20 Jahre Bundeswett bewerb Stadtumbau Ost - Bund.de
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BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 Wie haben sich die ausgewählten Programmgebiete entwickelt? Das seit 1971 bestehende Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung trägt dazu bei, städtebauliche Missstände und Funktionsverluste zu beheben. 20 Jahre Bundeswett Es stellt Finanzhilfen für Kommunen bereit, um diese bei der Gestaltung attraktiver und nachhaltiger Wohn- und Lebensräume zu unterstützen. bewerb Stadtumbau Ost Mit dem Programm Stadtumbau Ost reagierten Bund und Länder im Jahr 2002 auf einen hohen Wohnungsleerstand in den neuen Ländern. Der Bundeswettbewerb „Stadtumbau Ost – für lebenswerte Städte und attrak- tives Wohnen“ sollte das Erstellen notwendiger konzeptioneller Grundlagen beschleunigen. Die vorliegende Broschüre zeichnet die Entwicklung von zehn Preisträgerkommunen nach und ordnet sie in den Kontext des Gesamt- programms ein. Zentrale Ergebnisse sind: ■ Die Gebiete entwickelten sich typisch für das Programm Stadtumbau Ost. Zu Beginn setzen vor allem ein starker Bevölkerungsrückgang sowie ein Angebotsüberhang von Wohnimmobilien den Rahmen der Gesamtmaß- nahmen. ■ Der Handlungsschwerpunkt lag deshalb auf dem Rückbau dauerhaft leer- stehender Wohnungen. Die eingeleiteten Maßnahmen verringerten den Wohnungsleerstand in den Fördergebieten deutlich. Handlungsbedarf besteht jedoch weiterhin. ■ Die Förderung der untersuchten Gebiete der Preisträger ist bis 2019 noch nicht abgeschlossen. Im Zeitverlauf passten die Kommunen ihre (Teil-) Ziele und die Gebietszuschnitte den Bedarfen und den sich verändernden Rahmenbedingungen an. Ob und in welchem Ausmaß dies auf das Ge- Autorin samtprogramm zutrifft und welche Auswirkungen dies hat, ist zukünftig noch genauer zu untersuchen. Kathrin Schultheis
2 20 Jahre Bundeswettbewerb 20 JahreStadtumbau Ost | Abnahme Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Vorwort der Transaktionen Vorwort Liebe Leserinnen und Leser, 2002 starteten Bund und Länder das Städtebauförderungsprogramm Stadt- umbau Ost. Sie reagierten damit auf die Ergebnisse der Expertenkommission „Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Ländern“. Laut Kom- missionsbericht standen in den neuen Ländern über eine Million Wohnungen leer. Um den Programmstart zu beschleunigen, lobte der Bund den Bundes- wettbewerb Stadtumbau Ost aus. Damit gelang es zunächst, ein bis dahin eher als Tabu geltendes Thema öffentlich zu diskutieren, um den Anstoß für einen BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 überfälligen Planungsprozess zu geben. Dadurch erhielten die Maßnahmen zur Umsetzung des Programms Stadtumbau Ost eine gute Grundlage. Seit dem Foto: Schafgans DGPh Programmstart vor fast 20 Jahren haben Bund und Länder mit dem Stadt umbauprogramm insgesamt 1.240 Gesamtmaßnahmen in den neuen Ländern gefördert. Wie entwickelten sich die Kommunen und Fördergebiete, deren Integrierte Stadtentwicklungskonzepte 2002 mit dem ersten Preis ausgezeichnet wurden? Trafen die Prognosen der Kommunen zu? Gelang es, unerwünschte Entwick- lungen aufzuhalten oder abzumildern? Diese und weitere Fragen beantwortet die Autorin anhand der BBSR-Datenbank zur Städtebauförderung und mit Daten zur Bevölkerungsentwicklung. Sie untersucht die Entwicklung der Fördergebiete anhand unterschiedlicher Merkmale wie dem Flächenzuschnitt, dem Wohnungsleerstand und den Bundesfinanzhilfen. Die Analyse zeigt, dass die Preisträgerkommunen ihre Vorhaben erfolgreich umsetzen. Sie konnten den Angebotsüberhang an Mietwohnungen in den meisten Fördergebieten deutlich verringern. Sie setzten die Fördermittel etwa in gleicher Höhe für Aufwertungs- und Rückbaumaßnahmen ein. Alle Fördergebiete waren bis mindestens Ende 2019 noch Teil des Stadtumbau- programms. Wie die aktuelle regionale Bevölkerungsprognose des BBSR zeigt, werden demografische Verluste weiterhin viele Regionen in Ostdeutschland treffen. Die Transformation ist somit kein abgeschlossener Prozess. Gemein- sames Handeln ist daher auch weiter im Sinne der Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse notwendig, wobei die Städtebauförderung immer nur ein Teil einer langfristigen Stadtentwicklungsstrategie sein kann. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre. Dr. Markus Eltges Leiter des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung
