Amtsblatt der Stadt Frechen
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Amtsblatt der Stadt Frechen
35. Jahrgang Ausgabetag: 21.06.2021 Nr. 9
Inhaltsangabe
17/2021 Öffentliche Bekanntmachung
Einladung zur Ratssitzung am 29.06.2021
18/2021 Öffentliche Bekanntmachung
Mitteilung der Friedhofsverwaltung an Nutzungsberechtigte von Grabstätten
- Hinweis auf den Ablauf von Nutzungsrechte und Ruhefristen
- Hinweis auf Vernachlässigung der Grabpflege
- Bitte um Kontaktaufnahme
Herausgeberin
Stadt Frechen - Die Bürgermeisterin
Bezug über das Büro für Ratsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung, Johann-Schmitz-Platz 1 - 3, 50226 Frechen
Tel.: 02234 / 501-1208, Fax: 02234 / 501-1486, E-Mail: amtsblatt@stadt-frechen.de
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Das Amtsblatt kann kostenfrei an der Rathausinformation oder in der Stadtbücherei eingesehen werden.
Zusätzlich steht das Amtsblatt als Download unter www.stadt-frechen.de/amtsblatt zur Verfügung und kann darüber hinaus unter
www.stadt-frechen.de/newsletter.php als kostenloser, elektronischer Newsletter abonniert werden.Die Bürgermeisterin Einladung Sitzungsnummer: 5/17. Gremium: Rat Sitzungsdatum: Dienstag, 29.06.2021, 17.00 Uhr Sitzungsort: Stadtsaal (Kolpingplatz) Hinweise zur Sitzung: Sehr geehrte Ratsmitglieder, aufgrund der aktuell geltenden Abstands- und Hygienevorschriften ist die Durchführung der Sitzung des Rates derzeit nur in den Räumlichkeiten des Stadtsaals möglich. Dies erfordert sowohl Änderungen hinsichtlich des Zutritts der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Öffentlichkeit als auch in Bezug auf die Sitzungsdurchführung. Ratsmitglieder werden gebeten, den Haupteingang über den Kolpingplatz zu nutzen, Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die örtliche Presse werden über den Nebeneingang des Kunstvereins auf die Empore der 1. Etage geleitet. Alle Teilnehmenden haben die bekannten Abstands- und Hygienevorschriften zu beachten sowie für die gesamte Dauer der Sitzung - auch am persönlichen Platz - grundsätzlich eine medizinische Maske (sog. „OP-Maske“ oder FFP 2) zu tragen. Bei Redebeiträgen darf diese abgelegt werden, sofern die Einhaltung des Mindestabstands gewährleistet ist. Weitere Hinweise erfolgen ggf. durch die Sitzungsleitung. Um einen geordneten Ablauf zu gewährleisten und die Sitzung möglichst pünktlich zu beginnen, finden Sie sich bitte rechtzeitig vor der Sitzung im Stadtsaal ein. Über das eingerichtete Leitsystem gelangen Sie dann zu Ihrem persönlich gekennzeichneten Platz. Für die Dauer der Sitzung erfolgt zur Nutzung des papierlosen Sitzungsdienstes die Freischaltung des Stadtsaal-eigenen WLAN. Das entsprechende Passwort wird vor Ort bekannt gegeben. Vielen Dank!
Tagesordnung:
A Öffentlicher Teil Vorlage-Nr.
