GEMEINDE - Markt Saal a.d. Saale
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GEMEINDE Saal a. d. Saale Waltershausen Nachrichten Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, Saal a. d . Saale gerne würde ich über etwas Anderes schrei- & ben, aber Corona hat uns immer noch fest Waltersh ausen im Griff. Es ist verständlich, dass der eine oder andere von den ganzen Einschrän- kungen nur noch genervt ist. Wann ist ein Ende in Sicht? Es findet kaum soziales Leben statt, unsere Vereine sind am Limit und Existenzen sind bedroht. Über die Sinnhaftig- keit so mancher Maßnahme kann man streiten, aber alles hat dennoch nur ein Ziel, die Menschen vor Corona schützen. Unsere Hoffnung liegt nun im Impfen. Der Großteil unserer über 80-Jäh- rigen wurde bereits geimpft. Und auch das mobile Impfteam war schon in unserer Gemeinde unterwegs. Ich danke an dieser Stelle allen, die ei- nen Fahrdienst zum Impfzentrum übernommen haben. In der Krise zeigt sich die Mitmenschlichkeit. Bitte geht auch weiterhin in dieser Pandemie achtsam miteinander um. Aufgrund der Verordnungen finden keine Veran- staltungen statt, auch die Bürgerversammlung kann nicht abgehalten werden. Alle Informationen zum abgelaufenen Haushalt und Statistikdaten haben wir deshalb im Heft abgedruckt. Gerne Ausgabe 98 April 2021
GEMEINDE möchte ich Ihnen die Möglichkeit geben, Ihre Anliegen, Fragen und Anträge mitzuteilen. Auf der letzten Seite finden Sie ein entsprechendes Formular. Die Kinderbetreuung ist ein wichtiges Thema für die Gemeinde. Die Kinderkrippe ist ausgelastet und das Recht auf einen Hortplatz steht 2025 an. Der Gemeinderat hat sich intensiv mit einer Standortanalyse befasst. Nun müssen die weiteren Planungen fortgeführt werden. Das zweite wichtige Thema sind unsere Senioren. Demnächst findet hierzu ein Experten-Workshop statt. Anschließend wird in der Gemeinde eine Bürgerbefragung „Wohnen im Alter“ durchgeführt. Bitte nehmen Sie rege daran teil. Unser Rathaus wird ein Schmuckstück. Die Arbeiten sind fast abgeschlossen. In welchem Rahmen die Einweihung stattfinden kann, entscheidet der Verlauf der Pandemie. In diesen außergewöhnlichen Zeiten wünsche ich Ihnen Durchhaltevermögen und den nötigen Optimismus, dass es besser wird. Erfreuen Sie sich an Kleinigkeiten, sie helfen uns über die Widrigkeiten hinweg. Mit herzlichen Grüßen Eure Bürgermeisterin Conny Dahinten IMPRESSUM Verantwortlich für diese Ausgabe: Cornelia Dahinten, 1. Bürgermeisterin des Marktes Saal a. d. Saale Verwaltungsgemeinschaft Saal a. d. Saale Wiesenflecklein 4 97633 Saal a. d. Saale Verantwortl. für die Vereinsnachr.: Vereinsvorstände bzw. deren Beauftragte Druck: kraus print & media GmbH & Co. KG, Wülfershausen a. d. Saale Verteilung: vierteljährlich an alle Haushalte in Saal a. d. Saale & Waltershausen Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe: 10. Juni 2021 Mitteilungen und Inserate an: info@vg-saal.de 2
GEMEINDE Sitzungstermine Gemeinderat 22.04.2021 um 19.30 Uhr im Gästehaus Waltershausen 20.05.2021 um 19.30 Uhr im Feuerwehrhaus Saal a.d. Saale 17.06.2021 um 19.30 Uhr im Feuerwehrhaus Saal a.d. Saale Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind gerne gesehen. Eingaben bitte spätestens zehn Tage vor der Sitzung einreichen. Kontakt 1. Bürgermeisterin Conny Dahinten Sprechstunden: nach Vereinbarung Telefon dienstlich: 09762 – 910013 Telefon privat: 09762 – 6122 E-Mail: buergermeister@vg-saal.de Internet: www.saal-saale.de Kontakt 2. Bürgermeister Alexander Dod Telefon: 09762 - 930997 E-Mail: dodalex@aol.com Kontakt 3. Bürgermeister Eberhard Werner Telefon: 09762 -7216 E-Mail: wekleb@t-online.de Kontakt Gemeindeeinrichtungen Gästehaus Waltershausen 09762/1597 Mehrzweckhalle Saal 09762/1701 Bauhof 09762/930351 Wasserwart neu: 0160/4656217 Klärwärter 09762/6287 Kontakt Verwaltungsgemeinschaft Wiesenflecklein 4 Öffnungszeiten 97633 Saal a.d. Saale Montag 08:00-12:00 14:00-16:00 Telefon: 09762 – 91000 Dienstag 08:00-12:00 14:00-16:00 Telefax: 09762 – 910030 Mittwoch 08:00-12:00 E-Mail: info@vg-saal.de Donnerstag 08:00-12:00 14:00-17:30 Internet: vgsaal.rhoen-saale.net Freitag 08:00-12:00 3
