AMTSBLATT STADT NEUBULACH - AUSGABE 08 - NEUBULACH ALTBULACH LIEBELSBERG MARTINSMOOS OBERHAUGSTETT
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AMTSBLATT STADT NEUBULACH
NEUBULACH ∙ ALTBULACH ∙ LIEBELSBERG ∙ MARTINSMOOS ∙ OBERHAUGSTETT
Donnerstag, 25. Februar 2021 AUSGABE 08
Diese Ausgabe erscheint auch online unter www. neubulach.de
Nr. 08/Seite 2 Amtsblatt der Stadt Neubulach Donnerstag, 25.02.2021
Notdienste
Ärztlicher Bereitschaftsdienst:
Allgemeiner Notfalldienst, Kinder-, Augen- und HNO- Allmandweg 2, 75387 Neubulach-Liebelsberg
ärztlicher Notfalldienst an Wochenende, Feiertagen Tel. 07053 18895-0 / Fax: 07053 18895-91
und außerhalb der Sprechstundenzeiten (Anruf ist Montag - Freitag 08:00 - 12:00 Uhr
kostenlos) Tel. 116117 Montag – Donnerstag 14:00 – 16:30 Uhr
Geschäftsführung Beate Nothacker
Montag bis Freitag 9 bis 19 Uhr: docdirekt - Kosten- Telefon: 07053 18895-51
freie Onlinesprechstunde von niedergelassenen Pflegedienstleitung (PDL) Elfriede Messal
Haus- und Kinderärzten, nur für gesetzlich Versicher- Telefon: 07053 18895-54
te unter Tel. 0711 96589700 oder docdirekt.de Einsatzleitung Nachbarschaftshilfe (EL)
Ärztliche Notfallpraxis im Krankenhaus Calw, Helene Rothfuß, Telefon: 07053 18895-53
Samstag, Sonn- u. Feiertage jeweils 8 bis 21 Uhr. Für Beratungsgespräche empfiehlt sich eine Termin-
Ärztliche Notfallpraxis im Krankenhaus Nagold, vereinbarung!
Samstag, Sonn- u. Feiertage jeweils 8 bis 21 Uhr.
Rettungsdienst / Feuerwehr: 112
Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst
Der diensthabende Zahnarzt ist von 10 bis 11 Uhr
und von 16 bis 17 Uhr in der Praxis anwesend. In der Öffnungszeiten im Rathaus nur nach
Terminvereinbarung:
übrigen Zeit ist der Zahnarzt in dringenden Fällen te-
lefonisch erreichbar. Siehe auch www.kzvbw.de Rathaus Tel. 9695-0
Teinachtal-Touristik Tel. 9695-10 + 26
Samstag, 27.02. bis Montag, 01.03.2021, 8 Uhr Montag / Dienstag /
Doctor-medic (RO) C. Fryges, Schloß-Str. 5 Donnerstag / Freitag 08:00 Uhr – 12:30 Uhr
Dienstag 14:00 Uhr – 16:00 Uhr
Calw, Tel.07051 9621501 Mittwoch geschlossen
Donnerstag 14:00 Uhr – 18:00 Uhr
APOTHEKEN-NOTDIENST 8:30 Uhr bis 8:30 Uhr
Samstag, 27.02.2021
Bücherei (nur Abholung) Tel. 9695-28
Spitzweg-Apotheke Calw, Friedhofstr. 21, Calw Montag 17:00 Uhr – 19:00 Uhr
(Stammheim), Tel. 07051 33 44 Mittwoch 15:00 Uhr – 17:00 Uhr
Freitag 09:30 Uhr – 12:00 Uhr
Sonntag, 28.02.2021 15:00 Uhr – 18:00 Uhr
Schlehengäu-Apotheke Gechingen, Hauptstr. 17,
Gechingen, Tel. 07056 9 647770
Rettungsdienst / Feuerwehr: 112
Polizei: 110 oder 07051 1610
Krankentransport: 07051 19222
Gift-Notruf: 0761 19240
Impressum:
Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil
ist die Stadtverwaltung Neubulach. Das Amtsblatt wird
wöchentlich am Donnerstag herausgegeben. Redak-
tionsschluss für Anzeigen und Bekanntmachungen ist
dienstags 8 Uhr bei der Stadt Neubulach.
Tel. 07053 969542
E-Mail: amtsblatt@neubulach.de
Donnerstag, 25.02.2021 Amtsblatt der Stadt Neubulach Nr. 08/Seite 3
Anzeigen
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Zuschriften bitte an: amtsblatt@neubulach.deNr. 08/Seite 4 Amtsblatt der Stadt Neubulach Donnerstag, 25.02.2021
Dokumente zur Ansicht und zum Download
Amtliche Bekanntmachungen bereitstellen. Sie finden die Unterlagen ab 10.03.2021
unter www.neubulach.de, Wirtschaft & Wohnen →
Bauen → Bauleitplanung. Die Behördenbeteiligung
Bebauungsplan „Vogtsäcker“, Gemarkung
nach § 4 Abs. 2 BauGB wird parallel durchgeführt.
Altbulach Im Hinblick auf den Datenschutz wird ausdrücklich
Entwurf- und Offenlagenbeschluss darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel
BauGB alle dazu eingehenden Anregungen in öffentlichen
Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern
Der Gemeinderat der Stadt Neubulach hat in seiner
sich nicht aus der Art der Anregungen oder der Person
öffentlichen Sitzung am 13.11.2019 die Aufstellung
des Betroffenen ausdrückliche oder offensichtliche
des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften
Einschränkungen ergeben.
„Vogtsäcker“ im beschleunigten Verfahren nach
§ 13b BauGB beschlossen. In der öffentlichen Während der Auslegung können bei der Stadt-
Sitzung am 17.02.2021 wurde der Entwurf- und verwaltung Neubulach Stellungnahmen schriftlich
Offenlagenbeschluss gefasst. Für die Rechtskraft eingereicht oder persönlich zur Niederschrift
der Satzung wird laut GR-Beschluss nun die vorgebracht werden. Es wird entsprechend § 3
Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht
und die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der
eingeholt. Beschlussfassung über den Bebauungsplan und
Das Ziel des Bebauungsplanes ist es, für die anhaltende die örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt
Nachfrage an Wohnraum in einer städtebaulich bleiben können (§ 4 a Abs. 6 BauGB) und dass ein
geordneten Entwicklung ein angemessenes Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung
Angebot zu entwickeln und damit einen Beitrag unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen
zur Stabilisierung der Bevölkerungsentwicklung zu geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im
leisten. Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend
Der Öffentlichkeit wird im Zuge der Beteiligung nach gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht
§ 3 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme werden können.
gegeben.
Der Entwurf des Bebauungsplans Stand Neubulach, 23.02.2021
04.12.2020, die textlichen Festsetzungen
und Örtlichen Bauvorschriften einschließlich gez.
Begründung mit Stand vom 29.01.2021, sowie die
artenschutzrechtliche Beurteilung Büro Thomas Petra Schupp
Steinheber vom 10.07.2020, Geruchsemissionen Bürgermeisterin
und –immissionen Dr. Dröscher vom 24.07.2020
und Erläuterungsbericht Erschließungsträger Fa.
KIB, Stand Nov. 2020 liegen gemäß § 3 Abs. 2
Bebauungsplan „Strazel-Mähder 5. Änderung“,
BauGB in der Zeit vom Mittwoch, den 10.03.2021
Gemarkung Liebelsberg
bis einschließlich Freitag, den 16.04.2021 während
Aufstellungsbeschluss, Entwurf- und Offen-
der Dienstzeiten der Stadtverwaltung von Montag
lagenbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit
bis Freitag von 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr, Dienstag von
nach § 3 Abs. 2 BauGB
14:00 Uhr bis 16:00 Uhr sowie Donnerstag von 14:00
Uhr bis 18:00 Uhr im Rathaus Neubulach, Marktplatz Der Gemeinderat der Stadt Neubulach hat in seiner
3, EG vor Zimmer 06, zur öffentlichen Einsicht aus. öffentlichen Sitzung am 17.02.2021 dieAufstellung
Einsichtnahme in den Bebauungsplan ist ausdrücklich des Bebauungsplans „Strazel-Mähder 5. Änderung“
auch an den Schließtagen des Bauamtes (Montag im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB der
und Mittwoch) möglich. Innenentwicklung beschlossen. In der öffentlichen
Sitzung wurde der Aufstellungsbeschluss, der
Bitte beachten: Entwurf- und Offenlagenbeschluss gefasst. Für die
Da ein Zugang zum Rathaus Corona bedingt Rechtskraft der Satzung wird laut GR-Beschluss nun
nur mit Terminvereinbarung möglich ist, bitten die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB
wir dies unter der Telefon-Nr. 07053– 969533 und die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
anzumelden. eingeholt.
