Antworten der Kandidat*innen zur OB-Wahl 2020 auf die zehn Fragen des Aktionsbündnisses zu Stuttgart 21 - KONTEXT:Wochenzeitung
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Antworten der Kandidat*innen zur OB-Wahl 2020 auf die zehn Fragen des Aktionsbündnisses zu Stuttgart 21 Frage Veronika Kienzle Hannes Frank Nopper Martin Schreier Martin Körner Sebastian Marco Völker Ralph Rockenbauch Reutter Schertlen Kosten 1 Für das Projekt Ich war schon Haben Sie vie- Das Projekt muss Man kann das Pro- Das Projekt Ich kann nicht hell- Ab 0.- €. Der Stuttgart 21 gibt es immer gegen das len Dank für mit dem bestehen- jekt aus Kosten- S21 ist seit seherisch voraus- Nutzen steht einen mit den Pro- unsinnige Projekt Ihre Fragen zu den Kostenrahmen gründen auch be- Jahrzehnten das sehen, in welchem in keinem jektpartnern ver- Stuttgart 21, un- Stuttgart 21. Ich realisiert werden. reits jetzt infrage Bauprojekt, das Umfang Kosten- Verhältnis einbarten Kosten- abhängig von sehe vor allem stellen. Allerdings die Stadt Stutt- steigerungen bei zum- ähm - rahmen. Sowohl dem was es kos- die Chancen, möchte ich zwei gart am meis- dem Projekt eintre- Ertrag. Stadt als auch Land tet. die Stuttgart 21 Dinge zu bedenken ten beschäftigt. ten werden. Nach Schon lange setze Aus gutem haben klar gemacht, für die Stadt geben: ich hielte es den bisherigen ich mich für den Grund, wie ich dass über den ver- und die Region für falsch, wenn Erfahrungen bei Umstieg 21 mit finde: Die Vi- einbarten Kosten- einem sicheren bietet. Stuttgart die Deutsche Bahn sion, Stuttgart Bauvorhaben der rahmen hinaus kei- und leistungsfä- 21 und die nur noch Infra- mit einem öffentlichen Hand ne weiteren Kosten higen Kopfbahn- Neubaustrecke strukturprojekte hochmodernen und der Deutschen übernommen wer- hof ein. Die be- bringen uns auf den Weg und leistungs- Bahn sind Kosten- den. Die DB geht reits gebauten mehr Arbeits- bringt, die sich für effizienten steigerungen zu gegen beide „Pro- Tunnel können plätze und sie betriebswirt- Bahnhof auszu- befürchten. Wenn jektpartner“ ge- wir für intelligen- Wohlstand. schaftlich rechnen. statten, ist si- diese eintreten richtlich vor, um die te vollautomati- Gerade in der Wichtiger ist die cherlich gut sollten, könnte ich Übernahme weite- sierte Citylogistik Metropolregion Kosten-Nutzen- gemeint und sie als OB wohl rer Kosten zu errei- umnützen. So Stuttgart sind Analyse insgesamt. könnte die nicht verhindern chen. Ich sehe kei- gelangen Güter viele mittel- Zum zweiten ist es Stadt im natio- und auch nicht nen Grund, von der und Waren ohne ständische Un- für die Stadt nicht nalen und in- steuern. Wenn sie Position abzurü- LKWs nach ternehmen entscheidend, ob ternationalen eintreten oder cken: Der Kosten- Stuttgart, die zuhause, die das Projekt für die Kontext voran- eingetreten sind, Nahverteilung bringen. Fort- rahmen gilt und die ihre führende Bahn die Wirt- könnte ich das übernehmen Las- schritt muss Stadt gibt keine Technologie in schaftlichkeits- Projekt auch nicht ten. Das ist Mobi- aber nicht nur weiteren Mittel in die ganze Welt grenze überschrei- mehr in Frage stel- lität der Zukunft. gut gemeint das Projekt. exportieren. tet. Für die Stadt sein, sondern len, denn dann Doch dafür ist sind der verkehrli- auch akkurat wäre ja ein Groß- eine moderne che und der woh- teil der Kosten 1 Kosten Die Deutsche Bahn AG selbst hatte 4,77 Milliarden Euro als Wirtschaftlichkeitsgrenze („Sollbruchstelle“) definiert. Eingeräumt sind seit 2018 – ohne alle Ergänzungsprojekte – 8,2 Milliarden Euro. Gibt es für Sie eine Kostenobergrenze, von der an Sie das Projekt spätestens infrage stellen würden?
