Anlage zum Bericht der Verwaltung 21/II. Sitzung des Kreistages Mecklenburgische Seenplatte
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Anlage zum Bericht der Verwaltung
21/II. Sitzung des Kreistages Mecklenburgische Seenplatte
am 10. Dezember 2018
Büro des Landrates
Breitbandausbau
Für alle Projektgebiete des Landkreises MSE, die vom Bund und vom Land gefördert
werden, sind die Ausschreibungsverfahren zeitgleich in der Bearbeitung. Dennoch ergeben
sich im Verlauf Unterschiede, denn jedes Projektgebiet ist anders. Es gibt eine
unterschiedliche Anzahl von Telekommunikationsunternehmen, die sich an der
Ausschreibung beteiligen; es gibt unterschiedliche Qualitäten der Angebote, die
unterschiedliche Nachfragen mit unterschiedlichen Fristsetzungen erforderlich machen usw..
Während der schon laufenden Ausschreibungsverfahren hat der Bund am 3. Juli 2018
grundlegende Änderungen in der Förderrichtlinie vorgenommen. War bis dahin der im
vorläufigen Zuwendungsbescheid genannte Zuwendungsbetrag die unumstößliche
Höchstgrenze, so brachte die 1. Novelle der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des
Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ eine radikale Änderung, indem es
dort heißt: „Die Bewilligungsbehörde kann bei Projekten nach Nr. 3.1 und 3.2 der Richtlinie
(…) nach pflichtgemäßem Ermessen eine Erhöhung der Fördersumme (…) vornehmen.“
Damit wurden in mehreren Projektgebieten aus Gründen der Gleichbehandlung der Bieter
Änderungen erforderlich, die den Projektablauf um Monate verlängern. Allerdings wurde
damit – wenn auch sehr spät – eine notwendige und realistische Anpassung an die
Marktgegebenheiten vorgenommen.
Aus diesen Gründen ist es im Herbst nicht zu weiteren Vertragsabschlüssen gekommen.
Gegenwärtig werden finale Förderanträge für mehrere Projektgebiete bei der
Bewilligungsbehörde gestellt. Damit sollten 2019 in allen Projektgebieten die Bauarbeiten
beginnen können. Das gegenwärtige Förderprogramm soll 2021 im Landkreis
abgeschlossen sein.
LEADER
wird im Landkreis MSE durch drei Lokale Aktionsgruppen (LAG) umgesetzt. Die
Projektauswahlmodalitäten und der Finanzplan bis Juni 2022 sind aktionsgruppenspezifisch
und werden in den „Strategien zur lokalen Entwicklung“(SLE) beschrieben. Alle drei
Strategien sind konform mit den eigens angestrebten Entwicklungszielen des Landkreises
MSE, die im Regionalen Entwicklungskonzept MSE festgehalten werden. Die Fördersumme,
über die jede Aktionsgruppe nach erfolgreicher Teilnahme am LEADER-Wettbewerb
verfügen darf, beinhaltet auch die notwendigen Mittel zum Betreiben einer Geschäftsstelle
bzw. Regionalmanagements, um eine adäquate Umsetzung der SLE zu gewährleisten. Die
LAG-Geschäftsstellen haben eine 100 Prozent Bruttoförderung, mit 10-%iger Kofinanzierung
(Kofi) durch den Landkreis MSE.
Die bisherigen Aufwendungen der Geschäftsstellen der LAGs sowie die der finanzielle Anteil
des Landkreises werden in Tabelle 1 dargestellt.
Tabelle 1 „aktueller Abrechnungsstand der LEADER-Geschäftsstellen“
1
LAG Aufwendungen insgesamt Anteil Landkreis (Kofi)
DML 181.878,96 Euro 18.187,90 Euro
MST 216.086,72 Euro 21.608,67 Euro
MSM 455.886,95 Euro 45.588,70 Euro
insgesamt 853.852,63 Euro 85.385,26 Euro
Die höhere Summe bei der LAG MSM erklärt sich durch die stärkere personelle Besetzung
der Geschäftsstelle.
In der aktuellen Förderperiode (2014-2020) sind bislang vier Projektauswahlrunden
durchgeführt worden. Die im Oktober 2018 beschlossenen/ausgewählten Projekte sind in
den kommenden Darstellungen nicht berücksichtigt. Insgesamt profitieren derzeit 92
unterschiedliche Projekte von der LEADER-Förderung. Circa die Hälfte konnte bereits
abgeschlossen werden. Alle anderen sind in der Umsetzungsphase. Die durch LEADER
bereitgestellten Fördermittel belaufen sich auf eine Summe von circa 11,5 Mio. Euro und
lösen einen Investitionswert von mehr als 15,3 Mio. Euro aus. Die Haushalte von Städten
und Gemeinden werden mit etwa 4,6 Mio. Euro zur Umsetzung von LEADER-Projekten
unterstützt. Der Umstand, dass in dieser Förderperiode erstmals auch die LAGs mit Kofi-
Mitteln für private Träger ausgestattet wurden, ermöglicht es, dass Vereine, Unternehmen,
Kirchen und Privatpersonen von LEADER in hohem Maße profitieren können. Grafik 1 stellt
die Verteilung in absoluten Zahlen dar.
Grafik 1 Verteilung kommunale/private Projekte in den LAGs
LEADER-Projekte
51
insgesamt
41
12
MSM
9
12
MST
15
27
DML
17
privat [Anzahl] kommunal [Anzahl]
Im Folgenden zeigen eine Grafik 2 und Tabelle 2 die Verteilung der Vorhaben bezogen auf
die Amtsbereiche des Landkreises. Trotz kleinerer Unterschiede in den SLEs der LAGs
konzentrieren sich die Geschäftsstellen auf Kernthemen zur positiven Weiterentwicklung des
Landkreises. Die jährlich zur Verfügung gestellten Budgets werden fast gleichmäßig auf die
Bereiche Lebensqualität, Daseinsvorsorge, Tourismus, Kultur und Wirtschaft verteilt, um den
Auswirkungen der demografisch vorherrschenden Situation entgegenzuwirken.
2Grafik 2
Verteilung der LEADER-Fördermittel im Landkreis
1.800
Fördersumme in T€
1.600
1.400
1.200
1.000
800
600
400
200
0
Tabelle 2 Übersicht LEADER-Projekte nach Amtsbereichen
Fördersumme [in
Projekte [Anzahl]
LAG Amtsbereich Euro]
Amt Neustrelitz-Land 0 0,00
Stadt Neustrelitz 4 932.000,00
Gemeinde Feldberger Seenlandschaft 8 1.023.000,00
Amt Woldegk 2 173.000,00
MST Amt Stargarder Land 6 910.000,00
Amt Neverin 0 0,00
Stadt Penzlin 3 460.000,00
Amt Friedland 2 42.000,00
überregional 2 126.000,00
Amt Seenlandschaft Waren 4 1.600.000,00
Amt Mecklenburgische
4
Kleinseenplatte 987.000,00
MSM Amt Malchow 3 935.000,00
Amt Röbel/Müritz 5 792.000,00
Amt Neustrelitzer Land 4 699.000,00
Amt Penzliner Land 1 62.000,00
Hansestadt Demmin 4 340.000,00
Stadt Dargun 3 193.000,00
Amt Demmin Land 7 426.000,00
DML Amt Malchin am Kummerower See 15 1.192.000,00
Amt Treptower Tollensewinkel 11 478.000,00
Amt Stavenhagen 3 117.000,00
überregional 1 48.000,00
insgesamt 92 11.535.000,00
3In 2018 haben alle LEADER-Geschäftsstellen einen sehr detaillierten Zwischenbericht zum
Umsetzungstand ihrer LEADER-Strategie erstellt und veröffentlicht. Es liegt bei allen LAGs
des Landkreises ein hoher Projektmittelabruf beim Landwirtschaftsministerium vor. Die
Budgets dieser Förderperiode sind ohne Berücksichtigung der nächsten LEADER-
Projektauswahlrunde 2020 bei allen drei LAGs zu circa 90 % ausgeschöpft.
