ALTERNATIVE ENTWICKLUNG - Nachhaltiger Wandel durch entwicklungs orientierte Drogenpolitik - gpdpd

 
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ALTERNATIVE
ENTWICKLUNG
Nachhaltiger Wandel durch
entwicklungs­­orientierte Drogenpolitik
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ALTERNATIVE ENTWICKLUNG - Nachhaltiger Wandel durch entwicklungs orientierte Drogenpolitik - gpdpd
1. Ausgangslage
1.1. Zunehmender Anbau von                                              Die Hauptanbaugebiete von Schlafmohn liegen
                                                                        derzeit überwiegend in abgelegenen ländlichen
     Drogenpflanzen als globale                                         Gebieten in Afghanistan, Myanmar, Mexiko und
     Herausforderung                                                    Laos. Kleinere Anbauflächen finden sich auch
                                                                        in Kolumbien und Guatemala. Der Kokaanbau
Der illegale Anbau der Drogenpflanzen Koka                              konzentriert sich auf die Andenländer Bolivien,
und Schlafmohn hat in den letzten zehn Jahren                           Kolumbien und Peru.
insgesamt stark zugenommen. Der Kokaanbau
hat 2019 einen historischen Höchststand von                             Illegaler Drogenpflanzenanbau, Drogenhandel
244.200 Hektar erreicht. Auch die Produktion der                        und Drogenkonsum sind globale Phänomene. Die
auf Koka und Schlafmohn basierenden Drogen                              schädlichen Folgen dieser Drogenökonomie tref-
Kokain und Heroin ist kontinuierlich auf hohem                          fen jedoch die Länder des globalen Südens beson-
Niveau. Schätzungen gehen davon aus, dass welt-                         ders hart und wirken tief in die gesellschaftlichen
weit 1.723 Tonnen Kokain im Jahr 2018 und 472                           Strukturen hinein. Zwischen 605.000 und 970.000
bis 722 Tonnen Heroin im Jahr 2019 hergestellt                          Haushalte weltweit bauen laut Daten aus den Jah-
wurden.1 In der Europäischen Union2 und auch                            ren 2017 und 2018 illegal Koka und Schlafmohn
in Deutschland3 wurde mehr Kokain als jemals                            an.4 In einigen Regionen Westafrikas, Südostasi-
zuvor sichergestellt. 2018 haben schätzungsweise                        ens und Lateinamerikas sind ganze Staatswesen
269 Millionen Menschen weltweit illegale Dro-                           durch Drogenkartelle beeinflusst und in ihrer
gen konsumiert – davon 30 Millionen Menschen                            Handlungsfähigkeit eingeschränkt.
Opiate und 19 Millionen Kokain.

Hauptanbauländer für Koka und Schlafmohn

                                                                          Afghanistan
                                                                                                     Laos
                         Mexiko

                                                                                        Myanmar
                                     Kolumbien

                                           Peru
     Koka
     Schlafmohn                              Bolivien

1   United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) (2020): World Drug Report 2020, wdr.unodc.org/wdr2020/
2    uropäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) (2019): Europäischer Drogenbericht 2019, S. 14,
    E
    www.emcdda.europa.eu/system/files/publications/11364/20191724_TDAT19001DEN_PDF.pdf
3    undeskriminalamt (BKA) (2019): Rauschgiftkriminalität. Bundeslagebild 2018, S. 20, www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/
    B
    StatistikenLagebilder/Lagebilder/Rauschgiftkriminalitaet/rauschgiftkriminalitaet_node.html
4   UNODC (2020): World Drug Report 2020, wdr.unodc.org/wdr2020/

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Während der Anbau der Drogenpflanzen in Asien                               Die oft abgelegenen Anbauregionen
und Südamerika stattfindet, verlaufen die Han-                              sind geprägt von:
delsrouten von Kokain und Heroin zunehmend
auch über afrikanische Länder. Transnationale                                     Armut
Netzwerke des Drogenhandels versuchen so, in-
                                                                                  mangelnden Einkommensmöglichkeiten
ternationale Drogenkontrollmaßnahmen auf den
direkten Transitrouten zwischen Anbauländern                                      schwacher Infrastruktur
und Zielmärkten zu umgehen.
                                                                                  unsicheren Landrechten
Cannabis ist die am meisten produzierte und                                       fehlendem Zugang zu legalen Märkten
konsumierte Droge weltweit – 192 Millionen
                                                                                  unzureichendem Zugang zu Basisdienst­
Menschen haben 2018 die Droge konsumiert, das
                                                                                  leistungen wie Gesundheit oder Bildung
entspricht 3,9 Prozent der Weltbevölkerung. Im
Gegensatz zu Koka und Schlafmohn findet der
illegale Cannabisanbau nicht nur in Entwick-                                Kleinbäuerinnen und -bauern in diesen Regionen
lungs-, sondern auch in vielen Industrieländern                             zählen meist zum ärmsten Teil der ländlichen Be-
statt. Marokko und Albanien gelten als wichtigste                           völkerung.5 Der Anbau von Drogenpflanzen stellt
Herkunftsländer für in der Europäischen Union                               für sie mangels Alternativen und Absatzmärkte
gehandeltes illegales Cannabis.                                             für legale Produkte oft die einzige Einkommens-
                                                                            quelle dar. Die enormen Gewinnsteigerungen in
                                                                            der illegalen Wertschöpfungskette des Drogen-
1.2. Mangelnde Perspektiven                                                 handels erfolgen jedoch erst am Ende der Liefer-
                                                                            kette, nicht in den Ursprungsregionen. Zusätzlich
     sind der Nährboden für                                                 gelten aufgrund der Illegalität von Drogenöko-
     Drogenpflanzenanbau                                                    nomien keine Umwelt-, Arbeits- und Sozialstan-
                                                                            dards, es fehlen Absicherungen für Ernteausfälle
Drogenökonomien florieren dort, wo die Rah-                                 und andere Einkommenseinbußen. Es herrschen
menbedingungen es zulassen, und die Anbaure-                                größere Risiken für ausbeuterische Arbeitsbedin-
gionen von Koka und Schlafmohn weisen viele                                 gungen, einschließlich Kinderarbeit. Weiterhin
Gemeinsamkeiten auf, die sie für das Entstehen                              tragen auch wirtschaftliche Krisen dazu bei, dass
illegaler Ökonomien besonders anfällig machen.                              sich die prekären Lebensbedingungen in den An-
Organisiertes Verbrechen, Gewalt und Korrupti-                              bauregionen verschärfen.
on sind eng mit der Expansion von Drogenöko-
nomien verflochten. Der Staat ist kaum präsent                              Zahlreiche Regierungen reagieren auf den illega-
und kriminelle Gruppen sowie Konfliktakteure                                len Anbau mit der Vernichtung der Drogenpflan-
können diese Lücken für sich nutzen.                                        zen. Damit kann das Angebot zwar kurzfristig
                                                                            reduziert werden, es verschärft jedoch – ohne
                                                                            andere Einkommensquellen – die Armut sowie
                                                                            die Ernährungs- und Existenzunsicherheit der
                                                                            kleinbäuerlichen Familien, schwächt das Vertrau-
                                                                            en in staatliche Strukturen und bereitet so den
                                                                            Boden für neue kriminelle Aktivitäten.

