20 Jahre Bundeswett bewerb Stadtumbau Ost - Bund.de

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20 Jahre Bundeswett bewerb Stadtumbau Ost - Bund.de
BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021

                                Wie haben sich die ausgewählten
                                Programmgebiete entwickelt?

                                Das seit 1971 bestehende Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung
                                trägt dazu bei, städtebauliche Missstände und Funktionsverluste zu beheben.   20 Jahre Bundeswett­
                                Es stellt Finanzhilfen für Kommunen bereit, um diese bei der Gestaltung
                                attraktiver und nachhaltiger Wohn- und Lebensräume zu unterstützen.           bewerb Stadtumbau Ost
                                Mit dem Programm Stadtumbau Ost reagierten Bund und Länder im Jahr
                                2002 auf einen hohen Wohnungsleerstand in den neuen Ländern. Der
                                Bundeswettbewerb „Stadtumbau Ost – für lebenswerte Städte und attrak-
                                tives Wohnen“ sollte das Erstellen notwendiger konzeptioneller Grundlagen
                                beschleunigen. Die vorliegende Broschüre zeichnet die Entwicklung von
                                zehn Preisträgerkommunen nach und ordnet sie in den Kontext des Gesamt-
                                programms ein. Zentrale Ergebnisse sind:

                                ■ Die Gebiete entwickelten sich typisch für das Programm Stadtumbau Ost.
                                    Zu Beginn setzen vor allem ein starker Bevölkerungsrückgang sowie ein
                                    Angebotsüberhang von Wohnimmobilien den Rahmen der Gesamtmaß-
                                    nahmen.

                                ■ Der Handlungsschwerpunkt lag deshalb auf dem Rückbau dauerhaft leer-
                                    stehender Wohnungen. Die eingeleiteten Maßnahmen verringerten den
                                    Wohnungsleerstand in den Fördergebieten deutlich. Handlungsbedarf
                                    besteht jedoch weiterhin.

                                ■ Die Förderung der untersuchten Gebiete der Preisträger ist bis 2019 noch
                                    nicht abgeschlossen. Im Zeitverlauf passten die Kommunen ihre (Teil-)
                                    Ziele und die Gebietszuschnitte den Bedarfen und den sich verändernden
                                    Rahmenbedingungen an. Ob und in welchem Ausmaß dies auf das Ge-           Autorin
                                    samtprogramm zutrifft und welche Auswirkungen dies hat, ist zukünftig
                                    noch genauer zu untersuchen.                                              Kathrin Schultheis
2                                20 Jahre Bundeswettbewerb
                                                    20 JahreStadtumbau Ost | Abnahme
                                                             Bundeswettbewerb  Stadtumbau  Ost | Vorwort
                                                                                      der Transaktionen

                           Vorwort

                           Liebe Leserinnen und Leser,

                           2002 starteten Bund und Länder das Städtebauförderungsprogramm Stadt-
                           umbau Ost. Sie reagierten damit auf die Ergebnisse der Expertenkommission
                           „Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Ländern“. Laut Kom-
                           missionsbericht standen in den neuen Ländern über eine Million Wohnungen
                           leer. Um den Programmstart zu beschleunigen, lobte der Bund den Bundes-
                           wettbewerb Stadtumbau Ost aus. Damit gelang es zunächst, ein bis dahin eher
                           als Tabu geltendes Thema öffentlich zu diskutieren, um den Anstoß für einen

                                                                                                           BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021
                           überfälligen Planungsprozess zu geben. Dadurch erhielten die Maßnahmen
                           zur Umsetzung des Programms Stadtumbau Ost eine gute Grundlage. Seit dem
    Foto: Schafgans DGPh   Programmstart vor fast 20 Jahren haben Bund und Länder mit dem Stadt­
                           umbauprogramm insgesamt 1.240 Gesamtmaßnahmen in den neuen Ländern
                           gefördert.

                           Wie entwickelten sich die Kommunen und Fördergebiete, deren Integrierte
                           Stadtentwicklungskonzepte 2002 mit dem ersten Preis ausgezeichnet wurden?
                           Trafen die Prognosen der Kommunen zu? Gelang es, unerwünschte Entwick-
                           lungen aufzuhalten oder abzumildern? Diese und weitere Fragen beantwortet
                           die Autorin anhand der BBSR-Datenbank zur Städtebauförderung und mit
                           ­Daten zur Bevölkerungsentwicklung. Sie untersucht die Entwicklung der
                            Förder­gebiete anhand unterschiedlicher Merkmale wie dem Flächenzuschnitt,
                            dem Wohnungsleerstand und den Bundesfinanzhilfen.

                           Die Analyse zeigt, dass die Preisträgerkommunen ihre Vorhaben erfolgreich
                           umsetzen. Sie konnten den Angebotsüberhang an Mietwohnungen in den
                           meisten Fördergebieten deutlich verringern. Sie setzten die Fördermittel etwa
                           in gleicher Höhe für Aufwertungs- und Rückbaumaßnahmen ein.

                           Alle Fördergebiete waren bis mindestens Ende 2019 noch Teil des Stadtumbau-
                           programms. Wie die aktuelle regionale Bevölkerungsprognose des BBSR zeigt,
                           werden demografische Verluste weiterhin viele Regionen in Ostdeutschland
                           treffen. Die Transformation ist somit kein abgeschlossener Prozess. Gemein-
                           sames Handeln ist daher auch weiter im Sinne der Förderung gleichwertiger
                           Lebensverhältnisse notwendig, wobei die Städtebauförderung immer nur ein
                           Teil einer langfristigen Stadtentwicklungsstrategie sein kann.

