Amtsblatt des Markts Sparneck, der Gemeinde Weißdorf, der Verwaltungsgemeinschaft Sparneck und des Schulverbands Weißdorf-Sparneck Jahrgang 1 ...
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Amtsblatt des Markts Sparneck, der Gemeinde Weißdorf, der Verwaltungsgemeinschaft Sparneck
und des Schulverbands Weißdorf-Sparneck
Jahrgang 1 28. August 2021 08/2021
2 Waldstein-Blättla 08/2021
Bevölkerungsstand Diakonieverein Waldstein e.V.
Am Stichtag 31.07.2021 lautet der Bevölkerungsstand Neue ehrenamtliche Betreuungsgruppe für
des Marktes Sparneck: Demenzerkrankte
(Vergleich:
30.06.2021)
Gesamteinwohnerzahl: 1676 1679
Davon
Hauptwohnsitze: 1566 1569
Nebenwohnsitze: 110 110
„Schlüsselblume 2.0“ heißt die die neu ins Leben
Am Stichtag 31.07.2021 lautet der Bevölkerungsstand gerufene, ehrenamtliche Betreuungsgruppe für
der Gemeinde Weißdorf: Demenzerkrankte des Diakonievereins Waldstein
(Vergleich: für die Waldstein-Gemeinden Weißdorf, Sparneck
30.06.2021) und Zell.
Gesamteinwohnerzahl: 1226 1230
Am Dienstag, 7. September 2021, startet die
Davon Gruppe nun im Diakoniehaus in Weißdorf.
Hauptwohnsitze: 1152 1156 Pflegende Angehörige sollen so zumindest einmal
Nebenwohnsitze: 74 74 wöchentlich neben dem Tagespflegeangebot in Hof
auch hier vor Ort, jeweils dienstags von 14.30
bis 17.30 Uhr ein klein wenig entlastet werden.
Hinweis für Grundstücks-
Die Angehörigen möchten ihre demenzerkrankten
besitzer Nahestehenden bitte zum Diakoniehaus in die Lui-
senburgstraße 2 hinbringen und auch wieder abho-
Zurückschneiden von Bäumen und Sträuchern len. Aus versicherungstechnischen und personellen
Gründen kann zusätzlich leider kein Fahrservice
Es wurde festgestellt, dass bei verschiedenen Grund- angeboten werden.
stücken die Äste von Bäumen und Sträuchern in den Das Hygienekonzept sieht dann weiterhin vor, dass
Verkehrsraum hineinragen. Wir möchten ausdrück- bei Eintritt in den Raum die Hände desinfiziert wer-
lich darauf hinweisen, dass über dem Fahrbahnbe- den, bei Bewegungen im Raum von allen noch eine
reich ein Lichtraumprofil von mindestens 4,50 m und Maske getragen werden muss und ein gewisser
im Gehwegbereich ein solches von 2,50 m vorhan- Sicherheitsabstand zueinander gewahrt wird.
den sein muss. Verkehrszeichen und Straßenlaternen Der Demenzgruppe wird ein liebevoll gestaltetes
sind ebenfalls vom Bewuchs freizuhalten. Programm, durchaus mit aktiver Beteiligung, gebo-
ten werden. Hin und wieder wird auch eine kleine
Die betroffenen Grundstückseigentümer werden Andacht zu Beginn gehalten werden können. Die
deshalb gebeten, ihrer Verpflichtung gemäß dem Geselligkeit und regelmäßige Begegnung wird sowohl
Bayer. Straßen- und Wegegesetz nachzukommen den Demenzerkrankten als auch den ehrenamtlichen
und ihre Sträucher zurück zu schneiden. Bei Nicht- Mitarbeiterinnen guttun und Erfüllung schenken.
beachtung müsste eine Ersatzvornahme angeordnet Bitte achten Sie auch auf Infos in der Zeitung und im
werden. Wir hoffen jedoch, dass es solcher Maßnah- politischen Infoblatt.
men nicht bedarf.
Am Samstag, 4. September, findet die Jahres-
mitgliederversammlung des Diakonievereins
Waldstein e.V. um 15 Uhr im Gemeindehaus Weiß-
dorf statt. Einladungen sind bereits per Post ergan-
gen.
08/2021 Waldstein-Blättla 3
Aus dem Fundamt Bekanntmachung
Fundsachen Betrieb von Rasenmähern
Beim Fundamt im Rathaus in Sparneck wurden fol- Nach den Bestimmungen der Geräte- und Maschi-
gende Fundsachen abgegeben: nenlärmschutzverordnung dürfen Rasenmäher an
Werktagen nur noch in der Zeit von
1 Schlüsselbund mit Autoschlüssel 07.00 – 20.00 Uhr
betrieben werden. Der Betrieb von Rasenmähern an
Fundgegenstände können von den rechtmäßigen Sonn- und Feiertagen ist nicht erlaubt.
Eigentümern während der allgemeinen Dienststun-
den abgeholt werden.
Waldstein-Apotheke
Marktplatz 1, 95234 Sparneck, Inh. Bernard Michaelis
Telefon: 09251 1880
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Die nächste Ausgabe erscheint am Ihre Ansprechpartner:
Samstag, 25. September Redaktion
Daniela Hanke, Tel. 0921 / 29 44 61
Anzeigen- und Redaktionsschluss E-Mail: waldstein@frankenpost.de
Blättla Freitag, 10. September
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E-Mail-Adresse: waldstein@frankenpost.de E-Mail: laura.illing@hcs-medienwerk.de
4 Waldstein-Blättla 08/2021
Grundschule Weißdorf-Sparneck
Beginn des Schuljahres 2021/2022
an der Grundschule Weißdorf-Sparneck
Dienstag, 14. September 2021
Die Schülerinnen und Schüler der ersten Jahrgangsstufe treffen sich um 8.30 Uhr in der Kirche in Weiß-
dorf zum Einschulungsgottesdienst. Im Anschluss daran erleben die Kinder ab ca. 9.30 Uhr die Ein-
schulungsfeier in der Turnhalle Weißdorf. Die erste Unterrichtsstunde in ihrer Klasse findet dann ohne
Eltern bis ca. 11.15 Uhr statt. Die wartenden Eltern der Schulanfänger werden in der Zwischenzeit vom
Elternbeirat mit Kaffee und Kuchen versorgt. Während der ersten Unterrichtsstunde kommt der Fotograf
für ein Gruppenfoto in die Klasse. Auf Grund des aktuellen Corona-Gesundheitsschutzkonzeptes
können nur zwei Begleitpersonen am Gottesdienst und an der Feier teilnehmen.
Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 2 und Wiederholer der Jahrgangsstufe 1 treffen sich um
8.00 Uhr im Schulhaus Weißdorf. Sie finden sich in ihren Klassenzimmern ein und lernen die zu ihrer
Klasse zugehörigen Erstklässler kennen. Der Unterricht endet auch für die Zweitklässler um 11.15 Uhr.
Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 3 und 4 treffen sich ebenfalls um 8.00 Uhr im Schulhaus
Weißdorf. Für die 3. und 4. Klasse findet der Anfangsgottesdienst am Mittwoch um 8.15 Uhr in der
Sparnecker Kirche statt. Der Unterricht endet auch für die Dritt- und Viertklässler um 11.15 Uhr.
Bitte beachten Sie: Die Planungen des ersten Schultags beruhen auf den aktuell geltenden Corona-Bestim-
mungen. Auch wenn diese noch einmal gelockert werden sollten, werden die Personenbeschränkungen
sowie der Ablauf aus organisatorischen Gründen nicht geändert.
Die Abfahrtszeiten der Schulbusse am Morgen (Firma Laube) können der folgenden Aufstellung
entnommen werden:
Albertsreuth 6.50 Uhr
Benk 6.52 Uhr
Bärlas 7.00 Uhr
Oppenroth 7.03 Uhr
Bug 7.05 Uhr
Wulmersreuth 7.10 Uhr
Weißdorf Schule 7.15 Uhr
Sparneck Mühlteichplatz 7.20 Uhr
Sparneck Münchberger Str. 7.25 Uhr
Stockenroth 7.30 Uhr
Sparneck Waldsteinblick 7.35 Uhr
Reinersreuth 7.40 Uhr
Weißdorf Schule 7.50 Uhr
Sparneck Schule 7.55 Uhr
Bitte 5 Minuten vor der Abfahrtszeit an der Bushaltestelle sein.
Herzliche Grüße
Schulleitung und Kollegium der Grundschule Weißdorf-Sparneck
08/2021 Waldstein-Blättla 5
Die richtige Maske zum werden. Die Barrierewirkung nach außen sowie
der Fremd- und Eigenschutz vor einer SARS-
Schulstart CoV-2 Infektion sind aufgrund unterschiedlicher
Beschaffenheit (z. B. Art des Stoffs, Anzahl der
Die gesetzliche Unfallversicherung gibt Eltern Lagen) und fehlender Untersuchungen von MNB
Hinweise und Tipps, was beim Tragen von Mas- unbekannt. Aus diesem Grunde wird das Tragen
ken in der Schule zu beachten ist von MNB aktuell nicht mehr empfohlen.
Das neue Schuljahr naht, die Inzidenzen steigen und Mitunter werben Hersteller kleinerer FFP2-Masken
nur sehr wenige Kinder und Jugendliche haben einen mit Kindergesichtern auf der Verpackung und wei-
vollständigen Impfschutz. Damit alle Schülerinnen sen sie als ideale Maske für Kinder aus. „FFP2-Mas-
und Schüler nach den Sommerferien gesund und ken werden ausschließlich für den Arbeitsschutz von
sicher lernen können, müssen sie im Schulalltag die Erwachsenen geprüft und als PSA zugelassen,“ stellt
Hygienemaßnahmen zum Schutz vor einer Coro- Annette Michler-Hanneken klar. „FFP2-Masken in
na-Infektion beachten. Dazu zählen vor allem gründ- kleineren Größen wurden für erwachsene Personen
liches Händewaschen, das Einhalten der Husten- und mit einer kleineren Gesichtsform zertifiziert. Für
Niesetikette sowie das Wahren des Abstands von Kinder und Jugendliche gibt es schlicht keine Prüfs-
mindestens 1,5 Metern. Im Präsenzunterricht wird zenarien.“
dieser Mindestabstand aber oft unterschritten. Dann
ist es wichtig, Mund und Nase mit einer Maske zu Das sollten Eltern beim Kauf und bei der Anwendung
bedecken. von Masken generell beachten:
„Um Infektionen zu vermeiden, sollten Schülerin-
nen und Schüler aller Jahrgangsstufen eine medizi- • Größe und Passform: Die Maske sitzt dann
nische Gesichtsmaske im Schulgebäude tragen“, sagt gut, wenn sie Mund und Nase vollständig bedeckt,
Annette Michler-Hanneken, Leiterin des Fachbe- eng anliegt und beim Einatmen ein wenig angeso-
reichs Bildungseinrichtungen der Deutschen Gesetz- gen wird.
lichen Unfallversicherung (DGUV). Neben den • Auf- und Absetzen: Bevor Kinder eine Maske
medizinischen Gesichtsmasken sind weitere Mas- verwenden, sollten sie sich die Hände gründlich
kenarten im Umlauf. Welche Maskenart in welcher waschen. Beim Auf- und Absetzen sollten weder
Form schützt, zeigt dieser Überblick: die Innenseite noch der Dichtrand berührt
werden. Wird die Maske nach dem Einsatz gut
• Mund-Nasen-Schutz (MNS, medizinische belüftet aufbewahrt, kann sie auch wiederholt
Gesichtsmaske): geprüftes und zertifizier- kurzzeitig und über mehrere Tage benutzt wer-
tes Medizinprodukt. Schützt andere vor Trop- den.
fen in der Ausatemluft der tragenden Person • Tragen und Wechsel: Im Schulalltag ist es oft
(Fremdschutz) und die tragende Person vor möglich, die Masken situationsbedingt und für
Schleimhautkontakt mit den eigenen, eventuell kurze Zeit abzunehmen, ohne dabei sich und
kontaminierten Händen. andere zu gefährden. Grundsätzlich gilt: Ist die
• FFP2-Maske (filtrierende Halbmaske oder Maske durchfeuchtet oder kontaminiert, muss
Atemschutzmaske): geprüft und zertifiziert sie gewechselt werden. Daher gibt man am bes-
als Persönliche Schutzausrüstung (PSA) für ten mehrere Masken mit in die Schule.