GEMEINDERAT Gemeinderatssitzung vom 17.12.2020: Anträge auf Baugenehmigungen a) Umbau und Umnutzung einer ehemaligen Trockenhalle zu Wohnnut- zungszwecken, Rittersmühle 1, Flur-Nr. 855, Gemarkung Waltershausen Der Bauherr stellt einen Antrag auf Baugenehmigung. Er beabsichtigt, auf dem Grundstück Fl. Nr. 855, Gemarkung Waltershausen, Rittersmühle 1 eine ehemalige Holztrockenhalle zu Wohnzwecken umzubauen. Das gemeindliche Einvernehmen für die Zulässigkeit des Bauvorhabens wird erteilt. b) Neubau Praxisgebäude mit Garage und Stellplätze, Bahnhofstraße 16, Flur-Nr. 869 Die Bauherrin stellt einen Antrag auf Baugenehmigung. Sie beabsichtigt, auf dem Grundstück Fl. Nr. 869, Bahnhofstraße 16, Saal a. d. Saale ein Pra- xisgebäude mit Garage und Stellplätzen zu errichten. Das gemeindliche Einvernehmen für die Zulässigkeit des Bauvorhabens wird erteilt. c) Anbau eines Kaltwintergartens an besteh. Wohnhaus, Milzgasse 5, Flur-Nr. 177 Der Bauherr stellt einen Antrag auf Baugenehmigung. Er beabsichtigt, auf dem Grundstück Fl. Nr. 177, Milzgasse 5, Saal a. d. Saale einen Kalt- wintergarten an das bestehende Wohnhaus anzubauen. Das gemeindli- che Einvernehmen für die Zulässigkeit des Bauvorhabens wird erteilt. 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasse- rabgabesatzung (BGS-WAS) Da der Kalkulationszeitraum 2017 bis 2020 mit Ablauf des 31.12.2020 endete, wurde von der Verwaltungsgemeinschaft eine neue Gebühren- bedarfsberechnung angestellt. Aufgrund dieser Kalkulation errechnet sich unter Einbeziehung der Überschüsse 2017 bis 2020 eine Verbrauchs- gebühr von 1,60 Euro pro Kubikmeter und eine Grundgebühr von 42,00 € für einen Wasserzähler mit Dauerdurchfluss Q3 = 4. Die neue Berech- nung umfasst den Kalkulationszeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2024. 4
GEMEINDERAT Eine Anhebung der Grundgebühr und der Verbrauchsgebühr ist nicht geboten, der gesetzlich normierte kostendeckende Betrieb der Wasser- versorgungseinrichtung ist nach der neuerlichen Kalkulation mit den bisherigen Gebührensätzen gewährleistet. Nach eingehender Beratung wird die Beibehaltung der bisherigen Gebührensätze beschlossen. 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Ent- wässerungssatzung (BGS-EWS) Da der Kalkulationszeitraum 2017 bis 2020 mit Ablauf des 31.12.2020 en- dete, wurde von der Verwaltungsgemeinschaft eine neue Gebührenbe- darfsberechnung angestellt. Aufgrund dieser Kalkulation errechnet sich unter Einbeziehung der Überschüsse 2017 bis 2020 eine Einleitungsge- bühr von 2,44 Euro pro Kubikmeter. Die neue Berechnung umfasst den Kalkulationszeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2024. Eine Anhebung der Einleitungsgebühr ist nicht geboten, der gesetzlich normierte kostende- ckende Betrieb der Entwässerungseinrichtung ist nach der neuerlichen Kalkulation mit den bisherigen Gebührensätzen gewährleistet. Nach eingehender Beratung wird die Beibehaltung der bisherigen Gebühren- sätze beschlossen. Gemeinderatssitzung vom 21.01.2021: Anträge auf Baugenehmigungen a) Dachänderung eines Nebengebäudes; Martin-Luther-Straße 28, Flur- Nr. 163, Waltershausen Der Bauherr stellt einen Antrag auf Baugenehmigung. Er beabsichtigt, auf dem Grundstück Fl. Nr. 163, Martin-Luther-Straße 28, Saal a. d. Saa- le, Waltershausen das Dach eines Nebengebäudes zu verändern. Das gemeindliche Einvernehmen für die Zulässigkeit des Bauvorhabens wird erteilt. b) Erweiterung einer offenen Lagerhalle, Am Flurzaun 2, Flur-Nr. 383/2, Walterhausen Der Bauherr stellt einen Antrag auf Baugenehmigung. Er beabsichtigt, auf dem Grundstück Fl. Nr. 383/2, Am Flurzaun 2, Saal a. d. Saale, Wal- 5
GEMEINDERAT tershausen eine offene Lagerhalle zu erweitern. Das gemeindliche Ein- vernehmen für die Zulässigkeit des Bauvorhabens wird erteilt. Antrag der Kath. Kirchenstiftung Saal a. d. Saale auf Gewährung einer Zuwendung zur Sanierung der Wallfahrtskirche „Maria, Trösterin der Betrübten“ Die Kath. Kirchenstiftung Saal a. d. Saale stellt einen Antrag auf Gewäh- rung eines Zuschusses für die Sanierung der Orgel und die Begasung des Kircheninnenraums der Wallfahrtskirche „Maria, Trösterin der Betrübten“. Die Gesamtkosten belaufen sich gemäß eingeholter Angebote auf 109.205,70 €. Der übliche Zuschuss von 10 % wären 10.920,57 €. Der Gemeinderat beschließt, der Kath. Kirchenstiftung Saal a. d. Saale für die Sanierung der Orgel und die Begasung des Kircheninnenraums der Wallfahrtskirche „Maria, Trösterin der Betrübten“ eine Zuwendung in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Kosten, maximal 10.920,57 €, zu gewähren. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach Wegfall der Geheimhaltungsgründe im Sinne von Art. 52 Abs. 2 GO • Für den Einstieg in das Breitbandförderprogramm Bayerische Gigab- itrichtlinie wurde der Auftrag für die Voruntersuchung und Markter- kundung im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie an das Büro corwese, Seefeld vergeben. • Für die Sanierung des Rathauses wurde von der Firma Neuhöfer ein Nachtragsangebot für zusätzliche Innenputz- und Trockenbauar- beiten vorgelegt. Die Arbeiten wurden hauptsächlich durch Brand- schutz und Schallschutz erforderlich. Dies verursacht Mehrkosten von 13.953,84 € brutto. Der Gemeinderat hat dem Nachtrag zuge- stimmt. • 1. Nachtrag Glaserarbeiten, Fa. Hau, Hofheim: Für folgende drei Po- sitionen wurde von Fa. Hau, Hofheim ein Angebot angefordert: Ein Fenster passt nach Abschluss der Zimmererarbeiten nicht mehr in die vorgesehene Öffnung und muss umgearbeitet werden (Günstiger als Neubau, siehe LV). Bruttopreis 728,48 €; Die Brandschutzverglasung musste größer als im Leistungsverzeichnis angegeben ausgeführt 6
GEMEINDERAT werden. Bruttopreis 533,21 €; Um die Öffnung der Dachbodentrep- pe im Spitzboden muss aus Sicherheitsgründen eine Absturzsiche- rung angebracht werden. Dies war nicht im Leistungsverzeichnis vorgesehen. Bruttopreis 638,00 €. Das Nachtragsangebot der Fa. Hau, Hofheim zum Bruttoangebotspreis von 1.899,69 € wurde angenom- men. • 1. Nachtrag Spenglerarbeiten, Fa. Schüller, Maßbach: 1. Bei den Ab- brucharbeiten am Rathaus Saal a. d. Saale mussten die alten Fallrohre entfernt werden, einschließlich des gemeinsam genutzten Anschlus- ses von Rathausstraße 4. Um Schäden an diesem Gebäude und am Rathaus abzuwenden, musste das Nachbargebäude wieder mit angeschlossen werden. 2. Weiterhin wurde bei den Abbrucharbeiten deutlich, dass das Tropfblech zwischen Natursteinmauerwerk und Fachwerk (Außen-zwischen EG und DG) nicht mehr zu gebrauchen ist. Es muss ein neues Kupferblech zum Schutz des Sandsteins instal- liert werden. Von der Fa. Schüller wurde ein Nachtragsangebot für diese beiden Positionen vorgelegt. Diese verursachen Mehrkosten in Höhe von 925,63 € brutto. Das Nachtragsangebot der Fa. Schüller, Maßbach zum Bruttoangebotspreis von 925,63 € wurde angenom- men. • Die 1. Bürgermeisterin erhält monatlich eine pauschale Fahrtkosten- erstattung in Höhe von 100,00 EUR ohne tarifliche Dynamisierung. • Der Gemeinderat beschließt, als Ersatzbeschaffung für den Geräte- träger im Bauhof Saal a. d. Saale ein Multifunktionsfahrzeug anzu- schaffen. Die Verwaltung wird mit der weiteren Angebotseinholung beauftragt. • Die Schreinerarbeiten für die Rathaussanierung in Saal a. d. Saale wurden an die Firma Klöffel, Thundorf vergeben. • Der Auftrag für die Lieferung eines neuen Schneeschilds für den Traktor wurde an die Firma BayWa, Wülfershausen a. d. Saale, zum Bruttoangebotspreis von 8.816,00 € vergeben. • Der Auftrag für die Reinigung und Wiederherstellung der gemeind- lichen Gräben wurde an die Fa. Bauer, Trappstadt für geschätzte Kosten von 4.002,00 € vergeben. Nach Ausführung der Arbeiten sind Mehrkosten in Höhe von 4.861,21 € entstanden. • Für die Landschaftsbauarbeiten der Außenanlage am Rathaus wurde der Auftrag an die Firma Hümpfner, Sulzfeld, zum Angebotspreis von 7
GEMEINDERAT 31.605,43 € inkl. 5 % Nachlass vergeben. • Der Auftrag für die Beschaffung eines Radladers wurde an die Fa. BayWa, Wülfershausen a. d. Saale zum Bruttoangebotspreis von 73.787,60 € vergeben. • Der Auftrag für die Lieferung und Montage der Ersatzpumpen für das Schwimmbad Waltershausen wurde an die Fa. Team Aquatec, Ebern zum Bruttopreis von zu 13.414,24 € vergeben. Gemeinderatssitzung vom 25.02.2021: Gemeindewald; Ergebnis des Jahresbetriebsplans 2020 und Vorstellung des Jahresbe- triebsplans 2021 Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt 1. Bürgermeisterin Cornelia Dahinten den Forstbetriebsleiter Herrn Hubert Türich sowie den neuen Forstrevierleiter Herrn Simon Pillmeier. Herr Türich stellt das Ergebnis des Jahresbetriebsplans 2020 vor. Der Gemeinderat nimmt das Ergebnis zur Kenntnis. Folgende Planungszahlen und Maßnahmen werden dem Gemeinderat für 2021 von Herrn Pillmeier mitgeteilt: Für das Jahr 2021 ist ein gesamter Holzeinschlag von 1690 Festmetern auf 20,8 ha vorge- sehen. Hieraus werden Einnahmen von ca. 69.200,00 € erwartet, denen Ausgaben von 36.500,00 € gegenüberstehen. Die Förderungen vom Freistaat belaufen sich auf insgesamt auf 28.000,00 €. Für Kulturen bzw. Neukulturen und Zaunbau sind insgesamt ca. 31.200,00 € geplant. Für Mitgliedsbeiträge, Forstbetreuung durch das Amt für Ernährung, Land- wirtschaft und Forsten, Verwaltungskostenbeiträge usw. fallen 8.543,00 € an. Weitere Ausgaben in Höhe von 9.600,00 € fallen für Wegeunterhal- tung, Verbrauchsmaterial, Geräte, Feuchtbiotop, Ausgrasarbeiten, Zaun- abbau und Bewirtschaftung der Grundstücke an. Die innere Verrech- nung der Löhne der Bauhofmitarbeiter und Lohnkosten fehlen hierbei noch. Den Gesamteinnahmen in Höhe von 97.200,00 € stehen somit 85.843,00 € Ausgaben gegenüber. Daraus ergibt sich ein Plus in Höhe von ca. 11.357,00 € für die Waldbewirtschaftung 2021. Der Gemeinderat stimmt dem Jahresbetriebsplan 2021 für den Gemeindewald Saal a. d. Saale zu. 8