                           Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.

                           Dr. Markus Eltges
                           Leiter des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung
20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Einleitung                                                                   3

                                Einleitung

                                 Aufgrund des hohen Wohnungs-          Im November 2000 stellte die               Vor diesem Hintergrund initiierten
                                  leerstands in den 1990er-Jahren      Expertenkommission „Wohnungs-              Bund und Länder im Jahr 2002 das
                                 lobte der Bund den Bundeswett-        wirtschaftlicher Strukturwandel in         gemeinsame Städtebauförderungs-
                                   bewerb Stadtumbau Ost aus. Er       den neuen Ländern“ einen Woh-              programm Stadtumbau Ost mit
                                sollte den Start des Bund-Länder-­     nungsleerstand von über einer              dem Ziel, den Angebotsüberhang
                                      Programms Stadtumbau Ost         Million Wohnungen in den neuen             zu reduzieren und die Attraktivität
                                beschleunigen. Zehn Kommunen           Bundesländern fest (BMVBS 2000).           der von Schrumpfung und Funk-
                                       gewannen den ersten Preis.      Wesentliche Ursachen des Leerstands        tionsverlusten betroffenen Städte
                                                                       waren rückläufige Einwohnerzahlen          und Gemeinden zu erhöhen. Die
BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021

                                                                       – teilweise bedingt durch die Ab-          konzeptionelle Grundlage für Ge-
                                                                       wanderung der Einwohnerinnen und           samtmaßnahmen der Städtebauför-
                                                                       Einwohner in andere Regionen oder          derung – und somit auch für jene
                                                                       ins Stadtumland – sowie veränderte         des Stadtumbaus – bilden Integrierte
                                                                       Wohnansprüche. Anfang der 1990er-          städtebauliche Entwicklungskonzepte
                                                                       Jahre befanden sich die leerstehenden      (ISEK). Um die Erarbeitung der ISEK
                                                                       Wohnungen fast ausschließlich in           in Gemeinden mit Unterstützungsbe-
                                                                       Altbauten. Die Leerstände in Groß-         darf zu befördern, lobte das Bundes-
                                                                       wohnsiedlungen nahmen jedoch seit          ministerium für Verkehr, Bau- und
                                                                       Mitte der 1990er-Jahre rapide zu           Wohnungswesen im Oktober 2001
                                                                       (BMVBS 2012: 49 f.), so dass staatli-      den Bundeswettbewerb „Stadtumbau
                                                                       ches Eingreifen erforderlich wurde.        Ost – für lebenswerte Städte und
                                                                                                                  attraktives Wohnen“ aus.

                                                                       Stadtumbauprogramm
                                                                       Bund und Länder starteten 2002 das Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau Ost.
                                                                       Das Programm sollte die Lebens-, Wohn- und Arbeitsqualität in ostdeutschen Städten
                                                                       und Gemeinden nachhaltig sichern und erhöhen. Ansatzpunkte waren die Stärkung
                                                                       der Innenstädte und der Erhalt von Altbauten, der Abbau von Wohnungsleerstand so-
                                                                       wie die Aufwertung der von Schrumpfungsprozessen betroffenen Städte. Im Jahr 2004
                                                                       griffen Bund und Länder mit dem Programm Stadtumbau West auch den Förderbe-
                                                                       darf in den westlichen Bundesländern auf. 2017 wurden die beiden Programme Stadt-
                                                                       umbau Ost und Stadtumbau West zu einem gemeinsamen Programm Stadtumbau
                                                                       zusammengeführt. Mit der Neustrukturierung der Städtebauförderungsprogramme
                                                                       im Jahr 2020 geht das Programm Stadtumbau weitgehend in dem neuen Programm
                                                                       Wachstum und nachhaltige Erneuerung auf. Die besonderen Förderbedingungen für
                                                                       die neuen Länder wurden beibehalten.

                                                                       Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte
                                                                       Räumlich integrierte, ressort- und akteursübergreifende Entwicklungskonzepte sind
                                                                       das zentrale Instrument für die Umsetzung aller Städtebauförderungsmaßnahmen.
                                                                       Die Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepte (ISEK) beschreiben die Ziele
                                                                       und Maßnahmen im Fördergebiet und werden unter Beteiligung der Bürgerinnen und
                                                                       Bürger erstellt. Das Entwicklungskonzept ist – soweit möglich – in ein vorhandenes
                                                                       gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten. Auch gilt es, das Ent-
                                                                       wicklungskonzept an sich verändernde Umstände auf kommunaler Ebene anzupassen
                                                                       und aktuell zu halten. Außerdem sollen Aussagen zur langfristigen Verstetigung der
                                                                       Maßnahmen über den eigentlichen Förderzeitraum hinaus getroffen werden.
4                                                                       20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Einleitung

Im Rahmen des Bundeswettbewerbs          Abbildung 1                    Gewinner des Bundeswettbewerbs Stadtumbau Ost 2002 (1. Preis)
erarbeiteten 259 Kommunen aus
den neuen Ländern und 10 Stadtteil­
gebiete aus Berlin jeweils ein ISEK
mit bis zu zwei Stadtteilkonzepten,
die die identifizierten Probleme vor
Ort offenlegten und darauf aufbau-
ende Stadtumbaustrategien ausfüh-
ren. Den ersten Preis erhielten zehn
                                                                            Schwerin

