ALTERNATIVE ENTWICKLUNG - Nachhaltiger Wandel durch entwicklungs orientierte Drogenpolitik - gpdpd
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1. Ausgangslage 1.1. Zunehmender Anbau von Die Hauptanbaugebiete von Schlafmohn liegen derzeit überwiegend in abgelegenen ländlichen Drogenpflanzen als globale Gebieten in Afghanistan, Myanmar, Mexiko und Herausforderung Laos. Kleinere Anbauflächen finden sich auch in Kolumbien und Guatemala. Der Kokaanbau Der illegale Anbau der Drogenpflanzen Koka konzentriert sich auf die Andenländer Bolivien, und Schlafmohn hat in den letzten zehn Jahren Kolumbien und Peru. insgesamt stark zugenommen. Der Kokaanbau hat 2019 einen historischen Höchststand von Illegaler Drogenpflanzenanbau, Drogenhandel 244.200 Hektar erreicht. Auch die Produktion der und Drogenkonsum sind globale Phänomene. Die auf Koka und Schlafmohn basierenden Drogen schädlichen Folgen dieser Drogenökonomie tref- Kokain und Heroin ist kontinuierlich auf hohem fen jedoch die Länder des globalen Südens beson- Niveau. Schätzungen gehen davon aus, dass welt- ders hart und wirken tief in die gesellschaftlichen weit 1.723 Tonnen Kokain im Jahr 2018 und 472 Strukturen hinein. Zwischen 605.000 und 970.000 bis 722 Tonnen Heroin im Jahr 2019 hergestellt Haushalte weltweit bauen laut Daten aus den Jah- wurden.1 In der Europäischen Union2 und auch ren 2017 und 2018 illegal Koka und Schlafmohn in Deutschland3 wurde mehr Kokain als jemals an.4 In einigen Regionen Westafrikas, Südostasi- zuvor sichergestellt. 2018 haben schätzungsweise ens und Lateinamerikas sind ganze Staatswesen 269 Millionen Menschen weltweit illegale Dro- durch Drogenkartelle beeinflusst und in ihrer gen konsumiert – davon 30 Millionen Menschen Handlungsfähigkeit eingeschränkt. Opiate und 19 Millionen Kokain. Hauptanbauländer für Koka und Schlafmohn Afghanistan Laos Mexiko Myanmar Kolumbien Peru Koka Schlafmohn Bolivien 1 United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) (2020): World Drug Report 2020, wdr.unodc.org/wdr2020/ 2 uropäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) (2019): Europäischer Drogenbericht 2019, S. 14, E www.emcdda.europa.eu/system/files/publications/11364/20191724_TDAT19001DEN_PDF.pdf 3 undeskriminalamt (BKA) (2019): Rauschgiftkriminalität. Bundeslagebild 2018, S. 20, www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/ B StatistikenLagebilder/Lagebilder/Rauschgiftkriminalitaet/rauschgiftkriminalitaet_node.html 4 UNODC (2020): World Drug Report 2020, wdr.unodc.org/wdr2020/ 3
Während der Anbau der Drogenpflanzen in Asien Die oft abgelegenen Anbauregionen und Südamerika stattfindet, verlaufen die Han- sind geprägt von: delsrouten von Kokain und Heroin zunehmend auch über afrikanische Länder. Transnationale Armut Netzwerke des Drogenhandels versuchen so, in- mangelnden Einkommensmöglichkeiten ternationale Drogenkontrollmaßnahmen auf den direkten Transitrouten zwischen Anbauländern schwacher Infrastruktur und Zielmärkten zu umgehen. unsicheren Landrechten Cannabis ist die am meisten produzierte und fehlendem Zugang zu legalen Märkten konsumierte Droge weltweit – 192 Millionen unzureichendem Zugang zu Basisdienst Menschen haben 2018 die Droge konsumiert, das leistungen wie Gesundheit oder Bildung entspricht 3,9 Prozent der Weltbevölkerung. Im Gegensatz zu Koka und Schlafmohn findet der illegale Cannabisanbau nicht nur in Entwick- Kleinbäuerinnen und -bauern in diesen Regionen lungs-, sondern auch in vielen Industrieländern zählen meist zum ärmsten Teil der ländlichen Be- statt. Marokko und Albanien gelten als wichtigste völkerung.5 Der Anbau von Drogenpflanzen stellt Herkunftsländer für in der Europäischen Union für sie mangels Alternativen und Absatzmärkte gehandeltes illegales Cannabis. für legale Produkte oft die einzige Einkommens- quelle dar. Die enormen Gewinnsteigerungen in der illegalen Wertschöpfungskette des Drogen- 1.2. Mangelnde Perspektiven handels erfolgen jedoch erst am Ende der Liefer- kette, nicht in den Ursprungsregionen. Zusätzlich sind der Nährboden für gelten