5    arzón, Juan Carlos; Gélvez, Juan David (2018): ¿Quiénes son las familias que viven en las zonas con cultivos de coca? Caracterización de
    G
    las familias beneficiarias del Programa Nacional Integral de Sustitución de Cultivos Ilícitos (PNIS), Fundación Ideas Para la Paz, Bogotá,
    www.unodc.org/documents/colombia/2018/Agosto/Quienes_son_las_familias_que_viven_en_las_zonas_con_cultivos_de_coca_N.1.pdf

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1.3. Internationale                                                       Abschlussdokument durch ein eigenes Kapitel
                                                                          prominent auf die internationale Agenda gesetzt.
     Rahmenbedingungen                                                    Das Dokument gilt mit seinen fortschrittlichen
     verändern sich                                                       Kapiteln zu Menschenrechten und Entwick-
                                                                          lungsansätzen und einem neuen und breiteren
Die Erfolglosigkeit und die hohen finanziellen so-                        Verständnis von Alternativer Entwicklung als
wie sozialen Kosten des Krieges gegen die Drogen                          Meilenstein in der internationalen Drogenpolitik.
führen in vielen Ländern zu einem Umdenken.                               Entwicklungsorientierte Maßnahmen, die andere
Mehr und mehr Regierungen suchen andere                                   illegale drogenbezogene Aktivitäten in städti-
Lösungswege wie den der Alternativen Entwick-                             schen und ländlichen Gebieten wie Produktion,
lung. Die Europäische Union definiert Alternative                         Weiterverarbeitung und Handel mit illegalen
Entwicklung als eine ganzheitliche Strategie, die                         Drogen adressieren, sollen nun mit dem Ansatz
an den Hauptursachen des illegalen Anbaus von                             der Alternativen Entwicklung gefördert werden.
Drogenpflanzen ansetzt und unterschiedliche
entwicklungsorientierte Maßnahmen kombi-                                  Trotz der Bedeutung in der internationalen
niert. Die Achtung der Menschenrechte und die                             De­batte fließen wenig Mittel in die Umsetzung
Gleichstellung der Geschlechter sind wichtige                             von Alternativer Entwicklung. Im Jahr 2017 be-
Prinzipien, an denen sich Alternative Entwick-                            trug der globale Gesamtwert der Maßnahmen
lung ausrichtet.6                                                         ca. 275 Millionen US-Dollar7, was rund 0,1 Pro-
                                                                          zent der weltweiten Gelder für Entwicklungs­
Auf der Sondersitzung der Generalversammlung                              zusammenarbeit ausmacht. 8 Die Einnahmen
der Vereinten Nationen zum Weltdrogenproblem                              inter­nationaler Drogenhandelsnetzwerke dage-
von 2016 (Special Session on the United Nations                           gen belaufen sich auf schätzungsweise 426 bis
General Assembly on the World Drug Problem,                               652 Milliarden US-Dollar. 9
UNGASS) wurde Alternative Entwicklung im

6    U-Ratsschlussfolgerungen zu Alternativer Entwicklung 2018, 14338/18; CORDROGUE 101, www.parlament.gv.at/PAKT/EU/XXVI/
    E
    EU/04/35/EU_43575/imfname_10857862.pdf
7   UNODC (2019): Global Overview of Alternative Development Projects (2013-2017), Research Brief,
      www.unodc.org/documents/crop-monitoring/Research_brief_Overview_of_AD.pdf
8   UNODC (2015): World Drug Report 2015, S. 84, www.unodc.org/documents/wdr2015/World_Drug_Report_2015.pdf
9    ay, Channing (2017): Transnational Crime and the Developing World, Global Financial Integrity,
    M
    secureservercdn.net/45.40.149.159/34n.8bd.myftpupload.com/wp-content/uploads/2017/03/Transnational_Crime-final.pdf#page=13