Um die Einsichtnahme für die Bürger komfortabler Ziel des Bebauungsplanes:
zu gestalten, werden wir die Unterlagen als PDF- Der bestehende Edeka-Lebensmittelmarkt derDonnerstag, 25.02.2021 Amtsblatt der Stadt Neubulach Nr. 08/Seite 5
Stadt Neubulach soll innerhalb des bestehenden Einschränkungen ergeben.
Gebäudes umstrukturiert werden. Während der Auslegung können bei der Stadt-
Das Plangebiet befindet sich zwischen den Ortslagen verwaltung Neubulach Stellungnahmen schriftlich
der beiden Stadtteile Neubulach und Liebelsberg. Mit eingereicht oder persönlich zur Niederschrift
der rechtskräftigen 3. Bebauungsplanänderung wurde vorgebracht werden. Es wird entsprechend § 3
der Edeka-Lebensmittelmarkt erstellt Dieser setzt Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht
für die Fläche ein Sondergebiet Lebensmittelmarkt fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der
fest. Innerhalb des Sondergebietes beträgt die Beschlussfassung über den Bebauungsplan und
maximale zulässige Verkaufsfläche derzeit 1200 qm. die örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt
Aufgrund der unbefriedigenden Leergut-Situation bleiben können (§ 4 a Abs. 6 BauGB) und dass ein
im Eingangsbereich soll nun die Situation mit dem Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung
Zurücksetzen der Leergut-Abgabe sowie mit der unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen
Erweiterung um eine weitere Abgabe-Bahn entschärft geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im
werden. Durch diese Umstrukturierung vergrößert Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend
sich die Verkaufsfläche auf rund 1400 qm, hierfür ist gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht
eine Änderung des Bebauungsplans erforderlich. werden können.
Der Öffentlichkeit wird im Zuge der Beteiligung nach
Neubulach, 23.02.2021
§ 3 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme
gegeben. gez.
Der Entwurf des Bebauungsplans (Darstellung
Geltungsbereich) Stand 21.01.2021, die textlichen Petra Schupp
Festsetzungen und Örtlichen Bauvorschriften Bürgermeisterin
einschließlich Begründung Stand vom 29.01.2021,
sowie die Auswirkungsanalyse imakomm Stand März
2019, liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit
Angebots-Bebauungsplan
vom Mittwoch, den 10.03.2021 bis einschließlich
„Firmenerweiterung WEKA“, Gemarkung
Freitag, den 16.04.2021 während der Dienstzeiten Altbulach
der Stadtverwaltung von Montag bis Freitag von 8:00 Entwurfs- und Offenlagenbeschluss
Uhr bis 12:30 Uhr, Dienstag von 14:00 Uhr bis 16:00 Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2
Uhr sowie Donnerstag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr BauGB
im Rathaus Neubulach, Marktplatz 3, EG vor Zimmer
Der Gemeinderat der Stadt Neubulach hat in seiner
06, zur öffentlichen Einsicht aus.
öffentlichen Sitzung am 21.10.2020 die Aufstellung
Einsichtnahme in den Bebauungsplan ist ausdrücklich
des Angebots-Bebauungsplans „Firmenerweiterung
auch an den Schließtagen des Bauamtes (Montag
WEKA“ im beschleunigten Verfahren nach §
und Mittwoch) möglich.
13a BauGB beschlossen. In der öffentlichen
Bitte beachten: Sitzung am 17.02.2021 wurde der Entwurf- und
Da ein Zugang zum Rathaus Corona bedingt Offenlagenbeschluss gefasst. Für die Rechtskraft
nur mit Terminvereinbarung möglich ist, bitten der Satzung wird laut GR-Beschluss nun die
wir dies unter der Telefon-Nr. 07053 969533 Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB
anzumelden. und die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Um die Einsichtnahme für die Bürger komfortabler eingeholt.
zu gestalten, werden wir die Unterlagen als PDF- Ziel des Bebauungsplanes:
Dokumente zur Ansicht und zum Download Die im Altbulacher Gewerbegebiet ansässige
bereitstellen. Sie finden die Unterlagen ab 10.03.2021 Firma WEKA Elektrowerkzeuge KG möchte ihre
unter www.neubulach.de, Wirtschaft & Wohnen → Produktionshalle um zwei Anbauten erweitern um
Bauen → Bauleitplanung. ihre Betriebsabläufe zu optimieren.
Die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB Beide Anbauten überschreiten teilweise das
wird parallel durchgeführt. Baufenster, welches im zugrunde liegenden
Im Hinblick auf den Datenschutz wird ausdrücklich Bebauungsplan „Gewerbegebiet Auf der Höhe“
darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren inklusive seiner 1. Änderung ausgewiesen ist.
ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel Um die Erweiterungen zu ermöglichen und den
alle dazu eingehenden Anregungen in öffentlichen Fortbestand der Firma in Altbulach zu gewährleisten
Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern ist in Rücksprache mit der Baurechtsbehörde
sich nicht aus der Art der Anregungen oder der Person eine Änderung der Bebauungsplanfestsetzungen
des Betroffenen ausdrückliche oder offensichtliche notwendig.Nr. 08/Seite 6 Amtsblatt der Stadt Neubulach Donnerstag, 25.02.2021
Der Öffentlichkeit wird im Zuge der Beteiligung nach gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht
§ 3 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme werden können.
gegeben.
Der Entwurf des Angebots-Bebauungsplans Neubulach, 23.02.2021
„Firmenerweiterung WEKA“, Planzeichnung,
planungsrechtliche Festsetzungen und Örtlichen gez.
Bauvorschriften einschließlich Begründung mit Stand
vom 05.02.2021, sowie der Schallimmissionsschutz- Petra Schupp
Bericht der Fa. Ing.Büro für Bauphysik Horstmann Bürgermeisterin
+ Berger vom 12.02.2020, liegen gemäß § 3 Abs. 2
BauGB in der Zeit vom Mittwoch, den 10.03.2021
bis einschließlich Freitag, den 16.04.2021 während
der Dienstzeiten der Stadtverwaltung von Montag
Wichtiger Hinweis: Jetzt die Briefwahl
bis Freitag von 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr, Dienstag von
für die Landtagswahl am 14.03.2021
14:00 Uhr bis 16:00 Uhr sowie Donnerstag von 14:00
beantragen
Uhr bis 18:00 Uhr im Rathaus Neubulach, Marktplatz
3, EG vor Zimmer 06, zur öffentlichen Einsicht aus. Coronabedingt möchten wir alle Mitbürgerinnen
Einsichtnahme in den Bebauungsplan ist ausdrücklich und Mitbürger dazu aufrufen per Briefwahl zu
auch an den Schließtagen des Bauamtes (Montag wählen um den aktuellen Entwicklungen der
und Mittwoch) möglich. Corona-Pandemie Rechnung zu tragen und
die möglichen Kontakte gering zu halten. Bitte
Bitte beachten: beantragen Sie aus organisatorischen Gründen
Da ein Zugang zum Rathaus Corona bedingt Ihre Briefwahlunterlagen rechtzeitig.
nur mit Terminvereinbarung möglich ist, bitten
Die Unterlagen für eine Briefwahl stellt Ihnen die
wir dies unter der Telefon-Nr. 07053 – 96 95 33
Stadtverwaltung Neubulach gerne zur Verfügung.
anzumelden.
