AG-Hauptversammlung - Business Circle
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Frühjahr 2022
Wien
AG-Hauptversammlung
Tagung I 27. Jänner 2022
17. Update für alle, die als Organisator oder Berater mit der
Durchführung einer AG-Hauptversammlung betraut sind.
Kapitalmarktrechtstag
Tagung I 31. März 2022
Seit 17 Jahren Österreichs Treffpunkt für Kapitalmarktrechts-
Spezialisten aus Unternehmen, Banken und Beratung
Marie-Agnes Arlt, a2o.legal
Fachlicher Leiter
AG-Hauptversammlung
Vortragende
Mario Gall, EY Law – Pelzmann Gall
Christoph Nauer, bpv Hügel
Sascha Schulz, Schönherr RAe
Christian Temmel, DLA Piper
Rupert Brix
Brix Mayer & Partner Thomas G. Winkler, UBM
öffentliche Notare
Clemens Hasenauer, Cerha Hempel
Fachliche Leiterin
Kapitalmarktrecht
Vortragende
Elke Napokoj, bpv Hügel
Martin Oppitz, a2o.legal
Susanne Reder, FMA
Martin Winner, WU-Wien /
Susanne Kalss
Übernahmekommission
WU WienAG-Hauptversammlung / Update
Herzlich willkommen
Die Hauptversammlungen börsennotierter Unternehmen Wissen zum richtigen Zeitpunkt
fanden seit April 2020 größtenteils virtuell statt:
Was bis dahin undenkbar war, wurde zur Realität – ein Das traditionelle HV-Update im Jänner ist ein guter
Meilenstein in der Geschichte der HVs, denn es galt in Zeitpunkt, um nicht nur eine Zwischenbilanz zu ziehen,
kürzester Zeit, große rechtliche, organisatorische und sondern auch um Erfahrungen auszutauschen und die
technische Herausforderungen zu überwinden. Learnings zu analysieren und Schlüsse für die Zukunft zu
ziehen.
DOCH WIE GEHT ES 2022 WEITER?
Neu ist, dass wir die aktuellsten und für die unmittelbare
Wir alle wissen, dass der Bedarf besteht, als börsennotierte Zukunft relevanten Fragestellungen in Form eines
Aktiengesellschaft die Hauptversammlung physisch, virtuell Dialogformats behandeln: Auf einen 30-minütigen Impuls
oder hybrid durchführen zu können. Es gibt Anzeichen, dass folgt ein Austausch zwischen den Experten (Impulsgebern),
die Verlängerung der COVID-19-GesV kommen könnte, den Praktikern aus dem Publikum sowie dem fachlichen
aber für wie lange? Leiter Dr. Brix. So werden praxisnahe Lösungen erarbeitet,
In diesem Sinne ist das erste Halbjahr 2022 entscheidend, um in Zukunft durch Änderung des Dauerrechts die HV
um die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen. physisch, virtuell oder hybrid durchführen zu können.
Wenn Neues entstehen soll, lohnt ein Blick über die Grenze. Gestalten Sie jetzt mit!
Die Rechtsentwicklung des Aktienrechts in Deutschland Informieren Sie sich, was kommen soll.
war für Österreich schon immer maßgeblich. Diesmal
besonders spannend ein Blick in die Schweiz – mit dem
neuen Aktienrecht wird auch die HV reformiert. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen 2022!
Megatrends, denen man sich auch Österreich nicht
entziehen sollte.
Romy Faisst Rupert Brix
Initiatorin, Business Circle Fachlicher Leiter,
Brix Mayer & Partner öffentliche Notare27. Jänner 2022
AG-Hauptversammlung / Update
13.00 Begrüßung durch Romy Faisst, Business Circle 15.30 Learnings, die wir von unseren
und den fachlichen Leiter Rupert Brix, Brix Nachbarn ziehen können.
Mayer & Partner öffentliche Notare Teilnehmerdialog & Q&A mit Mario Gall,
Sascha Schulz und Rupert Brix
13.10 Impuls. Die Lehren aus der
Gesellschaftsrechtlichen 16.00 Have a break
COVID-19-Verordnung
• Erfahrungen aus der Praxis
• Impulse für eine positive Fortentwicklung der 16.20 Impuls: Die Fernteilnahme an der HV
AG Hauptversammlung
• Status Quo: was regelt das AktG derzeit?
