historienbild aus der        serleitungen aus den naheliegenden         erbaute stattliche Wohnhaus des Tuch-
Nähe betrachtet werden.                     Brunnenbergen.                             fabrikanten Daniel Heller an der Breiten
                                                                                       Straße als Rathaus eingeweiht. Seitdem
Das Gemälde zeigt den Marktplat z           Im Mittelpunkt des Bildes steht das        ist das ehemalige Wohnhaus Teil des
von Eberswalde vor über 20 0 Jah-           1701 eingeweihte Rathaus. Es wird          Rathauses der Stadt Eberswalde.
ren. Zu dieser Zeit ist der Marktplatz      als Fachwerkgebäude mit einem Turm
vorrangig mit z weigeschossigen             1701 errichtet und erhebt sich an der                     Birgit Klitzke, Museumsleiterin

Lernen Sie auch ausgewählte Objekte aus der Sammlung des Eberswalder Museums kennen, die nicht
ausgestellt sind, aber trotzdem eine interessante Geschichte erzählen. Nutzen Sie hier für auch unsere

                                            www.museum-eberswalde.de
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14   Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 07/2022
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