                                                                                                                                        BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021
Kommunen (siehe Abbildung 1).
Insgesamt umfassten die prämierten
Stadtentwicklungskonzepte 18 Stadt-
teilkonzepte.
                                                                                                        Schwedt/
                                                                                    Wittenberge            Oder
Wie entwickelten sich diese 18 Stadt-
und Ortsteile, die von persistenten
Schrumpfungsprozessen betroffen
waren? Die folgende Analyse gibt                                                                            Berlin
Antworten auf zumindest drei Frage-
stellungen:

1.   Ist es gelungen, mit dem Bundes-
     wettbewerb Stadtumbau Ost die                                        Gräfenhainichen
     Erstellung Integrierter Stadtent-
     wicklungskonzepte zu beschleu-                                 Sangerhausen                           Gröditz
     nigen?
                                                                             Roßleben
2.   Wie gingen die Kommunen mit                   Leinefelde-
     den sich vor Ort verändernden                 Worbis
     Rahmenbedingungen bei der
     Festlegung der Fördergebiete
     um?
                                                                                             Plauen
3.   Waren die eingeleiteten Rück-
     baumaßnamen in den Förderge-
     bieten geeignet, um den Woh-
     nungsleerstand zu vermindern?           100 km                                                               © BBSR Bonn 2021
                                         Datenbasis: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR
                                         Geometrische Grundlage: Länder (generalisiert),
Auswertungen der Daten des Moni-         31.12.2019 © GeoBasis-DE/BKG

torings zur Städtebauförderung des
BBSR ermöglichen es zudem, den
Ergebnissen der 18 Fördergebiete die
Entwicklungstendenzen aller ostdeut-
schen Fördergebiete des Stadtumbau-
programms gegenüberzustellen und
die Ergebnisse einzuordnen.
20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Datengrundlage                                                             5

                                Datengrundlage

                                    Anhand des Monitorings der        Um die Entwicklung der Förder-             bieten. Daten zu Wohnungsbestand,
                                       Städtebauförderung kann        gebiete zu analysieren, wurden die         Baualter und Wohnungsleerstand
                                     die Entwicklung der Förder­      nachfolgend beschriebenen drei             lagen hingegen regelmäßig auch auf
                                     gebiete nachvollzogen wer-       Datenquellen ausgewertet.                  Stadtteilebene vor.
                                    den. ­Geeignete Daten liegen
                                  jedoch erst ab 2013 vor. Daher      Datengrundlage für die Darstellung         Um die Entwicklung der Förder-
                                   müssen weitere Datenbanken         des Status quo der Fördergebiete           gebiete nachzuvollziehen, wurde
                                            ­ein­bezogen werden.      vor Aufnahme in das Bundespro-             auf Daten aus der Städtebauförde-
                                                                      gramm Stadtumbau Ost bilden die            rungsdatenbank des BBSR zurück-
BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021

                                                                      Angaben der Preisträger im Rahmen          gegriffen (Datenstand 2019 bzw. die
                                                                      des Bundeswettbewerbs. Sie waren           aktuellsten vorliegenden Daten).
                                                                      aufgefordert, Angaben zu ihrer             Dazu zählen Förderdaten zu jeder
                                                                      Einwohnerzahl, Einwohnerentwick-           geförderten Gesamtmaßnahme,
                                                                      lung, Bevölkerungsprognose 2001 bis        sogenannte elektronische Begleit­
                                                                      2010, Arbeitslosenquote, Wohnungs-         informationen (eBI), die die Struk-
                                                                      bestand, Wohnungsleerstand sowie           tur der Fördergebiete beschreiben,
                                                                      Rück- und Neubaupotenzial auf              und Monitoringdaten (eMo), in
                                                                      gesamtstädtischer sowie auf Stadt-         denen jährlich Input-, Output- und
                                                                      teilebene zu machen (BMVBS 2003).          Kontext­indikatoren ex post – also
                                                                                                                 nach der Durchführung von Einzel-
                                                                      Bereits damals fiel auf, dass nicht alle   maßnahmen – erfasst werden. Mit
                                                                      Preisträger die Anforderungen an           Hilfe dieser Daten kann der Bund sei-
                                                                      die zu übermittelnden Daten erfüllen       ner Pflicht zur Berichterstattung nach
                                                                      konnten. Schwierigkeiten bestanden         § 104b GG qualifizierter nachkom-
                                                                      vor allem bei der Angabe von klein-        men. Aus verwaltungsökonomischen
                                                                      räumigen Daten, deren amtliches            Gründen verzichtete der Bund auf die
                                                                      Erhebungsverfahren sich auf einen          rückwirkende Erhebung der Daten
                                                                      anderen (meist größeren) Raumzu-           für die Jahre 2012 und früher.
                                                                      schnitt bezieht als das für die Förde-
                                                                      rung vorgesehene Programmgebiet.           Angaben zur Bevölkerungsentwick-
                                                                      Besonders häufig fehlten Angaben           lung werden im Folgenden auf Basis
                                                                      zur Arbeitslosenquote und Bevölke-         der Zensuserhebung 2011 getätigt
                                                                      rungsentwicklung in den Förderge-          (korrigierter Datensatz).
6                                                              20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Ergebnisse