Erwachsene. Schützt die tragende Person vor
dem Einatmen von Tröpfchen, Aerosolen und „Hin und wieder erreichen uns Anfragen von
kleinster luftgetragener Partikel (Eigenschutz) Eltern, die sich sorgen, dass das Tragen von Mas-
und ohne Ausatemventil auch andere (Fremd- ken der Gesundheit schaden könnte“, sagt Annette
schutz). Es gibt sie auch für kleinere Gesichts- Michler-Hanneken. „Sicher ist es so, dass Kinder
formen. Sowohl FFP2 als auch MNS müssen ein Masken nicht immer als angenehm empfinden. Den
CE-Kennzeichen tragen. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen liegen
• Mund-Nase-Bedeckung (MNB, auch All- aktuell jedoch nach wie vor keine Informationen
tagsmaske): textile, nicht geprüfte und nicht vor, die belegen, dass die für Kinder und Jugendliche
zertifizierte Maske. Hierzu zählen auch Mas- empfohlenen Masken die Atmung in einem gesund-
kenüberzieher aus Vlies die vermehrt verkauft heitsgefährdenden Maße beeinträchtigen.“
6 Waldstein-Blättla 08/2021
Bekanntmachung hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Ein-
spruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn
über das Recht auf Einsicht in das er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht
Wählerverzeichnis und die Erteilung von nicht ausüben kann.
Wahlscheinen für die Bundestagswahl Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wäh-
am 26. September 2021 lerverzeichnis eingetragen werden und die bereits
einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragt
1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
Gemeinde Sparneck wird in der Zeit von Montag,
6. September bis Freitag, 10. September 2021 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im
(20. bis 16. Tag vor der Wahl) Wahlkreis 239 Hof
während der allgemeinen Dienstzeiten im durch Stimmabgabe in einem beliebigen
Rathaus Sparneck, Wahlamt, Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises
Marktplatz 4, 95234 Sparneck, oder
Zi.Nr. 1 (nicht barrierefrei) durch Briefwahl
für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereit- teilnehmen.
gehalten. Wahlberechtigte können die Richtigkeit
oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wäh- 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
lerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. 5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene
Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von wahlberechtigte Person.
anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Perso- Der Wahlschein kann
nen können Wahlberechtigte nur überprüfen, wenn bis zum Freitag, 24. September2021,
Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen 18.00 Uhr im Rathaus Sparneck,
sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wahlamt, Marktplatz 4,
Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf 95234 Sparneck, Zi.Nr. 1
Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber
von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein telefonisch) beantragt werden. Wer bei nachgewie-
Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundes- sener plötzlicher Erkrankung den Wahlraum
meldegesetzes eingetragen ist. nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten aufsuchen kann, kann den Wahlschein noch bis zum
Verfahren geführt; die Einsichtnahme ist durch ein Wahltag, 15.00 Uhr, beantragen.
Datensichtgerät möglich. 5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetra-
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis gene wahlberechtigte Person, wenn
eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. a) sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die
Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum
unvollständig hält, kann Sonntag, 5. September 2021) oder die Einspruchsfrist
von Montag, 6. bis spätestens Freitag, gegen das Wählerverzeichnis nach § 22 Abs. 1 der
10. September 2021, 12.00 Uhr Bundeswahlordnung (bis zum Freitag, 10. September
im Rathaus Sparneck, Wahlamt, 2021) versäumt hat,
Marktplatz 4, 95234 Sparneck, Zi.Nr. 1 b) ihr Recht auf Teilnahme erst nach Ablauf der unter
Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich Buchst. a) genannten Fristen entstanden ist,
oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt c) ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt
werden. worden ist und die Gemeinde von der Feststellung
erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfah-
3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis ren hat.
eingetragen sind, erhalten spätestens am 5. Sep-
tember 2021 eine Wahlbenachrichtigung samt Der Wahlschein kann in den oben genannten Fällen
Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahl- bei der in Nr. 5.1 bezeichneten Stelle noch bis zum
scheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten Wahltag, 15.00 Uhr, schriftlich, elektronisch oder
08/2021 Waldstein-Blättla 7
mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt wer- zum Tag vor der Wahl (Samstag, 25. Septem-
den. ber 2021), 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt
werden.
6. Wer den Antrag für eine andere Person stellt,
muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht 8. Wahlschein und Briefwahlunterlagen können
nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Wahlberech- auch durch die Wahlberechtigten persönlich abge-
tigte mit Behinderungen können sich bei der Antrag- holt werden. An andere Personen können diese
stellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die
Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen
7. Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht und
Person zugleich einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die
- einen amtlichen Stimmzettel, bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahl-
- einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag, berechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde
- einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag mit der vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu
Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist, versichern.
und
- ein Merkblatt für die Briefwahl. 9. Eine wahlberechtigte Person, die des Lesens unkun-
Wahlschein und Briefwahlunterlagen werden über- dig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe
sandt oder amtlich überbracht. Versichert eine ihrer Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmab-
wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der bean- gabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die
tragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben.
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8 Waldstein-Blättla 08/2021
Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der 4. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem
Kundgabe einer von der stimmberechtigten Person Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wäh-
selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung lerverzeichnis sie eingetragen ist. Die Wählerinnen
beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, und Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung
die unter missbräuchlicher Einflussnahme und ihren amtlichen Personalausweis oder
erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung Reisepass zur Wahl mitzubringen.
oder Entscheidung der stimmberechtigten Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der
Person ersetzt oder verändert oder wenn ein Wahl abzugeben.
Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede
Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kennt- Wählerin und jeder Wähler erhält bei Betreten des
nisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.
der Wahl einer anderen Person erlangt hat Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Erst-
stimme und eine Zweitstimme.
10. Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief mit dem Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufen-
Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig der Nummer
an die angegebene Stelle abgesendet werden, dass a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem
der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis Druck die Namen der Bewerber und Bewerbe-
18.00 Uhr eingeht. rinnen der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter
Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepub- Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung
lik Deutschland ohne besondere Versendungsform verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvor-
ausschließlich von der Deutschen Post AG schlägen außerdem des Kennworts und rechts von
unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Namen jedes Bewerbers und jeder Bewerberin
dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben wer- einen Kreis für die Kennzeichnung,
den. b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem
Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie
10.08.2021 eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und
jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber oder
Gez. Bannuscher Bewerberinnen der zugelassenen Landeslisten und
links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die
Kennzeichnung.
Wahlbekanntmachung zur Die wählende Person gibt
ihre Erststimme in der Weise ab,
Bundestagswahl dass sie auf dem linken Teil des Stimmzettels
(Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetz-
1. Am 26. September 2021 findet die Bundes- tes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich
tagswahl statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis macht, welchem Bewerber oder welcher Bewerbe-
18.00 Uhr. rin sie gelten soll,
2. Die Gemeinde bildet einen Wahlbezirk. Der und ihre Zweitstimme in der Weise ab,
Wahlraum befindet sich im dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels
Schulhaus Sparneck, Weißdorfer Str. 21, (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes
95234 Sparneck TURNHALLE Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich
Der Wahlraum ist barrierefrei macht, welcher Landesliste sie gelten soll.
3. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Der Stimmzettel muss von der wählenden Person
Briefwahlergebnisses um in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem
16.00 Uhr im Rathaus Sparneck, besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der
Marktplatz 4, 95234 Sparneck Weise gefaltet werden, dass ihre Stimmabgabe nicht
SITZUNGSSAAL erkennbar ist.
zusammen.
08/2021 Waldstein-Blättla 9
In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges
gefilmt werden. Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis
verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren
5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch,
die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Fest- wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der
stellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne
öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberech-
Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. tigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar
(§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
6. Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein
haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem 25.08.2021
der Wahlschein ausgestellt ist,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbe- Gez. Bannuscher
zirk dieses Wahlkreises
oder
b) durch Briefwahl Bekanntmachung
teilnehmen.
Durchführung einer Grenzbegehung
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von
der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft) einen Im Vollzug der Feldgeschworenenordnung sowie des
Wahlschein, einen amtlichen Stimmzettel, einen amt- Abmarkungsgesetzes findet am
lichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen
Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief Samstag, 16. Oktober 2021
mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzet-
telumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein eine Begehung der Gemeindegrenze statt. Besichtigt
so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag ange- wird der Grenzverlauf zu den Gemarkungen Klein-
gebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens losnitz und Zell im Fichtelgebirge.
am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahl- Treffpunkt: 14.00 Uhr am TV-Heim
brief kann auch bei der angegebenen Stelle abgege- Reinersreuth (gleichzeitig Endpunkt
ben werden. der Begehung) zur gemeinsamen
Abfahrt mit gemeindlichen Fahr-
7. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht zeugen zum Ausgangspunkt
nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine (Schwabenholz)
Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter
anstelle der wahlberechtigten Person ist unzulässig An der Grenzbegehung können alle interessierten
(§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger teilneh-
Eine wahlberechtigte Person, die des Lesens unkun- men. Die Grenzbegehung findet bei jeder Witterung
dig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe statt. Die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln
ihrer Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der sind auch bei der Grenzbegehung zu beachten.
Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleis-
tung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer Für die Teilnahme ist eine verbindliche Anmel-
von der wahlberechtigten Person selbst getroffe- dung im Rathaus unter Tel. 09251/9903-0 oder
nen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. poststelle@sparneck.de bis zum 11.10.2021
Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter erforderlich.
missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die
selbstbestimmte Willensbildung oder Ent- Sparneck, 27.08.2021
scheidung der wahlberechtigten Person
ersetzt oder verändert oder wenn ein Inte- Markt Sparneck
ressenkonflikt der Hilfsperson besteht (§14
Abs. 5 des Bundeswahlgesetzes). Daniel Schreiner
1. Bürgermeister
10 Waldstein-Blättla 08/2021
Bekanntmachung Bekanntmachung
Freiwillige Feuerwehr Sparneck Hinweis auf Fälligkeit der zweiten Rate der
Verbesserungsbeiträge
Gemäß den Bestimmungen der Vollzugsbekannt-
machung zum Bayer. Feuerwehrgesetz sowie der Wie weisen darauf hin, dass am 05.10.2021 die
Satzung für die Freiw. Feuerwehren des Marktes zweite Rate der Verbesserungsbeiträge in Sparneck
Sparneck findet am fällig ist. Die Beitragszahler werden dazu nochmal
von der Verwaltung angeschrieben.
Samstag, 11. September 2021 um 18.30 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus
Historische Runde Sparneck
eine Dienstversammlung mit Wahl des Kommandan-
ten und des stellv. Kommandanten statt. Einladung
Gleichzeitig wird die Jahreshauptversammlung des zu einem Filmvortrag
Feuerwehrvereins abgehalten.
Schulhausbau
Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen: in Sparneck 1959
1. Kurzbericht des Vorstandes
2. Kurzbericht des Kommandanten Am Freitag, den
3. Kurzbericht des Jugendwartes 10. September 2021
4. Kassenbericht um 19.30 Uhr im
5. Dienstversammlung mit Neuwahlen der Bürgertreff
Kommandanten Eintritt frei!
6. Neuwahlen des Feuerwehrvereins
7. Ehrungen und Beförderungen
8. Grußworte Bürgerstiftung Sparneck
9. Wünsche und Anträge
Der Event-Herbst in der Bürgerstiftung
Um pünktliches und vollzähliges Erscheinen wird Sparneck: Kärwa, Weinprobe und mehr
gebeten. Anzug: Uniform
Der Herbst wird ereignisreich im Bürgertreff der
Die Hygieneregeln, entsprechend der am Tag der Bürgerstiftung Sparneck. Fuchsdeifelswild geht es zu,
Versammlung gültigen Corona-Verordnung, sind zu wenn am Kärwafreitag, 24. September, abends die
beachten. gleichnamige Band im großen Saal der Bürgerstiftung
aufspielt. Längst sind sie kein Geheimtipp mehr. Die
vier jungen Männer aus Gefrees haben sich insbe-
sondere von der Gruppe „Waldschrat“ inspirieren
lassen. Und so spielen sie fränkische Mundartmusik
für Jung und Alt: einmal ernst, doch zumeist lustig
- aber immer mit Bezug auf das richtige Leben. Am
Kärwasonntag, 26. September, lädt die Bürgerstif-
tung zum Kärwakaffee. Abgerundet wird das Kärwa-
wochenende am Montag, 27. September. Dann hat
der Bürgertreff ab 16.30 Uhr geöffnet.
Das Team des Bürgertreffs freut sich, am 22. Okto-
ber die Bürgerversammlung der Gemeinde Sparneck
bewirten zu dürfen. Am Sonntag, 31. Oktober, fin-
det in der Bürgerstiftung der Weihnachtsflohmarkt08/2021 Waldstein-Blättla 11
statt. Neben Stöbern und Shoppen können sich die wurde schon angepackt und angefangen und soll in
Gäste bei Kaffee und Kuchen eine verdiente Erho- den nächsten Monaten umgesetzt werden. Alle Ent-
lungspause gönnen. scheidungen werden gemeinschaftlich getroffen. So
können bereits bei der Planung die Ideen der Jugend-
Der November ist für die Weinliebhaber: Bei der lichen direkt in die Umsetzung einfließen.