Verkehrsinfra- nungs- und städte- geplant, gema- bereits entstanden. struktur nötig. bauliche Nutzen nagt und immer Als Oberbürger- Wir müssen von Bedeutung, wieder hinter- meister könnte ich mehr Verkehr und dieser Nutzen fragt werden. das Projek weder von der Straße steht aus meiner In der Vergan- beherrschen, noch auf die Schiene Sicht in einem an- genheit wurde verhindern. Im verlagern. gemessenen Ver- bei dem Bau- Gemeinderat hat projekt an meh- Gleichzeitig hältnis zu den der OB nur eine reren Stellen müssen wir uns durch die Stadt Stimme von 60. falsch geplant, in Stuttgart aufzubringenden beraten und Grundsätzlich habe angesichts der Kosten. gehandelt – ich das Projekt von Transformation nicht nur im Anfang an kosten- der Automobil- Umgang mit seitig infrage ge- industrie neu der Baustelle, stellt, da Projekte aufstellen und sondern auch dieser Größenord- von daher ist mit den Bür- nung in Deutsch- eine optimale ger*innen. Die land grundsätzlich Einbindung in Geschehnisse aus dem Ruder das internatio- am „schwarzen laufen. Als neuer nale Eisen- Donnerstag“ OB würde ich den- bahnnetz wich- sind bedauer- noch ständig Druck tiger denn je. lich, hätten nie auf die Deutsche Ohne Stuttgart passieren dür- Bahn ausüben, um 21 werden fen und haben eine weitere Kos- in meinem Stuttgart und tenbeteiligung der Stuttgart in Baden- Stadt zu vermeiden Zukunft auch Kapazi- Der Bahnhof selbst Das ist unmög- Württemberg Das ist keine Glau- Ich glaube den keinen Platz. Ich bin zwar gläu- Nein. tät 2 ist mit acht Gleisen lich. langfristig vom bensfrage von OB- Zahlen des Ver- Für die sinn- biger Christ, aber knapp bemessen. internationalen Kandidierenden, kehrsministeriums volle Weiter- kein „Gläubiger“ Dennoch soll, so Bahnverkehr sondern muss des Landes, des führung des der Deutschen bestätigt auch das abgehängt. durch Verkehrsgut- Verbandes der Projekts ist es Bahn. Ich kann Land, die mit Stutt- Tausende Pend- achten beantwortet Region Stuttgart wichtig, aus deswegen auch gart 21 geplante ler von und werden. Für mich und der Deutschen den vergange- nicht voraussagen, nach Stuttgart ist klar, dass die nen Fehlern zu Kapazitätserhöhung Bahn. Das jüngste ob sich die Anga- Leistungsfähigkeit lernen und sie von 30 Prozent werden täglich verkehrswissen- ben der Deutschen 2 Kapazität Die Bundesregierung hat das Ziel einer Verdoppelung der Bahn-Fahrgastzahlen bis 2030 ausgegeben. Glauben Sie der Aussage der DB, dass dieses Ziel mit einer halbierten Zahl von Gleisen sinnvoll erreicht werden kann?
möglich sein. Aller- von den kürze- gerade mit Blick schaftliche Gutach- nicht zu wie- Bahn zu den Fahr- dings wird hier so- ren Fahrzeiten, auf die Mobilitäts- ten der Region derholen. Das gastzahlen im Jahr wohl die neue Sig- weniger Um- wende gegeben bestätigt die Mög- bedeutet konk- 2030 erfüllen wer- naltechnik ETCS, die steigen und sein muss. lichkeit einer Ver- ret: Fakten den. Aber auch hier das schnellere Ein- deutlich mehr doppelung der benennen und würde ich als OB und Ausfahren von Zügen profitie- Fahrgastzahlen. offenlegen, den mit einer starken Zügen ermöglicht, ren, die mit Wichtig ist, dass offenen Dis- Stimme aktiv die kurs zu alterna- als auch die Dop- Stuttgart 21 auch nach Fertig- Diskussion zu len- tiven Varianten pelbelegung von möglich sein stellung des neuen ken versuchen. Ich zulassen und Gleisen mit einbe- werden. Allen Bahnknotens wei- am Ende die würde beim Bund rechnet. Ein Eng- voran der Fil- tere Ausbaumaß- beste Möglich- und beim Land pass, den es aber derraum mit nahmen möglich keit vorantrei- sowie bei der auch bei einer 30- Flughafen und bleiben, und das ist ben. Für mich Deutschen Bahn prozentigen Zu- Messe wird ja der Fall (P- steht fest: Eine ständig Druck da- nahme des Verkehrs erstmals voll- Option, Nordkreuz, Anbindung an hingehend ausü- in jedem Fall geben wertig an das Regionalhalt Feu- den Deutsch- ben, dass die ver- wird, ist der Nord- internationale erbach, …) landtakt ist für sprochene Einbin- zulauf über