AUS POLITIK UND ZEITGESCHICHTE - Äthiopien - Bundeszentrale für politische ...
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70. Jahrgang, 18–19/2020, 27. April 2020 AUS POLITIK UND ZEITGESCHICHTE Äthiopien Hewan Semon Marye Asfa-Wossen Asserate ADDIS ABEBA: MYTHOS HAILE SELASSIE ANNÄHERUNG AN EINE Nicole Hirt VIELSCHICHTIGE METROPOLE ÄTHIOPIENS REGIONALE Dominic Johnson BEZIEHUNGEN ÄTHIOPIEN ZWEI JAHRE NACH Stefan Brüne ABIY AHMEDS AMTSANTRITT ENTWICKLUNGSSZENARIEN Zemelak Ayele · Julia Günther UND AUSLÄNDISCHE ETHNISCHER FÖDERALISMUS INTERESSEN IN ÄTHIOPIEN Nizar Manek · Alexander Meckelburg Wolbert G. C. Smidt „AM ENDE KANN NUR GESCHICHTE UND GOTT UNS HELFEN“. GESCHICHTSERZÄHLUNGEN DAS CORONAVIRUS IN ÄTHIOPIEN IN ÄTHIOPIEN ZEITSCHRIFT DER BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG Beilage zur Wochenzeitung
Äthiopien APuZ 18–19/2020 HEWAN SEMON MARYE ASFA-WOSSEN ASSERATE ADDIS ABEBA: ANNÄHERUNG AN MYTHOS HAILE SELASSIE EINE VIELSCHICHTIGE METROPOLE Den Mythos Haile Selassies prägten bereits seine Addis Abeba ist Anziehungspunkt für Äthiopier Herkunft und sein schicksalhafter Weg zum aus allen Landesteilen. Doch das Leben in der letzten Kaiser Äthiopiens. Heute erinnern sich Hauptstadt kann Segen und Fluch zugleich die Äthiopier wieder an diesen Mythos – viel- sein – auch in der vielfältigen Metropole kämpft leicht, weil erneut ein Hoffnungsträger regiert. die Jugend um ihre Zukunft. Seite 34–38 Seite 04–09 NICOLE HIRT DOMINIC JOHNSON ÄTHIOPIENS REGIONALE BEZIEHUNGEN ÄTHIOPIEN ZWEI JAHRE NACH Äthiopiens Verhältnis zu seinen Nachbarn war ABIY AHMEDS AMTSANTRITT lange vom eigenen Hegemoniestreben geprägt. In Äthiopien wurden im vergangenen halben Seit 2018 tritt das Land verstärkt als regionale Jahrhundert schon zweimal immense Hoffnun- Friedensmacht in Erscheinung. Doch noch ist gen erst geweckt und dann enttäuscht. Mit Abiy fraglich, ob die Fortschritte von Dauer sind. Ahmed soll der Wandel nun gelingen. Doch er Seite 39–44 ist im Land nicht unumstritten. Seite 10–16 STEFAN BRÜNE ENTWICKLUNGSSZENARIEN ZEMELAK AYELE · JULIA GÜNTHER UND AUSLÄNDISCHE INTERESSEN ETHNISCHER FÖDERALISMUS IN ÄTHIOPIEN Sowohl China als auch Saudi-Arabien und die Die äthiopische Verfassung garantiert jeder EU verfolgen mit Handelspartnerschaften eigene ethnischen Gruppe im Land weitreichende Interessen in Äthiopien. Im Land selbst gilt es, Selbstverwaltungsrechte. Doch die derzeitige die lange autoritär geprägte Gesellschaft mit föderale Ausgestaltung scheint ethnische aktuellen Reformprozessen zu versöhnen. Konflikte eher zu befördern als sie zu befrieden. Seite 45–50 Seite 17–23 NIZAR MANEK · ALEXANDER MECKELBURG WOLBERT G. C. SMIDT „AM ENDE KANN NUR GOTT UNS HELFEN“. GESCHICHTE UND GESCHICHTS DAS CORONAVIRUS IN ÄTHIOPIEN ERZÄHLUNGEN IN ÄTHIOPIEN In Äthiopien kam die Covid-19-Pandemie erst Bei Äthiopien handelt es sich eigentlich um viele mit Verzögerung an. Trotz der bisher geringen Länder – entsprechend wichtig ist es, die Vielfalt offiziellen Fallzahlen ist davon auszugehen, dass der historischen Überlieferungen zu berücksich- das Virus die bestehenden Probleme des Landes tigen. In lokalen Mythen schimmert noch heute erheblich verschärfen wird. das Wissen alter Gesellschaften durch. Seite 51–54 Seite 26–33 KARTEN Seite 24–25
EDITORIAL Äthiopien ist mit rund 110 Millionen Einwohner:innen das zweitbevölkerungs- reichste Land Afrikas und eines der politischen Schwergewichte des Kontinents. Zwar leben große Teile der Bevölkerung in Armut, doch angesichts ihres dynamischen Wirtschaftswachstums gilt die Bundesrepublik international als Musterbeispiel für eine hoffnungsvolle Entwicklung in Afrika. Diese Wahrneh- mung wird gestützt durch den politischen Wandel, den der 2018 angetretene Premierminister Abiy Ahmed angestoßen hat. Für seine Reformen hin zu einer offeneren Gesellschaft und den Friedensschluss mit dem nördlichen Nachbarn Eritrea wurde er im vergangenen Dezember mit dem Friedensnobelpreis ausge- zeichnet. Dabei hat Äthiopien das Schulterklopfen aus dem Globalen Norden gar nicht nötig. Das Land, in dem über 80 ethnische Gruppen und etliche Sprachen behei- matet sind, fußt auf einem reichen historischen Erbe mächtiger Königreiche und Zivilisationen und konnte sich im 19. Jahrhundert aller europäischen Kolonisie- rungsversuche erfolgreich erwehren. Seine moderne Geschichte ist jedoch auch geprägt von innerstaatlicher Gewalt und der Entstehung internationaler Abhän- gigkeiten in der globalisierten Welt. So sind ausländische Entwicklungsprojekte und Handelspartnerschaften im heutigen Äthiopien meist mit handfesten wirt- schaftlichen Interessen verbunden und gereichen der lokalen Bevölkerung längst nicht immer zum Vorteil. Die Corona-Pandemie macht auch vor Äthiopien nicht Halt. Die Verbreitung des neuartigen Virus droht die bestehenden Probleme im Land zu verschärfen – insbesondere die ethnischen Spannungen bergen erhebliches Konfliktpotenzial. Die für Ende August 2020 geplante Parlamentswahl wurde bereits verschoben, einen neuen Termin gibt es noch nicht. Doch gerade sie gilt als wichtiger Test, ob Abiy den eingeschlagenen Erneuerungskurs fortführen kann. Johannes Piepenbrink 03
APuZ 18–19/2020 ESSAY ADDIS ABEBA: ANNÄHERUNG AN EINE VIELSCHICHTIGE METROPOLE Hewan Semon Marye In der langen Geschichte Äthiopiens kommt den tier des Kaisers Menelik II., der – noch als König Städten, die zeitweise Sitz politischer Herrscher von Shewa – in den 1880er Jahren einen Palast auf waren, eine wichtige Bedeutung zu. Als Beispie- den Entoto-Höhen errichten ließ. Mitunter wird le wären etwa Aksum und Gonder zu nennen, Meneliks Standortwahl eine historische Bedeu- während andere Städte wie Debre Birhan zwar tung zugeschrieben: „Er wollte seine Hauptstadt ähnliche Funktionen hatten, aber nie so berühmt dort errichten, wo seine Vorfahren vor der Erobe- waren. Als Herrschaftssitz waren diese Städte zu- rung durch Ahmad Grañ gelebt hatten.“02 gleich Schauplatz verschiedener gesellschaftlicher, Davon abgesehen ließ sich die Gebirgsregi- religiöser und wirtschaftlicher Aktivitäten, was on gut verteidigen, zudem bot die Höhe einen ge- ihre Bedeutung im Vergleich zu anderen damali- wissen Schutz vor Krankheiten wie Malaria. Und gen Städten und Regionen des Landes erklärt. so wurde Addis Abeba 1886 die letzte Hauptstadt Die geografischen Grenzen Äthiopiens verän- der Region Shewa und 1889 von ganz Äthiopien.03 derten sich im Laufe der Zeit immer wieder, und Für Kaiser Menelik wurde eine dauerhafte Resi- das Gebiet war mal größer und mal kleiner. Die denz bei den heißen Quellen von Fil Wuha errich- äthiopischen Herrscher legten sich nicht immer auf tet, und die Angehörigen des Militärs wurden er- eine einzige Stadt als Regierungssitz fest. Der Zug muntert, sich ebenfalls dort niederzulassen. Später von einem Sitz zum nächsten war ein wesentlicher siedelte sich das Gefolge jedes Militärführers – Sol- Bestandteil der Herrschaftsausübung in der äthi- daten, Verwandte und Getreue – in seinem