Abendruhe an der Bode - Verbandsgemeinde Vorharz
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PA sämtl. HH
Schwanebeck
Groß
Quenstedt AMTSBLATT der Verbandsgemeinde Vorharz
Wegeleben
mit den Mitgliedsgemeinden
Hedersleben
Harsleben 12. Jahrgang · Nummer 5
Selke-Aue Donnerstag, den 20. Mai 2021
Ditfurt
Abendruhe an der Bode
Verbandsgemeinde Vorharz 2 | Nr. 5/2021
§4
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite wird auf 550.000 Euro fest-
gesetzt.
§5
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern sind in der Hebesatz-
Verbandsgemeinde Vorharz satzung vom 24.10.2019, vom Gemeinderat beschlossen am 24.10.2019
und in Kraft getreten am 01.01.2020, festgesetzt.
Öffnungszeiten
Montag 09:00 – 11:30 Uhr §6
Dienstag 09:00 – 11:30 Uhr und 14:00 – 18:00 Uhr Gemäß § 4 Absatz 4 der Hauptsatzung in der Kommune in Verbindung
Mittwoch geschlossen mit § 105 Kommunalverfassungsgesetz werden unerhebliche über- und
Donnerstag 09:00 – 11:30 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Einzelfall auf
Freitag 09:00 – 11:30 Uhr 5.000 € festgesetzt. Darüber hinaus entscheidet der Rat.
Zweckgebundene Zuwendungen oder zweckgebundene Spenden sind
Postanschrift entsprechend ihrer Verwendung, unabhängig von der Höhe der bereit-
Markt 7, 38828 Wegeleben gestellten Mittel fortzuschreiben und einzusetzen.
Tel. 039423 851-0 Die Aufwendungen bzw. Auszahlungen der einzelnen Budgets sind ge-
Fax 039423 851-91 genseitig deckungsfähig. Erwirtschaftete Mehrerträge/Mehreinzahlun-
info@vorharz.net gen können zur Deckung von Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen
im Budget herangezogen werden.
weitere Verwaltungsgebäude Zahlungswirksame Aufwendungen eines Budgets werden für einseitig
Kapellenstr. 16, 39397 Schwanebeck deckungsfähig zu Gunsten von Investitionsauszahlungen erklärt.
Quedlinburger Str. 10, 06458 Selke-Aue, OT Wedderstedt Mehraufwendungen bzw. zusätzliche Aufwendungen bei bilanziellen
Abschreibungen gelten als über- bzw. außerplanmäßig genehmigt.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Internetseite
Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen werden ganz
www.vorharz.net.
oder teilweise für übertragbar erklärt.
Haushaltssatzung und Bekanntmachung
der Haushaltssatzung
1. Haushaltssatzung der Gemeinde Selke-Aue
für das Haushaltsjahr 2021
2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetzes vom 17. Juni
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr2021 wird
2014 (GVBl. LSA S.288) in der zurzeit gültigen Fassung hat die Ge- hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit seinen An-
meinde Selke-Aue die folgende, vom Rat in der Sitzung am 05.03.2021 lagen liegt nach § 102 Abs.2 Satz 1 des Kommunalverfassungsgesetzes
beschlossene Haushaltssatzung erlassen: zur Einsichtnahme vom 21.05.2021 bis 11.06.2021 im Verwaltungsamt
Schwanebeck, Kapellenstraße 16 in 39397 Schwanebeck, Zimmer 34,
§1
öffentlich aus.
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, der die für die Erfüllung Die nach § 110 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes Sachsen-
der Aufgaben der Gemeinde Selke-Aue voraussichtlich anfallenden Er- Anhalt (KVG LSA) erforderliche Genehmigung ist durch den Land-
träge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlun- kreis Harz, Kommunalaufsicht am 01.04.2021 unter dem Aktenzeichen
gen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird 15 11 12 erteilt worden.
1. im Ergebnisplan mit dem
a) Gesamtbetrag der Erträge auf 1.429.100 Euro
b) Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.697.800 Euro
2. im Finanzplan mit dem
a) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.327.000 Euro
b) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.546.000 Euro Haushaltssatzung und Bekanntmachung
c) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
der Haushaltssatzung
der Investitionstätigkeit auf 686.400 Euro
d) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
der Investitionstätigkeit auf 709.800 Euro
1. Haushaltssatzungder Stadt Schwanebeck
e) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus für das Haushaltsjahr 2021
der Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetzes vom 17. Juni
f) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus 2014 (GVBl. LSA S.288) in der zurzeit gültigen Fassung hat die Stadt
der Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro Schwanebeck die folgende, vom Rat in der Sitzung am 12.03.2021 be-
festgesetzt. schlossene Haushaltssatzung erlassen:
§2 §1
Eine Kreditermächtigung wird nicht veranschlagt. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, der die für die Erfüllung
der Aufgaben der Stadt Schwanebeck voraussichtlich anfallenden Er-
§3 träge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlun-
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen gen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird
von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen 1. im Ergebnisplan mit dem
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Ver- a) Gesamtbetrag der Erträge auf 2.936.000 Euro
pflichtungsermächtigungen), wird auf 639.900 Euro festgesetzt. b) Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.875.000 Euro
5/2021 | 3 Verbandsgemeinde Vorharz
2. im Finanzplan mit dem Mehraufwendungen bzw. zusätzliche Aufwendungen bei bilanziellen
a) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Abschreibungen gelten als über- bzw. außerplanmäßig genehmigt. Er-
laufender Verwaltungstätigkeit auf 2.745.600 Euro mächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen werden ganz oder
b) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus teilweise für übertragbar erklärt.
laufender Verwaltungstätigkeit auf 2.549.500 Euro
c) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
der Investitionstätigkeit auf 193.900 Euro
d) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
der Investitionstätigkeit auf 292.700 Euro
e) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
der Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro
f) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus 2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung
der Finanzierungstätigkeit auf 282.400 Euro Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 wird hier-
festgesetzt. mit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen
liegt nach § 102 Abs.2 Satz 1 des Kommunalverfassungsgesetzes zur Ein-
§2 sichtnahme vom 21.05.2021 bis 11.06.2021 im Verwaltungsamt Schwa-
Eine Kreditermächtigung wird nicht veranschlagt. nebeck, Kapellenstraße 16 in 39397 Schwanebeck, Zimmer 34 öffentlich
aus. Die nach § 110 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes Sachsen-
§3 Anhalt (KVG LSA) erforderliche Genehmigung ist durch den Land-
Eine Verpflichtungsermächtigung wird nicht veranschlagt. kreis Harz, Kommunalaufsicht am 22.04.2021 unter dem Aktenzeichen
15 12 03 22 in Höhe von 2.500.000 € erteilt worden.
§4
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite wird auf 2.500.000 Euro fest-
gesetzt.
§5
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden wie folgt fest-
gesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
(Grundsteuer A) auf 400 v.H.
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 380 v.H.
2. Gewerbesteuer auf 380 v.H.
§6
Gemäß § 4 Absatz 4 der Hauptsatzung in der Kommune in Verbindung
mit § 105 Kommunalverfassungsgesetz werden unerhebliche über- und
außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Einzelfall auf
2.500 € festgesetzt. Darüber hinaus entscheidet der Rat.