• Besteht Änderungsbedarf oder Raum für
• Fernteilnahme in der Praxis: Learnings aus der
Entwicklungen im Aktienrecht?
Corona-Zeit
Agnes Arlt, a2o • Qualifizierte Videokonferenz als zwingende
Mindestanforderung?
Teilnehmerdialog & mit Agnes Arlt • Neugestaltung der Norm: Überlegungen,
und Rupert Brix Möglichkeiten und Grenzen
Christian Temmel, DLA
14.10 Have a break
16.50 Impuls: Fernabstimmung in der HV
• Stärken/Schwächen der öAktG-Regeln
14.30 Impuls: Virtuelle Hauptversammlungen
• Technische Lösungen
und aktuelle Entwicklungen in
• Rechtlicher Nachbesserungsbedarf
Deutschland
Christoph Nauer, bpv Hügel.
• Virtuelle Hauptversammlungen nach dem
COVID-19-Notfallgesetz
• Fernteilnahme und Fernabstimmung, Briefwahl
• Fragemöglichkeit vs Fragerecht 17.20 Fernteilnahme und Fernabstimmung:
• Einschränkung der Anfechtungsmöglichkeiten Gekommen, um zu bleiben?
• Reformdiskussion Teilnehmerdialog & Q&A mit Christian Temmel,
Mario Gall, EY Law – Pelzmann Gall Christoph Nauer und Rupert Brix
15.00 Impuls: Aktuelle Entwicklungen in der 17.45 Impuls: ESG-Aspekte in der HV
Schweiz • Auf welche Fragen der Aktionäre bereitet sich
• Gesetzliche Rahmenbedingungen für virtuelle der Vorstand vor?
Hauptversammlungen • Wir wird der Nachhaltigkeitsbericht aussehen?
• Implikationen für die betroffenen Akteure Thomas G. Winkler, UBM
• Stärkung der Minderheitenrechte außerhalb der
Hauptversammlung
Sascha Schulz, Schönherr RAe 18.30 Ende des 17. HV-Updates27. Jänner 2022
AG-Hauptversammlung - Vortragende
Dr. Rupert Brix ist öffentlicher Notar RA Dr. Christoph Nauer, LL.M. ist
in Wien, Partner von Brix Mayer & Partner bei bpv Hügel. Schwer
Partner Er betreut börsenotierte und punkte: Corporate/M&A (speziell bei
nicht börsenotierte Aktiengesellschaften börsennotierten Gesellschaften),
bei Umgründungen sowie bei der Übernahmesituationen, Kapitalmarkt
Vorbereitung und Durchführung von transaktionen (ECM, equity-linked) sowie
Hauptversammlungen. Er hat mehrere Banken- und Finanzmarktregulierung.
Handbücher zum AG-Recht verfasst.
RA Dr. Sascha Schulz ist Anwalt bei
Dr. Marie-Agnes Arlt, LL.M. (NYU) Schönherr Rechtsanwälte GmbH. Zuvor
ist Rechtsanwältin und Wirt war er u.a. Leiter der Geschäftsstelle
schaftsmediatorin in Wien und der Übernahmekommission.
Gründungspartnerin von a2o Tätigkeitsschwerpunkte: M&A,
und ARLT. Davor arbeitete sie an Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht.
der Wirtschaftsuniversität Wien.
Schwerpunkte: Gesellschaftsrecht, Dr. Christian Temmel, MBA ist Partner
M&A sowie gesellschaftsrechtliche bei DLA Piper RAe in Wien. Er berät
Streitigkeiten. Sie ist Universitätslektorin regelmäßig börsenotierte Unternehmen
u.a. an der Universität Wien. und Emittenten in Fragen des
Gesellschafts- und Finanzmarktrechts.
RA Dr. Mario Gall, LLM, ist Partner bei
EY Law – Pelzmann Gall Rechtsanwälte. Mag. Thomas G. Winkler, LL.M. ist
Zuvor war er u.a. Leiter der Geschäfts seit 2016 Vorstandschef der UBM.
stelle der Übernahmekommission. Der gebürtige Salzburger hat Jus
Schwerpunkte: M&A, Gesellschafts-, studiert und gilt als ausgewiesener
Bank- und Kapitalmarktrecht. Kapitalmarkt-Spezialist. Während seiner
internationalen Karriere ist er Österreich
über Aufsichtsratsmandate stets
verbunden geblieben.