aufgrund der Illegalität von Drogenöko- Drogenpflanzenanbau nomien keine Umwelt-, Arbeits- und Sozialstan- dards, es fehlen Absicherungen für Ernteausfälle Drogenökonomien florieren dort, wo die Rah- und andere Einkommenseinbußen. Es herrschen menbedingungen es zulassen, und die Anbaure- größere Risiken für ausbeuterische Arbeitsbedin- gionen von Koka und Schlafmohn weisen viele gungen, einschließlich Kinderarbeit. Weiterhin Gemeinsamkeiten auf, die sie für das Entstehen tragen auch wirtschaftliche Krisen dazu bei, dass illegaler Ökonomien besonders anfällig machen. sich die prekären Lebensbedingungen in den An- Organisiertes Verbrechen, Gewalt und Korrupti- bauregionen verschärfen. on sind eng mit der Expansion von Drogenöko- nomien verflochten. Der Staat ist kaum präsent Zahlreiche Regierungen reagieren auf den illega- und kriminelle Gruppen sowie Konfliktakteure len Anbau mit der Vernichtung der Drogenpflan- können diese Lücken für sich nutzen. zen. Damit kann das Angebot zwar kurzfristig reduziert werden, es verschärft jedoch – ohne andere Einkommensquellen – die Armut sowie die Ernährungs- und Existenzunsicherheit der kleinbäuerlichen Familien, schwächt das Vertrau- en in staatliche Strukturen und bereitet so den Boden für neue kriminelle Aktivitäten. 5 arzón, Juan Carlos; Gélvez, Juan David (2018): ¿Quiénes son las familias que viven en las zonas con cultivos de coca? Caracterización de G las familias beneficiarias del Programa Nacional Integral de Sustitución de Cultivos Ilícitos (PNIS), Fundación Ideas Para la Paz, Bogotá, www.unodc.org/documents/colombia/2018/Agosto/Quienes_son_las_familias_que_viven_en_las_zonas_con_cultivos_de_coca_N.1.pdf 4
1.3. Internationale Abschlussdokument durch ein eigenes Kapitel prominent auf die internationale Agenda gesetzt. Rahmenbedingungen Das Dokument gilt mit seinen fortschrittlichen verändern sich Kapiteln zu Menschenrechten und Entwick- lungsansätzen und einem neuen und breiteren Die Erfolglosigkeit und die hohen finanziellen so- Verständnis von Alternativer Entwicklung als wie sozialen Kosten des Krieges gegen die Drogen Meilenstein in der internationalen Drogenpolitik. führen in vielen Ländern zu einem Umdenken. Entwicklungsorientierte Maßnahmen, die andere Mehr und mehr Regierungen suchen andere illegale drogenbezogene Aktivitäten in städti- Lösungswege wie den der Alternativen Entwick- schen und ländlichen Gebieten wie Produktion, lung. Die Europäische Union definiert Alternative Weiterverarbeitung und Handel mit illegalen Entwicklung als eine ganzheitliche Strategie, die Drogen adressieren, sollen nun mit dem Ansatz an den Hauptursachen des illegalen Anbaus von der Alternativen Entwicklung gefördert werden. Drogenpflanzen ansetzt und unterschiedliche entwicklungsorientierte Maßnahmen kombi- Trotz der Bedeutung in der internationalen niert. Die Achtung der Menschenrechte und die Debatte fließen wenig Mittel in die Umsetzung Gleichstellung der Geschlechter sind wichtige von Alternativer Entwicklung. Im Jahr 2017 be- Prinzipien, an denen sich Alternative Entwick- trug der globale Gesamtwert der Maßnahmen lung ausrichtet.6 ca. 275 Millionen US-Dollar7, was rund 0,1 Pro- zent der weltweiten Gelder für Entwicklungs Auf der Sondersitzung der Generalversammlung zusammenarbeit ausmacht. 8 Die Einnahmen der Vereinten Nationen zum Weltdrogenproblem internationaler Drogenhandelsnetzwerke dage- von 2016 (Special Session on the United Nations gen belaufen sich auf schätzungsweise 426 bis General Assembly on the World Drug Problem, 652 Milliarden US-Dollar. 9 UNGASS) wurde Alternative Entwicklung im 6 U-Ratsschlussfolgerungen zu Alternativer Entwicklung 2018, 14338/18; CORDROGUE 101, www.parlament.gv.at/PAKT/EU/XXVI/ E EU/04/35/EU_43575/imfname_10857862.pdf 7 UNODC (2019): Global Overview of Alternative Development Projects (2013-2017), Research Brief, www.unodc.org/documents/crop-monitoring/Research_brief_Overview_of_AD.pdf 8 UNODC (2015): World Drug Report 2015, S. 84, www.unodc.org/documents/wdr2015/World_Drug_Report_2015.pdf 9 ay, Channing (2017): Transnational Crime and the Developing World, Global Financial Integrity, M secureservercdn.net/45.40.149.159/34n.8bd.myftpupload.com/wp-content/uploads/2017/03/Transnational_Crime-final.pdf#page=13 5
