2020 im Frauenbüro Ein Arbeitsbericht - Landeshauptstadt Mainz
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Inhalt Seite Einleitung..................................................................... 4 Veranstaltungen 2020.................................................. 5 Öffentlichkeitsarbeit..................................................... 6 Dritter Gleichstellungsaktionsplan................................ 7 Kooperationen.............................................................. 7 Antigewaltarbeit........................................................... 10 Frauenbüro als Gleichstellungsstelle............................ 12 3
Einleitung Gäbe es neben dem Wort und dem Unwort auch einen Satz des Jahres, müsste der für 2020 wohl heißen: »…und dann kam Corona.« Spätestens ab Mitte März war der Arbeitsplan des Frauenbüros für das Jahr 2020 mehr oder minder Makulatur. Eigene Veranstaltungen oder die Betei- ligung an Veranstaltungen anderer Organisationen waren obsolet geworden. Besprechungen, Sitzun- gen, Treffen mit Bündnispartnerinnen etc. fanden erst nach und nach wieder statt, wenn es die gera- de zulässige Teilnehmerinnenzahl erlaubte. Wenn nicht, halfen anfangs Telefonkonferenzen, später dann, nachdem auch wir nicht mehr vollkom- men von der digitalen Außenwelt abgeschnitten waren, vermehrt Videokonferenzen. Arbeit aber gab es trotz allem genug! Das betraf und betrifft uns in der Stadtverwaltung genau- so wie alle Frauenberatungs- und Anlaufstellen, genauso wie die frauen- und gleichstellungspoliti- schen Organisationen und ihre Akteurinnen. Wie bei vielen anderen, so ging es auch im Frauen- büro immer wieder um die Beachtung von und den Umgang mit den aktuellen Schutzmaßnahmen, um den eigenen Infektionsschutz und gleichzeitig um Präsenz und die Weiterführung der nach innen und außen gerichteten Arbeit. Uns begleiteten die Fragen: Was ist wie möglich und auch sinnvoll? Was geht gar nicht? Welche Alternativen bieten sich an? Was sich 2020 realisieren ließ, ist hier nachzulesen. Frauenbüro Landeshauptstadt Mainz Februar 2021 4
Veranstaltungen 2020 Mainz fand mit dem Tanz gegen Gewalt am 14. Februar eine der letzten frauenpolitischen Großver- anstaltungen statt. Mehr als zweihundert Teilneh- 27. Januar - Tag des Gedenkens an die Opfer merinnen und Teilnehmer tanzten auf dem Leichhof des Nationalsozialismus zu »Break the Chain« gegen jegliche Form von Gewalt an Frauen. Seit vielen Jahren beteiligt sich das Frauenbüro, meist gemeinsam mit 6. März - Platzbenennung nach Maria Einsmann anderen Einrichtungen, an den Veranstaltun- Mit der Neugestaltung der Großen Langgasse und der gen des Landes Rhein- Schaffung eines Platzes im Bereich der Kötherhofstraße land-Pfalz zum Tag des bot sich die Möglichkeit, an die Lebensgeschichte der Gedenkens an die Opfer Frau zu erinnern, die bis zu ihrer Entdeckung 1931 rund zwölf Jahre als Joseph Einsmann in Mainz gelebt und des Nationalsozialis- gearbeitet hat. mus. Der Schwerpunkt Ins öffentliche Bewusstsein rückte damit auch ihre lang- liegt dabei auf der jährige Lebensgefährtin Helene Müller. Beide Frauen Sichtbarmachung der gemeinsam hatten das System überlistet, das Männer in weiblichen Opfer des der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg bei der Vergabe von NS-Regimes. Arbeitsplätzen bevorzugte. Bereits 2014 hatte der Orts- beirat Altstadt die Benennung vorgeschlagen, 2019 folg- Am 27. Januar 2020 ten der Kulturausschuss und der Stadtrat dem Vorschlag. zeigten die Mainzer Kammerspiele, das Aus Anlass des 61. Todestags von Maria Einsmann am Frauenbüro und das 4. März und dem Internationalen Frauentag am 8. März