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2. Unser Ansatz
2.1. Grundsätze Alternativer                                raten die Betroffenen in Not. Werden chemische
                                                            Mittel zur Vernichtung der Pflanzen verwendet,
     Entwicklung                                            schadet das dem Menschen und der Umwelt. All
                                                            das führt dazu, dass den Betroffenen grundlegen-
Im Rahmen der Ziele für nachhaltige Entwick-
                                                            de Rechte wie das auf Nahrung, sauberes Wasser
lung der Vereinten Nationen setzt sich Deutsch-
                                                            und Gesundheit verwehrt werden. Der Schutz
land für eine ausgewogene Drogenpolitik ein.
                                                            der Menschenrechte sowie die Unterstützung
Entwicklungspolitische Ansätze gehören neben
                                                            der Partnerländer bei der Erfüllung ihrer men-
gesundheits- und sozialpolitischen Aspekten
                                                            schenrechtlichen Verpflichtungen sind daher eine
sowie Strafverfolgung zu einer internationalen Alternative Entwicklung     Alternative
                                                                             AlternativeEntwicklung
                                                                                             Entwicklungträgt   trägtdazu dazubei,bei,
                                                            wesentliche               trägt dazu
                                                                               Bedingung                 bei, Entwicklungs-
                                                                                                 deutscher
Drogen- und Suchtpolitik, die den Menschen                                 Alternative
                                                                             Alternative
                                                                           folgende
                                                                             folgendeZieleEntwicklung
                                                                                             Entwicklung
                                                                                         Zielefür             trägt
                                                                                                                trägt
                                                                                                   fürnachhaltige      dazu
                                                                                                                          dazu
                                                                                                         nachhaltigeEntwicklung  bei,
                                                                                                                                  bei,
                                                                                                                           Entwicklung
                                                      folgende  Ziele
                                                            politik    undfürein
                                                                               nachhaltige
                                                                                   Grundsatz          Alternative
                                                                                                 Entwicklung
                                                                                                     der               Entwicklung trägt dazu b
                                                                                                          entwicklungsorien-
in den Mittelpunkt stellt. Grundlage für unsere zu erreichen: zu           folgende
                                                                             folgende Ziele
                                                                             zuerreichen:Zielefür
                                                                                 erreichen:        fürnachhaltige
                                                                                                         nachhaltige    Entwicklung
                                                                                                                           Entwicklung
                                                            tierten Drogenpolitik.                     folgende Ziele für nachhaltige Entwi
Arbeit ist das von den Vereinten Nationen prokla-                          zuzuerreichen:
                                                                                 erreichen:
                                                                                                       zu erreichen:
mierte Prinzip der gemeinsamen und geteilten                     KEINE
                                                                                       KEINE
                                                                                          KEINE
                                                                                       ARMUT KEIN
                                                                                          ARMUT
                                                                                                                  KEINKEIN
                                                                                                                  HUNGER
                                                                                                                      HUNGER
Verantwortung (common and shared responsibili-              Alternative Entwicklung
                                                                 ARMUT                 KEINE
                                                                                          KEINE
                                                                                       ARMUT
                                                                                             HUNGER
                                                                                          ARMUT
                                                                                                                   KEINKEIN
                                                                                                                   KEINE
                                                                                                                   HUNGER
                                                                                                                      HUNGER           KEIN
                                 Alternative
ty). Dieses Prinzip ist für Länder,            Entwicklung trägt
                                    in denen Drogen         trägt dazu
                                                                     dazubei,  bei, folgende                       ARMUT               HUNGER
                                                  Alternative Entwicklung           hilft, marginalisierte
                                 Alternative
                                 folgende
wie Kokain und Opiate konsumiert werden, von   Entwicklung
                                            Ziele für       trägt
                                                      nachhaltige   dazu     bei,
                                                                     Entwicklung
                                                            Ziele fürund    nachhaltige
                                 folgende         Kleinbäuerinnen
                                            Ziele für nachhaltige               Kleinbauern in die legale
                                                                      Entwicklung
besonderer Bedeutung. Das vonzu      erreichen:
                                   der EU festge- Wirtschaft einzubindenzu
                                                            Entwicklung              erreichen:
                                                                                   und   Ungleichheiten
                                 zu erreichen: in-
schriebene Prinzip eines multidisziplinären,
                                            KEINE innerhalb   der   Gesellschaft
                                                                 KEIN                 und      zwischen denMENSCHENWÜRDIGE
                                                                                       GESCHLECHTER-
                                                                                          GESCHLECHTER-              MENSCHENWÜRDIGE
tegrierten und ausgewogenen Ansatzes (balanced                   GESCHLECHTER-              MENSCHENWÜRDIGE
                                            ARMUT
                                            KEINE Regionen    zu überwinden.
                                                                 HUNGER
                                                                 KEIN
                                                                 GLEICHHEIT          Sie   unterstützt
                                                                                       GLEICHHEIT
                                                                                          GLEICHHEIT
                                                                                                              das
                                                                                            ARBEIT UND Alternative
                                                                                       GESCHLECHTER-
                                                                                          GESCHLECHTER-
                                                                                                                  ARBEIT  UNDUND
                                                                                                                     ARBEIT
                                                                                                                        Entwicklung fördert
                                                                                                                  MENSCHENWÜRDIGE
                                                                                                                     MENSCHENWÜRDIGE
                                                                                                                  WIRTSCHAFTS-
                                                                                                                     WIRTSCHAFTS-               nac
approach) ist dabei maßgeblich für die deutsche
                                            ARMUT                HUNGER                GLEICHHEIT
                                                                                          GLEICHHEIT
                                                                                            WIRTSCHAFTS-           GESCHLECHTER-
                                                                                                                  ARBEIT  UNDUND
                                                                                                                     ARBEIT            MENSCHENWÜRD
                                                  Schaffen von Infrastruktur und                den Zugang
                                                                                            WACHSTUM             zu
                                                                                                                  WACHSTUM
                                                                                                                     WACHSTUM
                                                                                                        land- und forstwirtschaftliche
                                                                                                                   GLEICHHEIT
                                                                                                                  WIRTSCHAFTS-
                                                                                                                     WIRTSCHAFTS-      ARBEITSyste
                                                                                                                                              UND
Drogenpolitik.                                                                                                    WACHSTUM
                                                                                                                     WACHSTUM          WIRTSCHAFTS-
                                                  öffentlichen Dienstleistungen und legalen             zur Senkung der CO²-Emissionen WACHSTUM un

