Abrüsten statt Aufrüsten - DKP
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582 6/2019
Abrüsten statt Aufrüsten Terminal 3
Viele Menschen in unserer Stadt ma- Die Aufrüstung der deutschen Ar-
chen sich Sorgen, wenn sie daran den- mee zeigt falsche Prioritäten in der
ken, wie gefährlich sich mal wieder Ausgabenpolitik. Man kauft Panzer,
alles entwickelt. Viele erinnern sich statt Pflegerinnen und Pfleger or-
an das Wettrüsten in den 80er Jahren. dentlich zu bezahlen, kümmert sich
Heute wird von einem Krieg mit dem um Eurofighter statt um europäische
Iran geredet - viele wissen nicht, dass Seenotrettung und setzt auf Kriegs-
wir dann sofort alle massiv bedroht schiffe statt auf Friedenspolitik. Die
sind. Milliarden, die jetzt in Rüstung ge-
Das Kündigen von Verträgen, die steckt werden, wären in öffentlichen 126 Flüge pro Stunde
den Frieden sicherer machten und Wohnbauprogrammen, Gesundheit Es wird lauter!
die ständig wachsende Aufrüstung und Klimaschutz besser und richtig
machen die Welt nicht sicherer. angelegt. Soll man da ruhig bleiben?
Die Ausgabenexplosion bei der Bun- Wir brauchen eine echte Friedenspoli- Der Grundstein für das Terminal
deswehr ist nichts anderes, als ein tik, einen Einsatz für eine gerechte und 3 wurde gelegt. Fraport will nach
Einknicken vor Trump. Der fordert solidarische Weltwirtschaftsordnung, Fertigtellung den Stundeneck-
von der Bundesregierung höhere Rü- für die Achtung des Völkerrechts und wert am Airport nach und nach
stungsausgaben und diese gehorcht. eine nachhaltige globale Entwick- auf 126 steigern.
Damit beteiligt sie sich an der Spirale lung. Wir schrieben es schon oft: Fraport
des weltweiten Wettrüstens. Aber: Einmischen sollten sich vor Ort auch kennt keine Grenzen. Der Konzern
Wir werden die Welt nicht sicherer Kommunalpolitiker - denn wenn hat seinen Planfeststellungsbe-
machen, indem wir die falsche Politik „oben“ das Geld falsch ausgegeben schluss in der Tasche, der insge-
von Trump kopieren. Fortsetzung Seite 2 samt 701 000 Flugbewegungen
pro Jahr vorsieht.
Das Nachtflugverbot von 23 bis 5
Uhr wird durchlöchert. Mit 1593
verspäteten Starts und Landun-
gen gab es im vergangenen Jahr
doppelt so viele, wie vier Jahre
zuvor.
Der Verkehr am Boden und in der
Luft wird weiter zunehmen. Jetzt
kommen die Billigflieger und
neuer Krach.
Vor Ort haben Ziegler & Co. die
Protesttransparente abhängen
lassen. Ob man dort mittlerweile
ein wenig nachdenklich gewor-
den ist? Wir sind gespannt, ob es
nach dem Bürgermeister-Wechsel
eine neue Entwicklung gibt.
126 Flüge pro Stunde - da darf
man nicht ruhig sein, da darf man
nicht schweigen. rh
Kommunalpolitiker der DKP/Linke Liste beim Ostermarsch 2019 in Frankfurt.
1Fortsetzung von Seite 1 D as I ran - A tomabkommen erhalten !
wird, fehlt es „unten“ in den Kom-
munen. Friedensbewegung fordert:
Als ob die Rüstungsausgaben (ca. 85 Keine deutsche Beteiligung an drohendem Krieg!
Milliarden für Deutschland) nicht jetzt
Die Bundesregierung und die EU und Bomberstaffeln in den Mittleren
schon zu hoch sind, hat es in den letz-
müssen die USA ausdrücklich und Osten sowie Sabotageakte gegen
ten Wochen Nachrichten gegeben,
unmissverständlich auffordern, den die Schifffahrt im Golf müssen ernst
die zu glauben schon schwerfällt.
Konfrontationskurs gegenüber dem genommen und als Alarmsignale
1. Die von der CDU-Führung disku- Iran zu beenden. Sie müssen klarstel- verstanden werden. Bundesregierung
tierte und von der Bundeskanzlerin len, dass sie einen möglichen Krieg und EU müssen zur US-Truppenverle-
unterstützte Anschaffung eines der USA oder einen Feldzug etwa von gung in die Region auf Distanz gehen
Flugzeugträgers. Die Kosten eines Saudi-Arabien oder einem sonstigen und klarstellen, dass US-Stützpunkte
neuen Flugzeugträgers liegen bei Verbündeten der Trump-Administra- in Europa nicht für Angriffe auf den