Kulturamt der Stadt und fand am 6. März die offizielle Einweihung des Platzes durch den Oberbürgermeister und weitere Repräsentan- das Haus des Erinnerns tinnen der Stadtpolitik statt. – für Demokratie und Begleitend dazu erarbeitete das Frauenbüro die Broschü- Akzeptanz die musika- re »Die Frau in Männerkleidung. Der Fall Maria Einsmann. lisch-szenische Lesung »Ich möchte den Himmel mit Presseberichte aus den Jahren 1931 und 1932«. Händen fassen - Ein Abend für Selma Merbaum« von Petra Steck und dem Thomas-Bachmann-Trio. 8. März - »Katharina oder: die Kunst Arbeit zu fin- den« Ein Filmnachmittag für Maria Einsmann 13. Februar - Besuch einer Delegation weiblicher Abgeordneter aus Nigeria Maria Einsmann stand auch im Mittelpunkt Frauen in der Politik war Thema einer Besuchsreise der Veranstaltung weiblicher Mitglieder der Nationalversammlung zum Internationalen Frauentag, zu der das und des Repräsentantenhauses aus Nigeria. Teil Frauenbüro und das des Programms des Bundesaußenministeriums war Haus des Erinnerns ein Aufenthalt in Rheinland-Pfalz. Hierzu hatte der - für Demokratie und Landtag Gesprächsrunden organisiert. Akzeptanz eingeladen Das Frauenbüro war eingeladen, den Delegations- hatten. teilnehmerinnen über die Repräsentanz von Frauen Gezeigt wurde, so in der Mainzer Kommunalpolitik und Verwaltung zu gerade eben noch vor berichten, ebenso über die politischen Bemühun- großem Publikum, der gen, Geschlechterparität herzustellen. bereits 1995 von der Dokumentarfilmerin Barbara Trottnow ge- 14. Februar - One Billion Rising drehte Film »Katharina oder: die Kunst Arbeit zu finden«. Im Anschluss bestand Gelegenheit zum Gespräch mit der Regisseurin. Initiiert vom Evangelischen Stadtjugendpfarramt und der Evangelischen Jugend Mainz, organisato- risch unterstützt vom Staatstheater Mainz, dem Bis auf die Fahnenhissung zum 25. November Frauenzentrum Mainz sowie dem Frauenbüro, dem vor dem Stadthaus Große Bleiche, mussten alle Arbeitskreis Gewalt an Frauen und Kindern und weiteren geplanten Veranstaltungen ausfallen. dem Mädchenarbeitskreis der Landeshauptstadt 5
Öffentlichkeitsarbeit • Zur Platzbenennung nach Maria Einsmann und • Neben der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu der Filmvorführung am 8. März erschien die Bro- den eigenen Veröffentlichungen und Veranstaltun- schüre »Die Frau in Männerkleidung. Der Fall Maria gen spielten die Kanäle der Stadt in den sozialen Einsmann. Presseberichte aus den Jahren 1931 Netzwerken eine wichtige Rolle, besonders um auf und 1932«. die Angebote der Frauenberatungsstellen aufmerk- www.mainz.de/verwaltung-und-politik/beiraete-beauftragte/die-frau- sam zu machen. in-maennerkleidung-der-fall-maria-einsmann.php • Die Internetseite des Frauenbüros wurde vermehrt • Einst gefeierten und doch vergessenen Bühnen- dazu genutzt, um auf frauen- und gleichstellungs- künstlerinnen widmete sich der mittlerweile 31. politisch relevante Studien und andere Veröffentli- Kalender »Blick auf Mainzer Frauengeschichte«. chungen aufmerksam zu machen. Seit drei Jahrzehnten gehört die Erarbeitung des Der 4. Atlas zur Gleichstellung von Frauen und Kalenders zu den festen Größen im Frauenbüroka- Männern in Deutschland, der Jahresbericht 2019 lender. des Deutschen Werberates, eine Umfrage zur digi- talen Gewalt von Plan International oder der Ren- • Vorbereitet werden konnten die völlig überarbei- tenreport 2019 des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland tete Neuauflage der Broschüre »Frauenleben in – sie alle boten genug Lese- und Analysestoff. Magenza« mit Porträts jüdischer Mainzerinnen Ausgebaut wurden auch die Informationsseiten