GEMEINDERAT Antrag auf Vorbescheid; Bau eines Bewegungsplatzes für Zuchtpferde, Flur-Nr. 1220, Buchmühle, Waltershausen Die Bauherrin stellt einen Antrag auf Vorbescheid. Sie beabsichtigt, auf dem Grundstück Fl. Nr. 1220, im Bereich der Buchmühle, Saal a. d. Saale, Waltershausen einen Bewegungsplatz für Zuchtpferde zu errichten. Das gemeindliche Einvernehmen für die Zulässigkeit des Bauvorhabens wird erteilt. Bebauungsplan „Am Oberbach“ Durch das Planungsbüro fmp, Schweinfurt wird erneut ein Entwurf samt Begründung für den Bebauungsplan „Am Oberbach“ vorgelegt. Der Ent- wurf sieht ein Grundstück für einen Lebensmittelmarkt mit einer Größe von ca. 5.752 m² vor. Weiterhin ist südlich davon ein weiteres Grundstück mit einer Größe von ca. 4.670 m² vorgesehen. Der Gemeinderat billigt den Entwurf samt Begründung und beauftragt das Planungsbüro mit der Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung. Außerdem sollen Angebote für die tiefbautechnische Planung eingeholt werden. Gemeinderatssitzung vom 18.03.2021: Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre nach § 14 BauGB Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Kinderhort 1“ im Bereich der Anwesen Hauptstraße 3 und Korngasse 3 sowie im Umgriff als Sondergebiet – Gemeinbedarfsfläche für schulische und soziale Zwecke. Das Planungsgebiet umfasst ca. 5.300 m². Betroffen sind die Flur-Nrn. 396, 388, 395, 447 (Teilfläche), Gemarkung Saal a. d. Saale. Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Kinderhort 2“ im Bereich der Anwesen Hauptstraße 26, 28, 30 und 30 a sowie im Umgriff als Sondergebiet – Gemeinbedarfsfläche für schulische und soziale Zwecke. Das Planungsgebiet umfasst ca. 2.800 m². Betroffen sind die Flur-Nrn. 40, 41, 42, 44, 46, 644, 643, Gemarkung Saal a.d. Saale. Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Veränderungssperre für die Gebiete „Hauptstraße 3, Korngasse 3 und Umgriff“ und „Hauptstraße 26, 28, 30 und 30a und Umgriff“ mit Anlage als Satzung. 9
GEMEINDERAT Anträge auf Baugenehmigung; a) Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Backshop inkl. Werbeanlagen und Stellplätzen Der Bauherr stellt einen Antrag auf Baugenehmigung. Es wird beabsich- tigt, auf dem Grundstück Fl. Nrn. 3750 (Teilfläche), Am Oberbach, Saal a. d. Saale, einen Lebensmittelmarkt mit Backshop inkl. Werbeanlagen und Stellplätzen zu errichten. Das gemeindliche Einvernehmen für die Zuläs- sigkeit des Bauvorhabens wird erteilt. b) Neubau einer Lagerhalle, Flur-Nr. 1093/2, Steinrücken 12, Waltershau- sen Der Bauherr stellt einen Antrag auf Baugenehmigung. Er beabsichtigt, auf dem Grundstück Fl. Nr. 1093/2, Steinrücken 12, Saal a. d. Saale, Wal- tershausen eine Lagerhalle zu errichten. Das gemeindliche Einverneh- men für die Zulässigkeit des Bauvorhabens wird erteilt. Beschlussfassung zur Beteiligung am LEADER-Kooperationsprojekt „Thematische Rad- und E-Radrouten von den Haßbergen bis in den Stei- gerwald zum Ausbau der freizeit-touristischen Angebote und stärkeren Vernetzung mit den Landkreisen“ Der Tourismusverband Haßberge e.V. plant eine Überarbeitung der touristisch vermarkteten Routen, da es kein tourismusstrategisches Gesamtkonzept gibt und die angebotenen 24 Routen nicht mehr den aktuellen Bedürfnissen der Zielgruppen entsprechen. Geplant sind neue Themenrouten, die jeweils mit einem Arbeitskreis in den verschiedenen Allianzen erarbeitet werden. Die sechs neuen Routen starten jeweils in Bad Königshofen und decken das gesamte Gebiet der Grabfeldallianz ab. Um die bestehende Beschilderung mit Informations- & Gemeindeta- feln und Wegweisern zu aktualisieren und die Radinfrastruktur z. B. mit Servicestationen auszubauen, sowie die Öffentlichkeitsarbeit zu finan- zieren wird ein LEADER-Kooperationsprojekt mit dem Landkreis Haßber- ge angestrebt. Der Eigenanteil der Kommunen läge dann bei 30 %. Der Markt Saal a. d. Saale erklärt sein Einverständnis zur Projektbeteiligung am oben genannten Radtourismusprojekt. 10