unmit- opischen Geschichte, eine Ausnahme bilden nur telbaren Umfeld an, wodurch Addis Abeba an- das aksumitische Reich (3. bis 7. Jahrhundert) und fangs einer Ansammlung weitläufiger Dörfer glich. die Zeit, in der Gonder Hauptstadt war (1636 bis Diese Siedlungen wurden Sefers (Garnisonsstädte) 1855). Die Herrscher zogen von Ort zu Ort, mit- genannt, und noch heute bezeichnet man die Stadt- unter errichteten sie ihr Lager auch gleich für meh- viertel in Addis Abeba als Sefer, beispielsweise Arat rere Monate, je nach Wetter und Klima, möglichen Kilo Sefer, Goro Sefer, Bole Sefer und so weiter. Aufständen und den wirtschaftlichen Vorausset- Doch erst nach dem Sieg in der Schlacht von zungen für einen längeren Aufenthalt. Doch un- Adwa 1896 und der internationalen Anerken- abhängig davon kann es in der sogenannten mo- nung Äthiopiens als souveräner Staat wurde Ad- dernen Periode der äthiopischen Geschichte, dem dis Abeba zum dauerhaften Regierungssitz und Zeitraum von 1855 bis heute, keine andere Stadt mit zur Hauptstadt im heutigen Sinn. Mehrere euro- der politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftli- päische Länder richteten dort ihre Botschaften chen Macht von Addis Abeba aufnehmen. Sie wur- und Konsulate ein und untermauerten so die poli- de „zur ständigen Hauptstadt, die nahezu im Zen- tische Bedeutung der Stadt. Damit war Addis Abe- trum des Reiches lag. So verschwand das System ba mehr als nur ein Militärlager. Zusätzlich ström- der mit dem Herrscher wandernden Verwaltung.“01 ten nach der Schlacht von Adwa Zivilisten aus dem ganzen Land in die Stadt. Der äthiopische Journa- ZUR GESCHICHTE DER STADT list und Historiker Paulos Gnogno schrieb dazu: ማንኛውም መኳንንት በየአገሩ ላይ ከሚያገኛቸው Addis Abeba, wörtlich übersetzt die „Neue Blu- የእጅ ሥራ አዋቂዎች መሀል የምኒልክን ድርሻ ወደ አዲስ me“, diente zunächst als militärisches Hauptquar- አበባ እንዲልክ አዘዋል። 04
Äthiopien APuZ „Menelik hatte den verschiedenen Herr- rung galt für die Menschen im ganzen Land. Alle schern in ganz Äthiopien befohlen, Handwer- durften sich ansiedeln, wo es ihnen gefiel, und mit ker und Facharbeiter in die neue Hauptstadt zu der wachsenden Bedeutung Addis Abebas wurde entsenden.“04 Während Städte meist von sich aus die Stadt noch attraktiver. Menschen anziehen, weil sie ihnen die Möglich- In den Jahren nach Meneliks Herrschaft, die keit geben, ihre Produkte und Dienstleistungen 1913 endete, gab es zahlreiche Versuche, die zu- anzubieten und Handel zu treiben, siedelten sich fällige Siedlungsstruktur der Stadt zu beeinflus- im Fall von Addis Abeba aufgrund eines direkten sen oder so etwas wie Ordnung herzustellen. Die kaiserlichen Befehls Äthiopier unterschiedlicher Italiener, die 1935 in Äthiopien einmarschierten Herkunft und mit verschiedenen Fertigkeiten und Addis Abeba besetzten, verlegten den Markt und Kenntnissen in der Hauptstadt an. Die Stadt vom Arada-Viertel, dem heutigen Piassa, aus verdankt ihre enorme Vielfalt also auch Menelik. dem Zentrum an den Stadtrand. Aus verschiede- Da Addis Abeba eine Ansammlung verschie- nen Gründen wollten sie die Stadt nach „Rassen“ dener Ansiedlungen war, in denen sich jeweils ein unterteilen und Piassa zum Viertel der Europä- Gefolge eines mächtigen oder reichen Militärfüh- er machen. Doch die Italiener hielten sich nicht rers niedergelassen hatte, waren die Stadtviertel lange in Äthiopien, und obwohl in der Stadt heu- auch nie nach gesellschaftlicher Zugehörigkeit und te noch einige italienische Einflüsse zu erkennen Macht oder nach wirtschaftlichen, kulturellen und sind, gelang es ihnen nicht, Trennlinien inner- sprachlichen Aspekten gegliedert oder voneinander halb der Stadt zu ziehen – nach welchen Krite- getrennt. Auch heute noch hat Addis Abeba eine rien auch immer. Gehalten haben sich allerdings vielfältige urbane Bevölkerung und Sefers, deren die Namen, die bestimmte Viertel erhielten, etwa Bewohnerinnen und Bewohner aus unterschiedli- Piassa anstelle von Arada, und die Verlegung des chen wirtschaftlichen und kulturellen Verhältnis- Marktes. Der Merkato ist heute der größte Markt sen stammen. Allerdings gibt es mittlerweile auch Afrikas unter freiem Himmel. einige separate wohlhabende Viertel, die sich stark von der ursprünglichen typischen Zusammenset- ADDIS ABEBA zung abheben. Zur berühmten Korrespondenz UND SEINE MÄRKTE Meneliks zählt ein Brief an König Abbaa Jiffaar im Königreich Jimmaa, in dem er den König dafür ta- Was Märkte betrifft, weist Addis Abeba eine Be- delt, Sklaven zu halten und deren Bewegungsfrei- sonderheit auf, denn bei der Gründung der Stadt heit einzuschränken. Der Brief endet mit dem Satz: waren nur sehr wenige Bewohner zum Einkauf ድሀው እወደደው እተመቸው ቦታ ይደር ihrer Lebensmittel auf einen Markt angewiesen. „Möge der Arme leben, wo er möchte und wo Ausländische Gäste, die Addis Abeba zum ersten es ihm gefällt.“05 Mal besuchen, sind vielleicht überrascht ange- Obwohl die Siedlungsstruktur der histori- sichts der großen Zahl von Kühen, Eseln, Maul- schen Städte Äthiopiens der von Addis Abeba tieren, Schafen und Ziegen, die sich selbst auf den ähnelt, trug Meneliks Haltung, Menschen dort le- breitesten asphaltierten Straßen der Stadt herum- ben zu lassen, wo sie wollten, sicher zur pragma- treiben. Das liegt unter anderem daran, dass Ad- tischen und unregelmäßigen Struktur der Haupt- dis Abeba von Anfang an eine Stadt war, in der stadt bei. Der Brief richtete sich zwar nur an Bauern und Viehbesitzer willkommen waren. einen regionalen Herrscher in einer abgelegenen Über ein Jahrhundert später leben immer noch Region, doch Meneliks Haltung zur Zuwande- viele auf diese Weise und versorgen sich praktisch selbst. Historische Quellen zeigen interessanter- weise, dass bis 1935 „der Markt für den Großteil 01 Vgl. Siegbert Uhlig et al. (Hrsg.), Äthiopien: Geschichte, Kultur und Herausforderung, Wiesbaden 2018, S. 139. der Einwohner von Addis Abeba nicht die ein- 02 Richard Pankhurst, The Foundation and Growth of Addis zige, ja nicht einmal die wichtigste Bezugsquelle Ababa to 1935, in: Ethiopia Observer 1/1962, S. 33–61, hier für den Einkauf von Lebensmitteln war“.06 Auf- S. 33. 03 Vgl. Peter P. Garretson, A History of Addis Abäba from Its Foundation in 1886 to 1910, Wiesbaden 2000, S. 4. 06 David Chapple, Some Remarks on the Addis Ababa Food 04 Paulos Gnogno, Dagmawi Atse Menelik, Addis Abeba 1992, Market up to 1935, in: Ahmed Zekaria et al. (Hrsg.), Proceedings S. 238. of the International Symposium on the Centenary of Addis 05 Ebd., S. 34. Ababa, November 24–25, 1986, Addis Abeba 1987, S. 145. 05