Ergebnisse

               Trotz fortschreitender   Aufnahme in das                          8,7 Mio. Euro, wobei 51.500 Euro
      Schrumpfungs­prozesse in den      Bundes­programm                          (Programmgebiet Bahnhofstraße,
           Fördergebieten gelang es,    und Verbleib                             Gräfenhainichen) den Minimal- und
          den Wohnungsleerstand zu                                               63,7 Mio. Euro (Programmgebiet
    ­verringern. Dazu war eine lange    Insgesamt wurden 16 Gesamtmaß-           Marzahn-Hellersdorf, Berlin) den
            Förderdauer notwendig.      nahmen der Preisträger in das Bun-       Maximalbetrag bilden. Der (robus­
                                        desprogramm aufgenommen, da zwei         tere) Medianwert beträgt 3,1 Mio.
                                        Kommunen ihre Gebiete zu jeweils         Euro. Die Vergleichswerte aller
                                        einem Fördergebiet zusammengefasst       Gesamtmaßnahmen im Bundes­

                                                                                                                           BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021
                                        haben. Die Aufnahme erfolgte über-       programm Stadtumbau, neue Länder
                                        wiegend im unmittelbaren Anschluss       liegen deutlich darunter: Die durch-
                                        an den Wettbewerb. 13 Maßnahmen          schnittlichen Bundesfinanzhilfen
                                        starteten bereits in den Jahren 2002     betragen 1,7 Mio. Euro, der Median
                                        oder 2003, zwei weitere im Jahr 2004.    liegt bei 383.000 Euro (vgl. Abbil-
                                        Lediglich in einem Fall lässt sich       dung 2).
                                        anhand der vorliegenden Daten eine
                                        Aufnahme der Gesamtmaßnahme              Ursächlich für diesen Unterschied ist
                                        erst für das Jahr 2012 feststellen.      zum einen, dass die meisten Preisträ-
                                        Ursache dafür war, dass die für dieses   gerkommunen bereits seit mindes­
                                        Programmgebiet geplanten Aufwer-         tens 16 Jahren Teil des Bundespro-
                                        tungsmaßnahmen erst nach dem             gramms sind. Im Bundesprogramm
                                        Abschluss aller geplanten Rück-          weist ein erheblicher Anteil der
                                        baumaßnahmen in einem anderen            Gesamtmaßnahmen in den neuen
                                        Programmgebiet aufgenommen               Ländern eine kürzere Laufzeit auf.
                                        wurden.                                  Zum anderen verzerrt das Förderge-
                                                                                 biet Berlin Marzahn-Hellersdorf mit
                                        Die 16 Gesamtmaßnahmen waren             dem sehr hohen Fördervolumen die
                                        im Jahr 2019 weiterhin Teil des          Daten der Preisträgerkommunen.
                                        Bundesprogramms Stadtumbau. Sie          Zieht man für eine Gegenüberstel-
                                        wurden somit seit bis zu 17 Jahren       lung eine ähnlichere Vergleichsgrup-
                                        gefördert. Keine der Gesamtmaß-          pe mit Gebieten mit einer Laufzeit
                                        nahmen gilt bisher als ausfinanziert     von mindestens 16 Jahren heran,
                                        oder wurde abgerechnet. Einzelmaß-       zeigt sich eine ähnlich breite Streu-
                                        nahmen können hingegen bereits           ung der Daten. Mit 909.000 Euro
                                        abgeschlossen sein. Die langen           liegt der Median dennoch deutlich
                                        Laufzeiten stellen im Programm           unter dem entsprechenden Wert der
                                        Stadtumbau keine Besonderheit dar.       zehn Preisträgerkommunen.
                                        Im Programmjahr 2019 waren ledig-
                                        lich 3 % aller Gesamtmaßnahmen des
                                        Bundesprogramms Stadtumbau, die           Überlagerung mit
                                        in den neuen Ländern durchgeführt        ­weiteren Städtebau­
                                        werden, abgerechnet oder zumindest        förderungsgebieten
                                        im Status ausfinanziert.
                                                                                 Fünf der sechzehn Fördergebiete
                                                                                 überlagern sich mit mindestens
                                        Bundesfinanzhilfen                       einem weiteren Städtebauförderungs-
                                                                                 gebiet. In allen Fällen handelt es sich
                                        Zur Förderung der 16 Gebiete setzte      um Gebiete des Städtebauförderpro-
                                        der Bund bis 2019 insgesamt Bun-         gramms Soziale Stadt. In einem Fall
                                        desfinanzhilfen in Höhe von 139,1        besteht zudem eine weitere räumliche
                                        Mio. Euro ein. Das Finanzvolumen         Überlagerung mit einem Gebiet des
                                        differiert zwischen den Gebieten         Städtebauförderprogramms Aktive
                                        deutlich. Es beträgt im Durchschnitt     Stadt- und Ortsteilzentren.
20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Ergebnisse                                                                                      7