GEMEINDE-STATISTIK Gemeinde-Statistik Einwohnerzahlen: Saal a. d. Saale: 2019: 1.082 2020: 1.121 Waltershausen: 2019: 406 2020: 408 Gesamt: 1.488 1.529 Älteste Bürger/innen: Saal a. d. Saale: Gertrud Albert (97) Wolfgang Mack (88) Waltershausen: Charlotte Güth (98) Hans Köhler (88) Geburten: Saal a. d. Saale: 2019: 8 2020: 7 Waltershausen: 2019: 4 2020: 4 Gesamt: 12 11 Sterbefälle: Saal a. d. Saale: 2019: 13 2020: 7 Waltershausen: 2019: 6 2020: 6 Gesamt: 19 13 Eheschließungen: 2019: 1 2020: 1 Kindergartenkinder (Stand: Oktober 2020): Kinderkrippe: 12 Kinder unter 3 Jahren Kindergarten: 39 Kinder zwischen 3 und 6 Jahren Schulkindbetreuung: 15 Kinder über 6 Jahren 11
GEMEINDE-STATISTIK Schulkinder: Grundschule Saaletal: 36 Schüler/innen aus Saal a. d. Saale, insgesamt 80 Schüler/innen zum 01.10.2020 Mittelschule Bad Königshofen: 19 Schlüler/innen aus Saal a. d. Saale zum 01.10.2019 Gewerbebetriebe: Saal a. d. Saale: 2019: 75 2020: 84 Waltershausen: 2019: 41 2020: 47 insgesamt: 2019: 116 2020: 131 Forstwirtschaft: 2019: 2020: 35 Gerten Schlagholz 449,852 Fm Nutzholz (FBG) 89,28 Fm Nutzholz (FBG) 21 FMmSelbstwerberholz Verkaufte Wassermenge: Saal a. d. Saale 2019: 42.102 m³ 2020: 43.738 m³ Waltershausen 2019: 16.147 m³ 2020: 15.546 m³ Gesamt 2019: 58.249 m³ 2020: 59.284 m³ Bauanträge/Bausumme: 2019: 21 Bauanträge, Gesamtkosten 5.315.000 Euro 2020: 18 Bauanträge, Gesamtkosten 3.365.000 Euro Gemeinderatsitzungen/Tagesordnungspunkte: 2019: 15 Gemeinderatssitzungen mit 180 Tagesordnungspunkten 2020: 17 Gemeinderatssitzungen mit 231 Tagesordnungspunkten 12
GEMEINDE-STATISTIK Verwaltungshaushalt Bezeichnung Einnahmen Ausgaben Allgemeine Verwaltung 1.697,00 € 152.540,00 € (Löhne, Gehälter, Steuern usw.) Gemeindenachrichten 823,00 € 2.125,00 € Schulen 88.388,00 € Schulverbandsumlage: SV Saaletal (30 Schüler; 1.597,00 €/ 47.918,00 € Schüler) MS Bad Kön. (19 Schüler; 1.339,00 €/ 25.453,00 € Schüler) Sonstige schulische Ausgaben 15.017,00 € Öffentliche Einrichtungen 155.538,00 € 270.746,00 € Entwässerungsanlage 137.167,00 € 113.819,00 € Erdaushub - Deponie 1.464,00 € 1.526,00 € Friedhöfe 9.130,00 € 54.610,00 € Festhalle Saal 4.253,00 € 17.912,00 € Gästehaus Waltershausen 2.190,00 € 16.225,00 € Bauhof 1.333,00 € 37.891,00 € Landwirtschaft/Wirtschaftswege 28.760,00 € Allgemeine Finanzwirtschaft 2.112.014,00 € 991.340,00 € Grundsteuer A 17.941,00 € Grundsteuer B 125.678,00 € Gewerbesteuer/Gewerbesteuerum- 285.034,00 € 28.046,00 € lage Einkommensteueranteil 800.228,00 € Umsatzsteueranteil 64.526,00 € Hundesteuer 3.585,00 € Schlüsselzuweisung 545.924,00 € Einkommensteuersatz 58.562,00 € 13
GEMEINDE-STATISTIK Bezeichnung Einnahmen Ausgaben Grunderwerbsteuer 9.060,00 € Ausgleich Gewerbesteuerminderein- 74.723,00 € nahmen Verwaltungskostenerstattung 44.000,00 € Kommunale Verkehrsüberwachung 2.368,00 € Kreisumlage 688.090,00 € Umlage Verwaltungsgemeinschaft 254.693,00 € Kalkulatorische Kosten 80.383,00 € Zinsausgaben Kredite 20.511,00 € Rechnungsergebnis: Solleinnahmen/Sollausgaben Verwaltungshaushalt: ca. 2.774.000,00 € Vermögenshaushalt (ab 10.000 €) Bezeichnung Zweck Einnahmen Ausgaben Allgemeine Sanierung Rathaus 522.000,00 € 811.724,00 € Verwaltung Erwerb Rettungsplatt- Freiwillige Feu- form, Einsatzkleidung 32.673,00 € erwehr usw. Hochbaumaßnahmen 100.944,00 € (Fenster) Schulen Investitionsumlage MS 15.511,00 € Bad Kön. Kindergarten Abbruch Nebenge- 22.015,00 € bäude Städtebauliche Gestaltung „Kehl“ 10.189,00 € Sanierung- und Entwicklungs- Förderprogr. Inne- 21.956,00 € maßnahmen nentwicklung 14
GEMEINDE-STATISTIK Bezeichnung Zweck Einnahmen Ausgaben Bau- und Woh- Grundstücksverkäufe 34.900,00 € nungswesen Straßenausbaupauschale 21.632,00 € Tiefbaumaßnahmen Raif- 20.239,00 € Gemeindestra- feisenstr. ßen Erschließungsbeiträge 71.915,00 € Zuweisung „Querungshil- 94.081,00 € fe Ost“ Abwasserbesei- Herstellungsbeiträge 16.874,00 € tigungsanlage Sonstige För- derung von Breitbanderschließung 319.908,00 € 64.352,00 € Wirtschaft und Verkehr Wasserversor- Herstellungsbeiträge 13.207,00 € gung Allgemeine Fi- Investitionspauschale 138.138,00 € nanzwirtschaft Sonstige Allge- meine Finanz- Tilgung von Krediten 66.051,00 € wirtschaft Rechnungsergebnis: Solleinnahmen/Sollausgaben Vermögenshaushalt: ca. 1.662.000,00 € Schuldenübersicht Stand 31.12.2019 Tilgung Darlehen Stand 31.12.2020 872.569,67 € 66.051,37 € 806.518,30 € Pro Kopf Verschuldung: Stand 31.12.2019: 591 € / Einwohner Landesdurchschnitt: Stand 31.12.2019: 589 € / Einwohner Allgemeine Rücklagen zum 31.12.2019: 630.880,00 € 15