APuZ 18–19/2020 Blick auf einen Teil des Marktviertels von Addis Abeba: rechts die Anwar-Moschee, links ein Zug der Stadtbahn, die mit chinesischer Unterstützung gebaut und 2015 in Betrieb genommen wurde. © picture-alliance/AP Foto, Mulugeta Ayene grund der damaligen Lebensverhältnisse hatten rung, der vom Palast abhängig war, mit Lebens- die Einwohner andere Möglichkeiten, sich mit mitteln versorgt wurde und selten auf dem Markt Fleisch, Teff (dem Hauptgetreide Äthiopiens), einkaufen musste. Gerste oder allgemein mit Lebensmitteln und Und zu guter Letzt sorgte auch die gro- Getränken zu versorgen. ße Zahl der Bankette und religiösen Feste der Zum einen gruppierten sich die Ansiedlungen Äthiopisch-Orthodoxen Kirche, die nicht nur in Addis Abeba ja in erster Linie um den Sitz be- von den Reichen, sondern auch von gewöhnli- deutender politischer und militärischer Anführer. chen Laien ausgerichtet wurden, dafür, dass die Diese Personen und ihre Familien besaßen Land Armen der Stadt regelmäßig Speisen und Ge- außerhalb der Stadt und bezogen ihre Nahrungs- tränke erhielten. Viele Gläubige richten auch mittel direkt von ihren Feldern. Sie verfügten heute noch an Tagen, die bestimmten Heiligen auch über Lagerhäuser. Ihr großes Gefolge wur- geweiht sind, ein Festmahl aus. Bei diesen Es- de nicht mit Geld, sondern in Naturalien bezahlt, sen ist es nicht nur üblich, sondern es wird so- darunter Getreide, Fleisch und Getränke. gar erwartet, dass man auch an die Armen denkt Zum anderen versorgte der kaiserliche Palast und an jene, die sich nicht selbst versorgen kön- gemäß einer Tradition, die Gebir genannt wird, nen. Diese Tradition stirbt zwar allmählich aus, ebenfalls viele Stadtbewohner mit Lebensmit- weil sich nicht mehr viele Leute die Kosten eines teln oder verwendete Getreide als Zahlungsmit- solchen Festmahls leisten können. Aber hin und tel, „um Soldaten, Küchenhilfen, Handwerker, wieder kommt es noch vor, und dann ist auch Schreiber, niedrige Hofbeamte, Priester und ihre immer für die Armen gesorgt. Familien für ihre Dienste zu entlohnen“.07 So war Da es die vielfältigen Systeme zur Versorgung gewährleistet, dass ein großer Teil der Bevölke- der Bevölkerung heute nicht mehr gibt, sind alle Einwohner auf den Lebensmittelmarkt angewie- 07 Ebd., S. 148. sen. Die immer höheren Nahrungsmittelprei- 06
Äthiopien APuZ se treffen die Armen besonders hart, da sie nicht ein Schmelztiegel verschiedener Kulturen, Sitz in der Lage sind, Lebensmittel selbst anzubau- der Afrikanischen Union und der Wirtschafts- en oder herzustellen. Wer es sich leisten kann, kommission der Vereinten Nationen für Afrika – besorgt sich sein Getreide indes auf verschiede- ein Ort, in den Jugendliche aus dem ganzen Land nen Wegen. Eine häufig genutzte Möglichkeit ist strömen. Äthiopische Wissenschaftler warnen die Mühle des Viertels. Jedes Viertel hat eine ei- seit Jahren vor dem massiven Wachstum der Stadt gene Mühle, die Getreide vom zentralen Getrei- und ihrer Einwohnerzahl. In den 1980er Jahren, demarkt Ehil-Berenda (wörtlich: „Getreide-Ve- gegen Ende des Derg-Militärregimes, wurde ein randa“) auf dem Merkato bezieht, wo wiederum sogenannter Masterplan entwickelt, um das de- Getreide von Händlern, der Regierung oder Bau- mografische und wirtschaftliche Wachstum von ern aus dem ganzen Land gehandelt wird. Tat- Addis Abeba einzudämmen. Der Plan war al- sächlich ist die Stadt für ihr Überleben auf die lerdings recht ehrgeizig, er sah für die Stadt „ein Landbevölkerung und ihre Produkte angewie- langsameres Wachstum und einen (…) Ausgleich sen, ohne ihr aber etwas wirklich Bedeutsames der industriellen Struktur im Umland“ vor.08 Zu- zurückzugeben. dem war mit ihm die Hoffnung verknüpft, dass weniger Migranten zuziehen würden. Bislang HEUTIGES ist das keineswegs eingetroffen. In einem Land, STADTLEBEN dessen andere Regionen es weder wirtschaftlich, noch politisch oder gesellschaftlich mit Addis Das Leben im heutigen Addis Abeba ist unter Abeba aufnehmen können, bleibt die Hauptstadt anderem stark von der Religiosität weiter Tei- wichtigster Anziehungspunkt für Äthiopier aus le der Einwohnerschaft geprägt. Christentum allen Landesteilen. und Islam sind die Religionen, auf denen das Das macht auch ihre Schönheit, ihre Komple- Land und die Stadt gründen. Zwei Kirchen, Yeka xität aus: In der Stadt hört man zahlreiche Vari- Mika’el und Qeranyo Medhanealem, wurden be- anten und Dialekte des Amharischen, feiert Fes- reits vor der Stadtgründung erbaut, doch Addis te, deren Ursprünge in allen Teilen des Landes Abeba verfügt noch über viele weitere, architek- liegen, und lebt in unmittelbarer Nachbarschaft tonisch ganz unterschiedliche Kirchen und Mo- mit Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft. scheen. Ein Beispiel für das friedliche Nebenei- So finden sich etwa in meinem Viertel, Hayahulet nander der beiden Religionen, das sich auch in Mazoria, benannt nach der Buslinie 22 (haya-hu- der Populärkultur der Stadt zeigt, ist der Bau der let), Männer und Frauen, die in verschiedenen St.-Raguel-Kirche beim Merkato, in unmittelba- Regionen des Landes geboren und aufgewach- rer Nachbarschaft zur Anwar-Moschee. Auf den sen sind, aber in den 1960er und 1970er Jahren ersten Blick mag das gar nicht so interessant wir- in der Hoffnung auf ein besseres Leben nach Ad- ken, doch im Hinblick auf die sich überschnei- dis Abeba kamen. Mit Ausnahme zweier Famili- denden Fastenzeiten, vor dem Osterfest und en, deren Oberhäupter in Addis Abeba geboren im Ramadan, ist die Anwesenheit der Christen, wurden, stammen die anderen 13 aus den Regio- die von ihrer Kirche direkt auf die Moschee bli- nen Wollo, Shewa, Ambo, Wollega, Arsi, Harar, cken, und der Muslime, die an den Mauern von Gojjam, Asmara, Adwa, Wolaytta und Gurage. St. Raguel lehnen, während sie sich im Gebet zu Jedes Oberhaupt hat in Addis Abeba eine Fami- ihrer Moschee wenden, ein Beleg für die Demut, lie gegründet. Und wir sprechen hier nur über Geduld und den tiefen religiösen Respekt der ein einziges Stadtviertel. Auch alle anderen Vier- Äthiopier. Diese Haltung beschränkt sich nicht tel verfügen über eine ähnlich vielfältige Struktur auf Addis Abeba, ist jedoch ein typisches Kenn- mit Bewohnern, die einen ganz unterschiedlichen zeichen seiner Bewohner, auf das sie zu Recht kulturellen und sprachlichen Hintergrund haben. stolz sind. Das macht Addis Abeba so einzigartig, zu einem Das heißt allerdings nicht, dass es in Addis Schmelztiegel par excellence – im Grunde zu ei- Abeba keine Probleme gibt. Wie in vielen ande- nem Äthiopien im Kleinen. ren Großstädten weltweit gehören Kleinkrimina- lität und Schwerverbrechen, Überbevölkerung, 08 Techeste Ahderom, Basic Planning Principles and Objectives Umwelt- und vor allem Luftverschmutzung zum Taken in the Preparation of the Addis Ababa Master Plan, Past & Alltag. Dennoch ist Addis Abeba nach wie vor Present in: Zekaria et al. (Anm. 6), S. 261. 07