und Texten zur jüdischen Frauengeschichte in zur Istanbul-Konvention. Mainz. Die Veröffentlichung erscheint zum Tag des https://www.mainz.de/verwaltung-und-politik/beiraete-beauftragte/ Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus rubrikseite-frauenbuero.php und anlässlich der Aktivitäten zu 1700 Jahren jüdi- sches Leben in Deutschland. • Ebenfalls vorbereitet werden konnte eine Veröf- fentlichung mit Interviews ganz unterschiedlicher Mitarbeiterinnen aus der Verwaltung, aus Eigen- betrieben und einem stadtnahen Unternehmen. Sie erscheint 2021 unter dem Titel »Arbeitgeberin Stadt« und soll junge Frauen inspirieren, ihren beruflichen Werdegang bei der Landeshauptstadt Mainz zu suchen. 6
Dritter Gleichstellungsaktionsplan Kooperationen Breiten Raum nahm In »normalen« Zeiten stehen die Zusammenarbeit 2020 die Erarbeitung des und der persönliche Austausch mit frauen- und Dritten Gleichstellungs- gleichstellungspolitischen Akteurinnen auf lokaler, aktionsplans im Rahmen regionaler und überregionaler Ebene ganz oben der Europäischen Charta auf der Agenda. Ersatzweise halfen ab Mitte März zur Gleichstellung von Telefon und später Videokonferenzen, die Verbin- Frauen und Männern auf dungen halbwegs aufrechtzuerhalten. lokaler Ebene ein. Den Auftrag dazu hatte Wie alle, so brauchten auch die Mainzer Frauenbe- der Mainzer Stadtrat am ratungsstellen Zeit, Hygienekonzepte zu erarbeiten 17. April 2019 bei der und ihre Angebote an die Situation anzupassen. Entgegennahme des Be- n der ersten Phase der Kontaktbeschränkungen richts zur Umsetzung des standen der Austausch über die aktuelle Situa- Zweiten Aktionsplans tion in den Organisationen, die Weitergabe von erteilt. Informationen zum Programm »Mainz hilft sofort«, vor allem aber auch die befürchtete Zunahme von Um neue und weiterhin wichtige Themenbereiche Gewalt an Frauen im Vordergrund. (Näheres siehe zu identifizieren, fanden unter Federführung des unter Antigewaltarbeit Seite 10f.) Frauenbüros bald darauf Abstimmungsgespräche mit zahlreichen Akteurinnen und Akteuren aus der Ganz »normal« lief die Unterstützung des Frauenbü- Stadtverwaltung statt. ros beispielsweise bei Verhandlungen von Frauen- Nach der Kommunalwahl 2019 und der Neukonsti- organisationen über den Abschluss vertraglicher tuierung des Frauenausschusses sollte dann auch Vereinbarungen mit der Stadt. die Kommunalpolitik einbezogen werden. Relativ »normal« war auch die Zahl von Anfragen und Wünschen aller Art. Sie umfassten das ge- Dazu fand am 3. Dezember 2019 eine Sitzung des samte Spektrum der Arbeit im Frauenbüro, seien Frauenausschusses in Form eines Workshops statt. es Informationen zur Mainzer Frauengeschichte, Moderiert von Barbara Lampe, tauschten sich die Mithilfe bei der Recherche für Veröffentlichungen, ordentlichen und die beratenden Mitglieder des Bachelor- oder Masterarbeiten, Kontaktvermittlung Ausschusses mit dem Frauenbüro über Handlungs- zu anderen Einrichtungen oder (online) Vortragstä- felder, Maßnahmen und Ziele des neuen Aktions- tigkeit. plans aus. Eine erste Zusammenstellung von Handlungsfel- dern und Maßnahmen lag dann zur Sitzung des Frauenausschusses am 3. März 2020 vor; eine weitere am 6. Juni. Endgültig beraten wurden der 47 Maßnahmen umfassende Aktionsplan in der Sit- zung des Frauenausschusses am 6. Oktober 2020. Die Vorlage passierte am 11. November 2020 auch den Haupt- und Personalausschuss, bevor sie dann am 18. November im Mainzer Stadtrat verabschie- det wurde. Der für den 19. und 20. März geplante bundesweite Austausch der Charta-Unterzeichnerinnenstädte in Dresden musste abgesagt werden. 7