Feuer- Bahnnetz ange- den Stuttgarter dung in einen digi- bach. Es ist daher schlossen. Die Hauptbahnhof talen Bahnknoten gut, dass der Bund freiwerdenden und die Zu- auch tatsächlich hier im Rahmen des Gleisflächen in kunftsfähigkeit kommt. Wenn- Deutschlandtakts Stuttgart schaf- von S21 uner- gleich ich nicht nachjustieren will. fen Raum für lässlich. Sollten immer von beteilig- Um eine Verdopp- dringend benö- verlässliche ten dieses Projekts Analysen erge- lung der Bahn- tigten Wohn- überzeugt bin, so ben, dass dies Fahrgastzahlen zu raum und das bin ich zumindest mit den geplan- erreichen und deut- Rosensteinvier- ten 8 Gleisen davon überzeugt, lich mehr S-Bahnen, tel bietet als des neuen dass die Technik bspw. im Zwischen- attraktives Durchgangs- viele menschliche takt, die am Haupt- Quartier im bahnhofs nicht Unwägbarkeiten bahnhof enden, Herzen der gelingen könn- ausgleichen kann. fahren zu lassen Stadt eine op- te, müssen Die Bahn und unse- und auch neue Re- timale Voraus- Ergänzungen ren Bundesver- gionalverkehrsan- setzung dafür. zum aktuellen kehrsminister gebote, wie bspw. Stuttgart 21 Bahnhofskon- Scheuer würde ich eine weitere schnel- wurde demo- zept her. Dass an ihr Wort binden, le Verbindung in kratisch legiti- damit weitere dass durch die Digi- Richtung Böblingen, miert und ich Kosten verbun- talisierung des
anbieten zu können, werde als den sind, ist Bahnknotens im und auch für den Oberbürger- vorhersehbar. Südwesten die Störfall gewappnet meister das Aber wenn das versprochenen zu sein, braucht es Bahnprojekt zur Sicherung 20% Kapazitäts- aber auch am konstruktiv, der Zukunfts- steigerung erreicht Hauptbahnhof wei- aber auch kri- fähigkeit des werden. Bestenfalls tere Angebote. Ich tisch begleiten. Bahnhofs bei- vertraglich. trägt, sehe ich unterstütze daher Stuttgart 21 darin eine not- die Idee der Ergän- muss so bald als wendige Inves- zungsstation am möglich fertig- tition. Die offi- Hauptbahnhof. gestellt werden, ziellen Kosten- Brand- Der Brandschutz ist Brandschutzpla- um die zwin- Es ist Aufgabe der Die Fragen des schätzungen Ob die Brand- a: nein; schutz 3 in einer unterirdi- nungen ausrei- gend notwen- zuständigen Ge- Brandschutzes sind seit der schutz-Planungen b: ja; schen Station nicht chend? dige neue ver- nehmigungsbehör- wurden ausführlich Projektvorstel- der Bahn ausrei- c: ja; einfach, daher Nein kehrspolitische den die Brand- diskutiert und dar- lung 1995 chend und zielfüh- d: süffisant kommt den Ge- Ausrichtung schutz-Planungen gestellt, u.a. in mehrfach ge- rend sind, kann ich grinsen und nehmigungsbehör- Unabhängige Stuttgart zu auf Basis der aktu- einer langen Sit- stiegen und nicht beurteilen. den Kopf- de hier eine wichti- Brandschutzgut- unterstützen. ellen rechtlichen zung des Unteraus- haben aller Wenn weitere Gut- bahnhof wei- achten berück- Regelungen und Voraussicht ter betreiben. ge Rolle zu, die die schusses zu Stutt- achten die Tatsa- sichtigen? des Stands der nach noch nicht Pläne genau prüfen gart 21, auf Antrag chen erhellen und Ja Technik zu bewer- ihre Obergren- und freigeben müs- ten und ggf. Ergän- meiner Fraktion. brauchbare Wahr- sen. In diesem ze erreicht. Für heiten und neue Berücksichtigung zungen und Verän- die Stadt Stutt- Rahmen wurden ja der Entfluch- derungen einzufor- Erkenntnisse brin- gart selbst ist bspw. zusätzliche tungssimulation dern. gen, habe ich sicherlich ir- Treppenhäuser, die jetzt ? nichts dagegen. Die gendwann eine eine schnellere Ent- Ja Fluchtchancen 3 Brandschutz + Halten Sie die bisherigen Brandschutz-Planungen der Bahn für Tunnel und Tiefbahnhof für ausreichend und zielführend? + Sollte das Brandschutzgutachten von Dr. Christoph Engelhardt und Dipl.-Ing. Hans Heydemann von 20183 bei der weiteren Genehmigung von DB-Planungen berücksichtigt werden? + Sollte die Analyse der im Wege einer UIG-Klage zugänglich gewordenen Entfluchtungssimulation der DB-AG3 jetzt und nicht erst vor Baufertigstellung vom EBA berücksichtigt werden? + Wie würden Sie reagieren, wenn – wie nach den beiden genannten Veröffentlichungen zu erwarten – Stuttgart 21 nach seiner Fertigstellung eine Inbetriebnahme wegen unzureichenden Brandschutzes verweigert werden müsste? http://www.kopfbahnhof-21.de/neues-gutachten-risiken-und-auswirkungen-eines-brandes-bei-stuttgart-21/ 3 S. hierzu Antrag an das Eisenbahnbundesamt, die fundamentalen Mängel im Brandschutz zu beseitigen, andernfalls die Planfeststellung aufzuheben: http://www.kopfbahnhof-21.de/brief-an-das-eisenbahn- bundesamt/