20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Einleitung 3 Einleitung Aufgrund des hohen Wohnungs- Im November 2000 stellte die Vor diesem Hintergrund initiierten leerstands in den 1990er-Jahren Expertenkommission „Wohnungs- Bund und Länder im Jahr 2002 das lobte der Bund den Bundeswett- wirtschaftlicher Strukturwandel in gemeinsame Städtebauförderungs- bewerb Stadtumbau Ost aus. Er den neuen Ländern“ einen Woh- programm Stadtumbau Ost mit sollte den Start des Bund-Länder- nungsleerstand von über einer dem Ziel, den Angebotsüberhang Programms Stadtumbau Ost Million Wohnungen in den neuen zu reduzieren und die Attraktivität beschleunigen. Zehn Kommunen Bundesländern fest (BMVBS 2000). der von Schrumpfung und Funk- gewannen den ersten Preis. Wesentliche Ursachen des Leerstands tionsverlusten betroffenen Städte waren rückläufige Einwohnerzahlen und Gemeinden zu erhöhen. Die BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 – teilweise bedingt durch die Ab- konzeptionelle Grundlage für Ge- wanderung der Einwohnerinnen und samtmaßnahmen der Städtebauför- Einwohner in andere Regionen oder derung – und somit auch für jene ins Stadtumland – sowie veränderte des Stadtumbaus – bilden Integrierte Wohnansprüche. Anfang der 1990er- städtebauliche Entwicklungskonzepte Jahre befanden sich die leerstehenden (ISEK). Um die Erarbeitung der ISEK Wohnungen fast ausschließlich in in Gemeinden mit Unterstützungsbe- Altbauten. Die Leerstände in Groß- darf zu befördern, lobte das Bundes- wohnsiedlungen nahmen jedoch seit ministerium für Verkehr, Bau- und Mitte der 1990er-Jahre rapide zu Wohnungswesen im Oktober 2001 (BMVBS 2012: 49 f.), so dass staatli- den Bundeswettbewerb „Stadtumbau ches Eingreifen erforderlich wurde. Ost – für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“ aus. Stadtumbauprogramm Bund und Länder starteten 2002 das Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau Ost. Das Programm sollte die Lebens-, Wohn- und Arbeitsqualität in ostdeutschen Städten und Gemeinden nachhaltig sichern und erhöhen. Ansatzpunkte waren die Stärkung der Innenstädte und der Erhalt von Altbauten, der Abbau von Wohnungsleerstand so- wie die Aufwertung der von Schrumpfungsprozessen betroffenen Städte. Im Jahr 2004 griffen Bund und Länder mit dem Programm Stadtumbau West auch den Förderbe- darf in den westlichen Bundesländern auf. 2017 wurden die beiden Programme Stadt- umbau Ost und Stadtumbau West zu einem gemeinsamen Programm Stadtumbau zusammengeführt. Mit der Neustrukturierung der Städtebauförderungsprogramme im Jahr 2020 geht das Programm Stadtumbau weitgehend in dem neuen Programm Wachstum und nachhaltige Erneuerung auf. Die besonderen Förderbedingungen für die neuen Länder wurden beibehalten. Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte Räumlich integrierte, ressort- und akteursübergreifende Entwicklungskonzepte sind das zentrale Instrument für die Umsetzung aller Städtebauförderungsmaßnahmen. Die Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepte (ISEK) beschreiben die Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet und werden unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstellt. Das Entwicklungskonzept ist – soweit möglich – in ein vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten. Auch gilt es, das Ent- wicklungskonzept an sich verändernde Umstände auf kommunaler Ebene anzupassen und aktuell zu halten. Außerdem sollen Aussagen zur langfristigen Verstetigung der Maßnahmen über den eigentlichen Förderzeitraum hinaus getroffen werden.