Ausschuss für Frauenfragen Hieraus ergaben sich weitere Kontakte zu solo- selbstständigen Frauen und zu anderen Interessen- Drei Sitzungen des Ausschusses waren für 2020 vertreterinnen. terminiert, und tatsächlich konnten alle drei Sitzun- gen als Präsenzveranstaltungen durchgeführt wer- Im Ergebnis aber fallen viele der freiberuflich arbei- den. War dies für die erste Sitzung des Jahres am tenden Frauen noch immer durch viele Raster und 3. März 2020 noch ohne besondere Vorkehrungen können nicht von den verschiedenen Hilfspaketen möglich, so mussten für die beiden weiteren Sit- profitieren. zungen am 9. Juni und am 6. Oktober 2020 größere Räume mit entsprechenden Abstandsmöglichkeiten Ein Treffen der gesamten LAG war dann (unter genutzt werden. Einhaltung aller Corona-Schutzmaßnahmen) wieder am 7. Oktober möglich. In der Hauptsache befasste sich der Frauenaus- schuss mit dem Dritten Gleichstellungsaktionsplan Nach 20 Jahren ununterbrochener Zugehörigkeit und der Istanbul-Konvention, dem Übereinkommen zum Sprecherinnenteam trat Eva Weickart dabei des Europarates zur Bekämpfung und Verhütung nicht mehr zur Wahl an. von Gewalt an Frauen und häuslicher Gewalt. Teil der Arbeit des Frauenbüros für die LAG war Nach der Information darüber, welche Artikel der und ist die Vertretung in den in Mainz angesiedel- Konvention auch an die Adresse der Kommunen ten regionalen und überregionalen Gremien. Dazu gerichtet sind, beschäftigte sich der Ausschuss mit gehören insbesondere: ersten Themen einer Konzeption für Mainz. Hierzu hatten Untergruppen des Arbeitskreises Gewalt • Frauenbündnis Rheinland-Pfalz an Frauen und Kindern erste Ideen und Umset- • Landesfrauenbeirat zungsvorschläge erarbeitet.Weitere Themen des • Landesweiter Runder Tisch im Rahmen des Rhein- Ausschusses waren der Sachstand zur Umsetzung land-Pfälzischen Interventionsprojekts gegen Ge- des Prostituiertenschutzgesetzes in Mainz, die walt in engen sozialen Beziehungen (RIGG). Überprüfung der Gleichstellungspläne für die Stadt- Ein Teil der Vertretungsaufgaben wird auch weiter- verwaltung und die Eigenbetriebe, aber auch die hin durch das Frauenbüro erfolgen. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Frauenberatungsstellen und die Situation Rat Während der Landesweite Runde Tisch 2020 - trotz suchender Frauen. 20 Jahren RIGG - überhaupt nicht zusammentrat, blieben die anderen Gremien per Telefon und digital verbunden und damit arbeitsfähig. Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Frau- Das Frauenbündnis traf sich analog und digital en- und Gleichstellungsbeauftragten (LAG) zu vier Sitzungen, der Landesfrauenbeirat zu drei Sitzungen. Auch in diesen Gremien standen die Seit über 30 Jahren ist die LAG das Koordinierungs- Auswirkungen der Pandemie auf unterschiedliche und Austauschgremium der nach der Gemeindeord- Gruppen von Frauen im Mittelpunkt. Aufgrund der nung tätigen hauptamtlich besetzten Frauenbüros. Ende Oktober geltenden Corona-Schutzmaßnah- men ließ sich ein vom Frauenbüro und dem Frauen- War noch zu Jahresbeginn ein persönliches Treffen bündnis geplantes Fachgespräch über die »weibli- der LAG-Sprecherinnen und ein Austausch mit dem che Seite der Krise« nicht realisieren. Frauenministerium möglich, musste die für April in Kaiserslautern geplante Sitzung der LAG ersatzlos ausfallen. Anstelle dessen trat eine Umfrage zu den Auswir- kungen der Pandemie auf die Arbeit der kommu- nalen Frauenbüros, aber auch eine vom Mainzer Frauenbüro ausgehende Initiative für soloselbst- ständige Frauen, die keinen Anspruch auf die Soforthilfen des Bundes hatten. Hier gelang es, neben dem Landesfrauenbeirat, dem Landesfrauenrat auch die Existenzgründung- beratung E.U.L.E. e.V. für einen gemeinsamen Vor- stoß bei der rheinland-pfälzischen Landesregierung zu gewinnen. Teilnehmerinnen der LAG-Sitzung am 7. Oktober 2020 in Speyer. ©Stadt Speyer 8
