Marburger Echo - Corona Klimapolitik Für eine radikale Verkehrswende - DKP

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Marburger Echo - Corona Klimapolitik Für eine radikale Verkehrswende - DKP
Marburger Echo
       Zeitung der DKP Marburg-Biedenkopf

                                            Ausgabe 1_2021

Klimapolitik                              Corona
Für eine radikale                    Gewinner bleiben die
 Verkehrswende                         Monopolisten

                    Klassenkampf
                     Zur Lage der
                    Auszubildenden
Marburger Echo - Corona Klimapolitik Für eine radikale Verkehrswende - DKP
Editorial

Seit Jahrzehnten hat die gesamte         dung im großen Stil, gegen Milli-
westliche Welt nicht mehr ein sol-       ardengeschenke für die Konzerne,
ches Ausmaß an Kontrollverlust           für berufliche Perspektiven, für
über das eigene Handeln erlebt           Absicherung gegen den Absturz in
hat wie derzeit. Angesichts all-         die Armut.
täglicher Bedrohungserfahrungen          Stattdessen gingen zu Tausenden
lassen sich viele Menschen auf           Menschen auf die Straße, die der
immer absurdere und realitäts-           Eindruck einer weitgehenden Un-
fernere Betrachtungen ein - der          kontrollierbarkeit ihres weiteren
Irrationalismus wird zum Überle-         Lebens- und Berufsweges nicht
bensprinzip.                             mehr los lässt. Da über ein kri-
Dies in einer Zeit, in der trotz aller   tisches Wissen, selbst über ein
Einschränkungen des politischen          rudimentäres Verständnis gesell-
und gesellschaftlichen Lebens            schaftlicher Zusammenhänge in
verstandesgemäße, die eigene             dieser „Wissensgesellschaft“ nur
Gesundheit und die Gesundheit            noch wenige verfügen, haben ver-
anderer schützende (Gewerk-              einfachende Erklärungen beste
schafts-) Aktionen zum Erfolg füh-       Chancen, akzeptiert zu werden.
ren. Beispiel: Betriebsnahe Streiks      Die „Corona-Demos“ können ei-
während der Tarifrunde im öffent-        nem wirklich Angst machen – sie
lichen Dienst, die gerade im sozi-       sind selbst aber nur Ausdruck des
alen Bereich eine hohe Mobilisie-        Fakts, der so gern in unseren Me-
rung erreicht und entscheidenden         dien vernebelt wird, dass der Ka-
Druck ausgeübt haben!                    pitalismus in einer schweren Krise
Ja, gerade in dieser Zeit wären vie-     ist – und Corona nur der Beschleu-
le dezentrale Aktionen angesagt:         niger.
Gegen existenzbedrohende Ein-
                                                      Herwig Selzer
kommensverluste, gegen Verelen-

                                     -1-
Marburger Echo - Corona Klimapolitik Für eine radikale Verkehrswende - DKP
Inhalt

Thema                                                    Seite

Kommunales: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen   3-4

Klimapolitik: Der Ruf nach einer Radikalen Verkehr- 5-6
spolitik wird immer lauter
Corona: Gewinner und Verlierer stehen schon fest    7-8

Filmkritik Gundemann                                9

Unterstützt die Kandidatur der DKP zur Bundes-      10
tagswahl 2021
Niedriglohn auf Rekordniveau                        11-12