4 20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Einleitung Im Rahmen des Bundeswettbewerbs Abbildung 1 Gewinner des Bundeswettbewerbs Stadtumbau Ost 2002 (1. Preis) erarbeiteten 259 Kommunen aus den neuen Ländern und 10 Stadtteil gebiete aus Berlin jeweils ein ISEK mit bis zu zwei Stadtteilkonzepten, die die identifizierten Probleme vor Ort offenlegten und darauf aufbau- ende Stadtumbaustrategien ausfüh- ren. Den ersten Preis erhielten zehn Schwerin BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 Kommunen (siehe Abbildung 1). Insgesamt umfassten die prämierten Stadtentwicklungskonzepte 18 Stadt- teilkonzepte. Schwedt/ Wittenberge Oder Wie entwickelten sich diese 18 Stadt- und Ortsteile, die von persistenten Schrumpfungsprozessen betroffen waren? Die folgende Analyse gibt Berlin Antworten auf zumindest drei Frage- stellungen: 1. Ist es gelungen, mit dem Bundes- wettbewerb Stadtumbau Ost die Gräfenhainichen Erstellung Integrierter Stadtent- wicklungskonzepte zu beschleu- Sangerhausen Gröditz nigen? Roßleben 2. Wie gingen die Kommunen mit Leinefelde- den sich vor Ort verändernden Worbis Rahmenbedingungen bei der Festlegung der Fördergebiete um? Plauen 3. Waren die eingeleiteten Rück- baumaßnamen in den Förderge- bieten geeignet, um den Woh- nungsleerstand zu vermindern? 100 km © BBSR Bonn 2021 Datenbasis: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR Geometrische Grundlage: Länder (generalisiert), Auswertungen der Daten des Moni- 31.12.2019 © GeoBasis-DE/BKG torings zur Städtebauförderung des BBSR ermöglichen es zudem, den Ergebnissen der 18 Fördergebiete die Entwicklungstendenzen aller ostdeut- schen Fördergebiete des Stadtumbau- programms gegenüberzustellen und die Ergebnisse einzuordnen.
20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Datengrundlage 5 Datengrundlage Anhand des Monitorings der Um die Entwicklung der Förder- bieten. Daten zu Wohnungsbestand, Städtebauförderung kann gebiete zu analysieren, wurden die Baualter und Wohnungsleerstand die Entwicklung der Förder nachfolgend beschriebenen drei lagen hingegen regelmäßig auch auf gebiete nachvollzogen wer- Datenquellen ausgewertet. Stadtteilebene vor. den. Geeignete Daten liegen jedoch erst ab 2013 vor. Daher Datengrundlage für die Darstellung Um die Entwicklung der Förder- müssen weitere Datenbanken des Status quo der Fördergebiete gebiete nachzuvollziehen, wurde einbezogen werden. vor Aufnahme in das Bundespro- auf Daten aus der Städtebauförde- gramm Stadtumbau Ost bilden die rungsdatenbank des BBSR zurück- BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 Angaben der Preisträger im Rahmen gegriffen (Datenstand 2019 bzw. die des Bundeswettbewerbs. Sie waren aktuellsten vorliegenden Daten). aufgefordert, Angaben zu ihrer Dazu zählen Förderdaten zu jeder Einwohnerzahl, Einwohnerentwick- geförderten Gesamtmaßnahme, lung, Bevölkerungsprognose 2001 bis sogenannte elektronische Begleit 2010, Arbeitslosenquote, Wohnungs- informationen (eBI), die die Struk- bestand, Wohnungsleerstand sowie tur der Fördergebiete beschreiben, Rück- und Neubaupotenzial auf und Monitoringdaten (eMo), in gesamtstädtischer sowie auf Stadt- denen jährlich Input-, Output- und teilebene zu machen (BMVBS 2003). Kontextindikatoren ex post – also nach der Durchführung von Einzel- Bereits damals fiel auf, dass nicht alle maßnahmen – erfasst werden. Mit Preisträger die Anforderungen an Hilfe dieser Daten kann der Bund sei- die zu übermittelnden Daten erfüllen ner Pflicht zur Berichterstattung nach konnten. Schwierigkeiten bestanden § 104b GG qualifizierter nachkom- vor allem bei der Angabe von klein- men. Aus verwaltungsökonomischen räumigen Daten, deren amtliches Gründen verzichtete der Bund auf die Erhebungsverfahren sich auf einen rückwirkende Erhebung der Daten anderen (meist größeren) Raumzu- für die Jahre 2012 und früher. schnitt bezieht als das für die Förde- rung vorgesehene Programmgebiet. Angaben zur Bevölkerungsentwick- Besonders häufig fehlten Angaben lung werden im Folgenden auf Basis zur Arbeitslosenquote und Bevölke- der Zensuserhebung 2011 getätigt rungsentwicklung in den Förderge- (korrigierter Datensatz).