fluchtung gegen- definitive sollten natürlich über der Ur- Was, wenn am Obergrenze der vor der Baufertig- sprungsplanung Ende wegen feh- Finanzierung stellung und nicht vorsehen, nachjus- lendem Brand- erreicht. Als erst danach geprüft tiert. schutz keine Be- Oberbürger- werden. Wenn eine triebsgenehmi- meister hielte Inbetriebnahme gung? ich es für mei- wegen groben Ver- Ich will den Um- ne Aufgabe, säumnissen ver- stieg21. eine Über- weigert würde, schreitung der Kapazitäten der dann wären zuvor Stadt zu ver- schwere Fehler hindern. Eine begangen worden verhinderte und die Verant- oder weiter wortlichen müss- verzögerte ten zur Rechen- Inbetriebnahme schaft gezogen wäre für Be- werden. Dann fürworter wie würde es wohl Gegner von gewaltige Scha- S21 ein Fiasko. densersatzprozesse Zur fachge- geben und einige rechten Bewer- Personen müssten tung der bishe- ihren Hund neh- rigen Baumaß- men und zahlen. nahmen sowie Bebau- Das Gewinnerkon- Ich lehne eine Schon heute fehlen Angesichts der Wenn ich zum Ich bin kein der aktuellen ung zept von ASP Archi- Bebauung ab. tausende Wohnun- dramatischen Lage Oberbürgermeister allzu großer Planungen und Rosen- tekten sieht einen gen und Stuttgart auf dem Stuttgar- der Stadt Stuttgart Freund der möglichen stein 4 Vorschlag vor, der ist eine der teuers- ter Wohnungs- gewählt würde, Bebauung der Ergänzungen durch viel Begrü- ten Großstädte in markt, wo die Be- würde ich zu der jetzigen und Alternati- nung im Gebiet, Deutschland. Auch standsmieten im Frage, ob und wie Gleisflächen, ven halte es für aber auch durch Menschen mit mitt- vergangenen Jahr das Rosenstein- würde mich unabdingbar, lerem Einkommen aber nicht mit Parkschneisen, wie im Schnitt sogar dass sich Ex- Areal bebaut wer- haben daher große Energie dage- dem Gleisbogen- die Landeshaupt- pertinnen und den sollte, für die Schwierigkeiten gen stemmen. park überzeugt hat. stadt München Experten kri- Durchführung ei- eine Wohnung in Aus meiner 4 Bebauung Rosenstein-Areal Prognosen zum langfristigen Wohnungsbedarf sind heute kaum noch belastbar und es gibt schon heute, zum Beispiel auf Konversionsflächen, kurzfristig realisierbare Lösungen in der Wohnungsfrage. Halten Sie es unter diesen Bedingungen für vertretbar, das für das Stadtklima so wichtige Rosenstein-Areal (Frischluftschneise, nächtliche Abkühlung) zu bebauen und die klimabelastenden Bodenversiegelungen fortzusetzen?
Hierdurch wird auch Stuttgart zu finden. überholt haben tisch – und nes Bürgerbegeh- Sicht sollte dem wichtigen Die Stadt leidet und angesichts offener als dies rens und eines man aber Thema Stadtklima unter dieser Ent- einer dramatisch bisher der Fall Bürgerentscheides bewerten, Rechnung getragen. wicklung: Zum niedrigen Fertig- war – mit dem nach § 21 der Ge- wenn man auf Die Parkerweite- einen mit Blick auf stellungszahl an derzeitigen meindeordnung für den Flächen rung auf heutigen den Zusammenhalt Wohnungen im Stand ausei- Baden- eine Bebau- Gleisflächen, welche und die Vielfalt in Jahr 2019 halte ich nandersetzen. Württemberg ein- ung ver- unserer Stadt aber Als Oberbür- gleichbar mit bspw. beim Gleis- es für dringend treten. Ich würde auch wirtschaftlich germeister sähe den 3 Blöcken dreieck, aber auch geboten, die Mög- wissen wollen, ob hinsichtlich des ich es in meiner des Asem- entlang des Plata- Fachkräftemangels. lichkeiten zu nut- Verantwortung, die Bürgerinnen wald errichtet, nenwegs erfolgen Deshalb brauchen zen, hinter dem dafür zu sor- und