Rechts- und Kommunalaufsichtsamt
Gemeindestruktur
Entsprechend des Beschlusses des Kreistages vom 3. Juli 2017 ist die untere
Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises MSE im Rahmen des Genehmigungsverfahrens
des Gebietsänderungsvertrages bezüglich der Eingemeindung der Gemeinde Duckow in die
Stadt Malchin angehört worden. Die Gebietsänderung soll mit Ablauf des 31. Dezember
2018 in Kraft treten.
Mit Datum 30. Oktober 2018 ist dieser Gebietsänderung zugestimmt.
Dezernat I
Amt für Finanzen
Bereich Schuldenmanagement
Der Landkreis MSE hat 2017 folgende Geschäfte auf dem Kreditmarkt aufgenommen:
1. Kreditaufnahme über 6 Mio. Euro im April 2017
2. Kreditaufnahme über 29 Mio. Euro im November 2017
Zu den einzelnen Krediten:
zu 1.) 6 Mio.-Kredit
- davon 5,9 Mio. Euro für Neuaufnahme (aus 2015-Kreditermächtigung)
und 12 T Euro für Neuaufnahmen (aus 2016-Kreditermächtigung)
- Konditionen: Zinssatz 1,22% fest bis zum 31. März 2037
Annuitätendarlehen mit vierteljährlicher Annuität in Höhe
von 85.050 Euro
zu 2.) 29 Mio.-Kredit
- davon 5 Mio. Euro aus Kreditermächtigung 2016,
7,8 Mio. Euro aus Kreditermächtigung 2017 sowie
5,5 Mio. Euro aus Umschuldungen 2016 und 10,7 Mio. Euro
Umschuldungen aus 2017 (bisherige Verzinsung im Durchschnitt 4 %)
- Konditionen: Zinssatz 1,61% fest bis zum 30. November 2037
Tilgung jährlich in Höhe von 1 Mio. Euro
Gemäß Punkt 9.5 der Kreditrichtlinie des Landkreises MSE ist der Kreistag über die in 2017
getätigten Kreditaufnahmen zu informieren.
Information erfolgt in Zusammenhang mit der KT-Vorlage KT II/31/2018 Jahresabschluss
2017 des Landkreises MSE.
Beteiligungsmanagement
Zu den Gesellschaften TOG und IPSE erfolgen im Rahmen der Kreistagssitzung mündliche
Ausführungen.
4Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH (FNT)
Der Kreistag hat am 11. Dezember 2017 beschlossen, eine Bürgschaft über 800 TEuro für
die Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH (FNT) zu übernehmen, damit diese die
betriebsnotwendigen Grundstücke von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben erwerben
kann. Zwischenzeitlich ist die Übertragung der Grundstücke an die FNT erfolgt. Das
Ministerium für Inneres und Europa hat die ausgereichte Bürgschaft genehmigt.
Gemeinnützige Innovative Personal- und Strukturentwicklungsgesellschaft mbH (IPSE)
Am 24. September 2018 beschloss der Kreistag die Veräußerung des Geschäftsanteils des
Landkreises in Höhe von 8.400 Euro an der Gemeinnützigen Innovativen Personal- und
Strukturentwicklungsgesellschaft mbH (IPSE). Diese soll in einem kleineren
Gesellschafterkreis neu strukturiert werden. Der Beschluss wurde am 29. November 2018
durch notarielle Beurkundung des Abtretungsvertrages umgesetzt.
Wirtschaftsförderung MSE (WMSE)
Bereich Wirtschaftsförderung
Konversion- Flughafenregion Neubrandenburg
Der Kaufvertrag zum Erwerb der Luftverkehrsanlage zwischen der Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben und der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH, deren Anteile
vom Landkreis MSE, der Stadt Neubrandenburg, der Neubrandenburger Verkehrsbetriebe
GmbH (NBV) und der Gemeinde Trollenhagen gehalten werden, ist Anfang September 2018
notariell geschlossen und beurkundet worden.
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat seit Anfang Oktober 2018 sowohl in ihrem
Immobilienkatalog 2018/2019 als auch auf der Expo Real 2018 in München die
Ausschreibung des Investitionsfeldes 2 als Teil der Flughafenregion angekündigt und somit
offiziell den Marktgang gestartet.
Die Gemeinde wird demnächst mit dem Ausbau der sogenannten Planstraße A auf dem
Areal beginnen und damit die Erschließungsstraße zu den künftigen Gewerbeflächen im
Investitionsfeld 2 ermöglichen. Des Weiteren steht der Bau der Regenentwässerung für die
Hellfelder Straße, die zum Gebiet führt, an.
Derzeit bereitet die Gemeinde den Förderantrag für den 1. Bauabschnitt der öffentlichen
Erschließung des Gewerbegebietes im Bereich des B-Plans Nr.12 mit einem Kostenumfang
von ca. 3,8 Mio Euro vor.
Im Berichtszeitraum kam es zu einem kurzfristig anberaumten Vor-Ort-Termin eines
Ansiedlungsinteressenten am Großstandort Trollenhagen. Ein Joint Venture aus einem
Chinesischen Mischkonzern und einem europäischen Stahlproduzenten ist aktuell auf der
Suche nach einem Standort für die Produktion von Graphit-Elektroden (die für die
Stahlschmelze sowie für die Herstellung von Akkus und Brennstoffzellen benötigt werden).
Diese Produktion stellt an den Standort hohe Anforderungen in den Bereichen Logistik
(Anlieferung Rohmaterial und Abtransport Produkte) sowie vor allem Energieversorgung
(Strom und Gas).
Teilnahme EXPO Real München
Die jährlich in München stattfindende internationale Fachmesse für Gewerbeimmobilien
Expo Real vom 8. bis 10. Oktober 2018 ist auch für den Wirtschaftsstandort
Mecklenburgische Seenplatte ein wichtiges Marketinginstrument der Standortwerbung. Die
Präsenz auf dieser internationalen Fachmesse bedeutet globale Kontaktakquisition und
Ausbau von Netzwerken mit hoher Qualität sowie die Kontaktmöglichkeit mit Multiplikatoren
der Immobilienwirtschaft.
So konnten konkrete Gespräche mit Ausstellern, Projektentwicklern und potentiellen
Interessenten aus der Luftfahrtaffinen Branche, der Logistikbranche, zu Projektentwicklern
für Gewerbeparks, Hotel- und Ferienparkanlagen geführt werden, um die Region
Mecklenburgische Seenplatte mit insgesamt vier Entwicklungsprojekten für mögliche künftige
Investitionen bekannt zu machen.
5Dazu gehörten die Flughafenregion Neubrandenburg, das Hafen- und Claassee-Ufer in
Rechlin/Müritz, der Gewerbepark Rothegrund in Waren (Müritz) sowie das Areal „Haus
Demmin“ der Hansestadt Demmin.
TD-IHK
Auf der Mitgliederversammlung der TD-IHK am 14. September 2018 in Berlin konnten neben
der Auffrischung interessanter Kontakte zwei konkrete Unternehmungen auf den Landkreis
MSE aufmerksam gemacht werden. Die AUNDE-Group aus Mönchengladbach
(Industrietextilien) ist an relevanten Fakten zum Standort MSE interessiert. Diese werden
derzeit aufbereitet. Der Investor Kemal Sahin (Textilindustrie und Tourismus) ist an einer
Investition im Hotelbereich interessiert. Hierzu gab es erste Sondierungsgespräche.
Eine für November geplante Unternehmerdelegation der Nahrungsmittelindustrie aus dem
Kammerbezirk Canakkale wurde auf das Frühjahr 2019 terminiert.
Gründerwoche Deutschland 2018
Als Teil der internationalen Global Entrepreneurship Week fand die diesjährige
Gründerwoche Deutschland vom 12. bis 18. November 2018 statt, um innovative und
kreative Ideen umzusetzen, um mehr über die berufliche Selbständigkeit zu erfahren oder
auch um Informationen für die Gründung eines Start-ups zu erhalten.
Das Team der Wirtschaftsförderung Mecklenburgische Seenplatte GmbH hat auch in diesem
Jahr in Zusammenarbeit mit langjährigen Netzwerkpartnern diese Gründersprechtage in der
Geschäftsstelle der AOK Demmin, im Existenzgründerzentrum Waren und in den
Räumlichkeiten der bsb Bau Malchin GmbH durchgeführt und konnte
Gründungsinteressierte, Gründerinnen und Gründer im Nebenerwerb mit einer individuellen
Beratung zum Businessplan, zur Finanzierung, Förderung und möglichen Netzwerkpartnern
Unterstützung leisten.