6 20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Ergebnisse Ergebnisse Trotz fortschreitender Aufnahme in das 8,7 Mio. Euro, wobei 51.500 Euro Schrumpfungsprozesse in den Bundesprogramm (Programmgebiet Bahnhofstraße, Fördergebieten gelang es, und Verbleib Gräfenhainichen) den Minimal- und den Wohnungsleerstand zu 63,7 Mio. Euro (Programmgebiet verringern. Dazu war eine lange Insgesamt wurden 16 Gesamtmaß- Marzahn-Hellersdorf, Berlin) den Förderdauer notwendig. nahmen der Preisträger in das Bun- Maximalbetrag bilden. Der (robus desprogramm aufgenommen, da zwei tere) Medianwert beträgt 3,1 Mio. Kommunen ihre Gebiete zu jeweils Euro. Die Vergleichswerte aller einem Fördergebiet zusammengefasst Gesamtmaßnahmen im Bundes BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 haben. Die Aufnahme erfolgte über- programm Stadtumbau, neue Länder wiegend im unmittelbaren Anschluss liegen deutlich darunter: Die durch- an den Wettbewerb. 13 Maßnahmen schnittlichen Bundesfinanzhilfen starteten bereits in den Jahren 2002 betragen 1,7 Mio. Euro, der Median oder 2003, zwei weitere im Jahr 2004. liegt bei 383.000 Euro (vgl. Abbil- Lediglich in einem Fall lässt sich dung 2). anhand der vorliegenden Daten eine Aufnahme der Gesamtmaßnahme Ursächlich für diesen Unterschied ist erst für das Jahr 2012 feststellen. zum einen, dass die meisten Preisträ- Ursache dafür war, dass die für dieses gerkommunen bereits seit mindes Programmgebiet geplanten Aufwer- tens 16 Jahren Teil des Bundespro- tungsmaßnahmen erst nach dem gramms sind. Im Bundesprogramm Abschluss aller geplanten Rück- weist ein erheblicher Anteil der baumaßnahmen in einem anderen Gesamtmaßnahmen in den neuen Programmgebiet aufgenommen Ländern eine kürzere Laufzeit auf. wurden. Zum anderen verzerrt das Förderge- biet Berlin Marzahn-Hellersdorf mit Die 16 Gesamtmaßnahmen waren dem sehr hohen Fördervolumen die im Jahr 2019 weiterhin Teil des Daten der Preisträgerkommunen. Bundesprogramms Stadtumbau. Sie Zieht man für eine Gegenüberstel- wurden somit seit bis zu 17 Jahren lung eine ähnlichere Vergleichsgrup- gefördert. Keine der Gesamtmaß- pe mit Gebieten mit einer Laufzeit nahmen gilt bisher als ausfinanziert von mindestens 16 Jahren heran, oder wurde abgerechnet. Einzelmaß- zeigt sich eine ähnlich breite Streu- nahmen können hingegen bereits ung der Daten. Mit 909.000 Euro abgeschlossen sein. Die langen liegt der Median dennoch deutlich Laufzeiten stellen im Programm unter dem entsprechenden Wert der Stadtumbau keine Besonderheit dar. zehn Preisträgerkommunen. Im Programmjahr 2019 waren ledig- lich 3 % aller Gesamtmaßnahmen des Bundesprogramms Stadtumbau, die Überlagerung mit in den neuen Ländern durchgeführt weiteren Städtebau werden, abgerechnet oder zumindest förderungsgebieten im Status ausfinanziert. Fünf der sechzehn Fördergebiete überlagern sich mit mindestens Bundesfinanzhilfen einem weiteren Städtebauförderungs- gebiet. In allen Fällen handelt es sich Zur Förderung der 16 Gebiete setzte um Gebiete des Städtebauförderpro- der Bund bis 2019 insgesamt Bun- gramms Soziale Stadt. In einem Fall desfinanzhilfen in Höhe von 139,1 besteht zudem eine weitere räumliche Mio. Euro ein. Das Finanzvolumen Überlagerung mit einem Gebiet des differiert zwischen den Gebieten Städtebauförderprogramms Aktive deutlich. Es beträgt im Durchschnitt Stadt- und Ortsteilzentren.