GEMEINDE Spielplätze Die Sanierung der Spielplätze in Saal a. d. Saale und Waltershausen hat bereits der vorherige Gemeinderat beschlossen. Unklar war zum damali- gen Zeitpunkt in welchem Umfang die Förderung der Maßnahme mög- lich ist. Die Förderung des Spielplatzes in Waltershausen erfolgt über das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE), die Förderung in Saal a. d. Saale über die Städtebauförderung. Laut Mitteilung der Regierung muss die Sanierung des Spielplatzes in Saal a. d. Saale als Gesamtmaßnahme im Umgriff der Kehl erfolgen. Da jedoch mit dem Bau des Schülerhorts und der Erweiterung der Kin- derkrippe wichtige Maßnahmen anstehen, kam der Gemeinderat über- ein, das Städtebau-Projekt „Kehl und Umgriff Saale/Milz“ zurückzustellen. Das bedeutet, dass der Spielplatz in der Kehl ohne Förderung saniert wird. Der Auftrag wurde erteilt. Die Aufstellung der neuen Spielgeräte erfolgt Anfang Juni. Der Abbau der alten Geräte wird durch den Gemein- debauhof Ende April Anfang Mai vorgenommen. Für den Spielplatz im Elfenweg ist beim Amt für Ländliche Entwicklung die Anfrage auf Förderung eingereicht. Die Antwort steht noch aus. Sollte sich diese verzögern bzw. die Förderung niedriger ausfallen, wird wie in Saal a. d. Saale auf Förderung verzichtet und der Spielplatz zeitnah errichtet. Platz am Elfenweg Nach Aufforderung des Amtes für Ländliche Entwicklung wurde die Dachneigung der Lagerhalle von 30 auf 40 Grad geändert und die Plan- unterlagen erneut als Bauantrag eingereicht. Die Baugenehmigung liegt nun vor. Da die Baufirmen für dieses Jahr schon ausgelastet sind, erfolgt die Ausschreibung der Baumaßnahme im Sommer. Baubeginn ist daher für Frühjahr 2022 geplant. 16
GEMEINDE Bürgerbefragung Solarpark Waltershausen Der Gemeinderat hat in einer Grundsatzentscheidung festgelegt, dass im Gemeindegebiet die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen möglich ist; jedoch begrenzt auf eine Gesamtfläche von maximal 15 Hek- tar und maximal drei Anlagen. Für Waltershausen liegt eine konkrete Anfrage der Firma EnergieKontor vor. Um den Gemeinderat bei der Entscheidungsfindung zu unterstüt- zen, wurde in Waltershausen eine Bürgerbefragung durchgeführt. 69 der 140 Haushalte haben an der Befragung teilgenommen: 17 Haushalte sind strikt gegen einen Solarpark 21 Haushalte sind für den Solarpark am geplanten Standort 31 Haushalte sind für einen Solarpark, aber nicht an diesem Standort Brunnenregenerierung Zur Sicherung der Trinkwasser- versorgung soll alle ca. acht Jah- re eine Brunnenregenerierung durchgeführt werden. Die letzte Brunnenregenerierung erfolgte bei uns vor zehn Jahren. Anfang März wurde der Brunnen 1 zunächst mit der Kamera be- fahren und Ablagerungen an den Filtern festgestellt. Dann erfolgte die Spülung des Brunnens und eine erneute Kamerabefahrung. Der Pegel stieg nach der Regera- tion um 3,5 Meter. Nach der mikrobiologischen Untersuchung ging der Brunnen wieder ans Netz. Die Regeneration von Brunnen 2 erfolgte Ende März. 17
GEMEINDE Grünanlage Im Herbst 2020 haben die Mitarbeiter*innen der Grünpflege und die Bürgermeisterin über 300 Narzissen am „Quartier Hinter’m Dorf“ gepflanzt. Unser Ort soll aufblühen und den Bienen im Früh- jahr Nahrung bieten. Bitte nehmen Sie Rücksicht und fahren Sie nicht durch die Grünanlagen! Hundekot Leider kommt es immer wieder vor, dass Hunde die öffentlichen Grünflächen und die Vorgärten ver- schmutzen. Im Sinne eines guten Miteinander appel- lieren wir daher an alle Hundebesitzer, die Hinterlas- senschaften ihres Vierbeiners zu beseitigen. Trauung in der Marktgemeinde Am 18. Dezember 2020 wurden die gebürtige Saalerin Sabrina Ludwig und Marcel Ludwig, geb. Dod, beide wohnhaft in Bad Königshofen von Bürgermeisterin Conny Dahinten im Sitzungssaal der Verwaltungsgemeinschaft Saal a. d. Saale standesamtlich getraut. Wir begrüßen unsere neuen Mitbürger Kalle Salzinger, geboren am 17.12.2020 Eltern: Tanja Salzinger u. Andreas Warmuth, Saal a.d. Saale 18
GEMEINDE Emil Menninger geboren am 31.01.2021 Eltern: Julia Nöth u. Daniel Menninger Saal a.d. Saale Irma Rittweger geboren am 19.01.2021 Eltern: Peter u. Angelika Rittweger Waltershausen Pia Nöth geboren am 02.03.2021 Eltern: Sandra u. Marcel Nöth Saal a. d. Saale 19