10 Milliarden Euro, zu den Preisen tion gegen den Iran in keiner Weise Iran genutzt werden dürfen und der
von heute. unterstützen werden. US-Luftwaffe hierfür die Überflug-
2. Nach Berechnungen, die zurzeit Trotz der 18-jährigen Kriegserfah- rechte in der EU verweigert werden.
von der Trump-Administration an- rungen in Afghanistan, trotz der
gestellt werden, sollen die Stationie- Zerstörung und Verelendung einer Es ist wichtig und richtig, seitens
rungsgebühren für die US-Truppen ganzen Region durch westliche Mili- der EU das internationale Atomab-
vollständig plus einen Aufschlag von tärinterventionen in Irak und Libyen, kommen mit dem Iran zusammen
mindestens 50% von Deutschland durch Kriege in Syrien und Jemen mit Russland und China gegen die
und den anderen Ländern, in denen wird mit den Drohgebärden der US- einseitige Aufkündigung durch die
sich US-Basen befinden, bezahlt Regierung der nächste Krieg gegen USA weiter zu verteidigen. Notwendig
werden. Statt bisher 1 Milliarde Dol- den Iran vorbereitet. Die Ausweitung ist, den willkürlich verhängten US-
lar (28% der Stationierungskosten) der Militärpräsenz im Mittleren Osten Sanktionen mit wirksamen Gegen-
pro Jahr, die „Deutschland“ ohnehin muss sofort beendet werden. maßnahmen zur Aufrechterhaltung
schon bezahlt, wären es ca. 6 Milliar- Ähnlich dem Kriegsvorwand im Fall des Handels mit dem Iran zu begeg-
den (150% der Stationierungskosten), des Irak droht dort aktuell ein Ein- nen. Teheran darf für seine bisherige
bei „gutem Benehmen“ nur bis zu 4 satzgrund konstruiert zu werden. Die Vertragstreue beim Atomabkommen
Milliarden (100%). Entsendung von US-Kriegsschiffen wirtschaftlich nicht bestraft werden.
Was kann man dagegen tun?
Auf vielen Ebenen kann man öffent- Von Skandalen und Die „Ibiza-Affäre“ der FPÖ war
lichkeitswirksame Beschlüsse fassen. schon gruselig. Der Rechtspopulist
Im Stadtparlament, in den Vereinen,
Inszenierungen
Strache wird bloßgestellt. Ähnliches
Gewerkschaften, Parteien, Glaubens- Während wir diese Zeilen schreiben gab es auch bei uns. Erinnern wir
gemeinschaften und anderen gesell- wird Österreich von einem Skandal an die CDU-Schwarzgeld-Affären
schaftlichen Organisationen. erschüttert. In Österreich, aber der Vergangenheit. Besonders an
auch bei Trump & Co. und in vielen die 100.000-Mark-Spende, die der
Jeder kann Unterschriften sammeln
anderen Staaten, nutzt man Mög- Waffenhändler Schreiber dem
unter den Aufruf „Abrüsten statt auf-
lichkeiten wie Falschmeldungen damaligem CDU-Chef Schäuble
rüsten“. Jeder kann ein paar Friedens-
und Inszenierungen, um Einfluss zu „rüberschob“. Oder an die Machen-
zeitungen verteilen. Material gibt es
bekommen. schaften von Roland Koch.
bei der überparteilichen Initiative
Man muss heute möglichst jede Mel- Die Bereitschaft, Geld aus der Wirt-
„Abrüsten statt Aufrüsten“. dung hinterfragen. Wenn irgendwo schaft zu nehmen, ist bei fast allen
ein Krieg „ausbricht“, sind oftmals deutschen Parteien weit verbreitet .
Die DKP und der „blickpunkt“ die Vorwände raffiniert gefälscht. Es ist Zeit, diese Einfallstore für Kor-
beteiligen sich an der Erst schafft man Kriegsstimmung, ruption zu schließen. Es ist doch naiv,
überparteilichen Kampagne findet Giftgas, spricht von Chemie- bei Spenden von profitorientierten
„Abrüsten statt Aufrüsten“. waffen, Atom reaktoren und schickt Unternehmen keine Erwartung
Unterschriftslisten, Materialien dann Bomber. einer Gegenleistung zu vermuten.
und weitere Infos gibt es hier: Es sind bei weitem nicht nur Ge- In der Kommune gibt es so was nicht,
heimdienste, die das eine oder möchte man uns glauben machen.
www.abruesten.jetzt
andere „aushecken“. Mit viel Geld Na ja - betrachtet mal das Foto von
oder bei: Gerd Schulmeyer und Personalaufwand, betreibt man der Sämaschine auf Seite 5 dieser
Telefon 23366 „Denkfabriken“, die Politik machen. „blickpunkt“-Ausgabe.
2Maikundgebung im Bürgerhaus Mörfelden. Mehr als 120 Zuhörer und eine her- Was für ein Trauerspiel
vorragendes Prgramm.
Vor wenigen Jahren wurde von der
Der Sozialwissenschaftler Werner Seppmann: „Etwa 40 Prozent der Lohnabhän-
Stadt ein Denkmal für die Bauarbeiter
gigen haben weniger Geld in der Tasche, als noch in den 1990er Jahren. Wenn
des Bürgerhauses errichtet. Die DKP/LL
Kanzlerin Merkel oder die SPD-Vorsitzende Nahles meinen, es gehe den Deutschen
hatte es 2002 im Stadtparlament bean-
so gut wie lange nicht mehr, können nur die obersten zehn Prozent der Gesellschaft
tragt, um den im Faschismus verfolgten
zustimmen. Denn die Zahl der in Armut lebenden Menschen hat sich verdoppelt,
Bauarbeitern zu gedenken.