Weinprobe am Samstag, 6. November, präsentiert
der Winzer Armin Lutz aus Michelau im Steiger- Wenn du auch Lust hast dich daran zu betei-
wald seine erlesenen Weine persönlich. Auf seinen ligen und deine Ideen mit einzubringen, dann
hauseigenen Weinbergen baut er die Rebsorten Sil- melde dich gerne bei uns. Die Jugendbeauftrag-
vaner, Kerner und Domina an - alles in Handarbeit ten Selina Schlegel (0170 9449182) und Julian
und ohne Einsatz von Maschinen. In geselliger Atmo- Bessert (0151 15571036)
sphäre können sich die Gäste bei fränkischen Speisen
durch die Weine von Armin Lutz kosten.
Aufruf an Vereine und
Außerdem hat ab September wieder die Bibliothek
in der Bürgerstiftung geöffnet. Die Bibliothekstage Gruppen
sind: 24. September, 1. Oktober, 29. Oktober, 5.
November, 26. November und 3. Dezember. Zwi- Beteiligung Herbstkirchweih
schen 15 und 18 Uhr können Leseratten sich wieder
Bücher ausleihen. Sollten sich Vereine oder Gruppen an der Ausrich-
Natürlich gilt weiterhin: Immer freitags und sonntags tung der Sparnecker Herbstkirchweih beteiligen
hat der Bürgertreff ab 18 Uhr geöffnet und lädt zum wollen, bitten wir diese, sich direkt mit dem Ersten
Austausch bei Bier und Abendbrot. Bürgermeister Daniel Schreiner unter 09251 990365
oder dschreiner@sparneck.de in Verbindung zu
Anmeldungen für die Veranstaltungen nimmt die Bür- setzen.
gerstiftung schon jetzt entgegen: freitags im Bürger-
Treff, bei Manfred Rank (09251 13 12), per Facebook
(fb.me/BuergertreffSparneck) oder in der Bäckerei Aus dem Gemeinderat
Günther, Sparneck.
Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sit-
zung des Ferienausschusses
Für Kinder und Jugendliche
Ferienausschuss
Jugendhütte wird hergerichtet
Der Marktgemeinderat hat im vergangen Jahr festge-
legt, dass für die Zeit der bayerischen Sommerferien
ein Ferienausschuss einberufen werden kann, um
dringende Beschlüsse zu fassen. Der Ferienausschuss
besteht aus insgesamt sechs Mitgliedern (Selina
Schlegel, Norbert Endrejat, Florian Bauer, Andrea
Becher, Andreas Becher und Bürgermeister Schrei-
ner) und ist somit ein verkleinertes Abbild des Markt-
gemeinderates. Sollten die jeweiligen Mitglieder des
Ferienausschusses verhindert sein, ergibt sich eine
In der Jungbürgerversammlung vom 23. August 2021 Vertreterregelung. Somit ist gewährleistet, dass im
wurde durch die Kinder und Jugendlichen beschlos- früher sonst sitzungsfreien Monat August wichtige
sen, bei der Errichtung einer Jugendhütte mitzu- und dringende Beschlüsse gefasst werden können.
wirken. Seitdem wird auf dem Areal, welches sich Der Ferienausschuss trat am 13.08.2021 bereits zum
neben dem Spielplatz befindet, fleißig entrümpelt, zweiten Mal in der laufenden Periode zusammen.
Unkraut gezupft und neue Ideen gesammelt. Vieles Insbesondere die durch die Regierung geförderten12 Waldstein-Blättla 08/2021
Maßnahmen, bei denen zum Ende des Jahres die För- Aus dem Rathaus
derfrist ausläuft, sind dringlich zu behandeln, da eine
Verzögerung zu einer Förderschädlichkeit führen Sperrung der Ortsdurchfahrt am
kann. Daher standen auf der Tagesordnung des Feri- Kirchweih-Samstag und -Sonntag
enausschusses zwei Beschlüsse zur Sanierung der
Münchberger Straße 1. Am Samstag, 25.09.2021, ab 13 Uhr
(Open-Air) und am Sonntag, 26.09.
Beschlüsse aus der nichtöffentlichen (Kirchweih-Markt)
Sitzung des Ferienausschusses
ist der gesamte Innerortsbereich für den
Münchberger Straße 1 - Außenputz Durchgangsverkehr gesperrt.
Im Zuge der Sanierungsarbeiten am Wohnstallge-
bäude mit Nebengebäuden in der Münchberger Wir bitten deshalb alle Bewohner in diesem Gebiet,
Straße 1 stellte sich heraus, dass die bisher veran- ihr Auto in den Außenbereichen unseres Ortes
schlagten und eingeplanten Arbeiten am Außenputz abzustellen, falls sie es für Fahrten benötigen.
nicht ausreichen. Es muss am Grundputz und dem
Tiefenausgleich sowie am Unter- und Oberputz eine
größere Leistung erbracht werden. Der Ferienaus- Revitalisierung
schuss beschloss, den Nachtrag der Firma Ritter-Bau
aus Rehau in Höhe von 29.461,78 € inkl. Mwst. zu Humbertstraße 9
genehmigen.
430.000 Euro Förderung vom Freistaat
Münchberger Straße 1 - Natursteinarbeiten
Bei den Reinigungsarbeiten des Natursteins ist mehr
loses Fugenmaterial angefallen als vorher angenom-
men. Dies hat zur Folge, dass bei einer Handver-
fugung das Material in mehreren Arbeitsschritten
eingebracht werden muss und dadurch entspre-
chend Mehrkosten zu erwarten sind. Alternativ zu
dieser Methode wurde ein Nachtragsangebot für
eine Maschinenverfugung im Trockenspritzverfah-
ren unterbreitet. Hier könnte das Material in einem
Arbeitsgang eingebracht werden, was zu einer höhe-
ren Festigkeit der Fuge führt. Die Arbeitsschritte
der Handverfugung auf gesamter Fläche würden Istzustand des seit Jahren leerstehenden Gebäudes
zweimal, an manchen Stellen sogar dreimal, ausge-
führt werden müssen. Hinzu käme noch das Entfer- Der Markt Sparneck forciert weiter seine Innenent-
nen der Sinterschicht auf dem abgebundenen Mörtel. wicklung und erhält dabei kräftige Unterstützung
Die Mehrkosten dieser Vorgehensweise würden die der Regierung von Oberfranken und des Freistaates
der Maschinenverfugung überschreiten. Der Ferien- Bayern. Die Gemeinde hat kürzlich einen Zuwen-
ausschuss beschloss, den Nachtrag der Firma Zed- dungsbescheid für die Maßnahme des Areals Hum-
ler aus Ober-Flörsheim mit 18.293,92 € brutto zu bertstraße 9 durch die Regierung von Oberfranken
genehmigen. erhalten. Von den geschätzten Gesamtkosten von
ca. 480.000 Euro werden 90 Prozent durch Mittel
des Freistaates Bayern getragen.