                                Im Vergleich zum Gesamtprogramm                    2002 und 2019 passten sie in acht              gramms ist jedoch deutlich kleiner.
                                Stadtumbau (Betrachtung der neuen                  Fällen die räumliche Abgrenzung der            Der Median liegt bei 33 ha. Nur jedes
                                Länder) sind Überlagerungen in                     Gebiete an. Sie wurden erweitert oder          fünfte Fördergebiet verfügt über eine
                                fünf von sechzehn Fördergebieten                   mit angrenzenden Fördergebieten                Fläche von mehr als 100 ha. Diese
                                wenig. Sie kommen programmweit                     zusammengefasst. Derartige Anpas-              Werte zeigen bereits, dass die Spann-
                                in der Hälfte aller Fördergebiete vor              sungen sind notwendig, um dem                  weite der Flächengrößen beträchtlich
                                (49,6 %). Auffällig ist auch, dass die             sozialen und wirtschaftlichen Wandel           ist. Der Unterschied zwischen dem
                                Überlagerung unter den Siegern des                 Rechnung zu tragen und die städ-               kleinsten und dem größten Förder-
                                Bundeswettbewerbs am häufigsten                    tische Infrastruktur anzupassen. Sie           gebiet beträgt in der Flächengröße
BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021

                                Soziale-Stadt-Gebiete betrifft. Unter              sind das Ergebnis sich verändernder            15.600 ha (vgl. Abbildung 3).
                                allen Fördergebieten sind Überlage-                örtlicher Rahmenbedingungen und
                                rungen mit dem Programm Sanie-                     stellen sicher, dass eine zweckmäßige
                                rung und Entwicklungsmaßnahmen                     Sanierung erfolgen kann (vgl. § 142            Bevölkerungs­
                                deutlich häufiger zu beobachten                    Abs. 1, Satz 2 BauGB; § 165 Abs. 5             entwicklung
                                (28 %) als mit Gebieten der Sozialen               BauGB; § 171b Abs. 1, Satz 2 BauGB).
                                Stadt (12 %).                                                                                     Dass die ostdeutschen Städte und
                                                                                   Zum Datenstand 2019 beträgt die                Gemeinden von Schrumpfungspro-
                                                                                   aktuelle Flächengröße der Förderge-            zessen betroffen waren, spiegelte sich
                                Räumlicher Zuschnitt                               biete der Preisträgerkommunen im               in der Bevölkerungsentwicklung der
                                der Fördergebiete                                  Durchschnitt 298 ha und 132 ha im              Preisträgerkommunen wider. Ihre
                                                                                   Median. Sie sind damit rund 120 ha             Bevölkerung schrumpfte in der De-
                                Der räumliche Zuschnitt der För-                   größer als das durchschnittliche               kade 1990 bis 2000 durchschnittlich
                                dergebiete lässt notwendige Anpas-                 Fördergebiet im Bundesprogramm                 um ca. 14 % (BMVBS 2003: 20). Die
                                sungen zu. Die Kommunen nutzten                    Stadtumbau (neue Länder). Der                  Kommunen prognostizierten einen
                                diese Flexibilität: In der Zeit zwischen           Großteil der Gebiete des Bundespro-            weiteren, moderateren Bevölkerungs-

                                Abbildung 2                                    Verteilung der Bundesfinanzhilfen Städtebauförderung im Programm Stadtumbau (neue Länder)

                                Gesamtmaßnahmen
                                Bundeswettbewerb
                                 Stadtumbau Ost

                                Gesamtmaßnahmen
                                    Stadtumbau
                                   (neue Länder)
                                       gesamt

                                                        0        5        10        15      20       25      30      35      40       45      50      55       60      65
                                                                                     Bundesfinanzhilfen Städtebauförderung (in Mio. Euro)

                                Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR (Stand Programmjahr 2019)                                                    © BBSR Bonn 2021
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Abbildung 3                                         Verteilung der Flächengrößen der Fördergebiete im Programm Stadtumbau (neue Länder)

Gesamtmaßnahmen
Bundeswettbewerb
 Stadtumbau Ost

                                                                                                                                            BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021
Gesamtmaßnahmen
    Stadtumbau
   (neue Länder)
       gesamt

                         0           2.000          4.000          6.000       8.000       10.000       12.000        14.000     16.000
                                                                 Fläche der Fördergebiete (in ha)

Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR (Stand Programmjahr 2019)                                                 © BBSR Bonn 2021