Lage der Auszubildenden                             13-14

Tanja Bauder-Wöhr auf Platz 2                       15

                                -2-
Kommunales
            An ihren Taten sollt ihr sie erkennen

Im aktuellen Mitteilungsblatt der       für ein Erfolg! Ich weiß gar nicht,
SPD Marburg „Wir tun was“ kann          wo die Ecke sein soll, in die ich
man unter „Gut wohnen“ eine „Er-        mich an deren Stelle verkriechen
folgsbilanz 2016-2020“ mit eben         würde!
solch schongefärbten Worte nach-             3.) Nun schreibt sich die SPD
lesen. Leider enthält die Erfolgs-      ausgerechnet eine städtische Ent-
bilanz jedoch nicht nur Schönfär-       wicklung des Temmlerareals auf
berei, sondern auch eine dreiste        die Fahnen. Tatsächlich wehen be-
Verdrehung der traurigen Realität:      reits seit Anfang des Jahres 2019
     1.) So seien 400 neue Sozial-      am oberen Eingang dieses Gebiets,
wohnungen geschaffen worden.            ehemaliger kultureller Treffpunkt
Unter diesen 400 neuen Sozial-          direkt neben einem Einkaufsmarkt
wohnungen sind jedoch auch 300          Herkules, die bekannten Fahnen
Wohnungen, die durch die Woh-           des Immobilieninvestors Nr.1 in
nungsgesellschaft GWH mit einer         Marburg: Schreyer und Schreyer
Förderung des Landes Hessen von         (S+S). S+S wird hier – vermutlich
26 Millionen Euro bezuschusst           wie meist, im hochpreisigen Seg-
wurden - und dies bereits im Jahr       ment - Wohnungen bauen. Seit
2014! Diese 300 Wohnungen als           November 2020 wehen nun zu-
den Erfolg der Stadtregierung von       dem die Fahnen jenes Baumoguls
2016 zu verkaufen ist schon ein         S+S auf einem weiteren Gebiet
starkes Stück!                          Richtung Südbahnhof – auf den
   2.) Tatsächlich hat die städtische   Flächen einer ehemaligen Molke-
Gemeinnützige         Wohnungsbau       rei und einer Tankstelle. Bürger-
GmbH Marburg (GeWoBau) in die-          beteiligung war an dieser Stelle
sem knapp fünfjährigen Zeitraum         jedoch nicht gewünscht und ich er-
gerade einmal 12 neue Sozialwoh-        laube mir den amtierenden Ober-
nungen fertiggestellt – in 5 Jahren     bürgermeister Spies sinngemäß zu
12 Sozialwohnungen! Wow! Was            zitieren, wonach es sich doch nicht

                                    -3-
um städtischen Flächen handele,          te Mietsituation reagieren? Unter
weshalb man hier die Bürgerinnen         anderem durch eigene Bautätigkeit!
und Bürger hier nicht beteiligen         Wir wissen 12 Sozialwohnungen in
könne, denn das würde den Men-           5 Jahren… Wie noch? Durch Boden-
schen Mitbestimmung vorgaukeln,          bevorratung! Und tut sie dies? Nun
wo sie keinen Einfluss haben. Inte-      sagen wir so, gemäß ihren Worten
ressant! Hier stiehlt die Stadt sich     seit Jahren – tatsächlich verkauft
aus der Verantwortung! Wer wenn          sie aber leider sogar städtische Flä-
nicht die städtische Stadtverordne-      chen! Flächenankauf in den Jahren
tenversammlung könnte in Form            2016-2020 Fehlanzeige!
von Beschlüssen die Bauleitplanung          5.) Solange in Marburg die durch-
nebst Leitsätzen vorgeben? Wer           schnittliche Kaltmiete bei 10,31 €
wenn nicht der Magistrat müsste in       und die Warmmiete bei 12,82 € für
diesem Sinne handeln? Wer wenn           das Jahr 2020 liegt, solange ist es
nicht das städtische Bauamt muss         unumgänglich sich für preiswerten
kontrollieren, dass diese auch so        Wohnraum einzusetzen. Dies geht
umgesetzt wird? Ein Bauherr, der         nur indem wir uns zusammentun,
von der Stadtregierung hofiert wird,     indem wir gemeinsam für bezahlba-
darf offensichtlich mit breiter und      re Mieten in der Stadt eintreten und
sicherer Brust in Marburg handeln,       diese Forderungen mit Nachdruck
wie es ihm beliebt – gerne auch          einbringen, mit konkreten Vorschlä-
mal die Sozialquote umgehen oder         gen - zu denen viele Forderungen
gleich ganz ohne Bauleitplanung          gehören wie:
bauen! Die Hörigkeit der Verant-              • Bodenbevorratung durch die
wortlichen geht dahin sogar so weit,     Stadt und ihre Töchter GeWoBau
dass in Gebieten, in denen eine Bau-     und Stadtentwicklungsgesellschaft
leitplanung schon einmal begonnen        (SEG)
wurde, diese einfach ausgehebelt           • Mindestens 30% Sozialquote bei
wird und mit der innerstädtischen        privatem Neubau, selbst bei beste-
Nachverdichtung abgegolten wird.         henden Bebauungsplänen
Nun die alte Redewendung „Wes              • Schaffung und Anerkennung von
Brot ich ess, dessen Lied ich sing“      Mieterbeiräten
trifft hier wieder einmal ins Schwar-       • Mietendeckel
ze.                                         • Gesicherte energetische warm-
    4.) Wie kann die Stadt Marburg       mietenneutrale Sanierung, nicht zu
preisregulierend auf die angespann-      Lasten der MieterInnen