Sprechtag zur Unternehmensnachfolge
Auf Initiative der Wirtschaftsförderung Mecklenburgische Seenplatte GmbH werden einmal
im Quartal im Existenzgründerzentrum in Waren gemeinsame Sprechtage mit den Kammern
mit Hauptverwaltungssitz Neubrandenburg und der NACHFOLGEZENTRALE MV von der
Bürgschaftsbank MV angeboten.
In interessanten Vorträgen wird das Leistungsspektrum der Kooperationspartner vorgestellt.
Die NACHFOLGEZENTRALE MV nutzte die Gelegenheit, ihr neues NACHFOLGEPORTAL
und die damit verbundene Matching-Software vorzustellen. Das Portal wird in Kürze online
geschaltet, so dass Unternehmen, die den Verkauf ihrer Firma planen oder Interessierte an
einer Firmenübernahme sich kostenfrei auf der Web-site registrieren können. Über das
Matchingverfahren können dann entsprechende Angebote und Erstgespräche an sie
vermittelt werden.
Fachkräfte/ Berufliche Bildung
Die WMSE organisierte in Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit Neubrandenburg an
verschiedene Fachkräfteveranstaltungen wie beispielsweise den Branchentag „Verkehr/
Logistik“. Des Weiteren erfolgte die sich verstetigende Abstimmung und Co-Organisation von
LÖWENPITCH-Veranstaltungen als strategischer Kooperationspartner.
Die Antragsstellung „Youth Entrepreneurship“ - ein Projekt zur Vernetzung von Schülerfirmen
und Unternehmensnetzwerken - war ein weiterer Schwerpunkt. Die finale Einreichung des
Projektes wurde im Oktober positiv durch den Regionalbeirat votiert. Der Projektbeginn soll
gemäß des Fördermittelgebers spätestens Mai 2019 sein.
Die Beantragung einer Strukturentwicklungsmaßnahme „#workinMSE“ ist ein weiterer
Schwerpunkt. Es geht dabei um die personelle Unterstützung im Bereich
Fachkräftegewinnung in der Region. Eine finale Einreichung ist für Januar 2019 geplant, die
Regionalbeiratssitzung Anfang März 2019 dient der Votierung, der Projektbeginn könnte Mai
2019 sein.
6Internationalisierung Ostseeraum
Im Rahmen von Kooperationsanbahnungen wurden mit den Partnern Steinbeis Nordost, IHK
Rostock, IHK Neubrandenburg sowie European Enterprise Network konkrete Aktivitäten zur
Internationalisierung der Wirtschaftsregion Mecklenburgische Seenplatte geplant, welche
2019 umgesetzt werden können. Diese sind u.a.:
Delegationsreise nach Süddänemark, Südschweden oder Westpolen mit Vertretern
aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft zu bestimmten Oberthemen
wie „Digitalisierung“, „Berufsbildungskooperation“ u.ä.
Projektentwicklungsworkshops mit Partnern aus dem Ostseeraum
Zusammenarbeit im Rahmen der Task Force „Ostseekooperation“ des
Innenministeriums MV
Netzwerkarbeit und Vermarktung der Wirtschaftsregion
In den Berichtsmonaten wurden die Diskussion, die Entwicklung und weitere Initiativen im
Bereich von Social Media-Kanälen bzw. Web-Informationen der WMSE weiter intensiviert.
Im Social Media-Portal XING wurde die Pflege und Bekanntmachung der WMSE-XING-
Plattform/-Gruppe „Wirtschaft in der Mecklenburgischen Seenplatte“ weiter vorangetrieben.
Seit der Gründung der XING-Gruppe Anfang Juni haben sich bereits über 230 Mitglieder
angemeldet. Durch die Cross-Media-Streuung der regionalen Inhalte auch in anderen XING-
Gruppen, auf Twitter und LinkedIn wird der Landkreis bzw. die Wirtschaftsregion
deutschlandweit wahrgenommen. Die Gruppe ist auch für Nicht-XING-Mitglieder öffentlich
und einsehbar. Es gibt bereits konkrete Projekt-/ Investitions-Anfragen aus dem XING-
Netzwerk.
Das subregionale Wirtschaftsnetzwerk „Netzwerk Seenplatte“ (Region Malchow-Waren-
Röbel) wurde im Berichtszeitraum bei der Antragstellung „Strukturentwicklungsmaßnahmen“
unterstützt. Hier konnte eine Förderung ab 01. Dezember 2018 für 12 Monate erreicht
werden.
Standortportal
Das Online-Portal zur Darstellung und Recherche freier Ansiedlungsflächen und
Bestandsimmobilien ist inzwischen einsatzbereit und wird in der praktischen Arbeit bereits
intensiv genutzt. Es besteht aus zwei Hauptkomponenten: dem Backend im kvwmap, was
zur Bearbeitung der Daten und zur Profi-Recherche genutzt wird (auch durch die Ämter –
Bearbeitung für ihren jeweiligen Bereich, Recherche kreisweit) und dem Frontend, was unter
https://karte.mse.digital öffentlich verfügbar ist und Interessenten eine Basis-Recherche
ermöglicht. Enthalten sind alle uns bekannten und zur Darstellung freigegebenen
kommunalen Flächen, die verfügbar sind sowie einzelne Bestandsimmobilien (wird
fortlaufend ergänzt).
Digitalisierung - Veranstaltungsreihe MSEdigital
Auch in diesem Quartal fand eine weitere Veranstaltung unserer Reihe MSEdigital statt. Am
20. November trafen sich ca. 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Bildungsbereich
im Existenzgründungszentrum in Waren zum „MSEdigital Regionaldialog - Digitalisierung in
der beruflichen Bildung“. Diese Veranstaltung wurde in Kooperation mit der
Weiterbildungsdatenbank MV und dem Unternehmerverband Norddeutschland Mecklenburg-
Schwerin durchgeführt. Nach den beiden größeren Regionalkonferenzen im Januar und
August 2018 wurde das kompaktere, branchenfokussierte Format sehr gut angenommen.
Geplant ist, als nächstes die Gesundheitswirtschaft in den Fokus zu rücken.
Forschung & Entwicklung
Dieser Bereich beinhaltet vor allem die direkte beratende Unterstützung von Unternehmen
im Landkreis, die sich mit Forschungs- und Entwicklungsvorhaben beschäftigen oder solche
für die Zukunft planen. Im Berichtszeitraum haben zwei dieser Unternehmen durch unsere
Unterstützung ihre Projektplanung so weit vorangetrieben, dass Anträge auf Förderung nach
7der Richtlinie zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation des Landes MV
gestellt werden konnten.
In den Berichtszeitraum fiel die Teilnahme an der Technologiekonferenz MV 2018, zudem
fand ein Kooperationsgespräch mit Vertretern von SAP statt, bei dem es um eine
Unterstützung mit der Design-Thinking-Methode ging.
Zusammenarbeit Pomerania
Für die Stadt Woldegk wurde ein entsprechender Antrag am 18. Oktober 2018 elektronisch
eingereicht. Das weitere Verfahren bleibt abzuwarten.
Der Aufwand zur Bearbeitung des Antrages ist beträchtlich. Es sollte grundsätzlich geprüft
werden, wie in einem Anschlussprogramm die Antragsstellung für die Gemeinden erheblich
vereinfacht werden kann.
Für die nächste Förderperiode wurde signalisiert, dass der Landkreis MSE in großen Teilen
aus dem Fördergebiet herausfallen könnte. Dazu muss sich der Landkreis MSE inhaltlich
positionieren. So werden voraussichtlich nicht nur die Mittel für die Zusammenarbeit in der
deutsch-polnischen Grenzregion generell gekürzt, sondern nach einem Schlüssel verteilt
werden, durch den lediglich die Bürger und Institutionen in den sogenannten NUTS 3-
Gebieten bzw. Landkreisen mit einer unmittelbaren Grenze zum Nachbarland Fördermittel
beantragen können. Mindestens die Hälfte der Einwohner dieser Gebiete muss darüber
hinaus in einem 25 km breiten Streifen entlang der Grenze leben. Der Fördersatz sinkt von
85% auf maximal 70%. Die Berichtszeiträume sollen auf zwei Monate gekürzt und eine
zentrale Verwaltung der bisher 3 Interreg-Programmgebiete geschaffen werden.