Landesarbeitsgemeinschaft der behördlich wirken- Kommission der Frauenbeauftragten beim Deut- den Gleichstellungsbeauftragten (LAG-LGG) schen Städtetag Der Schwerpunkt der Landesarbeitsgemeinschaft Neben dem Ausschuss für Frauen- und Gleichstel- zum LGG liegt auf dem Ausbau des landesweiten lungsangelegenheiten des Deutschen Städtetages Netzwerks der behördlichen Gleichstellungsbeauf- gibt es auch eine Kommission, der ausschließlich tragten. Neben Informationen zum LGG in Rhein- Frauenbeauftragte aus Mitgliedsstädten angehö- land-Pfalz, geht es um aktuelle Entwicklungen in ren. Das Frauenbüro ist seit 2015 in diesem Gremi- der Gleichstellungspolitik, eigene Aktivitäten sowie um vertreten. Veranstaltungen und Projekte. Die für Ende Mai 2020 in München geplante Sitzung konnte nicht stattfinden, ersatzweise fand das für Hierfür organisiert die Landesarbeitsgemeinschaft November 2020 in Magdeburg anberaumte Treffen zweimal jährlich eine entsprechende Sitzung als Videokonferenz statt. (Frühjahrs- und Herbstsitzung). Präsenzsitzungen waren aufgrund der Pandemie nicht möglich. Als wiedergewählte Sprecherin der LAG konnte Corinna Mädchenarbeitskreis der Appelshäuser die Herbstsitzung allerdings online Landeshauptstadt Mainz (MAK) moderieren. Neben den monatlichen Arbeitstreffen, die dem Im Jahr 2020 waren die Schwerpunktthemen der fachlichen Austausch und der Entwicklung gemein- LAG-LGG die Digitalisierung und deren Auswirkun- samer Projekte der Mädchenarbeit dienen, stehen gen auf Frauen im Arbeitsleben, die Freistellungs- der Girls‘ Day, die Mädchentage XXL und der Welt- empfehlung für Gleichstellungsbeauftragte sowie mädchentag als feste Größe auf dem Jahresplan die Auswirkungen von Corona auf den Arbeitsalltag des MAK. von Gleichstellungsbeauftragten. Die Präsenztreffen mussten leider ebenso wie der Girls‘ Day und die Mädchentage aufgrund der Pan- demie ausfallen. Arbeitsgemeinschaft Gleichstellung bei den Kom- munalen Spitzenverbänden Der Städtetag, der Landkreistag und der Gemein- de- und Städtebund haben bereits in den 1980er Jahren ein gemeinsames Gremium zur kommunalen Gleichstellungsarbeit gebildet. Die noch im Jahr 2019 angestoßene Debatte um die kommunale Anlässlich der Situation in Bezug auf die Coro- Umsetzung der Istanbul-Konvention sollte 2020 na-Pandemie fand der Weltmädchentag 2020 in fortgesetzt und auf die Ebene der Vorstände der einem neuen Format statt. In vielen Einrichtungen Spitzenverbände getragen werden. der Kinder-und Jugendarbeit wurden in der Woche vom 28. September bis zum 6. Oktober 2020 im Gelungen ist dies für den Städtetag Rhein- Raum Mainz und Wiesbaden unterschiedliche Mit- land-Pfalz. Als Vertreterin der Städtetagsgruppe in machaktionen für Mädchen im Alter von sechs bis der AG Gleichstellung konnte Eva Weickart im Sep- 18 Jahren angeboten. tember 2020 an einer erweiterten Vorstandssitzung Unter dem gemeinsamen Hashtag #WMT2020 teilnehmen und zur Bedeutung der Istanbul-Kon- wurden alle Aktionen medial gebündelt. Am Freitag, vention sprechen. den 2. Oktober 2020 gab auf dem Instagram Kanal »Jugendzentrumreduit« einen Livestream, der von Situationsbedingt fand die reguläre Sitzung der AG den verschiedenen Einrichtungen und den Pro- Gleichstellung im November als Videokonferenz grammen aus Wiesbaden berichtete. statt. Den Vorsitz hatte 2020 der Landkreistag inne. Unter Beteiligung mehrerer Jugendzentren unter- stützte der MAK wieder die Veranstaltung »One Billion Rising« - Tanzen gegen Gewalt. Die Einschränkungen des Normalbetriebs nutzte das Frauenbüro außerdem zur Fortschreibung der Rahmenkonzeption Mädchenarbeit. Inhaltliche Diskussionen mussten aufgrund des Pandemiege- schehens jedoch verschoben werden. 9