                                        -4-             Tanja Bauder-Wöhr
Klimapolitik
                Der Ruf nach einer radikalen
            Verkehrswende wird immer lauter!

Die Auseinandersetzungen um         Gestärkt werden ein weite-
den Weiterbau der A49 sind auch     res Mal ausgerechnet diejeni-
politische Kämpfe um ein grund-     gen Sektoren, die die Klimakrise
legende Verkehrs- und damit auch    anheizen. Was in Bälde zu ei-
Klimawende.                         nem weit brutaleren Lockdown
Lange Zeit schien Corona diese      führen kann als demjenigen, den
Kämpfe zu verdecken, manche         es in Westeuropa in den Epide-
machten sich sogar Hoffnungen,      mie-Zeiten gab. Es ist kontrapro-
der Lockdown könnte den Klima-      duktiv, wenn allein die Regierun-
wandel verzögern. Doch bei Prob-    gen in Paris, Den Haag, Berlin und
lemen wie dem Klimawandel gibt      Rom zur Rettung von Air France,
es keine Sommerpause. Im Ge-        Alitalia und Lufthansa mit mehr
genteil:                            als 22 Milliarden € dreimal mehr
Zwischen März und Oktober 2020      Geld ausgeben als die Welt für
haben sich die Bedingungen für      den Corona-Impfstoff investieren
eine Wende zu einer besseren Ge-    will.“(Kreilinger, Wolff, Zeller, „Co-
staltung dieser Welt dramatisch     rona, Krise, Kapital“).
verschlechtert. „Die Reaktionen     Ohne einen Bruch mit der hinter al-
der Verantwortlichen [...] auf      len diesen Maßnahmen und Wid-
diese Krise sind kontraproduktiv.   ersinnigkeiten stehenden kapital-

                                -5-
Forderungen zur
istischen Logik wird es weder eine            Verkehrspolitik
Verkehrs- noch eine Klimawende
geben. „Geändert werden muss die       Die DKP fordert unter anderem:
in den letzten Jahrzehnten betrie-     1. Für Pendler vollen Fahrtkostener-
bene systematische Zerstörung der      satz
Bahn sowie der ruinöse Preiswett-      2. Kostenlosen Personenverkehr mit
bewerb, welche der Bahn durch die      öffentlichen Verkehrsmittel
Dumping-                               3. Verlegung des Schwerlastverkehrs
preise von Fernbussen und              vollständig auf die Bahn
Luftverkehr aufgezwungen wird.         4. Komplette “Rekommunalisierung”
Erforderlich ist ein grundlegender     der öffentlichen Verkehrsmittel
Systemwechsel weg vom Kapitalis-       5. Bedarfsgerechter, lückenloser Aus-
mus hin zu einer planerischen und      bau des gesamten Schienennetzes
sozialistischen Wirtschaftsweise,      6. Ausbau aller Schienen- und örtli-
die sich am gesellschaftlichen Be-     cher Bussysteme auf elektrische
darf orientiert. Dies erst wird eine   Oberleitung
echte Verkehrswende möglich            7. Geschwindigkeitsbeschränkungen
machen.“ (Stefan Kühner)               auf Autobahnen, Schnellstraßen und
                                       Bundesstraßen auf 100 km/h, auf al-
                                       len anderen außerörtlichen Straßen
                                       80 km/h (ca 20% Schadstoffsenkung
              Herwig Selzer            ohne einen Cent Zusatzkosten)