rückgang in der jeweiligen Gesamt-                die Fördergebiete angestellt wurden,         Im Zuge der Programmentwicklung
stadt für den Zeitraum bis 2010 von               erwarteten die Kommunen dort                 kamen in den Folgejahren mit Rück-
im Schnitt 10,2 %.                                regelmäßig einen im Vergleich zur            führung städtischer Infrastruktur
                                                  Gesamtstadt überdurchschnittlichen           (2006) und Sanierung, Sicherung und
Die Bevölkerungsdaten des Zensus                  Bevölkerungsrückgang. Inwiefern die          Erwerb von Altbauten durch Städte
zeigen, dass innerhalb des Progno-                Prognosen zutreffen, lässt sich auf-         und Gemeinden (2010, von 2005 bis
sezeitraums bis 2010 alle Kommu-                  grund der veränderten räumlichen             2009 Sicherung) zwei weitere Pro-
nen bis auf Berlin tatsächlich von                Zuschnitte der Fördergebiete nicht           grammbereiche dazu.
weiteren Schrumpfungsprozessen                    sagen.
betroffen waren. Der Bevölkerungs-                                                             Diese Schwerpunktsetzung zeigte
rückgang betrug zwischen 5,15 %                                                                sich auch bereits in dem dem
(Schwerin) und 15,97 % (Schwedt/                  Handlungs­                                   Programmstart vorgeschalteten
Oder). Durchschnittlich ging die Be-              schwerpunkte                                 Bundeswettbewerb. Die Wettbe-
völkerung mit 10,73 % stärker zurück                                                           werbsbeiträge konzentrierten sich
als erwartet. Die Entwicklung schloss             Das Stadtumbauprogramm verfolgte             insgesamt auf die Verringerung der
damit unmittelbar an die vorherge-                zu Beginn zwei Handlungsschwer-              Wohnungsüberhänge. Der Umgang
hende Dekade an. In vier Kommunen                 punkte: den Rückbau dauerhaft                mit Industrie- und Gewerbebrachen
verlief der Bevölkerungsrückgang                  leerstehender Wohnungen und die              oder der Rückbau von sozialer Infra-
in diesem Zeitraum moderater als                  Stärkung der Innenstädte durch               struktur blieben zunächst weitgehend
zunächst prognostiziert. Ein Bevölke-             gezielte Aufwertungsmaßnahmen.               unberücksichtigt.
rungswachstum verzeichnete ledig-                 Ab 2005 wurde der Schwerpunkt
lich Berlin (0,13 %). Bis 2018 betrug             „Aufwertung“ durch die Verwal-               Eine Auswertung der 2004 bewil-
der Bevölkerungsrückgang in den seit              tungsvereinbarung stärker gewichtet.         ligten Bundesfinanzhilfen für die
2002 geschrumpften Preisträgerkom-                Auf Grundlage der Verwaltungsver-            Gesamtmaßnahmen der Preisträger-
munen im Durchschnitt 17,15 %.                    einbarung regeln die Förderrichtli-          kommunen nach Handlungsschwer-
                                                  nien der Länder die Förderfähigkeit          punkt ergibt, dass die Finanzhilfen in
Sofern im Rahmen des Bundeswett-                  von Maßnahmen und Vorhaben,                  einem Verhältnis von 1:1,5 zuguns­
bewerbs Stadtumbau Ost Prognosen                  Förderschwerpunkte und nähere                ten des Schwerpunkts Rückbau
zur Bevölkerungsentwicklung für                   Auswahlkriterien.                            bewilligt wurden. Zur Einordnung
20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Ergebnisse                                                               9

                                dieser Aufteilung ist ein Blick auf     währten Bundesfinanzhilfen für diese      heiten auch in der Praxis weiterhin
                                die Förderbedingungen wichtig, die      Programmbereiche wenig aussage-           ein wesentliches Handlungsfeld in
                                sich je nach Handlungsschwerpunkt       kräftig wäre. Gleichwohl sind sie auf     den neuen Bundesländern. Den
                                unterscheiden: Während für den          Ebene des Gesamtprogramms von             Anteil der leerstehenden Wohnungen
                                Rückbau von Wohngebäuden kein           hoher Relevanz.                           im Fördergebiet bezifferten die
                                kommunaler Eigenanteil einzubrin-                                                 Kommunen mit Datenstand 2019 auf
                                gen war (und ist), war (und ist) für                                              durchschnittlich etwa 39 %, wobei
                                Aufwertungsmaßnahmen grund-             Wohnungsleerstand                         sich die Gebiete mit einem Anteil
                                sätzlich ein kommunaler Eigenanteil     und Wohnungsbestand                       zwischen 0 % und 100 % stark un-
                                von einem Drittel zu erbringen.                                                   terscheiden. So können Gesamtmaß-
                                Somit ergibt sich insgesamt unter       Zur Darstellung der Ausgangslage          nahmen beispielsweise den Rückbau