Sie können Sie online beantragen unter www.
Um die Einsichtnahme für die Bürger komfortabler neubulach.de unter der Rubrik Aktuelles –
zu gestalten, werden wir die Unterlagen als PDF- Landtagswahl 2021, mit der Wahlbenachrichtigung
Dokumente zur Ansicht und zum Download schriftlich anfordern oder auch persönlich im
bereitstellen. Sie finden die Unterlagen ab 10.03.2021 Rathaus abholen. Bitte vereinbaren Sie für die
unter www.neubulach.de, Wirtschaft & Wohnen → persönliche Abholung im Vorfeld telefonisch einen
Bauen → Bauleitplanung. Termin unter: 07053 9695-Durchwahl 41 oder 42
Die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB oder 43.
wird parallel durchgeführt. Briefwahlunterlagen dürfen leider nicht telefonisch
beantragt werden.
Im Hinblick auf den Datenschutz wird ausdrücklich
darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren
ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel Information zur Grundsteuerreform
alle dazu eingehenden Anregungen in öffentlichen
Das im November 2020 verabschiedete
Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern
Landesgrundsteuergesetz gilt ab dem 1. Januar
sich nicht aus der Art der Anregungen oder der Person
2025 als Grundlage für die neu zu berechnende
des Betroffenen ausdrückliche oder offensichtliche
Grundsteuer. Die Grundsteuerreform wird sich somit
Einschränkungen ergeben.
erstmals in den Grundsteuerbescheiden ab dem
Während der Auslegung können bei der Stadt- Jahr 2025 auswirken.
verwaltung Neubulach Stellungnahmen schriftlich Ab dem Jahr 2025 wird die Grundsteuer B (letztlich
eingereicht oder persönlich zur Niederschrift für alle bebauten und unbebauten Grundstücke,
vorgebracht werden. Es wird entsprechend § 3 sofern nicht der Grundsteuer A für Land- und
Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht Forstwirtschaft zuzurechnen) nach dem so
fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der genannten „modifizierten Bodenwertmodell“
Beschlussfassung über den Bebauungsplan und ermittelt. Dieses basiert im Wesentlichen auf
die örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt zwei Werten, der Grundstücksfläche und dem
bleiben können (§ 4 a Abs. 6 BauGB) und dass ein Bodenrichtwert. Für die Berechnung werden beide
Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung Werte multipliziert. Dies ergibt den Grundsteuerwert.
unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen Dieser Grundsteuerwert ist mit einer Steuermesszahl
geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im (1,3 Promille) zu multiplizieren. Daraus ergibt sich der
Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend Steuermessbetrag, der Bemessungsgrundlage derDonnerstag, 25.02.2021 Amtsblatt der Stadt Neubulach Nr. 08/Seite 7
Grundsteuer ist. Für überwiegend zu Wohnzwecken höherer Hebesatz nötig sein, um das Aufkommen
genutzte Grundstücke wird die Steuermesszahl um in bisheriger Höhe zu erreichen. Daher können
einen Abschlag in Höhe von 30 Prozent gemindert, auch Beispielsberechnungen mit dem bisherigen
beträgt somit 0,91 Promille. Hebesatz nicht zu belastbaren Aussagen im Hinblick
auf die Höhe der künftigen Grundsteuer führen.
Der Steuermessbetrag wird, wie auch bisher, durch
das Finanzamt im Grundsteuermessbescheid Auch bei insgesamt angestrebter Aufkommens-
festgesetzt. Der Grundsteuermessbetrag wird, neutralität wird es allerdings zwischen
wie bisher, mit dem jeweiligen Hebesatz der Stadt Grundstücken, Grundstücksarten und Lagen zu
multipliziert, woraus sich die tatsächlich zu leistende Belastungsverschiebungen kommen. D.h. es
Grundsteuer ergibt. wird Grundstücke geben, für die ab dem Jahr
2025 mehr Grundsteuer als bisher zu bezahlen
ist und Grundstücke, für die weniger als bisher
zu bezahlen ist. Dies ist nach der Entscheidung
des Bundesverfassungsgerichts, in der die
bisherige Bewertung und damit auch die Verteilung
der Grundsteuerlast auf die Grundstücke als
verfassungswidrig erachtet und dem Gesetzgeber
eine Neuregelung aufgegeben wurde, die
zwangsläufige Folge der Reform.
Eine ausführlichere Beschreibung der
Grundsteuerreform finden Sie auch auf der Homepage
der Stadt Neubulach: www.neubulach.de. Nähere
Informationen zum Landesgrundsteuergesetz
Grafik Grundsteuer in Baden-Württemberg ab 2025 finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums
Derzeit sind noch keine belastbaren Aussagen dazu für Finanzen Baden-Württemberg unter https://
möglich, wie hoch die Grundsteuer ab dem Jahr 2025 fm.baden-wuerttemberg.de/de/haushalt-finanzen/
für die einzelnen Grundstücke ausfallen und welche grundsteuer/.
Belastungsveränderungen es geben wird! Diese Information haben der Städte- und
Dazu müssen erst die Bodenrichtwerte zum Stichtag Gemeindetag Baden-Württemberg zur Verfügung
1. Januar 2022 ermittelt werden; diese werden gestellt.
voraussichtlich im Sommer 2022 vorliegen. Im
Laufe des Jahres 2022 werden die Grundstücks-
eigentümer*innen von der Finanzverwaltung
voraussichtlich durch eine Allgemeinverfügung
zur Abgabe einer elektronischen Steuererklärung
aufgefordert. Anschließend erlässt das Finanzamt
die Grundsteuermessbescheide.
Entscheidend für die Höhe der Grundsteuer ab
Fundsachen
dem Jahr 2025 ist neben den bodenwertgeprägten
neuen Grundsteuermessbeträgen der künftige Auf dem Rathaus in Neubulach kann folgende Fund-
im Jahr 2025 anzuwendende Hebesatz. Diesen sache abgeholt werden:
kann die Stadt erst ermitteln, wenn sie aus den 1 Kinderwinterstiefel
Messbescheiden des Finanzamts die Summe
der neuen Messbeträge kennt. Diese Datenbasis
wird den Gemeinden/Städten voraussichtlich erst Aus dem Technischen- und
im Laufe des Jahres 2024 vollständig vorliegen. Umweltausschuss vom 17.02.2021
Vorher lässt sich nicht absehen, ob und inwieweit
der Hebesatz gegenüber dem bisherigen Hebesatz
erhöht oder ermäßigt werden muss, um das für 2025 TOP 1 Bestätigung Niederschriften
angestrebte Grundsteueraufkommen zu erreichen. Der Technische- und Umweltausschuss bestä-
Anders ausgedrückt: Je nach der Veränderung der tigt die öffentliche Niederschrift der Sitzungen vom
neuen Messbeträge gegenüber den bisherigen 20.01.2021.
Messbeträgen kann bereits mit einem deutlich
niedrigeren Hebesatz das angestrebte Aufkommen TOP 2 Baugesuche und Bauvoranfragen
erzielt werden. Andererseits kann auch ein deutlich 2.1 Die Bauherrschaft plant einen Anbau an die be-Nr. 08/Seite 8 Amtsblatt der Stadt Neubulach Donnerstag, 25.02.2021
stehende Doppelgarage und Wohnhaus auf einem TOP 2 Bestätigung der öffentlichen Niederschrif-
Grundstück in der Rosenstraße in Oberhaugstett. ten der Gemeinderatssitzung vom 20.01.2021
Das Grundstück liegt im Bereich des rechtskräftigen Der Gemeinderat bestätigt die öffentliche Nieder-
Bebauungsplanes „Waldweg- Änderung und Erwei- schrift der Gemeinderatssitzung vom 20.01.2021.
terung“ in Oberhaugstett. Der Gemeinderat erteilt
dem Vorhaben das Einvernehmen und stimmt dem TOP 3 Beratung und Beschluss der Haushalts-
Befreiungsantrag für die Ausführung als Flachdach satzung und des Haushaltsplans für das Jahr
zu, da eine extensive Begrünung geplant ist. 2021
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung
2.2 Die Bauherrschaft plant den Neubau eines Car-
für das Haushaltsjahr 2021.
port und Terrassenüberdachung auf einem Grund-
stück im Baumgarten in Martinsmoos. Das Grund-
TOP 4 Kooperationsvereinbarung Klimaschutz-
stück liegt im Bereich des rechtskräftigen Bebau-
management
ungsplans „Baumgarten“. Der Gemeinderat erteilt
Der Gemeinderat beschließt der Kooperation zur
der Terrassenüberdachung das Einvernehmen. Dem
Einstellung eines gemeinsamen Klimaschutzmana-
Neubau Carport kann das Einvernehmen nicht erteilt
gers beim Landratsamt Calw beizutreten.
werden.