Die Ingenieurleistungen wurden bereits auf der Sit-
Blättla zung des Marktgemeinderates am 16.07.2021 dem
Büro USS Consult aus Naila übertragen. Die Fer-
tigstellung ist bereits für das erste Halbjahr 202208/2021 Waldstein-Blättla 13
geplant. Auf dem Areal sollen neben dringend benö-
tigter Parkplätze auch Stellplätze für Wohnmobile
entstehen. Ein wichtiger Aspekt ist der Erhalt der
vorhandenen Bäume auf dem Areal. Darüber hin-
aus sollen Plätze zum Verweilen einladen und ein
Zugang zum Freizeitgelände geschaffen werden. Der
Weg, welcher zukünftig durch das Areal führen wird,
kann dann auch von Fußgängern genutzt werden, um
somit nicht mehr den unübersichtlichen Kurvenbe-
reich entlang der Betonmauer nutzen zu müssen.
Quizmaster Simon Weisheit führte durch die sechs Frage-
kategorien.
Neben dem Rätselspaß konnte außerdem eine statt-
liche Summe für die Opfer der Hochwasserkatastro-
phe in Deutschland gesammelt werden, die von der
SPD Sparneck aufgerundet wurde. Die Organisato-
ren bedanken sich bei allen Spendern und den lokalen
Unterstützer der Sachpreise des Quizes.
So könnte das Areal nach den Vorstellungen des Architek-
ten im ersten Entwurf aussehen (m6 Architektur)
SPD Ortsverein Sparneck
Kneipenquiz wird zum Biergartenquiz
Am Freitag, 13. August, fand erstmals ein Quizabend im
Biergarten des Sparnecker Schützenhauses statt.
Versorgt wurden die Gäste unter anderem mit dem
Klassiker „Vasco-Schnitzel“ und der eigens entworfe-
nen Burgerkreation, dem „Waldsteinburger“. Unter
der Quizleitung von Simon Weisheit mussten die Teams
ordentlich knobeln, um die Fragen aus sechs verschie- Der erste Quizabend der SPD Sparneck sollte eigentlich ein
denen Kategorien beantworten zu können. Gewonnen Kneipenquiz werden. Dem schönen Wetter folgend wurde
hat das Team mit dem treffenden Teamnamen „Die das Quiz kurzerhand in den Biergarten des Schützenhauses
Klugscheißer“. verlegt.14 Waldstein-Blättla 08/2021
24.09.2021
Kerwaauftakt mit „Fuchsdeifelswild“ in der Bürgerstiftung
Einlass 19 Uhr; Beginn 20 Uhr
Vorverkauf bei Bäckerei Günther
Abendkasse vor Ort
25.09.2021
Open-Air am Marktplatz mit der Band „Horsehead“
Freischank und Biergarten ab 17:00 Uhr
Sau vom Spieß ab ca. 18 Uhr
Konzertbeginn 19:00
Katholische Vorabendmesse um 18 Uhr
Eucharistiefeier zum Kirchweihfest
26.09.2021 (Bundestagswahl)
Evangelischer Gottesdienst um 10:15 Uhr in der St.-Veits-Kirche
Traditioneller Kirchweihmarkt mit Marktplatzfest & Kaffee und Kuchen
Oldtimertreffen mit Automobilen, Traktoren und Zweirädern
Musik durch „Sandra“
Ab 18 Uhr Livestream zur Bundestagswahl in der Bürgerstiftung
COVID-19:
Die Hygieneregeln, Vorschriften und Hinweise zum Pandemieschutz sind zu beachten.
Einschränkungen der Veranstaltungen sowie das Tragen von Schutzmasken können erforderlich sein.08/2021 Waldstein-Blättla 15
16 Waldstein-Blättla 08/2021
TV Reinersreuth Armin Schmiedel berichtete aus der Schachabteilung.
Der Spielbetrieb der Saison 2020-21 wurde vollstän-
Corona verhagelt das Vereinsleben dig eingestellt, über die Saison 2021-22 sei noch nicht
entschieden. Die Spielgemeinschaft mit Bad Steben
soll prinzipiell aufrechterhalten werden, jedoch sind
erhebliche personelle Änderungen zu erwarten. Das
Schachtraining am Mittwoch um 19 Uhr im Ver-
einsheim wurde wieder aufgenommen.
Christa Glöggler berichtete von der Abteilung „Wal-
king“, die ihre Aktivitäten im Freien zeitweise wei-
terhin ausüben konnte. Drei bis zehn Läufer waren
an 27 Tagen unterwegs. Auf unterschiedlichen Stre-
cken wurden dabei insgesamt über 200 Kilometer
Das Bild zeigt die bei der Versammlung anwesenden zurückgelegt. Darüber hinaus beteiligte man sich an
Geehrten (von links): Günther Haarbauer, Vorsitzender einem Lauf in Gefrees und organisierte einen Ausflug
Günther Bilek, Bürgermeister Daniel Schreiner, Monika nach Passau.
Hofmann und Hanne Schmiedel.
Der Vorsitzende durfte einige Ehrungen für lang-
Zur nachgeholten Jahreshauptversammlung des Turn- jährige Vereinszugehörigkeit vornehmen. 25 Jahre
vereins Reinersreuth traf man sich im Vereinsheim. dabei sind Hanne Schmiedel und Manfred Seuß. Für
Der Jahresbericht des Vorsitzenden Günther Bilek 40-jährige Treue zum Verein wurden ausgezeich-
fiel dabei recht kurz aus, da das übliche Vereinsleben net: Monika Hofmann, Günther Haarbauer, Michael
im Berichtsjahr infolge der Pandemie nahezu zum Glöggler und Wolfgang Rödel. Sie erhielten die Ver-
Stillstand gekommen war. Der Verein zählt derzeit einsnadel in Gold sowie die Ehrenmitgliedschaft.
80 Mitglieder.
Titelfoto gesucht!