Näheres finden Sie hier: https://www.pomerania.net/de/start/kurznachrichten/3318-deutsch-
polnische-eu-projekte-vor-dem-aus.html
Eine Übersicht der Termine für die bevorstehenden Calls und Begleitausschüsse für
2018/2019 können auch auf der Internetseite unter www.interreg5a.info abgerufen werden.
Bis dato wurden aus den Fonds für kleine Projekte in der laufenden Förderperiode von 2016
bis November 2018 insgesamt 38 Projekte aus dem Landkreis MSE befürwortet, davon neun
in 2016, siebzehn in 2017 und zwölf bis zum 22. November 2018 in 2018.
8geb. EFRE
Amt Projekttitel GK beantragt
Mittel
Erfahrungsaustausch der
Amt Neverin 3.749,00 3.186,65
Gemeinden
Stadt Neubrandenburg Schüleraustausch 1.620,96 1.377,65
Orientierungslauf der
Amt Neverin 4.909,00 3.942,30
Jugendfeuerwehren
Stadt Neubrandenburg 25 Jahre Partnerschaft 9.068,50 7.705,70
Stadt Neustrelitz Internationale Kinderregatta 11.409,00 9.682,15
Geschichte des Herzogtums
Amt Neverin 2.644,74 2.644,74
Mecklenburg-Strelitz
Amt Neverin D-PL Weihnachtsbäckerei 4.845,27 5.845,28
Amt Friedland Jugendtreffen 8.055,00 6.448,95
Bewältigung von
Stadt Neubrandenburg 12.800,00 10.880,00
grenzüberschreitenden Lagen
2. Schülertreffen umweltpolitische
Amt Neverin 8.006,00 6.769,40
Bildung
Stadt Neustrelitz Internationale Kinderregatta 12.168,00 10.066,55
Stadt Neustrelitz Budo-Wochenende 11.490,00 8.965,12
Ferienfreizeit der Kinder und
Stadt Neustrelitz 15.960,00 11.139,45
Jugend
Erfahrungsaustausch "Sankt
Amt Neverin 6.608,45 4.049,65
Florian"
Amt Neverin 70 Jahre FFW Rowa 7.302,55 5.198,60
Amt Neverin Sommerfest der Gemeinden 21.011,00 15.045,85
Amt Meckl.
Kanutour - D-PL Outdoor-Angebote 13.000,00 11.050,00
Kleinseenplatte
Amt Neverin Kreisjugendausscheid 13.579,80 11.533,59
Stadt Dargun Darguner Wasserwelt 5.397,70 4.180,04
Amt Neustrelitz-Land Gemeinsames D-PL Ferienlager 8.794,00 7.049,90
Intern. Treffen der FFW
Amt Neverin 5.212,00 4.349,08
anlässlich80 Jahre
Amt Neverin D-PL Ferienlager 2017 30.000,00 25.500,00
Amt Neverin Stadtlauf Jugendfeuerwehr 7.348,00 6.245,80
Amt Neverin Kreisfeuerwehrmarsch 2017 5.536,75 4.706,23
D-PL Bibliothekskonferenz
Stadt Neubrandenburg 3.660,00 3.111,00
"PORTALE"
Fachkonferenz
Stadt Neubrandenburg 13.190,00 10.301,15
"D-PL Joint Investigation Teams"
Erfahrungsaustausch anl. "Sankt
Amt Neverin 8.060,95 6.065,64
Florian"
Stadt Woldegk D-PL Jugendlager 2018 13.491,15 11.467,47
Young ART - Kooperationsprojekt
Stadt Neubrandenburg junge Kunst 5.100,00 3.946,55
und Kunstbildung
Stadt Woldegk Schulprojekt "Wallanlage" 4.305,00 3.962,70
Internat. Sommerfest der
Amt Neverin Gemeinden 20.948,33 17.715,04
Blankenhof und Tychowo
Amt Neverin Kreisjugendausscheid 2018 6.287,30 5.344,20
Amt Neverin Stadtlauf 5.185,62 4.618,47
Amt Neverin Ferienlager 29.891,80 25.497,28
Stadt Neubrandenburg olympische Hoffnungen - Boxen 9.176,22 6.795,25
Eine nachbarschaftliche
Stadt Neubrandenburg 20.170,00 9.866,88
Grenzüberschreitung
9Amt Neverin Kreisfeuerwehrmarsch 2018 5.552,93 4.719,99
Vollübung Brücke/Most mit
Stadt Neubrandenburg 14.020,00 11.917,00
Nachbereitung
Bereich Touristische Infrastruktur/Radtourismus
Analyse und Weiterentwicklung Radwegekonzept/Radwegenetz des Landkreises MSE
Es kann auf erste Ergebnisse der festen und mobilen Radzählstationen als wertvolles
Planungsinstrument für die weitere Entwicklung des Radwegenetzes und entsprechender
Unterhaltungsmaßnahmen zurückgegriffen werden.
Es liegen für insgesamt sechs Messpunkte belastbare Zahlen für den Zeitraum Mai bis
Oktober 2018 vor. Mittels der beiden fest installierten Referenzstationen werden Anfang
2019 die kompletten Jahreswerte für alle sechs Messstandorte und damit auch sechs
thematischen Radwege quantifiziert werden können. Wie sich gegenwärtig bereits
abzeichnet, schwankt die Nutzerfrequenz auf den einzelnen Strecken zwischen weniger als
zehn Radfahrern und mehreren hundert Radfahrern pro Tag.
Aufgrund der verstärkten öffentlichen Wahrnehmung des relativ schlechten Zustandes der
Radwege in ganz Mecklenburg-Vorpommern sowie auch im Landkreis MSE wurde in
Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband Mecklenburgische Seenplatte e.V. ein
Positionspapier zum Thema Radtourismus in der Mecklenburgischen Seenplatte erarbeitet.
Parallel wurde das jährlich stattfindende Werkstattgespräch mit Herrn Minister Pegel zum
Thema Radverkehr in Zusammenarbeit mit dem Energieministerium vorbereitet und inhaltlich
gestaltet.
Neben diesen perspektivischen Aktivitäten zur Entwicklung des Radverkehrs fanden auch
weiterhin umfangreiche Gespräche u.a. mit folgenden Kommunen/Ämtern statt:
- Amt Neverin - Amt und Stadt Malchow
- Stadt Neubrandenburg - Amt und Stadt Röbel
- Amt Malchin - Amt und Stadt Penzlin
- Amt Friedland - Gemeinde Ankershagen
- Burg Stargard - Stadt Teterow
- Landkreis Rostock
Die Fortschreibung des Lückenschlussprogramms von Radwegen an Landesstraßen 2019-
21 konnte abgeschlossen werden.
Der über die beiden LEADER-LAGs eingereichte Fördermittelantrag im Umfang von 115.500
Euro (Gesamtkosten) zur Neubeschilderung von fünf thematischen Radwegen wurde positiv
beschieden, so dass für 2019 die Umsetzung dieses Projektes erfolgen kann.
Begleitung Vorhaben Radwegebau (Investition)
Die Planung für den 2. BA Lindenhof-Burg Stargard des Radweges Neubrandenburg – Burg
Stargard konnte abgeschlossen werde. Beim Energieministerium wurde bereits eine
Anmeldung des Fördermittelantrages im Oktober eingereicht. Die Planung des Radweges
Röbel-Dambeck (Bahnstrecke) wurde abgeschlossen. Die Planung des Neubaus des
Radfernweges Hamburg-Rügen bzw. Peenetal-Rundweg bzw. Eiszeitroute entlang der MSE
47 zwischen Lindenhof und Schönfeld erfolgt bereits und wird wahrscheinlich im 2. Quartal
2019 abgeschlossen werden.
Begleitung laufende Radwegeunterhaltung
Neben den permanenten Unterhaltungsmaßnahmen wie Gras- und Bankettmahd wurde
insbesondere der Fokus auf die Beseitigung von Schäden in der Wegeoberfläche gerichtet.