Zweckgebundene Zuwendungen oder zweckgebundene Spenden sind
entsprechend ihrer Verwendung, unabhängig von der Höhe der bereit-
gestellten Mittel fortzuschreiben und einzusetzen.
Die Aufwendungen bzw. Auszahlungen der einzelnen Budgets sind ge-
genseitig deckungsfähig. Erwirtschaftete Mehrerträge/Mehreinzahlun-
gen können zur Deckung von Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen
im Budget herangezogen werden.
Zahlungswirksame Aufwendungen eines Budgets werden für einseitig
deckungsfähig zu Gunsten von Investitionsauszahlungen erklärt.
Verbandsgemeinde Vorharz
Das Amtsblatt der Verbandsgemeinde Vorharz erscheint monatlich und wird an alle erreichbaren Haushalte kostenlos verteilt.
- Herausgeber: Verbandsgemeinde Vorharz, Markt 7, 38828 Wegeleben
IMPRESSUM
- Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG,
04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon (0 35 35) 4 89 -0
Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil:
Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Vorharz, Frau Pesselt
- Verantwortlich für den Anzeigenteil/Beilagen:
LINUS WITTICH Medien KG, vertreten durch den Geschäftsführer
ppa. Andreas Barschtipan, www.wittich.de/agb/herzberg
Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zurzeit gültige Anzeigenpreisliste.
Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann nur Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden.
Weitergehende Ansprüche insbesondere aus Schadenersatz sind ausdrücklich ausgeschlossen.
Verbandsgemeinde Vorharz 4 | Nr. 5/2021
Verbandsgemeinde Vorharz
Die Bürgermeisterin
Wahlbekanntmachung
1. Am Sonntag, 6. Juni 2021, findet in Sachsen-Anhalt die Wahl zum Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.
2. In der Verbandsgemeinde Vorharz sind die Städte und Gemeinden in 2 Wahlkreise und 13 allgemeine Wahlbezirke wie folgt aufgeteilt:
Wahlkreis 14 - Quedlinburg
Wahlbezirk Wahllokal Anschrift barrierefrei
Straße u. PLZ und Ort JA NEIN
Hausnummer
1001 Rote Schule Kirchhof 3 38828 Wegeleben X
Wegeleben
1002 FFW Gerätehaus Torbogen 38828 Wegeleben X
Wegeleben OT Adersleben
OT Adersleben
1003 Gemeindehaus Straße der Freundschaft 67 38828 Wegeleben X
Wegeleben OT Deesdorf
OT Deesdorf
1004 Gemeindehaus Am Park 1 38828 Wegeleben X
Wegeleben OT Rodersdorf
OT Rodersdorf
3001 Mehrzweckhalle Halberstädter Straße 1 38829 Harsleben X
Harsleben
6001 Rathaus Bahnstraße 5 06484 Ditfurt X
Ditfurt
8001 Hederslebener Hof Magdeburger Straße 3 06458 Hedersleben X
Hedersleben
9001 ehem. Verkaufsraum (FFW) Quedlinburger Straße 10 06458 Selke-Aue X
Selke-Aue OT Wedderstedt
OT Wedderstedt
9002 Schulungsraum FFW Parkstraße 97 06458 Selke-Aue X
Selke-Aue OT Heteborn
OT Heteborn
9003 Feuerwehrdepot Lindenstraße 3 06458 Selke-Aue X
Selke-Aue OT Hausneindorf
OT Hausneindorf
Wahlkreis 17 - Halberstadt
Wahlbezirk Wahllokal Anschrift barrierefrei
Straße u. PLZ und Ort JA NEIN
Hausnummer
2001 Sporthalle Johannisstraße 10a 39397 Schwanebeck X
Schwanebeck
2002 Dorfgemein-schaftshaus Ernst-Thälmann-Straße 2 39397 Schwanebeck X
Schwanebeck OT Nienhagen
OT Nienhagen
4001 Mehrzweckhalle Schulweg 18 38822 Groß Quenstedt X
Groß Quenstedt
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis Der Stimmzettel enthält jeweils in der Reihenfolge der Wahlvor-
spätestens 16.05.2021 übersandt werden, sind der Wahlbezirk schlagsnummern für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck
und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge
wählen haben. unter Angabe der Partei, ggf. auch ihrer Kurzbezeichnung, bei Be-
3. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergeb- werber, die nicht für eine Partei auftreten, die Bezeichnung „Einzel-
nisses am Wahltag um 15.00 Uhr in 38820 Halberstadt, Friedrich- bewerber” und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis
Ebert-Straße 42 zusammen. für die Kennzeichnung, für die Wahl nach Landeswahlvorschlägen
4. Jeder Wahlberechtigte, der keinen Wahlschein besitzt, kann nur in in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, ggf. auch ihre Kurz-
dem Wahlraum des Wahlbezirkes wählen, in dessen Wählerver- bezeichnungen und jeweils die Namen der ersten drei Bewerber der
zeichnis er eingetragen ist. zugelassenen Landeswahlvorschläge und links von der Parteibe-
Die Wahlberechtigten haben zur Wahl ihre Wahlbenachrichtigung zeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.
mitzubringen und ihren Personalausweis oder ein amtliches Do- 5. Der Wahlberechtigte gibt:
kument (etwa Reisepass oder Führerschein) bereitzuhalten. Sie 5.1 die Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des
haben sich auf Verlangen des Wahlvorstandes über ihre Person Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes
auszuweisen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abge- Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem
geben werden. Bewerber sie gelten soll, und
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wahlberechtig- 5.2 die Zweitstimme in der Weise, dass er auf dem rechten Teil des
te erhält am Wahltag im zuständigen Wahlraum einen amtlichen Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes
Stimmzettel ausgehändigt. Jeder Wahlberechtigte hat eine Erst- Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem
stimme und eine Zweitstimme. Landeswahlvorschlag sie gelten soll.
5/2021 | 5 Verbandsgemeinde Vorharz
Der Stimmzettel muss von dem Wahlberechtigten in einer Wahl- Verbandsgemeinde Vorharz
zelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum un- Die Bürgermeisterin
beobachtet gekennzeichnet und in gefaltetem Zustand so in die
Wahlurne gelegt werden, dass die Kennzeichnung von umstehen- Öffentliche Bekanntmachung
den Personen nicht erkannt werden kann.
6. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung zur Änderung des Wahllokals im Wahlbezirk 4001
erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Groß Quenstedt ab der Wahl zum Landtag von
Wahlbezirk sind öffentlich. Jeder hat Zutritt, soweit das ohne
Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021
Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist. Während der
Wahlzeit sind in und an dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum Das neue Wahllokal ab der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt 2021,
befindet, sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude welches vom Bürgermeister gemäß § 13 (1) Kommunalwahlordnung
jede Beeinflussung der Wähler durch Ton, Schrift oder Bild, so- festgelegt wird, befindet sich im
wie jede Unterschriftensammlung verboten (§ 30 des Wahlgeset- Mehrzweckhalle
zes des Landes Sachsen-Anhalt – LWG). Schulweg 18, 38822 Groß Quenstedt
7. Wahlberechtigte, die einen Wahlschein haben, können an der
Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, durch
Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises
oder durch Briefwahl teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von den Einwohner-
meldeämtern der Verbandsgemeinde Vorharz,
Hinweis:
- Markt 7 in 38828 Wegeleben
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver-
- Quedlinburger Straße 10 in 06458 Selke-Aue OT Wed-
bandsgemeinde Verharz unter http://www.vorharz.net/de/wahlen.html
derstedt
zugänglich.
einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelum-
schlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen
Verbandsgemeinde Vorharz
und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen
Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so Die Bürgermeisterin
rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle
übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr ein- Öffentliche Bekanntmachung
geht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abge-
geben werden. Für die Briefwahl ist der wahlberechtigten Person zur Änderung des Wahllokals im Wahlbezirk 2001
ein Merkblatt nach dem Muster der Anlage 22 der Wahlordnung Schwanebeck ab der Wahl zum Landtag von
des Landes Sachsen-Anhalt (LWO) zur Verfügung zu stellen. Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021
8. Jeder Wahlberechtigte kann das Wahlrecht nur einmal und nur
persönlich ausüben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Das neue Wahllokal ab der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt 2021,
Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 4 Abs. 3 welches vom Bürgermeister gemäß § 13 (1) Kommunalwahlordnung
des Wahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt). festgelegt wird, befindet sich im
Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen ei- Sporthalle Schwanebeck
ner Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann Johannisstraße 10a, 39397 Schwanebeck
sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen.
Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer
vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlent-
scheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter
missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Wil-
lensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder Hinweis:
verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver-
(§ 4 Abs. 4 des Wahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt). bandsgemeinde Verharz unter http://www.vorharz.net/de/wahlen.html
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl zugänglich.
herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe
bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt Verbandsgemeinde Vorharz
auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlent-
Die Bürgermeisterin
scheidung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlent-
scheidung des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch
ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Öffentliche Bekanntmachung
zur Änderung des Wahllokals im Wahlbezirk 6001
Ditfurt ab der Wahl zum Landtag von Sachsen-Anhalt
am 6. Juni 2021
Das neue Wahllokal ab der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt 2021,
welches vom Bürgermeister gemäß § 13 (1) Kommunalwahlordnung
festgelegt wird, befindet sich im
Hinweis:
Rathaus Ditfurt
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver-
Bahnstraße 5 in 06484 Ditfurt
bandsgemeinde Verharz unter http://www.vorharz.net/de/wahlen.html
zugänglich.
Hinweis:
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver-
bandsgemeinde Verharz unter http://www.vorharz.net/de/wahlen.html
zugänglich.
Verbandsgemeinde Vorharz 6 | Nr. 5/2021
Verbandsgemeinde Vorharz montags 09.00 - 11.30 Uhr
Die Bürgermeisterin dienstags 09.00 - 11.30 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
donnerstags 09.00 - 11.30 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr
Öffentliche Bekanntmachung freitags 09.00 - 11.30 Uhr
Aufgrund der aktuellen Situation ist die Einsichtnahme nur nach tele-
zur Änderung des Wahllokals im Wahlbezirk 2002 fonischer Terminvereinbarung (039423 851 - 67) möglich. Alternativ
Schwanebeck OT Nienhagen ab der Wahl zum Landtag von können die Planunterlagen auch über die Webseite der Verbandsge-
Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 meinde abgerufen werden.
Das neue Wahllokal ab der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt 2021,
welches vom Bürgermeister gemäß § 13 (1) Kommunalwahlordnung Es wird hier die Möglichkeit gegeben, sich an der Planung zu betei-
festgelegt wird, befindet sich im ligen, indem die Pläne und Vorentwürfe eingesehen werden können.
Dorfgemeinschaftshaus Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen
Ernst-Thälmann-Straße 2 zu dem Vorentwurf vorgebracht werden. Das Anhörungsergebnis wird
39397 Schwanebeck OT Nienhagen in die weitere Planung einfließen.
Hinweis:
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver-
bandsgemeinde Vorharz unter
http://www.vorharz.net/de/bekanntmachungen.html zugänglich.
Hinweis:
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver-
bandsgemeinde Verharz unter http://www.vorharz.net/de/wahlen.html
zugänglich.
Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Ditfurt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark –
ehemalige Radarstation“ in der Gemeinde Ditfurt
Der Gemeinderat der Gemeinde Ditfurt hat in seiner schriftlichen Sit-
zung, am 17. Dezember 2020, die Aufstellung des vorhabenbezogenen
Öffentliche Bekanntmachung
Bebauungsplanes „Solarpark - ehemalige Radarstation“ im Parallelver- Amtliche Bekanntmachung
fahren zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemeinde der Stadt Schwanebeck
Ditfurt beschlossen. Ziel des Bebauungsplanes ist die dortige Errich-
tung einer Freiflächenphotovoltaikanlage.
Bebauungsplan „Ost I / West I“ in der Stadt Schwanebeck
Das Plangebiet umfasst in der Gemarkung Ditfurt die Flurstücke 86/4
und 58/2 in der Flur 6 mit einer Gesamtfläche von ca. 6 ha. Der Stadtrat der Stadt Schwanebeck hat in seiner schriftlichen Sitzung,
am 30. April 2021, die Aufstellung des Bebauungsplanes „8. Änderung
B-Plan „Ost I / West I“ im Parallelverfahren zur 10. Änderung des
Flächennutzungsplanes der Stadt Schwanebeck beschlossen. Ziel des
Bebauungsplanes ist die Erweiterung einer schon vorhandenen Um-
schlaghalle.
Das Plangebiet umfasst die Flurstücke 52/3 und 289 (Teilbereich) in
der Flur 11 der Gemarkung Schwanebeck mit einer Gesamtfläche von
ca. 5,1 ha.
Luftbild vom Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungspla-
nes „Solarpark - ehemalige Radarstation“ in der Gemeinde Ditfurt
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit, gemäß § 3 Abs. 1
Baugesetzbuch, soll in Form einer öffentlichen Auslegung durchgeführt
werden. Dazu liegt der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungs-
planes „Solarpark – ehemalige Radarstation“ in der Gemeinde Ditfurt
einschließlich Planzeichnung, Begründung und Umweltbericht in der
Zeit vom
26.04.2021 bis einschließlich 28.05.2021
in den Amtsräumen der Verbandsgemeinde Vorharz, Außenstelle Wed-
derstedt (Bauamt), Quedlinburger Straße 10, 06458 Selke-Aue, zu fol- (Lage des Plangebietes zum Bebauungsplan „8. Änderung B-Plan „Ost
genden Zeiten zur Einsicht aus: I / West I“ in der Stadt Schwanebeck)
5/2021 | 7 Verbandsgemeinde Vorharz
Hinweis: · Luft und Klima: Luftqualität, Qualität des lokalen Klimas u.a.
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver- · Landschaft: Erhalt/Schutz des Landschaftsbildes und - raumes u.a.
bandsgemeinde Vorharz unter · Kultur- und Sachgüter: archäologische Flächendenkmale (Boden-
http://www.vorharz.net/de/bekanntmachungen.html zugänglich. denkmale) u.a.