GEMEINDE Auszeichnung Beim Internationalen Wettbewerb der Fleischer in den Niederlanden wurde Metzgermeister Christian Düring mit dem Goldpokal als Natio- nalchampion ausgezeichnet. Die Produkte von Christan und Waldemar Düring erhielten unter anderem fünf Mal Gold und zweimal Silber. Die Marktgemeinde ist stolz auf den erfolgreichen Familienbetrieb und gratuliert herzlich zur Auszeichnung. FFP2-Schutzmasken für pflegende Angehörige Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege stellt pflegenden Angehörigen ab sofort FFP2-Schutz- masken kostenfrei zur Verfügung. Die pflegenden Angehörigen können die FFP2-Schutzmasken in der Ver- waltungsgemeinschaft Saal a. d. Saale kostenfrei abholen, wenn sich der Wohnsitz der pflegebedürftigen Person im VG-Bereich befindet. Bitte vereinbaren Sie hierzu einen Termin bei der Verwaltungsgemein- schaft Saal a. d. Saale telefonisch unter 09762/91000. Zum Termin bringen Sie bitte ein Schreiben der Pflegekasse mit Feststellung des Pflegegrades der bzw. des Pflegebedürftigen als Nachweis der Bezugs- berechtigung mit. Sie erhalten dann einmalig drei FFP2-Schutzmasken. 20
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VEREINE ****** Waldkörperschaft Saal / Saale****** Bekanntmachung Die Waldkörperschaft (Freundschaft) Saal hat im Zuge von Durchfor- stungsmaßnahmen im Bereich Sandgraben und Hohe Hütte einige Lose an Brennholz (Fichte und Kiefer) zu vergeben. Die Lose sind auf Polter gerückt und liegen am Weg zum Sandgraben zur Aufarbeitung. Für nähere Informationen setzen sich Interessenten bitte mit dem 1.Vor- stand Wolfgang Schmitt Tel. 09762/6749 in Verbindung. Die Vorstandschaft 22
AELF Forstoberinspektor Simon Pillmeier neuer Leiter des Forstreviers Saal a. d. Saale Seit Februar ist das Forstrevier Saal a. d. Saale des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) Bad Neustadt a. d. Saale neu besetzt. Forstoberinspektor Simon Pillmeier tritt die Nachfolge des langjährigen Revierleiters, Forstamtsrat Holger Tillmann an, der im Herbst vergange- nen Jahres nach längerer Krankheit verstarb. Der aus dem Landkreis Würzburg stammende Simon Pillmeier studier- te an der Hochschule Weihenstephan Forstwirtschaft und legte nach einjähriger Anwärterzeit, die ihn unter anderem an das AELF Karlstadt führte, 2018 die Forstinspektorenprüfung ab. Anschließend war der 27-jährige Forstmann als Mitarbeiter im Natura 2000-Team am AELF Würzburg eingesetzt. Herr Pillmeier ist zuständig für die Wälder aller Besitzarten in den Ge- meindegebieten Burglauer, Großeibstadt, Niederlauer, Rödelmeier, Saal a. d. Saale, Salz, Strahlungen und Wülfershausen a. d. Saale. Er berät private Waldbesitzer kostenlos zum Waldumbau in Zeiten des Klimawandels, zur Waldbewirtschaftung allgemein und zur staatlichen Förderung von Maßnahmen im Wald, beispielsweise bei der Wiederauf- forstung von Wäldern, der Naturverjüngung und Bestandspflege oder bei Waldnaturschutzmaßnahmen. Der Reviersitz im „Alten Rathaus“ in Saal a. d. Saale wird derzeit noch renoviert. Bis zur Fertigstellung befindet sich das Revierbüro übergangs- weise im AELF in Bad Neustadt a. d. Saale in der Otto-Hahn Str. 17. Herr Pillmeier ist dort wie folgt erreichbar: Festnetz: 0 97 71 / 61 02 – 13 37 Fax 0 97 71 / 61 02 – 15 00 Mobil: 01 51 / 14 03 67 83 E-Mail: simon.pillmeier@aelf-ns.bayern.de 23
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INFO Blutspendetermine Die aktuellen Blutspendetermine findet Sie im Internet unter www.blutspendedienst.com/blutspendetermine Ärztlicher Bereitschaftsdienst Sofern Ihr Hausarzt nicht erreichbar ist, vermittelt Ihnen in dringenden Behandlungsfällen die Vermittlungsstelle der KVB einen diensthaben- den Arzt des hausärztlichen Bereitschaftsdienstes sowie ggf. auch einen diensthabenden Facharzt. Die Rufnummer lautet 116 117 Notdienstbereitschaft der Apotheken im 2. Quartal 01.04. – 02.04. Mohren-Apotheke KÖN 03.04. – 09.04. Stadt-Apotheke KÖN 10.04. – 16.04. Markt-Apotheke KÖN 17.04. – 23.04. Ahorn-Apotheke Saal a. d. Saale 24.04. – 30.04. Mohren-Apotheke KÖN 01.05. – 07.05. Stadt-Apotheke KÖN 08.05. – 14.05. Markt-Apotheke KÖN 15.05. – 21.05. Ahorn-Apotheke Saal a. d. Saale 22.05. – 28.05. Mohren-Apotheke KÖN 29.05. – 04.06. Stadt-Apotheke KÖN 05.06. – 11.06. Markt-Apotheke KÖN 12.06. – 18.06. Ahorn-Apotheke Saal a. d. Saale 19.06. – 25.06. Mohren-Apotheke KÖN 26.06. – 02.07. Stadt-Apotheke KÖN Feuerwehr und Rettungsleitstelle Tel.: 112 26