2.3 Die Bauherrschaft plant eine Teilaufstockung im TOP 5 Bebauungsplan „Vogtsäcker“, Gemar-
2. DG mit Flachdach am genehmigten Wohnhausan- kung Altbulach – BP-Entwurf, Vorstellung 2 Vari-
bau und den zusätzlichen Einbau einer Gaube im 1. anten – Entwurfs- und Offenlagenbeschluss
DG, auf einem Flurstück im Kohlerstal. Die geplan- Das Bebauungsplanverfahren wurde durch konzep-
te Dachgaube entspricht nicht der Dachgaubensat- tionelle Überlegungen zur Entwicklung des Gebie-
zung der Stadt. Die Dachaufstockung fügt sich nach tes weiter vorangebracht. Vorgelegt wurden zwei
Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise Varianten, die sich darin unterscheiden, eine der
und der Grundstücksfläche, die überbaut werden im nördlichen Bereich Baufenster für Schuppen ent-
soll, nicht in die Eigenart der näheren Umgebung ein, hält. Die Vorsitzende teilt jedoch mit, dass die untere
daher versagt der Gemeinderat das Einvernehmen. Baurechtsbehörde diese Baufenster für Schuppen
nicht für zulässig hält, da das gewählte Verfahren
TOP 3 Verschiedenes ausschließlich für Wohnbebauung vorgesehen ist.
Es werden keine Punkte vorgetragen. Das Gremium billigt den vorgestellten Entwurf mit
der Maßgabe das Baufenster 2 zu vergrößern und
die öffentlichen Stellplätze entfallen zu lassen (Plan-
zeichnung und planungsrechtliche Festsetzungen
Aus dem Gemeinderat
und Satzung über örtliche Bauvorschriften). Die Ver-
vom 17.02.2021
waltung wird beauftragt, die erforderlichen ortsübli-
chen Bekanntmachungen zur Beteiligung der Öffent-
lichkeit nach § 3 (2) BauGB zu veranlassen und die
TOP 1 Bekanntgaben
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB
Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Gemeinde-
und die Beteiligung der Behörden und 4 (2) BauGB
ratssitzung vom 20.01.2021:
durchzuführen.
• Der Gemeinderat beschließt die Schaffung der
Stelle einer Fachkraft für Wassertechnik zur Be- TOP 6 BP „Strazel-Mähder“, 5. Änderung, Erwei-
treuung des Ortsnetzes der Stadt Neubulach zum terung Edeka, Gemarkung Liebelsberg – Aufstel-
nächstmöglichen Zeitpunkt. lungsbeschluss, Entwurfs- und Offenlagenbe-
• Der Gemeinderat lehnt die Einleitung eines Stu- schluss
fenverfahrens gemäß § 77 LPVG in Bezug auf eine Der Gemeinderat beschließt:
außerordentliche Kündigung ab. 1. Das Gremium billigt den Entwurf des Bebauungs-
planes (Darstellung Geltungsbereich und planungs-
• Der Gemeinderat beschließt den Verkauf einer rechtliche Festsetzungen inkl. Begründung) in der
Teilfläche von ca. 6.500 m² im Gewerbegebiet See- Fassung vom 21.01.2021 des Stadtplanungsbüro
äcker in Oberhaugstett. Darüber hinaus wird die Op- Schöffler aus Karlsruhe.
tion auf den zusätzlichen Erwerb einer Teilfläche von
2. Die Verwaltung wird beauftragt den Aufstellungs-
ca. 2.500 m² im künftigen Erweiterungsgebiet einge-
und Entwurfsbeschluss entsprechend § 2 Abs. 1
räumt.
BauGB öffentlich bekannt zu machen, sowie die Be-
• Der Gemeinderat beschließt, das Angebot eines teiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 und der
Beförderungsunternehmens nicht anzunehmen. Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.Donnerstag, 25.02.2021 Amtsblatt der Stadt Neubulach Nr. 08/Seite 9
3. Die Verwaltung wird beauftragt den Aufstellungs- setzbuches an. Die Umlegung trägt die Bezeichnung
und Entwurfsbeschluss entsprechend § 2 Abs. 1 „Dorfwiesen/Saler II“.
BauGB öffentlich bekannt zu machen, sowie die Be-
teiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 und der TOP 9 Verschiedenes
Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Die Vorsitzende informiert über folgende Punkte:
• Die Belagssanierung in der Ortsdurchfahrt Martins-
TOP 7 Angebots-Bebauungsplan „Firmenerwei- moos soll im Jahr 2021 durch den Landkreis Calw
terung WEKA“, Gemarkung Altbulach – Ent- erfolgen. Die Stadt Neubulach wird in diesem Zuge
wurfs- und Offenlagenbeschluss Anpassungsarbeiten durchführen und hat die erfor-
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung derlichen Mittel bereits in die Haushaltsplanung 2021
am 21.10.2020 den Aufstellungsbeschluss zum An- eingestellt. Im Zuge der Maßnahme soll die Einfahrts-
gebots-Bebauungsplan „Firmenerweiterung WEKA“ situation in die Kornstraße so optimiert werden, dass
gefasst. Die im Altbulacher Gewerbegebiet ansässi- es künftig nur noch eine Ein-/Ausfahrtsmöglichkeit
ge Firma WEKA Elektrowerkzeuge KG möchte ihre geben wird. Etwa in Höhe der Kirche wird ein neu-
Produktionshalle um zwei Anbauten erweitern um er Fußgängerüberweg für die sichere Querung der
ihre Betriebsabläufe zu optimieren. Beide Anbauten Wildbader Straße entstehen. Die Maßnahme wird
überschreiten teilweise das Baufenster, welches im voraussichtlich Mitte April beginnen und Ende Mai
zugrunde liegenden Bebauungsplan „Gewerbege- abgeschlossen sein.
biet Auf der Höhe“ inklusive seiner 1. Änderung aus-
gewiesen ist. Um die Erweiterungen zu ermöglichen • Ab 01.03.2021 tritt Herr Stefan Pfrommer als Fach-
und den Fortbestand der Firma in Altbulach zu ge- kraft für Wassertechnik in den Dienst der Stadt.
währleisten ist in Rücksprache mit der Baurechtsbe- • Der Lärmaktionsplan wird gerade beim Landrat-
hörde eine Änderung der Bebauungsplanfestsetzun- samt Calw bearbeitet; dort fehlt noch die Stellung-
gen notwendig. nahme einer übergeordneten Behörde, mit der aber
Der Gemeinderat beschließt: in Kürze zu rechnen ist.