2. Unser Ansatz 2.1. Grundsätze Alternativer raten die Betroffenen in Not. Werden chemische Mittel zur Vernichtung der Pflanzen verwendet, Entwicklung schadet das dem Menschen und der Umwelt. All das führt dazu, dass den Betroffenen grundlegen- Im Rahmen der Ziele für nachhaltige Entwick- de Rechte wie das auf Nahrung, sauberes Wasser lung der Vereinten Nationen setzt sich Deutsch- und Gesundheit verwehrt werden. Der Schutz land für eine ausgewogene Drogenpolitik ein. der Menschenrechte sowie die Unterstützung Entwicklungspolitische Ansätze gehören neben der Partnerländer bei der Erfüllung ihrer men- gesundheits- und sozialpolitischen Aspekten schenrechtlichen Verpflichtungen sind daher eine sowie Strafverfolgung zu einer internationalen Alternative Entwicklung Alternative AlternativeEntwicklung Entwicklungträgt trägtdazu dazubei,bei, wesentliche trägt dazu Bedingung bei, Entwicklungs- deutscher Drogen- und Suchtpolitik, die den Menschen Alternative Alternative folgende folgendeZieleEntwicklung Entwicklung Zielefür trägt trägt fürnachhaltige dazu dazu nachhaltigeEntwicklung bei, bei, Entwicklung folgende Ziele politik undfürein nachhaltige Grundsatz Alternative Entwicklung der Entwicklung trägt dazu b entwicklungsorien- in den Mittelpunkt stellt. Grundlage für unsere zu erreichen: zu folgende folgende Ziele zuerreichen:Zielefür erreichen: fürnachhaltige nachhaltige Entwicklung Entwicklung tierten Drogenpolitik. folgende Ziele für nachhaltige Entwi Arbeit ist das von den Vereinten Nationen prokla- zuzuerreichen: erreichen: zu erreichen: mierte Prinzip der gemeinsamen und geteilten KEINE KEINE KEINE ARMUT KEIN ARMUT KEINKEIN HUNGER HUNGER Verantwortung (common and shared responsibili- Alternative Entwicklung ARMUT KEINE KEINE ARMUT HUNGER ARMUT KEINKEIN KEINE HUNGER HUNGER KEIN Alternative ty). Dieses Prinzip ist für Länder, Entwicklung trägt in denen Drogen trägt dazu dazubei, bei, folgende ARMUT HUNGER Alternative Entwicklung hilft, marginalisierte Alternative folgende wie Kokain und Opiate konsumiert werden, von Entwicklung Ziele für trägt nachhaltige dazu bei, Entwicklung Ziele fürund nachhaltige folgende Kleinbäuerinnen Ziele für nachhaltige Kleinbauern in die legale Entwicklung besonderer Bedeutung. Das vonzu erreichen: der EU festge- Wirtschaft einzubindenzu Entwicklung erreichen: und Ungleichheiten zu erreichen: in- schriebene Prinzip eines multidisziplinären, KEINE innerhalb der Gesellschaft KEIN und zwischen denMENSCHENWÜRDIGE GESCHLECHTER- GESCHLECHTER- MENSCHENWÜRDIGE tegrierten und ausgewogenen Ansatzes (balanced GESCHLECHTER- MENSCHENWÜRDIGE ARMUT KEINE Regionen zu überwinden. HUNGER KEIN GLEICHHEIT Sie unterstützt GLEICHHEIT GLEICHHEIT das ARBEIT UND Alternative GESCHLECHTER- GESCHLECHTER- ARBEIT UNDUND ARBEIT Entwicklung fördert MENSCHENWÜRDIGE MENSCHENWÜRDIGE WIRTSCHAFTS- WIRTSCHAFTS- nac approach) ist dabei maßgeblich für die deutsche ARMUT HUNGER GLEICHHEIT GLEICHHEIT WIRTSCHAFTS- GESCHLECHTER- ARBEIT UNDUND ARBEIT MENSCHENWÜRD Schaffen von Infrastruktur und den Zugang WACHSTUM zu WACHSTUM WACHSTUM land- und forstwirtschaftliche GLEICHHEIT WIRTSCHAFTS- WIRTSCHAFTS- ARBEITSyste UND Drogenpolitik. WACHSTUM WACHSTUM WIRTSCHAFTS- öffentlichen Dienstleistungen und legalen zur Senkung der CO²-Emissionen WACHSTUM un Alternative Entwicklung nur unter Einhaltung Märkten. Erhalt der Biodiversität beitragen. der Menschenrechte GESCHLECHTER- MENSCHENWÜRDIGE LEBEN LEBEN GLEICHHEIT ARBEIT UND NACHHALTIGE/R LEBEN MASSNAHMEN AN AN LAND ZUM LAND LEBEN GESCHLECHTER- MENSCHENWÜRDIGE WIRTSCHAFTS- AN LANDUND KONSUM LEBEN LEBEN KLIMASCHUTZ AN LAND Staaten sind auch im Umgang mit dem illegalen GLEICHHEIT ARBEIT UND WACHSTUM PRODUKTION AN AN LAND LAND LEBEN WIRTSCHAFTS- AN LAND Anbau von Drogenpflanzen zur Achtung und zum WACHSTUM Schutz der Menschenrechte verpflichtet. Den- noch