Alternative Entwicklung nur unter Einhaltung
                                                  Märkten.                                              Erhalt der Biodiversität beitragen.
der Menschenrechte
                                      GESCHLECHTER-                     MENSCHENWÜRDIGE                            LEBEN
                                                                                                                      LEBEN
                                      GLEICHHEIT                        ARBEIT UND             NACHHALTIGE/R
                                                                                                 LEBEN             MASSNAHMEN
                                                                                                                   AN AN LAND ZUM
                                                                                                                      LAND                LEBEN
                                      GESCHLECHTER-                     MENSCHENWÜRDIGE
                                                                        WIRTSCHAFTS-             AN LANDUND
                                                                                               KONSUM              LEBEN
                                                                                                                      LEBEN
                                                                                                                   KLIMASCHUTZ            AN LAND
Staaten sind auch im Umgang mit dem illegalen
                                      GLEICHHEIT                        ARBEIT UND
                                                                        WACHSTUM               PRODUKTION          AN AN
                                                                                                                      LAND
                                                                                                                         LAND            LEBEN
                                                                        WIRTSCHAFTS-                                                     AN LAND
Anbau von Drogenpflanzen zur Achtung und zum                            WACHSTUM
Schutz der Menschenrechte verpflichtet. Den-
noch kommt es bei Strafverfolgungsmaßnahmen
gegen illegalen Drogenpflanzenanbau immer                                LEBEN              FRIEDEN,
                                                                                               FRIEDEN,            PARTNER-
                                                                                                                      PARTNER-
wieder zu Verletzungen dieser Rechte. Wenn der                           FRIEDEN,
                                                                         AN LAND
                                                                         LEBEN
                                                                         GERECHTIGKEIT
                                                                                                  PARTNER-
                                                                                            GERECHTIGKEIT
                                                                                               GERECHTIGKEIT
                                                                                            FRIEDEN,
                                                                                               FRIEDEN,
                                                                                            UNDUNDSCHAFTEN
                                                                                                 STARKE
                                                                                                    STARKE
                                                                                                                   SCHAFTEN
                                                                                                                      SCHAFTEN
                                                                                                                   PARTNER-
                                                                                                                      PARTNER-
                                                                                                                   ZURZUR
                                                                                                                       ERREICHUNG
                                                                                                                          ERREICHUNG
                                                                         AN
                                                                         UNDLAND            GERECHTIGKEIT
                                                                                               GERECHTIGKEIT       FRIEDEN,
                                                                                                                   SCHAFTEN
                                                                                                                      SCHAFTEN           PARTNER-
Staat die Anbauflächen zerstört, damit Familien                              STARKE
                                                                         INSTITUTIONEN      UNDUND
                                                                                                  ZUR ERREICHUNG
                                                                                            INSTITUTIONEN
                                                                                               INSTITUTIONEN
                                                                                                 STARKE
                                                                                                    STARKE
                                                                                                  DER ZIELE
                                                                                                                   DER ZIELE
                                                                                                                      DER ZIELE
                                                                                                                   GERECHTIGKEIT
                                                                                                                   ZUR ERREICHUNG
                                                                                                                      ZUR ERREICHUNG     SCHAFTEN
                                                                                                                   UNDDER
                                                                                                                       STARKE            ZUR ERREICHUN
die Existenzbasis entzieht und es zeitgleich keine                                          INSTITUTIONEN
                                                                                               INSTITUTIONEN       DER ZIELE
                                                                                                                          ZIELE
                                                                                                                   INSTITUTIONEN         DER ZIELE
alternativen Einkommensmöglichkeiten gibt, ge-

                                                  FRIEDEN,               PARTNER-
                                                  GERECHTIGKEIT          SCHAFTEN
                                                  FRIEDEN,
                                                  UND STARKE             PARTNER-
                                                                         ZUR ERREICHUNG
                                                  GERECHTIGKEIT
                                                  INSTITUTIONEN          SCHAFTEN
                                                                         DER ZIELE
                                                  UND STARKE             ZUR ERREICHUNG
                                                  INSTITUTIONEN          DER ZIELE

                                                                  6
folgende Ziele für nachhaltige Entwicklung
zu erreichen:

            KEINE                   KEIN
            ARMUT                   HUNGER

            GESCHLECHTER-   Alternative       Entwicklung
                                 MENSCHENWÜRDIGE                              Alternative Entwicklung fördert die nachhaltige
            GLEICHHEIT           ARBEIT UND
                            fördert    die
                                 WIRTSCHAFTS- Gleichstellung                  Nutzung natürlicher Ressourcen
                            der Geschlechter:
                                 WACHSTUM
                                                                       Der illegale Anbau von Drogenpflanzen hat
                            Projekte verbessern den
                                                                       häufig negative Auswirkungen auf die Umwelt.
                            Zugang von Frauen zu
                                                                       Entwaldung ist eines der drängendsten Umwelt-
                            Ressourcen wie Einkommen
                                                                       probleme, die sich aus dem illegalen Anbau von
                            oder Land
                                  LEBEN     und befähigen sie
                                  AN LAND                              Drogenpflanzen ergibt.11 Böden werden durch die
                            in Entscheidungsprozessen.
                                                                       Monokultur und den übermäßigen Einsatz von
                                                                       Dünger und Chemikalien belastet. In provisori-
     Rechte von Frauen sind von zentraler Bedeutung                    schen Laboren werden den Kokablättern Zement,
     bei Alternativer Entwicklung                                      Benzin und weitere Chemikalien hinzugefügt,
          FRIEDEN,             PARTNER-                                um Kokapaste herzustellen. Bei der Verarbeitung
     Frauen,                   SCHAFTEN
                 die in Anbaugebieten
          GERECHTIGKEIT                     von Drogenpflanzen         zu Paste und anschließend zu Kokain gelangen
          UND STARKE           ZUR ERREICHUNG
     leben, sind oft mit widrigen Lebensumständen
          INSTITUTIONEN        DER ZIELE                               schädliche Chemikalien in Böden und Flüsse. Die
     konfrontiert. In kleinbäuerlichen Gemeinschaf-                    Verbindung von Waldschutz und Alternativer
     ten haben sie häufig keinen gleichberechtigten                    Entwicklung kann diese Dynamik unterbrechen.
     Zugang zu Ressourcen. Gewalt gegen Frauen ist Alternative                  Entwicklung
                                                                       Beim Übergang        vonfördert
                                                                                                illegalen nachhaltige
                                                                                                             zu legalen Lebens-
     in vielen Koka- und Schlafmohnanbaugebieten land-grundlagen        und forstwirtschaftliche        Systeme,Strategien
                                                                                         müssen nachhaltige       die      zum
     weitverbreitet. Strukturelle Barrieren und dis- zur Senkung       Schutz der der Umwelt
                                                                                        CO²-Emissionen      und zum
                                                                                               berücksichtigt     werden.
     kriminierende soziale Normen verhindern, dass Erhalt der Biodiversität beitragen.
     sie an wirtschaftlichen und politischen Entschei-
     dungsprozessen beteiligt sind. Alternative
                                              Sie tragen gleich-
                                                            Entwicklung fördert             Alternative
                                                                                  nachhaltige
                                                                            MASSNAHMEN  ZUM         LEBEN    Entwicklung
                                                                            KLIMASCHUTZ             AN LAND
     zeitig jedoch die Hauptverantwortung              für   die
                                              land- und forstwirtschaftliche Systeme, die   fördert nachhaltige
     Ernährungssicherung der Familie.                        der CO²-Emissionen und zumland- und forstwirtschaftliche
                                                   Daher müssen
                                              zur Senkung
     diese Ungleichheiten sichtbar gemacht    Erhalt derund    alter-
                                                         Biodiversität beitragen.           Systeme, die zur Senkung
     native Entwicklungsmaßnahmen gendersensibel                                            der CO2-Emissionen und
     umgesetzt werden. Die Gleichstellung der                Ge-
                                                        MASSNAHMEN ZUM      LEBEN
                                                                                            zum Erhalt der Biodiversität
     schlechter (Sustainable Development Goal                5) ist
                                                        KLIMASCHUTZ         AN LAND         beitragen.
     ein wesentlicher Faktor für nachhaltige Verände-
     rungen und daher ein Grundsatz des deutschen
     Ansatzes der Alternativen Entwicklung.10