Update AG-Hauptversammlung Jetzt
27. Jänner 2022, 13.00 bis 18.30 Uhr
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Kein Risiko: bis 13. Jänner 2022 können Sie kostenlos stornierenKapitalmarktrechtstag, 31. März 2022
Herzlich willkommen
Sehr geehrte Damen und Herren!
Die Europäische Union hat Ende November eine Initiative der Insiderinformation und die Verkoppelung mit der ad-
für einen Listing Act gestartet. Ziel dieses europäischen hoc-pflichtigen Information hinterfragt und entsprechend
Vorhabens ist es, den Zugang zu sämtlichen neu gestalet. Somit steht das Europäische
Kapitalmärkten, das heißt nicht nur zu Börsen, sondern Kapitalmarktrecht vor der nächsten dynamischen
auch zu sonstigen Handelsplattformen zu vereinfachen. Entwicklung, die einen interessengerechten Rückbau der
Dabei sollen die einschlägigen Rechtsakte, insbesondere die kapitalmarktrechtlichen Regelungen verspricht.
Prospektverordnung, die Marktmissbrauchsverordnung
Die zweite große kapitalmarktrechtliche Welle liegt in der
MiFID und die Transparenzrichtlinie, noch einmal hinterfragt
Nutzung des Kapitalmarkts als Schubkraft für eine
werden. Zwar wurden all diese hier genannten Rechtsakte
Verstärkung der Nachhaltigkeit der Realwirtschaft. Die
gerade erst kürzlich in Kraft gesetzt oder novelliert. Die
Europäische Kommission normiert ausgehend von der
Europäische Union erkennt aber, dass die einzelnen
Taxonomie-Verordnung, die bestimmte Industrien als
Regelungen zum Teil überschießend und zu wenig
ökologissch oder sozial qualifiziert, Offenlegungs- und
differenzierend sind, um Unternehmen den Gang an die
Veranlagungsvorschriften. Damit werden ein Interesse und
Börse und den Verbleib am Kapitalmarkt dauerhaft für die
eine Investition zugunsten von grünen Investitionen
Finanzierung des Unternehmens attraktiv genug erscheinen
geweckt. So wird eine dramatische Verhaltungssteuerung
zu lassen.
im Markt bewirkt, die nunmehr auch rechtlich umgesetzt
Gerade die großen konkurrierenden Märkte, wie die werden soll.
Vereinigten Staaten und China, sehen zum Teil andere
Ziel des Kapitalmarktrechtstages ist es, dass Experten und
Regelungen vor. Daher ist die Europäische Union nunmehr
Expertinnen diese großen Entwicklungen vorstellen.
bemüht, sachgerecht zu hinterfragen und allfällig
Zunächst werden die aktuellen geltenden Regelungen in
rückzubauen. So soll etwa die gerade erst novellierte
den maßgeblichen Einzelfeldern dargestellt, insbesondere
Prospektverordnung 2019 oder insbesondere auch das
die aktuelle Entwicklung der Judikatur, der
Marktmissbrauchsregime neu gestaltet werden. Die
Verwaltungspraxis und die neuen Regelungen und die
überbordenden Kosten für Compliance, der
Perspektiven der beiden großen, hier skizzierten
Anwendungsbereich, die Aufschiebung der Offenlegung,
europäischen Anliegen. Jedenfalls wird sichergestellt, dass
Erleichterungen für Emittenten von Schuldverschreibungen,
Sie am Punkt der aktuellen Entwicklungen sind.