Ober- und Unterschicht drifteten auseinander. Während 45 Familien jeweils ein
Durchschnittsvermögen von fünf Milliarden Euro verwalten, wächst jedes vierte Es gab damals eine Ausschreibung.
Kind in einer Familie auf, die von Arbeitslosigkeit betroffen ist. Dasist ein zivili- Eine Jury wählte den Entwurf des Pro-
satorischer Skandal!“ ... „Der Kapitalismus kann nicht das Ende der Geschichte fessors Gerhard Schweizer (Foto).
sein“, betonte Seppmann.
Erich Schaffner moderierte. Bürgermeister Heinz-Peter Becker begrüßte und mach-
te sich für die Europäische Union stark. Petra Schmidt von der Bürgerinitiative:
„Man darf nicht hinnehmen, dass die Region als Hinterland des Flughafens mit
den negativen Folgen zurechtkommen muss!“ Bei den Mitwirkenden war Marlene
Schwarz als Herta Wacker, sie erhielt viel Zustimmung. Ebenso der Akademische
Arbeiterliederchor aus Frankfurt. Der jugendliche Chor hatte Stücke von Brecht
und Eisler im Programm und erhielt viel Beifall.
Vielsagende Stille
Der Jusovorsitzende Kevin Kühnert schrieb einen Artikel und meinte, man
könnte Konzerne wie BMW gern kollektivieren. Da ist er aber in der falschen
Kurz nach der Einweihung bemerkten
Partei, dachten wohl die meisten.
wir auf den rot angestrichenen Flächen
Wie übel das Echo auf seine Meinungsäußerung war, hätte man nicht
erste Rostblasen. Wir sagten im Bauamt
erwartet.
Der„Kabarettist“ Dieter Nuhr etwa hat ihn einen„pausbäckigen Studienab- Bescheid. Die Gewährleistungfrist war
brecher“ genannt. Olaf Scholz (SPD) versuchte im Fernsehen altersweise zu noch nicht abgelaufen. Nichts geschah.
lächeln, auch er sei ja mal jung und unerfahren, unreflektiert und unausge- Der Rost breitete sich weiter aus. Offen-
goren gewesen, heute wisse er es besser. Johannes Kahrs (SPD) meinte, ohne bar war der Untergrund nicht verzinkt.
Drogeneinfluss seien solche Äußerungen nicht denkbar. Nahles befördert Eine Wiederherstellung wird immer
Kühnert mit ihren Äußerung auf das Niveau eines Schülers der 5. Klasse. teurer. Wir stellten zweimal Anfragen
Sigmar Gabriel (SPD) schafft das Kunststück, ihn gleichzeitig zu einem lä- im Parlament. Es geschah wieder nichts.
cherlichen Winzling (Bonsai Trump) und zu einem mindestens für die SPD Der Rost frißt weiter, dringt ins Fun-
gefährlichen egomanen Demagogen zu machen. Andreas Scheuer (CSU) dament vor. Es gibt keine intakten
sagt, dass er Kühnert für einen Spinner hält. Lampen mehr , die das Denkmal früher
Es gibt sehr viele solcher Äußerungen und sie sind meist sehr unfair, viele anstrahlten.
sind verletzend und diffamierend.
Wir beantragten jetzt erneut die Wie-
Bei der SPD in unserer Stadt konnten wir in Gesprächen ähnliche Bemer-
kungen hören. Die örtlichen Jusos denken sicher etwas anders. Aber, sie derherstellung. Wir meinen, bringt das
sagen nix. Das sagt aber auch schon viel. endlich wieder in Ordnung! Oder ist
das Denkmal gar nicht mehr gewollt?
3maximal 264.00 Euro pro Familie, egal
wie viele Familienmitglieder (Eltern und
Kinder bis 21 Jahre) mit dabei sind. Das
ist im Vergleich mit ähnlichen Vereinen
alles andere als teuer. Da fehlt dann nur
noch die Sportausrüstung, die Fahrten
zu Spielen – das sind gut und gerne
mehrere Hundert Euro im Jahr – und das
Sport in der Kommune - den Junioren, die Eltern bei den Amateu-
muss man sich leisten können.
ren und hoffentlich auch das eine oder
ein Spaß, den man sich leisten andere Mal als Mitfahrgelegenheit für
Drittens: Der moderne Verein muss sich
durch ein „Wirrwarr“ aus Steuerrichtli-
können muss andere Sportler*innen oder beim Brezel-
nien und Vorgaben kämpfen, das kein
Der lokale Sportverein ist nach wie verkauf am Heimspiel. Trotzdem wurde
ehrenamtlicher Vereinsvorstand neben
vor eine wichtige Institution in jeder durch die massive Unterfinanzierung der
den eigenen Vollzeitjobs schultern kann.