Antigewaltarbeit Spezielle Themen in den Plenumssitzungen Neben den festen Tagesordnungspunkten der Arbeitskreis Gewalt an Frauen und Kindern/ Sitzungen des AK Gewalt standen im Jahr 2020 die Regionaler Runder Tisch Mainz und Mainz-Bingen Mainzer Sicherheitsumfrage 2019 sowie frauen- feindliche und sexistische Werbung als Sonderthe- Mit zwei Sitzungen (fast) men auf der Tagesordnung. unter Normalbedingungen, einer maskentragend im Fo- Im Rahmen der ‚Reihe: Einrichtungen aus dem AK yer des Stadthauses Große stellen sich vor‘ informierten Vertreterinnen des Be- Bleiche und einer als On- ratungszentrums der Polizei, der Gerichtshilfe bei line-Sitzung geführten Sit- der Staatsanwaltschaft Mainz und der Forschungs- zung konnte der AK Gewalt und Lehrambulanz der Klinik und Poliklinik für im Pandemiejahr immerhin Psychosomatische Medizin und Psychotherapie der doch mehr als die Hälfte Universitätsmedizin über ihre Arbeit. der geplanten Plenumssit- zungen abhalten. Erhebliche Auswirkungen hatten die Kontaktbeschränkungen aber auf die Arbeit der Aus den Untergruppen Untergruppen, die ihre regelmäßigen Arbeitstref- fen wegen der bis zum Jahresende anhaltenden Zum Stand der Umsetzung des Gewaltschutzkon- mangelhaften technischen Ausrüstung insbeson- zeptes für Frauen in Flüchtlingsunterkünften aus dere des Frauenbüros nicht in erforderlicher Weise dem Jahr 2018 traf sich die Untergruppe Flucht abhalten konnten. Ende Januar 2020 zu einem Gespräch mit dem Amt für soziale Leistungen, bei dem die Schulung von Personal zu Auswirkungen (sexualisierter) Gewal- Veröffentlichungen/Neuerscheinungen terfahrungen auf geflüchtete Frauen verabredet und regelmäßige Austauschtreffen beschlossen •Jahresbericht 2019 des AK Gewalt wurden. • Broschüre »Gewalt macht krank! Hilfe in der ärzt- lichen Praxis und in der medizinischen Versorgung Zum Thema Weibliche Genitalverstümmelung gab bei (sexualisierter) Gewalt in Partnerschaften« für die zuständige Untergruppe den oben genannten Fachkräfte aus dem Gesundheitswesen Flyer für betroffene Frauen in leichter Sprache • Faltblatt »Beschneidung von Frauen und Mädchen heraus. Die für 2020 vorgesehene Veranstaltung (Female Genital Cutting). Information und Hilfe« zu Beratung und Prävention bei Weiblicher Geni- ein Informationsblatt für betroffene Frauen und talverstümmelung konnte nicht umgesetzt werden. ihre Communities in Mainz in leichter Sprache Auch das im Mai geplante Netzwerktreffen musste ausfallen. Aktionen im Jahr 2020 Für die im Juli 2020 gestartete Kurzumfrage beim • One Billion Rising 2020: Tanzen gegen Gewalt, Ko- AK Gewalt zu den Auswirkungen der Pandemie auf operationsveranstaltung im Staatstheater und auf die Arbeit der Fachberatungsstellen steuerte die dem Leichhof (siehe Seite 5 unter 14. Februar) Untergruppe Flucht eine Übersicht zu den Folgen • 25. November – Internationaler Tag Gewalt gegen für geflüchtete Frauen bei. Frauen Die Untergruppe Istanbul-Konvention startete noch zum Jahresanfang 2020 ihre Arbeit. Zunächst Am Vortag zum Internationalen Tag Gewalt gegen verständigte sich die Gruppe auf die Erarbeitung Frauen 2020 hisste Oberbürgermeister Michael einer Bestandserhebung zu den Themenbereichen Ebling gemeinsam mit Wirtschafts- und Ordnungs- der Istanbul-Konvention mit lokalem Bezug – mit- dezernentin Manuela Matz und Umweltdezernentin samt Beschreibung der Defizite und Probleme, um Katrin Eder sowie Vertreterinnen des AK Gewalt daraus Ziele und (Teil-)Schritte zu deren Umsetzung symbolisch eine Fahne vor dem Stadthaus Große abzuleiten. Bleiche und setzte damit ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen. 10