                                Berücksichtigung aller Mittel von       bezifferten die Teilnehmenden des         aller vorhandenen Wohneinheiten
                                Bund, Ländern und Kommunen ein          Bundeswettbewerbs Stadtumbau Ost          betreffen, aber auch den Rückbau
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                                relativ ausgeglichenes Verhältnis der   den Wohnungsbestand sowie den             von Infrastruktur ohne Wohnein-
                                Finanzvolumina zwischen diesen          Wohnungsleerstand (absolut und            heiten (zum Beispiel Industrie- oder
                                beiden Handlungsschwerpunkten.          anteilig) im Rahmen ihres Wettbe-         Verkehrsbrachen).
                                                                        werbsbeitrags. Anhand dieser Anga-
                                Ein ähnliches Bild zeigt sich auch      ben und der Daten der Städtebauför-       Das Bundesprogramm zeigt aber
                                für die Startphase des Gesamtpro-       derungsdatenbank des BBSR lassen          auch, dass 2019 der überwiegende
                                gramms, als der Handlungsschwer-        sich für einige Gebiete Aussagen zur      Anteil aller geförderten Maßnahmen
                                punkt auf dem Wohnungsrückbau           Entwicklung des Wohnungsbe- und           Aufwertungsmaßnahmen waren.
                                lag. Zwar kombinierten 61 % aller       Wohnungsleerstands treffen.               Maßnahmen zum Rückbau neh-
                                Kommunen in den Programmjahren                                                    men zahlenmäßig einen geringeren
                                2002 bis 2004 Aufwertungs- und          Für elf der sechzehn Programm-            Anteil ein.
                                Rückbaumaßnahmen. Jedoch setzte         gebiete liegen Informationen über
                                über ein Drittel der Kommunen           die Anzahl der Wohneinheiten im
                                (37 %) ausschließlich Rückbaumaß-       Fördergebiet vor. Darunter befin-
                                nahmen um, während nur 2 % sich         den sich sieben Programmgebiete,
                                ausschließlich auf Aufwertungsmaß-      deren räumlicher Zuschnitt seit ihrer
                                nahmen konzentrierten (BMVBS/           Aufnahme in das Bundesprogramm
                                BBR 2006: 31).                          vermutlich persistent ist. Für sie sind
                                                                        Aussagen über die Entwicklung des
                                Auch die Aufteilung der Bundes-         Wohnungsbestands auf kleinräu-
                                finanzhilfen auf die beiden Pro-        miger Ebene möglich. Anteilig hat
                                grammschwerpunkte macht diese           sich der Wohnungsbestand in diesen
                                Entwicklung deutlich: Der Anteil        Gebieten zwischen 2,7 % und 50,6 %
                                der Bundesfinanzhilfen für Rück-        verringert.
                                baumaßnahmen nahm einen Anteil
                                von etwa 60 % der gesamten bewil-       Die Entwicklung des Leerstands
                                ligten Bundesfinanzhilfen ein. Hier     kann bei lediglich fünf der sechzehn
                                ergab sich bei Berücksichtigung des     ­Gebiete betrachtet werden. Die Woh-
                                höheren kommunalen Eigenanteils         nungsleerstandsquote ging in vier
                                im Programmbereich Aufwertung           Gebieten zwischen 2001 und 2019
                                jedoch insgesamt ein höherer Mittel­     zurück. Vereinzelt konnte der Leer­
                                einsatz für Aufwertungsmaßnahmen         stand um mehr als 90 % reduziert
                                in den ersten drei Programmjahren        werden. Lediglich in einem Gebiet
                                (vgl. ebd.: 32).                         ist der Wohnungsleerstand um 1,3 %
                                                                         gestiegen, obgleich Rückbaumaß-
                                Von den untersuchten Preisträger-        nahmen durchgeführt und der
                                kommunen waren bis 2019 lediglich        Wohnungsbestand reduziert wurde.
                                vier Kommunen im Programm-               Aufgrund der sehr geringen Fallzahl
                                bereich Rückführung städtischer          sind diese Zahlen selbst für die Grup-
                                Infrastruktur bzw. drei Kommunen         pe der zehn Preisträgerkommunen
                                im Programmbereich Sanierung,            jedoch wenig aussagekräftig.
                                Sicherung und Erwerb von Altbauten
                                durch Städte und Gemeinden aktiv,       Auf Gesamtprogrammebene war der
                                sodass eine Auswertung der ge-          Rückbau leerstehender Wohnein-
10                                                                  20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Fazit