kommt es bei Strafverfolgungsmaßnahmen gegen illegalen Drogenpflanzenanbau immer LEBEN FRIEDEN, FRIEDEN, PARTNER- PARTNER- wieder zu Verletzungen dieser Rechte. Wenn der FRIEDEN, AN LAND LEBEN GERECHTIGKEIT PARTNER- GERECHTIGKEIT GERECHTIGKEIT FRIEDEN, FRIEDEN, UNDUNDSCHAFTEN STARKE STARKE SCHAFTEN SCHAFTEN PARTNER- PARTNER- ZURZUR ERREICHUNG ERREICHUNG AN UNDLAND GERECHTIGKEIT GERECHTIGKEIT FRIEDEN, SCHAFTEN SCHAFTEN PARTNER- Staat die Anbauflächen zerstört, damit Familien STARKE INSTITUTIONEN UNDUND ZUR ERREICHUNG INSTITUTIONEN INSTITUTIONEN STARKE STARKE DER ZIELE DER ZIELE DER ZIELE GERECHTIGKEIT ZUR ERREICHUNG ZUR ERREICHUNG SCHAFTEN UNDDER STARKE ZUR ERREICHUN die Existenzbasis entzieht und es zeitgleich keine INSTITUTIONEN INSTITUTIONEN DER ZIELE ZIELE INSTITUTIONEN DER ZIELE alternativen Einkommensmöglichkeiten gibt, ge- FRIEDEN, PARTNER- GERECHTIGKEIT SCHAFTEN FRIEDEN, UND STARKE PARTNER- ZUR ERREICHUNG GERECHTIGKEIT INSTITUTIONEN SCHAFTEN DER ZIELE UND STARKE ZUR ERREICHUNG INSTITUTIONEN DER ZIELE 6
folgende Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen: KEINE KEIN ARMUT HUNGER GESCHLECHTER- Alternative Entwicklung MENSCHENWÜRDIGE Alternative Entwicklung fördert die nachhaltige GLEICHHEIT ARBEIT UND fördert die WIRTSCHAFTS- Gleichstellung Nutzung natürlicher Ressourcen der Geschlechter: WACHSTUM Der illegale Anbau von Drogenpflanzen hat Projekte verbessern den häufig negative Auswirkungen auf die Umwelt. Zugang von Frauen zu Entwaldung ist eines der drängendsten Umwelt- Ressourcen wie Einkommen probleme, die sich aus dem illegalen Anbau von oder Land LEBEN und befähigen sie AN LAND Drogenpflanzen ergibt.11 Böden werden durch die in Entscheidungsprozessen. Monokultur und den übermäßigen Einsatz von Dünger und Chemikalien belastet. In provisori- Rechte von Frauen sind von zentraler Bedeutung schen Laboren werden den Kokablättern Zement, bei Alternativer Entwicklung Benzin und weitere Chemikalien hinzugefügt, FRIEDEN, PARTNER- um Kokapaste herzustellen. Bei der Verarbeitung Frauen, SCHAFTEN die in Anbaugebieten GERECHTIGKEIT von Drogenpflanzen zu Paste und anschließend zu Kokain gelangen UND STARKE ZUR ERREICHUNG leben, sind oft mit widrigen Lebensumständen INSTITUTIONEN DER ZIELE schädliche Chemikalien in Böden und Flüsse. Die konfrontiert. In kleinbäuerlichen Gemeinschaf- Verbindung von Waldschutz und Alternativer ten haben sie häufig keinen gleichberechtigten Entwicklung kann diese Dynamik unterbrechen. Zugang zu Ressourcen. Gewalt gegen Frauen ist Alternative Entwicklung Beim Übergang vonfördert illegalen nachhaltige zu legalen Lebens- in vielen Koka- und Schlafmohnanbaugebieten land-grundlagen und forstwirtschaftliche Systeme,Strategien müssen nachhaltige die zum weitverbreitet. Strukturelle Barrieren und dis- zur Senkung Schutz der der Umwelt CO²-Emissionen und zum berücksichtigt werden. kriminierende soziale Normen verhindern, dass Erhalt der Biodiversität beitragen. sie an wirtschaftlichen und politischen Entschei- dungsprozessen beteiligt sind. Alternative Sie tragen gleich- Entwicklung fördert Alternative nachhaltige MASSNAHMEN ZUM LEBEN Entwicklung KLIMASCHUTZ AN LAND zeitig jedoch die Hauptverantwortung für die land- und forstwirtschaftliche Systeme, die fördert nachhaltige Ernährungssicherung der Familie. der CO²-Emissionen und zumland- und forstwirtschaftliche Daher müssen zur Senkung diese Ungleichheiten sichtbar gemacht Erhalt derund alter- Biodiversität beitragen. Systeme, die zur Senkung native Entwicklungsmaßnahmen gendersensibel der CO2-Emissionen und umgesetzt werden. Die Gleichstellung der Ge- MASSNAHMEN ZUM LEBEN zum Erhalt der Biodiversität schlechter (Sustainable Development Goal 5) ist KLIMASCHUTZ AN LAND beitragen. ein wesentlicher Faktor für nachhaltige Verände- rungen und daher ein Grundsatz des deutschen Ansatzes der Alternativen Entwicklung.10 10 ehr über die Rolle von Frauen in Anbaugebieten für Drogenpflanzen unter Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit M (GIZ) 2019: Raising voices – Empowering female farmers in drug crop cultivation areas, mia.giz.de/qlink/ID=246270000; sowie UNODC 2018: World Drug Report 2018, Booklet 5, www.unodc.org/wdr2018/prelaunch/WDR18_Booklet_5_WOMEN.pdf 11 UNODC (2017): World Drug Report 2016, S. 86–94, www.unodc.org/doc/wdr2016/WORLD_DRUG_REPORT_2016_web.pdf 7