Auf folgenden Radwegen erfolgte eine umfangreiche Unterhaltung des Wegeformates bzw.
wurden Planungs- und Genehmigungsverfahren vollzogen:
Müritz-Rundweg im Bereich Waren-Klink
10 Müritz-Rundweg im Bereich Zielow-Vipperow (umfangreiche Wegesanierung ca.
100.000 Euro / Baumaßnahme wird im 4. Quartal 2018 und 1. Quartal 2019
umgesetzt)
Eiszeitroute Bereich Schwarz-Diemitz
Eiszeitroute und Europäischer Fernwanderweg E9A bei Galenbeck
(Brückeninstandsetzung / Genehmigungsverfahren)
Zur weiteren Erhöhung der Qualität der touristischen Infrastruktur wurden mehrere Standorte
für Rastplätze festgelegt und mit entsprechenden Grundeigentümern abgestimmt.
Tollensetal-Rundweg
Mecklenburgischer Seenradweg
Touristische Netzwerkarbeit, Fachliche Stellungnahmen, Öffentlichkeitsarbeit
Mit dem Landestourismusverband MV und dem Landkreis Rostock wurden vermehrt
Abstimmungen und Gespräche zur weiteren strategischen Entwicklung des Radroutennetzes
insbesondere der Radfernwege geführt.
Für die Tourismusregion des Kummerower Sees und der Mecklenburgischen Schweiz wurde
in Kooperation mit der Mobil Mecklenburgische Schweiz UG ein SEM-Antrag gestellt und im
November nach entsprechender Personalauswahl auch mit einem Mobilitätskoordinator
besetzt.
Für das Nordmagazin des NDR entstand ein Fernsehbeitrag zur Radverkehrszählung und
weiteren Entwicklung der Radwege im Landkreis MSE. Das Lückenschlussprogramm und
mehrere Bauvorhaben wurden in Zusammenarbeit mit der Presse der Öffentlichkeit
vorgestellt.
Für die Regionalplanung erfolgte die Anfertigung mehrerer Stellungnahmen bezüglich
unterschiedlicher Themen. Aufgrund der Mitgliedschaft im ADFC erfolgte die Teilnahme am
Bundesfachausschuss Radtourismus des ADFC in Marburg. Hierbei wurde die nachhaltige
Entwicklungsstrategie des NLP-Müritz mit der modellhaften Entwicklung von Fahrrad-
Trekkingrouten im NLP-Müritz vorgestellt.
Entwicklung des Wassertourismus
Die WMSE GmbH hat es sich im Bereich Wassertourismus zur Aufgabe gemacht, die
touristische Infrastruktur im ländlichen Raum an unseren Gewässern weiter zu entwickeln.
Da in den letzten Jahren vermehrt Entwicklungsbedarf an der Tollense zwischen
Neubrandenburg und Demmin formuliert wurde, wurde ein Auftrag zur Entwicklung einer
touristischen Konzeption des Flusses Tollense an die Firma BTE aus Berlin vergeben.
Veranstaltungen – Termine
Die WMSE GmbH organisierte im Auftrag des Landrates und Kreistagspräsidenten das
diesjährige Sommerfest im Marstall in Basedow am 31. August 2018 mit der bis dato größten
Personenanzahl. Zukünftig wird alle zwei Jahre der Wirtschaftspreis des Landkreises im
Rahmen dieser Veranstaltung verliehen werden.
Preisträger Wirtschaftspreis MSE 2018
Die Preisträger des diesjährigen Wirtschaftspreises erhalten zusätzlich zur öffentlichen
Ehrung ein Medienpaket von insgesamt 10.000 Euro – 2.500 Euro je Preisträger. Dieses
umfasst neben der Berichterstattung im Kreisanzeiger und allen landkreiseigenen Medien
auch die Produktion eines Imagefilmes.
Grüne Woche Berlin
Aktuell laufen die Vorbereitungen für die Internationale Grüne Woche 2019 in Berlin, die vom
18. bis 27. Januar 2019 stattfinden wird. Bis dato wollen sich 12 Unternehmen aus der
Mecklenburgischen Seenplatte unter dem Funkturm in Berlin in der Länderhalle
Mecklenburg-Vorpommern präsentieren. Es werden wieder zwei Fahrten mit Unternehmern
aus dem Landkreis in enger Zusammenarbeit mit den regionalen Sparkassen organisiert.
11MuSeEn gGmbH
Museumsmarketing
Die Internetseiten der drei kreislichen Museen wurden im Berichtszeitraum dahingehend
überarbeitet, dass nun alle einem einheitlichen Design-Grundschema folgen und somit einen
gemeinsamen Wiedererkennungswert bieten. Alle Museumsauftritte sind nun im neuen
Format online.
Neben dem Haupt-Internetauftritt https://wirtschaft-seenplatte.de betreibt die
Wirtschaftsförderung die drei Internetauftritte der Museen (https://3koeniginnen.de,
https://agroneum-altschwerin.de und https://schliemann-museum.de) sowie deren
gemeinsames Dach-Portal https://zeitreise-seenplatte.de.
AGRONEUM Alt Schwerin
Im Vergleich zum Vorjahr sind die Besucherzahlen im Zeitraum von September bis
November 2018 um 30 % gestiegen. Maßgeblich für die Steigerung der Besucherzahlen sind
die durchgeführten Veranstaltungen in diesem Zeitraum. Zum Kartoffelfest konnten 1.251
Besucher, 412 mehr als im Vorjahr, zum Kürbisfest 2.513 Besucher, 1.025 mehr als im
Vorjahr und zum Schlachtefest aufgrund des sehr schönen Wetters 2.500 Besucher, 1.500
mehr als im Vorjahr, begrüßt werden. Die von der MuSeEn gGmbH verfolgte Strategie, durch
zum Museumscharakter passende Events zusätzliches Publikum zu akquirieren, zeigt sich
erfolgreich. Diese Events tragen erheblich zu den Einnahmen bei. Auch im Shop und
Bistrobetrieb konnten dadurch die Einnahmen gesteigert werden.
Vom 13. bis 16. September 2018 erfolgte anlässlich der MeLa die Teilnahme an der
Ausstellung historischer Landwirtschaftsmaschinen und Schlepper.
Außerdem präsentierte sich das AGRONEUM Alt Schwerin am 08. September 2018 zum
Traktorentreffen in Lübz, am 20. Oktober 2018 zum Tag der offenen Tür im Ministerium für
Landwirtschaft und Umwelt mit historischen Landmaschinen und dem Lanz-Bulldog. Diese
Werbemaßnahmen binden einen Teil der personellen Ressourcen, sind aber für die
überregionale Wahrnehmung unerlässlich. Ab 04. November 2018 ist das AGRONEUM Alt
Schwerin saisonbedingt geschlossen. Am 30. Dezember 2018 öffnet das AGRONEUM Alt
Schwerin die Türen für die Veranstaltung „Jahresausklang“.
Eine große Herausforderung stellen die notwendigen Unterhaltungs-
/Erneuerungsmaßnahmen auf dem Gelände dar. Insbesondere die vor wenigen Jahren neu
errichtete Präsentationshalle ist reparaturbedürftig. Durch in die Stahlstreben eindringendes
Wasser wird starke Korrosion verursacht, die auch äußerlich sichtbare Schäden, wie
Verformungen und Farbabplatzungen hervorruft. Dabei wird der Landkreis als Eigentümer
vom Auftragnehmer des Hauptgewerks Stahlbau, der Firma Technologik Metallsysteme
GmbH aus Röbel aktiv bei der Ursachenfindung unterstützt. Allerdings konnte bisher weder
die Ursache noch ein Lösungsvorschlag erarbeitet werden.
Für die Traglufthalle wird kurz- bis mittelfristig ein Ersatzbau erforderlich sein. Die Dachhülle
ist für einen dauerhaften jahrelangen Betrieb nicht geeignet. Es drohen massive Risse in der
Dachhaut, die durch Witterung und Sonneneinstrahlung verursacht werden. Alternativ zu
einem kostenintensiven Ersatzbau ist zu prüfen, wie die hier ausgestellten Objekte
anderweitig präsentiert bzw. wie die Dauerausstellung an die neuen Gegebenheiten
angepasst werden kann.
Heinrich-Schliemann-Museum
Das Schliemann-Museum ist seit dem 10. September 2018 geschlossen. Die Innenräume
des Gebäudes werden saniert und der Einbau der neuen Dauerausstellung vorbereitet.