APuZ 18–19/2020 Betrachten wir nun die Religionszugehörig- gangenen Jahrzehnten im Land umzusetzen ver- keit in meinem Viertel. Unter den 13 Familien sucht hat. Die Jugend in Addis Abeba hat mit finden sich zwei muslimische Familien, zwei enormen wirtschaftlichen Belastungen zu kämp- protestantische Familien, eine Familie, die bei fen, und obwohl sie in der Hauptstadt lebt, die ja den Zeugen Jehovas ist, und eine, die den Ad- auch Regierungssitz ist, wird sie von der Politik ventisten angehört. Die übrigen sind christlich- ignoriert, die nicht in der Lage ist, die Situation orthodox. Die Religionszugehörigkeit ist erheb- der jungen Menschen zu verbessern. Die urbanen lich wichtiger als die sprachliche Zugehörigkeit Arada verstehen diesen Kampf und leben damit. und zeigt sich bei den Festen im Viertel, etwa bei Die komplexe Identität der Bewohner von Addis den Hochzeiten. Die Frauen aus der Nachbar- Abeba ist Segen und Fluch zugleich: Segen, mit schaft sorgen für Speisen für muslimische wie verschiedenen Kulturen und dem tiefen Wissen christliche Familien, wobei sie bei der Zuberei- um die Vielfalt Äthiopiens aufzuwachsen, und tung auf die jeweiligen religiösen Vorschriften Fluch, in einer Stadt zu leben, die ihren Bewoh- achten. Besonders liebenswert an diesem ohne- nern keine hoffnungsvolle Zukunft bietet. Die- hin sympathischen Brauch ist die Tatsache, dass se Situation ist eng mit der Armut des gesamten für beide religiöse Gruppen ähnliche Speisen zu- Landes verknüpft und nicht allein auf die Stadt bereitet werden, das Fleisch dafür aber jeweils beschränkt. den Segen der entsprechenden Religionsober- Die Beziehung der Hauptstadt zum Umland häupter erhalten hat. ist eines der vielen Probleme, um das sich Poli- tiker und Entscheidungsträger bislang nur unzu- URBANE JUGEND reichend gekümmert haben. Im September 2018 UND IDENTITÄT kam es in der Region Burayu zu einer Serie von Gewalttaten, die auf Addis Abeba übergriff. Ju- Addis Abeba hat viele junge Einwohner, die sich gendliche aus Addis Abeba und der umliegen- überwiegend als urban oder als Arada bezeichnen den Region Oromia lieferten sich in den Vierteln (der Begriff bezieht sich auf das frühere gleich- Merkato und Arada Straßenkämpfe um die Frage, namige kulturelle Zentrum der Stadt). Die Ara- wem die Hauptstadt gehört. da von heute, die urbanen Jugendlichen, gestalten Nach dem Amtsantritt Abiy Ahmeds als Pre- und verändern die Populärkultur des Landes. Ein mierminister im April und den politischen Ver- wesentliches Merkmal dieser jungen Einwohner änderungen im Sommer 2018 konnten viele von Addis Abeba besteht darin, dass sie von zahl- Gruppen und Bewegungen, die aus politischen reichen vielfältigen Kulturen und Sprachen ge- Gründen verboten worden oder ins Exil gegan- prägt sind und daher eine ganz eigene, für Addis gen waren, ebenso wie viele Oppositionelle nach Abeba typische Identität entwickelt haben. Die- Äthiopien zurückkehren. In dieser Phase des po- se Identität entstand unter dem Einfluss fast aller litischen Umbruchs, in der viele Probleme noch Kulturen Äthiopiens, hat jedoch ihre spezifischen ungelöst waren, traten die verschiedenen Inte- Merkmale und Beschwernisse. Nach den Anga- ressen unmittelbar zutage. Ein Streitpunkt war ben der jungen Bewohner meines Viertels ist ein beispielsweise Addis Abeba und seine wirt- „typischer Arada“ jemand, der sich zum Ziel ge- schaftliche und politische Beziehung zur Region setzt hat, ein besseres Leben zu führen, die Dinge Oromia. Tatsächlich war der politische Umbruch aber auch nicht „übertreiben“ will. Anders aus- hauptsächlich auf Vorwürfe zurückzuführen, die gedrückt: Ein Arada kann sein Leben genießen, Jugendliche aus Oromia gegen die Regierung vor- kümmert sich um seine Familie und seine Nach- brachten, etwa in Hinblick auf die weitere Aus- barn, ist tolerant, muss aber auch kämpfen, um dehnung der Hauptstadt und die Vertreibung der über die Runden zu kommen. Ein Arada kennt Bauern von ihrem Land. Im Grunde ging es um die politischen Verhältnisse im Land und weiß ein wirtschaftliches Problem, das jedoch Identi- um die wirtschaftlichen Probleme der Menschen, tätsfragen und Forderungen nach mehr Teilhabe versteht aber auch, dass er oder sie nicht in der an der Hauptstadt aufwarf. Lage ist, die daraus resultierenden Härten grund- Nach der Rückkehr der politischen Orga- sätzlich zu beeinflussen. nisationen und Oppositionellen aus dem Exil Das betrifft auch die Entwicklungs- und stellten sich große Teile der Jugend auf ihre Sei- Wachstumspläne, die die Regierung in den ver- te und politisierten diese Fragen. Die Zugehörig- 08
Äthiopien APuZ keit zu bestimmten Gruppen wurde dabei durch Die Privilegien Addis Abebas sind jedoch Fahnen verdeutlicht: So nutzten Jugendliche aus ein zweischneidiges Schwert für die Einwohner Addis Abeba während der Unruhen von Burayu und vor allem für die Jugend. Im Hinblick auf die historische äthiopische grün-gelb-rote Flag- die Arbeitslosigkeit sieht die Zukunft für die Ju- ge ohne Emblem, um ihre Verbundenheit zum gendlichen in der Stadt ähnlich düster aus wie für Panäthiopianismus und ihren Glauben an ein die Jugend auf dem Land, auch wenn die urba- friedliches Zusammenleben aller Äthiopier zu ne Vernetzung viele Vorteile bietet. Wirtschaftli- demonstrieren. Einige Jugendliche aus Oromia che Faktoren lassen sich nicht so schnell ändern, hingegen schwenkten die Fahne der Oromo Li- was die verzweifelten Jugendlichen in politische beration Front, einer Organisation, die nicht nur Auseinandersetzungen treibt, die das Land spal- die Unabhängigkeit Oromias fordert, sondern ten. Und so gehen die bekümmerten und wüten- auch die Zugehörigkeit von Addis Abeba zu ih- den Jugendlichen auf die Straße – die eine Grup- rer Region. pe, um die Stadt zu verteidigen, die andere, um Erinnern wir uns nun an die Geschichte von ihren Wünschen und Forderungen Ausdruck zu Addis Abeba und die Bitte des Kaisers Mene- verleihen. lik, Menschen unterschiedlicher sprachlicher Von den Kühen und Schafen, die durch die und kultureller Herkunft und mit verschiedenen Straßen Addis Abebas streunen, über die Kirchen Fertigkeiten in die neu gegründete Stadt zu ent- und Moscheen der Stadt, den Merkato und die senden, damit sie sich dort ansiedeln. Obwohl Mühlen, die das Getreide der Bauern verarbeiten, Äthiopier aller Gesellschaftsschichten und un- bis zu den Bewohnern und der urbanen Jugend, abhängig von ihrer Herkunft die Hauptstadt ihre die Mühe hat, ihre Rolle und ihren Platz im Le- Heimat nennen, und obwohl Addis Abeba auf- ben zu finden: Addis Abeba bietet eine enorme grund seiner Wirtschaftskraft und enormen Ent- kulturelle Vielfalt mit zahlreichen historischen wicklung der wirtschaftliche Motor des Landes Schichten, was die Stadt zu einem einzigartigen ist, geht es im Streit um Identität und die Frage, Kaleidoskop äthiopischer Kulturen macht. wem die Hauptstadt gehört, um die ungerechte Verteilung von Ressourcen und die Entwicklung Übersetzung aus dem Englischen: Heike Schlatterer, der Hauptstadt auf Kosten des übrigen Landes. Pforzheim. SEHNSUCHTSORT? Addis Abeba ist privilegiert: Da ist zum einen die Infrastruktur und die Konzentration der Behör- den und Regierungseinrichtungen in der Stadt, zum anderen die Tatsache, dass praktisch sämt- liche Mitglieder der wirtschaftlichen und poli- tischen Elite des Landes seit Jahrzehnten in der Stadt leben. Dazu kommt, dass keine andere Stadt im Land ein vergleichbares Angebot an Dienst- leistungen, Bildungseinrichtungen und Kran- kenhäusern sowie die garantierte Bereitstellung der Dinge des täglichen Bedarfs vorweisen kann. Ebenso wichtig ist die Tatsache, dass die Äthiopi- er, die nicht in Addis Abeba wohnen, täglich über die Massenmedien erfahren, dass die Hauptstadt auch das Zentrum der Populärkultur bildet. Ju- gendliche, die nicht in der Stadt wohnen, aber wie HEWAN SEMON MARYE alle anderen ein besseres Leben führen wollen, ist Doktorandin am Hiob Ludolf Zentrum für fühlen sich dadurch ausgeschlossen. Und selbst Äthiopistik an der Universität Hamburg. Sie forscht wenn sie sich nicht ausgeschlossen fühlen, haben zur Geschichte des Humors in Addis Abeba und sie dennoch den Wunsch, Teil dieser aufregenden urbanen Kulturen in Äthiopien. Metropole zu sein. hewansemon@gmail.com 09