A1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
A2 Benennung des Stadions (Hauptkampfbahn) 612/17/2021
im Kurt-Bornhoff-Sportpark nach Franz Brück
- Anregung nach § 24 GO NRW des Herrn Lars Kindermann
vom 26.04.2021
A3 Wiederberufung eines Beauftragten für Denkmalpflege 523/17/2021
A4 Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen mittels Livestream 177/17/2020
A5 Beschlussüberwachung aus vorangegangenen Sitzungen 634/17/2021
A6 Nachträgliche Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
A6.1 Aussetzen der Beitragserhebung zur Betreuung 633/17/2021
von Kindern in Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflege sowie in der offenen Ganztagsschule
- Dringlichkeitsentscheidung
gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW
A7 Anträge und Anfragen der Fraktionen nach § 3 der Geschäftsordnung
A7.1 Special Olympics World Games 580/17/2021
- Antrag der Fraktion Perspektive für Frechen
vom 21.02.2021
A7.2 Wochenmarkt 640/17/2021
- Antrag der Perspektive für Frechen vom 07.06.2021
A7.3 Öffnung der Außengastronomie 649/17/2021
- Antrag der Koalitionsfraktionen vom 07.06.2021
A8 Strukturwandel im Rheinischen Revier 656/17/2021
A9 Spenden- und Sponsoringbericht 2020 646/17/2021
A10 Auswertungsberichte der Gebührenhaushalte Bestattung, 660/17/2021
Abfallbeseitigung, Abwasserbeseitigung sowie (Platzhaltervorlage)
Straßenreinigung/Winterdienst für das Haushaltsjahr 2020
(Platzhaltervorlage)
A11 Bericht zur Haushaltsentwicklung 2021 (Platzhaltervorlage) 671/17/2021
A11.1 Fördermittel im Kontext der Berichterstattung zur 653/17/2021
Haushaltsentwicklung
- Antrag der Fraktion Perspektive vom 07.06.2021
Seite 2A12 Entwicklung des Stadtteils Grube Carl durch die SEG Frechen mbH 574/17/2021
hier: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Auswirkungen auf den
städtischen Haushalt
A13 Satzungsangelegenheiten, Bauleitplanung und sonstiges Ortsrecht
A13.1 Änderung der Satzung der Stadt Frechen zur Förderung 525/17/2021
von Kindern in Kindertagespflege
A14 Besetzung von Ausschüssen und Vertretung in Organen Dritter
A14.1 Umbesetzung diverser Fachausschüsse 506/17/2021
- Anträge der Fraktion GRÜNE vom 19.04. und 07.06.2021
A14.2 Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Senioren 642/17/2021
und Wohnen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 31.05.2021
A14.3 Wahl beratender Mitglieder des Integrationsrats 651/17/2021
in den Kulturausschuss und den Ausschuss für Soziales,
Familie, Senioren und Wohnen
A15 Mitteilungen der Verwaltung
A16 Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
nach § 20 der Geschäftsordnung
B Nichtöffentlicher Teil Vorlage-Nr.
B1 Anträge und Anfragen der Fraktionen nach § 3 der Geschäftsordnung
B2 Nachträgliche Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
B3 Städtebauliche / bauleitplanerische Entwicklung von Industrie- und 442/17/2021
Gewerbeflächen im Bereich der Fabrik Wachtberg
hier: Städtebaulicher Vertrag / Planungsvereinbarung
über die Übernahme von Planungs- und Gutachtenkosten
B4 Entwicklung des Stadtteils Grube Carl durch die SEG Frechen mbH 575/17/2021
hier: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Auswirkungen auf den
städtischen Haushalt
B5 Abberufung der technischen Betriebsleitung 641/17/2021
des Freizeit- und Bäderbetriebs der Stadt Frechen (Platzhaltervorlage) (Platzhaltervorlage)
B6 Laufzeitverlängerung/Neuabschluss von zeitlich befristeten 664/17/2021
Liquiditätsdarlehen an die Stadtentwicklungsgesellschaft Frechen mbH (Platzhaltervorlage)
B6 Mitteilungen der Verwaltung
B7 Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
nach § 20 der Geschäftsordnung
Seite 3Frechen, 16.06.2021
Susanne Stupp
Vorsitzende
Vorsitz: Susanne Stupp (Bürgermeisterin)
1. stv. Vorsitz: Thomas Okos (1. stv. Bürgermeister/ CDU-Fraktion)
2. stv. Vorsitz: Carsten Peters (2. stv. Bürgermeister/ SPD-Fraktion)
Schriftführung: Mareike Mischke
stv. Schriftführung: Markus Köppinger
Seite 4STADT
Die Bürgermeisterin
FRECHEN
Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachungsgrund 1) Hinweis auf den Ablauf von Nutzungsrechten und
Ruhefristen
Gemäß § 23 Abs. 6 der Friedhofs- und Bestattungssatzung in der zurzeit geltenden Fassung
ist bei Wahlgrabstätten der jeweilige Nutzungsberechtigte auf den Ablauf des Nutzungsrechts
hinzuweisen. Falls dieser nicht bekannt ist oder nicht ohne besonderen Aufwand ermittelt
werden kann, ist der Ablauf des Nutzungsrechtes der Grabstätte durch eine öffentliche
Bekanntmachung und durch einen Hinweis auf der Grabstätte (Aufkleber) für die Dauer von
drei Monaten bekanntzugeben.
Gemäß § 14 Abs. 3 der Friedhofs- und Bestattungssatzung in der zurzeit geltenden Fassung
ist bei Reihengrabstätten auf das Abräumen nach dem Ablauf der Ruhefrist durch eine
öffentliche Bekanntmachung und durch einen Hinweis auf der Grabstätte (Aufkleber) für die
Dauer von drei Monaten hinzuweisen.
Grabmale und sonstige baulichen Anlagen gehen nach Ablauf der 3-Monats-Frist in das
Eigentum der Stadt Frechen über und die Friedhofsverwaltung ist berechtigt die Grabstätten
abräumen zu lassen.