Hierzu wurden die alte Dauerausstellung sowie die Sonderausstellung abgebaut, die
Leihgaben gingen mit dem Kunsttransport in das Museum für Vor- und Frühgeschichte in
Berlin zurück.
Die Büroräume wurden geräumt und in der ehemaligen Museumskasse als provisorisches
Großraumbüro zusammengefasst. Durch die Baumaßnahmen ist das Obergeschoss des
Museums zurzeit nicht begehbar.
12Die Abrissarbeiten konnten planmäßig Ende September beginnen. Der Lehmputz wurde in
allen Räumen komplett abgeschlagen. Mit dem Landkreis als Eigentümer des Gebäudes war
die MuSeEn gGmbH übereingekommen, dass der Lehmputz auf Grund des Schadensbildes
dringend erneuert werden musste. Während der Abrissarbeiten wurden in einem Raum am
vorhandenen Fachwerk gravierende Schäden festgestellt. Dies erforderte weitergehende
Untersuchungen durch Holzschutzgutachter und Statiker zur Eingrenzung des Schadens.
Glücklicherweise erwies sich der Befall als örtlich begrenzt, so dass eine kurzfristige Lösung
zur Erneuerung des Fachwerks gefunden und der zeitliche Verzug gering gehalten werden
konnte. Die Zusammenarbeit mit dem Landkreis MSE als Eigentümer des Gebäudes
gestaltet sich hier aus Sicht der MuSeEn gGmbH unkompliziert, effizient und
lösungsorientiert.
Parallel zu diesen Arbeiten wurde in den restlichen Räumen der neue Lehmputz planmäßig
verbaut, die neue Elektrik verlegt und an der Herstellung der Ausstellungsobjekte gearbeitet.
Bei der Konzeption der Dauerausstellung wird die MuSeEn gGmbH aktiv von der Heinrich-
Schliemann-Gesellschaft unterstützt. Bei weiterem planmäßigem Verlauf der Bauarbeiten
sieht der Plan eine Eröffnung der Ausstellung für Ende April 2019 vor.
Am 24. September 2018 erhielt die MuSeEn gGmbH den Zuwendungsbescheid für den
Neubau des Trojanischen Pferdes und zur Errichtung eines archäologischen Sandkastens.
Momentan wird die Bauleistung öffentlich ausgeschrieben, die Submission ist für den 12.
Dezember 2018 vorgesehen. Ziel ist die Erneuerung dieses Wahrzeichens gemeinsam mit
der Eröffnung der Dauerausstellung abzuschließen.
3-Königinnen-Palais
Seit dem 01. Juni 2018 musste die Ausstellung im Obergeschoss des Hauses auf Grund von
Baumängeln geschlossen werden. Dies führt zu erheblichen Einnahmeausfällen, die
gegenüber dem Land MV als Schadenersatz geltend gemacht werden. Der Betrieb für Bau-
und Liegenschaften MV als Vertreter des Eigentümers bemüht sich aktiv um eine
schnellstmögliche Sanierung.
Am 26. November 2018 begannen die Arbeiten zur Sicherung der Ausstellung. Der lange
Zeitraum zwischen Schadenseintritt und Behebung ist den notwendigen Untersuchungen zur
Ursachenfindung und den öffentlichen Vorschriften zur Vergabe von Bauleistungen
geschuldet. Zunächst werden die Ausstellungsgegenstände abgebaut und aus den
betroffenen Räumen umgelagert. Weitaus anspruchsvoller ist der komplette Abbau der
Beleuchtung und sonstigen technischen Installationen. Mit den Abbrucharbeiten der Decken
soll am 03. Dezember 2019 begonnen werden. Die Arbeiten werden vom Betrieb für Bau-
und Liegenschaften MV ausgeschrieben und koordiniert. Der der MuSeEn gGmbH
zugearbeitete Zeitplan weist eine Eröffnung des Museumsbetriebes für Ende April 2019 aus.
Im Erdgeschoss wurde eine Sonderausstellung mit dem Thema „Der Duft des Adels“
eingerichtet. Damit kann das 3 Königinnen Palais neben dem Schloss und der
Johanniterkirche Besuchern der Schlossinsel Mirow ebenfalls wieder eine Ausstellung bieten
und dafür entsprechende Einnahmen generieren.
Der Betrieb des Cafés und des Museumsshops konnte sichergestellt werden. Auf Grund der
Wintermonate ist das Café von Donnerstag bis Sonntag geöffnet.
Personalamt
Arbeit der Bürgerservicezentren (BSZ)
Die Bürgerservicezentren sind an den Regionalstandorten Neubrandenburg, Demmin,
Neustrelitz und Waren die ersten Anlaufpunkte für die Bürgerinnen und Bürger des
Landkreises.
Die derzeitige Aufgabenstruktur ist der Sachstand November 2018.
Aufgabeninhalte unterliegen dem veränderten Bedarf bedingt durch Teilzentralisierungen der
Fachämter als auch durch Gesetzesänderungen. So sind weitere Aufgabenübernahmen in
Absprache mit den Fachämtern erfolgt und das Aufgabenspektrum der BSZ stellt sich
folgendermaßen dar:
13Amt Aufgaben
Sozialamt Antragsausgabe, Hilfe beim Ausfüllen der Antragsformulare
Prüfung der Vollständigkeit der Antragsunterlagen
Abforderung von fehlenden Unterlagen bezüglich der Antragstellung
Überschlagsberechnung im Bereich der Grundsicherung bzw. Hilfe
zum Lebensunterhalt gemäß SGB XII mit der Folge, dass Anträge,
die keine Erfolgsaussichten haben nicht zwingend gestellt werden.
Prüfung der Vermögensfreigrenzen im Rahmen der Antragstellung
Bildung und Teilhabe (vollständige Sachbearbeitung)
Ordnungsamt Ausgabe und Annahme von Anträgen auf Abbrennen von Feuerwerk
mit Beratung, Abprüfen auf Vollständigkeit und Richtigkeit, Einholung
der Stellungnahme des Umweltamtes
Beantragung und Ausgabe der Staatsangehörigkeitsausweise
Kfz-Zulassung (vollständige Sachbearbeitung)
Annahme/Ausgabe Formulare Waffenwesen
Annahme/Ausgabe Formulare etc. Bereich Jagdwesen
Umweltamt Ausgabe und Annahme des Antragformulars für Baumfällungen
entsprechende Informationen weitergeben und Hilfe beim Ausfüllen
Ausgabe und Annahme entsprechende Formulare (auch im Internet
eingestellt), Informationen weitergeben und Hilfe beim Ausfüllen
Aufnahme von Anzeigen zu illegalen Abfallablagerungen und
Abfallverbrennungen
Jugendamt Beratung zum UhVorschG und zu den Voraussetzungen einer
Inanspruchnahme von Leistungen nach dem UhVorschG
Ausgabe der Unterlagen (Antrag und Merkblatt), Erläuterungen zum
Ausfüllen des Antrages
Entgegennahme von Anträgen und Prüfung auf Vollständigkeit der
Unterlagen, Anforderung fehlender Unterlagen
Veterinäramt Annahme Trichinenproben etc.
Amt für Finanzen Zahlstellen/Kassierung (Kassierung von Gebühren etc. für die
gesamte Verwaltung)
Die Aufzählung ist beispielhaft und nicht vollständig.
Schwerpunkt der Aufgabe ist nach wie vor der Bereich Zulassungen.
Der übrige Bürgerservice (ohne Zulassung) wird zunehmend mehr in Anspruch
angenommen.
14Entwicklung in 2018
gesamt - 3 Quartale 2018 V-IST 2018
92.732,00
69.486,00
5.162,00 6.440,00
ZULASSUNG BÜRGERSERVICE(lt. Aufrufe)
Entwicklung der Fallzahlen
Dezernat III
JugendServiceMSE
Berufsberatung der Agentur für Arbeit Neubrandenburg zum Start ins Ausbildungsjahr
2018/19
Sozialamt
BuT – Lernförderung
Im gesamten Landkreis MSE wird eine Lernförderung angeboten.
Mit 34 Lernförderern (davon 12 Instituten) hat der Landkreis derzeit einen Vertrag
abgeschlossen. Weitere ca. 12 Interessenten haben sich gemeldet, bei denen das Verfahren
zum Vertragsabschluss läuft.