APuZ 18–19/2020 DÉJÀ-VU ODER ECHTER AUFBRUCH? Äthiopien zwei Jahre nach Abiy Ahmeds Amtsantritt Dominic Johnson Als der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ah- bar sind, werden die Menschen in Äthiopien be- med am 10. Dezember 2019 in Oslo den Frie- urteilen, wenn die nächsten Wahlen stattfinden. densnobelpreis entgegennahm, leitete er den Ursprünglich für August 2020 geplant, wurden Schluss seiner Rede mit einem Appell an das eige- sie jüngst wegen der Corona-Pandemie auf unbe- ne Land ein. „Unsere jungen Männer und Frauen stimmte Zeit verschoben. rufen nach sozialer und ökonomischer Gerech- In Äthiopien wurden im vergangenen halben tigkeit, sie verlangen Chancengleichheit und ein Jahrhundert schon zweimal große Hoffnungen Ende der organisierten Korruption“, erklärte der auf ein besseres Leben erst geweckt und dann ent- 43-Jährige. „Sie beharren auf guter Regierungs- täuscht. 1974 fegte der Sturz des äthiopischen Kai- führung auf der Grundlage von Rechenschaft und serreiches durch junge marxistische Revolutionäre Transparenz. Wenn wir unserer Jugend Gerech- im Wortsinne den Muff von tausend Jahren hin- tigkeit verweigern, werden sie den Frieden zu- weg – nur um den Absolutismus des Kaisers durch rückweisen. Heute auf dieser Weltbühne möchte eine Militärdiktatur zu ersetzen. 1991 fegten neue ich meine äthiopischen Mitbürger dazu aufrufen, Guerillagruppen diese Diktatur hinweg – nur um sich die Hände zu reichen und zu helfen, ein Land selbst ein militarisiertes und zunehmend autokrati- zu bauen, das gleiches Recht, gleiche Rechte und sches Regime zu errichten. Nun soll im dritten An- gleiche Chancen für all seine Bürger bietet. Ins- lauf der friedliche Systemwechsel gelingen. Nicht besondere möchte ich betonen, dass wir den Weg mehr der Realsozialismus wie nach 1974 und auch des Extremismus und der Spaltung, getrieben von nicht mehr der chinesische Weg wie nach 1991 sol- der Politik der Exklusion, vermeiden sollten. (…) len Modell stehen, sondern die Kraft und das Erbe Wir müssen das Unkraut des Streits, des Has- der äthiopischen Geschichte selbst. ses und des Missverständnisses ausjäten und je- den Tag arbeiten, an guten und an schlechten Ta- MELES ZENAWI: gen.“01 Dann schloss er mit Versen aus der Bibel ENTTÄUSCHTE HOFFNUNGEN und aus dem Koran. Geehrt hatte den Äthiopier das Nobelpreis- Als 1991 der Guerillaführer Meles Zenawi im Al- komitee im Oktober 2019 vor allem wegen sei- ter von 36 Jahren Präsident Äthiopiens wurde, nes Friedensschlusses mit Eritrea – im Juni 2018 waren die Hoffnungen zumindest bei der interna- hatte Abiy nach nur zwei Monaten im Amt die tionalen Gemeinschaft ähnlich groß wie 27 Jahre Versöhnung mit dem kleinen Nachbarn und Erz- später bei Abiy Ahmed. Zuvor hatte die sowje feind und dessen autokratischem Herrscher Isa- tisch unterstützte Militärdiktatur von Mengis- yas Afewerki eingefädelt und zelebriert. Doch tu Haile Mariam, das sogenannte Derg-Regime, mit Abiy wurde international stellvertretend eine Äthiopien durch eine Politik der Kollektivierung ganze Generation afrikanischer Reformer gefei- und Zwangsumsiedlung in eine der schlimmsten ert, und für ihn selbst war der Preis eine Bestäti- Hungersnöte der Weltgeschichte mit geschätzt gung und Ermutigung zu einem Zeitpunkt, als die 1,5 Millionen Toten geführt, mehrere Kriege mit Begeisterung im Land über seine Politik längst dem Nachbarn Somalia ausgetragen und mit bru- Ernüchterung gewichen war. Nach wie vor wer- taler Repression auf Befreiungsbewegungen im den von außen immense Hoffnungen auf Abiy besetzten Eritrea und Aufständische unter ande- Ahmed projiziert. Ob sie berechtigt und erfüll- ren Bevölkerungsgruppen reagiert. Meles Zena- 10
Äthiopien APuZ wi, Führer der Guerillabewegung TPLF (Tigray sche Hungersnot 1984/85. Die Welt setzte auf die People’s Liberation Front), hatte zunächst um EPRDF auch als Stabilitätsanker gegen das soma- die auf die kleine Ethnie der Tigray beschränk- lische Chaos und gegen islamistischen Terror. te TPLF herum mit Verbündeten die panäthiopi- All diese Faktoren können fast identisch auf sche Rebellenallianz EPRDF (Ethiopian People’s das Äthiopien der Gegenwart übertragen werden, Revolutionary Democratic Front) gegründet. Als mit Abiy Ahmed in der Rolle von Meles Zenawi. sich seine Truppen Addis Abeba näherten, ver- Die Frage stellt sich nun, ob die Gründe, warum mittelten die USA Gespräche auf höchster Ebe- die Hoffnungen in Meles Zenawi enttäuscht wur- ne in London, bei denen ein Bündnis der EPRDF den, auch heute bei Abiy Ahmed relevant sind. mit Befreiungskämpfern der EPLF (Eritrea Das multiethnische Bündnis von 1991 – Ti- People’s Liberation Front) und der Oromo-Gue- gray, Eritrea, Oromia – zerfiel nach der EPRDF- rilla OLF (Oromo Liberation Front) zur Macht- Machtergreifung. Eritrea ging eigene Wege, die übernahme geschmiedet wurde. Das ermöglichte OLF war nie ein wirklicher Machtfaktor und den unblutigen Machtwechsel. Diktator Men ging schnell ins eritreische Exil und die Unter- gistu verließ Mitte Mai 1991 die Hauptstadt und grundopposition. Faktisch regierte in Äthiopien ging ins Exil, knapp zwei Wochen später mar- der harte Kern der Tigray-Guerillaführer mittels schierten die jungen Rebellenkämpfer ein. Die der TPLF und ihren ethnischen Satellitenpartei- EPRDF bildete unter fortlaufender US-Vermitt- en. Nach nur wenigen Jahren zogen die einsti- lung eine Übergangsregierung mit ihren beiden gen tigrayischen und eritreischen Waffenbrüder Verbündeten. Eritrea wurde danach unter EPLF- gegeneinander in den Krieg. Für die Regime in Führung in die Unabhängigkeit entlassen. Äthi- Addis Abeba und Asmara war der Krieg von 1998 opien wurde eine Bundesrepublik mit Bundes- bis 2000 mit 100 000 Toten gleichermaßen die Ba- staaten auf mehrheitlich ethnischer Basis. Meles sis für eine neue nationale Legitimation. Äthio Zenawi – der nach der Einführung einer neuen pien gewann den Krieg und hätte danach den Weg Verfassung Ministerpräsident wurde – galt vor al- der demokratischen Öffnung einschlagen können lem in den USA als Star einer neuen Generation – Meles Zenawi favorisierte dies und trieb da- afrikanischer Führer und Erneuerer, von Yoweri durch seine TPLF an den Rand der Spaltung –, Museveni