1. Begründung und örtliche Bauvorschriften) im be- • In der vergangenen Woche hat der Schwabo aus
schleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB der In- der Gemeinderatssitzung einer anderen Kommune
nenentwicklung, in der Fassung vom 05.02.2021 des berichtet. Hier hieß es, dass der Zusammenschluss
Stadtplanungsbüro Schöffler aus Karlsruhe. der Kläranlage Neubulach mit der Anlage in Calw-
2. Die Verwaltung wird beauftragt den Entwurfsbe- Hirsau mehr als 20 Mio. EUR gekostet habe. Die
schluss öffentlich bekannt zu machen, sowie die Be- Vorsitzende stellt richtig, dass die tatsächlichen Ko-
teiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 und der sten unter den veranschlagten Kosten blieben und
Behörden nach §4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. in Summe über alle Maßnahmen rd. 10 Mio. EUR
abzüglich der Förderungen betragen haben. Die Ent-
TOP 8 Anordnung der Umlegung für das Bauge- scheidung zur Aufgabe der eigenen Kläranlage war
biet „Dorfwiesen/Saler II“ in Oberhaugstett absolut richtig und neue gesetzliche Vorgaben ma-
Die Umlegung ist erforderlich, weil die geplan- chen deutlich, dass eine eigene Kläranlage nicht zu
ten Festsetzungen des Bebauungsplanes wegen halten gewesen wäre.
des vorhandenen Grundstückszuschnitts und der Öffnung Backhäuser im Stadtgebiet
Rechtsverhältnisse nicht realisierbar sind, ohne dass Nach der Öffnung der Backhäuser in den Ortsteilen
die Grundstücke neu geordnet werden. Weil nicht zu wird gefragt.
erwarten ist, dass die Grundstückseigentümer ihre Die Vorsitzende erläutert, dass die Backhäuser wäh-
Grundstücke auf privatrechtlicher Basis entspre- rend des strengen Lockdowns geschlossen bleiben,
chend den Festsetzungen des Bebauungsplanes da die Einhaltung der Hygienemaßnahmen nicht
selbst umgestalten und die Gemeingebrauchs- und kontrolliert werden kann.
Gemeinbedarfsflächen bereitstellen. In das Verfah-
Wahlplakate im Stadtgebiet
ren sind folgende Flurstücke der Gemarkung Ober-
Es wird die Anbringung von Wahlplakaten bemängelt
haugstett einbezogen: 260, 261, 262, 263, 264 und
und dass gesetzliche Vorgaben nicht eingehalten
265. Der Gemeinderat ordnet gemäß § 46 Abs. 1
werden. Die Vorsitzende bedankt sich für den Hin-
des Baugesetzbuches (BauGB, neugefasst durch
weis.
B. v. 03.11.2017 BGBl. I S. 3634; zuletzt geändert
durch Artikel 2 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1728) für Gärtnerbetreute Grabfelder
den Bereich des noch nicht rechtskräftigen Bebau- Es wird angeregt, auch auf den Friedhöfen der Teilor-
ungsplans „Dorfwiesenweg/Saler II“, Gemarkung te gärtnerbetreute Grabfelder anzubieten
Oberhaugstett, die Baulandumlegung nach den Vor- Die Vorsitzende erklärt, dass in diesem Jahr auf dem
schriften des Vierten Teils (§ 45 - 79) des Bauge- Friedhof in Oberhaugstett damit begonnen wird.Nr. 08/Seite 10 Amtsblatt der Stadt Neubulach Donnerstag, 25.02.2021
Unechte Teilortswahl Der Fahrpreis ist abhängig von der Entfernung im
Es wird angeregt, vor der nächsten Kommunalwahl Stadtgebiet, ab 1 € pro Person/pro Fahrt.
darüber nachzudenken, ob die unechte Teilortswahl Anmeldung und Infos unter Tel. 07053 969594 von
entfallen soll. Montag bis Freitag jeweils am Vortag bis 12:00 Uhr.
Die Vorsitzende verweist darauf, dass man sich in
der Vergangenheit dagegen entschieden hat. Wenn
gewünscht kann sich das Gremium aber erneut mit Die neuen Gutscheinkarten 2021 zum Lan-
dieser Frage befassen. desfamilienpass sind da
Flächen als Bienenweiden auf den städtischen Fried- Familien, die ihren ständigen Wohnsitz in Baden-
höfen Württemberg haben, wird durch den Landesfamili-
Es wird angeregt, auf Teilflächen von städtischen enpass die Möglichkeit eröffnet, zahlreiche staatliche
Friedhöfen Bienenweiden anlegen. Schlösser, Schaugärten und die staatlichen Museen
des Landes unentgeltlich bzw. zu einem ermäßigten
Anschlussunterbringung von Asylbewerbern in Neu-
Eintritt zu besuchen.
bulach
Es wird sich erkundigt, ob die Stadt Erkenntnisse Einen Landesfamilienpass können Familien erhal-
darüber hat, ob die Bewohner der Gemeinschafts- ten, die
unterkunft anschließend Wohnraum auf dem freien ● mit mindestens drei kindergeldberechtigenden
Wohnungsmarkt finden. Kindern in häuslicher Gemeinschaft leben;
Die Vorsitzende berichtet, dass die Bürgerpaten- ● nur aus einem Elternteil bestehen und mit min-
schaft die Stadt Neubulach sehr bei der Integration destens einem kindergeldberechtigenden Kind in
der Personen aus der Anschlussunterbringung un- häuslicher Gemeinschaft leben;
terstützt und eine sehr gute Arbeit leistet. Die Woh- ● mit einem schwer behinderten kindergeldberech-
nungssuche gestaltet sich jedoch sehr schwierig, tigenden Kind mit mindestens 50 v. H. Erwerbsmin-
weil insgesamt wenig Wohnraum vermietet wird. Sie derung in häuslicher Gemeinschaft leben;
würde sich sehr darüber freuen, aus der Bevölke- ● Hartz IV-Leistungen – oder kinderzuschlagsbe-
rung bezahlbare Wohnungsangebote zu erhalten. rechtigt sind und mit mindestens einem kindergeld-
Großveranstaltungen 2021 in Neubulach berechtigenden Kind in häuslicher Gemeinschaft le-
Nach dem aktuellen Planungsstand von Großveran- ben;
staltungen 2021 in Neubulach gefragt, führt die Vor- ● Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsge-
sitzende aus, dass sich Stand heute nicht verbind- setz (AsylbLG) erhalten und mit mindestens einem
lich sagen lässt, ob die Veranstaltungen wie geplant Kind in häuslicher Gemeinschaft leben.
stattfinden können. Der Landesfamilienpass ist auf die in einer Familie
Kooperation der Gemeinderäte im Bereich Tourismus zusammenlebenden und kindergeldberechtigen-
Im Bereich Tourismus wird der Wunsch geäußert, den Kinder ausgerichtet. Seit 2019 können bei der
dass die Mitglieder der Gemeinderäte von Neubu- Ausstellung des Landesfamilienpasses neben einer
lach, Neuweiler und Bad Teinach-Zavelstein eng zu- berechtigten Person bis zu vier weitere erwachsene
sammenarbeiten. Begleitpersonen eingetragen werden. Dies können
Der Nachfrager wird die Zusammenarbeit der Ge- beispielsweise neben dem mit den Kindern zusam-
meinderäte koordinieren und die Kommunen infor- menlebenden anderen Elternteil auch noch ein ge-
mieren. trenntlebender leiblicher Elternteil der Kinder, Oma
und / oder Opa oder ein Familienbegleiter / eine Fa-
Gewerbebauplätze in Neubulach milienbegleiterin sein. Von den eingetragenen Per-
Mit dem Verkauf eines Gewerbebauplatzes in Ober- sonen können bei Ausflügen aber höchstens zwei
haugstett stehen keine weiteren Plätze mehr zum zusammen mit den Kindern die Vergünstigung des
Verkauf und es muss dringend eine Entwicklung von Landesfamilienpasses in Anspruch nehmen.
neuen Gewerbebauplätzen geben.
Die Gutscheinkarten für das Jahr 2021 können ab
sofort bei der Stadtverwaltung Neubulach, Bürgerbü-
ro, Zimmer 02, abgeholt werden.
Sonstiges aus der
Gemeinde Ein neuer oder verloren gegangener Landesfamilien-
pass kann ebenfalls im Bürgerbüro beantragt werden.
Verloren gegangene Gutscheinkarten zum Landes-
Bürgerauto Neubulach familienpass werden nicht ersetzt. Weitere Auskünfte
Das Neubulacher Bürgerauto fährt ab 1. März 2021 hierzu erhalten Sie unter der Tel.-Nr. 07053 9695-41
in der Zeit von 8:00 bis 18:00 Uhr wieder. oder per Email: rupps@neubulach.deDonnerstag, 25.02.2021 Amtsblatt der Stadt Neubulach Nr. 08/Seite 11
Rückmeldung nicht vergessen! toffeln und andere regionale Produkte erweitert wer-
den.