Das Titelbild
Amtsblatt des
Markts Sparneck, der Gemein
und des Schulve
de Weißdorf, der
Verwaltungsgemeinsc
des Wald-
steinblättlas
Jahrgang 1 rbands Weißdo haft Sparneck
rf-Sparneck
28. August 2021
08/2021
soll monatlich
wechseln.
Falls Sie uns ein
Bild von Weißdorf,
Sparneck oder der
Umgebung für das
Titelbild zur Verfü-
gung stellen möchten,
können Sie das Bild gerne an die Verwal-
tungsgemeinschaft Sparneck (poststelle@
sparneck.de) oder direkt an waldstein@
frankenpost.de senden.08/2021 Waldstein-Blättla 17
Bekanntmachung hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Ein-
spruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn
über das Recht auf Einsicht in das er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht
Wählerverzeichnis und die Erteilung von nicht ausüben kann.
Wahlscheinen für die Bundestagswahl Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wäh-
am 26. September 2021 lerverzeichnis eingetragen werden und die bereits
einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragt
1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
die Gemeinde Weißdorf wird in der Zeit von
Montag, 6. September bis Freitag, 10. Sep- 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im
tember 2021 (20. bis 16. Tag vor der Wahl) Wahlkreis 239 Hof
während der allgemeinen Dienstzeiten im durch Stimmabgabe in einem beliebigen
Rathaus Sparneck, Wahlamt, Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises
Marktplatz 4, 95234 Sparneck, oder
Zi.Nr. 1 (nicht barrierefrei) durch Briefwahl
für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereit- teilnehmen.
gehalten. Wahlberechtigte können die Richtigkeit
oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wäh- 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
lerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. 5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene
Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von wahlberechtigte Person.
anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Perso- Der Wahlschein kann
nen können Wahlberechtigte nur überprüfen, wenn bis zum Freitag, 24. September2021,
Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen 18.00 Uhr im Rathaus Sparneck,
sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wahlamt, Marktplatz 4,
Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf 95234 Sparneck, Zi.Nr. 1
Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber
von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein telefonisch) beantragt werden. Wer bei nachgewie-
Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundes- sener plötzlicher Erkrankung den Wahlraum
meldegesetzes eingetragen ist. nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten aufsuchen kann, kann den Wahlschein noch bis zum
Verfahren geführt; die Einsichtnahme ist durch ein Wahltag, 15.00 Uhr, beantragen.
Datensichtgerät möglich. 5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetra-
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis gene wahlberechtigte Person, wenn
eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. a) sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die
Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum
unvollständig hält, kann Sonntag, 5. September 2021) oder die Einspruchsfrist
von Montag, 6. bis spätestens Freitag, gegen das Wählerverzeichnis nach § 22 Abs. 1 der
10. September 2021, 12.00 Uhr Bundeswahlordnung (bis zum Freitag, 10. September
im Rathaus Sparneck, Wahlamt, 2021) versäumt hat,
Marktplatz 4, 95234 Sparneck, Zi.Nr. 1 b) ihr Recht auf Teilnahme erst nach Ablauf der unter
Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich Buchst. a) genannten Fristen entstanden ist,
oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt c) ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt
werden. worden ist und die Gemeinde von der Feststellung
erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfah-
3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis ren hat.
eingetragen sind, erhalten spätestens am 5. Sep-
tember 2021 eine Wahlbenachrichtigung samt Der Wahlschein kann in den oben genannten Fällen
Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahl- bei der in Nr. 5.1 bezeichneten Stelle noch bis zum
scheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten Wahltag, 15.00 Uhr, schriftlich, elektronisch oder18 Waldstein-Blättla 08/2021
mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt wer- Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht.
den. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kennt-
nisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von
6. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, der Wahl einer anderen Person erlangt hat
muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht
nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Wahlberech- 10. Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief mit dem
tigte mit Behinderungen können sich bei der Antrag- Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig
stellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. an die angegebene Stelle abgesendet werden, dass
der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis
7. Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte 18.00 Uhr eingeht.
Person zugleich Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepub-
- einen amtlichen Stimmzettel, lik Deutschland ohne besondere Versendungsform
- einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag, ausschließlich von der Deutschen Post AG
- einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag mit der unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf
Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist, dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben wer-
und den.
- ein Merkblatt für die Briefwahl.
Wahlschein und Briefwahlunterlagen werden über- 10.08.2021
sandt oder amtlich überbracht. Versichert eine
wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der bean- Gez. Bannuscher
tragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis
zum Tag vor der Wahl (Samstag, 25. Septem-
ber 2021), 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt Wahlbekanntmachung zur
werden.
Bundestagswahl
8. Wahlschein und Briefwahlunterlagen können
auch durch die Wahlberechtigten persönlich abge- 1. Am 26. September 2021 findet die Bundes-
holt werden. An andere Personen können diese tagswahl statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis
Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die 18.00 Uhr.
Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen
durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht und 2. Die Gemeinde bildet einen Wahlbezirk. Der
einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die Wahlraum befindet sich im
bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahl- Schulhaus Weißdorf, Christian-
berechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde Seidel-Str. 4, 95237 Weißdorf,
vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu Pausenhalle
versichern. Der Wahlraum ist barrierefrei
9. Eine wahlberechtigte Person, die des Lesens unkun- 3. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des
dig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe Briefwahlergebnisses um
ihrer Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmab- 16.00 Uhr im Schulhaus Weißdorf,
gabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Christian-Seidel-Str. 4, 95237
Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Weißdorf, Flur mit Fachräumen
Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der zusammen.
Kundgabe einer von der stimmberechtigten Person 4. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem
selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wäh-
beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, lerverzeichnis sie eingetragen ist. Die Wählerinnen
die unter missbräuchlicher Einflussnahme und Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung
erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung und ihren amtlichen Personalausweis oder
oder Entscheidung der stimmberechtigten Reisepass zur Wahl mitzubringen.
Person ersetzt oder verändert oder wenn ein08/2021 Waldstein-Blättla 19
Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der Bewerberinnen der zugelassenen Landeslisten und
Wahl abzugeben. links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede Kennzeichnung.