Bürger der evtl. auch soll, kann darüber wir einen Neustart neuen Bahnhof gen, dass diese Stadt Stuttgart mit lediglich 2 hinaus Positiveffek- in der Wohnungs- viele neue Woh- Auseinander- diesem Areal mehr Blöcke. Da- te für das Stadtkli- baupolitik: Durch nungen zu bauen. setzung kont- Wohnbau und mit wäre we- ma bringen, da eine andere, ge- Die Fragen der rovers und mehr Zuzug wollen nig Fläche durch zusätzliches meinwohlorientier- Frischluftschneise gewissenhaft und ob dafür noch versiegelt, Grün gegenüber te Bodenpolitik, die und nächtlichen geführt und mehr Flächen ver- viel Wohn- vorheriger Schotter- einen Teil des Abkühlung wurden von der Stadt siegelt werden raum geschaf- oder Gleisflächen Wohnungsmarktes intensiv diskutiert Stuttgart ko- sollte und mehr fen und die auch klimatische dauerhaft der Spe- und begutachtet. moderiert wird. Beton fließen darf. Luft würde Vorteile erzielt wer- kulation entzieht. Es ist auch aus In dieser Frage sicherlich an den. Es ist aber da- Aber auch durch ökologischen würde ich nicht diesen Spar- rauf zu achten, dass den Bau von mehr Gründen sehr sinn- selbstherrlich vor- geln vorbei- wir in den Bebau- Wohnungen – auch voll, neue Woh- gehen, sondern ziehen kön- auf dem Rosenstein nen. Das Pa- ungsplänen Freiflä- nungen in der In- fühle mich als Die- Areal. ketpostamt chen für Frischluft nenverdichtung ner der Bürger. Ich würde ich für sichern, ausrei- statt außerhalb zu würde in Sachen kulturelle chend Sickerflächen bauen. Das ver- Rosenstein für den Zwecke wei- vorgeben und Fas- meidet zum Bei- Willen der Mehr- ter nutzen, saden und Dachbe- spiel Verkehr und heit der Bürger nachdem die grünung fest vorge- leistet vor allem eintreten. Interimoper ben. einen enorm wich- wieder ausge- tigen Beitrag für zogen ist bezahlbare Woh- nungen in Stutt- gart. Gäubahn Die Panoramastre- Dafür setze ich Mir ist die Bedeu- Bis zu einem hal- Ob die Gäubahn Ja. zum Hbf cke sollte erhalten mich ohne Wenn tung der Gäubahn ben Jahr vor der bleiben kann und und Aber ein. für den internatio-
5 werden – unabhän- nalen Schienenver- Inbetriebnahme an den Haupt- gig von der späteren kehr und der Pano- des neuen Haupt- bahnhof ange- Gäubahnführung. ramastrecke als bahnhofs ja. schlossen bleibt, Zum Glück gibt es Ausweichoption steht nicht in mei- hierfür inzwischen für die S-Bahn ner Macht als künf- eine Mehrheit. Ich bewusst. Vor die- tiger Oberbürger- will aber auch, dass sem Hintergrund meister. Und wo möchte ich die wir die Panorama- ich keine Macht kürzlich von VCD bahn weiterführen über seine Sache und Pro Bahn ins in einen künftigen Spiel gebrachte habe, kann ich Ergänzungsbahnhof Variante – die auch keine Ent- und nach Feuer- Gäubahn über ei- scheidungen tref- bach, um neue ÖV- nen Kehrtunnel in fen und Zusagen Angebote zu ermög- den Hauptbahnhof machen. Ich werde lichen. Bevor die zu führen – prüfen. aber erkunden, Gleise abgebaut was die Mehrheit werden, sollten wir der Bürger will und uns die genauen mich dafür einset- Bauabläufe zum Bau zen. des Rosensteinvier- tels sehr genau an- sehen, um so nicht unnötig lange brach liegende Flächen zu haben, die auch sinnvoller genutzt werden könnten. Flugha- Der Flughafenan- Das kann ich Es ist Aufgabe von Ja. Ein funktionsfähi- Ja. fen- schluss der nicht vertreten. Planfeststellungs- ger Flughafen an- Gäubahn war für Der Flughafen verfahren unter- braucht Anschlüsse schluss 6 die Projektbefür- Stuttgart muss schiedliche Güter an Straße und worter immer ein zwingend einen (darunter z.B. die Bahn. Falls dafür signifikanten Versieglung von 5 Gäubahn zum Hauptbahnhof Werden Sie sich als OB dafür einsetzen, dass die Gäubahn grundsätzlich auf der Panoramastrecke bleibt und insbesondere auch während der Bauarbeiten von Stuttgart 21 durchgängig funktionsfähig an den Hauptbahnhof angeschlossen bleibt? 6 Flughafenanschluss Halten Sie es für vertretbar, dass für den Anschluss der Gäubahn an den Flughafen und für die Neubaustrecke einzigartig fruchtbare Böden versiegelt werden?