2.2. Alternative Entwicklung fördert außerhalb der Landwirtschaft liegen, zum Bei- spiel im Ökotourismus. Für die deutsche Entwick- nachhaltigen Wandel lungszusammenarbeit gilt der Grundsatz, an den Ursachen und nicht nur an den Symptomen von Das Ziel des deutschen Ansatzes der Alternativen Drogenökonomien anzusetzen. Dieser ganzheitli- Entwicklung ist es, die Abhängigkeit kleinbäu- che Ansatz vereint Maßnahmen aus: erlicher Familien vom Drogenpflanzenanbau langfristig zu verringern, ihnen Alternativen auf- → Ländlicher Entwicklung zuzeigen und damit ihre Lebensbedingungen zu → Armutsbekämpfung verbessern. Als Teil integraler ländlicher Entwick- lung werden legale wirtschaftliche Perspektiven → Förderung des Zugangs zu Land geschaffen und so die Einkommensmöglichkeiten und Landrechten verbessert. Kleinbäuerinnen und -bauern werden → Umwelt– und Klimaschutz bei Anbau und Vermarktung von nachhaltigen, an die lokalen Bedingungen angepassten Kultu- → Stärkung von Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit ren wie Kaffee oder Kakao unterstützt. Alternati- und guter Regierungsführung ven zum Drogenpflanzenanbau können aber auch Alternative Entwicklung adressiert die Ursachen des illegalen Anbaus von Drogenpflanzen, anstatt nur dessen Symptome zu bekämpfen. HAUPTURSACHEN FÜR ILLEGALEN DROGENPFLANZENANBAU Armut Etablierte Netzwerke des Drogenhandels Gewalt Fehlender Zugang zu öffentlicher Grundversorgung Schwacher Rechtsstaat Schwache Infrastruktur, Ernährungsunsicherheit fehlender Zugang zu legalen Märkten, Fragile staatliche Institutionen unsichere Landrechte 8
Nachhaltiger Wandel Aus- und Fortbildung von Kleinbäuerinnen und -bauern Beratung beim Aufbau von Erzeugergemeinschaften Schaffung legaler Marktzugänge Förderung von profitablen Wertschöpfungsketten Unterstützung von Kleinbäuerinnen und -bauern bei der Registrierung von Landtiteln Förderung von Bildung und Gesundheitsversorgung Stärkung der Rolle von Frauen Dabei steht die Förderung von profitablen Wert- In über vier Jahrzehnten wurden Maßnahmen der schöpfungsketten im Mittelpunkt, um Einkom- Alternativen Entwicklung in Asien, Lateinameri- men für kleinbäuerliche Familien zu generieren. ka und Südosteuropa mit einem breiten Partner- Durch die Einbindung des Privatsektors können netzwerk umgesetzt. Dazu gehören das United die Wettbewerbsfähigkeit und Qualität von Nations Office on Drugs and Crime (UNODC), die Produkten erhöht und die langfristigen Erfolgs- thailändische Mae-Fah-Luang-Stiftung (Mae Fah chancen verbessert werden. Daneben sind Er- Luang Foundation under Royal Patronage, MFLF) nährungssicherung, die Förderung von Bildung, sowie zahlreiche Nichtregierungsorganisationen Gesundheitsversorgung und Infrastrukturmaß- wie das International Drug Policy Consortium nahmen sowie der Aufbau lokaler Verwaltungs- (IDPC), das Transnational Institute (TNI) und die strukturen wichtige Erfolgsfaktoren. Global Initiative against Transnational Organized Crime (GITOC). 9
Leitlinien Alternativer Entwicklung Alternative Alternative Entwicklung Entwicklung hilft, hilft, marginalisierte marginalisierte Erfahrungen aus den Anbauregionen zeigen, Als Teil der Kleinbäuerinnen Kleinbäuerinnen und Strategie und zur Einkommensdiversifi- Kleinbauern Kleinbauern in in diedie legale legale dass Maßnahmen Alternativer EntwicklungWirtschaft zierung Wirtschaft wurden einzubinden einzubinden außerdem und und Ungleichheitenund in Viehzucht Ungleichheiten nur erfolgreich sind, wenn die Zielerreichung innerhalbeinigen innerhalbderder Fällen kleine Gesellschaft Gesellschaft undFischfarmen und zwischen zwischen gefördert. den den nicht ausschließlich davon abhängig gemacht Damit Regionen Regionen zuzu konnte die überwinden. überwinden. wirtschaftliche SieSie unterstützt unterstützt