Kommune. Es geht dabei nicht nur um Kommunen der Vereinszuschuss in Mör-
Deshalb war man auch bei der SKV
Sport und Gesundheit für Jung und Alt. felden-Walldorf wiederholt gekürzt. Die
Mörfelden gezwungen, Vollzeitstellen
Der Verein ist Sozialarbeiter, Erzieher, Stadt ist verschuldet, also muss gespart
für diese Jobs auszuschreiben.
manchmal sogar die Ersatzfamilie. Die werden, heißt es oft. Zur Konsolidierung
Stunden, die Kinder und Jugendliche [...] waren in den vergangenen Jahren,
neben umfangreichen […] Einsparungen, „Was tun“ ?
wöchentlich nicht isoliert zu Hause,
sondern mit ihren Freund*innen auf dem auch spürbare Anhebungen von Abgaben Die Kommunen sind häufig nur noch
Sportplatz oder in der Halle verbringen, (Steuern, Gebühren) notwendig. Zur Kom- Armutsverwalter. Das Steuergeld aus
sind von unschätzbarem Wert für ihre So- pensation der Schutzschirmverfehlungen dem Bund sickert häufig nur noch trop-
zialisierung. Auch nicht zuletzt in der In- aus den Jahren 2013 und 2014 wurden fenweise zu ihnen durch. Es kann ihnen
tegrationsarbeit von Migrant*innen und im Haushalt 2017 […] eine Kürzung der also nur bedingt ein Vorwurf gemacht
Geflüchteten kann eine Mitgliedschaft Vereinsbezuschussung um weitere 10 werden, wenn sie Kultur- und Sportver-
im lokalen Fußballteam den Unterschied Prozent umgesetzt. einen die Zuschüsse kürzen. Die Städte
machen. Die meist ehrenamtlichen Auch dass erst kürzlich beschlossen sind weiterhin auf Landes- und Bundes-
und häufig nur sporadisch bezahlten wurde, den Vereinszuschuss von 264.000 zuschüsse angewiesen. Dennoch waren
Trainer*innen, Vereinsvorstandsmitglie- auf 300.000 zu erhöhen, tröstet nicht sich meine Gesprächspartner einig, dass
über die Kürzungen der Vergangenheit ein größeres Engagement seitens ihrer
hinweg. Mitglieder*innen die meisten Katastro-
Ihr habt
phen verhindern könnte. Nun sind viele
Fragen zur Stadtpolitik? Ohne Moos nix los Menschen in Deutschland nicht in der
Ihr wollt aktiv werden? Lage, sich diese freie Zeit zu nehmen. Es
Weitere Probleme wurden in den Ge-
Schreibt uns doch mal: sprächen besonders häufig genannt. reicht vorne und hinten nicht und bei
facebook.com/DKPLinkeListe Erstens: Kinder und Jugendliche sind aller Empathie für den Sport des Kindes,
heutzutage nicht selten bis 15:00,16:00 wenn das Geld und die Zeit nicht da
Uhr in der Schule, wenn sie dann sind, kann auch nicht geholfen werden.
der sowie alle Helfer*innen auf den di- In diesem Sinne; Geld gibt‘s genug, Zeit
versen Wettkämpfen, Vereinsfesten und überhaupt noch Motivation für Sport
haben, laufen ihre Trainingszeiten häu- es uns zu holen! Egal ob es um Löhne,
lokalen Sportveranstaltungen betreiben Infrastruktur, Bildung oder eben den
einen Aufwand für„ihren“ Sport, den sich fig parallel zu denen der älteren Teams.
Traditionell trainierten die jüngeren lokalen Sportverein geht: wer die Bevöl-
keine Kommune leisten könnte. Soweit kerung und Kommunen gleichermaßen
sind sich die Meisten einig, die schon Mannschaften früher, um Engpässe in
Hallen und auf Sportplätzen zu vermei- ausquetscht, muss sich über steigende
einmal im Vereinssport engagiert waren. Steuern, Abgaben und unerschwingli-
Da ist es egal, ob Fußball, Handball oder den, das geht nun oft nicht mehr. Auch
die Trainer*innen sind häufig schon che Sportvereine nicht wundern.
die Leichtathletik der Sport der Wahl ist.
in Vollzeitjobs und können die frühen Tim Beyermann
„Slots“ nicht mehr wahrnehmen.
Ohne Ehrenamt geht nichts Zweitens: Ebenso wie ihre Kinder, sind
Ganz ohne Unterstützung, geht es aber Eltern seit Jahren von stagnierenden
nicht. Darüber habe ich mich mit Ehren- Löhnen und anderen Austeritätsmaß-
ämtlern und Aktiven aus meinem Ju- nahmen betroffen, die es für sie und ihre Große und kleine
gendverein SKV Mörfelden unterhalten. Kinder schwierig machen, im örtlichen Politik
Der Unterschied zu einer Mitgliedschaft Verein aktiv zu werden. Eine Vereinsmit-
im Fitnessstudio ist schnell erklärt. Ein gliedschaft in meinem Jugendverein
gehören zusammen.