Bekanntmachungsgrund 2) Hinweis auf Vernachlässigung der Grabpflege
Wird festgestellt, dass eine Grabstätte nicht ordnungsgemäß hergerichtet oder gepflegt ist und
ist der Verantwortliche unbekannt oder nicht ohne besonderen Aufwand zu ermitteln, ist
gemäß § 35 Abs. 2 der Friedhofs- und Bestattungssatzung in der zurzeit geltenden Fassung
durch eine öffentliche Bekanntmachung auf die Verpflichtung zur Herrichtung und zur Pflege
der entsprechenden Grabstätte hinzuweisen.
Sofern die Grabstätte innerhalb einer Frist von 3 Monaten nicht in einen ordnungsgemäßen,
der Würde des Friedhofs entsprechenden Zustand gebracht wird, kann die
Friedhofsverwaltung die Grabstätte abräumen und Grabmale und sonstige bauliche Anlagen
beseitigen.
Bekanntmachungsgrund 3) Bitte um Kontaktaufnahme
Weiter werden die Verantwortlichen der nachfolgend aufgeführten Grabstätten gebeten sich
mit der Friedhofsverwaltung in Verbindung zu setzen.
Sofern Sie nicht selbst verantwortlich für die Grabstätte sind, jedoch Hinweise auf mögliche
Verantwortliche machen können, wenden Sie sich bitte ebenfalls an die Friedhofsverwaltung.
Friedhof Grabnummer Name der Bekanntmachungs-
Verstorbenen grund
St. Audomar 01.07.11.7 Dannewitz, August 1 und 3
Mohr, Marc
Dannewitz, Sibylla
01.08.10.5 Nicolin, Katharin 1 und 3
Margarete
Nicolin, Peter
Nicolin, AnnaSTADT FRECHEN
Die Bürgermeisterin
01.09.02.17 Atzor, Matthias Günter 1 und 3
Schnitzer, Josef
01.15.09.7 Simons, Rudolf Stephan 1 und 3
01.15.11.10 Luff, Anna Maria 1 und 3
01.19.03.17 Müller, Rolf Wilhelm 1 und 3
01.19.03a.13 Schmitz, Hildegard 1 und 3
01.38.36.6-7 Tönnissen, Madalena 1 und 3
Tönnissen, Johann
01.40.20.4 Baumann, Johann 1 und 3
Baumann, Helene
01.44.01.16 Meurer, Hubert Peter 1 und 3
01.49.06.4-6 Empt, Gertrud 1 und 3
Empt, Konstantin
01.49.13.4-5 Waldmann, Gertrud 1 und 3
Waldmann, Heinrich
01.54.01.9 Schnabel, Hans Herbert 1 und 3
Schnabel, Anna
Elisabeth
1 und 3
Evangelischer 02.02.03.2 Kundt, Marga 1 und 3
Friedhof
1 und 3
Bachem 03.02.04.6 Bassinger, Erna 1 und 3
03.08.10.12- Hönig, Gertrud 1 und 3
13 Hönig, Julius
Frank, Gertrud
Frank, Matthias
03.13.05.11- Kempe, Albert Walter 1 und 3
12 Kempe, Anna Maria
03.14.08.31 Mück, Hermann Joseph 1 und 3
Schmitz, Gertrud Klara
Schmitz, Gottfried
03.16.08.2 Gatz, Johanna 1 und 3
Gatz, Franz
03.16.08.6-7 Klett, Hedwig Anna 1 und 3
Reich, Theodor
03.17.06.9 Oberwinter, Heinz 1 und 3
Friedrich
03.17.08.4 Zweber, Herbert Michael 1 und 3
1 und 3
Buschbell-alt 04.03.08.12 Grigo, Martha 1 und 3STADT FRECHEN
Die Bürgermeisterin
1 und 3
Königsdorf- 06.03.06.1 Gabriel, Elisabeth 1 und 3
Süd
06.07.05.7 Wollenschein, Sibylla 1 und 3
06.08.11.10 Meyer, Franziska Luzia 1 und 3
Johanna
Meyer, Katharina
1 und 3
Königdorf- 07.10.12.10- Schlaudraff, Anna 1 und 3
Nord 11 Schlaudraff, Hermann
Johann
07.11.03.3 Bauer, Anna Maria 1 und 3
Katharina
1 und 3
Habbelrath 08.10.08.8-9 Schmitz, Matthias 1 und 3
Schmitz, Katharina
1 und 3
Grefrath 09.01.02.2 Rödingen, Peter 1 und 3
09.02.01.3 Sauer, Theodor 1 und 3
Bitte nehmen Sie bis spätestens 30.09.2021 Kontakt mit der Friedhofsverwaltung der Stadt
Frechen, Johann-Schmitz-Platz 1-3, Telefon 02234/501-1249 während der üblichen
Öffnungszeiten auf.
Frechen, 17.06.2021
Susanne Stupp
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