     10    ehr über die Rolle von Frauen in Anbaugebieten für Drogenpflanzen unter Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit
          M
          (GIZ) 2019: Raising voices – Empowering female farmers in drug crop cultivation areas, mia.giz.de/qlink/ID=246270000;
          sowie UNODC 2018: World Drug Report 2018, Booklet 5, www.unodc.org/wdr2018/prelaunch/WDR18_Booklet_5_WOMEN.pdf
     11   UNODC (2017): World Drug Report 2016, S. 86–94, www.unodc.org/doc/wdr2016/WORLD_DRUG_REPORT_2016_web.pdf

                                                                          7
2.2. Alternative Entwicklung fördert                         außerhalb der Landwirtschaft liegen, zum Bei-
                                                             spiel im Ökotourismus. Für die deutsche Entwick-
     nachhaltigen Wandel                                     lungszusammenarbeit gilt der Grundsatz, an den
                                                             Ursachen und nicht nur an den Symptomen von
Das Ziel des deutschen Ansatzes der Alternativen
                                                             Drogenökonomien anzusetzen. Dieser ganzheitli-
Entwicklung ist es, die Abhängigkeit kleinbäu-
                                                             che Ansatz vereint Maßnahmen aus:
erlicher Familien vom Drogenpflanzenanbau
langfristig zu verringern, ihnen Alternativen auf-           → Ländlicher Entwicklung
zuzeigen und damit ihre Lebensbedingungen zu
                                                             → Armutsbekämpfung
verbessern. Als Teil integraler ländlicher Entwick-
lung werden legale wirtschaftliche Perspektiven              → Förderung des Zugangs zu Land
geschaffen und so die Einkommensmöglichkeiten                   und Landrechten
verbessert. Kleinbäuerinnen und -bauern werden
                                                             → Umwelt– und Klimaschutz
bei Anbau und Vermarktung von nachhaltigen,
an die lokalen Bedingungen angepassten Kultu-                → Stärkung von Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit
ren wie Kaffee oder Kakao unterstützt. Alternati-               und guter Regierungsführung
ven zum Drogenpflanzenanbau können aber auch

Alternative Entwicklung adressiert die Ursachen des illegalen Anbaus von Drogenpflanzen,
anstatt nur dessen Symptome zu bekämpfen.

                    HAUPTURSACHEN FÜR ILLEGALEN DROGENPFLANZENANBAU

                                               Armut         Etablierte Netzwerke des Drogenhandels
                                              Gewalt         Fehlender Zugang zu
                                                             öffentlicher Grundversorgung
                             Schwacher Rechtsstaat
                                                             Schwache Infrastruktur,
                             Ernährungsunsicherheit
                                                             fehlender Zugang zu legalen Märkten,
                      Fragile staatliche Institutionen       unsichere Landrechte

                                                         8
Nachhaltiger Wandel

       Aus- und Fortbildung von Kleinbäuerinnen und -bauern

       Beratung beim Aufbau von Erzeugergemeinschaften

       Schaffung legaler Marktzugänge

       Förderung von profitablen Wertschöpfungsketten

       Unterstützung von Kleinbäuerinnen und
       -bauern bei der Registrierung von Landtiteln

       Förderung von Bildung und Gesundheitsversorgung

       Stärkung der Rolle von Frauen

Dabei steht die Förderung von profitablen Wert-           In über vier Jahrzehnten wurden Maßnahmen der
schöpfungsketten im Mittelpunkt, um Einkom-               Alternativen Entwicklung in Asien, Lateinameri-
men für kleinbäuerliche Familien zu generieren.           ka und Südosteuropa mit einem breiten Partner-
Durch die Einbindung des Privatsektors können             netzwerk umgesetzt. Dazu gehören das United
die Wettbewerbsfähigkeit und Qualität von                 Nations Office on Drugs and Crime (UNODC), die
Produkten erhöht und die langfristigen Erfolgs-           thailändische Mae-Fah-Luang-Stiftung (Mae Fah
chancen verbessert werden. Daneben sind Er-               Luang Foundation under Royal Patronage, MFLF)
nährungssicherung, die Förderung von Bildung,             sowie zahlreiche Nichtregierungsorganisationen
Gesundheitsversorgung und Infrastrukturmaß-               wie das International Drug Policy Consortium
nahmen sowie der Aufbau lokaler Verwaltungs-              (IDPC), das Transnational Institute (TNI) und die
strukturen wichtige Erfolgsfaktoren.                      Global Initiative against Transnational Organized
                                                          Crime (GITOC).