INFOS Sprechtage der Deutschen Rentenver- sicherung Unterfranken In Bad Neustadt a. d. Saale in Bad Königshofen i. Gr. Anmeldung unter Anmeldung unter 09771/94-0 09761/409-160 jeden Montag, 11.05.2021 und 08.06.2021 jeweils von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 15:30 Uhr. Achtung: Die Beratungen erfolgen nur nach telefonischer Anmeldung (Terminver- gabe). Ebenso müssen der Personalausweis/Reisepass und die Versiche- rungsnummer vorgelegt werden. Müllabfuhr im 2. Quartal 2021 Hausmülltonne, Biomülltonne und Gelber Sack Saal a. d. Saale Waltershausen 12.04./26.04.2021* 10.04.*/23.04.2021 10.05./25.05.2021* 07.05.*/21.05.2021 07.06./21.06.2021* 05.06.*/18.06.2021 *) mit Papiertonnen-Abfuhr Problemmüllsammlung In Saal a. d. Saale am 14.06.2021 von 15:45 bis 16:15 Uhr am Gasthaus Düring. 27
INFOS Mikrozensus 2021 im Januar gestartet Interviewerinnen und Interviewer des Landesamts für Statistik in Fürth bitten um Auskunft Der Mikrozensus ist die größte amtliche Haushaltsbefragung in Deutsch- land. Seit mehr als 60 Jahren wird in Bayern und im gesamten Bundes- gebiet jährlich etwa ein Prozent der Bevölkerung befragt. Nach Angaben des Bayerischen Landesamts für Statistik in Fürth betrifft dies in Bayern rund 60 000 Haushalte. Sie werden im Verlauf des Jahres von speziell für diese Erhebung geschulten Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage befragt. Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht nach dem Mikrozensusgesetz Auskunftspflicht. Im Jahr 2021 findet im Freistaat wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikrozensus statt. Dabei handelt es sich um eine gesetzlich ange- ordnete Haushaltsbefragung, für die seit 1957 jährlich ein Prozent der Bevölkerung zu Themen wie Familie, Lebenspartnerschaft, Lebenssitu- ation, Beruf und Ausbildung befragt wird. Für einen Teil der auskunfts- pflichtigen Haushalte kommt ein jährlich wechselnder Themenbereich hinzu, der in diesem Jahr Fragen zur Gesundheit beinhaltet. Die durch den Mikrozensus gewonnenen Informationen sind Grundlage für zahlreiche gesetzliche und politische Entscheidungen und deshalb für alle Bürgerinnen und Bürger des Landes von großer Bedeutung. So entscheiden die erhobenen Daten z. B. mit darüber, wieviel Geld Deutschland aus den Struktur- und Investitionsfonds der Europäischen Union erhält. Die Befragungen zum Mikrozensus finden ganzjährig von Januar bis De- zember statt. Dabei bestimmt ein mathematisches Zufallsverfahren, wer für die Teilnahme am Mikrozensus ausgewählt wird. Die Befragungen werden in vielen Fällen als telefonisches Interview mit den Haushalten durchgeführt. Dafür engagieren sich in Bayern zahlreiche ehrenamtlich tätige Interviewerinnen und Interviewer im Auftrag des Bayerischen Landesamts für Statistik. Das Bayerische Landesamt für Statistik in Fürth bittet alle Haushalte, die im Laufe des Jahres 2021 eine Ankündigung zur Mikrozensusbefragung erhalten, die Arbeit der Interviewerinnen und Interviewer zu unterstützen. 28
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LANDRATSAMT Schnellteststrecken des Landkreises Rhön-Grabfeld Corona-Tests sind eine der wichtigsten Säulen in der Pandemiebekämp- fung. Neben den niedergelassenen Ärzten und zahlreichen Apotheken, die den so genannten „Bürgertest“ bereits anbieten, gibt es für symp- tomlose Bürger*innen seit dem 29. März 2021 auch die Möglichkeit sich an Teststrecken des Staatl. Gesundheitsamtes schnelltesten zu lassen. Bürge*innen mit Symptomen müssen sich wie immer bei den Hausärz- ten testen lassen. Bei folgenden Stellen kann man sich kostenfrei schnelltesten lassen: Heustreu, Zentrale Schnellteststrecke Montag - Donnerstag: 13:30 – 16:45 Uhr Teststrecke Bad Königshofen, Kursaal Franken Therme Mittwoch: 14:00 - 16:45 Uhr Teststrecke Bad Neustadt a.d. Saale, Stadthalle Bad Neustadt Donnerstag: 14:00 - 16:45 Uhr Es ist zwingend eine vorherige Anmeldung unter https://www.etermin. net/schnelltest-rhoen-grabfeld erforderlich. Auch bei folgenden Apotheken kann man einmal pro Woche einen kos- tenlosen Covid-Schnelltest durchführen lassen: Apotheke am Markt, Marktplatz 21, Bad Königshofen Testung nur mit telefonischer Terminvereinbarung unter 09761/91230 Mohren-Apotheke, Martin-Reinhard-Straße 27, Bad Königshofen Testung nur mit telefonischer Terminvereinbarung unter 09761/398747 Weitere Stellen, bei denen man sich testen lassen kann und weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite des Landratsamtes Rhön-Grabfeld unter https://www.rhoen-grabfeld.de 30
ANZEIGEN Nutzen Sie die Gemeinde-Nachrichten für ihre private oder gewerbliche Anzeige: 1/4 Seite 13,00 € 1/3 Seite 16,00 € 1/2 Seite 21,00 € 3/4 Seite 31,00 € 1 Seite 41,00 € Für einheimische Vereine entstehen keine Kosten. 31
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