Existenz dasdas der wird, dass sich das Drogenangebot verringert. Schaffen Kleinbäuerinnen Schaffen von von Infrastruktur und Infrastruktur und-bauern und den den in der Über- Zugang Zugang zuzu Die Verringerung der Anbauflächen stellt sich gangsphase öffentlichen öffentlichen von Koka Dienstleistungen Dienstleistungen zu legalen undund Alternativen legalen legalen als Ergebnis eines Entwicklungsprozesses ein Märkten.nachhaltig gesichert werden.12 Märkten. und wird nicht als eine Bedingung für die Umsetzung von Maßnahmen vorausgesetzt (non-conditionality). NACHHALTIGE/R NACHHALTIGE/R KONSUM KONSUM UND UND PRODUKTION PRODUKTION Legale Alternativen sollen vor der Vernichtung der Drogenpflanzen etabliert sein, um nicht die Lebensgrundlage der Kleinbäuerinnen und -bauern zu gefährden (proper sequencing). Alternative Entwicklung hilft, Betroffene werden nicht dazu gezwungen, sich marginalisierte Kleinbäuerinnen und an Maßnahmen zu beteiligen, wenn damit -bauern in die legale Wirtschaft ein erhöhte Risiken für sie verbunden sind (do no zubinden und Ungleichheiten innerhalb harm). So wurden zum Beispiel in Peru Gemü- der Gesellschaft und zwischen den segärten angelegt, um die Ernährung der Regionen zu überwinden. Sie unter- Kleinbäuerinnen und -bauern zu sichern, bis stützt das Schaffen von Infrastruktur mittelfristig Agroforstsysteme für Bananen, sowie den Zugang zu öffentlichen Kakao und Kaffee eingerichtet werden konnten. Dienstleistungen und legalen Märkten. 12 NODC, Projekt PERU87: Nachhaltige landwirtschaftliche Entwicklung zur Armutsreduzierung durch einen ökologisch nachhaltigen U und frauenfördernden Ansatz in Peru und Bolivien, 2011 bis 2016 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördert 10
3. Unsere Erfolge → In der internationalen und An den im Dezember 2018 verabschiedeten Rats- schlussfolgerungen zu Alternativer Entwicklung, europäischen Drogenpolitik die den europäischen Ansatz einer entwicklungs- gewinnt Alternative orientierten Drogenpolitik hervorheben, war Deutschland maßgeblich beteiligt. Entwicklung zunehmend an Bedeutung Das BMZ hat 2019 an der Erstellung von in- ternationalen Richtlinien für Menschenrechte in Deutschland gestaltet die globale Drogenpolitik seit der Drogenpolitik13 mitgewirkt. Sie stellen eine Jahren auf der Ebene der Vereinten Nationen (VN) Leitlinie für Regierungen dar, die ihre Drogen- und der Europäischen Union (EU) aktiv mit. Zu den politik stärker auf die Rechte aller betroffenen wesentlichen Gremien gehören die VN-Suchtstoff- Personen, auf Entwicklung und auf Gesundheit kommission (Commission on Narcotic Drugs, CND) ausrichten möchten. sowie die horizontale EU-Ratsarbeitsgruppe Dro- gen (Horizontal Working Party on Drugs, HDG). → Immer mehr Länder sehen Auf der Sondergeneralversammlung der VN Alternative Entwicklung zum Weltdrogenproblem (UNGASS 2016) verhan- delte Deutschland für die EU erstmals ein eigenes als ein Element ihrer Kapitel zu Alternativer Entwicklung und sozi- nationalen Drogenpolitik oökonomischen Aspekten der Drogenpolitik für das Abschlussdokument. Gemeinsam mit Thai- Über die Zusammenarbeit im Rahmen der land und Peru wurden seitdem vier Resolutionen Globalen Partnerschaft für Drogenpolitik und zu entwicklungsorientierter Drogenpolitik erfolg- Entwicklung (Global Partnership on Drug Policies reich in die CND eingebracht und verabschiedet. and Development, GPDPD) begleiten wir Dro- genanbauländer, die in der Vergangenheit eine Das Bundesministerium für wirtschaftliche eher restriktive Drogenpolitik verfolgt haben, da- Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat bei, entwicklungspolitische und Menschenrechts- das Kapitel zu internationaler Zusammenarbeit ansätze aufzunehmen und sogar international zu in der EU-Drogenstrategie 2013 bis 2020 und den aktiven Unterstützern einer progressiven Drogen- EU-Drogenaktionsplänen (2013 bis 2016 sowie 2017 politik zu werden. So haben wir Kolumbien dabei bis 2020) entscheidend mitgestaltet, in dem Alter- unterstützt, umweltpolitische Maßnahmen in native Entwicklung als ein wichtiger Pfeiler einer seine Drogenpolitik zum Kokaanbau aufzuneh- ausgewogenen Drogenpolitik präsentiert wurde. men, die nun auch den Schutz und die nachhal- tige Nutzung von Waldökosystemen integrieren. Myanmar hat entwicklungspolitische Ansätze in seine nationale Drogenstrategie aufgenommen und Thailand hat das Prinzip der Schadensre- duzierung im Umgang mit Drogenkonsum auf nationaler Ebene übernommen. 