20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Ergebnisse 7 Im Vergleich zum Gesamtprogramm 2002 und 2019 passten sie in acht gramms ist jedoch deutlich kleiner. Stadtumbau (Betrachtung der neuen Fällen die räumliche Abgrenzung der Der Median liegt bei 33 ha. Nur jedes Länder) sind Überlagerungen in Gebiete an. Sie wurden erweitert oder fünfte Fördergebiet verfügt über eine fünf von sechzehn Fördergebieten mit angrenzenden Fördergebieten Fläche von mehr als 100 ha. Diese wenig. Sie kommen programmweit zusammengefasst. Derartige Anpas- Werte zeigen bereits, dass die Spann- in der Hälfte aller Fördergebiete vor sungen sind notwendig, um dem weite der Flächengrößen beträchtlich (49,6 %). Auffällig ist auch, dass die sozialen und wirtschaftlichen Wandel ist. Der Unterschied zwischen dem Überlagerung unter den Siegern des Rechnung zu tragen und die städ- kleinsten und dem größten Förder- Bundeswettbewerbs am häufigsten tische Infrastruktur anzupassen. Sie gebiet beträgt in der Flächengröße BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 Soziale-Stadt-Gebiete betrifft. Unter sind das Ergebnis sich verändernder 15.600 ha (vgl. Abbildung 3). allen Fördergebieten sind Überlage- örtlicher Rahmenbedingungen und rungen mit dem Programm Sanie- stellen sicher, dass eine zweckmäßige rung und Entwicklungsmaßnahmen Sanierung erfolgen kann (vgl. § 142 Bevölkerungs deutlich häufiger zu beobachten Abs. 1, Satz 2 BauGB; § 165 Abs. 5 entwicklung (28 %) als mit Gebieten der Sozialen BauGB; § 171b Abs. 1, Satz 2 BauGB). Stadt (12 %). Dass die ostdeutschen Städte und Zum Datenstand 2019 beträgt die Gemeinden von Schrumpfungspro- aktuelle Flächengröße der Förderge- zessen betroffen waren, spiegelte sich Räumlicher Zuschnitt biete der Preisträgerkommunen im in der Bevölkerungsentwicklung der der Fördergebiete Durchschnitt 298 ha und 132 ha im Preisträgerkommunen wider. Ihre Median. Sie sind damit rund 120 ha Bevölkerung schrumpfte in der De- Der räumliche Zuschnitt der För- größer als das durchschnittliche kade 1990 bis 2000 durchschnittlich dergebiete lässt notwendige Anpas- Fördergebiet im Bundesprogramm um ca. 14 % (BMVBS 2003: 20). Die sungen zu. Die Kommunen nutzten Stadtumbau (neue Länder). Der Kommunen prognostizierten einen diese Flexibilität: In der Zeit zwischen Großteil der Gebiete des Bundespro- weiteren, moderateren Bevölkerungs- Abbildung 2 Verteilung der Bundesfinanzhilfen Städtebauförderung im Programm Stadtumbau (neue Länder) Gesamtmaßnahmen Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost Gesamtmaßnahmen Stadtumbau (neue Länder) gesamt 0 5 10 15 20 25 30 35 40 45 50 55 60 65 Bundesfinanzhilfen Städtebauförderung (in Mio. Euro) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR (Stand Programmjahr 2019) © BBSR Bonn 2021
8 20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Ergebnisse Abbildung 3 Verteilung der Flächengrößen der Fördergebiete im Programm Stadtumbau (neue Länder) Gesamtmaßnahmen Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 Gesamtmaßnahmen Stadtumbau (neue Länder) gesamt 0 2.000 4.000 6.000 8.000 10.000 12.000 14.000 16.000 Fläche der Fördergebiete (in ha) Quelle: Städtebauförderungsdatenbank des BBSR (Stand Programmjahr 2019) © BBSR Bonn 2021 rückgang in der jeweiligen Gesamt- die Fördergebiete angestellt wurden, Im Zuge der Programmentwicklung stadt für den Zeitraum bis 2010 von erwarteten die Kommunen dort kamen in den Folgejahren mit Rück- im Schnitt 10,2 %. regelmäßig einen im Vergleich zur führung städtischer Infrastruktur Gesamtstadt überdurchschnittlichen (2006) und Sanierung, Sicherung und Die Bevölkerungsdaten des Zensus Bevölkerungsrückgang. Inwiefern die Erwerb von Altbauten durch Städte zeigen, dass innerhalb des Progno- Prognosen zutreffen, lässt sich auf- und Gemeinden (2010, von 2005 bis sezeitraums bis 2010 alle Kommu- grund der veränderten räumlichen 2009 Sicherung) zwei weitere Pro- nen bis auf Berlin tatsächlich von Zuschnitte der Fördergebiete nicht grammbereiche dazu. weiteren Schrumpfungsprozessen sagen. betroffen waren. Der Bevölkerungs- Diese Schwerpunktsetzung zeigte rückgang