wichtiger Aspekt Beitrag zum Kli- Böden) abzuwägen Strecken geändert und wurde ja ge- maschutz leisten. und über die Ver- oder neu gebaut meinsam mit dem Weitere Ausbau- tretbarkeit von werden müssen, Beschluss zum Pro- pläne müssen Eingriffen zu ent- muss das in or- jekt vertraglich fest- gestoppt und ein scheiden. Grund- dentlichen Verfah- gelegt. Die heutigen Szenario entwi- sätzlich sind Ein- ren beantragt und Planungen am Flug- ckelt werden, wie griffe und Boden- genehmigt werden. der Flughafen versiegelung so hafen sind nicht Als Oberbürger- samt Flugbetrieb gering wie möglich einfach. Auch das ist meister kann ich heute klimaneut- zu halten. sicherlich ein ral gemacht wer- das nicht entschei- Grund, warum der den kann. Die den und muss die Bund nun über eine Stadt besitzt zwar Mehrheitsent- neue lange Tunnel- nur 35 Prozent scheidungen der variante nachdenkt, Anteile am Flug- zuständigen Gre- die den Filderboden hafen – aber als mien akzeptieren. verschonen würde. Oberbürgermeis- Meine Haltung zur Hier müssen wir als ter werde ich Bodenversiegelung Stadt genau hin- mich dafür ein- ist unterdessen schauen, was eine setzen, dass der klar. Wo immer neue Lösung für die Klimaschutz am möglich, sollte eine Fertigstellung, die Flughafen aktiv weiter Bodenver- Gäubahn und den und konsequent siegelung unter- Störfall bedeuten betrieben wird. bunden werden. wird. Gelingt dies nicht Die Interessen der zeitnah will ich Bauern sind hier bis 2035 den ebenfalls zu be- Stuttgarter Flug- hafen stilllegen. rücksichtigen. S21 / Die Entscheidung Siehe Antwort 6. Die Mobilitäts- Ob diese Zahlen Dass der Flughafen Jein. Nach Flug- über den Flugha- wende ist zentral, tatsächlich erreicht gut erreicht wer- meiner Ein- verkehr 7 fenbahnhof hing an um die Pariser werden, kann ich den soll, halte ich schätzung der Gesamtent- Klimaziele zu er- nicht beurteilen. für richtig. Ob und wird sich die scheidung für das reichen und auch wie die Fluggast- Zahl der Flü- Projekt. An der war der Flugverkehr zahlen zu senken ge nicht we- ich nicht beteiligt. muss seinen Bei- oder zu steigern gen eines trag leisten. S21- Unter den heutigen sind, steht nicht in 7 S21 und Flugverkehr Halten Sie es für richtig, dass mit dem Bau eines S21-Flughafenbahnhofs der Flughafen leichter erreicht und die Zahl der klimabelastenden Flugreisen durch S21 um 1,2 Millionen Passagiere pro Jahr gesteigert werden soll?
Rahmenbedingun- Gleichzeitig sind meinem Einfluss- Flughafen- gen muss man aber die Treiber des bereich. Deswegen bahnhofs sehen, dass man Flugverkehrs mei- ist meine Meinung wesentlich künftig vom Flugha- nes Erachtens an- dazu auch uner- verändern. fenbahnhof, aber dere. heblich. Was das Aber ich halte auch vom Haupt- Thema klimabelas- es für positiv, bahnhof schnell tende Flugreisen dass die Lan- desmesse nach Frankfurt, angeht, so glaube wenigstens München und Zü- ich weniger, dass besser ange- rich kommt und durch eine bessere bunden wird, somit eben keine Erreichbarkeit tat- wobei das Kurzstreckenflüge sächlich mehr Flug- darauf an- mehr notwendig reisen verkauft kommt, wie- sind. Deshalb muss werden. Wenn viele Züge auch die Gepäckab- Stuttgart aktuell tatsächlich gabe für Übersee- schlecht erreichbar dort halten. flüge mit einer ist, dann werden kombinierten Bahn- die Passagiere reise und der Um- eben von anderen stieg vom Fernbus Flughäfen wie Ba- auf die Bahn attrak- sel, Zürich, Frank- tiver werden. furt, Friedrichsha- fen oder Karlsruhe aus fliegen. Ich hatte bereits vor kurzem grundsätz- lich in Erwägung gezogen, dass der Flughafen Stuttgart sich an einem Power-To-X-Projekt versuchen sollte, bei dem mithilfe von aus der Luft gewonnenem CO2 und Wasserstoff, nachhaltige Treib- stoffe gewonnen
werden können. Ich arbeite für das Unternehmen Cli- meworks und un- ser Ziel ist es, den Klimawandel um- zukehren. Clime- works ist weltweit führend in der Ab- schiebung von CO2 aus der Umge- bungsluft. Dies unterstreicht mei- ne umweltpoliti- sche Haltung er- neut. Filder- Es muss jetzt schnell Ein klares und Ich möchte, dass Ich werde mich für Wenn bereits er- Ja. trasse8 geklärt werden, ob deutliches Ja. alle im Raum ste- eine rasche Umset- hebliche Bedenken die neue Idee des henden Optionen zung einer guten gegen die Führung Bundes umsetzbar für die Gäubahn- Lösung für den der Gäubahn über und wirtschaftlich Führung ergebnis- Filderbereich ein- die Filder-S-Bahn ist. Dann müssen offen neu geprüft setzen, weil ein bestehen und noch alle Karten auf den werden. Dazu zählt leistungsfähiger kein einziger Spa- auch - wie unter Tisch und schnell neuer Filderbahn- tenstich erfolgt ist, Frage Nr. 5 ausge- eine Entscheidung hof und eine gute dann würde ich führt - die Anbin- getroffen werden. dung über den Anbindung dieses prüfen, ob ein Pla- Hauptbahnhof Bahnhofs an den nungsstopp in mei- (VCD/Pro Bahn- neuen Bahnknoten nem Einflussbe- Vorschlag). Stuttgart für das reich liegt und gemeine Wohl würde ihn in Erwä- unserer Stadt wich- gung ziehen, bis tig sind. mich die Verant- wortlichen von einer realistischen 8 Gäubahn über Filder- S-Bahntrasse Nach 25-jähriger Planung muss die Führung der Gäubahn über die Filder-S-Bahn als gescheitert angesehen werden. „S21-Erfinder“ Professor Gerhard Heimerl hat sich so geäußert und Steffen Bilger, Staatssekretär im maßgeblichen Bundesverkehrsministerium, implizit auch, indem er eine gänzlich neue Streckenführung mit einem 12 km langen Zwei-Röhren-Tunnel umsetzen will. Werden Sie sich für einen Planungs- und Baustopp für diesen Streckenabschnitt einsetzen, solange keine realistische Alternative gefunden ist?