Schwanebeck, 30.04.2021 • Wechselwirkungen zwischen Belangen des Umweltschutzes
Alle Flächendarstellungen, die zu einer Nutzungsintensivierung füh-
ren können, wurden schutzgutbezogen auf ihre Umweltauswirkungen
überprüft. Für Flächen, für die Umweltauswirkungen prognostiziert
werden, wurden Vorschläge zur Kompensation der Eingriffe erarbeitet.
2. Stellungnahmen von Behörden, Trägern öffentlicher Belange
(TÖB) und Nachbargemeinden
Benno Liebner Nachstehende Stellungnahmen mit umweltbezogenen Informationen
Bürgermeister sind im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, Nachbarge-
meinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) eingegangen:
Amtliche Bekanntmachung
Urheber (Behörde, TÖB, Gemeinde) Schutzgut und Themenblöcke
der Stadt Schwanebeck Ministerium für Landesentwick- · Vorbehaltsgebiet für Landwirt-
lung und Verkehr des Landes schaft „Nördliches Harzvor-
Bebauungsplan „Freiflächen-PV am Flathberg“ Sachsen-Anhalt land“ (LEP2010, Ziffer 4.2.1,
Stadt Schwanebeck G 122),
Der Stadtrat der Stadt Schwanebeck hat in seiner schriftlichen Sitzung, · Vorbehaltsgebiet für Landwirt-
am 30. April 2021, den Entwurf des Bebauungsplanes „Freiflächen-PV schaft „Nördliches Harzvor-
am Flathberg“ beschlossen. Die Begründung mit Umweltbericht wurde land“ (REPHarz, Ziffer 4.5.4.,
gebilligt. Z 1),
Der Entwurf des Bebauungsplanes „Freiflächen-PV am Flathberg“ der · Altlasten
Stadt Schwanebeck sowie der Umweltbericht liegen in der Zeit vom Landesverwaltungsamt, Referat · Umweltschadensgesetz, Arten-
01.06.2021 bis einschließlich 30.06.2021 Naturschutz, Landschaftspflege, schutzrecht, Bundesnatur-
in den Amtsräumen der Verbandsgemeinde Vorharz, Außenstelle Wed- Umweltbildung schutzgesetz beachten
derstedt (Bauamt), Quedlinburger Straße 10, 06458 Selke-Aue, zu fol- Landesverwaltungsamt, Referat · Blendschutz
genden Zeiten zur Einsicht aus: Immissionsschutz, Chemikaliensi-
cherheit, Gentechnik, Umweltver-
Montags 09.00 - 11.30 Uhr
träglichkeitsprüfungen
Dienstags 09.00 - 11.30 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
Regionale Planungsgemeinschaft Vorbehaltsgebiet für Landwirt-
Donnerstags 09.00 - 11.30 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr
Harz schaft „Nördliches Harzvor-
Freitags 09.00 - 11.30 Uhr
land“ (REPHarz, Ziffer 4.5.4.,
Aufgrund der aktuellen Situation ist die Einsichtnahme nur nach telefo- Z 1),
nischer Terminvereinbarung (039423 851-67) und nur unter den aktuel- Landkreis Harz Bauordnungsamt, SG vorbeu-
len Bestimmungen möglich. Alternativ können die Planungsunterlagen gender Brandschutz
auch über die Webseite der Verbandsgemeinde abgerufen werden. · Brandschutz
Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar: Umweltamt/Abt. untere Na-
1. Entwurf Umweltbericht (Büro für Umweltplanung Dr. Fried- turschutzbehörde
helm Michael, Wernigerode) · Keine naturschutzrechtlich
Im Rahmen des Umweltberichtes werden die Umweltauswirkungen in- besonders geschützten Flächen
folge des B-Plans untersucht. Enthalten sind gesetzliche Umweltschutz- oder Objekte, Ausgleich des
ziele aus Fachgesetzen (u.a. Baugesetzbuch, Bundesbodenschutz- Eingriffs, besonderer Arten-
gesetz, Bundesimmissionsschutzgesetz, Bundesnaturschutzgesetz, schutz
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Landeswaldgesetz Umweltamt, SG untere Forst-
Sachsen-Anhalt, Naturschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt, Was- behörde 67/7
serhaushaltsgesetz, Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt), die · Durchgeführte Rekultivie-
Beschreibung und Bewertung der Umweltbelange und die Beurteilung rung Deponie, Ausgleich des
der Auswirkungen der Planung auf die nachstehenden Schutzgüter und Eingriffs
zugehörigen Themenblöcke: Umweltamt/Abt. untere Bo-
Raumordnung / Fachplanungen denschutzbehörde
· Landesentwicklungsplan für das Land Sachsen-Anhalt (LEP LSA · Altlasten, Rekultivierung nach
2010); Ende der Nutzung
· Regionaler Entwicklungsplan für die Planungsregion Harz (REP Ordnungsamt, Sachbereich
Harz 2009); Verkehrslenkung
· Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Vorharz, Teilplan 1 – · Blendschutz
Schwanebeck; Bauordnungsamt, Abt. Bau-
· Landschaftsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt (LP LSA 1994); aufsicht
· Landschaftsrahmenplan des Landkreis Halberstadt (LRP LK HBS · Löschwasserversorgung
1997). Fachbereich Landrat, Fach-
Schutzgüter: dienst Wirtschaftsförderung,
· Mensch und menschliche Gesundheit: Schutz der Gesundheit, Tourismus und Kultur
Abschätzung Auswirkung von Umweltbelastungen u. a. · Vorbehaltsgebiet für Landwirt-
· Fläche: flächensparendes Bauen u. a. schaft „Nördliches Harzvor-
· Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt: Leistungsfähigkeit Natur- land“, Altlasten, Blendschutz
haushalt, Bio-Diversität u. a. Landesamt für Denkmalpflege · Archäologisches Kulturdenk-
· Boden: sparsamer Umgang mit Boden, Bodenfunktionen u.a. und Archäologie mal
· Wasser: Grund- und Oberflächenwasser, Schutz / Reinhaltung u.a.
Verbandsgemeinde Vorharz 8 | Nr. 5/2021
Landesamt für Geologie und · Ingenieurgeologie und Geo- Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, so-
Bergwesen technik, Hydro- und Umwelt- weit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die im Rahmen
geologie der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hät-
Amt für Landwirtschaft · Landwirtschaftliche Emissio- ten geltend gemacht werden können.
nen, Ausgleichsmaßnahmen Hinweis:
Landesstraßenbaubehörde · Blendschutz Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver-
Regionalbereich West bandsgemeinde Vorharz unter
Landeszentrum Wald · Rekultivierung http://www.vorharz.net/de/bekanntmachungen.html zugänglich.
3. Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit Schwanebeck, 30.04.2021
Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sind keine
Stellungnahmen abgegeben worden.
Es wird hier die Möglichkeit gegeben, sich an der Planung zu beteili-
gen, indem der Entwurf eingesehen werden kann. Während der Aus-
legungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zu dem Entwurf
vorgebracht werden. Das Anhörungsergebnis wird in die weitere Pla-
nung einfließen.
Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Be- Benno Liebner
schlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Bürgermeister
(Übersichtsplan: Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Freiflächen-PV am Flathberg“ in Schwanebeck)
5/2021 | 9 Verbandsgemeinde Vorharz
Öffentliche Bekanntmachung baufläche für Photovoltaik“ geändert werden. Die Änderung erfolgt
gemäß § 8 Absatz 3 Baugesetzbuch im Parallelverfahren zum aufge-
Amtliche Bekanntmachung stellten Bebauungsplan „Solarpark – ehemalige Radarstation“ in der
der Stadt Schwanebeck Gemeinde Ditfurt. Das Ziel ist die Schaffung von planungsrechtlichen
Grundlagen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf
Bebauungsplan „Freiflächen-PV Bodenbörse“ unproduktiven Ackerflächen.
in der Stadt Schwanebeck
Der Stadtrat der Stadt Schwanebeck hat in seiner schriftlichen Sitzung,
am 12. März 2021, die Aufstellung des Bebauungsplanes „Freiflächen-
PV Bodenbörse“ im Parallelverfahren zur 9. Änderung des Flächennut-
zungsplanes der Stadt Schwanebeck beschlossen. Ziel des Bebauungs-
planes ist die dortige Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage.
Das Plangebiet umfasst die Flurstücke 164, 22, 23/1, 88/25, 89/25, 27/2
und 283/45 in der Flur 3 der Gemarkung Nienhagen mit einer Gesamt-
fläche von ca. 10,8 ha.
(Kartenauszug vom Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebau-
ungsplanes „Solarpark – ehemalige Radarstation“ in der Gemeinde
Ditfurt)
Hinweis:
Der Inhalt dieser Bekanntmachungen ist auf der Internetseite der Ver-
bandsgemeinde Vorharz unter
http://www.vorharz.net/de/bekanntmachungen.html zugänglich.
Öffentliche Bekanntmachung des
(Kartenansicht des Plangebietes zum Bebauungsplanes „Freiflächen-
PV Bodenbörse“ in der Stadt Schwanebeck)
Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt
Hinweis: Neumeldung eines FFH-Gebietes (Fauna-Flora-Habitat) –
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver- „Humberg bei Schwanebeck“
bandsgemeinde Vorharz unter Das Land Sachsen-Anhalt beabsichtigt im Jahr 2021 sechs Neumel-
http://www.vorharz.net/de/bekanntmachungen.html zugänglich. dungen von FFH-Gebieten. Diese erforderliche Neumeldung umfasst
Schwanebeck, 27.04.2021 Gebiete, in denen repräsentative Vorkommen von prioritären Lebens-
raumtypen festgestellt wurden.
Die Neuausweisung des FFH-Gebietes „Humberg bei Schwanebeck“
wird von der Fachbehörde für Naturschutz des Landes Sachsen-Anhalt
empfohlen. Das Vorschlagsgebiet befindet sich in der Landschaftsein-
heit nördliches Harzvorland und umfasst den Teilbereich eines dem
Huy nordöstlich vorgelagerten Muschelkalk-Höhenzuges.
Benno Liebner Die Unterlagen zum FFH Gebiet „Humberg bei Schwanebeck“ liegen
Bürgermeister in der Zeit vom
01.06.2021 bis einschließlich 30.06.2021
in den Amtsräumen der Verbandsgemeinde Vorharz, Außenstelle Wed-
Öffentliche Bekanntmachung
derstedt (Bauamt), Quedlinburger Straße 10, 06458 Selke-Aue, zu fol-
Amtliche Bekanntmachung der genden Zeiten zur Einsicht aus:
Verbandsgemeinde Vorharz Montags 09.00 - 11.30 Uhr
Dienstags 09.00 - 11.30 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
8. Änderung des Flächennutzungsplanes „Teilplan 5 - Donnerstags 09.00 - 11.30 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr
Gemeinde Ditfurt“ der Verbandsgemeinde Vorharz Freitags 09.00 - 11.30 Uhr
Aufgrund der aktuellen Situation ist die Einsichtnahme nur nach te-
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses lefonischer Terminvereinbarung (039423 851 - 67) und nur unter den
Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Vorharz hat in seiner dann aktuellen Bestimmungen möglich. Alternativ können die Unter-
schriftlichen Sitzung, am 02.03.2021, die Aufstellung der 8. Änderung lagen auch über die Internetseite des Landesamtes für Umweltschutz
des Flächennutzungsplanes „Teilplan 5 – Gemeinde Ditfurt“ der Ver- abgerufen werden.
bandsgemeinde Vorharz beschlossen. https://lau.sachsen-anhalt.de/naturschutz/natura-2000/neumeldung-
Der Änderungsbereich betrifft die Flurstücke 86/4 und 58/2 in der Ge- von-ffh-gebieten/ffh0307
markung Ditfurt (Flur 6) mit einer Größe von ca. 6 ha. Die bisherige Im Rahmen des Informationsverfahrens zur beabsichtigten Neumel-
Darstellung als „Fläche für die Landwirtschaft“ soll in eine „Sonder- dung des FFH-Gebietes besteht die Möglichkeit, eine Stellungnahme
Verbandsgemeinde Vorharz 10 | Nr. 5/2021
abzugeben bzw. einen begründeten Änderungsvorschlag zu dem oben Hinweis:
genannten Gebiet an folgende Adresse zu richten: Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver-
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des bandsgemeinde Vorharz unter
Landes Sachsen-Anhalt http://www.vorharz.net/de/bekanntmachungen.html zugänglich.
Referat 24 – Neumeldung FFH
Leipziger Straße 58
39112 Magdeburg
oder per E-Mail an
FFH@mule.sachsen-anhalt.de
(Meldekarte zur Neumeldung des FFH-Gebietes „Humberg bei Schwanebeck“)
Hinweis:
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver-
bandsgemeinde Verharz unter
http://www.vorharz.net/de/wahlen.html zugänglich.
Öffentliche Bekanntmachung
Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse
Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Vorharz hat in seiner des Stadtrates Schwanebeck im vereinfachten
Sitzung am 02.03.2021 schriftlichen Verfahren
Frau Nicole Börniche
Auf der Grundlage des § 56 a KVG LSA in Verbindung mit der Fest-
dienstansässig: Markt 7 in 38828 Wegeleben
stellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2
wohnhaft: Bismarckstraße 6 in 39387 Oschersleben
mit Wirkung vom 01.04.2021 zur Stellvertreterin der Gemeindewahl- Satz 2 KVG LSA durch den Landtag Sachsen-Anhalt am 19.11.2020
leiterin der Verbandsgemeinde Vorharz für alle stattfindenden Kommu- fand in der Zeit vom 16.04.2021 bis zum 30.04.2021 ein vereinfachtes
nalwahlen während der jetzigen Wahlperiode, längsten bis zu den allge- schriftliches Umlaufverfahren des Stadtrates Schwanebeck statt.
meinen Neuwahlen der Vertretungen im Land Sachsen-Anhalt berufen. Öffentlich:
Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes „Freiflächen-
PV am Flathberg“
Beschlussnummer: LP VII 2021-076:
Der Stadtrat der Stadt Schwanebeck beschließt den Entwurf des Bebau-
ungsplanes „Freiflächen-PV am Flathberg“ in der vorliegenden Form
und Fassung.5/2021 | 11 Verbandsgemeinde Vorharz
Abstimmungsergebnisse zur Beschluss-Nr. LP VII 2021-076 Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse
gew. Ver- Teilnehmer ja nein Enthaltung ausgeschl.* öff. nö. des Gemeinderates Harsleben im vereinfachten
treter
14 11 10 0 4 0 x schriftlichen Verfahren
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 33 KVG Auf der Grundlage des § 56 a KVG LSA in Verbindung mit der Fest-
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes: 8. Änderung B- stellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2
Plan „West I - Ost I“ in Schwanebeck Satz 2 KVG LSA durch den Landtag Sachsen-Anhalt am 19.11.2020
Beschlussnummer: LP VII 2021-077: fand in der Zeit vom 03.04.2021 bis zum 19.04.2021 ein vereinfachtes
Der Stadtrat der Stadt Schwanebeck beschließt die Aufstellung der schriftliches Umlaufverfahren des Gemeinderates Harsleben statt.