                                 -6-
Corona:
                   Gewinner und Verlierer
                     stehen schon fest

Auf den ersten Blick sieht es so aus,   Beschäftigte leiden
als seien vor einem Virus alle Men-
schen gleich. Bezüglich der Anste-      Während die ökonomischen Ver-
ckungsfähigkeit von Corona-Viren        werfungen große Aufmerksamkeit
trifft diese Aussage zu, im Hinblick    finden, sind die sozialen Folgen
auf das Infektionsrisiko allerdings     bislang eher unterbelichtet ge-
nicht. So traf die Covid-19-Pande-      blieben. Dabei hat die Ausnahme-
mie alle Menschen, aber keines-         situation das Phänomen der ge-
wegs alle gleichermaßen. Es gilt:       sellschaftlichen Ungleichheit wie
Wer arm ist, läuft eher Gefahr zu       unter einem Brennglas sichtbar
sterben. Denn das Infektionsrisiko      gemacht. 2009 hatten 25.000 Be-
von Arbeitslosen, Armen und so-         triebe Kurzarbeit für gut drei Mil-
zial Abgehängten war deutlich hö-       lionen Kolleg*innen angemeldet,
her als das von Reichen.                von denen knapp 1,5 Millionen
Sozial bedingte Vorerkrankungen,        dann tatsächlich in Kurzarbeit ge-
katastrophale Arbeitsbedingun-          schickt wurden. Zwischenzeitlich
gen sowie beengte und hygienisch        haben ca. 750.000 Betriebe über
bedenkliche Wohnverhältnisse er-        zehn Millionen zur Kurzarbeit an-
höhen das Risiko für eine Infekti-      gemeldet, von denen zwischen
on mit SARS-CoV-2 bzw. für einen        drei und sieben Millionen dann
schweren       Covid-19-Krankheits-     tatsächlich kurzarbeite(te)n. Folge:
verlauf. Die finanzschwächsten          Die Arbeiterklasse ist mit erhebli-
Bevölkerungsgruppen, zu denen           chen, existenzbedrohenden Ein-
u. a. Obdach- und Wohnungslose,         kommensverlusten konfrontiert.
Bewohner*innen von Gemein-              Rund zehn Millionen Haushalte
schaftsunterkünften, Menschen           sind bei einem Einkommensver-
mit Behinderungen, Pflegebedürf-        lust von 100 – 200 Euro im Monat
tige gehören, sind größtenteils         in Gefahr, die Miete bzw. Kreditzin-
auch die immunschwächsten.              sen für die Wohnung nicht mehr
                                        bezahlen zu können.

                                    -7-
Großunternehmen profitieren         pole auch bei den Subventionen
                                    im Rahmen des „Zukunftspakets“
Kurzarbeit schafft Voraussetzun- in Höhe von 50 Milliarden. Diese
gen für den Erhalt des Arbeitsplat- zielen unter anderem auf die För-
zes. Die Kehrseite: Indem der Staat derung der individuellen Elektro-
Kurzarbeitergeld zahlt, können die mobilität, den Aufbau einer Was-
Kapitalisten die Zahlung der Löh- serstoffwirtschaft und den Aufbau
ne teilweise oder ganz auf die Ar- von 5G-Netzen ab. Im Ergebnis
beitslosenversicherung oder den werden durch eine verstärkte For-
Staatshaushalt bzw. die Steuer- schungsförderung den Unterneh-
zahler abwälzen. So wurde es zum men zum Teil immense Kosten für
Beispiel möglich, dass die Auto- Investitionen vom Staat abgenom-
hersteller im Frühjahr 2020 an ihre men.
Aktionäre Dividenden in Milliar-
denhöhe ausschütteten, während Ausblick
sie gleichzeitig für die Lohnzah-
lungen die Arbeitslosenversiche- Die jetzige Entschärfung der Ver-
rung in Anspruch nahmen. Alleine teilungskonflikte über Kurzarbei-
die BMW-Großaktionäre Stefan tergeld und andere Maßnahmen
Quandt und Susanne Klatten er- erfolgt um den Preis ihrer abseh-
hielten auf einen Schlag über 700 baren Verschärfung in den kom-
Millionen Euro.                     menden Jahren. Zudem liegen
Bund, Länder und Gemeinden ha- die Forderungen der Kapitalisten
ben in der Corona-Krise nach kur- bereits auf dem Tisch. Die Wirt-
zem Zögern fast über Nacht mehr schaftsverbände möchten einige
als 1,5 Billionen Euro für direkte temporäre Maßnahmen versteti-
Finanzhilfen, Bürgschaften und gen: Dies gilt beispielsweise für die
Kredite bereitgestellt. Letztere Steuersenkungen ebenso wie für
wurden über die Kreditanstalt für die Deckelung der Sozialbeiträge.
Wiederaufbau (KfW) abgewickelt
und kamen in erster Linie großen
Unternehmen und Monopolen zu-
                                               Herwig Selzer
gute.
Augenscheinlich werden die Rolle
des Staates und seine klassenmä-
ßige Parteinahme für die Mono-