13 ie Leitlinien wurden vom Internationalen Zentrum für Menschenrechte und Drogenpolitik der Universität Essex und dem D Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) entwickelt: www.humanrights-drugpolicy.org 11
Das BMZ unterstützt seit 2011 das EU-Ko- Alternative Entwicklung in Kolumbien operationsprogramm COPOLAD (Cooperation Programme between Latin America, the Caribbean and the European Union on Drugs Policies) mit Fachexpertise für die Umsetzung der Kom- ponente Alternative Entwicklung.14 Im Ergebnis haben Guatemala, Paraguay und Mexiko eigene 1.400 Menschen nationale Stellen für Alternative Entwicklung ge- konnten erreicht 1.600 Hektar werden. schaffen. Guatemala, Jamaika, Paraguay, Mexiko Regenwald konnten sowie Trinidad und Tobago haben erstmals geschützt werden. Maßnahmen entwicklungsorientierter Drogen 18.000 Holz- und politik implementiert. Obstbäume konnten gepflanzt werden. → Durch Alternative Entwicklung zu legalem Einkommen In Kolumbien konnten mit Vorhaben der Alternativen Entwicklung, unter anderem in den Die Gewinnmargen für kleinbäuerliche Haus- Kokaanbauregionen Putumayo, Caquetá, Guavi- halte zu Beginn der Wertschöpfungskette sind are und Meta, 1.600 Hektar Wald geschützt und äußerst gering. Nur 1,5 Prozent der Gewinne der mehr als 18.000 heimische Holz- und Obstbäume globalen Kokainökonomie entfallen auf klein- neu gepflanzt werden, was zu zusätzlichen Ein- bäuerliche Haushalte, die Kokapflanzen anbauen. nahmequellen für die dort lebenden Menschen Erst am Ende, in den Transit- und Zielländern, geführt hat. 1.400 Menschen profitieren davon. entstehen die massiven Gewinne der globalen Drogenökonomie. So bekommen kolumbianische Das BMZ fördert in Myanmar seit 2011 vom Kleinbäuerinnen und -bauern weniger für Ko- nationalen Büro des United Nations Office on kablätter (1 Euro/Kilogramm) als für alternative Drugs and Crime (UNODC) umgesetzte Maßnah- legale landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Kaffee men, um den Schlafmohnanbau zu reduzieren (2 Euro/Kilogramm). und die Lebensbedingungen in den Gemeinden der Region zu verbessern. Kaffeeanbau ist eine der wichtigsten alternativen Einkommensquellen. Myanmar: vom gemeinschaftlichen Die 2014 gegründete Kaffeekooperative Green Kaffeeanbau zum Fairtrade-Siegel Gold, der inzwischen knapp 1.000 Kleinbäuerin- nen und -bauern aus 55 Dörfern beigetreten sind, ist 2017 mit dem französischen Kaffeeunterneh- men Malongo eine Partnerschaft eingegangen, die den Produzentinnen und Produzenten faire Preise und die Abnahme für fünf Jahre garantiert. Die Kooperative setzt sich aktiv für Gleichberechti- gung und gegen Kinderarbeit ein und wurde 2019 Fairtrade-zertifiziert. 14 ebsite des COPOLAD unter Leitung der spanischen FIIAPP (Fundación Internacional y para Iberoamérica de Administración y Políticas W Públicas): copolad.eu/en 12
4. Ausblick: den Herausforderungen gemeinsam begegnen Die Produktion der Drogen Kokain und Heroin und ländlichen Gebieten ausgeweitet, so zum hat Höchststände erreicht. 2017 starben mehr Beispiel auf den Transport und Handel mit ille- Menschen an einer Überdosis Heroin und anderer galen Drogen. Mit der Verlagerung der Handels- Opiate als jemals zuvor.15 Zugleich wurden in der routen rücken damit auch afrikanische Länder Europäischen Union16 und auch in Deutschland17 stärker in den Fokus. Eine Weiterentwicklung Höchstmengen Kokain sichergestellt. des Ansatzes der Alternativen Entwicklung und eine Anpassung an die spezifischen Problemla- Neue Ansätze der Drogenpolitik in den An- gen sind daher erforderlich. Beispiele dafür gibt bauländern sind angesichts der alarmierenden