in Uganda und Paul Kagame in Ruanda aber als die Wahlen von 2005, die ersten halbwegs bis zum ANC in Südafrika. freien Wahlen in Äthiopiens Geschichte, den Sieg Es gibt mehrere Gründe, warum Äthiopien neuer Oppositionsparteien zumindest in den damals zum Lieblingskind der internationalen Städten hervorbrachten, reagierte die alte Garde Gemeinschaft in Afrika und zeitweise zum größ- mit brutaler Gewalt. Von Demokratisierung war ten afrikanischen Empfänger von Entwicklungs- danach keine Rede mehr, bewaffnete Konflikte in hilfe wurde, und sie sind auch heute wieder aktu- den Oromo- und Somali-Regionen und ein „ein- ell. Der EPRDF-Umsturz 1991 war unblutig, das gefrorener Konflikt“ mit Eritrea prägten Äthi- apokalyptische Chaos von Liberia und Somalia in opiens Politik bis zu Meles’ Tod 2012 und auch jenen Jahren wurde in Äthiopien ebenso vermie- in den ersten Jahren danach, als der Südäthiopi- den wie ein bürgerkriegsartiger Zerfall nach dem er Hailemariam Desalegn von Gnaden der TPLF Muster Jugoslawiens. Eritrea wurde friedlich das Amt des Ministerpräsidenten übernahm. und versöhnlich unabhängig, nach Jahrzehnten Auch starkes Wirtschaftswachstum, oft zwei- des Krieges. Mit Föderalisierung und zumindest stellig und über den Langzeitdurchschnitt das verbalen Bekenntnissen zu politischen und wirt- höchste in Afrika, konnte Äthiopiens tiefe Armut schaftlichen Reformen brach die EPRDF deutlich nicht nachhaltig verringern. Gefördert durch Aus- mit dem brutalen, ideologisch verbrämten Zen landsinvestitionen, hat Äthiopien gewaltige öko- tralismus der Mengistu-Ära. Eher gefühlsmäßige nomische Modernisierungsschritte unternommen Faktoren kamen dazu: die positive Ausstrahlung und in Bereichen wie der Textil- und der Leder des jungen Meles und das schlechte Gewissen der industrie sowie in der kommerziellen Landwirt- internationalen Gemeinschaft über die äthiopi- schaft erfolgreich exportorientierte neue Wirt- schaftszweige genährt. Die Hauptstadt Addis 01 Abiy Ahmed, Nobel Lecture, Oslo, 10. 12. 2019, www.nobel- Abeba ist dank moderner Infrastruktur kaum prize.org/prizes/peace/2019/abiy/109716-lecture-english (alle wiederzuerkennen. Doch die Erlöse aus dem Zitate: eig. Übersetzung). Wirtschaftswachstum wurden nicht breit ge- 11
APuZ 18–19/2020 streut, die rechtlose bäuerliche Subsistenzwirt- Ethnien sortierten und gemäß einer Militärhier- schaft wurde nicht gestärkt. Einer Studie zufolge archie strukturierten Politik wiedererkennt. sind Äthiopiens Textilarbeiter die am schlechtes- Die Unruhen und Massenproteste und ihre ten bezahlten der Welt, mit einem durchschnittli- gewaltsame Niederschlagung forderten nach chen Grundgehalt von 26 US-Dollar im Monat.02 Darstellung der staatlichen äthiopischen Men- schenrechtskommission 669 Tote, und selbst im VOM JUGENDPROTEST offiziellen Bericht fand sich das Eingeständnis: ZUM MACHTWECHSEL „Die Hauptgründe für die zerstörerische Unru- he in Oromia waren Mangel an guter Regierungs- Die Unruhen, die Äthiopien ab etwa Ende 2014 führung, Rechtsbruch, Arbeitslosigkeit, Mangel erschütterten und zum Aufstieg Abiy Ahmeds an zeitiger Antwort auf öffentliche Beschwerden beitrugen, haben denn auch primär in der Ent- und Verzögerungen bei öffentlichen P rojekten.“03 rechtung der Bevölkerung gegenüber ökonomi- Aus den in der EPRDF-Ära Geborenen for- schen Weichenstellungen ihren Ursprung – eine mierte sich in den Unruhen eine neue Protestge- strukturell im EPRDF-System angelegte Entrech- neration. Wie weit ethnischer Nationalismus – tung. Ein Faktor war land grabbing – das Verja- die historische Marginalisierung der Oromo, die gen von Bauernbevölkerungen zugunsten auslän- Entmachtung der historisch herrschenden Am- discher Investoren auf Agrarland im besonderen hara durch die Tigray-Herrschenden – tatsäch- äthiopischen Kontext des Fehlens von privatem lich eine Rolle bei dieser jungen Generation spiel- Grundbesitz. Dazu kam die verbreitete Wahr- te, ist weder klar noch letztendlich entscheidend. nehmung einer zunehmenden Kluft zwischen ei- Klar war aber, dass selbst innerhalb der EPRDF ner nach wie vor sehr schmalen EPRDF-Elite in Oromo- und Amhara-Kräfte auf Distanz zur Re- Tigray, die die politische Macht ausübte und das gierung gingen. Bereits im Oktober 2016 wech- Erstzugriffsrecht auf ökonomische Chancen be- selte der Oromo-Bestandteil der EPRDF, die anspruchte, und den von Entscheidungsprozes- OPDO (Oromo People’s Democratic Organisa- sen weithin ausgeschlossenen Bevölkerungen. tion), ihre Führung und damit die Regierung der Das Projekt, die Hauptstadtregion Addis Oromo-Region aus; die neue Führung um den Abeba auf Kosten der sie umgebenden Region neuen Oromo-Ministerpräsidenten Lemma Me- Oromia zu vergrößern, um aus Oromo-Bauern- gerssa und seinem Stellvertreter Abiy Ahmed gemeinden außerhalb der Hauptstadt neue Ge- ging auf die jungen Oromo-Radikalen, genannt werbegebiete am Stadtrand zu machen („Addis „Qeerroo“, zu. Abeba Masterplan“), war die Initialzündung für Das EPRDF-Machtgefüge, das Äthiopien ein eine Protestbewegung, die sich rasch ausweitete. Vierteljahrhundert lang beherrscht und geprägt Der Unmut fiel auf fruchtbaren Boden weit über hatte, war Geschichte. Ohne eine zumindest for- die ursprünglichen Forderungen hinaus – bei ei- melle Loyalität der Amhara- und Oromo-Bevöl- ner jungen Generation, die nichts als die EPRDF- kerungen des zentraläthiopischen Hochlands ist Herrschaft kennt und mit deren historischer Be- der äthiopische Zentralstaat nicht lebensfähig. gründung wenig anfangen kann; bei einer neuen Am 15. Februar 2018 verkündete Meles selbstbewussten Mittelschicht, teils aus der Dias- Zenawis Nachfolger Hailemariam Desalegn, ein pora zurückgekehrt, die Mitspracherechte will; Südäthiopier von der kleinen Volksgruppe der bei jungen Frauen, die sich den extrem konserva- Wolaytta aus dem Grenzgebiet zu Kenia, im tiven und patriarchalischen Traditionen der äthi- Staatsfernsehen seinen Rücktritt als Ministerprä- opischen Gesellschaft widersetzen; insgesamt bei sident Äthiopiens und Vorsitzender der EPRDF. einer modernen, meist städtischen Gesellschaft, Am Folgetag verhängte die Regierung erneut den die kulturell viel gemischter ist als ihre Elternge- erst ein halbes Jahr zuvor beendeten Ausnahme- neration und sich nicht mehr in einer rein nach zustand, es folgten erneute Verhaftungen von ge- rade erst freigelassenen Regimekritikern. Erst in 02 Vgl. Paul M. Barrett/Dorothée Baumann-Pauly, Made in Ethiopia: Challenges in the Garment Industry’s New Frontier, 03 Government of Ethiopia, Human Rights Commission Publicizes NYU Stern Center for Business and Human Rights, Mai 2019, Findings about the Recent Sporadic Disturbances, 18. 4. 2017, https://issuu.com/nyusterncenterforbusinessandhumanri/docs/ https://reliefweb.int/report/ethiopia/human-rights-commission- nyu_ethiopia_final_online?e=31640827/69644612. publicizes-findings-about-recent-sporadic-disturbances. 12