Wichtige Mitteilung an die Kirchen/Vereine/
Organisationen, die Beiträge im Amtsblatt
der Stadt Neubulach veröffentlichen:
Um das Amtsblatt effizienter zu gestalten, hat sich
die Stadt Neubulach dazu entschlossen, das von
Nussbaum Medien zur Verfügung gestellte Redakti-
onssystem „artikelstar“ einzusetzen.
Dadurch werden sich für die Presseverantwortli-
chen der Kirchen, Vereine und Organisationen ab
05.04.2021 (KW 14) etliche Neuerungen und Vorteile
ergeben. Alle Beiträge für das Amtsblatt Neubulach
müssen künftig direkt in das über das Internet ba-
sierende Redaktionssystem „artikelstar“ eingepflegt
werden. Ein Vorteil ist u.a., dass Beiträge auch schon
im Voraus für bestimmte Erscheinungstermine fertig
gestellt werden können.
Dabei wurde besonderer Wert auf die Nutzerfreund- Bildunterschrift: v.l. Hans Georg Ruß, Gerhard
lichkeit gelegt. Das Redaktionssystem ist so einfach Schlecht, Petra Schupp, Philipp Beck und Johanna
zu bedienen, dass hierfür keine Schulungen nötig Kempf.
sind.
„Direktvermarktung ist der kürzeste Weg vom Er-
Im Zuge dieser Umstellung erhält jeder Autor einen zeuger zum Kunden“, lobt Bürgermeisterin Petra
Zugang, daher ist es erforderlich, dass sich sämt- Schupp das Projekt, für die der Milchautomat durch
liche Autoren, unter Angabe Ihrer Kontaktdaten den entfallenden Transport auch ein Beitrag zum
(Name, Telefon, E-Mail-Adresse) sowie der dazuge- Umweltschutz ist. Stadtrat Hans-Georg Ruß begrüßt
hörigen Rubrik (Kirche/Verein/sonstige Organisation) die Versorgung der Bevölkerung vor Ort mit frischen
an Frau Rau, E-Mail: rau@neubulach.de wenden. Produkten in bester Qualität.
Bitte beachten Sie, dass für einen reibungslosen Ab- Die Idee, die eigene Milch über einen Milchautoma-
lauf eine Rückmeldung bis zum 1. März 2021 drin- ten zu verkaufen und einen Verkaufsraum für regio-
gend erforderlich ist. nale Produkte zu errichten, treibt Philipp Beck schon
lange um. „Möglich wurde die Umsetzung schlus-
Ihre Benutzerdaten werden Ihnen dann im Laufe der
sendlich durch Leader-Fördermittel“, erklärt Beck.
nächsten Wochen von der E-Mail-Adresse:
Für die Leader-Aktionsgruppe Nordschwarzwald
noreply@artikelstar.de übersandt. Bitte kontrollieren
passt das Projekt perfekt zum Ziel, die Grundversor-
Sie auch ob diese E-Mail eventuell in Ihren Spam-
gung im ländlichen Raum zu stärken.
Ordner verschoben wurde.
Der Fichtenhof liegt in Neubulach-Martinsmoos am
Für Fragen steht Ihnen das CMS-Team Nussbaum Ortsausgang in Richtung Zwerenberg. Der Milchau-
Medien unter Telefon 07033 52 5345 sowie unter der tomat ist täglich von 7:00 bis 20:00 Uhr geöffnet.
E-Mail-Adresse: cms@nussbaum-medien.de zur
Verfügung.
Schulen
Milchautomat in Martinsmoos nimmt Betrieb
auf
Leader fördert Direktvermarktung im ländlichen
Raum
Martinsmoos. Frische Rohmilch direkt vom Erzeuger
bietet seit vergangenem Samstag der Milchautomat
am Fichtenhof in Martinsmoos. Philipp Beck, Inhaber Informationen zur Schulanmeldung für Klas-
des Fichtenhofs und der neuen Milchverkaufsstelle, se 5
freut sich, dass Kunden hier ab sofort täglich ihre fri-
sche Rohmilch selber abfüllen können. Ergänzt wird Liebe Eltern,
das Angebot schon heute um Dinkelmehl direkt vom das Kultusministerium hat heute bekannt gegeben,
Erzeuger aus Rotfelden, künftig soll es noch um Kar- dass der Anmeldezeitraum für die KlassenstufeNr. 08/Seite 12 Amtsblatt der Stadt Neubulach Donnerstag, 25.02.2021
5 auf den 08.-11. März ausgeweitet wird. Coronabe- lagen zu bestimmen. Dabei ist die richtige Struktur,
dingt ist es in diesem Jahr möglich, die Kinder auch die richtige Verteilung auf die Anlageklassen aus-
postalisch oder per Mail anzumelden. Allerdings schlaggebend für den späteren Erfolg. Falsche Ent-
müssen die Seiten 3 und 4 der Grundschulemp- scheidungen lassen sich kaum rückgängig machen
fehlung im Original abgegeben werden. und können verheerende Folgen haben, speziell in
Zeiten niedriger Zinsen und dem Corona-bedingten
Wir empfehlen deshalb, die Anmeldung schriftlich bei
Zusammenbruch der Aktienmärkte. Daher ist es nö-
uns abzugeben oder sie in den Briefkasten vor dem
tig, einen Grundstock an Wissen über die Zusam-
Sekretariat einzuwerfen. Das Sekretariat hat an al-
mensetzung von Vermögensanlagen zu haben. Tau-
len Tagen von 8-16 Uhr geöffnet.
chen Sie ein in die grundlegenden Zusammenhänge
Selbstverständlich stehen wir Ihnen beim Ausfüllen
zwischen Rendite und Risiko einzelner Anlagen und
auch gerne zur Seite und Sie können die Anmeldung
Gesamtrendite und Gesamtrisiko, für die Markovitz
deshalb auch im Sekretariat, gemeinsam mit Frau
einen Nobelpreis erhalten hat. Denn so kompliziert,
Liebelt und Frau Zeeb erledigen. Wenn Sie dieses
wie es aussieht, ist es eigentlich nicht. In jedem Fall
Angebot in Anspruch nehmen möchten, bitten wir um
gilt: Pack nicht alle Eier in einen Korb!
einer vorherige telefonische Terminvereinbarung
Prof. Dr. Stephan Schöning ist Akademischer Leiter
(07053/96860) um Warteschlangen und Gedränge
und Professor für Allgemeine Betriebswirtschaftsleh-
zu vermeiden.
re und Finanzen am Campus Calw der SRH Hoch-
Alle wichtigen Informationen zur Anmeldung an schule Heidelberg. Wohnhaft in Offenburg beschäf-
der GMS Neubulach auf der folgenden Seite zu- tigt er sich seit Längerem mit Anlageformen auf dem
sammengestellt: https://www.gms-neubulach.de/ Kapitalmarkt und propagiert die Einführung eines
infos-schulanmeldung-klasse-5.html (oder Sie ver- Ampelsystems für Kapitalanlagen.
wenden den unten stehenden QR-Code. Prof. Dr. Stephan Schöning
Hier finden Sie neben den Hinweisen zum Anmelde- Mo., 08.03.2021 | 19:30-21:00 Uhr | In Zoom von Ih-
verfahren und die erforderlichen Dokumente zum rem Rechner aus
Download und weitere Beratungs- und Informati- EUR 6,00 | Anmeldung erforderlich
onsmöglichkeiten, wie unsere Beratungshotline,
die Broschüre und – ganz neu – unsere FAQ-Seite, N41628 Online-Kurs: Französisch A2
die viele Fragen zur GMS Neubulach beantwortet. Lehrbuch: On y va! A2, aktualisierte Ausgabe, ab
Sollten dennoch Fragen offen bleiben, laden wir Sie Lekt. 4, ISBN 978-3-19-103351-4, Grammatiktrainer,
herzlich ein, sich an die Schulleitung zu wenden. ISBN 978-3-19-093351-8, Sprachtrainer, ISBN 978-
3-19-053351-0, Lektüre: Le bouquet de Joséphine,
Wir freuen uns auf Sie und Ihr Kind!