                                -8-
Filmkritik
        Gundermann, D, 2018 von Andres Dresen

Gerhard Gundermann, im Wes-               Alexander Scheer ist ein guter Schau-
ten D‘s nahezu unbekannt, war             spieler und auch musikalisch genug,
Liedermacher, Sänger, Rockmusi-           Gundermann-Songs live vorzutra-
ker aus der DDR, aber auch Bag-           gen. Aber muss er auch hier Gundi
gerfahrer      im     Kohlebergwerk.      imitieren? Es wäre besser gewesen,
Für viele DDR-Bürger ihr Bob Dylan,       er hätte mehr von sich eingebracht.
sein Stil genauso innerlich wie gesell-
schaftsbezogen und immer in Ver-
bindung mit seiner Heimatregion.
Jetzt gibt es den biographischen
Spielfilm     „Gundermann“        von
Andreas Dresen als DVD zu kaufen.
Er zeigt Szenen aus Gundis Ar-
beits- und Liebesleben, sei-
nem Reinkommen und Raus-
fliegen aus der Partei, seiner
Aufmüpfigkeit, dazwischen Auftritte.
Die Hauptlinie des Filmes bil-
det Gundis Verwicklung mit der
Staatssicherheit. Die Perspektive:
Von außen. Die Auseinanderset-
zungen darüber: moralisierend.
Dieser Voyeurismus ärgerlich, är-         Sollte man sich diesen Film an-
gerlicher ist aber, dass einen recht      schauen?      Ja.   Vorher    aber:
fähigen Schauspieler, Alexander           Mindestens eine CD von Gundi, z.B.
Scheer, ein Imitat von Gundi her-         „Der 7te Samurai“, anhören und
stellen musste. Was soll es bringen,      „Gundi Gundermann“ und „Ende
einen Bühnenkünstler bis ins Mie-         der Eisenzeit“ von Richard Engel an-
nenspiel hinein nachzuahmen? Das          schauen, (auf DVD erhältlich)
schafft zu viel Nähe. Das ist Kitsch.
                                                          Christian Mark
                                     -9-
Unterstützt die Kandidatur
      der DKP zur Bundestagswahl