Fitnessstudio muss wirtschaftlich sein, kostet jährlich 120,84 Euro mit Ermäßi- Wenn oben das Geld
also verlangt es einen entsprechend gung für die üblichen Gruppen (Kinder, falsch ausgegeben
hohen Beitrag von seinen Mitgliedern. Rentner, Studis, Azubis usw.) Dazu kom-
Würde Vereinssport ähnlich agieren, men noch monatliche Spartenbeiträge wird, fehlt es unten
wäre er schnell die meisten Mitglieder einzelner Vereinsstrukturen. Z.B. 61,20 in der Kommune!
los. Hier sind es häufig ganze Familien, Euro im Jahr bei Mitgliedschaft im Fuß-
die im Verein aktiv sind. Die Kinder bei ballverein. Dabei steigt der Beitrag auf
4Nach unserem „blickpunkt“-Titel
wurde das Thema heftig diskutiert
und Ziegler und seine„Spezialverbin-
dungen“ hart hergenommen.
Einer sagte auf dem Dalles: „Getrof-
fene Hunde säen!“ Die Worte des
Gesprächspartners klingen ein wenig
rustikal - aber es stimmt ja irgendwie.
Die Anwalts-Kanzlei der Werbeagen-
tur schickte sofort an diverse Adressen
eine „strafbewehrte Unterlassungs-
erklärung“.
Die CMF-Werbefachleute machten
es dann, wie es eine Werbeagentur
halt macht. Mit einem Bericht über
Blumen und Bienen und einem
wunderschönen Foto mit dem Ersten
Foto: FWG MöWa, „Dreieich-Zeitung“ (bearbeitet)
Stadtrat der Freien Wähler Burkhard
Ziegler.
„Blühende Das Motto des Faber-Unternehmens: Wer kann da was dagegen haben? Die
CMF steht für Claus M. Faber. Im Jahre Leute wird es erfreuen, die Grünen
Landschaften“ 2016 war er sehr erfolgreich für die werden weich gestimmt. Bleibt die
Da stehen sie nun auf der Sämaschine Freien Wähler. Auf seiner Webseite Erinnerung an das Lehrstück vom
des Landwirtes Gerald Hamm. Auf noch zu lesen: „Aus dem Stand heraus „Pferchgewann“, wie der Flurname
dem Foto in der Presse posieren der sensationelle 22,8% für die Freien Wäh- heißt.
Chef der Freien Wähler Burkhard Zieg- ler als Newcomer. Damit ist die Partei
„Einerseits – und andrerseits – so ein
ler und der Chef der CMF-Marketing- mit 10 Sitzen zweitstärkste Kraft im
Ding hat manchen Reiz ...“, schrieb
Agentur Claus. M.Faber. Sie wandeln Stadtparlament.“
Tucholsky. Der Grundstücksbesitzer
auf Öko-Pfaden, steht dabei. Um was Die gleiche Firma erhielt dann von der
setzt auf den Wert der Flächen und
geht es? Stadt den Auftrag für das neue Stadt-
hofft, es wird vielleicht doch noch mal
Erinnern wir uns an den letzten Logo. Einen Wettbewerb wie früher
gebaut. Bis dahin lasst die Blumen
„blickpunkt“: Wir berichteten: „An oder wenigsten eine Ausschreibung
blühen und die Bienen summen.
der Frankfurter Straße in der Nähe gab es nicht. In der Presse steht jetzt,
des Geländes wo man ein zentrales M. Faber hätte 1800 Quadratmeter im Achten wir aber darauf, dass die„Grü-
Feuerwehrgerätehaus bauen wollte, Juni 2018 gekauft, dort wo man die ne Lunge“ nicht zubetoniert wird. . .
werden offenbar schon mal Claims Feuerwehr konzentrieren wollte. Die und vergessen wir auch den letzten
abgesteckt. Auf Schildern zeigt ein Bürgerinnen und Bürger wollten das Satz im Gedicht von Tucholsky nicht:
Herr Faber an, dass er jetzt Besitzer aber nicht und da hat sich M. Faber „. . .durch Deutschland geht ein tiefer
dieses Ackerstückes sei. offenbar verkalkuliert. Riß. Dafür gibt es keinen Kompromiß!“
„Sie sprechen immer davon weiterzumachen mit denselben schlechten Ideen, die uns in diese Misere gebracht haben.
Sie sind nicht erwachsen genug, um das so zu formulieren. Selbst diese Bürde überlassen sie uns Kindern. Mir geht
es nicht darum, bekannt zu sein. Mir geht es um Klimagerechtigkeit und um einen lebenswerten Planeten. Unsere
Zivilisation wird für die Chancen einer kleinen Gruppe von Menschen geopfert, die immer mehr Geld
verdienen wollen. Unsere Biosphäre wird geopfert, damit reiche Menschen in Ländern wie meinem
in Luxus leben können. Es sind die Leiden der Vielen, die für den Luxus der Wenigen bezahlen. (...)
Wir können eine Krise nicht lösen, ohne sie als eine Krise zu behandeln. Wir müssen die fossilen
Brennstoffe im Boden lassen. Wir müssen den Focus auf Gerechtigkeit lenken. Wenn es unmög-
lich ist, Lösungen im bestehenden System zu finden, sollten wir das System an sich ändern. Wir
sind nicht hierher gekommen, um vor Weltpolitikern darum zu betteln, dass sie sich kümmern.