                                                      9
Leitlinien Alternativer Entwicklung
                                                    Alternative
                                                  Alternative    Entwicklung
                                                               Entwicklung       hilft,
                                                                               hilft,   marginalisierte
                                                                                      marginalisierte
      Erfahrungen aus den Anbauregionen zeigen,            Als Teil der
                                                    Kleinbäuerinnen
                                                  Kleinbäuerinnen    und Strategie
                                                                       und         zur Einkommensdiversifi-
                                                                             Kleinbauern
                                                                          Kleinbauern     in in
                                                                                             diedie legale
                                                                                                  legale
      dass Maßnahmen Alternativer EntwicklungWirtschaft    zierung
                                                    Wirtschaft       wurden
                                                                 einzubinden
                                                              einzubinden     außerdem
                                                                                und
                                                                              und     Ungleichheitenund in
                                                                                            Viehzucht
                                                                                   Ungleichheiten
      nur erfolgreich sind, wenn die Zielerreichung
                                                  innerhalbeinigen
                                                    innerhalbderder  Fällen kleine
                                                                    Gesellschaft
                                                                  Gesellschaft   undFischfarmen
                                                                                    und   zwischen
                                                                                       zwischen     gefördert.
                                                                                                      den
                                                                                                    den
      nicht ausschließlich davon abhängig gemacht          Damit
                                                    Regionen
                                                  Regionen   zuzu  konnte   die
                                                                   überwinden.
                                                                überwinden.     wirtschaftliche
                                                                                SieSie unterstützt
                                                                                    unterstützt     Existenz
                                                                                                    dasdas der
      wird, dass sich das Drogenangebot verringert.
                                                  Schaffen Kleinbäuerinnen
                                                    Schaffen  von
                                                            von  Infrastruktur und
                                                                    Infrastruktur und-bauern
                                                                                     und
                                                                                       den den  in der Über-
                                                                                                 Zugang
                                                                                             Zugang    zuzu
      Die Verringerung der Anbauflächen stellt sich        gangsphase
                                                    öffentlichen
                                                  öffentlichen           von  Koka
                                                                   Dienstleistungen
                                                                Dienstleistungen     zu legalen
                                                                                      undund      Alternativen
                                                                                               legalen
                                                                                            legalen
      als Ergebnis eines Entwicklungsprozesses ein Märkten.nachhaltig gesichert werden.12
                                                  Märkten.
      und wird nicht als eine Bedingung für die
      Umsetzung von Maßnahmen vorausgesetzt
      (non-conditionality).                                                                           NACHHALTIGE/R
                                                                                                   NACHHALTIGE/R
                                                                                                      KONSUM
                                                                                                   KONSUM UND UND
                                                                                                      PRODUKTION
                                                                                                   PRODUKTION
      Legale Alternativen sollen vor der Vernichtung
      der Drogenpflanzen etabliert sein, um nicht die
      Lebensgrundlage der Kleinbäuerinnen und
      -bauern zu gefährden (proper sequencing).                         Alternative Entwicklung hilft,
      Betroffene werden nicht dazu gezwungen, sich                      marginalisierte Kleinbäuerinnen und
      an Maßnahmen zu beteiligen, wenn damit                            -bauern in die legale Wirtschaft ein­
      erhöhte Risiken für sie verbunden sind (do no                     zubinden und Ungleichheiten innerhalb
      harm). So wurden zum Beispiel in Peru Gemü-                       der Gesellschaft und zwischen den
      segärten angelegt, um die Ernährung der                           Regionen zu überwinden. Sie unter-
      Kleinbäuerinnen und -bauern zu sichern, bis                       stützt das Schaffen von Infrastruktur
      mittelfristig Agroforstsysteme für Bananen,                       sowie den Zugang zu öffentlichen
      Kakao und Kaffee eingerichtet werden konnten.                     Dienstleistungen und legalen Märkten.

12    NODC, Projekt PERU87: Nachhaltige landwirtschaftliche Entwicklung zur Armutsreduzierung durch einen ökologisch nachhaltigen
     U
     und frauenfördernden Ansatz in Peru und Bolivien, 2011 bis 2016 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
     Entwicklung (BMZ) gefördert