8. Änderung des B-Planes „West I - Ost I“ in Schwanebeck (Flur 11, Öffentlich:
Flurstück 52/3) im Parallelverfahren zur 10. Änderung des Flächennut- Vermögenszuordnung L 24 Ortslage Harsleben – Flur 7, Flst. 803
zungsplanes. Beschlussnummer: LP VII 2021-075:
Abstimmungsergebnisse zur Beschluss-Nr. LP VII 2021-077 Der Gemeinderat Harsleben beschließt bezüglich der Vermögenszuord-
gew. Ver- Teilnehmer ja nein Enthaltung ausgeschl.* öff. nö. nung L 24 Ortslage Harsleben, Flur 7, Flurstück 803, die Aufstellung
treter eines Vermögenszuordnungsplanes und damit verbunden den Abschluss
14 11 10 0 4 0 x einer Vereinbarung zur Kostenteilung zwischen der Gemeinde Harsle-
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 33 KVG ben und dem Land Sachsen-Anhalt – Verwaltung für Landesstraßen –
Landesstraßenbaubehörde Regionalbereich West (LSBB). Die voraus-
2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Schwanebeck sichtlichen Kosten für die Herstellung des Vermögenszuordnungsplanes
Beschlussnummer: LP VII 2021-079: betragen ca. 3.500,00 € und werden je zur Hälfte von der Gemeinde
Der Stadtrat Schwanebeck beschließt die 2. Änderungssatzung der Harsleben und der LSBB getragen. Die Bürgermeisterin der Gemein-
Hauptsatzung der Stadt Schwanebeck de Harsleben wird bevollmächtigt, der Vereinbarung zur Kostenteilung
Abstimmungsergebnisse zur Beschluss-Nr. LP VII 2021-079 zuzustimmen.
gew. Ver- Teilnehmer ja nein Enthaltung ausgeschl.* öff. nö. Abstimmungsergebnisse zur Beschluss-Nr. LP VII 2021-075
treter
gew. anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* öff. nö.
14 11 10 0 4 0 x Vertreter
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 33 KVG 15 15 15 0 0 0 x
Nichtöffentlich: *
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 33 KVG
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 8. Änderung B-
Nichtöffentlich:
Plan: „West I - Ost I“ in Schwanebeck
Beschlussnummer: LP VII 2021-078: Abschluss Konzessionsvertrag Strom, Zeitraum: 30.07.2022 bis
Der Stadtrat der Stadt Schwanebeck beschließt den städtebaulichen zum 29.07.2042
Vertrag. Beschlussnummer: LP VII 2021-076:
Abstimmungsergebnisse zur Beschluss-Nr. LP VII 2021-078 Der Gemeinderat Harsleben beschließt den Abschluss des Konzessions-
gew. Ver- Teilnehmer ja nein Enthaltung ausgeschl.* öff. nö. vertrages Strom, im Zeitraum vom 30.07.2022 bis zum 29.07.2042. Der
treter Gemeinderat Harsleben ermächtigt die Bürgermeisterin Frau Bischoff
14 11 10 0 4 0 x zur Unterzeichnung des Konzessionsvertrages.
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 33 KVG Abstimmungsergebnisse zur Beschluss-Nr. LP VII 2021-076
gew. Ver- anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* öff. nö.
treter
15 15 15 0 0 0 x
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 33 KVG
Hinweis: Erweiterung der Straßenbeleuchtung Amtsstraße
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver- Beschlussnummer: LP VII 2021-077:
bandsgemeinde Vorharz unter www.vorharz.net/de/bekanntmachun- Der Gemeinderat Harsleben beschließt den Auftrag zur Erweiterung der
gen.html zugänglich. Straßenbeleuchtung in der Amtsstraße zu erteilen.
Abstimmungsergebnisse zur Beschluss-Nr. LP VII 2021-077
gew. anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* öff. nö.
Vertreter
15 15 14 0 1 0 x
Nachruf *
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 33 KVG
Wir trauern um unser Mitglied der Altersabteilung
Erweiterung der Straßenbeleuchtung Otto-Bethmann-Straße
Oberbrandmeister a.D. Henning Müller Beschlussnummer: LP VII 2021-078:
der im Alter von 74 Jahren nach langer Krankheit am 05.04.2021 Der Gemeinderat Harsleben beschließt den Auftrag zur Erweiterung der
verstorben ist. Straßenbeleuchtung in der Otto-Bethmann-Straße zu erteilen.
Abstimmungsergebnisse zur Beschluss-Nr. LP VII 2021-078
Wir werden Kamerad Henning Müller immer gew. anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* öff. nö.
in guter Erinnerung behalten. Vertreter
15 15 14 0 1 0 x
Unser Mitgefühl gilt seinen Hinterbliebenen. *
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 33 KVG
Ute Pesselt Jürgen Kamm Aiko Engelbrecht Grundstücksangelegenheit
Bürgermeisterin Gemeindewehrleiter Ortswehrleiter Beschlussnummer: LP VII 2021-079:
Verbandsgemeinde Vorharz Ditfurt
Der Gemeinderat Harsleben beschließt den Verkauf der gemeindeeige-
Vorharz
nen Flurstücke 719 mit einer Größe von 280 m² und Flurstück 720 mit
einer Größe von 76 m² in der Flur 5 der Gemarkung Harsleben. Alle mit
dem Kauf verbundenen Kosten tragen die Käufer.Verbandsgemeinde Vorharz 12 | Nr. 5/2021
Abstimmungsergebnisse zur Beschluss-Nr. LP VII 2021-079 D) Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von
gew. anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* öff. nö. DA) Altersjubiläen DB) Ehejubiläen (Unterschrift beider Personen
Vertreter notwendig)
15 15 12 1 2 0 x an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk - Sie können der Daten-
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 33 KVG übermittlung gemäß § 50 Abs. 5 i.V.m. § 50 Abs. 2 BMG widerspre-
chen.
E) Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuch-
verlage - Sie können der Datenübermittlung gemäß § 50 Abs. 5 i.V.m.
§ 50 Abs. 3 BMG widersprechen.
Das Formular bitte ausgefüllt und unterschrieben an die Verbandsge-
meinde Vorharz zurücksenden.
Hinweis:
Name, Vorname, Widerspruch
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver- Anschrift entsprechend
bandsgemeinde Vorharz unter www.vorharz.net/de/bekanntmachun- A B C DA DB E
gen.html zugänglich.