Im September 2021 finden die nächs- ze gegen Russland und China, verbun-
ten Bundestagswahlen statt, die DKP den mit Aufrüstung unseres Landes
will in den meisten Bundesländern Daher geht es jetzt vorrangig darum,
kandidieren. Damit sie das auch in Arbeitsplätze und Löhne zu verteidi-
Hessen kann, muss sie 2.000 Unter- gen, bei Friedens- und Umweltakti-
stützungsunterschriften sammeln.         vitäten aktiv mitzumischen und das
Doch wieso ist die Kandidatur der ein- kapitalistische (Welt-) System als die
zigen Partei, die die Ausbeutung des entscheidende Ursache der volks-
Menschen durch den Menschen, den feindlichen Politik in den Fokus zu rü-
Kapitalismus, als Hauptursache dieser cken. Dafür steht die DKP.
Krise anprangert, gerade jetzt von nö-
ten?
Die „Corona-Krise“ ist im Kern eine
Krise des Kapitalismus, schon vor Covi-
19 befand sich die Weltwirtschaft im
Abschwung. Während die Pandemie
deutlich gemacht hat, dass die Öffent-
liche Daseinsvorsorge - Gesundheit,
Bildung - in Öffentliche Hand gehört,
rettet die Regierung lieber das Mono-
polkapital und wälzt die Krisenlasten
auf Arbeiterklasse und andere nicht-
monopolistische Schichten ab. Tiefe
Krisen und neue Verelendungswellen
kommen auf uns zu, die jetzt anlauf-
enden Ankündigungen von Insolvenz
und Stellenabbau werden 2021 sicher
nicht abreißen, berufliche Existenzen
stehen auf der Kippe.
Dazu kommt die stetige Rechtsent-
wicklung und Zunahme der Kriegshet-                   Herwig Selzer
                                     - 10 -
Befristung und Niedriglohn
        auf Rekordniveau
Die Agenda-Politik der 2000er           im Niedriglohnbereich Beschäftig-
Jahre wirkt fast ungebremst nach.       ten sogar um 393.000 zugenom-
Trotz Einführung des gesetzlichen       men hat. Mit 1,5 Millionen wurden
Mindestlohns und ein paar kleine-       die meisten Niedriglohnjobs im
rer, meist kosmetischer Reformen        Handel gemeldet. Das entspricht
an der Arbeitsmarktpolitik dieser       einem Anteil von 29 Prozent der
Zeit bleibt der Niedriglohnsektor       Beschäftigungsverhältnisse in der
in der Bundesrepublik stabil hoch.      Branche. Im Gastgewerbe sind 1,2
Fast jeder fünfte abhängig Beschäf-     Millionen Kolleginnen und Kol-
tigte in Deutschland arbeitet unter     legen betroffen. Damit sind dort
diesen prekären Bedingungen.            gut zwei Drittel (67 Prozent) aller
Dies geht aus einer Pressemittei-       Beschäftigungsverhältnisse      im
lung des Statistischen Bundesamts       Niedriglohnbereich angesiedelt.
vom 21. Oktober hervor. In abso-        Das sind mehr als in jeder anderen
luten Zahlen bedeutet dies, dass        Branche.
rund acht Millionen Beschäftigte        Die Veröffentlichungen des Statis-
unterhalb der aktuellen Niedrig-        tischen Bundesamtes belegen ein-
lohnschwelle von 11,05 Euro brut-       drucksvoll die Dimensionen. Was
to je Stunde entlohnt werden. Das       sind aber die Ursachen der millio-
Statistische Bundesamt beruft sich      nenfachen Erwerbsarmut und wel-
hier auf die Ergebnisse der Ver-        che politischen und ökonomischen
dienststrukturerhebung von 2018,        Ziele wurden mit der Etablierung
bei der alle vier Jahre mit einer ge-   eines gigantischen Niedriglohnsek-
schichteten Stichprobe von 60.000       tors verfolgt?
Betrieben Angaben zu Verdiensten        In Folge der Agenda-Politik ging
und Arbeitszeiten der abhängig          im Zeitraum von 1998 bis 2008
Beschäftigten erhoben werden.           der Anteil sogenannter Normalar-
Vergleicht man die Zahlen mit den       beitsverhältnisse von 72,6 Prozent
Ergebnissen der Vorgängerstudie,        auf 66 Prozent zurück, während
stellt man fest, dass die Anzahl der    gleichzeitig der Anteil atypischer