die Director‘s Dealings-Geschäfte sowie auch die Definition
Romy Faisst Susanne Kalss
Gastgeberin Fachliche Leitung
Business Circle Wirtschaftsuniversität Wien31. März 2022
Kapitalmarktrechtstag
13.00 start 15.25 Das Prospektrecht im grünen Wandel -
Begrüßung: Romy Faisst, Business Circle und der neue EU-Standards zu Green Bonds
die fachliche Leiterin Susanne Kalss, WU Wien • Review zur Prospekt-Verordnung und die
Pflichten aufgrund des neuen EU-Standards für
Green Bonds
13.05 Aktienrechtliches Update Susanne Reder, FMA
• Kernaktionäre – Information und Stimmrecht
• Eigene Aktien
• Mehrfache Gewinnausschüttung 16.30 Rücktrittsrechte als
• Kapitalaufbringung Anlegerschutzinstrument
Susanne Kalss, WU Wien • Typologie von Rücktrittsrechten: KMG 2019,
KSchG, WAG 2018, FernFinG
• Prospektmängel und Anlegerrücktritt:
13.50 Update Marktmissbrauch Prospekt und Prospektnachtrag /
• Update Marktmanipulation: Passivlegitimation / Rechtsfolgen / Judikatur
• Informationsgestütze Marktmanipulation insbe- Martin Oppitz, a2o.legal
sondere in Medien / Umgang mit Social Media
(Stichwort „GameStop-Fall“)
• Update Ad-hoc Publizität: 17.10 Pause
BVwG 16.4.2021 (Gewinn Ausschreibung) /
BVwG 4.3.2021 (Widerruf Bewilligung iZm Ar-
zneimitteln) / BVwG 17.11.2020 (Nicht-Tilgung 17.30 INeues aus dem Übernahmerecht
Unternehmensanleihe) / Zusammenspiel Ad- • EuGH zu Übernahmekommission
hoc Publizität und Marktsondierung • Rechtsschutz neu
• Update Directors Dealings • EuGH zu Beteiligungspublizität
Clemens Hasenauer, Cerha Hempel • Aktuelle Entscheidungen
Martin Winner
WU Wien / Übernahmekommission
14.30 Pause
18.00 Podiumsdiskussion: Nachhaltigkeit –
14.50 Whistleblowing – Erkenntnisquelle für Aktuelle Entwicklungen aus Sicht – was
den Kapitalmarkt? ändert sich aus Kapitalmarktsicht?
• Umsetzung der EU-Whistleblowing Richtlinie
Moderation: Susanne Kalss, WU Wien, weitere
in Österreich aus Sicht der österreichischen
Gäste tba
Unternehmen
• Gelistete Unternehmen – Wie ist mit internen
Meldungen umzugehen? 19.00 Ende des Kapitalmarktrechtstages 2022
• Behörden – Was ändert sich durch die
Richtlinie?
• Whistleblowing – Verschärftes
Haftungsregime?
Elke Napokoj, bpv Hügel RAe31. März 2022
Kapitalmarktrechtstag - Vortragende
Univ. Prof. Dr. Dr. h.c. Susanne Kalss, RA Priv.-Doz. MMag. Dr. Martin Oppitz ist
LL.M., lehrt am Institut für Zivil- und Rechtsanwalt bei a2o.legal in Wien, er hat
Unternehmensrecht der WU Wien. Lehraufträge an den Universitäten Klagen-
Arbeits- und Forschungsschwerpunkte: furt und Wien.
Unternehmens-, Gesellschafts-,
Kapitalmarkt- und Stiftungsrecht.
Mag. Susanne Reder, MA ist
RA Dr. Clemens Hasenauer, LL.M., MBA,
Stellvertretende Abteilungsleiterin in
ist Managing Partner bei Cerha Hempel,
der Abteilung Behördlichen Aufsicht
Wien, wo er das auf M&A und Übernah-
Asset Management, Prospekte und
men spezialisierte Corporate Transactions
Verbraucherinformation in der FMA und
Department leitet.
leitet das Team Kapitalmarktprospekte.
RA Dr. Elke Napokoj, LL.M., ist Partnerin Univ. Prof. Mag. Dr. Martin Winner lehrt
von bpv Hügel RAe und Co-Head an der WU Wien Unternehmensrecht /
der Praxisgruppe Corporate M&A. Rechtsvergleichung und ist Vorsitzender
Ihre Tätigkeitsschwerpunkte sind der Übernahmekommission. Zuvor war er
Gesellschaftsrecht, M&A-Transaktionen Berater des albanischen Justizministers für
und Kapitalmarktrecht. Dr. Napokoj Unternehmensrechtsreform im Rahmen
ist u.a. Lektorin für Gesellschafts- und eines EU-Projekts
Kapitalmarktrecht an der Donauuniversität
Krems sowie Autorin zahlreicher
einschlägiger Fachpublikationen,
u.a. „Praxishandbuch Spaltung“ und
Mitherausgeberin des Praxiskommentars
zum Aktiengesetz.
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