                                                                   10
3. Unsere Erfolge
→ In der internationalen und                                             An den im Dezember 2018 verabschiedeten Rats-
                                                                         schlussfolgerungen zu Alternativer Entwicklung,
  europäischen Drogenpolitik                                             die den europäischen Ansatz einer entwicklungs-
  gewinnt Alternative                                                    orientierten Drogenpolitik hervorheben, war
                                                                         Deutschland maßgeblich beteiligt.
  Entwicklung zunehmend
  an Bedeutung                                                                Das BMZ hat 2019 an der Erstellung von in-
                                                                         ternationalen Richtlinien für Menschenrechte in
Deutschland gestaltet die globale Drogenpolitik seit                     der Drogenpolitik13 mitgewirkt. Sie stellen eine
Jahren auf der Ebene der Vereinten Nationen (VN)                         Leitlinie für Regierungen dar, die ihre Drogen-
und der Europäischen Union (EU) aktiv mit. Zu den                        politik stärker auf die Rechte aller betroffenen
wesentlichen Gremien gehören die VN-Suchtstoff-                          Personen, auf Entwicklung und auf Gesundheit
kommission (Commission on Narcotic Drugs, CND)                           ausrichten möchten.
sowie die horizontale EU-Ratsarbeitsgruppe Dro-
gen (Horizontal Working Party on Drugs, HDG).
                                                                         → Immer mehr Länder sehen
     Auf der Sondergeneralversammlung der VN                               Alternative Entwicklung
zum Weltdrogenproblem (UNGASS 2016) verhan-
delte Deutschland für die EU erstmals ein eigenes
                                                                           als ein Element ihrer
Kapitel zu Alternativer Entwicklung und sozi-                              nationalen Drogenpolitik
oökonomischen Aspekten der Drogenpolitik für
das Abschlussdokument. Gemeinsam mit Thai-                                    Über die Zusammenarbeit im Rahmen der
land und Peru wurden seitdem vier Resolutionen                           Globalen Partnerschaft für Drogenpolitik und
zu entwicklungsorientierter Drogenpolitik erfolg-                        Entwicklung (Global Partnership on Drug Policies
reich in die CND eingebracht und verabschiedet.                          and Development, GPDPD) begleiten wir Dro-
                                                                         genanbauländer, die in der Vergangenheit eine
     Das Bundesministerium für wirtschaftliche                           eher restriktive Drogenpolitik verfolgt haben, da-
Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat                                 bei, entwicklungspolitische und Menschenrechts-
das Kapitel zu internationaler Zusammenarbeit                            ansätze aufzunehmen und sogar international zu
in der EU-Drogenstrategie 2013 bis 2020 und den                          aktiven Unterstützern einer progressiven Drogen-
EU-Drogenaktionsplänen (2013 bis 2016 sowie 2017                         politik zu werden. So haben wir Kolumbien dabei
bis 2020) entscheidend mitgestaltet, in dem Alter-                       unterstützt, umweltpolitische Maßnahmen in
native Entwicklung als ein wichtiger Pfeiler einer                       seine Drogenpolitik zum Kokaanbau aufzuneh-
ausgewogenen Drogenpolitik präsentiert wurde.                            men, die nun auch den Schutz und die nachhal-
                                                                         tige Nutzung von Waldökosystemen integrieren.
                                                                         Myanmar hat entwicklungspolitische Ansätze in
                                                                         seine nationale Drogenstrategie aufgenommen
                                                                         und Thailand hat das Prinzip der Schadensre-
                                                                         duzierung im Umgang mit Drogenkonsum auf
                                                                         nationaler Ebene übernommen.

13    ie Leitlinien wurden vom Internationalen Zentrum für Menschenrechte und Drogenpolitik der Universität Essex und dem
     D
     Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) entwickelt: www.humanrights-drugpolicy.org

                                                                    11
Das BMZ unterstützt seit 2011 das EU-Ko-                            Alternative Entwicklung in Kolumbien
operationsprogramm COPOLAD (Cooperation
Programme between Latin America, the Caribbean
and the European Union on Drugs Policies)
mit Fachexpertise für die Umsetzung der Kom-
ponente Alternative Entwicklung.14 Im Ergebnis
haben Guatemala, Paraguay und Mexiko eigene                                                                          1.400 Menschen
nationale Stellen für Alternative Entwicklung ge-                                                                    konnten erreicht
                                                                         1.600 Hektar                                werden.
schaffen. Guatemala, Jamaika, Paraguay, Mexiko
                                                                         Regenwald konnten
sowie Trinidad und Tobago haben erstmals                                 geschützt werden.
Maßnahmen entwicklungsorientierter Drogen­                                                        18.000 Holz- und
politik implementiert.                                                                            Obstbäume konnten
                                                                                                  gepflanzt werden.

→ Durch Alternative Entwicklung
  zu legalem Einkommen                                                        In Kolumbien konnten mit Vorhaben der
                                                                         Alternativen Entwicklung, unter anderem in den
Die Gewinnmargen für kleinbäuerliche Haus-
                                                                         Kokaanbauregionen Putumayo, Caquetá, Guavi-
halte zu Beginn der Wertschöpfungskette sind
                                                                         are und Meta, 1.600 Hektar Wald geschützt und
äußerst gering. Nur 1,5 Prozent der Gewinne der
                                                                         mehr als 18.000 heimische Holz- und Obstbäume
globalen Kokainökonomie entfallen auf klein-
                                                                         neu gepflanzt werden, was zu zusätzlichen Ein-
bäuerliche Haushalte, die Kokapflanzen anbauen.
                                                                         nahmequellen für die dort lebenden Menschen
Erst am Ende, in den Transit- und Zielländern,
                                                                         geführt hat. 1.400 Menschen profitieren davon.
entstehen die massiven Gewinne der globalen
Drogenökonomie. So bekommen kolumbianische
                                                                              Das BMZ fördert in Myanmar seit 2011 vom
Kleinbäuerinnen und -bauern weniger für Ko-
                                                                         nationalen Büro des United Nations Office on
kablätter (1 Euro/Kilogramm) als für alternative
                                                                         Drugs and Crime (UNODC) umgesetzte Maßnah-
legale landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Kaffee
                                                                         men, um den Schlafmohnanbau zu reduzieren
(2 Euro/Kilogramm).
                                                                         und die Lebensbedingungen in den Gemeinden
                                                                         der Region zu verbessern. Kaffeeanbau ist eine der
                                                                         wichtigsten alternativen Einkommensquellen.
Myanmar: vom gemeinschaftlichen                                          Die 2014 gegründete Kaffeekooperative Green
Kaffeeanbau zum Fairtrade-Siegel                                         Gold, der inzwischen knapp 1.000 Kleinbäuerin-
                                                                         nen und -bauern aus 55 Dörfern beigetreten sind,
                                                                         ist 2017 mit dem französischen Kaffeeunterneh-
                                                                         men Malongo eine Partnerschaft eingegangen, die
                                                                         den Produzentinnen und Produzenten faire Preise
                                                                         und die Abnahme für fünf Jahre garantiert. Die
                                                                         Kooperative setzt sich aktiv für Gleichberechti-
                                                                         gung und gegen Kinderarbeit ein und wurde 2019
                                                                         Fairtrade-zertifiziert.