Sie haben uns in der Vergangenheit ignoriert und sie werden uns wieder ignorieren. Uns gehen
langsam die Ausreden aus, uns läuft die Zeit davon! Wir sind hierher gekommen, um Ihnen
mitzuteilen, dass ein Wandel kommen wird, egal ob sie es wollen oder nicht. Die wirkliche
Macht gehört den Menschen.“
Greta Thunberg auf der UN-Klimakonferenz 2018
5nachmachen!“ Wir freuten uns über außerparlamentarische Begleitung
dieses Gespräch, sagten aber auch, der DKP/LL-Fraktion in der Stadtver-
„einfach war es nie und es ist auch ordnetenversammlung unserer Stadt.
chte
G es chi heute nicht einfach, monatlich eine
solche Zeitung herzustellen, sie zu
Seit bald 50 Jahren erscheint nun der
„blickpunkt“ und kommt in fast jedes
finanzieren und zu verteilen. Haus. Wir drucken acht Seiten und
Auf unserer Webseite (www.dkp-mw. monatlich 15.000 Exemplare.
50 Jahre „blickpunkt“ - de) sind die Titelseiten aller Ausgaben Finanziert wird die Zeitung u.a. durch
seit 1969 zu sehen. Stadtgeschichte, unsere Mandatsträger, die ihre Sit-
eine Erfolgsgeschichte die jeder einsehen kann! zungsgelder dafür zur Verfügung
Im November 1969 erschien in Mörfel- Wer die einzelnen Ausgaben am stellen. Aber wir erhalten auch viele
den der erste „blickpunkt“. In diesem Bildschirm durchblättert, der merkt, Spenden von Leserinnen und Lesern
Jahr am 10. November wollen wir 50 wie sich die Technik rasant entwickelt - diese sind wichtig und herzlich
Jahre „blickpunkt“ feiern. hat. Früher am Leuchttisch geba- willkommen.
Von Fall zu Fall sagen es auch die stelt - heute schneller, aktueller und
politischen Konkurrenten: Der „blick- genauer am Computer. Im Stadtteil
punkt“ ist die kleine Zeitung mit der Mörfelden wurde die „blickpunkt“-
großen Wirkung! Oder wie es der Idee geboren - aber auch in Walldorf
ehemalige Bürgermeister Bernhard wurden bis zum Januar 1990 175
Brehl ausdrückte: Der „blickpunkt“ eigene Ausgaben herausgegeben. Es
ist eine Institution in unserer Stadt. gab in den Jahren wenige Layoutän- Die kleine
Auf dem Rathausplatz sagte uns ein derungen - am Inhalt hat sich nichts Zeitung
Leser kürzlich„Das soll euch mal einer geändert. Der „blickpunkt“ bleibt die mit der großen Wirkung
Koalition aus CDU und Grünen end- Auswirkungen auf die Betroffenen.
LeserbriefE lich entschließt das unselige Thema Durch die steigenden Lebenshal-
im Sinne der Bürger zu lösen, bleibt tungskosten ist es für viele Familien
Wachsam bleiben weiter in der Schwebe. Und so lange notwendig, dass beide Elternteile
Anlass des Beitrags ist die Tagung des müssen die Bürgerinitiativen wach- arbeiten. Alleinerziehende können
Innenausschusses des Landtages, wo sam bleiben und den Druck auf die nicht einfach auf ihren Job verzichten.
das Thema Straßenbeiträge auf der Landesregierung verstärken. Und auch für die Kinder sind Kitas ja
Tagesordnung stand. SPD und Linke RD, Mörfelden-Walldorf nicht nur Aufbewahrungsplätze. Kitas
hatten einen Antrag gestellt, die leisten einen wichtigen Beitrag zur
Straßenbeiträge komplett zu strei- Chancengleichheit.
chen. Aufgrund der vielen Proteste in KOMMUNALES
Hessen vor der letzten Landtagswahl In der Anfrage heißt es u.a.:
hatte das Land (wie demokratisch!) In einer Pressemitteilung der DKP/ Wie viele angemeldete Kinder haben
die Beiträge nicht gestrichen, sondern Linke Liste zur aktuellen Betreuungs- bis zum Stichtag 15. Mai 2019 keine
den Kommunen den Handlungsspiel- situation in den Kindertagesstätten Zusage für einen Betreuungsplatz in
raum geschaffen, diese Beiträge evtl. heißt es u.a.: Zahlreiche Eltern haben unserer Stadt erhalten?
zu streichen. in den vergangenen Wochen einen Wie viele davon über 3 J.? Wie viele
In unserer Stadt hat das Parlament die Ablehnungsbescheid von der Stadt davon unter 3 J.?