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des
Gemeinderates Hedersleben im vereinfachten Ort, Datum Unterschrift
schriftlichen Verfahren
gez. Schmidt
Auf der Grundlage des § 56 a KVG LSA in Verbindung mit der Fest- Leiter Amt für Finanzen und Ordnung
stellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2 Verbandsgemeinde Vorharz
Satz 2 KVG LSA durch den Landtag Sachsen-Anhalt am 19.11.2020
fand in der Zeit vom 26.01.2021 bis 12.02.2021 ein vereinfachtes
schriftliches Umlaufverfahren des Gemeinderates Hedersleben statt. Zur Information als Hinweis
Nichtöffentlich
Es wird darauf hingewiesen, dass das Amtsblatt Nr. 3/2021 des
Nutzungsvereinbarung „Hederslebener Hof“
Zweckverbandes Ostharz Wasserversorgung und Abwasserentsor-
Beschlussnummer: LP VII 2021-065:
gung erschienen ist, wie der Zweckverband Ostharz, Lindenstraße
Der Gemeinderat Hedersleben beschließt über die Nutzungsvereinba- 8b, 06484 Quedlinburg mit Schreiben vom 09.04.2021 mitgeteilt
rung der Räumlichkeiten des Hederslebener Hofes. hat. Das Amtsblatt liegt während der Öffnungszeiten in den Verwal-
Abstimmungsergebnisse zur Beschluss-Nr. LP VII 2021-065 tungsräumen der Verbandsgemeinde Vorharz öffentlich aus.
gew. anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl. öff. nö.
Vertreter
13 13 11 1 1 0
*
Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 33 KVG
Zur Information als Hinweis
Wegeleben, 04.05.2021 Es wird darauf hingewiesen, dass das Amtsblatt Nr. 04/2021 des
Landesverwaltungsamtes des Landes Sachsen-Anhalt erschienen
ist, wie das Landesverwaltungsamt mit Schreiben 15. April 2021 mit-
geteilt hat. Das Amtsblatt liegt während der Öffnungszeiten in den
Verwaltungsräumen der Verbandsgemeinde Vorharz öffentlich aus.
Hinweis:
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Ver- Ihr Einsatz ist gefragt!
bandsgemeinde Vorharz unter www.vorharz.net/de/bekanntmachun-
gen.html zugänglich.
Öffentliche Bekanntmachung zur FÜR.
WIR STEHEN DA OFÜR STEHST
DU?
Eintragungsmöglichkeit von Übermittlungssperren I LLLI GEE
DEI N E FREE I WB RA
W EHH R AUCCHTT STT.
H.
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KOMM ZU UNS.
FEU E RW SIE BRAAUCHH .de
nach dem Bundesmeldegesetz GENAUU WIE DU vollereinsatz.s
achsen-anhalt
VOLLER EINSATZ
Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) haben Sie die Möglichkeit, Wi-
WIR STEHEN DAFÜR
derspruch gegen einzelne Datenübermittlungen der Meldebehörde zu
VOLLES PROGRAMM
erheben. Dieser Widerspruch gilt jeweils bis zum Widerruf.
Komm zu uns!
Folgende Widerspruchsmöglichkeiten sind gegeben: Wir zeigen Dir, wofür wir brennen:
A) Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bun- Gemeinschaft, Sichterheit, Heimat,
desamt für das Personalmanagement der Bundeswehr - Soweit Sie Tatkraft, Technik und Logistik …
die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und das 18. Lebensjahr noch Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr ste-
nicht vollendet haben, können Sie der Datenübermittlung gemäß § 36 hen für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger ein. Ihre Frei-
Abs. 2 BMG i.V.m. mit § 58 c Abs. 1 Satz 1 des Soldatengesetzes wi- willige Feuerwehr braucht weiteren Nachwuchs, um auch zukünftig
dersprechen. einsatzbereit zu sein.
B) Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffent- Genau wie Sie, brauchen auch Ihre Kinder zukünftig die Freiwillige
lich-rechtliche Religionsgesellschaft, der nicht die meldepflichtige Feuerwehr. Wie Sie, Ihr Kind oder auch Sie zusammen mit Ihrem
Person angehört, sondern Familienangehörige der meldepflich- Kind aktiv Mitglied werden können, erfahren Sie bei Ihrer loka-
tigen Person angehören - Sie können der Datenübermittlung gemäß len Freiwilligen Feuerwehr (Zeiten der Dienstabende können in der
§ 42 Abs. 3 Satz 2 i.V.m § 42 Abs. 2 BMG widersprechen. Verwaltung erfragt werden.) oder in der Verwaltung der
C) Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Verbandsgemeinde Vorharz
Wählergruppen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmun- Markt 7, 38828 Wegeleben
gen - Sie können der Datenübermittlung gemäß § 50 Abs. 5 i.V.m. § 50 Telefon 039423 85147, E-Mail: info@vorharz.net.
Abs. 1 BMG widersprechen.5/2021 | 13 Verbandsgemeinde Vorharz
Verbandsgemeinde Vorharz 14 | Nr. 5/2021
5/2021 | 15 Verbandsgemeinde Vorharz
Verbandsgemeinde Vorharz 16 | Nr. 5/2021
5/2021 | 17 Verbandsgemeinde Vorharz
Verbandsgemeinde Vorharz 18 | Nr. 5/2021
5/2021 | 19 Verbandsgemeinde Vorharz
Verbandsgemeinde Vorharz 20 | Nr. 5/2021
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Verbandsgemeinde Vorharz 22 | Nr. 5/2021
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Verbandsgemeinde Vorharz 24 | Nr. 5/2021
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Verbandsgemeinde Vorharz 26 | Nr. 5/2021
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Verbandsgemeinde Vorharz 28 | Nr. 5/2021
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5/2021 | 31 Verbandsgemeinde Vorharz
Wir möchten uns recht herzlich
bei Herrn Poggel bedanken, der
uns die Weidenäste zur Verfü-
gung gestellt hat.
Neues von den „Bodespatzen“
Es grüßen die Kinder und
Erzieher
der Kita „Bodespatzen“
Neues vom Förderverein der GS
„Dr. Wilhelm Schmidt“ - Wegeleben
Aufkleber mit historischer Altstadt-Silhouette
einer liebenswerten Stadt
Original, das sich vielseitig auf
Der Frühling ist auch für die Bo- Tilly in der Zeit des Dreißigjähri- Gebrauchsgegenständen oder am
despatzen eine der schönsten Jah- gen Krieges befasst. Tilly´s Heer Auto anbringen lässt.
reszeiten. Alles grünt und blüht stand vor den Toren von Wege- Mit dem Kauf des Aufklebers un-
und es gibt viel zu entdecken. leben. Ein mutiger Lehrer hat terstützen wir die Kinder unserer
En ganz besonderer Ort, den vor mit seinen Schülern Wegeleben Grundschule und vermitteln der
allem die Hortkinder lieben, ist vor großem Schaden und Leid jungen Generation „Ihr seid uns
der Stadtpark von Wegeleben. Sie bewahrt. Zum Andenken an die wichtig!“
können hier durch Büsche strei- Rettung von Wegeleben läuten Herzlichen Dank an alle, die die
fen, Berge hoch und runter lau- daher täglich um 10:00 Uhr die Schule mit ihrem Beitrag unter-
fen, aus liegengebliebenen Ästen Kirchenglocken. stützen wollen.