14    ebsite des COPOLAD unter Leitung der spanischen FIIAPP (Fundación Internacional y para Iberoamérica de Administración y Políticas
     W
     Públicas): copolad.eu/en

                                                                    12
4.	Ausblick:
    den Herausforderungen
    gemeinsam begegnen
Die Produktion der Drogen Kokain und Heroin                               und ländlichen Gebieten ausgeweitet, so zum
hat Höchststände erreicht. 2017 starben mehr                              Beispiel auf den Transport und Handel mit ille-
Menschen an einer Überdosis Heroin und anderer                            galen Drogen. Mit der Verlagerung der Handels-
Opiate als jemals zuvor.15 Zugleich wurden in der                         routen rücken damit auch afrikanische Länder
Europäischen Union16 und auch in Deutschland17                            stärker in den Fokus. Eine Weiterentwicklung
Höchstmengen Kokain sichergestellt.                                       des Ansatzes der Alternativen Entwicklung und
                                                                          eine Anpassung an die spezifischen Problemla-
Neue Ansätze der Drogenpolitik in den An-                                 gen sind daher erforderlich. Beispiele dafür gibt
bauländern sind angesichts der alarmierenden                              es bereits; so fördern Projekte der Alternativen
Zahlen wichtiger denn je. Deutschland setzt sich                          Entwicklung in ländlichen Drogenhandelsregi-
daher auch weiterhin dafür ein, über entwick-                             onen im Grenzgebiet zwischen Thailand, Myan-
lungspolitische Ansätze zu einer langfristigen                            mar und Laos legale Einkommensperspektiven
Reduzierung des Anbaus von illegalen Drogen-                              für die dortige Bevölkerung.
pflanzen zu kommen.
                                                                          Eine Aufgabe der deutschen EU-Ratspräsident-
International zeichnet sich ein Wandel im Um-                             schaft im zweiten Halbjahr 2020 im Bereich der
gang mit Cannabis und Cannabisprodukten ab.                               Drogen- und Suchtpolitik ist die Verhandlung
Immer mehr Staaten, darunter auch Deutschland,                            der neuen EU-Drogenagenda (2021 bis 2025) und
erlassen gesetzliche Regelungen für die medi-                             des EU-Drogenaktionsplans (2021 bis 2025). Wir
zinische Anwendung. Dadurch könnte sich die                               setzen uns hier gemeinsam mit unseren europä-
Nachfrage nach legal angebautem medizinischen                             ischen Partnern für einen menschenrechts- und
Cannabis erhöhen und Entwicklungspotenziale in                            entwicklungsorientierten Ansatz beim Umgang
Regionen eröffnen, in denen bislang Cannabis nur                          mit Drogenpflanzenanbau ein. Alternative Ent-
illegal angebaut wird.                                                    wicklung soll als Teil der EU-Drogenpolitik in den
                                                                          betreffenden Dokumenten verankert und damit
Auch wird der bisherige Ansatz der Alternativen                           als wichtiger Bestandteil der EU-Entwicklungszu-
Entwicklung in Partnerländern auf andere ille-                            sammenarbeit gestärkt werden.
gale drogenbezogene Aktivitäten in städtischen

15   UNODC (2020): World Drug Report 2020, wdr.unodc.org/wdr2020/
16   EMCDDA (2019): Europäischer Drogenbericht 2019, S. 14, www.emcdda.europa.eu/system/files/publications/11364/20191724_
       TDAT19001DEN_PDF.pdf
17    KA (2019): Rauschgiftkriminalität. Bundeslagebild 2018, S. 20, www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/
     B
     Lagebilder/Rauschgiftkriminalitaet/rauschgiftkriminalitaet_node.html

                                                                     13
5. Was jetzt nötig ist
Entwicklungsorientierte Drogenpolitik braucht           → Die stärkere Einbindung der Privatwirtschaft
mehr Engagement und politischen Willen, sowohl            und der Zivilgesellschaft bei der Planung und
in den Anbauländern als auch in den Transit- und          Umsetzung von Maßnahmen der Alternativen
Konsumentenländern. Folgende Punkte müssen                Entwicklung.
dabei in den nächsten Jahren im Fokus stehen:
                                                        → Prüfung der Machbarkeit der Etablierung und
                                                          des Potenzials legaler Wertschöpfungsketten
→ Die konsequente Umsetzung der Beschlüsse
                                                          aus medizinischem Cannabis für Alternative
   der Sondersitzung der Vereinten Nationen
                                                          Entwicklung in Entwicklungsländern.
   zum Weltdrogenproblem von 2016 (UNGASS)
   und damit eine Stärkung des globalen Engage-         → Neue Indikatoren, die die Erfolge von Maß-
   ments für einen entwicklungsorientierten               nahmen Alternativer Entwicklung eindeutiger
   Ansatz der Drogenpolitik.                              messen, denn die Reduzierung der Anbau­
                                                          fläche von Drogenpflanzen allein ist nicht
→ Eine neue EU-Drogenagenda (2021 bis 2025)
                                                          aussagekräftig.
   und ein EU-Drogenaktionsplan (2021 bis 2025),
   die entwicklungspolitische Aspekte noch stär-        → Die Erweiterung der wissenschaftlichen
   ker berücksichtigen.                                   Grundlagen entwicklungsorientierter Drogen-
                                                          politik mit Blick auf die Rolle von Frauen und
→ Mehr Finanzmittel für die Umsetzung von
                                                          Jugendlichen im Drogenpflanzenanbau.
   Alternativer Entwicklung durch die betrof-
   fenen Länder und die internationale Staaten­         → Anpassung der bisherigen Ansätze zu Alterna-
   gemeinschaft.                                          tiver Entwicklung an die Drogentransitländer
                                                          in Afrika.
→ Ein Ausbau der Vorhaben zu Alternativer Ent-
   wicklung im Einklang mit den internationalen
   Menschenrechtsverpflichtungen unter Be-
   rücksichtigung der Geschlechtergleichstellung
   und der nachhaltigen Nutzung natürlicher
   Ressourcen.

                                                   14
15
Impressum

HERAUSGEBER
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Referat 121 – Agrarpolitik, Landwirtschaft, Innovation

GESTALTUNG
wbv Media, Bielefeld

DRUCK
BMZ
Gedruckt auf Blauer Engel zertifiziertem Papier

FOTOS
©GIZ/Leslie Searles

STAND
Oktober 2020
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