Es ist dem Landkreis MSE kein Fall bekannt, bei dem ein Antragsteller keinen geeigneten
Lernförderer gefunden hat.
Seit Schuljahresbeginn gab es in sämtlichen Rechtskreisen (SGB II; SGB XII; AsylbLG und
WOGG) ca. 110 Neuanträge für Lernförderung.
Zur einheitlichen Umsetzung der BuT - Richtlinie hat sich eine monatlich tagende AG BuT im
Landkreis gebildet, in der alle Rechtkreise vertreten sind. Hie werden Hinweise und
Anregungen besprochen. In Vorbereitung ist eine Wissensdatenbank für alle Mitwirkenden
der betreffenden Rechtskreise
Derzeit abzuwarten sind die neuen Gesetze des Bundes für die Stärkung der Rechte von
Familien, bei denen auch das BuT eine Rolle spielen soll.
Jugendamt
Sachgebiet Controlling / Planung / IT
Teilzentralisierung – Bürgerservice-Zentren
Wie bereits im August 2018 in der Presse (Kreisanzeiger, Nordkurier) mitgeteilt, werden
Teile des Jugendamtes aus den Regionalstandorten Neustrelitz, Demmin und Waren in
15Neubrandenburg verortet. Die geplanten Umzüge werden voraussichtlich am 10. Dezember
2018 beginnen.
Seit dem 03. September 2018 können die Mitarbeiter der Bürgerservice-Zentren des
Landkreises MSE einige Anträge an das Jugendamt ausgeben bzw. annehmen. Damit
kommt der Landkreis seinem Ziel „Bürgerservice aus einer Hand“ einen weiteren Schritt
näher. Für die Bürgerinnen und Bürger heißt das, dass sie an ihrem jeweiligen
Regionalstandort in Demmin, Waren, Neustrelitz und Neubrandenburg einfach den
Bürgerservice aufsuchen, wenn sie Formulare benötigen.
Die Antragsformulare zur Kindertagesförderung und zum Unterhaltsvorschuss können auch
von der Internetseite des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte www.lk-
mecklenburgische-seenplatte.de heruntergeladen werden. Wer die Antragsunterlagen weder
mit der Post noch elektronisch an das Jugendamt senden möchte, kann diese
selbstverständlich auch in den Bürgerservice-Zentren wieder abgeben.
Die Bürgerservice-Zentren befinden sich:
in Neubrandenburg im Rathaus der Stadt, Friedrich-Engels-Ring 53
in Neustrelitz in der Woldegker Chaussee 35, Raum 0.25/4.12 (ehemals KFZ-
Zulassungsstelle)
in Demmin in der Adolf-Pompe-Str. 12 – 15, Haus D, Raum 050
in Waren in der Straße Zum Amtsbrink 2, Raum E16/17
Jugendförderung / Koordinierungsstelle „Frühe Hilfen“
Kommunalvertag
Für die Gewährleistung des Abschlusses der Vereinbarung zum Umfang der
Jugendförderung (Kommunalvertrag) 2019-2021 zwischen dem Land M-V und dem
Landkreis MSE votierte der Jugendhilfeausschuss am 22. November 2018 eine Ko-
Finanzierung aus kreislichen Mitteln in Höhe von 7,00 Euro.
Außerdem wurde am 22. November 2018 durch den Jugendhilfeausschuss die Förderung
von 14 Jahresprojekten mit einer Förderung über 10.000,00 Euro gemäß Richtlinie I zur
„Förderung von Maßnahmen und Projekten der Jugendarbeit, der außerschulischen
Jugendbildung, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes
im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte“ für das Jahr 2019 beschlossen. Die
Bescheidung der Anträge erfolgt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Kreistages zum
Kommunalvertrag am 10. Dezember 2018, noch in diesem Jahr durch das zuständige
Fachamt.
Bundesprojekt „Demokratie leben – aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und
Menschenfeindlichkeit“- „Partnerschaften für Demokratie“ im Landkreis
Mecklenburgische Seenplatte
Insgesamt 100.000 Euro hat der Landkreis MSE im Jahr 2018 aus dem Bundesprogramm
„Demokratie leben! – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“
im Rahmen der „Partnerschaft für Demokratie“ für die Demokratieförderung eingeworben.
Davon werden 45.000 Euro für die Koordinierungs- und Fachstelle, 35.000 Euro für
Einzelmaßnahmen und 10.000 Euro für Ideen von jungen Menschen im Rahmen des
16Jugendfonds eingesetzt. Weitere 10.000 Euro sind entsprechend der Programmleitlinie
vorgesehen für die Bereiche Öffentlichkeitsarbeit sowie für Partizipation und Vernetzung, u.
a. in Form der Demokratiekonferenz.
Die Partnerschaft für Demokratie des Landkreises befindet sich derzeit im vierten Jahr der
Förderung im Bundesprogramm „Demokratie leben“ 2015-2019 und hat auch den Antrag für
das Förderjahr 2019 fristgerecht beim Bundesamt für Familien, Senioren, Frauen und
Jugend gestellt.
Für die Förderung von Projekten im Jahr 2019 hat der Begleitausschuss der Partnerschaft
für Demokratie die Förderkriterien fortgeschrieben und beschlossen. Die Ergebnisse der
Demokratiekonferenz am 11. September 2018 wurden dabei gezielt einbezogen.
Die Aufforderung zur Antragstellung für das Jahr 2019 wurde ab dem 01. November 2018
per E-Mail an einen breiten Verteiler gesandt und wird im Kreisanzeiger in der November-
Ausgabe veröffentlicht. Die Frist zur Einreichung der Anträge endet am 10. Januar 2019.
Durch die Koordinierungs- und Fachstelle der Partnerschaft und das Jugendamt erfolgt
bereits in den beiden letzten Monaten 2018 die Beratung der Träger zur Antragstellung.
Weitere Informationen können unter www.demokratie-mse.de nachgelesen werden.
Die Fortführung des Bundesprogramms ist mit einer zweiten Programmphase von 2020-
2024 angedacht. Dazu wurde am 06. November 2018 bei der Programmkonferenz des
BMFSFJ in Berlin informiert.
„JUGEND STÄRKEN im QUARTIER“ (JUSTiQ)
ESF-Modellprogramm 2015-2018
Die 1. Förderphase des ESF-Modellprogrammes „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ endet
zum 31. Dezember 2018. Das Controlling der Koordinierungsstelle zeigt, dass die im Antrag
gesetzten Ziele der 1. Förderphase bezüglich geplanter Projekteintritte und Integrationen,
der am Projekt teilnehmenden jungen Menschen bis Ende des laufenden Jahres zu 100%
und sogar übererfüllt werden. Die geplanten Projekteintritte laut Antrag liegen bei 450 jungen
Menschen, die im Projektzeitraum durch das Programm angesprochen werden sollen.
Erreicht wurden bereits 477 junge Menschen (Stand 07.11.2018), von denen bisher 233
junge Menschen, die nach ihrer Teilnahme am Projekt einen Arbeitsplatz gefunden, eine
schulische/berufliche Bildung absolviert oder eine Qualifizierung erlangt haben (Zielstellung
laut Antrag: 225).
Diese Zahlen sprechen für den enormen Erfolg des Projektes im Landkreis MSE, der dem
hohen Engagement aller beteiligten Akteurinnen und Akteure zu verdanken ist. Jeder junge
Mensch, der durch dieses Programm sowie der damit verbundenen intensiven
sozialpädagogischen Unterstützung der Projektmitarbeiterinnen und Projektmitarbeiter in
Anschlussmaßnahmen integriert wurde, gelangt unter Umständen nicht in Leistungsbezüge
der Rechtskreise SGB VIII, SGB II, SGB III oder SGB XII.
Aufgrund dieser Erfolge plant der Landkreis MSE sich an der Fortführung des ESF-
Modellprogrammes in einer 2. Förderphase von 2019 – 2022 zu beteiligen. Das 2-stufige
Online-Antragsverfahren begann am 01. August 2018 und endete am 30. September 2018
(09.10.2018 postalisch). Die Antragsunterlagen werden derzeit durch das zuständige
Fachamt des Bundes (Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben) geprüft, welches
bestrebt ist, die Bescheidung noch in diesem Jahr zu vollziehen. Falls eine offizielle
Bescheidung erst im Jahr 2019 erfolgen kann, hat der Landkreis MSE bereits provisorisch
17einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmebeginn gegenüber dem Bund gestellt. Dieser wurde
mit Schreiben vom 22. November 2018 bereits bestätigt.