Wählerin und jeder Wähler erhält bei Betreten des Die wählende Person gibt
Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt. ihre Erststimme in der Weise ab,
Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Erst- dass sie auf dem linken Teil des Stimmzettels
stimme und eine Zweitstimme. (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetz-
Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufen- tes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich
der Nummer macht, welchem Bewerber oder welcher Bewerbe-
a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem rin sie gelten soll,
Druck die Namen der Bewerber und Bewerbe-
rinnen der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter und ihre Zweitstimme in der Weise ab,
Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels
verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvor- (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes
schlägen außerdem des Kennworts und rechts von Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich
dem Namen jedes Bewerbers und jeder Bewerberin macht, welcher Landesliste sie gelten soll.
einen Kreis für die Kennzeichnung,
b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Der Stimmzettel muss von der wählenden Person
Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem
eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der
jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber oder
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Weise gefaltet werden, dass ihre Stimmabgabe nicht ressenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 14
erkennbar ist. Abs. 5 des Bundeswahlgesetzes).
In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges
gefilmt werden. Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis
verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren
5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch,
die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Fest- wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der
stellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne
öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberech-
Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. tigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar
(§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
6. Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein
haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem 25.08.2021
der Wahlschein ausgestellt ist,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbe- Gez. Bannuscher
zirk dieses Wahlkreises
oder
b) durch Briefwahl Bekanntmachung
teilnehmen.
zur Flächennutzungsplanänderung im Bereich
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Son-
der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft) einen dergebiet Photovoltaikanlage südlich Eiben b.
Wahlschein, einen amtlichen Stimmzettel, einen amt- Weißdorf“
lichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen
Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit
mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzet- gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
telumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein
so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag ange- Der Hauptverwaltungsausschuss der Gemeinde
gebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens Weißdorf hat in seiner Sitzung vom 12.11.2020 gemäß
am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahl- § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung der Flächennutzungs-
brief kann auch bei der angegebenen Stelle abgege- planänderung im Bereich des Vorhabenbezogenen
ben werden. Bebauungsplans „Sondergebiet Photovoltaikanlage
südlich Eiben b. Weißdorf“ beschlossen und den Auf-
7. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht stellungsbeschluss am 19.11.2020 öffentlich bekannt
nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine gemacht.
Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter
anstelle der wahlberechtigten Person ist unzulässig Allgemeine Ziele und Zwecke
(§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). der Planung
Eine wahlberechtigte Person, die des Lesens unkun-
dig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe Mit der Aufstellung der Änderung des Flächennut-
ihrer Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der zungsplanes sowie des Bebauungsplanes im Parallel-
Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleis- verfahren sollen die baurechtlichen Voraussetzungen
tung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer zur Nutzung von Solarenergie für eine umweltfreund-
von der wahlberechtigten Person selbst getroffe- liche Stromerzeugung mittels Photovoltaik auf einer
nen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Fläche von ca. 18,3 ha geschaffen werden und somit
Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter ein Beitrag zur Energiewende und zum Klimaschutz
missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die geleistet werden. Hierzu erfolgt die Ausweisung
selbstbestimmte Willensbildung oder Ent- einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung
scheidung der wahlberechtigten Person „Freiflächenphotovoltaik“.
ersetzt oder verändert oder wenn ein Inte-08/2021 Waldstein-Blättla 21
Der Standort befindet sich südlich der Ortschaft Nicht fristgerechte abgegebene Stellungnahmen
Eiben b. Weißdorf. Die Fläche ist derzeit intensiv können bei der Beschlussfassung über den Flächen-
landwirtschaftlich genutzt. Schutzgebiete sind nach nutzungsplanänderung im Bereich des Vorhabenbe-
derzeitigem Kenntnisstand nicht betroffen. Der für zogenen Bebauungsplans unberücksichtigt bleiben,
die Errichtung der PV-Anlage erforderliche natur- wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und
schutzfachliche Ausgleich erfolgt innerhalb des Gel- nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die
tungsbereiches. Rechtmäßigkeit des Flächennutzungsplanänderung
Im Flächennutzungsplan sind die Flächen als „Flächen im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans
für die Landwirtschaft“ dargestellt. Es soll die Ände- nicht von Bedeutung ist.
rung in eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestim- Es wird auf das Gesetz zur Sicherstellung ordnungsge-
mung „Freiflächenphotovoltaik“ sowie „Flächen zum mäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während
Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsge-
und Landschaft“ erfolgen. Die Änderung des Flä- setz – PlanSiG - vom 20. Mai 2020 (BGBI. I. S. 1041),
chennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren. geändert am 18.03.2021 (BGBI. I S. 353) hingewie-
sen. Danach kann die Auslegung durch eine Veröffent-
Frühzeitige Unterrichtung der lichung im Internet ersetzt werden, wenn die jeweilige
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB Auslegungsfrist spätestens mit Ablauf des 31. Dezem-
(frühzeitige Auslegung) ber 2022 endet. Demnach werden gem. § 1 und § 2
PlanSiG die Bekanntmachung sowie die frühzeitig öffent-
Der Vorentwurf zur Flächennutzungsplanänderung lich auszulegenden Planunterlagen im o.g. Zeitraum
für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebau- zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde Weißdorf
ungsplans „Sondergebiet Photovoltaikanlage südlich (https://www.weissdorf.de/unsere-gemeinde/bauen-
Eiben b. Weißdorf“ in der Fassung vom 16.08.2021, wohnen/) veröffentlicht.
können im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung
der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit Geltungsbereich (o. M)
Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen
von Montag, den 06.09.2021 bis Bebauungsplanes sowie der Flächennutzungsplanän-
einschließlich Freitag, den 08.10.2021 derung befindet sich südlich von Eiben b. Weißdorf
und umfasst eine Größe von insgesamt ca. 18,3 ha.
während der allgemeinen Öffnungszeiten in der Ver- Er enthält das Grundstück mit der Flurnummer 502,
waltungsgemeinschaft Sparneck (Rathaus Sparneck, Gemarkung Weißdorf.
Marktplatz 4, 95234 Sparneck) eingesehen wer-
den. Die Öffnungszeiten sind Montag bis Freitag
von 08.00 Uhr – 12.00 Uhr und Donnerstag von
14.00 Uhr – 17.00 Uhr.
ACHTUNG: Aufgrund des derzeit einge-
schränkten Publikumsverkehrs bitten wir zu
den vorgenannten Zeiten um telefonische Ter-
minvereinbarung unter +49(9251)9903-0, falls
eine persönliche Einsichtnahme gewünscht ist.
Zusätzlich sind die Auslegungsunterlagen auf der
Internetseite der Gemeinde Weißdorf (https://www.
weissdorf.de/unsere-gemeinde/bauen-wohnen/) ver-
öffentlicht.
Stellungnahmen können während dieser Frist schrift-
lich oder während der Dienststunden zur Nieder-
schrift abgegeben werden.Sie können auch lesen