betrug zwischen 5,15 % sich auch bereits in dem dem (Schwerin) und 15,97 % (Schwedt/ Handlungs Programmstart vorgeschalteten Oder). Durchschnittlich ging die Be- schwerpunkte Bundeswettbewerb. Die Wettbe- völkerung mit 10,73 % stärker zurück werbsbeiträge konzentrierten sich als erwartet. Die Entwicklung schloss Das Stadtumbauprogramm verfolgte insgesamt auf die Verringerung der damit unmittelbar an die vorherge- zu Beginn zwei Handlungsschwer- Wohnungsüberhänge. Der Umgang hende Dekade an. In vier Kommunen punkte: den Rückbau dauerhaft mit Industrie- und Gewerbebrachen verlief der Bevölkerungsrückgang leerstehender Wohnungen und die oder der Rückbau von sozialer Infra- in diesem Zeitraum moderater als Stärkung der Innenstädte durch struktur blieben zunächst weitgehend zunächst prognostiziert. Ein Bevölke- gezielte Aufwertungsmaßnahmen. unberücksichtigt. rungswachstum verzeichnete ledig- Ab 2005 wurde der Schwerpunkt lich Berlin (0,13 %). Bis 2018 betrug „Aufwertung“ durch die Verwal- Eine Auswertung der 2004 bewil- der Bevölkerungsrückgang in den seit tungsvereinbarung stärker gewichtet. ligten Bundesfinanzhilfen für die 2002 geschrumpften Preisträgerkom- Auf Grundlage der Verwaltungsver- Gesamtmaßnahmen der Preisträger- munen im Durchschnitt 17,15 %. einbarung regeln die Förderrichtli- kommunen nach Handlungsschwer- nien der Länder die Förderfähigkeit punkt ergibt, dass die Finanzhilfen in Sofern im Rahmen des Bundeswett- von Maßnahmen und Vorhaben, einem Verhältnis von 1:1,5 zuguns bewerbs Stadtumbau Ost Prognosen Förderschwerpunkte und nähere ten des Schwerpunkts Rückbau zur Bevölkerungsentwicklung für Auswahlkriterien. bewilligt wurden. Zur Einordnung
20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Ergebnisse 9 dieser Aufteilung ist ein Blick auf währten Bundesfinanzhilfen für diese heiten auch in der Praxis weiterhin die Förderbedingungen wichtig, die Programmbereiche wenig aussage- ein wesentliches Handlungsfeld in sich je nach Handlungsschwerpunkt kräftig wäre. Gleichwohl sind sie auf den neuen Bundesländern. Den unterscheiden: Während für den Ebene des Gesamtprogramms von Anteil der leerstehenden Wohnungen Rückbau von Wohngebäuden kein hoher Relevanz. im Fördergebiet bezifferten die kommunaler Eigenanteil einzubrin- Kommunen mit Datenstand 2019 auf gen war (und ist), war (und ist) für durchschnittlich etwa 39 %, wobei Aufwertungsmaßnahmen grund- Wohnungsleerstand sich die Gebiete mit einem Anteil sätzlich ein kommunaler Eigenanteil und Wohnungsbestand zwischen 0 % und 100 % stark un- von einem Drittel zu erbringen. terscheiden. So können Gesamtmaß- Somit ergibt sich insgesamt unter Zur Darstellung der Ausgangslage nahmen beispielsweise den Rückbau Berücksichtigung aller Mittel von bezifferten die Teilnehmenden des aller vorhandenen Wohneinheiten Bund, Ländern und Kommunen ein Bundeswettbewerbs Stadtumbau Ost betreffen, aber auch den Rückbau BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 relativ ausgeglichenes Verhältnis der den Wohnungsbestand sowie den von Infrastruktur ohne Wohnein- Finanzvolumina zwischen diesen Wohnungsleerstand (absolut und heiten (zum Beispiel Industrie- oder beiden Handlungsschwerpunkten. anteilig) im Rahmen ihres Wettbe- Verkehrsbrachen). werbsbeitrags. Anhand dieser Anga- Ein ähnliches Bild zeigt sich auch ben und der Daten der Städtebauför- Das Bundesprogramm zeigt aber für die Startphase des Gesamtpro- derungsdatenbank des BBSR lassen auch, dass 2019 der überwiegende gramms, als der Handlungsschwer- sich für einige Gebiete Aussagen zur Anteil aller geförderten Maßnahmen punkt auf dem Wohnungsrückbau Entwicklung des Wohnungsbe- und Aufwertungsmaßnahmen waren. lag. Zwar kombinierten 61 % aller Wohnungsleerstands treffen. Maßnahmen zum Rückbau neh- Kommunen in den Programmjahren men zahlenmäßig einen geringeren 2002 bis 2004 Aufwertungs- und Für elf der sechzehn Programm- Anteil ein. Rückbaumaßnahmen. Jedoch setzte gebiete liegen Informationen über über ein Drittel der Kommunen die Anzahl der Wohneinheiten im (37 %) ausschließlich Rückbaumaß- Fördergebiet vor. Darunter befin- nahmen um, während