Im Kontext der Kooperation und Vernetzung von „JUSTiQ“ und dem JugendService MSE,
fand am 21. und 22.11.2018 in rechtskreisübergreifender Zusammenarbeit ein gemeinsamer
Fachtag statt.
ESF-Förderprogramm 2014-2020
Schul- und Jugendsozialarbeit im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte
Für das Haushaltsjahr 2019 wurden am 22. November 2018 durch den
Jugendhilfeausschuss die Anträge gemäß der Richtlinie III zur „Gewährung von Personal-
und Sachkostenzuschüssen für Fachkräfte der Schul- und Jugendsozialarbeit im Landkreis
Mecklenburgische Seenplatte“ beschlossen. Für den Bereich der Schulsozialarbeit sind dies
insgesamt 49 und für den Bereich der Jugendsozialarbeit 22 beschlossene Anträge auf
Förderung. Die Bescheidung der bewilligten Anträge erfolgt noch in diesem Jahr durch das
zuständige Fachamt.
Mit Schreiben vom 16. Juli 2018 teilte das CJD Nord dem Jugendamt mit, dass es von der
Trägerschaft der Schulsozialarbeit am Gymnasium Richard Wossidlo in Waren (Müritz)
zurücktritt. Am 28. August 2018 startete das Fachamt das offizielle
Interessenbekundungsverfahren. Bis zum 21. September 2018 hatten alle freien Träger die
Möglichkeit, sich am Interessenbekundungsverfahren für die Stelle am Richard-Wossidlo-
Gymnasium in Waren zu beteiligen. Die eingereichten Unterlagen wurden durch das
Jugendamt anhand festgelegter formeller und qualitativer Kriterien bewertet und eine
Empfehlung zur Leistungsübernahme erarbeitet. Im Rahmen einer Schulkonferenz des
Richard-Wossidlo-Gymnasiums am 08. November 2018 wurde die Empfehlung des
Fachamtes zur Fortführung der Schulsozialarbeit mit dem Schulleiter sowie den Mitgliedern
der Schulkonferenz erläutert. Die Schulkonferenz hat in dieser Sitzung über die
Weiterführung der Leistung Schulsozialarbeit am Richard-Wossidlo-Gymnasium abgestimmt
und einstimmig beschlossen, die Leistung der Schulsozialarbeit an die AWO Vielfalt gGmbH
zu übertragen.
Mit Schreiben vom 16. November 2018 (P.E. 19.11.2018) teilte das CJD Nord dem
Jugendamt schriftlich mit, dass es von der Trägerschaft der Schulsozialarbeit an der
Beruflichen Schule in Waren (Müritz) zurücktritt. Das Interessenbekundungsverfahren startet
in der 48. KW. Bis zum 19. Dezember 2018 haben freie Träger der Jugendhilfe die
Gelegenheit, ihr Interesse für ein entsprechendes Leistungsangebot zu bekunden. Nach
Prüfung der eingereichten Unterlagen durch das Fachamt erfolgt Anfang Januar 2019 eine
entsprechende Votierung. Die abschließende Entscheidung trifft dann die Schulkonferenz.
„Fonds Frühe Hilfen Bundesstiftung Frühe Hilfen
zur Umsetzung der Bundesstiftung Frühe Hilfen“
Die Ziele der Bundesstiftung Frühe Hilfen wurden im Landkreis MSE im Jahr 2018
erfolgreich umgesetzt. Nachhaltige, qualitätsgesicherte und systemübergreifende
Unterstützungs- und Netzwerkstrukturen im Bereich der Frühen Hilfen zur psychosozialen
Unterstützung von Familien (mit Säuglingen und Kleinkindern von 0–3 Jahren) wurden durch
die vier regional angesiedelten Netzwerke „Frühe Hilfen und Kinderschutz“ und ein
18übergeordnetes „VerbundNetzwerkKinderschutz MSE“ weiter ausgebaut. Durch die
Förderung von drei Projekten und Maßnahmen der Frühen Hilfen wurden (werdende)
Familien in unserem Landkreis direkt unterstützt.
Weiterhin wurden bei der Koordinierungsstelle Frühe Hilfen für das Jahr 2019 fristgerecht
vier Anträge auf Bewilligung einer Zuwendung für Leistungen der allgemeinen Förderung aus
dem Fonds „Frühe Hilfen über die Bundesstiftung Frühe Hilfen“ eingereicht und
zuwendungsrechtlich geprüft, bewertet und sorgfältig abgewogen. Die Summe dieser
Anträge übersteigt die Mittel, die zur Verfügung stehen. Maßgeblich für die Entscheidung zu
fördernder Projekte im Kalenderjahr 2019 ist Artikel 3 Abs. 3 der „Verwaltungsvereinbarung
Fonds Frühe Hilfen über die Bundesstiftung Frühe Hilfen“ der Bundesrepublik Deutschland,
in dem es heißt: „Erprobung innovativer Maßnahmen und Implementierung erfolgreicher
Modelle im Bereich der Frühen Hilfen“ sind förderfähig. Zur Projektförderung wurden u.a.
Maßnahmen berücksichtigt, welche bereits seit dem Jahr 2013 gefördert und zur Fortführung
im Jahr 2019 beim Landkreis Mecklenburgische Seenplatte eingereicht wurden. Somit kann
eine Nachhaltigkeit der Angebote gewährleistet werden. Im Rahmen der zur Verfügung
stehenden Haushaltsmittel konnten drei der beantragten Maßnahmen beim LAGuS MV zur
Umsetzung im Jahr 2019 fristgerecht Ende Oktober 2018 beantragt werden. Für ein Projekt,
welches eingereicht wurde, können leider keine Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Die Erreichung der Umsetzung der Ziele aus dem Konzept „Frühe Hilfen und Kinderschutz
im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte“ wird in regelmäßigen Strategieberatungen der
Koordinierungsstelle „Frühe Hilfen“ bzw. der regelmäßig fortschreibenden
Meilensteinplanung überprüft, neue Handlungsoptionen werden erarbeitet und umgesetzt.
Auch weiterhin liegt ein Handlungsschwerpunkt in der Zusammenarbeit zwischen
Jugendhilfe und dem Gesundheitswesen.
Fan-Projekt Neustrelitz
Die AWO Vielfalt Mecklenburgische Seenplatte gGmbH, als Projektträger des „Fanprojektes
Neustrelitz“, hat an den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte den Antrag auf
Weiterführung und Förderung des Projektes im Jahr 2019 gestellt.
Der Landkreis MSE als Maßnahmeträger des Projektes und Zuwendungsempfänger hat
diesen Antrag auf Förderung für das Jahr 2019 beim Landesamt für Gesundheit und
Soziales Mecklenburg-Vorpommern eingereicht.
Produktionsschule
Durch die Schließung einer Werkstatt und einer damit verbundenen Reduzierung von 60 auf
50 zur Verfügung stehenden Plätzen sowie der Gewinnung der Mitfinanzierer Bundesagentur
(20.000 Euro) und Jobcenter (21.500Euro) wurde der Fehlbedarf für das Jahr 2019 zunächst
von 120.000 Euro auf ca. 36.000 Euro reduziert.
Am 05. November 2018 haben die Landtagsabgeordneten Vincent Kokert (CDU) und Peter
Ritter (Die Linke) dem CJD Nord in Aussicht gestellt, dass für die Produktionsschule
Landeszuwendungen für den Zeitraum von 2019 bis 2021 in Höhe von insgesamt 120.000
Euro beantragt werden können. Der Antrag wurde vom Träger gestellt. Eine schriftliche
Zusage liegt dem CJD Nord bisher noch nicht vor.
Kindertagesförderung
Betreuungssituation
Gegenwärtig werden insgesamt 16.972 Kinder in den 201 Kindertageseinrichtungen und bei
196 Tagespflegepersonen betreut. In Kindertagespflege werden 711 Kinder gefördert.
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