Äthiopien APuZ der Nacht zum 28. März wählte der EPRDF-Rat, nicht die Abwesenheit von Konflikt. Frieden ist das oberste Entscheidungsgremium der Partei, unerschütterliche Einheit auf Grundlage unseres den jungen Abiy Ahmed zum neuen Vorsitzen- gemeinsamen Verständnisses.“06 den. Die lange Interimsfrist verriet tiefe Zerwürf- „Katapultieren“ trifft ganz gut, was folgte. nisse an der Staatsspitze. Äthiopischen Berichten Binnen weniger Tage schloss Abiy Addis Abe- zufolge hatte die TPLF den Ausnahmezustand bas berüchtigtes Foltergefängnis Maekelawi, ließ gegen den Willen der anderen EPRDF-Bestand- die wichtigsten politischen Gefangenen frei, schal- teile durchgedrückt und fand sich im Gegenzug tete das gesperrte mobile Internet wieder an und bei der Wahl von Hailemariams Nachfolger iso- bildete eine neue Regierung mit Geschlechterpa- liert.04 OPDO-Chef Lemma Megerssa war, da rität und seinem bisherigen Oromo-Chef Lemma kein Parlamentsabgeordneter, nicht wählbar – Megerssa als Verteidigungsminister. Anfang Juni sein Stellvertreter Abiy setzte sich mit 108 von 2018 endete der Ausnahmezustand, Frieden mit 169 möglichen Stimmen durch; Shiferaw Shigute Eritrea wurde angekündigt. Anfang Juli wurden von Hailemariams SEPDM (Southern Ethiopian die Untergrundprotestbewegung „Ginbot 7“, die People’s Democratic Movement) erhielt 59 Stim- Oromo-Rebellenbewegung OLF und die Somali- men, hauptsächlich von der TPLF; die zwei ver- Rebellenbewegung ONLF (Ogaden National bliebenen Stimmen gingen an den TPLF-Vorsit- Liberation Front) von der Terrorliste gestrichen. zenden Debretsion Gebremichael, den nicht die Anfang August entmachtete die Zentralregie- eigene Partei sondern die Amhara-Partei ANDM rung die gefürchtete Somali-Regionalregierung (Amhara National Democratic Movement) auf- und löste deren Polizei auf, es folgten förmliche gestellt hatte, um ihn vorzuführen. Es war für Friedensabkommen mit OLF und ONLF. Anfang die historischen Tigray-Führer eine beispiellose September kehrte Ginbot-7-Führer Birhanu Nega Schmach. In einer Analyse hieß es: „Nach allen – seit seiner Wahl zum Bürgermeister von Addis Maßstäben existiert die EPRDF, wie die Äthiopi- Abeba 2005 und seiner anschließenden Verfol- er sie kannten, nicht mehr.“05 gung Symbol für das Scheitern der äthiopischen Demokratisierung unter Meles – aus dem US-Exil ABIY AHMEDS POLITISCHE zurück. Im Oktober und November übernahmen SCHOCKTHERAPIE Frauen wichtige Ämter als Staatschefin, Oberste Richterin und Leiterin der Wahlkommission. Schon Abiy Ahmeds Antrittsrede als Minister- Emotionale Momente begleiteten diese politi- präsident im äthiopischen Parlament am 2. April sche Schocktherapie. Im Juni wehten zum ersten 2018 verdeutlichte das Ausmaß seiner Ambitio- Mal seit dem Krieg eritreische Flaggen in Addis nen. Er sprach gleich zu Beginn von einer „Macht- Abeba, im Juli reiste Abiy nach Asmara, gefolgt übergabe“, als komme eine neue politische Kraft von einem bejubelten Gegenbesuch des eritrei- an die Regierung. Er dankte der EPRDF dafür, schen Diktators in der äthiopischen Hauptstadt. dass sie „in den Jahren, in denen sie unser Land Ebenso historisch war im September die trium- geführt hat, fundamentale Veränderungen in al- phale Rückkehr der lange verfemten und be- len Bereichen herbeigeführt und ein föderales kämpften OLF-Führung aus Asmara nach Addis Verfassungssystem errichtet hat“, aber betonte Abeba. Beides waren Anlässe für Volksfeste, und auch, „dass es Mängel gibt, die umgehend zu be- es schien in diesen Monaten des Jahres 2018, als heben sind. (…) Der Kern der Sache besteht da- habe Abiy Ahmed das historische Bündnis von rin, unser Land auf ein höheres Entwicklungs- 1991 zwischen der EPRDF und den eritreischen niveau zu katapultieren und voranzukommen, und Oromo-Verbündeten wiederhergestellt – eine während zugleich seine Einheit auf einer nach- Art Reset, um die Jahrzehnte dazwischen verges- haltigen Grundlage gesichert bleibt.“ Meinungs- sen zu machen und Äthiopien neu zu starten. verschiedenheiten seien normal: „Nationale Ein- Abiy gehört einer Pfingstkirche an, so wie heit heißt nicht Einstimmigkeit. (…) Frieden ist zahlreiche Oromo-Oppositionelle eher dem Pro- 04 Vgl. Liyat Fekade/Tsedale Lemma, Analysis: Dr. Abiy Ahmed 06 Full English Transcript of Ehtiopian Prime Minister Abiy Becomes a Prime Minister the Legacy EPRDF Fought against to Ahmed’s Inaugural Address, 3. 4. 2018, www.opride.com/2018/ the Bitter End, 2. 4. 2018, http://addisstandard.com. 04/03/english-partial-transcript-of-ethiopian-prime-minister- 05 Ebd. abiy-ahmeds-inaugural-address. 13
APuZ 18–19/2020 testantismus statt der historisch amharisch domi- Schon frühzeitig hatten internationale Orga- nierten alten koptischen Kirche Äthiopiens zu- nisationen vor einer Eskalation ethnischer Ge- neigen, und viele seiner Reden und Taten haben walt gewarnt: Amnesty International hatte die Ansätze von Erweckungspredigten. Seine Fami- äthiopische Regierung bereits im Juni 2018 zum lie ist gemischt muslimisch-christlich und Oro- Schutz von Amhara-Bevölkerungen vor „ge- mo-Amhara, er sieht sich als Inbegriff der Vielfalt waltsamen Angriffen auf ihre Häuser durch eth- Äthiopiens. Mittlerweile hat er auch ein pro- nisch motivierte Jugendgruppen in Oromia“ grammatisches Buch mit dem Titel „Medemer“ aufgefordert.11 Auf die Rückkehr der früheren (auf Amharisch) beziehungsweise „Ida’amuu“ Oromo-Guerilla OLF als legale Partei ins mehr- (auf Oromo) vorgelegt – der Titel wird von Äthi- heitlich von Oromo bewohnte Addis Abeba im opiern meist als „Synergie“ übersetzt, im Sinne September 2018 folgten ethnische Pogrome in von „Summe“, die größer ist als ihre Teile. Den der Hauptstadt mit Dutzenden Toten. Ethni- Begriff verwendete Abiy schon kurz nach seinem sche Unruhen erschütterten in den Folgemona- Amtsantritt: „Medemer ist ein größerer Begriff ten mehrere Regionen des Landes. „Altherge- als der mathematische Begriff: Wenn du und ich brachter Zwist zwischen Äthiopiens ethnischen zusammenkommen, sind wir nicht nur zwei Per- Gruppen wird akuter; die Kräfte, die sie zumin- sonen wie in der Mathematik, sondern wir sind dest teilweise eingedämmt hatten, werden locke- ‚wir‘.“07 rer, und quer durch das Land wetteifern Grup- Auch in seiner Nobelpreisrede 2019 führte pen, die sich gegenseitig für Rivalen halten, um Abiy „Medemer“ aus – „ein Sozialvertrag, damit die Macht“, analysierte die International Crisis Äthiopier eine gerechte, gleiche, demokratische Group Anfang 2019.12 Im Juni 2019 erschütterte und menschliche Gesellschaft bauen“, oder auch ein Putschversuch die Amhara-Region, im Ok- „ein Friedensgelübde, das Einheit aus unserer ge- tober gab es in Addis Abeba bis zu 86 Tote, als meinsamen Menschlichkeit schöpft.