nur 2 % sich den sich sieben Programmgebiete, ausschließlich auf Aufwertungsmaß- deren räumlicher Zuschnitt seit ihrer nahmen konzentrierten (BMVBS/ Aufnahme in das Bundesprogramm BBR 2006: 31). vermutlich persistent ist. Für sie sind Aussagen über die Entwicklung des Auch die Aufteilung der Bundes- Wohnungsbestands auf kleinräu- finanzhilfen auf die beiden Pro- miger Ebene möglich. Anteilig hat grammschwerpunkte macht diese sich der Wohnungsbestand in diesen Entwicklung deutlich: Der Anteil Gebieten zwischen 2,7 % und 50,6 % der Bundesfinanzhilfen für Rück- verringert. baumaßnahmen nahm einen Anteil von etwa 60 % der gesamten bewil- Die Entwicklung des Leerstands ligten Bundesfinanzhilfen ein. Hier kann bei lediglich fünf der sechzehn ergab sich bei Berücksichtigung des Gebiete betrachtet werden. Die Woh- höheren kommunalen Eigenanteils nungsleerstandsquote ging in vier im Programmbereich Aufwertung Gebieten zwischen 2001 und 2019 jedoch insgesamt ein höherer Mittel zurück. Vereinzelt konnte der Leer einsatz für Aufwertungsmaßnahmen stand um mehr als 90 % reduziert in den ersten drei Programmjahren werden. Lediglich in einem Gebiet (vgl. ebd.: 32). ist der Wohnungsleerstand um 1,3 % gestiegen, obgleich Rückbaumaß- Von den untersuchten Preisträger- nahmen durchgeführt und der kommunen waren bis 2019 lediglich Wohnungsbestand reduziert wurde. vier Kommunen im Programm- Aufgrund der sehr geringen Fallzahl bereich Rückführung städtischer sind diese Zahlen selbst für die Grup- Infrastruktur bzw. drei Kommunen pe der zehn Preisträgerkommunen im Programmbereich Sanierung, jedoch wenig aussagekräftig. Sicherung und Erwerb von Altbauten durch Städte und Gemeinden aktiv, Auf Gesamtprogrammebene war der sodass eine Auswertung der ge- Rückbau leerstehender Wohnein-
10 20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Fazit Fazit Den Preisträgerkommunen ist Der Bundeswettbewerb Stadtum- dafür ist in den meisten Fällen eine es gelungen, den Wohnungs- bau Ost sollte die Erstellung von Änderung des räumlichen Bezugs, leerstand zu reduzieren. Auf- Integrierten städtebaulichen Ent- also die Anpassung der räumlichen grund des sich fortsetzenden wicklungskonzepten und damit die Gebietsabgrenzung in den Kommu- Bevölkerungsrückgangs besteht Aufnahme der Programmgebiete in nen. Mit den Anpassungen reagieren weiterer Handlungsbedarf. Offen das Bundesprogramm Stadtumbau die Kommunen auf sich verändernde ist, ob und wie sich Ziel- und Ost beschleunigen. Dieses Ziel wurde Rahmenbedingungen und Hand- Gebietsanpassungen auf die erreicht. Die exemplarische Betrach- lungsbedarfe. Häufig gehen Zielan- Maßnahmenplanung auswirken. tung der zehn preisgekrönten Städte passungen oder die Konzeption BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 und Gemeinden zeigt zudem, dass neuer Einzelmaßnahmen mit ihnen sich die Gebiete überwiegend analog einher. zu den für das Gesamtprogramm Stadtumbau Ost bzw. den neuen Dieses Vorgehen ist jedoch auch Ländern im Stadtumbauprogramm kritisch zu betrachten. Die Förder- festzustellenden Tendenzen entwi- gebiete der Wettbewerbssieger sind ckelt haben. seit bis zu 17 Jahren Teil des Stadt- umbauprogramms (Stadtumbau Ost Mit Fokus auf dem Rückbau des bzw. dessen Nachfolgeprogramm Wohnungsbestands gelang es dem Stadtumbau). Anpassungen und Ziel- Großteil der Kommunen, den Woh- veränderungen können dazu führen, nungsleerstand in den Programm- dass die Umsetzung der Gesamtmaß- gebieten deutlich zu verringern. Die nahme sich verzögert. Hierzu gibt Analyse zeigt aber auch, dass der Be- die vorliegende Untersuchung erste völkerungsrückgang und der daraus Hinweise, sie liefert jedoch keines- resultierende Handlungsbedarf sich falls abschließende Ergebnisse. Fakt in den meisten untersuchten Kom- ist, dass die langen Förderdauern munen bis in das nächste Jahrzehnt der Preisträgerkommunen keine fortsetzten. Veränderte Wohnbedürf- Besonderheit im Stadtumbaupro- nisse und -ansprüche verstärken den gramm darstellen, sondern vielmehr Bedarf an Anpassungsmaßnahmen. dem Regelfall entsprechen. Weiterer Rückbau bleibt deshalb auch zu- Forschungsbedarf