                                   - 11 -
Beschäftigung von 16,2 Prozent         reitschaft, für Interessen und
auf 22,2 Prozent zunahm. Die An-       Rechte zu kämpfen, nur bedingt
zahl der Beschäftigten im Niedrig-     ausgeprägt.
lohnsektor stieg um 2,3 Millionen.     Auch die massive Zunahme befris-
Allein zwischen 2006 bis 2008 war      teter Arbeitsverhältnisse in den
es eine halbe Million. In Folge        letzten Jahren verstärkt diesen
der Liberalisierung der Leiharbeit     Trend. Inzwischen hat fast jeder
nahm die Anzahl der Leiharbeiter       zehnte Beschäftigte in Deutsch-
von 326.000 im Jahr 2004 inner-        land nur einen befristeten Arbeits-
halb von 4 Jahren auf 800.000 zu.      vertrag. Zwischen 1993 und 2015
Durch die Einführung sogenannter       hat sich die Zahl verdreifacht und
Minijobs wurde der Niedriglohn-        die Einkommen zwischen befristet
sektor weiter aufgebläht.              und unbefristet Beschäftigten ge-
Insbesondere die verschärften          hen weit auseinander. Unter die-
Zumutbarkeitsregelungen          bei   sen Rahmenbedingungen fällt es
Arbeitsangeboten der Arbeits-          der Kapitalseite leicht, Errungen-
agentur in Verbindung mit der          schaften der Arbeiterbewegung
verkürzten Bezugsdauer von Ar-         zu schleifen. Was mit Tarifflucht
beitslosengeld I hatten einen indi-    und Bekämpfung von Mitbestim-
rekten, aber massiven Einfluss auf     mungsstrukturen begann, findet
das Lohngefüge in der BRD. Die         aktuell mit den Werksschließun-
betroffenen Kolleginnen und Kol-       gen und Massenentlassungen un-
legen waren nun gezwungen, fast        ter den Bedingungen der Umstruk-
jede Beschäftigung anzunehmen,         turierungsprozesse im Rahmen der
unabhängig davon, ob die angebo-       Transformation seine Fortsetzung.
tene Arbeit ihren Qualifikationen      So bleibt der Niedriglohnsektor in
entsprach und ob sie davon leben       Verbindung mit einer extrem ho-
konnten.                               hen Produktivität ein entscheiden-
Das Ziel der Hartz-Reformen war        der Trumpf des deutschen Kapitals
aber nicht in erster Linie, Erwerbs-   beim Kampf um internationale
lose zu drangsalieren, sondern         Märkte und Einfluss.
Kernbelegschaften zu disziplinie-
ren. Denn wenn Kolleginnen und
Kollegen befürchten müssen, bei
Jobverlust nach nur einem Jahr                     Ulf Immelt
fast alles zu verlieren, ist die Be-

                                  - 12 -
Zur Lage der Auszubildenden in
     der Corona-pandemie

Die Covid-19 Pandemie hat welt-       der IG Metall will jedes zehnte Me-
weit die Arbeitswelt verändert,       tallunternehmen in Zukunft weni-
die Weltwirtschaft steckt in einer    ger ausbilden.
tiefen Rezession, Betriebe müs-       Was auch Probleme bereitet ist,
sen die Produktion runterfahren,      das zahlreiche Zwischen- und Ab-
Lieferketten werden auseinan-         schlussprüfungen sowie Lehrgän-
dergerissen, viele Betriebe sind      ge verschoben wurden, wodurch
in Kurzarbeit, Arbeits- und Ausbil-   sich die Ausbildungszeit verlän-
dungsplätze werden abgebaut und       gern kann, außerdem hat die Aus-
vernichtet.                           bildungsqualität durch geschlosse-
Diese Krise hat auch starke Aus-      ne Berufsschulen und in Branchen
wirkung auf die junge Generation,     wie dem Hotelgewerbe und in der
besonders für die lernende und ar-    Gastronomie massiv gelitten.
beitende Jugend, die Anspannung       Hinzu kommt, das für fast 60% der
auf dem Ausbildungsmarkt und          Auszubildende und Auszubilden-
seit jahren bestehende struktu-       dinnen die Ausbildungsvergütung
relle Probleme werden durch die       von 863€ bzw 939€ im Monat (ta-
Pandemie nur verstärkt.               riflich) nicht reicht um ein eigen-
Dies äußert sich durch die Zahl der   ständiges und selbstbestimmtes
abgeschlossenen, (neuen), Aus-        Leben zu führen, Azubis sind im
bildungsverträge, die laut dem        Schnitt mit 19,9 älter als früher,
Bundesinstitut für Berufsbildung      und nicht jeder hat die Möglich-
(BIBB) auf unter 500.000 prognos-     keit kostenlos bei seinen Eltern zu
tiziert wird, das sind ca. 25.000     wohnen, fast die Häfte aller Azubis
weniger als 2019 und 120.000 we-      beziehen finanzielle Unterstützung
niger als vor der Krise 2008.         durch Familie, Staat oder haben ei-
Diese Zahl wird sich auch wohl        nen Nebenjob.
nicht erhöhen, laut einer Umfrage     Von jungen Menschen wird erwar-