Nach diesem Raster begann die Untergruppe den Im Zusammenhang mit dem zweiten Shutdown Bereich Gewaltschutz exemplarisch am Beispiel stellten die Beratungsstellen bis zum Jahresende des Frauenhauses zu bearbeiten. Die hierzu not- keinen Rückgang der Beratungsnachfrage fest. wendigen Arbeitstreffen konnten jedoch nicht Onlineberatung und Videoberatung wurden gut ge- durchgeführt werden. nutzt. Die meisten Einrichtungen führten bis Anfang Um trotzdem handlungsfähig zu bleiben, hatte das Dezember noch Beratungsgespräche im direkten Frauenbüro angeregt, zu überschaubaren, abge- Kontakt. schlossenen Themenkreisen mit den entsprechen- den Fachfrauen Papiere zur Umsetzung im Rahmen der Istanbul Konvention zu erarbeiten, die dann Umfrage: Corona-Blitzlicht im städtischen Frauenausschuss beraten werden sollen. Im Juli hatte das Frauenbüro unter den Mitgliedern In einem ersten »Schwung« konnten die Themen des AK Gewalt eine Umfrage zu den Auswirkungen ‚Medizinische Versorgung nach Vergewaltigung‘, der Pandemie auf ihre Arbeit gestartet. Die Ergeb- ‚Hochrisikomanagement‘ und ‚Zwangsheirat‘ dem nisse der Befragung wurden auch im Oktober 2020 Gremium bereits vorgestellt und deren Aufnahme in dem Ausschuss für Frauenfragen präsentiert. ein Gesamtkonzept empfohlen werden. Zwischen- zeitlich fertig gestellt wurde eine entsprechende Die Antworten der Fachstellen machten deutlich, Vorlage zu ‚Weiblicher Genitalverstümmelung‘. dass die bislang geschaffenen Strukturen zwar Ausarbeitungen zu sexueller Belästigung am Ar- tragfähig, aber nicht so krisenfest sind, wie sie sein beitsplatz, zu Mädchen sowie zu alten Frauen und müssten. Also wurden Maßnahmen entwickelt und Partnergewalt sollen folgen. umgesetzt, um die Situation zu verbessern. Dazu zählt beispielsweise: Die Arbeit der Mainzer Frauenberatungsstellen • die Erstellung einer Übersichtsseite im Internet zu nach dem 16. März 2020 Beratungs- und Schutzmöglichkeiten bei Gewalt in Mainz durch das Frauenbüro; Viele Einrichtungen waren gefordert, von jetzt auf • die Organisation eines Hybridseminars zu digita- gleich ihr Angebot auf Telefon- und/oder Videobe- lem Arbeiten für Mitglieder des AK Gewalt im Sep- ratungen, Onlineberatung und auch Outdoor-Be- tember 2020 durch das Frauenbüro; ratung umzustellen. Arbeitsabläufe mussten • die Ausgabe von Lebensmittelgutscheinen an umorganisiert, Präsenzzeiten, Homeoffice und Frauenberatungsstellen zur Weitergabe an Frauen Schichtbetrieb vereinbart werden. in besonders prekären Lebenssituationen wie etwa Prostituierte, Alleinerziehende, wohnungs- Da ging es um Schutz der Mitarbeiterinnen, aber lose Frauen (Vorschlag nach verwaltungsinternen auch um den der Rat suchenden Frauen - oder wie Gesprächen durch Sozialdezernat aufgegriffen und im Frauenhaus und dem MädchenHaus - für die umgesetzt); Bewohnerinnen. Dazu kam die rasche Beschaffung • die Förderung der digitalen Ausstattung der Be- und Installation neuer Technik. Viel zusätzliche ratungseinrichtungen zur Sicherstellung der On- Arbeit floss für einige Beratungsstellen auch in die line-Kommunikation der Fachstellen und Ausgabe Öffentlichkeitsarbeit, um die veränderten Bera- von Laptops an Beratungsstellen zur Weitergabe tungsangebote bekannt zu machen und Anfragen als Leihgeräte an Klientinnen (Vorschlag nach ver- von Medien zu beantworten. waltungsinternen Gesprächen durch Sozialdezer- nat aufgegriffen und umgesetzt). Mit Sorge