Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2018 / 2019 - MLUL
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Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2018 / 2019 2 Die Durchführung von Flurbereinigungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) ist im Rahmen der ländlichen Entwicklung eine besonders wichtige und vordringliche Aufgabe. Neben der Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft werden wertvolle Beiträge zur Entwicklung des ländlichen Raumes beispielsweise durch die Schaffung von Voraussetzungen für wasserbauliche und naturschutzfachliche Vorhaben geleistet. Der Auflösung von Landnutzungskonflikten bei konkurrierenden Nutzungsansprüchen kommt in der Flurbereinigung besondere Bedeutung zu. So ist es zur Vermeidung von Enteignungen möglich, den hohen Flächenbedarf bei infrastrukturellen Bauvorhaben für die betroffenen Eigentümer verträglicher zu decken. Die Flurbereinigung trägt insgesamt zur Verbesserung der strukturellen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft auf dem Lande, zum Erhalt und zur Erhöhung des Einkommens der ländlichen Bevölkerung sowie zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen bei. Seit In-Kraft-Treten des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes (BbgLEG) am 29. Juni 2004 sind die Teilnehmergemeinschaften für wesentliche Aufgaben der Flurneuordnungsverwaltung zuständig. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft wird dabei durch das Fachvorstandsmitglied aus der oberen Flurbereinigungsbehörde, dem Landesamt für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) in Fach- und Rechtsfragen angeleitet. Die Landesverwaltung hat sich damit auf die staatlichen Kernaufgaben der Bodenordnung zurückgezogen. Das Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg ist ein zentrales Steuerungsinstrument der Verwaltung zur Entwicklung des ländlichen Raumes. Es bestimmt den Rahmen für die Tätigkeit des LELF sowie der Teilnehmergemeinschaften als untere Flurbereinigungsbehörden. In diesem Programm werden mittel- bis langfristig sachliche und räumliche Arbeitsschwerpunkte festgelegt. Im Jahr 2017 wurde ein Flurbereinigungsverfahren mit ca. 2.350 ha Verfahrensfläche im Gebiet des ehemaligen Braunkohletagebaus angeordnet. Im gleichen Zeitraum wurden drei Verfahren mit einer Gesamtfläche von 5.075 ha durch die Schlussfeststellung beendet. Damit steigt die Zahl der im Land Brandenburg abgeschlossenen Flächenverfahren auf 47 mit einer Fläche von 51.199 ha. Im Flurbereinigungsprogramm 2018 und 2019 sind die Ziele im Hinblick auf den Abschluss anhängiger Verfahren sowie die Anordnung neuer Verfahren festgelegt. Krassa
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2018 / 2019 3 Ziele im Planungszeitraum Abschluss anhängiger Verfahren1 2018 2019 LELF Anzahl ha Anzahl ha Fürstenwalde (FW) - - 2 5.034 Groß Glienicke (GG) 1 1.563 1 565 Luckau (LU) 4 1.455 1 3.577 Neuruppin (NP) - - 8 16.150 Prenzlau (PZ) 5 5.726 1 1.367 gesamt 10 8.744 13 26.693 Anordnung neuer Verfahren 2018 2019 LELF Anzahl ha Anzahl ha Fürstenwalde (FW) 1 3.187 1 4.300 Groß Glienicke (GG) 2 2.886 1 3.017 Luckau (LU) 1 1.600 2 3.380 Neuruppin (NP) 1 1.795 1 2.048 Prenzlau (PZ) - - - - gesamt 5 9.468 5 12.745 1 Schlussfeststellung gemäß § 149 FlurbG