ISBN 978-3-19-193325-8
Im Namen des gesamten Teams Monique Fritzsche
Dominik Bernhart & Nadine Waidelich 15-mal Di. | 18:00-19:30 Uhr
Beginn: 09.03.2021 In Zoom von Ihrem Rechner aus
EUR 90,00 (ermäßigt EUR 72,00)
(die Regelung für Gruppen mit weniger als 10 Teil-
nehmern finden Sie im Semesterheft auf Seite 84)
N50128 Stress lass nach: Wege zu mehr Leich-
tigkeit in Beruf und Alltag
Bunt und vielfältig ist unser Leben als Frau. Tagtäg-
lich füllen wir ganz unterschiedliche Rollen aus, in
Volkshochschule Calw der Familie, im Beruf, in unserer Freizeit. Zusätzlich
sind wir auch Freundin, Tochter unserer Eltern, und
nicht zuletzt sind wir auch einfach wir selbst.
Anmeldungen unter Genauso, wie wir Freude und Erfüllung in unseren
Tel. 07051 93650 oder mail@vhs-calw.de Rollen finden können, können sie uns auch über
den Kopf wachsen. Rechtzeitig zu entdecken, wann
N10405 Wie strukturiere ich mein Vermögen rich- unser persönliches Stress-Level steigt und für uns
tig? passende Maßnahmen zu finden und zu ergreifen,
Lege nicht alle Eier in einen Korb! macht uns das Leben leichter.
Aktien oder Rohstoffe, Anleihen oder Währungen, Dieser Mini-Online-Workshop bietet die Chance, ge-
Gold oder Immobilien – Es ist für private Anleger meinsam und persönlich innezuhalten und sich ent-
nicht einfach, den Zusammensetzung der Kapitalan- spannt ein paar Fragen zu stellen:Donnerstag, 25.02.2021 Amtsblatt der Stadt Neubulach Nr. 08/Seite 13
- Wie gestresst bin ich aktuell?
- Kenne ich meine Warnleuchten und was signalisie- Landkreis Calw
ren sie mir?
- Auf welche meiner eigenen Erfolgsstrategien kann
ich bereits zurückgreifen?
- Welche neuen Anregungen aus diesem Workshop
möchte ich einmal ausprobieren, um meinen heraus-
fordernden Alltag zu meistern? Übung der Bundeswehr vom 23. bis 25. März
Erste Schritte zu mehr Leichtigkeit können geplant 2021
werden. Im Gemeindegebiet findet im Zeitraum vom 23. bis
Eingeladen sind alle interessierten Frauen, erwerbs- 25. März 2021 eine Übung der Bundeswehr statt. Die
tätig oder nicht, mit oder ohne Familie. Bevölkerung wird gebeten, sich von den Einrichtun-
Pia Glaenz gen der übenden Truppe fernzuhalten.
Mi., 10.03.2021 | 18:00-19:30 Uhr | In Zoom von Ih- Gleichzeitig wird besonders auf die Gefahren even-
rem Rechner aus tuell liegengebliebener Sprengmittel, Fundmunition
Gebührenfrei und dergleichen hingewiesen. Sollten derartige Ge-
Weitere Informationen und Anmeldung bei der Volks- genstände aufgefunden werden, ist die nächste Po-
hochschule Calw, Tel. 07051 93650 oder im Internet lizeidienststelle zu verständigen. Das Sammeln, der
unter www.vhs-calw.de Erwerb und der Verkauf dieser Gegenstände sind
verboten und ziehen strafrechtliche Folgen nach
sich.
Landwirtschaft
Ausschuss befasst sich mit beruflichen Schu-
len
Sozialversicherung für Landwirtschaft, Am 1. März 2020 kommt der Bildungs- und Sozial-
Forsten und Gartenbau ausschuss des Kreistags Calw um 15 Uhr zu seiner
ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Die Sit-
Achtung bei Online-Kursen zur Ersten Hilfe zung wird als digitale Videokonferenz stattfinden.
Zertifikate über Teilnahmen an reinen Online-Kursen Zu Beginn der öffentlichen Sitzung befasst sich das
zur Ersten Hilfe können von der Landwirtschaftlichen Gremium mit den Jahresberichten der kreiseigenen
Berufsgenossenschaft (LBG) nicht anerkannt wer- Schulen, der Kreisbibliotheken Calw und Nagold,
den, denn bestimmte Inhalte müssen weiterhin in des Kreisarchivs sowie des Kreismedienzentrums.
Präsenz vermittelt werden. Der nachfolgende Tagesordnungspunkt behandelt
die Beschaffung von Tablets im Rahmen des Sofort-
Wer Ersthelfer in einem Betrieb werden möchte,
ausstattungsprogramms als Zusatz zum DigitalPakt
muss auch während der Corona-Pandemie einige
Schule. Die Verwaltung soll mit der Beschaffung der
Kursinhalte vor Ort erlernen, zum Beispiel zur Herz-
Tablets für die kreiseigenen Schulen ermächtigt wer-
Lungen-Wiederbelebung, zur Seitenlage und zum
den.
Anlegen eines Druckverbandes. Welche Kurse von
der LBG anerkannt werden und für welche sie die Der nachfolgende Tagesordnungspunkt behandelt
Kursgebühren übernimmt, stehen in der Liste der die Umwandlung einer Medientechnikerstelle in die
ermächtigten Ausbildungsstellen im Internet unter Stelle eines IT-Koordinators.
www.bg-qseh.de. Anschließend beschäftigt sich das Gremium mit ei-
Mit Hygienekonzepten, zusätzlichen Übungspuppen nem neuen Förderverfahren für Angebote zur Un-
und verringerter Teilnehmerzahl haben sich die Aus- terstützung im Alltag. Ziel ist es, Pflegebedürftige
bildungsstellen auf die veränderte Situation durch künftig darin zu unterstützen, so lange wie möglich
die Corona-Pandemie eingestellt und bieten Kurse in der eigenen Häuslichkeit zu bleiben und den Alltag
auch weiterhin vor Ort an. Sollten Kurse dennoch möglichst selbstständig zu bewältigen.
abgesagt werden, liegt dies an den spezifischen Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Vorschriften der Länder, Landkreise oder Kommu-
nen. Handlungshilfen zur Ersten Hilfe während der Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind einge-
Corona-Pandemie stellt die SVLFG im Internet bereit laden, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer im
unter www.svlfg.de/erste-hilfe. Raum A 200 des Landratsamtes Calw teilzunehmen.
Auf Grund der aktuellen Corona -Situation bitten wir
Sie, sich vorab bei der Kreistagsgeschäftsstelle tele-Nr. 08/Seite 14 Amtsblatt der Stadt Neubulach Donnerstag, 25.02.2021
fonisch oder per Mail anzumelden (Madleen.Kern@ das Thema Gründen. Hierzu finden im März und April
kreis-calw.de ; Tel.: 07051-160435). die ersten kostenlosen Online-Veranstaltungen statt.
Auf der Website des Landkreises Calw unter www.
kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“
das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort kön-
nen die Tagesordnung und die dazugehörigen Sit-
zungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Bil-
dungs- und Sozialausschusses eingesehen werden.
Sprechstunden des Patientenfürsprechers
unter Beachtung der aktuellen Hygienemaß-
nahmen und der Zugangsbeschränkungen
Im März 2021 finden wieder die Sprechstunden des
Patientenfürsprechers für psychisch kranke und see-
lisch behinderte Menschen und ihre Angehörigen für
den Landkreis Calw und das Klinikum Nordschwarz-
wald am Dienstag, 02.03. und Dienstag, 16.03.2021
jeweils von 15 bis 17 Uhr im Büro der Patientenfür-
sprecher im Gemeinschaftshaus „CAFINO“ des Kli-
nikum Nordschwarzwald, Zentrum für Psychiatrie
Calw, Lützenhardter Hof,Calw-Hirsau (Erdgeschoß
Raum Nr. 015) statt.