Buden bauen. Diese Geschichte als kleines The- Also: Aufkleber kaufen, ans Auto
Auch ein ruhiges Plätzchen zum aterstück einzuüben, machte al- kleben, viele Schul-Freunde wer-
Schachspielen für Finn und Jakob len viel Spaß. ben.
ist vorhanden. Eine Wanderung zur Ferdinands- Die Aufkleber gibt es in der Ad-
Damit der Park auch weiterhin so höhe, wo sich der kleine Ort Gun- Der Förderverein der Grund- ler-Apotheke in Wegeleben und
schön bleibt, achten die Kinder dersleben einst befand, der statt schule hat einen selbstgestal- in der Grundschule.
darauf, dass kein Müll herum- Wegeleben zerstört wurde, war teten „Schmidts“ Wegeleben-
liegt. Regelmäßige Müllaktionen ein schöner Abschluss des klei- Aufkleber erstellt. Ein richtiges Es grüßt der Vorstand
machen den Kindern Spaß. Auch nen Projektes.
sehr interessant und spannend ist Der Spielplatz unserer Kita hat
die Frage, warum in Wegeleben eine Spielmöglichkeit dazu be-
jeden Tag um 10:00 Uhr die Kir- kommen. Die Kinder können
chenglocken läuten. In den Feri- zwei Rückzugsorte, aus Weidenz-
en haben sich die Hortkinder mit weigen gebaut, mit ihren Frunden
der Geschichte vom Kriegsherrn nutzen.
private Kleinanzeigen
anzeigen.wittich.deVerbandsgemeinde Vorharz 32 | Nr. 5/2021
Information der
Jagdgenossenschaft Harsleben
Die Eigentümer der land- und forstwirtschaftlichen Grundflächen
der Gemarkung Harsleben werden hiermit zur Jahreshauptver-
sammlung der Jagdgenossenschaft eingeladen.
Sie findet am Freitag, dem 21. Mai 2021, um 19:00 Uhr im
Sozialraum der Agrargenossenschaft „Ostharz“, Wegelebener Stra-
Kirchliche Nachrichten der Evangelischen
ße 1, Harsleben statt. Kirchengemeinde „St. Bonifatius“ Ditfurt
Die Tagesordnung ist in den Aushangkästen der Gemeinde ausge-
stellt. Kurzfristige Änderungen werden in der Tagespresse veröf- Mai/Juni 2021 - Gottesdienste
fentlicht.
23. Mai 2021
Es grüßt der 19.00 Uhr Familiengottesdienst am Pfingstsonntag in der Bonifatius-
Vorstand der Jagdgenossenschaft Harsleben kirche
30. Mai 2021
9.30 Uhr Gottesdienst in der Bonifatiuskirche
6. Juni 2021
Mitteilungen der Schützenbrüderschaft 15.00 Uhr Einführungsgottesdienst des Pfarrerehepaares Franziska
Harsleben v.1494 e. V. Junge/Tobias Gruber in den Pfarrdienst für den Pfarrbe-
Alle weiteren Informationen sind reich Quedlinburg 2 und Kirchengemeind Ditfurt in der
auf den Internetseiten des Kreis- Quedlinburger Nikolaikirche
und Landesverbandes zu finden. 20. Juni 2021
9.30 Uhr Gottesdienst mit Abendmahl in der Bonifatiuskirche
Gottesdienste finden unter der Einhaltung der gegenwärtigen Corona-
Regelungen statt. Tragen eines Mund- und Nasenschutzes und Einhal-
tung von entsprechendem Abstand.
Leider wird auch in diesem Jahr Änderungen sind jeder Zeit möglich!
2021 kein Volks- und Schützen- Beachten Sie bitte die Aushänge im Ort!
fest stattfinden. Die Planungen Veranstaltungen:
für das alljährliche Fest im Juni Soweit es möglich ist, wird die Kirchengemeinde Ditfurt am Sonn-
mußten auf Grund der geltenden abend, dem 26. Juni 2021 um 18.00 Uhr zu einem Mitsommerabend in
Corona Verordnungen gestoppt des Pfarrgarten einladen.
werden, Großveranstaltungen Alle bereits geplanten Veranstaltungen entfallen zurzeit und werden zu
können nicht stattfinden. Wir einem späteren Termin nachgeholt!
können noch keine Termine für Zur Information:
das Jahr 2021 bekanntgeben. Buntmetallspitzbuden sind in Ditfurt unterwegs!
Durch die beschlossenen Ein- In der Nacht vom Freitag, den 16., zum Sonnabend, den 17. April, wur-
schränkungen ist auch der Sport den an der Bonifatiuskirche 3 Fallrohre a 2,50 m abgebaut.
stark betroffen. Nach bisherigem Wir bitten alle Ditfurter auf ihr Eigentum wie das ihrer Nachbarn zu
Kenntnisstand, ist es möglich, achten, um diesen Dieben in unserem Dorf kein Umfeld zu bieten!
als Einzelperson oder mit einer Bei dringenden Terminen und Anfragen melden Sie sich bei
zweiten Person aus dem eigenen Pfarrer Tobias Gruber 0173 3644255 und
Das Foto zeigt Hermann Langen-
Hausstand, Individualsport zu Pfarrerin Franziska Junge 0162 8989768
straß im Jahre 1931. Vor genau
betreiben. Wer das möchte soll- oder bei den GKR-Vorsitzenden H-J. Gröpke, Tel.: 03946 4450
90 Jahren wurde der Landwirt aus
te sich mit dem Vereinsvorstand Öffnungszeiten des Gemeindebüros:
der Amtsstraße 32, Schützenkö-
absprechen. Der Landesschützen- dienstags von 14.00 bis 17 Uhr, Pfarrstr. 09,
nig in Harsleben.
verband Sachsen-Anhalt hat fast Tel./Fax 03946 3617
alle Landesmeisterschaften für E-Mail: kirche-ditfurt@kirchenkreis-halberstadt.de
dieses Jahr abgesagt. Der Vorstand oder H-J. Gröpke 03946 4450
Hans-Jürgen Gröpke (GKR-Vorsitzender)
Kiesseen sind keine Badegewässer!!!
Hiermit wird darauf hingewiesen, dass das unbefugte Betre-
Tief bewegt hat uns die Nachricht vom Tod unseres ten, Befahren sowie das Baden im Kiessandtagebau Ditfurt
VERBOTEN sind.
Schützenbruders Durch den Tagebaubetrieb bestehen vielfältige Gefahren, die für
Henning Müller Unbefugte nicht abschätzbar sind.
Es besteht Lebensgefahr.
Der Verein verliert in ihm einen treuen und hochgeschätzten
Bei Zuwiderhandlungen wird vom Hausrecht Gebrauch ge-
Kameraden und Unterstützer.
macht.
Wir danken ihm für seine Verdienste und werden ihm stets
ein ehrendes Andenken bewahren. Geschäftsleitung
Mitteldeutsche Baustoffe GmbH
Schützenkorporation Ditfurt 1799 e.V.
06193 Petersberg OT SennewitzSie können auch lesen