Entscheidung getroffen, die Beiträge erhalten. Für ihre Kinder gibt es zum Ist bekannt, ob Kinder, die keinen Platz
in Zukunft nicht zu erheben. Doch wie neuen Kindertagesstättenjahr, nach erhalten haben, in Nachbargemein-
sieht die Zukunft aus? Nach dem Ge- den Sommerferien, keinen Betreu- den einen Betreuungsplatz erhalten
setz ist es immer noch möglich, dass ungsplatz. Die aktuelle Situation haben/gibt es Anmeldungen aus
die Stadtoberen die Entscheidung ist für viele Eltern der Doppelstadt anderen Gemeinden in unserer Stadt?
rückgängig machen können. Bis jetzt belastend und nicht akzeptabel. Sollten Eltern, deren Kinder keinen
war die Protestbewegung ein Erfolg. Mitlerweile gibt es Schätzungen, Platz erhalten haben, in einer ande-
Doch das „Damoklesschwert“ über dass bis Ende des Jahres 2019, rund ren Stadt einen Kita- oder anderen
den Bürgern bleibt. 200 Betreungsplätze fehlen. Das Betreuungsplatz erhalten, fallen dann
Da etliche Kommunen (besonders hat die Fraktion der DKP/Linke Liste Kosten für unsere Stadt an und in
in Mittel- und Nordhessen) derart bewogen eine aktuelle Anfrage zur welcher Höhe ?...
finanziell klamm sind, dass sie auf die Betreuungssituation in Mörfelden- Welche Maßnahmen/Initiativen sind
Einnahmen nicht verzichten wollen Walldorf zu stellen. bereits ergriffen worden oder in
oder können, war weiterer Protest Der Kindergarten, bzw. ein Be- Planung, um diesem Mangel abzu-
notwendig. Ob sich in Wiesbaden die treuungsplatz hat oft existenzielle helfen? ...
6Keine weitere Flughafenerweiterung
Terminal 3 bringt mehr Lärm, Mahnwache am Frankfurter Flughafen anlässlich der Grundsteinlegung für das
mehr Dreck und mehr Verkehr neue Terminal 3. Bei den Teilnehmern auch Bürger aus unserer Stadt. Neben
Neue Nordwestlandebahn, Spaten- anderen Rednern war auch ein Vertreter der DKP/Linke Liste am Mikrophon.
stich für Terminal 3, die Grundstein- Petra Schmidt von der Bürgerinitiative Mörfelden-Walldorf kritisierte vor allem
legung und 2021 die Eröffnung des den geplanten Ausbau der S7. Denn dafür müsse Wald gerodet werden und die
ersten Flugsteigs: Innerhalb von zehn Fahrzeit der Bahn werde sich verlängern. Deswegen sei das nicht umweltfreund-
Jahren passiert viel an dem Flughafen, lich, sondern mache nur den Flughafen attraktiver. Daher fordert Schmidt, allein
der eigentlich nach der Eröffnung der
Fraport müsse die Kosten für die S-Bahn-Anbindung übernehmen.
Startbahn West nicht mehr wachsen
sollte. Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, hatte die Einladung
Die Fluggastkapazitäten werden um zur offiziellen Eröffnung ausgeschlagen, um an der Mahnwache in Terminal
30 Prozent gegenüber dem jetzigen 1 teilnehmen zu können. In ihrer Rede beklagt sie den Widerspruch, dass die
Zeitpunkt vergrößert. Die zusätzli- Regierung zwar von Klima- und Lärmschutz redet, aber trotzdem dem Bau des
chen Passagiere verursachen nicht dritten Terminals zustimme. „Menschen sind wichtiger als Profite von Fraport
nur mehr Lärm und Dreck in der Luft.
und Co. Deswegen darf dieser Flughafen nicht weiter wachsen.“
Sie werden auch das Verkehrsauf-
kommen auf der hochfrequentierten Eine Frau aus Flörsheim hält einen gebastelten Grabstein in die Höhe: „Der
Autobahn A5 und den umliegenden Flughafen kostet mich Jahre meines Lebens“. Sie kritisiert das gesamte Konzept:
Straßen drastisch erhöhen. Es mache krank, belaste die Umwelt und sorge für mehr Lärm.
Die Montagsproteste am Niedriglohn wird oftmals nicht ein- weitung des Flughafens, was hat er in
Flughafen gehen weiter gehalten. Beschäftigte müssen oft diesen Gremien zustande gebracht?
noch einen zweiten oder gar dritten Die Bürgerinitiativen sind gegen den
Über 280 Mal traf sich bereits an ei- Job annehmen, um über die Runden weiteren Ausbau, sie streiten für eine
nem Montag die Protestbewegung zu kommen. Die Personaldecke ist Verringerung der Flugbewegungen,
gegen den Flughafenausbau, die die oft sehr knapp, so dass Hetze und sie wollen mehr Ruhe am Tag und in
Schadstoffbelastung, die nächtlichen Anspannung die Folge sind. der Nacht, sie wollen weniger Schad-
Störungen durch Überschreitung der Begrüßt wurden die Gäste herzlich, stoffbelastungen. Daran muss man
„Moratoriumsnacht“ (von 23 bis 5 ihre Wortmeldungen wurden mit Politiker messen! rd
Uhr) und die Vernichtung des Waldes Applaus bedacht.
anprangert. Doch die Bürgerinitiativen kennen
Besonderes Ereignis diesmal: die die Diskussionen und die Beschlüsse Wir bedanken uns für
Gewerkschaft Verdi und der Ober- der Gewerkschaftsgremien und der Hinweise und für die
bürgermeister von Frankfurt Peter Betriebsräte in der Vergangenheit seit großen und kleinen
Feldmann waren präsent. Sie gei- der Startbahn-West-Bewegung. Und Spenden, die wir erhalten !