Auf Grund der aktuellen Hygienemaßnahmen und
der Zugangsbeschränkungen für die Klinik ist es er-
forderlich, sich zunächst an der Pforte zu melden.
Von dort aus werden Sie an den Patientenfürspre-
cher weitergeleitet. Existenzgründer beleben die Vielfältigkeit der Wirt-
Individuelle Beratungstermine außerhalb der Sprech- schaft und unterstützen durch die Einführung neu-
stunde können auch unter Telefon 07222 9848488 er Produkte und Dienstleistungen den strukturellen
vereinbart werden. und technologischen Wandel. Sie spielen somit eine
wichtige Rolle für Wachstum, Beschäftigung und die
Zukunftsfähigkeit der gesamten Volkswirtschaft.
Keine Sprechstunde der IBB – Stelle im März
2021 Gerade deshalb setzt sich die Wirtschaftsförderung
im Landkreis Calw für eine wachsende Gründungs-
Im März findet keine Sprechstunde der Informations-,
dynamik in der Region ein. Ob es die Gründung im
Beratungs- und Beschwerdestelle (IBB-Stelle) statt.
Nebenerwerb, die Nachfolgeregelung oder eine kom-
Die nächste Sprechstunde wird rechtzeitig bekannt
plette Neugründung ist - Gründerinnen und Gründer
gegeben. Die Mitarbeiter der IBB-Stelle sind unter
stehen zunächst vor vielen, oftmals ähnlichen Her-
0172 6157580 telefonisch oder per E-Mail an in-fo@
ausforderungen, die es zu lösen gilt.
ibb-calw.de zu erreichen.
Ziel der vom Landkreis Calw nach dem Psychisch- „Hierbei wollen wir die Gründerinnen und Gründer
Kranken-Hilfe-Gesetz Baden-Württemberg einge- mit unserem Projekt „Founding Forest – Gründungs-
richteten IBB-Stelle ist es, zwischen den Anliegen freundlicher Landkreis“ unterstützen. Unser Ziel ist
der Psychiatrie-Erfahrenen, deren Angehörigen, den es, eine gründungsfreundliche Region zu schaffen,
psychiatrischen Einrichtungen und anderen Perso- in der man nach Herzenslust gründen kann. Dazu
nen zu vermitteln. wollen wir kostengünstige und inspirierende Räum-
Die Mitarbeiter der IBB-Stelle arbeiten ehrenamt- lichkeiten, Vermittlung von Kontakten und Netzwerk-
lich und unabhängig. Sie unterliegen der Schweige- veranstaltungen anbieten“ erklärt Manuela Opel, die
pflicht. Die Leistungen sind kostenfrei. Wirtschaftsförderin des Landkreises Calw.
„Die Corona-Pandemie stellt wirtschaftlich eine der
größten Herausforderungen der letzten Jahrzehnte
Neues Angebot für Gründerinnen und Grün- dar. Dieses Projekt ist als Teil einer Gesamtstrategie
der zu verstehen, um im Schulterschluss mit der heimi-
Die Wirtschaftsförderung des Landkreises Calw bün- schen Wirtschaft einen Weg aus der Krise zu finden“
delt unter dem Motto „Founding Forest“ alles rund um so Manuela Opel.Donnerstag, 25.02.2021 Amtsblatt der Stadt Neubulach Nr. 08/Seite 15
Auf die Teilnehmer wartet ein spannendes Pro- Vikar Matthias Trumpp
gramm, bei dem sie sich über Finanzierungsoptionen Webergässle 3 (Altbulach), Tel. 9677631 (Büro)
informieren, sich von Best Practice Beispielen ermu- Matthias.Trumpp@elkw.de
tigen lassen und von Gründerinnen lernen können, Kirchenpflege: Pfarrgasse 4, Tel. 3931202
wie man erfolgreich gründet. Die Anmeldung hierzu kirchenpflege.neubulach@elkw.de
ist über den Link https://bit.ly/foundingforest möglich. Montag 15:00-17:00 Uhr u. Donnerstag 10:00-12:00 Uhr
Alle Informationen werden zudem gebündelt auf ei-
ner neuen Onlineplattform sichtbar gemacht, die ak- Sonntag, 28. Februar 2021, 2. Sonntag der Passi-
tuell erstellt wird. Weitere Neuigkeiten werden regel- onszeit – Reminiszere
mäßig über die sozialen Medien wie beispielsweise 09:00 Uhr Gottesdienst in Oberhaugstett zum Ge-
Facebook und Instagram veröffentlicht. betstag für verfolgte und bedrängte Christen, Pfrin.
Hahn
Für Fragen steht die Wirtschaftsförderin des Land-
10:00 Uhr Gottesdienst in der Stadtkirche Neubulach
kreises Calw gerne zur Verfügung (Mail: manuela.
zum Gebetstag für verfolgte und bedrängte Christen,
opel@kreis-calw.de bzw. Telefon: 07051 160-605)
Pfrin. Hahn
zur Verfügung.
Das Opfer ist für verfolgte Christen bestimmt.
Keine Kindergottesdienste!!
Jubilare
Mittwoch, 03. März 2021
Online-Konfirmanden-Unterricht von Pfarrer Hans
Georg Schmid
Montag, 01.03.2021 Pfarrerin Elke Hahn verschickt per Mail entweder
Christoph Hermann Richter 90 Jahre Aufgaben oder eine Einladung zum digitalen Treffen
Nedeljka Culic 85 Jahre Freitag, 05. März 2021
18:00 Uhr Gottesdienst zum Weltgebetstag in der
Mittwoch, 03.03.2021 Stadtkirche Neubulach
Nardane Sezginer 85 Jahre Wir freuen uns über alle Teilnehmenden. Für alle, die
den Gottesdienst in anderer Form erleben möchten,
siehe Sender Bibel TV oder online unter www.welt-
Wir wünschen den Jubilaren alles Gute. gebetstag.de
Kirchliche Nachrichten Besuch in unseren schönen und offenen Kir-
chen ab 1. März
Sie sind sehr herzlich eingeladen, täglich von 9 Uhr
bis 17 Uhr einen Spaziergang mit einem Besuch in
unseren schönen Kirchen zu verbinden. Die offenen
Evang. Kirchengemeinde Kirchen laden ein zur persönlichen Stille und zum
Neubulach Gebet. Auch steht eine Gebetsbox bereit, für Gedan-
www.kirche-neubulach.de ken, Gefühle und Gebetsanliegen, die Ihnen am Her-
zen liegen und die Sie gerne zum Ausdruck bringen
möchten.
Wochenspruch:
Gott erweist seine Liebe zu uns darin, dass Christus Gottesdienste in unseren Kirchen:
für uns gestorben ist, als wir noch Sünder waren. Wir freuen uns, wenn Sie die Gottesdienste in unse-
Römer 5,8 ren Kirchen vor Ort mitfeiern.
An den Eingängen, bzw. in Neubulach am Hauptein-
Pfarrbüro: Pfarrgasse 4, Tel. 3931-200
Pfarramt.Neubulach@elkw.de gang, werden Sie freundlich empfangen und bekom-
Mo. Di., Fr. jeweils von 8:00-11:00 Uhr und men Ihren Platz zugeteilt. Die Kirchen sind schon 30
Do. 15:00-18:00 Uhr min vor Beginn geöffnet und wir möchten Sie bitten,
rechtzeitig zu kommen, da die Registrierung einige
Pfarrer Schmid: Pfarrgasse 4, Tel. 3931-204 (Büro) Zeit in Anspruch nimmt.
Hans-Georg.Schmid@elkw.de
Wie bereits gewohnt müssen alle „Corona-Regeln“
Pfarrerin Hahn: Oberdorfstr. 18 (Oberh.) eingehalten werden. Die Gottesdienst-teilnehmer
Pfarramt II Tel. 9682913 (Büro) sind dazu verpflichtet während des gesamten Got-
Elke.Hahn@elkw.de tesdienstes eine medizinische Maske (auch OP-Sie können auch lesen