Alternative über- zeugt hätten. Hier würde ich den Schulterschluss mit allen Akteuren suchen und alle Meinungen gleich- berechtigt in eine Entscheidungsfin- dung einfließen lassen. Weitere Wenn man sich Das ist unverant- Wir müssen die Die von Ihnen an- Der Klimakollaps In Anbetracht Tunnel?9 anschaut, was alles wortlich. Klimawandel end- gesprochenen wird vermutlich der Tatsache, zum Ursprungspro- lich ernst nehmen Baumaßnahmen nicht in Stuttgart dass der jekt Stuttgart 21 und ich bin davon sind ja bereits er- besiegelt. Auch Bahnverkehr dazu kam, dann überzeugt, dass wir folgt. Im Übrigen nicht mit 50km ja CO2 ein- sieht man, dass es den Weg zur Kli- gibt es auch an zusätzlichem Tun- sparen soll eben nicht das mapositiven Stadt anderen Stellen in nelbau. Ich würde würde ich es deutlich vor dem für vertretbar bestgeplanteste Deutschland Bau- aber darauf drän- Jahr 2050 bestrei- halten, da Projekt war. Ich will maßnahmen, wo gen, dass die Her- ten können. Dazu irgendwann mir gar nicht vor- gibt es eine Reihe Beton eingesetzt steller klimafreund- der sog. stellen, was wäre, geeigneter Mass- wird. Insbesondere lichere Alternativen "Break even" wenn wir von Grü- nahmen im Wir- zur Stärkung des präsentieren oder erreicht wird. ner Seite nicht in- kungskreis der Bahnverkehrs halte ganz auf Hersteller Ich würde terveniert hätten Stadt, die ich für ich das auch für setzen, die eine mich eher und auf Verbesse- effektiver halte als vertretbar. CO2- dafür einset- rungen gepocht den Stopp des Kompensations- zen, dass in hätten, beispiels- Tunnelbaus: Bei- strategie haben. der Stadt weise auf den Regi- spielsweise mehr Der Zuschlagstoff nicht Gebäu- onalhalt Vaihingen. Tempo bei der Sand ist darüber de, die noch Ohne diesen und Energiewende – hinaus in der Tat keine 30 Jahre den Nordhalt wür- etwa durch zügige eine knappe Res- stehen, schon den die Gäubahn- Belegung der Schu- source geworden. wieder abge- züge ab Inbetrieb- len mit Fotovoltaik Alternativen auf rissen werden anstelle von Sym- (z.B. Merce- 9 Weitere Tunnel / CO2-Verbrauch Die Herstellung von Beton, insbesondere von Stahlbeton, ist extrem CO 2-intensiv. Hinzu kommt ein hoher Verbrauch der immer knapper werdenden Ressource Sand. Halten Sie es angesichts des drohenden Klimakollapses für verantwortbar, Stuttgart 21 mit zusätzlichen mindestens 50 Kilometern Tunnel (neuer Filder-Tunnel und geplante nördliche Tunnelzuführungen) sowie mit einem unterirdischen Ergänzungsbahnhof weiter zu bauen?