registrieren etliche Beratungsstellen einen ersten Rückgang an Spendengeldern und Zuweisungen von Bußgeldern. Befürchtet wird auch nachlassendes Interesse an frauen- und gleichstel- 2021: 30 Jahre Arbeitskreis Gewalt an Frauen lungspolitischen Themen - und damit auch eine und Kindern Verschlechterung der Bedingungen für die Arbeit gegen Gewalt an Frauen. Am 12. Januar 1991 ist es 30 Jahre her, dass sich der Arbeitskreis Gewalt an Frauen grün- dete. Auch wenn an eine »Geburtstagsfeier« zumindest bis zum Frühsommer 2021 nicht zu denken ist, wurden bereits andere Aktionsfor- men zum Jubiläum auf den Weg gebracht. 11
Frauenbüro als Gleichstellungsstelle Nach Ablauf von jeweils drei Jahren ist der Gleich- stellungsplan auf das Erreichen der Zwischenziele zu überprüfen (§ 16 Abs. 2 LGG). Hierbei erfolgte Seit Inkrafttreten des Landesgleichstellungsgeset- zunächst die Analyse der Beschäftigtenstruktur auf zes (LGG) 1995 fungiert das Frauenbüro auch als Grundlage der Daten, die im Gleichstellungsplan Gleichstellungsstelle für den Bereich der Stadtver- 2016 erfasst wurden. Zudem erfolgte eine Überprü- waltung. Die Funktion der Gleichstellungsbeauf- fung der Zwischenziele der im Gleichstellungsplan tragten nach LGG übten auch 2020 Eva Weickart 2016 festgelegten Maßnahmen. und Corinna Appelshäuser aus. Für die Eigenbetrie- be und den Wirtschaftsbetrieb sind eigene Gleich- Die nach Ablauf von drei Jahren erfolgte Über- stellungsbeauftragte benannt. prüfung des Gleichstellungsplans konnte 2020 in den Gremien Frauenausschuss und im Haupt- und In der Hauptsache kam es 2020 auf die Mitwirkung Personalausschuss behandelt werden. an Personalauswahlverfahren in den Besoldungs- stufen und Entgeltgruppen an, in denen Frauen Persönliche Beratungsgespräche mit Kolleginnen unterrepräsentiert sind. Dies war ab der Besol- aus der Stadtverwaltung konnten im wesentlichen dungsstufe A 11 beziehungsweise Entgeltgruppe nur per Telefon geführt werden. Ratsuche per Mail 12 der Fall. war eher die Ausnahme. Darüber hinaus besteht auch in den Besoldungs- gruppen A 5 S bis A 9 S und in den Entgeltgruppen 4 und 5 Unterrepräsentanz, für diese Gruppen fan- den aber so gut wie keine Auswahlverfahren statt, in denen Frauen in direkter Konkurrenz zu Männern standen. Durch die Vielzahl der weiblichen Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst lag auch in den S-Stu- fen nach TVÖD wiederum keine Unterrepräsentanz vor. Insgesamt nahm das Frauenbüro als Gleichstel- lungsstelle an 16 zum Teil umfangreichen Perso- nalauswahlverfahren teil. Bei einem Großteil dieser Verfahren konnten sich Bewerberinnen durchset- zen. Die im Vergleich zu den Vorjahren geringere Zahl an Auswahlverfahren, an denen die Gleichstel- lungsstelle teilnahm, ergab zum einen aus der not- wendigen Beschränkung von Kontakten, aber auch daraus, dass es viele Verfahren für Stellen gab, bei denen keine Unterrepräsentanz vorlag. Ein Personalauswahlverfahren wurde 2020 bean- standet, jedoch ohne Erfolg. Im Jahr 2016 wurde erstmals ein Gleichstellungs- plan auf der Grundlage des neuen Landesgleich- stellungsgesetzes (LGG) vom 22. Dezember 2015 erstellt. Durch die Gesetzesnovellierung wurde der Begriff »Frauenförderplan« durch »Gleichstellungs- plan« ersetzt. 12
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Impressum Landeshauptstadt Mainz Frauenbüro Stadthaus Große Bleiche Große Bleiche 46/Löwenhofstraße 1 55116 Mainz Tel. 06131 12-2175 frauenbuero@stadt.mainz.de www.mainz.de/frauenbuero Gestaltung: Frauenbüro Bildnachweise bei den Abbildungen Titel: DENK09 ©Landeshauptstadt Mainz Mainz 2021
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