es bereits; so fördern Projekte der Alternativen Zahlen wichtiger denn je. Deutschland setzt sich Entwicklung in ländlichen Drogenhandelsregi- daher auch weiterhin dafür ein, über entwick- onen im Grenzgebiet zwischen Thailand, Myan- lungspolitische Ansätze zu einer langfristigen mar und Laos legale Einkommensperspektiven Reduzierung des Anbaus von illegalen Drogen- für die dortige Bevölkerung. pflanzen zu kommen. Eine Aufgabe der deutschen EU-Ratspräsident- International zeichnet sich ein Wandel im Um- schaft im zweiten Halbjahr 2020 im Bereich der gang mit Cannabis und Cannabisprodukten ab. Drogen- und Suchtpolitik ist die Verhandlung Immer mehr Staaten, darunter auch Deutschland, der neuen EU-Drogenagenda (2021 bis 2025) und erlassen gesetzliche Regelungen für die medi- des EU-Drogenaktionsplans (2021 bis 2025). Wir zinische Anwendung. Dadurch könnte sich die setzen uns hier gemeinsam mit unseren europä- Nachfrage nach legal angebautem medizinischen ischen Partnern für einen menschenrechts- und Cannabis erhöhen und Entwicklungspotenziale in entwicklungsorientierten Ansatz beim Umgang Regionen eröffnen, in denen bislang Cannabis nur mit Drogenpflanzenanbau ein. Alternative Ent- illegal angebaut wird. wicklung soll als Teil der EU-Drogenpolitik in den betreffenden Dokumenten verankert und damit Auch wird der bisherige Ansatz der Alternativen als wichtiger Bestandteil der EU-Entwicklungszu- Entwicklung in Partnerländern auf andere ille- sammenarbeit gestärkt werden. gale drogenbezogene Aktivitäten in städtischen 15 UNODC (2020): World Drug Report 2020, wdr.unodc.org/wdr2020/ 16 EMCDDA (2019): Europäischer Drogenbericht 2019, S. 14, www.emcdda.europa.eu/system/files/publications/11364/20191724_ TDAT19001DEN_PDF.pdf 17 KA (2019): Rauschgiftkriminalität. Bundeslagebild 2018, S. 20, www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/ B Lagebilder/Rauschgiftkriminalitaet/rauschgiftkriminalitaet_node.html 13
5. Was jetzt nötig ist Entwicklungsorientierte Drogenpolitik braucht → Die stärkere Einbindung der Privatwirtschaft mehr Engagement und politischen Willen, sowohl und der Zivilgesellschaft bei der Planung und in den Anbauländern als auch in den Transit- und Umsetzung von Maßnahmen der Alternativen Konsumentenländern. Folgende Punkte müssen Entwicklung. dabei in den nächsten Jahren im Fokus stehen: → Prüfung der Machbarkeit der Etablierung und des Potenzials legaler Wertschöpfungsketten → Die konsequente Umsetzung der Beschlüsse aus medizinischem Cannabis für Alternative der Sondersitzung der Vereinten Nationen Entwicklung in Entwicklungsländern. zum Weltdrogenproblem von 2016 (UNGASS) und damit eine Stärkung des globalen Engage- → Neue Indikatoren, die die Erfolge von Maß- ments für einen entwicklungsorientierten nahmen Alternativer Entwicklung eindeutiger Ansatz der Drogenpolitik. messen, denn die Reduzierung der Anbau fläche von Drogenpflanzen allein ist nicht → Eine neue EU-Drogenagenda (2021 bis 2025) aussagekräftig. und ein EU-Drogenaktionsplan (2021 bis 2025), die entwicklungspolitische Aspekte noch stär- → Die Erweiterung der wissenschaftlichen ker berücksichtigen. Grundlagen entwicklungsorientierter Drogen- politik mit Blick auf die Rolle von Frauen und → Mehr Finanzmittel für die Umsetzung von Jugendlichen im Drogenpflanzenanbau. Alternativer Entwicklung durch die betrof- fenen Länder und die internationale Staaten → Anpassung der bisherigen Ansätze zu Alterna- gemeinschaft. tiver Entwicklung an die Drogentransitländer in Afrika. → Ein Ausbau der Vorhaben zu Alternativer Ent- wicklung im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen unter Be- rücksichtigung der Geschlechtergleichstellung und der nachhaltigen Nutzung natürlicher Ressourcen. 14
15
Impressum HERAUSGEBER Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Referat 121 – Agrarpolitik, Landwirtschaft, Innovation GESTALTUNG wbv Media, Bielefeld DRUCK BMZ Gedruckt auf Blauer Engel zertifiziertem Papier FOTOS ©GIZ/Leslie Searles STAND Oktober 2020
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