nahme des Tief- bolpolitik am Rat- Basis von Mycelium des- bahnhofs in Böblin- hausturm. Weiter werden gerade erst Niederlas- gen enden und das muss auch die erforscht. Mittel- sung, Calwer- nicht nur für sechs Wärmewende ge- fristig lässt sich Passage,...) Monate, wie es die lingen. Dafür müs- hieran vermutlich und dass au- Ursprungsplanun- sen wir den Fokus nichts ändern. Zu- ßerdem in gen vorsahen. Es auf die Quartiere mindest die Ver- Stuttgart mehr legen und eine Holzhäuser macht natürlich wendung von Celi- flächendeckende gebaut wer- Sinn, heute alle tement als Alterna- Kälte- und Wärme- den notwendigen Wei- planung, die Ent- tive sollte in Erwä- chenstellungen für wicklung von gung gezogen wer- die Zukunft richtig Quartierskonzepten den. Die Verhän- zu stellen. Dazu für den Nahwär- gung eines Pla- gehört es auch, den meausbau im Be- nungs- und Bau- Engpass im Nordzu- stand sowie die stopps steht aber lauf zu beseitigen, Umstellung auf darüber hinaus den wir Grüne im- erneuerbare Wär- nicht in meiner mer kritisiert haben. mequellen umset- Macht. Es handelt Es gehört aber auch zen. sich um rechtliche dazu, vor dem Bau Verfahren, die sich eines neuen Viertels nach Bundes- und Vorsorge zu treffen, Landesgesetzen für Schieneninfra- bestimmen. Als struktur, die ggf. Oberbürgermeister nach 2030 notwen- habe ich darüber dig werden wird. keine Entschei- dungsgewalt. Denk- Für einen Umstieg Als zukünftiger Zur Ehrlichkeit Nein, die Grund- Als künftiger Ober- Naja, man pause10 ist es zu spät, aber Oberbürgermeis- gehört: Die Gegner satzdebatten wur- bürgermeister kann sich wir müssen jetzt ter von Stuttgart von Stuttgart 21 den mehrfach und stünde es mir gar schon noch- sehen, dass wir will ich für S21 hatten mit vielem ausführlich disku- nicht zu, beschlos- mal Gedan- Fehlentwicklungen eine kreative Recht – von den tiert und die sene und geneh- ken machen. für die Zukunft kor- Denkpause ver- befürchteten Kos- Grundsatzfrage migte Bauprojekte Aber es ist ja rigieren und Erwei- ordnen. Ich ver- tensteigerungen bis wurde mehrfach zu canceln. Als nur zu einem lange von der hin zu den Verzö- ganz kleinen terungsoptionen entschieden. neuer Oberbür- 10 Denkpause Angesichts einer sich zuspitzenden Klimakrise, angesichts der dramatischen Auswirkungen des Corona-Schocks, angesichts einer exorbitanten öffentlichen Verschuldung, angesichts der zahlreichen technischen und Leistungs-Probleme des Projekts: Sind Sie bereit, Stuttgart 21 nach so viel Desaster noch einmal auf den Prüfstand zu stellen und Umstiegs-Alternativen zu diskutieren?
nutzen und mögli- Bahn ein kunden- gerungen bei der germeister würde Teil die Stadt, che Engpässe der freundliches und Umsetzung. Und ich aber alles kri- die das zu Zukunft heute aus- nachvollziehbares dieses Bauprojekt tisch hinterfragen entscheiden räumen. Konzept für den hat – durch die Art und auf den Prüfts- hat. Bahnknoten und Weise wie es tand stellen. Sollte Aus meiner Stuttgart. Und von den Verant- es Spielräume ge- Sicht wäre es dieses Konzept wortlichen teilwei- ben, etwas zu ver- sinnvoller und muss die Verdop- se an der Bürger- billiger gewe- bessern, würde ich pelung aller schaft vorbei vo- sen, den sie nutzen. Schienenkapazi- rangetrieben wurde Fernverkehr täten gegenüber – tiefe Wunden in von Feuer- heute garantieren. der Stadtgesell- bach kom- schaft hinterlassen. mend mit Gleichzeitig bin ich einem Tunnel der Auffassung, direkt nach dass ein Ausstieg Cannstatt zum jetzigen Zeit- abzuwickeln punkt mit Blick auf und die ICE den Baufortschritt in Cannstatt und die fehlenden halten zu Nachnutzung für lassen. Fahr- die S21-Anlagen gäste aus dem keine überzeugen- Rems- und de Position ist. Neckartal würden es danken, die aus Ludwigs- burg würden es aushalten und Stuttgar- tern wäre es Wurst, wohin sie mit einer U- oder S- Bahn fahren - zum HBF oder nach Cannstatt. P.S.: Anbei finden Herr Reutter „Ich hoffe, Sie ha- Sie die Antwort hat sich dafür ben aus meinen von Herrn Dr. entschieden, Antworten gewisse
Nopper auf Ihre seine Positio- Erkenntnisse ge- Fragen. Er hat nen und Über- wonnen und stehe sich dazu ent- zeugungen in Ihnen jederzeit zur schieden Ihnen Form eines Verfügung, sollten ein Statement allgemeinen Sie noch weitere zukommen zu Statements zu Fragen haben.“ lassen. Wir verfassen. hoffen, dass dies so in Ord- nung ist?
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