“08 wütende Oromo-Jugendliche gegen Abiy auf die Straße gingen. SCHATTENSEITEN Am 23. November 2019 stimmte der Sidama- DES NEUANFANGS Bezirk der Südregion für einen eigenen Bundes- staat – der erste offizielle Bruch mit dem EPRDF- Als Abiy Ende 2019 weltweit gefeiert wurde, hat- System, aber sicher nicht der letzte. Im rund 45 ten sich in Äthiopien selbst schon längst Skepsis Volksgruppen umfassenden südäthiopischen und Kritik breitgemacht. In den anderthalb Jah- Bundesstaat haben neben der größten Ethnie ren seit seinem Amtsantritt waren mehr Men- der Sidama unter anderem auch die zweitgröß- schen Gewalt zum Opfer gefallen als während te Ethnie der Welayta Ansprüche auf eine eigene der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste Staatlichkeit angemeldet. Äthiopische Analysten zuvor. Die Zahl der Binnenvertriebenen aufgrund deuten dies als sichtbare Manifestationen eines von Konflikten in Äthiopien wuchs während des gesamtäthiopischen Trends zur lokalen Selbstbe- Jahres 2018 laut UN-Flüchtlingshilfswerk von hauptung in Zeiten, in denen die zentralstaatliche 1 078 400 auf 2 615 800, der größte solche Anstieg Ebene nicht mehr verlässlich erscheint. „Ethni- weltweit;09 bis April 2019 stieg die Zahl weiter auf sche Bezirksverwaltungen haben die Öffnungen über drei Millionen, bevor Rückführungsinitiati- ausgenutzt, die ihnen die Wirren innerhalb der ven die Zahlen deutlich senkten.10 Regierungskoalition boten, um sich auf die Ver- fassung zu stützen und ihre eigenen Regionalstaa- ten einzufordern (…). Die Bezirksführer tun dies 07 Abiy Ahmed in einer Rede am 15. 7. 2018, zit. nach Jalale während einer destabilisierenden, von Abiys Am- Getachew Biru, Abiy Ahmed and His Achievements in Ethiopia. From Lost Hope to New Optimism with the „Medemer“ Concept?, bitionen überforderten Übergangsphase.“13 29. 10. 2019, https://blog.prif.org/2019/10/29. 08 Abiy (Anm. 1.). 11 Amnesty International, Ethiopia: Government Must Protect 09 Vgl. UNHCR Global Trends 2018, www.unhcr.org/globaltrends Victims of Escalating Ethnic Attacks, Presseerklärung, 8. 6. 2018. 2018. 12 International Crisis Group, Managing Ethiopia’s Unsettled 10 Vgl. International Organisation for Migration, IOM Ethiopia Transition, 21. 2. 2019, S. 21, www.crisisgroup.org/africa/horn- Publishes First Ever National Displacement Report, 25. 10. 2019, africa/ethiopia/269-managing-ethiopias-unsettled-transition. www.iom.int/news/iom-ethiopia-publishes-first-ever-national- 13 Ermias Tesfaye, Southern Comfort on the Rocks, displacement-report. 20. 11. 2019, www.ethiopia-insight.com/2019/11/20. 14
Äthiopien APuZ Etwa gleichzeitig vollzog Abiy seinen mu- te ständige Überwachung und Schikanierung tigsten und weitreichendsten Reformschritt: das der Bevölkerung, aber auch jede Umsetzung po- Ende der EPRDF. In einer Serie von Sitzungen litischer Vorgaben beispielsweise im Entwick- im November 2019 beschlossen die einzelnen, lungsbereich zum Stillstand gebracht hat.17 Auch ethnisch definierten Bestandteile der EPRDF die starke äthiopische Armee mit einem kriegs- ihre Selbstauflösung zugunsten einer gemein- gestählten Kern von TPLF-Offizieren verlor an samen neuen „Prosperity Party“ (PP). Die for- Einfluss zugunsten der regionalen Sicherheits- melle Selbstauflösung der EPRDF durch die für kräfte der einzelnen Bundesstaaten. Abiy miss- Parteienzulassung zuständige Wahlkommissi- traut diesen alten Herrschaftsstrukturen als Blo- on erfolgte im Februar 2020. Der Beschluss war ckadekraft. Vor dem Parlament nannte er sie im selbst in den eigenen Reihen äußerst kontrovers. Februar seine „härteste Herausforderung“ und Wichtige Weggefährten Abiys wie sein ehemali- erklärte: „Das Netzwerk, das bis zum unteren ger OPDO-Chef und aktueller Verteidigungs- Ende der Verwaltung reicht, hat die Kapazität, minister Lemma Megerssa waren dagegen; Lem- alles zum Stillstand zu bringen (…) Das Netz- ma nannte die Parteineugründung „verfrüht“ werk zu brechen ist nicht einfach.“18 und die falsche Priorität für eine Zeit des demo- Die junge, radikale Protestgeneration der kratischen Übergangs.14 Die TPLF, Gründerin Amhara und Oromo aus den Jahren 2015 bis und historisch herrschende Kraft in der EPRDF, 2018 wiederum schlief nach Abiys Amtsantritt stellte sich von Anfang an quer und hat sich als nicht wieder ein, sondern blieb als wacher Be- einziger der bisherigen EPRDF-Bestandteile gleiter erhalten und sammelte sich um die aus nicht aufgelöst. „In Ermangelung einer einheit- Haft oder Exil heimkehrenden Oppositionspoli- lichen Vision, einer praktischen Strategie und ei- tiker. Die OLF brachte nach ihrer Legalisierung ner Ideologie ist es sehr schwer für eine gewisse 1300 Kämpfer aus Eritrea zurück nach Äthio- politische Gruppierung, zu überleben“, kom- pien, die anders als gedacht nicht in die Armee mentierte die TPLF die PP-Gründung noch vor integriert wurden, sondern in der Oromo-Be- deren Vollzug.15 Im Februar 2020, kurz nach dem völkerung untertauchten. Oromo-Übergriffe ge- offiziellen Ende der EPRDF, feierte die TPLF gen Angehörige anderer Ethnien haben seitdem pompös in der tigrayischen Hauptstadt Mekele zugenommen, ermutigt von der Überzeugung, ihren 45. Geburtstag als bewaffnete Bewegung, dass jetzt, nach einem Vierteljahrhundert Tigray- und ihr Chef Gebremichael erklärte in einer An- Dominanz und davor jahrhundertelanger Am- sprache: „Die Krankheit steckt in den Führern, hara-Herrschaft, mit Abiy endlich „einer von nicht im Volk.“16 Der von Abiy entlassene lang- uns“ regiert. Das hat wiederum die Bildung von jährige äthiopische Geheimdienstchef Getachew Selbstschutzmilizen bei anderen Bevölkerungs- Assefa, eine historische Größe der TPLF, soll teilen ermutigt. trotz Haftbefehl in Tigray untergetaucht sein und wird verschiedentlich als Drahtzieher einer UNGEWISSE Destabilisierung des Landes genannt. ZUKUNFT Vor der Auflösung als Partei war die EPRDF bereits als Staatsapparat allmählich verschwun- Frieden mit Eritrea, eine Verfassungsordnung, den. Das in autoritären afrikanischen Ent- in der sich alle Völker Äthiopiens wiederfinden, wicklungsdiktaturen gängige System der eng- eine Politik, die das Leben der Menschen verbes- maschigen Kontrolle der Bevölkerung auf sert, und eine Rolle als Stabilisator am Horn von Graswurzelebene – ein staatlicher „Kontrol- Afrika – diese Erwartungen und Hoffnungen, leur“ pro fünf Haushalte – verkümmerte nach mit denen 1991 der Machtantritt der EPRDF in- Abiys Amtsantritt rasch, was zwar die verhass- ternational begrüßt worden war, bestehen auch 14 Vgl. Dawit Endeshaw, Lemma Breaks Silence, 7. 12. 2019, 17 Vgl. Maggie Fick, Ethiopia’s Surveillance Network Crumbles, www.thereporterethiopia.com/article/lemma-breaks-silence. Meaning Less Fear and Less Control, 17. 12. 2019, www.reuters. 15 Neamin Ashenafi, EPRDF Denounces TPLF’s Stance over com/article/idUSKBN1YL1C2. Unified Party, 19. 10. 2019, www.thereporterethiopia.com/article/ 18 The Politics of Conspiracy and Intrigue Has Become a eprdf-denouncestplfs-stance-over-unified-party. Challenge: Abiy Ahmed, 4. 2. 2020, www.ethiopiaobser- 16 Éthiopie: le TPLF, ex-parti dominant, fête ses 45 ans dans ver.com/2020/02/04/the-politics-of-conspiracy-and-intrigue- l’incertitude, AFP-Meldung 19. 2. 2020. has-become-a-challenge-abiy-ahmed. 15
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