besteht darin, künftig ein wichtiges Handlungsfeld. zu klären, ob Gebiets- und Zielan- Hierauf weisen bereits verschiedene passungen sich tatsächlich auf den Prognosen hin (vgl. BBSR 2019, ifo Durchführungszeitplan der Gesamt- 2017). Strukturwandel ist aber ein maßnahmen auswirken, in welchem langwieriger Prozess, der vor allem Ausmaß dies geschieht und wie diese durch unterschiedliche Dynamiken Auswirkungen ggf. zu bewerten sind. im Zeitverlauf geprägt ist. Deshalb ist es zusätzlich notwendig, die Entwick- Vor dem Hintergrund der langen lung der Innenstädte und die Qua- Förderdauern ist auch zu überlegen, lifizierung der Bestandsimmobilien wie damit umzugehen wäre, wenn voranzutreiben, den Gebäudebestand einzelne Fördergebiete nicht nur eine umzubauen und aufzuwerten sowie langfristige Förderung benötigten, – insbesondere in prosperierenden sondern dauerhaften Unterstüt- Regionen – neue zukunftsfähige zungsbedarf aufweisen würden. Die Wohnquartiere zu schaffen. Städtebauförderung ist als ein zeitlich befristetes Förderinstrument angelegt Für die Untersuchung war es wichtig, und könnte deshalb aufgrund seiner Veränderungen im Zeitverlauf abbil- Rechtsgrundlage nicht für die unbe- den zu können. Dies war – abhängig fristete Förderung eingesetzt werden. von den gewählten Vergleichsindika- toren – jeweils nur für einen Teil der Die Analyse betont zudem einmal Programmgebiete möglich. Grund mehr die Relevanz des Monito-
20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Fazit 11 rings der Städtebauförderung. Um Wirkungen messbar zu machen, werden Daten benötigt, die nicht nur die gesamtstädtische Entwicklung abbilden, sondern auch Schluss- folgerungen über die Entwicklung einzelner Stadtteile und Programm- gebiete zulassen. Um Veränderungen im Zeitverlauf abzubilden, ist es not- BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 wendig, das räumliche Bezugssystem und die erfassten Merkmale konstant zu halten. Auf diese Weise bildet das Monitoring eine gute und relevante Datengrundlage für die Evaluation und Weiterentwicklung der Städte bauförderung.
12 20 Jahre Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost | Literatur/Impressum Literatur BBSR – Bundesinstitut für Bau, Stadt- und BMVBS – Bundesministerium für Verkehr, BMVBS – Bundesministerium für Verkehr, Raumforschung (Hrsg.), 2019: Künftige Bau und Stadtentwicklung, 2003 (Hrsg.): Bau und Stadtentwicklung; BBR – Wohnungsleerstände in Deutschland. Dokumentation zum Bundeswettbewerb Bundesamt für Bauwesen und Raumordung Regionale Besonderheiten und Auswirkun „Stadtumbau Ost“. Für lebenswerte Städte (Hrsg.), 2006: Erster Statusbericht Stadt gen. Bonn. und attraktives Wohnen. Berlin. umbau Ost. Stand und Perspektiven. Berlin. BMVBS – Bundesministerium für Verkehr, BMVBS – Bundesministerium für Verkehr, ifo Institut für Wirtschaftsforschung, 2017: Bau und Stadtentwicklung, 2000 (Hrsg.): Bau und Stadtentwicklung (Hrsg.), 2012: Auswirkungen der demografischen Entwick Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel 10 Jahre Stadtumbau Ost. Berichte aus der lung auf den ostdeutschen Wohnungsmarkt. BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 in den neuen Bundesländern. Bericht der Praxis. Berlin. Dresden. Kommission. Berlin. Herausgeber Bestellungen Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) gabriele.bohm@bbr.bund.de im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) Stichwort: BBSR-Analysen KOMPAKT 12/2021 Deichmanns Aue 31–37 Die BBSR-Analysen KOMPAKT erscheinen in unregelmäßiger 53179 Bonn Folge. Interessenten erhalten sie kostenlos. Ansprechpartnerin ISSN 2193-5017 (Printversion) Kathrin Schultheis ISBN 978-3-87994-540-5 kirsikathrin.schultheis@bbr.bund.de Redaktion Bonn, Juli 2021 Katina Gutberlet Satz und Gestaltung Newsletter „BBSR-Forschung-Online“ Katrin Heimersheim Der kostenlose Newsletter informiert monatlich über neue Veröffentlichungen, Internetbeiträge und Veranstaltungs Druck termine des BBSR. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung www.bbsr.bund.de/BBSR/newsletter
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