Fazit

  Den Preisträgerkommunen ist         Der Bundeswettbewerb Stadtum-             dafür ist in den meisten Fällen eine
   es gelungen, den Wohnungs-         bau Ost sollte die Erstellung von         Änderung des räumlichen Bezugs,
    leerstand zu reduzieren. Auf-     Integrierten städtebaulichen Ent-         also die Anpassung der räumlichen
    grund des sich fortsetzenden      wicklungskonzepten und damit die          Gebietsabgrenzung in den Kommu-
Bevölkerungs­rückgangs besteht        Aufnahme der Programmgebiete in           nen. Mit den Anpassungen reagieren
weiterer Handlungsbedarf. Offen       das Bundesprogramm Stadtumbau             die Kommunen auf sich verändernde
     ist, ob und wie sich Ziel- und   Ost beschleunigen. Dieses Ziel wurde      Rahmenbedingungen und Hand-
     Gebietsanpassungen auf die       erreicht. Die exemplarische Betrach-      lungsbedarfe. Häufig gehen Zielan-
Maßnahmenplanung auswirken.           tung der zehn preisgekrönten Städte       passungen oder die Konzeption

                                                                                                                          BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021
                                      und Gemeinden zeigt zudem, dass           neuer Einzelmaßnahmen mit ihnen
                                      sich die Gebiete überwiegend analog       einher.
                                      zu den für das Gesamtprogramm
                                      Stadtumbau Ost bzw. den neuen             Dieses Vorgehen ist jedoch auch
                                      Ländern im Stadtumbauprogramm             kritisch zu betrachten. Die Förder-
                                      festzustellenden Tendenzen entwi-         gebiete der Wettbewerbssieger sind
                                      ckelt haben.                              seit bis zu 17 Jahren Teil des Stadt-
                                                                                umbauprogramms (Stadtumbau Ost
                                      Mit Fokus auf dem Rückbau des             bzw. dessen Nachfolgeprogramm
                                      Wohnungsbestands gelang es dem            Stadtumbau). Anpassungen und Ziel-
                                      Großteil der Kommunen, den Woh-           veränderungen können dazu führen,
                                      nungsleerstand in den Programm-           dass die Umsetzung der Gesamtmaß-
                                      gebieten deutlich zu verringern. Die      nahme sich verzögert. Hierzu gibt
                                      Analyse zeigt aber auch, dass der Be-     die vorliegende Untersuchung erste
                                      völkerungsrückgang und der daraus         Hinweise, sie liefert jedoch keines-
                                      resultierende Handlungsbedarf sich        falls abschließende Ergebnisse. Fakt
                                      in den meisten untersuchten Kom-          ist, dass die langen Förderdauern
                                      munen bis in das nächste Jahrzehnt        der Preisträgerkommunen keine
                                      fortsetzten. Veränderte Wohnbedürf-       Besonderheit im Stadtumbaupro-
                                      nisse und -ansprüche verstärken den       gramm darstellen, sondern vielmehr
                                      Bedarf an Anpassungsmaßnahmen.            dem Regelfall entsprechen. Weiterer
                                      Rückbau bleibt deshalb auch zu-           Forschungsbedarf besteht darin,
                                      künftig ein wichtiges Handlungsfeld.      zu klären, ob Gebiets- und Zielan-
                                      Hierauf weisen bereits verschiedene       passungen sich tatsächlich auf den
                                      Prognosen hin (vgl. BBSR 2019, ifo        Durchführungszeitplan der Gesamt-
                                      2017). Strukturwandel ist aber ein        maßnahmen auswirken, in welchem
                                      langwieriger Prozess, der vor allem       Ausmaß dies geschieht und wie diese
                                      durch unterschiedliche Dynamiken          Auswirkungen ggf. zu bewerten sind.
                                      im Zeitverlauf geprägt ist. Deshalb ist
                                      es zusätzlich notwendig, die Entwick-     Vor dem Hintergrund der langen
                                      lung der Innenstädte und die Qua-         Förderdauern ist auch zu überlegen,
                                      lifizierung der Bestandsimmobilien        wie damit umzugehen wäre, wenn
                                      voranzutreiben, den Gebäudebestand        einzelne Fördergebiete nicht nur eine
                                      umzubauen und aufzuwerten sowie           langfristige Förderung benötigten,
                                      – insbesondere in prosperierenden         sondern dauerhaften Unterstüt-
                                      Regionen – neue zukunftsfähige            zungsbedarf aufweisen würden. Die
                                      Wohnquartiere zu schaffen.                Städtebauförderung ist als ein zeitlich
                                                                                befristetes Förderinstrument angelegt
                                      Für die Untersuchung war es wichtig,      und könnte deshalb aufgrund seiner
                                      Veränderungen im Zeitverlauf abbil-       Rechtsgrundlage nicht für die unbe-
                                      den zu können. Dies war – abhängig        fristete Förderung eingesetzt werden.
                                      von den gewählten Vergleichsindika-
                                      toren – jeweils nur für einen Teil der    Die Analyse betont zudem einmal
                                      Programmgebiete möglich. Grund            mehr die Relevanz des Monito-
20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Fazit   11

                                rings der Städtebauförderung. Um
                                Wirkungen messbar zu machen,
                                werden Daten benötigt, die nicht nur
                                die gesamtstädtische Entwicklung
                                abbilden, sondern auch Schluss-
                                folgerungen über die Entwicklung
                                einzelner Stadtteile und Programm-
                                gebiete zulassen. Um Veränderungen
                                im Zeitverlauf abzubilden, ist es not-
BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021

                                wendig, das räumliche Bezugssystem
                                und die erfassten Merkmale konstant
                                zu halten. Auf diese Weise bildet das
                                Monitoring eine gute und relevante
                                Datengrundlage für die Evaluation
                                und Weiterentwicklung der Städte­
                                bauförderung.
12                                                                20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Literatur/Impressum

Literatur

BBSR – Bundesinstitut für Bau, Stadt- und       BMVBS – Bundesministerium für Verkehr,          BMVBS – Bundesministerium für Verkehr,
Raumforschung (Hrsg.), 2019: Künftige           Bau und Stadtentwicklung, 2003 (Hrsg.):         Bau und Stadtentwicklung; BBR –
Wohnungsleerstände in Deutschland.              Dokumentation zum Bundeswettbewerb              Bundesamt für Bauwesen und Raumordung
Regionale Besonderheiten und Aus­wir­kun­       „Stadtumbau Ost“. Für lebenswerte Städte        (Hrsg.), 2006: Erster Statusbericht Stadt­
gen. Bonn.                                      und attraktives Wohnen. Berlin.                 umbau Ost. Stand und Perspektiven. Berlin.

BMVBS – Bundesministerium für Verkehr,          BMVBS – Bundesministerium für Verkehr,          ifo Institut für Wirtschaftsforschung, 2017:
Bau und Stadtentwicklung, 2000 (Hrsg.):         Bau und Stadtentwicklung (Hrsg.), 2012:         Auswirkungen der demografischen Ent­wick­
Wohnungs­wirtschaftlicher Strukturwandel        10 Jahre Stadtumbau Ost. Berichte aus der       lung auf den ostdeutschen Wohnungsmarkt.

                                                                                                                                               BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021
in den neuen Bundesländern. Bericht der         Praxis. Berlin.                                 Dresden.
Kommission. Berlin.

     Herausgeber                                                       Bestellungen
     Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)          gabriele.bohm@bbr.bund.de
     im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)                   Stichwort: BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021
     Deichmanns Aue 31–37                                              Die BBSR-Analysen KOMPAKT erscheinen in unregelmäßiger
     53179 Bonn                                                        Folge. Interessenten erhalten sie kostenlos.

     Ansprechpartnerin                                                 ISSN 2193-5017 (Printversion)
     Kathrin Schultheis
                                                                       ISBN 978-3-87994-540-5
     kirsikathrin.schultheis@bbr.bund.de

     Redaktion                                                         Bonn, Juli 2021
     Katina Gutberlet

     Satz und Gestaltung                                               Newsletter „BBSR-Forschung-Online“
     Katrin Heimersheim                                                Der kostenlose Newsletter informiert monatlich über neue
                                                                       Veröffentlichungen, Internetbeiträge und Veranstaltungs­
     Druck                                                             termine des BBSR.
     Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung                            www.bbsr.bund.de/BBSR/newsletter
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