ßelten hauptsächlich die prekären daher waren viele Zuhörer skeptisch,
Arbeitsverhältnisse auf dem Airport. zumal der Satz vom„verantwortungs- Das blickpunkt-Spenden-Konto:
Diese haben sich in der Vergangen- vollen Ausbau“ fiel. Feldmann ist der Kreissparkasse GG
heit - besonders seit die Billigflieger Repräsentant Frankfurts, sitzt im Auf- IBAN
wie Ryanair und andere ansässig sichtsrat von Fraport, gehört der SPD DE37508525530009003419
sind - ständig verschlechtert. Der an. Wie ist seine Einstellung zur Aus-
7Stadtgeschichten
Die Geschichte der Walldorfer
Post. Ab Januar 1861 wurde die
„Landbotenpost“ eingeführt, doch
die Gemeinde Walldorf hatte noch
bis im Jahre 1893 kein eigenes Post-
amt. Nach Meinung der Postoberen
lohne sich eine solche Einrichtung
nicht, weil die Walldorfer sie zu
wenig in Anspruch nehmen würden.
Bis dahin war in Langen und später
in Mörfelden das für die Walden-
sergemeinde zuständige Postamt.
Die Walldorfer Bürgermeister, bei
denen Briefe zum Versand abge-
geben werden konnten, ließen die
eingehende Post durch den Orts-
diener austragen. Erst 1893 erhielt
Walldorf im Gasthaus „Zum Löwen“
in der Langstraße eine eigene, soge-
nannte „Posthilfsstelle“.
Als Posthalter fungierte der „Löwenwirt“ Wilhelm Jourdan. Dreißig Jahre später - ab 1923 - war die Anlauf-
stelle der Post in der Ludwigstraße 55 bei Jakob Meffert, auch „Postmeffert“ genannt. Im April 1938 erfolgte
der Umzug in die obere Ludwigstraße 6, wo das „Zweigpostamt Walldorf“ eröffnet wurde. Ab 1954 war die
Post wieder in einem Gasthaus untergebracht und zwar in der „Sonne“ in der Langstraße. Bis zum Jahre 1964 musste
das Amt in viel zu kleinen Räumen dort ausharren, bis der Umzug in das von der Stadt in Nähe des Bahnhofs errichtete
größere Gebäude erfolgen konnte. Nach 46 Jahren war es mit der Post dann wieder so weit. Der bis heute letzte Umzug
erfolgte Anfang April 2010 in das Geschäft „Stenger City Shop“ in der Flughafenstraße gegenüber dem Rathaus. Das
obige Foto zeigt auf einer alten Postkarte das Gasthaus „Zum Löwen“ mit Poststelle. Info aus Walldorfer Chronik
„blickpunkt“, ja bitte
An vielen Briefkästen gibt es den Hinweis: „Bitte keine Werbung“. Dass häufig nicht der „blickpunkt“
damit gemeint ist, sondern kostenlose Beilageblättchen vom Discounter, wissen wir aus Gesprächen.
Es passierte auch schon, dass „blickpunkt“-Verteiler unsere Zeitung nicht einwarfen und man bei uns
anrief und mitteilte: „Ich bekam keine Zeitung“.
Wer auf Nummer sicher gehen möchte, dass der „blickpunkt“ im Briefkasten landet, kann sich bei uns
kostenlos einen kleinen „blickpunkt“, ja bitte-Aufkleber bestellen. Bitte dann eine Mail an:
blickpunkt@dkp-mw.de senden - wir werfen dann in den kommenden Wochen einen Aufkleber ein.
KuBa
Veranstaltungen Unser Lexikon
im Kulturbahnhof Mörfelden
Irish Folk Session
Mittwoch, 5. Juni - 19:30 Uhr - Eintritt frei
Spieleabend
Dienstag, 18. Juni - 20 Uhr - Eintritt frei
Schbrisch
Cocktailabend - Tropical Summer
Freitag, 7. Juni - 20 Uhr - Eintritt frei Das Vinyl wird gerettet
Donnerstag, 20. Juni - 20 Uhr - Eintritt frei
Ernest Jouhy -
ein leidenschaftlicher Pädagoge Quiz
Wo Dauwe soin,
Buchpräsentation mit B. Heyl + E. Weick Freitag, 21. Juni - 20 Uhr - Eintritt frei flieje
Donnerstag, 13. Juni - 20 Uhr - Eintritt frei
Grillfest mit Musik vom Roots Rock Duo Bal Folk Session Dauwe hie.
Samstag, 15. Juni - 17 Uhr - Eintritt frei Mittwoch, 26. Juni - 19:30 Uhr - Eintritt frei
8Herausgeber: Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Mörfelden-Walldorf - Verantwortlich für den Inhalt: Rudi Hechler, Hochstraße 22, Mörfelden, Tel. 22362 - RudiH@dkp-mw.de - www.dkp-mw.deSie können auch lesen