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2018 / 2019 4 Ziele im Jahr 2018 Abschluss anhängiger Verfahren LELF Verfahrensname Landkreis Gemeinde/n Verfahrensfläche (ha) Schönfeld BAR Stadt Werneuchen 1.916 Storkow UM Templin 1.435 Unteres Odertal PZ UM Gartz 38 Friedrichsthal FLT Preußentausch UM, BAR, MOL, LOS, LDS diverse 2.333 Unteres Odertal UM Stadt Angermünde 4 OL Gellmersdorf GG Neulewin MOL Neulewin 1.563 Ortslage Raddusch OSL Lübbenau 52 Cottbus Nord SPN Cottbus 990 LU Ortslage Boblitz OSL Lübbenau 53 Willmersdorf-Maust CB Stadt Cottbus 360 Anordnung neuer Verfahren LELF Verfahrensname Landkreis Gemeinde/n Verfahrens- Verfahrens- Verfahrensziele fläche (ha) art §§ 1, 37 FW Letschin MOL Letschin 3.187 FlurbG §§ 1, 37 Neuordnung der Eigen- LU Kolkwitz I SPN Kolkwitz 1.600 FlurbG tumsverhältnisse, §§ 1, 37 Verbesserung der NP Christdorf OPR Wittstock 1.795 FlurbG Agrarstruktur und des §§ 1, 37 landwirtschaftlichen Buckautal PM Ziesar 1.849 FlurbG Wegesystems GG Niederer §§ 1, 37 Niederer Fläming II TF 1.037 Fläming FlurbG
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2018 / 2019 5 Ziele im Jahr 2019 Abschluss anhängiger Verfahren LELF Verfahrensname Landkreis Gemeinde/n Verfahrensfläche (ha) PZ Brodowin BAR Gemeinde Chorin 1.367 GG Kammeroder Obstplan PM Stadt Werder 565 Mödlich PR Lenzen 3.030 Lentzke OPR Fehrbellin 3.337 Ortslage Lentzke OPR Fehrbellin 44 Ortslage Brunne OPR Fehrbellin 55 NP Ortslage Karvesee OPR Fehrbellin 35 Betzin OPR Fehrbellin, Wiesenaue 3.228 Groß Lüben PR Badf Wilsnack 2.820 Lenzen/Elbtalaue PR Lenzen 3.601 Reitwein/Rathstock/Podelzig MOL Reitwein,Podelzig, u.a. 4.830 FW Reitwein/Podelzig Ortslage MOL Reitwein, Podelzig 204 LU Schlabendorf Zinnitz LDS Luckau 3.577 Anordnung neuer Verfahren LELF Verfahrensname Landkreis Gemeinde/n Verfahrens- Verfahrens- Verfahrensziele fläche (ha) art Neuordnung der Eigen- tumsverhältnisse, Ver- Neutrebbin, §§ 1, 37 besserung der Agrar- FW Neutrebbin MOL Letschin, 4.300 FlurbG struktur und des land- Neuhardenberg wirtschaftlichen Wege- systems Neupetershain, Neuordnung der § 86 Steinitz OSL,SPN Drebkau, 2.280 Braunkohlefolgeland- FlurbG Spremberg schaft Neuordnung der Eigen- tumsverhältnisse, Ver- LU besserung der Agrar- §§ 1, 37 Kolkwitz II SPN Kolkwitz 1.100 struktur, Infrastruktur, FlurbG Gewässerentwicklung, Unterstützung fremd- nütziger Vorhaben Dritter Gerdshagen, Neuordnung der §§ 1, 37 NP Rapshagen PR Pritzwalk, 2.048 Eigentumsverhältnisse, FlurbG Halenbeck Verbesserung der Agrarstruktur und des Niederer §§ 1, 37 GG Welsickendorf TF 3.017 landwirtschaftlichen Fläming FlurbG Wegesystems
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2018 / 2019 6 Vorbereitende Arbeiten zur Untersuchung des Bodenordnungsbedarfs: Im Programmzeitraum 2018 / 2019 soll vorrangig in den nachfolgend aufgeführten Gebieten untersucht werden, welche Unterstützungsmöglichkeiten zur Umsetzung von Vorhaben nach der EU- Wasserrahmenrichtlinie sowie zur Umsetzung eines Naturschutzprojekts gegeben sind. Untersuchungs- LELF Projektname Landkreis Gemeinde/n Untersuchungsgegenstand raum (ha) Untersuchung der Regelungsmöglichkeiten zur Naturentwicklungsgebiet LDS Lübben 450 Konfliktlösung durch Krockowsberg bodenordnerische Maßnahmen Ermittlung der FW Unterstützungsmöglichkeiten für Maßnahmen nach der Lieberoser Mühlenfließ LDS Lieberose 2.500 EU-Wasserrahmenrichtlinie; Untersuchung auf ansonsten bestehenden Bodenordnungsbedarf Ermittlung der Stadt Unterstützungsmöglichkeiten Angermünde, für Maßnahmen nach der Oderberg, Parsteinsee BAR, UM 2.300 EU-Wasserrahmenrichtlinie; Parsteinsee, Untersuchung auf ansonsten Lunow- bestehenden Stolzenhagen Bodenordnungsbedarf Ermittlung der Unterstützungsmöglichkeiten für Maßnahmen nach der Nordwest- PZ Quillowniederung UM 4.200 EU-Wasserrahmenrichtlinie; uckermark Untersuchung auf ansonsten bestehenden Bodenordnungsbedarf Ermittlung der Unterstützungsmöglichkeiten Stadt für Maßnahmen nach der Oranienburg, Schnelle Havel OHV 1.000 EU-Wasserrahmenrichtlinie; Ortsteil Untersuchung auf ansonsten Friedrichsthal bestehenden Bodenordnungsbedarf
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