                                - 13 -
tet, für ihre Ausbildung flexibel       mehr als ein Drittel der Azubis
und mobil zu sein, dies wird aber       (34,4%) muss Überstunden ma-
durch den angespannten Woh-             chen und fast jeder zehnte befrag-
nungsmarkt und den schlechten           ter Azubi ist mit der Qualität der
und unterfinanzierten Öffentli-         Ausbildung in seinem Betrieb nicht
chen Nahverkehr erschwert.              zufrieden.
8,4 Prozent der befragten Ausbil-       Viele Inhalte des gesetzlichen Rah-
denden_innen gaben im DGB-Aus-          menlehrplanes fallen durch Heim-
bildungsreport an, mit dem ÖPNV         ausbildung (Homeoffice) weg oder
ihren Betrieb, und fast jeder fünfte    werden verschoben, viele Berufs-
(18,4 %) die Berufsschule nicht er-     schüler müssen in der Produktion
reichen zu können.                      für kranke Kollegen einspringen.
Auch die Arbeitsbedingungen im          Um die drohende Langzeitfolgen
Betrieb, die Ausbildungsqualität        wie hoher Jugendarbeitslosigkeit
und die Qualität des Berufsschul-       dieser Krise abzuwehren braucht
unterricht sind nach wie vor eher       es endlich ein gesetzliches Recht
schlecht.                               auf Ausbildung, eine unbefristete
So gaben 34,4 der Befragten im          Übernahmegarantie für Auszubil-
DGB-Ausbildungsreport 2020 an,          dende und Auszubildeninnen und
keinen gesetzlichen Rahmenlehr-         eine Mindestvergütung von 1200
plan zu haben, obwohl dieser vor-       Euro Netto im Monat, um Auszu-
geschrieben ist, nur 56% der Be-        bildende und Auszubildeninnen
fragten sind mit der Qualität ihres     ein unabhängiges und ein selbst-
Berufsschulunterricht zufrieden,        bestimmtes Leben zu ermöglichen.

                                                        SDAJ Marburg
     Rosa Luxemburg

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                                       Vortrag am 11.02. auf Youtube.com/user/sdajTV
Tanja Bauder-Wöhr
                  auf Platz 2

Mit Renate Bastian und Tanja Bau-      wie S+S von Carsten Schreyer. Auch
der-Wöhr führen zwei Frauen die        engagiert sie sich im Mieterbeirat
Liste der Marburger Linken für die     Richtsberg. Dort kandidiert unser
Stadtverordnetenversammlung            Mitglied Philipp Mohr auf der Liste
der Universitätsstadt Marburg an.      zum Ortsbeirat. Die Liste führt das
Auf Platz 1 steht die Bewerberin für   langjährige     Ortsbeiratsmitglied
das Amt der Oberbürgermeisterin        Bernd Hannemann an.
Renate Bastian der Partei Die Lin-
ke. Auf Platz 2 steht nunmehr zum
dritten Mal in Folge unsere Genos-
sin Tanja Bauder-Wöhr. Tanja Bau-
der-Wöhr ist seit 2011 Mitglied der
Stadtverordnetenversammlung.
Seit 2016 ist sie zudem Mitglied
des Ortsbeirats Cappel. Als Mit-
glied des Bauausschusses setzt sie
sich für bezahlbare Mieten, Wohn-
raum für Alle und das historische
Stadtbild ein. Sie kämpft gegen
profitorientierte Bauinvestoren,       unsere DKP-Kandidaten Mohr und Bauder

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